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2 1 . z 5 1 der Landgemeinden Abtheilung beantragt hat, daß dieser Passus ganz wegfallen möchte, ich vorschlagen, wie ich hierdurch wiederhole, dem Worte „ Abschätzung mit dem Stande der Ritterschaft gleichstellten in der Beziehung; / 16 ß se Verwaltung nichts zu erinnern ha⸗ — ten ; t d h ; h ; ; * en ung sei. Hiergegen würde die Verwe 9 ö - 2 16 ĩ D wir ihm gleiche Mittel und Gelegenheit geben, bei Verlegen heir 14 scshs rr er stehen bliebe, so würde es sich von . vertreten werden, die keine bäuerlichen Besitzungen haben. Die Mai. . ⸗ aerli si eeselbe Gelegenhei ᷣ ; liest. Marschall: Findet sich au —— stitute errichten und den bauerlichen Gutsbesitern disse b er ingunen gehört, der Tarche auch jene Bestimmung nicht zur Anwendung brin= en.. gare Marschall: Findet sich gegen den Zusatz etwas zu erinnern? und bemerkt hierzu: Ich muß quf ei f f 8e zu geben wie den adelichen Besitzern, unter gewisen Teen 6. kenn. Die * 1 n,, geht also allerdings da⸗ Marschall: Wird der Vorschlag unterstützt Eine Stimme— Hierzu möchte ich mir die d n erlau⸗ chen * A . 3 6 k aufmerksam ma⸗ noch betrete in diesem Gesetze, welches wahrscheinlich in seinen Grund⸗ Held zu erhalten. Ich glaube, das ist die Hülfe, 6 23. rien an. din, daß sämmtliche ländliche Grundstücke — sie mögen zu Bauern= (Wird aus reichend unterstiitz!) ö ben, daß bei jeder Tare Sachverständige zugezogen werden miissen. es stan rer on en tät s- Erreich aan ö S. 4 Litt. 2. heißt pfeilern erschüttert worden ist, so war es nur aus dem Grunde, um Stande geben mnisen. Ter Land tage e ne gen nau unterichtet gůiern gehören oder nicht — sofern sie nicht Rittergüter sind und Die für die Annahme des Vorschlages sind, bitte ich aufzu- Hiernach scheint es aber nicht nöthig zu sein. ; was zu bl aich len it ung — „Majoritäts- Erreichung ;

. 6 8 * 8 e. * * * ** 1 * — 1 9 1 1 1 5 ́ . f 2 ĩ 1 1 53 4 5 i 2 3 212 16 deren Punkt aufmerksam ge 25 6 lud er hat darin nicht in stadtischen Jelbsluren liegen, den Tarations Prin zibien des stehen. . a, walten 3. H von , . Hiernach kann blos von Technikern Abgeordn. Argue: Ich glaube, was von Shles Pflegebefohlene in kurzer Zeit selbst einen Familienstand gründen; ich bin nachgegangen . Ylißstand sondern der gänz⸗ Entwurfs unterliegen. Da diese nichts weiter als die Aufgabe ent⸗ (Der Vorschlag findet keine Mahon an ie Rede sein, wenn dieselben verlangt werden, in welchem Falle sie üsu ? von Schlesien gesagt und ich muß aue meiner Praxis bemerken, daß ich selten gefunden

r. isti . m, 9 , cer betriff 9 *.* ; 4 ö 3 Hier sollen die Grundstü ie älter un, n,, — ö * . liche Mangel an . . sed der Vater und es ist schon gesagt der Ansicht gewesen, daß sie für die eigentlichen bäuerlichen Grund⸗ Bestimmnng auch auf die Rittergutsbesitzer betrifft, wenn! Referent: Das ist auch die Absicht der Abtheilung gewesen, hat . im jw . n,, , 1. kann. Ich halte e für besser, daß bie Kinder das Wenige, ming. In der Regel enk ah eters schon entscheidend war, daß alle stick sehr nützlich, für andere aber in feiner Weise schädlich sein nicht irre, . feReven: Ja das war der Ge⸗ Marschall: Kann! handelt und hat so gut operirt daß in diefer Minor unn bn ö. de. pas sie betznmnen, auh sther belgännen, ant es mmm hier wohl nur . di e' wrden Das ist auch ganz entschieden könnten. Diejenigen Rittergüter darunter zu befassen, die bereits Abgeordn. v on HellLdorff⸗Reden: 9 ᷓ hall: Kann ich annehmen, daß Niemand dagegen stimmt? stücke der Rustikalen seit 2 23600 Jahren die in ele e fie. 4. gere en * . fene; K 4 reh ober ! ganz h t ; . *r 5 C009 Jah ö geblieben sind. so wenig bekommen aß sie es nicht loben werden Diese wer ; ' 9 ; . . . ;. z Referent: „Der zweite S ⸗ - . se werden hier ges ] t . zalich ; ; m n, Fb elche e é Rit⸗ Fine andere Stimme; Die Abgeordneten . erent: „Der zweite Sat ann ; nsi ti . z der Jall, und h Aber der Grund liegt wo anders; Der Erbleher möglich; wenn sich aber Güter finden, welche, obgleich sie keine dit 6 ; ei diesem Amendement. Jeder c. Ab⸗ ö Satz dieses Paragraphen: „Hinsichtlich oe , Was dann die Frist betrifft, so kann ich mich gleichfalls gen Thaler welche sie herausbekommen, werden ihnen siche . e . meinde spricht si e s ganze Gesetz aus; es bei den Vorschrifte ; 2 nicht anschließen. Der Ri 6 ieses einrä 6. . ö r an⸗ nu er, * on dem Gesetz geordnete der Landgemeinde spricht sich gegen das ganze setz ö ei den Vorschriften des Tit. 6 Thl. II. der Allg. Gerichts⸗-Ord— ht anschlie Der Richterbehörde dieses einräumen zu wollen, gelegt. , . s. FRnmt kein Geld zu 6 pCt., während es zu eximiren sein. ö. . änzlich der *. pC Als é der e Geld⸗ Eine Stimme, die von den Stenographen nicht ven ande , , d ne mm, ; nan aber l 5 i 1: ; ñ den . Andere für pCt. bekommt. Also nur der Mangel an Gel S , grap h dasjenige stimmen, was sie m wenigsten schädlich halten; zug el. . Mehrtre Stimmen: Jah . 6 233 w, e. man . sagt: Ja, es ist die noch, zu bemerken, man hat off gesagt, es wäle nicht Zeit. Gesetze 8 Mar Es fragt si ,,,, — hat recht, was man aber immer ; ; ( W, m w , ann, . deshalb bitten das von der hohen BVersammlung die einge⸗ (Da von der Rede des Abgeordneten, welcher von n,. . arschall: Es fragt sich nun, ob der §. 2 mit den vorge⸗ ; . nicht so recht glauben will. zu geben, — ich möchte dem widerstreiten; es ist Zeit, aber es müssen . n. 8. (ben im Hintergrunde Saale spr éeinzelne unzusam⸗ ö sitzer h die a6 4 ; ĩ ; n Petitionen unter tützt und dafür gesorgt werde, das eben so, im Hintergrund des Saales aus sprach, nur einze ĩ ter auch auf die Ritter utsbesitzer auszudehnen, nahme desselben ĩ 5. ö. Redner nicht verstanden d.) rebel Rr srFalß ö . Emm en e haf ihre t gene hat und ihr Gelegenheit ge⸗ menhänge nde ruchstũ ch verstanden worden sind, . , i I . un. W m Tas Geset ah . ö w Eine Gn, k 9. . e ,, Freiheit des Rustikalstandes heben, und die nicht Beschränkungen ... 6 ist, Geld zu erhalten auch dieselbe Begünstigung ihren Brüdern, nicht möglich, ihn zu diktiren.) 23 r ; dl berathen ist, man fände, es sei so vortrefflich, daß es auch Der Paragraph ist „io dicht Mitgliedern erhebt sich.) . z Frist bestimmt (Lärm.) , g,. e, Rur dadurch wird der Verkauf unmög⸗ Abgeordn. Winzler (es erhob sich ein bedeutender Lärm, und dd ständig berathen ih. n rüber ja dann a m n n so nicht angenommen. wie sie verstand a fon. Er si , ben Lant gemeinden uh rin n Jaktum noch belegen Nach der hes ertönte vielfach der Ruf zur Abstimmung, er . ö aufmerksam gemacht worden, daß die Frage viel⸗ , 9. ö. ö 4 . . Fassung für zu unbestimmt. (Wiederholter Lärm.) — ⸗‚ ; ; ö. , ; za gin Zelchen de assen. . ht verstanden worden ist. J / , , 9 l Es scheint aber fast unmö n ie Begriffe der ö. ⸗ . k ,, . ö eit der Regulirung, wo in Preußen alles Geid fehlte, waren die die Rednerbühne betrat): Meine Herren, ö. . cl n sese noch n n,, und Bravo von mehreren Seiten.) a,, ic, . , . 3 . dieselbe, so ö ast unmöglich, die Begriffe der ich habe allerdings nur etwas Allgemeines gesagt, ich wollte nur 2 ö . k - 6 . var 83 Tadelg fein? Es sirfte aber Beides zu sru l 36 3. ; 2 2 . 6. 29166 über W . 5 ; h l eh arin 2 os. .. . , , Verkäufe der Bauernhöfe an der Tagesordnung, die Leute konnten sie , w. .. en ö. . ö ö. K. ob ich ee. Ppassel bes Sofern dies Beifall fände, könnten wir die Abstimmung über Gesetz⸗Entwurfes mit den vorgẽschlagenen w . 6 1. . . Arbitrium des Vormundes überlassen sein. Verläßt die Rednerbühne.) bei der geringsten Kalamität nicht erhalten, und so verkauften sie sie. denn die Herren müßten doch zuvo h , * ᷣ. . gen angenommen Abgeordn. Krause (Chalupsfo): Meine Herren! Bei der ent⸗ Abgeordn. von , ier re rn cht ich für §. 4 ;. 4 , ,,,, ; (Mehrere Stimmen? Ja!) ö nahme erklären, aufstehen mögen. Da sich wieder ö. . : ö ; zt, mich sur S. 1 e, r erhof e wr aber in diesem wün chenswerth halten, wenn wir Alle eine größere Schonung gegen Kö . ,, an den Herrn ,, ,. w sich wiederum nur eine ge⸗- S8. s Gesetze ,, ; , . heimgesucht war, war kein Bauerhof mehr zu bekommen; aber in ies . e,, . Meine Herren, ich bin hier der Erste gewe⸗ Eine Stimme: , 6 k dafür ergiebt, so ist der Paragraph nicht 562 ,, 3 9 auch, daß nach den in diesem Paragraphen enthaltenen Vorschriften ? . 8 , n,, . G Ye 9. , 3 Gesetze — 1 . —. . ,, . ⸗ des i, . n he dem Guts⸗-Annehmer nach S. zum großen Theil bisher verfahren worben ist; allein bei der Stim⸗ ; ert. Wenn wir also die Sache auf diese Weise ins Jin, der im S. 14 des Geser ss * ; . eaen de zen Gesetzentwur estimmt werden kann? Referent (lie ; es zu berathenden Ge 82 ; ö ; er vo. st; allein bei der Stim⸗ 2 i diese Weise . Uebelstand e, . sachen, lhes gefunden hat. Ob mit Recht der Unrecht, will ich dahin Je= gegen den ganzen heseãzentwurf ge ferent (iest den 8. 3) seßes zugedacht sind, 8, n . nf, 4. gegen den Gesetz- Entwurf in der Ve h. h n — , 3 l also nicht auf die gegeben hat, scheint es ganz nutzlos zu sein, für irgend einen Pass. 1 z ,,, ,,,, ech. h . ö Den Taxatoren die e Rae schrtte . gleichgestellten Erben, sondern blos auf die überlebende ö —⸗ ene spe m ganz nutzlos zu sein, für irgend einen Passus henn in der Masorität der Versamlung die Absicht vorliegt, das ge⸗= mir Einige darin nachgefolgt erklärt, eine solche Verletzung liege Anlangend den erläuternden Nachsatz: axatoren dienen die Vorschriften der Allgemeinen Gerichts- 35 blos auf die überlebenden Ehegatten. desselben das Wort zu ergreifen, 9 . . j . 'ni⸗ ich u, hätte nicht in der Absicht des Gouvernements gelegen. ithin mik Rücksicht darauf, ö. . Sa, , ins Ks bau z flei ö leicht ung jetzt weni⸗ nicht darin g het nicht in der Apwsich ed acht eines Besseren dar⸗ a n Rü icht ga hschaft in leistungsfähigem Stande zu Werthe die Abschätzungs-Vorschriften des Gesetzes vom 15. Juni 18 ziehung der kleinen Kinder zu sorgen und das Vermögen zu erhalten; Besti Paragr Abst: ger über die einzelnen Punkte in eine lange Tiskusslon einlasfen, son⸗¶ Ich muß dies aber giauben, bis ich mich en, . ö fur it, sich bei der Wirthschaf n — (Gesetz Sammlung. S. 1 s Gefetzes vm 15. Juni id ih sie werden gegen. Angriffe undankbaren inter geschützt und sund freier d n,, nad mne, ,,, bern werden stillschweigend darüber hinweggehen und am Schlusse über belehrt habe, was eine nachhaltige Tare sei, ich halte lie erhalten!, hig, indem er unter allen Umständen nicht blos üder bie einzelnen sachverstandi rf) ; ancher , ,. 6 , ö 1 ; en Sätze . , hverstandig zu rfahrung gemacht h ; t . * 4 ö . wels J ö a4 . achtheilig, ermittelnden Sätze, nach den Tar , . ; 8 35 hrung gemacht haben, daß es auch undankbar ; r K W. , i; 2 . Marschall: Der Vorschlag der Abtheilung geht dahin, eine nach dem wahren Werthe aufgenommene, sondern eine solche, welche schon in dem Vordersatze liege, anderentheils aber für nachtheilig h denen das Taxations-Instrument zusammen⸗ daß h ankbare Kinder giebt, die, Marschall: Ich habe ausdrücklich erklärt, daß die Debatte ,, . 1 3— ähle zonach nicht J ; ; * ö h r, , er, , , fn sich beste⸗ achtlich zu hören. und zu bestimmter Zeit befriedigt z ; 8 ; ö * andere Fassung im §. 1 zu wählen, wonach nich ie Bestinnmmung der eigentlichen Summe der oder auch füt zu einen Wirthschaft vereinigte, n n . ; 9 , ö ,, , , J k kommen die (Derselbe Abgeordnete fängt vom Platze aus zu sprechen an.)

n iti J ; 2 gr richti ; Gr ssücke er einere g8⸗ 8. zenfalls ei ; * 1 / ü y t ; h ; h an. . sind, sondern andere Rustikal⸗Besitzungen mit einbegriffen sein sollen. Taxe in Willkür gestellt wird und der Gutskäufer solche als richtig hende oder walzende Grundslücke, nicht aber auf kleinere Nah nstimmig angenommen, und findet die Ab⸗ ge, he auf die Erziehung der kleinen Marschalk: Ich kann Ihnen das Wort nicht geben, ich darf Tas sst die Frage, worüber jetzt zu derhandeln ist. annimmt, so glaube ich, daß eine fände werden , n, . nicht nur c! bie einzelüen, sachverständig zu er ,, 1 . vorschlagen wollen. =

; J — ñ e mittelnden Sätze, sondern auch über den G r . Marsch all: Findet bas Amendement Untersti 2 ichn 9 , z 1 i , , *. e Eik nicht weiß, welche der älteren Taren hier unter sollen . ; , n auch über den esammtwerth der Besiz- m e, mn ent Unterstützung? zeichnet. Ich frage also: Soll litt. 2 angenommen werden? — inas alle Besitzungen ohne Unter chied umfasen, die im Stande der zugestehen, daß ich nich . 1 e n, , en. J 5 . en Antrag: zung gutachtlich gehört werde . hae ; 35 (Wird nicht unterstützt. : itte dieieniaei ⸗. für si Er ust ; 1, . sind. Mr hat sich vielfach bemüht, auf der neuen sonderbaren Benennung gemeint sei, und ich würne dank⸗ Sie vereinigt sich daher zu dem einstimmigen, Antrag l rden sollen.“ eine große Beruhigung; denn Rech i k. Sn bir Kier r e, e, len, ö ür ei 5 r ; gesetzliche desfallsige Besti ö ( Rechtfertigung des §. 4 ch Es i amli / , ; . . es s t die Abtheilung an.“ 98 esfallsige Bestimmung von vielen Gerichtsbehörden in? 8 8. sprechen. s ist nämlich von einer Seite Zu Litt. b wünscht d Herr Ref t . ,,,, . ,, . i e kenne Den übrigen Inhalt des §. 3 nimm Abtt 6 ö. wen ; 3 ung l n E sbehörden in An ogar behar ; . . einer Sei Zu Litt. b wünscht der Herr Referent noch einen Vortrag zu Classification von bäuerlichen Wirthen im engeren und bäuerlichen kennen. Erklärung dem Jen Kön gliche Herr gtemmnissar hat bereits selbst erklärt, daß endung gebracht wird, so dürfte dies bei vielen anderen ih, wr . ff jaupket worden, daß es die allergrößte Ungerechtigkeit in sich J halten. aa , ö 566 rr ete de fufinden; ehr Redner nicht schuldig bleiben zu dürfen. Eine nachhaltige ] diese Bestimmung unnothis gie . ö Abgeordn. N ? s ,,, ,, . Zunächst muß ich bemerken, d - ͤ t falls im Stande der Landgemeinden vertreten werden, aufzusnden; 6 che nid enblickliche ch besondere —⸗ en der Abtheilung desto eher beistimmen wird, in= „ Abgeordn. Naum ann: Ich würd mich für diesen Paragraphen inisteri , , daß gerade im Justiz- lautet: es ist dies aber ganz unausführbar. Deshalb bleibt meines Erach⸗ ] Taxe ist eine solche, welche nicht den augenblicklichen, durch beso lung dem Gutachten de 8 de und namentlich bei wal⸗ erklären, wenn er ein ganz für sich bestehenbes Würd r sn a Ministerium die meisten Bitten und Beschwerden Farliber eingekõmmen „Es erklären sich ; ; ö , al, are . dene ainsofern er aber im Zusammenhange mit den verweorse en es. 3 = 28 ᷣ ; 2 ; 1. ; z cFsichti ⸗ ane We zelcher nach ] zenden Gr ücken unmöglich olche Taxen zu machen sind, bei denen e g im Zi nhange mit den verworfenen §§. 1 und? ] beengt j 8 ö t v baffelbe im Allgemeinen abzulehnen. Ob man die Bestimmung ob⸗ , . berücksichtigt, sondern denjenigen erth, welch . zenden Grundstücken 9 n r den befnden können. Es würde steht, kann ich mich nicht dafür erklären. Ich het für ongemessen, . k . thun können, weil Preußen, Westfalen und Pommern für unveränderte Beibehaltung ᷣ . sbsertin faß is ich aülti 418 si in s r er Wahr . — ; ⸗ l ⸗ Sw erdi j . ̃ 3 2 9, keis eder sutsstene Et arui zieh g lt gs enn mn f , Reihe von Jahren als dauernd (nachhaltig) sich bei walzenden Grundstiicken unmöglich sein, ! ind und ich halte namentlich für wünschenswerth ie i d g 9 ö . . n t ie 2 5 . . . 2 i ,. de J c z 33s skiae ; ; . ö * 1 ö ) er 2 or . 1. !: V N — S 2 vor ö . ö ö. ö ; luters amn gl laktisch nicht mehr aufstellen, seitdem mit Befreiung herausstellt, Per letztere ist hier gemeint und nicht der erstzté. chen, daß der Besitzer sich im leistungsfihigen Zustand befände henswelth, wenn' sie insbefondere den der Familien herausgekommen sind. Niun frage ich, was bezweckt Pose ahl , . . Abgeordneten der Landgemeinden don , de, ö s Manrschall: Ich werde die Frage auf den ersten Voorschlag Marschall: Da Niemand das Wort verlangt, ? ) Posen, Schlesien, Brandenburg, Sachsen und Rheinland für Weg⸗

ĩ ĩ ĩ h Bes ĩ ü bäuerlicher“, da viele ; Zweq viel besser erreichten, enn n den Stand denn selbst für wirkliche bäuerliche Nahäungen „r einer Beden., nd vor dem Worte: Besttzungen hinzuzufügen da q . daß in selbst f ch ) andere Besitzer von Grundstücken auch im Stande der Landgemeinden . ĩ h en e i t un g. in E ĩ überhaupt Geld zu rhallen, daß wir Aredit. n ; ick ni ĩ schen Wirthschaft Fassung würde demnach einfach folgende sein: . 4 . mn D —— * — * ĩ ; r ̃ * in Erbtheilungen über haupt Geld zu erh. — verstehen, daß, wenn ein Grundstück nicht zu einer solchen Wir — ssung ach . ; e ; . * einen kurzen' Satz beizufügen, daß ich nicht recht einsehen kann, wie ; 6 . 6 . ; : ü „ie Ausdehnung dieser ⸗ *. 56 worden ist, paßt nicht. Der Usus in Schlesien ist ei ; ʒ n ; seinen Grund gehnbt, 9 4 Kredit dazu beitrug. Zuͤstim⸗ halten, den wirklichen Werth möglichst geuqu zu ermitteln, so ist man Es ist noch ein Vorschlag vorhanden, der die Ausdehnung s dann zugezogen werden misssen. st, paßt nic lesien ist ein ganz anderer. habe, daß die Erziehung von diesem Punkte aus eine gute genannt auf das Wort „Wenn“ ist, Gewicht zu legen die Mißstände aufgenenn fdenng fchon, was durch das Gesetz er⸗ im landschaftlichen Nexus sind dies, ich wiederhole es, scheint un⸗ genstand meines Anendementss. n n,, (Niemand erhebt sich.) 63 ; ; . d ebliebe t wieht also das schon, was ) das Gesetz haftlic ich *in n befinden sich in . Darum muß ich mich der Anwendung des Gesetzes auf Schlesien wi⸗ besser daran sein, wenn sie dienen, ihr Brod verdienen, und die weni⸗ zielt werden se⸗ zne Theile auszahlen, viese kleinen Theile fehlen ihm, tergüter sind, dennoch im landschaftlichen Nexus stehen oder mit Pfand besonderer Verlegenheit b zahl der zuzuziehenden Taratoren und deren Auswahl behält 5 1 s fehlt i deen belegt sind, so würden a sese nothwendig v 1. * ; 2 . 2 ; Zeiten, wie die letzten. Es sehlt ihm briefen belegt sind, so würden auch diese noth ͤ 6 eme, dinelnen Bestimmungen akstimmen? nn en Se n . finde ich gefährlich. Lis jezt hat man in nner gef , n n. ; . wie sollen sie nun. über die einze ; u . J . rn , far e,, . Bewenden . wird von der Versammlung pure angenom- sind uns ge cu ,. ö w. ner gesagt, die Behörden (ärmen in der Versammlung.) redin Marfchall: In den einzeinen alse von der Versammlung auch? — ziehungen angenehm, darum weil sie nach, dem Da ich einmal auf diesen Platz getreten bin, so erlaube ich mir h 4 . 4. entschieden nur der Mangel des Kredits ist der Grund, wurde, atze bleibt ihnen übrig, gegen das ganze Gesetz zu stimmen es j d . , s . orden i . s hh änder stü Ver r icherer Spr h , anheim, ob nicht über den Vorschlag, der gemacht w 6 schlagenen Abänderungen angenommen werden soll. Tir für bie Mr (üingestümes Verlangen nach vernehmlicherer Sprache, da der Gesetze der Freiheit sein, wie Gesetze von 1807 und 1811, die die so war es i werde. Die Sache ist so allgemein hingestellt, daß z ö h . , . w. ? : daß man nicht weiß, .... daß wir, wie unsere Vorfahren ht. Ich will dies d ch ; als der Abgeordnete die Rittergutsbesitzer haben möchten, so könnte ich da ) sere Vorfahren... lich gemacht. Ich will dies durch e ö Re feten C Billigkeit in ein bestimmtes Maß einzwängen zu wollen. Das muß zwei Worte .... ; ö * 3 rde es Über ür se den Vorschag aussetzen. werden soll; ich habe gebeten, daß diejenigen, welche sich für di . zor dies sicklichen Jahr ene e Gere pespnders oder Unpassendes zu sagen habe. Ich würde es überhaupt für sehr . . jenigen, welche sich für die An— ,, s ͤ Vor diesen unglücklichen Jahren, von denen namentlich Preußen besonders pal zu sagen hf schiedenen Abneigung gegen das Gesetz habe ich mir erlaubt, zu dem zu verwenden. Ich halte die Bestimmung für zweckmäßig und glaube 8 I n. — . 31 Nugenblicke si je Angebote ungleich esteigert, weil der Mang el des J ö. ; B n . S zugenblic. ind T ngebote angle gelte gern, 933 eine Verletzung des Eigenthumswer Marschall zu richten, . ; den überlebenden Ehegatten beschrä— w 6 rsammlung sich kund⸗ . , 9 ] 8 64 ; ö ; 8. issar er zter — nachdem 26 ö liest vor): 3 hegatten eschränkt zu wissen, ; kann, glaube ich, haben wir Ten richtigen Weg gewählt. Ich glaube, stellt sein lassen. Der Her Kommissar hat aber später n!' J Referent von Breit enbauch (rin ö , ) . im Stande Ordnung und in Betreff der bäuerliche a, . Hierdurch würden die Aeltern mehr in den Stand gesetz nm bie Er Mars⸗ . ; ö 2 ; z h ) der Gutsübernehmer im Stande ! Betreff der bäuerlichen G ö . h en Stand ge etzt, für die Er⸗ Na ö 4. — . ; sammte Gesetz zu verwerfen, so werden wir Sie daß de 9 rundstücke von geringeren setzt, f rarschall: Ich schließe die Debatte und werde die dier 31) zur Richtschnur; dieselben si H. —ᷓ . ; . hnur; dieselben sind aber in ihrem väterlichen Wi ; re,, isher s efunde e ür eine nicht aber die ei e en einestheils für unnöt h aͤterlichen Willen. Denn es wird mancher der Herren ͤ i, mn, 346 vielleicht das aussprechen, was ich beantragt habe. eine niedrigere Taxe, als bisher stattgefunden haben, für eine nicht so findet die Abtheilung denselben einöl f , , Herren die (Ein Abgeordneter bittet ums Wort.) . 3 ; . r ö ; Garn he für geschlossene Güter gestellt wird, sondern auch über den Ges . wenn einmal die Erbtheile ausgesetzt si auf dri t . ö blos diejenigen für mehrere Jahre hinaus festgestellt werden soll. Wenn nun bei] weil er die Anwendung des Paragraphen nur für geschlossene Güte auch über den Gesammtwerth der Besitzung gut⸗ h ausgesetzt sind, darauf dringen, unbedingt geschlossen sei, und bin nicht befugt, Ihnen das Wort zu geben. Grundstlicke, deren Besitzer im Stande der Landgemeinden vertreten öffentlichen Verläufen theil Kind chtheil ö 3 ] , e elche seilung namentlich i Pesti ; Kinder nachtheili ir z diese ; ; ; ⸗ Verletzung der Erben darin liegen Fftellen oder auf einzelne oder zenten Gn f ich ge er, welche g namentlich in der Bestimmmung: „daß die Taxatoren unter achtheilig wirkt, und aus diesem Gesichtspunkte habe ich die nicht gegen das Reglement handeln. . . 8 . s (heide 3 10 j ͤ schäme, ein⸗ ö „käöfte verer überlasse der oder verpss ̃ ꝗ a . , , ; ; Regie rungs Kommisfar Lette: Das Gesetz will aller kann. Ich bin übrigens go bescheiden, daß ich mich nicht schäme, ein ohne Gehöste vererbt, überlassen, ver aufe d r 8. enthält vier verschie dene Abschnitte durch Liit. a 1 f . ae zbgleich das hier vorgeschrie ᷣ . Justiz-Minister Uh den: r n —⸗ * rr, Göntaliche issari rüber er— ser afallen möge.“ ob as hier vorgeschriebene Verfahren faktisch ber n . J hden: Ich wollte nur, wenige Worte zur ird ai ähnlichen Gebieten der Gesetzgebung irgendwie Kriterien für eine bar eine Erklärung des Herrn Könlglichen Kommissarius darüber er „daß dieser Zusatz wege ge:. fahren faktisch bereits auch ohne ge Worte zur (Wird nicht angenommen.) z j dn d ge snm,, folchen arößeren Besitzer , eben⸗ h 8 K issfar: aube, diese ö 3 , J. assen wür Wirthen im weiteren Sinne, solchen größeren Besitzern, welche eben⸗ Landtags- Kommi sah Ich glaube, fig ei. Ih glaube, raß die hohe Verfamm · Fall sein und dadurch sehr ungenügende Taxen hervorgerufen werden. . an , wenn diese Bestimmungen zur Gesetzeskraft erhoben Referent von Breitenbauch: Das Gutachten zu Litt. b 53 n, 3 ö ; Vn, ,,,, öber e micbrideren Werth des dings einere Nahrun sstellen ind , 6 3 — ; tens nichts Anderes übrig., wenn das Gesetz nicht Beifall findet, als Konjunkturen hervorgerufenen höheren oder niebrigeren Werth dee dem allerdings auf kl ahrungs sind, daß bei Erbregulirungen die Vormundschafts- Gerichte zu sehr 8 Stlmmen, worunter die Abgeordneten der Landgemeinden von enlichkei e r sicksßen Betrag einer größe- si ie Besi in leidlichen ,, ö . . n scheinlichkeit aus dem burchschnitschen Betrag inen ch sch die Vestzern in lee eine solche Taxe zu ma— baß die Gesctze über das Abschätzungs Verfahren abgeändert werden Subhastationen stattgefunden, i ten di Unterschied zwischen bäuerlichen Grundbesitzern im engeren und wei⸗ ren oder geringeren; ̃ ; ; ö stattgefunden, in Folge deren di werde ich die auch dahin geändert würden, daß die Sachverständigen über das der P aph? n sti J ö assh ani i . : ; ͤ er Para 5 ir ö ö des Grundbesitzes ZJerschlagungen und Consolidationen der Besitzun Paragraph? Nichts, als eine Bestimmung für den Fall, daß, fall des Punktes.

Tass ö ir sti z dieser Zus— öndres einer Taxe nochmals gehört wer üiss

ö ' ; , . 96. . ö 9 2 ; mt, da vieser usatz Endresultat einer Taxe nochmals gehört werden mü— 557 k ; 8

gen vorkommen und Gewerbsbetrieb damit verbunden werden kann. der Abtheilung ö ,. enn . n n , a dagen elle tz 3 ,,, * bitte ic ö. jam zu werden auf mögliche Irrthümer bei der . . wenn die Inkeressenten. die srbzmn s ee selbst wünschen, daß einer aus

rauf ö. erks⸗ e erke se pie Grund- wählen, aus welcher hervorgeht, daß nicht blos ie Grun e wegfalle. iejenigen, , , . . . VNaktore iche 8 Gesa Re . 5

Darauf wollte ich aufmerksam machen und bemerken, daß die Grun wählen, h geht, J ; . . j z ö des Satzes. Faktoren, aus welchen das esammt⸗Resultat der Taxe z . . m? i

ze D. Gesetzentwurfs allerdings auch auf die Rittergüter passen im Stande der Landgemeinden vertretenden ih. , alle Majoritãät ir Wegfall 3 atzes. gefunden wird. Aber ein solch 6 eg , , B h mn, unmöglich gemacht werde; dahin zielen die Vorschläge hinzugefügt, daß nach dem im 8 anstatt der ch d Allgemei

würden, nur keine Veranlassung vorlag, sie auf dieselben auszudeh⸗ übrigen ländlichen Besitzungen mit unter dem Gesetze zegriffen sein Referent (Eiest vor). Eiachten, hier nicht beabsichtigt. Insoweit es sic ö. , , e, . kö . 3a, Paragraphen. Unter 2. wird allgemein n ,, . gorg schrie benen , anal, ea,, ,

nen; denn es kann an sich wünschenswerth sein, daß. auch diese von sollen. ; , n enen nn Den übrigen Inhalt des . 1èönimmt die Abtheilung an. stimmung für das vorliegende größere spezielle Gesetz handelt rde , Gutsannehmer dürfen zur Abtragung der dem Taxen angeordnet und von der Abtheilung angenommen worden selen

Standes genossen abgeschätzt werden und daß sich diese Abschätzung Abgeordn. Naum ann (Secretair); Vie Verlegenhei ö t Tie Abtheilung ist für Annahme des Paragra⸗- ich dagegen sein. h Pflegebefohlenen ausgeworfenen Abfindungen billige Fristen gewährt es um so nothwendiger erscheine, den V Imunbschasts Behörden . 1 * * 1. * ea, h

f ; . 3 , per Fraaste ervor ird Marschall:; „ jedesmal über den Gesammtwerth ausspreche. Die letzte edachte Aus- meines Erachtens, gleich bei der Fragstellung hervor. Man wir . . .

; * 26 Beide Theile be Ziehe sich f ĩ i s der Familie auf dem Hofe bleiben mö h ö ; 6 ⸗ J e . é beziehen ich auf die bei Berathung des Gesetze PV bge dies nicht durch J 2 e 3fii hr gen ⸗ h i 9. esetzes ge, 8 ) Urch po sitive im Allgemeinen ange führ ten Gründe und wird von dem ersten noch

ö. — 8 e 6. .. . * se. ; . werden.“ Es ist von iner Seite . ; . . 2 .

. , . . Veränderungen, die eben gemacht sind. Ich frage: Referent: Warum könnte nicht eine isolirte Gesetz-Besti on einer Seite und namentlich in der Abtheilung Befugniß einzuräumen, von den im Landrecht besti en voll - ,, ,. ö ; Die ; sse ie stimme x zeiß, auf welche ö ; 5 3 . ö ⸗ . ö o esetz⸗Bestim⸗ bemerkt worde ⸗ r; ; a 1 d , . m, . cht bestimmten vollen Taxen dehnung des Gesetzes ist aber da weniger nothwendig, wo die Abschätzung nicht wissen, wie man abstimmen soll, weil man nicht weiß, au ö Tritt die Versammlung bei? mung auch gegeben werden, wenn sie etwas Gutes enthält, und es worden, daß eine solche Bewilligung die Minderjährigen und noch anderen Vortheilen abstehen zu können.“

. ö. . ö ) 3. ; , . , Resti l Hesetzes beziehen. 1Ir⸗ , n, . ö : aan P ö 6 . möglicherweise w , nr, Minder hrne, 23 ö 9. 3. ; ; der Rittergüter durch die LandschaftsRäthe des Kredit Verbandes Grundstücke sich die Bestimmungen des Gesetzes . der Land Diejenigen, die für die Annahme sind, bitte ich aufzustehen. isst doch entschleden gut, daß die Taxatoren nicht über das Einzelne, na ö. auch über ihre, Minderjährigkeit hinaus binden würde. Der Fall sindet in pleno nicht statt, weil §. 1 nicht angenom⸗

gewählt werden sollen, uubem man einestheils befürchtet, daß unge⸗ ) Auch ein Gebot unter zwei

Wort begehrt, so frage ich, ob

Abgeordn. von Auerswald: Ich muß mir die Bemerkung

lei ir s Sehr geri erstii sondern über das Ges Res a, wan ; zu, ich frage aber, ob das der einzige Fall is e a geleitet wird. ö ; ö e, ,,. . Whrlich erörtert worden (Sehr geringe Unterstützung. . sondern über das Gesammt Resultat gehört werden. , Her . . Hob das der einzige Fall ist, wo ven men worden ist. Abgeordn. von Brodowski: Ich hätte nicht nöthig gehabt, gemeinden vertreten sind; allein es ist . Kategorie subsu⸗ Ich weiß nicht, ob die Frage richtig verstanden ist. Marschall: Ich frage, ob der §. 3 angenommen werden soll, em Vormund oder der vormundschaftlichen Behörde Erflärungen abge⸗ Marschall: Wenn Niemand das Wort verlangt, so frage ich, bie Rützlichleit'frage in bkonomisch prattischer Bezieh und und die müt 1 . ö. , . bei denen eine solche Ich will nochmals die Frage stellen und bitte diejenigen wanne, zusthn; 2 . wund Mielhs. Vertragen, bei Ausleihungen von Kapi— handen. Fa . was . ** 1 en ai. , ,,, ö ; ᷣ ꝛ des Paragraßhen mit den gemachten Abänderun— Das Resultat der Abstimmung weist nach, daß nicht ein Drittel .f. w.? Der Vormund vertritt unter Genehmigung des Referent von Breitenbauch: Ich verlese das Gutachten zu die Mittel, welche hier in dem Gesetze angegeben sind, halte ich ür zerbes g des al een ,, , . , „ Erklären, aufzustehen. n . 30 : ; uicht zweckdienlich, obgleich es mir nicht nöthig erscheint, auf, diese bäuerlichen in älterfn , . 3 rn , . J „Keine Majyorität dafür!) Referent: Verliest die Redaction des 8. 4. nur übernommenen. Verzflichtun ens binden diese deshalb ganz „Tie Frage: ob dieser Punkt angenmmen werden soll wird von Frage näher einzugehrn. Der geehrte Redner, welcher die Regierung lediglich zur Aerni e h chf ö ö y, eg if sallen denn Referent: (Verliest 8. 2 der Verordnung): / „Die Vormundschafts Behörden haben gütliche Auseinandersetzun⸗ . 3 über seine Minarennität hinaus. Ad b,. ist die Be. Siimmen inkl. der Abgeordneten der Landgemeinden von Preußen Rrtestt, hat gefagt, daß dem s unmöglich eine andere Teutung noch solche, die eigenllich icht eh ; I, , J . gen lber den Nachlaß eines bäuerlichen Grundbesitzers möglichst zu g' enthalten: „enn mehrere Miterben volhanden int nls Westfalen und Pommern, mit ja, von 8 Stimmen abet inkl. der 2 ** 6 8 1 2 si e terer ei 2 — a, . 39 . jj fir 6e e ö . ö. . ö den würden, welche von den Landgemeinden vertreten werden. Ich Zeit 3u Fabrik Anlagen benutzt sind, und die anderersei e Personen geeinigt haben, durch Taxatoren aus den Slan⸗ 576 2. 579 Titel 18 Theil II. des Allgemeinen Landrechts beigeleg⸗ , . ,, dempPflegebefohlenen beantwortet. Indem sich wiederum beide Theile auf die über das . ö . 3 gen, sogenannter Rittergüter, gehören. Eine Beschränkung ist, mei⸗ desgenossen des Besitzers, d. h. durch solche Personen, welche dem ten Befugnisse in folgender Weise erweitert: „die derfelbe von einem Dritten nicht n erwanlen hat.“ ganze Gesetz gegebenen Erklärungen beziehen, so fügt ein Theil der J . . J . 3 ; ⸗ J cht d s Süter ⸗ 7 ter ne machte „haus nothwendig, und soll sie eintreten, ö. J ; Ml., 5 3 . d da auch nach dem Landrecht unter d führ zedi , , , h . ren oder nicht? Wir haben solche Güter, welche die Ritterguts⸗ nes Erachtens, durchaus h dig,; 6 — . , . er Anz m zuzuziehenden Taxatoren und deren fohlenen ausgeworfenen Abfindunge ö. n. ; P ht unter den angeführten Bedingungen ein reiheiten eine Schranke gesetzt werden r e ner: Daß e I in' uh di alle fe en n doch 2000 bis. 3000 ö winde ich vorschlc en . ö 3 66 . Oil eh re, . s Titel 6, Theil II. der werden. ö findungen billige Fristen gewährt Gebot unter der Taxe angenommen werden kann. Außerdem muß ö. Stande der . n,, j s r bäuerlichen Grundstücken in ir ; ö. 19 4 . t zesitzung hre 2.39 el fe, Rur Acerwirthschaft best Piseméinen Gerichts⸗Ordnung ein Bewenden. enn, 6 ᷣ . . . m ö; so werden wir um den Begriff „Bauerngiüter= herumgehen und nicht] zu verstehen, die ausschließlich zur Ackerwirthschaft bestir Algen e en ten oe ,, zn tiesem Paragraphen: hastation, im Jall einer e fe n eds chr andstuch fur ö Vormunbe die Pflicht obliegt, auf das gewissenhafteste zu prüfen, ob würden, wenn das Grundstück für und selbst unter zwei Drittheilen wissen, was sie sind. Wir werden Herischaften, die drei bis vier (Mehrere Stimmen . n , ö. ; . d den 6 ö §. 7 . zwei Drit- die Anerbietungen wirklich von Ler Art sind, daß dieselben den Unter= der Taxe solle abgetreten werden können ; sse — zählen könne ondli : Marschall: Das ist auch ein zorschlag, aber nicht der, er , . d Vortheile biete . ; . . d J große Güter umfassen, darunter zählen können. Endlich glaube ich, Mar . a. 6. Es erregt Bedenken daß beim Mangel einer Einigung der. Vortheile bietet, die derselbe von einem Dritten nicht Lüberstei ͤ j en. F. s. . e Zur * ö en Vor⸗ 9 / * d * Rz * nicht zu er übersteigen. en F . 6 hä s ᷣ ; . h ö ö ; s ö. ee, 9 ö d sondern nur ein besend ere die Abtheilung Knaben n Aibstimůnung habe iche be Jute t senben kie Taratereß aus un Siandsgenossen des Besitzers warten wat. steig Ich will z. B. den Fall annehmen: wenn ein bäuerli⸗- gen der Fall auch'nie würde eintreten können, indem nicht besondere, fuern Besttzthum existirt, aber auch das er! z ; ; , Drittel der Tax in n bes . großem, inku sich Güter eln beinden, die . Landgemeinden vertreten wer⸗ nehmen, daß die hohe Versammlung i, n nd, . ö s Zusatzes: „das heißt durch solche Personen, welche dem Falle angenommen werden, wenn die dem ö . ,, : hn, 4 einge 23. w,, ,, ,,. . l h . ( 2 K , n. an“ M die Ansicht entstehen könne, getragenen Vorthei ö h Taxe ginge, 50 bis 60 Rthlr. be rüge. Wenn nun oder noch weniger, bei Besitzungen von ehr großem Werthe in eini— Wenn eine Beschränkung in Bezug auf solche Minorennen stattfinden Dersammsunß 6. n ,,, will, die im Ent= dee l ee, eee fee i. . e enn, ͤ , 3 . b n rr .,. a , äs nr, 9 sitzung sehr groß eini oll, wie in diesem Gesetze beabsichtigt ist, so muß ich erklären daß wurfe vorgeschlagen ih. So steht die Sache. it de 'sitzer zu ei hutensaen Kluaͤssen gehören, welche Wenn die mehreren majore en Miterben si in eini ö. . nehmen, ihn, so lauge er nicht l sststandig i Marschall: Da Niemand das pol n diesem Gesetze beabsichtigt ist .] ß ich Erklären, da s welche mit dem Besitzer zu einen derjenigen Klassen gehoren ajorennen Miterben sich dahin einigen, ganz zu verpflegen, und ihm sodann noch 30 bis 10 Rthlr. auszuzahlen, 6 Liti. , werden soll? entsprechen. Der Zweck des Gesetzes ist, einen starken Bauernstand Es ist auch, nachdem die Abstimmung geschehen, n . en gs glaubte, daß Fällen. wo Personen welche einem schlagen werde, so lann und muß der Vormund auf Subhaß eumwilli t . ; ,,, h ; 2230 i. ine s r zulässia; ses hätte üssen vorher geschehen und anderent heils glaubte, aß in 0 . 2. h ) w 4. ; V J auf 1 hasta⸗ Einwilligung geben und das Vormund chaftsgeri z ; ee, J zu erhalten, aber dieser Zweck kann in dieser Weise nicht erreicht keine Ber hung meh ess ie k stellt und ab‘ anderen Stande als dem der Landgemeinden , . 3 ,,, ö . o Drittel der Taxe nicht dazu aukorisiren wird. Ein Nachtheil h,, n 4 fig; 1 . ö ; ( ĩ 2 wstattfinden. Grundstücke besitzen, der Vordersatz mit dem achsatz mindestens! rreicht oder besond ere Umstände die Besorgniß eines Nachtheils fältige Prüfung vorangehen ß, nicht befürch iaste n m, . ; 1 z 8 K j r 3 estimmt worden ist, kann keine andere Frag tellung mehr sta ! ; n, 9 . 1 12 ür den Pfle . hth ige g vorangehen muß, nicht zu befür hten, am wenigsten Unter der Majorität be 9 . k . ö n ., , e Ich habe mir erlaubt, auch, ein Widerspruch stehe. Die Abtheilung einigt sich daher einstimmig z für den Pflegebefohlenen rechtfertigen.“ darin eine Beschränkung der Dis positions⸗ Fähigkeit der 3 gemeinden von ,. a m le ggg re,, n. ö a. . ö . W I ) Vi l⸗ terschaft gehören, aber ganz große Güter sind, die auch mit land— Amendement vorzuschlagen; nachdem das er, ö , . , elnde derweiter Einigun d ; 5 . . ; 1 e e 2 2 zun olle im alle mangelnder nde . gung . 6. ö ) Mas ; 5 . , ; : wirthschastlichen Pfandbriefen belegt sind. verworfen worden, trage ich darauf an daß das meinige zur Ab . Wel dee n es ö aus dem Stande der Landge⸗ §. 4. Litt. 2a. „wird mit 10 Stimmen gegen 6 angenommen. Un⸗ J k Miterb sich dahi . Die Masjorität findet bei dem Satze: „wenn die wahren ma⸗ ö ⸗ ) . W ) ĩ n Miterben sich dahin einigen jorennen Erben sich dahin eini daß das Grundstüc einem un⸗ . ] ; 3 9 . z . . z 8 - inde en.“ ; . ; ö. ; ö. ö ; , . 4 9 8 ; ⸗ ah migen aß das run still ? Für diese würde tine In? n iht staltsinden nc, wie hier im „Besitzungen⸗ hinzugefügt würde, der Herr Landtags. Marschall meinden ge schehe Der Vorschlag der Abtheilung geht dahin, die Preußen, Rheinlande, Westfalen, Sachsen und Pommern, unter leßte⸗ daß das Grundstüch einem unter ihnen aus freier Hand zuge⸗ ter ihnen aus freier Hand zugeschlagen werde, so kann und muß timmung zu bringen. Marschall; j ers“ weg . ren die von Posen, Schlesien und Brandenburg. schlagen werde, so kann und muß der Vormund auf Subhasta⸗ der Vormund auf Subhastalion nur bringen, wenn un. s. w. in den angeführt hat. Diese Güter müßter im s. 1 ausgelassen sein, weil §. 1 lautet: r iest das Gutachten ad 2): „Ferner wird ein⸗ Die Minorität führt außer denjenigen Gründen welche ge ö . ⸗ ; ᷣ a. berief in fn en ehen wärdz Rüäfer ent Gerliest e 39 3 das Gesetz im Allgemeinen geltend de . worden sind . . 2 e gr une ö. Besorgniß eines Nachtheils eine audere, dem Mißverstande nicht unterworsene klarere Aus-= . 3 n ; ⸗ . ür den Pflegebefohlenen rechtfertigen, druckaweise, und namentlich: so soll ꝛc. terun ü ĩ D f i Stande der Landgemein t rden, erfolgt, mit Beseiti⸗ die . ; e n ö e. ha so glaube ich, daß sich auch diese Bestimmu ꝛ s . Revor auf di i dir g schuldig zu sein. Das Gesetz hat im §. 1 allerdings alle] Ste andgemeinden vertreten werden, folgt, s ne eg besonderer, bei praktischen Landwirthen nicht allgemein schiene, wenn Vormundschafté Behörden duch über den Eintritt der die Ehre heli . , ͤ 5 dem, was ich schon ) 9 . ee. K wird, wird welche nicht NRittergüter si ie Rittergüter i ünf östli t jederzeit nach d lti * n mee, . Vo ; 6 = , , . nd! Die Rüittergüter in den fünf Fi ge: axe, jederzeit nach dem nachhasltigen ᷣ bert Sachderständi ae.“ dadurch verhinderten, auch nach diesem Zeitpunkt fr ien Gebrauch rovinzen stehen grö id in ei ; ücksicht darauf, d i jn Stande ist, sich bei hende besondere Sa hverständige erfolge.“, . ö sem Zeitpunkt freien Gebrauch ven Amendement zu dem Han arad be ; — d 3 drt ö zen stehen Frößtentheils in einem besonderen landschaftlichen cksicht darauf, daß der Gutsübernehmer in e 36 s Ded Mlelbeilung hot eln besonderees Gewicht auf das Wort „nö— ihrem Vermögen zu machen. zu dem Paragraphen gestellt, worden. erlauben, daß daraus, daß auch nach den beherzigungswerthen Wor— sumirt werdenz die Subsumti indli i Auf den im Artikei 7. Declarat vom e, der Stiel . ⸗ . . 2 = ion aller anderen ländlichen Grundstücke uf den im Artikel 72 der Ver aration vo . ö h . 3 halten. gebenen Gründe u . ; d ange er Stelle. . . Versammsung nicht angenommen worden sind, in Beziehung auf die scheint keinem Zweifel zu unterliegen . Zwar kann die Bestimmung (Ge setz⸗Samm lung Seite 171) hervorgehobenen Umstand: „ob oder Forst⸗Grundstücke giebt, wo es nicht der Mühe werth geha ⸗ e und erwiedert auf obigen Einwand: daß gerade die⸗ Abgeordn. Krause: Ich bitte nochmals um das Wort. sen 6 ü hui fur ale be en nksoelche vagen sun ten, . : . (Lärm in der Versammlung.) ber Schluß gezogen werden darf, als fänden sie nicht Manches in — 414 6 w nnde zu, erhalten, nicht hahestaunn di . ; aber di nun ehen. len nämlich, wo ohne diese Bewilligung S *, , ; Li auf fogenannte walzende Grundstücke, duf solche die keinen wirth⸗ Damit nun diese Bestimmung nicht Zweifel hervorrufe iber die oder ein geringeres Gebot nur . ed ene, m, , ü, müßte Sie nicht. mal etwas zweckmäßig und ut findet, noch nicht folgern können, reicht werden würde. Abgeordn. Krause: Wenn ich auch diesen historischen Platz ( daß es nun gerade für ein pezialgesetz und für einen besonderen

sprünglich sollten sie sich beziehen auf solche, die im S weiter zu sprechen, weil viele verehrte Redner vor mir schon daß die Grundstücke gar nicht mehr alle. n Hestimmung nothwendig (Viele Stimmen:; Ja, ja!) und bitte diejenigen Herren, welche für die Annahme sind, auf— geben werden, die nicht weiter hinausgingen? Ist das nicht der ob Lit. B angenommen werden sol? Es ist keine Majorität vor⸗= , , hemmt? Sind e E sich für Annahme . . . 60 . no hwendig erscheint Sind es die sich für . w für die Annahme sich erklärt hat. vormundschaftlichen Gerichts vollständig die Person des Minorennen, Lit. é h, Vm . j ö J. ⸗ „Ppäuerliche Gr ii se einerseits zu gleicher w . ö ö . chen edar aer Gn . ; . en, . gegeben werden könne, als daß diejenigen Grundbesitzer hier verstan⸗] es giebt sogenannte bäuerliche Grundstücke, die , ed rr Die Abschätzung geschieht, sofern die Interessenten sich nicht befördern, und es werden deshalb die ihnen in den 8s. . bedarf es keiner Subhastation, im Fall einer derselben das Grund⸗ von Brandenburg, Schlesien, Posen und Rheinland mit nein fleiner Besitzungen nicht haben und in die Kategorie großer Besitzun⸗ über ander . l 6 9 ) h J . ö Diese Besti R e . . . f . 5 welche von Landgemeinden vertreten werden, den Bauerngütern an— wann ] Stande der Landgemeinden angehören. ) Dem Gutsannehmer dürfen zur Abtragung der dem Pflegebe— iese Bestimmung ist zum Theil schon bestehende Vorschrift, Majorität noch hinzu: Daß dieser Punkt zu weit gehe, indem allen 66 / Fesniti ürde: e si sejenige Auswahl behält es bei'den Vorschriften de e i n n, . . ö ; d d t Umfang haben. Wenn wir also nicht eine andere Desinition erhalten, gesagt würde: „unte , luswah mä den mehrere Miterben vorhanden sind, so 6, ich hierbei, wie zu Nr. c., darauf aufmerksam machen, wie zunächst dem Werth gäbe, bei welchen doch die Minderjährigen offenbar verletzt tel der Tare annehmen will ei Pf / ; f ; axe anneh ll und dabei dem Pflegebefohlenen schied zwischen Gebot und zwei Fritteln der Taxe an Erheblichkeit Vom Gegentheil wird dem erwiedert, daß bei solchen Besitzun⸗ urch! , . schlag gibracht. den bie Abtheilung gemacht hat. Ich kann nicht an⸗ ches Grundstück von nicht großem Werthe ist, es konkurriren aber dem Mündel zu gewährende Vortheile denkbar wären, welche mit dem . e ꝛ ö ö D e , ,,, era? daß die achtet de 83 d en Wer 300 000 Thalern haben. ie abgestimmt hat, sondern die Abstimmung hat ergeben, h l . 6 . . . , th. en und die oft einen Werth von 30h90 und mehr Thaler he sie abge ⸗ en Unterschied zwischen Gebot und zwei aber der, der das Gut annehmen will, verspricht, die Erziehung eines J gem Verhältnisse stehen könnten.“ f jake s e ; Si e Sti : Gut! Ja! ) ; 36 nsitze schei ß tunbstück eine . c dadurch Ungerechtigkeiten entstehen, die dem Zwecke des Gesetzes nicht Ginge nnn . über die Abstimmung sich in den Landgemeinden nach der Größe des Besitzes unterscheiden, daß das Grundstück einem unter ihnen aus freier Hand zuge- kann und wird das ein Vortheil sein, wo der Vormund jedenfalls die Ist nicht angenommen.) werden. als ich die Frage gestellt hatte. Nachdem ; aber ge ᷣ „Litt. d. wird mit 8 Stimmen gegen 7 angenommen. merksa ᷣ di ü ie ni Rit⸗ Abgeordn. von Platen; ; i g. , ) sam machen, daß wir allerdings Güter haben, die nicht zur Rit 9 Amendement der Abtheilung dem Antrage, daß nur angeordnet werden möchte: Gutachten. vielmehr eine Erweiterung derselben zu erkennen. , len nee en, mn 1 8. 2 . (Von mehreren Seiten: Nein! Nein!) stimmung komme. Es dürfte, wenn die Bezeichnung „bäuerlich“ vor ter ersteren befanden sich die Abgeordneten der Landgemeinden von §. 1 angegeben ist, und wie ütirle aus Brandenburg schon noch Veranlassung haben, diese Frage zur Abf S Besitzers“ . . 1 ö e , . . l Worte „aus den Standesgenossen des Besitzers“ wegzulassen riön nur dringen, wenn das Gebot zwei Drittel der Taxe nicht Worten: „kann und müß“ Unklarheit und beantragt, 4 Bes imm ig n cht, welchem verordnet d J 6 . 14 ; 64 86 e Be itzer im timmig ein Zusatz gewüns ht, welcher verordnet, da z ö. ! ö . , TLandta gs⸗Kommissar: Ich glaube, hier noch eine Erläu⸗ Die Abschätzung von solchen Besitzungen, deren He) n, ͤ Mleschãzunz gewerblicher Anlagen und anderer Gegenstände, ir daß es besonders in Bezug auf, die Punkte b. Und (. bart er— diejenigen ü ĩ idti ng jedes Unterschiedes ĩ mten gemäßigten Ertrags⸗ n r. s akriakeit bi . h ; 2 . , mn, ee n. 1 aer m fenen nner mithin mit vorauszusetzender Sachkenntniß bedarf, nöthigenfalls durch zuzuzie⸗ Vollsährigkeit hinaus für ihre Mündel Fristen bewilligten und diese Marschall:? Von dem Kern Albgebrbneten Kunkel ist ein exus mit besonderen Tar⸗-Prinzipi — ier ni der Wirthschaft in lei ahi Zustande zu erhalte ; ; r, , ,,. Abgeordn. Kunkel: Es ; ie G . dell e, in isters mehrere Besti er l Tar Prinzipien und können also hier nicht sub hschaf stungsfähigem Zus 1 h 33. Mai 1816 thigenfalls⸗ gesetzt, indem es kleine unbedeutende Gewerbe Anlagen Die Masorität stützt sich ebenfalls auf die im Allgemeinen an geord inkel: “Es betrifft die Geldfrage bei Annahme ten des Herrn Justiz⸗Ministers mehrere Bestimmungen von der hohen bes §. 1, „daß der Guts⸗Ueber ĩ de erhalten werde eine bäuerliche Nahrung Eigenthum worden“, kommt es ferner wird, besondere Taxatoren, Forst= oder andere Sachverständige zu es Hin gusgehen von Jrist⸗Ertheilungen über den Zeitpunkt der Majc⸗ j nehmer im Stande e werde, hrung Eig 9 ritäts- Erreichung den Mündeln oft sehr nützli t z 85 ; 66 ? nützlich werden könnte, in Fal⸗ Marschall: Wollen Sie sich hierher begeben? Man hört diesen ininnngen zweckmäßig und gut. Man wird daraus, daß schafllichen Komplexus bilden, keine Anwendung finden, weshalb die ͤ Uebereinstimmung derselben mit dem Eingange des Gesetzes, so würde