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sein wird, uns von den österreichischen Repressalien zu befreien und die Schweiz neuerdings in der Achtung des Auslandes zu befestigen.“ (Frkf. Journ.) Ein neuer Einfall deut⸗ französischen Gränze aus der hat wirklich bei Er soll hauptsächlich die Absicht gehabt haben, an den badischen Bauern in Weil, Lörrach, Schopfheim c. für ihr Benehmen an der Struveschen Schaar Rache zu nehmen, die
Basel, 28. Sept. scher Freischärler, die sich an der Schweiz und aus Frankreich zusammenschaarten, Leopolde höhe stattgefunden.
sie sträflich hintergangen hätten; die Lörracher, wird jetzt gesagt, trü⸗ gen alle Schuld; durch Deputationen hätten sie Struve zu dem Ein⸗ falle veranlaßt, mit Freuden die provisorische Regierung“ in Lörrach errichten helfen; noch am Freitag hätten sie für die Republik gestrit⸗ ten, und schon zwei Tage nachher hätten sie selbst die herbeigezogene republikanische Schaar abgefaßt und in die Gefängnisse von Frei⸗ burg und Bruchsal geliefert. Eine andere Koloune soll unter Näff bei Müllheim längere Zeit dem Militair widerstanden, zuletzt sich aber auch wieder aufgelöst haben. Der heute um halb 12 Uhr von hier nach Lörrach, Heidelberg und Frankfurt abgegangene Packwagen kommt eben wieder hierher zurück, ein Beweis, daß noch jetzt jene Straße gespertt ist.
Lug ano, 27. Sept. Der Republicano von gestern be⸗ merkt, „daß Radetzky's Eiser gegen den Kanton Tessin bereits be⸗ deutend abgekühlt zu sein scheine.“ Keine Tessiner seien in den letz⸗ ten Tagen mehr aus der Lombardei ausgewiesen worden, obgleich deren noch viele dort seien. Solche, die selbst Pässe zum Ausziehen verlangt bätten, haben die Weisung erhalten, zu bleiben.
Italien. Neapel, 21. Sept. (Schwäb. Merk.) Gestern eingetfoffene Briefe schildern Ruhe und Ordnung in Messina als vollkommen hergestellt. Das Elend unter den mittleren und höheren Ständen sei groß; Handwerker und die niederen Volkaklassen seien weniger schlimm daran, weil es die Hände voll für Alle zu thun giebt. Von weiteren Kriegsoperationen ist nicht die Rede und die neueroberte Herrschaft bleibt vor der Hand auf Messina und die dazu gehörende Propinz beschränkt. Einige am 19. September von Messina n südlicher Richtung aue gelaufene Kriegsschiffe waren zurückgekom⸗
S0
Heute hört man, das Parlament in
der bestimmte Befehl ergangen, in seinen fah ren.
September, daß die Venetianer, vermuthlich um den Bewei
daß sie an den Waffenstillstand sich nicht binden, auf 1 892 denen Punkten einen Ausfall machten. Sie wurden zurückgeworfen und flohen mit Verlust von 50 Todten und 50 Gefangenen nach der Stadt zurück.
Spanien. Madrid, 22. Sept. Die Generale Cor⸗
dova, Lersundi, Galiano und Mata y Alss kamen am 18ten zur See in Barcelona an. Der bisherige General- Capitain von Cata⸗ lonien, Pavia, schiffte sich ebendort, kurz vor ihrer Ankunft, nach Valencia ein. (Clam or.) . Der Heraldo erzählt, Cabrera, der am 15ten mit 1500 Mann in den befestigten Platz Castellon de Ampurias eindrang, wäre am 17ten von zwei Truppencorps angegriffen und nach einem fünfstün⸗ digen Gefechte gezwungen worden, sich der französischen Gränze zu⸗ zuwenden. „Die Depesche, welche uns diese wichtige Nachricht über⸗ bringt“, sagt der Heraldo, „meldet noch nichts über den Ausgang.“
In Navarra und Guipuzcoa treffen die Militair⸗Behörden An⸗ stalten, um eine allenfallsige neue karlistische Invasion zurückzuweisen. (Españ a.)
Die Blätter enthalten eine Verfügung des General- Capitains von Ren-Castilien, kraft deren die von karlistischen Banden heimge= suchten Provinzen Toledo und Ciudad-Real in Belagerungszustand erklärt werden.
In Granada, Algesiras, Malaga haben neue Verhaftuugen statt⸗ gefunden.
3 proz. 195 P. 5proz. 1053 P.
men, ohne daß der Zweck oder co jener Fahrt bekannt wurde.
alermo ĩ ĩ Bermittelung Englands und Frankreichs .
auch, an den neapolitanischen General, Filangieri sei von Reapel aus riegsoperationen fortzu⸗
Die Breslauer Zeitung meldet aus Padua vom 25
celona vom 23. September gemeldet: „Cabrera, Estartus, Planademant, Saragatal und mehrere andere Häupter karlistisch⸗ tepublifanischer Frei ⸗ Corps haben ihre Vereinigung bei Vidra und Montesquin bewertstelligt, wo sie Pferde und Geld von den Eigen- um den Krieg zu eröffnen. Das Hie Jäger⸗Ba⸗
nne des Generals Seba setzen ihnen nach unter
als Rios.“ Auch in das Thal
n g. . Zufolge Beschlusse Versammlung erscheint von jetzt ab ein für die Verkü provisorischen Centralgewalt bestimmtes
Reichs ⸗ Gesetzblatt, 6 ohne bestimmte Ausgabezeiten, je nach dem eintretenden Bedürfnisse. Das- selbe kann von der unterzeichneten Expedition gegen Voraus bezahlung des jährlichen vom 1. Oktober . ab laufenden Abonnements - Preises von 1 Fl. rhein. hier am Orte im Lokale der Expedition (Kleiner Kornmarkt, im Bra⸗ banter Hof) und auswärts durch das nächste Post - Amt ohne Porto · Auf- schlag bezogen werden.
Frantfurt a. M., im September 1848.
Die Expedition des Reichs- Gesetz blattes.
Bis zum J. Sftober Mittags waren an der asiatischen Cholera als erkrankt angemeldet 1746 Personen, Zugang von gestern bis heute Mittag 15. Zusammen 1765. Davon sind gestorben 1065, genesen 318, in ärztlicher Behandlung 382.
Berlin, den 2. Oktober 1848. Königliches Polizei⸗Präsidiu m.
Königliche Schauspielt. Dienstag, 3. Okt. Im Opernhause, 108te Abonnements⸗ Vorstellung: Das Digmantkreuz, Oper in 3 Aufzügen, von T. Overstou. Musik von Siegfried Saloman. Tanz von Hoguet. An⸗ fang 6 Uhr.
Rönigsstadtisches Theater. Dienstag, 3. Oft. Einmal Hunderttausend Thaler. 1h mit Gesang in 3 Akten, von D. Kalisch. Musif vom Königl. Musikt-
Madrid, 24. Sept. Im Fomento wird aus Bar⸗
Direktor Gährich.
er IJiner K ärSCe rPTOm 2. OKtOber.
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Hechsel- Course.
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msterdam . Kur
do. 2 At. llamhurg . Kurz
do. 300 M. 2 Mi.
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2 Mt. 2 Mi. 2 Mt. Augsburg II. 2M.
. Breslau
2M
ö. 8 Tage 100 Tbl. M.! 2 Mi. 100 snol I 3 Wochen] 107
Iulandisché Fonds, Hfundhries-, Kommundl- Papiere Geld Coumse.
London
Leipziz in Courant im 14 Thlr. Fuss..
Frankfurt a. M. züdd. W etersburs
at. Uriet. Geld. Gen. at. kBriet. Geld. CG. St. Schuld- Sch. 37 735 735 Kur- u. Nu. Pfdbr. 35 88 ; .. , 27 9. Seeh. Prüm. Sek. 877 . Sehlesisehe do. 3! K. u. Nm. Schuld. 3] . . do. Lt. B. gar. do. 3
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kerl. Stadt- oObl. 35 — Pr. Be- Anih. Seh - Westpr. Ffandbr. 3 81 — gros: b. Posen do. d 96! do. do. 3 783 Ostpr. Pfand br. 35 865 Homm. do. 3* 89
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Aud. Geldm. A th. — Dis conrto. .
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Frie drichad'or. —
Russ lamb. Cert 5 4 do. beillope3 4.8. 5 da. dh. 1. Aul. 4 do. Stiegl. 2. 1A. 1
do. do. 5. A. 4 do. v. Rthsah. Lst. 1 do. Polu. SebatzO. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 200.
Ausländische Funds.
do. Part 500 FI. do. do. 300 EFI. Ilauih. Feuer- Cas. do. Staats-Fr. Anl. Holl. Z3 96 Int.
Kurh. Tr. O. 40 ih. Sardin. do. 36 Er. R. Bad. do. 35 FI.
Poln. neue Ffabr.
218111
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888 Jö;
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Eisenbahn -- ACctienm.
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Stamm - Actien.
Aapital.
Der Reinertrag wird nach ersfolzzter ekzannim. Tages- Cours.
in der dazu bestimmten Rubrik anzgesillt. Die mit 38 pCt. ber. Actien sind v. Staat gar.
Bors en- Zins-
Rechnung. Rein- Ertra 1842.
HPrioritäts - Actien. AKapilal.
Tuges - Cours. Sämmiliche Prioritts-Actien werden durch jährliche Verloosunß 2 100 pCt. amortis.
Berl. Anhalt Lit. A B. 3,500,000
do. S. 0)0, C00 0 4.821. 00 Magd. Halberstadt .. n M do. Leipziger 2. 300 060 alle Thüringer g. 000 00 Cöln - Minden. ...... 12 967.560
S6 br. u G. 645 6.
873 6
52 ba. u B 1023 6.
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51 9
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753 a 75 ba. 533 mn.
do. Aachen . . ...... 4.500.000 Bonn - Cöln ...... ... 1651260 Düsseld. Elberfeld .. 1 100. 6069 Steele Vohxinkel. .. 1360. 600 Niederschl. Märkisch. 9's. Hh
do. zweighahn 1.500, 000 Obersch]. Fit. T. ... 2253. 109
do. Lit. B... 2, 400,000: Cosel - Oderberg 1.200, 000, Breslau - Freiburg... 1,700, 000
31 R. 695 2 70 va.
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Sz hr. 89 n. Sz br. S9 h.
Pol a. Pfdkr. a. C. 4
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Krakau - Oberschl. . .. 1.509.000 Berg. Märk. .. ...... 4, 000, 900 Stargard - Posen 5, O00, 000 Brieg - Neisse 1, 100, 000 2.500, .) 1.500.000
C . e . e 3 O . 3 1
Quillungs - Rogen. Berl. Anhalt. Lit. B. Magdeb. Wittènhb. . .. Aachen-Mastricht..-. 2.750, 000 här. Verkind.- köann b, bc bh,.
Ausl. Quit tungs bo Ludw. Bexbach 24 FI. 8, 525, 090 Pesther. ...... 26 FI. 18.100.000 Friedr. Wilh. Nordh. s, 00, 000)
Schluss- Course von Cöln- Minden 75 6.
Berl. Anhalt 1.411, 8090 do. Hambur 5, 000,000 do. Potsd. Magd. . . 2, 267, 209 do. do. . 3, 132. 800
Magdeb. Leipziger .. I, 786, 009
Halle - Thüringer ... . 4, C00, 00
Cöln - Minden. ..... . . 3, 674,500
Rhein. v. Staat gar.. 1,217, 000 do. 1. Priorität. . . . 2. 457, 2650 do. Stamm- Prior. . 1 250, 900090
Düsseldorf-Elberfeld. 1, 0900, 000
Niederschl. Märkisch. 4, 175,009,
do. 3. 500, 000 III. Serie. 2, 300, 000 zweighahn 252, 090
; do. 248, 000
Oberschlesische
Cosel - Oderberg
Steele - Vohwinkel. ..
Breslau - Freiburg..
S S S 83 e = SM. 9
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883 ba. u. G. 69 bæ. 76 n 753 .
325,000 400,000
G O = , o = 2 6
7 .
Ausl. Stamm- Act.
Dresden- Görlitz .. Leipzig - Dresden 4. 500, 90 Chemnitz Risa 4. 600, 000 Sächsisch-Bayerische 6, 006,600 Kiel Altona Sp. 2, 056, 000 Amsterd. Rotterd. FI. 6, 500, 000 Mecklenburger Thlr. 4,300, 0090
Börsen- Zinsen Reinert.
184
— — — — ö
6, 000, 0090
von Preussischen Bank- Antheilen S5 6 86 n.
ö Einige Kauf-Ordres wirkten jz höher als am Sonnabend bezahlt werden.
Jnsüig auf den Stand der Actien- Course, und obwohl solche anfangs der Börse De rickgängige Bewegung annahmen, so mufsten doch einzelne Actien-Gattungen
Auswärtige Börsen.
Wien, 30). Sept. Met. 5proz. 773 — 78. 4proz. 64 - . Zproz. 473 — 48. Anl. 34: 128 — 129. 39: 87 — 88. Nordbahn ,, z. Gloggn. 955 — 96 — 955 — 96. Mail. 70, 71— 70, 71. Livorno 647, 65 — 643, 3. Pesth 635 — 643, 63, 61. Budw. 170 — 168. B. A. 10356 — 0 — 1080 = 85.
Wech sel: Amsterdam 2 M. 162 — 1513. Augsb. 1087 — 1083. Frankfurt 3 M. 109— 108. Hamburg 2 M. 161 — 160. Lomöon 3 J. 16. 56 bis 16. 51. Paris 3 M. 135. . ö. . Nachrichten aus Ungarn stimmten unsere Börse flau. Fonds
Bahnen niedriger. Von Wechseln Amsterdam, Frankfurt und . London und Hamburg Brief und Geld
anburg, 30. Sept. Zz proz. p. C. 77 767
k i g, g Irrer, g, . Dr, 17. G; Hamburg-Berlin 633 Br. Bergedorf 66 r. Altona-⸗Kiel 873 Br., 87 * G. Melenbur 34 * 331 8 Fonds und Eisenbahn-⸗-Actien fest und . 1, 6G. Paris, 29. Sept. Die Börse war heute schlecht d die Course gingen noch weiter zurück, besonders Bankacti , n, beabsichtigt, wie es heißt, die Bank Sparkassen anle 1 Man wodurch sie gezwungen würde, ihr Kapital zu erhöhen gen zu lassen,
. ö. 11 . 4 . 5 96 69. 10 2768. 70 Anleihe von 18 9. 15 2 68. 75. Bankactien 1600 2 153.“ zer. 50 A 373.765. Re an
London, 28. Sept. Zproz. Cons. p. C. S5 J abi. Sehe n, g. gs. aun.
Engl. Fonds blieben matt und ohne wesentli in fremden nur wenig Geschäft. etwas niedriger.
A mster dam, 29. Sept. Von holl. Fonds waren 4proz. ge⸗ fragter, alle übrigen gut preishaltend. Span. unverändert. Port. sehr fest und ziemlich belebt im Umsatz; in den übrigen fremden Fonds war wenig Handel noch Veränderung.
Holl. Integr. 145. 3proz. neue 52 Span. Ard. Gr. Piecen 77.
; che Veränderung; Eisenbahn-Actien sehr flau .
4proz. ostind. 687. 4. Port. neue 223, 4. proz. 24, z. Russen alte 983. Stiegl. 73. Dest. Met. 5proz. 693. 2iproz. 36, 4 J. Bras. 765. Mex. 163, R.
Antwerpen, 28. Sept. Bei geringem Geschäst war die
Börse fest. 5proz. belg. 77, 763. r. Span. Ard. 7 G.
Madrid, 22. Sept. 6 GB. 3 n,
4 hHproz. 1. 702. 2hproz. 384,
3proz. 193, 3. 5proz. 103, 3. Coup .˖
— 6 — Markt ⸗Berichte. Berliner Getraidebericht vom 2. Oktober. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:
Weizen nach Qualität 60 — 64 Rthlr. „89 pfd. poln. 62 Rthlr. verk. „90zhpfd. gelb. märk. do.
Roggen loco 28 — 30 Rthm. 8Sapfd. p. Okt. Mov. 275 a 279 Rthlr., 273 a2
27 Rthlr. verk. y p. Frühjahr 325 a 32 Rthlr. verk.
Gerste, große, loco 28 a 30 Rthlr.
» kleine 26 a 25 Rthlr.
Hafer loco nach Qualität 16 — 17 Rthlr, „ps. Frühjahr 48pfd. 18 a 17 Rthlr. pso. Herbst 17 a 16 Rthlr.
Erbsen, Kochwaare 40 a 36 Rthlr.
„ Jutterwaare 34 a 32 Nthlr.
Wie d no Rthn.
Rüböl loco 117 Rthlr. bez.
Oft. Mov. 115 Rthlr.
Nov. / Dez. do.
Dez. Jan. do.
Jan. / Febr. 11, Rthlr.
Febr. / März do. März / Aprii do.
Spiritus loco ohne Faß 155 a 163 Rthlr. verk. Okt. 155 Rthlr. bez. u. Br. Vt. Mov. 155 a 151 Rthlr. Dez / Jan. 15 Rthlr. verk. p. Frühjahr 17 a 163 Rthlr.
Königsberg, 29. Sept. Zufuhr war bedeut i W. ö. end. Weizen 65 bis 80 Sgr. pr. Schfl., Roggen Z0 bis 36 Sgr., große Gerste
30 bis 33 Sgr., kl. Gerste 24 bis 28 Sgr., Hafer 14 bis 21 Sgr., graue Erbsen 40 bis 55 Sgr., weiße Erbsen 35 bis 50 Sgr., Far⸗ toffeln 133 Sgr., der Ctr. Heu 17 bis 18 Sgr., das Schock Stroh 860 Sgr. .
Aachen, 29. Sept. 1è Rthlr. 18 Sgr. 6 Pf. 23 Sgr.
Iteuß, 29. Sept. Weizen 2 Rthlr. 12 Sgr., Roggen 1 Rthlr 11 Sgr., Wintergerste 1 Rtblr. S Sgr, Sommergerste 1 Rthlr. 8 Sgr. Buchweizen 1 Nthlr. 8 Sgr., Hafer 21 Sgr., Erbsen 2 Rtblr. 3 Sgr., Rappsaamen 3 Rthlr. 17 Sgr. Kartoffeln 15 Sgr. Klei- ner Saamen 3 Rthlr. 6 Sgr.
Rüböl pr. Shm à 282 Pfd. o. F. 32 Rthlr. 7 Sgr. 6 Pf., dito pr. Okt. 32 Rihlr.
Rübkuchen pr. 1000 St. 32 Rthlr.
Preßkuchen pr. 2000 Pfd. 30 Rthlr.
Branntwein pr. DThm 18 Gr. 13 Rthlr. 1565 Sgr.
Gereinigtes Oel 33 Rthlr. 22 Sgr. 6 Pf.
Speiseöl pr. Psd. 12 Sgr.
Getraide niedriger. Rüböl unverändert.
Mainz, 29. Sept. Weizen 9 Fl. 41 Kr.. Roggen 6 Fl. 17 Kr., Gerste 6 Fl. 24 Kr., Hafer 6 Fl. 12 Kr., Weißmehl 9 Fl., Roggenmehl 6 Fl.
Amsterd am, 29. Sept. In Getraide ist heute nichts umgegangen. ;
Kohlsam en verkauft; norder. 54 L.; auf 9 Faß im Septbr. 585 T.; Oct. 59 L.; April 603 L. ö
Leinsamen wie früher; 100pfd. riga. 240 Fl.
Rüböl gleich wie früher, Äuf Lieferung etwas flauer; pr. 6 Woch. 351 Fl, effeft. 344 Fl. Okt. 3448, 34 a 3 Fl., Nov. 343, Fed, Fir Ber, i, . zl. Mai Z5 a 34 Fi
Leinöl pr. 65 Wochen 290 Il, effekt. 28 JI.
Han föl pr. 6 Woch. 354 Fl. effekt. 34 JI.
Mit der heutigen Nummer des Staats⸗Anzei⸗ gers werden Bogen 195 bis 197 der Verhandlungen zur Vereinbarung der Preuß. Verfassung ausgegeben.
Druck und Verlag der Dikerfchen Jeheimen Ober- Hofbuchdrucerei.
Weizen 2 Rthlr. 20 Sgr.
. Roggen Gerste 1 Rthlr. 9 Sgr.
Hafer
Das Abonnement beträgt: 2 Athlr. für g Jahr. 1 XArhlr.« 3 Jahr. 8 Athlrt. ⸗ 1 Jahr. jn allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhnng. Bei einzelnen Rummern wird der Togen mit 25 Sgr. berechnet.
0 153. 8
Inhalt.
Amtlicher Theil.
Deuntschlan d.
Bundes⸗ Angelegenheiten. Frankfurt g. M. Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs⸗Versammlung. — Gesetz wegen des Verfahrens bei Anklagen gegen Mitglieder der Reichs ⸗Versammlung. — Der Einfall in Baden.
Preußen. Berlin.
Desterreich. Wien. Eõtvös. .
Bayern. München. Erlaß des Neich ? Ministeriums. 2 Verhaftungen.
Heffen und bei Rhein. Büdingen. Fürstin Ferdinande zu Asen⸗ burg 4.
am fei- G eimar Weim ar. Ruhestörung.
Sachfen⸗Altenburg. Altenburg. Einkommensteuer. Erlaß wegen des Einmarsches der Reichstruppen.
Oldenburg. Oldenburg. Landtags Verhandlungen. .
Schleswig⸗-Holstein. Rendsburg. Ankunft Stedtmann's; Versü— gungen der Immediat⸗Kemmission. — .
Hoöhenzollern⸗Sigmaringen. Sigmaringen. Nuhestörungen. Proclamation. ;
Reuß Lobenstein⸗Ebersdorf. Gera. Landtag.
Ausland.
Oesterreich. Pe sth. Rücklehr Kossuth's. — Beschluß des Unterhauses. — Ermordung des Grafen Lamberg. — Linsetzung einer provisorischen Regierung.
Frankreich. National-Versamm lung. Interpellatisnen über Ge⸗ suchs. Empfehlungen und Bankette, — Der Entwurf über Ackerbauschulen.
— Paris. Erklärung in Betreff stalienischer Nachrichten. — Vermischtes.
Die freiwillige Anleihe. . Ankunft der ungarischen Minister Batthvanv und
Ministerial⸗
— Straßburg. Flüchtlinge aus Baden,. = Preußische Trußpen bei Kehl. — Fest der Nationalgarde. — Die Wahlen für die Handelskammer.
Großbritanien und Irland. London. Hofnachricht. — Lord⸗ Mavors- Wahl. — Die französische Anleihe. — Der Chartisten-Prozeß. — Vermischtes. .
Belgien. Brüssel. Verbesserung in den Geschäften. l
Schweiz. Bern. Die Tagsatzungs-Note an das österreichische Mini⸗ sterium. — Verfahren der RFezierung von Uri. — Freischärler. = Note des österreichischen Gesandten. — Basel. Der Freischärler⸗Einfall gegen Leopoldshöhe.
Italien. Rom. Die Verhandlungen mit der französischen Regierung. = Fie Kiubg. — Rossi. — Vermischtes. — Unruhen in Lucca.
Handels und Börsen Nachrichten.
Beilage.
8
Amtlicher Theil.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Dem Aber ⸗Re jerungs⸗- Rath und Abtheilungs- Dir genten Klinge in Tribe den' Rothen Adler-Orden zwester Klasse mit Eichenlaub; dem Pfarrer Grubicki in Prust, Regierungs-Bezirk Marienwerder, den Rothen Adler - Orden vierter Klasse; so wis dem evangelischen Schullehrer und Küster, Franke zu Klettwitz, Negie⸗ rung ⸗ Bezirk Frankfurt, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Der Notariats-Kandidat Joseph Kautz zu Schwadorf bei Brühl ist zum Notar für den Fiedensgerichts Bezirk Rhaunen, im Landgerichts Bezirk Trier, mit ÄAnweisung seines Wohnsitzes in Rhau⸗
ernannt worden; und )
. Dem Iustiz = Foinmissarius Geissler gestattet werden, seinen Wohnsitz von Zörbig nach Bitterfeld zu verlegen.
Nichtamtlicher Theil. Dent sehland.
tzundes-Angelegenhseit en. Frankfurt a. M., 30. Sept. (D. P. A. 3.) 88 ste Sitz ung der verfafsunggebenden Reichs-Versammlung am 29. Sep er. (Schluß. . 3, Abgeordneten Ho ffmann aus Ludwigsburg an den Verfassungs⸗Ausschuß wird von dem Abgeordneten Scheller dahin erledigt, daß der Ausschuß die auf die Grundrechte bezüglichen Petitionen bei der zweiten Berathung der Verfassung geeignet be⸗ rücksichtigen werde. Reichsminister von Beckerath beantwortet die gestrige Interpellation von Rede n' s hinsichtlich der zur Erbauung einer deurschen Kriegsflotte bewilligten 6 Millionen Thaler, Es habe sich darum gehandelt, ob diese Umlage mit den übrigen Bedürfnissen bes Budgets zu vereinbaren oder ob dieselbe vorher flüssig zu ma— chen sei. Letzteres habe nicht rathsam geschienen, weil ein so be⸗
darf zu irgend einer Zeit wegen
. haftung oder Untersuchung zu, welche über einen Abgeordneten zur versammlung oder wegen der bei Ausübung seines Berufs gethanen
dürfe, welches der Barbarei und dem Feudalismus angehöre.
gigkeit und Würde der
der Redner, daß nur eine Majorität von 3 Viertheilen der Versamm⸗
Preußischer
taats Anzeiger.
1. Oktober
erlin, Mittwoch den
Ergreifung auf frischer That. In diesem letzteren Fall ist der Reichs⸗= Versammlung von der getroffen n Maßregel sofert Kenntniß zu geben, und es steht ihr zu, die Aufhebung der Hast oder Unter⸗ fuchung bis zum Schluß der Sikungen zu verfügen. Die⸗ selbe Befugniß stebt der Reichs versammlung in Betreff einer Ver⸗
Zeit seiner Wahl bereits verhängt gewesen ist. Kein, Abgeordneter seintr Abstimmungen in der Reichs⸗
Aeußcrungen gerichtlich verfolgt oder sonst außerhalb der Versamm⸗
lung zur Verantwortung gezogen werden.“ Reh aus Darmstadt
schlägt mehrere Veibesserungs - Anträge vor und verlangt in Ueber⸗
inst mmung mit mehreren feiner politischen Freunde, daß die Verhaf⸗ tung eines Abgeordneten nur von zwei Drittheilen der Versamm⸗ lung verfügt werden könne.
Lette aus Berlin glaubt, daß es unter den jetzigen Zeitverhältnissen eines Gesetzes nicht mehr be⸗ Habe man unabhängige Richter, so dürfe kein Mitglied der Gesellsch aft Privilegien vor Anderen voraus haben. Ta us sich jet och hier um die Schaffung eines Gesetzes handle, so sei zu wünschen, daß die Bestimmung der „acht Tage“ vwegfalle, weil ein solches Vorrecht nicht dem Abgeordneten als solchem, sondern lediglich seiner Person gelte. Grumbrecht aus Lüneburg stellt folgenden Zusatz Antrag: Die gerichtliche Verfolgung von Privat⸗Injurien kann jedoch auf Antrag des Belridigten von der Rteichs⸗Versammlung zugelassen werden. Mitternaier: Wäre hier von Vorrechten die Rede, so würden wir mit §. 6 der Grundrechte in Widerspruch ger rathen. Im öffentlichen Juteresse, im Interesse der Unabhän⸗
Versammlung, im Interesse des Volks Berathung ist aber ein Gesetz nothwen⸗ dig, wie es vorgeschlagen ist. Ein Schutz gegen die sogenannten Tendenz-⸗Prozesse muß für dies Bersammlung bestehen. Der Abgeord⸗ nete muß wissen, daß er von seiner Rede Niemanden Rechenschaft zu geben hat. Es liegen hier vier Beziehungen vor: Schutz für den Abgeordneten gegen Verfolgung wegen Meinungs Aeußerung, Schutz gegen Verhaftung ohne Zustimmung der Reichs ⸗Versammlung wegen eines begangenen Verbrechens, Schutz gegen Schuldhafts⸗ und gegen Klagen von Privat⸗ Personen. Von den drei Systemen, welche in dieser Frage bestehen, hält der Redner das enalisch⸗ französische für das zweckmäßigste. Darauf habe sich auch der Ausschuß bezogen; nur möge der Ausdruck: „Ergreifung auf frischer That“, in: „Ergreifung bei der Verübung' der strafbaren That“ verän— ert? werden. Uebrigens dürfe die Freiheit der Abgeordneten die Klage - Erhebung eines Vrivatmannes wegen Verleum⸗ dung nicht beschränken und auf dis Schuldhaft keinen Be⸗ zug haben. J
und der Freiheit der
R. Mohl
Ane post · Anstalten des Auslandes nehmen Beste dieses Blatt an, für ð Erpedition des Preuß. Anzeigers:
In⸗ und ung auf erlin die Staats⸗
Bebren · Straße Rr. 57.
— — — —
tation der Reichskasse) geschritten. Vogt ist g
egen die Bewilligung
von 126,000 Fl. zur Dotation der Reichekasse, weil die Vorlage des Finanz ⸗Ministeriums eine Verletzung constitutioneiler Maßregeln enthalte. Fordere nian Geld, so müsse auch ge werden, wozu man es
Weder über die 25,000 Fl. zur
nisse der Reichs Versammlung, noch über die dung für die Centralgewalt sei ein Nachweis erstatt Vertrauens⸗Votum gegen ein Ministerium, w Arme auestrecke, sogar gegen Länder (Altenbu Der Redner beantragt,
gar nicht verlangen.
estreitung der monatlichen
brauche. Bedürf⸗
S000 Fl. zur Verwen⸗ et worden. Hierin liege ein elches überall hin seine g), welche seine Hülfe daß die verlangte Auf
lage dem Ministerium bis zur Vorlage eines vollständigen Budgets
verweigert werde. dessen Mitglied er ist.
haltes in allen seinen Einzelnheiten. nicht hinter den alten Kammern zurückstehen. Summe gering. Dadurch aber, daß man alle 6 W
Salzwedell spri
ausschreibe, sel man auf den rechten Weg gerathen, die Centr
bei dem Volke verhaßt zu machen
jeden Gioschens für das Ministerium, wei trauen. von Beckerath bemerkt, d
Ministerium in Anspruch nim darum eine Erörterung bis ins
cht im Sinne des Ausschusses, Blum verlangt Prüfung des Staate haus- Die Nationa versammlung dürfe Allerdings sei die verlangte ochen neue Auflagen
algewalt
Wir sind gegen die Bewilligung eines 1 wir ihm nichts ver⸗ aß die Bewilligungen, welche das
mt, nur vorläufige seien; es könne Einzelne sür jetzt nicht gegeben wer=
den. Vogt's Anforderungen paßten auf einen Minister der Er (der Redner) sei jedoch ein Minister der Gegenwart, dem Boden des Volkes stehend, Muth genug habe, um den Ansich⸗ Eckart aus Lohr spricht sich in kur⸗ zen Zügen für den nen des Ausschusses, dessen Berichterstatter
ten Vogi's entgegenzutreten.
er ist, aus, worauf die Ab Soiron vorgenommen wird.
Antrag des Finanz- Ausschusses auf Bewilligung d Seinem Wortlaute nach ist dieser Beschluß be⸗
gegen angenommen.
timmung
Zukunft. der, auf
von dem Vice⸗Präsidenten von
Vogt's Antrag wird verworfen; der
reits von uns mitgetheilt worden. Nach Einsammlung der Ausschusses wird die Sitzung gegen 2
tel zur Ergänzung des Wehr- Uhr Nachmittags geschlossen.
Frankfurt a. M., 30
Sept.
Stück des Reichs-Gesetblattes vom 30. September
G
betreffend das Verfahren im Fal
gen gegen Mitgliedeg d Ver
e se tz,
er verfassung gebenden sammlung.
der Dotation da⸗
Wahlzet⸗
(D. P. A. 3.) Das zweite
enhält:
le gerichtlicher Ankla⸗
Reich s⸗=
Der Reichsverweser, in Ausführung des Beschlusses der Reichs⸗
Versammlung vom 23. September 18 Art. 1. Ein Abgeordlheter zur ver
48, verkündet als Gesetz: fassunggebenden Reichs · Ver-
sanmlung darf vom Augenblic der auf ihn gefallenen Wahl an,
ein Stellvertreter von dem Augenblick an, wo d
Vorgängers erlischt, — wah
Man müsse allen Interessen Rechnung tragen und inner⸗ halb der Gränzen bleiben, welche das Bedürfniß ziehe. beantragt den Zusatz, daß das vorliegende Gesetz nicht erst mit dem zwanzigsten Tage (laut Beschluß über die Verkündigung der Reichs⸗ gesetze), sondern ohne Verzug in Kraft trete. Zimmermann aus Siuttgart verlangt, daß den Volksvertretern eine gleiche Unverletz⸗ lichkeit gewährt werde, wie solche die Kirche ihren Priestern zuer— fenne. Die Würde eines Volkevertreters müsse vor der Parteileiden⸗ schaft des Augenblicks geschützt werden. Darauf gestützt, beantragt
lung über die Verhaftung eines Abgeordneten Beschluß fassen möge. von Breuning auch Aachen: Durch Zimmermann's Antrag wird Piivilegium auf Privilegium gepfropft. Eine einfache Majoꝛitãt genügt zur Entscheidung. Die Versammlung ist kein Ge⸗ ͤ richtshof von Geschworenen, der schon das Urtheil fällt. Dies ist
Sache des Richters, Plathner aus Halberstadt; das Volk, wel⸗ ches jede Art von Vorrechten abgeschafft wissen will, wird sich wun= dern, daß gerade von jener Seite (auf die Linke deutend) Ausnahme⸗ gesetze beansprucht werden. Für meine Person verlange ich kein Ge— setz dieser Art. Wo unabhängige Richter sind können keine Ten- benzprozesse stattfinden. Da äber einmal ein solches Gesetz verlangt wird,
so beantrage ich, statt „bei Ausführung“, „in Aue führung. seines Berufs gethanen Aeußerungen“, zu setzen. Auf diese Weise wird der Abgeordnete für seine außerhalb der Paulskirche gehaltenen Re⸗ den verantwortlich sein. (Heiterkeit. Jordan von Berlin und von Mühlfeldt sprechen für den Ausschuß⸗ Antrag, ersterer mit * kämpfung der „rosenfarbenen Anschauung“ des Abgeordneten Lette und Letzterer mit Berwerfung des Gumbrechtschen Antrags. Ve⸗ ned ey ist für die Entscheidung durch eine aus zwei Drittheilen der Versammlung bestehende Majorität. Der Uebergang vom Polizei- staat zum Bajonettenstaat erfordere eine solche Verfügung. R. Mohl bemerkt, daß er seinen Zusatzantrag als Abgeordneter, nicht aber als
deutendes Kapital, in Erwägung, daß die Marine Angelegenheiten noch nicht bis zur Verwendung der, Gelder gediehen seien, nutz= los geblieben und. dem allgemeinen Verkehr eine Zeit lang entzogen worden wäre, ir hörde werde die Flüssigmachung der Fonds zur Folge haben, und das Finanz⸗Ministerium werde alsdann nicht ermangeln, diese Natio⸗ nalsache auf das kräftigste zu fördern. Die bis jetzt zu diesem Zwecke eingegangenen Summen belaufen sich auf 73, 0) Fl. Ju ng hann s intẽrpellirt das Reichs⸗Ministerium des Innern, ob die badische Re⸗ gierung beauftragt sei, die in dem Bezirke Thiengen zu erneuernde Wahl anzuordnen, und was in diesem Falle das Reichs · Ministeyium gethan habe, um die badische Regierung zur Erfüllung jenes Auf⸗ trags zu veranlassen. Reichs⸗Minister von Schmerling wird diese Anfragen am z. Okt. zur Erledigung bringen. Der Präsident verkündet die Austritts⸗ anzeige der Abg. Genzken aus Neustrelitz und Dieringer aus Bonn. Der Tagesordnung gemäß wird zur Berathung über den Bericht des Ab⸗ geordneten Riesser übergegangen. Der Ausschuß⸗Antrag lautet: „Ein Abgeordneter zur Reichs⸗Versammlung darf vom Augenblick der auf ihn gefallenen Wahl an, ein Stellvertreter von dem Augenblicke an, wo das Mandat seines Vorgängers erlischt, während der Dauer ber Sitzungen und während der darauf folgenden acht Tage ohne Zustimmung der Reichs⸗Versammlung weder verhaftet, noch in straf⸗ rechtliche Untersuchung gezogen werden, mit alleiniger Ausnahme der
Die baldige Errichtung einer Marine Be⸗
Minister gestellt habe. Sein Amendement wolle nicht Zwang, son⸗ dern Schutz eintreten lassen. Nachdem der Schluß der Verhand⸗ lung angenommen ist und Riesser als Berichterstatter der Ver⸗ sammlung den Aus schuß⸗Antrag empfohlen hat, wird zur Unter⸗ stützungsfrage und Abstimmung geschritten. Während letztere ver ge= nommen wird, erhalten von Breuning und Riesser das Wort.
Vogt findet hierin Veranlassung, den Präsidenten in, der Handhabung der Geschäfts⸗Ortnung zu tadeln. Der Präsident weist diese Beschuldigung zurück, indem er auf die Nothwenrigkeit der! Erläuterungen von Breuning's und des Berichterstatters aufmerksam macht. Das Ergebniß der Abst mmung ist bereits mitgetheilt worden. Während der Regelung der verschiede⸗ nen?! Anträge verliest Vice Präsident von Hermann 20 neue Uilaubs⸗Gesuche und fügt hinzu, daß 83 Mitglieder gegenwärtig in Urlaub sich befinden, 20 davon sind bereits über die Zeit ausgeblieben und müssen zum zweitenmale einberufen wer= den. von Hermann theilt ferner mit, daß bei der gestrigen na⸗ mentlichen Abstimmung über den Zimmermannschen Antrag 77 Mit⸗ glieder ohne Urlaub abwesend waren. Nachdem auf die respektive Anfrage des Präsidenten die Versammlung sich dahin aus⸗ gesprochen hat, daß bei mehrtheiligen Anträgen nach der Einzel⸗Abstimmung eine Gesammt-⸗ Abstimmung stattsinden soll, wird zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung (Berathung über die Do
rend der Dauer der Sitzung
as Mandat seines
ohne Zu⸗
stimmung der Reichs ⸗Versammlung weder verhaftet, noch in straf⸗
rechtliche Untersuchung gezogen werden,
Ergreifung auf frischer That. Art
mit alleiniger Ausnahme der
2. In diesem letzteren Falle ist der Reichs ⸗Versammlung von der getroffenen Maßregel sofort Kenntniß zu geben, und es steht
ihr zu, die Aufhebung der Sitzungen zu verfügen. Art. 3.
Betreff einer Verhaftung oder
Art. 4. Kein Abgeordnete
der Haft oder
Dieselbe Befugniß steht der Reichs
Untersuchung bis zum Schluß
P Versammlung in
Untersuchung zu, welche über einen Abgeordneten zur Zeit seiner Wahl bereits verhängt gewesen ist.
r darf zu irgend einer Zeit wegen
seiner Abstimmungen in der Reichs⸗Versammlung oder wegen der bei Ausübung seines Berufs gethanen er,. gerichtlich
eder sonst außerhalb der Versammlung zur
werden.
erantwortung
verfolgt gezogen
Art. 5. Vorstehende Bestimmungen treten in Kraft mit dem Tage ihrer Verkündigung im Reichsgesetz blatte. Frankfurt, den 3h). September 1848. Der Reichs verweser
Erzher
Nach den bei dem Reich
Preußen. Berlin,
Es sind nämlich eingega 2) aus dem Regierunge⸗ B
zog Johann. Der Reichs⸗Minister der R. Moßh.
Justiz
s Kriegsministerium aus dem Daurt=
— —
30. Sept. Ueber die Hö
freiwilligen Staats⸗ Anleihe geleisteten Beiträge sind sehr
Angaben verbreitet. Durch die Haup l
geht uns in Bezug auf dieselbe folgende Mittheilung zu: ngen:
ezirk Königeberg Gumbinnen Danzig.... ...... 26. Marienwerder Röglin Stettin Stralsund......... 1 . romberg Breslau.... Liegnitz Oppeln.. ... Potsdam (mit Aus⸗ chluß der Stadt erlin). ..... k
quartier der deutschen Reichstruppen ,, , Deyeschen, ih der von den Freischaaren von der Schuster⸗ In
Jasel versuchte Einfall in das Großherzogthum Baden gänzlich gescheitert. .
he der zur verschiedene
t- Verwaltung der Staateschulden
Rtbhlr.