rößere Bedeu-

2 die Aufhebung . . daß bei freier Konfurrenz der Preis i m e, g ; ; ieden werden wird, * Hiedenen Theilen der Mons 12 1 Salinen 22

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Preis des

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en,, n. gerade si

tet, und darum i

von B ße lt haben dürfte, daß namentlich für den ökonomischen usdehnung in der Salz⸗ Verwendung sehr wünschenswerth wäre, so glaube ich dennoch nicht, nachdem wir gehört haben, daß eine so große Einnahme aus dem Salz für den Staat bezogen wird und schwerlich ein Mittel, dessen Ausfall zu decken, aufzusinden ist, der 2 des Salzmo⸗ nopols das Wort sprechen zu können, will vielmehr deshalb nur in 'in auf die Oekongmie einen Antrag formiren und halte mich in Folge dessen veranlaßt, ein Amendement zu dem Gutachten zu machen, bas ungefähr dahin gehen würde, daß alle diejenigen For= malitäten, welche 9 bei ber n, , des Viehsalzes stattfin den, beseitigt werben, namentlich gewisse Tabellen, welche die einzel⸗ nen Oekonomieen auszufüllen verpflichtet sind, und nach welchen sie den von der Behörde zu normirenden Salzbedarf zur Fütterung des Viehes bekommen. Wenn nun ein unbestreitbar großer Segen von dem Ver-= brauch des Salzes bei dem landwirthschaftlichen Bekriebe sich heraus⸗ stellte, so scheint es mir ein Bedürfniß, daß alle hemmenden Schwie⸗ rigkeiten bei dessen Beziehung zu beseitigen sind, um dadurch Gele⸗ genheit zu geben, daß allen Oekonomieen, welche es für wünschens⸗ werth halten, einen unbeschränkten Salzverbrauch bei sich einzuführen, dies erleichtert wird.

Graf von Solms⸗Baruth: Die bah. Ver sammlung ist ge⸗ wiß dem zuerst vernommenen Redner sehr dankbar für die hr geist reiche und beredte in die er uns über die Vorzüge gemacht hat, welche die Anwendung des Salzes auf die Landwirthschäft ha—⸗ ben dürfte. Ich bin auch davon überzeugt, daß der Einfluß, den das Salz auf dieselbe hat, ein sehr großer ist, ich möchte aber doch nicht die sanguinischen in, en des verehrten Redners vollständig theilen. Allerdings sind c. gemacht worden, welche schon große

esultate gezeigt haben. Sie sind aber praktisch bei uns noch nicht o ins Leben ine fn, daß wir eine so große und unserem Staats⸗ aushalte unentbehrliche Summe in Frage stellen könnten, welche auf andere Weise nicht leicht gedeckt werden möchte. Die Suinmt, welche der Staatshaushalt aus dem Salzmonopol bezieht, ist, wie wir ge⸗ hört haben, nahe an 5 Millionen. Sie wächst zwar durch die ver⸗ größerte Consumtion, welche vorzugsweise durch die steigende Be⸗ völkerung erzielt wird, allein es ist auf die Ueberschüsse, welche jähr⸗ lich erwartet werden, schon auf eine in g. Zeit hinaus anderweit

den

zu verzinsen. Stellen wir aber diese Einnahme in Frage, stellen wir

in i. ob der Staat überhaupt die bedeutende Sunime von circa

5 Millionen, welche er durchaus braucht, einnehmen soll oder nicht, so weiß ich in der That nicht, ob es der hohen Kurie zu rathen, jeßt schon darguf einzugehen und ein ganz verändertes Besteuerungs⸗ System rücksichtlich des Salzes zu erbitten.

Der Vortheil, den die Anwendung des Salzes sowohl bei der Viehfütterung, als bei der Düngung haben kann, scheint e z t; aber noch nicht so ganz in e her scheint zu sein, ob dieses Re⸗ sultat so glaäthend ein möchte, und dann scheint es vorzugsweise zwei⸗ felhaft, ob diese Einnahme auf eine andere und weniger drückende Weise zu beschaffen r wird. . mich erklären, wenn die Einnahme, die durch das Salz erzielt wird, steigen würde. Wenn dann Se. Majestät gebeten wird, immer nach und nach den Preis des Salzes zu verringern, 6 wird dadurch eine wesent⸗ liche Erlei n n,, für die bedürftige Bevölkerung erwachsen. Die Aufgabe des Monopols würde aber, wie der Antragsteller erwähnt, eine Eingangs und eine Fabricationssteuer des Salzes , machen. Zu der ersten würde ein bedeutendes Personal und eine lästige Kon⸗ trolle nöthig werden und dies eine sehr bedeutende Ausgabe veran⸗ kin iese Gründe machen mich bedenklich, den Vorschlag zu unterstützen. ; .

6. Lynar: Ich verzichte für jeg auf das Wort.

Prinz Biron; Ich habe selbst die Ehre gehabt, auf dem siebenten schlesischen Prodinzial⸗Landtage Berathungen lber die König= liche Proposition, betreffend die Stener⸗Ermä ia f. beizuwohnen. Es ist damals von berebter Zunge mehrfach die Ansicht , . ben worden, daß eine Bitte um Aufhebung des Salz ⸗-Monopols an ben Stufen, des Thrones niedergelegt, werden möge.

abe es mir zur Pflicht gemacht, die damaligen Verhand⸗

lungen gestern nochmald, durchzugehen, und ich habe darin das be is er n, was heute von mehreren Orten und namentlich n dem Kö

ist.

au der Eisenbahnen zu unterstützen und die . Actien

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die größere Consumtion gedeckt werden.

Ablieferung sogar erhöht werden wird.

ge een, um ein anderes großes Bedürfniß zu befriedigen, nämlich

Ganz damit einverstanden würde ich

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lich der

——

2

Land zu erzi ne daß wir der Krone das Mittel au die Ham et. große Einnahme wieder zu ersetzen, * Mittel unter den ge senwärtigen Zeitverhältnissen und nach den Erllärungen des ae il. Rornmiissarlus anzugeben, wärde schwer

halten. ; .

Hraf i,, , Es hat ein verehrtes Mitglied der ig mit solcher Beredtsamkeit den Vortheil, der von der ufhebung des Monopols zu erwarten sei, herausgehoben, daß ich einer Wiederholung dessen, was darüber zu 66 wäre, über⸗ heben zu dürfen glaube. Da ich aber durch meine Verhältnisse in dem Fall bin, vielfuch den inneren Haushalt auf dem Lande zu beobachten, so habe ich leider oft die Wahrnehmung und nern, gemacht, daß eine gewisse Wohlhabenheit auf dem Lande mehr im Ab- als Zunehmen begriffen ist. Man schreibt dies der Zunahme des Luxus zu. Mit Unrecht, glaube ich, macht man de ackerbautreibenden Ka r in ei⸗ ner Zeit, wo das allgemeine Wohlleben und daraus hervorgehende Ansprüche steigen, einen Vorwurf, wenn auch sie von dem Sinne der Zeit mit erfaßt wird. Je mehr also diese Wahrnehmung, wie nicht zu verkennen ist, . herausstellt, um so mehr ist darauf Bedacht zu nehmen, auf welche Weise dem Flore des Ackerbaues fortgeholfen werden kann, und ich glaube, daß namentlich die Verringerung des Salzpreises den ackerbautreibenden Klassen zukommen zu lassen, im

höchsten Grade erwünscht und vortheilhast sei. Daß die Aufhebun des Monopols große Schwierigkeiten hat, erkenne ich wohl, sie greift zu tief in die inneren Finanz Verhälinisse ein, als daß ich mir dar⸗ über ein Urtheil erlaube, auch mögen die Beziehungen zu' den ande⸗ ren Zollvereins⸗Staaten verhindern, in diesem Augenblicke durchgrei⸗ fendere Reformen eintreten zu lassen. Dies kann also vielleicht erst später geschehen; indessen möchte es gut sein, den Ge⸗ genstand schön jetzt in Betrachtung zu ziehen. Es ist während der gigen Regierung durch die Gnade Sr. Majestät des Königs schon ein bedeutender Nachlaß an der Salzsteuer erreicht wor⸗ den, es würde also ein weiterer Ausfall in dem Augenblicke mit ei⸗ ner großen Lücke für die Finanzen verbunden sein. Dagegen wäre

es, ohne eine Verringerung in der bisherigen Einnahme herbeizufüh⸗

ren, vielleicht vereinbar, wenn für den landwirthschaftlichen Viehstand das Salz zu einem wohlfeileren Preise abgelassen würde. Wenn ich recht berichtet bin, so ist der Productions Preis des Viehsalzes von 2 bis 3 Thaler, verkauft wird die Tonne für 4 Rthlr.; ist es also möglich, den Verkaufspreis herabzusetzen, so würde der entstehende Ausfall wahrscheinlich, wenn nicht sofort, doch binnen kurzem durch Ein anderer Ausweg bliebe übrigens der, daß man für bekannte Hauswirthe, von denen man überzeugt sein kann, daß sie keinen Mißbrauch damit treiben, ein besseres Salz zum landwirthschaftlichen Verbrauche verabreicht. Ich habe vielfache Klagen darüber gehört, daß das Salz oft schwierig in der nöthigen Quantität zu bekommen sei, daß die Anmeldungen so früh gemacht werden müssen, daß die Betheiligten den Bedarf, den sie nöthig haben, selbst noch nicht kennen, so daß dadurch gewiß die bis⸗= erige Abnahme von Viehsalz viel geringer ist, als sie in der 36 6 wird, wenn es leichter zu bekommen ist und der Bedarf wächst. Deshalb glaube ich also, daß der etwa durch die Herabsetzung im 6 entstehende Ausfall binnen kurzer Zeit volllommen gedeckt und die Einnahme durch eine mit weniger Weitläuftigkeiten verknüpfte Die Qualität, welche gege⸗ ben wird, hat vielfache Klagen herbeigeführt, und obwohl ich die An⸗ sicht habe aussprechen hören, daß die niederschlagende Lauge von dem

mit Wermuth und Eisen⸗ Oxyd vermengten Salze ohnehin, wenn

Mißbrauch damit getrieben werden sollte, für den Bedarf des Men⸗ schen verwendet werden könnte, so hindert bas nicht, daß viele Land⸗ . das Viehsalz, wie es jetzt gegeben wird, lieber gar nicht be⸗ ziehen. — 1 z ; ᷣ

Finanz⸗Minister: Die Verabreichung von Salz zu Vieh— futter und zu gewerblichen Zwecken ist kein Gegenstand der Besteue⸗

rung, sondern im Allgemeinen wird das Salz zu den durchschnittli⸗ chen Selbstkosten verabreicht. , Erleichterung wünschenswerth ist, so wird die Verwaltung nicht ab⸗

Wenn in Beziehung darauf noch eine

geneigt sein, darauf einzugehen. Es ist jedoch erforderlich, daß in

dieser Hinsicht nähere Anträge gemacht werden, denn es ist dies nicht Gegenstand der gegenwärtigen Petition, die im Allgemeinen auf Auf⸗ hebung des Monopols und, nach Befinden, auf Anordnung einer an⸗

deren Steuer gerichtet ist. Darüber, in welcher Weise die oben er⸗

wähnte Erleichterung zu schaffen ist, ist kein bestimmter Vorschlag vor⸗

bereitet, auch bin ich meinerseits nicht im Stande, den Gegenstand zu näherer Erörterung zu bringen. Ich kann nur wiederholen, daß man seitens der Regierung geneigt sein wird, allen billigen Wünschen zu entsprechen, sobald sie vereinbar sind mit der Sicherstellung der aus dem Salz-Monopol zu beziehenden Einnahmen. Wenn vorhin eäußert worden ist, es komme hauptsächlich nur auf den freien Handel des Salzes an, dieser würde die ersprießlichsten Fol⸗= gen hervorbringen, so muß ich bemerken, daß meines Erachtens weniger der freie Handel, als die Mäßigkeit des Salzpreises die gewünschte Wirkung . dürfte. Wenn bei dem freien Handel in Folge, der Besteuerung des Salzes dessen Preis hoch bleibt, so bleibt auch der Zustand im Wesentlichen der nämliche, wie seither. Ohne Ersatz lann das Salz⸗Monopol nicht aufgehoben werden. Ein Ersaß im Wege der direkten 2 ist nicht vorgeschlagen worden, ich wüßte auch nicht, in welcher Weise bei dem gegenwärtigen Steuer ⸗System eine Summe von fünf Millionen Rthlr. im Wege der direkten Besteuerung aufgebracht werden könnte, ohne daß daraus nicht eine noch viel schwerere, viel drücken⸗ dere Last entstände, als eine Besteuerung des Salzes. — Es muß also eine Steuer auf Salz gelassen werden. Diese Steuer würde, wenn die gegenwärtige Staatdeinnahme gesichert bleiben soll, bei dem Centner inländischen Salzes 2 Rthir, und bei dem ausllln⸗ dischen 25 Rthlr. betragen. Etwas höher muß das ausländische Salz besteuert werden, um der inländischen Fabrication einen gewissen zu gewähren. Die Steuer würde also von der Tonne Salz, welche unge 65 4 Centner wiegt, 8 Rthlr. bei inländischem und 8 Rihlr. 20 Sgr. bei augländischein Salze betragen. . Nechnet man hierzu noch den Fabrieationspreis, die Transport⸗

und Verpackungskosten und die sonstigen Spesen, so stellt sich ein

i heraus, der nach der Verschiedenheit der Gegenden zu einem etrage von 19 bis 12 Rthlr. für die Tonne zu stehen kommt. Wenn aber der jetzige . von 12 Nthlr.,, indem man das Monopol aufhebt und dagegen den Import und die Fabrication von Salz ei⸗ ner Steuer unterwirft, nur um ein Geringes sich ge, n, so sehe ich keinen , n, mn Vortheil davon ab, wenigstens keinen solchen Vortheil, welcher bie großen Inkongenienzen aufwiegen könnte, dle den übrigen Vereinsstaaten und den Verhältnissen derselben 5 en über die Aufhebung des Monopols en Folge haben würde. Ich bemerke übri ö ö die Salzverwallung es sich auf alle Weise angelegen . neue Salzquellen au i. 9. aber diese Bemühungen, i , ) vor Stettin en . ö ; . worden, weil in einem See, wie ich

hatten.

ö technische ee, verar ,, r 3 der n, 5 2 zehn fg *. ih ne Salzstücke ge

stücke gefunden haben,

allein diesen Vorwurf, glaube ich, nimmt die Abtheilung

fragt worden: wie soll der Ausfall er

) * ö er gi — ache ausgezeichneten Kommissarius wenig Hoffnung vorhanden ist, Salzlager zu sinden. Es sollen 2 die che weiter *. gesetzt werden. ;

Marschall: Es ist in Bezug auf die Abgabe des Viehsalzes der einzige Vorschlag gemacht worden, daß die Formalitäten, die da- bei vorkommen, aufhüren möchten. Der Domherr von Brandt hat denselben gemacht, und er wäre jetzt zur Unterstützung zu bringen. Es würde sich vorher fragen, ob diese Formulirung des Vorschlages hinreicht, oder ob er noch weiter auszuführen sein würde.

Domherr von Brandt: Ich glaube, es würde Alles erfüllt werden, was in e g, Beziehung m. werden könnte, wenn die Formalitäten beseitigt würden. Es existiren statistische Ta⸗ bellen, worin eine gewisse Quantität bestimmt ist, die für jedes Haupt Vieh verabreicht werben soll. Wenn diese mehr ober weni⸗ ger ungenau zu nennen sein dürften, da der Viehstand bei größeren Dekonomieen oft wechselt, so scheint es von besonderer Wichtigkeit, daß man durchaus nicht im Verbrauche des Salzes beschränkt ist. Vielleicht dürfte mein geehrter Herr Nachbar, der diese Wichtigkeit der wohlfeilen Salzverabreichung mit so glänzender Rede erörtert

i. allein 2 ganzen 2 2 verhaltisse d

hat, sich für mein Amendement interessiren, daher ich für jetzt dem= selben das Wort überlasse.

Graf Dyhrn:; Ehe dieser Vorschlag zur Fragestellung kommt, wollte 1 nur erwähnen, daß jene Formalitäten gar nicht aufgehoben werden können, so lange daͤs Monopol nicht fällt. Was ist das

Viehsalz? Das Viehsalz ist versetzt mit Ocker und Wermuth und

wird viel wohlfeiler als das andere Salz, man sagt zu den Selbst⸗

kosten, gegeben. Warum wird es nun versetzt? Eben des Monopols

wegen, denn die Kontrolle wäre unmöglich, weil das Salʒ ohne Bessaß natürlich bald die ärmeren Klassen nicht dem Viehe geben, sondern selbst konsumiren würden. Bitte ich daher, daß das Mono⸗ pol aufgehoben wird, daß eben die Kontrolle falle, so liegt implicite darin, daß eben das Viehsalz nachher ohne Ocker und ohne Wer⸗ muth gegeben würde. Man würde also das reine Salzgewicht haben ünd es daher viel wohlfeiler sein. .

Domherr von Brandt: Das ist ganz gegen meinen Antrag. Ich habe dahin mich ausgesprochen, daß, wenn, wie vorhin erörtert

worden ist, das Defizit in den Staats⸗Einnahmen zu groß sein würde, wenn man der Aufhebung, des Monopols das Wort reden wollte, ich in dieser Beziehung

mir nur ein Amendement erlauben wollte, welches einfach dahin ginge, daß das Viehsalz, wie es jetzt versetzt ist, unbeschränkt den Oekonomieen zu ihren landwirthschaft⸗ lichen Zwecken überwiesen werden en . Graf Dyhrn: Dagegen habe ich nun eben erwiedert, daß ich dieses Amendement nicht annehmen kann, denn dasselbe vernichtet eben die Bitte. Ueber diese selbst erlaube ich mir nur noch dem geehrten Redner von vorhin zu erwiedern: erstens, daß es durchaus kein Rath ist, den wir uns unterstehen, der Staats⸗Regierung zu geben, sondern nur eine Bitte. Zweitens glaube ich, daß es dem verehrten Mit⸗ gliede aus Schlesien selbst sch angenehm ist, daß in seiner so wohl⸗ geordneten Wirthschaft früher eben Kapitalien ausgegeben worden sind, die vielleicht nicht im Augenblicke gleich rentirt haben. Ich laube, daß namentlich die Schafzucht in Schlesten auf diesem hohen tandpunkte jetzt steht, weil früher Kapitalien ausgegeben worden sind, die sich nicht im Augenblicke rentirt haben. Was zuletzt den

Vorwurf des Mitgliedes aus der Niederlausitz anbetrifft, indem er

sagte: „Diese Steuer, wie sie beliebt wird“, so bemerke ich, daß wir gar keine Steuer vorgeschlagen haben. Das ist uns ja eben zum Vorwurf gemacht worden, daß wir allzu bescheiden . sind; ehr gern ent⸗

gegen. Wir haben eben nichts wollen vorher näher formuliren. Nun sst aber auf eine nähere Formulation , worden, es ist ge⸗ eßt werden? Nun, meine

Herren, wenn Sie meine Ansicht wissen wollen, so bin ich ailerdings bereit, geradezu durch eine Steuer dieses Desizit zu decken, aber durch

eine Steuer auf alle Kreaturen, welche bis jetzt Salz gebraucht ha—

ben, und ich wenigstens werde sehr gern für meine Schafe eine be— deutende Steuer geben, wenn ich dadurch das Salz wohlfeiler bekom—⸗ men kann. Darüber ist die Berechnung schon in der anderen Kurie gemacht worden; ich will sie nicht wiederholen, aber sie ist sehr schla—⸗ gend, und ich glaube, der Herr Referent hat das Zeitungsblatt, in welcher sie sich befindet, mit in der Sitzung. Die vielen Beamten anlangend, welche die Erhebung der Steuer beschäftigen wird, so frage ich die ehrenwerthen Mitglieder, ob das Salz⸗Monopol nicht noch viel mehr Beamte braucht. Es würde doch dann nur eine Steuer-Kontrolle sein, wie wir sie schon haben. Auf das Gebiet des Zoll-Vereins kann und darf ich allerdings nicht folgen. Marschall; Es kommt jetzt darauf an, zu ermitteln, ob der Vorschlag des Domherrn von Brandt die gesetzliche Unterstützung von 6 Mitgliedern findet. Wird hinreichend unterstützt. Er wird also zur Abstimmung kommen. Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Zunächst muß ich der Erinnerung begegnen, daß ich von der Versammlung der anderen Kurie über den vorliegenden Gegenstand Notiz genommen habe. Ich laube, die Erinnerung nicht zu verdienen, da ich vorher angefragt abe, ob ich dies thun solle, und meine Anfrage bejaht wurde. Zu jener Anfrage hielt ich mich aber verpflichtet; ich glaubte nicht, ganz unberührt lassen zu dürfen, daß dieselbe Sache schon in der anderen Kurie verhandelt worden sei. Dann muß ich, in Bezug auf das, was des Herrn Finanz-Ministers Excellenz erwähnt hat, bemerken, daß allerdings, wie uns bekannt geworden ist, auf erhöhte Salz- Ein⸗ nahmen bei Fundirung des Eisenbahnfonds gerechnet worden 1. daß dies aber, wenn ich die Sache klar ansehe, auf keine Weise eine Be⸗= settigung des Mongpols unmöglich machen würde, weil wir unsere Bitte darauf beschränkt haben, daß seitens der hohen Staats⸗Regie⸗ rung eine Ausgleichung des Ausfalles projektirt werden möchte. Hierbei würde man allerdings auch den späteren Mehrertrag mit ins Auge uin müssen. Damit, glaube ich, wäre dieser ö. erledigt. erner ist von des Herrn Finanz⸗Ministers reellenz der Riccksicht auf die Zollvereins⸗ Staaten erwähnt Regierung hat indessen zugegeben, daß sie in dieser Beziehung die r. keinesweges für unüberwindlich erachten möge, und wir dürfen sonach von ihren wohlwollenden Be⸗ mühungen die besten Erfolge erwarten. Was nun die Ausführungen des verehrten Redners betrifft, der k warm und mir aus der Seele dieser für die Entwickelung des atlonal⸗Wohlstandes so wichtigen Maßregel sich angenommen hat, 6 kann ich, in dem Detail allerdings nicht überall 38 beistimmen. er Herr Finangminister hgt schon erwähnt, daß eine Ausgleichungs= Steuer für die Tonne des ,, . Salzes ohngefähr 8 gien und für die des ausländischen 8 Rthlr. 254 betragen würde, es könnte also durch eine Beseltigung deg Salz- Ronopols a isein noch nicht die volle im national - ölonomischen Interesse so sehr zu wün chende dera hetznj des Salzpreises herbeigeführt werben. Dann kann ich auch dem Beispiele von England nicht das volle Gewicht beilegen, und a. aus drei Gründen: zun ächst weil dort die Salzsteuer ganz aufgehoben ist; ferner weil auch der Preis des

worden; die

r tüchtigen, in diesem

Salßeg an sich in Cng arb nietrigt ist, als bei uns, und end lich weil die Produlte des Acerbaueg, deren Wermehrnng eben durch Be= nutzung des Salzes erzielt werden soll, in England einen en Preis haben, als bei uns. Diese Faltoren sprechen einigermaßen ge⸗ gen uno; ich habe mich aber als Referent verpflichtet gehalten, au dieselben aufmerksam zu machen. Wenn übrigens auch die Ermäßn⸗= en, des Salzpreises anfänglich nur eine geringere sein würde, so önnte Jie doch für die Folgezelt gesteigert werden. Und besonders wohlthätig würde es für das ganze Land sein, wenn die Regierung in der Voraussicht, daß eine Herabsetzung der Salzpreise das Kon= sumo bedeutend steigern würde, für die ersten Jahre einen Ausfall an der Einnahme aus dem Salze übertragen könnte. Ob dies mög- lich ist, muß ich indessen dahin gestellt sein lassen. Wir haben aber auch den Antrag so allgemein gestellt, baß ich glaube, das Gouver= nement kann lein Bedenken . darauf näher einzugehen. Es soll nur gebeten werden, daß das Salz-Monopol aufgehoben und der Ausfall auf entsprechende, Weise gedeckt werden möge. Ich bin zwar von der Abtheilung nicht autorisirt, glaube aber ihrer ZJustimmung versichert zu sein, wenn der Antrag dahin modifizirt wird, des Königs Majestät zu bitten: daß die erforderlichen Vorberei⸗ tungen getroffen werden, um das Salz⸗Monopol aufzuheben und den Ausfall auf entsprechende Weise zu decken. Wir würden damit 26 um einen Schritt zurückgehen und nur um die Vorbereitungen itten. ; ;

Graf Solms⸗Baruth: Das ist ein neuer Vorschlag.

Referent Senfft von Pilsach: Es ist nur, wenn Sie wol—⸗ len, eine weitere Entwickelung des Gedankens, den wir in dem Gut— achten ausgesprochen haben. In Betreff des Amendements des Herrn von Brandt möchte ich übrigens anheimstellen, ob wir nicht zuerst pure über den Vorschlag der Abtheilung abstimmen wollen.

Graf von Sier storpff: Sollte das Salz wirklich in größe⸗ ren Massen zur Düngung verwendet werden können, so wird die Re⸗ gierung auch später nichts dagegen haben, daß eine Erleichterung zu diesem Zwecke stattfinde; aber es muß erst bewiesen werden, daß das Salz in unseren Landstrichen sich wirklich praktisch dazu eigne. Wie die Sache jetzt steht, so ist zu bemerken, daß jedes Monopol dem freien Handelsverkehre, mithin der Basis widerstrebt, welche so oft für unseren Handel festgestellt worden ist. Nachdem nun aber das Salz⸗Monopol einerseits ein so großes Element unserer Staats- Re⸗= venüen n, ist, and ererseits eine Haupt⸗Grundlage unseres Zoll⸗ vereins bildet, so scheint es mir in diesem Augenblicke dem Nutzen des Staates nicht entsprechend zu sein, wenn diese Petition in der von der Abtheilung aufgestellten Form an die Stufen des Thrones gelangen sollte.

Referent Senfft von Pilsach: Es ist nicht nothwendig, erst . über die Düngung mit Salz zu machen, sondern es sind vielmehr schon zahlreiche Versuche gemacht worden, und sie haben N,, , ergeben.

— raf Dyhrn:/ Ich muß das nur bestätigen; es sind die zahl—⸗ reichsten Versuche, die alle günstig ausgefallen sind, . ö

Graf von Keyserling: Ich habe eine Bemerkung in Be⸗ zug auf das Amendement zu machen und muß die Erfahrung, welche ich als Vorstand des landwirthschaftlichen Central⸗Vereins fur den Regierungs Bezirk Gumbinnen gemacht habe, anführen. Die Erfahrung nämlich, daß die Steuer- Behörden bereit sind, von den erforderlichen Förmlichkeiten abzugehen, sobald geeignete Vorschläge in Bezug auf die Erleichterung des Debits von Viehsalz seitens der landwirthschaftlichen Vereine gemacht werden.

. Finanz -Minister: Wenn in der Abtheilung erklärt wurde, es seien die Schwierigkeiten nicht unüberwindlich, die der Beseiti ung des Salz⸗Monopols wegen der Verhältnisse mit den übrigen Zoll⸗ vereins Staaten , n,, so ist doch gleichzeitig auf die obwal⸗ tenden großen Schwierigkeiten aufmerksam geniacht worden. Könnte auch die . des Monopols durchgeführt werben, so bleibt die prakti⸗ sche Frage immer die; Ist der Zustemd, wenn an die Stelle des Mo- nopols eine Steuer tritt, ein wesentlich besserer? und das ist es, was ich bezweifle. Wenn man wünscht, daß die Regierung etwas thue, so muß man dabei ein bestimmtes praktisches Ziel vor Augen haben; allein ein blos auf ein Vorbereiten gerichteler Antrag ö zu unbe⸗ stimmt und giebt zum weiteren Handeln keinen Anhalt, zumal, wenn dem Ziele chr große Schwierigkeiten entgegenstehen. Es kann also die Frage nicht füglich die sein, ob man eine Maßregel vorbereiten soll, sondern die Frage ist dahin aufzufassen, welche , getrof⸗ fen werden soll und ob diese in Rücksicht auf ihre Resultate, in Rück= sicht auf die Finanz⸗Verhältnisse des Staates und in Ricksicht auf den Zoll-Verein wünschenswerth sei. Dies kann meines Erachtens nur verneint werden. Sollte dereinst eine solche Veränderung des jetzigen Finanz-Zustandes eintreten, welche es möglich machte, in Be= zug auf das Salz-Monopol und resp. die Salzsteuer wesentliche Er⸗ leichterungen eintreten zu lassen, so wird die Regierung gewiß darauf bedacht sein, die geeigneten Maßregeln ins Leben treten zu lassen, so wie umgekehrt es den hohen Ständen immer unbenommen bleibt, auf dergleichen Maßregeln zurückzukommen.

Graf Dohna⸗-Lauck: Wir haben von dem verehrten Redner aus Schlesien mit beredter Zunge die Vortheile schildern hören, die von dem Aufgeben des Salz-Monopols und der Eröffnung der freien Konkurrenz in Bezug auf die Salz⸗Production und den Salzhandel zu erwarten sind. Wenn die Aussichten, die uns der verehrte Redner eröffnet, vielleicht auch mit zu glänzenden Farben dargestellt sind, so glaube ich doch, daß das, was er uns dargestellt hat, sehr beachtens⸗ werthe Wahrheiten enthält, und daß der Nutzen, welcher aus der Aufhebung des Salz-Monopols entstehen würde, gewiß eine sehr ernstliche Erwägung und Berücksichtigung der hohen Kurfe verdienen dürfte. Von der anderen Seite haben wir wieder durch den Herrn Finanz⸗Minister die . Schwierigkeiten schildern gehört, die mit der Aufhebung des Monopols verbunden sind, und zwar nicht blos in Bezug auf den Zoll⸗Verein, sondern auch in Bezug auf den Aus⸗ fall in den Staatskassen. Diese Eröffnungen haben“ mir auch die Sache dahin klar gemacht, daß an eine sofortige Aufhebung des Salz⸗ Monopols nicht zu denken ist, und daß dem Antrage, wie er von der Abtheilung gestellt ist und wie er verstanden werden könnte, nämlich auf eine sofortige Aufhebung des Salz⸗-Monopols, nicht Folge gege⸗ ben werden könne. Hier wären also zwei Gegensätze zu vermittein, deren Vermittelung doch jedenfalls höchst wünschenswerth erscheint, unt, um eine, solche Vermittelung zu bewirken, glaube ich, daß es vor Allem darauf ankommt, daß das Prinzip festgehalten wird, welches nämlich darin besteht, die Aufhebung des Sals-Monopols, wenn auch nicht en, aber doch jedenfalls, sobald es irgend zulässig ist, zu bewirken. Ich glaube, es wäre 6 viel gewonnen, wenn bie hohe Kurie, e kbar haußt der hohe Landtag, über dieses Prinzip wn. r desfallsigen Wunsch in? einer allerunterthanigsten 3 E. ; . hen tes Thrones niederlegte. Ich komme also in . . . n. 22 Amendement, welches der geehrte Herr Re⸗ r. 4 , . ich in ähnlichem Sinne gleich alle siel= 2 . Abtbe ein Umenbement wärde nämlich dahln ehen

rag der, Wätheihtnig n der Art . verändem ? B feen, ,

ie zweckdienlichen Einleitungen treffen * lu een er Hengs eis r g ü seskr s r n enn, f,

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so wie durch einen Ein⸗ werde.

Referent Freiherr Senfft von Pilsach: Ich würde den frü⸗ heren Redner bitten, nur eine Stelle aus seinem Antrage wegzulas⸗ sen, dann stimmen unsere Ansichten überein. Es ist nämlich in dem Amendement vorgeschlagen, daß eine Steuer eingeführt werde; es ist aber für das Gousernement und uns selbst besser, wenn wir keinen bestimmten Vorschlag machen, sondern die Ausgleichung des Ausfalls ganz dem weisen Ermessen der Regierung überlassen.

SGraf Landsberg: Bei der Diskussion, die uns vorher be— schäftigt hat, ist man von dem Grundsatze ausgegangen, die all⸗ gemeine Bitte an des Königs Masestät, die damals gefaßt wurde, pezieller auszudrücken. Das, glaube ich, müsse auch hier geschehen, und es scheint mir zu weit gegriffen zu sein, wenn man im Allge⸗ meinen bitten will, ein Monopol aufzuheben und auf eine andere Weise eine Steuer einzuführen. Deswegen erkläre ich mich gegen das Amendement. Es ist auch Aehnliches bereits von des Herrn Finanz Ministers Excellenz bemerkt worden. Es müßte doch ein Vorschlag darüber vorhanden sein, in welcher anderen Art der Ertrag, den jetzt das Salz liefert, gedeckt werden könnte. Aber ein Vor= schlag, der im Allgemeinen dahin geht, daß eine solche Maßregel in der Folge ergriffen werden möge, dürfte zu weit greifen; deshalb kann ich mich für dieses Amendement nicht aussprechen, so gern ich meinem verehrten Nachbar beistimmen möchte. 3

Graf Dohna⸗ Lauck: Ich wollte mir auch schon die Frage an den Herrn Finanz- Minister erlauben: inwiefern er den Antrag zu allgemein gestellt hält, wenn des Königs Majestät gebeten würde, Einleikungen zu allmäliger Aufhebung des Salz Monopols zu treffen und erforderlichenfalls den Ausfall in der Staats⸗Kasse durch eine Eingangs⸗Steuer auf das ausländische Salz und eine Fabrications- Steuer auf das inländische zu decken?

Marschall:, Das Letztere würde wegfallen.

Fin anz⸗ Minister: Der Regierung würde es gewiß hächst erwünscht sein, wenn der Zeitpunkt baͤld einträte, wo man das Salz freigeben könnte, aber die finanziellen Verhältnisse des Staates ge⸗ statten dies jetzt nicht. Wann dieser Zeitpunkt kommen werde, wann die finanziellen Verhältnisse des Staates die Freigebung des Salz⸗ handels gestatten werden, das weiß man jetzt nicht. So lange aber der Zollverein besteht (und gewiß wird der allgemeine Wunsch sein, daß er recht lange dauern möge), wird es ungemein schwierig sein, eine Maßregel herbeizuführen, die in finanzieller Beziehung das Salz⸗ Monopol auf eine genügende Weise ersetzt. Wir sind jetzt endlich da⸗ hin gekommen, daß die benachbarten Staaten ungefähr dieselben Preise, wie die unsrigen, eingeführt haben, und das ist nicht ohne Schwierigkeiten bei den dortigen Stände Versammlungen, wie jetzt in Weimar und voriges Jahr in Kurhessen, durchzufetzen gewesen, wodurch daselbst die Beseitigung lästiger Kontrollen erreicht worden ist. Es hatten nämlich die übrigen Vereins- Staaten, in denen ein erheblich geringerer Salzpreis bestand, die Verpflichtung übernommen, gewisse Schutz⸗Maßregeln eintreten zu lassen, damit nicht aus diesen Staaten in den unsrigen größere Salz⸗Quantitäten eingebracht wer⸗ den konnten. Die dadurch entstandenen Beschränkungen haben nun⸗ mehr aufgehört.

In diesem jetzt eben herbeigeführten befriedigenden Zustande Aenderungen eintreten zu lassen, würde große Schwierigkeiten haben. Jedenfalls aber bleibt immer die Rücksicht bestehen, daß man die Einnahme, welche jetzt aus dem Salz⸗ Monopol erzielt wird, nicht wesentlich vermindern kann, ohne den Ausfall durch eine andere Steuer zu ersetzen. Wenn man demnach eine Steuer einführen müßte, welche im Wesentlichen nicht einmal eine weitere Preis Verminde⸗ rung von dem Betrage zur Folge haben würde, als die im Jahre 1842 von 3 Rthlr., für die Tonne, so frage ich, ob man wohl daran thue, die⸗ serhalb sehr weitläuftige Verhandlungen mit anderen Staaten einzu—⸗ leiten; mir ist dies doch sehr problematisch. Auf keinen Fall würde eine solche Maßregel den Nutzen haben, welcher mit den großen Ue⸗ belständen in einem richtigen Verhältniß steht. Ich bemerke noch⸗ mals, wenn der Zeitpunkt eingetreten sein wird, wo bie Erleichterung für zulässig erachtet wird, so wird die Regierung den Zeitpunkt un⸗ zweifelhaft benutzen, wie es auch der Stände⸗Versammlung freistehen wird, auf den Gegenstand zurückzukommen. Aber es ist gegenwärtig der Zeitpunkt noch gar nicht vorhanden, wo es sich ermessen läßt, wann die Maßregel zu realisiren sein wird; ob es unter solchen Um⸗ ständen für gerathen zu achten, jetzt schon einen Antrag darauf zu stellen, möchte ich bezweifeln. ]

Fürst Radziwill: Ich verkenne gar nicht, daß die Aende⸗ rung des jetzigen Zustandes, namentlich eine Verhandlung mit den Zoll⸗Vereinsstaaten, mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden sein mag; es scheint mir aber hier auf eine spezielle Frage anzukommen. Die Abschaffung dieses Monopols ist gewiß der ganzen hohen Kurie, überhaupt der 7 en Stände⸗Versammlung, wünschenswerth; daß aber eine solche affen nur eine allmälige sein kann, liegt in der Natur der Sache, namentlich wegen der großen Ausfälle, welche die u daf. des Monopols in den Salz- Kinnahmen zur Folge haben würde. eine Frage würde sich auf das Prinzip stellen? Von wel- chem Boden aus wird sich diese allmälige Verringerung der Steuer am Salz leichter bewirken, von dem Boden der Be oder von dem Boden des Monopols aus? Die Abschaffung des Monopols von dem Boden der Besteuerung läßt sich allmälig leichter realisiren,

als wenn es plötzlich wirb. Es würde allerdina nn , ,, . rn, , , , ,, . .

ina nz⸗-Minister: Wenn die Finanz⸗V n . minderung der men zusießen, so wäre ni rn , . Salzpreis, wie im Jahre 1842 23 en ist, herabzusehen, wahrend wenn man das 4 — aufheben und eine Sten * lassen wollte, es allerdings großer und ausführlicher bedürfte. Uebrigens kann das Monopol nicht allmäli einmal aufgehoben werden, und dann . die Frage, weiche Steuer an dessen Stelle zu setzen ist; ein großer praktischer Vortheil dürfte davon nicht zu erwarten stehen. Die r r r. wie ich schon bemerft, gewiß geneigt, sobald es z assg en wird, Erleichterungen eintreten zu lassenß gegenwärtig ist aber der rechte Zeitpunkt dazu nicht da; wann er da sein wird, läßt sich jetzt noch abe seren groe Senft zn slsetä. Rg bin baron degh

eferent Frhr. Senfft von Pilsach: in davon durch⸗ drungen, daß es unsere Pflicht ist, . zu vermeiden, was die Re⸗ gierung im geringsten in Verlegenheit setzen kann; aber eben deshalb ist auch die Petition so gestellt worden, daß nur die erforderlichen Vorbereitungen möchten getroffen werben. Auf der anderen Seite ist nch allgemein anerkannt, daß die Befreiung von dem Monopol ein dringendes Bedürfniß des ganzen Landes ist, und wenn wir also nur darum bitten, daß die hohe Regierung die Ein⸗ leitungen treffen möge, welche uns bdiesem großen Zwecke um einen Schritt näher bringen, so glaube ich, kann eine solche Petition unse⸗ rer Regierung, der das Wohl des Landes wahrhaft am Herzen liegt, nicht unangenehm, sondern nur willkommen sein.

Ein Mitglied: Ich wollte mir erlauben, zu dem Amenbe⸗ ment des Herrn Referenten noch einen kleinen Zusatz zu 2 Er würde dahin lauten, daß Einleitungen zur Aufhebung des Monopols getroffen, bis dahin aber möglichste Ermäßigung des Preises für Viehsalz eintreten möge.

Marschall: Ich habe zu erklären, daß der Antrag des Herrn von Brandt Veranlassung zu einer späteren Frage giebt. Sie kann gestellt werden in jedem Fall, der Antrag der Abtheilung mag an⸗ genommen oder verworfen werden. Wird er angenommen, so steht nichts entgegen, daß die Frage gestellt wird.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Der Antrag geht da⸗ hin: Bei des Königs Majestät zu befürworten, daß die nöthigen Vorbereitungen getroffen werden, um das Salz⸗-Monopol aufzuheben und den Ausfall in entsprechender anderer Weise zu decken. Marxschall: Der Antrag ist verstanden, die Frage ist blos auf denselben zu richten. .

Graf von Jork: Es scheint nach der age ste hing daß es unabweislich ist, daß eine geringere Staatseinnahme mit der ufhebung des Monopols Hand in Hand gehen müsse. Nach dem, was wir vom ,, gehört haben, scheint es mir nicht noth⸗ wendig zu sein.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Sobald das Monopol aufgehoben wird, entsteht natürlich ein Ausfall.

Graf von Dyhrn: Das ist es, was ich behaupte.

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Und dieser muß durch eine Steuer gedeckt werden.

Graf von Jork: Wenn ich nichts an die Stelle dafür setze?

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: Das soll nicht von unserer Seite geschehen, sondern wir wollen es dem Ermessen der Regierung überlassen, auf welche Weise sie den sich ergebenden Aus⸗ fall am angemessensten zu decken meint.

Marschall: Das berührt die Fragestellung nicht. Bei der Fragestellung wird es sein Bewenden behalten können, wie sie vorge⸗ schlagen ist. Die Frage heißt: Tritt die Versammlung dem An- trage der Abtheilung bei?

Referent Frhr. Senfft von Pilsach: obige Fragestellung.)

Marschall; Diejenigen, welche die Frage bejahen, würden dies durch Aufstehen zu erkennen geben.

Maxschall: Die Frage ist durch mehr als zwei Drittel be⸗ jaht. Wir kommen nun zu der anderen Fragestellung: Will bie Ver⸗ sammlung die Bitte aussprechen, daß die bei der Äbgabe des Vieh⸗ salzes vorkommenden Formalitäten nach Möglichkeit beseitigt werden?

Ein Mitglied: Ich würde vorschlagen

„diejenigen Formalitäten verschwinden zu lassen, welche die unbe⸗

schränkte Verabreichung des Viehsalzes zu ökonomischen Zwecken

emmen.“

: Prinz Biron: Rücksichtlich dieses Veränderungs⸗Vorschlages muß ich mir erlauben, zu bemerken, daß ich in Schlesien keine Be⸗ schränkung in Verabreichung des Viehsalzes kenne. Die betreffenden Herren Klagenden sind in der Regel selbst daran schuld; denn reiche ich bei der Steuerbehörde zur gehörigen Zeit den Etat meines Salz⸗ Bedarfes ein, so bekomme ich so viel ich brauche. Ich glaube, die Schuld liegt lediglich nur an den Herren, welche nicht zur rechten Zeit ihre Etats entworfen und hiernach Bestellungen eingereicht.

von Brandt: Ich muß auf die Bemerkung des Herrn Prin zen von Biron erwiedern, daß ich nicht so glücklich gewesen bin, den Bedarf an Viehsalz ohne allen Anstand zu bekommen. Es kann ein Viehstand nie genau angegeben werden, weil derselbe sich von heute bis morgen ändert, daher bald mehr, bald weniger Salz verbraucht.

Marschall;; Diejenigen Mitglieder, welche dem Antrage bei⸗ treten, würden belieben, dies durch Aufstehen zu erkennen zu geben.

Auch dieser Antrag ist mit der erforderlichen Majorität ange⸗ nommen.

Graf von Kielmannsegge: Ich will nachträglich noch einen Antrag bringen...

(Allein auf die Bemerkung des Marschalls, daß bereits abgestimmt sei, sieht sich derselbe veranlaßt, darauf zu verzichten, worauf die Sitzung um . Uhr geschlossen wird, mit dem Vorbehalt von Seiten des Marschalls, die nächste Sitzung später anzu⸗ beranmen.)

(Verliest nochmals

Sitzung der Kurie der drei Stände am 4. Juni.

Die Sitzung beginnt Hl Uhr unter Vorsitz des Marschalls von

Rochow mit Veriesung r 2 letzte Sitzung. eeretaire sind: von Leipziger und Dittrich. .

. 3 Genen darüber seitens einiger Mitglieder sich als ungegründet herausgestellm hatten, 26 e, Deputirte von Bockum ⸗Dolffs den r,, . Vortrag desjen er Passus, worin eine von ihm aecceptirte Erklärung des Herrn Ministers der Gesetzgebung enthalten sein werde, wogegen der vortragende Serre= tain Lon Waldbot! ertlri, baß er biesen, als zum geschichtlichen Theile

) Heute, Dienst

i it zu gleicher an . wan Car. vom 4. und 5.

Was beute davon noch nich

morgen, Mittwoch den g. Junt