1824

Kardinal war natürlich nicht damit einverstanden. im Laufe des Gesprächs immer mehr über die Un⸗ tögründe klar wurden, so ersuchte der Kardinal ukunft den Weg der schriftlichen Korrespondenz

Wenn nun einerseits unser erlauchter Herr, St. Hoheit der Sultan im äußersten Grade bestrebt ist, die Beziehungen aufrichtiger Freundschaft zwischen der hohen Pforte und den ihr befreundeten und ihr Wohl wünschenden Söfen zu immer erhöhter Inni keit gedeihen zu machen, so ist andererseits in eben 9 ö hohem Grade die Wahrung und —— , seiner Kaiserlichen Ehre Ge= zu wählen, Ahzealio i it ei olitischen Mission für die enstand seines unablässigen Bestrebens. ährend es 2 le Der Marchese deAzeglio ist mit einer Politi ꝛ . ose oblag, die vorgefallen, unstatthafte Behandlung ohne Verzug wieder Romagna von hier. vor einigen Tagen nach Bologna abgereist. Seine gut zu machen und auf diese Weise die Bande des freundnachbarlichen ise gleicht, wie man aus eingehenden Rachrichten ersteht, einem Bertchrs ungelöst zu erhalten, ließ sich die hohe Pforte bisher immer län. Neise gleicht, geh — — gelöst s sich d Pf Triumphzuge. In der Stadt Terni versammelte sich die ganze Bür⸗ doch fallt es ihr unmöglich, erer 22 gerschaft in dem Oommunal⸗Hause. T Azeglio richtete zeitgemäße Worte zu schweigen und zu warten. Die , der anfänglich . * an sie, worauf eine Adresse an den Papst uf gese. wurde, 2 — 4 ih en ern. a gr e , er . ĩ i rückt ist: „Die Bür⸗ vie. ö; . 5 n ,, . er e . jebe außeror⸗ aufgehoben worden, so wird jetzt, als erste Kategorie der durchzuführenden

ĩ ; * , Aufhebung des offiziellen Verkehrs der im ottomanischen dentliche Auflage zu tragen, welche der Regierung zur Vertheidigung Maßregeln shebung

w ; ; Reiche beglaubigten hellenischen Konsuln mit den Beamten der, hohen der en, r, . des Landes nöthig erscheinen sollte. Dieselben 2. 8

; . Regierung dur diesen Lebteren allgemein zugefertigte Befehle ver- . . . e. 9. a. , fügt. Nach Verlauf eines Monats, von Veröffentlichung dieser Befehle an, on bei einer Invasion der Fremden un gen.

ĩ i ten der hohen Pforte angewiesen, den hellenischen Handels . er g if 2 den ottomannischen Gewässern — versagen, Turin, 6. Sept. (A. 3.) Das Mißverhältniß wegen der von der päpstlichen Regierung verlangten Räumung von Ferrara, die

ĩ u gestatten, daß hellenische Kausfahrer gleich türkischen Unter 2 w . einem H, 6. a. 4 3 ff Zuglei it Verkündi ieser ö

na ,, . ge ir bt gi [i. hofft rf n e f, gh beglaubigien Handels ⸗ Agenten Schechbender) giebt, wie natarlich Bergnlassong zu ein, sehr lebhaften diplomati⸗ Lon ihren Functionen entfernt. Da die erleuchtete Willensmeinung St. schen Thätigkeit, woran Betheiligte und Unbetheiligke, Berufene und Hoheit des Sultans sich schon im voꝛstehenden Sinne entschieden hatte, Unberufene eifrigen Theil nehmen. Die vielfachen Mittheilungen, die wurde augenblicklich zu Vollziehung der Großherrlichen Besehle . man hier über diesen Gegenstand aus Rom erhielt, sprechen, man wund es ist augenscheinlich, daß, wenn die hen r ö . weiß nicht, mit welchem Grunde, von einer Art halber Zusaäge, einige nischen Hofe augesprochene e . j z 932 . sogar von einem ziemlich unbedingten Versprechen, welches der öster⸗ nische dies un einern. ein . reichische Botschafter zu Rom gemacht haben soll, daß der diesfällige reihenden Mitteln zu schreiten. Wunsch der päpstlichen Regierung nach Möglichkeit werde be i e . werden. Ditser Möglichkelt steht, insofern es sich um das faktische Zurückziehen der Truppen in die Citadelle ohne Verzichtleistung auf die bestehenden vertragsmäßigen Rechte handelte, nichts entgegen, es wäre denn das Bedenken, ob es gerathen sei, die Ausübung eines Rechts in einem gegebenen Falle zu beschränken auf das Begehren

erhalten. Der Als Beide sie vereinbarkeit ihrer R

be Mach diesen Angaben selbst wen 2 den General, für die

anze Sache ohne Bedeutung. wen dem riefe aus donn ant z ten, . hire M erh, ber ren gn g. chen hat uns aber sunlen haben fen, gif en deer . e , e d. 8 d sicherlich einen .

⸗ a n, Manöver, welche gerade

g des Herzogs n, .

inander im Scheinkriege operirenden ivi⸗

Tru ge ausgeführt worden sind; und es Ce

ich in pr en Berichte , * 6 r.

war, der endli ; ns-

2 . 34 Hr rappen zur Ruhe ins Lager . ö. 5 Effe. Wenn aber diese Manöver stattfanden, 4 e . ( leicher Zeit eine Jagd gehalten werden, welcher ne j en 1 ö. 24 mehrere Generale beigewohnt haben sollen. Eben so Prinz ist anzunehmen, daß nach Manövern, bei denen der Prinz wie m ie, vom frühen Morgen bis in den Nachmittag hinein zu

. eblieben waren, auch noch die Jagdlust sür den Abend einen

nee i ; übt hä daß darüber die nach ĩ n Zauber geübt hätte, daß man de , . . nd gewordene Erholung und Ruhe auf

. Särre geseßt hätte. Es bleiben also, wie gesagt, noch die gerechtesten , . n Vir n der Thatsache selbst bestehen. 41 Daß der eben geborene. Prinz, Sohn des Herzogs von . e, den Titel „Herzog von Guise“ führen wird, beruht auf einem . sprechen, welches der Herzog kürzlich bei seinem Ausfluge . . lenciennes und der Gegend bei einem ihm zu Ehren veranstalteten Festmahle gegeben hatte, Der Herzog von Guise ist der funfzehnte Enkel des Köoͤnigs Ludwig Philipp. ö. ö. fs

Seit gestern haben wir nach vierzehntägigem unfreun e n, rauhen Welter wieder sommerliche Temperatur, und der Sonnenschein wird sehr wohlthätig die Reife der Trauben beschleunigen, die eine außergewöhnlich reichliche Aerndte versprechen.

gere Verzögerung gefallen,

Eisenbahnen und Dampfsschifffahrt.

ĩ s tei i isenbahn⸗

Berlin. In der Sitzung des Vereins für Eisenba . S te der Vorsitzende, Herr Fabriken⸗ einer Regierung hin, die nur durch Volks- und Partei- Leidenschaft kunde , kö zu dem, Begehien gebrängt wird, mit anderen Adörtenz ob es gerg. , . Geheimen Finanz-Rath rn n übergebenen . sten um nan egen J e

r , n. . . öl 6j i onigr eußen S . 46, ᷣ 9. Sept. Ihre Majestäten der König und die hf . nicht die Rede sein; das wäre ein unperzeihlicher politi⸗ ,, Eist ner knen, bf in reif ftes Betriebes im G . — 1st 9. zsich bent fee ihrer Reise nach Nor- scher Fehler; aber selbst eine augenblickliche faktische Nachgiebigkeit Jahre 1846. 5 h Bu sse n hien Te gn fs und von den hie sigen Behörden und mit förmlichem ,, . , , 3 hr arfeste machte le m ene e, ern, e,, ze n ö ; tiden. der Dinge und au ie Nachrichten, die ' 4 ee lbähem ian ten, Beschrelbung ch , , . . n rn, ,. 2 9 hier 1 . vorerst noch durchaus bezweifelt werden. in Leipzig übers. diz weck. bichsenbrliche und deren verderbliche Fol⸗ eich nach ihrer S 20 . ;

bahnwagen zu den ͤ - g rü n m,, iner Reis tor ĩ und eines von Hern Bau-⸗Inspektor Krüger worin der König die während seiner Reise ang: ordnete Regierung mae, , . Giornale Pr is fl gg tat von 3. ;

en u de harm, s : „Ueber Vermehrung der . 66 Schneidemühl übersandten Aufsatzes: „Ueber aufhob. ö . . 6 Reichsherren September enthält ein herzogliches Dekret vom nämlichen Tage, krast n n gkeit? solcher Holzverbindungen, welche einer wechselnden d sẽᷣ . w . Yosten f der gegen einige Herzogliche , . wegen 9. . , und Feuchtigkeit aus esetzt sind, insbesondere der Eisen⸗ und sämmtucher Hias 1814 bi . it⸗ bend des 4. Juli anhängige Prozeß, so wie alle übriger , Jahre feines zllters n. , Wg e m, , n, ö. Len hn fe 6 es in Lu rca' stattgefunde nen Volks⸗Be⸗

bahnschwellen.“ Terselbe übergab ferner die bis dahin von verschiedenen in⸗ . . 2. C j 28 . ist ö J ; glied der Regierung, im Jahre 1829 wurde er zum Justiz⸗Minister e n nn , , ,

2 indi is Directi übersendeten Geschäftsbe⸗ und ausländischen Eisenbahn = Directio nen ü ; ernannt und erhielt im Jahre 1840 auf seinen Wunsch seine Entlas⸗ ) ,, . . . 6 inisttt. werden. ch B — Bau⸗J H sung als Staats⸗Minister. .

mann las einen Aufsatz über Verfuche, welche in Belgien mit einer Zrtalien.

ils ĩ is Gitterbrücke ach Nevilschem System bei Mecheln gebauten eisernen brücke ö ö *r . Lee dafl e und k bereite Eisenbahnbauten gemacht worden sind. Nach den sich hier Nom, 3. Sept. (A. 3.) Der Papst hat, um den (bereits erwähnten) KRirchenraub in der Kirche Maria degli Angeli zu sühnen, öffentliche Gebete angeordnet; in dem zu diesem Zwecke erschienenen

: i i der nach Ne⸗ esultaten stelite derselbe eine Vergleichung r ) ,, . Brücke, der eisernen Gitterbrücke

l des General-Vikars Kardinal Patrizi heißt es unter Anderem: . Pius 1IX. wurde durch die Anzeige (des Verbre—⸗

ĩ ĩ oölzer ĩ ücke in der Köln⸗ Herrn Borsig und einer hölzernen Gitterbrücke in der . . in Bezug auf. Kostspieligkeit und Größe der ĩ ĩ fürchtigen s) dergestalt bewegt und im Innersten seines gottesfür , 1 n, 8. er heiße Thränen über den schrecklichen Vor⸗

Durchbitgung an. — Ueber diesen Gegenstand erhob sich darauf eine Die , 9. der namentlich Herr an. ⸗ . ꝛ . Finanzrath Mel⸗ Herr Geh. Ober⸗Baurath Hagen und Herr Geh. Fin i ür sei ᷣ z denn all weinte. Er begann auch für sein geliebtes Voll zu bangen; Elten, der Art vermögen den Schlag des göttlichen Zornes auf den Ork herabzurufen, welcher unglücklicherweise den Frevler birgt.

lin Theil nahmen, welche den Rest der Sitzung ausfüllte. 9grom, 3. Sept. (D. A. 3.) Die Wachtposten des öster⸗

rankfurt a. DR., 7. Sept. (l. A. 3.) Der großartige

rache . Verbindung des in der Stadt angelegten Main⸗Neckar⸗ ichischen Secupatsons- Corps stehen innerhalb der Stadt Ferrara . , früher standen, doch mit dem Unterschiede, daß,

Bahnhofes mit der auf dem linken Main- Ufer hinziehenden Eisenbahn ist J . vollendet, daß, dem Vernehmen nach, morgen der Schluß⸗ iezt zwei Soldaten das Gewehr schultern, vor wenigen Tagen * ö Als * General Graf Auersperg positive Nachricht

fein gelegt und dann mit dem Abbrechen der Qerüste begonnen wer⸗ 9 seües Es wird vermuthet, daß am 18. Oktober eine feierliche Einweihung der Beücke stattfinden werde. 1 ipstli ini Schwei z ch dessen Ralhschläige nicht vellstandig unt e päpstlicher Linientruppen und Schweizer empfing, Vermittelung gewendet hatte, nahm do essen age nicht ve . i, , ., Ciacchi und erklärte ihm, daß an. Es bedarf keiner kö , . . . äpstli ilitair ni ich di in die S gi ; eit mehr heili ny h ß, k ö, 1 erg. nnr, g um ein . Individuum handelt, der Fall ist.

ziehen lassen würde, bevor er nicht von seinen Oberen Befehl dazu

Tür hei.

Konstantinopel, 26. Aug. Dest. B) Das gestern er⸗ wähnte) Memorandum der . in Bezug auf die griechisch-türki⸗ sche Frage lautet folgendermaßen: 5

Der Gesandte der hohen Pforte am hellenischen Hofe war vor eini- ger det von Seiten des genannten Hofes auf eine unstatthafte Weise be⸗ handelt worden, weshalb die hohe Regierung zur , . der Ehre die Leistung einer zwedmäßigen , , verlangt hatte, Da dieselbe nicht nnn wurde, berief die hohe Pforte ihren Gesandten in diese Haupt⸗ stadt, hob den diplomatischen Verkehr mit der damals hier befindlichen hel- lenischen Gesandtschast auf und beschloß, einige innerhalb ihrer hohen Rechts⸗ sphäre gelegenen Maßregeln zu treffen, bis die verlangte Genugthuung voll- ständig erfolgen würde. Dieses Vorganges halber wendete die hellenische Regierung sich an den hohen osterreichischen Hof um Vermittelung, worauf die hohe Pforte, um dem genannten Kaiserhofe eine besondere Aufmerksam⸗ keit zu bezeigen, mit Vollstreckung oberwähnter Maßregeln inne hielt. Neuer⸗ lich führte der hohe ösierreichische Hof dem hellenischen die Leistung der Genugthuung in der Weise, wie sie von der hohen Pforte angesprochen war, zu Gemüthe, und der hellenische Hof, wiewohl er sich an den Kaiserhof um

Allgemeiner Anzeiger

; ĩ ittags 4 Uhr in ; ; ; — i Wochentagen von Morgens N Uhr bis Nachmittag

. ; A Anzeiger dieser Zeitung gewünscht wird, werden an den 52. ; Verbreitung unseres

serem ie r, , m , ef g. gene men 8 . Der Preis . . . J. ,,, In⸗ unsere j 4 / . s. ü erichtlichen und anderen ; ; ĩ

ĩ 6364 darduf aufmerksam machen zu müssen, daß außer g x ) ilien-Nachrichten jeder Art in dem

Blattes, namentlich auch im Auslande, glauben wir ; ) d strie und Handel betreffende Anzeigen, so wie auch am i ie 2 2 l ; sendun⸗

ligne vas Eisenbahniwesen, Literatur und Kunst, Industrie 5 ss edition in frankirten Briefen einzusenden,. Zusendun-

1 . Allg. eden. Zeitung fats Aifnahmt linden, Rus artige baßen ber In ste grunge ger Ts, fi ' . bitten wir unter der Adresse der Redaetion

gen don' siterarischen und artistischen Novitäten, deren Besprechung im Feuilleton der Allg. Preuß. Zeitung gewünscht wir portofrei oder durch Buchhändler⸗Gelegenheit bewirken zu wollen.

Pensionssatze von 100 Thlr. jährlich bitte ich vor dem

i e ari l An eigen. J. Oktober (. an mich gelangen zu lassen. ö. ö sch ; g Jenkau bei Danzig, den 15. September 18647. In meinem Verlage erschien so Neumann, Direltoꝛ. alle Buchhandlungen zu beziehen:

Buschbeck, Lieutenant und Mitglied der Ober- Militair⸗ Examinations - Kommission, Franzö⸗

sische Grammatik. Gr. 8. Bs Bogen.

brosch. Preis 2 Thlr. ; ;

Der Hin if Grammatik führt die Auffassung der sranz. Sprache auf eine gesetzmäßige Grundlage, welche bereit durch die entscheidendsten Urtbeile, wit die eines Aler. v. Humboldt, den ungetheiltesten Beifall er⸗ halten hat, und in der Neuheit und Gediegenheit der Behandiung gewiß Allen willkommen sein wird, die sich für ein wissenschaftliches und zugleich praltisches Stu

bium einer Sprache interessiren. . August von Schröter,

Leipziger- und Charl otiensir. Ecke.

Von dem Anzustellenden wird verlangt, daß er die Englische Sprache fertig sprechen muß, und daß er qua- lifizirt ist, außer dem Unterricht in der Englischen Sprache noch anderen wissenschaftlichen Unterricht zu ertheilen.

Geeignete Bewerber werden aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Prüfungs- und sonstigen Zeugnisse in franlirten bin fn bei uns zu melden.

Elbing, den 31. August 1847.

Der Magistrat.

Bekanntmachungen.

Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 4. Juni 1817.

Das dem Holzhändler Carl Ludwig Krüger gehörige, hierselbst in der Linksstraße Nr. 31 belegene, im Hppo⸗ thekenbuche von den Umgebungen Beilins Vol. 361. No. 2012. verzeichnete Grundstück, gerichtlich abgeschätzt zu 13764 Thlr. 27 Sgr. 6 . soll

am 11. Januar 1848, Vormittags 11 Uhr, an der Gerichtsstelle subhastirt werden. Taxe und Hp— pothelenschein sind in der Registratur einzusehen.

7 eben und ist durch Unterricht für erwachsene lor Personen

der deutschen Sprache.

Beim Anfange neuer Fturse in 2 Abtheilungen; 1) um rer ger en. Erlernung der Muttersprache der einer freinden vorangehen zu lassen (also auch für

Köln-⸗Minden-Thüringer Verbindungs⸗Eisenbahn⸗ lsõ5 Gesellschaft.

In der am 19ten v. Mts. hier abgehaltenen Gene= ral Versammlung der Actionaire unserer Eisenbahn. Ge⸗ sellschaft ist der Herr Ober- Landesgerichts Prãsident Ebmeier hierselbst zum Mitgliede des Verwaltungs⸗ Naths gewählt worden, was nach 8. C. unseres Ge⸗ sellschafis- Statuts hiermit zur öffentlichen Kunde ge⸗ bracht wird.

Paderborn, den 9. September 1847.

Der Berwallungs-Rath der Köln. Minden - Thüringer I8as] Bekanntmachung. erbindungs ⸗ Eisenbahn.

An der hiesigen höheren Bürgerschule soll die Stelle Me eines Lehrers für den Englischen Unterricht, mit welcher ein 6 rüches firirtes Gehalt von 500 Thlr. verbunden ist, 2 werden.

1853 Nothwendiger Verkauf.

Die hierselbst belegene, Vol. X. Nr. 7. des Hypo= i. verzeichnete sogenannte Amtsmühle, nach den nebst Hypothekenschein und Kaufbedingungen in unserer Negistratur einzusehenden Tare auf 569 Thlr. 14 Sgr.

ätzt, soll in terming abeschg ee e April 1848, Vorm. 9 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle hierselbst subhastirt werden.

Lieberose, den 6. September 1847.

Gräflich von der Schulenbur schen Gerichte der Stadt und Standesherrschaft Lieberose.

Ausländer); ; 2) um in beutsch sprechen (namentlich den Ge-

brauch der Kasus: mir, mich, Ihnen, Sie u. s. w. n) zu lernen

bitte . il enn. gefälligst jetzt zu machen 6 nicht aufzuschieben. In die Kurse für Recht schre — ben, Stil und Lit eratur steht der Eintritt ebenfalls offen. — Der Unterricht für Damen ist Vor- und Nachmittags, für Herren Abends. — Auswärtige, welche sich einen ober mehrere Monate ihrer Ausbil- dung wegen hier aufhalten wollen, können einer anstän · digen Aufnahme in mein Haus gewiß sein.

Ed. Raehse, Lehrer für Erw achsene, un insrfiläts Straße Ri. A, parterre rechts.

——

Il85 ll Schul- Anzeige. , Mittwoch den 29sten d., Vormittags von g bis 1 Uhr, findet die öffentliche Prüfung der 3

Conradischen Provinzial Schul- u

tutes statt. Jur Theilnahm

Aeltern und Angehörigen d

unde des Schulwesens erg n, Aufnahme von

kus.

1

Das Abonnement betrãgt: 2 Kthir. für J Jahr. 1 RAthir. . Jahr. 8 Rthlr. - I Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis - Erhöhung. Hei einzelnen nummern wird der Gogen mit 25 Sgr. berechnet.

Allgemeine

Preußische Zeitung..

Alle Post-Anstatten der In- und Aus landes nehmen Geslellung auf dieses glatt an, sür Gerlin

llg. Preuß.

An sertions- Gebühr sür den

Berlin, Sonnabend den 18 September

Amtlicher T 23

m er Theil.

Inland. e, Verpflichtung des Nießbrauchers zur Entrichtung der Zinsen von den auf der Sache haftenden Schulden. — Die Kommunal- andtage der Kur⸗ und Neumark. — , des General · Post⸗ Amts. Provinz Preußen. Das Schiff Brandt“ in Königsberg vom Stapel gelaufen. Rhein-Pro vin z. Widerlegung. — Schrei⸗ ben aus Stettin. (Die Aerndte; Vermischtes.)

Deutsche Bundesstaaten. Königreich Sach sen. Der pädago⸗ gische Verein. a Königreich Hannover. Mit⸗ sheilunf der Verhandlungen des Bürger- Vorsteher Kollegiums. — Kö⸗ nig reich Württem berg. Hofnachricht. — Asyl für entlassene weib- liche Strafgefangene. — Großherzogthum Hessen und bei Rhein. Bevollmächtigtenwahlen und Garnisonwechsel in Mainz. — Großher⸗ . Sachsen-Weim ar. Ankunst des Königs der Rieder⸗ ande. — Die Herzogin Iba. — , Anhalt⸗Cöthen. Verzinsung und Tilgung der cöthenschen Schulden. — Schreiben aus Frankfurt a. M. (Der baverische General⸗Major von Völderndorff 4; Bankerott; Börse.) ö

Oesterreichische Monarchie. Wien. Erkrankung des Staats- und Konferenz-Ministers Grafen von Kollowrat. — Definitive Organisation

. 6 1 . ußland und Polen. t. Peters burg. Prinz Friedrich der Nie⸗ derlande. — Minister ele sl 1 ö. —

Frankreich. Paris. Ministerrath. — Die französische Flotte bei Nea—⸗ pel. — Die spanische Erbfolge⸗Frage. — Beschluß des General⸗Conseils des Aisne- Departements. — Vermischtes. — Schreiben aus Paris. (Der Unfall auf der Jagd der Königlichen Prinzen; die marokkanischen Angelegenheiten.)

Großbritanien und Irland. London. Der Graf von Monte⸗ molin. — Die Sendung des Grafen Minto nach Rom. — Der franzö—= sische Gesandte in Wien. — Vermischtes.

Belgien. Brüssel. Eisenbahnpolizeiliche Borschrift.

Italien. Rom. Volksfest. — Die Erbauung von Hängebrücken über die Tiber genehmigt. — Florenz. Festlichkeiten wegen Errichtung der Bürgergarde.

Vermischtes. ö

Handels⸗ und Börsen⸗Nachrichten.

Amtlicher Theil.

Se. Masestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Land- und Stadtrichter Freiherrn von Richthofen zu Beelitz und dem Justiz⸗Kommissarius und Notarius Wilke hierselbst den Eharakter als Justiz-Nath, ferner dem Land- und Stadtgerichts= Assessor Klotzsch in Storkow den Charakter als Land- und Stadt⸗ gerichts Rath, so wie dem Kammergerichts⸗Registrator Partisch, dem Stadtgerichts-Secretair Thürnagel und dem Stadtgerichts= Kanzlei-Inspektor Hoeck hierselbst den Charakter als Kanzlei-Rath zu verleihen. .

Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin von Preußen ist nach Weimar, und

Ihre Hoheit die Herzogin Bernhard von Sachsen-Wei— mar, so wie Höchstderen Kinder, der Prinz Gustav und die Prinzessinnen Anna und Amalie, sind nach Hamburg von hier abgereist.

Dem Oberlehrer an der Königlichen Realschule in Berlin, Dr. Hubert, ist das Prädikat „Professor“ beigelegt worden.

Das Z5ste Stück der Gesetz⸗Sammlung, welches heute aus⸗— gegeben wird, enthält: unter

Nr. 2888. Die Verordnung zum Schutze der Fabrikzeichen an Ei⸗ sen- und Stahlwaaren in der Provinz Westfalen und der Rhein Provinz. Vom 18. August d. J.; und eine Druckfehler -Berichtigung, welche die Wiesen⸗Ord⸗ nung für den Kreis Siegen vom 28. Oktober 1846, Gesetz Sammlung 1846, Seite 488, §. 12, hte Zeile, betrifft, wo es statt Entwässerungs-Anlage Be wässe⸗

rungs⸗ Anlage heißen soll.

Berlin, den 18. September 1847.

Gesetz⸗ Sammlung s⸗Debits-Comtoir.

Angekommen: Der Erbmarschall in der Landgr— ü⸗ ringen, Graf von Marschall, von Kiel. ö achat 21

Uichtamtlicher Theil.

Inland.

. Berlin, 17. Sept. Se. Majestät der König haben Allergnä⸗ digst geruht, dem pensionirten Geheimen Journalisten, Hauptmann a. D. von Platten in Görlitz, die Erlaubniß zum Tragen der er⸗ n ,, irh ef Sr. Majestät des Königs von Han⸗ nover ihm nachträglich zugestellten Kriegesbenkmü ür di sisch⸗ deutsche Legion zu ahr gesdenkmünze für die englisch

Berlin, 17. Sept. Das Ju stiz-Ministerialblatt ent— hält den , M nan Beschluß des i nl Geheimen Dor. Tribunals vom 1. März 1847, — die Verpflichtung des Nießbrauchers zur Entrichtung der Zinsen von den auf der Sache haftenden Schul-

den betreffend. ; . Plenar-⸗Beschluß. Durch die Besimmung des §. 0 Tit. 26 Thl. J. des Allgemeinen Landrecht ha det Nicßbr guet nur dem Eigenthömer zegenüiben Ft ne nk! äichte. erachtet Eeen lflin, die Jinsen der auf dez Sacht hastenben Schulden zu herichtizen; nicht aber han damit dem Gläubiger eihn un mittel.

kein. und personliches Recht gegen den Nießbtaucher eingeräumt werden

Angenommen In Pleno am . März 1817.

W me * . nn. März 1847. eite Senat des Geheimen Tri ü . a, heimen Ober e, hat früher ange daß nach §. 70 Tit. 21 Th. J. des Allgemeinen Landrechts der Nieß⸗ braucher wegen der von den auf dem Grundstücke hopothekarisch versicher= 1 8 zu entrichtenden Zinsen dem Gläubiger persönlich verpflich= ; und demzufolge den Ehegatten einer dig gebliebene und bei dem Verlauf des Guts ausgefallene Pfandbriefe zinsen der Landschaft so weit auszulommen, als die von ihm bezogenen Nutzungen des seinem maritalischen Nießbrauch unterworfen gewesenen' Gu= tes betragen hatten.

Jener Grundsatz hat neuerdings in demselben Senate Anfechtung ge—= funden, als wiederuni gegen einen Ehegatten die Rückstände eines Sack zehnts eingellagt wurden, für welchen das der mit ihm nicht in Güterge⸗ meinschaft lebenden Ehefrau zugehörige Gut verpflichtet war.

Es wurde diesesmal angenommen, daß ber §. 70 a. a. O. den Nieß⸗- braucher zur Bezahlung der auf der Sache haftenden Zinsen nur dem Ei—- genthümer gegenüber verpflichte, nicht aber den Hypothefen-Gläubiger er mächtige, sich an den Nießbraucher als persönlichen Schuldner zu halten.

Der diesfällige Konflikt ist zur Erledigung an das Plenum gelangt.

Die Referenten erklärten sich übereinstimmend und im Wesentlichen aus denselben Gründen für die neuere Meinung. J

Bei der hierüber eröffneten Debatte blieb indeß diese Ansicht nicht ohne Widerspruch. Es wurde vornehmlich gestend gemacht, daß, wenn das Gesetz in dem Falle, wo der Nießbrauch eines Guts einem Anderen zu- steht, als dem Eigenthümer, ausdrücklich ausgesprochen habe, daß sodann die Entrichtung der Zinsen von den auf der Sache haftenden Schulden

erin verurtheilt, für rückstän⸗

dem Nießbraucher obsiege, es dem dinglich Berechtigien auch freistehen müsse, den in dem Gesetze als den verpflichtet He eln unmittelbar auf Erfüllung dieser ihm gesetzlich obliegenden Verpflichtung in Anspruch zu nehmen. ;

. Die. Gegenseite wollte jedoch in dieser Aufstellung nur eine petitio drincißii finden, indem der heutigen Berathung eben die Frage unterliege: in welchen Veziehungen das Gesetz (6. 70 a. 4. O.) die Verpflichtung des Nießbrauchers habe aussprechen, und namentlich: ob es durch jene Bestim—= mung nicht blos das Verhältniß des Nießbrauchers zum Eigenihümer habe normiren wollen? Müsse man sich aber aus den von den i =. ent- wickelten Gründen für die Bejahung der letzteren Frage erklären, so sei ein Gesetz, welches den Nießbraucher einer Sache dem dinglichen Berechtigten gegenüber persönlich verpflichte, in dem mehrgedachten Paragraphen * nicht zu finden, und könne dasselbe daher auch dem Letzteren nicht zur Be—= gründung einer unmittelbaren Klage gegen den Nießbraucher dienen.

ö Es wurde die Frage zur Abstimmung gebracht:

Ist der Nießbraucher dem Hypotheken-Hiäubiger für die Zinszahlung

persönlich verpflichtet? ältere Meinung,

J . oder:

ist derselbe nur dem Eigenthümer persönlich verpflichtet, die Zinsen dem

Gläubiger zu entrichten? . neuere Meinung, und hat sich die Majorität für die neuere erklärt.

Uebrigens war man darüber einverstanden, daß die Frage: ob ein Zehntberechtigter sich an den Nießbraucher der zehntpflichtigen Sache unmit- telbar und persönlich halten könne, durch den gefaßten Beschluß nicht habe berührt werden sollen.

Das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin enthält folgende die Kommunal-Landtage der Kur⸗ und Neumark betreffende Bekanntmachung:

„Mit Bezug auf die Bekanntmachung vom 8. Dezember 1826 bringe ich hierdurch in Erinnerung, daß der nächste Kommunal -Landtag der Kurmark zu Berlin und der nächste Kommunal-Landtag der Neumark zu Küstrin am 15. November d. J. eröffnet wird.

Die verwaltenden Behörden der ständischen Institute, so wie der Kreise und Kommunen, haben a in, Gegenstände, welche sie auf dem Kommu⸗ nal-⸗Landtage zur Sprache zu bringen beabsichtigen, bei den derzeitigen Vor- sitzenden, und zwar für die Kurmark bei dem Herrn Hosmarschall, Oberst= Lieutenant von Rochow auf Stülpe, und für die Neumark bei dem Herrn Landes-Direltor von Waldaw auf Fürstenan anzumelden, die Königlichen Behörden aber sich wegen dieser Gegenstände an mich zu wenden.

Potsdam, den 8. September 1817.

Der Ober-Präsident der Provinz Brandenburg. von Meding.“

Berlin, 17. Sept. Das Amtsblatt des Königl. Post⸗ Departements enthält die Verordnung, betreffend die Beschaffenheit der Briefpakete und die Verwendung der Brief beutel;

Desgleichen, betreffend die Erhöhung des aus ländischen Porto's für die über England zu befördernden Zeitungen nach und aus Ka⸗— nada:

„Das an die Vereinigten Staaten von Nord-Amerila großbritanischer= seits zu zahlende Transit Porto sür Zeitungen nach und aus Kanada ist von einem halben Penny auf einen Penn erhöht worden.

Die Post⸗-Anstalten werden demnach mit Bezug auf die Bestimmung ad S. 8 der Cirfular-Verfügung vom 15. Dezember 1848 angewiesen, an Gesammt ⸗-Porto für die über England zu befördernden Zeitungen nach Ka⸗ nada nicht ferner 13 Sgr., sondern 2 Sgr. pro Exemplar zu erheben und den Auswechselungs-Aemtern gegen England zu vergüten.

Berlin, den J. September 1847.

General ⸗ Post ˖ Amt. von Schaper.“

Provinz Preußen. Am 14. September Nachmittags ist das für Rechnung des königsberger Handels-Vereins erbaute c. 350 Last große Schiff „Brandt“ vom Stapel gelaufen.

Nhein⸗Provinz. Die Triersche Zeitung enthält Folgendes: In dem A41sten Stück der Trierschen Zeitung vom 10. U d. J. ist ein mit dem Namen „Nicolai5s unterzeichneter Artikel aus dem Dezember - Hest (i846) des Westfälischen Dam pfboots abgedrudt, welcher über die Veranlassung der Casation des vormaligen Divisions⸗Au— ditenrs Nicolai und die gegen ihn bel dem hiesigen Königl. Kammergericht eführte Untersuchung so unrichtige, mit dem Inhalt der Akten in Wider pruch stehende Angaben enthält, daß das unterzeichnete Militair-Justiz-De— partement es für erforderlich erachtet, zur n . dieser Unrichtigkeiten die beifolgende vom Kammergericht zu Berlin verfaßte Darstellung des Sachverhästnisses zu veröffentlichen und derselben noch einige ergänzende Bemerkungen hinzuzufügen. . Berlin, den 23. August 1847. Das Militair, Justiz⸗-Departem ent.

1847.

In dem A41sten Stück der Trierschen Zeitung vom 10. Februar . ist ein mit dem Namen „Nicolai“ unterzeichneter Artikel aus dem Dezem- berhefte des Westfälischen Dampfboctes abgedruckt, welcher in Be⸗ zug auf die durch Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 30. November 1840 dem Kammergerichte übertragene Führung der Untersuchung wider den Di- visions-Auditeur Nicolai folgende, mit dem Inhalte der Akten in Wider- spruch stehende Angabe enthält:

Die Untersuchung wurde daher mit furchtbarer Strenge fortgesetzt, der

Kriminal-Direktor Dambach erhielt den Befehl, sie in Person zu fig en.

und es begann nun ein Verfahren gegen mich, welches den ersten Keim zu einer Krankheit in mir entwickelte, die mich aufreibt. Ich sollte und

mußte schuldig sein. Dennoch sah man sich genöthigt, mich sowohl ad 1

wie ad 2 mit Ehren völlig freizusprechen. a aber mein Rücktritt ins

Amt bei dem Aufsehen, welches die Sache erregt hatte, unzulässig er-

schien, so zog man ein paar Nebenpunkte, die gar nicht zur Untersuchung

gehörten, in den Kreis der Beurtheilung und knüpfte daran meine Cassa= tion. Diese Punkte sind, wie unglaublich es auch scheinen mag: a) Als ich mich vor einigen Jahren mit meiner zweiten Frau verhei⸗ rathen wollte und mir die Mittel dazu fehlten, schrieb ich verirauungsvoll an einen höheren Staatsbeamten und Gönner und bat ihn um ein Darlehn von 200 Rthlr. zu diesem Behufe mit dem Ver⸗ sprechen, es in halbjährigen Raten zurück zu zahlen. In der Ueberzeu⸗ gung, daß es sich um mein Lebensglück handle, schrieb ich aus dem

Herzen, und das überwallende Gefühl entriß mir die doch nur figürliche

Redensart: „ich umfasse Ihre Knie“ mit dem Zusatze etwa „machen

Sie zwei Menschen glücklich.“ b) Während der Untersuchung fragte

mich der Herr Dambach nach einer Schuld von 100 Rthlr., und ich er-

wiederte: „sie ist so gut als gar nicht mehr vorhanden, weil, wenn es mir gelingen sollte, dem Gläubiger irgendwo eine Anstellung auszuwir- ken, versteht sich, auf erlaubte 3 er mir in meiner jetzigen Lage dankbar quittiren will. In diesen beiden Thatsachen nun soll, wie meine

Richter, (übrigens nur mit Stimmenmehrheit einer Person) behaupten,

sich eine so niederträchtige Gesinnung offenbaren, daß ich nicht länger

dienen kann. ;.

Es ist nämlich unrichtig, daß dem r n ,,. Dambach der ausdrückliche Befehl ertheilt worden, die Üntersuchung wider Nicolai in Per- son zu führen, vielmehr ist dieselbe dem Inquisitoriate des Kammergerichts übertragen worden.

Es ist ferner unrichtig, daß einige zur Sache nicht gehörige Neben⸗ punkte mit in den Kreis der richterlichen Beurtheilung hineingezogen worden seien, weil die Hauptbeschuldigungen nicht hätten erwiesen werden können.

Die Untersuchung ist auf Grund des §. 363 Th. 1IJ. Tit. 20 des All-

emeinen Landrechts eingeleitet worden, und verstand es sich daher von

*. daß in derselben alle diejenigen Thatsachen zur Erörterung gezogen werden mußten, durch welche sich Nicolai verächtlich gemacht hatte.

Auf diese Weise sind . verschiedene Fälle ermittelt worden, in denen Nicolai ohne Rückhsicht auf Verhältnisse und Personen Leute, mit denen er durch sein Amt oder außer demselben irgend wie in Berührung gekommen war, um Darlehne, selbst in den kleinsten Summen, auf eine sich, seinen Stand und sein Amt auf das tiefste erniedrigende Weise angesprochen hat, so daß dadurch das zur Ausrichtung seines Amtes erforderliche Ansehen gänzlich zerstört worden ist. Hierin haben die Richter beider Instanzen über- einstimmend ein solches Verhalten gefunden, welches nach dem allegirten S. 363 die Entfernung eines Beamten aus dem Dienste begründen, und da⸗ her die Cassation des Nicolai ausgesprochen.

Außer den erwähnten Unrichtigkeiten enthält jener Artikel auch salsche Angaben über die Veranlassung zur Einleitung der in Rede stehenden Un- tersuchung. Deshalb wird in dieser Beziehung noch bemerkt:

1) daß der General-Auditeur Friccius, von welchem Nicolai verfolgt zu sein vorgiebt, schon vor Einleitung der gedachten Untersuchung die Disziplinar⸗LAussicht über ihn dem General-Auditoriat übertragen hat und dazu durch eine Klage veranlaßt worden ist, welche er wegen schwerer wörtlicher Beleidigungen, die in einigen öffentlichen Kritiken über eines seiner Werke ihm zugefügt waren, gegen Nicolai, als muth⸗ maßlichen Verfasser jener Kritiken, zur Aufrechthaltung seiner Amts⸗ Autorität bereits im Jahre 1836 angestellt hatte; daß Nicolai auf Grund dieser Klage zwar in der deshalb beim Kam⸗ mergericht gegen ihn geführten fiskalischen Untersuchnng zu einer außer- ordentlichen Strafe rechtskräftig verurtheilt worden ist, der General- Auditeur aber die Vollstreckung der Strafe nicht verlangt, sondern darauf ausdrücklich verzichtet hat, und daß

3) diese Injuriensache mit der späteren Untersuchung gegen Nicolai, auf welche der General-⸗Auditeur weder bei noch nach deren Eröffnung den mindesten Einfluß gehabt hat, in gar keiner Verbindung steht.

* Stettin, 15. Sept. Alle Berichte stimmen ohne Aus⸗ nahme aufs erfreulichste darin überein, daß die diesjährige Aerndte im hiesigen Regierungs⸗Bezirk, so weit sich bis jetzt deren Resultate übersehen lassen, als eine sehr lohnende zu bezeichnen sei. Nament⸗ lich gilt dies vom Wintergetraide, dessen Ertrag sowohl an Körnern, als an Stroh, und besonders beim Roggen, sehr reichlich ausgefallen ist. Das Auge wird fast überall durch den Anblick von Getraide⸗ Miethen erfreut — ein sicherer Beweis, daß die Räume in den Wirth⸗ schaftsgebäuden die Fülle des Segens nicht zu fassen vermochten. Die Körner fallen stark ins Gewicht, sind mehlreich und kommen häufig in ungewöhnlicher Größe vor. Das Sommergetraide gewährt in den Niederungen einen eben so reichen Ertrag, hat aber auf hohem Bo⸗ den durch Dürre gelitten, giebt indessen im Durchschnitt vielleicht eine gute Mittelärndte. Der Ertrag an Erbsen und Wicken ist zufrieden⸗ stellend; unter den Leguminosen haben die Pferde⸗Bohnen durch Mehl- thau gelitten. Die Werbung der einschnittigen Wiesen lieferte ein sehr günstiges Resultat. Der Ertrag von Rapps, Rübsen, Stock rüben und Turnips war sehr lohnend. Nicht minder ergiebig zeigten sich die Anfänge der Obst⸗Aerndte, welche bei den Kirschen, Apriko⸗ sen und frühen Pflaumen äußerst reichlich ausfiel. Die späten Pflau⸗ men und das Kernobst versprechen zwar nicht einen gleichen, aber doch einen mittleren Ertrag. Die Frühkartoffeln gewährten bei vorzüg⸗ licher innerer Beschaffenheit eine lohnende Ausbeute. Die Spätkar⸗ toffeln sind erst von kleineren Flächen aufgenommen und haben nur einen mittleren Ertrag gewährt. Im Allgemeinen läßt sich indeß über diese Fruchtgattung, obwohl solche die Aufmerksamkeit vorzugs⸗ weise fesselt, noch kein entscheidendes Urtheil fällen. Zwar e an vielen Orten sowohl deutlichere, als zweifelhaftere Spuren der vorjährigen Krankheit gezeigt, jedoch steht zu hoffen, daß diese Krank- heit nicht den nachtheiligen Einfluß gewinnen wird, wie im a f Jahre, da sie um volle drei Wochen später aufgetreten ist und ch bis jetzt nur Heri sß gezeigt hat. Man findet auf ganzen Feldern und Feldmarken bis jetzt keine Spur derselben, und am n, scheint sie in diesem Jahre auf die weißen Kartoffeln Einfluß zu

haben.