1122 1123

ĩ ube, daß er mehr als alle übrigen Vorschläge zur au enblick⸗ J sehe darin ein Mittel, daß sie ihre Bür erpflichten weniger in Acht 1) die Mahl und Schlachtsteuer in den Städten unter 10, 000 ; ; ; : ; / ; ; 7 a . kee e ne,, d, . , n,. ne, d ieder . 2 6. 98 g , g, der n, . , , . tigen Städte würden dabei allerdings noch nicht bet eiligt sein kön bei mir es nachsehen, — daß die acht⸗ und Mahlsteuer, die erhoben wird, zu überlassen, an deren Stelle das tats mäßige ᷣ ᷣ J. ᷣ 2 Drei- Stande Kur; ; fen: ö ;

J . , ,, , , , ,, , ,, , g, ,, ,, , r. l, ee, dere, . eitens des gegenwärtigen Landtages zu votirsn ders eine geen c ie ihr Brod mit Handarbeit verdienen müssen, jährlich pear *n euer, nach näherer Gestse n. aufzubringen der Besteuerung herbeiführt., Das ist der Hauptgrund, weshalb ich als von Flemming; ich wünsche aber nur dem dritten Slande, den der Ritterschaft von P i, , n n , de . zberlassen bleiben, ob sie durch mit 12. Sgr. bis zu mehr als Einem Thaler trifft, also für diese 2) die Befreiungen von der Klassensteuer, so weit sie nicht auf ⸗ 7 3. ᷣ — 6 den den de ,,. . geltend gemacht worden ist. Es i ö 15 , 9 Hale ge,, eien ne. 2 3. ⸗ J 22 so 36 als . 2 den ii Teer n — * — . . n ell ile der ih . ern, *. 6 , re 1. * 9 3. , un n n, m. . i. ie di icht aften oder nicht, oder jede für werden würden. ies Mißverhältniß kann ni eiben. Es ist für untersten Klasse zustehen, aufzuheben; z 2 ; ; ' 466 . n. * ; zu fällen, ob no ö En lee, d lee . eee l la g e, fh . Oe. e — * . e . e ge er . Ein von 21 und 48 Rthlr. c n . uefllh . a,,. ir ,, , c e id sen bei Ankündigung der Ta , ge e 8 2 nne nicht, daß in meinem Vorschlage eine gewisse Bisgretion der führt, man wisse nicht, wie sie ihre Kommunal Bedürfnisse ausbrin drei Jwischenstufen, mit je 6 NRthlr, steigs nd. . ch will nur ein Beispiel anführen. Bei Spandau befindet sich geserdnung erwähnt, daß unter den vorhandenen Gutacht nes di t. v lcher die Petition syri Jr,, , . a ; gn. ᷣ .; ᷣ der gen follten ohne indirekte Steu In dieser Beziehung mache ich wischen den Sätzen von A8 und 96 Rthlr. drei Zwi⸗ in r ** * 6 ̃ achten auch eines die Furcht, von welcher die Petihion spricht, gegenwärtig nicht mehr

Regierung hingegeben wird; ich weiß auch nicht, ob ditser Antrag euer. J z den, . — h 1 ein Dorf, weiches in dem mahl und schlachtsteuerpflichtigen Bezirke ist über die Petition, betreffend die Vertagung des Landtages. Ich vorhanden sei, daß also ein Bedürfniß, in Folge dessen die vi Regierung accepkabel erscheinen wirb; aber es kommt darauf an, zu darauf aufmerksam, daß der Gesetz Entwurf, dessen Hauptgrundsatz, schenstufen, mit je 19. Rthlr., steigend, . liegt, worin aber die Klassensteuer erhoben wird n dfesem Borft habe bisher den Grundsatz besolgt die Gutachte der Rei 6 ĩ * ge dessen die vielen Be⸗ 55 2 ts praklisch da- die eigene Angabe des Einkommens, von der Versammlung abgelehnt wischen den Sätzen von 9ö und 141 Rthlr. zwei Zwi⸗ kendet sich ein Bä ö ö . . „die Gutachten nach der. Reihe; amten, die in dieser Versammlung säßen, zur Nückehr in diz Hei= eigen, daß es dem Landtage Ernst ist, auch seinersei ᷣ es Einkommens, . . z a . hir. zwei besindet sich ein Bäcker, der der Mahlsteuer unterworfen ist; es müssen folge ihres Einganges in Vortrag zu bringen, um keine Willkürlichkeit t zthigt wä t ö j ; ; j . ⸗ rrbt werde, welches das Gesez vor worden ist, solche Fälle vorbehalten hat, womit die Ver ammlung si eustufen, mit je 16 Rthlr., steigend, a,, 9; 46. ᷣ ; 2 . 1 83 Willkürlichkeit mat genöthigt wären, gegenwar ig nicht mehr vorliege. Die Abthei⸗ . 1 3 n ng. 2. , he e. w Dar, 1 . 2 . ne. 6 g ih sch aft b 1f 1 ann . s . z Soo Rthlr. in snge= file ien e ge , , , . Dorfes das Brod , , 14 . bie Versamm- lung hat, sich, ich wiederhole es, da ihr keine Materialien vorlagen, ken finden, so werde ih auch die Motioe derer, die ihn verneinen, hierfür Porsicht, getroffen, indem, ee festfetz, daß mit Genehmigung messenen Jwischenräumen von je 21 Nthlr. höhere Nlassen (Lärm und Ruf nach Abstimmung; der Maischall fordert den Redner 33 fi . * der I unsch haben n , . Meinung zu motivir en eines Urtheils darüber enthalten, ob ehren und wünsche nur, daß, man wenigstens die Motioe, die mich der Regierung in den einzelnen Städten eine Consumtionssteuer ein- einzuführen, don den durch dieselben nicht betroffenen Kontri⸗ auf, streng beim egenstande zu bleiben.) diesen Hör. erhalte, und bitte die wel e cr e n, , . Lande sei oder nich,, j 866 babei geleitet haben, nicht verkennen möge. — Ich stelle Sr. Durch⸗ geführk werden kann; es wird also nur darauf ankommen, daß diese buenten aber Averstonalquanta, nach dem Satze von 3 pCt. Insofern seltens des Herrn Marschalls gewünscht wird, daß ich aufßustehen 6 k afür aussprechen, 8 en. 93. 6 . Es scheint mir, wie jegt die laucht bie Frage anheim, ob dieser Vorschlag die nöthige Unter- nicht auf die nöthigsten Lebensmittel gelegt werde. Es ist allerdings des Einkommens berechnet, nach näherer Festsetzung des Mini— mich streng an die Fragestellung halten soll, bemerke ich, daß ich mich Es scheint Majorität d señ achen liegen, daß zur Eilcigüng der nach sorliegenen Petitionen stütung findet. ᷓ immmer zu wünschen, daß ohne solche Steuern die Städte ihre Kom⸗ steriums zahlen zu lassen.“ n gegen eine solche Fragestellung aussprechen muß. Von Lornherein er demnl f eier; 33 2. gl ite e . . acht Wochen erforderlich sein würden, wenn wir Md chall: Es fragt sich, ob der Antrag die gesetzlich noth⸗ munal⸗Bedürfnisse bestreiten könnten; indessen das kleinere Uebel muß Ich habe nun den letzten Punkt zu erläutern; er bezieht 6 auf häkte ich den Wunsch gehabt, daß der ganze Gang der Verhandlung Referent vo n Dick! (liest vor): . . , n. schists gang 9 berichschtigen wollen. Ich glaube, wendige Unterstützung findet. dem größeren Guten weichen. Es läßt sich nicht verkennen, daß grö den Antrag des geehrten Mitgliedes der schlesischen Ritterschaft. wel⸗ ein anderer gewesen wäre, ⸗ ; j ; ö. die i r Abtheilung selbst, als sie den letzten Beschluß faßte, Findet hinreichende Unterstüßung.) ßere Stuͤdte auch größere Bedürfnist haben, weil sie gewissermäßen ches sich vorher für ein Abjrklioum bedankt hat; Dieses Aversional⸗ (Aufregung.) 34 nicht das hat übersehen können, was uns heute nach den letzten Abgeordn. Küp fer verzichtet auf das Wort. ein Staat im Staate sind. Also wird es keinen Anstand haben, quantum sollte nur für die Höchstvermögenden eintreten, während jedes ich hätte es angemessener gehalten... Gutachten , m. wohl klar geworden ist. Wenn es nun gewiß für die Abgeordn. von Sauckemn (vom Platze): Bei der ersten Frage⸗ wenn künftig dergleichen Steuern nothwendig sind, sie mit Bewilli⸗ Einkommen bis zu etwa 15,000 Rthlr. schon durch meinen Vorschlag Wach sender arm) der ö rat regierung und auch für das Land von Interesse sein muß, daß stellung war der Versammlung zugesichert worden, daß nach dieser gung der Regierung einführen zu lassen. Wenn — um ein Beispiel getroffen wird. Dies ist mein Amendement, und, ich bitte den Herrn Meine Herren! Ich werke bei der vorgerückten Zeit ihre Ge— sechsten Abtheilung der Kurie der drei Stände des dasjenige was noch zu berathen vorliegt, gründlich berathen und erle⸗ Abstimmung sogleich die zweile Frage — ohne den in das Spezielle anzuführen — in Berlin im Interesse der Gesundheit die Wegschaf⸗ Marschall, an die Versammlung die Frage zu richten, ob er die ge— duld nicht ermüden, ich werde ganz kurz fein. — Ich hätte es für Vereinigten Landtags big . so scheint S/ daß allerdings eine Vertagung wünschens⸗ der Ausführung eingehenden Nachsatz fung! der Cloaken bewirkt werden könnte, so wäre dies, nach meiner fehlich erforderliche Unterstützung findet. angemesfener gehalten, wenn feikens der Abtheilung die fpezielle Er- über werth sei, um so mehr, als nach meinem Dafürhalten di große durch Selbsteinschätzung“ Meinung, ein so großer Zweck, daß dadurch eine Consumtions⸗ Kom⸗ Malschall: Es ist zu Ermitteln, ob dieser Vorschlag die ge⸗ drsenn des Gesetes vorangegangen wäre; demgemäß inn, ba, ei . über Mehrzahl, der Mitglieder nicht darauf eingerichtet sein wird, noch den zur Abstimmung kommen würde, um die Meinung der hohen Ver⸗ munalsteuer zu 2 wäre. Ich bin also der Ansicht, daß vor setzliche Unterstützung findet. vorgelegten Gesetze dann auch' hier ge ven geren n . eine Petition . ö, e , die Verta⸗ . Monat Juli, wenn es gestattet wäre, hier zu bleiben; ich sammlung über das Prinzip kennen zu lernen, nämlich, ob eine Ein allen Dingen die Versammlung sich darüber ausspreche, daß sie das (Es geschieht ausreichend.) 3 tert werden können und am Schluß die Hauptfrage gestellt werden 98 reizt. . e daß , genelg sein würdtz, Se. Mqestät. . kommensteuer in Stelle der indirekten, und namentlich der Mahl- und Prinzip des Gesetzes annehme, bestehend in einer Erleichterung der Abgeordn. Graf von Schwerin: Meiner Meinung nach sind müsssen. Waäre dies geschehen, dann hätte bas Gondernement die Der Abgeordnete von Jena hat am 22, April d. J. den An önig zu bitten, uns zu diesem oder jenem Zeitpunkte wieder, einzu- Schlachlsteuer, gewünscht werde? Ich halte die Aussprache des Ver⸗ unteren Stufen der Klassensteuer und der Aufhebung der Mahls und in diesem Augenblick zwei Fragen zunächst in der Versammlung. höchst dankenswerthe Absicht erreicht, die Gesinnung der Versammlung Gtiag auf Verkagung des Landtags formirt. Er motivirke denselben berufen, weil es immer möglich ist, Zaß zin Zeitpunkt weniger bechiem einigten Landtags hierüber eben so wohl als Leitfaden für die Re—= Schlachtsteuer, und daß dagegen die Einführung der Einkommensteuer, Die erste ist diejenige, ob die allgemeine Frage gestellt werden soll, in den einzelnen Prinzipien fennen' zu lernen. Jetzt, nachdem die durch die zur Zeit der Petition von allen Seiten eingegangenen be⸗ sst . . . . für das, Ministeriun als für andere Ver= ierung bei zukünftigen Fällen, als auch dem Lande gegenüber, für jedoch ohne siskalische Einmischung in die Familien- und Gewerbs! die vorher vorbehalten worden ist, Ich erlaube mir, mich zunãchst Hauptfrage über die vorgelegte Proposition entschieden ist hat es die trübenden Nachrichten über die steigende Noth in den Provinzen und hältnisse. Aber der Bitte würde ich mich anschließen. daß Sr. Ma⸗ 0h wichtig? Mit dem Nachfatze „durch Selbsteinschaäͤtzung“ konnte Verhältnisse der Steuerpflichtigen, ausgesprochen werde. Es würde darüber zu äußern, und da muß ich bedauern, daß ich mich nicht in erheblichsten Bedenken, eine bestimmte Frage kurzweg zu n,, die dadurch nothwendig gewordene Gegenwart vieler Bramten an den . an einge telt . ur Erledigung, der Geschäfte den Land ich nur mit Nein antworten, weil ich diese Art der Ausführung zur also zuvörderst der Antrag, den mein Freund, der Abgeordnete der Uebereinstimmung mit dem geehrten Abgeordneten aus Krefeld befin⸗ und ich muß mich daher gegen die Beantwortung einer solchen Fra Drten ihrer angewiesenen Wirkungskreise, welche gegenwärtig im Land⸗ tag . . 33 , , ,, z Unwahrheit verleitend, für demoralisirend und Mißtrauen und Ver⸗ Ritterschaft aus Preußen . emacht hat, zur Abstimmung kommen. den kann, welcher vorher auf der Tribüne war, und welcher einen erklären. Hinsichtlich einen vorläufigen Maßregel, die seitens ei ö tage vereinigt, also behindert wären zur Abhülfe der Noth durch Abg. 0 en Vin K es Ich kann mich nur den Ansichten des letzten Red dächtigung erzeugend halte während ich — und Viele mit mir — für eine Würde dieser Antrag n, ob! gehörige Masoritãt sinden, dann würde besonderen Werth darauf legt, daß verbotenus so gefragt werde, geehrten Mitgliedes der k . worden ist if. Rath und That an Ort und Steile thatig zu sein Petent 3 , m, nnd will bie nn , ,,,, bela ren sychen . Ich Einkommensteuer, als eine auf Gerechtigkeit beruhende, nur mit Ja ich auf mein Amendement zurückkommen. Ich gebe aber dem genann⸗ wie vorher von dem Königl. Herrn Kommissar angedeutet. Ich ge⸗ ich, daß es nicht an der Zeit und am Ort ist, einen solchen⸗ Antrag dieserhalb darauf an: 3. . ede 9 . zu e r ge gen 4 , , die zur 2 ug gestimmt hätte, wenn die Ausführungsweise nicht in die Frage gleich) ten Antrage den Vorzug vor dem meinigen, weil er noch etwas wei- stehe, ich vermag . ein ehen. 9. hit ö rn en ö. . auf al eln der Klassensteuer für die ärmeren Klassen angemessen Se. Majestät den König unterthänigst zu bitten, den Vereinigten 9 . ien eh ng he c e , d hf u en. it hinei i rinzi Ei r ĩ i ioti ü ĩ ĩ äßt, bei der einfachen pratti⸗ anzuknüpfen; ic ; ; 6 j 4 6ali ö z Ros . * as . ngen nn, elrl ; ' Ei ee, dee, eee ,, Kö, , , e, h, , . ö ,, , n, ,,,, , , r , d e nr r, , . zweite Frage zu stellen, damit in dieser Weise die Stimmen abge⸗ (Es würd vielseitig nach Abstimmung gerufen.) poll, eine indirekke Steuer durch tine direkt 3 ob geraten . 5 ih; — vorliegen, da ich selbst einen solchen eingebracht ah; üenlbtheliangh hat nach reif liche Prüfung und. Erwägung der ann,, se*nmn 3 6. e, . , fein 6 * ĩ 12 ĩ j . ehe 95 u — h . l . 8 9 iss. j 8 si j ĩ ? 9 6. ** ' 3 — 1 — . 7 , ,, e e, ear , se ,, n i ms, ,, ,,,, , ,, nn,, , , be e de e d, , n , e, . , . ine gef, ne y, nr 2 , e,. u ö . gin . Can en heul sat id iet wissen will, als eine andere, etwa dann angeln pft werden fang 1, ret und ene g 9. an m rent 3. keß ! . sen . ö in, 8 Tagen zu erledigen sind, und da wir zudem noch eine umfang- klären. ige e, so eben entschieden, daß die Mahl⸗ . Schlacht- sicht, noch 'n werden 321 daß die Stine auch durch- eine modifizirte Klassensteuer. Ueber ein Prinzip sind wir ge— Caute Zeichen von Ungeduld.) die von St. a rn, gen. ; . besohlene een, ö i . n ,, 66 , n, . 1 ö zt steuer nicht abgeschafft und nicht ersetzwl werden soll durch die Einkom⸗ aus gleichmäßig über das ganze Land vertheilt werden müsse, also wiß Alle einig und ich nehme hier Bezug auf das, was das erehr te In der Sache selbst habe ich gegen den Vorschlag des geehrten rung der Frist für die Beendigung der Landtags⸗Verhandlungen auch 23 . , i n nnn, 364 mensteuer, welche zunãchst af eigene Angabe der Steuer pflichtigen zu nicht allein den Städten, sondern auch dem platten Lande aufgelegt Mitglied der Herren Rurie , . e, i . Il. en, 9 Her e. bas westmntliche und Lurch den Vorschlag die kg igen if eshst beseitigt werden kin en, schon ge enwärtiß Kmnnrrk Ruit usert Haschiüsse bisweilen . n., bastren sei. Jetzt soll diese letzte Modification wegfallen und uns die werde. J . daß die Lasten der unteren K assen der ] 39 err g . ä nr. se & ‚, en, daß nach dem Klassensteuer Prinzip die eine eraniassung, die Petit o beim hohen Landtage zu keln, Tn deln kerne Gernstlud' Keteist, snd dann e, for weite sr ö , ob die e ,,. 8 . fe . Abgeeordn. 6 ö . Ich habe 2 we. , , e, n . .. ic ö ., 6 a . 4 . . heran gez gg werden, ein Umstand, 1 . Die Abtheilung . n,, 39. 1e. Berathung stattsinden muß. Ich will nur auf die Petitionen hin⸗ 3. und die Ein ommensteuer an deren Stelle gesetzt werden soll, ohne jenigen gehört, we che bei der etzten Abstimmung arauf rechneten, ist der richtige Weg zur Erreichung des Jiels, . hin m ö h ue, auch noch nicht gehörige Berück⸗ rag Herrn von Jena gegenwärtig eine Folge nicht gebe wessen, worüber gestern der gründliche Bericht des Herrn Referenten alle Modification. Gegen das Wegfallen der Modification könnte daß die früher angekündigte Frage ebenfalls und zwar gerade so, wie Anstand, zu behaupten, daß dies nur zu erreichen dur h eine htigung gefünden hat, weshalb ich mich auch gegen das oben ent⸗ zu wollen. vorgelegen hat, über die Nichtübereinstimmung der früheren und der

man vielleicht nichts haben, wohl aber, daß überhaupt eine Einkom- sie gestellt worden ist, zur Abstimmung kommen werde. Ich theile konimenstener. Ich würde nur so weit gehen, es für zweckmäßig an⸗ mittl. , . Graf von Renard. von Schenken derff. * von Becke ra th. KEbigen Gesetzgebung, und wobei möglicherweise in der Herren=

mensteuer an Stelle der Mahl- und Schlachtsteuer treten solle. Es J alles das, was von dieser Stelle aus' zu Gunsten des Prinzips zuerkennen, einen Weg anzubahnen, um die Mahl⸗ und Schlachtsteuer ' (Mehrseitiger Ruf nach Vertagung der Abstimmung.) — ö 9 Reto. Kurie auch Modisicationen beliebt werden dürften. Wie das ist heute als Motiv geltend , worden, und für Viele ist es lei⸗ der Einkommensteuer gesagt worden ist. Wenn ich es nicht ausge⸗ duszuheben und statt deren eine birekte Steuer, welche die höheren Marschall: Ich habe zu bemerken, daß es wohl nicht mög- k ,, w . ] Alles in 8 Tagen bewältigt werden soll, vermag ich nicht

.einzuflhren. Dies, glaube ich, liegt in dem lich sein wird, heute noch zur Abstimmung zu kommen, was auch 6. e, ; abzusehen, und wenn selbst das Gerücht einer achttägigen anderweiten dersel nuflih hat; und sich würde für die Frage gilt, die vorhin vorbehalten blieb. Die weitere Frage⸗ von Lilien. Urban ven Platen. Verlängerung sich lh sen sollte, , dies gie fe, sein. ei. Schlachtsteuer gewährt wird, wie man von anderer Seite doraus. als ich es würde sagen können. Meine Herren! Wenn uns kein Her; daher der Meinung sein, daß nicht, die Fiage so gestellt würde, wöe ttellung muß alfo zur nächsten. Sißung aufgeschoben bleiben. ö . gar die Frist von 8 Wochen würde, selbst wenn wir summarischer als setzte. Ich für mein Theil würde eine Steuer in blanco genehmi- in der Brust schlüge für das Elend unserer ärmeren Brüder, das uns vorher bemerkt, sondern nach der jetzigen Fassung, ich glaube auch, (Mehrere Mitglieder schicken sich zum Fortgehen an.) Ich erlaube mir hierbei gehorsamst zu bemerken, daß die Peti⸗ bisher verhandeln wollten, dazu nicht ausreichen. Ich will nur an en, die ich noch nicht kenne, wenn ich sage, ich will die Einkommen- namentlich in gegenwärtiger Zeit auf, jedem Schritt begegnet, so daß der Königl. Herr Kommissar keinen besonderen Werth, auf die Die Sitzung ist damit noch nicht geschlossen, in der Voraussicht, tion zwar vom 22. April datirt gewesen, sie aber erst vor einigen das Material erinnern, das den Mitgliedern der sechsten Abtheilung keuer annehmen und wünsche, daß die Mahl- und Schlachtsteuer auf. mißten wir wenigstens mit staatsmännischem Blick in die Kluft hin- frühere Fassung legen wird. Der Herr Referent schlägt näm⸗ daß sich vielleicht heute noch die verschledenen Antragsteller über eine Tagen in der Abtheilung zur Berathung gekommen und das Gutach- besonders geläufig sein wird, an die Petitionen über Handels verhält⸗ ehoben werde. Die Mahl- und Schlachtsteuer liegt mir nicht am einschauen, die sich immer weiter in der Gesellschaft öffnet und uns lich vor, zu fragen: „Ob die Versammlung sich mit dem Prinzip Fassung vereinigen, welche den verschiedenen Wünschen entsprechen ten von mir noch in derselben Sitzung gefertigt worden ist; ich bitte nisse, welche nach einer Privatmittheilung des verehrten Dirigenten 5 aber ich halte sie so lange fest, bis mir etwas Besseres ge- zu verschlingen droht, wenn wir sie nicht im Wege der Gesetzgebung einverstanden erklärt, daß die Mahl- und Schlachtsteuer als eine in⸗ könnte. Die nächste Sitzung wird morgen um 10 Uhr stattfinden, daher, mir nicht den Vorwurf zu machen, daß die Petition, die früh allein eine Verhandlung von 8 Tagen in der Abtheilung über eine boten wird. Wenn der Herr Landtags- Kommissar gesagt hat, daß ausfüllen. Wohlan, es ist uns Gelegenheit gegeben, uns darüber direkte Steuer aufgehoben und durch eine direkte ersetzt werden möge.“ und die jetzige ist Err f, eingebracht war, erst gegenwärtig zur Berathung der hohen Versamm- einzige Frage zur Folge gehabt haben. Wie soll das erst im Plenum er die Absicht der Versammlung kennen lernen wolle, so glaube ich, auszusprechen, ob wir die Mittel und Wege anl ahnen wollen, welche So west meine Meinung über diese Frage. 2 (Schluß der Sitzung nach 4 Uhr.) lung kommt. werten? Die vielen wichtigen anderen Fragen: über die Gerichts- verlangt er zu viel, wenn er ein bestimmtes Votum verlangt. Ein zu diesem Zwecke führen. Die preußische Regierung ist — ich kann Was meine Meinung über die zweite Frage betrifft, was 2 Marschall: Die Petition ist von der Abtheilung nicht befür⸗ Verfassung, über Aenderung des Wahlgesetzes u. s. w. bitte ich selbst solches Votum können wir nicht geben, und ich würde es nur dann das als eine historische Wahrheit bezeichnen — steks darauf bedacht für den Augenblick geschehen könne, um dem Bedürfnisse wortet; es fragt sich, ob sich in der Versammlung so viel Stimmen zu erwägen. Schließlich erwähne ich nur, daß ich mich nicht den in abgeben können, wenn ich die vorgeschlagene Steuer und die Bestim⸗ gewesen, human zu verfahren, die unteren Volksklassen zu heben. Ich der unteren Volksklassen entgegenzukommen und einen Theil Sitzung der Kurie der drei Stände am 12. Juni.) dafür finden, daß sie zur Berathung kommen kann. dem Gutachten angeführten Gründen, denen ich übrigens vollkommene mungen, unter denen sie angeboten wird, kenne und daraus entnehme, erinnere an die hier so oft gerühmte Gesetzgebung von 1807, welche der Lasten von ihnen abzuwälzen, so erkläre ich mich im We⸗ ) ; * (Es findet sich eine hinreichende Unterstützung.) Gerechtigkeit widerfahren lasse, anschließen kann. Die Gründe des daß die Steuer eine bessere ist als die Mahl- und Schlachtsteuer und ohne Mitwirkung von Ständen gegeben wurde. Sollen nun bei der sentlichen ganz einverstanden mit dem, was ein geehrtes Mit⸗ Der Landtags-Marschall von Rochow eröffnet um 25 Uhr die Abgeordn. von Kunheim:; Wenn in der Petition gesagt ist, Herrn Antragstellers sind nicht mehr in dem früheren Maße vorhan⸗ Klassensteuer. Aus diesen Gründen würde ich mich gegen jede Ab- ersten Gele enheit, wo die Stände mitzuwirken, wo sie darüber zu ] glied der Herren Kurie vorher hier ausgeführt hat, nur glaube ich, heutige Sitzung. . daß die . Noth in dem Lande nicht mehr stattfindet, so kann den; aber es giebt dennoch dringende Gründe, die vorliegenden Ma⸗ stimmung, die eine prinzipielle Frage betrifft, erklären. entscheiden . ob ein großes, die . der unteren Volks- daß noch einige Modificationen eintreten müßten in Bezug auf die= Die heuteé fungirenden Secretaire sind die Herren Abgeordneten ich dem nicht beitreten. Ich habe aus meiner Heimat die betrübend⸗ terien zur Erlebigung zu bringen, wenn wir dem Vertrauen genügen Abgeordn. Han sem ann: Meine Herren! Das verehrte Mitglied klassen anbahnendes Prinzlp Geltung im Staate erlangen soll oder jenigen, die erleichtert werden sollen. Wenn ich richtig verstanden Siegfried und von Waldbott, sten Nachrichten bekommen, nicht allein daß die Roth noch da ist, wollen, das unsere Rommittenten in uns gesetzt haben. Es würde aus der Herren⸗Kurie hat einen Vorschlag gemacht, dahin zielend, nicht, sollen da die Stände ihre Mitwirkung verweigern? Meine Her⸗ habt, so war besonders die Rede von der 12ten und 11ten Steuer⸗ Secretair von Leipziger trägt zunächst das über die vorletzte, sondern daß sie sich vermehrt hat. Es sind in meiner Gegend seh den unangenehmsten Eindruck im Lande, wie in den Nachbarstaaten, daß wenigstens . eine Erleichlerung stattfinde. Auch ich wün⸗ ren! Preußen hat den Ruf der Humanität, den Ruf einer edlen Bil⸗ stufe, denen das abgenommen werden soll, was durch eine höhere die 29ste, Sitzung aufgenommene Protokoll vor, welches, da Niemand viele Brände vorgekommen, und noch vor einigen Tagen sind ganz jn machen, wenn man uns nachsagen könnte, wir hätten 250 Petitionen sche sehr, daß der Vereinigte Landtag zu einem Beschlusse komme, dung, eine große Zahl der gebildetsten, (delsten Männer des Volls Einschätzung der oberen Stufen gewonnen wird. Ich bin der Mei— eine Bemerkung gegen dasselbe zu machen hat, für genehmigt er⸗ der Nähe meines Wohnorts 24 Wohngebäude und 60 Scheunen ab- unerledigt gelassen und nach Abrechnung der Verfassungs⸗ Fragen ei⸗ wodurch eine Erleichterung der unteren olksklassen, schon vor der Zu⸗ ist hier versammelt, ja diese Versammlung ist die Blüthe des preu- nung, daß nicht die ganze 12te Steuerstufe zu erleichtern ist, denn klärt wird. gebrannt. Auf meine sehr dringenden Bitten bei dem Herrn Mini⸗ gentlich nur mit unbedeutenden Anträgen uns befaßt. Aber es würde sammenkunft des nächsten Vereinigten Landtages, bewirlt würde. Aber ischen Vollsgeistes. Soll nun über diese Blüthe der Gifthauch des es befinden sich darunter z. B. sämmtliche Dienstboten, deren Steuer Sodann trägt der Seeretair Naumann das von ihm über die Fer hat derselbe die Gewogenheit gehabt, mir zu versprechen, daß weder im Interesse der Versammümng, noch im Interesse des Landes, der Vorschlag, wie er gemacht worden, scheint mir in der That nicht Egoismus hinfahren, bevor sie noch Früchte getragen hat? Das möge die Herrschaften bezahlen, Ferner glaube ich aber auch, daß gerade gestrige Session geführte Protokoll vor, nach dessen Genehmigung bie Arbeiten, namentlich in jenen Theilen des Kreises, die Eisenbahn dem wir Andere Pflichten in der Heimat verschulden, sein, wenn wir so zu sein, daß man darauf eingehen könnte. Er leidet — und das nimmermehr geschehen! J in der 19ten und 9ten Stenerstufe sich noch auf dem platten Lande Der Maxschall äußert; Nach dem Ergebniß der eben ge- bei Schlobitten und der Kanalbau im mohrunger Kreise, vermehrt auch jetzt noch 2 bis 3 Monate beisammen bleiben wollten, um jene ist die er ststche was ich auszuseßen finde — daran, daß er nur Ich verlange es als einen Akt der Gerechtigkeit gegen die Ver⸗ eine große Anzahl Leute befinden, die sehr hart von der Steuer ge⸗ schlossenen Sitzung der Vereinigten Kurien sind mehrere Petitionen, werden sollten, und es sind deshalb schon Vorkehrungen getroffen Rückstände noch zu gründlicher 3 bringen. Daher schließe einem Theile der den unteren Volkallassen angehörigen Bevölkerung sammlung, gegen jedes einzelne Mitglied, daß die Abstimmung über troffen werden, und die ich daher gern mit eingeschlossen wünschte; betreffend das Steuergesetz, wieder zurückgegeben worden und müssen worden. ich mich dem Antrage an, daß Se. Majestät der König gebeten werde,

eine Erleichterung . und dagegen gerade nicht dem Theile, die Frage, so wie sie angekündigt wurde, erfolge, und vertraue zu es gehören dahin besonders die kleineren Handwerker, die nach dem also in dieser Kurie zür Berathung kommen. Ich ersuche die siebente Wenn daher zu hoffen steht, daß die Arbeiten bald mit vermehr- den Landtag nach Verlauf der noch übrigen 8 Tage zu . und

der in mahl⸗ und schlacht euerpflichtigen Stäbten vorzugsweise dur ehr den Gesinnungen des Durchlauchtigsten Herrn Mar challs, als esctze nicht weiter heruntergesetzt werden dürfen, als in die 19te Abtheilung, die Vorbereitung dieser Petitionen zur Berathung zu ter Kraft werden in Angriff genommen werden, so ist dies doch bis ihn nach Seiner Weisheit im Winter oder Herbst wieder zusammen⸗ die bestehende , ng e. Dieser i . 1 , 16. ich e hne 56 es 2 . . n Folge 6. . diese trifft die Steuer sehr hart. Also Modificationen übernehmen, und, werde dieselben, sobald sie an mich gelangt . jetzt noch nicht der Fall gewesen, und ich bitte daher die hohe Ver= zuberufen. r

mich, noch einige Momenke anzuführen, welche es durchaus nothwen- gegeben werden. x müßten eintreten. Ich glaube auch nicht, daß es die Absicht gewesen sogleich der Abtheilung zuweisen. sammlung, diese Petition nicht ohne Weiteres abzuweisen, da zugleich Abgeordn. von Manteuffel II.: Ich schließe mich der An⸗ * machen, daß bei der Reform der beiden in Frage stehenden (Beifall und Ruf nach Abstimmung. Mehrere Mitglieder bitten ist, daß der Plan so hure angenommen werden sollte, sondern er soll Eingegangen ist ein Beschluß der Herren Kurie, betreffend die darüber berathen wird, ob es sich auch wirklich so verhält, daß keine sicht des geehrten Abgeordneten aus der Rheinprovinz an, wonach tteuern für Stadt und Land in gleicher Weise verfahren werde, oder ums Wort) ; naur eine allgemeine Andeutung enthalten darüber, welcher Weg etwa allerunterthãnigste Bitte um Abänderung des Reglements. Ich über⸗ Roth mehr ist. Ich würde für eine Vertagung der Sache auch nicht es nicht zulässig ist, daß seitens des Landtages ein Antrag auf. Ver⸗ mit anderen Worten: es sind auch noch einige Motive anzuführen, Marfchall: Es sind noch mehrere Redner eingeschrieben; es einzuschlagen wäre, und wenn das richtig ist, so trete ich dem Amen⸗ weise denselben der vierten Abtheilung. mehr sein, wohl aber dafür stimmen, daß wir dem Befehle Sr. Ma⸗ tagung ausgehe. Zugleich muß ich darauf hinweisen, daß in der weshalb die Mahl- und Schlachtsteuer nicht nur in den 'fleineren fragt sich, ob diese auf das Wort verzichten oder nicht. bement meinerseits vollkommen bei. Ferner ist eingegangen ein Schreiben des Herrn Landtags ⸗Kom⸗ ¶ jestät insofern nachkommen, daß wir wünschen und hoffen, daß der vorliegenden Petition ein zweiter Punkt beantragt wird, nämlich der Städten, wie von mehreren Seiten beantragt worden ist, sondern wes⸗ . (Mehrere Stimmen: Nein! Nein h Graf Arnim: Darf ich um das Wort bitten, um den missars nebst Anlage, betreffend die vor einiger Zeit stattgefundene Landtag unbedingt den 19ten d. NM. geschlossen werde. . Punkt einer bestimmt formulirten Bitte um Wiedereinberufung zu 8 sie überhaupt, also auch in Berlin, wegfalle. Ehe ich meine Der Abgeordnete von Vincke hat das Wort. Weg anzudeuten, den ich für die Ausführung meines Vorschlags Anwesenheit einiger Fremden in der Versammlung. ; Abgeordn. . em ann: Meine Herren! Ich würde mich der einer festgesetzten Zeit. Auch dies halte ich für ein freies Vorrecht

ründe für diese Ansicht auseinandersetze, mache ich darauf aufmerk⸗ In da: * e mi nit wünschte? Secretair von Waldbott trägt dieses Schreiben nebst Ver⸗ Bitte der Veriagung angeschlossen haben, wenn ich es für angemessen der Krone; wir dürfen nicht sagen: Wir wollen mit dem 19. Juni sam, daß bei der ä dh e nein . zbsertn. dong inge, che welten mi nur herhene en gun z s h s g de Bitte überhaupt gestelit werde; es scheint mir schließen uind mit dem 1. November wieder anfangen, und ich halte

nnahme des Vorschlages des verehrlichen Mitglie⸗ kurzen Worten das Amendeme utragen, das i in ange⸗ Marschall: Es hat sich noch der Abgeordnete Zimmermann nehmungs⸗ Protokoll vor. ielte, daß eine so n ; 6 I des der Herren⸗Kurie der . aer e, der r n ad habe. Die i , deri ö e , . gemeldet; e l derselbe für jetzt verzichtet, würden Sie das Abgeordn. Werner; Ich glaube wohl, daß die Versammlun . daß ein Antrag auf t n von dieser erfammlung schick. daher diesen Antrag für unzulässig. Ich sehne mich so ehr, wie ren und der Reicheren, zwischen Stadt und Land noch viel größer als ich die wörtliche Fassung nicht vorgetragen habe, so hatte ich doch ge⸗ Wort haben. . mir zugestehen wird, daß es schon sehr oft vorgekommen ist, 9. licher Weise nicht ausgehen dürfe, sondern daß dies vielmehr, ohne irgend Einer, nach Hause, aber unsere erste und höchste slicht ist jetzt werden würde, daß die Reichen aledann zum Einwandern in hofft, daß der geehrte Herr Gentral· Steuer⸗ Dir eltor sich über diese Graf Arnim: Mein Antrag würde sein, meinen Vorschlag — Jemand sich hat den Saal ansehen wollen. Selbst heute habe ich eine Anregung unsererseits, dem weisen Ermessen der Krone über- so lange auf unserem Posten zu bleiben, wie Se. Majestat der König mahl⸗ und schlachtsteuerpflichtige Städte, noch mehr Veranlas-⸗ Prinzipien aus prechen würde. Das ist nun nicht geschehen, und einer provisorischen Maßregel, wie, ich sie bezeichnet habe, der Ab⸗ ö sogar Damen am Eingange ih . welche sich den Saal angesehen. lassen werden müsse. . es befiehlt, um im Interesse der Geschäfte, die Er uns zur * . = sung haben würden, als es von dem Hern Geueral-Steuer-Direl⸗- deshalb muß ich darauf verzichten, genau nachweifen zu können, ob theilung zu überweisen, damit dieselbe, in Verbindung mit der Ver— ö Ich finde die Bitte sehr verzei lich und acceptabel, wenn Einer sagt, (Eine Stimme: Sehr richtig) gung übertragen hat, an dieser Stelle zu wirken. Sollte sich ch tor bargestellt worden ist. Sedann würde ein gar schlimmes Per? durch meinen Vorschlag der Zweck in Beziehung auf den Finanzpunft waltung, noch dem gegenwärtigen Landtage die nöthigen Modificg⸗ Jö. er möchte gern die Einrichtung sehen, dieser Bitte Raum zu geben, Bei diesem wesfen Ermessen wird gewiß erwogen werden, ob Landtag selbst' vertagen wollen, so würde er, auch ein unge eig eit hältniß entstehen, wenn diejenigen, bie jetzt an Klassensteuer pro Kopf erreicht werde. Dazü stehen mir in der Dinh nicht die nbthi⸗ tionen vorschlage, namentlich in Bezug auf die Zwischenstufen und in ö. Veranlassung zum Darinbleiben habe ich nicht gegeben; zudem ist nicht wichtige Gründe für eine Vertagung vorhanden sind; es witd ] gegen die dann unerledigt blelbenden Petitionen sich . . burchschnittlich — Kinder und Erwachsene durch einander gerechnet — ;gen Materialien zu Gebot, und darum war ich ? kühn, auf den Bezug auf daͤs, was so eben von dem geehrten Abgeordneten der auch gesagt worden, daß ein Hierbleiben gesetzwidrig sei; ich habe erwogen werden, daß fie gewiß den Wünschen eines großen Theiles brkugen, was ich für keine gerechtfertigte Maßregel 4 . 91 3 55 Sgr. be ahlen, in den unteren Stufen durch eine Ee terung geehrten Herrn neral⸗ St euer⸗Direllor zu provoziren. Mein Amen⸗ pommerschen HRitlerschaft bemerkt wor den ist, und zwar noch innerhalb . mich ruhig auf meinen Platz begeben. Dafür kann ich nicht, daß der des Landes entsprechen und zugleich das Mittel darbieten würde, — Endlich halte ich es auch für unmö sich, mit einem e a ö a bis auf die Hälfte i r, würden, während in den 22 und. bement enthält im Wesentlichen dasselbe, wie das des hochverehrten der gegenwärtigen Anwesenheit des Vereinigten Landtags, aus dem Mann ungeseßlich gehandelk hat, und ich bitte mir hierüber das Zeug so scheint es wenigstens mir, — nianche Schwierigkeiten der Lage zu rasa zu machen; es sind die wichtigsten . noch a. 9. schlacht steuerpstichtigen Stubten die aller ür msten Menschen die vro Kopf. Mitgliedes der Herren - Kurie, es geht un' log etwas weiter und Grunde, weii ich weiter gehende Vorschlige nicht für präktisch möglich niß der Versammlung aus. beseitigen. Ich enthalte mich weiterer Andeutungen hierüber und die zwischen der ersten, unk. zweiten ure , un 87. en, e. 16 Sgr. und mehr bezahlen, auf dem nämlichen Satze stehen blieben. nimmt namentlich auf die Fra Bezug, welche uns ganz prinzipaliter halte und die anderen nträge zu keinem augenblicklichen Geld= « „Abgeordn., von Auerswald: Ich stelle nach Allem, was schließe mich dem Antrage der Abtheilung an. aber durch ein Hinzufügen don einigen nen 0 n f

. i dem vielfachen Lobe, welches von mehreren Seiten die Pur Beantwortung vorliegt 5 odð nicht die Mahl- und Schlacht- Refultate führen, worauf es mit doch hauptsach lich anzukommen scheint. ö darüber zur Sprache gekommen ist, den Antrag, über die Sache zur Abgeordu. Dittrich: Ich verzichte auf das Wort, indem ich Austrag gebracht werden möchten, lind wo 676 3 2m. Schlacht und Mahlsteuen hier erfahren hat, habe ich mich lebhaft steuer in den Städten aun hoben werden kaun. Ich habe, so sehr In Bezug auf bie Fragestellung ist richtig bemerkt worden, wie sie . Tagesordnung ,, dem beikreke, was der geehrte Redner vor mir gesagt hat. 18. oder 19. Juni 6. . s hn . mir 5 der Debatten erinnert, die ich mit dem Dberbürgermeister in Aachen ich auch den Ansichten vollkommen beipflichte, welche von jenem hoch⸗ zestellt werden kann; ich würde mir nur die Bemerkung erlauben, daß ö. (Gustimmung der Versammlung.) Abgeordn. Graf Rengrd: Ich muß mir noch erlauben ums Ich muß daher der Ansicht an ieee, . sei 3 n 6 e, 3 guch darüber gehabt habe. Es is ein. groß. Her hen fir, eee, irglll'r khr gend gen worben fr, den Punkt der Erich. g zen Ken Erfolge der Erhöhung der Besteuerung der wohlhabenden 9 Abgeorbn. Wörner, Tch' nöchke ah u zine Eitlinung bi- Perl zn ditt, um ing enn eihgen, Tie sehsle Abthr. Tft n re isn n fed ln e, gen en e ele g . Magistrate, wenn eine Steuer, ohne daß die Leute es merken, ent der untersten Ale ee gere e e barum mit Still Klassen die llassensteuerpflichtigen Orte in eef el. ausgeschlossen zu . ten, denn von einer Rüge kann nicht die Rede sein. lung hatte, als ihr die Vertagungs-⸗Petitlon zuerst vorlag, noch nicht nach den erhcit᷑h ffen nothwendig sei, meg Fra og ute / ;

ommensteuer nicht ein Surrogat und in sprochen habe, so liegt dies darin, daß es mein Grundfatz ist, diese Klassen mehr trifft

tend eher, daß die Ein ᷣ en nicht ein außerordentlicher Vortheil gegen die Mahl- und Tribüne nicht zu besteigen, wenn Andere vor mir etwas besser sagen, Amendement, wie es der Herr Referent gefaßt

wird zur Deckung ber Kommunal- Hedärfnisse; es ist natürlich, gangen, wein mir für di weniger Ibn schte, ! was bei dei vorgeschlagenen Fassung der Fäll sein . Abgeordn. Frhr. vön Vin de: Wenn weiter darüber veran- das Glück den geehrten Neferen ken in ihter Müte zu bestzen. Ich wonach wir Kiter tin zuberufen 'selen. Der König wird, wann da daß man nicht gern auf Abschaffung einer solchen Steuer ein- — um i n . 2 . bier 9 wünschte für die e Ziel k und Land . delt werden sollte, so müßte sich das Mitglied zuvor aus dem Saale habe als ger lden der Abtheilung diese n e bereits Weiseste und . , und * werden unsererseits seinen eht. Aber wenn die Stenrpflichtigen es merken, was sie bezahlen, möglich wäre, eůnen Ausfall ge zugleich zu erreichen. * entfernen. k 3 ber Ablbeilung vergelegt; die Abthellung war damass, einfsim; zAmolbinungen unbedingt nachzu , r ni Art und Weise vot= hat das . Gutes, sie werden dadurch auf er auf 3 ver durch meinen KAbgeorbn. Zimmermann: Jnsofern von dem Herrn Landtags= (. (Der Gegenstand wird verlassen.) mig der Meinung, daß es gegenwärtig nicht an der Zeit sei, darauf Abgeor dn. r,, ö h end verlangert oder ie Gemeinde- Angelegenheiten und werden ihre 23 slichten um. würde. Ich bitte also, — Kommissar erwähnt ist, daß . feitens der kleineren Städte über ö. ein jugehen; da aher boch diese diet ihre di e gung sinden muß, fo schlagen, wie es gen g, wer i 9 se 12 an se besser wahrnehmen. . halte es also in dieser 2 2 punkte aufßgufasstn. Es lautet dahin: die Bedeutung der Mahl- und chlachtsteuer und deren Werth hier . *) Manustript, s6 Folioblätter, erhalten, Dienstag, den 15. Juni, be ich sie ber Abtheilung neuerdings vorgelegt, unb darauf ist das wieder aufs ng n 8 ; a e g w r

ein Glück, wenn sie nicht merken, wäs sie bezahlen, sondern ich „Des Königs Majestät zu bitten: gewissermaßen ein . erfclgt fel, halte ich mich verpflichtet, . Morgens 8 uhr S0 Minuien. B. Red. v. A. P. J. vnhusun' gefaßt worben. Der Herr Referent konntet dies nicht Bevürfniß für die kleiner het ane spren,,