Botschafter Sardiniens bei der französischen Republik, der nach Turin zurückerufen ist, wird in Paris durch Herrn Arese aus Mailand
ersezt, welchen König Karl Albert seit dem März vorigen Jahres ß e
für seine Dienste gewonnen hat.“
Die französische Regierung hat beschlossen, die Alte des Kon ⸗ sistoriums in Gacta, insofern sie sich auf die Geistlichkeit und die Ka= n Frankreichs beziehen, als rechtskräftig anzuerkennen und aus- zuführen.
Die Presse enthält einen Brieswechsel zwischen Feldmarschall Radetzty und dem sardinischen Hauptquartier wegen der verzögerten Räumung Venedigs und der in Folge dessen verweigerten Heraus- gabe des in Peschiera vorgefundenen sardinischen Artillerieparks. Da der Feldmarschall es entschieden abschlug, ver der vollständigen Aus= führung des Waffenstillstandes in die Herausgabe des Parks zu wil= ligen, suchten ihn der englische und der franzöͤsische Gesandte in einer Note vom 10. Oftober zur Abänderung seines Entschlusses zu bewe= gen. Radetzky. wies aber die Einmischung der Diplomaten in diese rein militairische Frage zurück, worauf die beiden Ge⸗ sandten unter dem 21. Oktober anzeigten, daß in Folge der Weigerung des Marschalls die sardinische Flotte Befehl er⸗ halten habe, nach Venedig zurückzukehren, um es gegen die Angriffe DOesterreichs zu schützen, Radetzky erwiederte hierauf, daß er den Artilleriepark herausgeben wolle, wenn die beiden Gesandten die Ga⸗ rantie übernähmen, daß die sardinische Flotte nach dem Mittelmeere zurücksegle, gemäß den Bedingungen des Waffenstillstandes, den Sar⸗ dinien dadurch verletzt habe, daß seine Flotte, anstatt nach Genua zu segeln, in Ancona geblieben se;; Die Gesandten gaben darauf eine ausweichende Antwort, und Albini's Flotte erschien kurz darauf wie⸗ der vor Venedig.
In dieser Woche sollen Diners und Gesellschaften im Elysee National beginnen. Dienstag und Freitag Abends soll jede Woche großer Empfang sein. Der Freitag wäre vorzugsweise für die Mi⸗ nister, das diplomatische Corps und die Repräsentanten bestimmt, welchen die Säle des Präsidenten ohne Einladung geöffnet sein wür⸗ den. Wegen Beschränktheit des Raumes würden alle anderen Per⸗ sonen erst eine Einladung zu erwarten haben.
Man versichert, daß der Präsident der Republik der National= Versammlung drei Kandidaten für die Vice⸗Präsidentschaft vorschlagen werbe: Orllon Barrot, Frangois Arago und Dufaure,
Die Herren Pagnerre, Bixio, Barthelemy St. Hilaire und Al⸗ taroche haben auf das Büreau der National⸗-Versammlung einen Vorschlag niedergelegt, nach welchem die nächsten Wahlen auf den 15. April anberaumt werden sollen, die Eröffnung der legislativen
—
Dänemark. Kopenhagen, 6. Jan. der heutigen Reichsversammlung trug Grundtvig darauf an, dieselbe möge im Namen des dänischen Volkes den Wunsch aussprechen, daß die Regierung ohne fruchtlose Friedensverhandlungen die ganze Kraft des Reiches aufbieten möge, um baldmöglichst den schleswig · holstei⸗ nischen Aufruhr zu das Herzogthum Schleswig, als das alte Südjütland, zu verschaffen. Dieser Antrag wurde auf Otterström's Vorschlag ohne Verhandlung mit 103 Stimmen gegen 28 abgelehnt.
Der hiesige englische Gesandte, Sir Heniy Wynn, sein 50jähriges Amtsjubiläum. lung als Diplomatiker hat er beinahe die Hälfte am dänischen Hofe zugebracht.
74 i ung vor voll Der 3.
Versammlu
seine Aufga
Republikanern vo eines neuen parlamentarischen veröffentlichten Programm Wahispruch, aus alle zwe dem allgemeinen Stimmrecht hervorgegangenen Gewalten die für das öffentli . sich bemühen, die Volks-Repräsentanten, dentschaftsfrage abweichend stimmten, zu dem gemeinsamen Zwecke zu vereinigen, dem Präsidenten der Republik darin beizustehen, daß er Gutes und Nützliches für das Land wirke.
soll derselbe, allen Kräften dazu beitragen, zwischen den zwei aus
so nothwendige Eintracht zu bewahren und zu⸗
che Interesse welche in der Präsi⸗
(Alt. Merk.) In
unterdrücken und Dänemark volle Gewalt über
feiert heute Von den 50 Jahren seiner Anstel⸗
Vom zweiten Post-Sekretariat wird bekannt gemacht, daß von
Italien. der Sitzung der Kammern zu Rom vom Lbsten vorgelegte Wahlge⸗
setz für die Constituante ist nach dem Muster des französischen Geseßes
heute an vorläufig Briefe und Zeitungen nach den Herzogthümern und dem Auslande über Kolding mit der von hier jeden Abend ab= gehenden Post versandt werden können. Wie Fädrelandet meldet, sind auch bereits deutsche und französische Blätter und eine englische
Post zu Postoerbindung über Kolding als hergestellt angesehen werden kann.
Lande durch die Herzogthümer angekommen, so daß die
Rom, 28. Dez. (Journ. d. Db.) Das in
von 21 Jahren und der Aufenthalt von einem Jahre am Orte, wo ewählt wird. Die Wahlen sind direkt und das Skrutinium geheim. ie Anzahl der Deputirten soll 200 sein. Wenn die Junta und Lie Minister sagen, es gebe kein anderes Auekunftsmittel mehr, als eine Constituante, fo haben sie das Auskunftsmittel, den Papst zurückzuru= fe 2 zu welchem man früher oder später doch wird schrei⸗ üssen.
Spanien. Mabrid, 3. Jan. (Mém. des Pyrénéès.) Die Nachricht von der Niederlage des Generals 661 . Ca- brera ist durchaus falsch.
Portugal. Lissabon, 30. Dez. (Engl. Bl.) Die Re⸗ gierung ist in den Besitz von Papieren gelangt, aus denen hervor⸗ geht, daß ein republikanischer Aufstand beabsichtigt wurde. Es hält sedoch schwer, denen, welche der Theilnahme verdächtig sind, ihre Schuld nachzuweisen.
Die Cortes sollen am 2. Januar eröffnet werden.
Sir Ch. Napier's Geschwader ist noch nicht vor Lissabon an- gekommen.
Königlicht Schauspiele. Im Opernhause. 7Tte Abonnements⸗Vor=
Freitag, 12. Jan. Sa⸗
stelln'ng. Bas Diamantkreuz, Oper in 3 Abth., Musik von S. loman. Tanz von Hoguet. Anfang halb 7 Uhr.
Sonnabend, 13. Jan. Im Schauspielhause. 7te Abonnements⸗ Vorstellung: Der Ball zu Ellerbrunn, Lustspiel in 3 Abth., von C. Blum. (Frl. M. Erck: Hedwig.) Hierauf: Der gerade Weg ist der beste, Lustspiel in 1 Akt, von Kotzebue. Anfang halb 7 Uhr.
Käönigsstädtisches Theater.
Freitag, 12. Jan. Die Töchter Lucifer's. Großes phanta⸗ stisches Zauberspiel mit Gesang in 5 Abtheil. (12 Tableaux), von W. Friedrich. Musik komponirt und arrangirt von Ed. Stiegmann. (Decorationen und Kostüme neu. Mit neuen sceenischen Ausschmük⸗ kungen und neuen Couplets.)
Sonnabend, 13. Jan. (Italienische Opern-Vorstellung. Norma. Oper in 2 Akten. Musik von Bellini.
Sonntag, 14. Jan. Die Töchter Lucifer's.
1 — *
London.
Pans. ...... .
Breslaa .
redigirt. Die einzige Bedingung zur Wahlberechtigung ist das Alter
Versammlung aber am 4. Mai stattsinden würde. Der Repräsentan⸗
88 — 8
R erlin er Käörse vom 11. M υnιι .
— 42
Mecsel - Course.
Kurn 1423
/ Briet. geld. Amaterdas -- 2 250 IH. —
Sta
Eisen kbnhn- Acti6 em.
n m.
mm- Actien.
Kapital.
— 1427
2 Mi. 1505 150
Kurn
2 M. 3 M. 2 Mi. 2 Mi. 2 Mi. 2 Mi 8 Tage 2 Mt. Frankfart a. M. add. W..... 109071. 2 Mt. Tetersburs — 100 8nEbl] 3 Wochen] 1061 1045 ilindiscit- Fonds, FEfanndbries-, HKommtinal— Papiere und Geld- Course.
at. nriet. gela. 19e
Prœuss. Freiw. An 5 — 100 Ppomm. Pftdbr. 3 t. Sohuld-Soh. 35 ö 100 Kur- u. Nm. da. Seeb. Pram. Seh. — Sehlesigee do. 31 E. u. Nm. Sehuldv. 3 do. Lt. B. gar. do. 3 herl. Stadt- Obl. 98 Pr. Be- Anth. Seb - do. do. 3 297 Wostpr. Pfandbr. 33 8 33 * Fnedrichad' or. Grossh. Posen do. Aud. eldm. à ib. do. do. Dis conto.
oenr. Tteran G = i gor,
4 Aus ländi sche Fl ond.
, , Hamburg · w
do.
Wien in 26 Kr. ...... 150 *I. .
Augaburg--- 2 . . Thlr.
Leipaig in Courant Im 14 Thlr. Fa.. 100 Thlr.
zf. Brief. Geld. Gem.
91 904 90
Poln. neue Pfdbr. do. Part. 500 EI. do. do. 300 FI. HNamb. Feuer- Can. do. Staata- Er. Anl. — 1IIoll. 23 W Int. Kurh. Fr. O. 40 b.
Russ. HNamb. Cert. 5 do. beiłHlope3. 4.8. 5 do. do. 1. Anl. 4 — do. Stiegl. 2. 4. A. 4 S4
do. d0. 8. A. 4 — do. v. Rthach. Lat. 5 103 do. Pol. Schatro. 4 70 do. 40. Cert. L. A.
9. 40. 1. B. 200EI. — Pol a. Pfadbr. a. c. 4
693 Sardin. do. 36 Er. KR. Bad. do. 35 Fl. —
Der Reinertraß wird nach orfolgter Bakannim.
Die mit 3 pCt. ber. Actien sind w.
Tages- Cours.
Frese Recknung.
in der darâ bestimmten Rubrik nf fn, Stast gar.
Prioritäts - Actien. Kapital.
3
Zins fua⸗
Szmmrntliche Prioritöts-Actien werden durch jährliche Verloos ange 100 pGt. amortis.
* *
f ;
Berl. Anhalt Lit. A. B.
Magd. Halberstadt..
Halle- Thüringer ..... Cöln - Minden. . ......
Bonn Gölt Düsseld. Elberfeld .. Steele Vohwinkel. .. Niederschl. Märkisch.
Oberschl. Lit. A. ...
Cosel - Oderberg Breslau - Freiburg ... Krakau- Oberschl. . . . Berg. Märk. ...... Stargard - Posen.. Brieg - Neisse.
. or, Magdeb. Wittenb. . .. ) Aachen-Mastricht ... Thür. Verbind. Bahn
Ausl. Quittung ho g'; Pesther. . . ... .. 26 FI. Friedr. Wilh. Nor db.
ß, 000, 000 775 77 ba. S, 000, 90090 4, 824, 000 4,006, 9000 1,700, 000 2, 300,000 9, 900, 000 12, 967, 500 4, 500, 000 1,051, 200 1,400,000 1, 300, 000 9, 9590, 000 1,500, 000 2, 253, 100 2, 400,000 1, 200, 900 1. 700,000! 1509, 000 4, 006, 9000 ö. 000, 000 1, 100, 000
do. e, en . do. Stettin Starg. . do. Potsd. Magd. ..
, n 604 b.
do. Leipziger ..... ö. 507 B. 78 4 ba. a. g.
do. Aachen . .....
S . 9 , . e =
2. 2e
=
deo. Zweigbahn
8
8 2
& C . .
8* — 9
do. 1
3
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Qritiungs - Bogen. 1, 500, 009 2, 750, 000 5, s00, 09
C d
18, 9000, 000 — d, O 0, 000 36 . J bs.
Schluss Course von Cöln- Minden 785 6.
1,411, 800 41 5. 000, 0900 2.367, 200 3, 132, 800
g0o, 00 1, 788, 000 4, 000, 000 3, 74, 500 1.217, 000 2.4987, 250 1.250, 090
Berl. Anhalt.... do. Hambur do. Potsd. Magd. .. do. do. . do. Stettiner. ......
Magdeb. Leipziger ..
Halle · Thüringer ....
Cöln - Minden. ..... ..
Rhein. v. Staat gar. .
do. 1. Priorität. . .. do. Stamm- Prior. . Düsseldorf - Elberfeld. 1. 000, 0090 Niederschl. Märkisch. 4, 175,000 do. do. 3,500, 000 do. III. Serie. 2, 300, 000 do. Zweigbahn 2652, 0090 do. dö. 248, 000
Oberschlesische 1.276, 600 Krakau- Oberschl.. .. 350, 600 Cosel - Oderberg. .... 250,009 Steele - Vohwinkel. .. 325,009 Breslau - Freiburg. 400, 009
— 222
= 2
2
1653 B.
S6 6. 923 B.
—— ; / 6
821
8 9 . .
28
Ausl. Stamm-Acl.
Dresden- Görlitß... Leipzig Dresden
Ludv.· Bexbach 24 FI. Sächsisch - Bayerische Kiel Altona.. ... Sp. Mecklenburger Thlr.
6, 000, 0090
4,500,000 S, 525, 0900 6. 000, 9090 2, 650, 090 4,300,009
von Preussischen Bank- Antheilen gl. a 92 6.
Allgemeinen war der
Es zeigte sich heute für einige Actien-Gattungen mehrseitige Kauflust,
Umsatz schwach.
Tai es' Te Fönrse Sich etwas gebessert haben und die Fenden gunstiger als gestern blieb. Im
Auswärtige Börsen. l
Breslan, 10. Jan. Holl. und Kaiserl. Dukaten 965 Bi Friedrichsd'or 1135 Gld. Louisd'or 1125 Gld. Poln. Papiergeld * bez. Desterreichische Banknoten 90 Gld. Staats- Schuld scheine 737 bez. Seehandlungs-Prämien⸗Scheine a 60 Rthlr. 26. Br. Posener Pfandbriefe Aproz. 96 bez. und Br., do. 35 proz. Sl bez. Schles. Pfandbriefe 36proz. 90 bez. und Br., do. Lii. B. 4proz. M2 bez. und Br., do. zzproz. S24 bez. und Gld.
Polnische Pfandbriefe alte proz. 13 Gld, So. neue 4proz 21 Br., do. Partialloose 2 300 Fl. 99 Br., do. 2 6hh Il 75 Br. Russisch ⸗ polnische Schatz - Obligationen a 4 pCt 7, Br Actien. Oberschles. Liti, A. 93 bez. und Vr. vo. Lit. . 93g bez. und Br. Bresiau⸗Schweidn. Freib. S Bi Riedersch ;
Mark. 71 Gld;, do. Prior. 97 Gld., do. Ser. III. 94 * ben. Dst⸗ Rhein. (Köln- Mind), 773 Br. Sächs. Schles. (Dresd. ' Göt.
lit) 76 Gld. Neisse⸗Brieg 37 Br. Krakau ⸗Oberschl. 395 Br
Friedrich- Wilhelms Nordbahn 37 Br. ;
Wien, 8. Jan. Met. 5 proz. 859 2 3 2 4, 853. 4proz. 693 = 70. Ipro3 525 3535. pros, 443 X- 165. . * bie 1483. 393 889 — 885. Nordb. 107 a 4, 4, 1023. Gloggn. 99 = 995. Mail. 69 — 70. Livorno 686 — b 85. Pesth 695 — 70. Budw. 73— 735. B. A. 10585 — 1990.
We ch sel. Amst. 1674 Br., 16635 G. Augsburg und Frankf. 1123 Bre, 117 G. Hamb, 166 Br., 1655 G. Lond. 11.48 Br., 16 G. Paris 1555 Br., 133 G. K. K. Gold 116 Br.
Die Diosbende des 2ten Sem. 1848 ist auf 25 Fl. festgesetzt worden. Die Börse fest, ohne wesentliche Veränderung, von fremden Devisen mehr Brief als Geld. Gold zu haben.
Frankfurt a. Mt., Jg. Jan. Mehrere Fonda, darunter
vorzüglich alle österr. Gattungen, hielten sich an heutiger Börse im Begehr und
stellten sich im Cours bei mehreren Umsätzen höher als gestern. Auch waren die bexbacher Actien angenehmer. Alle übrigen Fonds und Eisenbahn⸗Actien bei schwachem Geschäft preishaltend. 5proz. Met. 745. 73. Bank- Actien. 1184. 1178. Baden 50 Fl. 8. 453. 458, do. 35 Jl. X. 263. 26 6. Hessen 265. 253. Sard. 2448. 243. Darmst. 50 Fl. L. 659. 65, do. 25 Fl. 2. 213. A. Span. Zproz. 1593. i195. Poln. 300 Fl. 8. 83 G., do. So Fl. L. 723. 723. Friedr. Wilh. Nordbahn 38. 373. Berbach 674. 675. Köln⸗Minden 805. 80. Hamburg, J. Jan. 99 G. Dän. 65 Br., 645 G. 183 Br., 18 G. Hamb.⸗Berl. 623 Br. Altona - Kiel 89) Br., 887 G. Gl. Elmsh. 25 Br.
36proz. p. C. 783 Br., 85 G. E. R. Ardoins 95 Br., 9 G. proz. Bergedorf 68 Br. R. Neum. 90
Br. Mecklenburg 355 Br., 35 G.
Petersb. 33 *. London 13.9. Am-
Wechsel. Paris 1873. TLouis⸗
sterdam 35. 50. Frankf. 88. Wien 1685. Bresl. 1521.
d'or 11.3. In Wechseln war wenig Umsatz. Lond. G. Amsterd. zu lassen. Breslau gefragt.
i begehrt und fehlend. Frankf. zu lassen as Geld se schli ᷣ 5 2 j Umsat n reichlich. Fonds und Eisenbahn-Actien bei geringem
Amsterdam, S8. Jan. Für alle Gatt s. ö ungen oll. onde . ö. heute verschiedene Käufer, wodur . e . . 1 Von fremden Fonds waren fpan. und port. etwas e. ö zu höheren Preisen gesucht. Desterr. mehr angeboten. s ee, 5 nr ge, ,,. Veränderung. Int. 485, 49. 3proz. neue 583, 59. Spa i 3 gr. Piecen 19. Russen alte 1005, v. 4proz. g. nr r et. proz. 708. 23proz. J7z3, 4. Mer. 243, 25. Perun 365, 1.
Frankf. 983 G. Peters
Wien 314 Br.
Wechsel. Paris 564 G. Hamburg 341 G.
London 2 M. 11. 965 G., k. S. 12. burg 181 G.
Paris, 8. Jan. 50 C.
5proz. Rente 74 Fr. 80 C. proz. 45 Fr.
— —
Markt ⸗Berichte.
Berliner Getraidebericht vom 11. Januar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 52 — 5b ithlr. Roggen loco 2635 — 27 Rthlr. ; p. Frühjahr 82 pfd. 284 Rthlr. bez. u. Br. Gerste, große, loco 23 — 25 Rthlr. — leine 18— 21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 15 —163 Rthlr. p. Frühsahr 48 pfd. 15 Rthlr. Br. Rüböl ioch 137 Rthlr. Br., 13 bez. u. G; p. diesen Monat 13 Rthlr. Br., 124 bez., 125 G. Jan. / Febr. 13 Rthlr. Br., 123 bez Febr. / März 125 Rthlr. Br. 123 bez. März /April 12 Rthlr. Br., 125 bez. April / Mai 12 Rthlr. Br., 125 bez. Spiritus loc ohne Faß 143 — 1444 Rthlr. bez. n p. Jan. 1563 — 15 Rthlr. Febr. 155 - 16 Rthlr. p. Frühjahr 164 Rthlr. Br, 164 G.
Druck und Verlag ber Deckerschen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei.
Das Abonnement beträgt: J Jahr. thlr. Jahr. Rthlr. Jahr. in allen Theilen der Monarchle ohne Preis⸗Erhöhung. . Bei eine e ( j ö . inzelnen Nummern wird er Boge j 21 F der Sogen mit 25 Sgr. berechnet.
Amtlicher Theil.
Deutsch land
Goftor r Rega s f ;
Oesterreich. Reichstag. Annahme eines Antrags gegen die ministe⸗— . Erklärung in Betreff des ersten Artilels der österreichischen Grund rechte.
Bayern. Bayern. Widerlegung.
Sanuover, Hannover. Widerlegung.
Hessen. Hanau. Schreiben des Ministers des Innern in Betreff . Schreiben des Ministers des Innern in Betreff der
Sach sen⸗Weimar.
der Grundrechte.
Schleswig⸗Holstein. Rendsburg. die deutsche Reichs⸗Versammlung.
Oldenburg. Oldenburg. Beschluß des deutschen Volks-Vereins in Bezug auf das deutsche Reichsoberhaupt. — Bekanntmachung der Grund⸗ rechte des deutschen Volkes. .
. Ausland.
Frankr ich. National-Versammlung. Die Interpellation über die auswärtigen Angelegenheiten. Paris. Verhändlungen in der National-Versammlung. — Vorschlag der Gesandten Spaniens und Portu gals. — Remonstration gegen Radetzky's Sequestrirungs-Dekret. ö Unterrichts-Kommission. — Vermischtes. h
. roßbritanien und Irland. London. Abreise des preußischen Gesandten. — Befinden Wellington's. — Diner bei Lord Fitzela— rence. — Opposition der Legislatur von Jamaika gegen den Gouver⸗ neur. — Vermischtes. 45 ö
Velgien. Brü ssel. Abreise Nothomb's nach Berlin. — Vermischtes.
Schweiz. Bern. Die diplomatischen Verbindungen mit Belgien und Zardinien. — Berufung Lohbauer's. — Der Plan einer eidgenössischen Hochschule. — Luzern. Alfred von Sonnenbe mg. — Amnestie⸗Vorschläge.
. h Die schweizer Zeitungen. — Tessin. Neue Noten Nadehkly's.
Italien. Rom. Das Dekret der Einberufung der Costituente. — Ver— mischtes. — Neapel. Die diplomatischen Verhandlungen über die sici⸗
lianische Frage. ;
Portugal. Lissabon. Entwurf der Thronrede.
Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. Sklavenfrage. — Nachrichten aus Kalifornien.
Börsen⸗ und Handels-Nachrichten.
Weimar. Ministerial⸗Bekanntmachung in Betreff
Adresse des Bürger-⸗Vereins an
— Vermischtes. New ⸗Nork.
r ᷣ·ᷣ··ᷣᷣ·ᷣ·—6᷑ · C e 0 ᷣᷣ·QQͥr x , , x .
Amtlicher Theil.
Nerf. a8 Ber
vorigen Jahre so h
en zum se ᷣ auch auf solche Betheiligte ausgedehnt worden, welche früher Abgeordnete der am 5. Dezember aufgelösten Natio— ammlung gewesen sind, in den öffentlichen Blättern zum
einem Sinne beurtheilt worden, des nothwendig einer Auf⸗
kl g. bedarf. Nach einigen von diesen Tageblättern soll nämlich zones Verfahren der Gerichte aus Verfolgungssucht durch die Negierung veranla ßt sein oder doch vom Volke so angesehen werden — man wolle zuͤgleich, wird insinuirt, die Wiederwahl jener Mitglied er der Fraction lüinruh zu den Kammern unmöglich machen, aber umgekehrt zu Märtyrern der Freih-— it stempeln, und die Untersuchung würde ihnen vielmehr zur Empfehlung bei den Wahlen dienen. Ob dem so sein werde, wird die nahe Zukunft Regierung muß hierin hauptsächlich dem gesunden
werde sie
18
entscheiden. n veęs der
Sinne
eutungen öffentlich als falsch zurück uweisen. Gerichtsbehörden und Staats Anwälte entschieden die Vor⸗ auss ?ß sie bei ihren Handlungen nur dem Gebote der Gerechtigkeit, den Gesetzenm und ihre m Gewissen folgen, —daßeben sie auch vor Allen in der Lage sind, am richtigsten beurtheilen zu können, welche Anschuldigungsgründe gegen die einzelnen Angeklagten wirklich vorlegen. Die preußischen Richter sind zugleich, wie Jedermann be— kannt? völlig unabhängig und selbstständig in ihrem Urtheil. Ohne irgend einer Anweisung von Seiten des Justiz⸗Ministers zu bedürfen, leiten sie namentlich auch Untersuchungen von Amts wegen ein, und selbst der König ist nach Art. 47 der Verfassungs⸗ Um kunde nicht einmal zur Niederschlagung derselben berechtigt. Auch die Staats⸗ Anwälte haben bei ihren Anklagen dem Gesetze und ihrem Ermessen zu folgen indem sie nur dem übertretenen Gesetze Genagthuung zu verschaffen haben. K . Wenn es aber allerdings gesetzlich nicht gerade unzulässig ist, daß der Justiz⸗Minister in einzelnen Fällen besondere Anweisung zur Einleitung einer Üntersuchung ertheilen, kann, deren Resultat dann aber, wie sich von selbst versteht, dem freien Endurtheil der Gerichte überlassen bleibt, so versichere ich, der unterzeichnete Instiz⸗Minister, doch hierdurch öffentlich und auf das bestimmteste, . . daß eine solche Anweisung in Beziehung auf , gen der Abgeordneten der aufgelösten National ⸗Versamm⸗ lung ertheilt worden ist. . Was den allgemeinen, auf die Verbrechen der Eingangs bezeich— neten Art, die im vorigen Jahre allzu sehr lUcberband, genommen hatten und zu nehmen drohten, gerichteten Erla vom. E. Dezember v. J. betrifft, so ist dieser durch den Staats-⸗Anzeiger vom 22. Dezember v. J. der öffentlichen Beurtheilung bereits dargeboten. Berlin, den 11. Januar ,,, Der Justiz-Minister. Rintelen.
für die 1ssetzung in Anspruch, daß
Heute wird das Zte Stück, der diessährigen Gesetz Samm- lung ausgegeben, welches enthält: die Allerhöchsten Erlasse unter
Mir Ih. vom 28. Robember 1848, betreffend den Ausbau einer
Chaussee von Bräst nach Klempenow; „ Z092. von demselben Tage, betreffend den Ausbau und die
künftige Unterhaltung der Chaussee von Schleusingen
Preußischer
erlin, So0n nabend den 13. Fanuar
ö Ä Ä // * , m, e m m e e , r e , . , , m m . . ĩ . / ; derer,, m e , m m. / mm-, s , , ,, .
über Ratscher und Wiedersbach bis zur sachsen-meinin genschen Landesgränze in der Richtung nach Eisfe ferner ; an . Dezember 1818, betreffend die Verleihung des n, , Vorrechts; so wie der Chaussee-Geld-Er⸗ zebun ; , ,, Darm ö h ung für die Straße von Kettwig nach Bredeney; und vom 7. Dezember 1848 teffend die Einführun ö. ⸗ Dezember 1848, betreffend die Einführung von n , onen zu den schlesischen landschaftlichen Pfand. . und das bei Aufkündigung dieser Pfandbriefe zu beobachtende Verfahren. nebst pen s höri zobachtende Verfahren, nebst dem zu demselben gehöri⸗ gen Negulative; endlich . 3095. die Verordnung vom s 34 f bung der ng! 1849 wegen Aufhe— , . Verpflichtung zur unentgeltlichen Hülfsleistung . bei Räumung des Schnees von den Chauffe J k . . s 86 ö 6 von den Ehansseen. Berlin, den 13. Januar 1849. ᷣ .
Gesetz Sammlung s⸗Debits-Comtoir * * — HI 1 11.
7
— *
Angekommen: Der Ober-Präsident 9 — ö Viöl Fiuside Beurmann, von Posen.
d c -, , . , , 2
e *
Uichtamtlicher Theil. Dent sch land.
Desterreich. Reichstag. Sitzung von za nuar D 9 1 555. . 6 6 ⸗ . J. ö 3 A. 3.) Mit 196 gegen 99 Stimmen wurde folgender
utrag gegen das Ministerium angenommen: „Die hohe Reichs—
Vers 11 rk * ron YM Versammlung erklärt, sie erkenne mit Bedauern in der durch das
91 66 4 4 X .
. k . Debatte über den 5. 1 . ö ic ö . Erklärung, in Folge deren diesen Pr agtabhen . n ö. , ,, . e,, , n,, ehr g 5. freier unbehinderter Entschluß, sond iur mehr als Ausdruck einer aufgedrungenen Meinung er— scheinen muß, eine sowohl nach dem Inhalt als auch nach Fässung der Moötivirung dieser Erklärung der Würde freier Volksvertreter unangemessene, und mit der dem konstituirenden Reichstage durch die Kaiserlichen Manifeste vom 3. und 6. Juni 1848 eingeräumten Stellung unvereinbare Beirrung der freien Meinungsäußerung.“ Abgeordneter Pinkas aus Prag hatte diesen Dringlichkeitsantrag gestellt, und Abgeordneter Strobach verließ den Präsidentenstuhl weil, wie er sagte, er durch Mitunterfertigung betheiligt sei. Applaus folgte diesen Worten. Vice-Präsident Doöbblh of übernahm das Präsidium und las den Antrag, der 178 Unterzeichner gefunden hatte. Abgeordneter Pinkas motipirte ihn. Er legte sein Bekenntniß ab daß er gegen den Paragraphen sei, welcher alle Staatsgewalten von Volke ausgehend erkläre; aber er und seine politischen Freunde könn— ten es nun und nimmer zugeben, daß das Ministerium eingreife in die Berathung und Beschlußnahme einer konstituirenden ö 9. sig dann höchstens zum Diktandoschreiben eigne. J ö nicht einmal zugestehen, seine loyale w, ö . ihm, sogar stilischwejge nd ein die Dringlichkeit des Antrages. , n. ö . ö Antrag; mit besonderem Nachdruck 6. w Yen lter . mit allen Mitteln trachte, den Reichstag sowohl im Ganzen als in seinen einjelnen Mitgliedern herabzuwürdigen. Er wies auf die im Solde des Ministeriums stehenden Journale Lloyd, Presse und Oeste rreichischer Korrespondent hin, die um nichts besser als die G eißel, Schild und Schwert, uschauer und ähnliche Schandblätter sich bemühten, die Reichs⸗Versammlung zu besudeln „Das Rekrutirungs- und Preßgesetz wurde herausgegeben, ohne daß das Ministerium es der Mühe werth hielt, den Reichstag auch nur da⸗ von zu verständigen. Allen Beamten wurde aufgetragen ihre politische Meinung kundzugeben. Und jetzt, da man an die Berathung der Grund⸗ rechte geht, wird durch das Ministerium ein Elaborat eingebracht wo ein absoluter Sechsspänner umkehren kann, ohne einen zeinzigen Paragraphen umzustoßen. Nicht genug. Das Ministerium verdach⸗ tigt die ganze Versammlung vor dem Volk, als habe sie oder Ein- zelne Theil an den Verbrechen der letzten Tage. Die Ehre und die Freiheit stehen auf dem Spiele.“ Abgeordneter Gredler: Das Ministerium habe es nicht so arg gemeint, und die Helden des Ok— tober würden sich auch nicht durch eine einfache Erklärung einschüchtern lassen. Die unnatärliche Coalition zweier Parteien (nach rechts und links deutend) habe einen tieferen Grund; wie man es auch drehe dies. r Au⸗ trag sei ein Mißtrauensvotum,. Die Meinungsäußerung sei aber auch nicht beschränkt, wie das Gehörte eben beweise. „Als das frühere Minister um seine Ansicht beim Schlusse der Debatte (in der Entschädigungsfcage) aussprach, da gab es ein Halloh, daß es erst am Ende der Dis⸗ kusston aufgetreten sei; jetzt spricht das Ministerium offen bei Be— ginn der Diskussion seine Ansicht aus, und dasselbe Halloh ertönt.“ Abgeordn. Schuselka sprach für den Antrag] mit aller Eutschieden⸗ heit. Die Freiheit sei in Gefahr und die Ehre, und deshalb greife man mit beiden Händen danach, mit der rechten und mit der lin— ken, und dies sei die Coalition, die der Vorredner eine unnatürliche nenne. Man stelle in der Ministerial⸗Erklärung die Kammer als Complice hin an einem gräulichen Verbrechen und sage, dieses Ban— ner, dieses Prinzip erzeuge solches Unheil. „Unter dem Ban— ner der Legitimstät aber wurden Gräuelthaten anderer Art Jahrtausende lang verübt, und dennoch ist das monarchische Prinzip ein geheiligtes. Oder will man etwa das heilige Prin⸗ zip des Christenthums verwischen, weil Gottlose unter diesem Ban⸗ ner Ströme Bluts vergossen? Selbst die stillschweigende Anerken— nung dieses Prinzips wird zu einem Verbrechen gestempelt, und man vergißt, daß es in anderen constitutionell ⸗ monarchischen Staaten obenan steht und König und Volk sich sehr wohl dabei befinden Man läßt die Presse ungeahndet die ärgsten Schmähungen gegen
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1849.
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monarchische Prinzip auch nur gen ließen. Im Oktober wurden wir mit dem weil wir Schritte, mißbilligten und verhütet haben, die dem monarchischen Prinzip zuwider waren; und jetzt traut man uns nicht einmal zu, in den Grundrechten das monarchische Prin⸗ zip zu wahren. Man scheint ganz zu vergessen, daß wir noch eine konstituirende Versammlung sind, unauflösbar durch Kaiserliche Sanction; nach dem Wortlaut eines kaiserlichen Erlasses von Innẽ⸗ bruck ind wir berufen, die Verfassung zu entwerfen und zu berathen und noch im November sagte eine Kaiserliche Zuschrift, daß die Ver⸗ sammlung nach Kremsier berufen werde, um ihre Berathung ungestört fortzusetzen. Das Ministerium aber wird wahrscheinlich vor jedem a⸗ ragraphen seine Ansicht kundgeben, und wir werden endlich eine ministe⸗ rielle Constitution erhalten. Wenn die konstituirende Reichsversamm—
außer Au⸗ Tode bedroht,
eine Sekunde lang
lung nicht unbeschränkt ist, so mußte das Ministerium Se. Majestät 1 1dinand J. zur Verantwortung ziehen, der dieses Recht einräumte.“ Minister Stadion bestieg dann die Tribüne und verlas wieder eine Mi isterial· Erklärung; das Kabinet habe nur offen seine Ansicht ausge⸗ pr ochen, ohne die Diskussion heschränken zu wollen. (Zischen.) Ein Antrag aus Tagesordnung, der im Centrum gestellt wurde, wurde verworsen und mittelst Kugelung die Abstimmung vorgenommen, die das oben besagte Resultat gegen das Ministerium lieferte. Von sonstigen Vorkommnissen ist nur zu erwähnen, daß die allgemeine Debatte über die Grundrechte geschlossen wurde. . 3
Bayern. München, 8. Jan. Die Münch. Ztg. enthält in ihrem heutigen Blatte nachstehende Widerleaune ö s . . igen . nachste hend Widerlegung: „Es sind schon nancherlei ungereimte Dinge über Bayern von verschiedenen Seiten zu Tage gefördert worden; zu den ungereimtesten aber müssen wir æchnen is die Trankf. Ol Po st zz ; . echnen, was die Frankf. Ob. ⸗Post⸗Amts⸗Ztg. vom 6öten ihren
ö. Lesern zrseRht . . d h 2 Lesern vorsetzt, von einem angeblichen Gerüchte, als hätten Bayern
, , Qberhaspte sich nterordnen, sondern vorziehen würden, wie Oesterreich, in ein blos völkerrechtliches Bundesverhältniß mit dem übrigen Deutschland zu treten.“ Wir haben uns nicht mit H anna ver zu befassen, obgleich wir keinen Zweifel haben über seine beutsche Gesinnung. Aber Bayern, das mitten im Herzen von Deutschlind liegende Bayern, in einem blos „völkerrechtlichen“ Bandesverhältniß mit dem übrigen Deutschland! Und noch dazu eine desfallsige Ant zeige nirgend anders als zu London! Warum nicht auch zu) Paris und St. Petersburg? Da möchten wir wohl mit dem alten Horaz ausrufen: Risum teneatis amici! Und dergleichen Dinge mii ssen wir in der Frankf. Ob.⸗Post⸗Amts-Ztg' finden!“ 9 ö
diese Kammer und einzelne Mitglieder ausstoßen, die doch nie das
Hannover. Hannover, 19. Jan. Die Hannov. 3 tg folgenden Artikel; „Es geht seit einigen Tagen durch a le zeitungen ein Gerücht, das die OD. P. A. 3.
ü mlid Bawar nämlich „Bayern und
enthält
O
ziehen würden, wie C verhältniß mit dem übrigen Dentschland zu treten.“ Obwohl es eine sehr undankbare Mühe ist, Alles, was über Hannover gelogen wird, , , , , ,,,, wahres Wort ist. ö . . ö , 96 J.
n at nirgend seine Meinung zurückge⸗
halten ir 1 s. j 57 6 „smnirgend heimlich gezettelt, würbe also in diesem Falle, wenn folgte, nicht in London,
es reactionaira Sz s ,,, Bestrebungen solcher Art ver 1 o es . ö ; Baß es aber sich gehührt, in Frankfurt feine Meinun agen.“ Daß es aber die Einigung und Wohlfahrt d 35 9 anzeigen. ernsthaft wolle, hat es bewiesen anch 4 . großen Vaterlandes , , , . : auch wo es manchen einseiti Meinungen mit Offenheit entgegentrat.“ anchen einseitigen
Hessen. Hanau, 8. Jan. (F. J.) Heute traf hier folgen⸗ bes Schreiben des Vorstandes des Ministeriums des Innern a ö. seren 8 ber Bürgermeister ein: „Hochgeehrtester Herr Cha Gira; meister! Damit sie noch bis zu der veranstalteten' Feier der . rechte des deutschen Volkes erfahren, wie die kurhessische Regie ö. diese hochwichtige Angelegenheit behandelte, übersende ich 36 . bei die erste Nummer unserer Gesetz⸗ Sammlung für das 1 Jahr, welche jene Grundrechte veröffentlicht. Hochachtun go nen ergebenster Eberh ard. Kassel, den 6. Januar 1819 . ö
Sachsen Weimar. Weimar, 10. Jan. Die Beilage zur Weir Zeitung enthält folge Ministeri⸗ . , Zeitung enthält folgende Ministerial⸗Bekannt⸗ „Ein wichtiger Theil der deutschen Reichs-Verfassung, die Grundrechte der. Deutschen enthaltend, ist aus den Beschlüssen der derfassun gebe ö Reichs-Versammlung zu Frankfurt am Main hervorgegangen . visorische Centralgewalt als Gesetz verlündigt und durch das Re gier . B latt. zur Kenntniß der Bewohner des Großherzogthums ö . „Jeder Vaterlandsfreund, mag auch seine Ansicht im Einzesnen ge ĩ den getroffenen Bestimmungen abweichen, wird dieses Gesetz ald ö. zn erfreuliches Ergebniß des verflosse Jahr grüßen 6 , . Erg 8 verflossenen Jahres begrüßen. Denn es ist be⸗ stimmt, die Grundlage zu werden für eine übers instimmende Entwickelun der Rechts verhältnisse in den zum deutschen Reiche gehörigen Staaten 46 Uebereinstimmung, ohne welche die verschiedenen deutschen oft n nen ᷣ einem ginigen und, starken Reichskörper nicht zusammenwachsen fannnn ö. ; „hii Befriedigung kann die Großherzoglich: Staatsregierung auf die Lan desgeseßgebung, im vorigen Jahre zurückblicken, da sie in wesentlichen Punkten der Ausführung dieser Grundrechte bereits vorgearbeitet hat Das Gesetz vom 18. Mai v. J. ordnet die Ablösbarkeit der auf Grund und B zen haftenden Abgaben und Leistungen; das Gesetz vom 8. September *. hen dte seither bestandenen Gründe der Befreiung vom Kriegsdienste auf; dis H nn vom 6. Ottober v. J. führt das öffentliche und mündliche Rtechtẽ verfahren und das Schwurgericht für politische und Preßvergehen ein; das Wahlgesetz vom 17. . v. J. hat die Abänderungen der Landes verfassung bereits im Dauptpunlte herbeigeführt, welche durch die Abschaffung der Standes vor⸗ zechte bedingt sind; endlich enthält das Gesetz vom 6. Januar d. J. die Bestimmungen über Ausübung der Jagd nach Aufhebung der Jagdgerech= tigkeit auf fremdem Grund und Boden. ö „Für weitere durch das Gesetz über die Grundrechte nothwendig wer- dende gesetzgeberische Arbeiten ist schon vor einiger Zeit Anordnung ge— troffen, so über die Theilbarkeit des Grundeigenthums, üer die Aufhebung der Patrimonial-Gerichtsbarkeit und der grundherrlichen Polizei sammt den