sõ2il Edittal- Citation.
Am 6. Dezember v. J. ist der hiesige Oberprediger Schuft verstorben. Nachdem das unterzeichnete Justiz- amt von der Herzogl. hochlöbl. Landesregierung zu Bernburg mit Regullrung der Verlasserschaft desselben beauftragt worden, und zur Fesistellung der Passivmasse die öffeniliche Ladung sammtlicher Erbschafts⸗ Gläubiger beschlossen worden ist; so werden alle i . welcht Forderungen an den gedachten Nachlaß aus irgend einem Rechtsgrunde zu haben vermeinen, hierdurch ge—
laden, sich
. den ꝛũ. Juli d. J.. früh 9 Uhr, vor hiesigem Herzogl. Justizamte einzu— finden, um solche in? Person oder durch genugsam legitimirte Bevollmächtigte anzumelden und zu be⸗ scheinigen. . t
Die Ausbleibenden haben zu gewärtigen 4 2 weiterer Regulirung der Sache auf sie leine Rüuchsicht genommen werden wird.
Gernrode, am 30. Mai 1847, —
(L. S.) Herzogl. Anhalt. Justizamt.
— —
Edittalladun g.
1 für das Debitverfahren des hiesigen sauf⸗ manns Albert Ruland angeordnete Kommission des Obergerichts macht hierdurch bekannt:
daß über das Vermögen desselben der Konkurs er-
öffnet und der hiesige Obergerichts ⸗ Anwalt Dr.
Johannes Barlsch zum provisorischen Kurator der
Ronkursmasse bestellt ist.
ugleich werden alle bekannte und unbekannte Be= thelligte hierdurch aufgefordert, in dem auf Dienstag den 29. . Vormittags
113 r, angesetzten Termine in der Rhederkammer auf hiesigem Rathhause ihre Separationsansprüche und Forderun-= gen, so wie die ein Vorzugsrecht der letzteren begrün- denden Umstände, anzugeben und die sich auf diese An⸗ abe beziehenden Belege beizubringen, und zwar bei Vermeidung des ohne weitere Präklusion eintretenden Ausschlusses mit ihren Ansprüchen von dieser Masse sowohl, als des Vorzugsrechts für dieses Debitver⸗ ahren. . . aus der Kanzlei des Obergerichts, den 22. Mai 1847. C. Lingen, Secretar.
.
N)
„burg und den zädern Cuxhaven
und Helgoland.
Die Damptfboote der Hamburger Elb - Dampfschiffahrts- Compatznie werden ihre regelmäfsigen Fahrten wärend der diesjährigen Bade- Saison wie folgt bewerkstelligen: von Hamburg nach Helgoland üher Cuxhaven: vom 19. Juni an bis zum 25. Septhr. jeden Dienatag, Donnerstas und Sonnabend; zurück: jeden Montag, Mittwoch und Freitag. Die Direction.
464 Das Nordseebad zu Wyck auf Föhr.
Die Eröffnung dieses Bades findet, wie gewöhnlich, am 24. Juni statt.
Die Inkonvenienzien, welche, in Ermangelung der Anforderungen der Zeit entsprechender Befoͤrderungs⸗ weise, seithero mit der Neise resp. von Flensburg und Husum nach hiesiger Insel verbunden gewesen, werden durch Einrichtung einer regelmäßigen Dampfschifffahrt wischen Husum und Wyck beseitigt und die Tage der nkunft und des Abganges des Dampfschiffes resp. an und von erstgenanntem Orte, so wie die auf diese Fahrt bezüglichen näheren Bestimmungen, nächstens in beson= deren Tabellen zur öffentlichen Kunde gebracht werden.
Auch der bislang öfterer laut gewordenen Beschwerde über die hierorts, dem Gebrauch anderer Badeörten ent⸗ gegen, stattfindende Zollnachsicht der Reise-Effekten ist '. abgeholfen worden, daß Se. Majestät der Kö— nig allergnädigst resolvirt haben, daß der Verzollung der von den Badegästen eingeführten Effekten bis wei⸗ jer deren eigene Angabe zu Grunde gelegt werden, eine 5 sicht derselben aber nur in Verdachtsfällen statt⸗ nden solle.
Logis -Bestellungen zu übernehmen wird man bereit- 2 finden
yck, im Anfang Mai 1847. Die Direction.
lob Halberstadtsche Stiftung.
Der Nechnungsabschluß für 1846, * * der No. It, der Kaseelschen Allgem. Jig. vom 12. März d. J. beiliegt, und die Bena richtigung wegen der am 5. Juli d. * er g. stattfindenden Iten ordentlichen Geneial⸗ versammlung (m. . No. 141. 414. und i47. derselben . Monat Mai) sind dahier und bei sämmtlichen
eschäftsführungen zu haben.
Kassel, am 21 Mai 6
Das Vorsteheramt. Wilhelmine von e .
Citerarische Anzeigen.
Bei F. A. Brockhaus in Leipzig erschien so eb und ist durch alle Buchhandlungen zu erhalten, in 67
lin bei Julius Springer, Breite Sti. 20, in PoWdHés dam in der Horvathschen Buch
handlung:
än Ungarische Zustände.
Gr. 12. Geh. 1 Thlr.
Für diejenigen, die zu einer klaren Anschauung über die in der ungarischen Nation sich kundgebenden Ne- Ei und Bestrebungen gelangen wollen, wird diese
ft von ganz besonderem Interesse sein.
968
Ausgewählte Lektüre für die Bade- und Reise⸗Saison
aus dem Verlage
von
Alexander
Duncker,
Königlicher Hofbuchhändler in Berlin.
Arnim, C. O. L. von, Nei se nach Paris, G ra— nada, Sevilla und Madrid. 8. geh. 25 Thlt.
Carus, Dr. C. Gf, England und Schott— land im Jahre 1844. 2 Thle. 8. geh. 34 Thlr.
Cooper, J. Fenimore, Streifereien durch
die Schweiz. 2 Thle. gr. 12. geh. 3 Thlr.
Hahn-Hahn, Ida Gräsin, Erinnerungen
aus und an Frankreich. 2 Bde. 8. geh. 3 Thlr.
— Orientalische Briefe. 3 Bde. 8. geh. 64 Thlr. — Ein Reiseversuch im Norden. 8. geh. 13 Thlr.
White, Charles, Häusliches Leben und Sit-
ten der Türken. Herausg. v. Alfred Reumont. 2 Bde. mit 1 Plan u. 1 Karte. 8. geh. 45 Thlr.
Vom Verfasser der Briefe eines Verstorbenen:
Die
Rückkehr.
Erster Theil: Aegypten. gr. 8. geh. 28 Thlr. Zweiter Theil: Syrien. gr. 8. geh. 23 Thlr.
Barthold, 3. B., Die geschichtlichen Per-Kunstreiter, Die. Sine Novelle. s. geh. t hl.
sönlichkeiten in J. Casanova's Memoiren. 2 Bde. 8. geh. 3 Thlr.
Düringsfeld , Ida von ¶ Verfasserin. von Schloß Goezyn), Graf Chala. 8. eleg. geh. 1 Thlr.
Hartmann von der Aut, Iwein
mit dem Löwen. Eine Erzählung. Uebersetzt und
erläutert von Wolff Graf von Baudissin. 8. geh. 17 Thlr.
Geibel, E., Gedichte.
Eleg. geb. mit Goldschnitt 27 Thlr.
— —, Volkslieder und
Ste (Miniatur-) Ausgabe. sch. n Romanzen der Spanier. 12. geh. 10 Ahh.
Lepel, Bernh. v., Lieder aus Rom. 8. geh. 1 Thlr. Niendorf, Emma v., Aus der Gegenwart. 8.
geh. 1 Thlr.
Reumont, Alfred, Dichtergräber. Ravenna.
Arqua. Certaldo. 8. geh. I Thlr.
Seydelmann's Leben und Wirken. Von
H. Th. Rötscher. gr. 8. geh. 2 Thlr. Thlr.
S l rtz „Henrik, König Rens's Tochter. Lyrisches Drama. Aus dem Dänischen unter Mitwirkung des
Verfassers von Fr. Bresem ann. 2te (Miniatur⸗) Ausgabe. geh.
Gräfin Hahn-Hahn:
4 Thlr. Ilda Schönholm. 8. geh. 4 Thlr. Der Rech te. 2. Aufl. 8. geh. 2 Thlr. 26 Thlr. Sib olle. 2 Bde. 8. s. Sigis mund Forster.
* Ida Cecil. 2 Bde. 8. geh. Clelia Conti. 8. geh. Gräfin Faustine. 2ie Aufl.
geh. 2 Thlr. geh. 1 Thlr.
8 Sgr.
geh. 4 Thlr. Jw ei Frauen. 2Bde. 8. geh. 3 Thlr. 2. Aufl. 8. ü l rich. 2 Bde. 2. Aufl. 8. geh. 37 Thlr.
Blätter der Erinnerung. Gesammelt und herausgegeben aus dem Nachlaß des Majors
Friedrich von Luck. 8. geh. 3 Thlꝛ.
Keyserling, Graf Archibald von, Der Thielmannsche Streifzug. Mit Karte. 8. geh. 1 Thlr. Rahden, Wilhelm Baron v., Wanderungen eines alten Soldaten. 1. Thl. gr. 8. geh. 25 Thlr.
(Der 2. Theil erscheint im August.)
In meinem Verlage ist 10 eben erschienen und in allen Buchhandlungen zu haben:
ILLUSITRIRIES RREISRE- . BL CII.
Ein Führer dureh Deutschland, die Schweiz, Tyrol, Italien und nach Paris, London, Brüssel, Anisterdam, Kopenhagen, Stockholin, Warschau. Unter Mitbenutzunz amtlicher Quellen hierausgetze ben von C. F. Jahn, Königl. Preuss. Geh. Post-Revisor ete. eie. Mit einer Reisebarte von Deutschland und über 300 Ansichten. Preis, gebunden: 3 Thlr. Pr. Ct. Aus Obisem besonders abgedruckt:
Berlin, Potsdam und Ereyen wal de. Mit 18 Vignetten und einem Plane von Berlin. Hreis, broch., 10 Sgr.
M. Sim ion, Spandauer- Str. 2a.
496
Bei Ludwig Hold in Berlin, Königsstr. Nr. 62 neben der Post, ist so eben erschienen und durch alle Buchhandlungen zu beziehen:
Koppe, J. G. (Landes Oekonomie -Nath). Bei⸗ träge zur Beantwortung der Frage: sind große oder kleine Land güter zwechmäßi⸗ ger für das allgemeine Beste? gi. 8. geh. 3 Thlr.
(604161 Ankündigung.
General-Charte des Preuß. Staates o der Preußens glorreichster 3. Februar, der 11. April — und der erste Vereinigte Landtag, chortographisches Tableau, nach amtlichen
Quellen bearbeitet 2c. Preis 15 Sgr.
Bestellung en darauf nim mtbis zum 20. Juni d. N das Königl. Intelligenz-Cemtoir an; — Spätere Anmeldungen müssen leider unbe⸗ rücsichtigt bleiben, da das Blatt noch vor dem Landtags- Abschiede erscheinen muß. Weißenfels, 'am 2. Juni 1847.
Der Hauptmann C. v. Stockhausen.
cor Verkauf eines Landgutes auf Gothland.
In einem der romantischsten und ergieb q der Insel Hothland, 5 Meilen von R , 1333 ng
im Kirchspiel Follingsbo, liegen die vereinigten Lände⸗
reien von Lilla Wede und Norrby, welche Familien⸗ verhältnisse halber zum Kauf ausgeboten werden. Dies kleine Landgut wird eine vortheilhafte und angenehme Erwerbung für diejenigen sein, welche ein mäßiges Ver⸗ mögen besitzen, den Ackerbau, ein stilles Landleben und eine heitere Natur lieben.
Lilla Wede hat ein steinernes Herrenhaus, worin sich sieben mit Oefen versehene e f, tapezierte Zimmer befinden; in einem spätern Anbau desselben ist die Küche, Mädchen- und Vorrathskammer. In den Seitenflügeln des Herrenhauses sind noch zwei Jimmer und enthält der eine Flügel das Braushaus nebst Darre, der andere das Getraidẽmagazin. Nahe dabei ist die von Steinen neuerbaute Brennerei, welche beständig Wasservortath hat. Die Viehhäuser und die Wagenremise sind von Holz aufgeführt und mit Ziegeln gedeckt. Außerdem findet sich noch ein gutes Dreschwerk, wobei eine Mühle, auf welcher das Getreide für den Haushalt vermahlen wird., Die Gebäude sind gegen Feuersgefahr versichert, theils in dem allgemeinen Versicherung s fonds, theils in Gothlands Privai⸗Brandversicherungsgesellschaft. Der Garten ist in guter Kultur und mit vielen älteren und jinngeren Fruchtbäumen z6, besetzt. — Norrbo hat außer einem Heuschober keine Gebäude und bildet mit Lilla Wede nur ein Ganzes, dessen Ländereien von gleicher Güte sind, und die zusammen bewirthschaftet werden.
Als Beweis der Fruchtbarkeit dieser Landstelle führen wir nur die Thatsache an, daß, ungeachtet das feste Land Schwedens in den letzten Jahren nur mittel- mäßige Aerndten hatte, im Follingsbo-Thale auf Goth⸗ land kein erheblicher Minderertrag verspürt wurde, und beruht dieser glückliche und doch gewöhnliche Umstand theils in dem Klima Gothland's, das dem Klima des nördlichen Deutschlands gleicht, theils in dem günstigen Boden des Thales, das auf Kalkstein ruht.
Der Acker ist in 4 Schläge getheilt, regelmäßig an⸗ gelegt und besteht aus Lehm und schwarzer Erde ohne Steine. Er wird gewöhnlich besäei mit io — 12 Tonnen Wintersaat, halb Roggen, halb Weizen, mit 16 — 18 Tonnen Sommersaat, hid hci Gerste, und 30 Tonnen Kartoffeln. Die Aerndte an Getraide überstieg meistens 200 Tonnen. Dieser Ertrag, ein Resultat der bisher angewandten alt herkömmlichen Beackerungs⸗ weise, kann durch einen geschickten und thätigen Agrono⸗ men bedeutend gehoben werden, da der Boden noch wesentlicher Berl er gen fähig ist, er bietet jedoch schon jetzt ohne Beihülfe der Kunst alle die Vortheile bar, welche man billigerweise erwarten kann.
Der Vlehstapel besteht aus 3 Pferden, 10 Ochsen, 12 Kühen, i Stier und 10 — 12 junges Rindvieh, wo⸗ für reichliches Winterfutter vorhanden. Die Anzahl bes Viehes kann noch bedeutend vermehrt werden, wenn bei einer veränderten Ackerwirthschaft ein größeres Suantum Heuweidung erzielt wird. Weide und Holzung ist zum Bedarf reichlich vorhanden.
4 dem Gute liegen 3 Tagelöhnerwohnungen, deren Einwohner zum größten Theil die Arbeiten des Hofes verrichten. Dies vortheilhafte Landgut wird von dem Besitzer nur e mn um Verkauf angeboten weil es ihm unmöglich ist, sen nun Beruf mit den Heschůsten des Landmannes zu vereinigen. Der Preis ist 16 666 Thlr. 32 S. Schwer. Beo, welches (rea ioo Thir. Preuß. Cour. gleich ist. Die Kaufsumme ist baar zu erlegen, und lann es beliebig angetreten werden.
efleltirende wollen sich ef wegen weiterer Aus ·
funst an das Handlungs haus Heinrici C Adam) in Westerwick oder an den Eigner Dr. C. Henrici auf Lilla Wede bei Wisby auf Gothland wenden. Auch bietet die Dampfschiffahrts⸗ Communication über Westerwick nach Wisby eine leichte Gele enheit dar, um sich an Ort und Stelle eine genaue, Kenntniß des Landgutes zu verschaffen und von der Richtigkeit dieser Angabe sich zu überzeugen.
boß kh . 1 für das Mausoleum zu Herrnhausen bestimmte, in Marmor vollendete Grab⸗Denkmal der hochseligen Königin Majestät von Hannover ist in meiner Werk⸗
statt im Königl. Lagerhause vom 6. d. M. ab auf
einige Tage zur gefälligen Ansicht in den Stunden von 10 bis 6 Uhr ausgestellt. ; Am Eingange wird zur Annahme einer Gabe für Nothleidende ein Becken aufgestellt sein. Berlin, den 4. Juni 1847. Rauch.
595 b ; Wohnungs⸗ Veränderung.
zt
Lehrer der Anst
Unterricht für erwachsene Personen 608 b] in
der deutschen Sprache.
Beim Anfang neuer Kurse in 2 Abtheilungen:
1) um n nt Erlernung der Mutter- sprache' der einer fremden vorangehen zu lassen (al so auch für Ausländer); ;
2) um richtig deutsch sprechen (namentlich den Gebrauch der Kasus: mir, mich, Ihnen, Sie nc. kennen) zu lernen -
bitte ich, Yb rng, gefälligt jetzt zu machen und
nicht aufzuschieben. In die Kurse für Rech tschreiben,
Stil und Litteratur steht der Eintritt ebenfalls
off en. — Der Unterricht für Damen ist Vor- und
Nachmittags, für Herren Abends. ö * Raehfe, Lehrer für Erwachsene, universitäts⸗Straße Nr. 4, parterre rechts.
— ——
sooob] . ⸗ ⸗ Höchst wichtige Erfin-
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che im trockenen und flüssigen Zustande ohne Be- rich ciner Branntweinbrennerei in jedem Lokal und in jeder Quantität von Jedem selbst Sclir bil- lit gesertigt werden kann, krästiger wie jedes an- dere Gäkhrungsmittel wirkt und sich Jahre lang, ohne zu verderben und ohne an ihrer Treibkrast zu verlieren, hält, ist gegen portosreie Einsen dung van 3 Thlr. Pr. Ert. (vorbehaltlich der Geheim- haltung) bei dem Unterzeichneten zu haben und durch jede Bächhandlung nur von demselben zu bezichen. Bemerkt wird noch, dass dieser Er v erbs- 2weig jetzt besonders vortheilhaft und rentirend ist, da durch den Stillstand sämmtlicher Brennereien
überall Mangel an guter Hese ist.
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607 p
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Allgemeine
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Alt post⸗An
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dit Expedition der Alg. Preuß Zeitung: ;
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Berlin, Sonnatag den 6ten Funi
1847.
Amtlicher Theil. . — Landtags Angelegenheiten. Sitzung der, Kurie der drei Stände vom i. Juni. Bemerkung zum Protokoll der letzten Sitzung; die Abnahme der Rechnungen der Häupt-Verwaltung der Staatsschulden und die Verlängerung der Dauer des Bereinigten Landtags um 14 Tage; Theilnahme der Mitglieder der einen Kurie an den Sitzungen der andern als Zuhörer; Fortsetzung der n, , , . über das Gutachten, betref- fend die Petitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3. Februar 1847, mit Rücksicht auf die srühere Gesetzgebung; Allerhöchster Erlaß wegen Verlängerung der Dauer des Vereinigten Landtags; Beschluß in Betreff des Jutritts der Mitglieder der einen Kurie zu den Verhand—⸗ lungen der andern. — Sitzung der Kurie der drei Stände vom 2. Juni. Bemerkungen zu dem Protokolle der vorhergehenden Sitzung; Antrag wegen Anwesenheit der zur . vollgültigen Beschlusses nöthigen Anzahl von Mltgliedern in den Sitzungen; Antrag auf Verta= Bun des Vereinigten Landtags bis zum Herbste; Allerhöchster Erlaß in etieff der nachträglich eingereichten Petitionen wegen Liquidation der Verluste des diesseitigen Handels in Krakau und Verbesserung der Han- delsbeziehungen zu Spanien; Fortsetzung der Verhandlungen über das Gutachten, betreffend die Petitionen auf Aenderung der Verordnungen vom 3. Februar 1847, mit Rüchicht auf die frühere Gesetzgebung.
Beilagen.
Amtlicher Theil.
Bekanntmachung.
Die am 1. Inli d. J. fällig werbenden Zinsen der Staats⸗ Schuldscheine können, gegen Ablieferung des ersten Coupons der Series X, vom 14ten d. M. ab bei der Staatsschulden-Tilgungs⸗ Kasse hierselbst, Taubenstraße Nr. 30, in den Wochentagen von 9 bis 1 Uhr Vormittags, in Empfang genommen werden.“
Es wird dies mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß die zu realisirendeu Coupons, den bereits früher ergangenen Bestimmungen zufolge, nach den Apoints geordnet und von einem die Stückzahl und den Geldbetrag enthaltenden aufsummirten Verzeichnisse begleitet sein müssen.
si Berlin, den 2. Juni 1847.
Haupt⸗Verwaltung der Staatsschulden. Rother. von Berger. Natan. Köhler. Knoblauch.
Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant, Chef der Land- Gendarmerie und Kommandant von Berlin, von Ditfurth, nach Dankersen in der Grasschaft Schaumburg.
Landtags -Angelegenheiten.
Sitzung der Kurie der drei Stände am 1. Juni.
Die Sitzung beginnt um halb 11 Uhr unter dem Vorsitz des Marschalls von Rochow mit Verlesung des Protokolls der vorigen Sitzung durch den Secretair Abgeordneten von Dolffs. .
Marschall: Findet sich etwas gegen das Protokoll zu erin— nern?
Abgeordn. von Vincke: Ein einziges Wort bitte ich hinzuzu— setzen, zu dessen Auslassung ich übrigens selbst Veranlassung gegeben habe. Bei der Stelle des Protokolls, wo von meinem Amendement
die Rede ist, ist gesagt, „die Rechte des Landtags.“ Nach dem Kon⸗ zept heißt es aber: „das bestehende Recht“; und so habe ich es ver— lesen. Ich muß gestehen, in dem, was ich dem Herrn Marschall ein— gereicht habe, ist das Wort „bestehend“ ausgelassen. Da ich es übri— gens verlesen habe, so bitte ich, es nachträglich hinzuzusetzen.
Marschall: Der Zusatz ist bereits gemacht worden. Wenn sich sonst nichts zu bemerken findet, so erkläre ich das Protokoll für genehmigt. Der Herr Abgeordnete von Vincke hat in einer allge— meinen Angelegenheit das Wort. e
Abgeordn. von Vincke: Ich habe mir das Wort erbeten, um eine Frage an den Herrn Marschall zu richten in Beziehung auf das allgemeine Gesetz, bemerke aber eben, daß ich den anderen Theil meines Exemplars nicht zur Hand habe. Es ist in der Verordnung vom 3. Februar c., über die Bildung des Vereinigten Landtages, und zwar in dem §. 8, dem Landtage die Befugniß übertragen wor⸗ den, nach Art. 13 der Verordnung von 1820:
„Die Rechnungen der Hauptverwaltung der Staatsschulden auf Grund der durch die Deputation für das Staatsschuldenwesen zu bewirkenden vorläufigen Prüfung abzunehmen und mittelst besonde⸗ rer Gutachten zur Decharge Sr. Majestät vorzulegen.“
Da der Vereinigte Landtag in diesem Augenblick beisammen ist, so kann von dieser Uebernahme, von der Abnahme der Rechnungen durch den Ausschuß keine Rede sein, sondern es wird nach meiner Meinung dies eine Function sein, die der Vereinigte Landtag wahr— zunehmen und zu erfüllen hat. Es könnte sich fragen, ob nicht eine Vorprüfung vorausgegangen sein muß, allein diese Vorprüfung scheint sich nicht auf den Vereinigten Landtag beziehen zu können, weil der Landtag zum ersten Male beisammen ist und noch keinen Ausschuß deputirt hat. Man mag über den Vereinigten Landtag denken, wie man will, so wird so viel gefolgert werden müssen, daß der erste Vereinigte Landtag diese Rechnungs-Prüfung vorzunehmen hat und nicht warten kann auf die später erfolgende bern n, der Depu⸗ tation, die erst auf ihn folgen muß, in diesem Augenblick also noch gar ö. . —
a unsere parlamentarische Thätigkeit mit dem nächsten Sonn⸗ abend sich endet, so scheint in 2 3 die Prüfung . Rechnung Gefahr im Verzuge zu fein und nöthig zu fallen, diese Rechnung während der noch übrigen 5 Tage der hr ung zu unter⸗ werfen. Ich wollte mir erlauben, den Herrn Marschall zu bitten, da= für Sorge tragen zu wollen.
Marschall: Der Herr Landtags⸗Kommissar wird die Antwort selbst geben.
Landtags-Kommissar; Ich lann in dieser Beziehung zu— nächst die Aufklärung geben, daß des Königs Majestät mittelst gnä—= digster Botschaft vom gestrigen Tage die Dauer des Vereinigten Land⸗ tages auf 14 Tage zu verlängern geruht haben, und daß dieselbe wahrscheinlich heute noch hier zum Vortrage kommen wird, indem ich solche dem Herrn Marschall der Herren-Kurie bereits mit dem Ersu⸗ chen übergeben habe, sie möglichst bald an den Herrn Marschall die⸗ ser Versammlung gelangen zu lassen. Was aber den Antrag selbst betrifft, so unterliegt es keinem Zweifel, daß schon dieser erste Ver⸗ einigte Landtag dazu berufen ist, die in dem Gesetze vorgesehene Function in Beziehung auf die Staatsschulden⸗Rechnung zu erfüllen. Die Rechnungen der Haupt- Verwaltung der Staatsschulden gehen zuerst an die Ober-Rechnungs- Kammer, und von dort kommen sie hierher zurück, um denjenigen Weg, der von dem Gesetz, wie er so eben von dem geehrten Abgeordneten bezeichnet worden, vorgeschrieben ist, zu nehmen. Sie sind bereits an den Herrn Marschall übergeben, mit dem Ersuchen
Marschall: Ich habe sie noch nicht bekommen.
Landtags-Kommissar: Wenigstens habe ich ein Schreiben vollzogen, und wird es noch heute an den Herrn Marschall gelangen, worin ich ihn ersuche, die durch das Gesetz vorgeschriebene Prozedur vorzunehmen. Ich bin übrigens der Ansicht, daß die Deputation für das Staatsschuldenwesen die ihr durch das Gesetz zugewiesene vor⸗ läufige Prüfung der Rechnungen vorzunehmen habe.
Marschall: Der Herr Abgeordnete von Metternich hat eine allgemeine Bemerkung zu machen.
Abgeordn, von Metternich: Der Herr Marschall hat uns gestern die Eröffnung gemacht, daß die Diskussion über die zur heu⸗ ligen Berathung vorliegenden Fragen so lange soll fortgesetzt werden, bis Keiner in der Versammlung mehr darüber das Wort verlangen wird. So sehr wir auch den Gerechtigkeitssinn des Herrn Marschalls dankend anerkennen müssen, so muß ich doch bemerken, daß es wohl zu weit führen würde, wenn den 22 Rednern von gestern heute noch weitere eingeschriebene 54 folgen möchten. Ich glaube, es werden gewiß Wenige in diesem Saale sein, die sich über die vorliegende Frage schon ihre Meinung gebildet haben; ja ich glaube annehmen zu dürfen, daß kein Mitglied in der Versammlung ist, welches nicht über das Patent vom 3. Februar C. urn die etwa gewünschten Mo= dificationen nicht schon seine Meinung , e, hat. Es hat sich in der Versammlung bereits herausgestellt, daß ein Theil der⸗= selben dahin strebt, möglichst viele Rechte auf das Gebiet der ständi⸗ schen Befugnisse herüberzuziehen, und zwar weit über die Gränze dessen hinaus, was dem Lande durch das Allerhöchste Patent vom 3. Februar koncedirt worden ist, während ein anderer Theil glaubt, mit demjenigen, was uns durch das Allerhöchste Patent gegeben wor- den ist, zufrieden sein und die Erfahrung darüber sprechen lassen zu müssen, wie und wann das ständische Gebäude, das durch die Gnade Sr. Majestät des Königs jetzt unter Dach gebracht ist, zu vervoll— ständigen fein möchte. Weng ich im Geringsten nicht verkenne, daß wir alle Ursache haben, manche Wünsche in Beziehung auf die Mo⸗ ,,. unseres Verfassungs-Gesetzes schon jetzt zu verlaut⸗ zarten,
Marschall (unterbrechen): Ich muß doch den Herrn Redner durch eine Bemerkung unterbrechen und ihn bitten, auf das Materielle der Sache nicht einzugehen, da andere Redner vor ihm das Wort haben. Ich glaube, derselbe wird etwa den Wunsch ausdrücken wol⸗ len, ich solle die Debatte sich nicht so weit ausdehnen lassen.
Abgeordn. von Metternich: Das war auch meine Meinung, worauf ich sogleich gekommen wäre, wenn mich der Herr Marschall nicht unterbrochen hätte. Ich wollte nur vom Herrn Marschall die Geneigtheit erbitten, die hohe Versammlung zu fragen, ob die De⸗— batte nicht zur Abstimmung reif sei.
Marschall: Nach dem, was ich in der gestrigen Sitzung er⸗— klärt habe, kann ich auf den gestellten Antrag nicht eingehen, sondern muß die Debatte fortgehen lassen. Vorher will ich aber doch die hohe Versammlung fragen, ob es ihr nicht vielleicht genehm sein wird, über einen Gegenstand sehr einfacher Art einen Beschluß zu fassen. Die Herren Mitglieder werden ini Besitze eines Protokolles sein, betreffend den Beschluß der Herren⸗-Kurie wegen der Theilnahme an den Verhandlungen der Kurien durch ihre gegenseitigen Mitglie⸗ der. Der Gegenstand steht allerdings nicht auf der Tagesordnung,; allein es wäre möglich, daß nach dem Vortrage dieses Protokolls und einigen kurzen Erläuterungen des Herrn Referenten von der hohen Versammlung beschlossen würde, dem Antrage beizutreten, um der Herren-Kurie einen Beweis des Zuvorkommens ihrer Wünsche zu ge⸗ ben. Ich schlage vor, diesen Verfuch zu machen. Sollte sich eine Diskussion darüber erheben, so müßte freilich die Beschlußnahme aus- gesetzt bleiben.
Abgeordn. von Vincke: Darf ich mir die Frage erlauben, ob der Gegenstand schon in der Abtheilung berathen worden ist?
Marschall: Ja! Ist Ihnen das Protokoll nicht zugekommen? Es steht sehr gern mein Exemplar zu Diensten. Ich bitte den Herrn Abgeordneten Sattig, den Referentenplatz einzunehmen.
Referent Sattig liest:
Protokoll der 1IV. Abtheilung der Kurie der drei Stände.
Berlin, den 30. Mai 1847.
Der vierten Abtheilung lag heute der an die Kurie der drei Stände mitgetheilte Beschluß der Herren⸗Kurie: an des Königs Majestät die allerunterthänigste Bitte zu richten, Se. Majestät der König wolle Allergnädigst zu gestatten geruhen, daß die Mitglieder der einen Kurie den 2 der ande⸗ ren als Zuhörer beiwohnen dürfen, zur Berathung vor. Die Abtheilung hat sich bereits bei einer früheren Berathung dafür ausgesprochen, von Sr. Majestät dem König die Oeffentlichkeit der Verhandlungen des Vereinigten 1 überhaupt zu erbitten.
Die vorliegende Bitte ist auf eine Oeffentlichkeit in i Umfang gerichtet, ohne die Bitte auf Oeffentlichkeit im weiteren Umfange aus⸗
zuschließen. Sie ist daher dem von der Abtheilung als zweckmäßig erkannten allgemeineren Grundsatz nicht allein vollkommen entsprechend, sondern um so mehr gerechtfertigt, als für die Mitglieder jeder Kurie ein besonderes Interesse vorwaltet, den Verhandlungen der anderen Kurie beiwohnen zu können. Wenn daher auch die Räumlichkeit in der Herren-Kurie zur Zeit den Mitgliedern der Kurie der drei Stände nur einen beschränkteren Zutritt gestattet, als dies umgekehrt der Fall ist, so liegt dies doch nur in äußeren Verhältnissen und darf nach Ansicht der Abtheilung nicht abhalten, auf den Wunsch der Herren- Kurie bereitwillig einzugehen. — Die Abtheilung beschließt daher einstimmig, den Beitritt zu dem obigen Beschluß der Herren-Kurie zu befür= worten. Graf von Loeben. von Katte. Schier. Riebold. Brünninghaus. von Poninski. g. w. o. Sattig.
von Peguilhen⸗Grabowo. Nethe. Fabricius.
Es ist von Seiten der Herren-Kurie in Folge der Berathung, welche dort über diesen Gegenstand stattgefunden hat, an den König⸗ lichen Herrn Landtags-Kommissar die Frage gerichtet worden, ob in Ermangelung einer Bestimmung hierüber, sowohl im Allerhöchsten Patent vom 3. Februar d. J. als in der Geschäftsordnung es der Absicht Sr. Masjestät des Königs nicht entgegen sei, wenn die Mit= glieder der einen Kurie den Verhandlungen der anderen Kurie, so weit die Oertlichkeit nach den Bestinimungen der Marschälle es gestattet, beiwohnen. Darauf hat der Herr Landtags⸗Kommissar Folgendes geantwortet, und zwar in einem an den Marschall, Herrn Fürsten zu Solms-Lich, gerichteten Schreiben:
„Den Inhalt Ew. Durchlaucht hochgefälligen Schreibens vom Iten d. M., den auf den Antrag des Herrn Fürsten von Lichnowsky i r Beschluß der Herren-Kurie des Vereinigten Landtages be⸗ treffend,
daß den Mitgliedern der einen Kurie gestattet werden möge, den Verhandlungen der anderen beizuwohnen, habe ich die Ehre gehabt, zur Kenntniß Sr. Majestät des Königs zu bringen.
Alerhöchstdieselben haben mir hierauf aufgetragen, Ew. Durch= laucht zu eröffnen, daß an sich gegen diese Absicht nichts zu erinnern und im Geschäfts-Reglement nur deshalb darüber keine Bestimmung getroffen sei, weil sich der Ausführung in dem von der Herren⸗-Kurie gegenwärtig benutzten Sitzungs-Lokale Schwierigkeiten entgegenstellten. Wenn aber' jener Antrag von beiden Kurien an Se. Masestät gerich- tet werden möchte, so würden Allerhöchstdieselben nichts dawider ha⸗ ben, daß die Tribünen beider Säle zu gegenseitigem Besuche während der Sitzungen benutzt würden, obgleich diejenige des Rittersaales bei ihren beschränkten Dimensionen nur einige Mitglieder der Stände⸗ Kurie aufzunehmen im Stande wäre.
Berlin, den 22. Mai 1847.“
Marschall: Vielleicht möchte die hohe Versammlung diesen Antrag der Abtheilung für unbedenklich halten.
Abgeordn. von Vincke: Ich habe eine Bemerkung vorzutra⸗ gen, die ich mir nicht als eine persönliche Bequemlichkeit auszulegen bitte. Es haben sich mehrere Mitglieder hier auf diese Plätze gesetzt, um die Vorträge besser hören zu können. Ist es wohl die . den Mitgliedern der anderen Kurie diese Sitze einzuräumen?
Marschall: Nein! Sondern die Absicht ist die, daß die Tri⸗ bünen, die sich in den Sälen befinden, für diesen Zweck benutzt werden.
Abgeordn. von Vincke: Das ging aus dem Antrage der Ab⸗ theilung nicht hervor, und darum habe ich mir die Frage erlaubt.
Eine Stimme (vom Platz: Es wird wohl am besten sein, auf einige Wochen eine Vereinbarung zu treffen
(Große Unruhe im Saale, welche verhindert, die weitere Bemer⸗ kung des Redners zu verstehen.)
Marschall: Ich will fragen, ob die hohe Versammlung, als ein Beweis ihres Zuvorkommens gegen die Wünsche der anderen Kurie, diesem Beschlusse ohne weitere Diskussion beistimmen will? Wenn irgend Jemand dagegen etwas zu erinnern findet, so bitte ich, sich zum Wort zu melden. Da dies nicht geschieht, so nehme ich an, die Versammlung sei dem Antrage der Abtheilung einstimmig beige⸗ treten. Ich werde den Herrn Referenten bitten, das Konklusum auf- zusetzen. Es könnte meines Dafürhaltens heute noch geschehen und dem Herrn Marschall der Herren⸗-Kurie übersendet werden. Wir fah⸗ ren nun fort in der gestern abgebrochenen Berathung.
Abgeordn. Rasch: Die Frage, um welche sich am gestrigen Tage die Debatte gedreht hat, und um welche sie sich auch heute noch bewegen wird, die Frage: ob ein Rechts-Anspruch auf eine periodische Einberufung des Vereinigten Landtags vorhanden ist, oder ob nur die Nützlichkeit und Nothwendigkeit einer solchen Anordnung geltend gemacht werden solle, wird bei der großen Verschiedenheit der Ansichten über diesen allerdings nicht zweifelsfreien Gegenstand in diesem Saale wohl schwerlich zu einer Üebereinstimmung führen. Es fragt sich aber, ob nicht auch ohne Lösung aft Frage dennoch eine Ucbereinstimmung der Ansichten in Erstrebung des gemeinsamen Zweckes zu erreichen möglich ist. Der Zweck ist wohl f uns Alle derselbe: Wir wünschen eine allgemeine Landes Repräsentation, sei sie genannt Reichstag oder wie immer, eine ständische Vertretung für die ganze Monarchie in ihrer Einheit, mit möglichst umfangreichen Befuͤgnissen und mit festbestimmter periodischer Wiederkehr ihres Ju= d. durch eine unwiderrufliche Verfassungs⸗Urkunde verbürgt zu erhalten. Das ist der eine und alleinige Zweck von allen Mit= gliedern nach allen Seiten hin. Diesen Zweck zu erreichen, ist viel⸗ leicht möglich, ohne in die Spezialitäten der Motive einzugehen, zu erreichen auf dem weg des ausgesprochenen Wunsches, auf dem Wege des Antrags. ehmen wir, nach diesem gemeinschaftlichen Jielr hin, die Verhältnisse, wie sie d sind, so sindet sich: Des hochseligen Königs Ma estät hatte dem Lande eine Verfassung verheißen; des jeßigen Königs Majestät hat diese Verheißung er füllen wollen, so weit ihm nicht schon durch den hochseligen Kö⸗ nig selbst entgegengekommen war. Zwischen . und Er- sullunß liegt eben, was jetz in Zweifel gezogen ist, liegt die Frage