Roggen loco 97 - 98 Rihlr. — Lieferung pr. Juni 92 Rihlr. pr. Juni / Juli 82 Rihlr. 3 — Pr. Juli / August 76 - 5 Rihlr. Gerste loco 60 Rihlr. Hafer loco nach Qualität 40 — 43 Rihlr. Rüböl loco 11L— 7 Rihlr. —UIHerbst 115 -* Rihlr.
Die Roggen- Preise sind heute wieder gewichen, weil bedeutende Zuführen in Stetün erwartet werden. Weizen ist in Folge einer Stei- gerung von 6 Sh. in London auch hier höher bezahlt.
Auswärtige Börsen.
Niederl. wirkl. Sch. 57 1. Zinal. — 6 Poln. — —
5 h Span. 18.
Amster dam, S. Juni. Preuss. Pr. Seh. —.
40. — Pass. — Aunss. — A435 ass. Hope 883. .
Antwerpen, 7. Juni. Zzinsl. — Neue Anl. 17 6.
Frankfurt à M.. 9. Juni- 59h Met. 1081. 10973. Rank-Aetien *. uli. 1968. 1966 RKa)r. Bank- Actien 659 G6. Hope 883 G. Siegl. SS G. ut. 573. 3 PFoln. 300 FI. 96. H. 40. 500 FI. 815. 803. —ᷣ
1H amburg. 19. Juni. Rauk- Actien 1600 Rr. Busl. Russ. 106. 106.
Paris, S. Juni. 5 h Rente fin eour. 117. 15 396 40. sin our. 77 30. Neapl. Span. —. z
Wien, 10. Juni. 9h Met. 1063. 495 do. 973. 395 (do. 69. Bank- Aetien I632. Aul. de 183. loi. de 1839 120. Nordb. 165. Gloggn. 1237.
1072
Aunsterdam 9. Juni. Weizen 125ps8. bunter polnischer 515 Gul⸗ den. Roggen ist gestiegen.
vie; 28. Mai. Die Getraidepreise behaupten eine feste Haltung, wiewohl während der letzten fünf Tage wegen Mangel an verfügbaren Schiffen nur wenig gelauft wurde. Sowohl hier als in Braila haben sich die Vorräthe sehr gehäuft, und in Braila fehlt es an Lokalitäten zur den, der dorf befindlichen Cerealien. Gestern hatten wir einen anhaltenden Regen, der den Feldern wohlgethan haben wird. Im Innern zeigen sich sehr viele Heuschrecken.
Meteorologische Beobachtungen.
Abends
1817. 11. Juni.
Nach einmaliger Beobachtung.
Nachmittags 2 Uhr.
Morgens
6 Uhr. 10 Uhr.
Lustilruck
Luftwärme .... Thaupunkt... Dunstsũttigung.
332,8 3'* par 333 22“ Far 334, o2* bar. Quell wärme 7,7 R 47195 R. 4 14,25 I. 11 39 R Flusswärme 13,5) R
* 5,37 R. 4 d, 17 n 80” R. Bodenwäürme 140 R. SI pct. 79 pet S3 pC. Ausdünstuns i, od Rb. halbheiter. bezoen trüb. Niedersehlag (Q, os3 Rh W. W. W. Würme w eehsel4 15,0
Wolkenzug ... — w. — 81*
Tagesmittel: 333 as“ Per... 4 1057 R. 4 717 R. SI pct. W.
Spontini. Ballets von Hoguet. (Mad. Louise Köster⸗Schlegel: Julin. Dlle. Gucrinot wird hierin tanzen.) Anfang 6 Uhr.
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden mittleren Opernhaus⸗Preisen e n : I
Ein Billet in den Logen des Prosceniums 1 Rthlr. 10 Sgr., in den Logen des ersten Ranges und ersten Balkons, so wie zur Tribüne, 1 Rthlr. 10 Sgr., im Parquet und in den Logen des zwei⸗ ten Ranges 1 Rthlr., in den Logen und im Balkon des dritten Ran— ges, so wie im Parterre, 20 Sgr., im Amphitheater 10 Sgr., in den Fremden⸗Logen 2 Rthlr.
Im Königlichen Schloß⸗Theater zu Charlottenburg: Die buch— stäbliche Auslegung der Gesetze, Lustspiel in 1 Aufzuge. Hierauf: Ich bleibe ledig, Lustspiel in 3 Abth. (Herr Richter: Ludwig.) Anfang halb 7 Uhr.
Billets zu dieser Vorstellung sind bis Sonntag, Mittags 1 Uhr, im Billet⸗Verkaufs⸗Büreau des Schauspielhauses zu Berlin und Abends im Schloß⸗Theater zu Charlottenburg an der Kasse zu haben.
Montag, 14. Juni. Im Schauspielhause. 98ste Abonnements— Vorstellung: Christinens Liebe und Entsagung. Hierauf: Die Be— nesiz Vorstellung.
Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen.
(Teleg. Depesche aus Köln, vom 12. Juni.)
Amsterdam, 10. Juni. Int. 573.
Paris, 9. Juni.
gekanntmachungen.
564 8 .
Der Kaufmann Leopold Alexander Rudolph Seeger von hier ist des strafbaren Bankerutts drin- gend verdächtig. Er hat sich in den ersten Tagen des Mai d. J. von hier entfernt, angeblich um in Beglei⸗ tung einer andern dem Namen nach unbekannten Person eine Reise nach Stettin zu machen. Da sein gegen— wärtiger Aufenthaltsort bis jetzt nicht ermittelt ist, so wer⸗ den alle Civil- und Militairbehörden dienstergebenst er⸗ sucht, auf den unten näher signalisirten Seeger gefälligst zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle verh 3 und unter sicherer Begleitung mit den bei ihm sich vor— sindenden Effekten und Geldern an die hiesige Stadt- voigtei⸗Gefängniß⸗Expedition abliefern zu lassen. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstande— nen baaren Auslagen und den verehrlichen Behörden * k eine gleiche Rechtswillfährigkeit ver—=
ichert.
Berlin, den 10. Juni 1847.
Der Staats⸗Anwalt beim Königl. Kriminalgericht.
Sig nale ment.
Der Seeger heißt Leopold Alexander Ru⸗— dolph mit Vornamen, ist 26 Jahr alt, aus Berlin ge rr evangelischer Religion, von schwächlicher
atur, hat blonde Haare, freie Stirn, blaue Augen, proportionirte Nase, rundes Kinn, vollständige Zähne, blonden Bart, eine gesunde Gesichtsfarbe und ovale
Gesichtsbildung. Er trägt gewöhnlich eine Brille. Kleidung kann nicht angegeben werden.
õbb]
Aufkündigung Schlesischer Pfandbriefe.
Den Inhabern Schlesischer Pfandbriefe machen wir bekannt, daß die speziellen Verzeichnisse der einzulösen⸗ den und daher in dem bevorstehenden Johannis-Ter⸗ mine einzuliefernden Pfandbriefe bei allen schlesischen Landschafts⸗-Kassen und bei den Börsen zu Breslau und Berlin ausgehängt, auch mit den Anzeigern der drei schle— sischen Regierungs⸗Amtsblätter und mit den hiesigen Zei⸗ tungen ausgereicht worden sind. Indem wir die erforder= licht Auftündigung dieser Pfandbriefe ergehen lassen, fordern wir die Inhaber derselben, unter Hinweisung auf die Allerhöchste Kabinets⸗Ordre vom 6. August 1840 (G5. S. 1840. XVII. 21A 6. auf, gedachte Pfandbriefe mit den zugehörigen Zins-Recognitionen, sonst aber in coursfreiem Zustande, bei 1. eines auf ihre Kosten zu veranlassenden öffentlichen Aufgebotes, in dem bevorstehenden Johannis-Termine entweder bei der General⸗Landschaft oder bei einer der Fürstenthums⸗ Landschaften einzuliefern und dagegen die dafür auszu⸗— reichenden Einziehungs -Recognitionen in Empfang zu nehmen, welche demnächst in dem Weihnachts⸗Termine dieses Jahres durch Baarzahlung und bezüglich durch Ausreichung von Pfandbriesen werden eingeloͤst werden.
Breslau, am 9. Juni 1847.
Schlesische General-⸗Landschafts⸗-Direction. F. Graf v. Burghauß.
lõb7] 8. 6 einer . nd und Stadtgericht zu Nordhausen.
Das hierselbst nh. No' 82 q. vor dem Hagen bele⸗
gene , . nebst Maldarre und Wirthschafts-Ge⸗
3 ö 35 ö. 2 ua. Registratur einzusehenden vpothekenschein, gerichtlich abge⸗
dir f , w en fel, affichtiich are
den 27. Januar 1848, Vormittags 11 uhr,
vor dem rn, , g. „Assessor Pr. Hertel auf hiesi⸗
gem Gerichts · Lolale öffentlich meistbietend verkauft werden.
221 Nothwendiger Verkauf.
Das dem Braueigner Danielsen gehörige, sub Nris. 201, 202 und 203 hiesiger Altstadt belegene, auf 8070 — 16 Szr. 2 Pf. gerichtlich gewürdigte Grundstück oll am
1. Oktober 1847, Vorm. 11 Uhr,
an Gerichtsstelle durch den Herrn Ober -Landesgerichts-=
Assessor Schaller subhastirt werden.
Taxe und Hypothekenschein sind in unserem Büreau
III. einzusehen. Thorn, den 23. Februar 1847. Königliches Land und Stadtgericht.
125 Nothwendiger Verlauf.
Stadtgericht zu Berlin, den 3. Februar 1847. Das dem Partsculier Carl Ludwig Ferdinand Barth gehörige, hier in der Indi vun e e Nr. 52 belegene und im Hypothelenbuche von den Umgebungen Berlins
595 Rente 117. 49. 3595 do. 77. 50. Nordb. 5973.
stellung:
Königliche Schauspiele.
Sonntag, 13. Juni. Im Opernhause. TIste Abonnements-Vor⸗ Die Vestalin, lyrisches Drama in 3 Abth.
Musik von
Allgemeiner Anzeiger.
Vol. 33. Nr. 2096 verzeichnete Grundstück, gerichtlich abgeschätzt zu 8632 Thlr. 12 Sar. 7 Pf., soll
am 25. August 18417, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hö— pothekenschein sind in der Registratur einzusehen.
6066 w * 2 * . /r
Berlin-Stettiner Eisenbahn. 3 Nachdem nunmehr von D. 2 der diesjährigen General⸗ Versammlung unserer IRR Gesellschaft die Gewäh⸗ 6 F. rung einer Dividende von 14 y auf unsere Actien Waus den Ueberschüssen födes Jahres 1846 be⸗ schlossen worden ist, erfolgt die Zahlung derselben incl. der am 1. Juli er. fälligen Zinsen gegen Ein⸗ lösung des Zins- und Dividenden-Scheines No. 8.
mit 6 Thlr. 15 Sgr. fur die Voll-Actie und mit 3 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. für die Halb-Actie
hier bei unserer Haupt⸗-Kasse vom 1. Juli er. ab, und in den Tagen
96 22 4. — 22 2 1 vom 5. bis incl. 7. Juli in Berlin auf unserem Bahnhofe des Vormittags von 9 bis 12 Uhr, was wir hierdurch zur Kenntniß des betheiligten Publikums bringen. Stettin, den 1. Juni 1847.
Die e orie m Witte. Schlutow. Rhades.
Seeländische Eisen⸗ lsa bahn. Bericht
der ordentlichen jährlichen General⸗Versammlung in 1847.
Am Montag den 31. Mai 1817 wurde die ordent⸗ liche jährliche General⸗Versammlung der Seeländischen Eisenbahn⸗-Gesellschaft abgehalten. Der Dirigent war der höchste Gerichts⸗Advokat Büntzen. Auf dieser Ge⸗ neral⸗Versammlung waren 1528 Actien mit 223 Stim⸗ men durch 97 Actionaire repräsentirt. Der Königliche Kommissarius wohnte der General-Versammlung bei.
Der Vorsitzende des Ausschusses, Professor David, las den Bericht des Ausschusses vor, wodurch die Ge— neral⸗Versammlung damit bekannt gemacht wurde, wie der Ausschuß die ihm nach den Siatuten obliegenden Geschäfte ausgeführt hatte und wodurch sowohl das- fig was, um die Fortsetzung der Bahn nach Korsör u befördern, gethan war, als das, was für die Her- Kare der Anleihe von 300,009 Rthlr., welche zufolge der dem Ausschusse von der am 17. Februar und 3. März d. J. abgehaltenen ertraordinairen General-Ver⸗ sammlung ertheilten Vollmacht, zur Vollendung der Bahn zwischen Kopenhagen und Noeskilde gemacht war, der Versammlung mitgetheilt wurde. Es ging ferner aus dem Berichte hervor, wie es zufolge eines von dem Oberingenieur der Gesellschaft gemachten neuen Kalküls sich gezeigt hatte, daß außer dem obenerwähn⸗ ten von der Staats-Kasse erhaltenen Belauf von 300,000 Rthlr., welcher nach dem beim Schlusse des vorigen Jahres von dem Ingenieur gemachten Kalküle für mehr als hinlänglich angesehen werden mußte, zur gänzlichen Vollendung der Bahn noch eine Summe von 199000 Rthlr. erforterlich wäre. Darauf las der administrirende Direktor Herr Schram den Bericht der Direction über del f vor, was seit der letzt abge⸗
haltenen General-⸗Versammiung zur Vollendung ber Bahn ausgesührt war, woraus hrrpotzi⸗ daß die Arbeiten so weit vorgerüct waren, daß die ahn wenn dazu allerhöchste Erlaubniß erhalten werden könnte, sür den Personentransport binnen der statutenmäßig vor⸗ geschriebenen Zeit, dem 1. Juli d. J., werde eröffnet
werden können, und daß sie, wenn man dazu hinläng⸗
liche Mittel erhielte, rum 1. Oktober d. J. werde ganz vollendet werden können. Schließlich theilt der Bericht einige Erläuterungen mit, um darzuthun, daß die At— beiten auf dieser Bahnstrecke in einer nicht unverhält= nißmäßig langen Zeit ausgeführt waren.
Nachdem einer von den anwesenden Actionairen in Veranlassung der vorgetragenen Berichte den Vorschlag gemacht hatte, daß eine Comité zur Untersuchung der Ürsachen des neuen Defizits erwählt werde, ging man zur Verhandlung der von dem Ausschusse gemachten Einstellungspunkkte über, auf welche folgende Beschlüsse genommen wurden:
) die Gesammtverwaltung (Ausschuß und Direction), wurde dazu bevollmächtigt, unter den besten und billig—= sten Bedingungen eine Summe von 100,990 Rthlr. zur vollkommenen Vollendung der Bahn herbeizuschaffen;
b) daß an die Stelle des technischen Direktors, dessen Functionszeit ausgelaufen, ein solcher nur für ein halbes Jahr oder für den Zeitraum vom 1. Juni bis zum 1. Dezember 1847 constituirt werde, anstatt daß er nach dem Statute auf 5 Jahre erwählt werden sollte;
c) es wurde dem Ausschusse auferlegt, in vorstehen— dem November-Monat eine extraordinaire General— Versammlung einzurufen, um derselben einen vollstän— digen und motivirten Plan zu einer veränderten Or— ganisation der Veiwaltung vorzulegen. .
Durch die demnächst vorgenommenen Wahlen eines zu constituirenden technischen Direktors, eines Mitglie⸗ des des Ausschusses und 5 Suppleanten zum Ausschusse wurden der Herr Secretair Hjorth für den obenerwähn— ten Zeitraum als Direttor constituirt, der Herr Ober⸗ audikeur Steenstrüßp zum Mitgliede und die Herren Bankdirektor H. P. Hansen, Etatsrath Salicath, Grossirer Owen, Capitain und Buchhalter Clausen und Eisen— gießer Lunde zu Suppleanten des Ausschusses erwählt.
Sowohl Secretair Hjorth, als Oberauditeur Steen⸗
strüp haben die Wahl respeltive als Direktor und Mit⸗
glied des Ausschusses angenommen. Bon den Supplean⸗ ten dagegen haben bis jetzt nur Bankdirektor Hansen, Etatsräth Salicath und Grossirer Owen ihre Antwort eingesandt, wonach sie die auf sie gefallene Wahl als Suppleanten zum Ausschusse nicht haben annehmen können.
Kopenhagen, den 7. Juni 1847. Der Ausschuß der Seeländischen Eisenbahn -Gesellschaft.
An die Actionairs der Löbau— ä6! Zittauer Eisenbahn.
Das Direktorium der Löbau⸗Zittauer Eisenbahn⸗ Hesellschaft hat, bekanntlich die letzte Einzahlung auf die Actien Lit. A. à 100 Rthlr. auf den 1. Juli d. J. als Schlußtermin ausgeschrieben, und gleichzeitig die . Einzahlung mit 5 Rthlr auf die Behufs der Be⸗ schaffung der fehlenden 500,009 Nthlr. zu creirenden Prioritätsactien Lit. B. à 25 Rthlr. zu leisten. Die unterzeichneten, welche an dem Zustandekommen der Löbau⸗-Zittauer Eisenbahn das regste Interesse nehmen, weil sie die Vortheile derselben wohl zu beurtheilen im Stande zu sein glauben, erlauben sich nun, darauf aufnierksam zu machen, wie nothwendig es sei, daß kein Actionair die gedachte Aufforderung des Direktorii unbeachtet lasse. Denn wie die Vollendung des Unter— nehmens ins Ungewisse hinausgeschoben werden müßte, wenn die Anleihe der 500,000 Rthlr. nicht sofort ge⸗ länge und die unmittelbare Folge, das fernere Sinken der ohnehin im Course ungewöhnlich gedrückten Actien sein würde, so kann sich auch Niemand verhehlen, daß die resp. 5 und 4 56 Zinsen, welche nach Inhalt des vom Direktorio erlassenen Prospekts den Actien Lit. B. zugesichert sind, die für die Actien Lit. A. in den ersten Betriebsjahren jedenfalls nur sparsam bemessenen Divi⸗ denden werden ausgleichen müssen, und daß somit die Inhaber von Actien à 100 Rthlr., wenn sie nicht gleich= eitig Actien à 25 Rthlr besitzen, höchst geringfügige in fungen ihrer angelegten Kapitalien zu erwarten haben. Mit Zuverlaͤssigkeit ist übrigens vorauszusehen, daß die Prioritätsactien, einestheils wegen der icher⸗ heit, womit auf ihre Verzinsung zu rechnen ist, andern iheils, weil sie kleine für den Handels verkehr ganz geeig⸗ nete Abschnitte bilden, in Kurzem über pari hinaus- gehen werden. Obiger Gesichts punkt ist bereits von vielen Seiten richtig uff worden, indem bestimmte Erklärungen zahlreicher Actiongirs von ng g Dresden und Zittau darüber vorliegen, daß sie sich bei der Zeich= nung auf die Prioritätsactien betheiligen werden.
Daß am 6. d. M, Probefahrten von Zittau nach dem Schülerthale mit der Cockerillschen Lokomotive
ion.
„Bohemia“ unternommen worden sind, welche! allen Anforderungen an die Bahn und Maschine vollständig entsprochen haben, ist bei dieser Gelegenheit mit zu er— wähnen, wie auch, daß die Vollendung der Bahn von Zittau bis Herrnhut in den nächsten Wochen, die der ssammten Strecke bis Löbau, bei vorausgesetztem Zu— 6 — der Anleihe, im Monat Oltober zu er— warten steht. Als bekannt kann endlich angenommen werden, daß der Betrieb an die sächsisch-schlesische Eisen- bahn⸗-Geselischaft übergeht, wodurch namentlich in Bezug auf die Hochbauten höchst bedeutende Ersparnisse für die Löbau-Zittauer Eisenbahn-Gesellschaft erwachsen.
Mehrere Actionairs.
äs! Wildbad im Königreich Württemberg.
Die diesjährige Kurzeit hat mit dem 15. 1. M. be⸗ gonnen. Die von der Königl. Staatsfinanzverwaltung unternommenen Neubauten sind vollendet. Das Badegebäude enthält 9 Gesellschaftsbäder, 22 Ein zelnbäder und 2 Wannenbäder, in den Temperatur— stufen von 255 bis 307 Reaumur mit den erforderli⸗ chen Douchen in abgesonderten Räumen, und zweck⸗ mäßiger Einrichtung der Baderäume und der Ankleide zimmer. In unmittelbarer Verbindung mit dem Bade— gebäude steht das Königl. Badehotel, welches den Kurgästen eine allen Anforderungen entsprechende Woh— nung darbietet, und woran sich die beiden Kursäle an— schließen. Die Quellen werden in ihrer natürlichen Temperatur durch die über denselben angelegten Bäder unmittelbar benutzt, und unterscheiden sich, neben der minder hohen Lage von nur 1309 Par. Fuß über der Meeresfläche, hauptsächlich hierdurch von den Quellen zu Gastein und Pfäfers. Zum Trinken des Thermal— wassers dienen Brunnen mit fließenden Röhren und eigenen Quellen. — Außer dem Königl. Badehotel ist in dem am Eingange in die Königl. Anlagen gelegenen Hotel Bellevue, in den Gasthöfen zum Baͤren und zum Waldhorn (Post) zunächst den Bädern, und in wohl eingerichteten Privathäusern für die Bequemlichkeit der Kurgäste aufs beste gesorgt. Tägliche Postkurse und Qmnibusfahrten vermitteln die Verbindung von Wild— bad mit den benachbarten Hauptstädten Stuttgart und Karlsruhe und mit der Großherzogl. Badischen Eisen— bahnstation Durlach. — Die hier ansässigen Aerzte sind der Amts und Badearzt Hofrath Hr. Friker und der praktische Arzt Dr. Schweikle; während der Kurzeit wird sich hr. Fallati aus Hamburg wieder hier auf— halten.
Den 22. Mai 1847.
Der Königl. Regierungs-Kommissär und Vorstand der Badeaussichtsͤbehörde Freiherr v. Linden.
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den, vollständigem Inventario 2c, ist bald zu verkaufen. Selbstkäufer erfahren auf portofreie Anfragen das
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Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. sür 4 Tahr. 4 RKRthlr. . * Jahr. 8 Rihlr. 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis- Erhöhung. gei einzelnen Uummern wird der Bogen mit 23 Sgr. berechnet.
Allgemeine
— auf dieses Siatt an, sar igen 9 die n m, Alg. . . Gehren . nr. 57. n sertions- Geb ĩ R Raum einer ir 3 Anjeigers 2 Sgr. 9
Alle Post⸗ Anstal und Auslandes neh enn ——
—
M 163.
Berlin, Montag den 14ten Juni
An die Leser.
1847.
laufenden Vierteljahr, wegen zu spät eingegangener Meldungen, leider in die Nothwendigkeit versetzt sahen, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur
Da wir uns im ; 2 an . en, . 4 . 1 i nen, Exemplare der e , , . Preustischen Zeitung zl liesern, so bitten wir die Bestellungen sür das nächsie Quartal gesãlligst rechtzeitig ; eich zu Anfange desselben danach bemessen können. Denn später eintretende Abonnenten würden auf vollständige Nachlieferung der dann bereits erschiene⸗
daß wir die Stärke der Auflage g . . . e n, n, nicht immer mit Bestimmtheit rechnen dürfen.
so bewirken zu wol—⸗
Ver vierteljährliche Pränumerations-Preis beträgt ? Rthlc. Preuß. Cour, sür das Juland. — Bestellungen für Berlin werden in der Expedition
. 57 jeder i Ringmauer der Stadt wohnende Abonnent erhält das Blatt d die Stadtpo s 9 . Behrenstraße Nr. 57) gemacht; jeder innerhalb der Ring h is Vlatt durch die Stadtpost, schon den Abend vor dem angegebenen Datum ei e . gesandt. — Ausivärtige, des In- oder Auslandes, bewirken ihre Bestellungen bei den resp. Post-Aemtern. Bei einzeinen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 2. 9.
berechnet.
Ju halt. icher Theil, .
ann , , , den eiten, Gesetz wegen Aushebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer, Beschränkung der Klassensteuer und Einführung einer Einkommensteuer. — Gesetz wegen Erhebung einer Einkommensteuer. Sitzung ver Vereinigten Kuürien vom 10. Juni: Mittheilung des Königlichen Kommissars über den Zusammentritt des wegen Errich⸗ tung der Provinzial⸗Hülfskassen ernannten Ausschusses; Gutachten über die Königlichen Propositionen, die Aufhebung der Mahl- und Shhlachtsteuer und die Einführung einer Einkommensteuer betreffend; Verhandlungen darüber. Sitzung der Herren-Kurie vom 9. Juni: Die an Se. Majestät den König und die andere Kurie zu richtenden Schriften sollen der betreffenden Abtheilung n werden; Beschluß in Betreff ber Berathung über das Geschäfts-Reglement; Antrag der Kurie der Tre Stände hinsichtlich der Verweisung des Haupt-Finanz-Etats und der Uebersicht der Finanz-Verwaltung an eine Abtheilnug; Berathung darüber. — Berichtigung.
Beilagen.
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Geheimen Justiz- und Ober Aßpellationsgerichts Rath, von Kurcewski in Pofen, den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; so wie dem Förster Schikorowski zu Czirpitz, im Regierungsbezirk Bromberg, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Se. Hoheit der Herzog Georg von Mecklenburg-Stre— litz ist von Neu⸗-Strelitz angekommen.
Publik and um.
Nach der Allerhöchsten Kabinets Ordre vom 11. Mai 1838 soll der hiesige Wollmarkt in den Tagen vom 21. bis 25. Juni jeden Jahres abgehalten werden. Diese Anordnung ist von dem bei dem hiesigen Wollmarkte betheiligten Publikum, namentlich aber von den Woll - Produzenten und Wollhändlern, nicht streng befolgt worden, vielmehr fanden sich die Verkäufer gewöhnlich fast acht Tage vor dem bestimmten Wollmarkts- Anfange niit ihren Wollen hier ein, und der Markt war am 21. Juni größtentheils beendet. — Die dadurch her— beigeführten mannigfächen Uebelstände haben zu vielfachen begründeten Beschwerden der Wollmarkts-Interessenten Veranlassung gegeben. Die Herren Minister des Junern und der Finanzen Excellenzen haben daher mittelst hohen Erlasses vom 26. November 1844 angeordnet, daß das Verwiegen der Wolle und die Ausstellung der Waagescheine nicht früher als in den drei letzten, der Eröffnung des Marktes vor= angehenden Tagen erfolgen und die Wolle an den für den Wollmarkt bestimmten öffentlichen Orten ebenfalls nicht früher, also nicht vor dem 18. Juni, zum Verkauf ausgelegt werden solle. Die Wollver⸗ käufer werden daher, zur Ersparung unnöthiger Kosten, gut daran thun, ihre Wollen erst an den obengedachten drei Tagen, frühestens aber am 17. Juni, hier eintreffen zu lassen.
Berlin, den 23. Mai 1847.
Königl. Polizei⸗Präsidium. von Puttkammer.
Konkurrenz um den von der ö Stiftung ausgesetzten reis.
Der 1833 verstorbene dramatische Schriftsteller Michael Beer hat testamentarisch eine Stiftung begründet, um unbemittelten Malern und Bildhauern jüdischer Religion den Aufenthalt in Italien zur Aus—⸗ bildung in ihrer Kunst durch Gewährung eines Stipendiums zu er— leichtern, welches dem Sieger einer jährlichen Preisbewerbung zu Theil werden soll, mit deren Veranstaltung die Königliche Akademie der Künste, nach dem Wunsche des Stifters, Allerhöchstenorts beauf— tragt worden ist.
Die diesjährige Konkurrenz um den Michael Beerschen Preis ist für Bildhauer bestimmt. Die Wahl des 'darzustellenden Gegen⸗ standes, so wie der Ausführung desselben in Relief oder runder Fi— Zur, überläßt die Akademie den eigenen Ermessen der Konkurrenten; jedoch müssen Basreliefs, um . ig zu sein, eine Höhe von etwa . einer Breite von etwa 4 Fuß haben, und eine runde Fi⸗ arge . Fuß hoch sein. Die Kosten der Abformung Auch u ern diese nöthig ist, werden auf Verlangen erstattet. ECinfendund artige können an dieser Konkurrenz Theil nehmen durch . e . den obigen Bedingungen entsprechenden pla stischen
le Akademie. Die bis Ende September d. J. an die
Akademi ; ; ; Alf we l sgnen Konkurrenz- Arbeiten müssen mit folgenden
1) Daß der ein: . schi Ricsickhamentlich zu bezeichnende Konkurrent sich zur jüdi= s ge in bekennt, ein Alter von 22 Jahren erreicht hat
27) daß die 1 kiner deutschen Kunst⸗Akademie ist; freinde B ki nde Arbeit von ihm selbst erfunden und ohne
ie zur fiene teren ihm ausgeführt worden ist.
miar Rete nz zugelassenen Arbeiten werden demnächst auf 6. Zeit im nltide mig ih h l. öffentlich ausgestellt, und . Zu⸗
erkennung des Preises, bestehend in einem Stipendium von 500 Rthhe. auf Ein Jahr zu einer Studienreise nach Rom, wo der Pensionair sich wenigstens acht Monate seiner Kunst widmen muß, erfolgt am 15. Oktober d. J. in öffentlicher Sitzung der Akademie. . Berlin, den 27. Mai 1847. Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste.
—
Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie und General- Adjutant Sr. Majestät des Kaisers von Rußland, von Knorring, von St. Petersburg.
Abgereist: Se. Excellenz der General- Lieutenant und Gene— ral⸗-Insperteur des Militair Unterrichts und Bildungswesens der Armee, Rühle von Lilienstern, nach Gastein.
Landtags- Angelegenheiten. Ge sseroe ttz wegen Aufhebung der Mahl⸗ und Schlachtsteuer, Beschrän⸗—
kung der Klassensteuer und Einführung einer Einkommensteuer.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ze. ꝛc.
Die Einrichtung, welche dem Abgabenwesen in Unseren Staaten durch das allgemeine Abgabengesetz vom 30. Mai 1820 gegeben worden ist, hat in Hinsicht auf den Ertrag der Steuern und auf die Leichtigkeit ihrer Erhebung den davon gehegten Erwartungen ent— sprochen und zu Unserer Genugthunng die Möglichkeit gewährt, neben anderen schon früher erfolgten Steuermilderungen durch die von Uns mittelst der Ordre vom 22. November 1842 angeord- nete Herabsetzung des Salzpreises eine vorzugsweise der bedürftige⸗ ren Volksklasse zu Statten kommende Steucrerleichterung eintreten zu lassen.
Indeß ist von den seit dem Jahre 1820 erhobenen Steuern hauptsächlich die Mahl- und Schlachtsteuer der Gegenstand häusiger Beschwerden gewesen, indem in der Verschiedenheit der Besteuerung gewisser Städte vermittelst der Mahl⸗ und Schlachtsteuer und des übrigen Theils der Monarchie vermittelst der Klassensteuer eine un⸗ gleichmäßige Belastung gefunden wird, welche zugleich die Folge hat, daß wegen jener Verschledenheit der Besteuerung die Verkehrfreiheit im Innern des Landes gestört und zur Aufrechthaltung der Mahl— und Schlachtsteuer die in den Umgebungen der mahl⸗ und schlacht⸗ steuerpflichtigen Städte wohnende klassensteuerpflichtige Bevölkerung theilweise sowohl durch die direkte als durch die indirekte Steuer ge— troffen wird. Um diese bald in größerem, bald in geringerem Grade allerdings vorhandenen Uebelstände zu beseitigen, zugleich aber die durch Belastung der ersten Lebensbedürfnisse veranlaßte stärkere Her⸗ anziehung des weniger wohlhabenden Theiles der städtischen Bevöl—⸗ kerung zu vermeiden, und für die wohlhabenden und reichen Ein⸗ wohnerklassen eine ihrer Leistungssähigkeit eutsprechendere Belastung eintreken zu lassen, verordnen Wir auf den Antrag Unseres Staats⸗— Ministeriums u. s. w. was solgt:
3
Von den nach §. 1 des allgemeinen Abgabengesetzes vom 30. Mai 1820 zu erhebenden Auflagen werden die unter 8. angeord⸗ nete Klassensteuer, so wie die unter h. angeordnete Mahl⸗ und Schlacht⸗ steuer, vom aufgehoben.
2
An Stelle dieser Steuern (8.1) tritt für das ganze Land mit Aufhebung des bisherigen Unterschiedes zwischen mahl und schlacht— steuerpflichtigen und klassensteuerpflichtigen Ortschaften
a) eine Einkommensteuer sür die Einwohner, deren gesammtes jährliches Einkommen die Summe von 400 Rihlrn. beträgt oder übersteigt,
b) eine neue, nach den Sätzen der sechs untersten Stufen der bis—⸗ herigen Klassensteuer zu erhebende Klassensteuer für diejenigen Einwohner, deren jährliches Einkommen den Betrag von 409 Rthlrn. nicht erreicht. ;
F§. 8. Die Einkommensteuer wird nach Inhalt des heute besonders er— ehenden Gesetzes eihoben. Für die Klassensteuer werden, unter Berüchsichtigung der für die Veranlagung und Erhebung der Klassen⸗ steuer in den sechs untersten Steuerstufen bisher gültig gewesenen Bestimmungen, solgende Harlan ertheilt. 8
Befreit von der glassensieuer sind: a) diejenigen Einwohner, welche zur Einkommensteuer herangezo⸗
en werden;
b) gurke Schul- und Gymnasiallehrer nebst ihren Familien;
c) Fremde, wosür in dieser Beziehung nur diejenigen Ausländer zu achten sinb, welche sich nicht ein volles Jahr an demselben Orte aufhalten; .
d) Kinder vor vollendetem 16ten Jahre;
e) alle beim stehenden Heer und bei den Landwehrstämmen in Reih und Glied befindliche aktive Militairpersonen, nebst den
in ihrer Haushaltung lebenden Mitgliedern ihrer Familie, in⸗ sosern sie selbst oder diese ihre Angehörigen weder eigenes Gewerbe noch Landwirthschast treiben. Auch die Landwehrmänner ersten Aufgebots und ihre Fami⸗ lien sind sür den Monat, in welchem sie zur Uebung einbe⸗ rufen werden, und sofern sie volle sechs Wochen bei den Fah⸗ nen versammelt bleiben, für zwei Monate von der Klassen⸗ steuer frei. — Während eines Krieges sind die Familien aller unter den Waffen sstehenden Militairpersonen frei, insofern sie nicht eigenes Gewerbe oder Landwirthschaft treiben; die Inhaber des Eisernen Kreuzes für ihre Person und ihre Haushaltungen, sofern sie in der zweiten Hauptklasse steuein; ferner diejenigen, welche in dem vaterländischen oder einem der anderen verbündeten Heere an den Feldzügen von 1813 bis 1815 Theilgenommen haben, für ihre Person und ihre An⸗ gehörigen, insoweit sie zur untersten Klassensteuerstufe einzu⸗ schätzen sind. Einzelnsteuernde dieser Kategorie sind schon dann frei zu lassen, wenn sse zur vorletzten Steuerstufe zu veran⸗— lagen wären;
86) Arme, die von Almosen aus Staats⸗ oder Gemeinekassen leben;
i) diejenigen, die in öffentlichen Anstalten auf öffentliche Kosten verpflegt werden.
5. 65.
Die Steuer wird in zwei Hauptklassen und in jeder Hauptklasse nach drei Abstufungen erhoben, in welche die zu der betreffenden Hauptklasse gehörigen Steuerpflichtigen, nach Maßgabe ihrer grö⸗ ßeren oder geringeren Leistungssähigkeit, einzuschätzen sind.
Die erste Klasse umfaßt den geringeren Bürger und Bauernstand; dahin gehört eine jede mit Grund-Eigenthum angesessene oder im selbstständigen Handwerksbetrieb lebende Haushaltung, sofern nicht nach dem Umfange oder der Beschaffenheit des Besitzthums ober des Gewerbes das hierdurch gewährte Einkommen nur als Nebensache, der Verdienst durch gewöhnliche Lohnarbeit und Tagelohn dagegen als Hauptsache erscheint. Ferner gehören in die erste Klasse die Staats- und Gemeine - Beamten, Aerzte, Notarien u. s. w., deren Einkommen den Betrag von 400 Rthlrn. nicht erreicht, so wie die⸗ jenigen in fremdem Lohn und Brod stehenden Personen und Fami⸗ lien, welche nach der Art ihrer Dienste und der dafür gewährten Belohnung nicht als Tagelöhner oder gemeines Gesinde angesehen werden können.
Die zweite Klasse umfaßt die gewöhnlichen Lohnarbeiter, das gemeine Gesinde und die Tagelöhner, so wie die ganz geringen Grundbesitzer und Gewerbetreibenden, welche sich hauptsächlich vom Tagelohn nähren.
§. 6.
a) Die Hebung geschieht in der Regel nach Haushaltungen.
b) Zur Haushaltung gehört der Hausherr oder, wo Frauen selbst⸗ ständig eine Wirthschaft sühren, die Hausfrau mit ihren An⸗ gehörigen, denen sie Wohnung und Unterhalt geben.
() Kostgänger oder Personen, die mit Gehalt oder Lohn zu Dienst⸗ leistungen angenommen sind, werden nicht zu den Angehörigen einer Haushaltung gezählt, können also insbesondere an der Steuer-Befreiung der steuerfreien Familien (6. 4.) nicht Theil nehmen.
Steuerpflichtige, welche weder einer besteuerten Haushaltung angehören, noch eine eigene Haushaltung führen, zahlen die Hälfte bes Steuersatzes ihrer Klasse als Personen-Steuer. In der untersten Stufe der zweiten Hauptklasse wird die Steuer überhaupt von den einzelnen Zahlungspflichtigen, mithin auch von jedem besteuerten Angehörigen einer Haushaltung, als Per⸗ sonen⸗- Steuer entrichtet, jedoch sollen aus einer und derselben Haushaltung niemals mehr als zwei Personen diese Steuer bezahlen, und außerdem sollen diesenigen Personen dieser Stufe, die am 1. Januar des Jahres, für welches die Veranlagung geschieht, ihr sechszigstes Lebensjahr bereits zurückgelegt haben, nicht mitgezählt werden. 8 * Die Steuer beträgt monatlich:
1) in der ersten Hauptklasse, und zwar:
a) in der ersten Stufe 20 Sgr.,
b) in der zweiten Stufe 15 Sgr.,
é) in der dritten Stufe 19 Sgr. . ( sür die Haushaltung und die Hälfte dieser Sätze für den Ein- zelnsteuernden;
2) in der zweiten Hauptklasse, und zwar:
8 in der rr ö 1 .
Nin der fünften Stufe 5 Sgr. ö ; für die Haushaltung und die Hälste dieser Sätze für den Ein= elnsteuernden. Endlich ;
9 c) in der sechsten Stufe 1 Sgr. für jede steuerpflichtige Person. S. 8. ĩ sication nach den im S. 6 vorgezeichneten Merk-
2. 86 oe, von Gemeine⸗Behörden und unter Aufsicht der
äthe.
b) 2 diesen Behörden werden auch die Jaheesrollen und die Ab- und Zugangslisten angefertigt und nachgesehen. ͤ
) Die Erhebung geschieht durch die Gemeine ⸗ Beamten, welche die Grunde und Gewerbesteuer einziehen; in den beiden west-
.