1 .
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ĩ = urator hat unter diesen Umständen vor= beizutreten. Der General ⸗Prokur h n ,,
en, die Anklage fallen zu lassen, e 6 ker r ren ercenen gil zu erlangen war. Dasselbe ist in ee. Falle des Herrn Smith O'Brien geschehen. Die Geschworenen ö nach der Vestimmüng bes alten Statuts eingeschlessen, ohne Speise, 266 Trank ꝛc.“ um so lange zu berathen, bis sie einstimmig . och als nach 21 Stunden immer noch zwei gegen zehn protestirten, wur⸗ den sie entlassen und die Anklage zurückgenommen.
ien. Brüssel, 20. Mai. Die Reprãsentanten · Kam⸗ mer . ö Sitzung den Gesetz ö; Entwurf über die Warrants oder Güter ⸗ Beleihung mit 73 gegen 3 Stimmen ange⸗ nommen. Gestern votirte sie verschiedene andere Geset⸗ Entwürfe, unter diesen einen Kredit von 2 M05, 61 Fr. für das Departement der öffentlichen Arbeiten und einen Supplementar⸗Kredit von 2,511,331
Fr. für das Finanz-Departement.
Tagsatzumng. Sitzung vom 15. Mai. (Eidg. 3tg.) Die Versammlung ist durch das Erscheinen von Uri, Zug und Appenzell . Rh. nun wieder vollständig. Nach der Genehmigung des Pro⸗ tokolls erhebt sich bei Verlesung des Kreditivs der Gesandtschast von Uri hinsichtlich der Zulassung des Gesandten, Landammann Muheim, Anstand, indem Zürich vorerst eine Erklärung von ihm verlangt, daß er das Manifest des Sonderbundes nicht aus persönlicher Ueberzeu⸗ gung, sondern amtlich unterzeichnet habe, ferner, daß er nicht Mit⸗ glied des Sonderbunds⸗Kriegsrathes war, und Luzern wollte noch die Erklärung hinzugefügt wissen, daß er von seinen sonderbündle— rischen Bestrebungen zurückgekehrt sei. Uri rechtfertigt den Landam— mann Muheim, der niemals Mitglied des Sonderbunds- Kriegs⸗ rathes gewesen sei, und protestirt gegen solchen Zwang. Die
meisten Stände, mit Ausnahme von Schwyz und Genf, stimmen zum Antrage von Zürich. Genf nimmt besonders den beanstandeten Gesandten Muheim in Schutz, protestirt
gegen dessen Ausschließung, da der von Bern gegen ihn ausgespro⸗ chene Verdacht des Landesverraths nicht bewiesen sei und auch nach der Erklärung von Uri's zweitem Gesandten nicht gegründet erscheine, und eben so falle die geforderte Erklärung durch die vom Deputirten von Uri gegebene Erläuterung dahin. Auch Thurgau Gern) sin—⸗ det die von Uri's zweitem Gesandten gegebene Erklärung, daß Herr Muheim nie Mitglied des Sonderbunds-Kriegsraths war und an keinen Functionen desselben Theil genommen, und daß Herr Muheim nur auftragsgemäß das Manifest des Sonderbundes unterzeichnet habe, genügend, da man derselben unbedingten Glauben zumessen müsse und die Tagsatzung nicht das Recht habe, Erklärungen von Ge⸗ sandten über ihre Gesinnungen zu verlangen, worauf dann endlich, da auch Waadt diese Meinung theilt, das Kre⸗ ditiv mit 177 Stimmen genehmigt und auch die neue Gesandtschaft von Baselstadt, Nathsherr Peter Merian und Dr. jur. Burckhardt, Stadtrath, beeidigt wird. An die Tagesord— nung kommt der Antrag St. Gallens zur Abordnung eines sachver— ständigen Beirathes zu Herrn Luvini, zur Wahrung kommerzieller und industrieller Verhältnisse. Eine weitläufige Berathung veranlaßt der Antrag von St. Gallen, dem Abgeordneten Luvini in Mai—
land einen sachverständigen Mann zur Wahrung und Beförderung der schweizerischen kommerziellen und industriellen Interessen und nach der von Aargau gegebenen Ausdehnung auch des Postwesens beizuord— nen. Weitläufig wurden die mannigfachen Vortheile einer solchen Abordnung vom Berichterstatter, Landammann Näff, so wie von Zürich und Aargau, besonders geschildert, während von anderer Seite eine solche Abordnung als überflüssig dargethan wird, da ja bereits Herr Luvini, der auch Chef eines Handlungshauses gewesen, für die nämlichen Zwecke dort sei und wir überdies einen schwei— zerischen Konsul daselbst hätten. Auch sei der jetzige Moment keinesweges günstig dazu, um so weniger, da die Tagsatzung den
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Wünschen der Lombardei letzthin eben nicht sehr entsprochen habe, was besonders von Genf hervorgehoben wird, dessen Gesandter, wie der bernische Gesandte, Och sen bein, bemerkt, wieder auf sein Lieblingskapitel, sich in fremde Händel zu mischen, zurückkommt, was dann wieder einige Wechselreden zwischen diesen beiden Gesandten hervorruft, begleitet mit wechselseitig giftigen Blicken. Der Gesandte von Genf meint, Handelsverträge gingen stets Hand in Hand mit politischen Verträgen, und wir müßten nun wohl, nachdem wir alle Sympathieen für die Lombardei schnöde zurückgewiesen, erröthend einen Abschlag erwarten, wenn wir nun auf einmal Handels⸗-Vor— theile in Anspruch nehmen wollten. Aber die Früchte einer solchen egoistischn Politik würden wir nur zu bald zu kosten be— kommen. Bern will die Menschen nicht als Waaren be— trachtet wissen und auch um Waaren keine Menschen geben. Es gebe doch noch gewiß Männer in der Lombardei, die gar wohl begreifen, daß Menschenblut kein Tausch⸗- Artikel im Handel sei. Genf murmelt deutsch und sieht den Präsidenten grimmig an, der hinwieder finstere Blicke zurückwirft. Später giebt der Präsident die Allg. Augsb. Ztg., welche er gelesen hat, dem Herrn Kanzler, indem er ihn auf einen Artikel aus Genf, der die Pläne Fazy's ent hüllt, aufmerksam macht, welcher sie nun wieder einem Gesandten zum Lesen überreicht. Zwischen Solothurn, welches die Abord— nung eines dritten Gesandten für überflüssig findet und glaubt, daß Herr Luvini unangenehm davon berührt werden müßte, und St. Gallen entsteht ebenfalls eine bittere Zwiesprache, da sich Solothurn von St. Gallen absichtlich beleidigt glaubt und die Anspielung auf den Kanton Veltlin, und daß es nicht über persönliche und Kantonal-Interessen hinaussehe, höchst übel aufnimmt und nicht mehr persönlich und kantonal auf ihm herumgedroschen wissen will. Der Antrag von St. Gallen erhält endlich doch 125 Stimmen. Es werden noch zum Schlusse der Sitzung, da die Zeit bereits ob den fruchtlosen Debatten bedeutend vorgerückt ist, einige Vorfragen über die morgen beginnende Bera⸗ thung des Bundes-Projektes erledigt, und zwar dahin, daß vorerst die Eintretens-Frage behandelt, mit 8. 55 (Organisation) die Bera⸗ thung begonnen werden und ein freies Wortbegehren stuttfinden solle. Ferner werden die bisherigen Redaktoren der Bundes-Revisions⸗-Kom⸗ mission, Dr. Kern und Druey, aufs neue zum deutschen und franzö— sischen Redaktor gewählt und damit endlich die Sitzung aufgehoben.
Sitzung vom 16. Mai. (Eidgen. Zeitung.) Nach Genehmigung des Protokolls wird Landammann Muheim beeidigt und sodann zur Berathung des Bundes projektes geschritten, und zwar zuerst die Eintretensfrage behandelt, wobei in freier Disknssion die Gesandten ihre größtentheils bereits hinlänglich bekannten Instruc— tionen eröffnen. Bei der Abstimmung finden sich Genf und Bern richtig für einen Verfassungsrath zusammen, welche unerwartete Ei— nigkeit zwischen zwei erbitterten Gegnern unwillkürlich Lächeln, und zwar bei den Betreffenden selbst, erregt. Für das Eintreten in das vorliegende Projekt stimmen Zürich, Uri, Obwalden, Zug, Solothurn, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau, Wallis, Genf, Neuenburg. Waadt, Thurgau, Graubündten, Appenzell, Basel, Freiburg, Glarus, Luzern und Bern. Nidwalden und Tessin behalten das Protokoll offen, und Schwyz, welches nach seiner gestern eröffneten Instruction nur Theil nehmen kann, wenn das bisherige Repräsentations-System beibehalten wird, enthält sich der Abstimmung. Die Berathung wird nun mit dem §. 55, welcher das Zweikammer-Spystem aufstellt, begonnen.
Sitzung vom 17. Mai. (Frkf. J.) Tagsatzung bei Berathung des Bundes-Entwurfs der Grundsatz des Zweikammer⸗Systems mit 16 Stimmen angenommen. Hier⸗ auf wurde mit 20 Stimmen beschlossen, den Entwurf artikelweise durchzuberathen, angenommen.
Heute wurde in der
und es wurden die vier ersten Artikel unverändert
Sitzung vom 18. Mai. (Nat. 3.) Eine badische Note verlangt Entfernung der badischen Flüchtlinge aus den Gränz⸗Kanto— nen. Zürich macht besonders auf die Stelle der Note aufmerksam, daß die Flüchtlinge freiwillig ihr Vaterland aufgegeben, so wie auf das Begehren der badischen Regierung an und für sich. Basel— Stadt giebt über das Benehmen der Flüchtlinge Aufschlüsse, die durchaus nicht zu ihren Gunsten ausfallen. Luzern: Die Sache solle vom Vorort auf eine der eidgenössischen Politik angemessene Weise erledigt werden. Dieser Ansicht wird meistens beigestimmt. Zwanzig Stände übertragen dem Vororte, die Note zu beantworten.
Spanien. Madrid, 13. Mai. Ein Königliches Dekret verordnet die sofortige Niedersetzung eines Ausschusses, der sich mit genauer Prüfung der konsolidirten und nicht konsolidirten Staats⸗ schuld zu beschäftigen hat und sich nicht früher trennen darf, als bis dieses Geschäft vollständig vollendet ist.
Meteorologische Beobochtungen.
1848. Morgens Nachmittass Abends Nach einmaliger 21. Mai. 6G Gu. 2 ubr. 10 uc. neobachtuung.
Luftdruck ..... 336, s7“ Par. 337,38“ Par. 337, 465“ Par. auell v arme 74680 * IL.uftwürme... . P 9,29 U. 4 12,587 R. 4 1,19 R. Fluss wärme 14,5) R. Thaupunkt. .... / 1 . *. * 6,29 li. = 8,39 R. Boden äruie Dunstsättigung. S7; Ct. 60 pt 59 pCt. Ausdünstun Wetter...... ͤ trüh. trüb. trüb. Niedersehlas z 3 . 3, VW. W. Wärme wechsel 12,8 Wolkénzug. ... ö W. . . ͤ * 9,5 ö
337, 24“ Par. .. ,, 7 69 Ge, . / . — P
Tagesmittel:
NRönigliche Schauspiele.
Dienstag, 23. Mai. Im Schauspielhause. S2ste Abonnements⸗ Vorstellung: Der Spieler, Schauspiel in 5 Abth., von A. W. Iffland. (Herr Wagner, vom Stadttheater zu Leipzig: Baron von Wallenfeld, als Gastrolle.)
Mittwoch, 24. Mai. Vorstellung. Neu einstudirt: O ö Musik von L. Spohr. (Frau Louise Köster: Jessonda.) halb 7 Uhr. ; .
Zu dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preisen
verkauft: Ein Billet im Parquet, zur Tribüne und in den Logen des zweiten Ranges 20 Sgr.; ein Billet in den Logen des ersten Ran⸗ ges und im ersten Balkon daselbst 1 Rthlr.; ein Billet im Parterre, in den Logen und im Balkon des dritten Ranges 15 Sgr.; ein Billet im Amphitheater 75 Sgr.
Im Opernhause. I59ste Abonnements⸗ Jessonda, Oper in 3 Abth., mit Tanz. Anfang
Rönigsstädtisches Theater. Dienstag, 23. Mai. Der Verschwender, Zaubermährchen in 3 Akten, von F. Raimund. Musik vom Kapellmeister Konr. Kreutzer. Mittwoch, 24. Mai. Der Unbedeutende. Posse mit Gesang
in 3 Akten, von J. Nestroy. ; Donnerstag, 25. Mai. Einmal Hunderttausend Thaler. Posse mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalisch. Musik vom Königl. Musik—
Direktor Gährich. — R —
— — 8 dd ;;; 7
S Cr SSM S6 H r SCO O 22.
II ¶ 6. 26
H echsel- Course.
Kis en kEaHHr n — Ati cmn.
/ Brief. Geld. . r ö d i 250 EI. a ö / 144 Sl mm- Aclien. Aapital. . . Prioriläls-Actien. * apital. 3 ö re,, ,, 290 *I. 2 n. ö 142 Der Reinertrag wird nach ersolgter Bekanntm J 3 Tages- Cours. . . . 6. . . 1 . Tages- Cours. HamburJ⸗4J 300 Mr. Kurz — 1493 in der dir hestimmten Ruhr aut gesuls. . * * 12 e,, , , . ; . Ill 300 Ml. 2 Mt. — 1485 Die mit 35 pCt. ber. Actien sind v. Ilaar gar. * * , 5 1. k 113t. 3 Mt. 6 2636 267 JJ 300 Fr. 2 Mt. kö Berl. Anhalt Lit. A. B. 3,500, 000] 4 77 74 n 73 vs. zerl. Anhalt.. 141186091 4 „ — Wien in 20 Xr. . . . ..... K 150 *I. 2 Mt. — — do. Hamburg...... 8, 000, 000 4 235 57 6. 9 d. 900. 000 4 795 69 d 150 FI. 2 Mt. — — do. Stettin - Starg. . 4,824, 000 4 — 747 6. do. Potsd. Magd. . . 2367200 l . J 1060 Thbir. 2 M 998 — do. , ,,, 4, 000,000 4 4 437 6 2 ; . ; 4 . ] 68 ha . ; . S Taßkze — — Magd. Halberstadt.. 1,700,009 4 7 — Magdeb. Leipziger .. 1.788. 3 Ceipais in Courant im 14 Thlr. Fuss.. 100 rh. 3 Mi. 1 do. Leipziger ..... 2, 300, 0001 4 15 — Halle. Thüringer... 4, 00,0099 44. . Franlkefurt a. M. aüdd. W. .... ..... .. 100 r. [2 Mt. — 657 — Halle - Thüringer ..... 9, 000, 000 4 — 40 b. Cöln Minden... ..... 3, 674,500 45 714 6 . 100 snbl ] 3 Wochen — ] — Cöln - Minden.. ...... 13,000, 000 33 — 617 bæ. u. G. . , gar. . ö . — W J ö k e 3636 . ont, ö Inländische Foncls, Handl ig s- Kommundl - Papiere umd . w — . / ö ö 2 . 3 n, Prior. 1, 250,000 4 * . . Gel. Course. . Düsseld. Elberfeld .. 1.527, 000 4 — — Düsseldorf-Elberfeld. 1, 0si0, 000 4 ö zt. Brief. Geld. Gem. t. Rrief. Geld. Gem. Steele - Vohwinkel. .. 1,100,000 4 — . Niederschl. Märkisch. 1. 175.00 4 79. n ; St. Sehuld-Sch. 3 69 683. kur- u. Rm. Pfabr. 37 S8 872 Niederschl. Märkisch. 10, 000,000 3 — 565 . P ba. do. do. 3. 6h 60g 5 6 6 Seeh. Pram. Sch. 78 775 i do. zweighahn 1,500,000 4 — — do. III. Serie. 2.300. 000 5 7335 n K. u. Nm. Sebald. 3 Jo. L. n. har, Lo. 3 ö. . Oberschl. Lit. A.... 1,429,700 34 1 — do. Tweighahn 152, 000 4 . Rerl. Stadt-obl. 37 — ö. pr. nn enn nn,. 60* 59 do. , ,, 2, 400,000 35 — J do. do. 119. 909 5 . Wentpr. Pfandhr. 31 744 742 ; ; . ö Cosel - Oderberg .. . .. 1.200, 000 4 — — Oberschlesische- 1,276, 6500 4 ö Grosah. Posen do., !* * Breslau - Freiburg . .. 1,700,000) 4 5 — Cosel - Oderberg . 250,000 5 . do. ao. 3 699] — ö 135 13 Krakau-Oberschl. . . . 1,500,000 4 — — Steele- Vohwinkel. . 325,000 5 J Ostpr. Pfandhr. 3 ö Ha. gell. n, - is iz uitiungs - Rogen 36 Breslau - Freiburg.. 400, 0004 Pomm. 40. 36 83 r w , 56125 & , e. e . Pisconto. 454155 Berl. Anhalt. Lit. B. 2, 500,000 4 60) 65 n. 61 be. wean, nnn, m . . Ausländische Fonds Stargard osen - 5. 000, 000 4 90) 445 45 12. a. 0. , . 232 * , . Berg. Märk. .. ...... 4, 000, 090090 4 90 38 k. Dresden- Görlitꝛ. 4, 900, 9909 4 — 2 Runs Ilamb. Cert 5 — — an, d mam, J 803 Brieg Neisse... 1. 100.000 4 90 — Leipzig Dresden.. 4. 500, 000 4 — — ( do. beillopes 4.8.5 — — n . * 1 ö ö 50 Mag deb. - Wittenb. . . . 4.500, 000 4 60 407 R.˖ Chemnitz -Risa ...... 3, 000,000 4 — k. a0. d0. 1. Anl. 4 — — 3 . 4 . Aachen. Mastricht.. 2,750, 000 4 30 — Sächsisch-Bayerische 6, 000, 009 4 — — ß 663 . w ö 7 — — Thür. Verbind.- Bahn 5,600,000 4 20 — Kiel , . 2, 050, 000 4 — 78 83 77 ur o. do. 5. A. — — do Staats- n, n. 21. rd ĩ 8309 Amsterd. Rotter d. Fl. 6, 500, 000 4 — — do. v. Rthsech. Lat, 5 — S635 87 noll. 2 . Kö , , , , . S. 525.000 4 690 Mecklenburger Thlr. 4,300,000 4 — . do. Polu. Schatz 0. 4 — — 48 ic. Tν ⸗ee , Ludvw.- Bexbach 2161 526, ⸗ : 2 — do. do. Cert. L. A. 5 — 59 gar din. a . . — Eesther, J 26 F 1. 8, 000,900 1 80 ö. ; do. do. L. B. 200F.— — 3. N. Bad. Erg 26 n. nn 3 — Friedr. Wilh. -Nordh. 8, 000,900 4 80 305 3. 3 a J bz. pol. a. Pfahr. a. c. 4 — F001 ö ꝛ . 3 ; ĩ . nr, n, . heilen 597 6. 60 n. Schluss- Course von Cöln-Minden 6lz 6. von Preussischen Bank- Antheilen 593 e mehrfache Kauf-
Die Börse war in Folge der Eröffnun * 1 ñ ö ; 3 ö 7 ; . 1c * g g der aniona Te mmm günstig gestimmt, und die meisten Actien- Course sind gestiegen. Für fast alle Gattungen zeigte sis h heut
lust, doch blieben die Umsätze nur auf kleine Posten beschränkt
Auswärtige Börsen.
Frankfurt a. Me., 20. Mai. Darmst. 50 Fl. L. 33 523. do. 25 Jö. 13 Vr. Baden . Il. X. 35. 34. do. 35 J. 23. 225. Kurhess. L. 204. 206. Sardin. 19. 18. Span. 3pröz. 165. 165. Poln. 300 Fl. L. 74. 72. do. 500 Fl. 504. 49. Köln- Minden 62. 60. Bexbach 49. Friedr. Wilh. Nordbahn 36.
Wechsel. Amsterdam (100 Fl. Ert.) k. S. 101 Gld., 2 M. 1005 Gld. Augsb. (100 Fl. Crt.) k. S. 1195 Gld. Berlin (60 Rthlr.) k. S. 101 Glo. Bremen (50 Rthlr. in Ld'or.) . S. 983 Gld. Hamburg (1090 Mk. Beo.) k. S. S7 Glö., 2 M. S867 Gld.
Leipzig (60 Rthlr. i. d. M.) k. S. 105 Br. London (10 Liv. St.) k. S. 1204. G., 3 M. 11953. 1195 Lyon (200 Fr.) H. S. 95 Gld. Viailand, (259 Lir. Austr.) H. S. Ms Gld. Paris (200 Fr.) 4. S. n Wien (in 20r. 100 C. M. k. S. 108 Br. Diskonto
Markt ⸗ Berichte.
. Verliner Getraidebericht. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:
Weizen Roggen loco neuer,
. Mai / Juni Hafer 418 /52pfd. Gerste Rüböl loco 105 Rthlr.
„Mai 115 Rthlr.
» Juni Juli 16 Rthlr. Spiritus loco 1534 — Rthlr.
Druck und Verlag der Deckerschen Dcheimen Ober · vosbuchdruceerei. Beilage
ohne Umsatz.
119
Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.
Dienstag den 22. Mai.
i ——
Anhalt. Deutschland.
Desterreich. Triest. Erklärung der Deputirten für Frauksurt. Frankfurt. Frankfurt a. M. Verhandlungen des Funßziger⸗Aus—
schusses und der vorbereitenden Zusammenkunft der Deputirten zur deut- schen National⸗Versamnlung. ;
Hamburg. Hamburg. Antrag des Senats auf eine außerordentliche Einkommen ⸗ Steuer.
Ausland.
Frankreich. Paris. Blanqui und Huber. — Oberst Rey. — Ver— mischtes. — Lyon. Vermischtes.
Großbritanien und Irland. London. Beabsichtigte Aenderungen in der Schifffahrtsakte.
Schweiz. Basel. Ablehnung des Begehrens der Auslieferung württem— bergischir Militairs.
Italien. Rom. Der österreichische Botschafter erhält seine Pässe. — Vermischtes.
Handelsberichte. Eisenbahn⸗Verkehr. Wissenschaft und Kunst.
Leipzig. Sitzung der Gesellschast der Wissenschasten.
Uichtamtlicher Theil.
Dentschland.
Oesterreich. Triest, 16. Mai. (J. d. Oest. l oy d.) Die für das frankfurter Parlament im Wahlbezirk von Triest gewählten Deputirten und Stellvertreter, die Herren C. von Bruck, Dr. Bur— ger, C. Regensdorf, J. Hagenauer, C. Mettike und H. Lutteroth, ha— ben vor dem Wahlmänner - Körper in übereinstimmender Weise eine Erklärung abgegeben, die im Wesentlichen Folgendes enthält:
Die Loosuͤng, zu welcher sich die vom triestiner Wahlbezirk nach Frank- furt gesendeten Beputirten dort bekennen werden, heißt: Triest mit Oester- reich; und wenn es Oesterreich im Allgemeinen vortheilhast findet, sich enger an Deutschland anzuschließen: Triest mit Oesterreich und Deutschland.
Auch bei einer' solchen Vereinigung, geschehe diese zun durch eine Fort— entwickelung oder Reform der bestehenden Bundesakte, oder sonst wie, darf die Integrität Oesterreichs nicht beeinträchtigt, noch auch seine Souveraine—= tät verletzt werden. Diese darf nur insoweit beschränlt werden, als die Särkung und krästigere Bethätigung des Bundes es erheischt, so wie dies auch in der gegenwärtig geltenden Bundesakte der Fall ist; dabei immer vorausgesetzt, daß es im Einklang mit der österreichischen Verfassung ge- schehe, der unerschütterlichen Grundlage, von der man sich weder entfernen darf noch kann.
Ausgehend von der Unmöglichkeit, daß Oesterreich jetzt schon dem deut- schen Zollverein beitrete, werden die Deputirten des triestiner Wahlbezirks auch für das von ihnen vertretene Gebiet in entsprechender Weise zu Werke gehen und dahin wirken, daß ihm das Freihafenrecht und die freie Bewe⸗— gung der Handelsgüter in der Stadt und im Territorium, mindestens inQ nerhalb seiner gegenwärtigen Gränzen, durchaus unverlürzt und eben so die volle Freiheit seines Handels und seiner Handels-Marine zugesichert bleibe.
Da ferner der Grundsatz der Handelsfreiheit jetzt überall mehr und mehr sich Bahn bricht, so werden unsere Deputirten desto fester auf die ae rns der Freiheiten Triests beharren, wo jenes Prinzip stets gegolten atte. ⸗ ⸗ ie Deputirten bekennen sich zu dem vom triestiner Central-Wahl-Co= mité veröffentlichten Programme und erklären:
Daß ihnen die Nationalität und die Sprache mit allen darauf bezüg- lichen und durch 8. A der österreichischen Verfassung gewährleisteten Rechte als unverletzlich gilt. ;
Daß auch die anderen Freiheiten Triests, so wie die eventuelle Erwei= terung des Freihafens, die Zollerleichterungen für seine Fabrikerzeugnisse und für die ländliche Industrie seines Gebietes und der zugehörigen Distrilte von ihrer Seite eine krästige Unterstützung erhalten werden, obwohl diese Gebietsinteressen eher auf dem Reichstage zu Wien ihre Erledigung zu fin= den hätten.
Daß die Deputirten den Plan zur Bildung einer deutschen Flotte und eines befestigten maritimen Mittelpunktes am Adriatischen Meere unterstützen und dabei den Verschlag vertheidigen werden, das Centrum der Bundes- flotte am Mittelmeere nach Triest zu verlegen. Dieses sollte deshalb schleunig auf Bundeskosten befestigt, ferner eine Werfte, ein Arsenal und ein Kriegs- Marine Kollegium, angemessen dem Umfange der Interessen, welche der Bund im Süden zu vertreten hätte, daselbst angelegt werden, Daß die Deputirten, im Falle ganz Istrien den Wänsch ausdrückte, sich dem Bunde anzuschließen, diesen Wunsch lebhaft unterstützen werden, da diese Küste ganz geeignet sei, Kauffahrtei⸗Schiffe auszurüsten und Ma⸗ trosen zu liefern, besonders, wenn in Istrien die Werbung für das Land⸗ heer eingestellt würde. . ; Daß die Deputirten die Vollendung der Eisenbahn von Wien nach Triest, so wie den Bau einer anderen ?von Bruck durch Sahbburg nach lin hen. in Antrag bringen werden, letztere zum Anschluß an , n . Eisenbahnen, um auf dem kürzesten Wege das Rheinbeden zu erreichen un eine Verbindung durch ganz Süddeutschland herzustellen, wie eine solche zum Glück in Rorddeutschland bereits vorhanden sst. Sie we den für die sen Vorschlag besonders den Grund geltend machen, Laß durch diese Bah⸗ uen ein großer Theil des ostindischen Handels sich Deutschland zuwenden würde, und werden in diesem Sinne mit allem Eifer verfahren, um die Regierungen auch für die anderen Straßen zu Anordnungen zu bestimmen, die zur schleunigsten Erreichung jenes so wichtigen Zieles beizutragen ver— möchten. . ⸗ .
Die Deputirten des triestiner Bezirks werden endlich im übereinstim- menden Interesse der Staaten und Regierungen die Aufhebung der Trans— itzölle und deren Verwandlung in eine einfache Recognitionsgebühr bean— tragen, unter Hinzufügung des Wunsches nach Ermäßigung und Gleichför⸗ migkeit der Eisenbahn-Tarise, ohne welche wir nur einen Theil der Vor— theile genießen, die aus ihnen erwachsen könnten.
8
Frankfurt. Oeffentliche Sitzung des Funfziger-Ausschusses vom 15. Mai Vormittags 9 Uhr. Vorsitzender Soiron. Einläufe:
1) Joh. Ph. Becker, Kommandant der deutschen Legion in der Schweiz, giebt dem Ausschuß sein Urtheil über dessen Wirken zu er⸗ kennen. Ausgelegt.
2) Von Herrn Tabor: Bemerkungen zum Reichs -Grund⸗
gesetz. 3) Mioduczewsly protestirt gegen den Protest des Herrn Kerst, bittet um Absendung von Deputirten zur unparteiischen Erkundung der posenschen Zustände. An die National⸗Versammlung.
4j Bancrupp aus Frankfurt macht Bemerkungen über die Noth—
wendigkeit von Maßregeln gegen fortdauernd z und 2 der un en, Zu . au e Ruhestörungen hier
5) Der Vorsttzende zeigt an, daß die Unterzei jste für di deulsche . 99 ö, ö zeichnungsliste für die
6) Adam in Ulm macht Vorstellungen wege Eisenbahnnetzes, besonders um die gehe z Ulm. gen Vollendung des
Der ,,, .
7) Handwerker aus Rostock bitten um Zuziehun nne aus ihrer Mitte bei Verhandlungen über her ne u nnr e nnen. Desgleichen. ( ö
8) Das hanauer Comité für Schleswig- Holstein macht Vor— stelung wegen einer rohen Behandlung deutscher Bürger burch die badische Polizei. Desgleichen.
9) Eine Mittheilung des bayerischen Bundestags⸗Gesandten von Closen, in Betreff der letzten Verhandlungen des Ausschusses über das Separat⸗Protokoll des Bundestags.
Wird auf Eisenmann's Antrag hier nachstehend vollständig mitgetheilt. . ᷣ. Sehr geehrter Ausschuß der Funfziger!
Die jüngsten Verhandlungen über den Bundestags⸗Beschluß, wodurch die Regierungen lediglich um Verhaltungs-Befehle für die Gesandten der konstituirenden Versammlung gegenüber gebeten wur— den, und über das den Beschluß begleitende Promemoria veranlassen mich, einer hohen Versammlung einen Auszug meines nach München erstatteten Berichts bezüglich der Stelle mitzutheilen, die mir schon bei dem Anhören des nur abgelesenen Vortrags einer ungünstigen Auslegung fähig schien, so überzeugt ich auch war, daß der ehren— haste Verfasser nur die bessere Seite vor Augen hatte.
Ich bemerkte über
die Art der Geltendmachung der Wünsche der Regierungen, auf die Mitglieder auf dem Weg des Ideen-Austausches, der Ueber⸗ zeugung einzuwirken: „der Einfluß der Regierung wäre nur ein moralischer, allein dadurch sollten die den Ansichten der Regierun⸗ gen beitretenden Mitglieder keinesweges die nicht offiziellen Srgane derselben werden, ihre Sprache sei immer nur die des nach seinem Gewissen stimmenden Mannes, nicht die eines Organs. Wo die Regierungen auftreten, mögen sie es offen thun und ohne einzelne Abgeordnete in eine falsche Stellung zu bringen. Das ist des Mannes und der Regierung Würde am angemessensten.“
Nur so verstanden, wie ich, sämmtliche Anwesende das Pro— memoria.
Ich erneuere bei dieser Veranlassung die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.
Frankfurt a. M., den 13. Mai 1848.
Closen.
10) Abegg theilt den Inhalt eines Schreibens der breslauer Naufmannschaft mit, worin über die noch immer sortdauernde Geld— sperre Oesterreichs geklagt wird. Auf Abegg's Antrag beschließt die Versammlung, den schon früher gestellten und später wiederholten Antrag an den Bundestag auf Vermittelung der sofortigen Aufhebung jenes Verbots nochmals und dringend zu erneuern.
Die Tagesordnung führt zum Bericht der Kommission über die Arbeiterfrage.
Eisenmann schließt sich dem darin aufgeführten Stedtmann
schen Antrage an mit dem Zusatze: daß der Bund veranlaßt werden
. auch auf Palliativmittel gegen die augenblickliche Noth hinzu wirken.
Wedemeyer wünscht den Stedtmannschen Antrag dahin abge— ändert, daß nicht eine einzige allgemeine Kommission, sondern eine Kommission in jebem einzelnen Staate gebildet werde.
Heckscher, den Stedtmannschen Antrag in modifizirter Weise ablehnend, beantragt: ;
„daß der vorliegende Kommissionsbericht der konstituirenden Ver— sammlung mit der Empfehlung überwiesen werde, ungesäumt durch eine zu diesem Zwecke zu ernennende Prüfungs-Kommission, unter Vernehmung von Sachverständigen aller Fächer, namentlich auch aus den Handwerkern und Arbeitern aller Theile Deutschlands, eine nähere und umfassende Prüfung vorzunehmen und die Regie⸗ rungen zu Mittheilungen über die lokalen Verhältnisse und Maß⸗ nahmen aufzufordern.“
Es wird zuerst der Heckschersche Antrag zur Abstimmung gebracht und angenommen.
Der Eisenmann sche Antrag dagegen findet keine Annahme.
Nach Wächter's Antrag sollen Einleitungen zur möglichsten Verbreitung des Kommissions⸗-Berichts getroffen werden.
Eine Anfrage Venedey's: ob die nöthigen Vorbereitungen zur Eröffnung der konstituirenden Versammlung am 18ten d. M. und namentlich zur raschen offiziellen Veröffentlichung der Verhandlungen und zur Zulassung von Korrespondenten der Zeitungen getroffen seien, wird von Stedtmann im Namen der Vorbereitungs-Kommission bejahend beantwortet.
Der Vorsitzende theilt mit, daß Herr Schleiden vom Aus— schuß Abschied nehme, indem er von seiner Regierung zur Ausfüh— rung eines amtlichen Auftrags abberufen worden sei. .
Mehrere Eingänge zur Arbeiterfrage werden dem Kommissions⸗ Bericht beigefügt und so der National⸗Versammlung mit überwiesen.
Nächste Sitzung den 17. Mai, Nachmittags 4 Uhr. Tagesord— nung: Bericht der Kommission zur Bericht-Erstattung an die Natio— nal⸗-Versammlung über die Wirksamkeit des Ausschusses.
Zur Beurkundung: Biedermann. Verhandelt Frankfurt a. M., den 17. Mai 1848 im Kai—⸗ sersaale des Römers.
Die fünfte vorbereitende Zusammenkunft der Deputirten zur deutschen National-Versammlung wird um 11 Uhr eröffnet. Ver Alters-Präsident, Herr Schott, fordert die Versammlung auf, Ver— fügung über das Präsidium des heutigen Tages zu treffen. Der Vorschlag Eisenmann's, daß der bisherige Alters⸗-Präsident das Präsidium behalte, wird durch Acclamation der Versammlung ange⸗ nommen und eben so der Antrag des Alters⸗Präsidenten, Herrn Mi⸗ nister von Lindenau dem Präsidium zuzuordnen und Herrn Dr. Schilling als Secretair zuzuziehen.
Es wird darauf das Protokoll über die vorbereitende Versamm⸗ lung des gestrigen Tages verlesen und angenommen.
— Als neu eintretende Mitglieder melden sich die folgenden Per— sonen: (Folgen die Namen derselben.)
Das Präsidium theilt mit, daß, mit Zuzählung der heute ange- meldeten Abgeordneten die Zahl sämmtlicher hier anwesenden Abge- ordneten auf 265 angewachsen sei.
Es wird hierauf zur Erstattung des Berichts über den Druck der Reichstags Verhandlungen aufgefordert.
Herr Biedermann trägt als erster Berichterstatter darauf an:
daß die Versammlung eine Kommission ermächtigen wolle: 1) einen neuen Vertrag mit Herrn Sauerländer dahin vor— zubereiten, daß dieser nur den Druck und Debit der stenographi⸗
schen Berichte zu besorgen habe, die Preisbestimmung aber der Versammlung überlassen bleibe;
2) ferner Einleitungen zu treffen, daß an mehreren Druck⸗ orten zugleich Auflagen nach der Größe des Bedarfs gemacht werden,
3) endlich Einleitungen zu treffen, daß ein Post — Auf- schlag auf die stenographischen Berichte nirgends erhoben werde.
Der zweite Berichterstatter, Herr Wigard, beantragt:
Zum Behuf der wörtlichen Niederschrift der Verhandlungen werden 12 Stenographen auf die Dauer der Versammlung ange⸗ stellt und ihnen eben so viele Kurrentschreiber zur Uebertragung der stenographischen Notate in Kurrentschrift beigegeben.
Der Geschäftsgang der stenographischen Kanzlei und der Wechsel der Sienographen in den Sitzungen ist so zu treffen, daß das in Kurrentschrift gefertigte Manuskript schon zum großen Theile in der Sitzung, längstens aber zwei Stunden nach dem Schlusse derselben, vollendet sst. .
Das in Kurrentschrift gesertigte Manuskript wird theilweise, wie es zur Vollendung konimt, an die Druckerei abgegeben und zu nächst in Fahnen abgezogen.
Diese Fahnen liegen zur Einsicht und resp. Korrektur der be⸗ treffenden Sprecher in den noch näher zu bestimmenden Stunden während und nach der Sitzung in der stenographischen Kanzlei aus, nd ist der Schlußtermin 8 Uhr Abends. . Es ist jedoch nur gestattet, solche Abänderungen in diesen Fahnen vorzunehmen, welche entweder Auslassungen oder Unrich⸗ ligkeiten seitens der Stenographen oder unwesentliche Stylverbes⸗ serungen betreffen.
Jeder Abgeordnete, welcher sein Votum eingesehen, hat sol⸗ ches mit seiner Unterschrift auf der Fahne zu bemerken.
Spätere Reclamationen gegen den Inhalt einer Rede nach dieser Durchsicht, oder wenn ein Abgeordneter diese zu der ange⸗ gebenen Zeit versäumt, können bei dem Abdruck nicht berücksichtigt werden und sind unzulässig.
Nachdem die Redaction das Manuskript mit einem kurzen In⸗ halts⸗-Verzeichniß versehen, auch die etwa inserirten Stellen einge⸗ schaltet hat, gelangen die Fahnen des anderen Tages früh 7 Uhr an die Druckerei zurück, und hat die Ausgabe der Verhandlungen auf Nachmittags 4 Uhr des Tages nach der Sitzung zu erfolgen.
Die nächste Leitung der stenographischen Kanzlei liegt einem hierzu praktisch befähigten Stenographen ob.
Außerdem steht sse unter der Redactions-Kommission.
Jeder Stenograph ist für die Ausführung obiger Bestimmun⸗ gen, so weit sie die stenographische Kanzlei angehen, und für einen geordneten Geschäftsgang in derselben zunächst der Redactions⸗ Kommission und dem Direktorium der Versammlung, dann aber dieser selbst verantwortlich.
Einem der Secretaire des Tages liegt die Veipflichtung ob, darauf zu sehen, daß keine anderen als die erwähnten Abänderun⸗ gen vorgenommen werden, und er ist verbunden, wenn dies dennoch erfolgen sollte, den ursprünglichen Wortlaut wiederherzustellen.
Der dritte Berichterstatter, Herr Haßler, beantragt, alle De⸗ tails dieser ganzen Angelegenheit der Kommission zu überlassen.
Herr Eisenmann beantragt, den Druck nicht auf Frankfurt
und Leipzig zu beschränken, sondern ihn auf fünf Städte zu ver- theilen. Herr Wedekind ist der Ansicht, daß den stenographischen Protokollen jeder authentische Charakter fehlen müsse, daß ihre An= fertigung der Privat⸗Speculation zu überlassen und die von der Ver⸗ sammlung zu veranlassende Ausgabe derselben lediglich von der Stärke zu machen, daß die Abgeordneten ihre Exemplare erhalten und die Kosten der Auflage gedeckt seien. ‚. J
Herr Stedtmann fordert Verstärkung der erwählten Kommis⸗
sion durch die Mitglieder Eisenmann und Bassermann und beantragt für diese Kommission in Ansehung der vorzunehmenden An⸗ orbnung der Angelegenheit ein unbedingtes Vertrauens⸗Votum.
Herr Gumprecht formulirt folgenden Antrag:
In Erwägung, daß sich die Versammlung nicht für ermächtigt halte, bestimmte Anordnungen wegen der Veröffentlichung dieser Verhandlung der konstituirenden Versammlung zu treffen, ersucht die niedergesetzte Kommission, verstärkt durch die Herren Eisen-⸗— mann und Bassermann, die erforderlichen einleitenden Maß- regeln zu treffen, damit nach Konstituirung der National-Versamm— lung die Veröffentlichung der Verhandlungen möglichst bald statt-— sinden könne.
Deieser Antrag wird von der Versammlung angenommen, und es fallen hierdurch die anderen Anträge.
Die nächste Sitzung wird auf heute Abend 7 Uhr anberaumt und auf die Tagesordnung die Verhandlung über den Zeitpunkt des zu eröffnenden Reichstages gesetzt.
Schluß der Sitzung 1 Uhr.
Zur Beurkundung von Lindenau, Schott, Aiters⸗Präsidenten. Schriftführer: Simon. Protokoll der 36sten Sitzung des Funfziger⸗Ausschusses Frankfurt, am 17. Mai 1848.
Die Sitzung wird Nachmittags 4 Uhr eröffnet. Der Vorsitzende So iron verliest folgende Eingänge: ⸗
1) Freiherr von Dörnberg zu Frankfurt zeigt an, daß den Mitgliedern der konstituirenden National-Versammlung die Annahme der Postportofreiheit werde angetragen werden. Zu den Akten.
2) Handwerker zu Rostock bitten, daß bei Feststellung der Ver⸗= hältnisse der Handwerker und Gewerbetreibenden Sachverständige aus diesen Ständen zugezogen werden möchten. An die konstituirende National⸗Versammlung.
3) General Wrangel dankt für die Proclamation des Funf⸗ ier, lusschusses, welche er an seine Truppen vertheilt hat. Zu den Akten.
4) Verschiedene Einwohner von Marburg danken für den Be⸗ schluß des Funfziger-Ausschusses in Betreff des Separat Protokolls der Bundes⸗Versammlung vom 4Aten d. M. Zu den Akten.
5) Haase aus Magdeburg macht Vorschläge wegen Abhülfe der Geldnoth. An die konstituirende National⸗Versammlung.
6) W. Keudel ꝛc. aus Alsfeld senden 37 Fl. 7 Kr. zur deutschen Flotte. 7) Schreiben des Bürgervereins zu Aachen beschwert sich, daß der Gouverneur von Limburg das Aufssecken der deutschen Flagge auf Gemeindegebäuden verboten hat. ĩ
Venedey beantragt, das Schreiben an den Bundestag mit dringender Empfehlung abzugeben. Der Antrag wird angenommen.
s) Schreiben mehrerer Einwohner zu Idstein in Betreff des Sepa= rat⸗ Protokolls vom 4ten d. Mts.
) Ein dergleichen Schreiben aus Langenschwalbach.
16) Ein dergleichen Schreiben aus Aarweiler. 8, 9 und 10 zu den Akten.