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1066 . ziehung das Wort auch zu verstatten. Ich habe aber 2 nicht J ur A l ⸗ g eme i nen P reu s̃ i s ch en 3 ei J un g Sonntag . uni — — ö uni.

Abgeordn. Frhr. von Vin cke: . die Frage mir ] irgend einer Beziehung einen gültigen Beschluß zu fassen. Ich kann 3 ͤ ) aber 2 ob 2 ö ** . n ist? es nicht anders annehmen, als daß diejenigen Amendements, welche jetzt schon meine Ansicht entwickeln zu dürfen, weil nicht feststeht, ob . wir gestern gehört haben, nämlich die Amendements der Abgeordne⸗ überhaupt eine Debaite noch stattsinden soll. — : ; 2

Wenn das nicht der ist, ürde i ir den Antrag erlauben, ! e mee: Hr, ; ; 4 daß es . . = 2 , auric ten von Brünneck und Hansemann, keine Beziehung mehr auf die Kö⸗ Abgeordn. Hansem aun: Meine Herren! Es giebt wichtige —; 2 ö ; ̃ eilich ins Protokoll, wird jedoch von keinem 9 g wird abhalten lassen, die Interessen der Provinz Herr Landtags-Kommissar zur Evidenz dargethan hat. Ich

ewiesen ; ; 2 ung erlauben, daß, nigliche Proposition oder vielmehr auf die Anforderung haben, daß Fragen, die Zeit zur Reife gebrauchen, Fragen, wo ez sich darum werden darf, sie kömmt fr r . h ; ; ö w m fire . Gründe der wir eine Anleihe bewilligen sollen. Die Anleihe ist von den Ver⸗ handelt, irrige Ansichten, die lange bestanden haben, zu ändern. Ich Einfluß sein, da sie nicht als Ansicht der Versammlung angesehen reußen und 2 64 n . fördern, ich habe daher duch die bestens und ausdrüglich dagegen verwahren, kan g muß mich Fraction, zu der ich gehört habe, mit aufgenommen werden missen. einigten Kurien nicht bewilligt worden, jeder andere Antrag ist also habe, indem ich die Benutzung des Staatsschatzes zur Sprache brachte, werden kann. . z üeberzeu aa aß Se , er *. ohne unsere Bitte dem derer Provinzen mit allgemeinen Angelegenheiten eren heitengan. Es sind auch schon hier in der Adresse Gründe mit aufgenommen; eine Petition, wie auch derjenige des Abgeordneten Hansemaun ur⸗ nach meiner Ueberzeugung eine Pflicht erfüllt, nämlich die, darauf . Maxrschall: Es fragt sich, ob der Vorschlag, welcher gestern a . r eine Prohos ion vorlegen wird, die darauf hinzielt, betreffen, hier vermischt werden, zumal wenn die Me, ganze Land ht so vor- sprünglich als Petition eingereicht und der Abtheilung nur zur Vor⸗ aufmerksam zu machen, daß die Nichtbenutzung des Staatsschatzes für gemacht ist, wieder aufgenommen und von der geseßzlichen Anza hl von den Eisen ahn . 2 Preußen n beschleunigen, wenn diese Beschlen⸗ die Angehörigen anderer Provinzen zu bestimmen, * dahin geht,

. nigung ohne Mitwirkung der Stände nicht zu erreichen ist. Ich er- Interessen den Vorzug vor den allgemeinen eee 1

d ; ir er Hegenstand noch nie r , rig. k 89 enn es ist gesagt, wir erachteten den wege nsigrmn . berathung, zur Benutzung Als Material für den vorliegenden Gegen- die Nation höchst nachtheilig sei. Es ist seitens des Herrn Schatz; Mitgliedern unterstützt wird. flare mich deshalb das Ame aͤre mich deshalb gegen das Amendement. ten Vaterlandes zu geben. Ich muß entschieden dagegen mich ver⸗

i f ; Bes über fassen zu können. 1 . l . ; — . 2 e en er, de fes, ie ng ö. stand , , . ist, . . . . ma. n . rn die . . nme, ne. 2 , . ; . , e an. . , 1 66 ; . . (erte acfade Bestimmung der Zeit- einer Erklärung, welche der Königl. Herr Kommissar bei einer frühe- wendet wor en, und ich erlaube mir in der Nürze einige Gegenbe⸗ . Der Vorschlag, welcher eben zurüdgen— ist. * avo. wahren, als ob ein Mitglied der Provinz ̃ r Rete gen Leer nicht von den ren Gelegenheit hier abgegeben hat, nicht abgeschnitten werden sollte, merkungen, füge aber hinzu, daß der Schluß meines jeßigen Vortra⸗ . Da dies nicht geschieht, 6 kommen wir zu einem , . . . 3. 2 . Ich halte es nicht für hen mit Bezug vun n . k u e ö allgemeinen Bedenken, zu welchen sih vieie Mitglieder bekannt ihre Petitionen, wenn sse die nöthige Berüchsichtigung etwa nicht ge. ges in der Zurücknahme meines Amendements bestehen wird. genstand, nämlich zu, dem Vorschlag des ae en, n 2 . . sid e , r. ebatte wieder hineingegangen Eisenbahnen gegen die preußische Bahn zu votiren. haben. Sollen felbst in der Adresse Gründe angeführt werden, so funden hätten, wieder den gesetzmäßigen Gang durch beide Kurien . . . (Aufregunz:) . welcher in seiner jetigen Fassung näher zu . Abstl unn n schi 96. basseibe Juteresse fin . ger be haben; ich hege noch Es ist ferner ganz unrichtig, daß die Provinz Preußen die müssen anch die letzteren mit aufgeführt werden, und um Niemand durchgehen zu lassen. Anders würde sich die Sache gestaltet haben, Ich werde ehr kurz sein. Da ich mein Amendement zurücknehme, . Abgeordn. von Brünneck: . tri? ea. ee. 13 . a ern en, m,, 6. 9 n, hn und halte sie immer noch Wohlthat der Bahn nicht erkannt oder zurückgewiesen habe zu kaptiviren, würde ich mir erlauben vorzuschlagen, daß der Herr wenn wir der Allerhöchsten Botschaft im Wesentlichen zugestimmt und so werden Sie mir wohl gestatten, mit wenigen Worten die von dem mir zur Pflicht zu machen wo n n , ö 6 4 indeß ist¶ Hprechen irlaubfe 36 1 l 6 er ganzen Debatte mir auszu⸗ Davon ist nicht die Rede gewesen, im Gegentheil, es haben alle Mit⸗ , din. , 2 — ej ,, ren, ,. . — 26 r h . ö. n . . ö J . igen fre g ge nr en, * leihen . ich werde . ,. und ea ö, n n egen glieder aus Pre ßen, . hier gesprochen, diefe Wohlthat als eine sich außer Stande gesehen, theils aus diesen, theils aus jenen Grün wie Se. Majestät der König uns dazu au gefordert hat, oder wenn ich e vermag. . ies me,. . ö ö Haag e, a ken lf aun 2 so sie das Amendement Wohlthat, als eins Lebensftage fün bie Prövin; . . Si, Pronosition einzugehen. Dann geschieht jedem Theile wir etwa eine andere Art ünd Weise der Anleihe bewilligt hätten. . (Zeichen von Ungeduld) mir daher erlauben, ein dnn . ! ; . h hie. prechen. Das erste Bedenken ist das, haben aber dabei das schmer iche Bed an lt en 3 ö kaptiwirt, und dies ist auch dem histori. In diesem Falle würde es, meines Erachtens, möglich gewesen sein, Der Haupt-Unterschied der Ansichten besteht darin, daß von der au⸗ . 9. . geeignet hielt, und die meinem * er nm,, n 2 g 2. Anträge macht, . sich . l den allgemeinen . n, en er f n , in schen Hergange entsprechend. Mir scheint es endlich, als ob der Herr auf jene Petitioneno der Amendements insofern weiter einzugehen, als wir deren Seite angenonnnen wird, das Müßiglie gen des Geldes sei noth⸗ ⁊ ; n er dn, , ,. . enfin , . ö 4 9 33. oudernement gesagt werden, vun stets auhrheichnet haben, sie dies. Wohlthat , ... Marschall die allgemeinen Gründe als Bie der Minorität bezeichnete, zu gleicher Zeit mit der Zustimmung den Wunsch mit angelnüpft hät wendig, während ich behaupte, es lei für die Nation höchst nachthei—⸗ Die ö t ande Rurien fragen alleunlerthůinigst darauf ü. 3 un o u, . e, dies wird das Gouver⸗- ten. Solche Gesinnungen iu en wir ehren, wir haben aber keines⸗ wenn ich Ew. Durchlaucht richtig verstanden habe, worüber jedoch ten, daß die Richtung in dieser oder jener Weise abgeändert, daß lig, daß das Geld müßig liege. In dieser Beziehung gehe ich nicht daß bes Koni 3 Hase tat een ben int 9 behufs . nig. ren bee tiich 3 39 ee oschleunig, ohnehin schon thun, weges, das Recht, auf eine Weise, wie das geehrte Mitglied gethan feine Abstimmung stattgefunden hat, und weswegen also auch von dasjenige, was uns abgesordert wurde, zwar im Allgemeinen, aber weiter auf die Frage ein und beziehe mich blos auf das, was ich U 9 . . , ee ; . han ö ch ö . n, ü, auf . erbauten, die bei Dirschau beab- hat, sie anzufechten. Das gehört nicht hierher. einer Minorität eigentlich nicht die Rede sein kann. Ich möchte viel- nicht in der ganzen Ausdehnung bewilligt würde, wie wir von Sr. gesteru vorgetragen habe, . . . . , , . ä n, . ,. n. ö ichtig *. * aber. ein 241 größeres Bedenken habe ich gegen Im Uebrigen aber glaube ich, big br Hersammlung gerube ia mehr der Ansicht fein, daß die absolute Majoritäl diese allgemeinen Majestät dem Könige dazu aufgefordert wurden und deshalb etwa ; ö. Zeichen der Mißbilligung:!) J rig ste n ee ge . win n. ; . 69 e. 83 9 ,, w ich es eigentlich nicht für statthaft Anerkennung der Wichtigkeit der Frage für das Land, wie damals Gründe getheilt hat. Ich richte meinen Antrag dahin, daß die Sache das Amendement hinzugefügt hätten, daß ein Theil des Staats⸗ Marsch all: Ich nuuß Tie Bemerkung machen, die ich schon er . , e . bisher 23 den ö m stehenden Mit- Huge en , 6 . eine Proposition oder Allerhöchste bei den Rentenbanken, in der Lage sich befindet, St. Majestät erklä⸗ an die Abtheilung zurückdgewiesen werde und durch die von mir an- schatzes dazu genommen werden möge. Jusofern würden wir uns der vorhin zu machen. im Begriff war, daß es nicht günstig erscheint, 63 porn eben u lafen e, . I glaube 5 in 1 zu en,, n J ien zu können, wir erkennen die Wichtigkeit an und bitten daher, dem gedeutete Fassung alle Ansichten gleichmäßig berücksichtigt und befrie. Königlichen Proposition angeschlossen haben. Ich habe dies bemerkt, wenn eine Diskussion hervorgerufen wird, über einen 8 egenstand, Ha r . e, ec wenige Corte hhhfäge n i müsen die Pn * e, e auf . eanteagen, Jo müssen wir zugleich nächsten Vereinigten Landtage eine Vorlage machen zu lassen. Gerade digt werden. weil ich giaube, daß jedes Votum, welches wir über die Bewilligung von, dem gleich von Alufang an erklärt wird, daß die Absicht nicht X a . nne . wie erst dul 13 NResllltat sehr distt eue zu dre , wr, 9 , , Landtage diese Botfchaft diese Ansichten, die allerdings nicht einstimmig in der ganzen Versamm= Marschall: Ich bin mißverstanden worden. Ich habe gesagt, der Anleihe hinaus, also über Pelitionen hier, in dieser Versammlung dahin gehe, einen Beschluß herbeizuführen. . Bedenken 30. steht ö a hoffen daß diese bis Landtages halte ich in . 8h 961 Kaptivirung des nächsten lung waren, müssen wir mit Masorität Sr. Majestä. dem Könige es wäre ein begründeter Vorwurf dann zu machen, wenn die Gründe abgeben, auf dem Rechtsboden des Königl. Patentes unmöglich ist, Cine Stimmez Sehr wahr! ve. 86 r e Ver ni , r w. e nir mn wärdel' dsfent⸗- richt nübglich. Ich tann mi , . gegenwärtigen Landtages aussprechen. Dazu haben wir die vollständige Veranlassung, und der der Minorität ausgeführt worden wären. Das würden aber eben die und weil ich nicht glaube, daß uns ein anderes Mittel zu Gebote Marschall; . Ich gebe also anheim, dies anzuerkennen. lic , n die ge , . , , 9 Geldmarkteẽs bis da⸗ sition erbitten . ö . daß wir uns eine Propo⸗ nächste Vereinigte Landtag wird dadurch in keiner Weise kaptivirt, gewesen sein, die der Ansicht des Abgeordneten von Vincke ent= steht, in dieser hohen Versammlung ein fergerr . . ö ; ,, ,,,, ö ; gehoben sein; 6 k ge guete Aerndten könnten darauf auch hinterher die gen bisch? ö i, . ö a . Pie der . ö eben behaupten wollte, so wenig wie bei der gegen sind. ber Frage zu fassen, es mißete denn das Votum der gestrigen Ber— en, Durchlaucht, daß mir daß, wenn der Abe te 9 n gan, rn, nr i rästz gere . . g erhalten wirb, soast kom- Irage über die Landrentenbanken. Wir wissen gar nicht, welche . Ala rdu. Graf von Schwerin: Ich bin im Allgemeinen sammlung rückgängig gemacht werden. . mann erklärt, daß er sein Amendement Lurüctziehe, es allerdings nö⸗ ,, , 6 . . e,, , k den wir zu meinem Bedauern verehrte Mitglieder dem nächsten . , 4 mit dem Adreß-Entwurfe einverstanden; ich glaube auch, daß darin Mar schall: Das geehrte Mitglied setzt mich in die Nothwen= thig wird, daß er die Gründe auseinandersetze, wee, gestrigen BVeschluß für desfen Vollendung felbst nichts verloren sein. ich einem Antrage enges , , m, . haben, Darum würde werden, und der nächste Vereinigte Landtag wird die Frage mit der= gerade so viel Gründe enthalten sind, als zur Motivirüng unseres digkeit, dieselbe Antwort, die ich ihm gestern schon gegeben habe, V4 . ; (Unterbrechung) ö . Kann der Bau sodann um so kräftiger angegriffen werden, so wird den nächsten Landta 3 Allerl an. er dahin geht, sich für selben Unbesangenheit, mit derselben Unparteilichkeit erwägen können, Beschlusses unumgänglich erforderlich sind, und eines Weiteren bedarf heute zu wiederholen; eine Antwort, die ich heute für eben so wichtig — ich bitte mich ausreden zu lassen, weil dann 24 Mitglieder oder 2s möglich fein, ihn in derselben vorgesetzten Zeit, die nach der Denk- wissen nicht ö n gyn lie 9. e n, ,,,, wir die Bitte nicht, gestellt hätten. Wir können daher gänglich z . ih gesetzten Zeit, ht, welche Mitglieder auf den nächsten Landtag kommen. durch unseren heutigen Beschluß die Mitglieder des nächsten Vereinig⸗

es nicht. Ich würde daher im Allgemeinen der Meinung sein, daß halte, als ich sie gestern gehalten habe. Es muß darauf entgegnet !

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auch ein einzelnes Mitglied, von demselben Grundsatze wie der An⸗ schrist immer noch auf J Jahre sich ausdehnen würde, zu vollen Der W i, , mr, , en, es bei der Adresse, wie sie gefaßt ist, sein Bewenden haben könnte, werden, daß jeder Vorschlag, welcher aus der Berathung herdorge⸗ tragsteller ausgehend, digses Amend ement dennoch aufnehmen . , also ö . mit ö. Bau . Brücken. i , h n en, , . ein Theil der Mit- J ten Landtags ummöglich kaptiviren, davon kann keine Rede sein. Ich nur erlaube ich mir zwei Redactions-Bemerkungen. Es ist im Ein- gangen ist und die gesetzliche Unterstützung gefunden hat, auch einen wenn aber der verehrte Abgeordnete die Gründe, n , ,, . Gestalte sich der Geldmarkt aber auch noch so günstig, und den. Um deshalb is ,,. ö ü . . rd gewählt wer wollte mir endlich noch erlauben, zweier Punkte zu erwähnen, welche gange gesagt, die Botschaft sei uns zur Begutachtung vorgelegt wor. begründeten Ansprüch darauf hat, zur Beschlußnahme gebracht zu weshnlb er sein Amendement zurückzieht, daun wird viellei e, ne. nehme auch der Speculationsgeist wieder seinen früheren Aufschwung, sten Landtag eine Allerhöchste r g n h ,,,, für den näch⸗ ich an dem Amendement auszuse zen habe, dem ich übrigens aus vol den. Das ist wohl nicht richtig, vielmehr geht der Auftrag an den werden. Wir befinden uns in diesem Falle, da die Vorschläge, welche eintreten, und um deshalb scheint es mir nothwendig, y.. 5. e. so haben sich doch lber wiege be! Gründe bafür geltend gemacht, daß lian bish ,, . . 16 e. für welche die ler Seele beipflichte. Es ist namentlich der eine Punst wegen der Landtag dahin, seine Zustimmung zu der Stagts- Garantie zu erklän gestern gemacht worden sind, die gesetzliche Unterstützung gefunden der ein Amendement eingebracht und dieses nachher 5 nrg. 6 es besser fei, wenn der Staat die Ausführung dieser Hauptbahn selbst Albgeordn. Steinberg: Wagen e gun e . Richtung. Ich glaube nicht, daß die Versammlung so vollständig in⸗ ren. Es ist aiso nicht eine Proposition über ein Gesetz, die uns zur haben, und die Berathung wird, da der Vorschlag des Abgeordneten Wort nicht verschränlt wid, ami nicht D,, ,, . . r sbernUhml. Sobann liegt es aber wohi , Hs m fegen, . ,,, igster ö Derr Narschall! sormirt * sst, un iber die hien ig enn ren, m,, Abgabe eines Gutachtens vorgelegt worden ist. — Dann ist gesagt von Brünnec eine andere Fassung erhalten hat, noch so weit, als es in den Fall kommt, dieses Amendement aufzunehmen nnd ei ; bes, Staates, daß diefe Bahn dem Staate zur völlig' freien Did- der hohe Landtag möge sich d, n, wen, 9 in Anspruch. Erstens ständiger Ueberzeugung ein Gutachten abgeben zu können, namentlich worden, es sei beschlossen worden, Se. Majestät den Nönig zu bitten, nothwendig ist, darauf eingehen müssen. Ich ersuche also den Abge⸗ tere Debatte darüber nzutnipfen. is keine Fr daß jedes Nit⸗ position erhalten bleibe, und daß also die Bahn von hier ausgehe. handenen etatsi aßigen Mltteln 9 D* nn. daß aus den vor— kann ich mir diese dokalkenntniß nicht beimessen. Ich glaube also, Er möge die Beschlüsse der Provinzial Landtage zur weiteren Be? ordaucten Son Brünneck, seinen Vorschlag zu verlesen. Abgeordu. von Massow: Es . e. tg ge n e e, es Die Erreichung diefer Zwecke liegen meinem Amendement zum Grunde, sortgesetzt würde Und zweitens, daß . . Eisenbahn daß das gerade ein Frage ist, welche der grünt ichsten Erörterung schlußfassung dem Vereinigten Landtage vorlegen. Das ist nicht rich⸗ Graf Eulenburg me . det sic ums Wort.) . glied dieser hohen Versammlung das Recht 74 . 9 ] e eth, g weshalb ich dessen Annahme sowohl im allgemeinen Staats Interesse, Proposition vorgelegt e. , z sta 1 na hsten Landtage eine vorbehalten sein muß, und daß wir uns nicht über eine Frage aus⸗ lig. Der Vereinigte Landtag ist nicht eine Jnstanz für die Prodin. In Fer Kürze, damit es nicht die Berathung unterbricht, wil ich be⸗ Abgeordneten Herrn Häansem nn ß dem in ahn fh , . Gründe als auch im speziellen Interesse der dabei zunächst betheiligten Pro- gebracht werde, Das ehrenwerthe Fern . 6 a. Sprache sprechen können, worüber sich die, Mrrhrheit icht hat ein Urtheil bilden zal- Landtage, um deren Beschlüsse zu prüfen und zu genehmigen, merken, daß der Abgeordn. Graf Eulenburg darauf anträgt, daß die dies aber nicht geschieht, so glaube ich, daß. 9 . 8 , . vinzen einer hohe Versanimlung anzuempfehlem mir erlaube. ßen, welches dieses Amendement . ⸗ J 3 r i ren können. Ich möchte dem geehrten Mit gliebe anheinigeben, ob es diesen Punkt sondern die Meinung ist die gewesen, daß der Vereinigte Landtag die namentlichen Abstimmungen, wie in der Kurie der drei Stände, in des Herrn Abgeordneten Hansemann oder . . ö Graf von Merveldt: Ich erlaube mir, auf das Wort zu wie es sich darliber ausgesproch j sehr 84 3 9. . und Weise, nicht ganz mit Stillschweigen übergehen will. Ferner halte ich es auch nicht Bitte an Se. Majestät ausspräche, daß, nachdem die Gutachten der den stenographischen Bericht aufgenommen werden, und ich glaube, was der Herr Schatzminister uns getern vorge n 6 ö. . verzichten, weil in dem Eben Toegelesenen Anndengent nich mehr, Wnsicht, ki von mir , g. 66 3 richtig . ann dieselbe für zweckgemäß, daß das Gouvernement gebeten werde, in der bis⸗ Provinzial-Landtage eingefordert worden, auf, Grund derselben von! daß dem nichts entgegensteht. Wenn keine entgegengesetzte Bemer⸗ Gegengründen, also zu einer neuen Diskussion, füphen . 3 6 mic gestern, diejenigen Bedenken aufgenommen worden sind, die aus ist und, uns bestimmt hat, gestern gegen 1 Freun , m worden herigen Weise, den Eisenbahnfonds für die Ost Bahn zu verwen⸗ der Regierung ein motioirter Plan zur Errichtung der Taudrenten.= kung erfolgt, wird das Einwerständniß anzunehmen sein; sch mut in dem Falle gerechtfertigt halte, wenn das Amendement selbs rh, Beslhigung er Versanmsslung zur Votirung der Anleihe lämiich iediglich w r. 8e, , . 33 stiimmen; Len. Mir, und ich glaube der ganzen Versammlung, ist davon nichts Banken ausgearbeitet und dann von neuem die Zustimmung zur Graf von Arnim: Ich bin der Meinung, daß dieser Modus, zur Berathung käme. ö. ö . füt hervorgehen sollten. ; ; Umstand hat uns veranlaßt, mit schwerem H . ih a dieser belannt; in welchem Umfange bisher die, Verwendungen für diese Staats- Garantie von dem Vereinigten Landtage erfordert werde. der Veröffentlichung der Abstimmung nach, einzelnen Stimmen ein Abgeordn. Han senmann: Ich habe allerdings Gründe anzusüh⸗ Mar schalk. Der Abgeordnete von Wedell hat jetzt das Kanpfe gegen eine Maßrt . . ee. . wen . nach angem Bahn stattgefunden haben. Ich habe bei Durchsicht der Uebersicht Referent von Gaffront Ich erkenne die erstere Be— wichtiger Gegenstand ist, wenn er ufuell wird, so daß ich glaube, daß ren, weshalb ich mein Amendement zurückuehme. . Wort, oder es müßte vorher' das Erforderniß l tret daß der im en ge,, , J , e e a lehhaỹ⸗ über die bisherigen Verwendungen während der letzten sieben Jahre - Marschall: Das Amendement ist zur Berathung gebracht, Borschl n, . . . sord rniß hegdor reten, aß der wünschen, daß sie ins Leben trete. Wir erkennen vollkommen mit Dank namentlich vermißt, daß uns über die Verwendungen aus dem Eisen⸗ und Es ist gestern schon gesagt worden, daß darüber Bemerkungen zu * ai cg an,, 1. verlesen an ist; zur Unterstützung gestellt an, was von Seiten des Gouvernements uns vorgelegt worden bahn-Fonds für die einzelnen Bahnen gar keine spezielle Angabe ge⸗ h hon gesag werde. „Er ist allerdings in Form und Fassung gegen den gestrigen ist, um die Beschleunigung der Eisenbahn zu befördern. Es wäre macht worden ist. Das ist eine der vielen Lücken, welche ich 9. ic.

merkung für vollsommen richtig an und habe den Ausdruck Be- darüber nicht durch bloßes Stillschweigen eutschieden werden könne. ; triff z ich erwieder ß ich die Fassun e en e hehe; aber bei jeder Fr ie einigen Mitglieder en srien. Ich verkenne nicht das Gewicht der emachten Bemer⸗ H n,, ,. / . ö Hemerkung betrifftz so un iche ern bieden, Tech. ich die Fassung. bach denen ss so geschehrtz ke bei ge Fragz, die einigen, Mitgliedern den machen seien. Ich e . h . vollkommen verändert, im Wesentlichen zwar nicht durchaus, aber es unparlamentarisch, auf eine bereits geschlossene Diskussion nochmals Uebersicht gefunden zu haben glaube. Es wäre sehr wünschenswerth gell ) 9 zu h = ! ö

gutachtung nur als den allgemeineren gewählt: Was die zweite Ich habe nichts dagegen, daß es einzelne Fragen geben kann, bei

ibli e fge e ich beru,e mi ĩ Aufruf nöthig erschei ästt, diese Veröffentli er ß er Recht hat, entweder den Vorschlag zu dem sei⸗ ; 2 3 stäblich nach dem Protofoll aufgenommen habe, und ich berue mich namentlichen Aufruf nöthig erscheinen läßt, diese Veröffentlichung der kung, daß Jeder das Recht hat, t — g zu d wird erforderlich sein, vorher die Unterstützung zu e ) f . : 4 ⸗ deshalb auf den Herrn Secretair. einzelnen Ramen herbeizuführen, scheint mir ein Usus, der einer gründ nigen zu machen, oder doch, wenn er das nicht will, auf Abstimmung sich . denn fehl 6 . Nit . . 9 i nnr welche a ne, und eben so unzarlamentarisch, in das Detail der wenn wir dieselben genauer übersehen könnten, um so weniger aber Secrelair von Leipziger: In Bezug darauf muß ich be- lichen Erwägung bedürfte. ; ? tzringen und biese zu pröbcztten. Ich bin also dem nicht entge= h Aussteh , . zugeben hat. . ain u geh die unsere Abstimmung motivirt haben. Ich können wir bitten, daß in der bisherigen Weise fortgebaut werde. merken, daß ich das Amendentent, des Abgeordneten aus der Provinz Sccretäir on Leipziger; Ich erlaube mir, zu bemerken, daß gen, daß das welter Erforderliche gesagt werde.. . Die Unterstützung ist erfolgt?? . E ld j ine . un, weil big Gründe Andererseits scheint es mir, wie ich vorgestern die Ehre hatte, zu be Westfalen wörtlich in das Protokoll aufgenommen habe. Ich habe in der Drei-Stände-Kurie dieser Beschluß schon gefaßt worden ist, Graf von Burgh aus: Ver sehr geehrte Redner hat nicht Abgeorbu. von ss dell: Gestern, meine Herren, ist die An- zu 5 ei hl n ,, gegen as mendement unser Votum ab- merken, aus technischen Gründen durchaus nicht wünschenswerth, daß dessen Konzept gehabt und es so aufgenommen, wie er es gestellt die sämmtlichen namentlichen Abstimmungen bekannt. zu machen. Wa gesagt, er wolle die Gründe en fwichelng erenwegzn er sesn Amende⸗ seihe ande Beschleunigung des Cisenbahnbaues nach Preußen verwor= 3. , inendenent verlangt ihne was gam nicht zu unserer eine Eisenbahn sückneise gebaut meide; es scheinen hir sehr erheb- hal was Cr mir bezeugen wärt. ; dän löten nen nber rei-⸗Sthnde-Kwnie beschlofsen werden sst, so. Mint zuriickgenonmen hat, es hat derselbe dirlmiehr nur herdorgeho⸗ chern de esthien n l eren he gien bicfesn Hnreg e . geh . Die Verwaltung und Verwendung der etatsmäßigen liche kechnische Bedenken entgegenzustehen, besonders in. Betreff der Abgeordn. Frhr. Sou Vin cke; Ich erinnere mich nicht mehr würde es zweckmäßig und nothwendig sein, daß es auch bei den er‘ ben, er wolle die Rede des Herrn Schatzministers widerlegen. Das Lebens frage r Provinz Preußen erkannt erg er beshald ö 8 ,,,, steht nicht ie sondern der Regierung zu. Die Planumsarbeiten. Es würde alss das Amendement namentlich nur auf die genau der Fassung der Adresse. Meines Antrages erinnere ich mich einigten Kurien geschehe. . . scheint mir ein ganz entgegeugeseßzte⸗ Fall zu sein, denn es würe Anleihe gestimmt, obgleich die Provinz der ich angehöre kein wesent . , ue , . nn ,, , , n , ,,,, , ö * ; II. ö * 8 ; 6 ! . 23 . . 6 6 2 — 5 * z ö r nn ir I/ J z ö 9 e Se ‚. 9j ' . i ö. er s ö 9 * z 6 ,,, wohl, aber nicht, wie er in die Adresse aufgenommen. wurde. Graf von Arnim: Meine Aenßerungist nicht gegen die Ent- dann diese. Jede , n, ,, und in lich materielles Interesse bei diesem Bau hat. Ich bin der Abstim⸗ tagen sind. e . n . — . gin , Frage eben so wenig hierher gert, wie die ge äber ie Richtung. Ich Serretäir Son Leipzigert KVerlies die betreffen Stel dd scheinnmg in hen Drei⸗Stände-Kurie gerichtet. Ich habe nurbs- dlghe' Déziehung gebe i gene nge unk age e fe . . müng mit Aufmerkfamteit gefolgt und habe zu meinem Bedauern ger don, dein Herrn zicferenten so gründlich . it ate ,, , i e e n, Protokolls, das Amendement des Abgeordneten von Vincke betreffend, merkt, daß ich zur dauernd geltenden Entscheidung darüber eine gründ⸗ geben möge, da die Zeit an, . ,, sehr kurz zugemes⸗ hört, daß gerade eine große Zahl der Deputirten aus der ; rovinz darüber nichts mehr zu sagen habe; *. — 6 n, ich schränken will Se. Majestãt zu bitten, daß dem nächsten Vereinigten Land⸗ welche lautet: lichere Vorberathung wünschte, als die gegenwärtig angebahnte. sen ist und voch wichtige n, Preußen gegen die Anleihe und die damit in Verbindung ehende rück, was der geehrte Redner des ,, n, . ö. . , , ö geeh ; glich é das err daß hwendigke Wohlthätig⸗

K zänias Maiestä ; Mar Se Sir R ; i. . schts Viele Stimmen: Ja! Ja!) ö 5 . Der Vereinigte Landtag wolle des Königs Majestät allerunter⸗ Marschall: Da diese Bemerkung er olgt ist, so steht nichts 62 e Ja! Is Beschleunigung des Bau ) ; 9 h . , . enstan gte 8 J . ajestat. n w. 8 die J erfolgt ist, o du. Hanfemann: Ich würde längst mit meinem Vor⸗ schleunigung aues gestimmt hat. Nach dem, was hier aus- Sitzung berührt hat. Mir scheint, daß dessen Antrag kein Amende- keit der Maßregel für die Provinz Preußen und für das Gesammt⸗

thänigst bitten, über die Errichtung von Renten-Banken dem entgegen daß die Diskussion hierüber bis zum Schlusse der Sitzung Abgeordi t 1 1 ö gesprochen, ist gerade von diesen Deputir ĩ ik lichkeit ja di . , m . ; . , , , ; 981 9 gegen, da! ssion h — nn trage fertig fein, wenn man mir dazu die Zeil gegeben hätte, die Jesprochen, ist gers sen Deputirten die Nützlichkeit, ja die ment, sondern eine Petition ist und in dieser Eigenschaft nicht in Interesse anerkennen, und daß wir in Anerkennung dieser Nothwen⸗

nächsten Provinzial⸗Landtage weitere Vorlagen zu machen und die aus esetzt wird. Es ist gestern der Vorschlag des Abgeordneten . . . Nothwendigkeit dieses Baues vollständig er r is ie Kur or ö ͤ ; ö a, . ; — , 2 3 = den Provinzial-Landtagen gefaßten Beschlüsse dem . als ein solcher . worden, welcher zuerst zur Ab- man jetzt mit unterbrechenden Bemerkungen verbraucht hat. . . geen, weil 9 ee er nnn gh, e , 1 kö Ich bin daher der Meinung, däß davon zu ab- igkeit eine mochmalig; Erwägung dieser Sache vor dem nächsten nächsten Vereinigten Landtage zur Beschlußnahme über die Garantie stimm5ng, z bringen sei. Wir würden uns demnach zusbrderst mit . k ,, ; währt hat, die ihm noch nicht einmal vorgetragen worden ist. Die⸗ , Frhr. von Vince: Ich werde zuerst mi Vereinigten Landtage für mwünschenswerth halten, ohne übrigens ir⸗ des Staats vorlegen zu lassen. em Voischlage des Abgeordneten Hansemann zu beschäftien haben, Graf von Aunim ;. Ju Bezug auf, die Jragestellung scheint ses Motiv, in welchem ich kein Zeichen des Vertrauens und der Dank- ten Worten des Mitgliedes v , r e zuerst mit den letz. gendwie die Frage, der Aus ühtutß und zie technische Frage zu be= Abgeordn. Graf von Schwerin: Da bitte ich um Entschul und in dieser Beziehung hat jezt der Herr Neferent das Wort. es mir nicht darauf anzukommen, obe der Reduer bereits gegenwärtig barkeit, was der König in so hohein Grade verdient, erkennen kann Der Redner hat k. .. welchss so eben gesftochen hat, führen und Laduich zu Bedenken in der Versammlnng selbst Veran= digung, das habe ich nicht gewußt. Referent Freiherr von Manteuffel II.: Ich erlaube mir, fertig sein würde wann die gesheb nen Bemerkungen unterblieben kann ich nicht billigen Jetzt ist von Seiten eines Vertreters . Hefti 6 ee er,. 1 e. . die Eigenschaft einer lassung zu geben. . . ; 5 Kbgeordn. von Auerswald: So lange nicht feststeht, ob zuerst der Versammlung eine llebersicht zu geben über das Material, wären, soudern darauf, ein Prin ip festzuhalten, dessen Verlassen in Provinz Preußen noch ein Antrag dahin gestellt worden, daß Se. der Koni haben ö. Een nd ag. gi. ö ͤ 6 Se, Maiestits— Graf on Arnim: Ich will mir nur in Beziehung auf die Ge⸗ die Sache in der Abtheilung vorberathen worden ist, scheint mir die welches zur Beschlußfasfung noch vorliegt. Dies sind zunächst Amen= anderen Fällen uns in eine Fiekussion derwichelu lan, die so , Majestät der König gebeten werden möge, aus den Laufenden Reve⸗ Wir , also nic j ö. n 5 e hste Botschaft verlangt. schäfts Ordnung wenige Worte erlauben. Es wurde gestern in der fernere Diskussion ohne Nutzen. Wann welche im Laufe der Berattzung über die Allerhöchste Pon Pp viel Stunden braucht. Ei die egen sirtig; Min en gebraucht nüen des Staats die Bahn zu bauen und nach vier Jahren dem schaft, über welch ö Sing urn 6 etwas über eine Bot: Jersanumlung, die Aunsicht ausge sprochen, daß die flbstinmung über Referent von Gaffron: Ich habe dem Abtheilungs- position gestellt worden sind. Zuerst das des Abgeordneten Hanse⸗ hat. Ohne irgend die Diskussior über diesen Gegenstand abschneiden Vereinigten Landtage eine neue Proposition auf eine zu machende 1 Bisher ö. sch di i td n uns eine Erklärung verlangt den Vorschlag der Abtheilung nicht stattnden solle, ehe über den k die Adresse nebst Protokoll mit dem Auheimgeben mann, welcher den Bau der Eifenbahn will, aber die Gelder auf an⸗ zu wollen, bekenne ich doch, daß der Gang der Debatte mir ein etwas Anleihe vorzulegen. . ab ; 363 n. w . e arum Jedreht, ob diese Erklä⸗ Vorschlag der Abtheilung und über die eingebrachten Amendements jeden, . Sache in der Abtheilung zum Vortrage zu bringen dere Weise aufgebracht wissen will. Das zweite ist das des Abge⸗ erceptioneller und eigenthümlicher scheint, ,, ,. . Ich will nicht erwähnen, welche Unterstützungen die Provinz Preußen , 4 . . d ee mn , l. n n . e ,, . habe ich wenigstens gestern die An= ich bin aber heute aufgefordert worden, sie hier vorzulesen. ordneten aus der Provinz Preußen . zereits erhalte z i q ; 65 ; z ,. ? — sicht der g ver anden. * eil. e ist das 5 4 ue, ghia wor⸗ gen e, . ist 2 eher 26. besonders vorgetragen werden wird. nn,, , . kann ich erwähnen, daß die größte ment des Abgeordneten aus Preußen verlangt. Möchte es zur Un⸗ Es ist nun gleichwohl gestern über den Vorschlag der Abthei⸗

welches gestern schon vorgetra— dement zurückzieht und dies dadurch en., . r ; zu widerlegen sucht, die die Versammlung gerade überzeugt haben, Wohlthat derselben dadurch erwi — ; ] . dg t ] J Möck den, von dem Vorsitzenden der Abthellung und dem Referenten Das dritte ist das, des Abgeordneten Kuschke, welches sich dem an; daß dem Amendement nich t beizutreten sei, was doch offenbar dahin in 3 gr r f , , , n , , nn, terstützung dieser Ansicht eines Präcedenzfalles bedürfen, so erwähnt lung abgestinmumt worden, und es befinden sich sogar 24 Stunden zwi- unterschrieben. Ich habe also anzunehmen gehabt, daß er in der schlißt, was der Abgeorẽnete aus der Provin; Preußen eingebracht eher führt, das Amendement wieder aufzunehmen, als es fallen zu lamm fach pt, achd m Kies Kohlthat vo e, 6 je d h ich, daß wir in derselben Form über die Rentenbanken uns erklärt schen diesen Momente und dem der gegenwärtigen Diskussion und Abheilung gewesqn 9 gehabt, . gunhe dů'sen Mn ent emente liegen dem hohch Vereinigten Land- lassen. J ie e ge. pier n . n, ,, . . . e . haben, Wir bitten Se. Königliche Majestät, dem künftigen Landtage Abstimmung über die Amendements. Ich erlaube mir nur die Frage, Abgeordn. Sattig: Es ist in der Kurie der drei Stände der tage nech Petitionen vor, und lusofern die Berathung später, über diese Abgeordn. Hansemann: Ich, werde nur die Motive der Zu⸗ ment des Abgeordneten aus Preußen . ur g; Es l . eine, Vorlage über den Bau der Eisenbahn machen zu laͤssen, und so ob nicht doch für die Zukunft ein bestimmter Grundsatz darüber be⸗ Gebrauch eingeführt worden, daß alle Schriften, weichs von der noch fortgesent werden follte, bitte ich um Erlaubniß, meine Ansich⸗ rücknahme meines Amendem=uts anführen und auf die vollständige Kurie ker vel Stänte mehrefe Prutionen aus . . 85 ꝛer wenig, als wir bei der Erklärung über die Rentenbank eine Peti⸗ stehen sell. So weit mir der Gang in ähnlichen Versammlungen. be= Versammlung ausgehen, der Abtheilung vorgelegt wennde Een ver, ten dort gusfprechen zu dürfen. Widerlegung des Herrn Schatz⸗Ministers nicht eingehen, falen, Schlesien, Posen und Pommern auf Unt . , . tion n zinen gialggen. trag fene haben, eben so wenig kannt ist wird imhier un nach dem Schluß der Janzen, Tüů fussien liegende Bericht hat der Abtheilung nicht vorgelegen denn in den Es ist gestern endlich noch ein Antrag des Abgeordneten Nau⸗ Ich übergehe deshalb alles das, was der Herr Minister über bahnbanten vor, die die Abtheilun bene 6 u . werden wir auch heute die Eigenschaft der Petition darin finden kön- über den Hauptvorschlag und über die Amendements abgestimmt, und benden Bereinigten Kurien ist dieser de be, e. 14. . mann ein bi'cht worden, ben ich aber mneüiestheils eigentlich nur un= die Nothwendigkeit von Geld zur Kriegsführung angeführt hat; Je⸗ Kurie der dr runde ö. e nf lᷣ 3 ill ther nc; 35 nen. Das ist die formelle Frage, die ich glaube hiermit erledigt zu ich halte es für ein ausnahmsweises Verfahren, in dem wir uns be- (Mehrere Stimmen: Es ist gestern schon eingeführt worden) ter dem Begriff einer Petition subsumiren kann. Diese verschiedenen dermann weiß ohnehin, daß für einen Krieg Geld nöthig ist, und in nur erwähnen die Eisenbahn von der . Grä . üb . ar, , . . a, anderen Punkte gruß im Einklange finden, indem wir den Hauptvorschlag gestern bereits durch Abstim= Wenn das der Fall ist, so bitte ich gehorsamst, daß der Bericht der Amendements werden jedenfalls aus einander gehalten werden müssen. der Folge wahrschein lich noch mehr als früher. Niein Aimendement siadt nach' Münster J. f. w. Ein n. * R e din ** mit der Ansicht des Redners vor mir, daß es nämlich unparlamenta- mung erledigt haben und uns heute in eine Die sussien iiber ie Abtheilung vorgelegt . ö kenns ist as Amendement des Abgeordneten Hansemann, ein ganz nehme ich also ,, Wenlll. ; . sich durch 2. 4 er, n dringt, daß es ain dringendes Behinffiß sei . Lien, nee i e is⸗ * 1 n g. kin dr n en in . ghrenf 17 nen g, n, . . . 3 in,, 9 . arschall: Es ist nichts dagegen ; daß de deres . 2 der Provin; Preußen. Ich hinlängli erausgestellt hat, daß man eine matertelle Frage von rier zu , . n , . H h den ten der sächsischen Ri ft vorschlag beendigt war, so glaubte ich, ich Re ehe es, nig ö Gutachten 6 he eng wir! zue f, r , e, m, 84 . r , * i , 6 . n, biskutir en kann, ohne zuriicgeführt zu werden auf des i een, , , nig i n 1 ohne die Unterstützung bemerken, daß es gegen die parlamentarische Sitte verstößt, auf ei- als daß sich daran sofort i Abstimmung über die Auniendemente rei- tere abzuwarten haben. Wir kommen nun zur Fortsetzung der gestern i berathen zu sehen. Das Amendemẽnt des Abgeordneten Hanse⸗ die Prinzipien der Verfassung. Dies hat sich bei dieser Gelegenheit weise aus den lansenden Rehenlen eg 1 3 geht, . e ge nen Beschluß der Versammlung zurückzukommen, den 6 zudem mit hen würde. Diese Bemerkung gestern schon zu machen, wurde ich abgebrochenen Berathung, wobei zu bemerken ist, 89. der Abgeord⸗ nan ů ist der Abthrilung zur Begutachtung vorgelegt, das Gutachten abermals wieder klar fn h . sich gezeigt, daß j. sich de. * isenbahn - Fonds die Baͤhn eminenter Stimmenmehrheit von über zwei Dritteln, ge aßt hat. Ich verhindert, indem der Herr Marschall ö. a,,, nese von Brünnech sich in der Lage befunden hat, feinem Amende⸗ ist gestern vorgetragen worden. Der Antrag ging früher dahin den eigentlich darum handelt, ob überhaupt Alles, was den. Staats haus⸗ don sein, daß alle übrige Bauten zuri ö 2 6 = - ; ⸗ ; n der,. n 1 ment eine andere ng zu geben, ee, es ern macht, um . Den . Dst⸗Eisenbahn aus dem Staatsschatze zu ent⸗ pat 66 . au n , j n, . e g, . 6. gilt e bel e e fi. eben ee enn enn . ger , ,. ,,,. r , aber ese. n n ar e 26 ö . 3 darüber abzustimmen. würde den Abgeordueten ersuchen, das ö ; gestern den Antrag näher mo- un itwirkung der Stände anheimzugeben sei oder ob e mögli j ü die be ; ; . a dauer eidenz⸗ Punkte sich äußerten, . . W — — — * verlesen oder 4 dem r. zu ,,, 2 Ir, gen. * hierauf . In sei, den Staat gut zu ,, . ohne diesen Grundsatz in der . . . z ie i , aher. n g, ,. * 9 , e ,,. Mitgliede steht das da ich nicht Willens bin, ü 2 61 — 3 * s * 1 * ö h ⸗ 7. . ' * - J. . e 3 e e 4 ' e en e . si * nnen J 4 ö 1 =. . en. . dieser Weise besindet sich jetzt diese Angelegenheit; nur habe ich noch zue nfuishen Es 33 s a, ,, . es . * ! 1 . e, Stn e m ebnen, Ce i senmn . an n genen, eln dtn betrifft, so erlaube ih y. * sie s, . Hiöbalämnber ber nun Im nter se der fe. e n . 3 2 1 e. 8 * . re die 1. darauf aufmerksam zu machen, daß fen , n, 5 , , gn def 3 . 6 3 6 e, DBVereinigten Landsestit der König solle 2. werden, dem . mir, in Beziehung auf die Gegengründe den Abgenrbueten der sãch r , ,. fee ö den Wunsch aussprechen zu vor der Fragestellung hier sprechen zu dürfen, indem ich der ments seitens des Herrn Antragsteliers selbst erfolgt ist. Er hat nüm⸗ Jassun un ⸗ n ; = vwvorzuleg e eine neue Propositon auf eine neue Anleih en Riu mn, d i 2 ö: ker ĩ inzip angenommen werde ch mache bin, daß wir in Bezug auf die hier eingebrachten Amende- lich jetzt die Summe, welche aus dem Sigatsschatze zu entnehmen Hlärke der Monarchie zu suchen ist. Ich bin für jetzt mit dem Re-. zulegen, 3e. ef. ke Rödaig Hakan eren, dan * iar itterschaft daran zu erinnein, aß provinzielle Interessen nicht müssen, daß darüber ein rinzip ang ; r ; = - ] ; ͤ Jm. i ; i ⸗ ö die Ost⸗ hierhergehören, wo es sich um eine allgemeine, das d b rffam, daß nach dem Gange der meisten ständischen alsdann, wenn die Haupt- Abstimmung bereits stattgefunden sei, auf 10 Rillionen beschrankt, er will also nicht, wie früher, den sultat der Debatte befriedigt und * mein Amendement zurück. 86 fär die lovin Pr ng unt, daß 9 wo es si das ganze Land be⸗- nog darauf aufmer sam. ; ⸗ ᷣ * ; 6, . ] . ö teresse des Staa Preußen eine Lebensfrage ist; und daß es im treffende Angele enheit handelt. Es handelt nicht um provinzielle B die Amendements bei der Abstimmung dem Hauptvor⸗ e Anleihe, welche Se. Majestät der König von uns Betrag der ganzen Kosten für bie Eisenbahn aus dem Staatsschatze Abgeordn. von Masso w: ine Debatte findet nicht mehr d h ber Kuni Ries liegt, diefe Bahn zu bauen. Ich gl icht ed ; 9 ⸗ , en. 8 Il d d di t diametral . ĩ igt werden ni ĩ setzt entnehmen. ĩ ist die histori S 8 übel‘ das statt, dles ist nur eine ein eitige Ansicht, die nicht mehr widerlegt aß der König bei Seine? dne. aube nicht, Angelegenheiten, soudern um eine Angelegenheit, die von großen po- schlage sogar vorangestellt werden un iesem steht diametral entge — 16 ae r, — * * rn, ,. ire ie e, de ; ie, , . n, , e ne re ben statt, s seitig sicht, . . einen hochherzigen Gesinnungen sich durch die M litischen und militairischen Interessen für den Staat ist, wie der J gen, daß, man, wie dies gestern und heute gescheben, gestern über den nicht mehr das Recht deen in win Jerehügten Kurien n] in extenzso sich anspfnnen, so würde ich bitten, mir in materieller Be⸗ ö weite Beugg 4

. werden soll, so würde eine natürliche Folge glaube überhaupt nicht, daß es von Interesfe sein konnte, wenn das genblicke schloß. Ich kin daher