ein Despot gewesen, 4 h habe einsi

despot 69 ö ; ; habe in Frankreich 3. differentismus,

schaffen; er wünsche nich

uletzt

1

weltlichen müs sse z

Lirche Rirche

lbsoli 11 1t1i8n

olan 1 Benhürtiz ;! gelangten Bedursfni

in der ngezen 1

: Sinn des ö e . Drdnung die sicherste Bürgschaft

Mittlerweile berieth zu berufene Mor archie. Wir

rend Bo V 62 rend des ttober

Kremsier Neichstag eine Ver beschlossen mit eingenommene, mit Lreue wenig vereinbaren Stellung

mit der Fortführung

gaben Uns dabei der H ) gegebenen Verhältnisse des Reches im ragene Aufgabe ehebaldiast werde

Leider ist diese Unsere Erw

Nach mehrmonatlicher keinem Abschlusse Theorie, welche

einem

gediehen. nicht nur

gentreten, öffentlichen Vertrauens in die Ferne Staats bürgern trübe Befürchtungen der Waffen zu Wien eben eist geschl Unseres Reiches noch nicht gänzlich neuen Muth und neue Hoffnung wesentlich erschüttert höchst achtbaren Elemente, gelingen werde.

Inzwischen ist

in Ungarn das große Werk der

aber zu einer Zeit, wo ihren können. Die Freiheit d in Belgien 100 neue Kl sster ge

mit bem Messer ei i, eiden mü sse

gerückt, erzeugt, agenen, in e besiegten Partei des Umsturn es ö verliehen.

man die Freiheit nur der katholischen Kirche

ht solche Entartungen des Christenthums

um zu heilen

1 * 9 z 115* —1taon C linverstant

kelne gi segnete

ohne Bedenken, zetraut zu l V ⸗

riese ersammlu 19 dit Auge haltend die ihr über

6. gedeihlichen Ergebnisse führen

vartung nicht in Erfüllung gegangen. Verhandlung ist das Erörterungen aus dem

mit den thansächli 8 iltniss ich . e he chen Verhältnissen der Monarchie im entschiedenen Widerspruche ö

der Begründung eines geordneten 3) lechtszustandis im haben die Wiederkehr der Ruhe,

Verfassungswerk

Gebiete der stehen, sond ern überhaupt Staate entge der Gesetzlichkeit und des in den wohlgesinnten und der durch Gewalt einem anderen Theile

Dadurch ward auch die

daß dieser Versam mlung, trotz der die sie enthält, die Lösung ihrer Aufgabe

durch die siegreichen Fortschritte Unserer Waffen Wiedergeburt eines einheitlichen Oesterreich, das Wir Uns zu Unserer Lebensaufgabe gestellt,

seiner

Begründung näher gerückt und die Nothwendigkeit unabwejslich ge⸗

398

die Grundlagen dieses Werkes sichern. Eine Verfassung, welche vertretenen . sondern das ize ur 4 oll, ist es, was die Völker Oesterreichs mit ge— Un . * [ N assungag

worden,

Kremster

wegung

unf ser

e n fänien.

Genusse

hätigkeitszwecke be estimmt

und Anstalten zu g erthei jeder Staatsbürger berechtigt, hierzu in gesetzlicher Weise nachgewiesen hat. richt unte . keiner solchen Beschränkung. §. 4. Für allgemeine Volksl ildung, soll stalten, und zwar in den Lan idestheile gemischte Be völkerung wohnt, derart gesorgt werden, daß auch die Volkestämme, welche die Minderheit ausmachen, die erforderlichen Mittel zur Pfleg ihrer zrache und zur Ausbildung in derselben erhalten. Der Re lie ne ü a in den Volksschulen wird von der betreffenden Kirche oder Religionsgeselischa ft besorgt. Der Staat führt über das Unter und Erziehungswesen die Oberaufsicht. 5. Jedermann hat das Recht durch Wort, Schrift, Druck . bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Presse darf nicht unter Censur gestellt werden. Gegen den Mißbrauch wird ein Repressivgesetz erlassen. §. 6. Das Petitionsrecht steht ter einem Gesammtnamen dürfen nur von Behörden anerkannten Uörperschaften ausgehen. §. 7. Die österreichischen Staatsbürger hab ben das Necht, sich . und Vereine zu bilden, insosern Zweck, Mittel oder eise der Versammlung ober Vereinigung weder rechts 1 gefährlich sind. Die Ausübung diefes Rechtes, so gungen, unter welchen Gesellschastsrechte erworben, aus— geübt oder verloren w— rden, bestimmt das Gesetz. S. 8. Die Freiheit der Person ist gewährleistet. Die Verhaf⸗ tung einer Person soll, außer jm Falle der Ergreifung auf frischer

Er le öffenkliche An rich is

S. 6.

Petitionen un— und gesetzlich

Jedermann zu.

esammt ver⸗

zer siche: batte wurde d er ste Depntatin nsantrag 1 Stimme, der zweite (die direkte Al Gemeindevertreter an die Brandkassei

numen. Man also

men angenon getreten.

der strige Sitzung des Herzogs von A h .

ning's Antrag zu denn uten genon

tigkeit habe diese Protestation 1 . Generalsyndikus Wahhsmuth über die dessen Wahl be kanntlich Gültigkeit an. Aus zweiter dort . Antrag auf eine Chausseebau⸗ Gesetz es angenommen en die Wahl dieser Ko: nmission senthal stellt einen Uirantrag auf authenti im Preßgesetz vom 27. April 1848, der

Fün i

b angefochten worden. Kammer lie

zn mancherlei Ue

strafl 4 aren

in dessen Erman nach Belieben des

Nach eini

erste Bera⸗

ern

rechneten

Begutachti

11

allgemeinen Grundzügen für t übereinstimmend igischen Länder noch sregierung ersucht, eine

; an erzogthun entwerfen

zersammlung zur baldigen

Aus land.

National ⸗Versammlung. Präsident Marrast.

stattfinden können sche Interpretatio ) Ueheln in ). März.

Frank . eich Anfang 13 Uhr.

ordnung ist die y. wi chtige

9 21 1

Oesterreich esterreichs, giert werde, einen 1735 abgeschlossenen Frankreich den Herzogen von immer garan ire, und auf den

Ferdinand von Oesterreich das

österreichischen iren, und berufe 1736 bestätigten Vertrag

hringen den Besitz von Toęka

einem

1interve!

[ — 9 2* 2 zertrag von Wien,

Herzogthum zurückgebe.

beider Sicilien, Spa⸗ so gut wie Frankreich Hauses zu ver⸗

die Wei⸗ kreich zu unter

slande haben nach Fran

oder Meistern

Indien nnunng zum Hardi

rdinge

daß die

scheinen zu

die indischen

geschehen Fendung der Ereignisse Die indischen Privat⸗ Schlacht am fehlshabers la ssen, vor Gener ralstab erwirrung im nicht von noch sogar, .

um

sich musel⸗

seierlichen

nöthig Fall kom Art mit dem . di einem die Sache desselber zu warnen. Die Maßregeln . die Ned ift, involviren die e natürlicher Ge⸗

geng! 64

Vertretend 2

römischen Versam , von denen hie

empörenbste