*. Wohl des Vaterlandes gilt. Ich habe mich daher auch der
Ansicht nicht anschließen können, die ein geehrter Redner aus der Rheinprovinz von dieser Tribüne aus sprach, in welcher er einen ; te, daß sich der Landtag zum Hüter der Regierung bereit machen . Ein solcher Ruf, glaube ich, ist noch nicht nöthig; wir haben uns über unsere Regierung nicht zu beklagen; ich meine, wir können froh und getrost ihr uns unterwerfen, und werden wir dadurch auch gleichzeitig dieses Vertrauen im Volke nähren und
fördern. (Vielstimmiges Bravo!)
Das ist namentlich der Grund, es ist das Vertrauen, was mich durch und durch beseelt, daß ich eine Wahl des Ausschusses und der Deputation für durchweg überheblich halte. Es fann die hohe e e. Regierung die vorhandenen Rechnungen dem Vereinigten Landtage dann in ihrer Gesammtheit , . und ich hoffe, wir werden nie⸗ mals U haben, uns zu beklagen. ! ;
Asfchh noch einen Lugr h . die hohe Versammlung in An spruch nehmen, so will ich noch einmal an das Patent vom 3. Je⸗ brnar und an die Königliche Botschaft Lom 2. April erinnern. In ihnen sehe ich die Verheißung, daß Se. Majestät der König ent= schieden ausgesprochen hat, daß er den angelegten Bau des stän⸗ dischen Lebens fortentwickeln werde, und ich hege die frohe Hoffnung und nähre sie beständig, daß Se, Majestät billigen Bitten und Wün— schen des Volkes, billigen Wünschen und Bitten seiner Stände nach geben und eine angemessene Wiederkehr des Vereinigten Landtages gewähren werde, so weit es mit dem wahren Wohl des Volkes ver⸗ fräglich ist. — Aus diesen kurz entwickelten Gründen habe ich der hohen . die Annahme der Relation der Abtheilung gehor— samst empfehlen wollen.
(Vielstimmiges Bravo!) .
Abgeordn. von Zychlinski Meine Herren! Nur wenige Worte nach den viel gehörten. Ich stimme gegen den Ausschuß, denn sein Antrag ist eine wesentliche Abänderung des bestehenden Patents vom 3. Februar. Aus den früheren Gesetzen können wir, nach meiner Ueberzeugung, keine Rechte herleiten. Das Gesetz vom 22. Mai 1815 verheißt die künftige Zusammenberufung der Reichs—⸗ stände; das Gesetz vom 17. Januar 1820 stellt die Befugniß zur Aufnahme von Staats-Darlehnen unter die Garantie der künftig zu sammenberufenen Reichsstände, und sollte ihnen jährlich Rechnung ge⸗ legt werden, d. h. wenn sie zusammenberufen waren. Das Gesetz vom 5. Juni 1823 organisirt die Provinzial⸗Stände, aus welchen künftig die Reichsstände hervorgehen sollten. Ich frage Sie nun, meine Herren, welches von allen jenen Gesetzen betrifft die reichsstän⸗ dische Versammlung? War sie denn eigentlich ins Leben getreten? Keinesweges; mithin haben wir auch keine Rechte erwerben können.
(Gelächter. ) .
Erst des jetzt regierenden Königs Majestät haben auf dem von seinem erhabenen Ahnherrn gelegten Fundament das ständische Werk ins Leben gerufen. Mit Vertrauen hat er es uns gegeben. Wohlan, meine geehrten Herren, lassen Sie uns mit deniselben Vertrauen ent— gegenkommen, daß das Vaterland von uns sagen möge, daß, wenn—
leich wir hier in diesem Saale verschiedenen Glaubens, verschiedener
nsicht sind, in einem Gefühle sind wir gleich, in der Liebe und dem
Vertrauen zum König. Lassen Sie uns, meine Herren, nicht an dem
rütteln, was wir eben erst erhalten haben, von dem wir noch keine
Ersahrung haben. Es ist viel leichter , ., als aufzubauen,
ein Band der Liebe und Verehrung umgiebt den König und fein Volt. Vertrauen ruht zwischen Beiden. Angenommen, meine Herren, Sie hätten von Ihren Rechten irgend etwas verloren, was ich Ihnen nicht zugestanden habe, so sage ich Ihnen, es giebt eine gewisse zarte Rücksicht, eine Konvenienz, eine Pietät . den König, denn des Va⸗ terlandes theuerstes Palladium bleibt sein König.
Abgeorbn. Sattig: Die Abtheilung hat die Ansicht ausge— sprochen, daß der reichsständischen Versammlung nicht ein Rechtsan— en, auf jährliche Wiederkehr zusteht, wohl aber das Recht auf pe⸗ riobische Wiederkehr. Ich trete dieser Ansicht bei; ich glaube, daß sich aus dem 8. 13 des Gesetzes vom 17. Januar 1821) ein Recht auf jährliche Wiederkehr nicht herleiten läßt. Die jährliche Wieder⸗ kehr ist der reichsständischen Versammlung in jenem Paragraphen nicht als ausdrückliche Befugniß beigelegt worden, sondern es ist nur gesagt worden, daß die Rechnungslegung alljährlich erfolgen soll. Aber wir haben dasselbe Verhältniß bei den Provinzial⸗Ständen, wo eine Menge Provinzial-Institute bestehen, denen allen von den Ständen selbst vorgeschrieben ist, ihnen jährlich Rechnung zu legen; dennoch sind die Stände nicht jährlich versammelt, sondern bewirken die Prüfung der Rechnung, wenn sie zusammentreten. Wohl bin ich aber der lleber— zeugung, daß der Geist der früheren Gesetzgebung und namentlich der allegirte 8. 13, der reichsständischen Versammlüng die Befugniß zur periodischen Wiederkehr beilegt. Denn wenn ihr die Befugniß beigelegt ist, die Rechnung abzunehmen und ein Gutachten darüber an Se. Majestät den König behufs der Ertheilung der Decharge ab zugeben, so würde nach meiner Ueberzeugung dies Recht ein illuso— ufer sein, wenn sie nicht in kurzen Zeitfristen zusammenträte, welche es möglich machen, dieses Recht wirksam auszuüben. Ein Recht, eine Willenserklärung kann nicht so verstanden werden, daß sie illuforisch wird. Wir würden zum Beispiel eine Rechnung, die uns erst nach 15, Jahren vorgelegt wird, nicht mit Wirksamkeit prüfen können.
Diese fen könnte keinen Erfolg haben. Wir kommen also durch diese etrachtung zu dem Resultat, daß jedenfalls die Prüfung in so kurzen Fristen nach der Rechnungslegung erfolgen muß, daß ein, Ersolg davon erwartet werden lann? Sind „wir zu! diefem Resultat gelangt, so überzeugen wir uns auch, daß die Land— stände in kurzen regelmäßigen Fristen nach Legung der Rechnung, also innerhalb zweier bis dreier Jahre, wieder zusammenberufen werden müssen. Ich Habe alse die Üücberzeugung,“' daß nach den früheren Gesetzen ein Recht besteht, die periodische Zusammenberufung der Reichsstände zu verlangen. Wenn es sich aber darum . ob wir Se. Majestät den König um . dieses Rechts bitten wollen, so halte ich dies für eine Form, die nicht erforderlich ist. Ich bin der Meinung, daß es ausreicht, Sr. Majestal offen zu saghu: wir halten es für unser Recht, die periodische Wiederkehr der Reiche stände zu verlangen. Wir sprechen diese Ansicht frei und unumwun. den aus; wir bitten aber, uns die Ausübung dieses Rechts gestatten zu wollen, um so mehr, als Gründe der Nothwendigkeit und Rütz⸗
lichkeit gleichfalls dafür sprechen. =
Marsch all; Früherhin schon hatte der Herr Abgeordnete von Auerswald das Wort verlangt, konnte, es aber wegen Unwohlfein nicht nehmen, weshalb ich ihm dasselbe jetzt gebe.
Abgeordn. von Auerswald: Zu meinem Bedauern abgehalten, an den Verhandlungen der vorigen Tage Theil zu nehmen, darf ich wohl um so weniger auf die Einzelnheiten derselben zurückkommen, als ich dadurch Gefahr laufen könnte, Sie mit Wiederholungen zu ermüden. Zu einigen Bemerkungen jedoch fühle ich mich gedrungen und verpflichtet. ö gehöre zu denjenigen, welche sich auch heute noch und auch nach den Aufstellungen des Herrn Justiz⸗Ministers und den weiteren Verhandlungen, so weit diese mir bekannt geworden sind, von der Uebereinstimmung der früheren Gesetze mit den Allerhöchsten sn vom J. Februar nicht , können. Ich gehöre * denjenigen, welche es nicht nur für ein t, sondern in viel hö⸗ erem Grade noch für eine ernste, gebotene Pflicht halten, dies dem
970
Könige anzuzeigen, aber nicht anzeigen als Motiv Einzelner für et= wanige Anträge des Landtages, sondern anzuzeigen als Motiv der hohen Versammlung selbst, wenn und insoweit es durch die Stinmie derselben anerkannt it Ich gehöre ferner zu denjenigen, die vor Allem auf, dies Motiv. Werth legen, als auf das ar tuch t und n, , . alles Andere enthaltende und in dieser Angelegenheit andere Motive nicht eher erledigen wollen, ale bis dies erste klar ge= worden ist, zu denen also, die den Wunsch haben, daß wir uns zuerst einigen und verständigen, ob wir glauben, auf den Grund früherer Gesetze und Königlicher Zusagen Se. Maßjestät der König um Anerkennung bestehender Rechte bitken zu können, nächstdem aber uns darüber ver—= ständigen, in welcher Weise wir aus Gründen der Nützlichkeit und in⸗ neren Nothwendigkeit diese Bitte ferner motiviren können. Ich würde mich hiernach dem Gutachten der Abtheilung sowohl, als auch ver— schiedenen der eingebrachten Amendements anschließen, insofern sie das ausdrücken, was der letzte geehrte Redner vor mir erwähnt hat, insofern nämlich klar, deutlich und pure daraus hervor geht, daß die Versammlung und bis zu welchem Grade sie sich iber den Anspruch auf Anerkennung bestehender Rechte seitens Sr. Majestät des Königs geeinigt hat, und inwiefern sie zweitens in den Nützlichkeitsgründen übereinstimmt. Dies vorange—= schickt und darin gewissermaßen meinem Votum vorgreifend, bitte ich nur alle diejenigen in der hohen Versammlung, welche sich auf einem ähnlichen Standpunkte befinden, wenn es zur Beschlußnahme über das Gutachten der Abtheilung, über einzelne Amendements und über ein— zelne Punkte derselben kommen sollte, nicht zu scharf Nechnung zu halten über jedes Gran Gesetzlichkeit oder Nützlichkeit, das dabei zur Sprache kömmnit, sondern nur darauf zu halten, daß der Sinn und die Ueberzeugung, die wir haben, klar und deutlich aus den Beschlüssen hervorgehe und von Sr. Majestät nicht mißverstanden werden könne, und daß sie in dem rechten, wahrhaften und ehrerbietigen Tone Sr. Majestät dem Könige vorgetragen und zur Entscheidung anheimgestellt werden. Ich erlaube mir ferner, nach dieser Aufforderung an diejenigen meiner verehrten Kollegen, welche auf demselben Standpunkte mit mir stehen, noch einige Worte an die verehrten Herren von einer anderen Rich⸗ tung zu richten. Es ist, wie ich höre, in den vorigen Tagen und auch heute behauptet worden, es wäre bedenklich, ja gefährlich, wenn wir Schritte thun und Anträge beschließen wollten, welche auf Abänderung der neuesten Allerhöchsten Verordnungen hinausgehen — Anträge, die nach der Meinung Einzelner nicht nothwendig sind, und deren wir ganz überhoben werden könnten, wenn wir, in dem Vertrauen auf die Gnade des Königs, auf seine Allerhöchste Weis⸗ heit und auf die Entwickelung der Jnkunft schwiegen und so, alles bedenkliche Drängen und Treiben vermeidend, den sichersten, am we—⸗ nigsten gefährlichsten Weg einschlügen. — Ich bitte nun, aber, ich frage Sie, ob wir wirklich mit gutem Gewissen sagen können, daß wir bei den Schritten, die wir hier für das Land nach Ueberzeugung und in voller Einstinmmigkeit reiner Absichten und treuer Herzen thun, auch nur irgend eine Gefahr veranlassen können? Mit voller Ueber⸗ zeugung spreche ich es aus, daß wir, das preußische Volk, auf einem Standpunkte stehen, den die Geschichte nicht gekannt hat. Ich glaube nicht, daß ein Volk existirt hat, welches neben einer so entwickelten Intelligenz einen solchen tiefen Fonds von Pietät gegen das König⸗ thum bewahrt hat, wo diese beiden Eigenschaften des Volks, diese beiden mächtigen Potenzen innersten Staatslebens, so Hand in Hand gehen, sich so innig durchdrungen haben. Ich sage einer Pietät gegen das Königthum, nicht aber gegen den abstrakten Begriff eines Koͤnigthums, sondern eines Königihums, welches seit Jahrhunderten — wenn ich mich des Ausdrucks bedienen darf — Fleisch und Bein gewonnen hat in den Vorstellungen und Empfindungen des Volks, durch ein geliebtes und geehrtes Königshaus, dem wir anhängen, vom Ersten bis zum Letzten. Bei einem solchen Standpunkte, bei sol—⸗ cher, mit wahrhafter Entwickelung der Intelligenz zugleich tief be— gründeter Pietät, und da wir zudem uns des hohen Vorzuges er— freuen, daß unser König selbst, dessen Herz, wie hier so oft schon dankbar erwähnt ist, zu den gebildetsten Männern seiner Jeit gehört, dann sollen wir doch noch immer fürchten, so leicht zu viel oder zu wenig zu thun, immer besorgen, mißverstanden zu werden, und darum zögern und schweigen? nicht wagen, dem Becher der Uederzeu⸗ gung und Wahrheit bis auf den Grund zu sehen? Ja, wir können es, wir dürfen es wagen, denn wir wagen ja uichts dabei. Es ist oft gesagt worden, wir sollen uns nicht an Buchstaben, an Worte halten; lassen Sie uns aber einmal an Buchstaben, an, Worte höch⸗ ster Bedeutung halten, an alle Worte, die der König seit seiner Thronbesteigung an uns gerichtet hat, und die wir nicht berechtigt sind, anders als nach sich selbst zu deuten. Ich frage Sie, ist es wahr oder nicht wahr, wenn ich sage, daß von dem er— sten Tage an, wo der König zu den Seinigen sprach, bis zur letzten Botschaft, in den Königlichen Worten ein Verlangen, ja, man kann sagen ein Durst nach voller Wahrheit von unserer Seite sich kundge— geben hat, die Forderung, daß wir es ihm nicht verhehlen mögen, was in unserem, was in des Volkes Herzen lebt? Und dem sollten wir nicht entgegenkommen und entsprechen mit Eifer und mit Treue? Und wenn wir so entgegenkommen, so sollte man uns vorwerfen können, es sei dies ein ünehrerbietiges Bringen und Drängen? Nein, meine Herren, davon kann hier nicht die Rede sein, wo es darauf anköẽmmt, vor einen edlen Fürsten hinzutreten und ihm zu antworten, wie es einem tüchtigen und getreuen Volke gebührt. In diesem Sinne werde ich hier und bei Allem, was weiter vorkommt, stimmen, und in diesem Sinne bitte ich Sie, diejenigen Bedenken und Zwei— fel, die nicht in der Sache selbst begründet sind oder in der Ueber— zeugung, welche Jeder von dieser hegt, zu beseitigen, sich zu einigen und möglichst sich an einander anzuschließen, wie treue, vaterländische Herzen sich an einander schließen können. (Schluß folgt.)
Anh alt.
Amtlicher Theil. . ö. ̃
Inland. Berlin. Ernennungen und Abschieds⸗Bewilligungen in der Armec. — Pro vinz Schlesie n. Antunst der Prinzessin dlbrecht in Camenz. .
Dentsche Bundesstaaten. Schreiben aus Frankfurt. (Unwohl= sein des Landgrafen zu Hessen Homburg; Vermischtes.)
Frankreich. Paris. Hofnachricht. — Marschall Grouchv ct.
Großbritanien und Irland. London. Sklavenschiffe. — rländische Zustände. — Nachricht don einer Schlacht und Niederlage der Mexilaner bei Cerro Gordo. — Neue Ueberlandpost. J.
Belgien. Schreiben aus Brüffel. (Die bevorstehenden Wahlen; Sin—
len der Getrgidepreise; Aerndte⸗Aussichten.) ? .
Spanien. Schreiben aus Madrid. (Bie Iniervention in Portugal; Nachrichten aus Lissabon; Vermischtes.) ( .
Portugal. London. Eröffnung der Feindseligkeiten der drei Mächte gegen die Insurgenten. ⸗
, und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen und Mailt- ericht.
Amtlicher Theil.
Monats-Uebersicht der preußischen Bank, gemäß §. 9 der Bank-Ordnung vom 5. Oltober 1816. 56 Aktiva. eprägtes Geld und Barren 2 ee le , ger . 3) Wechsel⸗Bestände
14,984,900 Rthlr. 1,757, 900) * 15, 268. 400 * 10. 177,0 * verschiedene Forderungen 13, 077, 200 *
Banknoten im Umlauf 11,332, 9090 Rthlr. ) Depostten⸗Kapitalsien⸗⸗⸗ 24, 394,400 * Darlehne des Staats in Kassen⸗-Anweisungen (nach Rückzahlung von 2,50 0,000 Rthlr. (fr. S. 29 der Bank-Ordnung vom 5. Oftober 1846) Guthaben von Staatskassen, Instituten und Privat- Personen, mit Einschluß des Giro— Verkehrs H, 638, H0) Berlin, den 31. Mai 1847. Königl. preuß. Haupt-Bank Direktorium. (gez) von Lamprecht. Witt. Reichenbach. Schmidt.
3, 00, 00.
Meyen.
Uichtamtlicher Theil. J3nlan d.
Berlin, 5. Juni. Se. Majestät der König haben Allergnä— digst geruht, dem Wirklichen Geheimen Legationsrath und Direktor im Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn von Patow, die Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihm ver liehenen Sterns zur zweiten Klasse des Großherzoglich luxemburgischen Ordens der Eichenkrone zu gestatten.
Berlin, 5. Juni. Nach dem heutigen Militair⸗Wochenblatte ist der Hauptmann Schulz, vom 37. Infanterie⸗Regiment, und der Hauptmann, Baron von Vietinghoff, gen. Scheel, vom 13. Infan⸗ terie⸗ Regiment, zum Major ernannt, so wie dem Rittmeister a. D. von Arleben, zuletzt im 7. Husaren-Regiment, der Charakter als Major beigelegt worden. Ferner ist der Hauptmann Seidler, vom 2. Infanterie⸗Regiment, zun etatsmäßigen Major ernannt und dem Oberstlientenant Kalau von Hofen, vom. J. Infanterie⸗ Regiment, mit der Regiments Uniform mit den vorschriftsmaßigen Abzeichen für Ver⸗ abschiebete, Aussicht auf Civil-Versorgung und Pension der Abschied bewilligt worden.
Provinz Schlesien. (Bresl. Ztg. Am 27. Mai früh nach 3 Uhr ist Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Albrecht von Preußen nebst Gefolge auf Höchstihrer Rückreise aus Italien auf dem Schlosse zu Kamenz eingetroffen und wird, dem Vernehmen nach, längere Zeit dort verbleiben.
Deutsche Bundesstaaten.
** Frankfurt a. M., 2. Juni. Ein Unwohlsein, das in den letzteren Tagen Se. Durchlaucht den Landgrafen zu Hessen— Homburg betroffen, scheint wieder beseitigt zu sein, wie aus Hom⸗ burg angedeutet wird. ⸗
Se. Königl. Hoheit der Kurprinz⸗-Mitregent von Hessen erfreute bei Höchstseiner Anwesenheit dahier auch die nahe kurhessische Stadt Bockenheim mit einem Besuche und nahm auch dort die Baulinie für die Main-Weser-Eisenbahn in Augenschein. Bei der Wahl der Stelle ö die Anlegung des Lokal-Bahnhofes hatten sich verschieden⸗ artige Interessen geltend zu machen bestrebt, doch wird die Sache nun durch Höchsten Ausspruch wohl definitiv bestimmt sein und der Bau der Bahn bald beginnen. . .
Der Kaiserlich russische Minister-Resident am Königlich neapoli— tanischen Hofe, Graf Chreptowitsch, traf vorgestern hier ein. Die Zahl der vornehmen russischen Familien mehrt sich mit jedem Tage; die meisten wenden sich den Bädern zu, besonders Homburg und Kis⸗ singen. Trotz aller anlockenden Bülletins ist es nur zu wahr, daß in allen Taunus- Bädern bis jetzt noch große Stille herrschte, und es setzt erst anfängt, etwas belebter zu werden. — Die überaus günstige Wendung der Theurungsfrage wird den Badebesuch nun auch unter— stützen. Die Fruchtpreise sind in unserer Gegend um 50 pCt. ge⸗ fallen, und natürlich wird die Brodtaxe in gleichem Verhältnisse her— abgesetzt. Morgen wird sie wieder sehr ermäßigt, wahrscheinlich auf 28 Kr. für 6 Pfd. Brod.
Frankreich.
Paris, 1. Juni. Die Nachricht, daß die Herzogin von Or— leans und der Graf von Paris nach dem Bade-Ort Vichy abgereist seien, wird heute für ungegründet erklärt. Ihre Königlichen Hohei— ten haben Paris nicht verlassen.
Marschall Grouchy ist, 82 Jahre alt, gestorben.
Großbritanien und Irland.
London, 31. Mai. Die Dampffregatte „Penelope“ traf am F. April mit drei Sklavenschiffen, welche sie bei ihrem Kreuzen an der Westküste von Afrika weggenonimen hatte, zu St. Helena ein; eines derselben hatte 320 Sklaven an Bord.
Aus Dublin wird berichtet, daß am 23. Mai 2 bis 3000 Per- sonen in Kilkenny eine Versammlung hielten, in welcher sie ihre Ab— sicht, sich den Maßregeln des Hülfs-Comité's zu wiedersetzen, laut ankündigten und erklärten, daß sie die Suppenküchen nicht i dulden würden. — Zu Ardygommon griffen kürzlich über 100 Be⸗ waffnete mehrere Häuser an, erbrachen unter Flintenschüssen die Thüren und nahmen einige Waffen weg. Auf den einen Hausherrn wurde ein Schuß abgefeuert, der zum Glück nicht traf. . ö Die „Caledonia“, welche Halifax am 18. Mai verlassen hat,
bringt die Nachricht von einer blutigen Schlacht zwischen den Ame⸗ rikanern und Mexikanern bei Cerro Gordo. Die Schlacht fand am 18. April statt; die Amerikaner blieben Sieger, und 5000 Miexi⸗ laner streckten die Waffen. Santana ist entkommen und stand am 25. April mit dem Rest der Truppen sidlich von Jalappa. In der Hauptstadt schien man noch immer Widerstand leisten zu wollen. Die Ueberlandpost aus Bombay vom 2. Mai meldet nichts von besonderem Interesse. In Aud dauerten die Unruhen noch fort. Der General⸗Gouvernenr Lord Henry Hardinge beabsichtigte, im Ok- tober nach England zurückzukehren.
8elg ien. kt Brüssel, 29. Mai. Die für den 8. Juni bevorstebenben
Wahlen beschäftigen jeßt allein die öffentliche Aufmerksamkeit; doch
scheint uns die Regsamkeit und Spannung viel geringer als vor zwei Jahren zu sein. Bamals hatte man freilich des Gefühl, daß alle Kräfte aufgeboten werden müßten, um einen Minister, wie Nothomb zu bekämpfen, der durch eine seltene Thätigkeit und große Gewandt⸗
heit viele wichtige Gesetze unter den schwierigsten Verhältnissen durch
ebracht und sich dadurch viele Freunde erworben hatte. Nothomb 6 damals, weil er, nach unserer Ansicht, sein längere Zeit mit Glück durchgeführtes System der Vermittelung nach der Diekussion über das Universitäts-Prüfungsgesetz verließ und von da an, von der gemäßigten liberalen Nüance verlassen, nun in der batholischen Partei seine Stütze suchte. Das gegenwärtige Ministerium besteht
und hält sich krast des Trägheitsprinzips; und so wie überhaupt seit
1839 alle vorwaltend katholische Ministerien diese passive Schwerkraft der Bewegung des Lanves entgegengesetzt und wenige Gesetze von Belang zur Biefussion und Annahme gebracht haben, indem z. B., um nur einige anzuführen, das große Eisenbabngesesß vom Ministe⸗ rium Rogier, das Elementar- Unterrichtsgesetz und der Vertrag mit dem Zollderein vom Kabinet Nothomb, durchgebracht wurden, o hat das gegenwärtige ausschließlich kathelische Ministerium das System der Unthätigkeit und des laisser aller, wie es scheint, auf die Spitze getrieben und denselben Geist den Kammern mitgetheilt. ;
Noch nie ist eine Session so sruchtlos vorübergegangen, wie die diesjährige. Wenn man eine Partei nach ihren Worten beurtheilen muß, so kann man der katholischen Partei, wenn sie allein am Ruder steht, ohne sich mit liberalen Elementen zu verbinden, nur das Zeugniß einer systematischen Unthätigkeit ausstellen. Aber aus dir sem Grunde zeigt sich jetzt auch in den Wahlvorbereitungen keine große Lebendigkeit. Beim früheren Ministerium mußte die Opposition und die Presse sich nach Gründen und Beweisen umsehen, um den Geg— ner zu bekämpfen, jetzt scheint ihr aber das bloße Dasein dieses Kabinets, welches seibst von einem der bedentendsten katholischen Deputirten als ein Anachronismus oder als eine Heraussorderung (gegen die liberale Meinung) bezeichnet wurde, die hinreichende Recht⸗ fertigung für die liberale Politik und eine Bürgschast des Sieges in den Wahlen zu sein.
Bei dieser Existenzfrage entwickelt jedoch das Kabinet eine Energie, die in einigen Fällen alle bisher bei den Wahlen beobachteten Rücksichten aus den Augen zu verlieren scheint. Der Zwiespalt, der zwischen den sogenannten Alt- und Jung-Liberalen eingetreten, scheint bem Ministerium Muth, Hoffnung und den Gedanken eingeflößt zu haben, bei den Wahlen eine strenge Scheidewand zwischen seinen Kandidaten, die es auch nur durch seinen, den katholischen, Einfluß erwählt wissen will, und alle anderen Kandidaten aufzustellen, die nicht offen sich von den liberalen in den Associationen repräsentirten Einflüssen lossagen wollen. So wie aber die liberale Partei sich die katholischen Konventifel, bischöflichen Wahl-Exhortationen u. s. w. hatte gefallen lassen müssen, so hatte man bisher andererseits auch über die Associationen iein Interdikt ausgesprochen, die in einem Lande, wo die cine Partei in der geisilichen Gewalt eine so mãächtige Organisation siadet, ein nothwendiges Korreftiv und Gegengewicht gegen ein anderes gefährliches Extrem sind. Jetzt hat ünn z. B. das Kabinet einen Königlichen Prokarator abgefetzt, weil er sich als liberaler Kandidat ausgesprochen hat, und dem Staats-Minister (ohne Porteseuille) und Adjutanten des Königs, General Goblet, der seit Jahren als gemäßigter Liberaler immer durch den Ein- sluß der Association in Tournay ernannt wurde, die Alterna tive gestellt, zwischen seiner anz oder seiner Verzichtleistung auf diese Kandidatur zu wählen. Der General hat aus Gründen, die wir nicht zu berühren brauchen, das Letztere erwählt, es hat aber die⸗ ser Fall eine so allgemeine Mißbilligung erfahren, daß selbst die katholi⸗ schen Blätter mit Stillschweigen darüber weggegangen sind.
Auf diese Weise wird der Bruch zwischen der Überalen und
katholischen Partei nur noch größer, während im Gegentheil darauf hingearbeitet werden sollte, eine Vermittelung zu erzielen. Die Abnahme, welche die katholische Partei unausgesetzt im Lande erfährt, ist ersichtlich für Jedermann und der Sieg der liberalen Meinung, welcher nur durch Umstände einen Aufschub erleiden kann, ein gewisses Resultat aller seit Jahren sich immer entschiedener herausstellenden politischen Thatsachen. Die eins sichtsvolleren Häupter der katholischen Partei sehen diese Wendung auch voraus, suchen einzulenken und sich von dem Joche, welches ihnen aufgelegt wird, zu befreien. Die Wahrheit dieser Thatsache erhellt aus einem Vorfalle, der sür die ganze Stellung der katholi⸗ schen Partei charakteristisch ist.
Der intelligenteste Minister des gegenwärtigen Kabinets, Herr Deschamps, dem die Wendung der öffentlichen Meinung nicht ent— gangen ist, war bisher allein durch den katbolischen Einfluß in einem Wahl⸗Distrikte ernannt worden, in weichem sich aber die Majorität jetzt auch zur liberalen Miinung neigt. Da der Mmister nach den srüheren Vorgängen wenig Hoffnung hatte, wiedererwählt zu werden, so hatte er seit längerer Zeit sich Freunde in tinem an— deren, liberalen, aber besonders durch die industriellen Interessen geleiteten Wahlbezirk zu erwerben gesucht, der auch so eben durch eine vom Minister beantragte Maßregel einen großen Vortheil erhalten hatte. Eine Be— putation der Kohlenminen-Besitzer von Charleroy hatte daher dem Minister die Kandidatur angeboten, aber zugleich die rein industrielle und keinesweges kätholische Bedeutung dieser Wahl befürworten wollen. Hier gab nun der Minister die von der Deputation veröffentlichte merkwürdige Erklärung, daß ihm seine bisherige, von einer Partei in den Wahlen angewiesene Stellung unbequem geworden sei und er, wenn es ihm erlaubt sei, eine bekannte Unterscheidung (des parce— que et quoique (von Dupin auf sich anzuwenden, er, nicht weil Katholik, sondern obgleich Katholik, ernannt zu werden wünsche.
Damit ist, nach unserer Ueberzeugung, die allein angemessene zu— künftige Stellung des Katholizismus ausgesprochen. Bie katholische Partei als solche muß aufhören und geht auch in dem Widerspruché, in welchen sie mit der politischen Bewegung und mit den Grund— sätzen der Versassung tritt, sichtbar zu Grunde. Wenn schon überhaupt nicht, so sollte sie am wenigsten bei einer Versassung, welche die absolute Trennung des Staats und der Kuche ausgespro— chen hat, eine politische Partei bilden wollen und die Religion selbst
dabei fompromittiren. Ist die kirchlich-politische Seite in den Hinter-
grund getreten, so wird die religiöse Ueberzeugung nur um so mehr geachtet werden und dann hoffentlich nie mehr ein Grund der Aus⸗ schließung bei einer Wahl oder einem Amte sein.
Ob tiese Wendung ohne eine giößere Krisis vor sich gehen kann, wird von der Weisheit der Krone abhängen. Je länger aber die latholische Partei am Nuder erhalten wirs, desto größer wird die Opposition im Lande, und desto mehr verstärkt sich der Radikalismus auf Kosten aller gemäßigten Ansichten. Seit dem Bestehen des ge— genwärtigen Kabinets hat sich diese Richtung auf eine sehr bedenkliche Weise im Lande ausgebreitet, die gemäßigten f. g. Alt- Liberalen haben überall mit ihr eine Transaction eingehen müssen, und die hiesige gemäßigte Associalion liberale sah sich gezwungen, sämmtliche Wahl⸗Kan—= didaten der „Allliange, zu adoptiren, damit aber zugleich ihre Auflösung zu unterzeichnen. Es scheint hobe Zeit, daß, wie auch die Wahlen ausfallen mögen, eine höhere Gewalt einschreite und ein anderes Ministerium bilde, Da die Krone in letzterer Zeit mehrfach die Bil⸗ dung eines liberalen Kabinets versucht, weiche auch vor zwei Jahren nur an der Forderung der eventuellen Auflösung der Kammein schei-=
971
terte, und das jebige Kabinet nur als letzter Ausweg galt, so et zu erwarten, daß die Wahlen eine natürliche Gelegenheit zur Aen⸗ derung darbieten werden. —ͤ
Endlich fangen auch hier die Getraidepreise etwas zu sinken an. Laut den hier eingegangenen Nachrichten verspricht man sich im Lande überall eine vorzügliche Aerndte. Die Noth ist aber fortwährend sehr groß. In Gent hat sich die Stadt in Gemeinschaft mit der Re⸗ ierung dazu verstanden, den Fabriken, die ihre Arbeit hätten einstel⸗ en müssen, für drei Monate eine bedeutende Summe für Waaren⸗ Hen zu garantiren, indem der dabei mögliche Verlust zur Hälfte von der Regierung, zur Hälfte von der Stadt getragen werden soll. So übt die Regierung eine direkte Intervention in einem particulairen Handelszweige aus, während sie sich geweigert, einen alle Klassen interessirenden Getraidekauf vo: zunehmen. — Die Eisenbahnen haben für die 4 ersten Monate 17 pEt. mehr eingetragen als im vorigen
Jahre. Spanien.
S Madrid, 26. Mai. Gestern Nachmittag überbrachte ein Courier von Bayonne die dorthin durch den Telegraphen gelangte Nachricht, daß am 21sten in London zwischen Lord Palmerston und den Repräsentanten Frankreichs und Spaniens eine auf dem Qua⸗ drupel-Allianz⸗Vertrage begründete Uebereinkunst abgeschlossen worden wäre, kraft deren in Folge der Weigerung der Junta von Porto, sich unter den ihr vorgelegten Bedingungen zu unterwerfen, eine spanische Armee in Portugal einrücken und den Aufstand mit gewaff⸗ neter Hand unterdrücken soll, während sranzösische und englische Kriegs⸗ schiffe thrils im Tajo über die Sicherheit Lissabons wachen, theils im Duero die Operationen gegen Porto unterstützen werden. (S. Allg. Pr. Z. Nr. 151.)
Die näheren Bestimmungen dieser Uebereinkunft kennen wir noch nicht. Indessen hat die Regierung bereits gestern den General Don Manuel de la Concha, der vorgestern nach Valladolid abgegangen war, den Besehl zugeschict, sich bereit zu halten, um auf den ersten Wink mit seinen Truppen in Portugal einzurücken. Man will in— dessen bezweifeln, daß die Truppen mit den erforderlichen Hülfsmitteln ausgerüstet sind, um in einem so verödeten Lande, wie Portugal, einen erfolgreichen Feldzug unternehmen zu können. Die Regierung hatte zu diesem Behufe reine Summe in Wechseln, die von der hiesigen Bank auf Badajoz gezogen waren, zur Bezahlung der Truppen ab— n. allein diese Wechsel kamen gestern mit Protest von dort zurück.
Der englische Gesandte ist so eben (eine Stunde vor Abgang der Post von Aranjuez hier eingetroffen und hat sich sogleich zuni Minister⸗Präsidenten begeben.
Durch außerordentliche Gelegenheit haben wir Nachrichten aus Lissabon vom 20sten erhalten. Am 18ten wacen der Oberst Wylde und der spanische Brigadier, Marquis d'Espasia, von Porto dort wieder eingetroffen. Die Junta hatte die von ihnen vorgelegten Be— dingungen nicht genehmigen wollen, sondern von ihrer Seite gewisse Anforderungen anfgestellt, welche jene Vermittler sür unzulässig hiei⸗ ten. Da man am 18ten in Lissabon erfuhr, daß Sa da Bandeira, wie ich Ihnen gestern meldete, den mit dem Grafen Vinhaes abge= schlossenen Waffenstillstand ausgekündigt hatte, so berief die Königin die Gesandten Englands, Spaniens und Frankreichs zu sich, um sie zu veranlassen, den Baron Sa da Bandeira zur Eingehung eines neuen Waffenstillstandes aufzufordein. Die zu diesem Behufe von den drei Gesandten nach Setubal abgesertigten Bevollmächtigten konnten von Sä'n da Bandeira nur die Finn e auswirken, daß er, unter der Bedingung, seine Befestigungs-ÄArbeiten fortsetzen und Ver⸗ stärkungen an sich ziehen zu dürfen, auf weitere vier Tage die Feind⸗ seligkeit einstellen wolle. Diese Bedingungen Flaübte aber der Graf Vinhaes, Befehlshaber der Königlichen Truppen, nicht anneh⸗ men zu dürsen, falls er nicht ausdrücklich dazu ermächtigt würde. Vermuthlich werden daher die Feindseligkeiten bei Setubal wieder er⸗ öffnet worden sein. In der Nacht vom 20sten wurden ein englisches und ein spanisches Kriegs⸗Dampfschiff von Lissabon nach Porto mit Schreiben an den Grafen das Antas abgefertigt, um eine Verlängerung der Ein— stellung der Feindseligkeiten von ihm zu verlangen. Für den Fall, daß er diesen Antrag zurückwiese, sollten beide Dampsschiffe vor Porto kreuzen, um zu verhindern, daß eine zur Verstärkung Sa da Ban⸗ deira's bestimmte Division von dort ausliefe. — Der Baron Renduffe schiffte sich am 19ten nach England ein, um sich von dort als Ge— sandter nach Paris zu begeben.
Die Königin hat nach ihrer Zurückkunst von Aranjuez die Appar⸗ tements bezogen, welche sie vor ihrer Vermählung bewohnte.
Gestern Abend ging sie, von ihrem Schwiegervater und dessen Tochter begleitet, im Prado spazieren. Der Infant Don Francisco de Paula hat jetzt mit seiner Familie den Buen Retiro verlassen und bewohnt denselben Palast mit der Königin.
Gestern Vormittag fuhr der französische Gesandte nach dem Pardo und hatte eine Zusammenkunst mit dem Könige, der sich fort— während weigert, seinen Anfenthalt hierher zu verlegen.
Der päpstliche Bevollmächtigte, Msgr. Brunelll, hat vorgestern Nachmittag in Irun den spanischen Boden betreten. Der Heraldo rust heute bei dieser Gelegenheit aus: „Wir freuen uns, zu sehen, daß sich mit jedem Tage die Eroberungen unserer Revolution mehr und mehr besestigen. Die Ankunft des Msgr. Brunelli auf spani— schem Gebiet ist der letzte Stoß, den die Parteigänger des Karlismus erhalten.“
Portugal.
London, 31. Mai. Neuere Nachrichten aus Lissabon vom 22sten d. M. melden bereits die Eröffnung der Feindseligleiten der drei Mächte England, Frankreich und Spanien gegen die portugie⸗ sischen Insurgenten in Folge der am 21sten in London abgeschlossenen llebereinkunft. Vie Junta von Porto hat die ihr angetragenen Be—
dingungen ihrer Unterwerfung, entschieben zursickgewiesen, und der Krieg ist erklärt worden.
„ IZywei englische Schiffe, die „Amerika“ von I K. und das Dampfschiff „Polyphemus“, so wie eine spanische
Fregatte, sind von Lissabon abgegangen, um die drei Dampfschiffe
der Junta, welche kürzlich von St. Ubes nach Porto gegangen sind, um frische Truppen zu holen, aufzufangen. Jahlreiche Desertionen fanden indeß in letzter Zeit von den Königlichen Truppen in das Lager der Insurgenten in St. Uebes statt. Man glaubt, der ganze
Aufstand werde jetzt, nachdem die Intervention erfolgt sei, eine mi—
guelistische Farbe annehmen, und es sollen auch bereits von England mehrere miguelistische Offiziere gelandet sein und in Villa Real eine
Junta gebildet haben.
tjandels / und Hörsen - Nachrichten.
Ans würtige Eörsen.
Niederl. virkl. ch. 573. 63 ses. 18 Holu. — Preuss. Pr. Sch. —.
Amsterdam, 1. Juui. 3X6 40. 365. Hau. 65. Aas. — Tiusl. —. 44 Russ. Nope 89. —
Autwerpeu, 31. M. i. ziucJ. — Nene Aul. 181.
FErankfurt a. M., 2. Juni. 5 Mer. 1073. 107. Uauk-Acuen p. ali. 1950. 1948. harr. Rerk- Aeũien 6599. Nope 88] G6. Suegl. 88 d. I 68]. 58. Hol 300 FI. 965. 968. 40. S800 H. 80]. 4.
Ham burg, 3. Juui. RHaak- A enen 1690 Rr. Bagl. Rss. 1065. 1066.
London, 21. M. Coas. Mä 89. Core. 3. , . Norte au cou. 1I7. 25. 33 ac. as eo. 78 95 Wien, 3. Juni. Nord. 1663. Glosggn. 124. ¶ Teleg. Depesche aus ln, vom 4. Juni.) Amsterdam, 2. Juni. Iut. 56.
Am 6 . . a , . mäßiger Handel. Wei=
en 129psündiger bunter polnischer 555 und Roggen 1185psündi .
cher 366 Gulden. ; ; psündiger preußi Eerlin, den 5. Juni 1847.
I ecsel - Corse.
— Brief.
Auster dau ⸗ ö Kura do. . . 2 Mt. Ilam burg ; ? Mk. ura da. ; ö 2 Mi. l.oudon ' st. 3 M.. — 2 Mt. 2 Yit. 2 Mt. lire slau 2 Mt. leipzig iu Courant im 11 TI. Fass, 100 Tue. a Fraukrart d. M. sidd. W. .... ...... 100 FI. 2 Mt. 109 snkI. 3 Wochen
* —
hö
Fete rshur
Inländische Fonds:. Pfumdbries-., Kommunal- Papiere umd eld ¶qumse.
iest. Geld. Gein. t. St. Schuld- Sch. 33 937 8921 Kur- Naur ur. 3] Serh. Prüm. Seh. 25695 Seklesische do. 3 K. u. Nin. Schuldv. 3 — do. I.t. B. gar. de. 3 Kerl. Stadt- Obl. . — Wes ipr. Pfaudbr. 33 H' 93 Grossh. Poseu du.
Frie dri chsd' or. — — Auz ustd'ꝰ ur. ——
40. 40. 3 9: 92 Gold al uaree. — Osipr. Pfaudkr. 3 955 Piscouto. — Pomurm. do. 3 94
Aus liindisohe Fonds.
— Polu. usue Pfahbr. — du. Part. 800 FI. 933. do. 40. 360 Ei. 923 llamb. Feuer- Cas. 3 110 o. Staat s-Pr. Aul. 803 Ilollunm il. 2 9lut. ö — Kurk. Pr. O. 140 Tb.
— Sardiu. de. 36 Hr. 917 NY ue Had. do35 FI.
Russ. Ilanb. Cæxt. do. be ill ohe 3.4 8. du. d0. 1. Aul. de. Stieglit- 2.4 A o. v. R othsch. Lt. o. Polu. Schatz C. da. d 0. Cert. I.. A. da. du. I.. Iz. 2001. hol. a. Ptilbr. u. C.
—
2281 1 — Q 262 J ö
=
12111
S . .
— — — *
.
1 — .
Eisen dulin - Act ien.
28 2
Volleing. ö. Aust. Uor. 1 Aru. Utr. 4 ner]. Au. A. 4 do. Heior. 1 kerl. Laub. 4 do. Prior. Kerl. Stett. a kouu-Cölu. 5 1 4 1
Rheiu. Stun. — 40. Prior. 1097 n. do. v. St. gar. — Sächs. Hayr. 109 t. Sag. Glo. 98 k. 973 ba. do. Prior. 108 2 3 ba. t. Vob w. Thiringer. Wllb. (. .) Harsk. Selo.
935 6.
— — e.
——
kresl. Freib. do. Prior. Cäüth. Berub. Cr. Ob. Sch. 1 Diss. Rlberf. ] d. Prior. 1 log uit. lliuli. Kerg.d. kiel- Alt. I. pæ. Mresd. Magd. Halb. Maꝶd. I. eipa. do. Prior. N. Sehl. Mk. do. Prior. do. Prior. Nrdb. K. Fd. . Sahl. I.t. A du. Prior. do. I.. l. Pis. Medb. da Pr. A. B. da. do.
— —
Quitt. Bogen.
1 95 9
Auch. Mustr. 20 S3. k. KHerg. Mrk. 50 83 G. kerl. Au. R. 45 101. n. Rexb. I. ud. 70 — krieg- Neis. 55 — — Chem. Risa. 80 — S8 b. Czlu- Mind. 90 94 93 ba. a. B. 917 6. do. Thär. V. 20 SI B. 1014 ba. Dresd. Gärl. 90 — — Löb. Eittau. 70 — 1015 6. Metzd. Win. 30 S6 h.
— Meckleub. 60 74 . 99 k Nordb. F. W. 60 73 * La. 9g23 n. Rh. St. Pr. 70 9g0 t. 91 6. Starg. Pos. 40 814 B. 1015 6
(Schluss der Härse 3 Uhr.)
Einer.
v
HMeteorologische Beobachtungen.
Abends 10 wpr.
Na chu tiugs 2 Urr.
Nack einmaliger Keubachtung.
1847. — Morgens 4. Juni. 6 Ukr.
338 a1“ Fat. 38, o7“ F. 336, 8s“ P.. Quelliwarα 7, 8 R 4 130 n. A I9. 0 n. I3.37 R Fi, e. 15,97 R. 4 7,17 n. * 422 R. 5.9 b.. Uοdeuntru 16,0 R. buustsä ii uus. 63 pC. 32 , 55 r, WAaadüunstung O, oos' RE. Wetter heiter. balbheiter. Kelhheiter. RNiedersehlax 0 . w. w., w. Ware wechsel 9,2 wN. — 11.,83* 597 R.. 653 p., WNW.
l. ustdeuck L. ust a rue...
Iauunkt ....
Wolkeuzux ... — Tagesinittel: 337,81“ Par... 4 15,27 R... Königliche Schauspiele.
Sonntag, 6. Juni. Im Opernhause. 68ste Abonnements⸗ Vorstellung: Die Danaiden. (Dlle. Gnérinot wird hierin mit Herrn Hoguet-Vestris ein Pas de deux tanzen.) Vorher: Sinfonie (D-dur), von Beethoven. Anfang halb 7 Uhr. .
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu solgenden mittleren Dpernhaus⸗Preisen verkauft:
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr. ꝛc.
Im Königlichen Schloß -Theater zu Charlottenburg: Ein Arzt, Lustspiel in 1 Alt, frei nach dem Französischen von J Ch. Wages. Hierauf, zum erstenmale wiederholt: Großjährig, Lustspiel in 2 Auf= zügen, von Bauernfeld. (Herr Richter, vom Stadttheater zu Leipzig, im ersten Stück: Arthur Derwood, im zweiten: Herrmann.) Anfang 6 Uhr. ꝛ ꝛ
Billets zu dieser Vorstellung sind bis Sonntag, Mittags 1 Uhr, im er n e, des Gd uf pie honse zu Berlin und Abends im Schloß ⸗Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu folgenden
ĩ aben: . rig g r zur Fremden Loge 1 Rthlr. Ein Billet im ersten Range Logen 20 Sgr. Ein Billet in einer Parquet-⸗Loge 20 Sgr. 2c.
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinteisen. Im Selb swerlage der Cryedĩon. . Gevbrudt in der Dederschen Geheimen Ober - Dosbuch druckerei. 3