1848 / 197 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

ĩ 6 ĩ in demselben

icht mebr aufbringen können. Die Zahl der in ** sich f vorigem Oftober von 663 2. 1147 vermehrt, welche gegenwärtig dort unterstützt werden, und die Armen⸗

S2) auf 17,328 Pfd. St. . . . . n Ministerium seit langer Zeit beabsichtigte Vereini⸗

i i der Stempelabgaben ma der beiden Einnahmestellen der Accise und ; 2 binnen kurzem ins Leben treten. Es können durch diese Ver⸗ einigung nicht weniger als 800 Beamte in Wegfall kommen, die zu ker bis jetzt von Lökalbeamten gegen eine Prozentabgabe besorgten Einsammlung der Abgaben der Einkommen- und Luxussteuern 20. rwendet werden sollen. . . . 9. v e Rath des Königlichen Kollegiums der londoner Universitãt hat beschlossen, sofort Professoren der Kriegswissenschaften zu ernen⸗ nen, um mit dem nächsten Jahr eine Klasse für militärischen Unter⸗ richt zu eröffnen.

Belgien. Brüssel, 13. Nov. Nach dem vorliegenden offi⸗ ziellen Berichte über die Geschäfte der Nationalbankfen hatte die Zahl der in Umlauf gesetzten Kassascheine, so wie der diskontirten Wechsel, vom 1. bis zum 10. November ziemlich bedeutend zugenommen, ein sicheres Zeichen, daß der Verkehr sich wieder zu beleben beginnt.

Dänemark. Kopenhagen, 11. Nov. Abends. (Börs. H.] In der gestrigen geheimen Reichstags⸗Sitzung haben die gestern all⸗ gemein verbreiteten Gerüchte von einem Sturz des Ministeriums 's. Preuß. St. Anz. Nr. 196) insofern eine offizielle Widerlegung erfahren, als die Minister auf die Interpellationen Claussen's („Ob das Ministerium seine Entlassung eingereicht?“ „Ob Se. Majestät dieselbe angenommen?“ „Und wem in diesem Falle die Bildung des neuen Ministeriums übertragen sei?“ erklärt haben: „Das Ministe— rium bestehe noch, und seine Demission könne nicht angenommen sein, da sie noch nicht eingereicht sei.“ Doch setzt selbst ein ministerielles Organ, Fädrelandet, bei Mittheilung dieser Erklärung hinzu: „daß selbst, wenn der Minister-Präsident nicht bemerkt hätte, „„daß er nicht über etwanige Unterhandlungen berichten könne,““ so zeigte

doch die sichtliche Anstrengung, welche dem Minister seine Antwort kostete, daß, wenn die Krisis auch noch nicht formell eingetreten, sie

1062

doch vor der Thür sei.“ Der Reichstag hat jede Aussetzung seiner Sitzungen abgelehnt und wird Montag eine (öffentliche) Sißung i e. um so schnell als möglich von dem, was vorgeht, unterrichtet zu sein.

An das Land.

Die Krone hat die National⸗Versammlung bis zum 27sten d. M. vertagt und nach Brandenburg einberufen aus Gründen, deren Ge— wicht in einer Reihe von Thatsachen seit dem Mai bis zum 31. Ok⸗ tober der Nation zur Beurtheilung vorliegt. Die Majorität der National⸗Versammlung bestreitet die Befugniß zu jenem Schritte, glaubt die Volksfreiheiten gefährdet und setzt ihre Berathung fort. Von Seiten der Regierung sind dagegen außerordentliche Schritte geschehen, und ein ungeheurer Riß ist entstanden, welcher das Glück und die Ruhe der Nation zu verschlingen droht, sogar den Umsturz des theueren Vaterlandes herbeiführen kann.

In dieser inhaltschweren Zeit fühlen wir, die wir uns den wei— teren Berathungen entzogen, das Bedürfniß und die Pflicht, dem Lande gegenüber die Beweggründe unseres Verhaltens offen dar⸗ zulegen.

Auch wir sind unabhängige, freie Söhne des großen Vaterlan⸗ des; auch wir streben, dessen Freiheit und Wohlfahrt nach Kräften zu fördern, wenngleich in anderer Richtung und Weise. Manche der Unsrigen haben die großen Schlachten der Freiheit geschlagen, Andere sich auf den Bahnen der Wissenschaft, des Rechts, des Staatsdien— stes und des freien Bürgerlebens bewegt, und trauen uns ein Urtheil zu über das, was Noth thut. Wir buhlen nicht um die Gunst der Menge, sondern streben nach dem Beifall der Edlen im Volke. Weise Mäßigung ist die höchste Tugend in Zeiten großer politischer Stürme, und in diesem Sinne haben wir gehandelt, um das Vertrauen unse⸗ rer Wähler zu rechtfertigen. 1.

Wer das Recht der Krone bestreiten wollte, der konnte sein Urtheil über die Frage der Kompetenz bis zum 27sten vertagen, wo ihm die unbestrittene gesetzliche Erörterung zusteht. Wir würden die Ehre und das Recht für gewahrt erachtet haben, wenn die Majori⸗ tät bei abweichender Ansicht protestirt und sich selbst vertagt hätte.

Nicht durch aufregende Selbsthülfe sehen wir das Wohl des Landes gefördert.

Wir leben der Ueberzeugung, daß die wahre Freiheit sich selbst und die rohe Gewalt ohne Blut besiegt, daß die große geistige Revolution ohne Auflehnung gegen Gesetz und Ordnung am sicher⸗ sten gelingt.

Wer das Vaterland aufrichtig liebt, denkt nicht an sich, und allen seinen Freunden empfehlen wir Eintracht und Treue zur Stunde der Gefahr. 36

Entbrennt die Zwietracht trotz unseren heißesten Wünschen, so stehen und fallen wir mit der constitutionellen Monarchie.

Danach ist unser Thun zu beurtheilen.

Gott erhalte den constitutionellen König und das theuere Vater⸗ land!

Berlin, am 14. November 1848.

Der gewählte Ausschuß der Rechten und des rechten Centrums der National ⸗Versammlung. Baumstark. Ostermann. Hesse.

Bis zum 15. November Mittags waren an der iat q en Tron ti als erkrankt angemeldet 2399 Personen, Zugang von gestern bis heute Mittag 2. Zusammen 2101. Davon sind gesiorben 1563, genesen 731, in ärztlicher Behandlung 107. Summa 2401.

Berlin, 16. November 1848.

Königliches Polizei⸗Präsidium. Konig lithe

Freitag, 17. Im Opernhause. Vorstellung: Die Sylphide, Ballet in 2 Abth., (Fräul. Lucile Grahn: Die Sylphide.) Vorher: ist der beste, Lustspiel in 1 Akt, von Kotzebue.

Wegen Unpäßlichkeit des Herrn Hendrichs Badekuren, nicht gegeben werden.

Königsstanbtisches Cheater.

Freitag, 17. Nov. Der Talisman. Posse mit

3 Akten, von J. Nestroy.

Harkort. Walter. Müller.

ihnuspield Abonnements⸗ Ph. Taglioni.

8 2 e Weg

Nov.

Qustsiel⸗ 8 Eustspiel:

Gesang in

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m, m. * .

6 er H GörS§SCe rOm 16. MoOgembcGr.

FV echsel- Course.

Brief. Geld.

Ams ter daum--- . .. 260 FI. FE ö 143 do. e ö J 1425 Ham burg w BRK . 1503 k w , 1505 11381. 3 Mt. 6 2653 300 Er. 81 . Wien in 26 Xr. .... . 2 Mi. 92 6 . 6, oe, s. & Tage 9897 2 M 9959 9

London

Augsbur Breslau

Mt. züdd. VW O0 FI. 2 Mi. 656 20 3 Wochen 20 33

Fraulkfurt a. M Paterechurg- 10

Inländische Fonds, Hfœnacdibrisc/s-, Æommemal- Papiere und ele- Coꝛrse.

zt. Briet. Geld. Gem. Kur- u. Nm. Pfahr. 3 J S9? Sehlesisehe do. J. do. Lt. B. gar. 40. 31 Pr. RkR- Ani. Sch

* 1 2 1 Zf. Brief. Geld. Gem.

St. Sehuld-Soh. 35 753 Seeh. Präm. Sch. . u. Nu. Schuldr. 35, Berl. Stadt- Obl. 3

Wes tpr. Plandbr. 3

Grossh. Posen do. 1 95 do. do. *

Osipr. Pfandbr.

FPomm. da. 44 Disconto.

Aꝛis län ische Eon].

Russ Hamb. Cert 5 de. beillopea. a. 8. 5 49 Anl. do. Stiel. 2 1. A. . 8. A. 4 do. . Rthsah. Lst. 5 do. Polu. Sebatz O. 4 5 1

h J poln. neue Pfdbr. 4 10. Part 500 EI. 4 300 FI . lamb. Feuor-Cas 31 do. Stasts Er. Anl. oll. 2 S6 Int. 2) Kurb. r. G. 40 ib. Sardin. do. 38 Fr.

H. Bad. do. 35 FI.

do. do.

do. do.

do. do. Cert. L. A. do. do. J.. B. 200 FI.

Fol a. Pidb. a. C.

Kis en Ea lla n A CBic r,.

Stamm- Actsen. Aapilal.

Der Reinertrag wird nach erfoltzter Bekanntm. in der dazu bestimmten Rukrik ausgesüllt. Die mit 35 pCi. ber. Actien sind v. Staat gar.

Tages- Coums

Brs en- Zins-

Rechnung.

Rein- Ertrag 1842.

Priorit ts - Aclien. A apilal.

Simmtliche Prioritits-Actien werden durch * jährliche Verloasang 2 100 pCt. amortis.

Berl. Anhalt Lit. A B. do. Hamburg do. Stettin - Starg. . do. Eotsd. Magd. . . Magd. Halberstadt .. do. Leipziger ..... Halle Thüringer Göln linden 45 hen Bonn - Cöln . Düsseld. Elberfeld . . Steele - VohwGinkel. . . Niederschl. Märkisch. do. zweigbahn . do. , Cosel - Oderberg Breslau - Freiburg . .. Krakau- Oberschl. . . . Berg. Märk. Stargard- Posen ..... Brieg - Neisse

3, 600, 000 d, O0, 002 4,824, 600 4,000,000 1.700, 000 2, 300, 0600 9, 000, 009 12, 967, 500 4,500,000 1,051, 290 1,400,000 l, 300, 0090 9, 950, 009 1,500,000 2, 253, 1090 2, 400, 000 1,200,000 1, 700,000 1.6500, 000 4, 960,090 5, C00, 060 1, 100,000

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Quiilungs - Rogen. Berl nhalt, Lit. B Magdeb. Wittenb. . . . Aachen-Mastricht ... Thür. Verbind.-Bahn

2, 500, 000) 4,500,000 2.759, 000

ö, 00, 0M Ausl. Quittung bog. gesther.. . 261. driedr. Wilh. - Nordb.

18, 000,900 4 d, 000, 0900 4 38

Schluss- Course von Cöln-Minden 747 6

Berl. Anhalt do. Hamburg 5.9 do. Fotsd. Magd. .. 2,36 do. do. 3, 132, 900 do. Stettiner. ...... S000, 0090 Magdep. Leipziger .. 1,786,500) 4 Halle - Thüringer ... . 4, 9009, 009) 43 Cöln - Minden 3, 674,506 4 Rhein. v. Staat gar. . 1,217, 000 do. 1. Priorität. .. 2.457, 2650 do. Stamm- Prior. . 1, 250, 00 Düsseldorf- Elberfeld. 1,9900, 069 Niederschl. Märkisch. 4, 175, 9003 do. 3, 500, 9000 III. Serie. 2, 300,000 . Zweigbahn 252, 00 do. dᷓ̊. 216, 60 Oberschlesische ..... 1. 276, 00 Cosel · Oderberg 256. 066 Steele - Vohwinkel... 325,000 Breslau - Freiburg. 4900, 9090

2 *

ö 28

Ausl. Stamm- Act. Dresden- Görlitz . 6. 000, 99090 4 Leipzig- Dresden 4, 509, 000 4 Ludv. Bexbach 24 FI. 8, 525, 9960 4 Sächsis ch-Bayerische 6, 001,990 4 / Kiel - Altona.... . Sp. 2, 059,000 4 P Amster d. Rotterd. EI. 6, 09,9009 4 Mecklenburger Thlr. 4,300, 99 41

Antheilen 8d bz u. 6G.

von Preussischen Bank- ;

hie Fotirungen haben sich heute fast ganz auf ihrem gestrigen Standpunkt pesiauptet, und ie Stimmung au der Börse war nicht ungünstiger, als gestern. Staats Schuldscheine fest, Kommunal—

und Pfandbrief-Effekten höher bezahlt und gesücht.

Auswärtige Börsen.

Breslau, 15. Nov. Holl. und Kaiserl. Dukaten 967 Bi. Friedrichsd'or 1137 Glo. Louisd'or 113 Gld. Poln. Papiergeld 3h bez. Oesterr. Banknoten 935 Br. Staats-⸗Schuldscheine 735 bez. Seehandlungs-Prämien-Scheine a 560 Rthlr. 2 Br. Pos. Pfand⸗ briefe proz. 95 Br., do. 34 proz. 775 Br., 4 Gld. Schles. Pfandbr. 34 proz. Ss? a F bez., do. Lit. B. 4 proz. 91 bez. u. Gld., do. 33 proz. 81 Br.

. Polnische Pfanbriese alte proz. 89 Gid., do. neue 4 proz. 893 Gld., do. Partial-Loose à 301 Fl. 4 Gld., do. a 506 Fi. 66 Gld. Russ. poln. Schatz Oblig. a 4 *. 647 Gid. . Ac tien. Oberschlef. Litt. A. S8 Br.. do. Lili. B. 88 Br. Bres an- Sc weidn. Freib. S855 Br. Niederschl. Märk. 67 Br., do. Prior, 4 Gid., do. Ser. IlI. 8 Br. DOst-⸗-Rhein. (Köln⸗ Nind.) 733 Gl. Neisse⸗ Brieg 367 Gid. Krakau-Bberschles. 40 Br. Ir. Wilhelme⸗Nordbahn 37 Gib. . Leipzig, 15. Nov. X. Dr. Part. Obli 8. 1 ö Lip, i. g n g, K. 3. Bayer. 7567 G do. Sckleß; 36 Br,. Chemnitz äiesa 25 Vr. Wöag-Zutau 2) Br! Magdeb. -Leipz. 163 Br. Berl. Ant. X. 78 Br., do. B. 773 Br Altona⸗Kiel 87 Br. Deß. B. A. 90 Br. Preuß. B. A 815 Br

Frankfurt a. M., 14. Nov. Jür mehrere Fonds und Ei⸗ senbahn⸗Actien herrschte an heutiger Börse eine laue Stimmung

Varzüglich in Oesterr. Gattungen Friedr. Wilh. Nordbahn und Bey bacher fanden verschiedene Verkäufe zu rückgängigen Preisen fat Auch wurden die 3 proz. inländ. Spanier, bad. und kurhess. Loose un' ter der gestrigen Notirung abgegeben. In allen übrigen Fonds war

97 Br. Leipz.

kein Umsatz, blieben zum Theil etwas flauer. Die wiener Post vom 10ten d. M. war bis am Schluß der Börse noch nicht eingetroffen. Fproz. Met. 68. H77. Bank⸗Actien 1112. 1106. Baden 50 Fl. L. 44. 4448, do. 36 Fl. L. 255. 253. Hressen 26. 243. Darmst. 3j Ji. L. 60. hz, do. T5 Ji. E. 26 G. Sard. 257. 25. Span. Z proz. 178. 178. Poln. 30) Fl. L. 923 G., Lo. 509 Il, E. 67. 663. Friedrich⸗Wilh.⸗ Nordbahn , Beybach 633. 635. Köln-Minden 745. 74. Hamburg, 14. Nov,. E. R. 963 Br., bs G. Dän. 62 Br.

3 6proz. p. C. 755 Br., 755 G. Ard. S7 Br., 3proz. 16

Bergedorf 64 Br. Altona-Kiel 865 Br., R. Neum. 88 Br. Mecklenburg 32

Br. Hamb. Berl. 62 Br. Sb G. Gl. Elmsh. 25 Br. Br., 52 G.

Wechsel. Paris 1885 G. Petersburg 337 G. London 13. 8 G. Amsterdam 35. 60 G. Frankf. 895 G. Wien 1645 G. Bres⸗ lau 1525 G. Louisd'or 11. 35 G.

Fonds und Actien bei geringem Umsatz fest.

Paris, 13. Nov. 3proz. 42. 10, 42. 10, 41. 95, 42. 10. proz. 64. 66, 64 75, 54 . 25, 64. 265. Neue do. 64. 50. Belg. p. C. 76, 77, 76E. Piemont 860. Brüssel 645. Vers. r. l. 192. 50, 100, 102. 50. do. J. U. 90. Straßburg 76. Nordbahn 3164 n 26

London, 13. Nov. Z proz. Cons. p. C. u. 3rwproß. 85. Md. 114. Mer. 21, 4.

Engl. Fonds blieben fest; von fremden waren Mex. eiwas flauer. Eisenbahn-Actien im Allgemeinen fest.

Amsterdam, 13. Nov. Für die meisten Gattungen holl. Fonds zeigten sich heute verschiedene Käufer; die Preise waren dadurch etwas angenehmer. Span. unverändert. Port. etwas niedriger. Von den übrigen fremden Fonds ist nichts Besonderes zu bemerken. Mex. 20, 157. Peru 204, 20.

Holl. Integr. 442, 3. proz. neue 53, 3. Aproz. ostind. z. Span. Ard. Sz. Port. proz. 244, . Russen alte 98. Stiegl. 7685. Oest. Met. 5proz. 663. 23 proz.

J

69*, 4 proz. 775. 34, *

Frankfurt 984. London

l. Paris 566. Wien 3153. . Petersburg 183 G.

11. 95, k. S. 12. Hamburg 343.

Markt ⸗Berichte. Berliner Getraidebericht vom 16. November. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 58 62 Rthlr. Roggen loco 28 —- 30 Nthlr. Sa pfd. p. Nov., Nov. / Dez. 23 Rthlr. Br., 37 verlauft.

p. Frühjahr 31 Rthlr. Br., 30 G.

Gerste, große, loco 26 » kleine 24 265 Rthl Hafer loco nach Qualität 1 18 Rthlr. „p. Frühjahr 18 pfd. 17 Rthlr. Erbsen, Kochwaare 36—10 Rthlr v Futterwaare 34— 36 Rth Rapps Winter⸗Rübsen z Sommer-Rübsen 68 Rthlr. Leinsaat 50 a 48 Rthlr. Rühöl loco 11, Rthlr. bez. u. Br. Nov. / Dez. dito. Dez. 115 Rihlr. bezahlt. Dez. / Jan. 114 Rthlr. Br. u. bez. Jan. Febr. 11 a 11 Rthlr. Febr. / März dito. März April 115 a 1132 Rthlr. April / Mai dito. Leinöl laco 95 Rthlr., Lieferung 93. Mohnöl 177 Rthlr., Lief. 17. Hanföl 15 Rthlr., Lief. 13. Palmöl 133 * Rthlr., Lief. 133. Südsee-Thran 10 Rthlr., Lief. M. . Spiritus loco ohne Faß ih Rtblr, mit Faß 6 verk. y p. Nov. / Dez. 16 Rthlr, Br., 163 G. „p. Frühsahr 17 Rthlr. bez.

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—27 Rthlr. 14

1.

3

Mit der heutigen Nummer des Staats⸗-Anzei⸗

ers wird Bogen 396 der Verhandlungen zur Ver⸗

einbarung der Preuß. Verfassung ausgegeben, die

Fortsetzung des seit laͤngerer Zeit zur Druckerei be—⸗ förderten Verzeichnisses der Petitionen enthaltend.

Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei.

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 1 J 4 Rthlr.⸗ 8 Rthlr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhsöhung. Bei einzelnen nummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

6 198.

. Amtlicher Theil. Deutschlan d. Preußen. Berlin. Zur Berichtigung. Die Krone und die National- Versammlung. Die Steuerverweigerung. Oesterreich. Wien. Erklärung wegen der Hinrichtungen. Der Erlaß wegen Verlängerung der Reichstags-Prorogation. Bayern. München. Auflösung der Abgeordneten⸗Keammer. Mecklenburg⸗Schwerin. Schwerin. Stände⸗Verhandlungen.

. Ausland.

Frankreich. National-Versammlung. Das Unterrichts Budget. Marrast wieder zum Präsidenten gewählt. Paris. Bruch in der Partei der Rue de Poitiers.

Großbritanien und Irland. London. Lord J. Nussell. Die Familie Ludwig Philipp's. Nachrichten aus Irland. Vermischtes.

Börsen⸗ und Handels Nachrichten. 4

Beilage.

Amtlicher Theil.

St. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem Polizei- Präsidenten von Bardeleben zu Berlin unter Entbindung von seinem bisherigen Amt die kommissarische Verwaltung der erledigten Regierungs- Praͤsidentenstelle zu Arnsberg zu übertra— gen und dagegen den bisherigen Ober-Regierungs-Rath von Hinckel— dey zum Polizei-Präsidenten von Berlin zu ernennen.

In der Spenerschen Zeitung vom 16ten d. M. findet sich die Nachricht, der Senat der hiesigen Universität habe Tages vorher über die Schließung derselben berathen, in der heutigen Nummer dieses Blattes die andere, die Behörde habe beschlossen, die Univer— sität vorläufig nicht zu schließen. Beide Nachrichten werden hierdurch für Unwahrheit erklärt.

Berlin, den 17. November 1848.

Der Rektor der Friedrich⸗Wilhelms⸗-Universität. Nitzsch.

Die Königliche General-Direction der Seehandlungs-Sozietät hat uns ermächtigt, die in der diesjährigen 16ten Ziehung ausge⸗ loosten AO, SC Seehandlungs⸗Prämien-Scheine, welche am 15. Ja⸗ nuar 1849 mit H) Rthlr. pro Schein zahlbar sind, schon von heute ab bis zum Schlusse dieses Jahres, in den Vormittags-Stunden von 9 bis 1 Uhr, gegen Vergütigung von 35 pCt. Zinsen pro anno, einzu- lösen, wovon wir das betheiligte Publikum hierdurch in Kennt— niß setzen.

Berlin, den 18. November 1848.

Haupt-⸗-Seehandlungs-Kasse.

Abgereist: Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, Graf von Renard, nach Dresden.

Uichtamtlicher Theil. Dent schland.

Preußen. Berlin, 17. Nov. Se. Majestät der König haben dem Major Deetz, aggregirt der Zten Artillerie⸗Brigade und kommandirt zur Dienstleistung im Reichsministerium des Krieges zu Frankfurt a. M., Allergnädigst zu gestatten geruht, die ihm verliehe⸗ nen Ritterkreuze des Königl. hannoverschen Guelphen-, des KurfüRstl. hessischen Löwen und des Großherzogl. badenschen zähringer Löwen⸗ Ordens anlegen zu dürfen.

Berlin, 17. Nov. Es ist in mehrere Zeitungen das Gerücht übergegangen, daß der Königl. großbritanische Gesandte Lord West⸗ moreland und der Gesandte der französischen Republik, Herr Arago, bei Gelegenheit der Verlegung der Versammlung sich nach Potsdam begeben und dem König dies Verfahren widerrathen hätten. Wir sind ermächtigt, dies Gerücht auf das positivste als eine ganz leere Erfindung zu bezeichnen.

Berlin, 17. Nov.“) Wenn noch immer Stimmen und Anträge aut werden, welche eine Vermittelung zwischen Krone und National-Versammlung in dem gegenwärtigen Zerwürsniß als möglich und nothwendig darstellen, so wird man sich über Ziel und Absicht dieser Wünsche auf allen Seiten klar werden müssen, um nicht die endliche Wiederherstellung fester Rechtszustände für unseren Staat durch fernere Illusionen hinzuhalten. Daß diese Erwägung auf Seiten der Krone und ihrer Räthe aus treuem Herzen für das Wohl des Landes angestellt worden, und daß dabei nichts Anderes maßge⸗ bend gewesen, als das Bewußtsein der Jahrhunderte langen unzertrennlichen Vereinigung und Verknüpfung, welche zwischen dem Theil des preußischen Volkes und der Ehre seines Königshauses bestanden, werden die fer= neren Entrollungen der großen Katastrophe, in der wir stehen, un zweideutig lehren. Man spricht von einer Vermittelung, und sogar von der Rechtsnothwendigkeit für die Krone, den Wünschen der National- Versammlung, oder vielmehr der in heraus-

*) Indem wir die hier folgenden Artikel abdrucken, ergreifen wir die Gelegenheit, zu bemerken, daß die in dem nichtamtlichen Theile unseres Blattes aufgenommenen Artikel auch nur als nichtamtliche betrachtet sein 2 e fe. ihre k zum Theil nur die Folge der Weigerung nnderer hiesigen Zeitungen ist, welche dergleichen Artikel jetzt überhaupt ni abdrucken wollen. ] t ; ö. ö

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derselben,

der Krone

keine Dif⸗

eine Rechts⸗ .

Die von

fordernder Position hier aufgestellten Bestandtheile nachzukommen. Man vergißt, daß es sich zwischen und der National⸗Versammlung bisher noch um ferenz gehandelt hat, die in der That als frage angesehen und entschieden werden könnte. der bisherigen National- Versammlung legal berathenen und der Krone zur Erklärung vorgelegten Gesetze wurden theils so⸗ fort vollzogen und zur Gesetzeskraft erhoben, theils, wo der Regie— rung formelle Bedenken sich aufdrängten, zur weiteren Vereinbarung an die Versammlung zurückgegeben, welcher letztere Fall bisher nur einmal, hinsichtlich der Fassung des Gesetzes über die Todesstrafe, eingetreten war. Es wird der Regierung zugestanden werden müssen, daß sie sich lange Zeit eine unendliche Mühe gegeben, nichts weiter zu sehen, als nur eine friedliche, der Würde und Cwilisarion unseres Staats entsprechende Abwickelung der großen Geschäste, welche dieser Versamm— lung durch den Willen des Volkes, aber auch durch den Willen der Krone übertragen worden. Wenn aber die aufrichtige Absicht der Regierung, nur den Kern der Dinge im Auge zu behalten und die Bei— mischung von Tagesleidenschaft und Verblendung so lange alg möglich nicht zu sehen, wenn diese Absicht nicht endlich als eine dem ganzen Lande verderbliche Schwäche erscheinen sollte, so mußte es nach langem Zögern doch als eine Thatsache aufgenommen werden: daß die Anarchie der Hauptstadt sich gerade an die Schritte der National-Versammlung geheftet habe! Die Vermittelung zwischen Krone und National-Versammlung wurde hier schon er— griffen, und da die Regierung keine andere Absicht hegte, als die Versammlung rein und frei nach ihrer prinzipiellen Stellung auch ferner gewähren zu lassen, so wurde der einfachste und natürlichste Ausweg getroffen, der das Prinzip der vereinbarenden Versammlung weder berühren noch in irgend einer Weise verbiegen konnte, nämlich ihre Verlegung an einen an— deren, von den bisherigen Combinationen abgeschnit⸗ tenen Ort. Die Regierung wird zur ferneren Behauptung ihrer loyalen und lediglich in dem Heil und der Sicherheit des Staats beruhenden Absichten dabei stehen bleiben müssen, daß sie in der lo⸗ kalen Verlegung der Versammlung nach Brandenburg und in der da— mit äußerlich verbundenen kurzen Vertagung keine Prinzip- und Rechtsfrage zu ersehen vermag und zu entscheiden gewillt ist. Ohne Schuld der Regierung hat sich aber die Sachlage jetzt anders gestellt durch das nicht mehr abzuleugnende und unheilbare Verhältniß, welches aus der lokalen Frage durch diejenigen Abgeordneten erwachsen ist, die seitdem unter der Firma der National-Versammlung hier getagt haben. Die Anarchie, welche die Rezierung von den Schritten der Versammlung zur Erhaltung ihres geseß lichen Charakteis abzuwehren bemüht war, die Anarchie hat sich seitdem in die Mitte dieser Ver⸗ sammlung selbst verpflanzt und ist von derselben unter dem Schein, in dem lokalen Sitz der Versammlung ein Rechtsprinzip zu verfechten, als ein Mittel ihrer ferneren Wirksamkeit beschlußmäßig angenommen worden. Denn der Abgeordnete von Kirchmann äußerte feibst bei Begrün⸗ dung des Antrags auf Steuer⸗Verweigerung, wie die Ver— sammlung dazu mit dem vollen Bewußtsein schreiten müsse: „daß sie dadurch die Anarchie in das Land werfe!“ Die Fraction der Ver— sammlung hat sich durch diesen von ihr anerkannten Ausspruch sabst ge⸗ richtet, was auch denjenigen, welche zum Mitleid mit ihrem Schicksal geneigt oder die in der Verwirrung des Augenblicks noch in jedem ungesetzlichen Schritt gern eine Heldenthat sehen, bald durch die wei— teren Ausgänge dieser Begebenheit klar werden wird. Wir halten es für ein tief beklagenswerthes Unglück, daß unser Volk in eine Anzahl der von ihm gewählten Vertretern dermaßen hat getäuscht werden können, aber wir hoffen zu dem guten Genius unseres Vaterlandes, daß die fernere Entwickelung desselben von den falschen und verderblichen Voraussetzungen jener Männer unberührt bleiben wird. Nur auf verfassungsmäßigem Wege können die dem Staat und dem Lande geschlagenen Wunden wieder heilen. Regie— rung und Volk sind gleich durchdrungen von dieser unabweislichen Nothwendigkeit und beide werden zusammenwirken, um den verfas— sungé mäßigen Boden, den ein Theil der Versammlung verlassen hat, wieder zu gewinnen.

Berlin, 17. Nov. Es konnte Allen denjenigen, welchen es Ernst darum ist, daß die wahre Stimme des Volkes gehört werde, wohl nichts erwünschter sein, als der vorgestern von den im Mie—⸗ lentzschen Saale versammelten Deputirten gefaßte Beschluß der Steuerverweigerung. Traurig ist es, eine Anzahl Männer, unter denen sonst geachtete und ehrenwerthe Namen sich finden, in der Ver⸗ blendung des Augenblickes zu so offenbar ungesetzlichen Schritten hin⸗ gerissen zu sehen. Es wird sich nicht leicht Jemand finden, der auch unter den außerordentlichsten Umständen das Recht dieser Ver⸗ sammlung zu diesem Schritte anerkennen möchte, durch den, wenn er Erfolg haben könnte, der Staat selbst vernichtet werden müßte. Die Herren im Mielentzschen Saale und hätten sie selbst noch im Konzertsaale des Schauspielhauses gesessen konnten unter keinen Umständen das Recht in Anspruch nehmen, irgend Jemand seiner Pflichten gegen den Staat zu entbinden. Es wird sich nun zeigen, daß dieses Pflichtgefühl auch im ganzen Lande lebendig ist. Dies ist eine Appellation an das Land, deren Resultat nicht zwei⸗ deutig ausfallen kann. Adressen, Vota des Vertrauens oder Miß⸗ trauens, an die Deputirten oder an das Ministerium gerichtet, selbst neue Wahlen, die durch das ganze Land ausgeschrieben würden, lönn⸗ ten nicht so vollständig und durchgreifend die wahre Stimmung des Volkes zu Tage fördern, und beweisen, wohin sich das Vertrauen und das Rechtsgefühl desselben in der That und Wahrheit wendet. Behörden und Individuen kommen dadurch gleichmäßig in den Fall, ihre Ueberzeugung durch die That bewähren zu müssen.

Mit welcher vollkommenen Ruhe die Regierung dies Ergebniß erwarten fann, das haben gewiß selbst diejenigen gefühlt, welche für die Steuer⸗-Verweigerung, als ein letztes, verzweifeltes Mittel, stimm— ten. Die Regierung kann ihnen sogar nur dankbar dafür sein. Der Kampf ist nun möglich ein noch offenerer geworden; die Sou⸗ verainetäts⸗Erklärung der Kammer⸗Majorität (wenn für diesen Beschluß

Alle Post⸗Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers: Behren⸗Straße Ur. 57.

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felt wird) ist damit thatsächlich besiegelt; und das preuß sche Velk wird sich nun zu erklären haben, ob es von den Deputirten der Lin⸗ ken und des linken Centrums, mit Herrn von Unruh an der Spitze, oder von dem constitutionellen Könige und den von naunten constitutionellen Ministern regiert sein will. Regierung muß doch sein, und es steht jetzt nur Wahl offen zwischen dem constitutionellen Königthum und einer Negierunge form, welche wir mit keinem anderen Namen zu be⸗ zeichnen wüßten, als dem einer republikanischen. Wie diese Wahl aus falle, darüber läßt die Achtung vor dem preußischen Volke keine Besoranisse aufkommen. . .

Die Erhebung der Steuern ist im Intercsse des Landes eine

noch eine Majorität vorhanden war, welches von vielen Seiten bezwei⸗

ihm er⸗ Denn eine noch die

eben so bestimmte Pflicht für die Regierung und ihre Berörden, wie die Zahlung derselben es für die Scaatebürger ist. In einer durch— gebildeten Veifassung kann es Fälle geben, wo eine solche Verweige— rung eintreten kann; aber in dem vorliegenden Falle kann j den⸗ falls die Art, wie dieser Beschluß einer Fraction zu Stande gekom— men, keinen Zweifel über seine volllommene Rechtloösigkeit, ja über seinen entschieden aufrührerischen Charakter übrig lassen.

„Es ist ein Glück für das Land, daß die Frage sich auf diese Spitze in vollkommen unblutiger Entwickelung getrieben hat und in der Festigkeit der Regierung ohne Zweifel auch ihre unblutige Lösung finden wird. Es ist ein besonderes Glück für die Hauptstadt, welcher durch die rechtzeitige Entwickelung einer Macht, vor der die hoöffent— lich nur kleine Partei, welche einen Koßflikt wünschte, im Gefühl ihrer Ohnmacht zurückscheute. Nur der zeitigen Erklärung des Belage— rungszustandes und den damit verbundenen Maßregeln hat die greße Mehr⸗ heit der friedlichen Bürger Berlins es zu danken, daß die Widersttzlich keit ge⸗ gen die Anordnungen der Regierung sich aufpassiven Widerstand beschränk bat und dadurch der Stadt ein unermeßliches Unheil erspart ist. Ob es mit diesem passiven Widerstand Ernst ist, ob derselbe auf einem wirklichen Gefühle der Legalität beruht, wie nachhaltig selbe ist das muß dieser Beschluß der Steuerverweigerung ?

Tag bringen.

Wer mit aufmerksamem Blick die Art beobachtet hat, wie bisher die Provinzen sich ausgesprochen haben, wird über das Nesultat kei⸗ nen Augenblick iw Zweifel sein.

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Oesterreich. Wien, 14. Nov. Die W enthält in ihrem amtlichen Theile Folgendes: iu. ten Gerüchte über vielfache stattgehabte militairische Hinrichtun widerlegen, welche nur in der böswilligen Absicht verbreitet werder um Aufregung und Unruhe unter der Bevölkerung neuerdings anzu. fachen, so findet man sich veranlaßt, in Erinnerung zu bringen, daß jede militairische Execution den Tag nach ihrer Vollziehung in dent amtlichen Theile der Wiener Zeitung veröffentlicht wird. Es diene übrigens zur allgemeinen Wissenschaft, daß bisher nur drei de Hochverraths⸗Verbrechens überwiesene Individuen mit dem Tode Pulver und Blei bestraft worden sind.“

„Um 0

Wien, 14. Nov. Folgendes:

„Mit Ministerial-Schreiben vom 12ten d. M. wurde dem Reichstags⸗Voistande das nachfolgende, von Sr. Majestät dem Kaiser aus Olmütz am 19ten d. M. erlassene Kabinets - Schreiben mitgethe lt: Wir Ferdinand der Erste, constitutioneller Kaiser von Oesterreich König von Ungarn ze. ze. Wir haben mit Unserem Patente vr Oktober 1848 alle zum konstituirenden Reichstage erwählten Volksvertreter aufgefordert, sich bis zum 15. November 1848 in der Stadt Kremsier zuverlässig einzufinden, um daselbst die Berathungen in Beziehung auf die Verfassung fortzusetzen. Es wu Uns vor⸗

gestellt, daß viele der Abgeordneten in ihre Heimat gereist seien, und daher nur mit Schwierigkeiten zur rechten Zeit an dem bezeichneten Orte eintreffen können. Auch ist Uns zur Kenntriß gekommen, daß die Vorbereitungen, welche wegen der Lokalitäten Reichstages und in Absicht auf die Unterkünfte der Reichs tags-Abgeordneten,' s wie für die übrigen Bedürfnisse getroffen werden müff

Zuverlässigkeit bis zum 15. November 18148 vollende

Endlich ist es von Wichtigkeit, daß gleich bei dem Beginne handlungen die möglich größte Zahl der Abgeordneten sich In Erwägung dieser Verhältnisse finden Wir Uns bewogen,

8. 2 19 8 2 . 2 Die heutige Wiener Zeitung enthält

. vom

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V

zur Wiedereröffnung des konstituirenden Reichstags vom 15. Novem— ber auf den 22. November 1848 hinauszurücken, und Wir erwarten um so zuversichtlicher, daß an dem bezeichneten Tage der Reichstag in Kremsier seine Verhandlungen beginnen werde. Olmütz, den 16. November 1818. Ferdinand m. p. Wessenberg m. p.

Sämmtliche Abgeordnete des konstituirenden Reichstages werden demnach aufgefordert, sich bis 22. d. M. in Kremsier Linzufinden, woselbst auch der Reichstags⸗Vorstand eintreffen wird. Wien, am 12. November 1848. Vom Reichstags⸗Vorstande. F. Smolka m. p. Präsident. Wiser m. p., Schriftführer.“

Bayern. München, 14. Nov. (Nünch. Ztg.) nachstehende Königl. Erklärung, die Auflösung der Abgeordneten⸗-Kam— mer betreffend, erschienen:

„Maximilian II., von Gottes Gnaden, König von Bayern zc. 2c. Nachdem Wir Unsere Entschließung über die Verhandlungen der bisher ver— sammelten Gesetzgebungs-Ausschüsse unteim 10ten l. M. durch das Gesetz= blatt kundgegeben haben, hierdurch aberdie Wirksamkeit der Kammern selbst als beendigt sich darstellt, sg läüren Wir auf den Grund des Titel VI. §. 13 und Titel VII. S. 23 Ferfassungs - Urkunde im Hinblick auf das unterm 4. Juni 1848 erlastn e Wahlgesetz fur die Kammer der Ab-

ie dermalige Bildung der Kammer der

geordneten und in Erwägung

Abgeordneten mit den zum Stgarsgrundgesetze erho benen neuen n,, . gen nicht mehr im Einklange steht, dieselbe hiermit für anfgelosn mn . verfassungsmäßige Wirksamkeit für beendigt. Zugleig rer ,,, , nach dem erwähnten §. 23 des Tilels XII. der e,, . Verzug eine neue Wahl nach dem Wahlgescke von . n, nommen werde, und werden zi die sen ende . . , machungen demnächst erlassen. Gegeben Nymphenburg,

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