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e wollen, dies Beim Schluß des Satzes der vorstehenden Si der Herren⸗ lgen, welche dem get unn nach Vollständigkeit so enügt, nan, diese Frage besahen Kurie und bis heute, Montag den 7. en ei z ere e, 1 37 m * ger, , ** er r ge 77 Das Abonnement betragt: vier Mitglieder) ühr, waren uns weitere Manustripte zu den Sitzungen des Vereinig= welche uns fragen: ob denn vorgreifende Mitthei⸗ 2 Athir. fur ö Jahr.
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z z Den . ö beendigt anzusehen. tten Landtage nicht sangen. Kurz nach 1 erhielten wir en schäbllch seien? möchten wir die Frage entgegnen: ob denn ir. — ir Kerlin . . . die ande e r. n ,. Herren⸗ vom 4. Juni, ig eilungen 12 etwas nũtzen, 296 2 ste weniger 8 Rihir. - I Jahr. ; e 5 . ? . J Zeitung e würde s : den, ob Di Foliobl er, welche in dem morgen, Dienstag, Abends auszuge⸗ nachlässig sind, wie die beregten? in allen Theilen der Monarchie : 141 J Seh ren-Siraße Mr. 6ö. ö gegenwärtigen Anzahl ker fl— benden Blatte erscheinen wird. r 0 . * ohne Preis · Erhöhung. 1 ö . Zn sertiens-gegühr für den Diese Frage ist allerdings . Die Red. der Allg. Pr. Ztg. *ñ Frankfurt a. d. O., 1. Juni. Die Schiedsmanns⸗Wahlen Sei ginze lnen Uunmern wird . 3 . 1 26 Raum einer Seise de⸗ Aug.
Herren Nur egit an der Zit sei, . , . ; .
Die lein esweges; diese ist nur auf eine ergeben, daß das Schiedsmanns-Institut im Ganzen bei der Bevöl- der gogen mit 23 Sgr. berechnet. Aneigers Sgr.
r,, — . 2 r. . eren Tn * , . 6 wo ; * . 7 z ie Wahl dur ahlmänner erfolgt, erscheinen dieselben ziemlich re=
3 d wieder vorzubrin Nichtamtlicher Theil. ers in den i , ne, . 6 . lar hat, daß
t sehe . e von den betreffenden Gemeinden hierzu speziell deputirt werden. 2 J 6
. nur noch ilbrig, d nhalt. Hagegen heigt ich in den Städter; zo kännhiche Würges; wöhien. M 158. Berlin, Mittwoch den gin Juni 1U847.
g zu ziehen, in Bez Inland. Berlin. Die Korrespondenz⸗Mittheilungen über die Sißungen nur ein sehr geringes Interesse für dieses Institut. Die Magistrate 866 ling Bericht zu erstatten hat. des Vereinigten 3 in auswärtigen Blältern. — 36 aus suchen in der Regel diese Wahlen mit den Wahlen der Stadtoer⸗ A n — bie geser
Referent Gra von Keyserling: Der vierten Abtheilung der Frank furt'a. O. (Schiedgmanns- Wahlen; Presse ; — Breslau. ordneten zu verbinden, und wo dies geschieht, da erscheinen die Wähler ; Ee T E. ; hohen Kurie ist 2. Petition Sr. r . . = , merß abt. chlh angle, Grand der le, we. aber eine solche de nicht möglich ist und blos Da wir uns im laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener Meldungen, leider in dit Nothwendigkeit versetzt sahen, einer großen Anzahl unserer respektiwen Abonnenten nur von Radziwill übergeben worden, die zum egenstande wat cinen Deutschẽ Bundes dnigrei i Schiedsmänner gewählt werden, erscheinen die Wähler nur in sehr un vollstãndige Exemplare der Allgemeinen Preußischen Zeitung zu liefern, so bitten wir die Bestellungen für das nächte Quartal gefälligst rechtzeitig so bewirken zu wol⸗ Antrag wegen Anerkennung des Eigenthumsrechts jedes Mitgliedes he Bnndesstgaten. Königreich Württemberg. Verord- geringer Anzahl, zuweilen wird sogar der Wahl⸗Termin frustrirt, weil ir di Stärke der Auflage gleich zu Anfange desselben danach bemessen können. Denn später eintretende Abonnenten würden auf vollstãndige Nachlieferung der dann bereits erschiene⸗ 3 2. ö 6h der r haben sich nung in Betreff des Getraidehandels. — Hagelschlag. gt en und g at um bie Wahl For zunehmen,. In welchem Maße 1. n, r. 1. . 2 6. 1. e n e, e die Ansichten und Stimmen über diesen Hegenstand leicht vereinigen ; ; bieses der Fall ist, ergeben folgende Zahlen: In den drei Wahl⸗ ö 26 . ö . a m . 66 lassen, und auf d e gen, hin hat die Abtheilung die Hoͤff⸗ 14nd Ven 2 . ir f . ö. ,, . Der , , , *r . = e ü ., 2 — 3 — 2 g 2 — * 2 e. wr, 26 in * =, ne. nung gegründet, daß ein leiches hier in der Plenar⸗Versammlung z dem ersten Distrikte von 176 Wählern 13; in dem zweiten von 155 ¶Behrenstrage Nr. 57) gemacht; jeder inner . wohnen 2 . urch die Stadtpost. chen den Aben r dem angegebenen Datum, fr resgf werden könnte, und sie hat sich beschränkt, statt eines beson= Berlin, 5. Juni. Wir haben uns mehrfach gegen die⸗ Wählern Zöz in dem dritten von 116 Wahlern 61. Personen, In ins Haus gesandt. — Auswärtige, des In⸗ oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen bei den resp. Post⸗-Aemtern. Bei einzelnen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 23 Sgr deren Gutachtens das Protokoll der Abtheilung der = , des jenigen Redaciionen ausgesprochen, welche im Widerspruch mit den der Stadt Schwiebus: in dem erssen Distritte von 235 Wählern berechnet. Gegenstandes in der lenar· Versammlun zu Grunde zu legen. Bundesgesetzen über innere Hergänge des Bereinigken Landtages Sz in dem zweiten von 219 Wählern 7 Personen. In der Stadt 1 2 . 8 6e . wen n, i, . n. . als amtlichen Quellen berichten. Peitz: von 284 Wählern 3 Personen. In , 36 181 3 i * chen: e enten de t vorbehalten werden, da ir wollen damit nicht nur ein G echt erhalten, weil Wähl 10 Personen, nachdem in zwei Terminen Niemand er⸗ a. ni 3 ; ; ; ; ; . ⸗ . jedem Rntragsteiler gestaͤttet sei, die von ihm eingereichte Petition in es einmal besteht und als ee nn . . vor Allem . 3 ih rd von 1 Wählern 8 Personen. In uh ant. bestimmt gestellt worden ist, sie eben so bestimmt im Protokoll wie- insofern eine Abstimmung stattfindet, dem Reglement gemäß die Frag jedem Stadium ihres parlamentarischen Lebens entweder ganz zurü- die Irrthümer vermieden wissen, weiche mit sibereilten Referaten un⸗- Krossen: von 316 Wählern 18; von 277 Wählern 9 Personen. Amtlicher Theil. ; j der vorkommt, und in dieser Beziehung habe ich eine 1 — in extenso in das Profokoll gehört. zuziehen oder mit einer anderen Petition kombiniren zu dürfen; wo- umgänglich verbunden sind. Waß dieses Interesse sich später steigern werde, ist nicht anzu= Landtags ⸗Angelegenheiten. Sitzung der Herren Lurie vom zum Protokoll zu machen. Ich habe nämlich die Frage nicht zue Marschall: Ja! gegen jedem Mitgliede der Versammlung das Recht zustehen möge, Die Entgegnung, daß solche Irrthümer von keiner Erheblichkeit nehmen; dasselbe wird vielmehr immer, mehr und mehr abnehmen, je gn eh e , ne , ,,, ,, Sil ng gestellt, ob die Versamlung bem Antrage des Fürsten Lichnowsky Graf Itzenplitz: Ew. Durchlaucht sind doch auch wohl der bie einmal hem Marschallamte übergebene und verlesene Petition, im seien, mag der Leser nach dem folgenden Beispiel selbst würdigen. mehr das Verfahren der Gerichte vereinfacht und beschlennigt wird. 2 i , 9 6, . 31 blen 9. nr. . . 1 beitrete, sondern es ist sberhanpt nur die Eine Frage gestellt wor- Ansicht, daß, wenn über einen Antrag der Abtheilung i er Han ,, 22 1 ö in 2 zu 3 * Hamburger Correspndent bringt (mit dem Zeichen Die Thätigkeit der hiesigen Druckereien hat in 1 * ö. unternehmenden vsfennichen Arbeiten; 2k , uber . * ,, , ,, , * . een ehe, ,, ar,, ͤ i, . s ist hier weniger ein bestimmtes Petitum gestellt, als eine Verstän= 05) eine Reihe von Berichten, welche fast unmittelbar nach den eblich zugenommen; bemerkenswerth aber ist es, daß der größere das Gutachten, betreffend die Bitten um Abänderung des Geschäfts-= ! Gr 7 ⸗ ( en, , digung in der Versammlung herbeizuführen beabsichtigt. Es ist begn⸗ wetreffenden Sitzungen des r abgeschickt worden 33 ben ren ef einer Konzession nicht bedürfenden Monatsschriften Reglements; Gutachten über den Antrag wegen in rei des Galz· stellt worden, . ; ⸗ ; ; Abtheilung . zur Frage wird, daß, sage ich, in diesem alle auch tragt worden, die Versammlung möge sich verkinbaren über die An- sein müssen. In einem dieser Berichte aber, in Nr. 126, heißt es in Folge von Abonnenten⸗Mangel nach kurzem Bestehen wieder ein Monopols und Verhandlungen darüber. . der Kurfe der drei Graf Jork: Sind nicht die stenographischen Berichte vor- der Antrag der Abtheilung in extenso ins Protokoll kommen muß, a , m . ü unter Anderem über die Sitzungen vom 25. und 26. Mai: gegangen ist. , wel. 1 e ,, . e . ane schall: Es lommt här bles auf die En . . s 336 893 , e , ne, . 1 ig
Für fihelm von Radziwill: Es ist dahin gestellt, da „In der Di 897 de zur hid 5 icht der⸗ ö die e algen bei einer be absichtigten zweiten Herguagabe der ar schall: lommt hier bio auf die Erinnerung der sein, aß es so geschehe. a rledigung dieser Bemer ng, kann jedem Antragsteller erlaubt werden möge, in jedem . der 69. , . 6 . . . ; e. 3 J . 9 Gou⸗ X Breslau, 4. Juni. Die Chausseebauten im Regierung ⸗· an, . der en,, , , n, ,. Versammlung an. Darüber kann kein Zweifel sein, daß nur einmal ich das P r ol für genehmigt erklären. amentarischen Dauer seinen Antrag zurückzunehmen, und andererseits vernementg dem Landtage zugefertigte Hauptfinanz- bezirk Breslau welche im April wieder aufgenommen wurden, wer⸗ 26 3 hoch gg gi h ,, , m , . B abgestimmt worden ist,. ; ; Graf Ißenplitz Ich will mir noch eine gehorsamste Anfrage ei 2 w , . 34 6 der Antrag⸗ Etat für das Jahr 1847 zur Begutachtung überwiesen 6 eifrig fortgesetzt und dabel in dem Gebirge hauptsächlich darauf 1 En e ät den König ,, ern imm , 26 ehe , ja r r mr tun g gin , r, . . . 4 35 eller den Antrag zu mmt, jedes andere ied i = Di ĩ agli ögli ift 4 — in ei andi inisteri ü ĩ o n , . . 31. ĩ 2. *
g 3 i j ndere Mitglied ihn zu dem sei⸗ war, erstattet. Die Versammlung erkannte die nachträgliche gesehen, daß brodlos gewordene Weber möglichst Beschäftigung er in ein selbststaͤndiges Ministerium für Ackerbaü, Handel und Industrie Frage: nritt die a fen u Nen celan ats Hen Für ten Cichnowgt; möchte daher maßgeblich fragen, ob nicht En . m e
nigen machen und wieder vorbringen kann. itthei (des Finanz⸗ 5 z ; ; 26 ĩ Weißstei Herms⸗ baldiger Emanirung eines Strafgesetzbuchs; . ⸗ n ] ; ; ; g z x ; Pietheisung, Ces Finanz; Ctase danltat ahn, Lrßertz aber Biene lcht; Polten Sæg wird ee Cha geben wi chen. weiß fein n n . 1 Cinnn nm h ref d e . , bei? Hiergegen erhoben sich vicle Stimmen, und nachdem der Abgeord nen möchten, daß dies wieder in den Gang käme. 2. e, n. en drei Tagen
enen e Te r g 6 erling: Es kommt nur auf die An⸗ daß n . da doch in 3 Zweigen der , fortwährend dorf, Kreis Waldenburg, ernstlich betrieben, eben so . lere , ; . i tei d Fe d ĩ d Ausgab torisch vor⸗ ĩ ĩ d d che ränze in der ; ; h e . ; ö ; r ᷣ ;
Marschall (zum Referenten): Wollen Sie den Beschluß der leg 6 * rr n , sih ; aj l e. n nn, n, , g, elle e, ferner die sehgebung; Abstimmungen in Betreff ber Ausschüsse.! — Berichtigung. ; kan Keltsch: Ganz genau ist mir die Sache nicht mehr er- bekommen, seit der Zeit gber nicht mehr. . ö
Abtheilung verlesen. : liche Schätzungen und ungefähre Annahmen stützen könnten, weil, von Ackiengesellschaflen unternonimenen Chaussechbauten zwischen Treb⸗ e. —— — n,. es . mir aber vor, vernommen zu haben, daß . Marschall: Es hat sich erg, daß dies , . eiten
wan e, Br Son gerserling: Se ateiu spez i e , d, wen, ebe e Ce kg ish wee ü, 4 , ,, . Win mn; 3 anz feste Säße vorkommen konnten. Nach mehrfachen Erörterungen „Kreises unb zwischen Glatz und Neisse. Der von Ihrer ] ö 13 ? ;
„daß zwar demjenigen, der eine Petition eingebracht hat, in . ier , r ., wurde von der , chlo ssen, 5. ne ir, er, 6 gh in ss⸗ Albrecht von Preußen unter⸗ . 8 an. 6 . 6 * 9 . . d, r, 3 den 2 * . 36. lle es d hrten Versammlung an⸗
jedem Stadium der Verhandlung die Befugniß zusteht, den Antrag schriftliche Bitte an Se. Majestät zu richten, daß künf⸗ nommene Chausseebau zwischen Kamenz und Seitenberg ist jetzt auf Amtlich er Theil 1 ielle . 9 ni esse er e. en ** . . ö ann. raf een vlg. 7 stelle e Wehe, kein n, 5
rache ben g ü Penn, bed se li ber Hrn Fistngknz- lat del om nenden ping nzperiele der Strat öwischen Knbec und Seätnberg in Angriff genommen. ; i i e nn , , mr, mn, ,, , . . e r n . dem Landtage möge mitgetheilt werden, damit derselbe Se. Majestät der König haben Allergnäbigst geruht: die. Frage zur Abstimmung so gestellt: ‚Ob den Antrage zur Zeit Graf Dyh rn: Gedruckt sind sie.
Verordnungen vom 3. Februar 1847, mit Rücksicht auf die früher Ge- nete von eltsch bemerkt hatte zc. soll zwei Exemplare erhalten, die haben wir in den e
Eigenthum der Versammlung geworden ist, daß dieser das Fecht, im Stande fei, schon vor der Publication desselben et- * Halberstadt, 4. Juni. ur cwtmeitunß Tes 6 Dem Vber⸗-Landesgerichtz Chef- Päside'ten Hr. Nettler zu Folge ii geben sei⸗. Marschali: Auf den Prosinzial-Landtagen ist es auch so ge= halten worden, daß sie am 2 des Landtages übergeben wor⸗
die in Anregung gebrachte Sache zu debattiren, durch das Zu⸗ q ; ĩ ü ᷣ dei ö d ; ; ) ĩ ; n, . von 6er des Antragstellers nicht mr.. . . 2 8 an h 9 * . 9 r. ö. ,, , , de e e. . i n en . , ? . . . . galc ß ati den n 9 , n,, . den sind a. 2 ; ner Reis. , ichenlauö; so wie dem Sberst· dientengnt a. D., ; ; ; ; , . — daß deshalb, wenn der Antragsteller die Petition zurücknimmt, 5 . fand — eine Zwischendebatte statt 7 n. n fn, n i e er, ub e f, . den Rothen loler. Dahen . i sse; . rn b, ee in en,. 6* n . , V n n, n, m. e ehe n nen, wen,, es darauf ankommt, ob der Antrag demnächst noch die nach dem Dieselbe betraf zunächs verfchiedene Beschw erden von ub. 363 ff. bon Rur offt . . st benbsichtigle Bau einer Chaussee Dem Kammer- Präsidenten beini Landgerichte zu Koblenz, von gw du hl 4 oe. . ng . n 9 28 e ersamm ne, , habe. . Reglement erforderliche Unterstüzung durch 6 oder 2 Mitglieder geordneten, daß einzelne Anträge, weil der Marschall ,, 36 (. 1 worben (g. e ene. bei Gelegenheit 26 2 den Ruhestand den r,, d. h . u . ö 4 rn * a ag 8 ,, sich, und die Königlichen ‚. . U, h 8 ) ; h h z . . * . ; —ͤ 2 6 h 3 4 8. 1 z ß am 3 1 8 . . findet; fo daß, wenn dies der Fall ist, bie Fortsetzung der Debatte dieselben nicht ohne die vorherige Een sur des Landtags- Das Verbot des? Branntweinbrennens aus Kartoffeln hat sich haralter als Geheimer Justizrath lich dies Bedenken bel meinem genannten Kollegen, der ausfstand und „Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaben, König von
und am Schluß die Abstimmung der Versammlung erfolgt; woge. Kommissarius habe annehmen wollen, Kgetzterer sie aber in hiest ützlich gezeigt; i , ,, n ws. e ist ni 3 bsti 2 = ĩ len, ie t ger Gegend nützlich gezeigt; doch hofft man am meisten von * ⸗ ist zum Notar für den Landgerichts dasselbe aussprach. Die Frage ist nicht zur Abstimmung gekommen, pi nn ꝛc. * k . ,n , 41 . 91 . ö 7 .. . err n 63 . 3 91 ; dem un' Allgenieinen trefflichen Stand der Feld- und Gartenfrüchte. . 2 K . 6 633 , die a . . . 41 . , n, . entbieten Unferen zum ersten Vereinigten Landtag versammelten ge— findet. Kenntniß der . mmlung gelangt feen Die Ver⸗ Isten Juli d. J. ab bestellt worden. . ; 9. * ö . * un e. ee, 1 on gege ö treuen Stänben Unseren gnädigen Gruß. , .
1 chall: Es ist ein wesentliches Einverständniß zwischen sammlung entschied sich nach kurzer Erörterung für die Deutsche Bundesstaaten. . 9 6. , . 1 9. 3 h z , , ü. . ö uf Len n, nner n, , n,, , e , ,. der Abtheilung und dem Antragsteller vorhanden. Zulassunz von Anträgen ohne indirekte Censur, wie sie Kö ich Württember Der Schwäb. Merkur Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll- e. zu 63 8 ö. aber 1 Protokoll richtig sein muß, so be⸗ Unserer getreuen Stände wollen Wir gestatten, daß die Mitglieder un . * . e mee. ich bestreiten. Mein in den angegebenen Fällen eingetreten sei, und folgerecht nachtraglich vom]! 8 re he . rr ü. ge nn , Belreff dee mächtigte Minister 1 ö russischen Hofe, General⸗Major ö. 61 g 2 il. nicht drei, sondern vier Herren für mei⸗ . . n,, e ,
ntrag geht dahin, entweder den Antrag zurückzuzi it ei⸗ ĩ ĩ s 66 * 2. ; von ow, von Dresden. 1 ; 4 ; 9e. 2 3 nem gal, Antrage zu kombiniren. Ihnen 3 2 2 . zei e J ,,, , 1. ng j ü r de de e,. shwedische Ober- Ceremonienmeiste, . Mit iel, e hint . e,. . 3 e n. , rin ane, ,,, das Einreichen en e Tr, nr, der Versammlung geworden ist, Um uns in diesem Labyrinthe von vermengten Begriffen und ,, i, 3 in 2 icht dar an Tel näher bestimmt Bonde, von Stockholm, cad, ** ren ,. das ö. ö. hn ö. hn / 1b 8 ö ö . 1 . ,,,, f Stã in G aber nur zum Theil, nämlich insofern, als er wieder zurückgenommen Thatsachen zurecht zu finden, müssen wir die jetzt auch 6 erschie⸗ verschie dene ⸗ eise e, . 84 i, ,, , . . Abgereiss: Se. Ercellenz der Kaiserlich österreichische Feld⸗ 6a, ihn err h fer . 91. st gesagt: tres 3 UÜebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden und von einem anderen Mitgliede wieder aufgenommen werden darf, nenen dahin einschiagenden / Verhandlungen vornehmen, wie sie in . , . . Gnaden König von War berg. Nachdem marschall Lieutenant Graf Schlik, nach Dresden. auf estanden Bi sen hub 9 cht — 1 9. , ö ein 4 . ĩ 3 2 1847 indem dieses andere Mitglied diesen Antrag zu dem seinigen macht. Nr. 147 und 148 anserer Zeitung zu lesen sind. u ul b en len; gekommen ist, daß die in Unferer Verordnung vom ug e ed niᷣ stehen muß, so kann ich ö 6 2 i iner 1 Sansouei, den 3. Juni ;
. Graf von Keyserling: Dieser Ansicht ist auch die ei . ae,. ich . e. Resultat, daß in der Dienstags⸗ deen * ,. w,, . Inf . e, , een, ö. ; Fürst Lichn ow sky? Ich habe allerdings gesagt: e wa. ö (gez) Friedrich Wilhelm. . . ; . ; itzung da utachten der 4. Abtheilung über die Petition des ab schiedene Weise zu umgehen gesu werden, finden wir Uns bewogen, e collegium, ich wurde aber ierauf v h n Marschall: Also ist doch Einverständniß vorhanden. Wenn geordneten von der Heydt zur 2 lam, ö Mann . ärhsrung ünserls Geheimenraths, auf den Grund des s. 8h der Verassungs.— Landtags Angelegenheiten. in gfld die l , . 4. en 964 die zum Vuseinigten Landtage versammelten Stände.“
die Ansicht dahin geht, daß der Antragsteller das Recht behält, sei= ÄUllergnädigst gestatten, daß de aan , Urkunde folgende weitere Anordnungen zu treffen: 5. 1. Die Bestimmung . . ö. x ß me nen Antrag zurückzuziehen, und bie Ver summlung das Recht behält, . an . . e, e ,, kun, sls. or be gerachien Berens win ahn sh ndenn, ahn ene, Sitzung der Herren-Kurie am 4. Juni. verehrter Koliege für den Herzog von Anhalt Cöthen auch für mich, „ir Friedrich Wilhelmi, von Gottes Gnaden, König von
h ifti e, ingti ; ; z ein über die Gränze des Königreichs nur dann geführt gestimmt hat. ;
ich 2 i . * , . . . ist ö. h w, de, de,, Sinne des §. 11 der Verordnungen vom J. Februar c. Überwiesen , dieselben 6 . e n r en, erkauft in Die Sitzung beginnt nach 12 Uhr unter Vorsitz des Marschalls Marschall: Also vier haben dafür gestimmt. Was ich sagte, en ßen ze. .
. en, ee, . 1 enn die Abtheilung hat ganz werde, ü ; ; sind. Desgleichen darf Brod in Quantitäken von 100 Pfund ünd mehr Fürst zu Solms mit Vorlesung des über die 10te Sitzung aufgenom- hatte nur ben Zweck, klar zu stellen, daß nur eine Abstimmung staͤtt= entbieten Unseren zum ersten Vereinigten Landtage versammelten ge⸗ asse e beantragt, und es würde sich nur fragen, da dieses Einver⸗ Hierüber eröffnete sich eine Debatte, bei welcher von einzelnen nur dann, über die Gränze des Königreichs verkauft und gebracht werden, menen Protokolls durch Graf Dyhrn. gefunden habe, und ist nun erledigt. treuen Ständen unseren gnadigen Gruß. ständniß vorliegt, ob eine entgegenstehende Bemerkung gemacht wird. Sprechern Worte gefallen sind, die zu den Mißverständnissen des be- wenn es in einer öffendlichen, vorher gehörig bekannt gemachten Bersteigerunß Graf Lynar: Was ich zu sagen habe, bitte ich zunächst ge Senfft von Pilsach: Es ist im Protokolle gesagt worden,ů Den Uns unter dem 27 3 1sten v. M. vorgelegten Antrag, daß . a. v ö. inn Ich möchte bitten, daß regten Korrespondenten günstigsten Falls Anlaß gegeben haben kön gelauft worden ist. Die Polizei- und Zollbehörden . 9 9 hhorsamst nicht als einen Tabel gegen das eben verlesene Protokoll daß die Allerhöchste Bestiminung, die in 26 der über Spiritus⸗ für die Dauer der gegenwärtigen Theurung durch e, An⸗ er Referent nochmals einen Vortrag hielte; ich habe nichts bavon nen. Die Versammlung felbst' abem beschloß nur die Andahme des on Getrgide, . . n, hin sichtich melcher der a . 969 In iich: zu betrachten, sondern als eine ganz allgemeine Bemerkung. 8. 20 Lieferungen abgeschlossenen Verträge erbeten worden ist, nur Auwen—= n, ,, , ,. e n n,,
verstanden. Gutachtens der Abtheil irgend auf Weiteres einzul Gemäͤsiheit des Absatzes 3 und 4 des erwähnten 8 ̃ . ö ; ö , ch heilung, ohne sich irgend auf Weiteres einzulassen des Reglements schreibt vor: dung finden solle, auf die Verträge, die vor dem 14. Mai abgeschlossen baer baer denn arbeitenden Klassen nene Cnxerbeguelten in höcht⸗
Referent Graf von Keyserling: W der Antra ö. ü ster. ; j f ĩ tiges Jeugniß der Polizeistelle des Einlaufsortes über das Vorhandensein ge g ; ö 2m 8 ft f ys 9g enn der rag Unter⸗ und über Weiteres abzustimmen. Eben so einfach aber ist das hierher 6 36 A ahn bebsngenden Vorausseßungen . vermag, an der „Bas über die Berathung und deren Ergebnisse auszunehmende wären. Genau genommen, glaube ich, ist gesagt worden: „die vor möglicher Ausdehnung eröffnet werden mögen, sind Wir schon dadurch
stüͤtzung gefunden hat, dann ist er Eigenthum der Versammlung ge⸗ gehörige Resultat der betreffenden Erörterung d ᷣ ñ ; ö r mei ichli ic ati ᷣ öchs . ; ĩ g der Mittwochssitzung. z 6, nabme⸗Beslimmung in §. 7 Unserer rotokoll muß außer einer kurzen Darstellung des geschichtlichen Ver- Publication der Allerhöchsten Ordre vom 1. Mai ab eschlossen ; ( i. . und es muß zur Beschlußnahme darüber geschritten werden. Mehrere Mitglieder wünschten ihre dem Landtage bereits 1 e n e r, ir ice n, . r! §. 3. gu lee - kee der . ö. ⸗ wären.“ zes zuvorgekommen, daß Wir ünter dem 18. April d. J. Unseren Mini= Mita raf von Landsberg Gehm en: Auch dann soll ihn das ed. Petitionen zur Bequemiichleit und befferen' Uebersicht der 1. f. w., welches vom dem Auslande lömmt umd bei dem Eintritz in das ö a. Die zur Abstjmmung gebrachten Fragen in wörtlicher Fas= Fürst Wilhelm von Radziw ill; Ich muß in Beziehung au stern, des Jnnern und der Finanzen eine, namhafte Summe zur Dis. itglied wieder zurüchehmen können? bgeordneden besonders abdrucken zu lassen und hatten deshalb, wie Königreich zur Durchfuhr angemeldet werden ist unterliegt den vorstehenden sung, die Erklarung, die mir in den Mund gelegt worden ist, bemerken, dg position gestellt haben, um da helfend einzuschreiten, wo sich augen⸗ Narscha ll: Der Unterschied 163 nur darin, daß nach der sor gewöhnlich, bie Censur angegangen. Der Pezirfe⸗Censor und Bestimmingen C; 1) nicht. Der Durchführen de hat sich jedoch durch un ⸗ b. die Resultate der Abstimmungen, und der Herr Scrretair mich mißverstanden haben muß. Ich habe mich blickliche — nicht. durch die un g e ihre re ber hren g,
Ansicht des Herrn Antragstellers ein solcher zurückgezogener Antra iterhi inisteri ; ĩ verbächtige amtliche Zeugnisse darüber auszuweisen, daß die Früchte u. . w. K ; r si f ⸗ ; ĩ ( porationen zu beseitigende — Not . tine m 4 22 aufgenommen werden fein die ab nh ken , ' ln, ö 7. e beer rr r g g e dee, gz . e. Zeugnisse, in welchen der n n. ö a ge,, ,, , . ö herr . r ; , dieses Befehls ist . der Angriff außerordentlicher öffentlicher ung aber der Meinung ist, daß in dieser Versammlung sechs und in zurückgewiesen, weil 6 die bereits Eigenthum des Landtages der , nn der n the . ,, . . In diesem eben verlesenen Protokolle, wie in einigen früheren ner Meinung und der der Abtheilung darin gefunden, j bie Ab. Arbeiten und die Verstärkung der für fruher eingeleiteten Bauten,
Betraides zs. genaus angfgeben sein massen, sind der Tzu ) estellhten Fragen theilung zur Wiederaufnahme einer zurückgenommenen Petition die namentlich auch für Festungsbauten ausgeseßten Fonds mehrfach er=
der anderen vierundzwanzig Mitglieder diese Wiederaufnahme gut eworden, nicht als vor die Staats⸗Censur gehöri ĩ ĩ i ini . gut⸗ ö . örig betrachtet werden . , , , u n, n, 9 schon, wenn ich mich recht erinnere, sind einige der ; ö h , heiße ne, 6 ⸗ . onnten. 6 Marschall aber hatte 6. git . nicht Re, . ö , . * dern g nl . ö. ohne Abstimmuüng gefaßten Beschlüsse nicht nab h wicber in Erklärung von resp. 6 oder 24 Mitgliedern verlangt, ich aber dem solgt. Nichtebestoweniger haben Wir von dem, Antrage a,. ge 6 = Wilh elm von Radziwill: Ich bleibe bei meinem An- ertheilen wollen, weil er über den Umfang des ihm hier zugewiese⸗ egenwaͤr igen Verordnung bereits auf der Durchführ durch das Königreich das Protokoll aufgenommen, sondern es ist auf das Gutachten der Antragsteller 97 vindizirt habe, sie wiederaufzune men. Der Ver⸗ , . 3 a. , nn , ie 2 . ö r 9 6 d nen Geschäfts im Zweifel war. 6e en sind, der Poltzelbehörde des Orts, an welchem sie sich zur Zeit Abtheilung hingewiesen worden. Ich glaube aber, daß aus dem sammlung habe ich das Recht ertheilen müssen, daß jedes einzelne e, 1 ewi , n, als die 6. i in. m. . lung is 2. af von , , 8h er Ansicht der Abthei⸗ Diese Sache führte zu einer kurzen Diekusston, welche durch die der erfündigung dieser Verordnung befinden, mit der Erklärung vorzule⸗ Gutachten der Abtheilung diese Punkte in das i herüber ⸗ Mitglied das Recht hat, einen solchen Petitions - Antra zu dem, sei⸗ und befehlen, eig. glich auch ahin zu 26 ö. . — f. . . Mehr enthalten. . 8 . ie. den sechs und i Bemerkung des Landtage⸗Kommissarius, daß er des anderen Tages gen, daß die betreffende Tadung zur Durchfuhr bestimmt sei. Gigiebht sich geschrieben werden müssen, um ein vollständiges Bild der Abstim- nigen zu machen. Ich habe namentlich mich dafür erklärt, weil ich Zusicherung von Staats- Prämien e,. M . an beit und er. en Mitgliedern, welche den Antrag unterstützen, wohl über die gesetzliche Sachlage Aufflärung geben werde, abgebrochen bei der sofert anzustellenden genauen Ber 6 dieser h in ö mung zu geben. . das Verfahren für kurzer und 6 halte. Ich habe über diesen Und etien⸗Chgusseebauten da, wo wirklig . .. werben.
; Jenn, ver den Antrag zu dem seinigen macht. Es wird wurde, ohnt daß von einem Beschluß ber Versammlnng in es De Labung selbs kein Aan tant; so hat der wrts orsteger Len .urchsühlndenn Graf Dyhrn: Wenn ich das verehrte Mitglied richtig verstanden Punkt die schon durch die lange Debatte ermüdere Versammlung nicht dadurch Noth sih zeigt, schleunigst in Angriff gens iͤn Gnad e, . yr dasselbe hinaus kommen. ziehung die Rede war oder auch nur hätte sein . i. gebe 7 gan e ,,, . ku r habe, so ist wohl seine Forderung die, daß, wenn hier gesagt wird: länger durch Gegenbemerkungen hinhalten wollen, sondern habe blos Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen r,, so re h. nn r. . gn . . Vergleicht man nun den Bericht des Hamburger Cæarre⸗= . g. n Auslanbe iemmen un. zu. Durchfuhr an emelbet worden err er ber fan nun, dem BVorschlage . , n a ö. . eine . Bemerkung dar 7 gemacht, daß ich einen wesemlichen ö , ,,,
welche bem Antrag der ; eil g beitreten, di * abc * chr. s pond en ten mit dem Resultat der amtlichen Mittheilungen, so ge. eien. Die Ausstellung dieses Zeugnisses hat unentgeltlich zu geschehen. — g auch wieder wörtlich in das Protokoll niedergelegt Unterschie zWwischen meiner einung und der der Abtheilung ate = . amn zu erkennen geben 9 ö ehen hört in der That viel Geschick dazu, um herauszufinden, daß es sich Daffelbe gilt nur für die Ladung, für iwelche es speziell ausgestellt iß, und erde ö! . Graf Dyhrn: Es kann also dahin geändert werden, daß Ew. (gez. Friedrich helm. geben. hier um einen und denselben Vorgang handelt. ist bei der Ausfuhr an die Polizei⸗Behörde des letzten inländischen Grän ⸗ Graf Lynar: Jal . Durchlaucht beigetreten sind. An . — Wir übergehen die Konfuston in den Begriffen des Berichter· orts abzuliefern. Früchte u. s. w., weiche nicht mik einem von der Polizei Marschall; Ich glaube, daß dies nicht nothwendig ist. Es Fürst Wilhelm von Radziwill: Ich habe dann gegen das die zum Vereinigten Lanbtage versammelten Stände.“
Behörde nach vorheriger Untersuchung der Ladung, für richtig erkannten würde die Folge haben, daß bei längeren Gesetzesvorlagen, wo ein Abtheilun s⸗Gutachten gestimmt. . n die gegenwä der Einbringung von Petnio Lundtas unn swischin dem iBesfeitfcheingerschen del din en nicht über die Gränge ausgeführt werden. Paragraph ohne Abstimmung angenommen wird, dieser Paragraph n von Keyserling: Ich glaube, auf das zurückkommen Wir kommen zu, Berathung des Gutgchtens der Abtheihn aber phisqhe Verich hen; Forer rüh um 9 Uhr wird der stenogta⸗ Wunsch, 3 een r , . zu . ganz. 26 n n, ,. gam en w 2 e n, . , n be, rotokoll aufgenommen . müßte. Ich glaube. der Sinn zu müssen, was ich 5 am Schiusse ... den in der Sißun ee, . die Gesch ö. ir wollen nnr fragen? ob es besser is das Bunbeogeseß zu , hien lee. . un 6 nn,, . Geschäftsordnung ist volllommen geiroffen, wenn, blos gesagt M arschall: . 3 . é Lichnoweakh, der d g, iernach dieselben auch außerhalb der . wird, die Versammlung nahm entweder diesen Pera hep hn ober bie- handen. Sen zu w vsfalen; Cs sst in der 2. aher itz: i ĩ raf von ; tn c 8 3 früher auf Graf von Itzenplitz- Ich wollte mir in Beziehung auf das, 6 paß schon friiher, ehe der D
ausliegen. . der Sißung Ml Uhr.) übertreten und voreili ü ü — ĩ llige Berichte abzudrucken, worin den Abgeerdneten ichen Märfte im Lande verlguft werben. Der Einführende hat die hat⸗ r k Worte zugeschrieben und der Versammlung Abstimmungen imputirt sache der Einfuhr aus hene g fan, 3 J * beweisen. hien n, , gabe U le was n K Gh. nn, , 54 x e. . ; dbitominen hinreicht. Jrellih ff ner bah enn ein? Kent lacht haben. wenn ich richtig ver fanden Habe, ansgesprochen, * e. wujesa ber König bereits imter dem 1. April genehmigt hit ⸗
¶ Der Antrag ist an senommen ö ven, 84 mir vorbehalten, zur nächsten Sißzung später einzula- stuͤtters über das Wesen des Finanz-Etats und den Unterschied jwischen
s wird so erlebigt, es ist kein Bedenken vor⸗ rdnung betre
werden, an welche sie nicht gedacht haben; oder ob eg besser ist, dem 5. 5. Sollte in Gränzbezirlen das Bebürfniß vorliegen, Früchte zum Gesetze nachjukommen und * r he. Mittheilungen zu fußen, * i. ö
welche fen o schnell als sigend möglich und in einer Ausdehnung Zweite Beilage