73G 2 . é 4 s, daß es für die Ver⸗ renden Darlehnen, ki deren Sicherheit Staats⸗Vermögen oder Landtags Kommissars vollkommen zutrifft. Ich glaube, in dem Amen⸗ n

ändet werden sollten, mögen es verzinsliche oder dement' des Fürsten Radziwill ist deutlich ausgedrückt, daß die Fakul⸗ . Vi er t e B e i la g e zu r Allg eme i nen P re ußisch en 3 eitun g. 8 nun. 2 — ö ni.

ältnisse des preußischen Staats nothwendig ist, für die Krone das Staatsrevenüen verp , rzi I Fürsten Radziwil ist 4 — 4 daß sie in ä e elne, ohe Jemand zu fragen, unverzinsliche Darlehne sein, die Zustimmung des Vereinigten Land tät Sr. Masestät für die Kriegeschulden vorbehalten bleiben muß, Schulden rechtskräftig kontrahiren kann. Die Abtheilung ist in tiefem tags erforderlich ist, und daß diesen gegenüber nur die sogenannten und daß also der Antrag des Fürsten Radziwill einen Vorzug vor

Votum noch dadurch bestärkt worden, daß sie dieselbe Ansicht in dem Verwaltungsschulden, d. h. Anticipationen der Staatsrevenüen auf dem Gutachten der Abtheilung verdient. Gegen die Fassung des a ir ̃ x 139 Hurachten der Abtheilung der Drel⸗ Stände ; cht nur erinnern lassen, ob man statt reten wird. Ich werde nicht nur für den jetzigen Fall, sondern auch den orschlag der Abtheilung hineinzusetzen. Es kann mir dies auch Berlin, 24. Juni. Der vom hiesigen Magistrate veröffent rate veröffent-

Kurie vorfindet, und kurze Zeit, 264 welche das Land — , m, 6 a. n , . ,,. . 39 Ttaatsintoressen nicht erfol für andere Fälle d festhalt daß solche Bef W Gerschlag ist auch i' der anderen aarie nicht verworfen worden, wird, don einer solchen Zustimmung ung hängig eiben müssen. Ue⸗ der Worte: Ohne Gefahr ung höherer Staatsinteressen ni erfol⸗ ö Fälle daran festhalten, da eine solche Befugniß dem niemals zur La elegt werden, na Erklã 5 9 ; ; ; w 3 — cg 3 . . weil ein anderes ber diesen Punkt wird dalg eine Erklärung, die Se. Majestät der gen kann, nicht besser sagen würde „unausführbar ist. “. . . ge . zusteht. Wenn von dem geehrten Hi enen ben . . k. . ,, 6 . — 5 . 2 i , der Haus- und Amendement, welches früher zur Abstimmung lam, die Zustimmung König zu geben bereit sind, jedes Bedenken beseitigt werden. Der Satz hat en etwas Schwankenkes. was mir nicht dahin 21 n , e rde. worden ist, daß man sich in keinem Fall ven Vegtiff einer Redackions Verbesserung bringen zu können glaube. Jahr 1845“ entnehmen wir die folgenden d=, ,, erhielt. — Gerade hieraus erklärt sich much das, was ein durcht Der zweite Punkt des Bedenkens gegen die Gesetzgebung vom zu, gehören scheint. Wenn man diese em m, machte ẽh . ich den 2 . eingesch agenen Wege entfernen möge, nach welchem die Diese Zusätze find nicht als von mit ausgegangen zu betrachten. betrug das Soll- Einkommen der Steuer 2 en 3 lauchtigster Redner berührt hat, daß das Wort „rechts kräftig“ in 3. Februar bezieht sich auf. die Schulden für Kriegszwecke. Ju din mich mit voller Ueberzeugung dem Äntrage des Fürsten Radziwill * 6. er Abtheilung zuerst zun Abstimmung kommen, so muß ich Ich, habe kein Recht dazu gehabi. Als Amendement können diese Jakren 6s. 127 Riblr. 29 Sar i gf m 2 Lem Vorschlage der Abtheilung der Herren. Kurie nicht stebt, aber ser Rücksicht muß ich zunächst hervorheben, daß es niemals die Ab anschließen nn, ; ö. , ,, och 93 . ha man sich gerade bei der Geschäfts-Qrdnung Jusätze nicht angesehen werden. Ich habe sie nicht eingebracht. Ich 2223301 Rthh. 2 Pf. und Miethssteuer 431.826 9 en, . nach der Abstcht der Abtheilung derselben zweifelsohne einzuschalten sicht des Gohderhemtente gewesen ist, die Rontrahirung von Kriegs Filrst Wil'lhelm von Radziwill;: Ich schließ mich der von h n een et ausgesprochzn hat, Ich hab, damals die An! Fade es alfo vollkommen in der Ordnung, daß nach dem bisher statt. ?) Pf. Davon famen für Hauesteuer Rl G Rin 22 2 ist. Die Sache ist aber unzweifelhaft bei . Abtheilung a schulden überhaupt von der ständischen Zustimmung auszuschließen, da dem geehrten Mitgliede aus der Mark gemachten Medisieation voll-⸗ s einahe allein vertreten, daß der Antrag der Abtheilung, seltene gefundenen Gebrauche die Vorschläge der Abtheilung zuerst zur Ab⸗ für Miethssteuer 411,048 Rthlr. 11 Sgr. itz 8 Kurie ebenso gemeint gewesen und verstanden worden, und da die 6 Mia) Di. — 7 e , ,. ᷣ . stů fi ich allei ö diese Ansi ᷣ i si ͤ s ; ö. Abthei Berren- Kurie jenem Antrag reassumirt hat, so sind die⸗ haben, daß Sie im Kriege, sofern die politischen Verhältnisse es ir⸗ Versammlung zu fragen, ob mein Amendement Unterstützung findet. ich allein habe diese Ansicht vertreten und die' andere Ansicht hat die vorschreiten wollen, so werde ich den s ! Abthei . i 1845 ei 1 5 worden, welche sich in dem Vorschlage der gend gestatteten, niemals verscumen würden, die Stände um Sich zu Graf von Landsberg: Ich habe das Amendement noch nicht , Me erat , n. blos mit der fun eher in 2 vorlesen. z J ; ,,, Ar v ersicht der Grundstü Hi r, gern Rente borsanden. — Ich bitte dashalt, der verfammeln, um ihre Justimmung zu den Kriegsbedürfnissen zu ge⸗ recht verstanden und, bitte daß es mit der gemachten Modification ezug auf die 2ibanderungs Vorschläg⸗ selbst, welche nachher auch Marschall: Nach der von dem Referenten eben abgegebenen Quartiere und des Micr hswerthe derselben , . auf meinen Vorschlag von der Versammlung befürwortet worden ist. Erklärung ist dem nichts entgegen, daß die erste Frage auf den An. welche im ersten Quartal 1847 nach den 3,

Ansicht der Abtheilung beizutreten. sinnen. Es darf aber nicht verkannt werden und ist auch von dem vorgetragen würde. ‚ ; e n Fürst Wilhelm Radziwill: In Bezug auf den Passus in verehrten Mitgliede der Herren-Rurie ausdrücklich hervorgehoben, daß Referent: Es hat sich durch die Debatte mehr heraus gestellt, Wenn also nun ausgesprochen worden ist, daß man sich von diesem trag der Abtheilung in seiner ursprünglichen Fassung gerichtet werde tastern in den Stadt⸗Revieren vorhanden, bewohnt ; 3 ; z h ! 89 ) . * 1 nt,

w. m 5 ö . 1 * 2 . r* x f 8 0 8. 0 0 0 Ce l 8 ö an s Me 1 p 8 85 * . 3 8rss 3 7M 5 . * * 6 2. : .

dem vorliegenden Gutachten der Abtheilung, der sich auf die Kriegs- Fälle vorkommen können, wo eine,M solche Zustimmung nicht vorher daß das Amendement des geehrten fürstlichen Mitgliedes aus Posen Wege, den Abtheilungs Antrag zuerst zur Abstimmung zu bringen, Demnächst wird der Vorschlag des Fürsten von Radziwill zur Ab- leer, besteuert und unbesteuert waren“ giebt solgend ö . = ö fe ö 5 ĩ J. j ĩ 2 J ö hr =. =. a (CESristenz n s 8a . o n z * . . 8 schulden bezieht, habe ich mich besonders au die sehr richtige Aus erfordert werden kann, und wo die Ehre der Krone und die Existenz keinesweges nu den ersten 9 olgende

„'sondern auch den zweiten Satz der Bitte niemals entfernen möge, so würde darin ein Widerspruch liegen. stimmung kommen. Resultate: führung gestützt, die namentlich in Bezug auf die S taatsschulden in des Vaterlandes von der Möglichkeit einer freieren Bewegung ab! Rr. JV. betrifft, und daß man an mehreren Seiten den Gegenstand ; Di, 36 ö. , . 3 Dielen son nech Graf oon Kielmannsegge— Der Antragstelle aus Posen Berlin hatte im ersten Quartal 181 in sämmtlichen Revieren ber vorliegenden Frage enthalten ist. Begründet auf diese Ausfüh- hängt. Wenn nun in dem Gesetz für solche Ie, die gu e ng , . Ei Ich are, ,. . ö, . gebe a. hat , n,, , zu seinem Amendement vorgenommen, und es S523 Grundstücke (139 mehr als im ersten Quartal 1846 Die chuldenwesen eines aus dem Ver noch den ferneren Theil des utachtens zu hb. vorzulesen, dan . . Die Regel, die Kurie beantragt hat, i wäre daher wünschen h ( s ⸗ ? l 2 ; d ö '

̃ engeren Ausschusses sich die Abstimmung um so deutlicher her nus stellt. . gewiß die richtigere und vorzüglichere; ich bemerke aber, daß wirꝰ vl darüber ö J , ,,, . — 17 . 7 Im Wesentlichen glaube ich nicht, daß in meinem Amendement eine vorgeschrieben ist, so ist dies geschehen, um den Wortlaut des Ge⸗· Ich wollte mir nur noch das einzige Wort erlauben hes. die , . . haben. Ehe die beantragte, Marfchall: Es ist zweckmäßig, daß der Vorschlag des Für⸗ Gig, 5 Nthlr. mehr ö im n , ,,, ö . Verwerfung der Ansichten liegt, die in der Abtheilung sich über die setzes vom Jahre 1820 möglichst zu erfüllen, wonach Schulden. ohne Majorität einen wesentlichen Unterschied in Hinsicht des leßten Thei⸗ e. ; r nn, H g ö hoben sein wird, müssen wir die bis- sten Radziwill nochmals derlesen werde. 2. d . ,, Dunn 1 , sen Punkt geltend gemacht und durch die Majorität festgestellt haben. Zuziehung der Stände nicht kontrahirt werden sollen, und ist die les des Antrages findet nämlich den Fall der Mriege schulbe Hin⸗ 2 e e, . 5 . 2 2 die Regel befolgt, daß das Ab⸗ Referent von Keltsch: Die letzte Fassung des Amendements mit einem Niethswerthe von 7,5 52,779 Rthlr Es stanben leer

Es ist wesentlich nur ein Fassungs Unterschied gegen die Bittten,) ser Bestimmung die engste Deutung gegeben, weil sie keine weitere sichtlich dieser war die Masorität einig, nicht eine Proposition von , e. 8. 1. 3h en . zur Abstimmung komme; ob fünftig eine des Fürsten Radziwill lautet folgendermaßen: man, unrtiere IZ weniger 4 ö. a sten , . Rag! 3 welche die Majorität des Gutachtens gestellt hat. Es entfernt aus Auslegung erhalten konnte, wenn nicht das Vaterland für die bezeich⸗ Sr. Majestät erbitten zu wollen, damit keine weitere Erörterung über . aß ge en olle, ist etwas Anderes. . . „Se. Majestät zu bitten: Miethswerthe vou 159,069 Rthlr Hestenert n, 36m inen diesem Gutachten zwei Ausführungen, die mir nicht in ganz strenger neten Fälle den größten Gefahren Preis gegeben werden sollte. das Prinzip nöthig sei. Hinsichtlich der anderen Rage inwiewe t w 51 hr ö 7 ö. 3 ö. ö Cigenschaft eines Nefe— 1) daß alle in Friedenszeiten zu fontrahirenden Staats- Anleihen, einem Miethswerthe von . l biz . Es wren dor ban 4 Uebereinstimmung zu sein scheinen. In Bezug auf den einen Theil Wenn nun bereits von der Abtheilung der Kurie der drei Stände das gesammte oder ein Theil des Staatsvermögens unjt Garantie ich ibn u , . des eschfts Reglemente, fungirte, habe für welche Staats- Eigenthum oder Staats Revenüen zur wohnten Quartieren nicht besteuert wegen Aktivitt im Mi itairkienst: ist, meiner Ansicht nach, schlagend ausgeführt, daß es nicht zu wün und jetzt wiederholt von der Abtheilung der Herren NUurie der Vor der Stände verpfändet werden könnte, k daß. bie Cache ö . e . das Verfahren der übri⸗ Sicherheit bestellt werden, nicht anders als mit Justimmung 1231 mit nen Miethgmwerthe von 53 ö h hin 4, r , schen sei, über diesen finanziellen Punkt um eine Königliche Proposition schlag gemacht worden ist, Sr. Masestät für solche Fälle ganz fleie in der Lage sei, daß man des Rönigs Majestät. erh 12 Propo- orst hie , Norm adoptiren, nämlich des Vereinigten Landtages aufgenommen werden sollen; als Gesandte und zum Gefandtschafts z Personal gehbrig; 119 mit zu bitten, welche dem nächsten Vereinigten Landtage vorzulegen sein Hand zu lassen und auch von der Zuziehung der Staatsschulden⸗ y sition bitten dürfe, weil darüber wohl noch verschiedene Erörterungen . , , z. 2 8, dann die. Amendements und schließlich daß dasselbe auch von Darlehnen in Kriegszeiten gelten möge, 17, 159 Rthlr. Miethswerh als Geistliche 76 mit? 17 146 dit * würde. Im zweiten Punkt der Abtheilung zal, 4b. ist gerade um solche J putation ganz abzusehen, fo kann dies von der Krone, nun als ein stattfinden möchten. . ; 1 . , e hn bstnnmnng bringen, Nachdem aber Em, oft nach dem Ermessen Sit Majestät die Einberufung des Miethswerth, als Lehrer 563 mit 72, 134 Rthlr Mieth sᷣwerth . Proposition gebeten worden. Ich erkenne an, daß beide Fälle we döllig geeigneter Ausweg angesehen werden, sobald zwei nähere Be Landtags Kommissar: Ich muß wiederholen, daß in dieser e ö 9 d , haben, seit 8. die Abweichung eintreten zu Vereinigten Landtages ohne Gefährdung des Staats erfolgen gen anderweitiger Exemption als Koni licher und Pꝛinzlich ESchlös⸗ sentlich unterschieden sind, ich möchte aber für beide Fälle eine König stimmungen hinzutreten; nämlich: . Beziehung die Declaration Si. Majestät des Königs ganz unbe denk- 966 s. , de,, der. Abtheilung und dann die Amende⸗ kann; . ser, Büreau⸗-Lokale, der Königlichen 2 städtischen h erg : 9 liche Proposition vermieden sehen, Beides wird sich durch mein Amen 1) Daß die auf solche Weise zu fontrahirenden Schulden diesel̃= lich ist, und daß durch den von dem fürstsichen Mügliede aus Kosen beine eitzelne . k . J daß aber in den Fällen, wo bei einem zu erwartenden oder Symngsien, (der Aimen- und Wohlthatigke tts Austalten c. Ali . bement erreichen lassen. Es ist in dem Gutachten der Abtheilung ben Rechte erhalten als diesenigen, welche mit Genehmigung der gestellten Antrag auch dieser Theil der Petition der Stände⸗Kurie Graf Aork: aN n an heul sta neren. bereits ausgebrochenen Kriege zur Beschaffung des nöthigen 214,808 Rthlr. Miethswerth wegen Atinuth 13 157 mit 475,229 ganz richtig darauf aufmerksam gemacht worden, daß, wenn man der Stände kontrahirt sind, und keiner anderen Formalitãt unterliegen, volle Eiledigung finden würke. ö . . ich gegen ö , , . ö. ,, g, ob ich, wenn außerordentlichen Geldbedarfs die vorhandenen Fonds nicht Rthlr. Miethswerth. 5 . ö Regierung in Betreff der Kriegsschulden die Hände zu sehr binden als derjenigen, welche n 6. vorgeschrichen ist, wonach, so- Neferent von Keltsch (verliest das Amendement des Fürsten serchin k 6 . , g, schon aus⸗ ausreichen, des halb Darlehne aufgenommen werden müssen Die Miethssteuer à 63 pCt. vom Gesammt⸗Miethswerthe aller wollte, die nächste Folge die sein würde, daß man sie nöthigen würde, bald die Umstände es gestatten, der Vereinigte Landtag zu berufen Radziwill.) . . . ,,, st⸗ azu Zeit sein wird, nachdem die Abstim— und nach dem Ermessen Sr. Majestät die Einberufung des Wohnungen beträgt 513,436 Rthlr. 16 Sgr., die vom Miethswerthe Schuld Rechenschaft zu geben, damit Graf Arnim: Noch eine Fassungs Bemerkung wollte ich mir Marfch All: Es ist wünschenswerth . . Vereinigten Landtages, unausführbar ist, Sr. Majestät das der wirklich besteuerten 435, 62 Rthlr. 26 Sgr. Tie Miethssteuer er sich von ihrer Nothwendigkeit überzeuge und ersehe, daß sie zu erlauben. Am engen,, , 8 ö den gemachten Hiersch'g ltc i e e ene ö ö über Recht vorbehalten bleiben möge, dergleichen Anleihen ohne 63 pCt., welche nicht ausgeschrieben werden konnte, beläuft sich mehrt werden müßte, führe ich ein Beispiel aus unserer jüngsten Ge- keinem anderen Zwecke als zur Erhaltung des Vaterlandes verwen kJ Staats Eigenthum und die Staats-Revenüen , soweohl k . . . 3 . ö Juziehung ständischer Organe rechtegillig zn kontrahiren; beim Militair auf 12222, ige ee er bez den r unde schasten 2 schichte an. Wie ich vernommen habe, so hat der glänzende Feldzug det sei. . . das könnte darüber wie er Zweifel , . ob dadurch auch 36 schlag, welcher in der Verathůng gemacht worden ist 9 a er. J , i837 wegen Bilbung; siöß. ahl, k Geistlichen uf Li; ditht. 3 Sn ben 1815 die Summe von 30 Millionen Thalern gekostet. Nechnet Die zweite Bedingung, ist die, daß die Beurtheilung, ob die Cin. Fall gleich mitbegriffen sei daß Theile des Staats Gigeh ihn e, klärt werden kann, ehe wir zur Abstinimung kom 1 fit geb ofen des Vereinigten Landtages bleibt in Kraft.“ bei den Lehrern auf 1812 Rthlr. 8 Sgr. bei Schlössern Gebãuden ; de möglich sei oder nicht, Sr. Majestät überlassen zfändet werden sollen. Vie]e beiden Punkte würden sich erledigen, gewöhnliche ordnung mäßige 4 . ö Das ist das Marsch all: Da keine weitere Bemerkung erfolgt, so kommen der Behörden ꝛc. 14320 Rthlr. 16 Sgr., bei' der Armuth auf niß, welches ich ebenfalls nicht genau anzugeben vermag, welches aber bleiben muß, weil ohne diese Freiheit und wenn die Rione den Be, wenn die Jassung ewhlt würte 4 ö 8 graf 9 „rr Bann Würhe ich , , gebrauch ö wir zur Abstimmung, und zwar über den Antrag der Abtheilung, wie 31,681 Rthlr. 28 Sgr. Unter der Zahl der Wohnungen sind auf weit mehr als 10 Millionen angeschlagen werden kann, Jo würde weis der Unmöglichkeit zu führen hätte, jederzeit eine Unsicherheit r welche en. . , Wortes „Friedenszweck und Kriegszweck“ eine Einwendung zu 56 ö. . ,, fen , ,, een mr ele e th bis den Maßstab geben, welche Summe der Staat succefsive in den entstehen müßte, welche jeden raschen Entschluß lähmen und auch dem Sicherheit bestellt. ö. 66 ; erlauben. Es scheint mir etwas Schwankendes darin , en ö ö. Keitsch: Der ursprüngliche Antrag der Abthei— Zlb, 0s Rthlr, oder 4. pCt. des gesanmten Miethswerths beträgt. Staatsschatz anzuhaäͤufen genöthigt sein würde, wenn er sich in der Kredit schaden würde. Mitali ; Domprohst 2321 Krosigt: ng 1. Amendement erlaube giebt Kriegszwecke, die man im Frieden zu erreichen streben muß. und uu n,, öni ani z Die Niedersciägz der Stenerf anf riess mn gn ne hen danach möthigen Spannkrast und Thatkraft für den Fall eines nicht vorher— Ich sinde in dem Amendement, welches das verehrt Mitglied ich mir eins Venere, genen uf a g. in er, nn m, Uebe es? die Absicht Sr. Masestät gewesen ist, den a , m Stine Majestät den König allerunterthänigst zu bitten, Aler⸗ ciwů 24 pEét. Von 31 bis 40 Rthlr. sind 13.028 Wohnungen mit zusehünden Krieges halten will. Zch halte ss also für eine Lebens aus dem Großherzogthum Posen gestellt bat, dieß, , n,, ausmer fan Zemacht, da Tren urs hen dn, nn, , Vorlage zu machen, wenn eine, Geldbewilligung dazu efforderlich ist ,, , , m wollen, daß nur mil Zustinimung des Ver— 18 1433 Rthir. (oder 64 pCt. des gesammtem) Miethswerths, Tie Steuer⸗ frage nicht nur für Lie politische Macht, fondern auch für füllt; ich sinde sie aber auch wefentlich in dem Vorschlage der Ab- ter gehe, als das Gouvernement es verlangt, indem in dem Gesetz Ich glaude, nach bem, was ich Gelegenheit gehabt . än einigten Landtages Landesschulden rechtskräftig kontrahirt werden Nieberschläge betragen hier eiwa 166 pCt. Bis 50 Rthlr. sind einen glücklichen finanziellen Zustand des Staats, wenn in theilung ausgedrückt, sofern die Worte „nach dem Ermessen des Kö nur von Darlehnen und Schulden zu Kriegszwecken. die Rede sei; ich Munde a. hier vollwichtigen Aufschluß geben kann ö u! ö n 4 können; / J . ö . 10, 1814 Wohnungen mit 489,533 Rthlr. Miethswerth; Die Nieder⸗ Bezug auf die Kontrahirung von Kriegsschulden der Regie= nigs“ eingeschaltet werden und ausgesprochen wird, daß die in der glaube aber, daß uch Fälle eintreten können, daß in Zelten des tie meine Ansicht die richtige ist. Ich' will mir . ö ei] R ö auge ore en, deß Se. , das anbe t eicbere Füge m gn , wand dit ndthige Dre eit? gelossen wird. Wir durfen den u eptic nellen Weise kontrahirten Schulden gleiche Rechte mit den sten Friedens die Zusammenberufung der Stände unmöglich ist, wenn mann ihren, daß ich , v n, , gan en uchi . Recht der Krone behalten möge, in allen Fällen, in welchen die J gen mit 711,427 Rthlr. Miethswerth. Die Steuer ⸗Niederschläge anand nicht aus den Augen Herlieren, daß unserte Nachbarn im ] Übrigen haben, 3. B. ansteckende Krankheiten grassiren, wie vor 10 Jahren die Cho⸗ sein lassen will' s it tie Erbauung k. 1 ff ö ahingeste Einberufung des Vereinigten Landtages unausführbar ist, ohne Zu⸗ machen hier 5 pCt. Bis 100 Rthlr, sind 7is Wohnungen mit Osten und Westen vollkommen kriegsgerüstete Mächte sind. So glück⸗ Eine solche oder ähnliche Bestimmung würde, alle Schwierigkeit lera. In einem solchen Falle kann leicht die Erborgung eines Napi⸗ welche größeren Aufwand von err en erso . Festung nöthig, ziehung ständischer Drgaue Anleihen zu kontrahiren. . 6bö, 5114 Rthlr. Miethswerth. Niederschläge etwa 23 pCt. Bis 156 sich also auch die gegenwärtigen Verhältnisse zu ihnen sind, und so beseitigen, und ich glaube, daß auch das Land darin einen geeigneten tals nothwen ig werden; gleichwohl würde es schwerlich in den Wün⸗ liche zulegsbudget leisten K . n . —ĩ . ö gewöhn⸗ Marschalgl; Diejenigen, welche dem Antrage der Abtheilung, Rthlr, sind 6995 Wohnungen mit S896, 146 Rthlr. Miethswerth. Nie⸗ vollkommen auch der Frieden für die nächste Zukunft verbürgt ist, so Ausweg erkennen wird, weil es nicht wollen kann, daß die Regierung schen des Landtags liegen, in einer solchen Zeit zusammenberufen zu tiessten ,, bier rn . ö, 19 m h es auch im wie er eben verlesen worden ist, zustimmen, würden dies durch Auf⸗ derschläge etwa 15 pEt. Bis 200 Rthlr. sind 3898 Wohnungen mit muß doch die Petition oder das Amendement zum Gesetzvorschlag in in einer Weise gefesselt werde, welche es ihr unmöglich macht, im werden. Daher halte ich die Fassung des Ausschusses: = werden soll, eine solche ö ,, s , erreicht stehen zu erkennen geben. . . 700, 651 Rthlr. Miethswerth. Niederschläge etwa 1 pCt. Bis 260 seinen Motiven auf lauge Zeit hinauswirkend sein. Was in diesem Jeit⸗ Fall der Noth Eie Ehre und Unabhängigkeit des Vaterlandes kräftig „Wenn die Zusanimenberuflnß des Landtags nach dem Ei— achtet werden. Ich 66 mir u . . . er. (Der Vorschlag hat die erforderliche Majorität von zwei Drittheilen Rthlr.! 2179 Wohnungen, Miethswerth 506,535 Rthlr., Nie⸗ laufe bevorstehen könnke, ist kein Mensch dorauszusehen im Stande. zu schützen. messen Sr. Majestät unausführbar ist deres Wort gewählt e,, . JJ nicht erhalten. derschläge? etwa pCt. Bis 30) Nthlr— 1676 Wohnungen, Wir sind es aber dem Staate und dem Wohle unserer Mitbürger Referent: Im Namen, der Abtheilung habe ich eine Bemer= für besler. - ö z; 3 Kom , . (erwiedern, daß (Schluß folgt.) Miethswerth 474519 Rthlr., Niederschläge: etwa 4 pCt. schuldig, auf solche Eventualitäten Bedacht zu nehmen. Ich erlaube kung zu machen. Die Abtheilung hat es für etwas sich von selbst Marschall: Wenn ich den Herrn. Referenten richtig verstanden der ,,,, 6 nn, J, . . d , ,,,, nn ,, ,, . mir daher, ein Amendement zu dem ganzen Passus vorzuschlagen, Verstehendes gehalten, daß dergleichen Kriegsschulden, welche Se. Ma habe, wenn er sich dahin aussprach, daß er einen Unterschied zwischen zeiten, welche sich , ,. ö , , , nn . Niederschläge etwa 3 pCt. Bis 500 Rthlr. 902 Wohnungen, Mieths⸗ welches sch nicht ganz als das meinige anbringen kann, denn es ist sestãt ohne Zuziehung der Stände aufnehmen möchten, als eben so dem Antrage der Abtheilung und dem Antrage des Fürsten von Jugnahmen ezählt werden . KJ ö . ö JJ k Jö . ö . ö ung ö . 25 ,, im Einverständniß mit dem Königlichen Herrn Kommissar eingereicht rechtskräftig anzufehen sein müßten, als diejenigen, welche mit deren Radziwill nicht erkenne, daß er also damit einverstanden sei, daß die J 8 5 a . . P ; Sb. Wohnungen, Miethswerth: 535,355 Rthlr., Niederschläge etwa und abgefaßt, ich habe es aber unbedenklich zu dem meinigen gemacht, Zuziehung aufgenommen worden sind. Sodann ist in der Abtheiinng erste Frage gerichtet werde auf den Antrag des Fürsten von Radzi⸗ Suns ed orf sel 85 G ö . . . . . . ,,, : e ö , Rthlr., Niederschläge etwa . pCt. Bis 1509 Rthlr. 170 Woh⸗

bleiben können. Ich glaube aber andererseit

*

bes Königs Majestät vielmehr usdrücklich und wiederholt eiklärt ständig an, und ich erlaube mir die Bitte an Se. Durchlaucht, die Fälle ausgenommen, zuerst zur Abstimmung gebracht werden möge; stimmung gebracht werden. Wenn Ew. Durchlaucht zur Abstimmung 632,127 Rihlr. 18 Sgr. 6 Pf., und zwar 23,367 Rthlr. 29 ö 1 — 1 — * 1 4 — , . 29 Sgr.

— — 1 —

rung, habe ich mir ein Amendement zu stellen erlaubt, das sich übri der Deputation für das Staats gens auf die ganze Fassung in dem Abtheilungs Gutachten bezieht. einigten Landtage durch Wahl hervorgegangenen

unverhältnißmäßig große Summen im Staatsschatze anzuhäufen. Zur ist, um ihm über die kontrahirte Erläuterung darüber, in welcher Höhe der Staatsschatz allmälig ver

man dazu das, was zur ersten Mobilmachung nöthig ist, ein Bedürf- berufung der Stän

weil ich vollkommen mit den Ansichten übereinstimme, welche wir in das Wort „unausführbar“ so verstanden worden, daß Se. Majestät will, und, wenn es richtig ist, was früher bei der Berathung über , , . , . , . ö. .

Bezug auf die vorliegende ö. gegen einander ausgetauscht haben. allein darüber zu ,, ob die Ausführbarkeit der Zusam die Geschäfts Ordnung angenommen wurde, daß über die Amende⸗ . , . ö. ,,,, ö. Kuß Ui chtamtlicher Theil nungen Miethswerth: 206,371 Rthlr., Niederschlüge pCt. Von

Marschall: Wollen Sie Ihr Amendement vorlesen. menberufung der Stände vorhanden sei oder nicht, und die Abthei⸗ ments früher abgestimmt werden möge und solle, wenn sie nicht die ments 00. , 83 en . , . . * 1501 Rthlr. und darüber 131 Wohnungen (6 pCt. der Gesammt⸗

Fürst R adziwill: Es würde folgendermaßen lauten: lung hat dabei geglaubt, daß der Ausdruck „unausführbar“ der rich‘ ] Absicht haben, pure an die Stelle des Abtheilungs Vorschlags zu stimmt . fo d., . fe ö ,, . n , . J 1 Wohnungen), deren Miethswerth : 105,444 Rthlr. (5 4 pCt. des

„Se. Majestät den König zu bitten, tige sei, wenn er es auch nur negativ ausdrückt. Es kommt nun dar- treten, so ist das ein solcher Fall, in welchem wir uns eben befinden. n kin, . A ö . . age . JInha Ut. gesammten Miethswerths), Niederschläge etwa! pCt. In dieser Ka⸗

1) daß alle für Friedenszwecke zu kontrahirenden Staats-Anleihen, auf an, ob in den Vorschlag der Abtheilung die zwei Worte hinein- Wenn aber der Herr Referent sich dahin erklärt, daß er nicht der dürfnisse' u ri? ö. . . ö ns . Staats he- Inland. Potsdam Hofnachricht. — Berli Statistische Noti ,,, K Miethwerthe von iber 2000 Rthlr. für welche das Staats-Eigenthum oder die Staats Reveniien zufetzen seien, die jeden Zweifel beseitigen, und zwar, daß man den Meinung sei, daß ein solcher Fall vorliege, und also darauf beharrt Gefetz aushlschen iedenszeiten würde sich unmittelbar an das üben aus- und Miethésteuer. . . n. Statistische Notizen enthalten.

ur Sicherheit bestellt werden sollen, nich ts, als mit Zu ittelsten Satz so faßt: Inzutragen, daß die erste Frage gerichtet werde auf den Antrag der , . ö . ö ) 35 . Köni 4 M* ö. ) n m ,. e, ,, n,, . t anders, als it Zi n, . . Anzutrag 1 te ng J J Graf Mork? Ich hege meinerseits kein Mißtrauen gegen die Deutsche nnd e ts gen, Königreich Württemberg. Ankunft Deut z stimmung des Vereinigten Landtages aufgenommen werden daß Se. Masjestat das . Sr. Kaiserl. Hoheit des Großfürsten Thronfolgers in Stuttgart. — Freie eu sche Bundesstaaten.

unbestreitbare Recht der Krone behalten Abtheilung, so habe ich durchaus keinen Grund, dem mich nicht an— Re,, , , , ö sollen, möge, in allen Fällen, in welchen die Einberufung des Vereinigten zuschließen. Es ist ein solcher Grund für mich weder in formeller, An legung , ; ö ö. z 4 . . . Sta dt Bremen, Feier der Ankunst des Dampfschiffes „Washington.“ . ; e , ,, ö. Y daß dasselbe auch von Darlehnen für Kriegszwecke gelten Landtages nach dem Ermessen Sr. Majestät des Königs unaus— noch in materieller Beziehung vorhanden, es würde dann nur der ö . . s Rußland und r ng. . Petersburg. Vorschrift über die Königreich Württemberg. Se. Jaiserliche Hoheit der moge, so oft nach dem Ermessen Sr. Masjestãt die Einberu⸗ führbar ist. Unterschied eintreten, daß nicht in Bezug auf a. und . Frage⸗ , , 9 . 9 ö. ö. ö i ,, n , nn,, und Schifffahrts- Groß fürst Thronfolger von Rußland ist am 19 nn n Stuttgart fung des Vereinigten Landtages ohne Gefährdung des Staates Das ist allerdings, wenn man es nicht als eine Nedactions Aen⸗ stellung zusammengefaßt wird, sondern daß die erste Frage zu richten unn s edler ne , mn, e,. rauchen, damit nicht etwa garn ell. ö eri. Ernennung von Milttairschul-Inspektoten. eingetroffen. erfolgen kann; derung ansehen will, ein Amendement, welches von Niemanden spe ist auf Litt. 2. und nachher eine besondere Frage auf Lilt. b. Der Landtags- Kom miffa 9 ,,, Abänderung des ersten rernrral Jacqu'minot. — Prinz Jeinville in Ailgier. S* ne fg, ; ö ö 3) daß aber in den Fällen, wo bei einem zu erwartenden oder ziell eingebracht ist, aber ich glaube, wir werden als eine Redac⸗ Herr Neferent jst zugleich der Meinung, und ich bin in, dem Jalle, Satzes des Amendements würde auch eine Ab * ; ö s . Prozeß. X. Die Girardinsche Sach. — Herzög von Zöoglie. Graf 8 Freie Stadt Bremen, Am 21. Juni fand zur Feier der bereits ausgebrochenen Krieges zur Beschaffung des nöthigen tions-Verbesserung betrachten können. Vorausgesetzt, daß der letzte das vorher anzeigen zu müssen, daß, wenn die Frage, die zu stellen Saßes nöthig werden und dieser 9 h nz . a6. . St. Aulaire. Handels ⸗ Vertrag mit Neapes. = Vermischtes. — Schrei Ankunft des Damyfschiffes „Washington“ und der damit eröffneten außerordentlichen Geldbeda fs die vorhandenen Donds niht Satz des Vorschlags so lauten würde: wäre auf Lilt. 4. in Punkt 4, also, auf den Antrag der Abtheilung, r aß dasselbe . ö 6 n,. ,, jlten ben aus Paris,. (pPairshof; Annahme des Kriminal ⸗Gesetzentwurfs für deutsch amerilanischen Dampfschiffs Linie in Bremen ein Roßes Fest ausreichen, deshalb Darlehne aufgenommen werden müssen und „ohne Zuziehung ständischer Organe Anleihen rechtskräftig zu kon⸗ wo zwei Zusätze gemacht worden sind: „nach Ermessen Sr. Maje⸗ arge 6 . h von Darlehnen in Kriegszeiten ge die Nolonicen seitens der Derutirten · Cammer) ( ; ; statt. Unter den Eingeladenen befanden sich außer den Mitgliedern nach dem Ermessen Sr. Majestät die Einberufung des Verei⸗ trahiren“, stät“ und: „Anleihen rechtskräftig zu kontrahiren“, bejaht, und da⸗ Auch dit ser 6 6 a, n n,, e , . gi r n nn, ,, Rückkehr des französischen des Senats, des Kollegiums der Aelterleute der Konsuln eutscher nigten Landtages ohne Gefährdung höherer Staats- Interessen so glaube ich, daß er deutlich und schärfer dasjenige ausdrückt, was durch der Antrag der Abtheilung angenommen würde ö. eine weitere Hrn . Ih . . . . . , n. . ö. Mer n hh über das gegenwärtige Parlament. — Ge⸗ Bundes staaten n,, angesehenen Bürgern Bremens die Fremden, nicht erfolgen kann, Sr. Majestät das Recht vorbehalten blei⸗ derjenige des geehrten fürstlichen Mitgliedes aus Posen angedeutet Frage auf das Amendement des Fin sten Radziwill nicht zu stellen keit e. veemtbden,. . ö . g Sind ein Kantone ate. Tagsatzungs-Instruction 6 dem , angelemmen waren, Hern Stephens, ben möge, dergleichen Anleihen ohne Zuziehung ständischer Sr⸗ hat. Mir scheint, daß der Vorschlag der Abtheilung nun ganz klar sei. Das ist die Ansicht des Referenten. Landtag 84K ommissar: Vielleicht wird sich auch der Fürst Italien. Rom. Geheimes Konsistorium. . Allocution des Papstes , ö. . ,, an,, Major Hob⸗ gane dergestalt zu kontrahiren, daß denselben die nämliche Si⸗ einersests die Regel, andererseits die Ausnahme für die Kriegsschul⸗ Graf von Arnim; Ich trete Ew. Durchlaucht in dem letzten Radziwill damit einverstanden , , ⸗ . er ,, meister der Ver. Staaten, der königl. preußische Wirkliche cherheit, wie den mit Zustimmung des Vereinigten Landtages den aufstellt, diese aber so scharf bezeichnet, daß die Würde und Macht Theile bei, wo Sie erklärt haben, daß Sie Ihrerseits einverstanden Fürst Rabziwill Ich bin ganz damit einverstanden. Ich Die Wichtigkeit des Flachsbaues in Großbritanien und Irland — . Legationsrath von Patow, der königl. hanueversche Regie⸗ kontrahirten Darlehnen, zustehe; der Krone in jeder Weise gesichert ist. , wären, den Antrag der Abtheilung, wie er formulirt ist, zur Abstim- habe deinen zwelfe gehegs; es schien mir ,, in Fre . J , n m, , . Hoppenstert, der Köuigl. hannoversche Ober = Fnanzrath 4) der §. 7 der Verordnung vom 3. Februar 1847 über die Bil⸗ Landtags-Kommissar: Ich erlaube mir, zu bemerken, daß mung zu bringen und dann das Amendement des Fürsten Radziwill benszeiten voraussichtlich ss, daß zur Berufung des Vereinigten Land. Eisenbahnen. Neapel. Bau der Eisenbahn von Capua nach d 1 der herzoglich braunschweigische Geheime Legationsrath und dung des Vereinigten Landtages bleibt in Kraft.“ der Vorschlag, wie er von der Abtheilung gestellt ist, eine Konzession folgen zu lassen; obwohl es mir nun unzweifelhaft ist, die Versamm⸗ tages fein Hinderniß so leicht im Wege stehen kann. — Gränze. . ,,, Finanz ir eltor. von Amsberg, der Geheime Staatsrat Nutzenbecher Landtags-⸗K ommissar: Der geehrte Redner hat sich dahin enthält, die selbst über die Intention der Krone hinausgeht; denn lung werde sich nicht der Masjorität der Abtheilung anschließen, son⸗ ; ö ¶Dazwischen spricht der) Handels⸗ und Börsen⸗Nachrichten. Berlin. Börsen und Narkt⸗ von ,, Dr. Klentze, General- Direktor der indirelten Steuern geäußert, daß das Amendement, welches er so eben gestellt, im Ein⸗ für Schulden, die in Friedenszeiten kontrahirt werden, soll unbedingt dern dem Antrage des Fürsten Nadziwill, so halte ich es doch im Landtags-Kommissar: Es wäre dies undenkbar. bericht. 6 Hannover, Capitain Hewitt, Commandeur des „Was ,, derständniß mit dem Gouvernement abgefaßt sei, und daß es nament⸗ die Genehmigung der Stände nöthig sein, und das ist in dem An⸗ Interesse der Geschäfts Ordnung nothwendig, in keinem Falle von Ma rsch all: Es können nicht Mehrere zugleich sprechen. . 3. andere durch, Rang und Stellung ausge r ,, Gãs s. lich die JZustimmung des Landtzgs Kommissare erhalten habe. Ich trage der Abihellung nicht ausgedrückt. Außerden! enthält das Amen der bestehenden Regel abzuweichen, weil wir sonst bei jeder Fragstel= Es ist zu wünschen, daß der Antragsteller' dle Abänderung vor— w J Herr Bürgermeister Smidt eröffnete die zieihe der. Tin rige; er habe, wie ich bereits in der Trei Stände⸗Kurie mich 'auszulassen dement des fürstlichen Mitgliedes aus dem Großherzegthum Posen lung Tebatten über die Modalität belommen, werden. Ich kann aber nehme, welche in seiner Absicht J . ,, Ankunft des „Was hington ant e,, 9 das⸗ Eeenlassung fand, gegenüber den Mitgliedern beider Kurien, welche zugleich die von der Stände Kurie gewünschte Erklärung, daß all der Ansicht des Herrn Referenten dahin nicht beitreten, daß in dem Antrage Bon eleest!' (ung röflgk:. Ic halte die Fassung, die der lus. enge ,, welches nn n n. ö . me ü . sich über die vorliegenden Fragen mit der Regierung zu verständigen Darlehne, für welche das Vermögen und die Revenüen des Staates der Abtheilung wieder Aenderungen vorgenommen werden können, ich schuß vorgeschlagen hat, für vollstindiger und wenigstens der Absicht , und die anwesenden Männer ,. Went ; , her wünschten, ohne Rücksicht auf die von ihnen vertretene Ansicht, mich verpfändet werden sollen, fortan nur mit Zustimmung des Vereinig- glaube, der Antrag der Abtheilung muß unverändert zur Abstimmung des Ausschusses vntsprechender, als das Amendement? Der Vorschlag kö 3 ,,, habe. . . , re, . stets mit voller Offenheit geäußert; so ist es auch hier geschehen und ten Landtages aufgenommen werden können, um dadurch die beschrän⸗ kommen und dann die Amendements. Wir werden ganz bestimmt in des Ausschusses geht dahin, „in allen Fällen in welchen die Ein⸗ 3 f 4 . . . ö gin ö 2 mus dieser Aeußerung und den Gegenäußerungen das Mnmendement kende Bedeutung zu entfernen, welche man gegen die Absicht des Ge= 5 Minuten mit der Abstimmung fertig und kommen dann zum Amen⸗ berufung des Vereinigten Landtags unauführbar st, ohne Zuziehung Potsdam, 26. Juni. Heute war bei Sr. Majestät dem 2 n, , . 4 66. 97 Vereinigten Sk at entstanden, welches eben vorgelesen wurde. setzgebers den Worten des §. 4 der Verordnung geben könnte. Ich dement des Fürsten Radziwill; weichen wir aber von dem betretenen ständischer Organe bis Rontrahirung von MAnleihen in die Sande Sr. Könige im Neuen Palais br, Aööeble Ge sllschaft mit Theater und . uch . enz 9. belrerltand wollen keine nn, . Zur Sache bemerke ich daß gegen bie Gesetzgebundg vom 3. Je. glaube also, daß die Annahnie des Amendements zugleich dazu dienen Wege ab, so können wir oft halbe Stunden lang iber die Abstim- Majestät des Fönigs zu legen, . . ; Souper, der Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und und die Prin⸗ . . ,,. 3 fehr hemmenden Eifersucht folonialbesitzen bruar d. J., so weit sie sich auf das Staatsschüldenwesen bezicht, Kärde die von der Stände-Kurie in dieser Beziehung angeregten mung . Dem wunde ich nicht beisti nicht Jürst Lich no sky: Ich muß Ew. Durchlqucht bitten, daß das zessin von Preußen und bir hier anwesenden Königl. Prinzen ,, . an Sir. Bremens“, fuhr er fort, „darf ich hier hauptsachlich zwei Einwendungen gemacht worden sind. Die (ine, daß Bedenlen zu beseitigen. ö 8 wi 4. 3 9. e ⸗ e ,,, ö. n Gutachten geräde so, wie es die Abtheilung beschlossen hat, zur Ar eillund zu der, anßer den vornehmen Fremden und der, Hef Gesell= wohl daran erinnern, daß nach Beendigung des amerikanischen Frei⸗ — Wenn die beiden Worte, ehauptung, de erenten stehe es nicht zu, änderungen stimmung komme, nicht aber die Mobification, welche der Referent, schaft, so weit' der Raum im Theater es gestattete, Mitglieder des heit krieges bremer Schiffe die ersten waren, welche mit ihren Segeln

die Zustimmung des Vereinigten Landtags zu ö,, , ,, . Graf Eberhard zu Stolberg: cht wi Ant der Abtheil ch solche Abänd dann gefordert werde, wenn das gesammte Staatseigenthum da ür die der Herr Referent ausdrückte, in die Fassung hineingebracht wür= ntrage der Abthei ung zu machen, wenn solche Riban erungen von ohne Zustimmung der Abtheilung eingeschaltet hat. Dann lat Vereinigten Landtags (300 an der Zahl) geladen waren jestã ; „rn unden transatlantischen Republik aufsuchten d verpfändet werden solle. In diefer Beziehung bin ich schon mehr- den, so würde man sie nicht für ein Amendement halten. den Übrigen Mitgliedern der Albtheilung nicht bestritten, sondern bas Amendement meines fürstlichen Kollegen aus Posen. ö die h n . dem Zeste selbst . bei, hatten 2h . 3. 2 neten 9 dem e e,,

mals in dem Falle gewesen, zu erklären, daß eine so beschränkende Graf von Arnim: Ich war verhindert, an der Berathung der wenn ihnen zum Theil auedrücklich, zum Theil stiluschweigend beige⸗ Referent von Keltfch: Als Referent erkläre ich, daß ich mir . biè'' fremden Herren ünd Damen, son wie die geladenen w porstieg, nach ihm ihr Steuer richteten. Das, sc scheint es, ist

Auslegung des Gesetzes vom 3. Februar nicht in der Absicht der Re⸗ Abtheilung bei diesem Punkte Theil zu nehmen, ich muß aber beken⸗ . . ss den, und gleichse gierung gie daß vielmehr zu allen für Friedenszwecke zu kontrahi⸗ nen, daß die n , Fassung nach der Bemerkung des Herrn Vierte Beilage sen worden, un gleichsam zur Vergeltung

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feinesweges das Recht zufprechen kann, irgend eine Abänderung in Landtags⸗Mitglieder in Sanssouci vorstellen lassen. in Amersfa nicht verges

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