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ö . 1 ö . 3 . = . e. . *

ichtigleit des Gegenstandes für die Industrie und en e , . 2 16 alle 29 den 2

Sei serungebanl erhobenen Bedenlen, insbesondere aber auch bie . ,. daß die badische Staatakasse das bei Nicht⸗ Erhöhung des Rübenzolles sich ergebende Defizit allein zu tragen verbun- den sei. Nach dem

Erhö oder n e nn an die Zustimmung ihrer Kammern gebunden seien, so könne, wenn letztere

in gülti luß des Zo 3 96 Gin gere g, Rede des Abgeordneten Rettĩ fand auf der . er en ug, der Umgegend von Waghäusel über üllten Gallerie in der Kammer dessen Antrag, beziehungeweise

großen Beifall; au traf ⸗ ͤ : ; jon, den er unterstützte, nicht einen einzigen Gegner, in- . , nach ihm austraten (Blankenhorn, un . Y, Lamey, Lehlbach und Fauth, nebst dem Berichterstatter), sich für letzteren

aus sprachen und die Kammer solchen einstimmig annahm.

HSessen und bei Rhein. Da rm stadt, 3. März. (F. J.) In ihrer heutigen ein beschäftigte sich die zweite Kammer mit Be⸗ rathung des aus 57 Paragraphen bestehenden Gesetz⸗ Entwurfs über das Wechsel⸗Verfahren in den Provinzen Starkenburg und Ober- Hessen. Justiz⸗Minister Kilian und Ministerial⸗Rath Dr. von Lin- belof waren gegenwärtig und nahmen an der Diskussion Theil, welche bei mehreren Punkten lebhaft und ausführlich war, wiewohl im Ganzen das Geseß mit nur wenigen Modiflcationen und die mei⸗ sten Paragraphen selbst einstimmig angenemmen wurden. Anlaß des Geseßes ist, daß die allgemeine deutsche Wechselordnung, welche nach dem Reichsgesetzt vom 26. November 1818 mit dem 1. Mai 1849 in Kraft tritt, nut das Wechselrecht, nicht aber auch einen Wechselpro⸗ zeß enthält. In den diesseits rheinischen Provinzen galt nun bie her, nt Ausnahme der Stadt Offenbach, kein besonderes Verfahren für Wechselsachen, und der gemeinschaftliche Exekutiv⸗ Prozeß, in wel⸗ chem wechselmäßige . verfolgt werden können, entsprach den Zwecken des Wechsel-Instituts nicht; auch war die Ausführung des J. der Wechsel⸗Ordnung ohne nähere Bestimmungen über das Krekutivmittel der Personalhaft nicht möglich. Das vorgelegte Ge—= setz erschien also dringend nothwendig. Der vom Abgeordneten Köster erstattete Bericht des zweiten Ausschusses hebt die hohe Wichtigkeit der neuen Wechsel-Gesetze für die döesseitigen Provinzen, welche bis⸗

ien hatten, hervor, die Vortheile, welche sie

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men verworfen und; der Vorschlag des Augschusses, ihn zu entlassen nach einem halben Jahre, wenn die Schuld ünter 50h Fl., nach einem Jahre, wenn sie 500 Fl. oder mehr betrüge, mit 26 gegen 17 Stimmen angenommen wurde.

Darm st abt, 5. März. Frankf. Journal) Heute be=

rieth die zweite Kammer einen Gesetz- Entwurf, die Ausführung der allgemeinen dentschen Wechsel⸗- Ordnung im Großherzog thum Hessen betreffend, also einen Gegenstand im innigsten Zusammenhange mit dem der vorigen Sitzung vom 3Zten d. Die durch Reichsgesetz vom 26. November S. J. Publizirte deutsche Wechsel⸗Ordnung, welche mit dem 1. Mai d; J. ins Leben tritt, verfügt, daß die zur Ausführung derselben in den Einzelstagten etwa sr= forderlichen Bestimmungen von letzteren zwar erlassen werden, aber keine Abänderungen der Wechselordnung selbst enthalten sollen. Der vom Abgeordneten Mohr Namens des zweiten Ausschusses erstattete Bericht erörtert zunächst näher, daß die Ausführung, der Wechselord- nung im Großherzogthum allerdings durch gesetzliche Bestimmun⸗ gen bedingt sei, und geht dann zur Beleuchtung der einzelnen 22 Artikel über, aus welchen der Gesetzentwurf besteht, mit denen er im Allgemeinen einverstanden ist. Einige wesentlichere Modifie a- tionen, wie die Festsetzung der Schuld, bei welcher erst Wechselarrest stattsinden fann, von Sh auf 200 Fl., die Dauer der Haft ꝛc., waren auch schon in dem vorhergehenden Gesetzentwurfe über das Wechsel verfahren n Starkenburg und Oberhessen, der am Sonnabend berathen wurde, vorgekommen, und wurden heut in dem allgemeinen Einführungsgesetze eben so entschieden. Ueberhaupt suchte man das Verfahren für die drei Provinzen gleich zu stellen, was auch wohl mit Grund war, daß die von mehreren rheinhessischen Deputirten befürwortete Be⸗ stimmung des Minimums der Schuld für Wechselarrest in Rhein⸗ hessen nach dem Gesetzentwurfe auf 50 Fl. zu belassen, statt auf 200 Fl., da Rheinhessen weit mehr Handelsverkehr mit den rhei⸗ nischen Städten Köln zc. habe, als mit diesseitigen, mit 30 gegen 5 Stimmen verworfen und die Festfetzung von 260 Fl. als Mi⸗ nimum der Schuld für Zulassung der persönlichen Haft eben so ange⸗= nommen wurde. Fast alle Ärtikel des Gesetzentwurfes wurden übri⸗ gens einstimmig angenommen, desgleichen ein Zusatz des Ausschusses: „Der Schuldner, welcher aus der Haft entlassen worden ist, sei es wegen abgelaufener Dauer der Haft (4 Jahr, wenn die Schuld unter 500, 1 Jahr, wenn sie 500 Fl. oder darüber beträgt), sei es wegen Mangels der Bezahlung der Verpflegungskosten, kann wegen . Forderung nicht wieder verhaftet werden“; ebenso ein wei⸗ terer Antrag des Abgeordneten Mohr, die Verpflegungskosten für Rheinhessen, wie es in dem Gesetzentwurfe für die diesseitigen Pro⸗ vinzen am Sonnabend bestimmt worden, auf 30 Kr. täglich für die Person festzusetzen.

Anhalt⸗Cöthen. Cöthen, 12. März. (Magd. 3) In der heutigen Sitzung des Landtages wurden zwei entgegengesetzte Anträge zugleich berathen, nämlich der Antrag von Sander, daß der Gesetz⸗Entwurf über Minister⸗Verantwortlichkeit zur . an die Abtheilungen gewiesen werde, und der von Lagemann, da von der Berathuͤng dieses Gesetzes ganz abgestanden und dieselbe dem nächsten Landtage überlassen werde, der jehige konstituirende Landtag aber sich für aufgelöst erlläre, Hie Debatte Hrehte sich be⸗ sonders um den zweilen, die Auflösung betreffenden Theil des Lagemannschen Antrags, zu welchem vem Abgeordneten Behr 'das Amendement gestellt wurde, daß der Landtag, um bei etwa plötzlich nothwendigen Geschäften bei der Hand zu sein, sich nicht auflösen, sondern zwar seine Geschäfte schließen, aber sich nur vertagen solle. Namens des Ministeriums sprach sich Minister Köppe sehr entschieden gegen diese „Permanenzerklärung“ und bahin aus, baß das Ministerium auf eine solcht Vertagung unter keinen Umständen würde eingehen können. Nachdem das Mi- nisterium die Voraussetzung des Abgeordneten Schlesier, daß trotz der Auflösung bes Vereinigien Landtages der dessauer Sonderlandtag die ihm übrigen Arbeiten noch werde vollenden können, bestätigt und auch die Versicherung gegeben hatte, daß die neuen Wahlen sofort nach der Auflöfung angeordnet werden würden, wurde das Amende⸗ ment des Abgeordneten Behr gegen 6 Stimmen verworfen und die Auflösung des Landtages beschlossen. Auf der Tagegsord⸗ nung folgte die Interpellation des Abgeordneten Sander wegen der angeblich beabsichtigten Vereinigung des anhaltischen Mi⸗ litairs mit dem preußischen. Minister Habicht erklärte jedoch, daß er nun auf diese Interpellation keine bestimmte Antwort urehr geben könne, da bis jetzt die Verhandlungen weder mit Bernburg noch mit Preußen schon zu einem Abschlusse gediehen seien; das , e, werde auf eigene Verantwortung handeln und dem näch= sten Landtage das Nöthige hierüber mittheilen. Der nächste Gegen⸗ stand der Tagesordnung, Lagemann's Antrag wegen Feststellung von Bestimmungen über die , ,. der bürgerlichen Rechte, wurde als nicht so dringlich dem nächsten Landtage überwiesen. Um nichts unerledigt zu laffen, gab Minister Habicht hierauf eine noch schul⸗ dige Antwort auf eine früher vom Abgeordneten Prüschenk gestellte Interpellation, während wiederum Präsident Wolter, „um nichts

unerledigt zu lassen“, auch noch fragte, wie es mit den Beschlüssen des Landtags in Betreff der k stehe. Minister Habicht erwiederte, daß man den vom Reichs ⸗Ministerium zu gewärtigen⸗ den allgemeinen Bestimmungen über die militairischen Verhältnisse vorzugrelfen bisher Anstand ' genommen habe. Einstimmig beschloß man kann, dem Herzoge durch eine besondere Deputation den Dank ker Versammlung für bie nach der Sanction der Verfassung gebillig⸗ ten Langtagebeschlüsse auszusprechen. Präsident Wolter wies nun zum Schtuffe in kurzen Worten darauf bin, daß nur wenige konsti⸗ tuirende Versammlungen so glücklich zum Ziele gelangt seien, wie die unserige, was dieselbe großentheils der Aufrichtigkeit des Ministeriums und der Bereitwilligkeit des Herzogs zu danken habe; brachte diesem ein dreimaliges Hoch aus, in welches die dichtgefüllten Tribünen leb⸗ haft einstimmten, und erklärte somit „in Folge des heute gefaßten Beschlusses den konstituirenden Vereinigten Landtag von Anhalt-Dessau und Anhalt. Cöthen für aufgelöst.“

wissenschaft und Kunst.

Königliches Oy ernhaus.

Gast spiel der Dlle. Lucile Grahn im Ballet „Syl⸗ phide“; und: „der verwun chene Prinz“. Als Gast Herr Lange vom Stadttheater zu Lüb eck.

(Dienstag, den 13. März.)

Im Morgenlande, der Heimath der Feenmärchen, also auch des Bal— lets, gilt die Gastfreundschaft für die erste Tugend; zweiten Ranges sind erst Gerechtigkeit und Großmuth. Obgleich nun unser gewöhnlicher Gesichts⸗ punkt im zweiten Range ist, so haben wir uns doch die abgelegten Sylphid enfslü⸗ gel der Dlle. Grahn zu Nutze gemacht und uns mit Hülfe derselben dann und wann nach dem ersten Range aufgeschwungen, beziehungsweise herabgelassen. Um dieses Sylphidenmanbver — was einem Berichterstatter nimmermehr verziehen worden wäre und ihn leicht in Konflikt mit den Logenschließern hätte brin- gen können — den Augen des Publikums zu entziehen, bedienten wir uns der Zaubereien der alten Hexe Madje, die sich, auch auf Metamorphosen wohl versteht: jeder aufmerksame Zuschauer wird mehrmals weiße Blätter in der Luft haben flanern sehen, in der Meinung, es seien über Bord ge⸗ ,, Komödienzettel; besagte Hexe kann jedoch darüber bessere Aus kunft geben. Um aus diesem vielseitigen, mehr oder minder erhabenen Standpunkt a. Vortheil zu ziehen, lassen wir die Tanzgastfüße der letzten Monate in Zieihen aufmarschiten und kommandiren „Poinis vor.. Da sehen win am linken Flügel zwei niedliche Französinnen, deren Herrin einen italienischen Namen, Carlosta Grist, führt, am rechten Flügel zwei deutsche Jungfrauen, deren Gebieterin Lneile Grahn heißt. Jeder gebildete Leser wird nun schon errathen, daß jenes Schwesternpagr heiterer, neckischer, loketter sein muß, als dieses, dessen Tugenden mehr in deutscher Gemüthlichkeit und Ehr barkeit bestehn. Recht anschaulich machen die se deutschen Mädchen die Lehre, daß darunter nicht etwa ein schwerfälliges, gemessenes Wesen zu verstehen sei, im Gegentheil, sie sind eben so graziös und behend, als jene, aber nicht so lustig, frivol unb schalthaft, sondern ätherisch, schwärmerisch, sylphidisch, solglich auch schmachtender, schmächtiger und vehnbarer, während die kleinen Fraͤnzösinnen mehr durch runde, volle Formen reizen. Wenn wir früher Dlle. Grisi das Vaudeville nannten, so verkörpert Dlle. Grahn ein Iyri⸗ sches Gedicht von Mathison, oder einen sentimalen Roman von Lafontaine, nur Ch es hier nicht so phantastisch zu. In den Fuß— spitßen entwickelte Dlle, Grahn eine bewunderungẽ würdige Bravour. Das Spiel ihrer Gesichtszüge und Gliedmaßen ist ernster, aber aus drucks voller als das der Dlle. Grisi, Kein antiker Held kann mit mehr Anstand und Fassung sterben, als diese leichtfüßige Splphide. Sie stirbt nach allen Regeln der tragischen Kunst in der Verwickelung, die in der Gestalt eines grünen ee , auftritt. James, ihr Geliebter, wird auch mit hineingezogen, fällt aber nur in Ohnmacht.

Unser Ballet⸗Corps tanzte sehr wacker, mit und ohne Flügel, nament⸗ lich Herr Taglion i, James, und Dlle. Galster, Effh. Letztere unternahm einmal einen Sprung, der nach unserer bescheidenen Meinung allzukühn war; nicht, daß ein jäher Sturz zu befürchten gewesen wäre (James' kräftige Arme hielten sie, als vielmehr der Draperie wegen.

Der Herenfanz wurde nicht aufgeführt, wahrscheinlich, weil die Damen schon mit Vorbereitungen für die Brockenfahrt der eisten Mainacht beschäs⸗ ligt waren, denn es ist zu vermuthen, daß diesen Hauptkongreß auch der gern fh Hexenverein beschickt. — Noch eine bescheidene daienfrage sei uns vergönnt. Geht es nicht an, daß Splphen, Elfen und andere Lustbewoh— ner nicht immer in steilrechter Richtung in dit Höhe fahren, sondern in schräger, und nicht immer in wagerechter durch die Luft schweben, sondern hin und wieder eine Wellenlinie beschrieben? Das Ballet ist ja eine freie . warum soll man ihm nichl auch das Höchste und Idealste an⸗ muthen ?

Am Schlusse erschienen Dlle. Gr ahn und Herr Taglioni auf Ruf.

Herr Lange, vom Stadttheater zu Lübeck, gastirte als „verwunsche= ner Prinz“ im gleichnamigen, dramanschen Scherze. Dieser „Scherz“ ist aus einer Aneldote verfertigt und in der That recht artig, aber Scherz muß man nicht zu weit treiben, seine Lebensbedingung ist, wie die der Anekdote, Kürze. Urberdies ist das Stück nunmehr schon etwas bekannt. Auf drei Akte 1 das Ding einmal zugeschnitten, mag es, also dabei bleiben, aber eine kleine Revision wäre den Akten wohl zu gönnen. Der Spaß, der zum Grunde liegt, ist doch gar zu schmal für das, was alles darauf ruhen soll. Daher kommt es, daß er, wie ein Kreisel, fortwährend ge⸗ peitscht werden muß, um im Gange zu bleiben. — Dem if der sonst fein Bestes that, beeinträchtigte bieser Unstand und benahm ihm wohl die Laune, noch mehr zu extemporiten, worauf die Rolle eigentlich an. gelegt ist. Sein Spiel war indeß doch recht lebendig und ärndiete Beifall.

Die Handels⸗-Akademie in sn Danzig betreffend.

Der neue Kursus beginnt am 2. Apri

. i April d. J.

— a n Meldungen recht bald 5 , cht über das * 1848/49, verbunden mit den Be⸗

dingungen d ; 5 . ahmt, wird auf Verlangen gern zu.

Dan ig, den 4. Mär J. =. z 1849. Der Virellor Rich ter, wohnhaft Hundegasse Nr. 80

1626 Prosperr

136

eintreffen.

herausgekommenen Serien, deren jede mit Einem der

Bekanntmachungen. obigen Gewinne vom 15ä6en bis 17ten dieses ge= zogen werden muß, sind

65. Freitag den 166en dieses, bis Mütags 12 Uhr, 1103 . Preußisch Courant oder 24 Friedrichsd'or pr. Stüc bei Üünterzeichnetem zu haben. Nachricht aus Warschau vom gestrigen Tage kann auf keine Weise vor morgen, dem 47ien dieses, hier

Berlin, den 16. März 1849. S. S. Landsberger, z ; Spandauersfraße Rr. 63, der Post gegenüber.

9. Februar 18419.

Heute

schlechtstage

der k ,, R. G * nischen 300 Gulden-Obliga—= . es Anleheng vom Jahre 18289 6 log elcht vom isien die Teen *kefee

verstorbenen

Königs von w 2 : in Warschau

mit 5900 Gewinnen verloost werden.

1ẽ Gewinn à 200 000 Gulden 209 oder durch gehöri i . ü Syndi . ooo. g Bevollmãächtigt ichtßz. Dr. Carl Bruno Stühel, als hn-⸗Syndikus, bis zum ,, , , , , ö . ö O00. h ubiger ihre Ansprüche und rehla, am 7. Mär h 2: . , , , n egen. ä e,, , des Häkchen öl arb, r, schliet u 8 . 1 22 — henden Rehe n „ so wie der ihnen etwa zuste- andesherrlich bestätigter Senior 2. . i ‚ e Ge. ö . än det Wiederelnfehung in den o— Wilhelm cen . . din and Ppflugt * 2 * O00. 1 aben di ; l , ⸗ 595 * Sd go. eines ili e . in dem zur Publieation len * zg z 366 ö 53 angesetzten vnn 6 ; , 6 19. Februar 18419. 18 338 . 2616 dad. Erh sfnung deg Hir dd n e gen kinzafinden und der Da eg häuft oltomint, daß den der Vant von o d ee ier , 1 d enen n. u r ln enn ö Hul n w , gon e , 4 3 * 000. rden wir j — 9 en durch de den von zu fein. so h weiter Verfligungen . den Kouponsbogen . 3 6 6 farbi⸗

Einige dieser Obligationen, aus am 1. März d. J.

ö

Edita! - “adam. Alle diejenĩ ö i m, 33 r gf . hier uchhalters Herrn Johann Friedr ieg⸗ i Seyß Erb- oder sonstige Ansprüche zu machen aben, werden ö efordert, in dem auf

en 28. anberaumten Anmeldungs - Termine entweder persönlich

uni d. J.

Hirschberg an der Saale im Fürstenthum Reuß, den

Das Stadigericht das. It fer Stadtr.

Pflugkscher Geschlechtsigg,

Die sämmtlichen Herren Gevettern des Löblichen Pflug? · schen Geschlechts Meißnischer und Osterländischer Linie, welche an des Geschlechts Versammlungen Theil zu neh⸗ men, nach der 1668 landesherrlich bestätigten Geschlechts⸗ Ordnung und deren 1708 konsirmirten Beirezesse berech⸗ tigt sind, werden hierdurch bei Vermeidung der gesetz⸗ lichen Nachtheile geladen und ersucht, zu tinem Ge

den 7. Mai 1849, Montags in der Zahlwoche der bevo ger Ostermesse, Vormittags 9 Uhr, in zufinden oder ihre Behinderung am per nen vor dem Geschlechtstage schriftlich anzuzeigen.

An n g. aber, welche zur Kompetenz des Pflugl⸗ schen Geschlechts gehörge Anträge bei dem anberaum- ten Geschlechtstagt zur Entscheidung gebracht wünschen, 102 ergeht hiermit die , , dit Anträge an Herrn ioꝛl

e

rstehenden Leipzi⸗ sönlichen Erschei⸗

gen Guillochis, worauf sich die Nummer der Obliga—=

Theil übergehende Unterschrift eines Mitgliedes der Bank befindet, fehlt, und eben so bei den Coupons von an— deren zinstragenden Effekten zuweilen die Nummer oder die Unterschrift eines der Miiglieder der Bank mangelt, — alle erwähnten Kennzeichen aber auf den Coupons zur Erhaltung der Ordnung und genguer Kontrolle un= bedingt nothwendig sind, — sindet sich die Bank von Polen veranlaßt, Jeden, den es angeht, hiermit darauf aufmerksam zu machen, daß die Coupons mit gehöriger Vorsicht vom Couponsbogen und zwar so abgelöst wer= den müssen, daß jeder einzelne Coupon ganz und, be⸗ fonders was den guillochirten Theil, Nummern und Un⸗ terschriften betrifft, unverletzt bleibe. Der Präsident: (gez.) Geheimer Nath Tymowski.

Leipzig sich ein = Der Kanzlei Chef: (gez) Sultowki.

Verkauf eines Weinbergs— Grundstücks.

Das unwell Finladers, 4 Stunde Bon Dresden ge- legen? und den Erben der Fran Rittmeister Freiberg ugehörige Weinbergs - Grundstüch mit Park- Anlagen, n,. Sbst⸗ und Gemüsegarten, Wohn- und Wirth⸗ schaftsgebäuden, welche sich in vollkommen baulichem Zustande besinden, in der schönsten Lage der Loschwitzer Flur, mit herrlicher Aussicht auf das Elbthal, ist der Erbiheilung halber aus freier Hand zu verkaufen. Das=

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Das Abonnement d 2 Athlr. für 4 Y 4 Rthlr. . 3 5 8 Rthlr. ⸗ I Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗ Erhöhung. Bei einzelnen nummern wird der Bogen mit 26 Sgr. berechnet.

etraͤgt:

—— — — — — —

M 74. Berlin, Sonnabend den 17. März

— — —

Alle post⸗Anstalten des In⸗ und

Ans landes nehmen Bestellung auf

dieses Blatt an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers:

Behren⸗ Straße Rr. ͤ.

1849.

, Staats- Anzeiger werden die vollständigen stenographischen Berichte über die Sitzungen beider Kammern auch fernerhin ausgegeben werden. Wir bitten die verehrlichen Abonnenten ergebenst, ihre resp. Bestellungen für das mit dem l. April e. beginnende Quartal gefälligst rechtzeitig so bewirken zu wollen, daß dieselben in der regelmäßigen Zusendung keine Unterbrechung erleiden und wir in den Stand gesetzt werden, die Stärke der Auflage gleich zu Anfang danach bestimmen zu können.

Der vierteljährliche Pränumerations-Preis betragt, mit Einschluß der genannten stenographischen Berichte und ohne Rücsicht auf die Bogenzahl

derselben, 8 Rthlr.

8

n 1 *

Deutschlan d.

e ,,, Frankfurt a. M. Oesterreichische

Note. 33

Oesterreich. Wie n. Der Erzhetzog Johann legt seine Stelle als Ku⸗— rator der Akademie nieder. — Gesandten- Ernennungen. — Brünn. Dan . Adresse und Berufung von Reichstags-⸗Deputirten nach Wien.

Baden. Karlsruhe. Ministerielle Erklärungen über die militairischen Occupations Maßregeln und über die Freischãrler. .

Hessen und bei Rhein. Darm stadt. Berathung über die Publica tion der Beschlüsse der Reichs⸗Versammlung.

Schleswig-Holstein. Altona. Die Sendung des Grafen Revent— low von Farve nach Kopenhagen.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Truppenwechsel.

Ausland.

Oesterreich. Ofen. Verordnungen des Fürsten Windischrätz.

Frankreich. National-⸗Versammlung. Beschlüsse hinsichtlich der Inkompatibilitäten. — Paris. Kriegerische Gerüchte. — Lagren e' s Rückreise nach Brüssel. — Napoleon Bonaparte. — Ball im Elysee. — Der Prozeß in Bourges.

Großbritanien und Irland. London. Zweite Lesung der Schiff⸗ fahrtsbill. — Desterreichischt Noten in Bezug auf Italien. — Ver- mischtes.

Italien. Tu rin. Veränderungen im Ministerium. — Adresse der lom⸗ bardischen Consulta an den König. — Rom. Vertrag zwischen Rom und Toscana. — Florenz. Ernennung. ;

Börsen⸗ und Handels⸗-Nachrichten.

Ce, .

. 4 41 8 1 — 21 1 2 1M 3 *

tamktlicher Theil. Bett fchland.

Sundes - Angelegenheiten.

Frankfurt a. M., 14. März. Die Deutsche Ztg. theilt nachstehende neue österreichische Note in Bezug auf das deutsche Verfassungswerk mit:

„Der interimistische Kaiserlich österreichische Bevollmächtigte an

das Reichs-Ministerium des Innern: ö — „Auf außerordentlichem Wege ist mir gestern Abend ein Re⸗ sfript der Kaiserlichen Regierung vom 9. d. M. zugekommen, worin sie die dem Kaiserstaate Oesterreich verliehene Verfassung mittheilt und äich über ihr mögliches Verhältniß zu Deutschland ausspricht.

„Dieses Reskript lautet dahin: J Als die Kaiserliche Regierung im Ministerial⸗Programme vom

27. Fiovember und in den damit in Einklang stehenden späteren Er⸗ öffnungen die Einigung des großen Kaiserstaates in sich zu einem auf neue Grundlage wöhlgeordneten Ganzen als die naturgemäß und nothwendig der Regelung des Verhältnisses Oesterreichs zu Deutsch⸗ land vorausgehende Bedingung aufstellte, gab sie nach ihrer Absicht ren Beweis, wie ernstlich ihr um das Zusammenstehen mit Deutsch⸗

land, um die mögliche Einigung des deutschen Gesammtvaterlandes zu einem lebensstarken, den gerechten Wünschen des denkenden Theils des deutschen Volkes entsprechenden Körper zu thun sei. Ste hielt an dem Weg, der ihr der kürzeste, der allein zum Ziele füh— rende schien, unbeirrt darin durch absichtlichen Mißverstand, durch Entwürfe der Spaltung und durch Anforderungen, die den ersten und obersten Bedürfnissen Oesterreichs nicht Rechnung tragen woll⸗ ten. Diese vorläufige Aufgabe der Kaiserlichen Regierung ist heute gelöst. Die Anlage enthält das Grundgesetz, das in Erkenntniß seiner Pflicht und des Bedürfnisses seiner Völker Se. Majestät der Kaiser allen Ländern der Monarchie als eine gemeinschaftliche staat⸗ liche Grundlage, als ein alle Theile zu einem größen, lebendigen Ganzen vereinigendes Band aus eigener Machtvollkommenheit ge— geben hat, nachdem theils die unveollkommene Zusammensetzung, sheils die Haltung des Reichstags ihm die Hoffnung benehmen mußten, durch diesen Verein das große und heilsame Werk zu Tage gefördert zu sehen.

„Da sonach der Zeitpunkt gekommen ist, daß die Kaiserliche Regierung, ihrem Wunsche und Versprechen gemäß, sich über ihr Perhältniß zu Deutschland ausspreche, so scumt sie nicht, wenigstens ihre Grundeinheit festzustellen, aus der sich alles Weitere ergiebt.

„Desterreich, auf seine eigene Macht und Verfassung gestellt, kann seine deutschen Provinzen nicht aus dem innigen Verbande reißen, der die Monarchie zur Einheit gestaltet. Wenn Deutschland dies Bedürfniß nicht anerkennt, wird. die Kaiserliche Regierung es beklagen, aber deshalb ihre, Lebensbedingung nicht aufgeben. Wer die Einheit Deutschlands wirklich will, wird den 36 suchen, der es Oesterreich möglich macht, ohne Aufgeben seiner selbst im großen Gesammtvaterlande zu verbleiben. Die Kaiserliche Regierung hat ihre Ansicht über das Oberhaupt bereits ausgesprochen, sie begreift dle in langer Vergangenheit wurzelnde Eintheilung des Reiches in

große, durch Volkswahl in sich vertretene Körper, die ihre Abge—⸗ ordneten um die Centralgewalt stellen und mit ihr die gemein⸗

samen Interessen berathen und pflegen. Sie begreift also ein Haus, aus mittelbarer Wahl hervorgegangen, das nicht durch eine Volksvertretung über und neben ihm gelähmt wird. Oester⸗ reich ist in diesem Falle bereit, einen dieser Körper zu bilden, durch die aus der Vereinbarung zwischen den Regierungen mit ihren Kammern hervorgegangenen Ausschüsse mit zu siten und die gemeinsamen Interessen mit Rath und That fördern zu helfen. Aber Oesterreich würde sich im anderen Falle den Gefahren zu entziehen verpflichtet betrachten, die aus dem Widerstreite der Gewalten nothwendig für das ganze Reich sich ergeben würden. Die Kaiserliche Regierung wird willig die Hand zu Allem bieten, was innerhalb der Gränzen, über die ste nicht hinaus kann, liegt, eben weil sie aufrichtig die Einheit, die mögliche Einheit will, außer⸗ halb welcher nur Spaltung im Innern und Abhängigkeit von außen zu finden sein werden. Die Kaiserliche Regierung will ein großes, ein starkes Deutschland, mit Achtung der wohlerworhenen Rechte Aller, mit Berücksichtigung und Förderung der staatlichen und ma⸗ teriellen Interessen, welche die Ordnung nicht untergraben, sondern ewährleisten, mit starkem Arme zur See und zu Land, mit gemein ö 6 Vertretung nach außen, wo sie nützlich ist, ein Deutschland an Kraft und Ehre reich.

„Auf dieser Grundlage wird der österreichischen Regierung je—⸗ der Vorschlag angenehm sein. Sie rechnet auf die wahrhaft deut sche Gesinnung derer, die den ihrigen beurtheilen.

„Ich entspreche den Absichten meiner Regierung, indem ich den wörtlichen Inhalt dieses Reskriptes dem Reichsministerium mit dem Ersuchen bekannt gebe, denselben gefälligst zur Kenntniß der deut⸗ schen Reichsversammlung zu bringen, der, nach dem mir gewordenen ö auch das Reskript vom 4. Februar 1849 mitgetheilt wor⸗

en ist.

„Frankfurt, den 13. März 1819, Morgens 11 Uhr.

⸗ Sch merling.“

Oesterreich. Wien, 13. März. Die Wien, Ztg. meldet in ihrem amtlichen Theile: „Se. Kaiserliche Majestät fanden sich über den Wunsch Sr. Kaiserlichen Hoheit des durchlauchtigsten Erz⸗ herzogs Johann von Oesterreich bestimmt, Höchstdenselben mit der Allerhöchssen Entschließung vom 2. März von der Stelle eines Ku⸗ rators der Kaiserlichen Akademie der Wissenschaften in Wien zu ent⸗ heben und die Geschäfte eines Kurators der gedachten Akademie dem jeweiligen Minister des Innern zu übertragen.“ ö Dasselbe Blatt meldet ferner in seinem amtlichen Theile, daß, in Erwieberung der Sendung des Königlich neapolitanischen Ge⸗ nerals Sabatelli in das Kaiserliche Hoflager und zur Wiederher⸗ stellung der unterbrochenen diplomatischen Verbindung mit dem Königlich neapolitanischen Hofe, der Kaiserliche Feldmarschall⸗Lieu-⸗ tenant und Marine-Ober-Kommandant, Ritter von Martini, als außerordentlicher Abgesandter nach Neapel, der bisherige außeror⸗ dentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Könglich schwe⸗ dischen Hofe, Friedrich Graf Thun -Hohenstein, in gleicher Eigen schaft an den Königlich bayerischen Hof versetzt worden ist.

Brünn, 10. März. (Prag. Ztg.) Der Gemeinderath der Stadt Brünn hat aus Anlaß des Patents vom 4. März beschlossen, eine Dank-Adresse zu verfassen und durch einen eigenen Deputirten Sr. Majestät dem Kaiser zu überreichen. Die gestrige Feierlichkeit ist ohne Störung vorübergegangen, Die vormaligen Reichstags⸗ Deputirten Dr. Mayer, Feifalik, Hübner, Moritz Deym, Prazak und Beck waren gestern in unserer Mitte. Feifalik und Cajetan Mayer sind heute mittelst telegraphischer Depesche des Ministers des In⸗ nern nach Wien berufen worden. Es ist gewiß, daß diese beiden Herren an den Berathungen über die demnächst zu erlassende Pro⸗ vinzial⸗Verfassung theilnehmen werden. Es sind mehrere Exemplare des' vom mährischen Landtage verfaßten Cons itutions-Entwurfs für Mähren hohen Orts abverlangt worden.

Baden. Karlsruhe, 6. März. (Ka rlsr. 3tg.) Nach⸗ dem in der heutigen öffentlichen Sitzung der zweiten Kammer einige Petitionen vorgelegt worden, richtet Häusser an das Ministerium eine Anfrage, die er am Schluß der gestrigen Sitzung dem Vorstand desselben angekündigt hatte.

Es selen in den Jeitungen Gerüchte verbreitet, daß eine Minderung der Occupationstruppen an der Gränzt auf den Antrag der badischen Re⸗ gierung verschoben worden; nach einer wiederholten Zeitungsnotiz habe sich sogar der Minister eines Nachbarstaates in die sem Sinne der Kammer gegenüber ausgesprochen. Es sei das auffallend, da vor kurzem der Prä⸗ sident des Ministeriums des Innern in dieser Kammer , , habe, er

laube nicht an die Besorgnisse vor einem neuen Einfall; darum habe es innere Wahrscheinlichkeit, daß solche Gerüchte mehr erfunden und angestreut würden, um sie auszubeuten. Dies geschehe zunächst von den Organen der Opposition, welche daraus den Beweis schöpfen wollen, die Regierung und das gegenwärtige System gehe darauf aus, die militairischt Occupation ohne Grund fortdauern zu lassen. Es geschehe das aber auch von einer anderen Seiten, nämlich von jener, welche die gegenwärtige unklare und verworrene Lage Deutsch⸗ lands benutzen möchten, um im Trüben zu sischen; von jener Seite, die in der jüngsten badischen Note auf so energische Weise zurechtgewie sen worden sei. Dort suche man Baden als unfähig in,. seine Ruhe selbst zu

erhalten; man fuche es als den Heerd dei Revolution zu schildern;, man spreche dort davon, man müßt Baden hüten.“ Bon dieser Politit habe

eine nachbarliche Regierung und Kammer wieder neulich einen Beweis ge⸗ geben, indem sie in dem Augenblick, wo sie in Vollziehung des Gesetz es über die Vermehrung des Kontingents auf 2 pCt. entweder der Reichsgewalt oder sich selber ein für ein U machte, zugleich die Gelegenheit ergriff, auf Ba- den den Schatten übertriebener Ausgaben und , Belastung zu werfen. Es sei aber von Interesse, darüber ganz klar zu sehen, und darum richte er an den Minister des Innern die Anfrage, ob jene Gerüchte, daß ö zadische Regierung die Occupation wolle fortdauern lassen, gegrün⸗ et seien?

‚ Staalsrath Bekk: Meine Herren! Die Aeußerungen eines aus- wärtigen Ministers, von denen der Herr Abgeordnete gesprochen hat, habe ich in öffentlichen Blättern ebenfalls gelesen. Es wird aber in den Blät⸗ tern so viel Unwahres oder Entstelltes mitgetheilt, daß ich, als ich jene Aeußerung las, sogleich an ihrer genauen Mittheilung zweifelte. Wenn man von einem „Hüten von Baden“ spräche, so wäre das jedenfalls ein sehr unpassender Ausdruck, weil man die deutsche Gränze hütete und nicht das Großherzogthum Baden, wenn es gleich . ist, daß die Aufruhrstifter Und Eindringlinge zunächst in dem Gränzlande ihren An⸗ hang finden. Was aber die andere Aeußerung benrifft, die der Herr Ab- geordnete aus öffentlichen Blättern entnommen hat, daß Baden sich nicht nur gegen jede Verminderung des Beobachtungs-⸗Corps erklärt, sondern, wie es in fenen Blättern heißt, noch auf eine Vermehrung desselben angetragen

habe, fo ist auch diese Atußerung sicher nicht so gemacht, sondern in öffent- lichen Blättern nur entstellw mitgetheilt worden. Ich erlaube mir, nur ganz kurz das Geschichtliche anzuführen. Die Aufstellung des Beobachtungs corps wurde, wie Sie wissen, zum Theil schon auf die frankfurter Ereignisse hin, in größerem Maßstabe aber auf das Struvesche Unternehmen im Septem- ber angeordnet. Damals war natürlich kein Mensch im ganzen Großher= zogihum, der die Aufstellung dieses Beobachtungscorps mißbilligt hätte, und es kann sich nur darum fragen, wie lange die Maßregel dauern soll, und in welchem Umfange sie fortzubestehen habe. In dieser Beziehung muß ich nur bemerken, . zu Ende des Jahres 1845 schon eine bedeutende Ver- minderung eingetreten ist, namentlich bei den im Oberlande befindlichen in n würtiembergischen Truppen. Am 20. Januar d. J. hat sodann das Reichsministerium hierher eine Anfrage gerichtet und hat gesagt: von der einen Seite habe es beruhigendere Nachrichten uͤber den Zustand im Lande und an der Gränze; von der anderen Seite aber, besonders von dem Ober- Befehlshaber des ten ünd Sten Armer - Corps, sei ihm zugelommen, daß die Aufregung sich nicht nur nicht gelegt, sondern noch gesteigert habe; das Reichsministerium frage daher die Regierung, welche die Verhältnisse am besten lenne, wie es sich' damst verhalte, und 6b eine Zurückziehnng der württembergischen Trup- pen thunlich wäre. Am 27. Januar, noch bevor jener Erlaß vom 20sten uns zugekommen war, hahen wir dem Reichsministerium geschrieben, daß man zwar eine gänzliche Zurückziehung der württembergischen Bri⸗ gabe in so lange, nicht beantragen könne, als nicht auf Beizug von anderen Reichstrußpen zur Mitbesetzung von Rastatt weilere Theile bes badischen Armer - Corps disponibel würden, indem wir zu wenig Mannschafi haben, wenn wir die Reichs festung Rastatt selbst beseßen müssen. Dabei haben wir übrigens bemerkt, daß es nicht sowohl auf die Stärke des Beobachtungscorps, als vielmehr auf das Dasein desselben ankomme, darauf, daß man wisse, es seien Truppen vorhanden. Wir stellten daher den Antrag, daß die sämmtlichen Truppen-⸗ Abtheilungen dieses mobilen Beobachtungs corps im Oberlande durch Beur— laubung vermindert werden. Dieses Schreiben ist, wie bemerkt, am 27. Ja- nuar abgegangen. Alsbald kamen vielfache Gerüchte von einem neuen Auf- stand oder Einfallen der Freischaaren, und darauf kam ein Erlaß des Reichs⸗ Ministerlums vom 5. Februar, daß auf den badischen Antrag wegen Ver- minderung der Stärke des Beobachtungscorps aus den angegeben Gründen zur Zeit nicht eingegangen werden könne. Unter diesen neuen Verhältnissen waren wir damit, wie natürlich, einverstanden; denn mag man auch von der Wahrheit der Gerüchte halten, was man will, so ist es doch richtig, daß eine sehr greße Beunruhigung im Lande daruber bestanden hat, und man würde sich überall mit Recht darüber entsetzt haben, wenn wir unter diesen Umständen, und bis sich die Sache näher aufflärte, auf eine Verminderung des Corps ferner gedrungen hätten. Ich selbst theille, wie ich mich dem Herrn Abgeordneten Kuenzer gegenüber schon einmal erklärte, die großen Befürchtungen nicht, wie sit anderwärts gethtilt werden. Es kommt aber nicht allein darauf an, was die e, , für wahrscheinlich halte, sondern darauf, daß auch die Bevölkerung des Landes beruhigt werde, Die Be⸗ fürchtungen sind übrigens auch nicht so ohne allen Grund, wie Viele be⸗ haupten. Sie wissen, daß mit dem 4. März die Flüchtlinge in Frankreich keine Unterstützung mehr erhalten haben, und das war ihnen schon seit län-= geter Zeit angekuͤndigi; sie sind also in eine etwas verzweifelte Lage ge- kracht. Es 1 daher die Vermuthung aufgetaucht, die auch durch veischie⸗ dene Nachrichten unterstützt wurde, daß die Flüchtlinge diesen Anlaß benutzen würden, um einen neuen Einfall zu versuchen. Man hat sogar gesagt, sie seien schon von Besangon bis Belsort vorgerückt, was sich aber nicht bestätigte. Wenn sie aber auch, wie dann bthauptet wurde, ge⸗ gen Italien ziehen, so geht daraus doch hervor, daß sie ein aufrührerisches Ünternehmen suchen, ünd wenn sie zu diesem Zweck in einer Woche nach Süden ziehen, so können sie in einer anderen die entgegengesetzte Nichtung einschlagen. Ferner sind wir durch die französische Regierung in Kenntniß esetzt worden, daß die Flüchtlinge und deutschen Arbeiter auf sranzösischem g wer aus dem Badischen und aus anderen Theilen von Deutschland be⸗ nachrichtigt seien, daß es alsbald wieder zu einem Aufstand komme, sie möch⸗ ten zur Hülfe herbeiziehen. Sie haben zu diesem Zweck in Frankreich auch schon Zusammenkünfte gehabt; die französische Regierung hat aber ganz strengen Befehl gegeben, daß man sie nicht nur nicht herbeiziehen lassen dürfe, sondern daß sie, wenn sie gegen dit Gränze kommen, mit bewaffntter Gewalt zurückgetrieben werden sellen, und man soll sogar jetzt die frühere Maßregel, woönach in den beiden Departements am Oberrhein und Rickerchein keine Flüchtlinge mehr zu dulden seien, strenger vollziehen. Auch die Schweiz, mit welcher Deutschland wegen en, des Unwesens an der Grenze im Oktober und November vorigen Jahres ast in 6 Zerwürfnisse gerathen wäre, hat inzwischen, wie Sie aus offentlichen n. sern wissen, ganz entschiedene Maßregeln gebraucht, um die ,,, durch die Flüchtlinge an der Grenze abzuwenden,. Gleichwoh 6 ĩ ĩ llerlei neuen Agitationen

ang der Schweiz Nachrichten ban, von a farben i r rf ur Revolntionirüng von Deutschlant. In ein zn vn 3 . u borüd ich lac hen schon bestätigt es sst nämlich in einer Ta