J ; .
der Verordnung über die Bilbung des Vereinigten Landtages enthält
mr t enn gliechung darüber so lange vor, bis bie n . vom
serer getreuen Stände auf Abänderung
erordnung we
en . den sind. Zur Ks dieser Zwei
was folgt: 5 . im S. I der Verordnung über die Bildung des Ver⸗
einigten Landtages diejenigen Darlehne, die fortan nicht anders, als mit Juzichung und unter Mitgarantie des Vereinigten Landtags, auf⸗ genommen werden sollen, als solche bezeichnet sind, für welche das
esammte Vermögen und Eigenthum des Staats zur Sicherheit be⸗ *r wird, so ist es Unsere Absicht nicht gewesen, durch diese, wört⸗ lich aus dem Artikel Ill. der Verordnung vom 17. Januar 1820 entnommene Bezeichnung solche Staats-Anleihen, für welche nur ein Theil des Staats- Eigenthums oder der Staats-Revenüen als Sicher= heit bestellt werden möchte, von dem Erforderniß der Zustimmung des Vereinigten Landtags auszuschließen. Vielmehr ist es Unser Wille, daß die Aufnahme von Staats-Anleihen in Friedenszeiten und die Ausfertigung von Schuld-Dokumenten über solche Anleihen, so wie eine Vermehrung der in den umlaufenden Kassen⸗Anweisungen beste⸗ henden unverzinslichen Staats-Schuld, nicht anders, als unter Zu- stimmung des Vereinigten Landtags, erfolgen soll. Dies findet jedoch keine Anwendung auf die laufenden Verwaltungs⸗Schulden, indem dieselben lediglich in Anticipationen der Staats-Revenüen auf kürzere Zeit bestehen und durch sie das Land mit neuen Lasten nicht be— schwert wird. Zu solchen Verwaltungs⸗Schulden bedarf es, wie bis—⸗ her, so auch in Zukunft, der ständischen Mitwirkung nicht.
2) Da für die im S8. 5 der Verordnung über die Bildung des Vereinigten Landtags vorgesehenen Fälle, in denen die Einberufung desselben durch politische Verhältnisse verhindert werden möchte, bei Aufnahme von Darlehnen ausdrücklich nur die Zusiehung, er ständischen Deputation für das Staatsschuldenwesen vorgeschrieben ist, fo folgt schon hieraus, daß Unsere Abstcht nicht dahin gegangen sein kann, der gedachten Deputation ein Recht der Zustim mung zu Staats Anleihen beizulegen. Um jedoch jeden Zweifel über diese Unsere Absicht zu lösen, nehmen Wir keinen Anstand, hierdurch Unse⸗ ren getreuen Ständen ausdrücklich zu erklären, daß die ständische Deputation für das Staatsschuldenwesen nicht dazu bestimmt ist, den Vereinigten Landtag in seinen gesetzlichen Befugnissen hinsicht— lich der Konsentinung von Staats-Anleihen zu ersetzen oder zu vertreten.
Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen.
Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847.
gez) Friedrich Wilhelm. (gez) Prinz von Preußen.
von Boyen. Mühler. Rother. Eichhorn. von Savigny. von Bodelschwingh.
Uh den. Freiherr von Canitz. von Düesberg.
(gez von Thile. Graf zu Stolberg.
An die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen ꝛc.
entbieten Unseren zum Ersten Vereinigten Landtage versammelten ge— treuen Ständen Unseren gnädigen 6 ⸗ ö Wir haben aus der Uns unterm 23sten d. M. vorgelegten Pe— tition Unserer getreuen Stände auf Abänderung und Declaration des Patents und der Verordnungen vom 3. Februar d. J. die Zweifel ersehen, zu welchen die Fassung des 8. 9 der Verordnung iiber die Bildung des Vereinigten Landtages Unseren getreuen Ständen Ver— anlassung gegeben hat. Um diese Zweifel zu lösen, erklären Wir hier— durch, daß in dem durch das allgemeine Gesetz vom 5. Juni 1823 bestimmten Umfange des Rechtes der Stände, mit ihrem Beirath ge— hört zu werden, durch die Verordnungen vom 3. Februar d. J. keine Schmälerung eingetreten ist, daß vielmehr dieses Recht in Betreff allgem ei⸗ ner Gesetze nach Inhalt des §. 12 der Verordnung über die Bildung des Vereinigten Landtages und des §. 3 der Verordnung über die periodische Einberufung des Vereinigten ständischen Ausschusses, auch wenn dergleichen Gesetze Veränderungen in den Steuern zum Gegen⸗ stande haben, ungeschmälert auf den Vereinigten Landtag und' auf den Vereinigten ständischen Ausschuß übergegangen ist, so weit nicht die zuletzt erwähnte Gesetzesstelle den Provinzial-Landtagen jenen Beirath für einzelne Ausnahme⸗Fälle vorbehalten hat. Der ' §. 9
demnach in keiner Weise eine Schmälerung, vielm ĩ = liche Sir, der far fg er m ng ,,, . Wenn Unsere getreuen Stände ferner die Besorgniß hegen, da in der Bestimmung des erwähnten 8. 9, wonach ki ö . ten Landtage von Uns verliehene Steuerbewilllgungs⸗Recht auf die e m f, und Regalien nicht bezogen werden soll, eine Beschränkung 1 ständischen Gerechtsame rr werden könnte, so wollen Wir i. Besorgniß hiermit durch die Erklärung beseitigen, daß es bei : . der gedachten Bestimmung nicht in Unserer Absicht gelegen hat, . r de fa ssengemcß gen rechtlichen Verhältnissen der Domainen i , ere fen e ören, daß mithin ꝛchtlia erhältnisse durch die Verordnun d. 3a 2 in sind. gen vom 3. Februar ie in der Petition vom 23sten d. M. beantra lbän⸗ 3. Unseres Patents unb der Verordnungen vom . . 2 betrifft so ist Unseren getreuen Ständen aus der Anrede, mit , Wir sie bei 6 Landtages begrüßt haben, so wie . 3 nserer Erwiederung auf ihre Adresse, Unser Entschluß bekannt . weitere Ausbildung des von Uns selbst für bildungs fähig er⸗ . Verfassungswerkes nicht anders als auf der Grundlage e, hee, . zu, gehen. Getreu diesem Entschlusse, aber auch . . 6 klärung, daß Wir den Vereinigten Landtag gern , Unt us versammeln wollen, werden Wir bie auf die perio— r e . e . desselben und auf Beschränkung des Wirkungskrei⸗ e e, . ständischen Ausschusses gerichteten Anträge Unfe— g n Stände in sorgsame Erwägung ziehen und behalten Uns
3. Februar d. J. ĩ ü . . . . wesentlichen Inhalte nach zur Ausführung
Wenn Unsere getreuen Stä 2
. G
bis zur Entscheidung über die vorerwähnten Anträge auf Abände—
el ide rr r gen, ö 2 gig. e Lr rn n e ö ĩ .. 2
Gtaalg· Schulden wen aus et ö. . Deputation für das
so behebt sich diese Bitte, soweil sich dieselb die ständi Deputation für das Sia e G len en , 3 .
Antrag Unserer getreuen Stände auf Abänderung . über die Bildung und den Wirku er n dern ge. putatlon nicht an Uns gelangt ist. Was aber die von Unseren
des Patents und der Verorbnun⸗
en vom 3. Februar d. J. über die Auslegung der S8. 4 und 6 der 3 des Vereinigten Landtags erhoben wor⸗
wollen Wir, in Ueberein⸗ stimmung mit den von Unserem Landtags⸗Kommissarius vorläufig ab⸗ gegebenen Erflärungen, Ünseren getreuen Ständen hierdurch eröffnen
1348
etreuen Ständen gewünschte Aussetzun usschüsse betrifft, so können Wir die
gesetzbiches, dessen endliche g und Pub
schälle unverzüglich die nöthigen Anordnungen zu treffen haben.
gewogen. Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847.
gez Friedrich Wilhelm. (gez) Prinz von Preußen.
von Savigny. von Bodelschwingh. Uhde n. Freiherr von Canitz. von Düesberg.
n die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.
Preußen ꝛc.
entbieten Unseren zum Ersten Vereinigten ; . e, nr, Unseren . 6 J , , achdem Uns von Unserem Landtags- Kommissarius angezeigt
. ist, daß die Unseren getreuen Ständen von ⸗ . ,
eschäfte, mit Einschluß der Wahlen der ständischen Ausschüsse und der. ständischen Deputation für das Staatsschuldenwesen, bis zum Zösten d. M. erledigt sein können, haben Wir den Schluß des Er⸗ tien Vereinigten Landtags auf den 2bsten d. M. festgesetzt und, da Wir an diesem Tage in Unserer Residenz Berlin nicht anwesend sein werden, Unseren Landtags-Kommissarius beauftragt, den Vereinigten Landtag in Unserem Namen zu schließen. Indem Wir dies Unseren getreuen Ständen hierdurch eröffnen, bleiben Wir denselben in Gna— den gewogen.
Gegeben Berlin, den 24. Juni 1847.
(gez Friedrich Wilhelm. ö. (gez von Bodelschwingh. die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.
Abgeordn. Frhr. von Vincke: Darf ich mir die Fra ben, öa. ah . uns gedruckt J. . 6 arschall: werde ver ĩ i 96. 6. ö e veranlassen, daß sie sogleich gedruckt n Beziehung auf die zweite Allerhöchste Botschaft lade ich di verehrten Mitglieder dieser Kurie ein . e 10 uhß . Wahl des Vereinigten ständischen Ausschusses und der ständischen . 6. 3 e, m, , . unter ihren Landtags⸗ u versammeln. ĩ r . n nen, ese Wahlen werden nach den Pro⸗ für die Rheinprovinz im Weißen Saale, für Preußen in dem größten Zimmer an der Bildergallerie für Posen in dem zunächst daran stoßenden Zimmer, für Pommern in der sogenannten hee fg ä Kammer, für n da wo die Wahl für die Hülfskassen stattgefun— Ui, für Westfalen, wo die fünfte Abthei ieder ihr ĩ . 3 ol fünfte Abtheilung wiederholt ihre Sitzung ie Provinz Schlesien versammelt sich vorläusig in der Bilder— gran , mean. . Did 6 . wird, . andenburg endlich bitte ich, sich in ihrem eigenen Stä— ga . n en,. . . J „In Beziehung auf, die dritte Allerhöchste Proposition in uebereinstimmung mit dem Herrn ö , Herrn Marschall der Herren-Kurie bekannt, daß der Schluß des Landtages hier Sonnabend um 10 Uhr in Vereinigten Kuren statt⸗ sinden wird. Heute ist nichts mehr zu verhandeln, der Herr Secre— tair hat aber das Protokoll aufgesetzt und wird es jetzt vortragen. Ich hatte gewünscht, daß die unterthänigste Erklärung über die Ver— hältnisse der Juden heute vorgetragen werden möge; der Herr Re⸗ ferent hat aber erklärt, daß dies unmöglich sei, weil zwar in diesem Augenblicke der Entwurf fertig geworden sei, er ihn jedoch selbst noch nicht r rr, habe, derselbe auh noch nicht durch die Abtheilung gegangen sei, und es bleibt also nichts übrig, als uns morgen Nach—= mittag 6 Uhr hier zu versammeln, um diesen Gegenstand zu erledigen. Abgeordn. von Manteuffel .: Ich habe von mehreren Seiten gehört, daß einige Worte, welche ich gestern hier gesprochen habe, zu einem Mißverständniß Anlaß gegeben haben. Ich habe nämlich gestern hier gefallener Aeußerungen erwähnt, daß in einigen Fällen frühere Könige, das Land in Unglück gestürzt hätten. Um un das Mißverständniß dieser Anführung zu beseitigen, sehe ich mich zu der Erklärung veranlaßt, daß es durchaus nicht in meiner Absicht gelegen hat, durch diese Worte irgend Jemand zu verdächtigen oder zu beleidigen, auch nicht daz Mitglied, welches die Grafschaft Mark vertritt. Wenn ich einen Ausdruck gebraucht habe, der zu einem solchen Mißverständniß hat Veranlassung geben können, so bedauere ich das recht sehr, denn ich möchte nicht am Abende des Landtages noch einen Mißklang in die Versammlung werfen. Was die Richtig⸗ keit oder die Unrichtigkeit meiner Worte betrifft, so enthalte ich mich darüber jeder Aeußerung, indem die stenographischen Berichte, die zu Jedermanns Kenniniß offen liegen, darüber Auskunft geben; aber ich wiederhole, daß ich es lebhaft bedauere, wenn sich irgend Jemand durch das, was ich gesagt, persönlich verdächtigt oder beleidigt ge— fühlt, und erkläre nochmals, daß eine solche Absicht mir durchaus
fern gewesen ist. — (Bravo! Bravo!)
. . von Loé: Ich wollte mir blos die Frage erlauben, wer in der Rheinprovinz morgen bei der Wahl e, , . Ausschüsse den Landtags Marschall ersetzen soll, da unser Marschall der Herren- e, . und sein Stellvertreter, der ebenfalls dahin gehört,
ist.
Marschall: Der Herr Marschall der Herren-Kurie ist zu⸗
gleich Marschall des rheinischen Provinzial. , und vis . Wahl vorsitzen, eben so wie ich die Ehre haben werde, die Wahl für die Provinz Brandenburg zu leiten.
Secretair Dittrich: (Liest das Protokoll der heutigen 42sten
Sitzung vor.) Findet sich gegen das Protokoll etwas zu be⸗
Ma rschall .
(Mehrere Stimmen: Der letzte Passus, betreffend die Ehren=
Erklärung des Abgeordneten von . el I., ei d =.
der Wahl der ständischen fft, Bitte schon deshalb nicht Statt geben, weil Wir beabsichtigen, den Entwurf des neuen Straf⸗ ö endl lication der Beschleu⸗ nigung bedarf, mit Riücksicht auf die wesentliche Verschiedenheit der darüber eingegangenen provinzialständischen Erklärungen, dem Verei⸗ nigten ständischen Ausschusse zur Begutachtung vorzulegen und den⸗ selben zu diesem Zwecke möglichst bald zusammen zu berufen. Wir fordern daher Unsere getreuen Stände hierdurch auf, die Wahlen der ständischen Ausschüsse und der ständischen Deputation für das Staatsschul⸗ denwesen nunmehr zu vollziehen, wozu die Provinzial-Landtags⸗Mar⸗
Uebrigens bleiben Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden
(gez) von Boyen. Mühler. Rother. Eichhorn. von Thile. Graf zu Stolberg.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von
selbst, daß sie stehen bleiben möge, und es k Bedenken sein, da es eine sehr Hen e e gn 3 a. Da zum Protokoll nicht? weiter bemerkt wird, 6 genen Bere gurg auf den Ab . eziehung auf den Abdruck der Allerhö ö ich bemerken, daß es nicht möglich sein e fd n, mn 1
Mitglieder ihn, wenn sie erhalten. ßer Cich saorßenf zu den Wahien verfanmesn
pfang genommen werden. (Schluß der Sitzung Nachmittag 2 Uhr 45 Minuten.)
Bericht ig un enn In dem Abdruck der Verhandlungen ur Herren · Furie des Ver⸗
nen, Beilage 1 der Allgemeinen Preußischen ; 1 . 4 4 *. t . . * — Spalte 5. ist durch ein 2 n 2 aats⸗Ministers Eichhorn, welche mit den Worten „Der verehrte Redner hat bemerkt ꝛc.“ und 1 schließt: „als die Gemeinschaft mit der lutherischen oder reformirten.“ mit, der vorhergehenden Rede des Grafen von . sich bezieht, ohne die Vorsetzung des Namens des Staats Ministers 6 horn dergestalt zusammengefaßt worden, daß sie nur als eine Fort⸗ setzung der Rede des Grafen von Nork erscheint. Zur Berichtigung 1 wird dies Versehen hierdurch besonders bemerklich ge? — 9 ;
Ferner ist in Nr. 179 der Allg. Pr. Zt 13 ist.; 417 g. Pr. Ztg. S. 1330, Spalt 3. 27 v. o. statt . zu lesen: . ö. Ebendaselbst S. 1333, Spalte 1, Z. 55 v. o. muß es siatt: „und welche nicht zur Vereinfachung der legisla— ö Operationen gehören, diese Gränze u. s. w. heißen: „und welche nicht — zur Vereinfachung der legis— latorischen Operationen — diese * 6 So wie S. 1334, Spalte 3, 3. 55 v. u. statt: „zuertheile“ zu lesen ist: „zu ertheilen.“
Uichtamtlicher Theil. Z3nhalt. Inland. Provinz Schlesien. Enthüllung des Denkmals Friedrichs
des Großen in Breslau. — Rhein-Provinz. Beflanntmach . hung. — Konferenz der Assekuranz-⸗Gesellschaften in Koblenz. ;
Inland.
Provinz Schlesien. Breslau, 28. Juni. Gestern fand in Gegenwart Sr. Masestät des Königs und Sr. Königl. Hoheit des Prinzen von Preußen die Enthüllung des Denkmals Friedrich's des Großen statt. Zu diesem Zwecke war der Paradeplatz des Rin—⸗ ges, auf dem das Standbild sich befindet, von allen vier Seiten mit Militair besetzt; die Westseite nahm die Infanterie ein, die Nordseite die Kürassiere, die Ostseite die Jäger nebst der Bürgergarde und die Südseite die Artillerie. Innerhalb dieser Quarrés befand sich die große Anzahl der Eingeladenen, und am Fuße der Statue standen einzelne Veteranen aus der Zeit Friedrichs, unter welchen namentlich ein hundert und neun Jahre alter Soldat das höchste Interesse er— regte. Nach dem Taufschein, den er bei sich hatte, war er am 5. Februar 17383 geboren. Es war ein rührender Anblick, diesen, mit der Uniform aus dem siebenjährigen Kriege be⸗ kleideten Greis zu betrachten, wie er schwach und zitternd noch die mili⸗ tairischen Honneurs machte. Er ist gewiß der Einzige von allen le— benden Schlesiern, der noch zsterres h! Unterthan gewesen ist! — Einen imposanten Anblick boten die Häuser des Ringes. Da war nicht die kleinste Luke, aus der nicht ein Kopf hervorblickte, die höch= sten Spitzen waren mit Menschen besetzt, und so weit das Auge nur reichte, auf der Höhe des Rathhausthurms, des Elisabeththurms, des Holschauschen Gebäudes, überall waren Zuschauer zu erblicken. Die Häuser verloren sich gleichsam unter der Menschenmasse.
Um zwölf Uhr erschienen aus dem Königlichen an. zu Fuß kommend, Se. Majestät der König und Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen, begleitet von dem lebhaftesten Jubelruf der Menge, Allerhöchstdieselben grüßten huldvoll nach allen Seiten hin. Hierauf wurde ein zur Weihe des Denkmals von Professor Kahlert gedichtetes Lied von der ganzen Versammlung gesungen, unter Begleitung sämmt— licher Musikchoöͤre der aufgestellten Truppen. Sodann hielt . Vict⸗ . des Vereins, Herr Bürgermeister Bartsch, die nachstehende
estrede: „„Wenn Begeisterung die Herzen der Menschen erfüllt, wenn eine ent— schiedene Gesinnung das Volk , i en 1 nur einer leichten Veranlassung, eines treffenden Ausdruckes zu rechter Zeit, um, gleich einem k unter dem allgemeinsten Anklange eine entsprechende That „So war die Stätte im schlesischen Volke bereitet, als einer unserer ehrwürdigsten Mitbürger *), von Vaterlandsliebe beseelt, beim Herannahen des 1843 sten in. sich mit dem Aufrufe **) an alle Schlesier wandte: zur hundertjährigen Jubelfeier derPereinigung Schlesiens mit Preußens Krone, ihrem ersten preußischen Könige, Friedrich dem , g im Mittelpunkte dieser Provinz, hier in Breslau, ein Denkmal zu en.
„Sofort schagrten sich um den edlen Greis Männer aus allen Stän-= den, welche in diesem Aufrufe den vollen Ausdruck ihrer Gesinnung fanden und mit Begeisterung einen Verein bildeten, um die ausgesprochene Idee verwirklichen zu helfen. Durch Allerhöchste mit freudigstem Danke erkannte Gnade wurde das zum Gusse benöthigte Geschütz⸗Metall überwiesen; in al⸗= len Kreisen der Bevölkerung Schlesiens aber, von der Hütte bis zum Pa— laste, wurde so eifrig gesammelt, und das Streben, sich bei dem Werke zu betheiligen, war fo allgemein, daß der Verein sich bald im Besitze der be⸗ deutenden Mittel befand, welche erforderlich waren, um dasselbe in würdiger, dem erhabenen Gegenstande und der Absicht der Beitragenden entsprechenden Weise auszuführen.
„So erblickt denn der Verein und mit ihm die gesammte Provinz im freudigen Hochgefühle das Denkmal als ein aus dem Volke frei hervorge-
* Der Königl. geh. Kom. Rath Joh. Wilh. Oelsner. wa) Vom 16. April 1839.
Dritte Beilage
aus dem tokoll und db J k ; iuffen . okoll und dem stenographischen Bericht wegzu
Das geehrte. Mitglieb, welches die Erklärung abgegeben, wünscht kein
M 23 ist dasselbe an⸗ e
Zeit wegen noch heute herum zu schicken, jedoch sollen die Herre n Auch kann er schon heute Abend in der Kanzlei in Em
einigten Landtages über die Petition wegen Erthen indi Rechte an Alle, welche sich zur hrisffeen me ng, sahd her
181.
1357
gemeinen Preußischen Zeitung.
. Anwesenheit von 34 Wählern war absolute Majorität
. daher zwischen den beiden erstgenannten Herren
Abgeordneten von neuem gewählt werden mußte.
Esꝰ wurde hiernächst gewählt von 33 Wählern . Herr Wirklicher Geheimer Rath von Massow mit 17
Stimmen, — Herr Graf Solms⸗-Baruth hatte nur 16 Stimmen er—
halten. n ; ö 8) Für die zweite Stelle des Stellvertreters in der Ritterschaft der Kurmark wurde aber — ö .
Herr Graf Solms Baruth mit 18 Stimmen gewählt. Neben
ihm erhielt
Herr Landrath von Schenkendorf 12 Stimmen.
9) Für die dritte Stelle des des Stellvertreters wurde hierauf gewählt: . . Herr Landrath von Schenkendorf mit 27 Stimmen. Die übrigen acht Stimmen waren vereinzelt zugetheilt. 10 Als nun das ritterschaftliche Ausschuß-Mitglied für die Neu- mark gewählt wurde, (rhielten
Herr Ritterschafts Rath von Witte 30 Stimmen, der als
gewählt zu betrachten ist, und
Herr von Brandt 3 Stimmen,
Herr von Waldow -Reitzenstein 2 Stimmen.
11) Zu seinem Stellvertreter in der ritterschaftlichen Stelle der Neumark wurde gewählt: Herr Kammerherr von Brand mit 21 Stimmen, Herr von Waldow -Reitzenstein hatte nur 12 Stimmen. 12 Die ritterschaftliche Stelle im Ausschusse für die Niederlausitz wurde nach dem Resultate der Abstimmung dem
Herrn Geh. Reg. ⸗-Rath von Patow mit 21 Stimmen
übertragen. Die übrigen Stimmen waren vertheilt. 13) Als Stellvertreter für diese Stelle für die Niederlausitz wurde aber gewählt:
Herr Landrath von Manteuffel mit 21 Stimmen, während
Herr Fürst zu Löynar 10 Stimmen erhielt und die übrigen Stimmen sich vereinzelten.
Man kam nunmehr zur Wahl der Ausschuß⸗ Mitglieder im Stande der Städte, und zwar: 14) zur ersten Stelle, für weiche von 18 Wählern
der Kriminalrath Grabow mit 13 Stimmen gewählt wurde.
Herr Geh. Finanz-Rath Knoblanch hatte bei dieser Wahl 3 Stimmen erhalten.
15) Für die zweite Stelle als Ausschuß-Mitglied im Stande der Städte wurden
dem Herrn Bürgermeister Stoepel 9 Stimmen,
dem Herrn Geh. Rath Knoblauch nur 4 Stimmen zugetheilt. In Ermangelung einer absoluten Majorität mußte zwischen Belden eine neue Wahl stattfinden, bei welcher
Herr Bürgermeister Stöpel mit 12 Stimmen gegen 1
Stimmen gewählt wurde. 6. 16) Behufs der Besetzung der dritten Stelle wurde die Wahl fort⸗ gesetzt, deren Resultat dahin ging, daß
Herr Geheimer Rath Knoblauch 7 Stimmen,
Herr Bürgermeister Neumann 4 Stimmen erhielt, und also, da absolute Majorität fehlte, eine neue Wahl zwischen Beiden veranlaßt wurde, die auf
den Herrn Geheimen Finanz-Rath Knoblauch mit 11 Stim—
men gegen 5 Stimmen fiel. 17) Endlich wurde zur vierten Stelle geschritten, bei deren Besetzung die Stimmen sich dahin theilten, daß
Herr Bürgermeister Neumann nur 9 Stimmen,
Herr Polizei⸗Direktor Mehls 2 Stimmen und
der Stadt-Syndikus Möwes 2 Stimmen
erhielten. Zwischen den beiden Letzteren fand eine Vorwahl statt, in welcher der Syndikus Möwes 9 Stimmen, . ber Herr Polizei-Direktor Mehls 7 Stimmen hatte. Es standen nunmehr Herr Bürgermeister Neumann und Herr Stadtsyndikus Möwes auf der engeren Wahl, in welcher ö Herr Bürgermeister Neumann mit 12 Stimmen gewählt wurde. . . . 18) Als Stellvertreter für die erste Stelle im Stande de erhielten zuerst der Syndikus Möwes 9 Stimmen . Herr Bürgermeister Dr. Zimmermann aus Spandau 4 Stimmen. y ö. Wegen fehlender absoluter Majorität wurde eine neue Abstim⸗ mung vorgenommen, bei welcher . . ber Stadtsyndikus Möwes mit 10 Stimmen gegen 6 Stim- men erwählt wurde. ;,, 19) Bei der Wahl des Stellvertreters für die zweite Stelle im Stande der Städte erhielt der ö.
Herr Bürgermeister Dr. Zimmermann aus. Spandau die absolute Stimmenmehrheit. Er wurde mit 13 Stimmen gewählt.
20) Zur dritten Stelle als Stellvertreter waren
dem Herrn Polizei⸗-Direktor Mehls 14 Stimmen
zugefallen, so daß er als gewählt zu betrachten ist. 21) Bie vierte Stellvertreter-Stelle wurde durch regelmäßige Wahl dem Abgeordneten
Herrn Winzler mit 10 Stimmen
übertragen. 3 Endlich wurde im Stande der Landgemeinden die Wahl der Ausschuß-Mitglieder fortgesetzt. 22) Zuerst für die Kurmark, für welche Herr Schulze 2 Stimmen, Herr Dansnann 2 Stimmen — erhielten und zwei Stimmen sich anverweitig theilten. Bei einer nochmaligen Abstlmmung unter 4 Wählern ergab sich dasselbe Resultat, so daß der an Jahren älteste Wähler durch seine Stimme den Ausschlag gab und diese
auf den : Freischulzen Herrn Dansmann
—
r Städte
fiel. 23) Bei der Wahl des Stellvertreters erhielten Herr Krohn, Herr Otzdorf und Herr Rößler
Herrn Otzdorf ? Stimmen, Herrn Krohn 1 Stimme. Als zwischen Beiden noch einmal abgestimmt wurde, erhielten ein Jeder wiederum 2 Stimmen, worauf der an Jahren älteste Wähler durch seine Stimme für den Herrn Otzdorf entschied. 24) Für die Altmark, Neumark und Nieder⸗Lausitz wurde zuerst das Ausschuß⸗Mitglied gewählt. Es erhielten Herr Doltz 2 Stimmen und die Herren Sültmann, Nethe, Böning und Berein Jeder 1 Stimme. Bei einer nochmaligen Wahl über die Letzteren wurde den Herren Berein und Böning 1 Stimme und bei einer hierauf folgenden Vorwahl unter diesen dem Herrn Böning 2 Stimmen, dem Herrn Berein 1 Stimme gegeben, so daß nunmehr zwischen den Herren Doltz und Bö⸗ ning die definitioe Wahl stattfinden konnte. . Bei dieser erhielten der Erstere 3 Stimmen, der Letztere nur 1 Stimme. Hiernach ist Herr Doltz als Ausschuß⸗Mitglied gewählt. Bei der Wahl des Stellvertreters fielen auf Herrn Sültmann 2 Stimmen, Herrn Böning 2 Stimmen, und zwei andere Stimmen theilten sich. Zwischen den beiden Genannten mußte noch einmal gewählt werden, wobei Herr Böning 3 Stimmen, Herr Sültmann nur 1 Stimme erhielt, so daß der Erstere der gewählte Stellvertreter ist.
Hiermit war die Wahl der Ausschuß-Mitglieder und ihrer Stellvertreter beendet, nachdem die gewählten Herren Abgeordneten sämmtlich sich bereit erklärt hatten, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.
Nachdem sonach die Wahl der Mitglieder des Vereinig⸗ ten ständischen Ausschusses vollendet war, wurde zur Wahl der Mitglieder für die ständische Deputation für das Staateschul— denwesen geschritten.
An dieser Wahl nahmen 65 Vertreter Theil, so daß die absolute Mehrheit 33 Stimmen betrug.
Die Oeffnung der eingesammelten Stimmen ergiebt, daß dem Herrn Grafen von Arnim Excellenz 52 Stimmen, dem Fürsten zu Lynar 2 Stimmen dem Kaufmann Schauß 2 Stimmen, dem Abgeordneten Dansmann 2 Stimmen
zugefallen, die übrigen Stimmen aber sich zersplittert hatten.
= 2 —
Sonach ist der Herr Staats-NMinister Graf von Arnim mit absoluter Stimmenmehrheit gewählt, und erklärt derselbe, daß er die Wahl annehme. ö
Es wird hierauf zur Wahl des ersten Stellvertreters geschritten, welche aber nicht entscheidend ist, indem dem Ab⸗ geordneten —
Herrn Kriminalrath Grabow Neunundzwanzig, und dem Abgeordneten
Herrn Bürgermeister Stoepel Siebzehn Stimmen . zugefallen sind, die übrigen Stimmen aber sich zersplittert hatten. Die engere Wahl, welche hierauf zwischen dem Herrn Kriminalrath Grabow und Herrn Bürgermeister Stoepel statt⸗ findet, ergiebt für den Ersten Sechsunddreißig und für den Zweiten Neunundzwanzig Stinmmen, so daß Herr :. Grabow gewählt ist, und erklärt sich derselbe zur Annahme der Wahl bereit. Bei der Wahl des zweiten Stellvertreters erhält
Herr Bürgermeister Stoepel Vierunddreißig Stimmen, mithin die absolute Majoris ät, und erklärt sich Herr Stoepel zur Annahme der Wahl bereit.
Da hiermit der Wahl⸗Akt geschlossen war, so wurde das Protokoll vorgelesen, genehmigt und vollzogen.
von Rochow. von Brandt. Graf zu Solms-Baruth. Graf zu Solms -Sonnenwalde, Fürst zu Lynar. Graf von Houwald. Graf zu Lynar-Lübbenau. Graf von Arnim. Graf von Redern. von der Schulenburg. von Knoblauch. von Werdeck. von Bismark. von Rohr. von Katte. von Monteton. von Schenkendorff. von Bredow. von Veltheim. von Ma ssow. Graf von Häseler. von Fock. von Löschebrand. von Meding. von Oppen. von Arnim. von Winterfeld. Bredow. von Brandt. von Witte. von Waldow und Reitzenstein. Mandel. von Schotten. von Poneet. von Patow. von Manteuffel. von Man⸗ teuffel. von Carlsburg. Möwes. Schauß. Knoblauch. Hammer. Stöpel. Linau. Grabow. Beu ster. Lohe. Stämmler. Dr. Zimmermann. Junker. Farthöfer. Waldmann. Mehls. Zimmermann. Hübler. Anwandter. Reumann. Offermann. Winzler— Sültmann. Nethe. Heuer. Dansmann. Otz dorf. Schulze. Krohn. Rösler.
Böning. Berein. Dolz. Müller.
neber ft der in dem Wahl-Termin am 25. Juni 1847 anwesenden Landtags -Mitglie der.
1) Dom-Kapitular von Brandt.
2) Graf zu Solms -Baruth.
3) Graf zu Solms-Sonnenwalde. 4) Fürst zu Lynar.
5) Graf von Houwald.
6) Graf zu Lynar-Lübbenau.
7) Graf von Arnim.
8) Graf von Redern.
9) Landrath von der Schulenburg.
10) Landrath a. D. von K noblauch.
115 Geheimer Regierungs- Rath von Werdeck. 12) Deichhauptmaun von Bismark. 13 Haupt-Ritterschafts und Landarmen- Direktor von Rohr.
14 Ritterschafts Rath von Katte,
15 Haupt-Rltterschafts Direktor Baron von Monteton. 16 Landrath von Sch enkendorf,
17 Ritterschafts⸗Rath von Bredow.
18 Major a. D. von Veltheim.
19 Wirklicher Geheimer Nath von Massow.
22) Landrath von Löschebrand. 23) Ober⸗Präsident von Meding.
24) Ritterguts⸗Besitzer von Oppen.
25) Oberst⸗Lieutenant von Arnim.
26) Kammergerichts Rath von Winterfeld.
27) Kreis⸗Justiz⸗Rath Bredow.
28) Kammerherr von Brandt.
29) Ritterschafts⸗Rath von Witte.
30) Lieutenant von Waldow und Reitzenstein. 31) Kreis- Deputirter Mandel.
32) Ritterguts⸗Besitzer von Schotten.
33) Landrath von Poncet.
34) Geheimer Regierungs⸗-Rath von Patow. 35 Wirklicher Geheimer Regierungs Rath von Manteuffel. Z6) Landrath Freiherr von Manteuffel.
37) Landrath von Carlsburg.
38) Stadtsyndikus Möwes.
39) Stadtverordneter Schauß.
10) Geheimer Finanz-Rath Knoblauch. 41) Stadtrath Hammer.
42) Bürgermeister Stöpel.
13) Stadtrath Linau.
14) Ober⸗Bürgermeister Grabow. 45) Rathmann Beuster.
16 Stadtverordneter Lohse.
17 Bürgermeister Stämmler. 18) Bürgermeister Dr. Zimmermann. 49) Bürgermeister Junker.
50) Bürgermeister Farthoefer. 51) Rathsherr Waldmann.
52) Polizei⸗Direktor a. d. Mehls. 53) Bürgermeister Zimmermann. 5 Rathsherr Hübler.
55) Apotheker Anwandter.
56) Bürgermeister Neumann.
57) Fabrikbesitzer Offermann. 58) Stadtverordneter Winzler.
59) Schulze Sültmann.
60) Schulze Nethe.
61) Kreisschulze Heuer.
62) Kreisschulze Dansmann. 63) Lehnschulze Otzdorf.
64) Lehnschulze Schulze. 65) Gutsbesitzer Krohn. 66) Freigulsbesitzer Roeslher. 67) Lehnschulze Böning. 68) Erbzins-Gutsbesitzer Berein. 69) Kruggutsbesitzer Dolz. 70) Gerichtsschulze Müller.
Verhandelt Berlin, den 25. Juni 1847.
In Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 3. Februar d. J. und der Allerhöchsten Königl. Botschaft vom 24. d. M. waren die Provinzial-Landtags⸗Abgeordneten von Pom mern und Rügen unter Vorsitz des Marschalls Grafen von Bismark-Bohlen zur Wahl der Mitglieder für den ständischen Ausschuß heute zusammengetreten. Anwesend waren 39 Mitglieder von allen Ständen. Nachdem der Marschall einige allgemeine Bemerkungen in Be⸗ ziehung auf das Formelle der Wahl gemacht und die Versammlung angenommen hatte, daß die auf dem Vereinigten Landtage anwesen⸗ den Stellvertreter zum Ausschuze wählbar seien, erklärte der Ab⸗ geordnete von Hagenow: . er sei bereit, die Wahl des Ausschusses unter der Voraussetzung vor⸗ zunehmen, daß dem Ausschusse keine anderen Vorlagen, als die Berathung und Begutachtung des Strafgesetzbuches, wie die Königl. Botschaft vom 24. 8d. M. sagt, gemacht und demselben keine anderen wesentlichen Rechte des Vereinigten Landtages übertragen werden. Der Marschall erklärte, daß er eine bedingte Stimme nicht an- nehmen könne, worauf der Abgeordnete von Hagenow äußerte, daß er zu seinem Bedauern bei diesen Umständen auf die Theilnahme an der Wahl verzichten müsse. Hierauf wurde zur Wahl geschritten und zwar: A. Im Stande der Ritterschaft, in welchem 19 Mit- glieder anwesend waren. Es wurden gewählt: . Für Hinterpommern zum ersten Abgeordneten Abgeordneter Geh. Rath von Schöning mit 12 Stimmen; während von der Marwitz 2 Stimmen, von Gottberg 1 von Weyher 1 n von Gerlach 1 von Flemming 1 von Arnim 1 erhielten. Zum zweiten Abgeordneten der Abgeordnete von der Marwitz mit 15 Stimmen.
Außerdem erhielten
von Arnim 1timme, von Kleist 1 . von Gottberg . —
von Bismark 1 R Zum dritten Abgeordneten erhielten Abgeordneter von Weyher 8 Stimmen und y Bauck 8 v Bei dieser Abstimmung waren nur 16 Stimmende zugegen. Das älteste Mitglied gab für den Abgeordneten von Weyher den Aus- schlag, wodurch dieser zum Abgeordneten gewählt ist. Zum vierten Abgeordneten der Abgeordnete Bauck mit 12 Stimmen,
während von Arnim 2 Stimmen, von Hagen 2 . von Kleist 1 P von Puttkammer 1 y erhielten.
Bei dieser Abstimmung waren 18 Mitglieder zuzegen. Il. Für Vorpommern; der Abgeordiete Graf von Schwerin mit 141 Stimmen.
20) Graf von Häseler.
ein Jeder 2 Stimmen. Die übrigen drei Wähler gaben hierauf dem
215 Sber⸗Regierungs-Rath Baron von Fock.
Außerdem erhielten
2