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ei H, ach dem Moniteur: „Ich bin glücklich vom
ü ere hei meinen Namen mit. dem Wohl⸗ stande der Republik zusammengeknüpft zu sehen. Ich danke den Mitgliedern des Munizixal-Körpera, mich in ö. Mitte if, zu haben, um gemeinschaftlich einen wichtigen Jahrestag zu feiern. Die Mitglieder des Munizipal- Körpers sind wie das Volk, das mich wählte, von meiner Hingebung für die großen Prinzipien der Revolution überzeugt, Prinzipien, welche die Srdnung, Loyalität und Beharrlichkeit der Regierung allein zu befestigen im Stande sind. Möge die Stadt Paris meinen Dank und die Widmung meiner aufrichtigen Anhänglichkeit empfangen. Ich trinke auf das Wohlsein der Stadt Paris!“ ⸗
Der Moniteur enthält heute zum erstenmale eine Liste aller Volksvertreter, welche die Sitzungen der National⸗Versammlung saumselig besuchten.
Im Konferenzsaale der National⸗Versammlung versicherte man heute, daß der Polizeipräfekt Carlier abgesetzt worden sei. Diese Absetzung hängt, nach Angabe einer anderen Quelle, mit Aeußerun- gen zusammen, die sich Carlier bei Gelegenheit der Verhaftung der drei Volksvertreter an der Port St. Denis erlaubt habe.
Die National⸗Anwaltschaft hat die Democratie pacifigue als erste Verbreiterin eines angeblichen Briefes des Fürsten Met⸗ ternich an den Fürsten Windischgrätz aufgefordert, ihr das Origi⸗ nal dieses Schreibens vorzulegen, sonst werde man sie als Verleum- derin oder Fälscherin strafen.
Der w ö. Marseille vom 3. Mai. meldet,
Baudin werde mit seiner Flotille von Palermo und Neapel in den Hafen von Ajaccio zurückkehren. Dasselbe Blatt will wissen, ein Theil dieses Geschwaders werde vor Tanger segeln, um den Kaiser von Marokko wegen der jüngsten Zwistigkeiten zur Rechenschaft zu ziehen. . Der Fraternitäts-Saal wird seine ursprüngliche Bestimmung behalten. Eigenthümer und. Aetionaire haben sich geeinigt, Der Saal bleibt nur, den Comité-Beschlüssen gemäß, für Wahl ⸗Ver⸗ sammlungen geschlossen.
Großbritanien und Irland. London, 5. Mai. Das Unterhaus ging gestern in einen Ausschuß über, in welchem der der Kanzler der Schatzkammer vorschlug, daß es aus Staatsmitteln eine Summe von 50), 400 Pfd. St. als Verschuß bewilligen möge, um die irländischen Grundbesitzer dadurch in Stand zu setzen, ihre Grundstücke zu verbessern und Trockenlegungs-Arbeiten vorzuneh— men. Der Antrag wurde genehmigt. Dann nahm das Haus die Debatte über die Heiraths-Bill wieder auf, die jedoch auch in die— ser Sitzung noch nicht beendigt wurde. Im Oberhause kam nichts Erhebliches vor.
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Der Globe theilt in seinem Börsenartikel mit, daß das ham⸗
b i en habe, Ladungen einzunehmen, was man
, 9 6 Abs rh . . zwischen Dä deutschen en nicht fern sei.
ne e e , e nen fe. , . hielt gestern ihre Jahres-
versammlung. Aus dem erstatteten Berichte geht hervor, daß die er en n g nee. gö9g und die Ausgaben 7/86 Pfd. St. betrugen. Die Gesellschaft unterstütz.t 823 Lehrer, welche 35,B 000 Kindern Unterricht ertheilen; die Mehrzahl dieser Lehrer waren früher Katholiken, während sich jetzt nur noch 20 bis 30 zu diesem Glauben bekennen.
; alien. Palermo, 23. April. (A. 3.) Es ist eine De⸗ ö. an den Fürsten Satriano geschickt, welche ihm die 6 dingte Unterwerfung der Stadt anzeigen soll. Admiral Baudin soll den Palermitanern eifrig dasn gerathen haben. Zwar fürchtete man Erzesse, allein die Natlonalgarde, die, wie sich jetzt ergiebt, gegen die Revolution eingenommen war, zeigte eine energische Haltung. Gegen 3000 Personen haben sich nach Marseille eingeschifft.
Florenz, 27. April. (A. 3.) Nach heute aus Mola di Gaeta eingegangenen Briefen war die von der neuen Regierungs⸗ Kommission an ben Großherzog gesandte Deputation, aus den Prä⸗ sidenten des alten Senats und der Deputirten⸗Kammer und Re⸗ präsentanten der verschiedenen Munizipalitäten bestehend, deren Ab⸗ reise bereits vor mehreren Tagen gemeldet worden, nach langem Aufenthalte, namentlich zu Portoferraso, in Folge des für diese Jahreszeit ungewöhnlich schlechten Wetters, am 24sten d. über Neapel dort angelangt. Eines ihrer Mitglieder, der Professor Mat⸗ teucci aus Pisa, welcher im vorigen Herbste mit Aufträgen des da⸗ maligen Ministeriums nach Frankfurt gang war, hatte schon früher auf dem Landwege sich eingefunden. Bei dem Großherzoge befanden sich, außer den Personen, die ihm von Porto Sto. Ste⸗ fano sogleich gefolgt waren, und seinem Gesandten bei dem Pap e, der Graf Serristori, unter der Ridolfischen Verwaltung Minister des Auswärtigen und des Krieges, der Cav. Landucci, Finanz⸗Mi⸗ nister unter der Capponischen Administration, der Cav. Martini, Minister⸗Resident am turiner Hofe, einst zu dem brüsseler Kongreß deputirt, und der General Graf Laugier, bekannt durch seine loyale, wenn auch unglückliche Schilderhebung im vergangenen Februar.
Die Antwort des Großherzogs aus Mola di Gaeta stellt die baldige Rückkehr desselben zwar in Aussicht, dieselbe dürfte aber wohl bis zu dem Augenblicke verschoben bleiben, wo die Ruhe dauernd hier wiederhergestellt sein wird. Die republikanische, ob⸗ schon nicht zu zahlreiche Partei arbeitet fortwährend im Geheimen, und in Livorno stehen die Sachen so, daß man nicht weiß, wie es enden soll. An unbedingte Unterwerfung ist vor der Hand wohl
t zu denken. Das Volk scheint enschlossen, sich gegen jeden An. 16 . vertheidigen. Die bedrohten Punkte wurden mit Kanonen kahn welche man aus den Forts herbeischaffte, Barrikaden find in mehreren Straßen errichtet, und in vielen Häusern hat man die . ausgehoben, angeblich, um im Falle eines Angriffs überall freien Zutritt zu haben. Die Brücke, welche ug Pisa hin die Hauptverbindung unterhielt, ist abge⸗· brochen. Da die Zufuhren unter solchen Umständen immer spẽrlicher zu werden anfangen, so sind viele Lebensmittel enorm im Preise
estiegen. Handel und Gewerbe liegen natürlich ganz danteder. Cie en hat die Kommission, welche Jetzt an der Spitze schz. um die Ifentsfen Bedürfnisfe zu bestreiten, eine beträchtliche Eontri.
bution, welche von dem Besttzenden und dem Handelsstande zu ent-
ichten ist, ausgeschrieben. Die Regierung scheint sich bis jeht dar= . . die Sache abzuwarten, in der Hoffnung, daß die Stadt sich in die Länge in dieser Lage nicht werde halten koͤnnen. Sie will Sen nnr g vermeiden.
Livorno, 30. April. (1. 3.) Seit einigen Tagen ssehen toscanische Truppen vor der Stadt und liefern den livorneser Fe. mokraten kleine Vorpostengefechte, ohne aber ernstlich gegen die Stadt vorzurücken.
r
Aönigliche Schauspiele.
Donnerstag, 10. Mal. Im Opernhause. 65ste Abonnementz. Vorstellung: Esmeralda, . Ballet in 2 Abth. und 5 Bil. dern, von J. Perrot. In Scene gesetzt von A. St. Leon. Mustk von C. Pugny. (Fräul. Fanny Elsler: Esmeralda, als letzte Gastrolle. ) Vorher: Nehmt ein Exempel d'ran, Lustspiel in 1 Ah, von Dr. Töpfer. Anfang halb 7 Uhr.
Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang!
Rthlr. Erster Rang, erster Balkon das. und Proscenium 1 Rthlr.
10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr.
Amphitheater 10 Sgr. ꝛc.
ĩ 11. Mai. m Opernhause. 59ste Abonnements ⸗ . ; 9 Oper in 3 Aufzügen, in
Lebensbilvern aus der Zeit Friedrich's des Großen, von L. Rellstc. [
Vorstellung: Ein Feldlager in Schle Mustk von G. Meyerbeer. Tänze von Hoguet. Anfang 6 Uhr.
Königsstädtisches Theater.
, 10. Mai. Die Töchter Luctfer's. Großes . K mit Gesang in 5. Abtheilungen (5 lomfen st und arrangirt von
antastisches an von W. Friedrich. Musik
Ed. Stiegmann.
— 2 —
—
Berliner Börse vom 9. Mai.
Da Abonnement detragt: 2 Arblr. fũr 4 Jahr.
Ktdit. en Theilen der Monarchie , ,, en,.
det einzelnen Nummern wird der Bogen min ʒ Sgr. berechnet.
Preußischer
O dieses Blatt an, fñ die — . O Expedition de⸗ , . Anzeigers: — 98 Vebren Straße nr. 57.
Ale poct. Anstalten des AIn⸗ un Auælandes nebmen Bestefiung au
3 128
3nhalt.
Deuntschlan d.
Berlin. Auszug aus dem Ministerialblatte für die ge=
sammte innere Verwaltung. — Breslau. Bekanntmachungen des Gou⸗
vernements. — Uebersicht der letzten Ereignisse. machungen des kommandirenden Generals von Brünneck und des Kom- mandanien von Steinäcker. ;
ch. Wien. Kaiserliche Truppenmusterung auf dem Glacis.
— Der Gemeinperath der Hauptstadt vom Kaiser empfangen. — Nach-
richten aus Preßburg. — Bologna von den österreichischen Er. ppen besetzt.
inberufung der Beurlaubten zuruckgenom-
Fürst von Leiningen. — Speyer. Ankunft des Hieichs ⸗Kom⸗
mmissärs Eisenstuck.
Dres den. Beendigung des Kampfes. — Ernennung; — Berlin. Nachträgliches. — Leipzig. Fortdauer der Ruhe. — Beer digung der gefallenen Bürger.
Würtiemberg. t Ludwigsburg. Erklärun
Hannover. Hanno ver.
Amtlicher Theil.
Preusten.
München. Die
Stuttgart. Erklärung des Staatsraths Nömer. —
ö der Dm, Unteroffi iere und Soldaten.
je Demonstration in der deutschen Sache. Hamburger Truppen nach Cuxhaven.
eimar. . Ministerial· Bekanntmachung.
Braunschweig. Widerle
Schleswig⸗Holstein. Schleswig. 6 ᷣ land n — Pproclamation des Generals von Prittwitz an die
Juten. — Ecke rn förd e. Dänische Kriegsschiffe. N ,, . 3 Verhandlungen über die Frankreich. National ⸗Versammlung. gen üb Frgnghh , n. — . Nachtichten über die Ereignisse in und
R talien. Neapel. Ro m. Vermischtes. — Palermo hat sich ergeben. 2 green und Haudelo⸗ Nachrichten.
Braunschweig.
ng. eichstruppen sind in Jüt-⸗
HMechsel- Course.
Eisenbahn- Actie m.
Beilage.
Amtlicher Theil.
Wir Friedrich Wilhelnt, von Gottes Gnaden, König
n Gela. k . jorit its- ; ital. ,, . 1. en Stamm Actien. Kapital. 4 g E. Prioritctts- dctien. Kapi z mage. Cor. Jö 0 r. 2m. 1127 — . Tages - Cour. i, wen e nne n e , n, ö . 2 Der Reinertraß wird nach erfolgter Bekanntm. 17 7 Sammilichę Prioritnỹts-Actien werden durc 8 300 M*. Kurn . 1807 in der dazu bestimmten Mad h ausgesulli. 5 5813* jährliche Verloosung à 1 pCt. amortisirt. ö . ö 309 Mie 2 Mt. — 160 Die mit 38 pCt. bez. Actien ind v. Siaat gar. 3 6c I . ; ; . = . e, ; ö. ke / , 1 —— 206 kö 150 *1. 2 Mn. S7 86 do. n ö 8, 000, 000 4 . 527 6. do. do. II. Ser. 1.000, 000 5 4 kö z kor. zA. it 153. Ao. Siettin. Starg.. B24. go 2 — S561 . 0 Fot? Marc. e , , gar . Augsburg.... ...... ...... 6 26 k Ei. 5 do. Potsd. Magd. .. 4,00, 009 4 — 51 b.. u. 6G 490 . JZ ü153z 8656 5 81 *. Breslau. ...... ...... ...... ( . 99 . Magd. Haibersta at 9 1.100. Coo 4 7 112 8. a Sor. v0] 3 2 Leipzig in Courant im 14 Thlr. Fuss.. I00 TkElr. 27 ne t g5g da. i eipziger .... 23M 4 — — Magde. i eipziger .. 1.768. 109 4 14 lan rn, 2 R — 656 62 Hale ' hüringer. 4 Heß? * nin reset... Lg d ohh, Kr sz . Fraukfurt a. M. südd. W. ... ...... .. ö t. 2 -. ; . 1 — 758 6. 76 b⸗ alle üring w. ; ö rr r ,, . , 2. 6. hein. v. Staat gar. 1.217, 0 a. Inländische Fonds, Efandörigs-, Kommunal- Papiere und Bonn . Cöln. ..... .... 1.051.299 5 — — R . . n 4 2187 280 1 2. . g Geld- Curse Düsseld. Elberseld. . 1,400, 060 4 — — . Stamm Prior. I 265 94 . ; — ,,, pid eld r erer, Lo: ob ] . zf. Brief. Geld. Gem. 2f. Rriet. Geld. gem. Niederschl. Märkisch. 19, 000, 009 3 — 703 p- Niederschl. Märkisch, 4.175, 0 4 ] 86 z. 5 . l0l 4 IPom. Pfdbr. 33 — 92 do. Zweigbahn 1,500, 0909 4. 3 . 3. 500. 000 5 95 k. g73 u. 1 . . , , n, . . — 363 Obersehl. Lit. G... 2.253. 1960 3 63 91 1 2. 6 g nnn, n, 8t. Schuld- Seh. ö. 935 101 Schlee. che 40 . ö do. Litt. B. 2, 400,900 35 65 91 b.. n 6 6 5 or, ds 1 1 k k J,, gosel - Oderberg. 1.2900 999 4 — 2 do. 453. 46. 609 335 783 8. K. u. Nm. Schuld v. . 98 2 Pr. k- Anth - Sck - S5 Breslau - Ereiburg. .. 1.700, 000 4 — — n , ,,, 370 6066 4 94 herl. Stadt- Obl. ö. k . Krakau- Oberschl. . .. l. So,. 0909 4 — 34 n , e, , n, , 360 oh 4 70 z. do. do. ö j 85 7 / e n n, n, n. Berg. Mär... .... 4, 000, 000 4 . 541 n. Eozes - Oderberg. .. 250, 600 5 e. er, mr, , ss är, rene sn, , it mn ,, , i , Seele Tones, Ze bh s ss c. 5 Pisconto. — — — en n,, . 2 * do. do. Il. Ser., 375,009 5 — 9 6 3 dor ö. Mag eb. Wittenb. . 4,500, 000 4 Breslau Freiburg 6 400,000 4 e. . . Berg. Märk. ...... S066, 009 5 r 3. Ausländische Fonds. Q,tungs-Bogen. . Russ. Hamb. Cert. 5 . Poln. neue ptabr. 90 j Aachen -Mastricht .. 2, 750, 009 4 30 . an, gte Mes. 23 * do.beislope 3.4. S. 5 — — do. Part. So bñI. 4 12 7 ; . . ö. Ac. 1. Anl. 4 — do. do. 300νù.— 97 — ü Leipꝛig Dresden . 4500. 9. ö . 1 85 — ab. Feuer- cas. 33 — — Aua bund. Action lu e rere m, 6 , . J . ö h . — do. Staats-Pr. Anl — — ö. ö. * . 6 Kiel - Altona ..... ö. ö 3 k J . . 5 10s / = Noll. 230 Int. 23 4 — ing n,, gon, m ö . 3 e T ner, , z . Poln. Schatz o. 4 66 — Kurb. Pr. O. goth— 27 — . ziecklenburger r. 4.300, . 2 n,. 5 76 75] Sardin. do. 35 F-. — — . e ,, , . . . . Schluss- Course von Cöln-Minden 753 von Preussischen . 86 ö. . 8 . I Pol. a. Pf . a. C. ö 2 — — — 2 3 an ebe . . 2 5 Börse ar Rente gunstig gestimmt, unã ie Sonrss erfahren meistens eine Steigerung. Besonders animirt waren preuss. Eonds, Veil es bei vielseitiger Nachfrage g ö
Auswärige Börsen.
Breslau, 8. Mai. Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 97 Gld. Friedrichsd' or 1133 Br. Louisd'or 112 Gld. Polnisches Pa⸗ Fiergeld 9h33 Gld. Desterreichische Banknoten s bez. Staats⸗ Schuldscheine 77 Br. Seehandlungs⸗Prämien⸗Scheine a 50 Rthlr. WE. Gld. Posen. Pfandbriefe 4proz. s Gld., do. Z5proz. S0 Br. ,,, S894, Br., do. Litt. B. proz. 1 Br., do.
zproz. 827 Br. ; z . neue 4proz. 89 Br., do. Bank⸗Certif. a 200 . 135 Br. Actie n: Oberschlesisch. Litt. A. und Litt. B. 9063 Gld.
Breslau⸗Schweidn. Freiburg. 79 Br. Nie derschles. Märk. 76097 Br.
. ö 6 er n, st e, gif. rieg 33 Br. Krakau, Oberschlesische 32 Gib. iedrich⸗Wil⸗ her Iglorceühn ? id. Friedrich
Leipzig, 8. Mai. Leipz. Dr. P. Oblig. 98; G. Leipz. B. A. 1423 Vr. C. Dresd. G A. 95 Br. Ga . Hay fn 78 Br. Schles. 733 Br. Chemnitz⸗Riesa 20 Br. Löbau Zittau 14 Br. Magdeb. Leipz. 169 Br. Berl. Anh. A. u. B. 77 Br. Altona⸗Kiel 897 Br. Deß. B. A. 100 Br. Pr. B. A. 87 Br.
In Fonds und Eisenbahn-Actien ist nichts umgegangen, doch scheint die Ruhe — durch die von der Kaufmannschaft getroffenen Vorkehrungen — befestigt.
Hamburg, 7. Mai. 33 proz. p. C. 783 Br. u. G. St.
Pr. Sl, S6 Be. C. R. 16017 Br. Stiegl. S2 Br. Arv. 193 Br. Zproz. 235 Br., 23 G. Hamb.⸗Berl. 5629 Br., 51 G.
Bergedorf 737 Br. Altona⸗ Kiel S8§ Br., 88 G. Rendsb. Neum.
111 Br. Mecklenburg 315 Br., 31 G.
In Fonds und Actien war zu festen Preisen einiges Geschäft. Paris, 6. Mai, 2 Uhr. (Tortoni⸗Börse.) 5proz. 90 Fr.
10, 23, 35 6.
London, 5. Mai. Spreoz. Cens. P. C. und 3, 3. 92. 3Zzproz. 9153. glrd. 175. 3proz. 34. Int. 5045. 4proz. 774. Port.
323, 31. 4proz. 29, 283.
Engl. Fonds etwas gewichen. Von fremden waren Ard. 18,
175 und Zproz. 348, 335. Mex. 293. ̃ 2 Uhr. Cons. a. 3. 923, J.
Amsterdam, 6. Mai. (Sonntag.) Effekten⸗ Societät. 45 Uhr. . 4945. Ard. 125. Gr. Plecen 12. Coup. S4, 4. Port. 5proz. 245, 5, 4. Oest. Met. 5proz. 713. Peru 47. — Der Handel zeigte heute wenig Leben und waren nur portug. zu
höheren Preisen lebhaft gefragt.
Markt⸗Berichte. , Berliner Getraidebericht vom 9. Mai. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 54 - 58 Rthlr. Roggen loco und og, 263 — 264 Rthlr.
Pr. Frühjahr 82 pfd. 25 Rthlr. bez. u. G., 26 Br.
Mal / Juni 255 Rthlr. Br., 253 G.
* ni / Juli 267 Rthlr. Br., 26 bez. u. G. n er 27 Rthlr. bez. a. Br., 266 G.
Roggen Sept. / Oktbr. 283 Rthlr. Br., 28 bez. u. 6. Gerste, große loco 21—23 Rthlr. n leine 18— 20 Rthlr.
Hafer loco nach Qualität 14 — 15 Rthlr.
Rüböl loco 14 Rthlr. Br., 141 G. 9 pr. Mai 141 h bez. u. Br., 1 Mai Juni 14 Rthlr. Br., 19, G. „Juni / Juli 137 Rthlr. Br., 13 * G.
» Juli Mlug. 13 Rthlr. Br., 155 6.
„Aug. / Sept. 153 Rthlr. Br., 1343 G. Sept. / Okt. 13 Rthlr. bez. n. Br. ö „Sfibr. Movbr. 123 Rthlr. Br., 125 G.
Leinöl loco 105 Rthlr. Br., 10 verk.
. , 1 . Ihn be
Spiritus loco ohne Fa bez.
2. Mai / Juni 143 Rihlr. Br., 14) ö
„Zunl /Juli 145 Rthlr. Br.,, 141 9 Juli / Aug. 15 Rthlr. Br., 153 G.
Ramm er, Petitionen enthaltend, ausgegeben wo
—
n Ober Hosbuchdruhtir
Preußen ꝛc. ꝛc.
verordnen auf den Antrag Unseres Staats⸗Mi des Artikels 106 der Verfassungs tikels 110 der Verfassungs⸗Urku was folgt:
Für den Fall eines Krie Provinzen jeder Festungs⸗Kom Festung mit ihrem Rayon⸗ den Bezirk des Armee⸗ Zweck der Vertheidigung in ..
§. 2.
nisteriums auf Grund Urkunde in Ausfuhrung des Ar⸗ nde über den Belagerungszustand
S. 1. ges ist in den vom Feinde bedrohten mandant befugt, die ihm anvertraute Bezirke, der kommandirende General aber zelne Theile desselben zum szustand zu erklären.
Auch für den Fall eines Aufruhrs kann der gs⸗ als in Friedenszeiten, g des Belagerungszustandes geht alsdann vom provisorisch und vorbehaltlich gung durch dasselbe, in drin⸗= einzelner Srte und Bezirke di efehlshaber in denselben auf den An des Regierungs⸗-Bezirks, oder, ch den Militair⸗Befehlshaber erfol geht die provisorische Erklärun em nn, aus
Die Erklärung des Bela oder Trompetenschaͤll zu an die Gemeinde⸗Behörde,
und durch öffentliche Blätter niß zu bringen.
Die Aufhebung des Bela tlichen Ylatung
. Mit der Bekannt standes geht die vollzi il⸗Verwaltung
Corps oder ein
h Belagerungszu⸗ stand, sowohl in Krie erklärt werden. Die Erklärun Staats⸗Ministeriu der sofortigen Bestätigung oder Beseiti genden Fällen rücksichtlich obersten Militair⸗ Verwaltungs⸗ Chefs im Verzuge ist, dur In Jestungen zustandes von d
kann aber
wenn Gefahr
g des Belagerungs⸗
aszustandes ist bei Trommelschlag und außerdem durch Mittheilung durch Anschlag an öffentlichen Plätzen ohne Verzug zur allgemeinen Kennt⸗
agerungszustandes wird durch die zur . Kenntniß gebracht.
S. 4. 8 der Erklärung des Belagerungszu— hende Gewalt an die Militair⸗-Vefehl 3⸗ und die Kemmunal⸗ gen und Aufträgen der Militair-Be
Für ihre Anordnun r persoͤnlich vera
Erachtet das haber, welcher den lich, die Artikel 5,
und distriktsweise
Behörden haben fehlshaber Folge
sind die betreffenden Militair⸗Befehls⸗
den Anordnun
S. 5. Ministerium oder der Militair⸗Befehls⸗ gszustand ausspricht, es für erforder—⸗ 25, 26, 27, 25 der Ver außer Kra ber ausdrücklich in di zustandes aufge
Belagerun fassungs⸗Ur⸗ u setzen, so fen die ekanntmachung über die nemmen eder in einer chen Form (8. 3) bekannt zu machenden
Erklärung des B besonderen, unter rn, verkün ! gä die zeit.
hrten Arni . ofort nach
elagerungs
striktsweise Suspendirung der ange⸗ nzelner dieser le so muß de. in . ammentreten darüber Rechenschaft gegeben
hrend des Belagerungszu⸗ en Kriegszustand ertheilt S8. 8 und 9g die ser Ver⸗
S. 6. ersonen stehen wä setzen, welche für b
auf dieselben die
Aug. fSent. Iz fiihir. Dr. 16! G. —
ĩ ĩ ts⸗Anzei⸗
Mit der heutigen Nummer des Stag ren gers ist Bogen 112 der Verhandlungen der . .
Auch sinden Anwendung.
Bezirken hat ommandant) esatzung ge⸗
§. 14 Belagerungszustand erklärten Orten oder (in den Festungen der K eit über saͤmmtliche zur B
der Besaßun airgerichtsbar lairpersonen.
Drud und Verlag der Decterschen Geheim= Beilagt
Bertin, Freitag den 11. Mai
Auch steht ihm das Recht zu, die wider diese Personen erge— henden kriegsrechtlichen Erkenninisse zu beslätigen. Ausgenommen hiervon sind nur in Friedenszeiten die Todesurtheile; dirse unter⸗ liegen der Bestätigung des kemmandirenden Generals der Provinz.
Hinsichtlich der Aueubung der niederen Gerichtsbarkeit verbleibt es bei den Vorschriften des 1
§. 2
Wer an einem in Belagerungs⸗Zustand erklärten Orte oder Bezirke der vorsätzlichen Braͤndsti tung, der vorsätzlichen Verursa— chung einer Ueberschwemmung oder dez Angriffs oder des Wider⸗ standeg, gegen die bewaffnete Macht oder Abgeordnete der Ciril-= zer. Misttair. Behörde in offener Gewalt und mit Wassen oder
efährlichen Werkzeugen versel 2. bestraft. zeugen versehen sich schuldig macht, wird mit dem
. S. 9. . an einem in Belagerungs-Zustand erllaͤrten Orte oder a) in Beziehung auf die Zahl, die Marschrichtung oder angeb⸗ lichen Siege der Zeinde öder Aufruhrer wiffen tlic falsche k ,, verbreitet, welche geeignet sind, die . ilitair⸗ örd i ich i k ehörden hinsichtlich ihrer Maßregeln b) ein im Interesse der öffentlichen Sicherheit erlassenes Verbot übertritt oder zu solcher Uebertretung Andere aufreizt, oder c) zu den Verbrechen des Aufruhrs, der thätlichen Wid rsetzlich⸗ keit, der Befreiung eines Gefangenen eder zu anderen §. 8 vorgesehenen Verbrechen, wenn auch ohne Erfolg, auffordert, oder d) Soldaten zu Verbrechen gegen die Subortination oder Ver geb ungen gegen die militairische Zucht und Ordnung zu ver⸗ seu leiten sucht, oll, wenn die bestehenden Gesetze keine höhere Freiheitsstrafe be—⸗ stimmen, mit Gefängniß von fechs Wochen bis . , be⸗
5. 10.
Wird unter Sus pension des Artikels 7 der Verfassungs⸗Ur⸗ kunde zur Anordnung von Kriegsgerichten geschritten, so gehört vor dieselben die Untersuchung und Aburthellung der ß des Hoch verraths, des Lanbesverraths, des Mordes, des Aufruhrs, der thätlichen Widersetzung, der Bifceiung bon Gefangenen, der Meuterei, des Raubes, per Plünderung, der Erpressung, dir Ver= leitung der Soldaten zur uͤntreile und der in den S§. 8 und 9 mit Strafe bedrohten Verbrechen und Vergehen.
straft werden.
Als Hochverrath und Landesverrath sind im Bezirke des rhei⸗
nischen Aypellationshofes zu Köln die Verbrechen und Vergehen wider die innere und äußere Sicherheit des Staats (Art. 75 10s des rheinischen Strafgesetzbuchs) Hminsehen.
§. 11.
Die Kriegsgerichte bestehen aus fünf Mitgliedern, unter denen zwei von dem Vorstande des Civilgerichts des Orts zu bezeichnende richterliche Civilbeamte und drei von dem Militair Befehlshaber, welcher am Orte den Befehl führt, zu ernennende Offiziere sein müssen. Die Offiziere sollen mindesiens Hauptmanns rang haben; fehlt es an Offizieren dieses höheren Ranges, so ist die Zahl aus Offizieren des nächsten Grades zu ergänzen.
Sofern in einer vom Feinde eingeschlossenen Festung die er⸗ knen sf Zahl von xichterlichen Civilbeamten nicht vorhanden ist, oll dieselbe von dem kommandirenden Militairbefehlshaber aus den Mitgliedern der Gemeinde-Vertretung ergänzt werden.
Die Zahl der Kriegsgerichte richtet sich, wenn eine ganze Pro⸗ vinz oder ein Theil derselben in Belagerungszustand erklaͤrt ist, nach dem Bedürfniß, und den Gerichtssprengel eines jeden dieser Ge⸗ richte bestimmt in derartigen Fallen, der kommandirende General.
§. 12. Den Vorsitz in den Sitzungen der Kriegsgerichte führt ein rich⸗ terlicher Beamte. Ven dem Vorsitzenden werden, bevor das Gericht seine Ge⸗ schäfte beginnt, die zu Mitgliedern desselben bestimmten Offiziere und eintretendenfalls diejenigen Civil-Mitglicder, welche dem
Richterstande nicht angehören, dahin vereidigt:
daß sie die Obliegenheiten des ihnen übertragenen Richteramtes mit Gewissenhaftigkeit und Unparteilichkeit, den Gesetzen gemäß, erfüllen wollen. Der Militair⸗Befehlshaber, welcher die dem Offizierstande an⸗ gehörigen Mitglieder des Kriegsgerichts ernennt, . als erichterstatter einen Auditeur 6der in dessen Ermangelung einen Offizier. Dem Berichterstatter liegt ob, uber die Anwendung und Handhabung des Gesetzes zu wachen und durch Anträge die Ermit= telung der Wahrheit zu fordern. Stimmrecht hat . nicht. Als Gerichtsfchrelber wird zur Führung des Protokells ein von dem Vorsitzenden des Kriegsgerichts zu bezeichnender und von ihm zu vereidigender Beamter der en, zugezogen. 1
§. 13. Für das Verfahren vor den Kriegsgerich ten gelten folgende
Bestimmungen:
1) Das Verfahren ist mündlich und öffentlich; die Oeffentlichkeit kann vom Kriegegerichte durch einen öffentlich zu verkündi⸗ genden . ausgeschlossen werden, wenn es dies aus Grunden des öffentlichen Wohls fur angemessen erachtet.
22 Der Teschuldigte kann sich eines Vertheidigers bedienen.
3) Der Berichterstatter trägt in Anwesenheit des Beschuldigten die demselben zur Last gelegte Thatfache vor.
Der Beschuldigte wird aufgefordert, sich darüber zu er— klären; bestreitet er die selbe, so wird durch Erhebung der Be⸗ weise der Thatbestand ermittelt.
. Sodann wird dem Berichterstatter zur Aeußerung über die Resultate der Vernehmungen und die Anwendung? des Ge⸗ setzes und zuletzt dem Beschuldigten und seinem Vertheidiger das Wort gestattet.
Das Urtheil wird bei sofortiger nicht öffentlicher Berathung des Gerichts nach Stimmenmehrheit gefaßt, und unmilt̃ilbar darauf dem Beschuldigten verkundigt.
1849.
c Das Gericht erkennt auf die gesetzliche Strafe ober auf Frei⸗
sprechung oder Verwäaisung an den ordentlichen Richter.
Der Freigesprochene wird sofort der Haft entlassen. Die Verweisung an den ordentlichen Richter findet stalt, wenn das Kriegsgericht sich für nicht kompetent erachtet; es erläßt in diesem Falle uber die Fortdauer oder Aufhebung der Laft im Urtheile zugleich besondere Verfügung.
5) Das Urtheil, walches den Tag der Verhandlung, die Namen der Richter, die summarische Erklärung des Beschuldigten über die ihm vorgehaltene Beschuldigung, die Erwähnung der . und die Enischeidung enthal en muß, wird . 9. . Richtern und dem Gerichtsschreiber un= erzeichnei.
6) Gegen die Urtheile der . findet kein Rechtemittel statt. Die auf Todesstrafe lautenden Erkenntnisse unterliegen jedoch der Bestätigung des Militair⸗Befehlshabers (§. 7).
7) Alle Strafen, mit Ausnahme der Todesstrafe, weiden binnen 21 Stunden nach der Verkündigung des Erkenntnisses, To⸗ desstrafen binnen gleicher Frist nach Bekanntmachung der er—
fern Bestätigung an den Angeschuldigten zum Voll ug ge⸗
racht
8) Die Todeestrafe wird durch Erschießen vellstreckt.
Sind Erkenntnisse, welche auf Todesstrafe lauten, bei Auf⸗ hebung des Belagtrungezustandes nech nicht vollzogen, so wird diese Strafe von den ordentlichen Gerichten in die jenige Strafe umgewandelt, welche, abgesehen von dem Belag runge⸗ zustande, die gisetzliche Folge der von dem Krieggerichte als erwiesen angenc mmenen ng sgh en sein würde.
Die Wirksamkeit der Kriegegerichte hört mit der Beendigung
des Belagerungszustandes auf. ; S. I5.
Nach aufgehobenem Belagerungszustande werten alle vom Kriegsgerichte erlassenen Urtheile san mt Belagstücken und dazu ge— hörenden Verhandlungen, so wie die noch schw eb enden Untersuchungs⸗ Sachen, an die ordemlichen Gerichte abgegeben, von denen ale dann auf die ordentliche gesetzliche ö zu eikennen ist.
Auch außer dem Belagerungs ustarde können im Falle des Krieges eder Auf uhrs die Kirtikel 5, 6, 24, 25, 26, 25, 28 der Verfassungs⸗-U kunde vem Staats-Ministerium zeit- und disirikts⸗ weise außer Kraft gesetzt werden.
Die Bestimmung im zweiten Absatze des 8. 5 kemmt in einem solchen Falle gleichfalls zur , mlt.
8 17. z 364 vorstehende Verordnung tritt mit dem heutigen Tage in raft.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Charlottenburg, den 10. Mai 1849.
(L. S.) Friedrich Wilhelm. Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von
Manteuffel. von Strotha. von der Heydt. von Rabe. Simons.
Verordnung über den Belagerungszustand.
Der Rechtsanwalt und Notar Wenzel zu Krossen ist auf seinen Wunsch in gleicher Eigenschaft an das reiegericht in So⸗ rau versetzt und dagegen der bisherige Appellationsgerichs⸗Refe⸗ rendarius Scheurich zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht in Krossen und zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Frankfurt a. d. O. ernannt worden.
Das 14te Stück der Gesetzsammlung, welches heute aus⸗ gegeben wird, enthält: unter
Nr. 3117. den Allerhöchsten Erlaß vem 9. März d. J., betreffend das der Gemeinde Anhalt bewilligte Recht zur Er⸗ hebung des Chaussiegeldes auf der Chaussce ven An— halt bis zur niederläͤndischen Gänze in ber Richtung auf Gendringen ꝛc.;
» 3118. desglichen von demsilben Tage das den Kreieständen des jüterbogk-Uuckenwalder Kreists bewilligte Recht zur Erhäbung eines Wegegeldes auf der juterbogk⸗lucktn— walder Straße;
v 3119. desgleichen die Verleihung, so wie die Chaussecgeld⸗ Erhibung, an die Gemeinde Wen gern und Bommern, behufs gioch mn; und Unterhaltung einer Gemeinde“ rr i von Bommern nach Witten; und
» 3120. betrffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte in Bezug auf den Bau einer Gemeinde- Chaussce von ,,, über Laer und Horsimar nach Schöppingen; zuletzt
» 3121. Das Allerhöchste Privilegium vom 1. Mai d. J., we—⸗ gen Ausfertigung auf den Inhaber lautender lölner Stavt-Obligationen zum Bitrage von einer Million Thalern.
Berlin, den 11. Mai 1849. Gesetzsa mmlungs⸗Debits-Comtoir.
Das 15e Stück der Gesetzsammlung, welches heute ausgegeben wird, enthält: unter Nr. 3122. die Verordnung vom 10ten d. M. über den Eelage⸗ rungszustand. Berlin, den 11. Mai 1849. Gesetzsammlungs⸗Debits⸗Comtoir.
Abgereist: Se. Cxcellenz der Ober- Burggraf im Königreich Preußen, von Brünn eck, nach Trebnitz.