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. 121 hochherzigen Erklärung hat der Reichsverweser mit inn privilegirten Gerichtsstandes und der ständischen Vertretung, durch . 7 2 Jesuiten au Frankreich. Der Ausschuß Freude eine starke Bürgschaft des Gelingens des seiner 535. de undrechte, Art. 3, Jiff. 8 und Art 36 8 5

anvertrauten Werkes erkannt. 3 der . iführungsgesetze ir sti ngen traf

* ö NM N 8 * 6 vor Wird ausgespr Nach X 11491 111 2 = 4 : . ö 163 se 8 104 ' kat r * 1m 53 un des Polizeistrafgeset 1 1 so weit V l sich j ö der ion Einheit Deutschlands, he r in . ⸗ terzeichneten

eseitig:

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Standpunkte, nd eine feste abe, und Sie werden gerad e treuesten Anhänger besitzen. Wir haben keine pa ; ĩ . ember nie ßende Verfi rung der Grundrechte des deutsch Versammlung l 8 verkündigte Gesetz, — roßen in Ber! drechte des ö Vo s, ist iel Allen Neich 'geseßzen ist nun nicht nach Herrn von * ih hen h. ,, 5 nnn ,,, 0 85 en deutsch n Kaiser 6 . u 3 halten hierdurch diesenigen Bestimmungen lens Ge gtzes . ; , ,, . , s Leben treten sollen, mit dem 17. Januar 1849 für Württem⸗ seiner ganzen Macht ; verbindende Kraft. Indem wir auf Allerhöchsten Befehl ner Majestät des tönigs dem württembergischen Volke dieses mit dem Bem ken eröffnen, daß die übrigen Bestimmungen des Gesetzes nach des Einführungsgesetzes später und längstens binnen 6 Monaten in Kraft treten werben, sprechen wir die zuversichtliche Hoffnung aus, dieses erste groß Werk der deutschen National-Versammlung werde das Wohl und setzliche Freiheit Deutschlands, und somit auch Württembergs

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die ge ; n ö. . MUL stkän . / . i. ernd be ⸗ Bewußtsein der hleswigen Un. . s ö gründen Und wesenllich dazu mitwirken , daß den ver schiedenen deutschen dem nan 1 . . 241.6 . innig Volt stẽ 5 2 ⸗ . werden mit abe n Volksstämmen nicht nur die Freiheit gewonnen sei, sondern auch die natio- c ilert bieil 6 vor neuen feindseligen ale Gi 563 8 ö 21 , h . z maler? elbe Un VI lente 1indJleligr“ h O. P. A Henn G nale Ei heit. Im Interesse der nöthigen Gleichförmigkeit in der Anwen— e , , 3 Mit ., J a, n ,, Den dung der Grundrechte des deutschen Volkes, soweit diele nach Art. 1 des kein a: ittel t im Namen der Re Wollte an sich igte vorge Einführungsgesetzes mit dem 17. Januar 1849 Folgendes verfüßht: Zu §. 7.

l sich mit 16 Antrag, die Mai⸗Gefaugenen von dem obersten Gerichtshose f. j ; Soölstein ungetheil Sv auf aleiche Weise Theil des groß 9 , ; vorrechte aufg hoben sind, so hören auf die öffentlichen und die Privatrechte Schleswig⸗Holstein ungetheilt und auf gleiche J . .

418 J

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den ren zöoge.

die rothen Republikaner Gunsten

erein lokale Gesetz⸗ Entwürfe. Bie Tagesordnuag :

diskutirt hierauf eine Unterstätzung zu t verwirft die diesfälligen Anträge. des Papstes intern 9 die bisherige nationale ; 9417168 9 46 ( * ? irh zimliche Aufi m ⸗ e 3 Ego Fons B 5 8. , Wirk ⸗ Schleswigs mit dem großen deutschen Vateilande durch förnlt ft. lon Barrot, Conseils-Präsident, stel Wirkung erhalten, w Schleswias in den deutschen Staatsverband noch stärker beseßigt Y ? . — chles 3 e dell t ck lIladisv Pell Da der Adel als Stand und alle Standes⸗ Mies wigs

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nen, durch welche Se oheit her Entschluß ankündig ͤ einzigen und selbst erblichen Ober⸗

ͤ Oesterreich hartnäckig, das 5 1. minl ten zu lassen. Bie Versammlung überweist den Antrag ihren Büreaus. lichen Macht will. Neapel, welle das Gefetz bisher Len adeligen Personen und Gütern vör den bür? zen werde. Demnach bitten wir die ö sür d ieß ß ö ⸗ 9 J 1 V 1 gerlichen einräunite, namentlie

1 die Maigefangenen tholischen Bund schließ ind auch dieser usta! vic d 4 8. . * 81 ? s t Bourge 3 3 t e ; b m etwaniger e 6e Bourges, S erbeiträ 865 . ; leselbe wolle auf hinwirken, daß bei eine red don Steuerbeiträgen, das Recht der Einsprache bei Bürgerannahmen, die dieselbe wolle darauf ö

1 enn ein solches l die S pitze des deutschen Bundesstaa⸗ werden sollte, den großen gemeinsamen deutschen (egenheiten nach den Verfassungs-Bestimmungen, wie sie

Ort, wo sich der höchsle Gerichtshof fi ließen, und Schweden igen Per 11 ; , ; fh Sh 5 Hartes en h die Befreiung von der Einquartierung und gend: , 1 etwa sechzig Stunden von Paris ent⸗ ⸗. Vereidung der Verwalter und das ben für künftig entstehende Fo tgirpflicht fällt nach dem S adeligen Justiz⸗

Sache. Bis je 9 — trannahmen, zibö ch ussẽ Cchleswig in feiner Verbindung mit Hosstein al eil fernt; nach Barrot's Vorlesung die Tagesordnung erschöpft. war, Es sind 12 bis 14 an, n, , , , . J , fung der Kanonenschaluppen, Kanonenjollen, ,,, , ,, . es deutschen Bundesstaates anerkannt werde.“ 0 zrte die Versammlung noch einige Petitionsberichte an. Ger⸗ Bataillonen, 1 leichtes nsanterie Regiment und ) rieen, im 9 UlsBril J 82 — Forderungen. Die Befreiung von der Mili K Sarrut berichtet über den Antrag des Fraternitäts-Klubs Ganzen 10 — 12060 Mann, unte hlußsatze des Paragraphen weg. Die Aufhebung der 3 krichte , N und Polizeierwaltung oder der Snrtogate derselben, des

— zlesle (Ober ⸗ Loire) auf sofortige Austreibung der nerals beschlossen.“ Die Behaupt

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iu Stande kommen werden, unterzuordnen. In die⸗

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r 3 orsl es Qontre⸗⸗Admn pon Sydow zusammentrete um einen

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Ref ö Sigi 6 Mur sers ( hiff m. mit Gewel nd Handwaffen zu entwerfen. dem Befehl eines T vissone Ge Mörserschiffe nit Gewehr und * al , , 5 f 169 91 8 Mas zeryteetfte 18 Weraen vom « ; ) Vul rl ( 8 ung der florentinischen Alba, die Nach Berichten aus Bergen vom