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Senat: Er verwirft in seiner Sitzung vom 30.

Allgemeines: Volksbewegung zu Braunschweig,

Auswärtiges: Instruction an den

Deputirten-⸗Kammer: Erste Sitzung nach mehrmonatlicher Ver—

Belgien.

tigter Schluß der Sitzung und Gründe dafür 829 c. Sitzung vom 3. Juli: Annahme des Gesetzes über das Un— terrichtswesen 1199 a. Schluß der Sitzung (18. Juli) 1298 Ra. Wiedereröffnung der Sitzung am 13. Nov.; Ceremoniell dabei 1969 c. Eröffnungssitzung am 13. Nov.; Thronrede 2091 b. c. Präsidentenwahl, Adresse, Dotation sbudget 21152. Adreß⸗Debatte 2137 a. 2143 e. Antwort des Königs auf die Adresse 2150 . Berathungen über eine Central-Pensions kasse (Dez.) 23

28*

setzewurf über ein gleichmäßiges Brief- Porto

567 a. In der Sitzung vom 20. April nimmt der Senat die Gesetze über die Kompetenz in Kriminalsachen und die Unterdrückung des Sklavenhandels an und vertagt sich dann

auf unbestimmte Zeit 665 h. Er nimmt das Unlerrichtsge—

setz mit den Modificationen der Repräsentanten- Kammer an; Präsidenten 5977

wahl, Adresse nach der Wiedereröffnung am 13. Nov

2115 4

Schluß der Sitzung (18. Jult) 1298 a.

ͤ

Braunschmeig.

Herzogthum.) angeblich zum Schutzes

3s Volksvereins und

Zwecke der Durchführung und Reichsverfassung; die Kommission der Ausschuß der Bürgerwehr erklären sich für permanent; Erklärung des Ministeriums in der Deputirten-Kammer (I. und 2. Mai) 735 a. Ausbruch der Cholera in

98

4 . 168 * R J ö am Harz (Ende Sept.) 119 41

Ne

surt, derzufolge sich der Herzog für ein Oberhaupt zu Gunsten der Krone Preuß , Die 3 t Braunschweig ernennt

Ehrenbürger (Mai)

tagung am 17. April: Ministerielle Mittheilung über die deutsche Reichsverfassung dahin, daß die Regierung dieselbe anerkenne und die Wahl eines erblichen Oberhaupts zu Gunsten des Hauses Hohenzollern gut heiße; Antrag auf die Erklärung, daß vie Reichsver fassung im Herzogthum Braunschweig als ohne Weiteres zu d anerkannt werde; er wird ein stim⸗ Sitzung vom 24.

Recht bestehen

Beschluß erhoben 638 c.

Schreiben des Staats-Ministeriums über das Ver—

. Reichsgesetzgebung zur Landesgesetz⸗

. Sitzung vom 8. Mai: Ministerielle

Widerlegung des Gerüchts, daß das Ministerium seine Ent lassung genommen 767 b. Sitzung vom 18. Mai: nisterielle Erklärung, daß die Regierung an der Reichsver fassung festhalten und sich bei den berliner Kon

ferenzen über die deutsche Frage nicht betheiligen

Sitzung vom 4. Juni: Ein Antrag auf Vereidigung ves Militairs auf die Reichsverfas

sung wird abgelehnt 989 c. Veränderte Parteistellung

in der Kammer in Folge dieses Beschlusses 1009 c. Sitzung vom 8. Juni: Interpellation wegen des von den drei

nigreichen vorgelegten Entwurfs der deutschen Reichsverfassung und ministerielle Antwort 1023 .. Sitzung vom 20. Juli: Die Regierung verlangt zur Bestrei

tung der Kosten des diesjührigen Feldzugs nach Schleswig—

Holstein einen Kredit von 100,000 Rthlr. 1330 6. Sitzung

vom 27. Juli: Bericht über d

olle 851 b.

die schles wig-holsteinsche Fraßze 1375 b. Sitzung vom 28. Juli: Verhandlungen über diese Frage 1386 a. b. Sitzung vom 6. August: Vorlage der Aktenstücke über die Verhandlungen wegen des Anschlusses an das Bündniß der drei Könige; Text derselben 1450 ( 1451 c. Kommissions-Bericht darüber 1479 a. 1480 a. Sißung vom 11. August: Die Kammer spricht sich für den Anschluß aus; Vertagung derselben bis zum 9. November 1484 c. 1487 C. Sitzung vom 10. Nov.: Diäten der Abgeordneten 2074 a. Sitzung vom 13. Nov.: Finanz⸗Etat; Aufhebung des Lehens⸗ verbandes; Eivilliste 2084 6 2085 a. Sitz., vom 14. Nov. z Examinations⸗-Gebühren; Abrundung des Sitaatsgebiets; Postreform 2090 - Sitzung vom 16. Nov. Pensionswesen; , , , Nov.: Gesetz üb er die' Wahlen der 16 . 9. geordneten

Bürgerschaft: Sitzung vom 27.

zum deutschen Volkshause 263 a4. b. Sitzung vom 4. Dezember: Angelegenheiten von Schleswig-Holstein 2217 a. . Sitzung vom 7. Dez.: Annahme des Gesetzes über Aufhebung des Lehnsverbandes 2226 b. Sitzung vom 12. Dez.: Hypotheken-Schuldenwesen 2262 . Sitzung vom 14. Dez.: Revidirte Städte⸗Ordnung 2263 a. Sitzung vom 17. Dez.: Prolongation des Tumultgesetzes 2287 b. ö Sitzung vom 21. Dez.: Civilliste 2309 a2. Sitzung vom 22. Dez.: Veröffentlichung der Regierungsvorlagen u. f. H. 2330 c.

Bremen.

(Freie Stadt.)

Auswärtiges: Publication der deutschen Grundrechte und

Bekanntmachung des Senats deshalb (22. und 21. Je 149 a. Oesterreichische und preußische Offiziere inspiziren die Hafen-Anstalten an der unteren Weser zum Zwecke der Küstenbe⸗ Feierliche Einholung der der Stadt

an.)

waffnung (Febr.) 228 c. Bremen von der Stadt Lafayette in den Vereinigten Staaten ; s i . 283 N Fynn

verehrten dreifarbigen Flagge (16. Febr.) 289 6 . der deutschen Dampffregatte „Acadia“ in Bremerhafen (2 Desgleichen der deutschen Dampffregatte „Hansa“ von Liverpool (18. August) ö,, Der Kauf⸗ unbedingten und schleu⸗—

manns-Konvent erklärt sich für : nigen Anschluß Bremens an das Bündniß vom 26.

2. ö 995 1 91 5 88 3u t s eee Mai (23. August) 1582 b. c. Ankunft des deutschen

) Dampfschiffes „Kora“ oder „König Ernst August“

5.

März) 6515 b.

Kriegs (Okt.) 1852 b. 27. Dez. 1848: Eröffnung der Be rathungen über den Verfassungs-Entwurf 2 a. Sitzung 2 Januar: Verfassung, Organisation des Senat— Sitzung vom 17. Jan.: Verfassung, Wahlart des a6 g, Mittheilung des Senats an die Bürger— schaft in Betreff der deutschen Grundrechte und Beschluß derselben darüber (Jan.) 142 b. c. Sitzung vom 24. Jan.: Verfassung, Amtsdauer der Senatoren 154 c. Sitzung 31. Jan.: Verfassung: Organisation der Bürgerschaft Sitzung vom 7. März: Schluß der Berathungen Verfassung und definitive Annahme derselben in ihrer 5 a2. h. Verhandlungen über das Budget lichtgesetz (Ende März) 544 é.

vom 12.

Gesammtheit 39.

und das Wehrpf

Eröffnung der nach der neuen Verfassung zusammen berufenen Bürgerschaft am 19. Präsidentenwahl 658 C. Sitzung vom 6. Juni: Wahl eines Abgeordne ten zur deutschen National-Versammlung 997 c. Sitzung vom 11. Juli: Mittheilung wegen des Beitritts Bremens zu dem Bündnisse der drei Königreiche 1263 c. Text dieser Mittheilung 1289 a. Sitzung vom 18. Juli: Stempel-Abgabe von politischen Zeitungen; Fabrikarbeiter b. Sitzung vom 17. August: Weitere Mittheilung des Senats über die V in der deutschen Verfassungs-Ange

.

erh andlungen e legenheit, na⸗ mentlich den Beitritt zum Bündniß vom 26. Mai 1510 b. c. Sitzung vom 22. August: Fernere Mittheilu ng des Senats über den Anschluß an das Bündniß vom 26. Mai und Verhandlungen darüber 1518 a —« Sitzung vom 29. August: Die Bürgerschaft ertheilt ihre Ge nehmigung zu der Ratification des Beitritts-V t zum Bündniß vom 26. Mai 1594 b. Wahl eines neuen Präsidenten (Kotzenberg) 1909 c. Sitzung vom 21. November: Beitritt zu dem Interim 2136 b. Sitzung vom 13.

Dezember: Finanzielles; Geschwornengerichte 2259 a.

Dänen ark.

ö nigre ich.)

Allgemeine Staatsverwaltung: Neue Organisation des

Ministeriums des Innern und Personalveränderung in dem— Verordnung über die Organisation Verordnung

selben (Sept.) 1751 b. der Domainen-Verwaltung (Sept.) 1805). über die Organisation des Ministeriums des Innern (3. Dez.)

2289 a. h.

Armee, Marine und Kriegswesen: Halboffizielle Erklärung

wegen der Vermehrung der Truppen auf Alsen (Dez. 48) 190. Aufforderung des Kriegsministeriums zum Eintritt guter Schützen in die Armee (Jan.) 1655. Einberufung der beurlaubten Seeleute (Febr.) 276 a. Marine⸗Rüstungen (Febr.) 325 b. 432 a. Ernennungen in der Marine 3326. Armeebefthl über eine neue Organisation und Ver theilung der Armee (9. August) 1485 h. c. 14959. Ver⸗ ordnung über die Aushebung für 1850 (29. Okt.) 20380 c.

Auswärtige Verhältnisse: Offizielle Mittheilung als Ant

wort auf die Denkschrift des dent schen Reichsministe riums in Betreff Schleswig-Holsteins (Jan.) 1076. Offiziöse Erwiederung der dänischen Regierung auf das Manifest des deutschen Reichsministeriums (Jan.) 151 4— c. (Das Manifest selbst vom 29. Dez. 1848, wor⸗ auf hier Bezug genommen 61 c. 62 b. Das Ministe⸗ rium theilt dem Reichstage in der Sitz. vom 24. Febr. mit, daß der König der preußischen Regierung zu er⸗ kennen gegeben, er wolle sich nicht länger als bis zum 26. März durch die Uebereinkunft (von Malmö) gebunden erg chten 345 b. Cirkular-Note an die dänischen Gesandten im Auslande in Betreff der Kün⸗ digu ng des Waffenstillstands (Anfang März) 105A. Diplomatische Note, durch welche die Kündigung des Waffenstillstandes in Berlin erfolgt ist (23. Febr.) 457 6. c. England soll sich entschieden gegen die Blokade ausgespro⸗ chen haben 855 c.

(Senat. Dänemark. ( Westindische Inseln.)

Bericht des Finanzministers über die in London abgeschlos⸗ sene Anleihe (9. März) 437 b. Zeichnungen zur Anleihe (20. März) 497 c. Auswechselung der Kreditscheine 6364.

2080 c. Bereinigung der Zahlkasse und Staatsschulven— kasse zu einer Finanz⸗Hauptkasse (Sept.) 1769 a.

Grundgesetz: Text desselben, wie es aus den Abstimmungen

der Reichsversammlung hervorgegangen und die Königliche Bestätigung erhalten 944 a. 946 a. Neue Eides formel und Bestallungsklausel in Folge der Bestimmungen des neuen Grundgesetzes (Juli) 1421 c. Dankadresse der Gesellen an den König wegen Sanction des Grundgesetzes (12. August)

3

Island: Berichte über die Zustände dieser Insel während des

ö

Sommers; politische Bewegung; Versammlung auf Thingvalle; Verhandlungen des Althing 1658 b. e.

Krieg mit Deutschland wegen Schleswig⸗Holstein: Au f⸗

kündigung des Waffenstillstandes zu Malms (März) 345 b. 4052. 4576. c. Bekanntmachung des Marine-Mi— nisters in Betreff der Blokade der Häfen in Schles wig⸗ Holstein 431 c. Der franz. General Fabvier trifft in Kopenhagen ein und übernimmt ein Kommando (13. März) 457 c. Mehrere Kriegsschiffe gehen in See; der König schifft sich nach Jütland ein (21. März) 4970. 559 a. Proclamation des Kriegsministers an die „Schleswigschen Krie⸗ ger“ (27. März) 537. Der Kriegsminister Han sen geht mit ausgedehnten Vollmachten nach Alsen ab (30. März) 5634. Mittheilungen des Ministers des Innern über die Eröff nung der Feindfeligkeiten an die Reichsversammlung (1. April) 576. Acht deutsche Schiffe aufgebracht 579 c. Ver lu st der Kriegsschiffe „Christian VIII.“ und „Gefion“; neue Rüstungen zur See (Anfang April) 595. 601 b.

I

5

620 b. 635 c. General Fabvier kehrt nach Frankreich zurück (Anfang April) 5934. 607 639 a. Arn befehl des Kriegsministers, demzufolge sich die Truppen an dem Sundewitt nach Alsen zurückziehen sollen (8. April 613. 620h. Veränderung in dem Ober-Kommando der Armee, welches an General-Major von Bülow übergeht (April) 640. d

Weser werden durch die deutschen Kriegsdampfschiffe unter Ad—

5

1 ie dänischen Schiffe von der Elbe und

miral Brommy vertrieben (4. Juni) 967. Offizieller Bericht über den Ausfall aus Friedericia ((6. Juli) 1238 a. Verbot der Mittheilung von Nachrichten über die Kriegs-Operationen durch öffentliche Blätter (Julih 1281.

Proclamation des Königs an die Jüten (Julih 1413. Schwe⸗ dische Truppen in Folge des Waffenstillstandes in Jütland er— wartet 14880. Zurückgabe der aufgebrachten Schiffe (10. August) 1491 h. Ein Blick auf die Operationen der deut schen Reichstruppen, welche dem Gefecht bei Friedericia am 6. Juli vorausgegangen sind 1377a 378 a. Berichtigung daz ln e, Offizieller Bericht über den Ausfall aus

Friedericia 1574 a. 15755. Halboffizielle Erklärung in

Betreff der Fregalte „Gefion“ (Nov.) 2091 c.

Kunst und Wissenschaft: Verordnung über die Reorganisation

des Theaters und der Sammlungen für Kunst und Wissen—

schaft (Sept.) 1684 1685 a.

Reichsversammlung: Dieselbe ist am Ende des vorigen Jahres

noch mit dem Wehrpslichtgesetz beschäftigt 526. Sitz. vom 6. Jan.: Ein Antrag auf schleunige Wiedereroberung von Schleswig, ohne auf die schwebenden Friedens-Unterhandlun— gen Rücksicht zu nehmen, wird mit bedeutender Majorität (1093 gegen 28 Stimmen) abgelehnt 74h. Wehrpflichtgesetz 155 b. Sitz. vom 7. Febr.: Interpellatio— nen wegen der Unterdrückung der „treuen Schleswiger“ und wegen des Waffenstillstandes; Antwort der Minister 242 a. h.

Sitz. vom 8. Febr.: Die Friedensunterhandlungen

Sitz. vom 20. Jan.:

zu Frankfurt; Preß⸗-Angelegenheiten 244 h. 12. Febr.: Ministerielle Erklärung über die Stellung der Re— gierung zu der Debatte über das Reichsgrundgesetz 2690. 276 a. Sitz. vom 25. Mai: Annahme des Reichs-Grund— gesetzes 910 c. Sitz. vom 26. Mai: Interpellationen wegen der Friedensunterhandlungen und der Auflösung der Versamm— lung 929 ce. Sitz. vom 31. Mai: Botschaft über die Kö— nigl. Civilliste (300,00 Sp.-Rthlr.) 955 cc. Text dieser Botschaft (30. Mai) 977 a. h. Einige nähere Bestimmun— gen dazu (27. Junt) 1199 a. Sitz. vom 5. Juni: Auf- lösung der Reichs versammlung und Königliche Be— stätigung des neuen Grundgesetzes; Offener Brief des Königs über einige provisorische Vorbehalte in Betreff des Grundgesetzes 9381 9 982. Offener Brief, wodurch die Wahlen zu dem neuen Reichstage für den 4. und 29. Dezem— ber ausgeschrieben werden (4. Nov.) 2051p.

Sitz. vom

Sundzoll: Die Einnahme desselben hat 1818 um 66,000 Rthlr.

weniger betragen als 1847: 108 a.

Verkehr mit den Herzogthümern: Die Postverbindung über

Kolding wiederhergestellt (Jan.) 74h. Der Kammerherr von Tillisch geht in Folge des Waffenstillstandes mit mehreren Beamten als Regierungskommissär nach Schleswig ab (9. Au— gust) 1488 c. Die schleswig-holstein⸗lauenburgische Kanzlei wird aufgehoben und ihre Geschäfte gehen auf den Minister—

Deutsche Angelegenheiten.

Dentsche Angelegenheiten)

Deutsche National-Versammlung: CXI.V. Sitzung am

3. Jan.: Beantwortung mehrerer Interpellationen; Präsiden— tenwahl (Ed. Simson; Vice -⸗Präsidenten Beseler und Kirchgeß ner); Finanzielles; Marine Angelegenheiten 38 2. Antrag in Betreff der Stellung Oesterreichs deutschen Reiche 38 b. CXLVI. Sitzung am J. Jan.: Interpellationen; Antrag in Betreff der Auflö— sung der preußischen National-Versammlung und der Oktroyirung einer Verfassung für Preußen 1 . . 2 CXLVII. Sitzung am 8. Jan.: Interpellationen; Aktenstücke über Robert Blum; ztellung Oesterreichs zum Reiche; Marine-⸗Angele genheit; Hazardspiele; Beschluß über Aufhebung derselben; Reichshaushalt 63 h CXLVIII. Sitzung am 9. e Interpellationen; Reichshaushalt; Untersuchung gegen den Abgeordneten Würth 73 a. b. CXLIX. Sitzung II. Jan.: Interpellation wegen Aufhebung der Preß— in Preußen; die deutsch-österreichische a2 90 a. CL. Sitzung am 12. Jan.: Die

6 sterreichisch e Fra ge 90 a c u. 91 a. b. Zitzung am 13. Jan.: Die deutsch-österreichi—⸗ che Frage glb 92 a. 99 a2. b. Cl.II. Sitzung am

. Das Reichs-Oberhaupt 101 H 102

itzung am 16. Jan.: Interpellationen; Bericht Finanz-Ministers über die Matrikular-Beiträge zur deut schen Flotte; Reichs-O berhaupt 109a— c. CLIV. Sitz. 18. Jan.: Interpellation und ministerielle Erklärung in reff der Veröffentlichung der Grundrechte im Königreich

Reichs-Oberhaupt 119 b —120 a. Sitzung am 19. Jan.: Das Reichs-Oberhaupt 126 a. CLVI. Sitzung am 22. Januar: Das Oberhaupt 137 a 138 a. Cl VII. Sitz. am

3. Jan.: Das Reichs-Oberhaupt 141 a—c. 1470. ECLVIII. Sitzung am ; Reich 8s⸗Ober⸗

haupt 153 H 154 a.

Der Reichsrath 161 a —«. CLX. Sitz. am 29. Jan.: irledigung mehrerer Anträge 169 a 170 a. CL. XI. am 30. Jan.: Gewähr der Reichs verfas 7a —178a. CLXII. Sitz. am 1. Febr.: Gewähr der Rich s õ erf ssnng ,,, GI XIII. Zitzung am 3. Febr.: Gewähr der Reichsverfas⸗ sung; Abstimmung 197 b. c. CILXIV. Sitzung am J. Febr.: Interpellationen; Präsidentenwahl (Sim son); Vice-Präsidenten (Beseler aus Schleswig und Kirchgeß— aus Würzburg); Abgränzung des Großherzogthums Po— CILXV. Sitzung am 6. Febr.: Posensche

Angelegenheit 213 ( 214 h. ClLXVI. Sitzung am ebr.:! Die rückständigen Paragraphen der deutschen Grundrechte 231 a. b. Cl, Gitzung am 9. br.: Desgleichen 27 a c. CLXVIII. Sitz ung am

zebr.: Die österreichische Note vom 4. Febr.; die

67

kständigen Paragraphen der Grundrechte 253 c— CLXIX. Sitzung am 13. Februar: Die rück Paragraphen der Grundrechte 258 b. c. und

CLXX. Sitz. am 15. Februar: Die rück⸗ ständigen Paragraphen der Grundrechte; Antrag in Betreff der weiteren Behandlung des Verfassungswerkes; das Wahl esetz für die Abgeordneten zum Volkshause ECLXXI. Sitz,. am 16. Februar: Das

J 27424. CLXXII. Sitz. am 17.

280 a. CLXXIII. Sitz.

CLXXIV. 20. Febr.! Wahlgesetz 305 a.. und 307 a. b.

(

Wahlgesetz 293 a 294 a.

itz. am 20. Febr.: Wahlgesetz 3172. B.

Sit

VvI. Sitz.: Wahlgesetz 3192 c. CLXXVII. .

9 z

ttz. am 26. Febr.; Wahlgesetz 337 a. b. u. j ClL-XXVIII. Sitz. am 27. Febr.: Wahlgesetz 3436 CLXXIX. Sitz. am 1. März: Wahlgesetz

CLXXX. Sitz. am 2. März: Wahlgesetz;

Gesetz über die Tagegelder und Reisegelder der Abgeordneten c. CLXXXI. Sitz. am 5. März: Präsidenten⸗

wahl (Sim son), Vicepräsidenten (Beseler und Kirchgeß— ner); Mittheilung des Reichs-Minister-Präsidenten in Betreff der Kündigung des dänischen Waffenstillstandes; die Reichstruppen in Baden; die Wahl Heckers 389 a —c. CLXXXII. Sitz. am 8. März: Die russischen Truppen Siebenbürgen; Grundrechte 4072. . CLXXXIII. Sitz. am 9. März: Grundrechte; die zweite Lesung des Wahlgesetzes 411 4122. Welcker's Antrag auf Annahme der Reichsverfassung und Uebertragung der erblichen Kaiserwürde an Preußen (12. März) 123 b. Cl-XXXIV. Sitz. am 12. März: Verschiedene Interpellationen; Welcker's Antrag in Betreff der Neichsverfassung und sofortige Begründung des⸗ selben 429 4302. Welckers Rede ausführlich 435. «c. CI-XXXV. Sitz. am 13. März: Das Reichsgericht; Be—⸗ richt über die noch nicht geleisteten Zahlungen zu den Marine— Bedürfnissen 4392 c. und 46565 c 4566. G Yi,

=

) So weit die deutschen Angelegenheiten die deutschen

„Sitzung am 26. Jan.:

Sitz. am 15. März: Thätigkeit der Marineverwallung; Ausschußbericht über den Welckerschen Anti ag 145 4472. Ferner in derselben Sitzung: Gesetz über den Schutz und die Fürsorge des Reiches für deutsche Aus⸗ wanderung 4554 c. CLXXXVII. Sitz. am 17. März: Der Welckersche Antrag 1632 4640p. ClLRXRXXVIII. Sitz. am 19. März: Der Welckersche Antrag 4734 174c. CILXXXIX. Sitz. am 20. März: Der Welcker— sche Antrag 4795 480 c. XG. Sitz. am 21. März: Der Welckersche Antra g 1852

CXCI. Sitz. am 22. März: Der Welcker sche Antrag; Abstimmung 4901 2a c CXECII. Sitz. am 23. März: Zweite Lesung der Reichsverfassung 495. c. CXGCIII. Sitz. am 24. März: Desgleichen 503 2 c. und Nach— mittag s: Desgleichen 503 650 4a. CXCIV. Sitz. am 26. März: Desgleichen 507a c und Nachmittags: Desgleichen 513 5144. CXC V. Sitz. am æ27.

MM gr * März:

Desgleichen 5196 520 b. und Nachmittags:

T 527 c 529 a. C wl, Sitz, am 8. Marz; Des gleichen: Kaiser wahl: Friedrich Wilhelm 1V., König von Preußen, wird zum erblichen Kaiser von Deutsch— land erwählt 528 529 a. CXCVII. Sitzung am 29. März: Der Reichsverweser erklärt, daß er die ihm anvertraute Würde niederlegen wolle; Mit— glieder der Deputation, welche bestimmt ist, nach Berlin zu ge— hen und Se. Majestät den König von der vollzogenen Wal in Kenntniß zu setzen; Vorlage der ratifizirten Reichsverfassung zur Unterschrift der Versammlung 535 5 CXCGVIII. Sitz ung am 4. April: ittheilung einer tele⸗ graphischen Depesche von der nach Berlin entsandten De putation; Mittheilung des Reichsminister-Präsidenten über den Stand der schlesWwig⸗holsteinischen Angelegen⸗ heit; verschiedene Interpellationen und Anträge, namentlich in Betreff der Deputation nach Berlin 571 a c. CXCIX. Sitzung vom 11. April: Erklärung des Minister— Präsidenten über seine Ansicht von der Abänderung der Verfassung; Bericht des Kriegs-Ministers über den dänisch-deutschen Krieg; Be— richt über den Erfolg der Kaiser-Deputation nach Berlin; dringliche Anträge in Folge dieses Berichtes; Beschluß der Wahl eines Ausschusses von 30 Mitgliedern zur Berichterstattung über diesen Bericht 615 a «. Ausführlichere Mittheilung des Berichtes des Reichs-Kriegs Ministers über den dänischen Krieg 617 618 a. (EC.

l

l

1 ! 3. 559 ) ,

pril; Konstituirung des Dreißiger— des Präsidenten und der Vice-Präsi

Sitzung am 13. 2 Ausschusses; Wah denten (Sim son; aus Sachsen); Aufhebung der Spielbanken 617 a ——. berufung der österreichischen Abgeordneten in Folge der Kaiserwahl 618 a. CCI. Sitzung am 16. April: Austritts-Erklärung von 23 österreichischen Abgeordneten; In= terpellationen; Marine-A Angelegenheiten; Bernburger Angele— genheit: Urlaubsgesuche 633 b 6344. CCII. Sitzung am 17. April: Ermächtigung zur Untersuchungshaft des Abge ordneten Peter; Kaperbriefe; die Friedens-Unterhandlungen mit Dänemark 643 b. c. CClII. Sitzung am 19. April: Austritt österreichischer Abgeordneten; Mittheilung einer Note des preußischen Bevollmächtigten an das Reichs— Ministerium in Folge der Weigerung Oesterreichs und der Zustimmung der Unterzeichner der Kollektiv-Erklärung (17. April); desgleichen Mittheilung der österreichischen De— pesche vom 5. April; Zustimmungs-Adressen von meh⸗ reren deutschen Kammern; Ausschußberichte über verschie dene Gegenstände, als die italiänischen Angelegenheiten; Proteste gegen die Abberufung der österreichischen Abgeordneten 649 a —c. 657 b. c. CCIV. Siz⸗ zung am 23. April: Austritt don Abgeordneten; Zustimmungs-Adressen; verschiedene Interpellationen und Anträge; Bericht des Dreißiger-Ausschusses über die Verfassungs-Angelegenheit; Verhandlungen darüber 671 b 672 b. J Verhandlungen über den Bericht des Dreißiger Ausschusses; Beschluß in Betreff der von der württem— bergischen Kammer der Abgeordneten erlassenen Er— klärung, daß sie fest an der Reichsverfassung halten wolle; Schreiben an dieselbe in Folge dieses Beschlusses 6772 —– 678 a. CGCGVI. Sitz. am 25. April: Erklärung des Kriegs⸗Mi⸗ nisters in Betreff des Abmarsches der württembergischen Trup pen aus Baden; Fortsetzung der Verhandlungen über den Be— richt des Dreißiger⸗Ausschusses 685 c 686. CC VII. Sitz. am 26. April: Schriftführerwahl; Interpellation we— gen einer bayerischen Note in der Verfassungs-Angelegen heit; Fortsetzung der Verhandlungen über den Bericht des Dreißiger-Ausschusses; Beschlüsse 691 4 692 a. Der Dreißiger-Ausschuß erklärt die Abberufung der österreichischen Abgeordneten für null und nich— tig, und beschließt, denselben die entzogenen Diäten aus der Reichskasse zu zahlen 692 a. Telegraphische Meldung der Beschlüsse der National-Versammlung in der Sitzung vom 30. April: außerordentliche Sitzungen zu jeder Zeit und an jedem Ort auf Antrag von 100 Mitgliedern; 150 Mitglieder beschlußfähig; Mißbilligung der Auflösung der Kam— mern zu Berlin und Hannover 714 a. C(CVIII. Sitz. am 30. April: Austritt von Abgeordneten; Mittheilung eines Schreibens des württembergischen Bevollmächtigten, dem⸗ zufolge der König die Reichs-Verfassung angenom⸗

Bauer aus Bamberg, Eisenstuck Ab⸗

(Deutsche National⸗Versammlung.) 9

717 a2 718 CCIX. Sitz. am 1. Mai: Verschiedene Interpellationen; Ausschußberichte über mehrere Petitionen der Weber, Tuchmacher, die Verbesserung des Weserstromes betreffend, hinsichtlich der Saal-Flöße im Herzogthum Alteuburg u. s. w. 727 bc CCX. Sitz. am 3. Mai: Dꝛinglicher Antrag in Betreff der Mediatisirung der?z?9 Fürsten, die sich der Reichs⸗ Verfassung unterworfen u. s. w.; Mittheilung des Mi⸗ nister-Präsidenten in Betreff der Sendung von Bevollmächtig⸗ ten an die Königlichen Höfe; Dringlich keits Anträge in Betref Auflösung der sächsischen Kammern 739 a. b. CCXI.

am 4. Mai: Der Reichs⸗Finanz⸗Minister von Becke

tritt aus; die Spiel-Bank in Homburg; dringlicher Antrag des Dreißiger-Ausschusses in Betreff der tation nach Berlin und der Maßregeln, welche zur Durchführung der Reichs-Verfassung nöthig erscheinen; Verhandlungen darüber; mehrere vorzüglich ge⸗

tete dringende Anträge 719 4 751 a.

gen Preußen gerich E(6XII. Sitz. am 7. Mai: Austritts⸗-Erklärungen; Mitthei—⸗ Minister-Präsidenten in Betreff der Entsendung von

ichs-Kommissären nach Sachsen und der Pfalz; die Spiel⸗

Volkes in der zu Gunsten der Aufrechthaltung der Reichs⸗ verfassung; Einsetzung eines von der Centralgewalt zu ernen— nenden Oberkommandanten sämmtlicher deutschen Truppen u. s. w.; wird durch motivirte Tagesordnung abgelehnt; dringliche Anträge in Betreff der sächsischen Angelegenheiten 769 a 770. CCXIII. und CCGXIV. Sitzungen, beide am 8. Mai, waren nur von sehr kurzer Dauer und betrafen, unter fortwährendem Tumult, blos einige Austritts Erklärungen, mehrere Interpellationen und verschiedene dringliche Anträge in Betreff der Tags-Ereignisse; der Staats-⸗Anzeiger enthält daher keinen besonderen Bericht darüber. CCXV. Sitzung am 9. Mai: Die Spielbank in Homburg; Minister-Krisis; die Ereignisse in Sachsen und in der Pfalz; Interpellation wegen der vor dem Sttzungslokal aufgestellten Truppen; dring⸗ licher Antrag auf die Erklärung, daß die Centralgewalt als „Verräther am Vaterlande“ zu entsetzen und eine „pro—⸗ visorische Regierung“ zu ernennen sei; wird abgelehnt 7852. . CCXVI. Sitzung am 10. Mai: Austritts— Erklärungen; Zustimmungs-Adressen; schriftliche Mittheilung über den Rücktritt des Reichs-Ministeriums, nachdem der Reichsverweser das von ihm vorgelegte Programm nicht genehmigt; Verhandlungen und dringende Anträge deshalb; Wahl des Präsidenten und der Vice-Präsidenten (Sim son; Reh aus Darmstadt und Eisen stuck aus Sachsen); dringli—⸗ cher Antrag, die Volks-Erhebungen in Sachsen und in der Pfalz „thatkräftig zu stützen und zu schützen“; desgleichen, daß „dem schweren Bruche des Reichsfrie— welchen die preußische Regierung durch un⸗— zefugtes Einschreiten im Königreich Sachsen sich hat zu Schulden kommen lassen, durch alle zu Ge— bote stehenden Mittel entgegen zu treten sei u. s. w.“ (von Reden); wird angenommen; Ernennung einer Depu— m um die Bildung eines

tation an den Reichsverweser, um il den heutigen Beschluß der

J

Ministeriums zu ersuchen, welches

Nationalversammlung durchzuführen hätte 793 794 a. Widerlegung des Gerüchts, daß die preußischen Abgeordneten bereits abberufen seien 794 a. . Königliche Verord⸗ nung, wodurch das Mandat der preußischen Abge— ordneten zur deutschen Nationalversammlung für erloschen erklärt wird, nebst betreffendem Bericht des Staatsministeriums an den König (14. Mai) 797 a2 b. Nachtrag zu der CCXVI. Sitzung: Antwort des Reichsver wesers an die ihm zugeschickte Deputation wegen Bildung eines neuen Ministeriums, und dringliche Anträge in Folge derselben 801 a. CCXVII. Sitzung am 11. Mai: Austritt preu⸗ ßischer Abgeordneten; der Präsident Sim son verzichtet in Folge zunehmender Kränklichkeit auf den ferneren Vorsitz; Ver— handlungen über die Anträge des Dreißiger-Ausschusses in Folge der Antwort des Reichsverwesers 8012 c. ECC XVIII. Sitzung am 12. Mai: Zustimmungs⸗Adressen; Austritts-Erklärungen, namentlich preußischer Abgeordneter; Prä⸗ sidentenwahl: Reh aus Darmstadt; weitere Anträge in Betreff der kritischen Lage der Dinge: die ganze bewaffnete Macht Deutsch— lands soll zur Aufrechthaltung der Reichsverfassung verpflichtet wer⸗ den; der interimistische Minister-Präsident erklärt sich gegen die beschlossene Absendung von Reichskommissären nach Franken; weitere Anträge S803 b 804 a. . Sitzung am 14. Mai: Austritts-Erklärungen; Protest des Abgeordneten für Limburg; Zustimmungs-AUdressen; Mittheilung in Betreff der Ministerkrisis und einiger Straßen⸗Excesse 807 808 2. (Nachmittags: ) Erklärung des Kriegsministers in Betreff der jüngsten Soldaten-Excesse in Frankfurt; Wahl eines ersten Vice-Präsidenten (Biedermann); Verhandlungen über die Anträge des Dreißiger-Ausschusses in Betreff der be⸗ waffneten Macht 823 824h. CCXX. Sitzung am 15. Mai: Austritts-Erklärungen; Mittheilungen und neue Anträge in Betreff der Minister⸗Krisis, namentlich die Ernen⸗ nung eines Reichs-Statthalters, die Bildung einer neuen provi sorischen Centralgewalt, die Bewegung in der Pfalz u. s. w. 823 a. b. (Nachmittags: ) Antrag des Dreißiger-Ausschusses in Betreff der Bewegung in der Pfalz; Verhandlungen darüber; Bericht des als Reichs-Kommissär dahin geschickten Abgeordneten Eisenstuck;

der Minoritäts-Antrag, welcher die Bewegung der Pfalz unter den Schutz des Reiches gestellt wissen will, wird ange⸗ nommen; Beschluß, zwei Reichs⸗Kommissäre nach Baden zu schicken 831 2 832 a. CCXXI. Sitzung am 16. Mat:

Gerichtswesen: Entwurf der künftigen Gerichtsverfassung und Finanzen: Das Finanz⸗Comitèé des Reichstags ermächtigt den der Strafprozeß⸗Ordnung (Febr.) 286 b. c. dinanzminister zu einer Anleihe von 7 Mill. Bankthalern und zur Emission von ferneren 4 Mill. Kreditscheinen; auch bringt

8 Ermäßigung der Civilliste in Vorschlag (Jan.) 108. Der Reichstag genehmigt diese Vorschläge (17. Jan.) 139 c.

Einzelstaaten im Besonderen berührt haben und namentlich Gegen—Q— stand ständischer und diplomatischer Verhandlungen waren, sind darüber auch die den betreffenden Staaten gewidmelen Abschnitte dieses Sachregisters und zwar vorzüglich die respeltiven Rubrifen: Kammern und Auswärtige Angelegenheiten zu vergleichen.

Präsidenten über (Sept.) 1769 a. er inga men (28. Aprihß; Zustimmung der Stände in Sigmarin— gen; verschiedene Interpellationen; Bericht über den Stand der Marine-Angelegenheit; dringliche Anträge, welche die oben—

erwähnten telegraphisch gemeldeten Beschlüsse zur Folge haben

Westindische Inseln: Offener Brief an die Bewohner der dä— nischen Inseln in Westindien (1. Juli) 1424 b. c. Berichte von dort bis zum 13. Okt. 2137 a.

Militairisches: Auf Requisstion der Centralgewalt wird das Kontingent nach Frankfurt 4. M. gezogen (Mai) 871 b.

Sach⸗Negister zum Preußischen Staats-Anzeiger. 1848. 3