das 6sterreichische Ministerium über seinen Irrthum aufzuklären, es auf einen 2 n 5

zu führen. Auf Grund genauerer Kenntn e n nme ,, i zatsachen sind die ministeriellen Modificationen erfolgt. . l pd Regierung spricht sich auf das entschiedenste dahin r , m Bsei, die künftige Gestaltung Deutschlands zu beir⸗ aus, daß sie sern 6. ; . . ich mein

Dazwischenkunft ist es gelungen,

ren, und ich bin von dem Prinzip so durch drungen, daß . Amt sofort niederlegen würde, wenn mir die Zumuthung wörhe, han, dernd in die Gestaltung Deutschlands einzugreisen. Dabe belenne eutschland eine bei weitem leichtere Aufgabe, diese

wenn Oesterreich nicht ein Bestandtheil da⸗

baß die deutsche Verfassung

ndet sein könnte, ja schon ins Le⸗

st Macht der Verhält⸗ Sie dürfen nicht das nothwendig der Aus- muß. Sie haben nliche Stellung des

11 2

vollkommen an,

Ihnen ist's, die anzuerkennen, und

so entwer fen daß

Geiste der Politik das eine Aufträge dahin, die ich und Deutschland ein—

in dahin, den Weg anzubah⸗

ziehung zu einander treten,

und Deutschlands die allein nothwendige In diesem Sinne bin ich zu wirken be⸗ esem Sinne faßt Oesterreich seine Aufgabe auf. Ich wie— es weit entfernt ist, der Entwickelung Deutschlands Gelingt es mir, in diesem Sinne zu wirken und

auen des hoͤchachtbaren Mannes, der an der Spitze der

ng ht, zu erhalten, dann, meine Herren, hoffe ich, daß unser ver⸗

en nicht ohne Erfolg sein wird. (Beifall von mehreren ?

nach Schmerting's Rede wird die Sitzung vertagt.)

Zu erwähnen ist, daß in lge der gestrigen Wahl in den Legitima— tions-Ausschuß Herr Viebig aus Posen eintritt.

Frankfurt a. M., 12. Jan. (D. 3) 150 te verfassunggebenden Reichs⸗Versammlung. nung: Fortsetzung der Berathung des Berichts über das minssterielle Programm „die österreichische Frage“ betreffend.

Vorsitzender Präsident Eduard Sim son.

Für den Abgeerdneten Sonne nkalb aus Altenburg tritt dessen Stellvertreter, Herr Fritsche, in die Nat onal⸗Versammlung; einge⸗ treten sind ferner: die Herren Schütz aus Mainz für Brunck Fürfeld, Nöthig aus Weisholz für von Unwerth aus Glo Wekbeker Aachen für Werner aus Koblenz, H ouben aus Meurs fü

Es wird ein Flottenbeitrag v Bernburg, nach und nach eingesamn Herzogthums, angezeigt. (Bravo!) In der österreichischen

verlesen, einer von

aus Tauberbischoffsh

Simon von

Seiten

don Mylius aus Jülich.

11 elt

Verbesserungs⸗

anderer von

Slawen eutschland in seinem Stolze die gewährleistet. Jetzt

3aeng elgente

Ludwig Ludwig

und freie T

lichkeiten ihrer Sitte und Sprache

zerrissene und zerstückte Vaterland seine eit nicht mehr behaupten, und es giebt seine Brüder, sei

Familien, es giebt Frauen und Kinder — der Gnad

; Als e aussprach, die Radetzkys

l Minister - Präsident

Heute sind

solchen Wu weit

einen s s wir aber im Begriffe, ausgedehnterer thatsächlicherer Weise (Lärmender Beifall von der Lir seiner farkastisch spottenden Weise, wie es mit der Politik des Ministeriums Schmerling beschaffen gewesen, der be⸗ ständig von der Tribüne verkündete, daß er der Reaction und dem Partikularismus mit derselben Entschiebenheit entgegentreten werde, wie der Anarchie. „Wie sodann Herr von Schmerling in Wien unter dem Schutze des Fürsten Windischgrätz erklären

gehen.

tet dann in

konnte, er habe in Frankfurt niemals vergessen, daß er ein Oester= reicher sei, das begreife ich. Aber ich begreife nicht, wie er es bann wagen konnte, jemals wieder den deutschen Boden zu be⸗ treten.“ (Beifall.) ?

Herr Simon geht hierauf auf eine ausführliche Darstellung der frankfurter

September-Ereignisse ein. Damals, als noch kein Schuß gefallen, habe Schmerling die Vermittelung der Linken mit den Worten zurückgewiesen: daß Gesetz muß aufrecht er= halten werden. (Bravo von der Rechten.) Ich komme auf dies Bravo zurück, meine Herren. Die Strenge des Herrn von Schmer⸗ ling aber war nur unnachsschtlich gegen die unteren Schichten des Volks, um desto schonender zu verfahren gegen das Volk — nach ben. Die heldenmüthige Vertheidigung Wiens am 31. Oktober war der letzte Protest der deutschen Partei Oesterreichs gegen die Gesammt⸗Monaͤrchie. Während aber dort eine Schaar tapferer Männer Angesichts des drohenden Todes sang: „Was ist des Deutschen Vaterland“, erkannte es eine parlamentarische Versamm⸗ lung, in welcher der Dichter jenes Liedes sitzt, nicht für dringend

v S

90

an, jenen deutschen Männern zu helfen. Die Hindernisse Preußens, bas Kaiserthum Deutschlands zu empfangen, sind sein König, sind die Antipathieen Süddeutschlands, welche durch die octroyirte Verfassung wieder lebhaft hervorgerufen wurden, ist die Note des österreichischen Ministeriums. Bedenken Sie, daß Sachsen, Bayern, Hannover gegen ein preußisches Kaiserthum sind, bebenken Sie, daß sich diese Staaten auf Oesterreich und daß sich Desterreich auf Ruß⸗ land stützt, und jetzt fragen Sie sich, wie Sie Kleindeutschland zu⸗ sammenbringen wollen. Aber da wir (von der Linken) weder eine preußische, noch eine österreichische Politik wollen, so lassen Sie sich sagen, was unsere Meinung ist. In dem Antrage des Herrn von Lassaulr erkennen wir die Bezeichnung einer bitteren Wahrheit. Wir wollen dennoch auf unsere Rechte nicht verzichten, wir wollen keine Selbstschändung begehen. Zur Tagesordnung über das Ministerial⸗ Programm. Sonst heißt es künftig: Ein Preußen, Ein Oesterreich, aber kein einiges Deutschland mehr!“ Unter dem rauschenden Beifalle — . Auf der Tri-

seiner Partei kehrt Simon auf seinen Plaß zurück. büne ersetzt ihn Herr

Raveaux von Köln. Er ist gegen eine Maßregel, die er den Ausschluß Oesterreichs nennt, aus rechtlichen Gründen. Die Wünsche, die uns hierher gesendet haben, waren sehr unbeseimmter Art. Sie fassen sich jedoch in den Worten zusammen: Einheit! Freiheit! Kein Theil der deutschen Abgeordneten hat das Recht, den anderen auszu⸗ stoßen. (Von der Rechten: Soll das geschehen? Es wäre die Kon⸗ sequenz. Der Minister⸗Präsident sagt: Oesterreich will nicht in den Bundesstaat eintreten. Er meint damit die Regierung. Das Volk von Oesterreich will aber allerdings in den Bundesstaat eintreten, es darf uur seine Meinung nicht äußern; ich behaupte sogar, selbst das österreichische Ministerium will in den Bundesstaat eintreten. Es ist nur nicht frei in dem Lande, wo die slavischen Soldaten herrschen. Für Schleswig haben wir einen Krieg übernommen, um bei Deutschland zu halten, was zu Deutschland gehören will — ich si Bürgerkrieg, ich rathe

rathe Ihnen Oesterreich gegenüber keinen Ihnen aber, Herr Raveaux

nicht los zu lassen, was unser ist. sommt dann auf den Empfang der Deputation zu sprechen, die nach Oesterreich ging, den Reichsverweser einzuholen. Ju Linz sei von Tausenden am Ufer kein Mensch gewichen, bis das Dampfboot, auf dem sich die Abgeordneten des deutschen Reichstags befanden, aus den Augen der Zuschauer verschwunden war. Die Abreise eines Fürsten, hätte damals von Saucken bemerkt, würde die Masse so lange nicht beisammengehalten haben. Kein Land in Deutschland sei damals deutscher gewesen, als Oesterreich. Dennoch wolle es der Minister⸗Präsldent jetzt aus dem Gesichtspunkte eines Sonder verhält⸗ nisses behandeln. Dazu sei kein Grund vorhanden. Am 18. März habe sich der König von Preußen mit so familiärer Herzlichkeit gegen bie Deputation und über seine Stellung zur Oberhaupte frage aus⸗ gesprochen, daß er (Herr Raveaux, der zu jener Deputation gehörte) burchaus daran zweifeln müsse, daß König Friedrich Wilhelm IV. je⸗ mals die Kaiserkrone annehme. Was dann? die Anarchie würde herr— Auch für die materiellen Interessen des Vol⸗ Oesterreich ersprießliche Aussichten Deutschlands ist für Wir müssen

mit Oesterreich Preußen im Schache halten und s reich, ohne von da oder dort einen Kaiser zu entlehnen. denke mir die Spitze der deutschen Verfassung nicht in monarchischer, sondern in republikanischer Form. Die Nation soll regieren, kein Fürst. Ich bin aus Köln, wo das Symbol der deutschen Einheit, der Dom, steht. Nehmen Sie Eine Säule heraus aus diesem Dome,

und Sie machen ihn zu einer Ruine.

Reichsmsinister Herr von Be ckerrath: Kein Theil Deutschlands soll deutscher sein, als Oesterreich — wo 70 Wahlbezirke für Frank⸗ furt gar nicht gewählt haben! Erinnern Sie sich des Schreibens bes Freiherrn von Andrian, der Erklärung von Würth's, der Aeußcrungen zahlreicher Corporationen des Kaiserstaats über die

Deutschland nothwendig, wir

S5. 2 und 3 und gegen ihre frankfurter Vertreter. Endlich hätte

des österreichischen Ministeriums vom 27. No⸗

doch das Programm : . Ich sage das nicht,

vember den letzten Zweifel beseitigen müssen. um einen Vorwurf gegen Oesterreich zu erheben, allein es war na⸗ türlich, daß das Ministerium daraus die Erkenntniß schöpfte, daß Oesterreich nicht in den engeren Bundesstaat einzutreten im Stande sei. Wesentliche Movificatsonen dieses Programms sind auch durch Wir stünden

die nachträglichen Erklärungen nicht gegeben worden. in Deutschland mithin wieder an den Pforten des Staatenbundes, ben wir kaum überwunden haben, d. h. eines Staatenbundes, in welchem eine Volksvertretung in wirksamer und selbstständiger Weise eine Unmöglichkeit ist. Das deutsche Volk will eine solche Vertre⸗ tung und vill das Zusammenfassen seiner Macht. Mit ihr werden auch die materiellen Vortheile kommen, hinsichtlich deren man uns auf Oesterreich verweist. Der Reichstag in Kremsier beschäftigt sich mit den Grundrechten und läßt auf die Feststellung der Verfassung noch monatelang warten. Werfen Sie dieser Zögerung gegenüber, in die wir geriethen, einen Blick auf Frankreich, einen Blick auf unsere verwickelten Verhältnisse zu Dänemark. Das Warten auf Oesterreich schen Einheit. (Bravo.) Ueber den mehrheit habe ich nur Weniges zu sagen. deutsche Oesterreich in den engeren Bundes staat

ist das Sterben der deut⸗ Bericht der Ausfchuß⸗ Er setzt voraus, daß das eintreten

werde.

Er setzt also voraus, daß der Gesammistaat Oesterreichs zerfalle. Er geht in dieser Voraussetzung so weit, daß er bereits einen be sonderen österreichisch⸗deutschen Staat annimmt. Das sind nicht Thatsachen, sondern Fictionen. Hat der Bericht, was ich hier nicht untersuchen will, einen ästhetischen Werth, so hat er doch keinen po⸗ litischen. Ich habe darin vergebens nach einem Vorschlage gesucht, wie das Problem zu lösen sein möchte, daß das deutsche Oesterreich als ein integrirender Theil der Gesammtmonarchie angehöre und den noch auch in, den deutschen Bundesstaat eintrete. Ich warte nun mit Spannung darauf, ob das geehrte Mitglied aus Oesterreich, welches uns so oft durch sein Gefühl und durch seine begeisterten Reden hingerissen hat, auch noch praktische und klare Mittel angeben wird, wodurch wir es möglich machen können, daß wir unsere schen Brüder in Oesterreich in unsere engere Form aber solche Mittel nicht finden kann, der muß, Pflicht gegen das Vaterland willen, ö verschmähen, der in den Verhältnissen Oesterreichs land sich darbietet. Wir werden, meine Herren, diesen Weg en Sie uns die Ermächtigung dazu ertheilen, mit dem heißen Wunsche gehen, daß für die Verbrüderung zwischen Deutschla: und ? reich, für die unauflösliche Verbrüderung eine lebenevolle, tigen Ausbildung fähige Form gefunden werde. — betreten mit der reinsten deutschen Gesinnung, vor Gott und der Nation (Bravo auf der Rechten. auf der Linken) frei von allem Partikularisn us, nur wohl, nur das Heil des gesammten Vaterlandes im Auge h Daß das Ministerium diese deutsche Gesinnung hat bertl len, davon werden unser Programm vom 18. spätere Mittheilung an den Ausschuß, was auch da kommen ber Nachwelt unumstößliches Zeugniß geben. An in diese Bahn einzutreten. Sie haben noch immer in der Alugenblicken sich dem besseren Genius des Vaterlandes zug Sie werden es auch heute thun, Sie werden die Hoffnungen zerstören, die das Volk hegt, die Hoffnungen, für die r al linge geschwärmt und für die wir als Männer unsere eingesetzt haben. Sie werden, meine Herren, nicht sinken lassen. (Bravoklatschen in der Versammlu Wort, meine Herren: das Programm vom 18. Deze spätere Mittheilung an den Ausschuß sind der inn

sie sind Satz für

r

J eézember

serer gewissenhaften Ueberzeugung, ; nisterrathe erörtert und zum Beschlusse erhoben worden stehen und fallen wir, meine Kollegen und ich. Ich gl zufügen zu müssen, damit auch nicht der mindeste obwaälte, daß zwischen dem Kollegium und zwischen sein ten die engste Solidarität bestehe!“

Wer die Erscheinung des Herrn

das Wort nimmt, ins Auge faßt,

ürlich finden: „daß die Großen in

Kleinen dafür etwas größer sein möchten.“ der, daß er, unter dem beifälligen Zurufe nd rigkeiten in der gegenwärtigen Frage sieht unde? weg. Ja, er droht sogar, sich von der Monarchi zur Republik, wenn dies die letzte Zuflucht der follte. Das ministerielle Programm hat ihn mitnd erfüllt. Denn er hätte nimmermehr gewünscht, deutsches Mark und Leben einschneidende Frage frage gemacht würde. Um, was es sich zwischei Oesterreich handle, das sei die Auflösung jedes staatl Denn, wissen Sie, meine Herren, warum man Ihn nicht näher bezeichnet, die mit Oesterreich errichtet werden sich darunter gar nichts Bestimmtes denken läßt. Ein liches Bündniß wie das, auf welches man uns auch errichten mit Holland oder mit Dänemark. Verfassung für ganz Deutschland abzuschließen, Auftrag, es zu zerreißen. Das Thor muß offen bleiber österreichischen Provinzen, wodurch sie jeden Augenblick eintr nen zu der Familie, zu der sie von Gott und Rechts wegen gel Die §§. 2 und 3 der Verfassung werden allerdings abgeändert wer den müssen; doch nicht blos Oesterreichs, auch Staaten gen. Wenn die großartige Sonderbündelei

vorhat, was wollten Sie dann sagen, wenn B

Einheit wären wir zu jedem pfer bereit geweser Deutschland, so trennen wir auch unser Geschick ßen Sie, ich bitte, ich beschwöre Sie —

ichen 211 rIi — *

Boden nicht, auf dem das Vaterlat der linken Hälfte des Hauses.) —

aus München fehlt hinwiederum alle Aufmerksamkeit. daß Bayern in Deutschland aufgehen wolle, aber nicht blos deutschland. Durch das immer mehr anschwellende Geräusch endlich nicht einmal einzelne Worte mehr hindurch. Präsident bereits bemerkt hat, daß er selbst den Redner

chdem längst nich werde sel

mehr verstehe, fügt er später hinzu, durch solche Unruh die stenographische Niederschrist verhindert. Herr Sepp sich dennoch mit bewundernswerther Tapferkeit auf sein P er sodann unter dem jronischen Beifall des Hauses verläßt. Antrag lautet dahin, das Reichs-⸗Ministerium zu veranlass dahin wirke, daß Oesterreich mit seinem ganzen Länder ⸗ F den deutschen Bundesstaat eintrete.

/ /// // ——— x.

man mm, mm r em, m,, ö 2e, m, mm, em, mmer, m.

mr rr, mmm em, m mmm e,

ö ;

ü

Bekanntmachungen.

1681 Edittal⸗-Vorladung.

Ueber das Vermögen des zu Klein-Jaxice verstorbe⸗ Nad nen Gustav Wilhelm von Bork wird der erbschaftliche Liquidations- Prozeß eröffnet. ,

Der Termin zur Anmeldung aller Ansprüche steht am 15. Februar 1849, Vor mitt. um 10 Uhr czony iest na vor dem Sber⸗Landesgerichts⸗Assessor Ruhe im Parten! 10 . zimmer des hiesigen Gerichts an.

Wer sich in dlesem Termin nicht meldet, wird aller seiner etwanigen Vorrechte verlustig erklärt und mit sei⸗ nen Forderungen nur an dasjenige, was nach Besrie= digung der sich meldenden Gläubiger von der Masse noch Übrig bleibt, verwiesen werden.

Inowraclaw, den 19. September 1848.

Königl. Land⸗ und Stadtgericht. Der Richter: Ruhe.

g80odzinie

Cego

2 a PO ZSC VW! maĩiatkiem Gustawa Wilhelma uss Borka procels spadkowo- likwidacyiny otworzon) z083tal.

Ternin do podania

d zien 15. Lutego 1849. roku a

sadu przed Assessorem sa du Glownego Ruhe.

Kto sie w terminie tym nie zglosi, za utracai a- wsSzelkie ssuzace uznany i z pretensyami swemi do tych sun dus z , ↄd es lan) badrꝛie, kioreby sig ieszeze po vaspoko enim a8loszonych wierzycieli z mass) ozostaly.

Inowracflaw, dnia 19. MWræzesnia 81 (

Kröll. S d Ziemsko- Mieyski.

ß oni seßr FS;

Rhe inische Eis 9h 6

e dybtaln)ꝶ. l ͤ

ö malych Jaricach

zmarlego w

wszystkich pretensyi wynmna⸗

rana, W izbie stron tuteyszegags W

zug begonnen werden.

mu prawa pier vy zz esist wa

Namens-Unterschrift verse

Verzeichnisses, entweder an un

der nachgenannten Bankhäuser: Herrn J. D. Herstatt in Köln

8.

Sadrzia: Ruhe.

580 b

; 5 . 8 9

Niederschlesische Zweigbahn. 2 Die Zahlung der für das Verwal- lungs- Jahr i847 auf 2 Thlr; pro

Stamm Actie 3 100 Thlr. festgestellten

2. Dividende erfolgt gegen Abgabe

der Dividendenscheine Nr. J. und eines

entweder

WVerzeichnisses derselben, welches die Num , mer und d Geldbeirag enthält, in den Tagen vom 1. er 31. Januantk. J., Vormittags von 9 bis 12 Uhr,

in Berlin bei dem Herrn E. J. Meyer, Hei⸗ lige Geist straße Nr. 39 wohnhaft . oder in unserer Haupkkasse , el! Glogau, den 12. Dezem Die

Herrn J. H. Stein in Köln, „ Deder & Co. in Aache

ender in mög

er 1848.

3 ; ammlun , 89 n. f

von 3 und weniger

5

Wir fordern daher die Inhaber solcher Dividendenscheine hierdurch auf, vom 16. d. M. ab dieselben, unter i,

e 8

[

„S. Oppenheim jun. E Co. in Köln, A. Schaaffhausen scher Bank⸗Verein in Köln,

n

„S. Bleichröder in Berlin,

portofrel einzusenden, worauf die enisprechende An= in von h, n nebst Zins⸗Coupons dem Ein⸗ ; lichst kurzer Frist zugeh die Qbligatisnen, dem Beschlusse der General · Ver⸗ ing gemäß, über 40 Thlr, lauten, so wird ge⸗ gen Einlieferung von je A Stück Dividendenscheinen eine Obligation n, und muß es den Besitzern

ividenscheinen überlassen bleiben,

nbahn⸗ Gesellschaft.

Nachdem die Hindernisse, welche der Ausführung des Beschlusses der Gene⸗ Rral⸗Versammlung vom 30. Mai 1848 bisher noch entgegen gestanden haben, nunmehr beseitigt sind, so soll mit dem ? —WLumtausch der Dividendenscheine des Jah⸗ res 1847 gegen 59h Obligationen ohne längeren Ver⸗

eines mit ihrer

selbst oder an eines

so viel davon zu erwerben, damit sie die Zahl v Stück komplettlren, um dafür eine Obligation erhalt zu können. Ftöln, den 2. Januar 1849. .

Bekanntmachung.

596 b * 4 — 6, . Berlin-Hamburger Eisenbahn, Vom 1. Januar 1849 ab wird der Tarif auf unserer Bahn für solche Getraide⸗ u. Celsaamen⸗Traus—⸗ zporte, für welche keine bestimmte Lie⸗ sferzeit in Anspruch genommen wird und welche wenigstens 5 Stationsstrecken un⸗— screr Bahn durchlaufen, d. h. während der Beförde⸗ rung vom Abgangs-— bis zum Bestimmungsortt minde⸗ stens durch 4 Stationspunkte passiren, um 1 Pfennig pro Centner und Meile er⸗ mäßigt werden, 3 wobel wir noch die frachtfreie Rücksendung der leeren Säcke übernehmen. ) .

Bel densenigen Transporten, für welche eine bestimmte Lieferzelt gefordert wird oder, welche kürzere Bahnstrecken durch laufen bleibt der gewöhnliche Tarjf bestehen.

Da Die Bedingungen, unter welchen obige Ermäßigung eintritt, sind aus den auf jeder Station ausgehängten Tarifen zu ersehen. Berlin und Hamburg, am 16. Dezember 1848. Die 1 der Berlin⸗Hamburger Eisenbahn-Gesellschaft.

.

*

nen Nummer⸗

en wird. —

1nement betragt: l Jahr.

—

der Monarchie

Erhs hung. Nummern wird

berechnet

lin, Dien stag deu 16. Januar

österreich — Diplomatische De g Die neuesten Nachrich⸗— he Landtag. Freigebung des Getraide—=

Widerlegung. Häuser-Revision. — Verurtheilungen.

Generals ZSabadelli. Hofnachrichten.

Adressen der Wahlmänner an den Groß⸗

R 14 tvolkerungs⸗

1denburg

Ausland.

nal⸗Versammlung. Vorlagen. Interpella⸗

Feststellung des Zolles auf die Ein—

Der Antrag wegen Auflösung der

— Diner beim Praͤsidenten. — General

Mission nach Turin. — Prä fetten ⸗Ernennun-⸗ unter den Weinhändlern des Weichbildes.

Vermischtes. Irland. London. Petition gegen die Armen⸗ Die muthmaßlichen Folgen der kaliforni-=

Haag. Einberufung der General⸗Staaten.

Die sililianische Frage. — Bologna. Die Ein- Turin. Einberufung der Diplomalischer Empfang. achrichten.

ßdebatte. Handels⸗

J 5 2

t

. /

diesjährigen Gesetz enthält unter Regulativ für die Armee; und s rlaß, enthaltend vorläufige Bestim⸗— vegen der den Militairs und den einen bestimm- lillitairrang habenden Beamten bei Dienst- und ingsreisen zu gewährenden Tagegelder. Beides

Sammlung, wel⸗

28 Ję*gmkher öezember

Comtoir

d . 2 2 2 0 2 Q R 0 e i . -a i e e -- m - e.

s- Angelegenheiten. 12. Jan. (D. 3.) 150ste Sitzung der ichs ⸗Versammlung. (Schluß.) Staats-Secretair bis zum die ministerielle Forderung mit der Theilung Die Billigung,

der französischen

.

1 b darüber

168215 1 nich d

1. n n österreichischen Abgeordneten es als

deutschen Provinzen Oesterreichs der

)

die einzuverleiben, und liegt nicht in dem beiderseitigen Interessen und in dem Oesterrtich über Deutschland

. g beim Reichs⸗

als hahe er amtliche

Oesterreich werde

a1

91

hätte man in Berlin Zimson) mit der Versicherung getäuscht, man Versassung. se Behduptangen werden mit Entrüstung und mit Scham in se Seele des Redners hinein von der Rechten aufgenommen und von Ten beiden Centren. Mit hellem Jubel hingegen empfängt sie die Linke. Einer der erwähnten Reichs- Kommissäre erhält das Wort, Herr Hergenhahn von Wiesbaden. Er bezeichnet die An— gaben von Würth's geradezu und einfach als unw ahr. Eine Be⸗ merkung über das Benehmen eines gewesenen Staats- Secrctairs, ber in? solcher Weise seine amtliche Stellung mißbrauche, wird ihm durch das Toben der Linken abgeschnitten, die in Herrn von Würth einen erwünschten Bundesgenossen anerkennt. Dieser erwiedert, daß er nur die Wahrheit gesprochen, zu der ihm die Gefahr des zu zer— stückelnden Vaterlandes das Recht nicht nur, sondern auch die Pflicht verleihe. Oesterreich sei nicht schuldiger als die anderen. Der Präsident, Herr Ed. Simson, übergiebt den Vorsitz an seinen er

Stellvertreter, Herrn W. Beseler, um von der Rednerbühne ab zu erklären, das Haus solle sich die Berichte der Reichs⸗Kkom⸗ nissäre vorlegen lassen. Nichts sei in ihnen beschönigi od gen, und dann werde sich zeigen, daß es einer unbefangenen, daß es nur einer vollständigen Einsicht in die Akten bedürfe, um zu einem ganz anderen Urtheil zu gelangen, als Herr von Würth abge⸗ geben. Herr H einrich Simon bestätigt durch sein Zeugniß, daß die Reichs -Kommissäre in der That durch eine Veröffentlich octroyirten Verfassung überrascht worden seien. 9 Erst Herr Wurm von Hamburg kehrt zu Gegenstand zurück. Der gute oder der böse Will sagt er, habe die Versammlung nicht zu kümmern. Sie ordnete ihre Angelegenheiten im Namen der Nation. Für uns, die wir weder Desterreicher sind, noch Preußen, ist die Ausführbarkeit der deutschen Verfassung das einzig Entscheidende. Die veränderte Sprache von Olmütz komme davon her, daß man kein preußisches und lein eib— ichts Kaiserthum dulden wolle. Es sei nur die erneuerte Kongreß sprache, die sich von dort vernehmen lasse. Unter dem Beifalle der Versammlung, der besonders lebhaft am Schlusse h rvorbricht, weist sodaun Herr Wurm die Bemerkung zurück, als bedürfe es zweier Großmächte in deu deutschen Angelegenheiten zur Herstellung eines nöthigen Gleichgewichts, ja, als verlrüge die deutsche Sache über— , lh solche Theilung des Schwerpunktes. Eben so beseitigt er . . Zerstückelung des Vaterlands und der Ausschließung Der letzte Sprecher ist Herr Moriz Mohl. Uater 8

. seinem die vorige Unruhe zurück, und nachdem er geendet, * — D tung auf morgen.

3

) ) entlichung der dem behandelten e der Kabinette,

Sitzun g Herr Mohl kommt zu einem als der Minister⸗Prässder 5 ,,

nude der Minister⸗ Präsiden Könne sich nämlich 84 . , , z ö. . w ,,,. ; Oesterreich nicht fügen, außer wenn es selbst und ausschließlich die

hilds so saoslo 14 383 Sem denkts⸗ N s ᷣ j

g bilde, so solle man es dem deutschen Bundesstaate voran— Von Oesterreich hofft er das Beste, namentlich für gedeih⸗ dels und ; d. h. Schutzzölle, wenn wir oder ihren Sinn nicht irrig aufgefaßt

. Schluß ale

1 ( J

Redners

verppr hervor,

damit die Einheit werde!

Sitzung der verfas äsident Ed. Sim son zeigt den Austritt der 2 1 2 . lung an. darunter der Ertrag einer n . worauf die gestern vertagte Berathung fortgesetzt wird. wie sie vor unserem Gefühle liegt, sendern der praktischen Einheit. , J uns geben, und die Natur des Bundesstaates brachte die S8. 2 und, 3 sen Paragraphen aus die Verfassung konstruirt hätten. Für den genug? Hat sich der Reichstas ihr nicht angeschlossen und sich 9 ! B ( Mitte. Sie wollen die österreichische Gesammtmonarchie. Nach- gefaßten Gedanken jenes politischen Ungethüms eines europäischen der brüderlichen Liebe, welches Oesterreich der Mahnung: Eg ist die elfte de d igsum. — * gewonnen (Lebhafter Beifall.) von Gagern hat zwar eiklärt, er wolle keine Hegemonie, sondern keit, die deutsche Einheitofrage zu lösen, liegt nicht in dem Wirer—

Frankfurt a. M., 13. Jan. (Deutsche Ztg.) 151ste 8 di. fassunggebenden Reichs— Versamm⸗ lung. Vorsitzender Präsi Herren Heide von Ratibor und Zenetti aus der National-Versamm⸗ u Auch mehrere Flottenbeiträge Sammlung von den Frauen in Stuttgart und von den Gymnasiasten in Maulbronn — werden verkündigt, f

B. Beseler: Die Frage, die wir behandeln, ist eine Frage d , ,, wn, d, , ü ; 3 23 der Einheit, aber nicht der idealen, die der Dichter besungen, und Die Souverainetät des deutschen Bundesstaats, die Macht Deutsch lands, zu begründen, ist der Zweck der Verfassung, die wir uns

nicht daß wir aus einem theoretischen Behagen von die tt

d. Bundesstaat sind sie wesentlich, und wie stellte sich Oesterreich zu ihnen? War die Note von tremsier nicht deutlich die Volksstimme nicht mit aller Bestimmtheit ausgesprochen? So auch die Mehrzahl der österreichischen Abgeordneten in unserer dem sich der Redner sodann über den bereits von Granvella Mittelreichs ausgesprochen, so wie über das Band der Freiheit,

Wissenschaft und der 5 mit Deutschland für immer fest und fester verbinden werde, er mit einer Zustimmung zi Zur That, welche die deut r len, zur unerläßlichen That,

9 5 Io ßen = 9 orKRSn A — ö 129 J. ; V ogt von Gießen: Allerdings auf ein politisches Ungethüm teuert es sich hin, das heißt, auf ein erbliches Kaiserthum. Herr eine starke Gesammtregierung. Ich denke aber, in dem Ober haupte dieser Regierung steckt der Hegemon. Die Schwierig streben der Stämme, sondern der Dynastieen. Daß Sie einen Bun⸗

desstaat mit den Dynastieen begründen wollten, daran wird Ihr Werk schcitern. Das Reichs Ministerium hat das Prinzip der Ver⸗ einbarung zurückgewiesen. Was aber begreift es unter dem Aues— drucke „Verständigung“ ? Ich hoffe, das ist so gemeint daß die National- Versammlung das letzte und souveraine Wort hat, sonst wär's eine bedeutungslose Phrase. Dekretiren Sie die voliti⸗ sche Trennung Oesterreichs von Deutschland, so zwingen Sie es, sich kommerziell gegen uns abzuschließen, so vernichten Sie sick den deutschen Handel nach der Levante. Oesterreich aber sucht in dem Bundesstaate Deutschlands eine Anlehnung, und darum be steht es auf seinem Platze. Statt dessen verweisen Sie es auf eine völkerrechtliche Union, die Ihnen alle Verpflichtungen des Bundesge⸗ nossen auferlegt, Sie in alle Verwickelungen der öͤsterreichischen Mo⸗ narchie hineinziehen würde, ohne daß Sie irgend welche Rechte aus⸗ übten. Der Redner entwirft dann ein klägliches Bild der leinen Einheit“, die hergestellt werden würde unter dem Wider streben des ganzen südöstlichen Deutschlands. Dann geht er auf eine Schilderung der österreichischen Zustände über, wo die deutsche Be⸗ wegung mit Hülfe der Südslawen unterdrückt worden, wo die . des Bandes mit Deutschland von jeher der Zweck der ezechischen Bestrebungen gewesen sei. Als die Meinung in Oester⸗ reich frei war und sich für Deutschland aussprach, haben Sie nicht auf ihre Stimme gehört. Jetzt, wo sie von bem Slawen⸗ Regiment niedergehalten ist, lassen Sie erzwungene Adressen als beweisende Zeugnisse gelten. Wer denn habe die entscheidende In-

post⸗Anstalten des In⸗ un es nehmen Bestellung auf att an, für B er lin

. ven Are * ion des Preuß. Staats⸗

IS n2 eJéαers - Anzeigers:

, // 2

ö niralaecwmal 1 919 rentralgewalt haben Di 1 dam R. sanze Gewalt des

am Alu

r it selbst die Besug aß organischer Gesetze. Warum macht das , uch von dieser Macht? Selbst di J

„Deutsches Volk erhebe “ T

42 ich! Leid lk nicht auf solche Stimmen (Lachen von der Linken), Macht, Macht, Macht!“ gleitet machtlos an ihm ab. n der deutschen Kaiser⸗Idee ist keine Krast der That. Di ze Sie Ihre Einheitspläne stützen konnten, ine ? agegen hat sich die Gewalt, die Sie unters ützt ꝛ Machen Sie also, was Sie wollen Praktisch ist es ganz gleichgültig, was hier unpraktisch. (Allgemeiner

beschl Geltung desselben gleich der Linken.) von Vincke: : und ist die Errichtung einer Verfassung für Aufgabe bereits vollendet sei, ist nich meine davon vorliegt, ergiebt die Unthunlichkeit von Den ganzen Kaiserstaat in den einzuverleiben, 31 Millionen Slawen mit zu vereinigen, wäre ein monströser, kein danke. Aber auch die deutschen Provinzen können sich unserer tung nicht anschließen. Sie steben in untrennbarem Zusammen mit den übrigen österreichischen Erbländern. Hier giebt eine Erinné— rung an das verehrte Mitglied für V ner kurzen Episode. Herr von Vi eine Acußerung über die Leichtigk Zeit bewege, die „Beweis

Die Aufgabe der 8 gabe der

184 deutschen

39 Millio sagtsmsr (che staatsmannischer

Gy es⸗

reichs.

Weimar

gen die ider die „V erklärt. Weder die Oesterreicher, nor eine Zerstückelung Oesterreichs. Eben der materiellen V l wegen, eben weil wir der ös nicht entbehren wollen, wünsch Oesterreich erhalten se

llichkeit nichts

th 1 ei r

R v1 Majoritat

rreichi

en

lassen an Deutlichke zugefügten Erläuterungen kön Wenn es als eine hauptsächliche Worten nichts zu sagen, so fü es Deutschland jemals an Diplomaten Prästdent verzeihe mir trete, indem ich beklage, gen ist, aus den Erklärungen des einen bestimmten Gedanken herauszufinden. (allgeme keit.. Bas Mitglied für Gießen hat eine unerwartete auf die Bundesakte genommen. Herr von Vincke hat plar derselben bei sich auf der Tribüne, und eis aus nach, baß der alte Bundestag allerdings nicht die von Herrn Vogt gerühmte Basis der deutschen Neugestaltung, aber auch kein derniß derselben sein könne. Ohne ein straffes der deutschen Macht in einem Bundesstaate ist auch rielle Volkswohlfahrt zu denken. erkennt, daß die Stärkung seines politischen Einflusst wesentlich bedingt ist durch ein kräftiges und einheit . land an seiner Seite. Das Programm von Kremsier hat stimmte Frage an uns gestellt. Politischen Männern, die schicke des Vaterlandes festzustellen haben stimmte Antwort darauf zu geben Oesterreich hat ferner erklärt, fassungsweik nicht beirren. man das Als ob wir nicht berechtigt wären, uns unsere Gesetze un tungen selbstständig zu geben! ( Der Redner nicht behindert, dem Programme des Reichs-Ministeriums men beizustimmen, auch nicht durch die Zurückweisung des Verein barungs-Prinzips. Denn nicht um Prinzipien handelt es sich, son— dern wir ; ö eignisse. darin bei,

Herrn

[ 1 o0IISV Susammens

. an keine mate

X C—

Auch der gesunde Blick Oeste

gegziemt 8 D

(

zravo.)

sieht sich

voll kom

stehen auf dem Boden der Auch pflichtet er dem Beschlusse

daß es eine so wichtige Frage zur Kabinets⸗ Frage er⸗ hoben habe. „Endlich will ich mich noch über die wider preußis Regierung ausgesprochenen Beschuldigungen äußern. Preußen nicht Alles gethan, was ihm die Centralgewalt Herr von Würth hat besonders den malmöer Vertrag eine Schmach des Vaterlandes genannt. Wie habe er, und bis vor kurzem im Ministerium befindlich, dann jemals eine Maßregel vertreten können, über die er eine so bestimmie Meinung batte? (Dounerndes Bravo, Beifall von allen Seiten des Hauses spricht das Urtheil über die gestrige Rede des Herrn von Würth.) Bevor die gegenseitige Verfassung Deutschlands und Preußens fest gestellt gewesen, könne von Ungehorsam und Widerspenstigkeit nicht die Rede sein. Das müsse er aber sagen, obschon er sich nur als Privatmann und nicht als Reichs⸗Kommissär in Berlin befunden babe, daß die Angaben des Heirn von Würth durchaus ungerecht fertigt seien. Dabei will jedoch Herr von Vincke nicht entscheiden, ob ein Staatsmann das, was er verschweige, so lange er im Amte sei, verrathen dürfe, wenn er aus dem Amt getreten sei. (Beifall.) Allein allerdings begreife er jttzt, warum man leinen Oesterreicher im Amte sehen wolle. (Pause.) Fann beginnen zahlreiche Stimmen von der Linken den Ordnungsruf gegen Vincke zu fordern. „Wir Oesterreicher Alle sind damit beleidigt! Ein ganzer Volksstamm ist gekränkt.“ Vice⸗Präsident Beseler verweigert den Ordnungen Herr von Vincke bemerkt, als er endlich wieder zu Worte kommt) der spezifisch österreichische Standpunkt, der sich an . fg Schmerling sowohl, als an Herrn von, Würth . . das Motid seiner Aeußerung;, Nur die? n ,,, im Sinne gehobt. „Es ist hier ausgesprochen 4, . pen = Friedrich Wilhelm IV werbe bie beütsche Krone nicht annehme

Reichs ⸗Ministeriuns