. . ( .

wollen

uneren Werth und eine innere Bedeutung

Uebertretungen können und

Vergehen und Polizei⸗

derselben einen . s der strafbaren Handlungen durch= nach der . n r,, wen ef daß dieselbe lediglich den aus nicht kei — astung der gerichtlichen Kompetenz zu erleichtern. Zweck hat, 9 * sich von einer nicht zu verfennenden Wichtig keit. Dieser D is Strasgerechtigkeit gegenüber ist er jedoch nur etwas Der. materir lle wieder ein bloßes Mittel zum Zweck. Die ganze

wieder ein Aer hericer se f e, ge: Eintheilung der straf baren Handlungen n, ., für das Strafgesetzbuch ihren praftischen Werth, wenn

die gerichtliche Kompetenz anderweitig in genügender Weise regu—

7 ie. Frage behält aber dennoch eine nicht geringe theoretische Bedeutung, indem sich an dieselbe eben. das Miß verständniß . wa. pfen pflegt, als ob jene dreigliedrige Eintheilung gerade den . derungen der Gerechtigkeit und dem allgemeinen Rechts bewußt ein ; Liebe angenommen werden müßte, weil sonst ee e, ne m von der verschiedenartigsten Beschaffenheit ohne Unterschiet auf 9. . Stufe gesetzt und mit dem harten Worte: „Verbrechen“, bezeichne zürden. . warez, gerade die Gerechtigkeit und das wahre Rechtebewußtsein

ich, mehr als gegen eine äußerlich gleichlautende Benennung, n, * und doch ost in einander

dagegen sträuben, die innerlich verschiedene in sibergehenden Grade der verbrecherischen Handlungen durch e . äußerliche Eintheilung ein für allemal von einander zu sheiden. .

Schon Rossi sagt treffend gegen die Dreitheilung des französi⸗ schen Strafrechts: La division es ares punissahles en crimez, äsits et contraventions, division tire du sait matériel et arhi- traire e la peine, révle elle seule: ce nous semhle, Hesprit du code et lu lcgislateur. C'est dire au public: Ne vous emhbarrassez as Cexaminer la nature intrinsique des actions humaines; régarder le pouvoir: laut-il couper la tète un homme, conelusegz - en . cet homme est un grand scclůrat. Il Ya IG un tel mépris de Fespêce humaine, une telle préten— tion aun despotisme en tout, mme en morale, qu'on pourrait, sans trop hnhardler, juger de Fesprit du code entier par la lecw ture de l'art Jer.

Aber auch die deutsche Wissenschaft hat auf das innere Unrecht hingewiesen, welches darin liegt, eine bestimmte Gesetzes⸗Uebertretung als solche in die eine oder andere Klasse zu werfen, ohne die verschie⸗= denen Motive zu derselben ins Auge zu fassen. Sie hat auf die in⸗ nere Unmöglichkeit hingewiesen, in dem unmerklich und stufenweise fortschreitenden Gebiete des Verbrechens plötzlich eine Gränze zu stecken, mit der das Gebiet der bloßen Vergehen abbrechen und das der eigentlichen Verbrechen beginnen soll. Also auch hier, bei der äußerlichen Abgränzung der in einander übergehenden strafbaren Hand— lungen, zeigt sich wieder das Unrecht, welches daraus folgen muß, wenn das Strafgesetzbuch nicht den hinlänglichen Spielrauui gewährt, zur Würdigung jedes einzelnen Verbrechens nach seiner individuellen, subjektiven und objektiven Beschaffenheit. Nur die innere und mate— rielle Strafgerechtigkeit darf und muß den Maßstab geben für das Strafgesetz. Ihr also ist der Entwurf gerade dadurch treu geblieben, daß er jene äußerliche dreigliedrige Eintheilung nicht adoptirt hat.

Ein ferneres Mißverständniß, welches immer noch in einem nahen Zusammenhange mit dem Prinzipe der Strafgerechtigkeit sich befindet, geht auf das vom Entwurfe angenommene und durchgeführte System der Freiheitsstrafen.

(Fortsetzung folgt.)

Berlin, 16. Jan. Das Amtsblatt des Königlichen Post-⸗ Departements enthält die Verordnung, betreffend die 36g und Verausgabung, der Kompetenzen für den Sterbe⸗ und Gnaden-Mo— nat an die Hinterbliebenen verstorbener Post-Beamten, Unterbedien— ten und Pensionaire.

* Halberstadt, 14. Jan. Gestern feierte das Offizier Corps des siebenten Kürassier-RNegiments durch ein glänzendes Diner im hie— sigen Hotel de Prusse den Tag, an welchem vor 25 Jahren der Gioßfürst Michael Pawlowitsch von Rußland, Kaiserl. Hoheit, von des hochseligen Königs Majestät zum Chef dieses Regimentes ernannt worden war. Bei diesem Festmahle, zu welchem hiesige und quedlin-= burger Behörden eingeladen waren, brachte der etatsmäßige Stabs— Offizier, Major von Stülpnagel, nachden derselbe in ergreifenden Worten unseres hochgeliebten Königs Majestät gedacht, das Wohl des durchlauchtigsten Chess aus, worauf, nach einem donnernden drei maligen „Hoch“, das in einem der Nebensäle aufgestellte Trompeter Corps die herrliche Melodie der russischen Volkshymne anstimmte. Zur ferneren Verherrlichung des Tages hatte das Offizier-Corps den Mannschaften bes Regimentes hier und in Quedlinburg Abends vier große Bälle veranstaltet.

Neuenburger Angelegenheiten.

Neuenburg, 11. Jan. Der heutige Constitutionnel Neuchatelois enthält Folgendes: „Eine Nachricht, die, wie ge— wöhnlich, die Runde durch alle schweizer Blätter macht, läßt Kanonen nach La Sagne, Rochefort und ins Val de Travers schicken. Es ist hieran nicht ein wahres Wort.“

Deutsche Bundesstaaten.

Großherzogthum Baden. (Bad. Bl.) In der öf— sentihen Sitzung der zweiten Kammer war die erwartete Vorlage ber Rererung zur Erhaltung der bedrohten Fabriken noch nicht ein geße ner, wan vernimmt nur, daß eifrig an den Vorbereitungen ge⸗ arbeln“ Cee, Der Abgeordnete Welcker richtete an die Regie—⸗ Uüulttsä-un zan bezüglich auf diese Vorlage die Bitte, daß sie nicht, wie n ace zerlaute, in geheimer, sondern in öffentlicher Sitzung geschehr⸗ niere, wel hier, wo es sich um öffentliche Mittel und um eine Ange nnen, handle, bei welcher so viele Personen betheiligt sind, dae n nen nuf die Beschlüsse der Regierung und der Stände besondere ne nnen nas nur burch Oeffentlichkeit ber Verhanblungen zu erhalten

; Der Abgang er begründete dann seine Motion auf Ein— sührung de (e g,, megeeichtg. Der Redner findet, vaß bei den nenen Strafgesehben e meln. PVoruntersuchung und das währen ver offentlichen Siting 3M, w eiosoll zu großen Einfluß auf dag Unm= tdeil haben milsse, mib, na, fich a sehr von Oeffentlichkeit und Münd— lichkeit entfernt hae; T, wünlüche, Fer Appellation über die Thatfrage Suße hiergegen uscht, been en, ührnanongs-Richter könne nicht das näm— lie Material vorgesilhr, e, we, dae. Nichter der ersten Instanz. Alle weden Garantiéei, ala ee bnd de, gischter und freie Recufallon, Durden ein Heer von gi che x , ag eme Ausgaben nöthig machen. Man müße daher das Heschthareen nb cht einführen, und zudem werde , en, Tan, Geschwornen (en bas richtigste' UÜrtheil über die Taft ase. erhalten wor liber sich ver Redner auf seine frühere Motten Lezcht. Dinsichtich ber Ausführung lönne man der Regie— rung, uaberlassen, unter den Wahimänhernlin i die doppelte Zahl der Ge schwornen auszuwaplen, von welchen dann die Hälfte durch das Loos ausgeschieden werden lonnen. Staaigt all iesurt: Die Regierung habe sich seit dem 22 Landtage mit dem Gegenstande heschäftigt, muͤsse es aber als Anmaßung des Einzelnen erllars! ,, .

r 61 „ die Piokussion über die wich tige Frage als geschlossen zu betrachten. Eine Bergthung sei wünschens= werth, und bei dieser werde die Negierung, auf die , Fragen einge⸗ ben. Blankenhorn und Dor unterstutzten die Motson und stellten den

92

Antrag auf Verweisung an die Abtheilungen und Vorausdruck. Welcher — ae, e * Geseß-⸗Entwurss noch auf diesem Landtag. Der

Redner hält die ** für reif. Das Volk sei darüber klar geworden, daß

die Gesellschaft wieder als lebendiger Staat frei organisirt werden müsse. In diesem Begehren * nichts Zerstör endes, sondern dadurch, daß man demsel Ten nachgebe, werde der Staat erhalten und den Bestrebungen derjenigen entgegen= gewirkt, weiche alle bestehenden Einrichtungen in Kirche unt Staat für nichts erklären. Zu jener lebendigen Organisatien sei eine Vereinigung des Bürgerthums mit den wissenschastlich gebildeten Richtern nothwendig. Die Gelegenheit sei da, die neuen Strafgesetze seien erst noch einzuführen und folglich noch einer Abänderung fähig. Metz bestätigt, daß der Wunsch nach Einführung des Geschwornengerichtz keim Volke ein lebendiger und kein geimpfter sei; die handwerksmäßige Jurisprudenz habe beim Volk das Vertrauen verloren. von Itzstein geht von der Ueberzeugung aus, daß die zweite Kammer, wie früher, für das Geschwornengericht stimmen, daß die erste Kammer der öffentlichen Meinung nachgeben werde, und daß dann die Regierung nicht zurücbleiben könne. Schmitt vereinigt sich mit Metz und bezieht sich auf den Ausspruch des Germanisten-Vereins. Die Motion wird, von mehreren Abgeordneten unterstützt, einstimmig zur Berathung in die Abtheilungen verwiesen und der Vorausdruck beschlossen.

Die Tagesordnung führte nun zur Begründung der Motion des Ab— geordneten Christ auf Preßfreiheit und zwar auf volle Preß freiheit oder doch mindestens für innere Angelegenheiten. Basserm ann untei⸗ stützt den Antrag im Allgemeinen. Die larlsbader Beschiuͤsse seien nur pro— visorisch. Bayern habe ausgesprochen, daß die Censur nur cine Kronbe— rechtigung und keine Kronpflicht sei, Baden sel aber in der nämlichen Lage, denn es sei, wie Bapern, ein souverainer Bundesstaat, und Bayern hade, wie andere Staaten, zu den karlsbader Beschlüssen beigestimmt. Wenn man der Regiernng glauben solle, daß sie guten Willen habe, so möge sie denselben durch die That beweisen. Welcker erinnert die Kammer an ihre Erklärung, welche dieselbe auf dem vorigen Landtag zu Protokoll gegeben, daß sie von der Regierung die Wiedereinführung des Preßgesetzes vom Jahre 1831 erwarte, wenn nicht binnen kfur— zer Frist ein allgemeines Bundes- Preßgesetz eingeführt werde. Bei dleser Erklärung müsse die Kammer stehen bleiben, wenn sie nicht ihre Ehre aufs Spiel setzen wolle. Junghanns unterstützt die Motion, hofft aber, daß dies die letzte sei, welche über die Preßfreiheit in die Kammer gebracht werde, indem er glaubt, daß dem nächsten Landtage ein Gesetz vorgelegt werden würde. (Viele Stimmen von der Linken: auf diesem Landtage noch.) Junghanns fährt fort: Die Entschließung des Bundes müsse man abwarten, sonst würde derselbe wieder einschreiten. Buß widerspricht, daß die Censur widerrechtlich; er glaubt vielmehr, daß die Kirche und der Staat verpflichtet seien, positive Grundsätze zu schützen. Allein dies sei nicht auf ge— hörige Weise geschehen, und jetzt sei die Censur nicht mehr haltbar. Hecken schlägt folgendes Preßgesetz vor: 1ster Artikel: Alle bisherigen Gesetze, Verord— nungen und Instructionen, welche die Presse und Censur betreffen, sind aufgehoben. 2ter Artitel: Wer durch die Presse ein Vergehen oder ein Verbrechen verübt, wird nach den bereits bestehenden Gesetzen bestraft. 3Zter Artikel: Dieses Gesetz tritt noch vor diesen Landtage in Kraft. Weiter gehe die Gesetzgebung Englands, so weit sie noch in Uebung, auch nicht, und wer noch weiteren gesetzlichen Schutz gegen Mißbrauch in An— spruch nehme, der müsse auch ein Messer⸗ und ein Flinten und viele an— dere Gesetze machen. Die Anträge auf Verweisung in die Abtheilungen und Vorausdruck werden einstimmig angenommen.

Großherzogthum Hessen und bei Nhein. Gess. Ztg.) Die Subseriptionen fur Errichtung einer Industriehalle, so= wohl an rückzahlbaren Actien zu 5 Fl., als an freiwilligen Gaben und bestimmten jährlichen Beiträgen, nehmen sehr erfreulichen Fort⸗ gang. Bereits wurden in dem kurzen Zeitraume von zwölf Tagen an 7509 Il. gezeichnet. Die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaf⸗ ten, welche überall das Gute fördern, haben sich auch hierbei mit sehr ansehnlichen Gaben betheiligt.

Freie Stadt Hamburg. (Rh. Beob.) In den letzten Tagen des dahin geschiedenen Jahres ist noch manche Einrichtung theils ins Leben gerufen, theils zur Ausführung gekommen, die in kommerzieller Beziehung für Hamburg von großer Bedeutung ist. So ist z. B. ein neuer Assekuranz-Plan erschienen, dem nicht nur alle hiesigen, sondern auch mehrere auswärtigen Assekuranzen bereits beigetreten sind. .

Ueber neue Firmen wurden gesetzliche Bestimmungen angeordnet. Die Bank hat ihr Anerbieten, auf preußische Thaler Vorschüsse in Banko zu machen, bis März verlängert. Ueber die hiesigen Münzverhält⸗ nisse sind zwischen Kommerzium und Senat kommissarische Verhand⸗ lungen eingeleitet. Anträge wegen Veränderungen der kuxhasener Quarantaine-Gesetze wurden letzterem gemacht; eben so eine Revi= sion des Auswanderungs⸗-Gesetzes beantragt. Die Jahres-Beschlüsse der neuen statistischen Büreaus sollen im Kommerzium niedergelegt werden. Die Post-Deputationen haben Verträge mit den englischen und holländischen Posten eingeleitet, um die Korrespondenzen zu er— leichtern, und von 150 jüdischen Bankfolien haben sich 94 zur Zah— lung an Festtagen und Sabbath erboten, 14 zur Zahlung am Tage vorher, 3 durch indirekte Zahlung, und von den übrigen 39 kommen nur 4 oder 5 für das kommerzielle Publikum in Betracht. Dennoch ist (wie bereits früher gemeldet) die Zulassung derselben zum „Ehr— baren Kaufmann“ abermals mit 196 gegen 119 Stimmen verworfen worden. Die Hauptschuld dieses im Allgemeinen unerwarteten Aus— ganges dieser Angelegenheit, die unsere jüdische Bevölkerung längere Zeit in großer Spannung erhielt, liegt wohl darin, daß der Antrag mit anderen Börsen⸗Reformen vermischt war und nur durch Ja und Nein abgestimmt werden konnte. Bei der baldigen Separirung der Anträge zweifelt man jedoch nicht, daß die Zulassung zum „Ehrbaren Kaufmann“ bewilligt werden wird.

Hinsichtlich der Bevölkerung ergiebt sich wiederum, ganz im Ge— gensatze zu anderen großen deutschen Städten, ein Verlust von 11 pCt., da 5573 Personen starben und nur 5008 geboren wurden. Uebri— gens sind die Aussichten für den Handel, namentlich die Rhederei, Schiffsbau zc. gut, die Geldverhältnisse der Börse befriedigend, Die⸗ konto 45 bis 5 pCt. Für den Hausbau steht es aber schlecht. Dem Buchhandel können wir keinen Aufschwung proöphezeien; am besten werden sich die Gastwirthe stehen, da der Fremdenverkehr täglich wächst.

Das Eis im Köhlbrand ist so stark, daß gestern ein Güter— wagen, zur Eisenbahn gehörend, mit sechs Pferden bespannt, von Hamburg nach Harburg die Eisdecke passirte.

Freie Stadt Bremen. (H. C.) Die Verhandlungen des Senats und der Bürgerschaft am 12. Januar beschränkten sich auf Vorlage und Erörterung von Berichten, die Förderung der Dampf— schifffahrt und die Erfordernisse von Correctionen des Weserstroms betreffend. Eine Berichterstattung über nähere gesetzliche Bestimmun— gen, den Eigenthums Vorbehalt an veräußerten Waaren betreffend, wurte als ein Verhandlungs- Gegenstand der nächsten Versammilung zur Sprache gebracht. —

Oesterreichische Monarchie.

Wien, §. Jan. (A. 3.) Die irdischen Ueberreste Ihrer Majestät der Herzogin von Parma, deren Ankunft früher erwartet war, werden erst gegen Mitte dieses Monats hler eintreffen, um in der stillen Friedensstatte der Kaiser-Familie beigesetzt zu werden, unter tiefer Theilnahme von Allen, welche liebevolle Zeugen der Schicksals« wechsel der hohen Fürstin gewesen, die sest langer Jeit gewöhnt war, fast jedes Jahr ihr Heimatland wieder zu begrüßen.

Wien, 12. Jan. (Bresi. Ztg.) Die Rüstungen werden

sortgesetzt und bringen eine gewisse Aufregung in die gebildeten Kreise

der Gesellschaft, in denen diese bedrohlichen Symptome sehr angele⸗

gentlich besprochen werden. Der Pferde⸗ Ankauf erstreckt sich auf die sehr bedeutende Summe von 1,500. 0)0 Fl., welche vorerst zu dies e Iweck angewiesen worden, und wofür ungefäbr 10,090 bis 2337 Stück zu beschaffen wären. Die von der Kaiserlichen R n,, Rommission, unter dem Vorsitze des Grafen Hambegg , Hofkriegsraths - Präsidenten, festgestellten Ankaufs g reis⸗ . ventiens Münze sind: 160 Fl. für ein Kürassitr— pre 6 rür ein Dragoner - Pferd, 118 Fl. für ein Pferd der leiden . fei. Für das Train-Pferd werden 1190 Fl. bezahlt und fü . tillerie Reitpferd 118 Il.; die vorschriftsmäßige Höhe diele . 2. denen Pferbegattungen sieigt von 14 Jans Röone dis ser erschie, seregattungen steigt von 14 Faust 3 Zoll bis 2 Zoll. Das hiesige Kaiserliche Feld. Jeua- Am Jas. bi,] - Vaust 3 18 hiesige Kaiserliche Feld- Zeug⸗- Amt läßt große Quan⸗ titäten von Schießbedarf und Artilleriestücken, theils na h Grätz h das Depyt für die italienische Armee, theils uach Burwels aan dortige Zeughaus schaffen, daß durch die letzten Sendungen nach ** Lombardei etwas geleert worden, und man kann den Umfang der zu befördernden Gewichtslasten daraus ermessen, daß das Militair⸗ Ae ö mit den vorhandenen und zu Gebot stehenden militairischen F . krästen nicht ausreicht und die Privatfrächten in Anspru'h nchnien muß. Die Transportgegenstände bestehen in Geschützröhren, Monti— rungen, Bleikugeln, hohler und massiver Eisenmunnition, Patronensacken Perkussionszündern, Blech, Zwillich, Bleigußzeug, Laborir zustrumen? ten, eisernen Achsen, metallenen Radbüchsen, Werkeisen Packsatteln Werkhölzern u. dergl. k ; Se. Majestät der Kaiser hat ein Hanbbillet erlassen, worin er— klärt wird, daß der gegenwärtige Zustand des lombardisch⸗venetiani schen Königreichs als ein revolutsongirer zu betrachten sei und die obersten Behörden des Staates die Weisung erhalten, alle zur Wie- derherstellung der Ruhe und Ordnung in jenem Lande bienllichen Maß— regeln zu ergreifen. .

Vt ailand, ö. Jan. Abends. (A. 3.) Die zahl der nach dem Zusammenstoß vom 3ten angegebenen Todten läßt sich nunmehr ziemlich sicher und in einem glücklicheren Verhältniß angeben, als früher. Unmittelbar nach der Verwundung starb nur der Appella tions-Rath Manganini; weiter aber fanden bis jetzt an den Folgen der Verwundungen noch andere fünf oder sechs Personen den Tod. Die Zahl der Verwundeten wird gegen dreißig erkei den. Vie Ruhe wurde seither nicht wieder gestört, doch herrscht allgemein theils be— sorgliche, theils aufgeregte Stimmung, dem Gerede nach hätten heute wieder Unruhen ausbrechen sollen. Biesen zu begeguen, waren aber

? 1

kräftige Maßregeln getroffen. Das öffentliche Taba krachen hat nu gänzlich aufgehört. Das Militai zeigt sich nur bewaffnet und fast ausschließlich im Dienste. Bei dem am 4ten erfolgten s

ĩ chluß Lottosetzen fand keine Störung statt, wahrscheinlich aber aue

Besorgniß vor Insulten sal man die Lottokollekturen fast leer, und es sollen diesmal gegen sonst etwa acht tausend Gulden C. M. weniger eingesetzt worden sein. Die Ein stellung des Lottospiels soll von den malkontanten Signori für den nächsten Schluß in künftiger Woche festgesetzt sein. Das Ulanen— Regiment „Fürst Schwarzenberg“, die Infanterie-Regimenter „Heß“ und „Wocher“ sind in nahem Anmarsche. Die polytechnische Schule, so wie eine andere ähnliche an der Piazza de' Mercanti, sind ge schlossen worden. Heute Nacht ist ein Bataillon Gränzer von Pavia zur Verstärkung hier eingerückt. Hinsichtlich der Gerüchte, daß meh— rere Militairs auf der Gasse meuchlerisch ermordet worden seien, ist nichts Bestimmtes bekannt. Man soll in Erfahrung gebracht haben, daß man die Befreiung der Gefangenen beabsichtigt habe, weshalb die Wachen verstärkt wurden. —

r ü nhrei ch

Paris, 11. Jan. Der König hat seit dem Tode seiner Schwe— ster, der Prinzessin Adelaide, schon zu wiederholtenmalen Konferenzen mit den Mitgliedern seines Privat- Conseils gehalten und soll sich gegenwärtig sehr sorgsam mit seinen Familien- Angelegenheiten be? schäftigen. .

Das erwähnte Amendement des Grasen Boissy d' zum ersten Paragraphen des Adreß Entwurfs der Pairs mer, welches aber keine Unterstützung gefunden hat, lautetenf dermaßen: „Ungeachtet der günstigeren Lage, in der wir Uns hinsichtlich der Lebensmittel besinden, verlangen wir im Interesse des öffentlichen Wohlstandes und der nationalen Größe, daß die Regie rung Ew. Majestät unsere Agrikultur und unsere Landbauer mit ihrem ganzen Schutze umgebe.“ Angekündigt sind für die folgenden, erst zur Erörternug kommenden Paragraphen der idresse bis jetz noch zwei Amendements, beide zu der Stelle, welche von den Fortschritten der Regierungen hand

und Völker handelt. Das eine rührt von dem Grafen Tascher und dem Baron Dupin her und lautet: „Die christlichen Nationen betrachten mit Bewun— derung die muthige Initiative des heiligen Vaters und das alückliche Zusammenwirken der aufgeklärtesten Fürsten, um den Völkern Ita liens eine neue, Aera der Civilisation, weiser Freiheit und gemein schaftlicher Stärke zu eröffnen. Die italienische Unabhängigkeit, dem Gleichgewichte Europa's so nöthig, beruht auf dem Erfolge dieses großen Versuches, den wir mit allen unseren Wünschen und Hoff nungen begrüßen.“ Das andere, vom Fürsten von der Mostwa ausgehend, hat nachstehende Fassung: „Wir glauben mit Ew. Ma— jestät, daß der Weltfriede gesichert ist. Er ist allen Regierungen und allen Völkern nothwendig. Dieses allgemeine Bedürfniß ist die Bürgschaft guter Verhältnisse zwischen den Staaten. Wir freuen uns über die fried— liche Entwickelung liberaler Institutionen in Italien, und gern zollen wir gerechte Huldigungen dem heiligen Vater, der, den Geist feines Jahrhunderts und die wahren Interessen der Religion begreifend, mit festem und besonnenem Schritte auf der Bahn der Reformen vorschreitet. Unsere Wünsche begleiten die Fürsten, die, eben so we⸗ nig wie er, D

auf die Drohungen der unbeschränkten Mächte achtend und dem edlen Aufrufe Pius' 1X., so wie seinem Beispiele folgend, auf der Bahn des Fortschrittes wandeln.“ ö Die Presse bemerkt, England werde der neuen Kollektiv- Note an die Schweiz nicht beitreten, und Rußland habe sich darüber noch nicht ausgesprochen. Die Oppositions-Presse pflichtet der Ansicht bei, welche Lord Palmerston in seiner neulich ihrem wesentlichen Inhalte

nach mitgetheilten Depesche an Lord Normanky vom S7. Dezember über die Bedeutung der schweizer Neutralität und Unverletzlichkeit ausgesprochen. Auch die Presse erklärt sich damit einverstanden, daß diese Neutralität weniger im Interesse der. Schweiz, als im In⸗ teresse der Nachbarstaaten aufgestellt worden sei. Nach dieser Erklä⸗ rung Lord Palmerston's, fügt sie hinzu, scheine es also, daß die eng— lische Regierung eine Intervention in der Schweiz als eine Verletzung der Verträge betrachten und sich vielleicht zu Nepressalien veranlaßt finden würde. Uebrigens habe Herr, Guizot diese Depesche erst auf Ansuchen der Pairs-Kammer-Kommission nachträglich vorgelegt. Vie Union monarchique will wissen, daß Lord Normanby im Namen Palmerston's gegen den Jnhalt der Depesche des Herzogs von Bro— glie vom 2. Bezember proötestirt habe, indem Palmerston nicht einge— räumt haben wolle, was ihm der französische Gesandte zu London in dieser seiner Depesche in den Mund gelegt, daß nämlich die großen Kantone kein Recht hätten, die kleinen zu untersochen, und daß für diesen Fall alle europäischen Mächte berechtigt wären, einem solchen

Verfahren auf freundliche oder gewaltsame Weise ein Ziel zu setzen.

Die Union bezeichnet Lord Palmerston's letzte Erklärung als „ein stolzes und förmliches Ultimatum.“ 5 ö

Briefe aus Algier behaupten, daß die Unterwerfung Abd el Kader's feinesweges in der Kolonie den erwarteten Eindruck gemacht habe. Da der Emir in größter Eile von Mers el Kebir nach Frant⸗ reich eingeschifft und fast von Niemanden gesehen worden, so bestän= den die Eingebornen hartnäckig darauf, diese Unterwerfung zu leug= nen, ja sie geradezu für unmöglich zu erklären. Den Herzog von Aumale, meinen diese Briefe, habe in dieser ganzen Angelegenheit etwas zu rasch gehandelt, er hätte Abd el Kader nach Algier bringen, dorthin die Häuptlinge aller Stämme berufen und den Emir vor ihnen seine Unterwerfung sollen wiederholen lassen.

Dem National zufolge, wäre Oberst Taumas, der mehrere Jahre in Afrifa gedient hat und arabisch spricht, mit einem eigenhändi gen Schreiben des Königs an Abd el Kader nach T oulon abgegan gen. Ter König nehme darin die Unterwerfung des Emirs an, lasse dem Muthe und der Gewandtheit, von der er in seinem Kampje ge— gen Frankreich Beweise gegeben, Gerechtigkeit widerfahren und spreche schließlich den Wunsch aus, einen so ehrenhaft gefallenen Feind per sönlich zu sehen. .

Der Moniteur algerien vom 29. Dezember bringt i die Selbstauslieferung Abd el Kader's noch einen langen Bericht, welchem Folgendes entnommen ist: Um 6 Uhr langte der Emir mit den Generalen Lamoriciere und Cavaignac, so wie mit dem Oberst Lieutenant Beauford, an und wurde vor den Herzog von Aumale geführt. Sich in seine jetzige Lage fügend, legte er demüthig an der Schwelle seine Sandalen ab und blieb stehen, bis der Prinz ihm ein Zeichen gab, sich zu setzen. Nach augenblicklichem Schweigen sprach er folgende Worte, die durch den Dolmetscher übersetzt wur den: „Ich würde, was ich jetzt gethan, schon früher gethan haben, aber ich habe auf die von Gott dazu festgesetzte Stunde gewartet. Der General hat mir rin Versprechen gegeben, dem ich vertraute. Ich befürchte nicht, daß der Sohn eines so großen Königs, wie der König der Franzosen ist, dasselbe verletzen werde. Ich bitte um einen Aman für meine Familie und für mich.“ Der Herzog bestä— tigte in wenigen einfachen Worten das Versprechen seines Stellver treters und nahm mit Würde von Abd el Kader Abschied, der mit seiner Familie in Zelten untergebracht ward, welche man innerhalb der Einhegung des Spitals errichtet hatte. Als am anderen Mor— gen der Herzog von Aumale, nach Abhaltung der Revue über die in das Lager zurückkehrende Reiterei, heimritt, erschien Abd el Kader, von seinen vornehmsten Häuptlingen umgeben, zu Pferde, stieg einige Schritte von dem Prinzen ab und sagte zu ihm: „Ich biete Ihnen dies Pferd, das letzte, welches ich geritten habe, als Zeichen meiner Dankbarkeit an, und ich hoffe, daß es Ihnen gutes Glüch bringen wird.“ Der Herzog entgegnete: „Ich nehme es an, als eine Hul— digung für Frankreich, das sortan Ihr Schirm sein wird, und als ein Zeichen, daß alles Vergangene jetzt vergessen ist.“ Der Emir grüßte sodann den Prinzen mit großer Würde und ging zu Fuße in sein Zelt zurück.

Das Journal de la Somme meldet nach einem Briefe eines Artillerie- Offiziers in Oran, daß Abd el Kader drei Wochen vorher, ehe er sich ergab, einen Agenten nach Gibraltar geschickt und den englischen Gouverneur habe bitten lassen, ein Schiff an die Küsten des Riff zu schicken, auf dem er sich einschiffen könne. Das Schiff sei auch wirklich erschienen und habe vier Tage lang an der Küste gekreuzt, allein sowohl im marokkanischen als im französischen Lager scheine man von des Emirs Plänen unterrichtet gewesen zu sein, denn alle Bewegungen, die gemacht wurden, hätten dahin gezielt, Abd el Kader vom Ufer des Meeres weg gegen das Innere zu drän— gen. Als Abd el Kader gesehen, daß er seinen Plan nicht ausfüh— ren könne, habe er an die Flucht nach der Wüste gedacht, hier sei er auf die französischen Vorposten getroffen, denen er sich ergab.

Espartero ist in Santander gelandet; Abends war ihm zu Ehren die Stadt erleuchtet. Seine Gemahlin verweilt seit dem 5. Januar in Bordeaux, von wo sie sich später nach Madrid begeben wird. Die Rede, die Herr Mesnard, ein Mitglied des Cassationsho— fes, gestern in der Pairs -Kammer im Namen der progressistischen Konservativen gehalten hat, wird von allen Blättern hervorgehoben; das Journal des Débats hat nur daran auszusetzen, daß die Natur und der Umfang der von dem Redner gewünschten Reformen nicht deutlich angegeben worden sei, um mit ihm sich verständigen zu können.

Das permanente Comité der legitimistischen Presse hat folgen— den Beschluß angenommen und veröffentlicht: „Das Comité entschei— det sich nach Erwägung der Frage, welches Verfahren in Betreff der katholischen Partei zu beobachten sei, dahin, daß die royalistische Partei, als welche die Grundsätze der Ordnung und der religiösen und politischen Freiheit in sich selbst trägt, wohl diese Grundsätze überall, wo sie denselben begegnet, annehmen und mit den ehrenwer— then Männern aller Parteien, welche dieselben zu verbreiten sich be— mühen, sympathisiren müsse, daß sie aber ihre Wirksanikeit nicht mit der irgend einer anderen Partei vereinigen oder die Unabhängigkeit und die Würde ihrer Stellung zu Gunsten von irgend Jemand auf— geben dürfe.“

; Herr Donny hat in Anerkennung der von ihm erfundenen Me— thode zur Entdeckung von Mehlverfälschungen den Orden der Ehren— legion erhalten.

übe

Sroßbritanien und Irland.

London, 10. Jan.“) Die Times enthält einen leitenden Artikel über den Gang, welchen, nach den von dem französischen Minisler des Aeußeren mit⸗ getheilten Aktenstücken, die diplomatischen Verhandlun— gen der Großmächte über die Schweiz geuommen haben. Fürstl Met— fernich habe zuerst beantragt, daß die Großmächte sich über Behandlung der schweizerischen Angelegenheiten vereinbaren und noch vor Ausbruch des Bürgerkrieges, zur Verhinderung desselben, erklären sollten, daß sie nicht dulden würden, daß die Souverainetät der einzelnen Kantone beeinträchtigt oder der Frieden des Landes ge— stört würde. Herr Guizot habe zuerst diesen Antrag abgelehnt, weil derselbe zu einem Kriege gegen die Schweiz führen könne, und sogar erklärt, wenn Oesterreich in Verbindung mit Preußen und Ruß land interveniren würde, Frankreich seine Maßregeln gegen eine solche Intervention ergreifen müsse. Einige Zeit später, als der Bürger krieg schon ausgebrochen gewesen sei, habe jedoch Herr Guizot seine Ansicht geäudert und nun seinerseits bei den Großmächten beantragt, der Schweiz ihre Vermittelung anzubieten, unter der Vrohung, daß, wenn die Schweiz diese Vermittelung ablehne, die Großmächte ihre Verpflichtungen gegen dieselbe als aufgelöst ansehen und über weitere Maßregeln berathen würden. Gegen diese Drohung hätten dieselben Gründe geltend gemacht werden können, wie gegen den früheren Plan des Fürsten Metternich. Dieser französische Plan sei von der österreichischen und der preußischen Regierung angenommen worden. Auf die Vor— stellung des britischen Ministeriums sei jedoch die Drohung daraus wieder entfernt worden. Auf diese Weise sei denn zuletzt die der Eidgenossenschaft wirklich übergebene Note zu Stande gekommen.

Der Deutsche, Dr. Meyer, von dem die Zeitungen meldeten, daß er neuerdings Leibarzt des Prinzen Albrecht geworden sei, ist

) Die englischen Blätter vom 11ten sind uns heute nicht zugegangen.

93

allerdings in der Umgebung des Prinzen angestellt worden, wie die Daily News melden, aber nicht als Leibarzt, sondern als Bi— bliothekar. ö

Bei der Confirmation des neuen Bischofs von Manchester, Dr. James Prince Ler, die vorgestern in der St. James-Kirche zu Pie cadilly stattfand, hat sich abermals Opposition erhoben. Ein Wund⸗ arzt von Birmingham, Namens Gutteridge, behauptet nämlich, den Bischof mehrere Male in betrunkenem Justande gesehen zu haben, und trat der Kommission gegenüber als Opponent auf, jedoch zu— nächst aus formellen Gründen, weil seine Confirmation in der geist— lichen Provinz Nork stattfinden müsse. Die Kommission kehrte sich jedoch an den Protest nicht. Es ist dies seit den Tagen des Erz— bischofs Laud der erste Fall, daß eine Opposition ex puhlieo gegen eine Bischofswahl stattgefunden. — Tie Adresse der Mitglieder der Synode von Oxford zu Gunsten des neuen Bischofs von Hereford hat bereits 316 Unterschriften erhalten.

Zu Limerick ist wieder ein gewisser Murphy zur Todesstrase und ein Anderer, Namens Bourke, zu lebenslänglicher Transportation verurtheilt. Der Verurtheilte Ryan soll am 7. Februar öffentlich hingerichtet werden.

Admiral Ussher, der die irländische Flotten - Station befehligte, ist in diesen Tagen gestorben. Als Capitain erhielt er den Auftrag, Napoleon im Jahre 1813 nach der Insel Elba zu bringen, und war während der Dauer der Anwesenheimt des Kaisers vor der Insel stationirt.

87198 1* n.

Brüssel, 12. Jan. Der mit dem Königreich Neapel abge— schlossene Handels- und Schifffahrts-Vertrag stipulirt die gegensei— tige Behandlung auf dem Fuß der den meistbegünstigten Nationen zugestandenen und noch zuzugestehenden Vortheile in Handels- und Schifffahrts Angelegenheiten. Außerdem stipulirt er eine Herabsetzung von 26 pCt. der setzigen neapolitanischen Zölle auf Maschinen und eine bedeutende Verminderung der Zölle auf Flinten und Pislolen. Dagegen bewilligt Belgien eine Verminderung von 20 pCt. für Cel Citronen, Apfelsinen und Haselnüsse aus dem Königreich Neapel.

Indem die Independance darauf hinweist, daß die Geldver— hältnisse sich allenthalben zu bessern angefangen, kömmt sie auf die Han delslage in Belgien zu sprechen und bemerkt, daß auch hier der Han delsstand von einigen Unfällen betroffen worden. Als Veranlassung davon bezeichuct sie, daß die gefallenen Häuser theils ihre Geschäfte in einer Weise ausgedehnt, die mit ihren Kapitalien nicht im Ver hältniß gestanden, theils hätten sie beträchtliche Kapitalien so immo— bilisirt gehabt, daß sie sie nicht zur Zeit benutzen konnten, theils hät— ten sie schon längst ein Defizit gehabt, das bei der geringsten Kredit Beschränkung ihren Sturz unvermeidlich gemacht hätte. Uebrigens hätten dabei die hiesigen Banken, sowohl die General Sozietät wie die belgische Bank, unausgesetzt fortgefahren, dem Handelsstande jeue Erleichterungen zu gewähren, die mit ihren Verhältnissen in Einklang gestanden.

1

w'

Kanton Bern. In Folge der verzögerten Zahlungen und der daherigen Verlängerung der militairischen Sccupation werden sich die diesfälligen Kosten der ehemaligen Sonderbunds-Kantone nach der Berechnung des Vorortes auf 55 Millionen belaufen. In den letzten Tagen sind wieder zwei Bataillone aus dem Kanton Luzern und ein Bataillon aus Freiburg zurückgezogen und entlassen worden.

(Allg. Ztg.). Sir Stratford Canniug hat, dem Vernehmen nach, an das Präsidium der schweizer Tagsatzung unterm 15. De zember eine Denkschrift erlassen, worin er derselben auf das eindring lichste Mäßigung anempsiehlt, damit Alles unterbleibe, was die au— gränzenden Staaten aufregen oder auch nur beunruhigen könnte. Herr Canning soll für eine allgemeine Amnestie sein, so wie für grö- sere Nachsicht und Billigkeit in der Ausmessung der den besiegten Kantonen auferlegten Entschädigungsgelder. Dies dürfte die Span nung hinlänglich erklären, welche zwischen dem englischen Repräsen⸗ tanten und den Führern des schweizer Radikalismus eingetreten zu sein scheint und die sich durch das Ausbleiben der Letzteren und Herrn Peel's bei dem jüngsten diplomatischen Bankett in Bern aller Welt vor Augen legte.

(Neue Luzerner Ztg.) Die ven den französischen Blättern gebrachte Nachricht, als habe der Papst Pius eine Note an den Vorort erlassen, können wir aus sicherer Quelle dahin berichten, daß wirklich schon vor mehreren Tagen eine solche an den Präsidenten der Tagsatzung und die Kantone gelangt ist. Darin beklagt sich der kKoiltasg Mats 6 6 i . I 8 2 heilige Vater über die an heiligen Orten verübten Exzeffe, welche er mit dem Namen Sakrilegien bezeichnet. Sodann erblickt er in den jüngsten Erlassen mehrerer Regierungen gegen kirchliche Stiftun— gen einen Eingriff des Staates in die Rechte der Kirche und drückt am Ende die Erwartung aus, es werde seinen dringenden Vorstellun gen Rechnung getragen werden.

(Frkf. Bl.) Ver ersten Sitzung der Tagsatzung nach Neujahr, am Montag, den 10. IJ

Januar, ging am Sonntag Abend eine Kon⸗ ferenz voraus, zu der alle Gesandtschaften eingeladen waren. Eine Note des päpstlichen Nuntius, die über Verwüstungen von Kirchen und Eingriffe in die päpstlichen Rechte durch Kloster Aufhebungen und Ordens-Ausweisungen klagt, wurde auch in dieser Konferenz be— sprochen, wird aber vor der Berathung den Gesandtschaften litho graphirt zugestellt werden. Dem Nuntius wurde bei diesem An—

laß vorgeworfen, er habe im letzten Herbste ein versöhnliches päpst⸗ liches Schreiben hinterhalten und dagegen den luzerner Land sturm angefeuert. Es soll die Nede vom Zerreißen und Zurück⸗ geben dieser Note gewesen sein. Der Gedanke, die vielvermt Siebner-Kommission neu zu wählen, da nun alle Gesanbtschaften außer Zug beisammen seien, wurde nicht beliebt, aber eine Vermeh— rung derselben um zwei Mitglieder für gut erachtet, die dann am Montag (wie gestern schon gemeldet) in der Person der Herren Steiger von Luzern und Jauch von Uri gewählt wurden. Diese Kommission soll vorläufig noch folgende Geschäfte ver sich haben: Eine Proclamation an die Armee, einen allgemeinen Jesuitenbeschluß, Ausschließungsbeschluß gegen Sonderbunds-Magistrate, Bereinigung des Kriegskostenwesens.

Am 10. Januar Nachmittags ist hr. Steiger, der erste Ge⸗— sandte Luzerns, nach Luzern gereist, um den dortigen Angelegenhei⸗ ten seine Thätigkeit zu widmen. In den nächsten Tagen wird die Tagsatzung ruhen. Die anwesenden Gesandten werden sich indessen über die vorzunehmende Bundes-Nevision besprechen.

Der Große Rath von Bern wird dem General Dufour eine /

ende

1 1 d

besondere Anerkennnng seitens des Kantons Bern votiren. Man ist noch nicht darüber einig, ob man eine Summe Geldes oder eine an gemessene Leibrente bewilligen will. Am 11. Januar sind im Gro— ßen Rathe alle Naturalisations Gesuche von Ausländern, obgleich gegen die Petenten nichts Erhebliches einzuwenden war und der Re gierungs-Rath solche empfohlen hatte, der Reihe nach abgewiesen wor— den. Der Große Rath war am Tage vorher von seinem Präsidenten dem Fürsprech Niggeler, mit einer Rede eröffnet worden, an deren Schluß er sagte: „Wenden wir unseren Blick auf die Zukunft des Vaterlandes, so thut es vor Allem noth, die Verhältnisse des Bundes neu zu regeln und die Bundes-Verfassung auf vernünftige und ge—

rechte Grundlagen zurückzuführen. Dieses haben auch die Behörden erkannt, eine Bundes- Revision ist bereits angebahnt worden, und ich zweifle auch nicht, daß dieselbe in kurzem zur Ausführung kommen wird. Einzig auf diesem Wege kann das Glück und der Frieden der Schweiz dauerhaft befestigt werden.“

Kanton Zürich. Nach dem Programm für die Feierlichkeit, welche am 13. Januar in Zürich stattfinden soll, versammeln sich um 1 Uhr der Regierungs- Rath, der Kriegs- Nath und die sämmtlichen Stabs- Offiziere des Kantons auf den Rathhause. In mehreren Wagen begiebt sich von dort aus eine Deputation des Regierungs⸗ Rathes mit sechs Stabs- Offizieren in die Wohnung des Oberst Zieg⸗ ler, um demselben eine Dankes-Urkunde der Regierung zu überreichen und ihn auf das Rathhaus zu begleiten, wo Oberst Jiegler die Waf⸗ fen Zwingli's der Regierung übergeben und diese dieselben dem Nriegsrathe zu angemessener Aufbewahrung überantworten wird. Vom Rathhause aus werden die Waffen vom Offizier-Corps in feierlichem Zuge ins Zeughaus getragen, der Zeughaus-Direction überliefert und auf einige Zeit öffentlich ausgestellt. Um 1 Uhr findet im Kasino ein offizielles Diner statt.

Am 11. Januar hat sich die Synode der zürcherischen Geist⸗ lichkeit versammelt. Pfarrer Böhringer hielt die Eröffnungs⸗-Predigt.

(Schwäb. Merk.! Der Regierungsrath von Zürich hat die Untersuchung gegen Pfarrer Heiz wegen Auf eizung zum Ungehorsam in einer Predigt über das Aufgebot wider den Sonderbund nieder⸗ geschlagen, nachdem derselbe in einer Eingabe zugestanden, daß er die für die damalige Spannung angemessenen Schranken überschritten habe, auch für die Zukunft nicht wieder Anlaß zu ähnlichen Klagen geben zu wollen versprochen hatte.

Kanton Luzern. (Frkf. Bl.) Luzern, resp. St. Urban, hat mit der Kantonalbank in Bern zu Gunsten der eidgenössischen Kriegsfasse ein Anlehen von 300,00 Fr. abgeschlossen.

(Rh. u. Mos. Ztg.) Die Herren Schultheiß Siegwart⸗Mül⸗

(ber sich nun mit seiner Familie zu Insbruck niedergelassen hat)

und Regierungsrath Hautt sind im Amtsblatt als Verbrecher und Hochverräther ausgeschrieben, und ihr Signalement steht neben dem von Dieben und Räubern. (Das Signalement des Ersteren lautet: „Siegwart-Müller, Konstantin, von Oberkirch, wohnhaft gewesen in Luzern, 5 6“ 6“ schweiz. Maß hoch, seines Berufes Staatsmann, 17 Jahre alt, besetzier Statur, gewölbte Stirn, blonde Haare, we⸗ nig blonden Bart, dunkelgraue Augen, blonde Augenbrauen, dicke hängende Nase, rundes Kinn, mittleren Mund, ovales Gesicht, ge⸗ sunde (esichtsfarbe. Ist seit dem 23. November abhin landesflüch⸗— tig. Er ist der Veruntreuung von eidgenössischen Geldern angeklagt id des Landesverrathes verdächtig.) Die Verhaftnahme unseres alten Regierungsrathes wurde durch Landjäger vollzogen. Der Regierungsrath hat serner beschlossen, das mit Beschlag belegte Guthaben diesen alten Magistraten liquid zu machen. Es werden also in den nächsten Tagen die Häuser, Güter und Fahrnisse derselben an eine öffentliche Steigerung gebracht und der Erlös als Staatsgut verwendet.

Bei der Richterwahl in Sursee hatte bereits der erste Kandidat der Konservativen mit 4900 gegen 362 Stimmen gesiegt, so auch in der zweiten und dritten Wahl. Hierauf entfernte sich die Minderheit aus der Kirche, redigirte im Gasthause zum Schwanen eine Protesta⸗ tion, kehrte mit derselben zurück, und die Wahl wurde durch den Regierungs-Rath Eduard Schnyder als aufgehoben erklärt, worauf die Versammlung auseinanderging. Die Bezirke Sempach, Ruswyl und Wäggis wählten konservativ. In Münster blieben alle Konservati⸗ ven zu Hause, diese fürchten das Feuer wie gebrannte Kinder. In Hoch— dorf hatte von 906 Anwesenden der konservatisve Kandidat 523 Stimmen, aber das half nichts, die Radikalen riefen: „Wir wollen keine Kai ben, keine Hochverräther“, und hierauf begann der Kampf, welcher mit blutigen Köpfen und Aufhebung der Wahlversammlung endete. Im Bezirke Habsburg brachten radikale Stimmenzähler auf 1000 zürger eine Mehrheit von 20 Stimmen zu ihren Gunsten heraus. Dieses genügt, um unsere Lage, die Lage eines gewaltsam unterdrück— ten Volkes, darzustellen. Da, wo die Radikalen recht bösartig sind, kann auch eine überwiegende Mehrheit von Konservativen nicht zu ihrem Rechte gelangen. Da, wo die Konservativen den Sieg errin— gen, müssen sie vermehrte Einquartierung, überhaupt die Nache eines erzürnten Regiments tragen.

Kanton Uri. Der neue Landrath hat nun die Kommissio⸗ nen neu besetzt und unter diesen auch wieder eine Censur-Kommission aufgestellt.

10 111

unt

2

Kanton Schwyz. Am 8. Januar begann der Verfassungs— Rath seine Berathung über den Verfassungs-⸗Entwurf, der den Mit— liedern im Drucke ausgetheilt worden. Bei Paragraph 2, der die herrscheude Landes- Religion bestimmt, trug Kantons-Statthalter Ben— ziger in Würdigung der von der Landesgeistlichkeit eingegebenen Pe⸗ Mn darauf an, es sei in die Verfassung aufzunehmen: die römisch— tholische Religion ist die einzige Religion des Staates. Er begrün— ete seinen Antrag ferner damit, daß man zur Beruhigung des Volkes st ausspreche, zu welcher Religion sich der Staat bekenne, indem . 8. x

zu leugnen sei, daß es mehrere christ⸗katholische Religionen gebe,

D — —— — —

— w

* 5 12

Landammann Stuzer von Küßnacht ent—

„Ich kann mich zu jeder Religion verstehen, die Sie be⸗

*

och k * 1

zu einer solchen, die blos den Na Wir sind alle Christen, und a lichen bekennen; d

iese neuen Verfassung vorangesetzt w f ⸗ geser

norm . 2 nen von ei

1 1 als solche sollen wir uns nur zur christ⸗ ; 1

ese Bezeich

s erden. Ich will blo Worte: „christ-katholische Religion“, wie der Entwurf sagt, und mit welche Bezeichnung wir schon in der alten Verfassung gute Katholiken ge blieben.“ Bei der Abstimmung erhoben sich für Herrn Benzinger's R 1 — = — — Antrag 11. für den Vorschlag des Entwurfs 19 Stimmen. Der Paragraph von der Souverainetät des Volkes handelt, daß es sich selbs Verfass gebe, und daß ihm die Gesetze ᷣ Vern vorgelegt werden müssen, ver⸗ ? das einige Redner, wie Groß⸗

de 2 iet Richter Bisig von Einsiedeln, . hren wollten, einige Diskussion.

anstatt der direkten Abstimmung einführen n, ein ? ? Landammann Stocker von Pfäffikon, traten fur echte des Volkes, über alle, nicht blos die mißbeliebigen Gesetze men zu können, in die Schranken. Die Versammlung beschloß

de, die Berathunz einstweilen noch zu verschieben, bis

Rr ö 6 Nedner, wie

w . dsgemeinde 2c. berathen würde.

Kanton Zug. Ter Eidg. 3tg. wird aus Zug vom 10. Januar geschrieben: „Der Verfassungsrath hat in zwei Sitzungen, ie letzte dauerte bie 7 Uhr Abends, den Verfassungs- Entwurf zu onde berathen. Wahrscheinlich wird nun längstens naͤchsten Sonntag die Volks - Abstimmung darüber stattfinden. Ohne Zweifel wird die Mehrheit sich für Annahme aussprechen, wenn schon manche Bestim— mung darin enthalten ist, die jedenfalls vom Volke nicht als zum Wohle des Kantons gehörend betrachtet wird. Das Eigenthümliche der kleinen Kantone, seine Beamten so zu sagen alle unmittelbar selbst wählen zu können, wird darin sehr verkümmert, und es