1306 1307

— i ĩ i ilti ĩ ä i i tlich auf den Finanzzustand Es erhebt sich eine große Anzahl.) wie der geehrte Deputirte bei sor fältiger Vergleichung selbst hätte ] Erweiterung des Zollvereins sehr wesentlich ar t ; j ) ; ; Die . zieh — Drittel ist vorhanden und finden können, im Wesentlichen in 1 Weise: des Staates , ö. an,, . — * 15 1 . 3 w ei t e B eil a g e zur All g emein en P r euß is ch en 3 eitun g. Montag den 28 ten Juni. damit auch dieser Antrag der Abtheilung angenommen, Oben an steht die Justiz⸗Verwaltung. Sie war im Jahre 1820 Mißverhãltniß durch die Belebung 2. e w. un . und * — Da auf die vorhin gegebene Veranlassung der Kjter vorliegende mit 1,720,090 Rthlr. angesetz und ist in diesem Jahre zu der er= National- Wohlstandes auszugleichen. Mit poller Zuvens . wr — —————— Gegenstand noch bis zur nächsten Sißung . bleibt, so liegt schreckenden Höhe von b, õh / 000 Rthlr, angewachsen. Es ist indes⸗ nun demnach die gestern aus gesprochene Versicherung wie erho * aß a , den, . — . ᷣ r ᷣ nichts mehr vor, was uns heute beschaftĩgen könnte. Ich habe also sen dieser besorgliche Anwachs zum größten Theile nur ein scheinba⸗- die Gefahr eines Defizits nicht vorhanden, vielmehr zu 1 en kei 2, . ha . andtags-Kommissar zu Gegenbemerkungen und ich würde mir die Frage erlauben, ob es nicht möglich sein Berathung zu nehmen. Beides scheint mir gegen die Gerechtigkeit anzuzeigen, daß morgen, 10 Uhr Sitzung der Vereinigten Kurien statt⸗ ler, indem in dem Etat von 1820 und vielen späteren Etats die daß es auch ferner gelingen werde, ohne ständische Kontrolle die 36. Ame 26 ö . z wollte nur sagen, daß, so dankenswerth auch die würde, über die wichtigsten Gegenstände wenigstens die Abtheilungs⸗ zu streiten, denn es ist die Wichtigkeit der Petitionen verschieden zu finden wird, in welcher kein anderer Gegenstand, als Verlesung der Gerichts⸗Sporteln nicht in Einnahme gestellt, sondern von der Aus. nanzen mn dem blühenden Zustande zu erhalten in welchem sie 1 , . j ( heilungen sind, ich bei zwei Punkten doch eine größere Gutachten, insofern sie bereits vollendet sind, noch zum Druck und beurtheilen. Ich sehe einen großen Theil der uns noch vorliegenden beiden Gutachten über die Königlichen Propositionen wegen Vollen gabe abgesetzt sind, in dem Etat von 1517 aber finden sie sich mit jetzigen Regierung von der vorigen überliefert und bis jetzt fortgeführ d. ii 96 , m,. würde. Der eine, Punkt betrifft die dadurch in die Hände der verehrten Mitglieber der Versammiung zu Petitionen als höchst wichtig an, aber gerade dies bestimmk mich, be n ,, , nn Pen Tun wegen Aufhebung der Iz? 0 Hithir. in Einnahme; wird diefer Betrag von ber Mehr- worden sind. ; . 2 ö hrung 6 0e ) 2 bei den Militair- Ausgaben, für befördern, da es gewiß für einen Jeden von hohem Interesse sein meinen ergebensten Antrag zu stellen, weil es, glaube ich, nicht mehr Mahl- und Schlachtsteuer vorkommen wird. Gleich darauf wird die Aus gabe abgezogen, so reduzirt sich solche auf die runde Summe von Abgeordn. Hansemann: Meine Herren! Dem . 2 = ett h une . was . de,, e e, wunschen zwerth gehalten wird, wenigstens die Ansichten mit nach Hause zu nehmen, die aus möglich sein wird, diesen Petitionen die gehörige Gründlichkeit der Herren-Kurie in ihrer Sitzung sich mit dem heute zurückgelegten Ge ⸗- Rd M0 Rthlr. Erwägt man nun, daß vom Jahre 1820 bis, zum tags-Kommissar können wir nur im höchsten Grade. für den 1a * e . weh sie mir . . Je, Preise der Lebensmittel einer reifen Erwägung der Gegenstände in den einzelnen Abtheilun— Berathung zu widinen, welche sie verdienen, Wir wissen alle, daß genstande zu beschäftigen haben, hännich mit, dem von der anderen Jahre 1817 die Bevölkerung des zreuße schen Staats ven 11 Milli- Vortrag, den wir so eben gehört haben, dankbar fein 21 ö. . . . ö. hig . für Offziere, Unter- gen hervorgegangen sind. Um einzelne Gegenstände zu bezeichnen, diese Petitionen die gesetzliche Erledigung nicht mehr erlangen können; Rurie herübergekommenen Antrage wegen Ertheilung ständischer Nechte nen auf 16 Millionen, also um fast 50 Prozent, gestiegen ist, so dadurch die hier erwähnten Miß verständnisse aufgeklärt. Es kann lets . ; . . zrigens eine solche Berickiichtigung elch ich als befonders wichtige zu erkennen glaube, edlnubd ich mi. es isß daher neserkleöt Lie hehs Verfammüng nichl mehr as an Alle, welche zur christlichen Religion sich bekennen. Das ist der glaube ich nicht, daß es auffallend erscheinen kann, die Ausgabe für nun meine Absicht nicht sein, bei dieser Veranlassung auf die Finanz⸗ — 5 zugt dee. e 2 . ö. ständig erlautert zu sein scheint. Der daran zu erinnern, daß, so weit mein Gedächtniß kelhü ber fol. Interesse an selchen Verhanb lungen nimm, wie bigher gtschthen sss. einzige Gegenstand der gegenwärtig angekündigt werden kann. die Justiz um 750, 000 Rthlr. gestiegen zu sehen. ; Verwaltung näher einzugehen, ich erlaube mir deshalb nur ein paar . 6. ö 9 h schon der geehrte Abgeordnete aus Aachen gende Gegenstände uns noch, nicht die Gutachten zugegangen sind: Sehen Sie, meine Herren, auf die gelichteten Reihen dieser Ver⸗ j ist geschlossen. Bei' dem Ministerium des Innern sind die Ausgaben von Bemerkungen, Tie sich gerade bei dieser Gelegenheit mir aufdrängen. erührt hat, betrifft die sogenannten Landes-Meliorationen, wofür die aus der vierten Abtheilung die Gutachten in Bezug auf die Vermehr sammlung, Alles drängt nach dem Schluß unserer Berathungen. Es

—

ie jetzige Sitzung i 7 ü ñ i ĩ S 27 Milli r ist. S Stä Die jedi ihn. der Sitzung gegen 3 Uhr.) 2, 300, 0)0 Rthlr. auf 2,978, 259 Rthlr., also um etwas mehr als Der Herr Landtags Kommissar hat uns mitgetheilt, daß die Einnah⸗· k ausgesetzt ist. So anerkennungs⸗ rung der Abgeordneten des Standes der Städte und der Landgemein⸗ wird darauf ankommen, ob mein ergebenster Antrag bei der hohen 600, 000 Rthlr., angewachsen, Hierunter ist eine Ausgabe von etwas men von den Flüssen, d. h. die von den Abgaben der Schifffahrt her⸗ wer ‚ es guch is daß, wie es auch immer don den preußischen Mo- den und in Bezug auf die Modificationen der desfallsigen Wahl- Versammlung Beifall finde. mehr als 100,090 Rthir. für sandwirthschaftliche Zwecke begriffen, rührenden. Einnahmen, entsprechend auch gewachsen seien. So er⸗ narchen geschehen ist, für die Hebung der Landeskultur Verwendun⸗ Bestimmungen, ferner aus der 5ten Abtheilung in Bezug auf die Vielfache Zustimmung.) eine Zuwendung, welche der wichtigste JZweig der National⸗Industrie freulich dies von der einen Seite, hinsichtlich der Zunahme der Ein⸗ gen . ö, . e,, , e so kann ich doch die Reorganisationen der Patrimonialgerichte, in Bezug auf die Sicherheit Abgeordn. von Mehls: Bie Regel des Geschäftsganges hat — ͤ . 22 der Fürsorge Sr. Majestät erst in der neuesten Zeit verdankt sie ist nahme-⸗ Quellen, ist, so möchte ich bei dieser Gelegenheit doch dem , , ,. unter n g u 2 m n . allgemeinen Gerüchte, der persönlichen Freiheit gegen willkürliche Verhaftung, was von meh- es bisher mit sich gebracht, daß der Marschall bei dem Schlusse der Sitzung der Kurie der drei Stände am 22. Juni. zur Ünterstützung der landwirthschaftlichen Vereine und zur Bildung Gouvernement zur Erwägung anheimgeben, ob es nicht, im Interesse n,, . . Herü 2 weil mir feine amtlichen. reren Petenten in einigen soichen Petitionen mit dem Anedrucke lä. Sitzung die Tagesordnung für den folgenden Tag bestimmt. Das er dem Vorsitz des Landtags ⸗Marschalls von landwirthschastlichen Lehr⸗Instituten aller Grade bestimmt. Ich der Landeskultur und des allgemeinen Verkehrs . , , ,,, , , ö . ö. konfidenzielle heas- Corus Alte bezeichnet wurde und ferner in Bezug auf das ssegt auch in der ztatur ker Sache; In Liesem Augenblicke möchte ich von Rochow um 313 Uhr Vormittags mit Verlesung des Protokolls glaube, daß diese neue Ausgabe sich des Beifalls des größten Theiles wäre, mehr und mehr darauf hinʒu wir en een 36 n 2 url bil end ef Lol aliluten , . , =. die den sehr wichtige Geseß von 1844 in Betreff der Absetzbarkeit und Ver⸗ mir aber die Bitte an den Herrn Marschall erlauben, daß eine Aus⸗ burch den Serretair, Abgeortneten Naumann. der höhen Versammlung erfteuen werde. Außerdem ind seit· 1820 von den hohen Abgaben, womit die , . ö gu , mn, n., , . groß ö. 9 . t, daß die sen setzbarkeit der Richter; sodann aus der ten Abtheilung in Bezug nahme davon gemacht werde, und daß der Herr Marschall sogleich Marschall: Findet sich gegen das Protokoll etwas zu be⸗ die nicht unbedeutenden Kosten der General⸗· Rommissionen für die Re werden. Es ist bekannt, daß e. 2 * au e, . 3 1 e,. und cht , e man! . . 4 ö ug verwendet auf viele Petitionen, die sich auf die Gewerbe⸗Ordnung beziehen, auf bestimme, was morgen vorgenommen werden soll. Wenn ich richtig merken? Ich selbst habe nur zu bemerken, daß bei der Aufzählung gulirung der gutsherrlich⸗ bäuerlichen Verhältnisse hinzugetreten, die 3. B. auf der Elbe, wenn ö, e. wenig lle Aubgaben, ö ,, , , . 96 ; 36 en ö. sollen, einige in Betreff des Pauperismus, au andere in Bezug auf die vernommen habe, ist das Gutachten der Abtheilung über die Mit⸗ der Gegenstände, die heute zur Berathung kommen sollen, in der früher nur ein unbedeutendes Feld ihrer Thätigkeit entwickelt hat⸗ wie die eigentlichen Schifffahrt . . e nage e en, ee . JJ lin ö ö. . , . meh⸗ wünschenswerthe Errichtung von Jettelban en und endlich in Bezug theilung der Herren⸗Kurie in Betreff der Petition, die wir an Se. Bekanntmachung, die an der Säule angeheftet ist, statt „ Oeffent⸗ ten, und endlich ist es begreiflich, daß bei einer Bevölkerungs⸗ die der Staat macht, um Deuts hlau ; in. , siat di . sollen diese i n, n , gin , etrifft. r , auf die Schutz und Differenzial⸗Zölle. Alle diese Gegenstände sind Majestãt den König zur Modijizirung, des Gesetzes vom 3. Februar lichkeit der Stände-Versammlungen“ gesagt worden ist: Oeffent«⸗ Zunahme von fast 50 pCt. auch andere Ausgaben des Ministeriums werden wir stets nun mit großer . g ef en Um und Rastadt den an Wasser zum . fan len . 5. . in , . egen von so vielen Seiten beantragt worden, daß ich schon deshalb nicht! d. J. richten wollten, vollendet und wird noch in den nächsten Stun⸗ lichkeit der Stadtverordneten Versammlungen“ Das ist ein Ver⸗ des Innern in ähnlichem Verhältnisse wachsen mußten, wobei ich nur Kosten, die für Herstellung der ,,, n, ö. ei ul her Til ue . 1 . 9 n ö. , so ö. 36 zu irren glaube, wenn ich sie von hohem Interesse fur einen großen den der Vensahnenseng gerracätl vorgelegt werden. Benn len richtig sehen, was ich selbst verschuldet habe, Ich habe bei einigem Lärm, an die Ausgaben für de Gefängniß , Anstalten erinnere deren Fre⸗ verwendet werden gewiß ein . . , , , . Uäarüber freuen höhung der e rü t . 1 . . u ö. . . Theil der verehrten Versammlung bezeichnen zi können meine, zei- sein sollte, daß das Gutachten der Abtheilung noch heute im Laufe welcher am Schlusse der Sitzung stattfand, verstanden, es solle der quenz leider fast in demselben Verhältniß zugenommen hat, als die im Staats ⸗ Budget. Dann wer 96 ,, enge nn, flüher⸗ al. seen ö. 6. . . ; 9 Nesultate gehabt nen von diesen Hegenstůnden werden wir in Berathung nehmen fon. bes Loges, vie leicht am ichen ie hmitteg, e geehrten Mlitzliede n Druck der Verhandlungen der Stadtverordneten zur Sprache kommen. Bevölkerung des Landes. können, vaß von den Einnahmen d. . zerden ö nini h zu Verhẽltniß , . ir isen ö . ,, daß sie im nen, da sie zu den ausführlichsten Diskussionen würden führen müs- vorgelegt wird, dann glaube ich, daß es vollständig zulässig ist, daß Es wird also der Gegenstand heute nicht, sondern erst morgen zur Hierauf folgt die Verwaltung sür Handel, Gewerbe und Bau⸗ hin zu, produktipen Ausgaben nen, . h, we ö an lich'n ag w. Vela e . . . 31 ö ö sen; das scheint auf der flachen and zu liegen; es würde aber wün- dieser Hegenstand in der morgenden Eitung vorgenommen Herhe, Berathung gelangen können, weil die Versammlung nicht darauf vor- wesen, für welche sich in dem Etat pro 1820 1,574,000 Rthlre, in Gommunicationsmitteln. R Ehausseen,. gern 4 ⸗ . gol Verein pie , de, Han , i, . erechnungen üben, die schenswerth sein, wenn wir in den Besitz der Abtheilungs Gutgchten und da die Erfahrung lehrt, daß beim Schlusse der Sitzung wegen bereitet ist. Das Wort hat zuerst der Herr Landtags-Kommissar. demjenigen pro i847 5.625,00) Rthlr. sinden, so daß die Mehr- Aus— Einrichtungen — Bemerkung daß . ö ehr , . 36 . . . . es nicht viel unter den Preis gelangten. weil wir dann für den, möglichen Fall, daß wir in späte der voraugerückten Zeit die Reihen doch mehr gelichtet sind, als in Landtags⸗Kommissar: Ein geehrter Deputirter der schle⸗ gabe 4,054,090 Rthlr. beträgt. Diese Mehr⸗Ausgabe erklärt sich in Einnahmequellen vermindert sein , h . ,. . 3 ͤ se . rer Jukunft wieder dier zum Theil wenig sen vereinigt wären, bann der Mitte berkesben, so wo h ech an n . Marcha bie sischen Städte, welchen ich heute zu meinem Bedauern auf seinem folgender Weise: Im Jahre 18260 befand sich für Chaussee⸗ Neubau⸗ tig finden. Wenn auch die Salle He . . ö. . 1 an wleheshole ntrllt , ö K J schon eine gewisse Information über diese Gegenstünde mit hierher Bitte stellen, schon jetzt darüber eine Bestimmung zu treffen. Platze vermisse, hat gestern geäußert, daß nur das unbedingte Ver- ten nichts auf dem Etat, jetzt 1,009,000 Rthlrz es waren zu Un abgenommen haben, so wird doch I, . . . e, , ö , . , . va ö von . mi . . Ich erlaube . daher den gehorsomsten Antrag an den Abgeordn. Graf von Schwerin: Ich schließe mich dem, was frauen auf meine Versicherung ihn von der Furcht befreie, daß sich terhaltung der damals vorhandenen 300 — 400 Meilen Staatostraßen geineine Wohlstand des Landes so efsrdert, daß hierdurch d a , . , egenbemerkung Herrn Marschalt, ohne der Thätigkeit der Abtheilungs-Dirigenten und Lie beiden verehrten Redner vor mir gesprochen haben, im Wesentli= e s h e hmequellen steigen; denn bekannt ist es, daß, je höher der etwa veranlaßt. Ich bin nicht so informirt darüber, um ein eigenes der einzelnen Mitglieder der Abtheilung vorgreifen zu wollen, die sich chen an, sowohl dahin an, daß ich es nicht für zweckmäßig für uns

Die Sitzung beginnt unt

.

rk ᷓ chebli f nde Schuld in unserem Staatshaus— 105,000 Rthlr. angesetzt, jetzt sind für die Unterhaltung von 1500 Meilen die Einnahme) J! n, . S bell an fälle n J , ᷣ ʒ . ö : . n, schwebende Sch se . solcher Straßen . . ö. endlich findet sich Wohlstand steigt, desto mehr die Einnahmequellen des Staates bei Urtheil zu fällen. den vollsten Anspruch auf unsere dankbare Anerkennung erworben ha- halte, uns noch mit Petitionen zu beschäftigen, die eine große Diver⸗

. * * . . s 1 p 66 . . s z 8 7 . ñ ö f Ich bin dem geehrten Deputirten für dieses sein Vertrauen sehr in dem Etat die bekannte Position für das Eisenbahnwesen mit 1,200, 000 gleichem Steuersystem zunehmen. 5 J 6 . ö . J bereit, ö ö. ben, ob der Herr Marschall nicht die Geneigtheit haben wollte, dar⸗ genz der Neinungen hervorrufen könnten, so wie dahin, daß es für dankbar; da ich aber nicht ein gleich blindes Vertrauen bei allen Mit⸗ Rthlr. Diese Vermehrungen betragen allein 3,106,900 Rthlr., so und bei den auf die Freiheit e. run ö . . ö . 8 . . . k in meinen ö eh auf hing wien daß. , berells vollendeten Gutachten zum Drucke üns wünschenz wer lh ist, wenn nor en die Kacke verge nomen gh. gliedern der geehrten Versammiung voraussetzen darf, so würde ich daß nur eiwa 6h00, 00 Ntbhlr. für die Erhöhung anderer Positionen sten wird gewiß Jeder von uns mi . e, . . cht 6 nr hall, 4 el n, a ,, den , ,. tat und in, die ände der Mitglieder gelangten. , Nie uns noch Alle interessirt, und die jedenfalls erledigt werden muß. mich schon gestern bemüht haben, diese unterdrückte Besorgniß ganz übrig bleiben. Diesen Mehr-Ansgaben entspricht aber auch die Er⸗ gierung auch in dieser Berichung , . . . c ö 5 ö . . . 3 . . ich ö zu Mar, chall: Ich habe zu erwiedern, daß die Gutachten, die Aber, meine Herren, eine Petition haben win schon, in unseren Hän⸗ w 1 e, r, n,, ,,, geen, 6 e. hohe ng ber ihn en an Chausseegeld und Schifffahrts⸗, Kanal⸗ und den Wohlstand des Landes zu heben. ö. . rn 3. 9 . ö . , . , aer ha ten don den Abtheilungen bei mir eingegangen sind⸗ underzüglich um den sich besindend, in der es sich nach dem Gutachten der Abtheilung sehen gewesen wäre. Da ich mir solches jetz verschafft habe, so an Schleusengeldern, wenngleich durch die Vermehrung der Chaus⸗ die Bemerkung unterdrücken, daß vielleicht ei . . . . ö ht. ö , ö. solche zu verschaff en, ö. Druck gegeben worden sind. Ich werde dahin sehen, daß dieser Druck nicht um eine Bitte an des Königs Majestät handelt, sondern darum, ; 3. s aestern Bersäumte nachholen z üisse ⸗ seen die wirkliche Ausgabe etwas anwächst, weil das Chausseegeld die besonderen Ausgaben, die zu diesem Zweck verwende e , n, ich denn reits. bewiesen zu. haben glaube, daß seinen ähnliche Ge⸗ beeilt werde, und zweifle nicht, daß, ehe der hohe Landtag, sich trennt, unsere Sympathie für das auszusprechen, was unser Gouvernement glaube ich . en Hear, meg nn , . ö en 6. in . e tn, der Straßen nicht ganz dect. sicht darüber verschieden sein könnte, ob sie in allen Fällen nützlich genstinde betreffenden Wünschen auf das vollständigste entsprochen ist. alle Gutachten, mit Ausnahme derer, die noch nicht an mich gelangt bis jetzt gethan hat, und das Vertrauen auszusprechen, daß es auf post dein d * . 3. 6 . . ; . dem rege i ste un betrugen die elusgaben im geschehen. Ich drücke hierüber nichts , n, . ö Ich . . Ich 9 ,, ‚ke 86 6 . * . , ,,,, mer en. diesem Wege noch ferner sich bewegen werde. Es ist dies die Peti⸗ al lufee schöpft Ber kö Eitel is dre, ,. Zur Ver- Jahre 1826 22,800, M0 Rthlr., sie betragen jetzt , „,, Rthlr, Karan nur noch eine Bemerkung; so lurid . J 9 . . Abgeordn. ö Vine ö . Ih ö bemerken, . die — Landtags Kommissar: Ich glaube diesen Antrag um so Jtion, betreffend die Unabhängigkeit, von Schleswig-Holstein. Das . . Hine er er e len, am . ,, . a ist n Tribe g hb n ithllt. gewahsen. unter diesen Aus. Herrn Landtags Rommissars auch gewesen ist, 3. . , . . 39 anker augen . Bezug ö ne . . ich zum mehr unterstützen zu müssen, als e auch für das Gouvernement von Petitum, das in dieser Beziehung die Abtheilung stellt, ist folgendes; 326 i Rihlr. Mit dieser pPosition die sich schon seit 1832 gaben ist die Position von 278, 000 Fithlr., welche bundesmäßig zum verkennen, daß eine vollständige und genaue Ue ersich . 8 aupt Finanz- Etat gemacht habe, die, wie ich höre, schon gedruckt Interesse ist, diese Gutachten der Abtheilungen zu kennen; denn wenn Der Vereinigten Landtag möge erklären, daß die Seibststandigkeit ⸗ Ntihlr. 2 ! lch n,, —ĩ f kurze Zeit bezahlt Staatshaushalt viel besser erreicht sein würde, wenn von , . sind, mir noch nicht zu Händen gekommen sind. . . dergleichen Petitionen jetzt nicht mehr die gesetzlichen Stadien durch der Herzogthümer und deren Verbindung mit Deutschland ohne Ge⸗

2 g hier gestattet worden wäre, eine Abtheilung mit dieser Prüfung zu Landtags-Kommissar: Dann bitte ich um Entschuldigung; laufen können, um auf verfassungsmäßigem Wege an den Thron und fährdung der theuersten Interessen Preußens und Deutschlands nicht

14 unscrem Etat befindet, verhält es sich folgendermaßen: Die Bau der Festungen Um, und Nastadt noch ö. ö e Wi 4 Cl , . . ( ,, Bie übriae d Aus ommt großentheils au 2 . — h 4 . ; ö ; ö mn ichtli iden Wätwen- Kasse'n, die Civil und Militair-Wittwenkasse, be. werden muß. Die übrige Mehr ⸗Ausgabe kommt g J auf Bitte, die wir deshalb an Se. Ma⸗ ich habe vorausgesetzt, daß die auf den speziellen Wunsch des geehrten zur Beantwortung zu gelangen, so wird doch das Gouvernement alterirt werden dürfen, und daß der Vereinigte Landtag zuversichtlich

aßen Kapitali ; 8 8 16 ; ; ; , , 23 Offizier offiziere, so wie beauftragen und wenn diejenige *, ( ö ; ; ö z . ö 39 ; l . . ; * . i , ö. saßen Kapitalien, die aus den Einlagen der Beteiligten in der ersten J den erhöhten Sold der Subaltern- Dfftzi re und Unt ee fiziert; ᷣ fegen stellt haben, gar nicht nöthig gewesen ware. Es Abgeordneten ertheilten umfangreichen Rotizen über den Staatshaus⸗ auch aus den Petitionen und den darüber gegebenen Gutachten darauf vertraue, die Regierung Sr. Majestät des Königs werde diese

Zeit nach ihrer Stiftung herrührten. Schon gegen das Jahr 1830 auf die Vermehrung der Brod-Ration für die Soldaten. endlich auf jestät den König gestell hatten sich ihre finanziellen Verhältnisse so schlecht gestaltet, daß sie die bedeutende Erhöhung der Durchschnittspreise der Fourage und würden dann bei dieser

= ; ; — . 4 ; ̃ . r, i über den Staats Punkt der Interpellation betrifft, so muß ich zunächst entschuldigend ten in der Zwischenzeit bis zur nächsten Session des Vereinigten Vertrauens der Regierung, daß sie den Weg, den sie bisher in bi ch aus ihr g hr er Brodfrü k sese Ausg⸗ t daher vollkom ein, und die Versammlung würde einen Bericht über, — 32 . ö e, e. n , . . , g, daß ] Weg, den sie bisher in dieser ch e e. k . 3 . ö 1. , Auch biese Mehr-Ausgabe wird ö , n, ,, erlangt . , ein Jeder von uns in den Stand bemerken, daß ich bei der Position der 2,500,060 Rthlr. für Landes Landtags schöpfen können. . Angelegenheit verfolgt hat, auch ferner noch verfolgen werde. Die⸗ Rif l n , ,, , . 9. . t w sedes darin vorkommende Verhältniß genau zu Meliorafionen ein „Etcaetera“ vergessen habe: Es bezieht sich diese (Allgemeines Bravo.) sen Ausdruck des Vertrauens, glaube ich, können wir aussprechen, und

h ss ᷓ r 3 —⸗ e ö 3 . * ; 5 s 9 182 . ir inari⸗ esetzt r ir jede ö ; 33 . k - h ö. r ; 65 K * x F ö , . Y, ttwenkasse, zu welcher bis dahin Jedem , , . Endlich befand, sich af en Etat den 183. tear in e; Fesers orden wa r, meinen Dank für die uns ge⸗ Position nämlich nicht allein auf Landes⸗Meliorationen, sondern auf Eine Stimme: Was das Gutachten der ... Abtheilung J es wird dem Gouvernement wichtig sein, wenn es in dieser Bezie⸗

Abtheilung alle Aufklärungen vorgekommen halt sich bereits in seinen Händen befänden. Was aber den zweiten) immer nformation und nach Umständen Direction für sein Verhal- auch ferner schützen. Es handelt sich hier um den Ausspruch des

Civil⸗Wi . s , zur Verminder er i - senden Zuschüss die S . 6 Rthlr., währe fetzt dafür 5,812,000 beurtheilen. Ich schließe, indem 1 . h . , ⸗ ; . 2 ; . . 4 . stattet war, zur zerminderung der immer wachsenden Zuschůsse . a ,,, . 1,766,000) . ; während jezt daft 6. . beurth . Ich schlietz jederhole ö le außerordentliche Ausgaben ähnlicher Art, die als nicht alljährlich betrifft, so habe ich zu bemerken, daß es schon vollendet ist und zum hung die Stimmung der Versammlung kennt. in eine Kasse umgeformt, welche lediglich für die Staatsdiener Rthlr., also über 4,0060090 Rthlt. micht, aus gewor en sind. Woraus machten Mittheilungen wirkerhork: Ich habe in der Aeußerung des iederkehrende auf keinen Etat gebracht werden können gleichwohl Drucke verliegt (Stürmisches Bravo! bestimmt ist; sie wurde somit ein eigentliches Staats Institut, komibiniren sich aber diefe Mehr-Ausgaben ad extraordinaria? Zu- Landtags-Kommissar: Ich habe, in der Aeußerung edel dee en den unvorherzusehenden gehöre Es werden stets in Abaeorbn. Kr Schlesien: ir erlaub Abaeordn. , ö t j ein Fall, der in Bezug auf die Militair-Wittwen-Kasse schon früher erst finden wir 100,000 Rthlr. zur Äblösung von Passivrenten, wo geehrten Redners im Wesentlichen nur eine Anerkennung sür die von aber nicht zu den w zen ö h ö ,. k. i n Abgeor ,, aus S ,, Ich wollte mir l . Abgeordn. Camphausen: Meine Herren, ich habe das Hort n, ae, ⸗ R 22 . 3 ; J w ĩ Nufflär . e shalb meine E Laufe des Jahres von allen Ministerien die dahingeßenden Ve ürf zu fragen, ob die Petitionen, die heute berathen werden ollten, no zer Veranlass 3 Antrags Herrn Abge— — KJ , , ö Alt hangend . n , ,. . 6 Jahres . und am . des . r f rn ö können . nicht n Dir . ö . r e ,,,, ven ,,, nd nach für Rechnung der General-Staatskasse eingezo ü verräth, wenn Passivrenten aus den Revenüen abgelöst werden, Dann wiederung auf zwei Punkte beschränten . 1 mnichti e ,, , d , ea m, n e . , , p k . n , . . *. *. , 36 r g . 6. k a 6 . n . der Zunahme der Communications⸗ Abgaben ge⸗ zusammengestellt; es wird dann berechnet, wie viel dazu für das be⸗ Kommissar hat gesagt, daß diese. Anträge, auch, wenn sie nicht die sich davon entfernt; ich möchte jedoch noch eine Bemerkung vortragen, Jin ,,, . l gezahlt. Außer diesen Sin , ,,, , , ,. ö sipfte Wunsch, daß unsere Flußschifffahrt nicht mit übermäßigen dorstehende Jahr durch den erwähnten Etatstitel oder andere dispo—⸗ Stadien vollständig durchlaufen hätten, berücksichtigt werden würden. wozu jener Antrag mich veranlaßt. Unter der Anführung der Gut⸗ sen bedarf die Militair-Wittwen-Kasse eines Zuschusses von den letzten Jahren mehr, ja weit mehr für solche Zwecke verwendet, knüpfte Wunsch, daß Uluß ih ) e, , , ,,, alte Frütel Pestritten werden könne, und danach er die Disposi⸗ W 4, , ͤ 36 Mntr ö 249 , . 2 ; ö 1. . k Dale e ,. . . , , . . Zöllen beschwert werden möge Ich glaube, daß die preußische Re⸗ nible Mittel bestritten werden könne, und danqch erfolgt die Disposi⸗ Wenn das nicht der Fall wäre, so erlaube ich mir, den Antrag zu Jachten der sechsten Abtheilung, welche noch zurückstehen, ist einer in Ha, Rthlr., die der Cæil Wittwen- Kasse eines folchen Ken weil Einnahme-Ucberschüsse dazu die Mittel aten; selbst die größe. Zöllen besfhm perdenmnr eg, Shneben kundgegeben hat, den inneren en, Cg fallen dahin die Festungsbauten für Königsberg, Lötzen, stellen, daß die Petitionen über die Jagd-Angelegenheit worüber mir Beziehung auf Jettelbanken. Dieser Antrag ist im Hun , 369,893 Rthlr. jährlich, welchen die unter einem besonderen Titel ren Summen reichten sedoch nicht aus, alle dahin gerichteten Wänsche gierung seit. längerer i ,, u ses Strebens ist lden und Köln, die in den letzten Jahren bedeutende? Summen abe von außerhalb einige Anträge zugekommen send Und sich Über Wild d den Herten Mitgliedern zuko Den Wuns 6 di aufgeführten 171,006 Rthlr. mit resp ö si Ysthlr. und Anträge zu erfüllen, während bei weniger günstigem Stande der Verkehr auf alle' Weife zu erleichtern, In Holg? en, , ͤ ,, ,, . , ,, , , . 9 ge iges, mn n,, noch den Herren Mitgliedern zu ammen, Hen Wunsch aber, daß die für die Militair- Witwen- Kaffe und 130. 165 ĩ . . , Einschränkun en stattfinden müssen. Es folgt eine die ganze Binnenschifffahrt auf unseren Strömen längst von sorbirt haben; es fallen dahin die Neubauten der Gefängniß zlnstal⸗ Beschädigungen beklagen, zunächst berüchsichtigt werden. Bei der Abtheilungen die Gutachten, welche sie zu ertheilen haben, möglichst . die rin g Gitnmw en. Jasse eigentlich hätten beigez ihlt werd 1 sol⸗ . von , n, ; ʒ . L enim 6 Yianlst t des Abgaben befreit und wo Verhandlungen mit dem Auslande über die ten, der Gerichtsgebände, die Chaussee⸗ und, Wasserbauten, die über jetzigen Interpretation des betreffenden Gesetzes des Allg. Landrechts beschleunigen und noch zum Druck befördern sollen, damit wir sie mit 1 da beid 3 hlu aan. . selb N tur e g d ö. . R 6. elch k. f le 6. ⸗ ö ,. . i. Zwecke auf den gemeinschaft ichen Strömen für die Durchführung zu erhe⸗ den etatsmäßigen Fonds hinausgehen, endlich auch solche Anlagen, muß es dahin kommen, daß die armen Leute in der Nähe der For⸗ uns nehmen können, und damit sie auch dem Gouvernement zu Au⸗ 1e 9 d ö ö F , ‚m; . ann ö. ö r ent . ere . . en, . . in K,, . benden Abgaben gepflogen sind, ist Preußen stets bereit gewesen, in von denen eben der geehrte Redner gesprochen ö ö sten dem Ruine entgegengehen, und aus diesem Grunde wünschte gen kommen, theile ich in vollem Maße, und ich möchte anheimgeben, . sind, dami ie Wittwen-Kassen ihre Verpflichtungen ersullen . li ö . inn . k . , sn rd als gie ductionen 2u willigen. Alsdann hat der geehrte Redner meine Aeuße⸗ Wenn ich nun angeben sollte, wie viel speziell für die großen ich, daß das Gouvernement, da schon viele Petitionen, die sich auf ob nicht nachträglich der Versammlung Gelegenheit gegeben werden m. zweite Titel heißt: Zur Verzins d Abbürd t . 3 . . , Meoctosten 6. , rungen über die sinanziellen Wirkungen des Zoll-Vereins dahin berich⸗ Wiesen- Anlagen in der tuchelschen Haide ausgegeben ist, so die Jagd. bezogen, berathen sind, und das Gutachten der Abtheilung sollte, sich darüber auszusprechen, ob der Wunsch des Herrn Abge⸗ . 2 =, 6 ter. Sun e lh und? ö e , . . 8 n l nn, n e. . . 25 in, der . ha, gn wollen, daß pie Einnahmen sich dadurch nicht vermindert haben wäre ich dazu augenblicklich außer Stande; eben so wenig darüber sich bereits in den Händen aller Mitgliezer befindet, darauf ordneten der Grafschaft Mark, daß die Abtheilungen die Einreichung 1 2 n . , . hen . J . die 1 ,,. . . . . 3 . ui und =. ngchten Ich häbe aber, so viel ich mich erinnere, das Gegentheil kann ich darüber rechten, ob sie nach dem Urtheile dieses oder. Rücksicht nehme. Sollte dies aber nicht der Fall sein, so würde es der Gutachten beschleunigen möchten, die Unterstützung der Versamm⸗ Summe von 5is,zz Nthlr; Diese Pöstion Fird aus; verschie⸗ tural- Verpflegung derum herdeiführen, werden. Sie fen ochtenzt Rwauptet, sondern nur hervorgehoben, daß der Zoll⸗Verein jenes Teputirten als gelungen oder mißlungen anzufehen sind; doch! zwecklos sein, noch hier Petitionen zur Berathung zu bringen. Es lung findet. denen Ausgaben gebildet. Die eine Position beträgt 350, 000 Rthlr. Vorsicht wegen zur TRermeidung ines Tefizits angesetzt. Dasselbe auch nicht behauß ber Abgaben herbeigeführt habe, und dabei muß ich kann ich so viel behaupten, daß von einem wirklichen“ Mißlingen für würde dann besser sein, aufzuhören Und nach Hause zu gehen. ,. 9 5 . . und bilbet?den Rest der Ablösung einer Renteg welche ders Fiskus gilt von dem mit 1,00 lyhh0 Rthlrn. ausgestatteten Hänpt-Ertraor- eine Eilfisßlerun. ger . n mil Eingangesteuer belegte fegt nicht die Rede sein kann, weil sie nicht vollendet sind. Tie Be- Wozu eine Vorbereitung, die zi nichts nützt. Ich erlaube mir daher Marschallz; Ich habe bis jett leine Beranlassuhng gehabt, die aus einem Staats-Vertrage an den Fürsten von Bentheim⸗Tecklenburg dinarium, auf welches alle unvorhergesehenen Central⸗-Ausgaben an- stehen i n. K ö. 8 e. oder cinem anderen Vereins⸗ , im Schwarzwasser nähert sich der Vollendung; es sind da⸗ die Frage, ob es von Vortheil sein würde wenn diese Petition, die Abtheilungen, welche mit großem Fleihe und, großer Anstrengung, ja zu zahlen hafte, und die vor einigen Jahren auf dringenden Wunsch fs gewiesen weren. Endlich erscheinen noch 360,00 Rthlr. als wirk⸗ eren , len 96. 5 n? unk durchgehen fan, so 1a. . fc öorgen Wiesen angelegt, und wenn der geehrte auch heüte auf der Registrande steht, mit berathen würde . 8 . , J, 33. 9 a ene n, * di er ᷣ 85 2. . dae, . in, ) ; Zoll⸗V ganz ⸗ durch gegen . ö . , ,, , , . 5 r , , n ö 3 aß sie fleißig sein sollen; ich kann mich auch diesen Augenblick nicht Fürsten, der das Kapital anderweit zu radiziren wünschte, zur Ab⸗ liche Ueberschüsse. staate Jer en e ch rer p Repbner ühr ; 1 donnene Heu so theuer zu stehen Abgeordn. Hansemann: Mir scheint, d zenn auch einige ; i n,. 2 , aug gi. = 3 ,, ; schüss sst dies doch gewiß eine Abgaben-Crleichterung für Alle, welche sol Rednei anführt, daß das darauf gewonnene Heu! zu steh lbg Hansenann: Mir scheint, daß, wenn auch, einige dazu entschließen, ich habe die volle Ueberzeugung, daß sie bis jetzt

lösung kam. Das Kapital wurde aus dem Kron⸗-Fidei-Kommiß Die hier genannten Mehr-Ausgaben betragen 16,500,000 Rthlr. 4 . J j . Spee s ich dies für ei as starke Hoperbel von den aus den Abtheilungen uns zugehe den Petitionen hier zur ö g 5 6 hier 9g 3 9 - cher Erzeugniffe bedürfen. Ich habe hinzugefügt, daß in den ersten komme, als Thee, so muß ich dies für eine etwas starke Hyperb 9 den aus de Abth ilui 91 uns 3 gehen en Petitionen hier zir kes Kelsteß'daben und ferner Alles leisten, was ,, Verträge die Einnahme halten. Berathung gelangen sollen, es jedenfalls nur solche sein müssen, für ten steht / h

vorgeschossen und ist durch diejenigen 350,090 Rthlr., die noch und muß denselben, da der Ausgabe⸗Etat nur um 14 Millionen an⸗ bedurft hä ̃ Heiterkeit. die voöraussichtlich eine ziemlich allgemeine istimn sm ganzen 8 J. 983 re bedurft hätte, dies (Heiterkeit. ) ie voraussichtlich eine ziemlich Allgemzinc zustimmnung m nn, Abgeordn. Krause (vom Platz): Ich muß bekennen, daß ich

g 2 . . ;. . 55 J, ö., ö r Abs der Zoll-Vereins⸗ in diesem Jahre bezahlt werden, völlig getilgt. Es ist ge⸗ gewachsen, eine Ersparniß von ungefähr 25 Millionen geen r w . Ich ; . 5 ; f aben ich beder V . . ö J) ; ; / / ö !. 6. ; ; 6 & ss r 7 soi ; ,,. ; Ver 6 gc r de zie viel E das letzte Versammlung zu erwarten ist. ch lasse dahingestellt sein, ob alle . ) * ; . durch die Vermehrung des Verkehrs auszugleichen, Ich kann zwar nicht genau angeben, wie iel Ertrag de h erse g zu erwarten ist. Ich lalse de ge sein, t mich in iner! sonderbaren Stellung besinde. Der Vereinigte Landtag hat die Petitionen angenommen zu begutachten, nun bleiben diese

wiß nicht. Kontrahirung einer schwebenden Schuld, sondern im stehen, welche allerdings fast ausschließlich auf die Minder⸗Ausg gr galten Kegenthelt cen hanshaͤterischt tt, enn di. Schulbner, Cine bei de Hauptöerwaltkhnß der Ss hulee n, dg , nicht Anstand, zu erklären, daß auch ich die durch die Jahr gegeben hat, daß aber der undollendete Bau schon einen Ertrag dergleichen Petitionen noch vorgenommen werden sollen, zumal heute

Rente abbürdet und' das Ablöse - Kapital aus den laufeni J ff ᷣ wposc, i igt, daß die Ver⸗ . ̃ . ar, den ö i ,, . . =* nden Ich hoffe nun, daß dieses Exposé, indem es zeigt aß . ; . eiaefüßr ermehr ; Thaler e h rin⸗ zabrscheinlich unsere Zeit durch die Berathung der von der Herren ⸗- ö *. ö e, n, e J pit sch hoff , daß ses Expos(, zeigt, Erweiterung des Zoll- Vereins herbeigeführte Vermehrung des Natio don einigen Tausend Thalern gewährt, dessen glaube ich mich zu erin wahrscheinlich unsere Zeit dur ers J 2 Sachen liegen, und da fragt es sich, besteht der erste Vereinigte Land⸗

—

Einnahmen bezahlt. Die andere Position von 163,000 Rthlr. rührt mehrung der Staats-Ausgaben von 14 Millionen in einem Zeitraume z * 41 s iaae Sollte er . Heu, w s wie Th i 8 en Beschlüsse w Modificatio Regle⸗ n 8 m] et 2. . 44. ,, s- Ausgaben, e ; ß ß erm er National-Kraft viel höher anschlage, als die nern. Sollte daher das gewonnene Heu, wenn man es wic Thee Kurie uns zugegangenen Beschlüse wegen Modification des Regle , . 3 h. — . a, ö , r. . . . w . J lh. n,, der 5 Ja, ich glaubs, bezahlte, duch in Thee verwandelt werden so . . ments fe d, ,. in a, e. ,, . . tag noch, wenn er auch . er, ,, sein, oder nicht? der mit 35 pCt. verzinst und ahrlich ne oe en . panin 3 . Vorsicht we ,,,, zuin Etat gebracht sind daß in dieser Vermehrung des National⸗ Vermögens eine reiche Quelle um ganz Europa auf ein Decennium mit diesem Getränk zu ver⸗ e, , ind 6 9 h . 9 . . , Meine Herten! Es sindl fc let N bei der Abstimmung bio ah wird. Es ist dies eine BVerwaltlim sschuld; wollte ma sie . ö. und ne, e nn 9. win hr; Be n chr ung der Verwaltungs- zu finden ist für eine Vermehrung der Staats Einnahme, ohne neue 6, . ö ö e, .cer ö , , . 96 e , ,, Nitglicbere nichl hier gewesen, und r Beremniste Landtag hat sich bende Schuid nennen, so rührt . nestzcint hw, kusgaben besteht vazu ri ird, ie Befürchtungen zu zerstreuen weshe kirckte Besteuerung der Mngerhanen; Die bei weitem größeren nlggen at , , . ö (re ,. V Integrääät forlbewegt; werden nun 300 Mitglieder nicht der gegenwartigen ge. , , , Zeit here die n d en besteht, azu dienen wird die fiir hr. angeregt haben Vielseitiger Bravoruf.) durch eine Strecke von 17 Meilen kanalisirt werden soll, um . Meinungen bei den verschiedenen Theilen der Versammlung hervor⸗ urlaub uchmen? so wird der Landtag auch bestehen, denn es fragt Verwaltung angehört; sie wird 3 . e fen J mung be e, , ,,, hervorhebe, daß diese Nehr⸗ᷣ Abgeordn. von Ma sow: 6 . a e , . . n , , rufen könnten. (ustimmung) fein Mensch: Sind so oder so viel da? Es ist eine Petition da, auf M 3 2 2 ö . j c. . z — 4 de ) ! . k * * 5 ss j Mild s s ß dir ss si n. ,, . 3 83 26 r e gem mms , . ge glich durch wie t! er n, Je, , 2. , gen , , n. ita , dein, die uns versichern, aber wenn es sich darum handelt, einen der sterilsten, von 21 dieser Hinsicht nun mache ich den Vorschlag und hoffe, er n,, e,, , fe 3 , hierdurch den e ,. ge ee zu haben, daß, wenn ich geäußert, un⸗ welche die Vermehrung des Verkehrs und der Bevölkerung hervorge⸗ . ö ahl lind! tat. Der Herr Redner hat daran einige Be⸗ der Ratur am stiefmütterlichsten behandelten Landesstrich des Vater⸗- wird allgemeine Zustimmung finden, daß man die Berathung über ä. bro in andi ! ieh. a . sst an nicht ** , nn dn, , n 1 . , , . 1 n , ,,,. ken, nn der nf,, 5 en , . ö. ̃ . ns ich erkenne im vollkommensten Maße an, daß landes der Kultur zu gewinnen, dann darf man wohl nicht fragen, die Jagd- Gerechtigkeit nicht mehr vornehme. Diese Angelegenheit 4 r . bia e , en, waren ; ; e ,,, nan hn . 1 dem geehrten Red nur nicht stattgefunden hat, sondern segär n i,. n 3. hen iscretion geschehen sei; ich erlaube mir aber ob sich das Anlage-Kapital mit 3, oder pCt. verzinst. würde ohne Zweifel, um gründlich berathen zu werden, mehrere Tage gegangen, , ,, . aren. Derselbe hat noch zur Rechtfertigung fi ll derbe ich ,, hHiillid mn 3. k . 3 dennoch, die hohe Versammlung darauf aufmerksam zu machen, daß . . ,, ,,, J bene nm e, ,,, en,, n. Ich habe nichts dagegen, daß der Landtag sich auflöse, aber ich für die Zukunft unserer Finanzen außerdem angeführt, daß di 9 4 ich eri ferne daran, daß bei der Klassensteuer mehrfache eine eigentliche Kritik des Stagtehaushaltes oder einzelner Positionen Marschall; Der, Abgeordn. Freiherr von Vincke hat in ei ö ieh , bei e . err, , n, lee d , u ; der habe die Pflicht, meinen Kommittenten gegenüber, ihre Interessen 1 16 bis zun Jahre 1847, winn eSiaats- innern, ich erinngre ferner derm, daß lich burch die Befreiung der desselben, dahmt duch eine Diskusslon darüber, hier nicht Platz greifen allgemeinen Angelegenheit das Wort zu nehmen. i6 z em Gegesgi d. bei hee en mn, n. scziasen. Sieliung der hae ere shelligen enarnge ich da bär. KPielleict de, . Ausgaben . 820 bis zum e. enn ich mich recht Erleichterungen eingetreten sind, namentli h durch die efreiung darf; das ist die einzige Bemerkung, die ich zu machen habe. Abgeordn. Freiherr von Vincke: Wir danken es dem Herrn verschiedenen Mitglieder der Versammlung eine große Divergenz der ech en Heal . iht bali dam eil! u jebt Coch meint Mrinun , ö. d * 2 , ba, Tg 1 , , . e e , . . ö 1. . Alb geotbn. Frhr. von Vin cke: Ich schließe mich den beiden hier ge⸗ Marschall, daß er es möglich gemacht hat, daß viele wichtige, Pe⸗ Ansichten neg. ist. Ich mache 2 Antrag, daß jeden⸗ aussprechen in dieser Angelt genheit und frage den Herrn r n. . u . — 2 w , 9 ö. 99 geen nwachs durch die Befreiung der Invaliden und der Inhaber des n werbe machten Dankbezeugungen an, zunächst den für die von dem Herrn sitionen noch zur Berathung— kommen können. Ich glaube übrigens alls diese Petition von der Berathung ausgeschlossen, mithin von 9g on missar, was namentlich in dieser Angelegenheit geschehen wird ö 4 ni, fi 9 aße stei⸗ zes; ich erinnere daran, daß auch in Beziehung auf , . andtags⸗Kommissar emachten interessanten Mittheilungen, dann auch nicht zu irren, wenn ich mir die Bemerkung gestatte, daß es nach der Tagesordnung gestrichen werden möge. . . v. . 84, ꝛ gen könnten, Uns bald zu einem Defizit führen werde, Obgleich nun Föeuer einige erleichternde Bestimmungen eingetreten find daß de 3 d 34 fon, womit das verehrte Mitglied für Ablauf der heutigen Sitzung fruchtlos sein würde noch neue Gegen⸗ Abgeordn. von Massow; Ich hatte um das Wort gebeten, Landtags-Kommissar; Ich habe mich bereits deutlich dar. der geehrte. Deputirte, wahrscheinlich damit die Aussichten nicht gar Brief⸗Porto sehr wesentlich ermäßigt, daß die Lohnfuhrabgaben alle Rr ,, , band her Ich will mich deshalb auch nicht des stände in Berathung zu nehmen, weil es nicht möglich ist, in verfas⸗ um sowohl an die hohe Versammlung, als an unseren verehrten über ausgesprochen, daß es für das Gouvernement von Interesse zu trübe erschienen, die Ausgabe⸗ Differenz noch um eine Million Rthlr. Atministrativ⸗ Sporteln ganzlich abgeschafft sind, ich erinnere endlich n. * eig n hen a Wi musfon en hegen. Ich wis6üt. Pugsmäßiger Weise bie Beistinimung der Herren- Kurie zu erlangen. Marschall den wen zu richten, daß wir überhaupt gar keine PNe- wäre, das Votum, wenn nicht des Vereinigten Landtages, so doch zu gering angegeben hat, indem solche nicht 13 Millionen, sondern besonders daran, daß durch den Zollverein den Unkerthanen wesent⸗ orwurfs schusdig i tün, bei denen ich anheimgebe, in= Hickan mochte ich mir zusätzlich die Bemerkung anzurelhen erlauben, tition hier mehr zur Berathung ziehen möchten. Dem Antrag, wier dasjenige der Abtheilung zu kennen, und daß das Gouvernement auch etwas mehr als 14 Millionen beträgt, so wird es mir doch liche Ausgaben erspart sind, ich nenne die Ein⸗ und Durchgan e äb- mir nur zwel Aemerkungen gestatten, ; daß über viele wichtige Gegenstände, mit denen wir uns zu beschäf⸗ er zuletzt hier gestellt worden ist, einzelne Petitionen auszuschließen, die letzteren Vota nach den Umständen berücksichtigen werde. Eine leicht werden, auch in dieser Beziehung n zu geben, gaben aller aus den jetzigen Vereinsstaaten zu beziehenden Waaren Zweite Beilage tigen haben, noch nicht die Gutachten der Abtheilungen vorliegen, sind schon Anträge vorangegangen, andere Petitionen vorzugsweise in ! Vorausverkündigung über die Art der Berücksichtigung einer auf ein

die jede Besorgniß entfernen. Die Mehr- Ausgaben kombiniren sich, daß diese Verminderung der Einnahmen in den ersten Jahren nach

*