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weiteres unmittelbares Besteuerungsrecht um so williger zu verzichten s . gore willi zich olcher Mehrabgaben in die Verfass ; ee, ; : ᷓ ö ᷣ ie Ver fassun en; l sein, als das Reichsbudget vorans schhlich nur einen kleinen Theil des desgesetz, welches sie ö . j. g zu legen; bas Bun- Mosle für Oldenburg. Ertrages der Zölle und gemeinschaftlichen Steuern in Anspruch neh⸗ lreffen; daß die kann darüber Verfügung F ke fi ĩ stei ö ller seit J men wird „ daß die Anordnung nur auf Grund eines G s Francke für Schleswig-Holstein. aller seit Jahrhunderten unter Einem S ini 66 w erfolgen kö ; 9 ; ; nes Gesetzes Karst ö! pe Meckle ö ,,,, inem Scepfer vereinigten Volks preußis 9 5 - 9 oönne, scheint für diesen , ; 8 ar sten für beide Mecklenburg. stämme; die ausschließliche Supre . . 4a g. olkõ⸗- preußischen Namens läge habe er Verwah ; Das Gewicht ber Besorgniß, daß nach dem auf bestimmte und sprechen erforderlich §. 28 auszu⸗ Hergen hah n für Nassau den Staat aus ͤ em * ; matie irgend eines Stammes müßte die zweite Frage des Hern Pr Yuller en einlegen wollen. Was den Prinzen von Preußen mit Hecke d S f e , 9 2 5 . ö 9. . * ö . 6 5 iz ' ö ö. n * e, so 9 z . h ö? ec Struv 6 235 bekannte Grundlagen erfolgten Eintritte in den Bundesstaat, durch §. 25. „Die Bundesgewalt allein hat die Gesetz . Brehmer für Lübeck. gründet sich der deutsch ö gn i, g. Im Gegensatz⸗ dazu trwarten, daß er, dangus. eine andere . Se, . . warn denn d ber preußische , e ö 6 2 . bie in der Verfassung gegebenen Mittel jene Grundlagen, wider den Schifffahrtsbelrieb und über di . ögebung über den Smidt für Bremen int allein, bie eutsche Einheitsstaat auf, deutsche Nationg- Gerücht als eine der vielen gegen Bayern , als indem er jenes Der erste Scereiair von 6 . e n, hae inn ber iligseh, auf eine , 8 r die d ößerei auf denjenigen Kirchenpauer für Hambur Im Falle 2 . zu einigen und kräftigen beflissen ist. Berleumdungen bezeichne, (Bravos von e fe e n n. Erfindungen und unbedingt dem Anttage des Hafen a m n, gn, habe in letzter Sitzung schränkende Weise geändert werden könnten, überwiegt das anderer fen lim schiffbaren ot n n. mehrere deutsche Staßg= Petri für Waldeck i nr. k * Einigung wird einerseits das Streben er so sei die. Angake, als, habe Bavern je . . bes Haufes. Eten sci fest überzeugt, daß Pslicht 5 67 ; , zugesimmt, luch fr ö ; 2. ! * 5. . , 9 . ; 8. X e. Deutschen ö ,,, . . 3 2b gt, aus J gerefne j , . ‚⸗ ; l 3 un: ö s sests nicht zu verkennende Uebel, neuerfannte oder neuentstehende Be⸗ oder e, ö a. durchströmen Cruciger für gegr. l ezurg lionen N ö. we, ,, n, , ,,. Gegengewicht von 39 Mil— ,, nichts als Lüge und lil ad ine l n , wvenig als die Kammer hahe . d . 5 . dürfnisse wegen der Schranken der Verfassung unbefriedi rr, ; 8 6 e überwacht die Ausführung der dar⸗ Karlowa sür S nne, gg, onen Nichtdeutschen gelähmt, andererseits wi de das D Herr Dr. Müller behält sich bis nach Ve g. (Wieberheltts Braro,) den Vetum vorko de Wort „Ehre⸗ n . D , , . , ; riedigt lassen zu über erlassenen Gesetze. Si ü U Karlowa sür Schaumburg-Lippe tionalen Gleichberech ti ; e s würde das Dogma der na- auch der hält sich bis nach Berathung und Schlußtfass ßis mmende Werl „Ehre, dem FHause Hohenzol 66 ** , . . — zesetze. Sie hat die beraufsicht über die , g⸗Lippe. ib nalen erechtiaung in Oesterrei . as auch der Kammer der Reichsräthe über diese F ng und Schlußfassung preußischen Br r r. dause Hohenzollern oder dem müssen. Die Abänderung der Verfassung wird an st ' = . ; 3 h Oberaufsicht über die A. Vierthaler, Bevollmächti ö. * . htigung in Oesterreich zur hohlen Phr ; . r der Reichsräthe über diese Frage seine Erklä . ußischen Brudervolke zu nahe tret ! i , . renge Formen eben bezeichneten Wasserstraße d über die Mü ; haler, Bevollmächtigter für Anhalt⸗-Deß sinken h 1 . Phrase herab- ob er mit der so ebe ese Frage seine Erklärung vor Fürst W , , d,, n, sunter Anderem an die Zustimmung des Reichsrathes: . . Wasserstraßen un über die Mündungen und Cöth ,, ,, , Anhalt⸗Veßau r ö kann wohl in Oesterreich, nicht aber der y. it der so eben veinommenen Antwort des Herrn Minist s ; . Fürst von Wallerstgin erhält das Wort i 8 ; i . z es) geknüpft und der in dieselben sich ergieße Nebenflüsse.“ ; öthen, mit Hinweisung auf meine den der Ma ah s Desterreich, nicht aber der Slave, fiieden stellen kön d i ss des Herrn Ministers sich zu⸗ lion. Dem Ver rhält das Wort zu einer neuen Interpella= darauf verzichtet werden müssen, abweichend v 4. . . K sich ergießenden Nebenflüsse. Reichs ⸗Ministerir . ine dem hohen , chland sich gleichberechtigt sühle , stellen könne. Im Uebrigen müse er schon jetz gie , , e. Vernehmen nach, habe die preukische Regi ine zweite E ver h ) on 5§. 6 der Bundes Es steht ih 2 ; Reichs⸗Ministerium unterm 19te M al / hier in w , igt fühlen, denn Jeder steht eden Eingris bie Rreihest der B hon jetzt protestiren gegen llär die C . ie vreukische Regierung eine zweite 6 . . n ihr zu, zum Schutze des Bundes oder im rl r 9gten l. M. abgegebene ier in erechtigter Brü 36 . 8 l griff in die Freiheit der Berathung dieses Hauses ärung an die Centralgewalt gelangen lassen, i ; e ö . gewalt (8. 58), das unbestimmte Recht der Gesetzge ̃ 8 , n, . zu,. 3 nul Erklärung und unte . ä abgegebene ⸗ erechtigter Brüder frei, und we iht Seite ö. Berathung dieses Hauses, von welcher lein-Deuts ? gelangen lassen, in welcher an der Idee ein 25 6, ö 5 ; gebung in allen Interesse des allgemeinen dentschen Verkehrs die einzel . g und unter ausdrücklichem Festhalter bevorrechte e z, Sen r fal i wenn auch nicht Seite er auch kommen möge; der Abgeordnete seinf i ,, Ulein-Deutschlands unbedingt festgehalte k Fällen, wo sie für das Gesawmt-⸗Interesse Deutschl hs bi ö 9 8 men ᷣ , . ie einzelnen dieselbe . Festhalten an . och vom Schicksal mannigfach begünstig fe. hier nur Go , , . geordnete fei fuͤr seine Aeußerungen Wichtigkei a gn, m,, n. sestgehalten werden solle. Es sei von hohe ö! 6 ö . auds die Begrün⸗ Staaten zur gehörige Erhalt ud Verbe . werden sich kaum des Bewußtsei 5 egünstigt; diese aber 66 ott und seinem Gewissen Rechenschaft s ,, . Wichtigkeit, diese Thatsache und ihre Me itã . dung gemeinsamer Einrichtungen Masireael ⸗ , z r, zur gehörigen Erhg ung und Verbesserung der C. Welcker für Ba . ,,, Bewußtseins erwehren, daß il . ber erklärt gleichfalls, eine Anfr wissen Rechenschaft schuldig. Herr Röck l mch tar Cen und ihre Medalitäten genau zu kennen; er b , . h 9 und Maßregeln nothwendig sindet, / Schiffbarkeit jener Wasserstraßen und Flußmündungen anzu⸗ . für Baden, nachträglich, mit ausdrücklicher Staatsfamilie nur die Stelle von Bastarden a n, ö der großen e . 8 m Anfrage wegen der Qnartiergelder hab 1 ö. , ng des Aeußern, diese Erklärung auf . Tisch pes 5 ĩ hen. en Die MJ K , ? Bezugn 1e ze berests überdebei 1 weiß hl . . . gemuthe ur . asse es aber jetzt nach de . ,,, ulegen. zraf Bras: Diese Note sei i . . ö . a, Die Wahl der Verbesserungs. Maßregeln und deren ö. . ,, 39 bereits übergebenen Bemerkun⸗ ö eiß wohl, d ß Oesterrcich einen althergebrachten Einfl wurde. Ich des Atußern. Graf R 2 r , Erklärungen des Herrn Ministeis ) men; . ö g Bray: Viele Note sei ihm selbst noch nicht zugekom⸗ Bemerkungen und Abänder 8 sch Ausführung verbleibt den einzelnen Staaten. Ueber die Aufbrin⸗ und 83 3 e er f, insbesondere zu s§. 31 , . hat und nicht leichtsinnig zum . ö. ö cerung gemacht folder nn , n, daß er nech keine Jusi⸗ darüber berichtet h a , ,, aus bem, was die Jestungen J; . bänderungsvorschläge zu Beschlüs⸗⸗ gung der erforderlichen Mittel ist nach Maß 35, sodann auf die hier angelegten Ge * Zeiten des Einflusses durch äuß 9 33h pfer bringt, doch die Herr F r f nur die Hoffnung ausgesprochen hahe w berichtet, und aus iner, Mitt jeilung des bahcrische Bevollmach. in der Natio ö lage zu 2 e schlüs⸗ , , derlichen Mute ist nach Maßgabe der bundes- a , ö k durch äußeren Zwang sind, so Gott wi h die Herr Finauzminister befredige , n n wen abe, daß der ligten bei der Eentralgewalt, soweit dieser In 86 bahetfchen Raron g se er National Versammlu ng be zů glich der gesehlichen Bestimmung CS. 26) zu entschenden Alle übri⸗ kungen zu den 85. 19, 25, 26 und 32. immer vorüber, und der politische und 19 364 sind, so Gott will, für in diesem Fall behalte ö. ö nt wert ertheilen werde. Heir Röck: e b. derfelben . talß tal it dieser Inhalt demselben aus dem Vor⸗ Verfassun : / en Rlüsse äle und S , . Dentschland wird nur tische und moralische Einfluß Oesterreichs auf Schlum , Interpellation zu erncuern. Herr erin , preußischen Bevollmächtigten Herrn von C s ⸗ 9. gen Flüsse, Kanäle und Seen bleiben der Fürsorge de — — schland wird nur blos in völkerrechtli 5 h86 au Schlund kündet endlich noch eine Interpellati J ncuern. Herr ] erinnerlich war. Er müss. so bitte R ; derm von Camphausen G rster nbwschunitt einzelnen Staaten überlassen.“ eiben der Fürsorge der und gesicherter sein, je ö,, Verbindung um so größer Re Innern an wegen , , , , n,, . Herrn Minister Alhienstüick ihm lbst᷑ müsse also bitten, die Vorlegung zu gerschieben bis das Das Reich ; 725. vorgesehene billi al, l st 66 l Oesterreich. Reichstag Die Sitzung wird um halb 11 Deutschen hind . . . unser Kabinet den Bestrebungen der schloßsen wirr. gen des Versammlüngsrechtes, womit die Sitzung ge⸗ 6 au fallen ö . , ,, . werde, Fürst von Walle rst sin finder 2 ö . 29 J. J — 7. 2 ) hin e 2 8 0 z .; . 9 9 4 ⸗— . 9 — * — 3 — 1 901 b 111111 ret'O Uli dtriiik 1 den Wee ö r. *. 56 ö . ö. . ⸗ . 18 —8* 1 171 1 D aß 1j özst eich s 19 3 6 * 2 3 46 Die Benennung des Bandes w H ; 1 z 983. . ö . 3. 9 eichung für die Aufhebung Uhr von Smolka eröffnet. Von den NM nister , . ö reichs e h allen ö. . it 9 tritt. Auch steht die Krone Oester In der heutigen Sitzu Fer G * F kommen vo 7. se ö. ie. 6. r. ‚ 5 Erklärungen o schnell zur Oeffentlichkeit x es wird dann der schließlichen Ent⸗ er Flußzölle auf gemeinsamen Flüsseu wird gleichzeitig mit Drei Interpellati 65 Ministern ist keiner zugegen. 1 h allein so hehr und glänzend da, daß sie d . Königlichen Hoheit n Sitzung der Kammer der Neichs-Näthe, welcher Il nen von derseiben Seitz melche die prenßische Nole in Dunkel hülle. Es wã ö er Aufhe . . ; zeit - Interpellationen folgen: . keiner anderen Krone , 1 aß sie den Glanz königlichen Hoheiten der Prinz L 9 Reichs ⸗Näthe, welcher Ihre von Seiten den re ßischen Regie , , , . hülle, Es wart der Aufhebung erfolgen müssen. In dem dritten Satze Von Pfir olg, . . 4, Krone auf Erden zu fürchte j ö . Glanz beit ohnten, erhob ander Prinz Luitpold, und der, Herzog Max ir , , Regierung am Plate gewesen, mit unbedi pn i- 3 91 aße 15 Von Pfluk an das Finanz- Ministerium wegen Revision des 30 iagens unsere Reai ö beneiden hat hnten, erhob sich, nach Verlesung des Protololls r in Bapern jm u verfahren. Seine dritte Frage betreff bi , . ; . J 9 Revision des ; , unt Regierung dem Wunsche einiger , . der Fürst W allerstei ( . es Protokolls der vorigen Sitzung zwischen Bayern, Oest ,, , 73 betresse 1e angebliche Allian chs, sich an dem politischen , he cin iger Deutschen Aeußern: Der r , * einer Interpellation an den Minister des , ,,. , Diese Frage sei eigentlich n. . elbe Ihrer Stammgenossen Beschlußfassung Vlesen Kea , ,, aus Anlaß der Verhandlung und Certo. in , des Ministers des Aeußern an ben Baron lun Kammer in der deutsch n,, ⸗ , . velchem derselbe o besti k 9. er deutschen Frage eine sehr lebhafte Stagten in die ir . bestimmt gegen sede Einmischung anderer 2 e inneren Angelegenheiten Deutschlands erkläre Daraus * 1 9 X 8

1e bi 2 9 1 F. . 5 ; 8 NR 7. int t h 1 9 B en (h 3 1 b the — en 9 ] 5 J 9 1 No ö t U 1 ) ( Dl 1 1 . 5 J s * ᷓ /. Vi ö 981 5 L 1 3 rung 1 n ni ĩ d 0 91 Un 0 J 9 - J ster . Aeußer gel chtet ha el Au hi h ᷣ ĩ - ; ‚ P e v ) di0 ( euer 4 a1 8 U ) 2 1 3 e 19 J l 1 . 1 1 1 h J *

scheidung nicht vorgreifen, wenn sie besagt, was wirklich geschaffen ö würden mit Rücksicht auf

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werden soll, wenn dem ᷣ i nach die Bezeichnung „B sstaat“ f Reich“ br ? . ö . ; g Bundes aat statt A Ji „ gebraucht wird, so wie weite Bund s 2 ih“ b je weiterhin“, Bundesgewalt“ Worte „Wie und“ wegzufallen h 6. ; . Reichs ö (. „Bundesgew⸗ statt . tte m, egzufallen haben. ) henthe Heistlie s „ sgewalt!“. ) 8 27 D 5 — „Kirchentheil der Geistlichen“ bestandenen Steue . ,,, haber. D an Kirchenth stlichen“ bestandenen Steuerzuschlages 2 sh n lei le . „Die Hafen- Krahn, Waag-, Lager. Schleusen- und der⸗ 2) Von Joseph ies ö ö 1 Wat wanem Theile der Regierungen kann nur allärt werben gleichen Gebühren, welche ö. ,,, uff . . Joseß) . mann. Dieselbe schildert die große Be⸗ geben sich entschließen, so ist nicht einzusehen . e ; 35 , ; ge, hafilich Flü ung einzelner Bezirke mit Militair⸗ Ein ö ; . sie , n, . nzusehen, mit welchem Grunde einem b 86 zerüc ies vder an den Mündungen der . . . ⸗ 8 Bezirke mit Militair« inquartiernne namentlich Cosmt , n , , =asdbenhr, de, ö Mundlng der in dieselbe aießende gabe se . * ' ; 2 ng, amenille Cas , 1” Landsleute abhalte ste 15 . . 4 Dernchte önne diese Note h zohl beruhe sei J selben sich ergießenden habe diese Last im Bezirke Neunkirchen im Jahre 1848: 24,689 Fl Eostt italiana zu beschtetenz . „ ihrerseits die fache Beglaubigungen treten ihr ö. k rn n, dnn, mch, n n,, , . . J . hn. ̃ . 9 . Au ö — 26 nil a . . g ' 6 6 ) vo 3 * = somst 100 pCt. der Grundsteuer betragen Er inter min , nn, h . , . Polens zu ver⸗ Aeußerungen des Ministers gerichtet gewesen ö. . sie nicht gegen die Aeichen Ausdrüiclen von Berlin und . en,, ,, . ; 3 . ner ö a , . . der V ndlung di 9 U sein, en! erselbe k . cken von 2 d furt zuglei erer ver berechtigt wäre De0 h ich ,, . Kongres zu n, ,,. die preußische Regierung ge en ö. , habe 1 Dies heinz wenigstens auf einen ,, umd i . gelangte. r wäre. Doch ich will in eine Diskussion hegemonischen Gelüste in Schutz ge ; . ie ihr beigemessenen sei auch die wirklich erf te wention der ,, . . skussion ste Schutz genommen , . e wirklich erfolgte Intervention der russis T in S t ,, Note Hönne aifo nur benbürge , b,, ng, ,. vention der russischen Truppe Sir; Iii ir nbürgen hier in Betracht zu zieher 6. ile Truppen in Sie⸗ ktracht zu ziehen. Je mehr wir Alle durchdr i 8 vir hdrungen seien

; s ? . * * 2 J = h N benf üss 3 6b D d 5 di 1 2 . . erh Dobel wer en . üursen le zu ter l ĩ 3 x. 1 ) 1 Unterhe ltune 1. RM C N (be d J — LI. GS , gegen die Kammer der Neich I ü . ak 9 — J 1 ö ö d In len Melchs Nähe aerich et gew sorn so ] 8 9 1 gewesen seln und müsse eine von der No thwendi, eit des Verbleib n8 X sterr ich ĩ eutse 14 D* num . ( Oi 1bens esterreichs be it h an 1 J /

ͤ 1 §8. 14 4 unerörtert bleiben. §. 5. Es wird angenomm 7 zort „Abacsel rarti f l 1 as Wor 2 . e ger Anst zthiae Kos⸗ / 5 ausgedrückt . in . 86 or „Abgesehen, habe i . Anstalten nöthigen Kosten nicht übersteigen. pellirt den Minister des Innern, ob die illi d e , ,, Len sollen, Laß es nicht die Meinung sei, ö unterliegen der Ueberwachung der Bundesgewalt. was zur Abhülfe, d gen K 2 89 J 1 , 8 c ö. = ĩ 16 z * n x P ⸗ nir DV! 2 2 Ve einlune R §ing! ü faste ö frage 51 4 ö. , Willens- Erklärungen Deutschlands bereits / Es darf in Betreff dieser Gebühren eine De gr tigung 1 . , d. i. Vertheilung der Einquartierungskosten auf . Frage bier niht eingehen und deshal e = ö ö ; e — ! 6. ö d anze inz zie die FFewvermark si 5ñ die besonderen Verhältniss ö 66 R e, n,. Verträge . Rechte aufzuheben, die nur durch / der Angehörigen eines deutschen Staates vor , . . . . 3 rovinz, wie dies in Steyermark bestehe, verfügt wer⸗ besonder Verhältnisse der böhmischen Kronländ eshalb auch Verwahrung oder ein Anstnnen e. Verhandlungen aufgehoben werden lö rer deuischen St ö dor e ͤ den wird? z ialigen der Reich u n , , länder zum ehe⸗— w enthalten. Zur Aufklärm ierüber b . ; ö Jgehbbi erden nnen er deutschen Staaten n ht stattfinden.“ “* 5 ; n Reich und Bund für dies ; ? ) er also den Minister d A=ruß s 2 lufklärung hierüber bitte so meh ei s ß . s. 6. 8 . ! en 0 9 — 45 : ate! icht sta tsinden. 35 8 . . . n . . . ah ln lbe bh A Bund für diesmal nich . , 8996 ; Minister des Arußern, dieses Dokument ö T. 1 mehr sei zu wun chen, daß jed a, m, ,. . ; ö als richtiger Grundsaz, maßgebend für die praktische S. 28. Sowohl zu 8. 28 als zu 8. 26 ist zu pen lt ten daß, so M 4. , des Abgeordn. Palack9 an das Gesammt ind glaube blos Andeutungen genug gegeben . ö.. hervorheben Hauses niederzulegen, wenn lein , Tisch des Seite ferne gehalten n. . Einmischung auch auf. dieser — ö t 3. . : . ö — §. 2 z g ] as Ni 96 J. 9 J. 8 912 ö. . 1 und die Richtur . 367. J — 46 ( h 6 im de . P . 1 — hebliche Hinderniß in Mo a, . ; ? De. vo Bray z er jss⸗ Bi f vies, TX . H, ,. 1 , und als geeignete Garantie / lange die Transit-Abgaben noch bestehen der ö ,, d ö ö. 3 1848 ist das Faiserthum Oesterr eich ,, ich heute an das hoh un ae ö Graf Brahe Minister des Aenßern, gicht in * uu . Jllärung wiederholen, die er For, einer Inn ö ö I,. den, , . er Selbsiständigkeit der . n Str J,, = Wag 1n6 die Reihe der freien constit tionellen Staaten eingetrete: und mstellen mich bemüßigt sehe , as hohe Ministerium Ulärung, die g ,, teh im Wesentlichen dieselbe Er⸗ Abgeordneter ö Stunde erst in der Kammer d . dir einzelnen Staaten besonder aus Stromwege ze ö ' / h ; ꝰ constitutionellen Staaten eingetreten 18deimn r ; ĩ at sehe, näher z 36 3 ö. ⸗— schon in der Kammer r Abacordn i. Zeordneten auf eine ähnliche Frage erthe . ö er ; ) —inn r8 1 d. vegen wenigstens dem Landtransit aleick be⸗ . 7 4 cr ; 8' . ; 9 h * , naher zu bestimmen yr, orloill obe 7 der Abgeordneten ertheilt ; (a, ö ähnliche Frage ertheilt habe 88 i ei ' erkannt ö e ö steuer 53 ö 8] * X ansit gleich zu be⸗ an jenem Tage Kaiser Ferdinand e, Nölkern Oesterreick / 3364 daher Vereine mit mei , ,, . stimmen. Ich erlaube mir oben.) Die Note sei nur gegen die ; seten ertheilte. (Siehe lichkeit, daß eine den , aa 3 jabe. Es sei eine Unmög⸗ ö euern sein wird, es sei denn, d . 664 223 . Tage Kaiser Ferdinand den Völkern Oesterreichs die Eon Fereine mit meinen Kollegen und Mei s ö ei nur gegen die Folgerungen gericht 6 „daß eine dentsche Regierung, am allerwenigsten di e,. ; . daß die conventionsmätzig stitution des Vaterlandes , R, sicfsiq . he Ministerium um baldige B legen und Meinungsgenossen, das aus Lem im Veschlusse der Kammer der Reich zerichtet gewesen, welche R sremden Mächten sim 3 g, am allerwenigsten die baverische, mit regulirten Flußzölle geringe äre 3656 ,, des Bgaterlande unter Berücksichtigung der bisherigen he Ministerium um baldige Beantwortun zz, chlusse der Kammer ber Reichsräthe vorkenimenden Wo en Mächten sich in's Cinvernechmen setze, um das We . ; ; zzölle geringer wären, als die d diransitzölle n, n. , , 46 ten: 1) 9 JJ antwortung nachstehender Fragen zus „Ehre“ gezogen werden könnten. Eben weil e vorkenimenden Worse Deutschlands zu hinde Alle fetzt, um ds Ren ne,, J ( wo dann allerdings nur . heit n andtransitzölle, provinziellen Verfassung?n zusicherte und dieser allzemeinen Zusiche⸗ 5 1 Ist es wahr, daß das Ministe n n, . dich Kaimme ö . ben weil er irgend eine Verw ö ö . , . bindern. Allerdings sei cs bedauerlich, daß es en 1 8 w l ö A b ch . / 8 29 Ueber die Eis f ur erstere eibehalten werden könnten.“ iung am 8. April zunächst für das Königreich Böhmen ober wn i vom zember vorigen Jahr . n, seine im Programme ( . ö 0 nmenbeschluüsse als unstathaft betrachtete, habe ö ,, 19 gebe, die zu Verdächtigungen solcher Art ihre uu h 68 . P 396. Die Reichsge walt 8. 29. „Ueber die Cisenbahnen und deren Betrieb hat die Bundes⸗ tente . . k 8 , tz , . Ansichten d Ger wort auf die erwahnte Note geben zu sollen geg J dies werde hoffentlich nuch aufhören. e, n,, 5 ö ) mf n 8 ᷣ l des⸗ nte vom 25. April, soda den größeren Theil de Gesammt in a an 6 hten und Grunde aber se ; 9 sollen geglaubt. Bald nach derse k ffentlich auch aufhören. Fürst. vo RW a,. . 8.7 Es ö . ö t ⸗ r — ⸗ ewalt die 8 b ö if pt . z e 2 11 75. Ap il, sodann für en größ ren Theil des esammt⸗ ; . 1 — zug auf die deut he R 3 aber sei ihm von dem Her Fe 1 * 8. V6 nach derselben Vorwurf des Sonde . 2 — von Waller stein: Der . . , . . z Zberaufsicht und, so weit ber Bandeeschutz oder Staates . 14 hein 2 2 8 . . deutsche Frage geändert habe? haltenes h im Herrn esandten ein in sehr versöhnlichem T . ; 3 Sonderthums von Preußenthümler ; 2 * staate Re . chen, daß den Einzel das Interesse de laemeinen V j chutz ode Staates, und namentlich sur sämmtliche gegenwärtig in diesem hohen — kennt die Regierung noch immer die No ,, . haltenes Privatschreiben zugelomme Der Minister öhnlicheni Tone ge⸗ Ehle gereichen, denn gon den we mlern gemacht, önne nur zn len 26 Recht, Kous̃uln im Auslande ahzustellen, ver. ö 6 . . es erheischen, die Dause vertretene Länder, einen bestimmten denn gegeben. Schon einheit für Oesterreich, somit auch 6. ,,, der Staats- (lraulichen Schreiben des n , ,. n, verlisst aus Tem ar-. u eh aus . 9. . ,,, vie olcibe. Wer hen fe V 36 esetz J. Mile t , Gehdensthnde wer . ö. . , . ,, e Nothwendigkeit einer einzige e , ,., ? ßischen Gesandten die folgende bezügliche St 1 eit von ganz Deutschl , enfin 2 ö * . . die Bundesregierung e , n ,. , e rn Gegenstände wer⸗ dadurch war den Völkern dieser Länder das unbestreitbare Recht zu . gesetzgebenden Gewalt für den ö . einzigen un , , wollen mir gestatten, daß ich n ich ö . Stelle: ward vieser Gegenstand verlassen ganz Deutschland wollen. Hiermit ; uln anstellt, so sind die Konsuln der Einzelstaate . 32310 n durch ein Bundesgelen estgestellt. estanden, über alle ihre kü tigen Geschi . . . nicht in der hier tagenden Reich J 1 staat an, und sieht es abend mich in diesem vertraulichen Privatsc , . ö ben unterznorb 559 Tinzelstaaten den §. 30. So we 2 a nn z gestanden, uber alle ihre künftigen Geschicke, in Vereinbarung mit dem U der hier tagenden Reichsdersamn in Verein 5 persönli —ͤ sem vertraulichen Pridatschreiben noch an Ehn; Cräd! selben unterzuordnen oder auf Verlangen der Bundesregie⸗ a ,,,, . bas Interesse des allge- Tandesfürsten, selbst zu eurstze lden und hinfort keinem . Ge⸗ Sr. Majestät, die gedachte oberste 3 1. , . , Härenee lehrer meien Oni w, H rung zurückzuziehen.“) ; 9 i, trkehrs es erheischen, hat, die Bundesgewalt Las setze zu . 1 ö. . e, n HDe⸗ ar e , n, n, Hesetzgebungsgewalt, wenigstens zemerken, daß es 'selbstverstanden mir ni möglichen Mißdeutung ; ö ] 93 . ) . 6 53 h h a8 etze zu gehorchen als welchem e auf verfassun smäßige . für die hier repräsentirten , 9 81 / 6 91 tn 8 ö - 8 e bstverstanden nir nicht i 6 2 1 * 5. 8. Es wäre außer Zweifel ; 363 . Recht, Eisenbahn⸗Anlage ,. , , . setze a gen,, (lchem fe gn. gsmäßigem Wege ihre . sentirten Länder? 53) Aus welchem Gr men kann, die unbedingte Freihei er B , A 81 398 e . ö . . stellen, daß jede Negierung das digung ö , , zu bewilligen und gegen Entschä⸗ freiwillige Zustimmung ertheilten. Durch die weiteren Patente vom auf welchen, Rechtstite! hi Derse: ürne Wa irn . . und verkennen oder mi ö 3 3 Deschlüste der Kammer zu 8a 8lIGtOz b. r g'! , ih ö , durch einen Be voll⸗ §. 32 Der! . steht das ht g (c, Mai, dann 1 5 und 6. Juni 13848 wurde die Feststellung der 3 in jenen Ländern ausgeschri ben ö J irgendwie erheben zu , Gehalt deren Erklärung / Niederlande 5 5 ö ( en vertreten zu lassen ; ö zundes gewe teht das Recht zu, zum Schutze des Verfassun seres Gesa— gZaterl g din Rr , , a d,, n, n,, . große Majorität nur die Bedeutur ö . er von mir gethane Schritt Sitz ö ö , Haag, 24. Febr Die gestr — . h ,. —̃ ; s ö Bundes 59 . zu. 3 k 8 2 assung unseres zesammtvater andes den Vertretern desselbe Mähren ihren Widerwille . . ; die Bedeutung hat und h ber — . gethane Schritt Sitzung der zweiten Kammer wa 84 br. ie gestrige §. 12. ** m Fiege . . ; Bundes oder im Interesse des allgeme hen en Ver . / 5 . * s. . desselben . Ziderwillen dagegen bereits unzwe . 1 id haben kann, mich gegen das e R h zweiten Kammer war von roßer Bede ; — . . J ge oder in Fällen nethwendiger Siche . ꝛ . 81 1 des allgemeinen deutschen Ver⸗ allein anheim estellt und zu diesem Behufe der 2 3 . M tle n? zst es nich 9 D* S8 Unzwe! / letzende in deren Forn k ; segen das etwa Ver⸗ Adreß 7 . ; ö . von großer Bedeutung 3 4 Kriege h S cherheite⸗ fehrs ,, 8m n zeimgestt 18d zu icesem Behuse der österreichische Reichs . n 68 nicht vielmehr 6 . ö . ⸗ Form (der Fasßsung der gedachten ; Ve — 12 dreß Entwurf (eine Umschreibung der T 9. Als der maßregeln im Frieden steht der B ; . ehrs zu versügen, daß aus Bundesmitteln Kanäle ge⸗ a ,. a, , , r,, anni , Theil durch Minoritäts? , hr geneigt, die zum großen len u.. w Münche , , Erklärung) zu verwah⸗ all n r schreibung der Thronrede) verleser c J d ) zundesgewalt die gesammt sę ,, undes eln Kanäle ange tag als der erste konstituirende erklärt, damit das von Sr Maesl durch Minoritätswahlen somit rechts 3066 . / u cs. w. Pünchen, 19. Febr . g) zu verwah allgeme 3, s ede) verlesen und desser 66 i 3 ö 4 geln l legt, lüsse schiffbe 4. d , . , w ; ; . as von Sr. Majestat 162 . ö somit rechtsungültig er . , Habe n der Gesanz Se br ez. von Bockelberg.“ Später allgemeine Lenden zur Abstimmn ebrad . dessen §. 13 1 . Deutschlands zur Verfügnng,, 5 . e , . Gchifftarkeit er. begründete Werk, Durch die kluge und kräftige Mitwirkung der Ab 1 urt abzurufen? 4) Istt a ,, / J , mae i h ha en,, Kammer derselben a n! . , , S. 18. Das Bundesheer besteht Fer 2 8. . . Die Anordnung der d erforderliche ,,,, soses Reiche ze, e 8 , . s ö an sling 22 is hohe Ministerium ge⸗ Yu gen, die aus dem Worte „Ehre,“ , , gn, ,. er nur den 7 2 9. 3. gegen 31 Stimmer bei ihn B . ö. d e esteh aus der zum Zwecke des Krieges 4 . —— 4az3u ersorder ichen geordneten dieses Reiches, eine den jnteressen Aller entsp chende ie Verhandlungen mit der 2 iu n d ö 8 entgegenti en Worte „Ehre gezogen werder welch harten Stand vir Minist j ner E in enn bestimmten, gesa 1 (. RNrleg wasserbaulichen Werkße erfolgt nach vorgä ziger Verständi MWirklichkei h l k entsprechende gewa ö n. deutschen Central entgegentreten wollen. Dieses Privatschreiben gegen wer,, , n n Stand die Minister haben werden. Bei der De , , . ; sammten Landmacht ber Tnzclnen den *. h ⸗ ach vorgängiger erständi⸗ Wirklichkeit werde ohne daß dabei der a nnn Mn Akten und Papiere se . . f durch ein Pri ö ieses Pri atschreiben h . . einzelnen Paragraphe werden. Bende Debatte über di S . — itschen ung mit den betheiligten einzelnen S i, z 3 e,. , , , er überwiegenden Meinung der , . Papiere seiner, Zeit dem österreichische durch ein Privatschreiben beantworten zu s er n , nen, n, n, vurde ein Verbesserungs- d nn , Staaten, deren Stärke und Beschaffenheit durch eine allge⸗ 96 u ihn a , 8 taaten, diesen bleibt österreichischen Völker Schranken gesetzt werden sollen. Dieser fon 7. ; negen, insbesondere aber die Eigselgel ,, tigen Momente ile e , ren nn allen zeglaubt, da im gegenwär⸗ welcher die „unmittelbare C , , ern ge Antrag des Herri 8 meine, für ganz eutschland gleiche, bundesgesetzliche Wehr⸗ nenn, ö. 3 i , Bundeskosten die Unterhaltung der stituirende Reichéetag ist nun unterm 6. Juni vorigen Jahres nach . . . Berathung dieses gal ebags zu n. zu beseitigen, was bannen seörend 6 der Einigung zu fördern, Alles kes bezweckte, mit 34 . ung der Freiheiten und Nechte des 31 gesel h Wehr 1 . . 35 ĩ . ( ; . 8 ö 2 z Iu4Uh Al(l ziehen siop p . irre, 4 ö . 8 * 9 31 . r 6 36 cin fend 1 * ntgegentrete . f . B 6 1686 ö gef 2 Stimme mn n n n i 8 verfassung festgest ät werden wird. Ter . , . 26 b1 Wien und in Folgẽ der bellagenswertzen ktober-Ereignisse hierher n , , . Wirksamkeit treten?“ er- sei es auch wünschenswerth, daß alle . lönnte. Eben deshalb der Sitzung beklagten sich meh timmien, angengmmen. Im Lauft . R ö 1 286 . * 10 * j 5 91 . D . 3 J ö Der WVortra 7 z ?. V de 99 235 9. ö z zende Sfussione; ĩ . ö ; 10 ne hren atl lische J ali 3 „Diejenigen Staaten, welche weniger als 260, 000 Ein d 6, Aus 4 bsatz he. 90 32 bliebe unverändert ü), nach Kremster berufen worden. Dieser und nur dieser Reichstag , wird mit gespannter Aufmerksamkeit angehört und 9 Was die Niederlegung der Note . ö . vermieden mer darüber daß man ken 6. kathzolische Mitglieder der Kam 85 ; 5 ö 9 * 1 S. 66. Vie li ] or e r n ge . J 3 . . . . l * J I z . . am Schlusse die . , . k * l gehbrt un ts beträfe, so wünsche er e,. ö. h 6] uf den Tisch dieses Hau 9 J . aß mal eine Katholike , , 8 . wohner haben, sind durch die Bundesgewalt zu größeren e. ih, . 9 Besteuerungsverschiedenheiten muß stellt son ach den gesetzlich ausgeprägten Gesammtwillen des österreichi⸗ 6 ie die Entschiedenheit der Fragen selbst von e, , unt ö. ; träfe, so wünsche er, daß von dem piss falls . . ilch ,. Hau Staats ⸗-Kommission far ben . oliken und keine Juden zu der 3 2222 1 1 1 zeg ' In 16ü lle . ö 9M ö . 83 9 . 2 1 ö Seisgal 1 enßinnt 5 3 ( * 2 . * J an 0 5 1 . oy ö j 6 8 außerte Wi e . J * 2 1 1 bh 14 nterrl 9 295 ; . 2 militairischen Ganzen zu vereinigen oder einem angrünzenden 5 35 Lie 6 6r . vorangehen. schen Volkes dar, mit welchem Hand in Hand zu gehen fest entschlossen zu ; aufgen! mmen. Nun folgt der Bericht des Büreau's 2 mit . , werden möge. Eine Absicht, auf ,, ö Minister des Innern erkl ö where h Unterricht gezogen habe Der ö ster S . 6 ginn §. 3. e Erhe ze e J en, Se ests .. n,, , g, nn, ö der Druckercisäumnisse ag 5 ; . aus wege jungen der Kammern zu influenzir . Bera⸗- n z Innern erklärte, er habe bei der C nennu — ö i Staate anzuschließen. Ueber die Bebingungen n c . , so wie der ge⸗ sein, Se. Masjestät erklärt hat. Daß inzwischen andererseits auch Wahlen i. C3) ö , Nach langer unfruchtbarer , . iel 9 . 3 er , sei nicht vorhanden Der , , mission blos das hohe Interesse 5 J Each? der Ernennung der Kom⸗ olcher e . / n , , astlie oductio ns- und Verbrauchssteue eschie är das frankfurter ) schrieben wur s — . sich Langie, Loöhner, Jo Borrosch. Rle . ; er , Weg der Presse einschlagen können, es al , Ir⸗ DJ der Sache und nicht die konfessi . Icher Zusammen egun en haben sich die betreffenden Re⸗ rin Wr ran ssicht ber 36. er rauchsstenern, geschieht für das früntfarier Parlament ars eschtiehen erden dies vermochte, so S . Ullepitsch' Denn, Borrosch, Rieger und der Berichlerstatter direkt an die Regierung zu , . hlagen können, es aber vorgezogen, sich Frage berücksichtigt; er trage , . . 1 konfessionelle gierungen unter Vermittelung und Genehmigung der Bun in ein schaftlich J zi 2 Bundesgewalt. Der Ertrag der ge sehr es auch die Unklarheit des Zweckes einer anderen Volkerepräsentation Reform ö 3. , ., wird Rieger's Antrag die ener c ͤ Türst W J dafür, indem sein Kollege des uf 6 allein die Verantwortlich keit des gewalt ʒu vereinbaren.“ . ic e , wird unter die einzelnen Staaten beurkunden mußte, an der Kompetenz der hier tagenden Versamm M ,. ö ebelstandes dem Präsidium anheimzustellen uur g . ö . 1llerstein; Es sei parlamentarische Sitte aller Länder, nicht geblieben sei. ; ieser Ernennung ganz fremd S. 14. „Die Bundesgewalt hat in Betreff des Heerwesens die all er then: Ver Bundesgewalt steht jedoch das Recht zu, lung nichts zu ändern. Von dieser Ueberzeugung durchdrungen, schrie—⸗ für . angenommen. Vor der Präsidentenwahl wird 43 , , , der Vorlage von Aktenstücken, sobald die Minsster en . Die durch die Ueberlandpost aus Batavia bi gemeine Gesetzgebung und überwacht die Durchführung di ; 9. 5 Antheilen der Cinzelstaten die zugt Bestreitung ben wir, ich und meine politischen Meinungsgenossen deesen Vor⸗ . künftiße Woche Dienstag und folgende 5 age ale , . . y,, . meh ö ber angelangten ,, . Vatavig bis zum 29. Dezem- ., . g die⸗ er Bundesausgabe , ge che 6 — ,, , ᷣ 15 3. * H anberaumt, für erstere drei die ö. Tage als Sitzungstag Verlangen ab, als das Privatschreiben des Gesandte 9. ; JI Nachrichten melden, daß die Vorbereitungen fü 3 fer, so wie der H. 13 genannten Wehrverfassung in den 6 aj ndes ausgaben nach Maßgale des jährlichen Budgets gau auf Rechuͤung der damaligen Wirren? und unterließen es ab , drei die Berathung der Grundrechte . age terung gegeben habe. Indessen sei , , left ebend! Eilün⸗- Expedition nach, mn in vollem nge me, ,, ,,, einzelnen Staaten Lunch regelmäßige Inspectionen. Den 3. 40 1 eiste nden Witräge vormweß n nehmen.“ *) sichtlich, es zur Sprache zu bringen, um die mannigfachen Schwie— , , n , die Tagesordnung gesetzt. Die Sur ge seiner Auffassung des hr anon, lee set k in wird sich auf 600 Mann , Exheditions Heer einzelnen Staaten steht die Auebildung ihres Kriegs wesens . 11. 8 ö 4 , den drüten Satz zu streichen. liafeiten der Regierung nicht noche mehr zu häufen, um so mehr, als ,, H uhr beginnen, um die . en, , ben lichetttsgunng ren , Hause einge- dem französif hen Drmpft: n Gen,, mi , auf Grund der Bundesgesetze, der Wehrverfassung und in ; ö. üürfte deut licher das Mißverständniß abzuwehren sein, auch die gegenwärtig verantwortlichen Räthe der Krone bei ihrem fassung . len die beinahe fertige zweite Abtheilung der ö. . einen Augriff. auf die Ehre Deutschlands zu erblichen ,, . Haver abgesegelt war, eine franzosische . 12. August den Gränzen der nach §. 13 abgeschlossenen Vereinbarun als eb die undes gehalt die Befugniß haben könne, die Regierungs⸗Antritte in ihrer ersten Ansprache an den konstituirenden denten wahl . 3 Berathung nehmen zu können. Die Prass⸗ U . . Her tie ung,. eutschlands herbeigeführt n ,, . 326 11 Herren und 12 Damen in Batavia gel ̃ uspieltre Trip don 2 ; ö g ; ; , ; — . . ; . ⸗ ö nnn, h ö h — 0 nude. d nuwal giel olgendes . . . ö inen. X ; q si⸗ . Gebo J Gßre '. ⸗ P 54 ö —⸗'— = 6 , m .⁊'Ualgnk 96 andet. zu; sie haben die Verfügung über ihre bewaffnete y, rechte verbindlich bestehenden Postverträge der einzelnen Län⸗ Reichstag die Erklärung gaben, daß sie die constitutionelle Monarchie s Pi , , . . Skrutinium erzieltes 9. a , a, , . der Pflicht für diese Kammer, dagegen ö. . so weit dieselbe nicht nach §. 12 für den Dienst des . der . Weiteres aufzuheben. Sodann wird zugestanden aufrichtig wollen, deren Wesen und gesicherten Bestand aber in der ten. Auf Stroi . . . Stimmen unter 312 Votan⸗ hätte begründet m, . e bayerisches ai fee thwnin in Ans 83 . Bun⸗ werden kö s. Ghossverträge mi Iländifchen Post e ( a ftlichen Aucib ,, ten. Auf Strobach sielen 4 Yallelwqh e , e, 1. auch die preußische Kammer Verwa ,, 8. 15 des in Anspruch genommen wird.“ , ,. . ausländischen Post gemeinschaftlichen Aucübung der gesetzgebenden Gewalt durch den die übrigen vereinzelt Ir er d m , Popiel 3 Stimmen, inden hätte. Im nebrigen sei er erfrent z Prinz Friedrich: ; . . e 2 . ons . 8 1 9 2 . 8 =. 21 1 9 5 8. 9 8430 . —— * 83 . 21 1 Vi * h De . 71 28 * * des J ter? Dse Ei is, . . 46 atego 6 wort Asriedrie Y Muislßkeln * 3. „Der ** ö. ö ernannte Feldherr und dieje⸗ i n , ens . . enehmigung der Bun . und den legislativen Körper Oesterreich erkennen. Die Ztimmen unter 308 Votanten . ,, K an. 1 ,, , Die Cin misgung anderer Regierungen in die . . z Friedrich Withelm Waldemar von Preuß nigen Generale, welche von diesem zum s nd; gewalt, abs ossen werden dürsen. Begründung eines neuen Bandes, d lle Stämme der Monar . , 2 o,, Hain erhielt 132, Pillersdorf 7, genheiten der Länder sei stets vom llebel J a r n ö reußen ; im selbstständigen Kom 3. 42. Die Strei 16 ; 68 9 s neuen Bandes, das a e Stämme der ? onarchie zu lieger 2 Stimmen, die übrige ssplit . dorf. Beispiel Gri vom Uebel. Der Redner Lrinnert . Prinz edr Wilh V ; ä . gen Kom⸗ 42. Die Streich 6 ⸗ i gen . . . 53 J . 9 Stimmen, brigen zersplitter i,, . 7, Beispiel Griechenlands und an die Reel Redner erinnert an das Prinz Friedrich Wilhelm Waldemar mando einzelner Corps bestimmt werden, so wie die Gou—= ‚ ö 9 Sn e g. des Paragraphen wird. vorgeschlagen. 61) einem großen Staats lörper vereinigt, eine Verfassung, welche alle Stämme dent: Brauner; 164 ,,, ö Vice Präsi- tigen J . ,, . Reelamationen, welche renn mn tas als der ., Soh 3 6 Waldemar wurde am 2. August 1817 ; — . 8 5. . 3. 3 n . . . ) ; ö . . . ; J ; 1. ; 4 3 4911 ; ) S imme unte 29 zota . , . 9 Jahre, zur Heit, 8 r Mini ö 9 ö. ! * n . im vo 416 . Vm 8 hn Sry. Kö 3 6 . — * — , . Kommandanten und höheren Festungsbeamten der 14 . n , Echt ö das Bankwesen und die in voller Gleichberechtigang umschlinge, sei das große Werk, welches hatte Pretis 119 Stimmen. Die 2 . Neben ihm fügte Freigebung e pre n Minister gewesen, gegen die in Vavern ver⸗ des jetzt regierenden Königs 2 ö. Hoheit des Prinzen Wilhelm ᷣ 24 ; * E ; ae rlas , , Görg n . n 63. — z . . ß ö renne, nn, Die S ⸗ ; 2 Uhr f . gü. Presse für innere Angelegenheiten e a,, , w ] Ronigs he , 5 Bundes-Festungen, leisten deni Bundes⸗Oberhaupt und der agg gn Papiergeld die Erlassung allgemeiner Gesetze der Regierung jm Einvernehmen mit den freigewählten Vertretern hoben und beschlossen, die Stimm . u. um 2 Uhr aufge- schließt mi , ,,, ,, erhoben halte, und geb. Prinzessin von H . ö und der Prinzessin Mariann“ * ; . h er 2 26 h z ; . ö. ; 1 eschlossen, die Stimmzettel zur ? zabl der Ordner . oltem Dank an den Minister ! . in von en⸗Homburg n , ö. l §. 18 Bundes-Verfassung den Cid der Trgzue.“ §. 49 18 5 , . ht des Volks obliegt. Destalb sollen erst, bis das verjüngte esterreich Uhr im Präsidium Jö ie ne . k Der erste Präsi an den Minister. Berlin geboren beten Tom onnn, , . Schlosse ; §. 18. Die 5 . §S. 149. ie Bundesgew ) Rech ĩ ) ĩ T iae sz Veriinate Deutsc 63 1 , ; h ,, abzug orh 1d dies Str ĩ , . erste Präsident: E üsse nu . ) 1 ,, . 2 , , . Befehlshaberstellen und die Ernennung Emkünfte e. , . n e nn, . , J, , Deutschland in festen Formen sich erneut haben u üherlassen. rutinium dem Büreau fsteierliche h, nn, r n Er uh 1 auch im Namen der Kammer Seine Erziehung leitete vom zehnten Leb ö sere in den —; sonti c ; x s. ) hen, Yi ? täge aufzunehmen. werden, ihre gege en Bezie e h bekimm ; n, s geann b, n, gegen jede Art von Censur, die von irg Hofra 1 ; itete vom zehnten Lebensjahre . 6. . i n Kontingenten, bis zu den 8. 63. Austatt der Worte we rieten, Abfage⸗ . . . . 9 el giti, ,,, in bestimmt werden. . = einer Seite gegen bie Berathungen und Heschli f n,, von irgend Hofrath von Hengstenberg im Verein' mit 9 1 an der Geh. r kagenten en sprechenden Graden, ist den betref⸗ fung eines deutschen Staate e Ber 34 J gie⸗ Se. Mal stät der gez regierende Kaiser Franz Joseph hat diese Zu⸗ Bayern. München, 24. Febr. (Münch. 3 sucht werden wollte. Graf von Arco-V lap eser Kammer eta ver⸗ Egloffstein, welchem Letzteren vorzugs , Rittmeister Grafen fenden Regierungen überlassen; nur wo die Kontingente g eines deulschen hh, es die Herfassung desselben ei⸗ sagen, in Hinsicht der Integrität des Kaiferstaats und der Gleichbe⸗ in der heutigen Sitzung der . ,, . 3tg.) Nachdem steller, der zunächst jenes Votum , . b e, m igsth als Antrag. des Prinzen zufiel tzteren vorzugsweise die militairische Ausbildun zweier oder mehrerer, Staaten zu größerem Ganzen kombi⸗ . n oder verändert., wird vorgeschlagen: rechtigung aller Völker besselben, bei seiner Thronbesteigung wieder Minister von We fg and ö 6 . , ber Finanz- auf den ähnlichen Antrag dee ,, Wort. Nach Verweisung Wie allè Prinzen des 6is ö 91 . . 1 ! XV 3 2 we 83 ) 3 . . 24 (* ęinr . 4 z . . . 9 3 9 5 tive z . ese en irfe jihber d 3 6 erinner or ; j 857 ** ; er andere de ö er 96 . ; Hrinze ĩ pre z ' 6 ige s ⸗ nirt sind, ernennt die Bundesgewalt unmittelbar die Be⸗ , enn ie 346 nz eine deutschen Staates gewaltsam holt und bestätigt; allein jetzt, wo das frankfurter Parlament mit Erhebung eines Steuer-Beischl ,, em Gesetzentwurfe über die 36 erinnert er daran, wie Massen von ref eren Kammer (den er frühzeitig dem Heeresdie s pr eußischen Königshauses, widmete er sich fehlshaber dieser Corps, insofe . oder einseitig aufgehoben oder verändert wird.“ Ansprüchen, auch in die Verfassung Oesterrcichs m ßjagebend ei tei⸗ w , n zur Deckung des bayerischen An⸗ laiserthum und den Ausschluß Oesterreichs Adressen gegen das preußische zer) ,. odienst, war zuerst dem 2ten Batai 1 ps, insofern deren Grad nicht inner⸗ 8 54 Ueber di rer ßdh K . p zen, aue in di . M1 9 Desterre ch aßgebend einzugrei theils an der Matrikular-Umlage e ,, herne in- mern hier wie aull chli Oesterreichs aus Deutschland an die Ka zer) des Aten Garde⸗Landwehr-⸗Regi Bataillon (Koblen⸗ halb der Ernennungsbefugniß einer der betheiligten e . §. 54. eber ie Vertheilung der urch Maßregeln zur Wahrung fen, ste ts offener und nachdrücklich er auftritt, jetzt, wo es diplomatische Ausgaben für e ,, . 1 deutsche Flotte und andere 1 , i, an die National-Versammlung selbst ö, z * Kam Commandeur sein . . 2 egiments zugetheilt (dessen . rungen liegt.“ — gie⸗ . é e, Friedens entstehenden Kosten wird in einer Agenten öffentlich erklären, diese Regierung habe ihre Ansichten in der tralgewalt in Fran furt 3. , und die provisorische Cen ⸗ g. ö die n, n anderer Länder hatten zich, . ein! bis 1838 zum 2 2 . 696 ist), trat dann vom Jahre . 6 ; ; des⸗Exccutions⸗Or 3 ; z 2 2 1 ,. 8 . . rant pro 1848 / 49 vorgeleg , gemacht; es war al ei zebo , Kundgebung ö 38 zum 2ten s Reaiment zu Fuß ü . S.). 6 den Krieg ernennt die Bundesgewalt die komman⸗ §. 66 ö. ,, . Nähere festzustellen sein. dentschen Frage. geändert, wo dieselbe Regierung neue Wahlen nach Müller das Wort: 18/49 vorgelegt hatte, erhielt Dr. Jammer den, g hein . der Pflicht, und der Ehre uch n ki Erlernung des e Di e, . e n n. wo, er sich bi en —ĩ 51 . 5 §. 55. Der Bundesgew muß die ĩ ; ; h * a. , n ö. ,, ; : Fr hab . . r Reichsräthe, ihre. zeinung bestimmt aus ö 113 . praktischen Vienstes n Eifer angeleagen sein ließ , der, auf den verschiedenen griegstheatern mie, ', g , . . zesugnis erhalten werden,; im Frankfurt ausschreiben läßt, selbst in jenen Ländern, wo die Volks⸗ Er habe zwei Fragen an den en Miner des Aenß einem Angriffe auf das Haus , , Von P längere Zeit als Hauptmann . . Eifer angelegen sein ließ und S. 19. Daß . selbstständigen Corps.“ ᷣ ,. 6 an . 36 setzhebung auch über das Vereins—⸗ stimme sich entschieden daglgen erklärt hat, wo die Regierung in ihrer nämsig 6 wit n wie weit das in ihn , , . richten; können,. Wie die Kammer von demꝰ 1 dabei nicht die Rede sein als Masor zum Garde. Dra ö 9 mpagnie führte, wurde hierauf P 79. ) — s re =. 9 28 3. . 3. . ( n . . ; g 2 , . (58 ) 0 f ot Jes J. 3 bffe hel Ble er! in ih ne sie . . ? ; 3. preußlsche Königs se s . . . Vra ner⸗ en setz werken 5 . Anlage von Küsten⸗ Vertheidigungs⸗ 3638 . . untzerecht Anordnen ar treffen. Eiklcrung die Annahme der frankfurter Parlaments Beschlüsse für . ir ,,, sei, daß der Gesandte einer . kö. ,, ( bereits ausgesprachen, und namentlich i , . denke, habe zum eisten Commandeur 3 , , . versetzt und gleichzeitig n,, . . des Bundesstaates beschlossen . §. 58. , der zweiten Hälfte des Paragraphen wird sich allein in Aussicht stellt und dabei neuerdings in die Absonderung . ö ö beiden Kammern über die . , den Verhandlungen über ö , nn . seinem Z3Zten Garde Landwehr hien n 6 Bataillons (Polnisch Lissa) des . e einzuschli 2 agen. de 28 d Lände de ric d tsch h [! daraus gesolgten Beschlüsse eine ö 2 . e Frage d der einen Mann der a4 . ; . an te ne ihn hinreichend als ; ; , , NAegiments ernannt über 67 * ö §. 21 Ter . ö ießen sein ö. ö ⸗ er sogenann en zeutschen Länder von en nichtdeu s hen eingeht und n , ,, ) ne in starken Ausdrücken abgefaßte w , . 969 an seiner Ueberzengung festl ö r 118 durch die Führ . — ⸗ . ernahm ein Jahr h = uck Münd . Frankfurt 9 R d 92 er 6 . ; ; : 219 J 1 und Verwahrung übergebe ⸗ Sdyne en abgefaßte Beschwerde nach dem W ; ; 3 ng esthalte und nicht den M Ee Führung einer Schwadro ; ! Jahr hin⸗ ws n ungen! ver Flüsse“ wird näher z d a. Mir, den **. Februar 1849. nachbem diese Frage ohnehin von einer anderen Seite sckon zur Sprache e ,, ,,,, und in der betreffenden Note die etwai n Winde trage. Er wiederhole, er hege die größte V e nne, Reg nent at in, n, ,,,, ri . stimmen sein. Flüsse“ wird näher zu be⸗ Camphsaufen, B ehen ächtigter für Preuß öh se Frage ohneh rn n,, e, sch z ; . Maßnahmen seiner Regierung dagegen vorbeh fenden Niote die eiwaigen den König, von Preußen, weil derselbe i. hege die größte Verehrung für Regiment und trat, um sich mit allen 8 3 Kavallerie- 3 * evo 9 er ur reußen b cht wo d st k h h im inverständ d N * ) ze . 1 . h 9 en vorbehal h ve J 8 * . erselbe N F Aro . 7 2E assen vert 2 §. 23. Die Worte „und deren Lad Jordan Hevollmãchtigte , , zen. gebracht wor en ist, ann auc ich, im st nisse und im Na soie weit die gleichfalls in öffentlichen Ble halten habe? 2) ob und in nossen volle Freiheit, der katholische seinen (des Nedners) Glaubensge— im Jahre 1842 auch zur Dienstleistu 6e vertraut zu machen, . sen, weil Abgaben auf de, . werden wegfallen müs⸗ 6. . evo mãchtigter für Kurhessen, unter Vor- men meiner politischen Meinungsgenossen, in diesen durch so grellen gründet sei, als habe Bayern . Blättern mitgetheilte Nachricht be⸗ Also nicht gegen ihn spreche , Kirche ihre Unabhängigleit gewährt gade ein, wo er vährend größ ͤ 4 ei der Garde-Artillerie⸗Bri⸗ ; ? ; ⸗ e J rer ; * ; . 3 6 är r iss, f 6 . des M sasf 3. Oesterreic Rußland ei hi gegen ihn spren 1d gen die?“ ̊ * 1 . hir. ᷣ ßere e i ĩ . J sind. Es würde nicht ,, . Eingangszölle Ei ö. b 2 a r. Bemerkungen. Widerspruch immer tiefer sich verwickeinden Verhältnissen, in Interesse lommen abgeschlossen, das die n e . Rußland ein üleberein. lands Sünhein durch , . ,, Heutsch.! führte. Im Jahre 1564 gien, eum , . . ; gang * . ? z . n 2 , J 1 sunga ,, . henste en Bundes-Verfas— w h, Grundung e ies preußische False . . z D tte . in zu R 2. J. 1 dungen von großem 33 nen sein, Schiff mit La⸗ Er 66. . s für Oroßherzoglhium Hessen. nicht nur meiner Kommittenten und meines spcziellen Vaterlandes sung zum. . hätie ? ng der allen Bundes-Verfas⸗ wolle. Der Redner liest einen Artikel . Kaiserthums zerstören derselbe im Juni 1846 von On 65 Pin; zum Obersten. Als ; zu tarisir : * geringem We dri eb e, Bevollmächtigter für Braunschweig. allein, sondern im Interesse von Deutschland und He terreich, es nicht Graf Brab,,. Minister des Aeußemn: ö. chem offenbar zum Bürgerkriege aufgef Deutschen Zeitung, in wel der König wegen sei , zurückgekehrt, ernannte il zu risiren, wie denn jetzt schon Sch ⸗ rthe niedriger von Sch erff B ll —ächtigter . 986 1 8 3. 3 9 2 deutschen Macht sei doch es Aeußern: Unter dem Gesandten einer 6 16 ꝛ * ürgerkriege aufgefordert werde ' , m 1. der König wegen seines tapferen Hen ens r n . ernannte ihn niedrigere Schiffe abgaben entricht hiffe in Ballast überall 9 —ͤ Bevollmächtigter für das Großherzog⸗ unterlassen, das zort zu ergreifen und vorläufig um Aufklärung ,,, ö sei doch wohl die preußische gemeint. In Betreff des V ö und ihre Bestrebungen könne man sich nicht s. zegen eine solche ten bei Mudli, Ferozeshar un ö blutigen Schlach⸗ 5. 24. Vie Borte ih. . 1 ; 2 6. , , mit Vorbehalt etwa noch nachzu⸗ einiger Hauptpunkte dieser Verhandlungen von Seiten des hohen Mi⸗ 3. . Ehle, . 36 habe von Seite , e ,, Vo⸗ , Dies thue auch ein Artikel ber . . n genug aus Sudletsch zum Gene ö. 9 e, , . an den Gestaden des . ) . . werden eb ͤhringender Bemerkun en , , . such Ye sehe dunkle Ansi über bie Art zicht stattgefunden, wohl aber in Betreff . . ! on gar Redner verliest ihn) , l urter Zeitung (der . 2 ralmajor und verlieh ihm den O ö. fallen müssen; auch dürfte es zweckmäßi ebenfalls weg⸗ ö skungen. nisteriums anzusu en. Die von jeher dunkle? nsicht über die . Reichsräthe. In Bezug ber, in Betreff des Votums der Kammer d ,,, ) in Bezug qu), den Mißbrauch des N t r mérite. Die Königi 5 . den Orden pour le ; . mäßig sein, ni Seebe ater sü . 8 3 De e, n m ĩ ( Neichsräthe., In, Bezug auf dieses habe der Ges ; w , er NReichsverwesers. Dieser Ar ,, Namens des Die Königin von En land über te i 2 die Bestimmung, daß die , k sür das Herzogthum Sachsen⸗ 6 Ee. 6 ,. lich 1 fn, lot n, Note, aber in sehr beniesffenen e, , , n, n,. , eine kurze also diese Parzei w n,, bisher nicht widerlegt worden. Wenn den. Der Prinz übernahm 1 nr ff ihm den Bath⸗Or⸗ ⸗ t i ĩ sse fli 3 . Schiff⸗ gen⸗). ighausen. e die hesprochene ote Kabinets vom . Februar wird, sofern in der Fassun e , . ! ihn gerichtet, wori sa⸗ . solche Thätigkeit entwickele sei 3 6 Darde 4NHranoen , if ein Jahr die Führ h . fahrt in die Bundes kasse fließe, den Reiz zur ö von Stein, für Koburg⸗Gotha nicht klarer 3 noch , e er Es scheint daraus , Votums etwas lidl ,, bot . Pflicht und Ehre für die ann, . 6 allerdings 6 Garde , Regiments. * die Führung des H ; *.* ; 4 ( 6 . . j . Namens“ zu nahe träte, müsse der Gesa l 5631 ts Im Uebrigen freue er si 16 anne, ,,,. auszusprechen. Im Frühjahr 1848 wurde derselbe c . ; der er von Holzhausen, für Hohenzollern, Reuß hervorzugehen, baß Desterreich, bieser Note gemäß, . deutsche rung einlegen. Er (der Herr Minisier) . . . dagegen Verwah⸗ daß dieselbe eihen . 66 f ach verhalte mit der Note zu sehen Kavallerie ⸗ . er , . derselbe zum Commandenr der 13ten . ee. wird Bezug genommen auf die besonderen Aeußerungem zu die 3. und Hessen⸗Homburg. Macht sein will und zugleich nicht sein ,. ; , ,. zeugung geleitet, daß die Verhandlungen 3a ,,. . rung gegen jede kö ,, , Der BVerwah⸗ Münster t nannt und begab sich nach der Garnifon J er Bemerkung. ] w 2 Widerspruch, dieser Dualismus um so mehr, Je größer die Gefah⸗ diner biplömatischen Korrespondenz werden kö Ran in Gegenstand gn Ameri . von Außen schließt sich der Nedner 64 2 67 * W . 1 uälismus ur ö ö Hefah⸗ , , schen Koörrespondenz werden können, so . s . an. In Amerika sei vor eini 3 , , ⸗ k ich der Redner a d 66 6. 8. ; . ö 3 In berüchichtigen die besondere Eillltung zu 8. . e. gu bergassch gen bie besohdere ö. . k Bare h nicht für Sesterreich allein, auch für Deuisch⸗ kein Einfluß auf die Beralhungen ,, auch her Regierung gegen die Kongreß n , i ein ähnlicher Fall vorgelommen gen fe. . zeigte von Kindheit an Freude an ritterlichen Uebun⸗ . Wo es lürzer schien. den Inhalt der zu befürwartenden glende⸗ ö r. zu 5. Zg. e Bern fung ia 8. X. land erstehen müssen. Gin staats rechtliche Vereinigung Oesterreichs auf jene Note gar nicht antworten zu sollen a h ,, zustehe, Bzrjelbe habt sedach cine ö 3 tn , mel fan Sesanbten. , hatte darin, durch kötperliche einlagen begünstigt eine . . n en, . . a. des beireffenden Paragraphen zu 3 31 6 mit Deutschland zieht nichts Geringeres nach sich, als die moralische . . der Note auch ein Prisaischreihen des Herrn Hann, . er nehme, diesen Aersuch zu . Ig ut h 14 fan die Lust be keen r renn, Sein frischec, edles Hemütt empfůnglich ringe h j ie ur nfü rungszei en angedeutet. z zu §. 32 *. j indem jeder dieser St ö en erhalten in welchem die 61. h YVes⸗ en von rell⸗ Graf M ont le 1b 2 . 21 9 el h ha be ein edler Ir d le chönheiten der Nat ? b ; ]. (l ö ö j ĩ I Desgl. zu 5. 35. Auflösung beider Staaten, in n aaten bestimmt ist hab fen kö Dieser ausdrücklich erllärt habe, daß je dar Hraf Montalembert, im der galizischen Fragen ei 97 Freund, ö ur, gab den Gebirgsgegenden vor * 3Zu berücksichtigen die besondere Bemerkung zu §. 23. 463 * 3 zu 8. 35. di f . Grundlage des Anderen zu untergraben; die Basls st habe denken können, der Freiheit der Diskussion in den b⸗ t. er nie daran hafte Sprache für Desterreidh au 34 . . gewiß nicht schmeichel⸗ allen anderen den Vorzug. Beseelt von dem ee, n Wunsch ; esgl. zu 8. 42. ie 63 beben 6 ö auf zu nahe treten zu wollen, sonder uss en baverischen Kammern Frage in den Desterreich geführt; jedes Jahr komme die polnische ferne Länder und Völke ö lebhaften Sun, der Desterreich aülein fest gedeihen kann, ist die volle Gleichstellung des Votums per g sondern mur insofern, als ein in dei Fafsun 5: 8 den französischen Kammern zur lu gung., ahn. Tag ie ,, de. 6 Völker zu schauen und ungewöhnliche Erfahrungen Kammer der Reichsräthe ein Angriff auf die Ehre in, n . je dagegen Einsprache erhoben. In der ,. 1 . beschloß der Prinz, nachbem er schon in früheren Jahren . g zu Frankfurt habe sich sogar der Abgeordnete e, , 1. en, n. in, Tyrol und Italien gewesen, eine Reise nach ü tt, ) u unternehmen.