11

zum

auf Aufhebung der

se

der Humanität in Widerspruch stände. em Flurschutzen

Mann Feuer zu geben,

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man nommen zu tung

anderen

i ßhn bn

Tzschucke.

München ver⸗

die Angabe verbreitet, und scheint man zu ö Einrich⸗

haben, daß England gegen eine derartige pie nichts einzuwenden fände, in der Unterstellung, daß 2 deutschen Souveraine frei mit ihrem vollen Willen *. * stimmung dazu haben würden. Diese Unterstellung kann a lzu ce. da gen haben, als daß man derselben Glauben beimessen nen, . die⸗ liegt daher dem König daran, daß erfahren, tag n n, ne, Albsicht, selbe grundlos ist. Nicht allein hat sondern Sie würde eben Ihre Zustimmung dem fraglichen Plan zu ger Punch land zu Gunsten o wenig die Errichtung, . en. mehr als einmal vom on wem , , . zdee jemals wieder vorge⸗ Verfassungsausf uad r ick ich und entschieden erklären, gegen bracht werden, so m kraft der zu Wien unter der Gewährschaft dieselbe zu sein, k und die Verbindlichkeit dazu ist ihm aller Großmächte un en , , ,, Souverain zu erfüllen beschwo aue legt du An schreiten die Ereignisse so rasch voran, daß n,, zu früh in Kenntniß setzen zu können glaubte. ich Sie ni Rückfehr abzuwarten, mich ent- sitiges zu schicken. Da ich indessen mich nur sem Anlasse mich nur in mündlicher

ich Ihnen verbunden, wenn Sie

als hätten Sie dieselbe aus

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Sie

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In unseren Tagen

r t eine Algenb . . öder Gi ru statt Ihre

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adt 1d Empfangen h der gegenwärtigen Jahreszeit, und Palmerston, der aufrichtigsten Ergebenheit

Dresden, 20. hr, . In der heu der ersten Kammer wunde der Bürgermei⸗ t Leipzig eingeführt, welcher, er in üblicher pflichtet worden war, seinen Sitz auf der rechten Seite des — Auf der Registrande befanden sich mehrere Zu der des Vaterlands-Vereins im

des Anschlusses der thäringischen Staaten

Ministerkrisis und der Einführung

yer rin Petittöon

Böricke, als Referenten in

: 141, 150 und 124 der Ge— Kammer allein betreffende Zweifels nach einer kurzen Debatte erledigt

dem hierauf

zelegenheit, meh

ig bezügliche, zur Sprache gebracht den waren, wies derselbe dnete auf den Umstand hin, daß er bei zen der zwischen der J. und II. Kammer obwaltenden Differenzen zu veranstalte den Vereinigungsverfahren nicht das Neferat von übernehmen könne, da der Referent hierbei gemäß eines 146 der Geschäftsordnung zur Majorität der Deputa— ört haben müsse, er aber in der Minorität geblieben sei. Bei der = vorgenommenen Wahl des Referenten aus den Oeputationen fiel dieselbe auf den Vice-Präsident

der Kammer dements zu 8. geh Schluß der S

. * tajor

itätsmitgliedern 1

Hierauf begründete Abgeordneter Müller aus Taura seinen Antrag Instruction vom Jahre 1810, die Forstschützen betref— wie dieselbe mit den Forderungen der Zeit und Jene Verordnung, nach welcher es gestattet sei, auf einen mit einem Gewehr versehenen falls er nicht auf den ersten Anruf stehen bliebe,

nd, indem er nachwies,

wäre, meinte der Abgeordnete, nicht zum Schutze der Menschen, sondern des

11* 3 Dild es

gegeben; sie wäre gesetz und verfassungswidrig und er hoffte, die—

selbe zur Ehre der sächsischen Gesetzgebung bald vernichtet zu sehen.

Staats- Minister

N

ihr Hauptzweck der

einander gestellt werden.

es nanzdeputation zu

9D hen und Beschwerde⸗Angelegenheiten.

A112

1

J

zestimmungen darin J

chon, sich stets en Zeit doch wahrlich keinen

nene Deputationswesen

Deputationen einverstanden erklären werde, und daß in dieser Hinsichtdem Antrage keine Bedenklichkeiten entgegenzutreten brauchten.

walda hervor, welche die Aufhebung einiger Bestimmungen der Kirchenordnung von 1580 und der Polizeiordnung von 1661, so wie der Ordonnanz vom

Oberländer entgegnete hierauf, daß der Abgeordnete Rüller die angezogene Verordnung wohl nicht recht verstanden hätte, indem Schutz der Foisten sei; nur beiläufig wären auch einige waufgenommen, welche den zum Forstschutze kommandir⸗ Soldaten gestatte Wilderer Feuer zu geben. Uebrigens dürfe aber unerwähnt bleib 5 gerade von diesen keine derartige Ausschrei- wie der geordnete angeführt und die er nicht in Abrede stellen

zrivatjägern begangen worden seien. eordneter Klauß seinen Antrag auf Aufhe⸗ J er darauf hindeutete, daß der dadurch her⸗ en Staatseinnahmen ausgeglichen werden könnte, Institute, wie z. B. die Landesbeschälanstalt, Der Antrag ird an die Finanzdeputation Der Abgeordnete Jahn motivirte hierauf angezeigten Antrag auf Aushändigung eines spe— verschiedenen Einnahmen und Ausgaben des name der Gehalte der einzelnen Beamten und Pensionen, HS zwar sollte diese Aushändigung an alle Kammermit— der erfolgen und ruͤcksichtlich der Einnahmen das Brutto und Netto neben Die Kammer lehnte jedoch alle Theile des An— mit großer Majorität ab, nachdem der Präsident und der Staats den Zweck des Jahnschen Antrages schon als durch die dgetvorlage um so mehr erreicht darstellten, da ja jedem Kammermitglied unbenommen bleiben würde, sich den spezielleren Nachweis bei der Fi . erholen. Staatsminister Oserländer setzte noch beson ß die Finanzverwaltung Sachsens, auch vor dem März durch Offenheit ausgezeichnet hätte, und werde in ver jetzi—

Ze Rückschritt gemacht haben.

Endlich begründete der Abgeordnete Gautsch noch seinen Antrag auf so— tige Niedersttzung zweier ständiger Ausschüsse, für Gesetzgebungssa— Wenn nun auch der uhgeordnete odt auf die formellen Bedenken, welche dem Antrage insofern entgegenständen, f das Vereinigungs verfahren noch nicht wäre und die Regierung sich über das von den Kammern angenom— noch nicht ausgelassen habe, aufmerksam zu machen hin konnte, so nehme er doch, setzte er hinzu, keinen Anstand, im Na

Regierung zu erklären, daß sich dieselbe mit dem Einsetzen ständiger

sondern

ldverschlingenden würden.

gewlesen.

Wegfall gebracht zweiten Kammer gestern

)

l Nachw über

en 611

Oberländer

z 1112 12

. .

Betreff der Geschästsordnung

138 1un

Mat 1olgt

Der Antrag des Abgeord— neten Gautsch wurde demgemäß von der Kammer einstimmig angenommen. dem Referate des Petitions-Ausschusses heben wir, als die bedeut— iste, blos die Petition des Volksvereins zu Schmiedeberg bei Dippoldis

19. Juli 1825 beantragt, in welcher letzteren es heißt: „Denen jedoch vom Adel, landesherrlichen Räthen und hochgraduirten Personen ist von je her und den Obero sizieren und Militairpersonen von gleichem Range das Necht der Haustaufen, Haustrauungen und Mehrzahl von Taufpathen zu jeder zahreszeit, als Standes Privilegium, ohne Dispensation zugespiochen“. wegierungskommissar Todt bemerkte bei dieser Gelegenheit, daß gerade die hier n. eführte Fall Veranlassung zu einer abhelsenden Gesetzvorlage n, . ,. * an br Kammern gelangen würde.

* . . ö ö die i. . zw sten Kammer antwortete Staatsmi⸗ ewerve⸗ und Hand , , ,. , , . a . . ö. nigunge wen in Ce g len ,. . en. Stande zu lommenten Ei⸗ ab, Es müsse sowohl ine Eiwellerung * . ssner materiellen Juteressen , , ug K gol. und Handels. Es müßten daher auch die Zollschranten gegen , ll . Gründen dagegen sei, so , . .

wenn jenes noch aus politischen bereitende Maßregeln zu treffen, um dessen Rahe t 8 . sen Vereinigune 6 Den recht bald zu bewirken. In Benreff der nordt eunsch n w ,, 6 Ye. ege kein n guten Willen

Hinderniß gegen deren Anschluß vor, es komme da nur auf ! Ferner sei aber zur Hebun

an, sich den gegenseitigen Wünschen zu fügen.

der Interessen des Handelg und der Gewerbe nothig vit Bin d J. Wasserstraßen, namentlich sei auf den Elbstrom eine unverantw i Zolllast geworsen, welche zu beseitigen die Regierung mit , en anstrebe. Das Freihand els-System sei noch nicht einzuführen; 4 Deutschland jcht auf einmal seine Gränzen offen hinstellen und der aus! ländischen Konkurrenz freien Weg lassen wolle, würde der inländischen Indnstrie fein Heil daraus éiwachsen. Es sei also noch ein mäßiges Schutz- System für ewerbe und Handel in Deutschland nöthig, und vor der Hand an einer gleichmäßigen Herstellung desselben in allen

3038

Man wolle erst dahin, wohin an— dere Staaten schon gelangt seien, und bedürfe so derselben Mittel, welche jene gegen uns angewendet hätten. Die Regierung sei also der Meinung, daß in Betracht der Verhältnisse Deutschlands zu anderen Na— ionen, so wie wegen des Schutzes der inländischen Indusrie das Freihan⸗ delsspstem jetzt noch nicht einzuführen sei. Es müsse ein ausreichender, aber mäßiger Schutz angestrebt werden. Derselbe sei bisher in Deutschland noch sehr ungleich, und für manche Fabrikate ungenügend gewesen, daher müsse eine Aenderung des Zolltarifs vorgenommen werden, und namentlich sei in Bezug auf die Spinnerei und Weberei ein höherer Zolltarif mit Rückprämien nothwendig. Die Regierung habe eine zu hohe Meinung von der inländi— schen Industrie, als daß sie meine, dieselbe bedürfe eines hohen Schutzes gegen die ausländische; der Moment aber, wo die Schutzzölle ganz fallen könnten, liege noch sehr fern. Nebenbei sei aber auch Sorge für Leipzigs Handel zu tragen, der von großer Bedeutung sei. Die Negierung werde, wenn auch mancher scheele Blick darauf falle, für dessen Wahrung durch Beibe⸗ haltung des Kontirungsspstems für den Grosso- und Meßhandel sorgen. Ferner werde über diese Verhältnisse zu sprechen sein, wenn das ekret über die Zoll- und Handelsverhältnisse an die Kammer komme, Wenn man in Frankfurt noch nicht weiter gediehen sei, so sei dies zu beklagen. Uebrigens beschäftige sich die Regierung in diesem Augenblicke mit der Bearbeitung eines Zolltarifs, den sie einsenden wolle, der aber freilich ganz von dem abweiche, welchen der Freihandelsverein entworfen habe. In dieser Weise seien die Regierungs⸗-Bevollmächtigten instruirt. Der Redner schließt mit den Worten: „Laffen Sie uns hoffen, daß der Bau bald vollendet und unter Dach gebracht werde, und daß mancher Arbeiter ein Aspl darunter finden möge.“

Hierauf geht man zur Berathung des Gewährung von Pontofreiheit für alle an die den und von ihnen abgesendeten Briefe und Pakete.“ Die Debatte hier— über war lebhaft. Abgeordneter Kreher spricht gegen diesen Antrag: Es könnte leicht im Volke durch Gewährung dieser Freiheit das Mißtrauen erregt werden, daß Mißbrauch derselben vorkommen könne. Uebrigens glaube er, daß jetzt nicht so viel Porto zu bezahlen sein werde, wie früher, wo mehr Petitionen an die Mitglieder gekommen seinen, weil man jene gewöhnlich bevorwortet habe, was jetzt nicht geschehe. Auch würde man durch eine solche indirefte Erhöhung der Diäten Unzufrieden heit erregen, da von mehreren Seiten her auf Herabskttzung derselben an— getragen worden sei. Eben so äußert sich Abgeomneter Richter aus Hartha. Abgebrdneter Benseler ist für den Antrag; der Beruf der Post sei nicht nur, die Finanzen zu vermehren, sondein sie solle wesentlich auch den Aus tausch der Ideen sördern. Ein solcher Austausch nun zwischen dem Volke und den Volksvertretern dürfe nicht besteuert werden. Er wünsche aber die Portofreiheit nur für Briefe. Er wolle nicht, daß arme Arbeiter durch das Porto abgehalten würden, Mittheilungen und Anliegen an die Volksvertreter zu bringen. Also im Interesse des Volkes, nicht in dem der Abgeordneten sei die Portosreiheit. Abgeordneter Siegel findet in der Portofreiheit eine indirekte Erhöhung der Diäten und bemerkt gegen den Abgeordneten Benseler: man brauche blos in einem Blatte seines Wahlbe— zirks eine Bekanntmachung zu bringen, daß dergleichen Briefe unfrankirt eingesendet werden könnten. . . .

Abgeordneter Blöde stellt einen Antrag, daß nur diejenigen Briefe, welche Landtagsangelegenheiten enthielten, und auf denen dies bezeichnet sei, portofrei seien. Vicepräsident Tzschinner für die Portofreiheit: es sei mög- lich, daß nicht allen Abgeordneten Briese vom Volke zugeschickt wür— den, allein an andere känien deren sehr viele. Er erhalte übrigens sehr oft, wenn in der Kammer eine lebhafte Debatte stattgefunden, anonyme Briese von „Heulern“, und zwar unfrankirt; die könnten ihn geradezu mit seinen Bläten ruiniren, wenn sie es darauf anfingen. (Lachen.) Die Abgeordneten Hähmel und Kellermann sprechen noch gegen den Antrag, weil es dadurch den Anschein gewänne, als ob neue Vorrechte ge⸗ schaffen werden sollten. Abgeordneter Wehner ist für den Antrag und stimmt dem Tzschirnerschen Zusatzantrag bei, daß alle in Dresden wesent⸗ lich wohnhaften Abgeordneten von dieser Freiheit ausgenommen seien. Staatsminister Georgi wünscht nicht, daß der Antrag Jäkel's angenom- men werde, es sei dies im Interesse der Kammer selbst, da man von vie— len Seiten Herabsetzung der Diäten gewünscht habe. Auch sei das Bin⸗ nenporto in Sachsen jetzt das wohlfeilste in ganz Deutschland. Nach⸗ dem noch Seeretair Jäkel seinen Antrag vertheidigt hatte, wird der letztere mit Ausschluß der Worte „und von ihnen abgesendeten“ von Is gegen 32 Stimmen angenommen.

deutschen Staaten zu arbeiten.

Jäkelschen Antrags, „auf Abgeordneten eingehen-

Die Portofreiheit auch abzusendender Briese und Pakete wird mit 37, der Blödesche Antrag mit 35 Stimmen abgelehnt, dagegen der Tzschirnersche gegen 290 Stimmen angenommen. Zum Schluß kam noch der Bericht der Finanz-Deputation über die Gültigkeit des Er⸗— läuterungs-Nezesses mit dem Hause Schönburg vom 9. Oftober 1835 zur

Berathung. Der Bericht hatte beantragt, daß die Kammer sich über diese Frage on der Verfassungs-Deputation besonderen Bericht erstatten lassen solle. Abg.

pitzner ermahnte, an der Heilighaltung bestehender Verträge nicht zu rüt⸗ eln, und versuchte, die Gultigkein der in Rede stehenden nachzuweisen. Staatsminister Braun: Die Sormaligen Stände hätten die Negiciung zum Abschluß jener Verträge ermächtigt, und es sei auf diese Ermächtigung hm den Vertrag abgeschlossen und die Stände davon in Kenntniß gesetzt worden. Alle die dem Hause Schönburg in diesem Rezeß ertheilten poli tischen Rechte würden allerdings durch Publication der deutschen Grund⸗ rechte wegfallen. Nachdem ein Antrag des Abgeordneten Bertitng, daß die Kammer sich heute auf das Formelle des Antrags beschränken möge, angenommen war, beantragten die Abgeordneten Riedel und Heeren; die Auszahlung der Rentenentschädigungsgelder an die Fürsten und Grasen von Schönburg einstweilen zu sistiren. Es wurde jedoch dieser Antrag mit 35 Stimmen abgelehnt und dagegen der Antrag der Deputation gegen 5 Stimmen angenommen.

Hannover, Hannover, 20. Febr. (Hamb. C.) Beide Kammern haben heute, weil die Minister fehlten, nur kurze Sttzun gen gehalten. Nachdem in der zweiten Kammer der Präsident 39 Petitionen einzeln angekündigt hatte, von denen die meisten die Güundrechte, und zwar wieder die meisten die Anerkennung derselben, emige aber auch die Uebereinstimmung mit dem Ministerial— Schreiben vom 10. d. betrafen, brachte Adickes die Adreß⸗Kommission in Er innerung, dit um deswillen ihre Thätigkeit ausgesetzt hatte, weil mittlerweile der Vifferenzpunkt, die deutsche Frage, zur Verhandlung in den Kammern gekommen war. Freudentheil versprach, die Awrfnahme der Verhandlungen bei dem Präsidenten der Kommis ston in Antrag bringen zu wollen. Hierauf kam die Mittheilung der Regierung über die Wahl des Abgeordneten von Reden zur Be— rathung. Die Regierung hatte gleich anfangs Bedenken geäußert, wollte aber die Ensscheidung den Ständen überlassen. Bei der des, fallsigen früheren Berathung beantragte der General⸗Syndikus, die Wahl für gültig zu ertläcen, weil von Reden schriftlich erklärt hatte, daß sein Staatsdiener-Perhältniß in Preußen, aufgehoben sei die Beschlußnahme wurde aber durch Stüve's Erklärung, daß neue That⸗ sachen vorgelonmen, ausgesetzt. Diese neuen Thatsachen sind nun zwei Mittheilungen der hiesigen preußischen Gesandtschaft, nach wel⸗ chen von Reden zwar mit dem 1 Wärz d. J. auf 1090 Rthlr. Warktegeld gesetzt, damit aber die gesetzliche Verpflichtung übernom⸗ men bat, „als Wartegelds-Veamter nach seiner Qualification mit mögli-hster Berücksichtigung der srüheren Verhältnisse mäßige interi⸗ mistische Dienstleistungen ihren, freiwillig, innerhalb Landes, zu wäh— lenden Wohnorten ohne weitere besondere Nenumeration zu überneh⸗ men.“ Da nun nach der hannoverschen Verfassung ausdrücklich fest⸗ gesetzt ist, daß die Abgeordneten im Lande wohnen sollen, so stellte ker General- Synd kus den Antrag, die Wahl für ungisltig zu „klären. So klar nun auch die Sache war, so sprachen dennoch von Garssen, Thiermann, Ellissen, Freudentheil und Hantelmann für Zu⸗ 6 e des eelzgeordneten von Reden mit allerlei Deutungen über R, Wohnrecht, welches letztere von Reden allerdings als win,, ier hat. Als aker der Syndikus Lang darauf hin⸗

daß wir doch hier feine fremde Staatsdiener in die Stände—

Versammlung nehmen lönnten, wurde der Antrag Les General-Syn⸗

dikus auf Aueschiießung des von Reden mit großer Majorität ange⸗

nommen. Windthorst beantragte hierauf die Aussetzung weiterer Verhandlungen und Lang kündigte für morgen den Antrag au, daß die Kammer sich auf drei Tage vertagen möge. . In der ersten Kammer wiederholte Sander seinen schon gestern gestellten, angenommenen und besolgten Antrag auf Verschiebung aller Diskussion auch heute, und die Kammer vertagte sich mit gro— ßer Majorität bis morgen. Gegen Sander sprach zuerst von Hon— stedt, weil er wünschte, daß zunächst der Konflikt zwischen beiden Kammern beseitigt werde; aber er fand kein Gehör. Wynecken meint, die Minister hätten als Deputirte der Kammer wohl erscheinen können; zugleich erinnert er, daß die zweite Kammer als Repräsentantin der Volksstimme von der ersten Kammer, die aus Standes Interessen her— vorgegangen, sehr zu unterscheiden sei und große Berücksichtigung ver— diene. Wachsmuth erkennt die Gründe der Delikatesse, welche den gestrigen Antrag eingegeben, macht aber darauf ausmerksam, daß jetzt die Sache sich geändert und die Stände sich beeilen müssen, Aufre gung im Lande zu verhüten. Wir seien in einer Krisis, und da heische die Pflicht, nicht zu schweigen, sondern zu sprechen. Bening behauptet mit ersichtlicher Wärme, die S bicklichkeit, erfordere jetzt die Annahme des Sanderschen Antrages; denn die Minister hätten nicht ) sie verletze. Hie gegen v

Sander

verdient, daß man den Anstand wahren sich Wachsmuth und Wyaecken. daß er und seine Freunde sich auf Widerlegung von Argumenten nie

ndliele 11d 110

einlassen wollen.

Schleswig⸗Holstein. Schleswig, 20. Febr. (Alt. M.) Der Präsident der Landesversammlung ist von der gemeinsamen Re gierung zum außerordentlichen Kommissar ernaunt, um in beiten Herzogthümern und zuvörderst in Schleswig die vollständige Berech⸗ nung der von den Landesbewohnern abgehaltenen Kriegslast n, unter Zuziehung der Orts- und Tistriktsbehörden, vorzubereiten, theils we gen künftiger Nepartition und Vergütung, insoweit sie vom ganze Lande aufzubringen, theils um für die Friedensunterhandlunger Gegenstände der Entschädigunge-Ansprüche an Dänemark zu teln; denn es sollen auch die von den dänischen Truppen verursach Die verschiedenen Hauptrubri—

Olk

Requisition einzelner Trup Lieferungen und : Verlust von Fuhrw haden

bewachung betroffen, und endlich die auf pen-Corps auf Seitenmärschen beschafften so wie die besonderen Kriegsschäden durch ᷣ andere Beschätigungen. olche außerordentliche nicht aus Requisttionen der angrordneten Verpflegung derungs-Behörden herrührenden Leistungen sellen, nach, baldmöglichst, in dringenden Fällen sogleich, baar vergütet wer den, und zwar zuvörderst erst in den durch , , . am läng sten heimgesuchten Gegenden. Herr Bargum ĩs

burg abgereist und wird sich dann ng h Sund n

lichen Schleswig begeben. In diesen G genden

zunächst Hülfe geleistet werden, damit ihm nicht das Zaatbestellung fehle.

au s

38 8

Kiel, 19. , rine-Kemmission hat ihre Arbeiten mit großer vollem Bewußtsein von der ihr im jetzigen kritischen stellten Aufgabe begonnen. Sie steht deshalb mit sterium und, wo es Noth thut, mit dem Oberbefeh von Bonin, in eifriger Verbindung und wird sich 1 Schon ist sie auf Auswahl Offiziere und Unterofsiziere bedacht gewesen, ö darauf, wie Mehrere

eh 1 5eol.

9 * Augenblicke

Kriegs

ger Marine-Comité annähern. 720 Mann Seesoldaten zu verwenden seien. Dampfschiffe und Kanonenböte sind ihr Die in Lüttich bestellten 60⸗Pfünder sint

gestellt.

Unter

892 67 . Bersugung

schon

zur theilweise

Die weges. 1

Lauenburg. Ratze heutigen Versanmlung w vo Lauenburg die Hälfte der Be koste r projeltirten Lübeck .

Landes

3 3 4

Eisen zum Pelaufe von einer Million

abgelehnt.

. 5 F [. 6

de n dieser so wichtigen Bahn sür die nächst z beghsichtigt man

) 69 ) d R eler

de eln übernehmen möge, einstimmig j

heren

Hanbunrg. sssene Bürgerschaft . ihrem Rathe übersandte provisorische Verordnun führung dis 106 der Grundrechte auf die Israeliten; so wir ferner Einsührung der t genehmigt.

ö hat

allgen

n g wn Ct National-Versammlung,. eröffnet um 1. Uhr besktzt.

Dienstags ziemlich

Frankreich. . Vice -Präsident Corbon

trotz des Fastnacht

Protokolls

] )

Stadt Rennes die Summe Schulgebäudes bewillig noch keines dergleichen. An die dritte Berathung über ollektiven Besitzthümern (Spi⸗ tiftungen u. s. w.) Gil⸗ Spitalgüter ausneh Rondot sindet die des Steuerwerths

wind

zur Exrichtüng

211 11

ongregationsgütern, milden Stift

meint, man solle doch, wenigsteus die men. Coulmann protestirt dagegen. neue Taxe von 625 Centimen per Frane . . . schlägt 40 Centimen J 1 9 beanpft diese Ermäßigung. Das Gesetz, d. h. die 62 Centimen, gehen demnächst mit 602 gegen 95 Stirn men durch. Cr emie u erscheint in diesem Augenblicke auf der Tribüne, Er b erf ht den Kommissionsbericht gegen den Faucherschfn Klubschlicßungs; In mur. Die Vorlage erregt Bewegung im Saale. Die , ng lehrt jedoch zu shrer eigentlichen Tagesordnung, zu dem aus 11 ,, best. hen t en Wahlgesetz-⸗Entwurf, zurück. Sie war gestern . 5 vorgerückt, welcher lautet; en Präsident. unt die Mitglieder res Wablbezüks⸗-Ausschusses überwachen die Entfaltung der . zettel. Bei Wahlbezirken von weniger als 300 . ann den vorsitzende Ausschuß selbst die Entfa tung und Zahlung 6 . ee, angenommen. Desgleichen gehen die Artifel 51 . 3 . Bei- teres durch. Beim Artikel 58 wird 8 e Debatte s . h ie gestern angemeldeten Interpellationen über Italien . — u Rollin (tiefe Stille): „Bürger Neprasentanten ö. in ern tes 6 niß hat sich auf der liaiie i hh T lein f ese, i g, eigniß dürfte tiefe Spuren in der Ges⸗ 1. n. 2 Rem und Florenz ist die Republik proklamirt, der Papst ven seiner welt lichen Herrschaft abgeseßzt worden. Sas sind Thatsachen die seden Freund der Freiheit mit Frende, eiflillen (Die ganze 2 uke ruft: Ja! Ja! Es lebe die Republik! Rechts Gegenruf). Ich wundere mich“, fährt Ledru Rollin, nach ent! Seite gewandt, fort, „aus die⸗

zu hoch. Er

ser Gegend eine Reclamation zu vernehmen. Als vor acht Monate die Monarchie stürzte, riesen wir da nicht Alle: Es lebe die Re publik!“ (Neuer Sturm links: Es lebe die Republik!) Der Redne frägt demnächst die Minister, welches Verfahren ste gegen die ita lienische Republik zu beobachten gedenke und eb es wahr sei, daß si eine Flotte ausrüste? Drouyn de Lhuys antwortet. „Der ehren werthe Repräsentaut“, beginnt der Minister des Auswärtigen, „drückt sein Erstaunen darüber aus, daß ihn unterbrachen, als er seine Freude über den Sturz der weltliche Macht des Papstes aussprach. Ich fühle das Bedürfniß, zu erklä— ren, daß sich die

verpflichtet halte für alle Republikem, die in Europa entstehen dürf

n r e

e

mehrere Mitglieder der Rechten

J

französische Republik keinesweges als solidarisch

ten. Die Nachricht vom Sturz des Papstes und des Großherzogs

von Toscana, die er Ihnen mittheilte, ist von uns nicht mit der— Auch wir riefen vor acht Mo—

selben Freude empfangen worden. naten: 2. die Republik! Aker wir wollen, wenn es sich nich um die unstige handelt, vorher wissen, welcher Art die Nepublik sei ] munser Lebehoch fordert. (Ah! Ah!) Die Äusichten de Regierung sind: die weltliche Macht mit der religiösen zu versöhnen Wiedereinsetzung des Papstes ist für die katholische Religior Es war für Frankreich unmöglich, sich in dieser Frage in zu erklären. (AF! Ah!) Die Regierung ergriff Maßregeln Umstände zu gebieten schienen.“ (Bewegung.) Ledri Ich bin erstaunt, einen republikanischen Minister die Ei ligtösfen Standpunkte aus auffassen zu sehen, nament bedenke, daß in dieser Versammlung Männer Angriff gegen die Gewissenssreiheit.“ ( rm rechte.) Der Redner diskutirt nun die Interventions. Frankreich, dürfe die Feiheit keines Volkes angieise es ner nicht hindern, sich diejenige Regierungsform zu geben, dürfnissen und Willen entspricht. Möge sich Frankreich gegen die Italiener dürfen die Coquenel, protestantischer Geist 6 wissensfreihrit; es handele si h idienste den Liberalismus, die auch Pfarrer, selbst dann anzuerkennen wären, v

wenn

lich Das ist ein

sswaeo⸗ 16e

links,

Papst wieder ein, so

handeln un

Freiheit. ⸗

1 „Als das römische

ir pruch), verfi les dem Straf

ichte. Pius opferte sich für das Wohl seiner Un

zter links,) Der Redner will den Vortrag Ledru

aber fortwährend unterbrochen und schließt

der Papst der weltlichen Macht bedürfe, um

-Statthalterschaft zu erfüllen. (Oh, Oh!! Bac (vom

begründete Tagesordnung Die Natio

irrt bei ihrer E . ai und geht

: Rede Ledru Nol—

igt er, „alle Regierungen zu be

Proudhon unterbricht hestig.

en des Katholiziemus halte ich den Bür—

sehr inkor “ Der Redner schließt mit der

Wiederherstellung der weltlichen Papstmacht (Zur

Abstimmung!] Corbon: „Der Bürger Bac

(Erstaunen.) Somit ist

die Interpellation er— ossen.

Beförderer Gelächter.)

Fincht zwang (Wid

X 551 18

olgende or ö

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Tagesordnung zurück. ausgesprochen und 5½ Uhr geschl Moniteur enthält folgen — g dir Nationalversammlung bot gestern bedauerlichen Zwischenfall, der die Grundsätze des Regierungs— J ( . Ind m der General Cavaignac die Ver über die Angriffe zu urthe len, nion) ausgesetzt war, begnügte er sich Minister des Junern zu richten, der kei ihm zu antworten; er deh sie s dessen Eigenschaft als

Roi. 2 heutige

Sitzung

und der Nationalg Gefühl begreifen, mi Sache ziehen ließ. D Initiative

Mann,

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dem IJFrankreich anvertraut. D terpellationen außerhalbed en Augenblick gestatt

ihm ruhe,

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in 1 walt vo nliche Natur dieses Vor

gegen jede Wiederh

ol daß tig ähnliche Abweichungen oder Störungen in nal Versammlung und Ministerium zu erlauben. im nimmt die Verantwortlichkeit für alle Handlungen der Exeki iel, an welche Sprosse der sie sich knüpfen, für sich auf ihren Bänken sitzen darf Niemand einen Beamten, auch immer Rechenschaft fordern, weil sie ihn mit ihrer Verantwortlichkeit We n es erlaubt wäre, außer den Ministern auch andere Volls Exekutivgewalt, so zu sagen, vor die Schranken der fordern, so fände sich der Grundsatz d Rinisterit ms vernichtet. Es gäbe keine Regierung Dem Grundsatze nach verantwortet das Ministerium das Thun und Lassen aller Beamten so lange, bis es sie verleugnet. Ihm in steht es zu, von ihnen Rechenschaft zu verlangen, sie zu billi sie dem Tadel der öffentlichen Meinung zu überlassen, wenn ndeln nicht billigt. Das Ministerium allein ist wahrhaft 1 1

. 8a 6 brantwortlich. Las ind ö

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dar, daß das Flottille vor Livorno

̃ ö Wiedereinsetzung sei nes Gebieters, der sich immer noch in San Stefano aufhalten soll, zu wirken. Spieore verließ übrigens Siena schon vor Abfetzung des Großherzogs und hat daher nur mangelhafte Vollmachten. Man glaubt daher, daß sein Auftrag vergeblich sein werde. Die 36 Mitglieder des Repräsentantenvereins der Rue de Poi— tiers, die auf Anregung einflußreicher Personen der konservativen Partei zu einem Wahlcomité zusammengetreten sind, hatten vorgestern hei Herrn, Molé eine vorbereitende Ver sammlung, um sich üer die 30 Mitglieder, welche als Nichtdeputirte in das Wahlcomité aufge—

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309

nommen werden sollen, zu vereinigen. Man beauftragte eine Kom— mission, aus den Herren Molé, Thiers und Berryer bestehend, mit der Wahl, der noch einzuladenden Personen. Im Schoße' des Comité's ist ein Zwiespalt entstanden zwischen den Herren Thiers und Berryer auf der einen und Herrn Larochejacquelin auf der anderen Seite Herr Larochejacquelin verlangt nämlich, daß die 60 Mitglieder des Comi⸗ té's, mit Aus schluß des Büreau's, aus allen Nüancen der gemäßigten Partei in gleicher Anzahl gewählt werden sollen, nämlich 15 von dengtonfervativen, 15 von den Legitimisten, 15 von den Bonapartisten und 15 von den gemäßigten Republikanern, die bei der Präsidentenwahl für Ca- valgnac gestimmt haben. Das von Napoleon Bonaparte gebildete Wablcomiti⸗ besteht ebenfalls aus Mitgliedern der gemäßigten Par

tei, welche aber nicht dem Banner der Herren Thiers und Molé folgen wollen. Napoleon Bonaparte ist Präsident, Secretaire sind die Herren Cazelles (vom Herault), Oberst Ambert, Conti (Bericht

erstatter über den Antrag auf Niedersetzung einer Untersuchungs Kom— mission über die Vorfälle vom 29. .

Januar), Casa Bianca Das Comité soll aus 1290 Personen be die Hälfte

den Monat eine Hin

jetzt in und dann ein Einschreiten de sterium für zu lassen.

mensteuer

ganze Union übertragen werden; Union 2 Shilling vom Pfund, so hat ganz Irland die Differenz zu decken; und erst wenn die irländische Steuer 6 Schilling vom Pfunde übersteigt, greift der Staateschatz helfend ein. ̃ . man der allgemeinen Zuschußsteuer sehr abgeneigt.

Abgeordnete, die andere Hälfte Gene rale, ehemalige Deputirte und andere Notabilitäten des Landes ein sollen, ; Emil von Girardin untersucht in der Presse, welchem Prinzip man bei der Wahl zur gesetzgebenden Versammlung auegchen müsse. Er fordert auf, Achtung vor der Constitution zu haben, obgleich er wohl wisse, daß dies die Meinung des 6 nicht sei, welches das ihm am 24. Februar durch Ucberrumpelung ufgedrungene Joch wieder abschütteln wolle. Man solle den gesetz. ichen Weg der Reform gehen und, gestützt auf den 111ten Ärtikel . Berfassung, im Jahre 1851 eine, Revision desselben vornehmen. Wenn alsdann der gegenwärtige Präsident sich der Regierung überall sähig gezeigt, so solle nian den 45sten Artikel der Constitution, der die Wiederwahl verbietet, abändern. Wenn er dagegen seinem Amte nicht genügt habe, es ihm nicht gelungen sei, die Schwierig keiten zu überwinden, welche sich der Verpflanzung des rrpublifani schen Baumes nach Frankreich entgegenstellten, so könne das vollkommen unteirichtet über die Zustände und die Menschen neuem mit sich zu Rathe gehen. :

O berst, Na velowski der lange Zeit die Minen Sibiriens stu kirte und jüngst Nord-Afrika besuchte, hat an den Ufers der Flüsse Ramla, Dys, Gouka, Benisch-Angol und Gamanil in Afrika weite

Sandstrecken entdeckt, welche viel Goldstoff enthalten. Die Opi

2

Land

wenn i

nion publique enthält heute die ersten Nachrichten hierüber. Der Constitutionnel bringt Nachrichten aus Kalifornien, wonach da selbst bis jetzt keine größere Goldkörner als zum Gewicht von 3Un zen gesunden worden sein sollen. Die Unze Gold gelte an Ort und Stelle 65 bis 70 Ir. Das Gold komme sowohl unmittelbar unter der Oberfläche wie auch in einer Tiefe von einigen Fuß vor. Der Ertrag der Goldwäschen sei sehr übertrieben worden. Im Duich schnitt betrage er nach den neuesten Nachrichten 500 Fr. wöchentlich für jeden Einzelnen. Einige hätten allerdings mehr gefunden, doch sei dies ein Glücksfall. Da jedoch die meisten Goldsucher mit einem rationellen Verfahren ganz unbekannt seien, so dürfte der Ertrag

größer werden, die Goldwäsche mit geeigneten

wenn eine Compagnie die

Maschinen ĩ ;. x f

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Amerikaner und in dem Golddistrikte sich niedergelassen, seien unter einander sehr un⸗ einig, dürften sich aber beide gleich entschieden der Einwand erung

; en. An einen Schutz der Behörde sei

Ankömmlinge re Autorität nie groß gewe⸗

betriebe. 9 e

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einem Lande nicht zu denken, und wo jetzt die Beamten, die Polizei und die Soldate d

schwerlichen Pflichten ihres Amtes mit der leichteren des Go

Präsidenten Bonaparte

Elysée waren. war nur Guinard mit seinen

Töchtern dort

sonstöge Müßiggä Straßenschmutzes die . auf die Zeit wieder viele

lach Paris zur n, die Lis jetzt die Hauptstadt

neval Familien

den hatten.

uptsä dl Quartieren zu lesen. Sie sind jetzt istens verschwunden ngen sind nu — den Geschäften, name ein Aufschwung, de neval mit sich brachte, ch zahlreicher besuch . Arbeiten hat Schiffreparaturen genehmigt, nen Fr. dern wird. hat man zu Toulon 19,090)

der Minister uterbeamten die Straf⸗Androhung stischen Kluhs verbreite

len einzuwirken

Großbritanien estern war i

Irland. nte Kabinets

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hte berichte ltar nach

t, daß E Spithead werden d Schatzes haben das Erbieten der Paketboo (Gyeoseslschaf 6 8 9 Paketboot Hesellschaft angenommen, die Po zrasilien und dem Platastrome dur h Dampfschiffe zu besördern, und eine Herfahrt antreten sollen. s ö s Ueberlastung mit der Armensteuer zu verhindern, Irland oft die einzelnen Wahlabtheilungen der Bezirke triff: 5357 11 .* 5ü . ö 636. 9 ꝛ r Regierung forgert, gedenkt das Mini außerordentliche Fälle eine Hülfs Armensteuer eintreten Demnach soll, wenn in dem einzelnen Wahlkreis die Ar— z . her l 6 ; 3) Shilling vom Pfund übersteigt, der Ueberschuß auf die 91 . . ö . 2 übersteigt diese Zuschußsteuer der

des

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/ In Irland selbst ist

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Obgleich die Times im Ganzen der Bevölkerung der Kolonieen

mit Sträflingen abgeneigt ist, verwendet sie sich doch für den mini— steriellen Plan, eine Anzahl überführter Verbrecher nach dem Kap zu versetzen, ein Plan, der bei den Kolonisten selbst auf entschiedene Op⸗ position stößt. „Die Kap-Kolonie, sagt die Times, „habe eine Bodenfläche von 130,000 Quadratmiles und nur 120, 00 weiße Ein— wohner. Die Nachtheile der dünnen Bevölkerung würden noch vermehrt durch den Mangel an Communicationsmitteln und an Arbeitskräften, da

weiße Arbeiter nicht zu bekommen und die Hottentotten zu faul seien. Die im Ganzen geringe Fruchtbarkeit der Kolonie (mit Ausnahme von Port Natah

sei nicht geeignet, freiwillige Einwanderer herbeizuziehen, und deshalb, meint die Times, werde es schwerlich ein besseres Mittel als die Einwan⸗ derung von Deportirten zur Abhülse des Mangels an Aibeitskraft ge⸗ ben. Da der soziale Zustand am Kap auch seit langem konsolidirt sei, so sei von der Einführung von 800 bis 1000 Sträͤflingen, die noch dazu über 120,000 Quadratwmiles verbreitet würden, kein moralischer Nachtheil zu befürchten, dagegen könnten sie zum Straßen- und Brunnenbau und zu landwirthschaftlichen Arbeiten verwendet werden und dadurch viel zur Entwicklung der zu lange vernachlässigten Kolenie beitragen. Vente nurde an der Börse eine Herabsetzung des Zinsfußes der Schatzbillets auf 1 Pence täglich pro 100 Pfd. St. amtlich ange⸗ kündigt. Man sieht hierin den Beweis, daß die Regierung zuver⸗ sichtlich auf dauernde Besserung der Geldverhältnisse und des ge⸗ sammten Verkehrs rechnet, weil sie sonst wahrscheinlich den Zinsfuß nicht unter zwei Pence herabgesetzt hätte. Man urtheilt nämlich an

ht d= und Handels⸗Verhältnisse so gewiß sei, daß die Nothwendigkeit einer baldigen Zurücknahme nicht zu fürch⸗ be. Belgien. Brüssel, 21. Febr. Der außerordent iche Ge⸗ sandte und bevollmächtigte Minister des Kaisers von Oesterreich, Graf von Weyna, wurde vorgestein vom Könige in einer Privat-Audienz empfangen und überreichte Sr. Majestät im Namen seines Souve⸗ rains di. Insignien des ungarischen St. Stephans-Ordens.

„Herr von Lagrénée, der Bevollmächtigte Frankreichs für den brüsseler Kongreß, gab vorgestern im Hotel de Bellevue ein großes Diner, bei welchem man den Gesandten der französischen Republik, Herrn Quinette, die Bevollmächtigten Englands und Sardiniens für den Kongreß, Herren Ellis und Marquis von Ricci, den englischen Legations. Secretair Waller und mehrere andere Personen von Aus⸗ zeichnung bemerkte.

Der Gouverneur von Westflandern, Staats-Minister Muele⸗ naere, ist um seine Pensionirung eingekommen. Der Grund seines Rücktritts ist noch nicht bekannt.

2

Schweiz. Freiburg, 16. Febr. (Eidg. Ztg.) Der Papst hat an den vertriebenen Bischof Marilley folgenden Brief gerichtet: „Ehr⸗ würdiger Bruder! Heil und apostolischer Segen! Wir wurden vor Freude entzückt, als wir Deinen Brief vom 29. Dezember lasen, wo⸗ durch wir vernahmen, daß Du nach längerer Gefangenschast in einem sinsteren Kerker aus Deinem Bisthum und selbst aus der Schweiz verwiesen worden bist. Seitdem Du für die Gerechtigkeit Verfol⸗ gung leidest, baben wir uns mit Deinen Leiden vereinigt, Deine Lei— den sind unsere Leiden geworden, unsere Thränen sind mit den Dei— nigen vermengt worden. Jetzt aber beglückwünschen wir Dich auf besondere Weise, daß Du durch die Beharrlichkeit, mit der Du verabscheuungswürdige Neuerungen von Dir wiesest, ein herrliches Beispiel bischöslicher Standhaftigkeit gegeben bast; auch umarmen wir ich mit ganz besonderer Zärtlichkeit als einen würdigen Kämpfer Resu Christi. Dich, dem es gegeben sst, H n den Glauben der Apostel und für die katholische Einhert zu Fahre fort, ehr

Dich muthvoll als ein großmüthiger Kämpfer Jesu sse und Trübsale, die Du

zu ze 1; in Mitte der Bedrängni Herrlichkeit des Herrn,

leiden. würdige 2 wirst, denke

ist, die mit Furchtlosigkeit kämpfen und Unsererseits l wir nicht auf, in der Gott dem Allmächtigen Gebete und ? vereinigt Danksagung darzubieten, daß Du durch eine des größten Lobes würdige Festigkeit Dich immer mehr auszeichnen nögest, und zugleich, daß der Tag des Trostes früher eintreffe und d u Wir haben großes Vertrauen

alusharren. Unseres Jerzens

mit

uns wieder gegeben werde. üt z igen Eifer der Gläubigen, welche Tag Und Nacht durch seuszende Bitten den Herrn um Abkürzung dieser rsten Trübsale beschwören. Möge die ser gnädige Herr indem wir zu ihm flehen, daß l Gugade die durch die Ent⸗ gerechterweise betrübte Geistlichkeit und das tröste und sie mit der Kraft seines ich ertheilen wir zum Zeugniß unserer ganz zum Beweise des göttlichen Beistandes, Grunde unseres Herzens den apostolischen so wie den Dir zur Obsorge an— Gaeta, 21. Januar 1845.“

digen,

, goöltlichen

36thlünis

ürdiger Bruder, Gegeben zu Bezug auf die neue sardinische Note

soll also die Schweiz durch werden, den Kanton Tessin zur : herzugeben; die Zumuthung Gio⸗ Pässe as eine Art Kaperbriefe auf zt fast eben so absund als die bom— iner, Volsker und Samniten! offizielle Anzeige von der

Nach den neu einge⸗— Stimmung des italienischen Vol r Kriegsdienste in Neapel immer

„Gs

ungen

A. 3.) Gestern legte das in einer langen Rede sein politi irten⸗Kammer ab. Die ita im Wesentlichen umfaßt viele

zustitution, die Unabhängigkeit und

iese vollendet ins Leben zu führen, ist eine

ch gelöste Aufgabe Sie unvollendet dastehen zu zu neuen Aufgaben vorzuschreiten, wäre ein Thun von

n, nicht von Staatsmännern. Dennoch giebt es Geister, in

der Eifer stärker ist, als der Verstand, die da glauben, die Umwandlung Italiens sei nicht eher vollendet, als bis die ganze zalbinsel zur vollen Staatseinheit gelangt sei, und bis an der Stelle der constitutionellen Throne die Republik stehe, und die zugleich wol l daß diese Aufgabe nicht Enkeln, sondern von uns gelöst werde. Die Schwierigkeiten, die einer solchen Aufgabe entgegenstehen, sind zu groß, als daß sie sich überwinden ließen, etzt überwinden ließen, früher als in ferner Zeit überwinden ließen. Wir weisen den Gedanken der Staats-Einheit Italiens und der Repu⸗ blik von uns, letzteren auch schon darum, weil uns die constitutionelle Monarchie bei dem gegenwärtigen Stand der europäischen Civilisa tion eine vollkommenere Regierungsform erscheint, als die Republik. Wir wollen keine Gemeinschaft mit den Utopien der Unitarier und Republikaner. Wenn uns aber die Staats⸗Einheit Italiens als Chimäre erscheint, so dünkt uns seine Einigung sehr möglich; wenn wir die Republik für einen Traum halten, so glauben wir gleichzei⸗ tig, das Prinzipat kann nicht dauern, wenn es nicht vom Genius des Volkes geleitet wird. Wir fassen daher unser positives Pro⸗ gramm kurz in die Worte zusammen: wir wollen, daß die Refor⸗ men sich nicht überstürzen und besonders zum Wohl der Vie⸗ len ausschlagen, wir wollen ein starkes, wohlthätiges, volksthümliches,

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