gekanntmachungen.
1431 . .
Der Tischlermeister Johann Friedrich Wilhelm Keller, 37 Jahre alt, katholischer Religion, zu . lin geboren, ist wegen betrüglichen Meine de rn et lust der National-⸗Kokarde, des, zꝛalional Meili . zeichens und unter Verseßung in t n , Soldatenstandes zu einjähriger Ein ste lung Cn ber . stungs⸗ Straf- Abtheilung, so wie zu . 4 nge en, und inn Underm gene fall werf worde wöchentlicher Einstellung, rechtskraftig , , = und hat sich der Stra fvollstreckung dur f 2 ht en zogen. Er soll sich nach Amerit] begeben haben. z Alle Civil- und Militair Behörden des In ⸗ un Auslandes ersuchen wir ienstergebenst a . unten näher bezeichneten eller vigiliren, ihn im , . falle verhaften, mit den bei ihm sich vorsindenden Hel⸗ bern und Effekten unter sehr sicherer Begleitung hierher fransportiren und an die Eypedition der Stadtvoigtei— Gefãngnisse abliefern zu lassen. Wir versichern die so⸗ fortige Erstattung der dadurch entstandenen Kosten und den verehrlichen Behörden des Auslandes eine gleiche Nechtswillfahrigkeit.
Berlin, den 3. Mai 1847. .
Königl. Kriminal- Gericht hiesiger Residenz. Zweite Abtheilung. Signale mentz ;
Der Keller ist 5 Fuß 3 Zoll groß, hat schwarze Haare und Augenbrauen, niedrige Stirn, blaue Augen, gewöhnliche Nase und Mund, blonden Bart, rundes Kinn und Gesichtsbildung und gesunde Gesichtsfarbe.
—
2261 Subhastations⸗- Patent. ;
Das am Mamlie hierselbst gelegene, Vol. I. No. 509. sos. 524. des Hypothekenbuchs verzeichnete, dem Ober= Landesgerichts Registrator Ferdinand Jacob Leopold Behm gehörige Haus nebst Zubehör, welches zufolge der nebst dem Höpothekenschein in der Registratur ein zusehenden Taxe auf 14,699 Thlr. 29 Sgr. 1 Pf. ab⸗ geschätzt worden,. so l gesdäg n' 14. Sttober er., Vorm. 1 Uhr, subhastirt werden.
Alle unbekannten Real-Prätendenten werden aufge⸗ boten, sich bei Veimeidung der Prällusion spätestens in diesem Termine zu melden.
Die dem Aufenthalte nach werden hierzu vorgeladen.
Frankfurt a. d. O., den 14. März 1847.
Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht.
unbekannten Gläubiger
Magdebur g⸗Wittenbergesche Eisenbahn.
638
188 v]
Die geehrten Actio⸗ naire der Magdeburg ⸗ Wittenbergischen Eisen⸗
bahn⸗Gesellschaft werden
hierdurch eingeladen, sich K Dienstag den 2 8. Juni d J., Vormittags 9 Uhr,
im hiesigen Börsenhause zu der im §. 24. des Gesell⸗ schafts⸗Statuts angeordneten
ordentlichen General-Ver— sammlung einzufinden.
In derselben sollen: 4 ö. der Geschäftsbericht des Directorit vorgetragen; II. der Rechnungs-Abschluß über die bisherige Ver⸗
waltungszeit vertheilt;
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kö. 8
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. 8 9
D ö
III. die anderweite Wahl der statutengemäß ausschei⸗
denden Mitglieder vorgenommen und
JV. die unten wörtlich aufgeführten Anträge einzelner
Actionairs in Gemäßheit des 8. 32. des Sta⸗ tuts, so weit sie sich innerhalb der Gränzen des⸗ selben bewegen, zur Berathung und Beschluß⸗ nahme vorgelegt werden.
Jeder Actionair, welcher an dieser General⸗Versamm⸗ lung Theil nehmen will, hat am zten, Aten und 5ten ö Mts., Vorm. von 8 — 12 Uhr, im Büreau der Gesell— schaft, Schifferstr. Nr. 1 u. 2, die auf seinen Namen lautenden oöer ihm gehörig cedirten gültigen Quittungs⸗ bogen niederzulegen, und darauf, eine Bescheinigung, welche zugleich als Einlaßkarte in die General⸗Versamm⸗ lung dient, zu empfangen, auf welcher die Anzahl der ihm gebührenden Stimmen vermerkt und ohne welche der Zutritt zu derselben nicht gestattet ist. Es steht indeß auch frei, die Quittungsbogen an jenen Tagen bei dem Büregu-Vorsteher Dittmar nur anzumelden und vor— zuweisen, worüber ebenfalls eine als Einlaßkarte die= nende Bescheinigung ertheilt werden wird; in diesem Falle sind jedoch dieselben Quittungsbogen beim Ein— tritt in die Versammlung an den Jenannten Beamten nochmals vorzuzeigen. Da sedoch hierdurch der Anfang der General Versammlung möglicherweise sehr aufge⸗ halten werden könnte, so, erscheint es wünschenswerth daß die Herren Actiongirte behufs ihrer Legitimation den zuerst angedeuteten Weg der Deposition einschlagen.
Die deponirten Quittungsbogen koͤnnen am 101en 11ten und 12ten k. M., Vormittags von 8 — 12 uhr, gegen Rückgabe der darüber ertheilten Bescheinigung, wieder in Empfang genommen werden. .
Magdeburg, den 3. Mai 1817,
Der Ausschuß der Magdeburg-Wittenbergeschen Eisen- bahn⸗Gesellschaft. C. Deneke, Vorsitzender.
n n g er X. De Antrag des Herrn J. Hirschfeld in Berlin:
Mit der Direction der Berlin-H ĩ
Nit de Hamburger Eisenb 2 9 Unterhandlung * treten, 6 6 J endung des Baues der Magdeburg-Wittenbergeschen
Allgemeiner
H. Jacob und Emil Ebeling
2 2 2
in Berlin:
1) den Bau der Bahn so lange zu sistiren, bis die nächste General- Versammlung anderweitig darüber beschließen wird.
2) Die General⸗Versammlung verlangt das im 5. 39 der Statuten vorgesehene gezwungene Ausscheiden von fämmtlichen Mitgliedern des Ausschusses und sofortige neue Wahlen an deren Stelle.
C. Die Anträge des Herrn Ober-Landesgerichts-Raths a. D. Au gust in in Potsdam:
1) daß die General -Versammlung in Folge des ihr 8. 39 des Statuts vorbehaltenen und auch sonst gesetzlich begründeten Rechts das Verlangen aus= spreche, daß sämmtliche Mitglieder des Ausschusses resp. deren Stellvertreter ihr Amt sofort nieder— legen,
und daß schon in dieser nächsten General⸗Versammlung zur Wahl neuer Ausschuß-Mitglieder und Steli⸗ vertreter für dieselben geschritten werde,
) daß die Gesellschaft erkläre, die im §. 23 den erstgewählten Gesellschafts⸗Vorstehern ertheilte Voll= macht habe sich nicht über die Zeit ihrer durch
§. 38 bestimmten Amtszeit erstreckt und es habe im vergangenen Jahre deshalb 5 der Aus schuß⸗ Mitglieder ausscheiden müssen,
3) daß der neu zu wählende Gesellschafts⸗ Ausschuß sofort zur Wahl eines neuen Direktoriums schreite und daß unter allen Umständen das Direktorium von der General-Versammlung angewiesen werde: ) die Annullirung der Quittungsbogen, worauf die
zweite Einzahlüng nicht geleistet worden, auf⸗ zuheben;
eine neue Aufforderung an die Besitzer der älte= ren Quittungsbogen zur Leistung der zweiten und dritten Einzahlung zu erlassen;
bis dahin, daß diese Einzahlungen geleistet wer— den, die Gesellschaftsrechte der wirklichen Ein⸗ zahler, so wie die gegen die Nichteinzahler ange— stellten Prozesse zu sistiren;
diejenigen Quittungsbogen, auf welche die Ein⸗ zahlung, der Aufforderung ad h. zufolge, nicht geleistek wird, zu annulliren, und an deren Stelle bie ersten Zeichner, welche Einzahlungen geleistet haben, als wirkliche Actionairs anzuerkennen, resp. diejenigen, welche die Einzahlung nicht lei⸗ sten, von neuem dazu aufzufordern und gegen sie weiter nach den Statuten zu verfahren; denjenigen Zeichnern, auf deren Actien nachträg⸗ lich in Folge der Aufforderung ad b. Zahlungen eingehen, die geleisteten Zahlungen zurückzugeben und deren Quittungsbogen zu vernichten.
a) Daß ein Beschluß über die durch alle diese Wei⸗ terungen entstandenen und noch entstehenden Kosten gefaßt werde.
las p Thuringische Eisenbahn.
Die Herren Actiongire der ⸗ Thüringischen Eisen bahn werden S hierdurch zu der
Montag den 31. Mai
1 früh n nh, den im Lokale der e e rm un Gseilschaft
zll Weißenfels statthabenden General⸗ Versammlung ergebenst eingeladen.
; Gegenstände der Berathung und Beschlußnahme wer—
en sein:
1) Der Bau- und Verwaltungsbericht über das Jahr 1846 (§. 29, Nr. 1 der Statuten).
2) Die Vorarbeiten der von Weißenfels nach Leipzig und Gera projektirten Bahnen (in Folge der am 19. Mai 18416 gefaßten Beschlüsse).
3) Die Anlegung der Weißenfels-Leipziger Zweigbahn (§. 3, S. 31, Nr. 1 der Statuten).
4) Die Beschaffung der Geldmittel für die vollstän— dige Vollendung des Bahnbaues zu zwei Geleisen (§. 31, Nr. 2, §. 7 der Statuten).
5) Bie Festsetzung der westlichen Bahngränze (8. 1, S. 31, Nr. 3 der Statuten).
6) Bie der Beamten-Pensionskasse zu gewährende Un⸗ terstützung (§. 29, Nr. 4 der Statuten).
7) Ob für die wegen verspäteter Einzahluny der Ac⸗ tienbeiträge entrichteten Conventional⸗Strafen oder für verfallene Actien den Betroffenen Ersatz zu ge⸗ währen sei (58. 16, 5. 31, Nr. 3 der Statuten).
Nach §. 30 der Statuten sind Anträge der Herren Actionaire an die General-Versammlung spätestens 8 Tage, bevor dieselbe stattfindet, schristlich bei dem Vor- sitzenden der Direction einzureichen.
Der oben bei 4) erwähnte Bericht ist gegen Entrich⸗ tung von 3 Sgr, pro Exemplar an den Kassen auf den Bahnhöfen von Halle bis Gotha und hei, der Spezial⸗ Baukasse in Eisenach vom 16ten Mai d. J. ab zu ha— ben (§. 55, Nr. 7 der Statuten). Ein glachrg zum Bericht wird in der General-Versammlung ausgegeben werden.
Inhaber von fünf oder mehr Actien sind berechtigt, an der General-Versammlung Theil zu nehmen (S5. 26 und 27 der Statuten), wenn dieselben (ohne Coupons und Dividendenscheine) spätestens den 2 Mai d. J. bei der Hauptkasse hier deponirt, oder bei derselben nur vorgezeigt und zur Aufwelsung vor dem Eintritt in die Versammlung mitgenommen, = oder endlich den Her⸗ ren Justiz⸗ Kommissarien Schmeißer und Hempel vom 28. bis 30. Mai d. J. auf dem Büreau des Letz⸗ teren in Weißenfels übergeben werden.
In allen drei Fällen fwd Delegationen der Actien in zwei gleichlautenden Exemplaren zur Stelle zu brin⸗ gen, das eine wird mit dem Stempel der Gesellschaft zurückgegeben und dient als Einlaßkarte.
Für von anderen Actionairen Bevollmächtigte (8. 28) genügen einfache mit Namengunterschrist und Siegel dersehene Vollmachten, welche zugleich mit den Actien-
r,,
Eisenbahn den Betrieb auf derselben übernehme.
B. Die Anträge der Herren A. S. Heymann, CX. Franck,
Designationen vorzulegen sind: Erfurt, den 29. April 1847. ; Die Direction der Thüringischen Eisenbahn⸗ Gesellschasft.
hiermit peremtorisch öffentlich
760 An zeiger. Ueberseeische Dampsschifffahrts⸗Gesellschaft.
õis p
Direltoren: A. SZrout de Handel C Co. in Paris.
*
Linie zien Havre u Newyort.
Die vier Französischen Dampf-⸗Fregatten:
„Christoph Columbus“, „Canada“, „Darien“,
„Ullona“,
und
sind zur regelmäßigen Beförderung der Depeschen, Passagiere und Güter von
versa bestimmt worden,
jede von 450 Pferde Kraft,
Havre nach Newyork und vice
Die Abfahrt findet in jeder Jahreszeit zweimal monatlich sowohl von Havre als von Ne w vork statt. Der erste Abgangstag wird zwischen den 20sten und 30sten nächsten Mai fallen, indeß noch näher bestimmt
—
= 66 ** 2 und die folgenden jedesmal 14 Tage vorab, für Deutschland durch die Stadt-Aachener Zeitung
bekannt gemacht werden. . Diese Schiffe, unter der Direction der z ihre große Solidität und ihren schnellen Lauf aus.
Die Direktoren der Gesellschaft haben nichts verabsäumt, den Reisenden
Ingenieure der Französischen Staats⸗Marine gebaut,
zeichnen sich durch
am Bord der Schiffe die comfortabelste
Einrichtung, verbunden mit einer reich servirten Tafel, zu bereiten.
Tarif ⸗Auszug.
Dauer der Ueberfahrt circa 144 Tage.
Ueberfahrts-Preis pr. Person (Beköstigung und Wein einbegriffen): J. Klasse: Frs. 1009). — 2. Klasse: Irs. 509. 35. Klasse: Frs. 300. Die Strecke von Aachen bis Havre wird pr. Eisenbahn in 30 Stunden zurückgelegt.
Fracht⸗Preise (pr. Tonne von 1 Kubik-Meter oder 700 Kilog.):
1. Klasse: Frs. 169. 2. Klasse: Frs.
130. Anmeldungen zur Reise und Güterversendungen erfolgen
3. Klasse: Frs. 100. 4. Klasse: Frs. 70.
durch . Life Mark, in Aachen, hrts-Gesellschaft in Paris.
50 p .
Das seiner Schnelligkeit we⸗ n genügend be— annte
Dampf⸗ schiff Matador
ist während der Pfingstfeiertage wieder zu einer Lustsahrt nach Rügen
bestimmt. Die Abfahrt von hier erfolgt am . Sonnabend den 22. Mai, Nachmittags 1 Uhr,
mit dem Personenschiff Borussia bis Swinemünde, woselbst übernachtet wird. Von dort setzt am ö Morgen der Matador, allein die Reise nach Rügen fort, verweilt daselbst während der Pfingsttage, den 23. und' 21. Mai, und kehrt sodann am Dien tag den 25. Mai in aller Frühe zurück, so daß den resp. , , noch die Aussicht bleibt, an demselben Tage den Nach- mittags⸗Eisenbahn Zug nach Berlin benutzen zu können. Vollständige Restauration befindet sich am Vord. Der Preis von hier nach Rügen ist à Person
Z Thlr. für die Hin- und Rückreise 43 Thlr.
Kinder unter 12 Jahren zahlen die Sal fte · Die Billets sind bei unserem Vevollmachtigten. G.
C. Castner, so wie am Tage der Abfahrt am Schiffe,
zu lösen. Stettin, den 11. Mai 1847.
Das Comité der Stettiner Dampfbugsirboot-Rhederei.
ö
367 : mn nunmehro auch die Wittwe des bereits am 10. Februar 18441 verstorbenen Rittmeisters Doktors Christern zu Grevesmühlen, Henriette Charlotte geb. Sternberg, am 18. Januar d; J. ohne Testament und ohne Leibeserben mit Tode abgegangen, und rücksicht= sich deren Nachlasses, bei änzlicher Üinbekanntschaft mit ihren etwanigen Intestaterben, von hiesiger Großherzog⸗ licher Justiz-Kanzlei der Advokat Weltzien hierselbst pro Guratore iereditatis ja centis bestellt worden, dieser nun über die Familien ⸗Verhältnisse der Verstorbenen nach seinen Erkundigungen angezeigt, wie selbige aus Polen stammen, in früher Jugend mit einer Schwester nach Ratzeburg oder Mölln gekommen und dort bei einem Pastor Sternberg woher sie auch den Namen gehabt — erzogen, die Schwester aber nach Polen zu⸗ rückgegangen, dort verheirathet und verstorben sein soll, wogegen aber nach einem zu den Verlassenschafts Akten ihres verstorbenen Ehemannes a 28. 20οun. beie ebrache ten Copulationsschein vom 22. März 1833, selbige di⸗ Tochter des weil. Predigers Johann Gottfried Stern berg zu Richenow in der Neumark gewesen sein soll, o werden nunmehro zur Ermittelung etwaniger Erb⸗ ö und etwaniger Schuldansprüche auf des fallsigen Antrag des Curatoris hheredita tie jacentis: 1) nicht nur diejenigen, welche an die Verlassenschast der vorgenannten weil. Rittmeisterin Christern geb. Sternberg als Intestaterben Erbrechte geltend ma⸗— chen zu können intendiren, als auch 2) alle diejenigen, welche aus irgend einem Rechts⸗ grunde an jenen Nachlaß Forderungen und Schuld⸗ IAnsprüche zu haben glauben, geladen, in dem auf den 6. Juli d. J angeseßzten Liquidations -Termine, Mittags um 12 Uhr, * hiesiger Großherzogl; Justiz - Kanzlei nach Abends vorher beim Direktor, Vick-Direktor und Räthen ge⸗ schehener Meldung, entweder in Person oder durch ge⸗ hörig legitimirte Sachwalte unausbleiblich zu erscheinen, um solche ihre Erbrechte genau anzugeben und darzu⸗ legen, auch ihre Schuldansprüche und Forderungen ein- n und nn,. . 6. zu verifiziren, ehlbar zu gewärtigen, de . * ,. 3 sich iben den und legitimi⸗ renden Erben wird ausgeantwortet cventualiter weiter den Rechten gemäß damit wird verfahren werden, und die nach der Prãllusion sich etwa Mel denden die Handlungen und Dispositionen derjeni=
welche in die Erbschaft getreten, zu überneh⸗ men und anzuerkennen gehalten sein sollen, und
ad 2. die sich nicht meldenden Gläubiger unter Auf⸗ ensegung eines ewigen Stillschweigen; mit ihren Ansprüchen und Forderungen von der Nachlaß masse abgewiesen sein sollen.
Schwerin, den 12. April 1847 6 .
Großherzogl. Mecklenb. Schwerinsche Justiz⸗Kanzlei.
. 3 * Wachen husen.
gen,
Literarische Anzeigen. Ed. Bote & G. Bock.
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4321 JJ . Die im Kreise Sieradz, Gouvernements Warschau, belegenen, aus zwei Haupt- und einem Neben⸗Vorwerke bestehenden Güter Krzeslow, sind nebst allen Zubehö⸗ rungen aus freier Hand zu verkaufen. . ; Dieselben haben 1009 Morgen neupolnischen Maßes oder 150 kulmische Hufen urbaren Acker, zwei Obstgãr⸗ ten, Wiesen, Forsten, Fischzucht, eine sehr gute Wasser⸗ mühle mit zwei Gängen, fünf Krüge, eine Brennerei mit einem Pistoriusschen Brenn-Apparate und einer He= stillir⸗Anstalt. = Der Boden gehört zur Isten u. 2ten Klasse und es ist nur ein sehr geringer Theil 3ter Klasse vorhanden. Die Feld⸗Ordnung ist seit 12 Jahren ein⸗ geführt. — Außer dem Grummet werden 250 große dierspännige Fuder Heu geärndtet. — Zu Rauchfutter sind 40 Morgen neupolnischen Maßes Klee eingesäet. = Zur Schasweide ist in allen Brachfeldern weißer Klee gesäet. — Die Forsten haben hinlängliches Bau⸗ und Brennholz und sind in 90 Schläge eingetheilt. — In der Brennerei werden jährlich 800M Viertel Kartof⸗ seln zu 16 Garnez) verbrannt. = Das Inventar ium besteht aus 50 Zugochsen, 21 Arbeitspferden, 2000 veredelten Schafen, 40 Kühen guter Race und Jung- vieh. — In sämmtlichen Gütern sind die Gebäude neu, in Krzeslow felbst massiv und das Wohnhaus ist so eben vollendet. — Die Gebäude, das Inventarium ze. sind bei der Feuer-Sozietät mit 125,000 Gulden poln. ver⸗ sichert. — Die Bauern, welche in 4 Dörfern wohnen und Frohndienste leisten, sind neu abge⸗ baut und ihre Grundstücke von den Dominial⸗ Ländereien separirt. — Die Güter werden von zwei Hauptstraßen durchschnitten, wovon die eine von Kem— pen (in Preußen) nach Piotrkowo Trobunalskie und rie ander! von Sterczow nach Lask führt. — Die Wege in den Gütern sind gerade gemacht und mit Fräben versehen. — Das Landschafts · Kapital beträgt nur 40,000 Gulden poln., wovon schon ein bedeuten der Theil amortisirt ist. Der Erwerber kann das Land⸗ schafts Kavital behalten oder ein anderes Abkommen beshalb treffen. — Karten und Vermessungs -Register sind vorhanden. Kauflustige wollen sich in Gulczewsko, Gnesener Kreises im Herzogthum Posen, oder in loc Krzeslow melden. E. K.
512
. . aller Gattung, gut regulirt und richtig gehend, sind zum Verkauf vorräthig, auch werden alte Uhren in Tausch angenommen und aufs beste unter einjähriger Ga⸗ rantie reparirt beim Uhrmacher Spengler, Postsu. 3.
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Allgemeine
Preußische Zeitung.
Alle Dost - Anstalt und Aus landes 22 3e n 2 2 2 ,, ie Erpedition der Allg. Zeitung: . Gehren - Straße Nr. 57. Insertions- Gebühr für den Raum einer Zeile des Alg. Anjeigers 2 Sgr. ;
. 137.
n hg ö Amtlicher Theil. ; .
La ĩ Si ini nd iage inge legenheiten, Sitzung der Vereinigten Kurie . Mai: Petitionen an die respektiven Abtheilungen verwiesen; die 1 ö. tigte Herausgabe der Landtags-⸗Verhandlungen durch den Buchhänd⸗ 3 , Rectamationen wegen der beiden Kurien in Gemeinschaft , Berathung von Petitionen; Verhandlungen über die Aller⸗ h ste Botschaft betreffend die Errichtung von Landrenten-⸗Banken. — . der Garantie des Staats für die zur Ab— ösung der Neallasten von bäuerlichen G ; ĩ
. . hen Grundstücken zu errichtenden Ren—
R h O j ö . 1 Inland. Berlin. Instruction des Justiz⸗Ministers. (Schluß.)
Beilage.
Amtlicher Theil.
Bei der heute fortgesetzten Ziehung der Aten sse 951 6 , Lotterie sielen 3 . zu Hor h ind j *. . ec, n ö ä . . e, ne , z hei Zürn; 4 Gewinne zu, 2000 Rthlr. auf
ir. 23,514. 77,494. 81,325 und 8,459 in Berlin 2mal bei See— ger, nach Halle bei Lehmann und nach Königsberg i. P. bei Fried—
dir, e, Henne, me öh zihle pi zin; 2 i, io. 151. ,, , T, e, gi, , s. zb. ni5. Ii 235. äön, Bisses, ils. ä,. Sh shi. Sz tr. ä 1. S i6 und S, 183 in Berlin bei Baller, bei Borchardt, bei Burg he . . und bei Seeger; nach Breslau, bei Holschau und bei Schreiber . amal bei Meyer, Driesen bei Abraham, Elberfeld bei Heynier, . 2. 9; bei Lachmann, Königsberg i. Pr. bei Heygster, Merseburg
ama bei Kieselbach, Minden bei Wolffers, Naumburg bei Vogel
Potsdam bei Hiller, Stettin bei Wilsnach und nach Zeitz bei Zürn;
1 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 1108. 85 S333
i, 163. i520. 263101. 20, 80h. 22, N. 25536.
25, 883. 27684. 27,706. 29,832. 31,416. 31,972. 36,581. 38,303. Il, 196. A4, 5655. 46,759. 48,740. 57,521. 59.4183. l, hz. 3/278. H3, 774. 64045. 65, 190. 56,512. 67, 638. 69, 187 3.0 15 5, I9õ. ö, 889. 77,751. 78,513. 79,524. S0, 900. 83, 471 und Sjsz in Berlin 4mal bei Burg und 5mal bei Seeger, Bres⸗ lau bei Bethke, bei Gerstenberg, 2mal bei Holschau und 4mal bei Schreiber, Bromberg bei Schmuel, Cöln Zmal bei Reimbold und bei Weidtmann, Eilenburg bei Kiesewetter, Frankfurt bei Baswitz, Hal⸗ berstadt bei Sußmann, Halle 2mal bei Lehmann, Königsberg in Pr. bei Borchardt und bei Friedmann, Landsberg a. d. W. bei Borchardt Liegnitz Zmal bei Leitgebel. Magdeburg bei Brauns und bei Roch, Nerseburg hei Kieselbach, Oppeln bei Bender, Posen bei Pulvermacher, Tilsit bei Loöenberg, Trier bei Gall und nach Wesel bei Wester⸗ mann; 52 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 1805. 34137. 3482. 1567. 5233. 8303. 9488. 9628. 10,318. 12,428. 12,546. 12 565 15, 831. 16692. 19,111. 23,67. 25, 673. 30, 85. 31,38. 31, 5753. zi, iG . 36s. Zb, 15. Z6, 5j. IG 98. i, 65. 11273. 1,984. lä. iz. z) zeh. Zz, is. Z3 759. 33.576. 31, 5,9. 37 ig.
ib, rät,. hz ig, S0 ohe. E711, 66, 9ho. 9 369. 75,5b2. 76,149. 79,548. SI, 003. 82,389. 82,784 und
1h. 209. 20,508.
Berlin, den 17. Mai 1847. Königl. General-Lotterie-Direction.
—
Angekommen Der außerordentliche Gesandte und bevollmäch⸗ tigte Minister am kursürstlich hessishen Hofe, Kammerherr, Graf von Galen, von Kassel. . ö
Abgereist: Se,. Durchlaucht der Fürst Alexander zu Sayn⸗ Wittgenstein-Hohenste in nach Wittgenstein. ; .
Se. Excellenz der Geheime Staats-Minister von Kamptz, nach Karlsbad. .
Tandtags Angelegenheiten.
Sitzung der Vereinigten Kurien am 14. Mai. *) ö n, beginnt halb 11 Uhr Vormittags unter dem Vorsitz des Landtags-Marschalls, Fürsten zu Solms. ; Das Protokoll der vorigen Si 5 ö vorigen Sitzung wird verlesen und ge— nehmigt. . ö Als Secretaire fungiren die g , n,. ie Abgeordneten Freiherr von W bott und Siegfried. 9 Freiherr von Wald- ö . . 29 ist der Versammlung eine Reihe von An— trägen an nun . ie rechtzeitig eingekommen sind und von mir zur ,, a ü lungen bereits zugewiesen wurden. Sie sind aber irsammlung noch nicht angekündi so j 3 ; h ündigt, was etz geschehen nuß. 9 gt, was also jetzt
9s . 9 2 . .
Anta ö a , Wortmann, Festsetzung von Zwischen⸗ stufe er Klassensteuer, der Abtheilung für Mahl- und
Antrag des Abgeordneten Larenz, Vereinfachung gh der Veranlagung der Klassensteuer . ..... .
Antrag des ,, Krause, Erhöhung der Klassenstener in den ersten Ermäßi derselben in den 2 Sui n 1
Antrag des Abgeordneten ö Ie enssand ö Scmidt über denselben
. =. 2
desgl.
desgl. desgl.
* Manustript, 214 Folio-
Morgens 10 Uhr 35 Minuten. Blätter, erhalten Montag, den 17. Mat,
Die Red.
Berlin, Dienstag den 18 Mai
Antrag des Abgeordneten von Puttkammer, Ein⸗ führung der Klassenstener in den mahl- und schlachtsteuerpflichtigen Städten
Antrag des Abgeordneten Wen ghofer, Kommu— nalsteuer⸗Zuschlage zur Klassen⸗ und Einkom⸗
. mensteuer
Antrag des Abgeordneten von Olfers und An— derer, Staats- Unterstützung für die Verlänge⸗ rung der Münster⸗Hammer Eisenbahn, der Ab—
‚. theilung für
Antrag des Abgeordneten Wehr, Richtung der
2 Preußischen Ostbahn .
Antrag des Abgeordneten Holzbrink u. A, Zin⸗ sen- Garantie des Staats für eine Eisenbahn aus dem Kreise Siegen zur Köln-Mindener
Bahn
Antrag des Abgeordneten Fabri cius, Unterstützung einer Eisenbahn zwischen Neu⸗ Vorpommern und
Berlin durch den Staat..
Antrag des Abgeordneten Lin au, Bau der Bahn—
; strecke von Driesen nach Frankfurt .
Antrag der Abgeordueten Gräz und Naumann, die Eisenbahn-Verbindung zwischen Posen und en,, J
Antrag des Abgeordneten PlaRwceg e, Zinsen-Garan— tie des Staats für eine aus dem Kreise Sie⸗ gen nach den Ruhr-Kohlenwerken zu führende n,, J K
Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Lilien? berg u. A., Richtung der Thüringer Verbin⸗
. dungsbahn von Lippstadt nach Dortmund
Antrag des Abgeordneten Appelbaum, Richtung der Preußischen Ostbahn über Bromberg. .... desgl.
desgl.
desgl.
Eisenbahnen.
desgl.
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desgl.
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desgl.
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Marschall: Als ich das letztemal, nun schon vor ziemlich ge⸗ . Zeit, die Ehre hatte, auf diesem Platze 3 stehen, war 35 f K , eine . ng zu machen über ein beab⸗ wurde dannn, e. 8e ; 36 , 3 , e, 9 21 urch, daß noch Vorbereitungen zu ä n, n. . . h nicht hat 49 26 werden können. Es , en und länger der Buchhändler Reimarus zu mir Feen t hat sich erboten, die Mittheilungen, die in der Allg. Pr. Ztg. erscheinen, also die Disknsstonen der Versammlung und einiges Andere, was von Interesse ei, in einer besonderen Ausgabe herauszugeben. — Ich habe ihm arauf geantwortet, daß es für die Versammlung gleichgültig sein kerne, vi er das, was schon erscheine ohnehin erscheine, herausgebe und besonders, ob er die Wahl danach einrichte, ob etwas von Interesse sei nach seiner Ansicht ober nicht sondern wenn die Versammlung ein Interesse nehmen könne an einer . Ausgabe, so könne das nur dann der Fall sein, wenn alle Verhandlungen ohne Ausnahme, groß oder llein, weitläufig oder nicht weitlausig, interessant oder nicht interessant, aufgenommen würden. Nur dann könne die Versammlung ein Interesse an einer solchen Un— ternehmung haben. Der Buchhändler Reimarus erklärte sich sofort einderstanden, Alles, was man ihm in dieser Beziehung auferlege, zu er⸗ füllen, und ich setzte hinzu, daß es vorerst noch aufzweierlei ankomme, einmal auf das Einverständniß mit dem Herrn Marschall der Kurie der 3 Stände und dann auf eine, Mittheilung und Aufnahme der Sache in der Versammlung. Seitdem habe ich von dem Buchhändler Reimarus selbst erfahren, daß er das entschuldbare Versehen gemacht habe, schon ehe dies geschehen ist, einen Prospektus bekannt zu machen. So⸗ . ich davon durch ihn selbst vor etwa 8 Tagen Nachricht erhielt, n , diesen Prospektus zur ickzuhnlten und den k er Versammlung nicht zukommen zu lassen, ehe die Mittheilung der Sache hier erfolgt sei. Das Einverständniß mit dem Herrn Marschall der Kurie der drei Stände hat von Anbeginn stattgefunden und‘ die Vorbereltungen sind gemeinschaftlich getroffen worden. — Jetzt kommt es darauf an, daß die Versammlung, was ohne Zweifel auf dem kürzesten Wege geschehen kann, erkennen lasse, ob sie der Meinung ist, daß eine solche anerkannte Herausgabe ihrer sämmtlichen Verhandlungen wünschenswerth sei oder nicht. Natürlich wird es Gegenstand der buchhändlerischen Konkurrenz bleiben, das—⸗ senige, was ohnehin durch die Zeitungen bekannt gemacht wird, be— sonders herauszugeben, Darauf kommt es aber nicht an, sondern auf die Frage, ob die Versammlung es für wünschenswerth hält, daß eine anerkannte Herausgabe erfolge, Das wird allerdings nur eine Lein können. Denn nur einem Unternehmer wird von Seiten des Sekretariats das Material in der Vollständigkeit und in der Ordnung abgegeben werden können, welche eine Herausgabe der sämmtlichen Verhandlungen erfordern wird. Wenn ich sage, der sämmtlichen Verhandlungen, so werden dies bekanntermaßen folgende sein, nämlich:; die Anträge, etwa wie in der Versammlung der Kurie der drei Stände schon bemerkt worden ist, mit der Einschränkung, daß diejenigen Anträge aufgenommen werden, von welchen es von den Abtheilungen beschlossen wird; hiernächst die Berichterstattungen, die Berathungen, die Adressen an Se. Majestät den König, so wie die ministeriellen Denkschriften und die ständischen Gesetze, mit einem Worte, eine vollständige Herausgabe der hier vorkommenden Ver⸗ handlungen. .
Abgeordn. Zimmermann: Durchlauchtigster Marschall! Sie haben erklärt, daß es sich nur um eine Mittheilung an die Kurie der brei Stände handle. Sobald die Ansicht aber dahin geht, daß die Mitwirkung der Versammlung, sei es im Ganzen oder in einem ein— zelnen Theile, dazu nothwendig ist, so scheint mir, daß es nicht nur einer Mittheilung bedarf, sondern daß eine Zustimmung der Versamm⸗ lung dazu nothwendig ist. ö
Marschall: Das ist ganz übereinstimmend mit dem, was ich gesagt habe. Ich habe gesprochen von der Aufnahme, welche der Antrag in der Versammlung sinden werde, und eine solche Aufnahme kann nur erkannt werden dadurch, daß man sich in der einen oder anderen Weise äußert. Wäre keine Aeußerung erfolgt, so würde ich erklärt haben, daß ich das Einverständniß der Versammlung voraus⸗
setze, und wenn eine Erklärung erfolgt, dann würde sich ein Beschluß
marus etwas gethan habe, was er nicht hätte thun sollen,
1847.
der Versammlung haben entnehmen lassen. Ein anderer Weg ist der, daß, wie ich schon bemerkte, in kürzester Form Aeußerungen über den 6 gemacht werden, die ich zu verweigern nicht die Absicht habe. . Abgeordn. von Auerswald: Ich halte es im Allgemeinen für sehr bedenklich für die Versammlung, daß sie sich auf irgend eine Weise bei einem Unternehmen der Art betheilige, welches die Heraus⸗ gabe der Verhandlungen auf eine weniger verbreitende Weise, als dies vielleicht erreicht werden könnte, 2 möchte, so daß ich mich für die in Rede stehende Unterstützung des Anerbietens des Buch⸗ händlers Reimarus nur in dem Falle erklären würde, wenn wir keine offizielle Ausgabe unserer Verhandlungen hätten, an welche jeder einen Naßstab anlegen könnte. Diese besitzen wir aber durch die in der Allg. Pr. Ztg. bekannt gemachten Verhandlungen, und ich glaube, da wir dieses Dokument besitzen, mittelst welchés wir den Maßstab der Richtigkeit an andere Veröffentlichungen legen können, mich ge⸗ gen die Bevorzugung eines einzelnen Hu enen erklären zu müssen.
Marschall: Es wird zweierlei zur Erwägung kommen. Ein⸗ mal, ob anzunehmen ist, daß Alles, was hier verhandelt wird, d. h. nicht allein, was in diesem Saale diskutirt wird, sondern alle Theile der Geschäfte und alle Theile der Verhandlungen überhaupt, nicht nur die mündlichen, sondern auch alle übrigen, durch die Zeitung veröffent⸗ licht werden. Das ist nicht der Fall. Die Anträge 3. B. werden nicht veröffentlicht, auch nicht alle Denkschriften. Das Zweite, was nicht der Fall ist, besteht darin, daß eine Bevorzugung irgend eines Buchhändlers vorliege. Der Buchhändler Reimarus war mir bis dahin völlig unbelannt. Die Sache steht auch jetzt noch so, wie ich zu Eingang bemerkte, daß ich gleich anfangs für nöthig gehalten habe, nichts zu thun, ehe die Ansicht der Versammlung vernommen worden ist, als blos in Gesellschaft mit dem Marschall der Kurie der drei Stände den Abschluß eines Vertrages vorzubereiten. Vorberei⸗ tet ist er; er kann abgeschlossen oder nicht abgeschlossen werden. Ich lege weder auf das Eine noch auf das Andere ein besonderes Ge⸗ wicht. Also so steht die Sache. Tritt die Versammlung der Ansicht bei, die von zwei geehrten Rednern so eben ausgesprochen worden ist, so wird es beim Alten bleiben.
Abgeordn. Schauß: Hohe Versammlung! es n. 9 k Frage:
ob die Verhandlungen des Landtags noch besonders amtli
gedruckt und einem Buchhändler 1 Aus gabe . uur. . Verhandlungen überlassen werden soll;
2) ob der Buchhändler Reimarus, der bis jetzt einen Prospektus herausgegeben hat dazu die Befugniß hatte oder nicht. Den ersten Theil lasse ich unbeantwortet; dazu besitze ich für jetzt kein Recht; den zweiten Theil aber, ob der Buchhändler Rei⸗
zur näheren Erörterung ziehen. 24
ö. arschall: Sollte wohl der Abgeordnete nicht der Meinung sein, daß diese Frage schon erledigt ist durch die Bemeikung, die ich mit wenigen Worten gemacht habe?
Abgeordn. Sch auß: In letzterer Beziehung möchte ich zu fra— gen mir erlauben, ob ich Ew. Durchlaucht vielleicht mißverstanden habe, wenn ich glaube, vernommen zu haben, der Buchhändler Rei⸗ marus habe den Prospektus bekannt gemacht, ohne dazu autorisirt gewesen zu sein. Habe ich richtig verstanden, so möchte ich Ew. Durchlaucht um eine Erwiederung bitten. Habe ich falsch verstanden, dann freilich muß und werde ich mich beruhigen.
Marschall: Ich kann mich nur derselben Worte wieder be⸗ dienen, daß nämlich Buchhändler Reimarus durch ein entschuldbares Versehen den Prospektus früher bekannt gemacht hat, als es in der Aeußerung lag, die er von mir vernommen hat. Ich habe bemerkt, daß es ein entschuldbares Versehen von ihm sei. Darum, glaube ich, ist es ein Gegenstand, mit welchem wir uns der Kosibarkeit der Zeit wegen nicht länger beschäftigen sollten.
Abgeordn. Schäuß: Ja, dabei aber kann ich mich zu meinem Bedauern nicht beruhigen. Bas angeführte „entschuldbare Versehen“ ist sehr allgemein gehalten. Ich habe das hohe Glück, Berlin zu vertreten, es muß mir deshalb daran gelegen sein, die Ehre eines berliner Bürgers aufrecht zu erhalten. Dem Herrn Reimarus ist dieser Prospektus hier von Ew. Durchlaucht mit der Weisung zurück⸗ gegeben worden, ihn so bekannt zu machen, wie er veroͤffentlicht worden, dessen zur Bestätigung befindet sich darauf „genehmigt“ und der Name Ew. Durchlaucht. Nachdem Herr Reimarus, wie mir bekannt geworden ist, zuvor durch ein Mitglied, der hohen Versamm⸗ lung, durch einen geehrten Vertreter der Provinz Brandenburg, auf⸗ gefordert worden war, eine amtliche Herausgabe zu unternehmen, hat sich Herr Reimarus zu Sr. Durchlaucht begeben, demnächst auch zu Sr. Excellenz dem Herrn Minister von Bodelschwingh, dann wieder zu Sr. Durchlaucht, und nachdem alle weiter dahin zielenden Vorbe⸗ rathungen gepflogen worden, hat Herr Reimarus mit diesem Pro⸗ spektus sich aufs neue zu Ew. Durchlaucht begeben, und es ist ihm von dem Herrn Landtags Marschall' darauf die erbetene Erlaubniß zur Veröffentlichung ertheilt worden und, wie gesagt, das „genehmigt“ aufgeschrieben. In Folge dessen hat sich Herr Reimarus, ein sehr achtbarer Mann, veranlaßt gesehen und sich veranlaßt sehen müssen, die Bekanntmachung ergehen zu lassen. Wenn Jett die hohe Ver⸗ sammlung sich aber bewogen sinden könnte, die Sache rückgängig zu machen, wenn die Nachricht in der Allg. Preuß. Zeitung er= schien, daß Herr Reimarus ohne Befugniß bisher vorgeschritten sei, so müßte natürlich der Mann in seiner persönlichen Ehre sich verletzt und gekränkt sehen, und ich halte mich deshalb verpflichtet, eben so, wie ich die Ehre habe, Berlin vertreten zu dürfen, auch die Ebre der Bürgerschaft von Berlin und eines Einzelnen aufrecht zu erbal ten in allen ihren Theilen, und zwar um so mehr, als nach meiner vollen Ueberzeugung hier Jemand verletzt wird, der in jeder Be ziehung bis setzt ganz unbescholten dastand.
; (Mehrstimmiges Bravo.)
Marschall: Meine Herren! Als der Abgeordnete, welcher se eben den Platz des Reduers verläßt, das Wort ergriff, konnte ich nicht denken, daß seine Absicht sei, etwas zu tbun, was ich schon ge- than hatte, nämlich die Ehre des Herrn Reimarus zu wadren. Mer dünkt, daß diese Wahrung in den Handen des Herrn Adgee r dneren
in sehr guten, ;
mir will scheinen,
in den meinigen aber in nicht minder Suten Danden