Der General-Kriegspolizeimeister der aktiven Armee, General- — Lieutenant Sobolew, ist am Sten d. von St. Petersburg nach War-

schau zurückgekehrt. 46 . . Am Tten war zur Eröffnung des diesjährigen Karnevals großer

Ball bei dem Fürsten und der Fürstin von Warschau.

Rom, 30. Dez. (J. d. D.) Der Fürst Corsini, welch? an der Staats⸗Junta keinen Antheil nehmen, noch die Con- stituante dekretiren wollte, hatte sich entschlossen, in der Nacht vom 26. auf den 27. Dezember Rom zu verlassen. Schon harrte seiner an dem Thore ein Wagen mit einer Oragoner- Eskorte; aber er wurde an der Abreise verhindert. Die Epoca kündigt an, daß der Graf Mamiani fest entschlossen ist, nicht ins Ministerium zu treten, seit die Junta in Function getreten.

a

6

Italien.

Der Circolo popolare

wo die

geschäften nicht mehr zu befassen, und Pantaleoni hat in der Epoca die Rede veröffentlicht, welche er in der Kammer abzuhalten verhin— dert worden war. Er weist die Grundlosigkeit der Idee einer römischen Lostituente überzeugend nach und läßt das Nutzlose und Schadenbringende eines palliativen Kurverfahrens durchblicken, welches, statt die Quelle des Uebels, die er in den Zuständen der Lombardei sucht, zu stopfen, den Staatskörper durch unzeitig ableitende Mittel immer mehr entkräftet. Ueb igens soll auch er mit der Raison des Mord— re h roh worden sein und sich von Rom entfernt haben.

Die Zahlung der Qividende der Konsolidaten ist, da man die ,,, zurückg legten Gelder verthan hat, nicht

ö. e an gen neten außerordentlichen Steuern fangen bereits drückend fühlbar 34 machen. Pferde zahlen schon das Dop— in dem, was sie früher entrichten mußten (18 Fl. pr. Jahr), auch von einer Fenster⸗- und Thürsteuer ist die Rede, welche mit öfter ausgesprochenen Wunsche, die Miethen ermäßigt zu sehen, llem Widerspruche steht. (

Neapel, 29. Dez. (Times.) Es steht eine Intervention Oesterreichs im Kirchenstaate in Folge eines mit Neapel abgeschlosse⸗ nen Vertrags und auf Ansuchen des Papstes in Aus sicht? ö Vie Sicilianer haben die neapolitanischen Vorposten angegriffen, und General Filangieri will wegen dieser Verletzung des Waffenstĩllstan ds die Feindseligkeiten wieder beginnen. In einer Unterredung mit den Vertretern Englands und Frankreichs hat er diesen Herren an das Herz gelegt, den Offizieren der beiden Eskadren die strengste Neutralität zu empfehlen; er drohte, daß er nicht den mindesten Unterschied zwischen Sicilianern nd Neutralen machen würde, wenn er letztere in den Reihen der

Ross töosst

Son Von

möglich.

S8

Spanien. Madrid, 2. Jan. (Times.) An diesem Tage wurden Interpellationen an das Kabinet über Catalonien gerichtet, der Minister des Innern hat aber seine Antwort bis nach dem Schlusse der Diskusston über die Adresse verschoben. Herr Mendi⸗ zabal stellte dann den Antrag, daß die Liste der während der Zeit, in welcher die Kammern nicht versammelt waren, verhafteten oder transportirten Personen auf den Tisch der Kammer gelegt werden möge. Der Minister des Innern hatte dagegen nichts einzuwenden. Als die Past abging, hatte sich Herr Moron erhoben, um die finan⸗ ziellen Maßregeln, die in der Adresse erwähnt warden, anzugreifen, und Herr Mon, Minister der Finanzen, war im Begriff, ihm zu antworten.

Die Gaceta veröffentlicht eine Depesche des General⸗Capi- tains von Burgos, die ankündigt, daß am 29. Dezember Comman- neur Villaneuva und Oberst Palacios die Schaar Estudiante's ver- dichtet hätten.

Burgos, 2. Jan. (Bayon. Bl.) Heute langten hier 54 Verwundete, darunter der Commandeur der Königlichen Truppen, an. Sie brachten 4 karlistische Gefangene mit, wovon einer sogleich starb; die Anderen sollten am folgenden Morgen erschossen werden. Die oben erwähnten Leute waren in einem Zusammentreffen bei Lerma, welches zwischen den Königlichen Truppen und einem neuen Karlisten⸗ Chef, El Tambor, stattfand, verwundet.

Portugal. Lissabon, 30. Dez. (Engl. Bl.) Man versichert, daß die Cortes, deren Session am 2. Januar eröffnet werden sollte, bis zum 20. Januar vertagt werden würden. Die Majorlität der Cortes ist dem jetzigen Ministerium abgeneigt.

Im Schatze ist völlige Ebbe, und alle Ausgaben, der Sold der Armer und der Marine, bleiben im Rückstande. Ein Schiff von 74 Kanonen, welches zum Schutze der portugiesischen Interessen nach Rio Janeiro abgehen sollte, konnte wegen Mangels an den nöthigen Geldmitteln nicht abfahren; der Handelsstand von Lissabon mußte ns Mittel treten, um die Abfahrt möglich zu machen.

Türkei. Konstantinopel, 20. Dez. (A. 3.) Die Kommission, welche bestimmt ist, die türkisch-persische Gränz-Regu— lirungs- Angelegenheit vollends, ins Reine zu bringen, wird sich an die Ufer des Schat-el-Arab begeben, denn dort ists, wo noch meh— rere streitige Punkte zu berichtigen sind. So liegt am Zusammen— fluß des aus Persien kommenden Flusses Kiarun und des Schat-el—⸗ Arab, des vereinigten Stroms des Euphrat und Tigris, die persische befestigte Stadt Mohamra, welche die beiden dort zusammenmünden. den Flüsse beherrscht. Auf den Besitz dieses Platzes macht die Pforte Anspruch aus dem Grunde, weil sonst Persien, bliebe es im Besitze desselben, im Stande wäre, der Schifffahrt auf dem Schat-el-Arab jeden Augenblick Hindernisse in den Weg zu legen. Die Pforte will, kein fremder Staat soll die freie Fahrt auf diesen Flüssen hem—

ind

Insurgenten finden sollte. Ueberhaupt erklärte er, seine Pflicht thun

⸗ . z Rücksich ö . . ⸗

zu wollen, ohne Rücksicht auf die Störung, die sein Benehmen in . — 19 atis en Nerkältnisse - 9 ö S3 öäf.

den diplomatischen Verhältnissen Neapels mit anderen Höfen hervor—

bringen könnte.

men können.

Königliche Schauspiele.

Montag, 15. Jan. Im Schauspielhause. gte Abonnements⸗ Vorstellung: Prinz Friedrich von Homburg, Schauspiel in 5 Abth., von H. von Kleist. Anfang halb 7 Uhr.

Dienstag, 16. Jan. Im Opernhause. 9te Abonnements-Vor— stellung. Das Diamantkreuz, Oper in 3 Abth.,, Mustk von S. Sa— loman. Tanz von Hoguet. Anfang halb 7 Uhr.

Donnerstag, 18. Jan. Im Opernhause. Mit Allerhöchster Ge— nehmigung. Zum Abschieds⸗Benefiz des Herrn Bader. (Neu ein— studirt. . Richard Löwenherz, Singspiel in 5 Abth. Musik von Gre— try. (Herr Bader wird in der Rolle des Blondel zum letztenmale auftreten. Hierauf: Neues Divertissement aus dem Ballet: „La Fiorita“, von Paul Taglioni. hrt von Frl. Marie Taglioni. ᷣ n ö. dieser Vorstellung werden Billets zu folgenden Preisen ver—⸗ auft:

* ; Bal La Palermitana, ausge

; ⸗ f

e ü

l Die bei Herrn Bader eingegangenen Mel⸗ dungen sollen, so weit als der Raum es gestattet, berücksschtigt wer⸗ den, und wird ersucht, diese bestellten Billets bei demselben abholen zu lassen.

Rönigsstädtisches Theater.

Montag, 15. Jan. Die Töchter Lucifet's. Großes phanta— stisches Zauberspiel mit Gesang in 5 Abtheil. (12 Tableauy), von W. Friedrich. Musik komponirt und arrangirt von Ed. Stiegmann. (Decorationen und Kostüme neu. Die Maschinerieen sind vom Theatermeister Herrn Brandt. (Die Decorationen im ersten Akt: der Speisesaal des Lucifer im zweiten Akt: eine Mansarde; eine Blumengegend — im dritten Akt: Hütte mit Felsengegend; das Land der Schlaraffen — im vierten Akt: ein Wettrennen im fünften Akt: Lucifer's Boudoir; Landschaft mit dem Quell der Jugend sind vom Decorationsmaler Herrn Schwedler.) (Mit neuen scenischen Ausschmückungen und Couplets.)

Dienstag, 16. Jan. Die Töchter Lucifer's.

Mittwoch, 17. Jan. Italienische Opern⸗-Vorstellung. L'Elisit

d'amore. (Der Liebestrank.) Komische Oper in 2 Akten. Donizetti. (Nemorino: Sgr. Laboceta.)

Musik von

; Berlin, 13. Jan. Noch immer bleibt die Stimmung an un— serer Börse flau, und idie meisten Tage in der abgelaufenen Woche lieferten den ganz unzweifelhaften Beweis, daß die Uinternehmungslust noch eben so beschränkt ist, als sie es seit langer Zeit war daß das Vertrauen nicht in dem erforderlichen Maße hergestellt und die Be⸗ wegung der Vergangenheit nech zu scharf eingeprägt ist, als daß sie nicht in diesem Augenblicke, wo die Wahlen in vollem Gange sind neue Besorgnisse erregen sollte. Wenn wir auch von einem dlrek⸗ ten Einfluß auf die Bewegung der Course nicht sprechen wollen, so ist doch nicht in Abrede zu stellen, daß der jetzige politische Rampf in unseren inneren Angelegenheiten allen unseren Spekulanten eine gewisse Vorsicht anempsiehlt, die auf den Gang des Geschäfts läh— mend einwirkt und dadurch schon einen Druck auf die Course aus⸗ übt. Andererseits wird der Boden der Speculation durch Emitti— rung neuer 5proz. Obligationen sehr gelockert, und diejenigen Effel⸗ ten, deren Ertrag von der Rentabilität abhängig bleibt, werden na— türlich in den Hintergrund gedrängt. Sie werden bei neuen Geld— Anlagen nicht nur ganz vernachlässigt, sondern auch zum Umtausch an den Markt gebracht. Daß unter diesen Uniständen die Emission der 5proz. Stadt- Obligationen, welche, unter Pari an die Börse

— — *. — — — — er tfinerm A6örse.

gebracht, viel Käufer anlockten und so auf den Stand aller zinstra— genden Qbligationen nachtheilig wirken mußte, war vorauszusehen. Hierbei ist noch der Umstand beachtenswerth, daß diese Effekten aus⸗ schließlich an unserem Ort zirkuliren werden und deshalb nicht so leicht vergriffen sein können, als z. B. neue 5proz. Anleihe, die bereits in Leipzig, Hamburg, in Frankfurt a. M. und in allen unse⸗ ren Provinzen vertheilt stud. Wenn nun auch deren Cours von 101 bis 100 R zurückging, so erholten sie sich in Folge mehrseitiger aus-= wärtigen Kaufordres fehr bald wieder und bleiben heute 101 „ bez. 5proz. Stadt-Obligationen sind indeß nicht minder beliebt und erreich- ten den Cours von 98 „., wozu ansehnliche Posten genommen wur- den. Unsere Staata⸗Schuldscheine schwanken je nach Bedürfniß und / Angebot, und wichen unter ditsem Einfluß bis 783, stiegen aber heute bis 79 „5, wozu Geld blieb. Preuß. Bank-Antheile erfuhren, einiger ansehnlicher Verkäufe wegen, einen ziemlich beträchtlichen Rückgang, ssie wichen von 944 2 91 P, schließen aber heute 92 90 bezahlt und Geld.

Eisenbahn-AUctien blieben meistentheils weichend, und besserte sich deren Cours erst seit gestern wieder etwas. Besonders gedrückt wur— den De nan lter, die a 777 96 verkauft wurden, heute aber wie—⸗—

der 785 G. schlossen. Berlin -Stettiner 90 a 889 * bez., heute S895 G. Potsdam⸗Magdeburger von 62 a 60 „6. Halle⸗Thürin⸗ ger von 51 bis 50 a 4 76. Berlin⸗Hamburger von 6235 a 6035 bez. Oberschles. Actien versprechen eine überaus günstige, vielleicht von allen Eisenbahn - Actien die beste Dividende zu geben; man bezahlte bereits 27 Rihlr. für den Dividenden⸗Coupon, so daß mit Hinzu rechnung der Jahreszinsen von 37 * sich ein Ertrag von 6* „6 her⸗ ausstellen wird. Wenn der Cours der Actien sich dennoch in dem Verhältniß nicht bessert, so hat dies seinen Grund in der Vermeh⸗ rung des Stamm -Actien⸗ Kapitals, deren Obligationen nicht eher zum Verkauf kommen, sondern so lange deponirt sind, bis der Pari- Cours dafür zu erreichen ist. Niederschl.-Märkische sind von 72 bis 70 96 gewichen, bleiben heute 7175 Gld., Stargard -Posen von 727 a 70 96 verkauft, blieben 705 Gld., Köln-Minden von 80 a 783 und 78 bez. u. Gld.

In fremden Fonds war der Umsatz nicht sonderlich belebt, in— deß zeigten deren Notirungen große Festigkeit und bewiesen bis jetzt wenigstens, daß sich nirgends gegründete Besorgnisse für die Störung des Weltfriedens kund geben.

Auswärtige Börsen. Breslau, 13. Jan. Holl. und Kaiserl. Dufaten 96 Br. Friedrichsd'or 1135 Gld. Louisd'or 1125 Gld. Poln. Papiergeld Iz Br. Desterreichische Banknoten 9h a 3 bez. Staats- Schuld- scheine 783 Gld. Serhandlungs-Prämien-Scheine 2 50 Rthlr. 26 Br. Posener Pfandbriefe 4proz. 95 bez., do. 33 proz. S0 bis 81 bez. und Gld., Schles. Pfandbriefe 3zIproz. 9014 Br., do. Lit. B. 4proz. 9227. Br., do. Ztproz. 825 Br.

Polnische Pfandbriefe alte proz. 91 Gld., do. neue 4proz. 20 * Gld., do. Partialloose a 300 Fl. 99 Br., do. a 500 Fl. 73 Br. Russisch- polnische Schatz Obligationen a 4 pCt. 70 Br.

Actien. Oberschles. Liit. A. Is34 Gld., do. Litt. B. 93 Gld. Breslau⸗Schweidn. Freib. 87 Br. Nirderschl. Märk. 71 Br., do. Prior. 7 Gld., do. Ser. III. 945 Br. Ost⸗Rhein. e . ö ., Schles. (Dresd. Görlitz ) 76 Br. Neisse⸗Brieg 37 Br. Krakau ⸗O 6566 t. Friedrich -Wil⸗ . 36, Gld. JJ Wechsel⸗ ö Amsterdam 2 M. 142 ö ö Hamburg a Vista 15034 Gld. do. 2 M. 1497 Gld. London 1 L. Sterling 3 M. 6. 256 Gld Berlin à Vista gh Gld— do. 2 M. g0z Gli.

sr. Wien, 44. Jan,. Met. proz. tz, z, S6. Iproz. 69z bis 9 r' ' 1, . 44. Anl. 343 143 — i485. 39: 88 — 883. ee, s 1. . 10913. Gloggn. 7 — 985. Mail. 673 — 685 denn, , , , , , ,n, , = en,,

Wech sel. Amst. 157. Augsburg u. Frankf. 112 , Hamb , . Fonds und Loose etwas höher . ˖isenb'i Fremde Devisen anfangs eh de i . 6

Leipzig, 12. Jan. L. Dr. ‚ ; B. A. 1415 Br. Leipz. Dr. E. a g, . Bayer. 787 Br., 772 Gl. J

166.

9759 G , Sic. Sale 3 Ir S. c S . Riesa 26 Br. Magd. deipzig 168 69 n. 6. n, Br. 78, Gld. Kiltong-Kiöeh zßo Br. Deß. V. A103 Bre m, Gld. Preuß. B. A. 92 Br., 92 Gld. ö g Die Post vom 13ten fehlt. Frankfurt a. M., 11, Jan. Von Fonds waren an heu=

tiger Börse nur allein die badischen, kurhesstschen u. österr. Loose und frankf. Oblig. mehr in Nachfrage und man bot dafür etwas bessere

litten keine Veränderung.

50 Fl. 8. 46. 459, do. 35 Fl. T. 265. 263.

214. Span. 3proz. 193. 192.

Loose, alle holländischen und österreichischen Gattungen hielten sich mehr begehrt und steigend. Friedr. Wilh. Nordbahn, Beybacher und Köln-Mindener Actien gingen auf die niedrige Notirung von Berlin im Cours zurück. ; Höhe von gestern.

Fl. L. 163 . 4563, do. 35 Fl. S. 263. 263. 265. 26. Span. 3proz. 195. 193.

— *

Köln⸗Minden 795.79.

99 Br. w G. Zproz. 18 Br., 1875 G. dorf 68 Br. Rendsb. Neum. 90 Br.

sterdam 365. 60. d'or 41 3.

Amsterdam Geld. gekauft.

geringem Umsatz fest.

Course, als gestern.

. F. W. Nordbahn hielten sich um R billiger of⸗ erirt.

Alle übrigen Gattungen der Fonds u. Eisenbahn-Actlen er- / ̃ Das Geschäft war im Allgemeinen sehr wenig belebt. Nach der Börse ohne Bewegung. / 5 proz. Met. 745. 745. Bank -Actien 1187. 11823. Baden e Hessen 26, 53. ö g,, . 2. . Poln. 300 Fl. L. 9835 G., do. 500 Fl. L. 73. Friedr. Wilh. Nordbahn 374. 375. Bexbach 67. 6h73. Köln-Minden 80. 793. Frankfurt a. M., 12. Jan. Börse war von einigem Belang.

Sard. 2435. 245. Darmst.

724.

I 23.

Das Geschäft an heutiger Zproz. Spanier, darmst. und sard.

Alle übrigen Fonds behaupteten sich auf ihrer

Baden 50 Hessen 26. 253. Sard. oö , F d , z. ; Poln. 300 Fl. L. 99 G., do. 500 Fl. E. Friedr. Wilh. Nordbahn 37. 365. Bexbach 675. 67.

5proz. Met. 748. 745. Bank⸗Actien 1195. 1188.

Darmst. 50 Fl. L. 669. 653,

.

Hamburg, 12. Jan. Zhproz. p. C. 785 Br., 785 G. E. R. Dän. 65 Br., 645 G. Ardoins 95 Br., 9 G. Hamb.- Berl. 615 Br., 607 G. Berge⸗ Altona -Kiel 89 Br., 88 G. Gl. Elmsh. 25 Br. Mecklenburg 355 Br., 35 G.

Paris 1875. Petersb. 33 5. London 13.9. Am- Frankf. 885. Wien 1685. Bresl. 1525. Louis⸗

Im Wechselgeschäft wenig Umsatz. London Brief u. Geld. Paris fehlt. Frankfurt zu lassen. Wien Einiges Das Geld sehr reichlich. Fonds und Eisenbahn⸗Actien bei

Wechsel.

Awmsterdam, 11. Jan. In holl. Fonds war heute weni ö und Veränderung. Span. und port. etwas , . iuss. underändert. Oesterr. wiederum gesuchter. Von südamerikan. waren Peru mehr angeboten. Peru 355, 4. . Int. 0 z. .. Zpreß. neue 5g. Span. Arboins, gr. * R. Coupons 61. Russen alte 191. 4proz. 81. Stiegl.

Or. Dest. Met. Sproz. S3, z.] 23proz. 383, 3. Braf. 753.

gelber 50, 54, 59 Sgr. 9 geladen 90 pf. 2 633 Rthlr. freo. Stettin verkauft.

Wechsel. London? M. 11. burg 182 G. Letzte Course vom

Met. 5proz. 723.

985 G

Paris 56 G. Wien 313 Br. Iranff— 1 Peters

V

96 G., k. S. 12. Hamburg 342 10ten. Int.

23proz. 385.

go 193. Piecen

R

Markt ⸗Berichte.

Stettin, 13. Jan. Es ist heute bei stärkerem Winde wieder etwas kälter als gestern.

Getraide. In unserem gestrigen Wochenbericht ist durch einen Druckfehler der Preis von 50 Wspl. 90pfd. weißb. poln. Weizen mit 573, statt mit 547 Rthlr. angegeben. Heute ging in Weizen nichts um; die in Folge der seit Neujahr eingetretenen Veränderung des Fahrplans der Eisenbahn wieder erst nach der Börse ausgegebenen Briefe vom londoner Mittwochs-Markt lauten durchaus flau, und es läßt sich annehmen, daß man auch hier von den zu hohen Forderun— gen zurückkommen wird.

Roggen in loco 84 — S5pfd. 265 Rthlr. bez. u. Br., pr. Früh⸗ sahr 82pfd. 29 Rthlr. bez., Br. u. Gld., 86pfd. 30 — 29 Rthlr. gefordert, 295 Rthlr. bez.

Kleine Kocherbsen 31 Rthlr. gefordert, 30 Rthlr. bez.

Rüböl in loco inkl. Faß 139 Rthlr, ohne Faß 123 Rthlr., pr.

Januar / Februar 12 Rthlr., Febr. März 1276 Rthlr., März April Lr, Rihls. bez, April / Hal e Jbl. Br.

Spiritus aus erster Hand zur Stelle 235 2 23 X, aus zweiter

Hand ohne Faß 231 . bez., pr. Frühj. 214 76 bezahlt.

Zink pr. Frühjahr 47 Rthlr. bez.

Breslan, 13. Jan. Weizen, weißer 52, 57, 61 Sgr., * * ö —— * * 3 60 Wspl. gelber Weizen per Frühjahr ab⸗

Gerste 21, 23, 25 Sgr.

Hafer 145, 153, 17 Sgr.

Kleesaat unverändert.

Spiritus 6 Rthlr. bezahlt.

Rüböl 1443 Rthlr. Gld.

Zink 5600 Ctr. loco a 4 Rthlr. 13 Sgr. begeben.

Die Preise am Markte behaupteten sich auch heute, obgleich das

ef 345, 32, 30 Sgr.

Geschäft nicht von Belang war.

Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober- Hofbuchdruckerei. Beilage

89

Anzeiger.

Montag d. 15. Januar ˖

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Deutsch lan d.

Bundes⸗Angelegenheiten. Frankfurt a. M. Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs⸗Versammlung.

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amtlicher Theil.

Bentsch land.

Sundes- Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 9. Jan. (D. 3. 149ste Sitzung der verfassung gebenden Reichs-Versammlung. Tagesordnung:

1 Berathung des Berichts über das ministerielle Programm, „die österreichische Frage“ betreffend. . 2) Ergänzungswahl in den Central-Legitimations-Ausschuß.

Die Sitzung wird um 9 Uhr und in der Paulskirche eröffnet. Den Vorsitz übernimmt Präsident Eduard Sim son. Die Rückkehr in die gewohnten stattlichen Räume der Versammlung und die Wichtigkeit des Ge⸗ genstandes, über welchen die Berathung am heutigen Tage beginnt, haben die den Zuhörern vorbehaltenen Logen und Gallerieen in Zei-

len zahlreich gefüllt. Ausgetreten sind aus der National-Versamm— lung die Herren Joseph aus Sachsen und der preußische Gesandte für England, Herr Bunsen, gewählt in Schleswig- Holstein. An die Stelle des Herrn von Watzdorf aus Sachsen tritt dessen Stellvertreter Els Evans. In Bremen hat eine von Frauen und Jungfrauen veranstaltete Lotterie mehr als 5090 Il. für die Flotte eingẽtragen. (Lebhaftes Bravo.) Der Bevollmãchtigte für Oester⸗ reich, Herr von Schmerling, überreicht im Namen seiner Re⸗ gierung die sechszehnte Lieferung der statistischen Tabellen für Oe— sterreich. . ;

Herr Ludwig Simon von Trier trägt eine Anrufung an das Reichsministerium der Justiz vor, des Inhalts, daß in Preußen die Preßfreikeit aufgehoben, die Censur wieder eingeführt sei — na⸗ mentlich auch in Erfurt — was in Erwägung, daß das Parlament und die Centralgewalt dem preußischen Volke seine Freiheiten aus- drücklich gewährleistet habe, das Reichsministerium der Justiz zu thun geneigt sei, die Beseitigung der preußischen Ausnahme⸗ Maßregein zu bewirken? ;

Eine Anrufung des Abgeordneten Herrn Ziegert an dasselbe Ministerium bringt die unerledigten Forderungen der Staatsgläubiger es ehemaligen Königreichs Westfalen wieder zur Anregung.

Herr Rödinger berichtet für den Petitions - Ausschuß über mehrere Einläufe an die National-Versammlung. Herr Michelsen für den Gesetzgebungs⸗Ausschuß über einen Antrag Jucho's, die Voll⸗ ziehung der Civilehe betreffend. Endlich verfügt der Präsident die Einforderung der Wahlzettel zur Ergänzung des Central-Legitima⸗ tions- Ausschusses. a.

Zu den Mehrheits- und Minderheits - Anträgen des österreichi⸗ schen Ausschusses, dessen Bericht über das Ministerial⸗Programm hierauf der Berathung unterbreitet wird, ist eine lange Reihe von Verbesserungs-Anträgen gestellt. Zuerst einer von Edel, von Würth und Genossen, das Reichsministerium zu ermächtigen, zur Beseitigung der Schwierigkeiten, welche der Ausdehnung der deut- schen Verfassung auf die deutsch-österreichischen Lande entgegenstehen, und zur Anbahnung einer Union auch mit den außerdeutschen Pro— vinzen des Kaiserstaats, die geeigneten Maßregeln zu ergreifen. Unker den Unterstützenden dieses Antrags ist Karl Welcker. Sodann ein Antrag von Reh aus Darmstadt (auf neun Erwägungen be⸗ ruhend) 13 daß sich die National-Versammlung im Allgemeinen mit

es Reichsministeriumz vom 5. Januar einverstanden er⸗

sß sie der dort ausgesprochenen Zurückweisung des Ver— einbarungs- Prinzips durchaus beipflichte; 3) das Reichsministerium ermächtige, „zu geeigneter Zeit und in geeigneter Weise“ mit der österreichischen Regierung in Verhandlung zu treten.

Drittens stellt Herr von Linde einen eventuellen Zusatzantrag zu dem Minderheitserachten des Ausschusses. .

Herrn von Lassaulx's Antrag beginnt mit der Erwägung: „daß es verständigen Männern nicht zieme, die Wege der Thoren zu gehen, die da meinen, daß die wirklichen Dinge sich nach ihrer Melnung zu richten hätten“, und er verlangt, das Reichsministerium zu verpflichten, wie mit allen deutschen Regierungen, so namentlich auch mit der ersten derselben, der Kaiserl. öͤsterreichischen, das innige Einverständniß herbeizuführen, welches zur gedeihlichen Vollendung der Verfassung unerläßlich sei. Hat schon die Einleitung des Las⸗ saulx'schen Antrags zu allerlei Unwillensäußerungen Veranlassung gegeben, so will ihn Jordan von Berlin sogar an den sogenannten Frechheitsausschuß verwiesen sehen.

. ir e r e rg lag rührt von Ahrens und Ge— nossen her.

] * Ganzen haben sich 94 Redner für den zu behandelnden Ge⸗ genstand aufzeichnen lassen. Zum Theil sind es dieselben Sprecher, die man auch in anderen Fragen häufig auf der Tribüne erblickt, zum Theil aber auch ganz neue Ramen. Es scheint, als solle keine parlamentarische Kraft im Hause übrig bleiben, die sich nicht bei die⸗ sem Streite zu bethätigen sucht.

Der Berichterstatter der Mehrheit Tes , , . nedey, eröffnet die Debatte mit dem Sprüche; Gott mit eutsch⸗ land! Um die Theilung des Vaterlandes handele es sich. Man sage, die Trennung geschehe nur, um sich desto, sicherer zu vereini— gen. Aber Völker, die sich einmal getrennt, kämen nimmer wieder zusammen. Ein preußisches Kaiserthum sei vielmehr des Pudels Kern. Einmal ein Riß gesprengt zwischen Deutschland, werde sich die Kluft nur erweitern, nicht wieder schließen lassen und ein un⸗ geheures Gewicht auf dem Manne lasten, der diese Frage zur Ka⸗ binetsfrage mache. Denn er werd die deutsche Zukunft zu verant⸗ worten haben. ⸗

Dieser Mann, der Reichsminister Heinrich von Gagern, besteigt unmittelbar darguf die Tribüne, und mit demselben Spruche, den Herr Venedey für sich angeführt. Feierliche Stille. Herr von Gagern wiederholt den Jnhalt seiner Vorlagen, die er an die Ver⸗ sammlung und an den 6sterreichischen Ausschuß gerichtet. Dann wendet er sich an die Erachten, welche der Ausschuß gestellt hat, und erklärt, daß das Reichsministerium den Antrag der Mehrheit nicht annehmen könne, den Antrag der Minderheit dagegen zu dem seinigen mache. Die Revolution, welche diese Versammlung in die Paulskirche gerufen, ist hauptsächlich hervorgegangen aus dem Gefühle ber Nation, daß sie die Rolle unter den Völkern Europg's nicht spiele, die ihr gebühre. Dies Gefühl habe sich ganz natürlich in den

Ausschusses, Herr Ve

kleineren Staaten am lebhaftesten geltend gemacht, am wenigsten in Oesterreich. Wie es nun aber zu bewirken sei, zu einer einheit- lichen Machtgestaltung zu gelangen, ohne die ganze alte Ordnung über den Haufen zu werfen, das war die Aufgabe des Nachdenkens der besten Freunde des Vaterlandes. Sehr bald sprach sich dies Be⸗ streben in dem Satze aus, daß an die Stelle des Staatenbundes ein Bundesstaat treten solle. Es ist in dem Lassaulrschen Antrage ge⸗ sagt worden, man solle über Schulbegriffe nicht streiten. Ich thue das auch nicht; ich werde sogleich sagen, wie ich den Bundesstaat verstehe. Nennen Sie die künftige Verfassung Deutschlands wie Sie wollen, das Bedürfniß ist, daß es eine Gesammtregierung habe, — eine Gesammt⸗ regierung, die sich auf den Willen der Nation stützt, wie er sich in der Vertretung der Nation ausspricht. Eine solche Regierung und Vertretung im Geiste der Nation durch die Verfassung zu schaf⸗ fen, darin habe ich unsere Aufgabe erkannt. Ueber die Schwierigkei⸗ len, welche diese Einheit finden würde, und über die große Reihe von Arbeiten, die uns auch jenseit der Verfassung bleibt, habe ich mich nie getäuscht. Was Oesterreich betrifft, so gab es seine sogenannten deut⸗ schen Vorlande beim wiener Kongresse auf, und seine Politik richtete sich wesentlich auf die Tonauländer und gegen den Osten. Den Preu⸗ hen wird dagegen ihr Streben nach der Hegemonie Deutschlands zum Vorwurfe gemacht. Im Gegentheil, das spezifische Nationalgefühl Preußens widerstrebt eher dem engsten Anschlusse an Deutschland, als daß es ihn sucht, doch hofft der Redner von der Einsicht und Vater⸗ landsliebt auch dieser Pariei eine Umwandlung zum größeren Sinne. (Bravo!) Aber nicht auf eine preußische Hegemonie steuere er hin, sondern auf eine starke deutsche Regierung. Wer bei ihm persönliche Verbindungen, wer Verpflichtungen voraussetze anderer Art, als gegen das große deutsche Vaterlanb, der thue ihm Unrecht. (Das glaubt Niemand! Zuruf auch von der Linken: Niemand!) Ich beharre nicht auf einer vorgefaßten Mei- nung über Oesterreich. Ich werde mich gern als überwunden erklä— ren, wenn man mir beweist:; Oesterreich könne 46 einer deutschen Gesammtregierung unterwerfen, die Oesterreich nicht selbst, nicht aus—⸗ schließlich it. (Bewegung.) Nicht also, daß ich Oesterreich aus= scheiden wollte aus der deutschen Verfassung — aber ich glaube in der That, es wird sich nicht anschließen. Daher sind alle die Vor— würfe falsch, die von Abtrennung und Ausstoßung sprechen. Denn selbst wenn es unserer Verfassung beizutreten sich weigerte, bin ich weit entfernt, Oesterreich aus unserem Bunde zu lassen, von dem das Maß des alten Verhältnisses das Minimum ist. Sollen die Central⸗ gewalt und deren Ministerium die Pflichten erfüllen, die sie übernom⸗ men haben, namentlich was die Vertretung nach außen anlangt, so müssen wir auch die Mittel dazu besitzen. Die Vorhut gegen Osten steht vorzugsweise bei Oesterreich, daher sind vor Allem klare Verhältnisse und Beziehungen auch in dieser Richtung nöthig. — Nachdem bann Gagern das Programm von Kremster, welches durch die nachfolgende Erklärung nur wenig modifizirt sei, als die Grund= lage seiner Ueberzeugung hingestellt, spricht er das Vertrauen aus, der Bevollmächtigte für Oesterreich, der ehemalige Mitarbeiter an dem deutschen Werke, Herr von Schmerling, werde ihm auch ein treuer Mitarbeiter zur Anbahnung einer Vereinigung mit Oesterreich werden, die das deutsche Verfassungswerk nicht aufhalte, sondern es fördere. „Auf den Grund beschränfter Autorisation kann ich die Pflicht nicht übernehmen, das Verhältniß der Centralgewalt und das Verhältniß Veutschlands zu Oesterreich vorzubereiten. Daß hier nichts vergeben werden soll, versteht sich von selbst. Ueber die letzten Fragen dieses Verhältnisses hat die National- Versammlung unmittel⸗ bar zu entscheiden, und ich werde gewissenhaft in den Schranken mei⸗ ner Befugnisse bleiben. Wenn Sie mich dann fragen, was ich, wenn die Autorisation dem Ministerium ertheilt würde, thun wolle, so ist es zunächst das, daß ich die Unterhandlung anknüpfe über diejenigen streitigen Gegenstände zwischen den Befugnissen. der Centralgewalt und den Hindernissen Sesterreichs, seinen Verpflichtungen in Bezug auf diese Befugnisse zu entsprechen. Ich werde mich weiter bemü⸗ hen, in Sesterreich das wahre Verständniß herzustellen über den Sinn, in welchem die National ⸗ Versammlung, ihre Beschlüsse über das Verfassungswerk, faßt, damit man nicht glaube, es geschähe in einem feindlich abstoßenden Sinne, während uns Ille nur ein Sinn hier belebt, der des brüderlichsten Ge⸗ fühles aller Deutschen, die sich nicht trennen wollen, sondern bie nur die Unmöglichkeit vorerst noch vorsehen, sich so eng an einander zu schließen, wie es für einen großen und den größeren Theil Deutschlands zum Bedürfnisse geworden ist; und wie wir dieses Bedürfniß nicht erfüllen können, meines Erachtens, wenn nicht vorher das Verhältniß Oesterreichs zu Dentschland klar gestellt ist. Endlich werde ich, je nachdem der Fortschritt des Ver fassungs⸗ werkes hier stattsindet, zu dem eigentlichen Verständnisse über die Lage Oesterreichs zu Deutschland zu kommen suchen. In diesem Sinne habe ich die Aufgabe, der Centralgewalt zu seiner Negie⸗ rung aufgefaßt, in diesem, Sinne wünsche ich, daß Sie sie auf⸗ fassen möchten und mir die erbetene Ermächtigung ertheilen. Ich kaun aber diesen Platz nicht verlassen, ohne noch einmal Sie zu erinnern, von welchen wichtigsten Fragen es hier sich handelt, die in einem fast unscheinbaren Inhalte der Vorlage des Ministe⸗ riums zusammenteeffen. Es ist mein tiefstes Gefühl, daß es sich um das Schicksal des Vaterlandes handelt. Ich leugne nicht, ich möchte alle Glieder umspannen in einem Verfassungswerke unter einer Regierung. Aber die Möglichkeit dazu sehe ich jetzt nicht, darum aber glaube ich ein Freund meines Vaterlandes zu sein, wenn ich Ihnen vorschlage, wenn ich Sie bitte, ins Auge zu fassen, das Mögliche erreichen zu wollen. (Allgemeiner, anhaltender Beifall aus der Mitte und von der rechten Seite des Hauses, Zischen links.) Nach den klaren Auseinandersetzungen Gagern's und nach den nachdrücklichen Mahnungen, die von einer so bedeutenden Persön⸗ lichkeit unterstützt werden, würde es auch einem stärkeren Nedner als Herrn Arneth von Wien schwer fallen, für die gegentheilige Meinung einige Aufmerksamkeit zu erlangen. Er führt den Zwie⸗ spalt zwischen Oesterreich und Beutschland darauf zurück, daß sich das letztere nicht begnügt habe, einen Bundeestaat zu begründen, daß es einen Einheitsstaat herzustellen strebe. Die §§. 2 und 3 der Verfas⸗ sung seien eine Unmöglichkeit für Oesterreich und eine Verhandlung barliber ganz unmöglich, ja gar nicht denkbar. (Hört!) Nachdem Herr Arneth dies der Rechten hingeworfen, verletzt er die Linke burch die Hinweisung auf das siegreiche österreichische Heer, welches, wenn man etwa Zwang und Gewalt im Sinne habe, den zweiten Versuch eines Bürgerkrieges zurückweisen werde, wie den ersten kürz— lich in Wien gescheiterten. Indessen gehört Arneth doch nicht zu de⸗ nen, die, weil sie zunächst auf der unmittelbaren Vereinigung Oester= reichs mit Deutschland selbst um den Preis der Vereinbarung beste⸗ hen, deshalb eine Union im erweiterten Verhältniß verwerfen. Im Gegentheil hält er es dann für seine heiligste Aufgabe, zu einem brüderlich innigen Bündnisse des vereinigten Deutschlands mit Oester=

Wetterwölkchen in Schutz genommen habe. h . den vor ihm sitzenden Staatssetretair (Herrn Bassermann) die Frage, ob er nicht ebenfalls eine ähnliche Reue empfinde. Der la⸗ chenden Miene, mit der der Gefragte antwortet, stimmt die Ver⸗ sammlung mit lauter Heiterkeit bei. Herr Ziegert ist der Meinung, Desterreich hätte wohl an Deutschland gelittet werden können, hätte man nicht die Gelegenheiten dazu vorübergehen lassen. Eine solche Gelegenheit, wenn wir den Redner recht verstehen — denn es wird sehr untuhig während seines Vortrags — sei. auch Blum Hinrichtung gewesen. Im Ganzen erklärt sich die freilich verworrene Schlußfolgerung für das Minderheits-Erachten. 2

Bie hohe Stimme, die hierauf einfällt, um das Ministerial⸗ Programm zu bekämpfen, gehört Herrn Wagner aus Steyer. Er bittet dringend, das schwierigere Werk, die Verfassung mit Oester⸗ reich zu errichten, nicht aufzugeben, um der leichteren Hoffnung wil⸗ len? zu Stande zu kommen ohne Oesterreich. Das deutsche Volk dürfe keines seiner Rechte aufopfern, es dürfe die Bande nicht lockern, die Oesterreich für immer mit Deutschland verknüpften.

Jordan von Berlin: Deutschland ist ein blühender fruchttra⸗ gender Baum, am Rheine wurzelnd und aufstrebend mit dop⸗ pelter Krone auf doppeltem Stamme. Ein jeder dieser Wipfel ist stark genug, sich selbst anzugehören. Dennoch muthet man dem einen zu, sich an das Verfassungsspalier des anderen, binden zu lassen. Der Redner verbreitet sich dann, ausführlich über die geschichtlichen Verhältnisse Oesterreichs, über seine Lage und natürliche Bestimmung. Die Unruhe der Versammlung wächst jedoch so sehr von der linken Seite des Hauses her, daß Herr Jordan dem Prä⸗ sidenten selber kaum noch verständlich bleibt. Nur unter wiederholten ünterbrechungen und Pausen sind wir im Stande, an einzelnen zu⸗ sammenhängenden Sätzen mit unserem Gehöre anzuknüpfen. Der Redner zeigt, daß es Desterreich nicht einmal Ernst sei auch nur mit der Erfüllung der zugesagten Bundespflichten. Aber nicht diese Un⸗ terlassung wolle er Oesterreich vorwerfen — nur ein Idealist könne von ihm eine Unterordnung unter Deutschland erwarten — sondern nur den Mangel an Muth zu einer aufrichtigen Erklärung. Auch der Schluß des Vortrags erstickt unter dem Geraͤusche der Versammlung, die durch kein Mittel zur Aufmerksamkeit oder auch nur zu einem ru⸗ higen Verhalten zurückzuführen ist. Plötzlich stellt sich ein tie fes Schweigen im Hause ein. Der jetzige Bevollmächtigte Oesterreichs bei der Centralgewalt besteigt die Tribüne. 36

von Schmerling: Ber deutsche Mann, der an der Spitze des Ministeriums steht, und den ich mit Stolz meinen Freund nenne, hat ein wahres Wort gesprochen, als er sagte, es sei ein anderes Selbst⸗ gefühl, womit der Angehörige eines großen Staats als der eines kleinen auf seine Sondergeschichte blicke. Ich kenne diesen Stolz, denn ich bin ein Oesterreicher. Die Auszeichnungen aber, die mir in Wien zu Theil geworden, galten meiner Wirksamkeit als Reichsmini= ster, meinen Bemühungen für die deutsche Sache, indem ich die Ord⸗ nung wieder herstellte in Baden, in Thüringen und hier in Frankfurt selbst diese Versammlung vor einem Ueberfall von Meuchelmördern schützte. (Hoho! von der Linken. Unterbrechung, in Folge deren Herr Eisenmann zur Ordnung gerufen wird,), Ich wiederhole, daß ich stolz darauf bin, ein Oesterreicher zu sein. Machen Sie, daß Sie ein einiges Deutschland herstellen, und dann erst, werden Sie eine Geschichte haben. Bis jetzt hat Deatschland keine Geschichte. — (Neue Unterbrechung. Das ist frech!) Sie haben eine preu— ßische, bayerische, eine württembergische Geschichte — keine deutsche. Vie Zeit, wo Deutschland ein Einheitsstaat war, liegt in zu wel ter Ferne. (Stimme von der Linken: Die Geschichte der deutschen Einheit hörte auf, als die der habsburgischen Kaiser begann.) Man bat die Frage verneint, daß Oesterreich und Deutschland in engster Vereinigung zusammengehen könnten. Man hat alle alten Sünden aufgezählt, die Oesterreich an der deutschen Sache begangen haben soll. Ich will die Vergangenheit nicht in Schutz nehmen. Aber nicht Sesterreich allein trifft ber Vorwurf, seine bynastischen Interessen über das allgemeine Wohl gestellt zu haben. Er trifft alle größeren Staaten Dentschlands. Der Redner sucht diese Behauptung durch einen geschichtlichen Ueberblick zu belegen, wobei er nur vergißt, daß unter allen deutschen Staaten keiner eine so unmittelbare Pflicht zur Erhaltung des Reiches hatte, als der Staat, bei dem die Kaiserkrone gewesen, als der jedesmalige „beständige Mehrer des Reichs.“ Ich habe der Vergangenheit nur gedacht, um, wenn man meinem engeren Vaterlande ausschließlich die Schuld unerträglicher Zu⸗ stände zuschreibt, Verwahrung einzulegen. Ich habe die bei wei⸗ tem wichtigere Aufgabe, die gegenwärtige Stellung Oester⸗ reichs zu Deutschland offen und unumwunden darzulegen. Man tritt vor Allem der österreichischen Regierung um deshalb entgegen, weil sie das Prinzip der Vereinbarung oder der Verständigung geltend macht, man findet darin einen Anspruch wider das Lebensprinzip die⸗ ser Versammlung. Aber vier Wochen, bevor die Reichs⸗Versamm⸗ lung zusammentrat, hat sich die österreichische Regierung allein in ganz Deutschland über die Stellung zu der National-Versammlung offen erklärt. Am 17. April hat das österreichische Ministerium offen ausgesprochen, daß es den Beschlüssen der National⸗Versammlung nur dann Geltung für Oesterreich zugestehen könne, wenn im Wege der Verständigung eine nachträgliche Zustimmung seitens der öster⸗ reichischen Regierung geschähe. Auf diese Erklärung hin wur⸗ den die Wahlen in Desterreich ausgeschrieben. Auf diese Er⸗ klärung hin traten die Abgeordneten Desterreichs in dieses Haus. Man hat kein Bedenken getragen, sie an den Berathungen Theil nehmen zu lassen. Sie haben, meine Herren, in der Folge den Beschluß gefaßt, daß Sie allein die Verfassung festzustellen hätten. Dessenungeachtet ist die österreichische Regierung von ihrer ursprüng⸗ eichen Erklärung nicht abgegangen, sie ist ihr treu geblieben, wie es auch in der Note vom 28. Dezember gesagt ist, daß sie sich die Verständigung über das Verfassungswerk vorbehalte. Ich erkenne aber darin weder einen Angriff, noch, wie man es so häufig gel⸗ tend machen will, einen Vorgang, der ähnliche Erklärungen anderer Regierungen hervorzurufen geeignet wäre, denn die Maßregel beruht auf dem Gebote der Nothwendigkeit, wenn Sie die eigenthümliche Stellung Oesterreichs zu Deutschland ins Auge fassen. Sie können un= möglich leugnen, daß jede Aenderung in der Verfassung der deutsch⸗ österreichischen Gebietstheile wesentlich in die nichtdeutschen Gebiete ein⸗

reift, die durch Staatsverträge zu einem Ganzen verbunden sind. an beschuldigt aber die österreichische Regierung namentlich, indem man shre Politik als eine zweideutige, als eins hinterlistige bezeichnet, und man will diesen Vorwurf damit begründen daß die neue De⸗ pesche des österreichischen Ministeriums im ,,,, dem Progranim, was dem Reichstage zu Kremsier . fir en und dessen Zustimmung erhielt. Ich kann es hier m f Zei is das Programm in Kremsiter aussprechen, daß zu jener Zeit, a x ran nei ver. kund gemacht wurde, die öffentliche Meng ing fg lf. 86. letzend berührt worden war durch die frankfu . de Ber innahme

Er richtet sogar an

reich beizutragen. (Bravo!) Ziegert aus Minden bereut lebhaft, daß das Haus den

Regierungen zur bereitwilligen Stütze gedient und sie gegen jedes

ᷣ ist der Feindseligkeit voraus, der = . . — 4664 . w . geleitet hätte. Meiner persönlichen