abinette gerichtet. Er setzt darin die Unmöglichkeit, ,. 53. ec r, herzustellen, nochmals aus einander und schließt mit der PVersicherung, daß Rom sich eher unter den Trünmern seiner Gebäude begraben als gestatten werde, sich die republikanische Regierungsform, die es sich durch das allgemeine Stimmrecht selbst gegeben, wieder nehmen zu lassen. Der Enthu⸗ siasmus in Kom wird als mit jedem Tage zunehmend geschildert. Familien, die bisher für ultrakonservatis gegolten, brachten ihr Silber⸗ zeug nach der Münze, und die vornehmsten Frauen, die sich bisher verborgen ehalten, kämen als Krankenpflegerinnen in die Lazarethe. Beim bgang der Nachrichten vom gten traf wie berichtet wird, der preußische Gesandte mit, dem neapolitanischen aus Gaeta in Rom ein, um sich mit den Triumvirn über eine friedliche Lösung zu kon= feriren. Von Paris ist so eben Herr Thiry, ein ausgezeichneter Artillerie General, vom Kriegsminister in geh s Eil nach Rom geschickt worden. Rusconi, der römische Minister der auswärtigen Angelegenheiten, wird heute oder morgen in Paris erwartet. Am 14dten schiffte sich die Gueiswillersche Division in Toulon nach Ci⸗ vitavecchia ein. Der Schiffs wechsel in Toulon ist außerordentlich stark. Dem Admiral Baudin vor Palermo oder Neapei soll die Weisung zugegangen sein, alle Fregatten seines Geschwaders nach Toulon zu schicken, um Truppen einzuschiffen.
So weit bis heute Mittag das Resultat der pariser Wahlen bekannt war, stellte sich dasselbe folgendermaßen: 1) Lurian Murat 130,97 Stimmen; 2) Ledru Rollin 125.2535; 3) Boichot 124, 374; 4) Lagrange 123,597; 5) Bedeau 119,321; 6) Lamoricière 1ũ8,.5156; 7) Bac 117,376; 8) Dufaure 116,865; 9) Moreau 115405; 10) Victor Hugo 113,386; 11) Passy 113,Z22; 12) Felix Pyat 112,999; 13) Vavin 111,826; 14) Lamennais 110,762; 15) Bixio 111, 280; 16) Odilon Barrot 109.121; 17 Peupin 108, 769; 18) Cavaignac 108, 609; 19) Ratier 108,351; 2) Wolowski 108, 029; 21) Considerant 106,835; 22) Coquerel 106, 8i5; 23) Pierre Le= roux 106 759; 24) Roger (Nord-) 105,826; 265) Rapatel 105,706; 26) A. Perdiguier 101,754; 277 Madier )' de Montjou 102,507; 28) Thors 191,614; 29) Proudhon 100,297; 30) Ribeyrolles 8,294; 31) Mallarmet 97,651; 32) Langlois 97, 28; 335 Bu⸗— geaud g9ö9090. Bei vorstehenden Zahlen fehlt noch das Armee—⸗ votum. Dasselbe wird jedoch die Reihenfolge, wie man glaubt, nicht wesentlich ändern; die demokratisch=sozialistische Partei rechnet dadurch noch auf einige Verstärkung ihrer Ziffern. Unter den 28 ersten Namen der obigen Liste zählt das Journal des Déàbats 19 zu den gemäßigten Parteien und 9 zu den Sozialisten. Das Schluß⸗ Resultat wird, wie man meint, schwerlich vor 19 Uhr Abends pro— klamirt werden. Armee und Bannmeile sind bis jetzt noch mit
S44
Correze, Haute Vienne, Rhone, Nord, Ariege sollen ganz roth ge⸗
wahlt haben.
Großbritanien und Irland. London, 18. Mai.
Morgen wird der
Geburtstag Ihrer Majestät der Königin bei
Hofe durch ein Diner gefeiert werden. Alle Hegierungs- Vüreaus bleiben an diesem Tage geschlossen. Am Montag wird die Königin
eine Geheimeraths⸗
Marquis von hat im Oberhause schen Regierung an
Versammlung im Buckingham-Palast halten.
Lansdowne, der Präsident des Geheimen Raths, erklärt, daß in den Mittheilungen der franzosi⸗ die englische über die Jntervention im Kirchen-
staat von dem Marsche nach Rom nicht die Rede gewesen, und sei⸗ ner Meinung nach sei dieser aus dem freien Entschluß des kom⸗
mandirenden Generals Oudinot hervorgegangen.
österreichischen und
der neapolitanischen Intervention sei ihm kein.
Mittheilung zugegangen, und was 'die Theilnahme der englischen Regierung an diesen Invassonen betreffe, sõ könne er erklären, daß
das Kabinet Ihrer dern oder zu sancti
des Ministers ungenügend, konnte nicht glauben, daß das engli
Majestät nichts gethan habe, um sie zu beför⸗ oniren. Graf Aberdeen fand die . che
Kabinet ohne bestimmie Garantie den Einmarsch von 20, 000 Fran⸗
zosen in Mittelitali der Sprache franzö
wicklungen in Folge dieser Intervention.
en gebilligt habe, und fürchtete, wenn er nach sischer Staatsmänner urtheilte, sehr ernste Ver⸗ Die Times bringt die
Nachricht, daß die römische Republik zwei Deputirte an Lord Pal⸗ merston abgesandt habe, um ihn um seine Vermittelung zu bitten,
daß ferner Genera Angriff zu machen,
obgleich er näher vor Rom gerückt sei.
Palmerston sind Ro ten, und Pescantini
l Oudinot versprochen habe, auf Rom keinen ehe das Resultat dieser Sendung bekannt sei, Die Gesandten an Lord neoni, 3se der auswärtigen Angelegenhei⸗ früher Gesandter zu Paris.
Gestern erhielt im Unterhause die irländische Hülfs⸗Armen⸗ Steuer⸗Bill die zweite Lesung, und die Bill über Landverbesserun⸗ gen in Irland wurde in dritser Lesung definitiv angenommen,
Rußland u gestern Nachmittag
burg hier ein. In jutanten Graf Orloff, Baron Meyendorff und Adlerberg und der Flügel⸗-Adjutant Fü Majestät in Be
Paskewitsch, nach
Der französisch
ist vor einigen Tag
nd Polen. Warschau, 19. Mai. Vor— traf Se. Majestät der Kaifer von St. Peters⸗ seinem Gefolge befinden sich die General- Av=
rst Mentschikoff. Gestern früh begab sich Se.
gleitung des, Fürsten Slatthalters, Feldmarschall der Dreifaltigkeits Kathedrale, wo die hohe Geist⸗ lichkeit den Monarchen am Eingange empfing.
e Konsul in Warschau, Baron Karl von Theis,
en von hier nach Paris gereist.
Listen im Rückstande. Das Journal L Ordre, Chambolle's Or⸗ gan, sagt: „In Folge verkehrter Plänkeleien und straffälliger Zer⸗ stückelungen, gegen welche wir die gemäßigte Partei mehr als ein⸗ mal warnten, setzen die Sozialisten 9 bis 10 unter 28 Kandidaten durch. Noch beunruhigender als diese Zahl ist jedoch die Erscheinung, daß die Hälfte von ihnen (Boichot, sozialistischer Unteroffizier, Ledru Rollin, Lagrange, Pyat und Lamennais, von der Bergpartei) die meisten Stimmen des pariser Volks zählt und an der Spitze der Listen steht. Die Reform e spricht den Sozialisten sogar 18 der Gewählten zu. Von. 60) aus etwa 60 Departements bis jetzt bekannten Wahlen rechen die Sozialisten und Ultra⸗Demokraten 260 zu ihrer Par⸗ tei. Die Departements Loire, Nievre, Cher, Cote d'or, Loire⸗Cher,
— 2 * . — —
Aus Danzig ist folgende Adresse eingegangen: , Großmächtigster König!
Allergnädigster
önig und Herr!
Die seitherige Haltung der Parteien in der zweiten Kammer hat bei uns, wie gewiß bei allen Wohlgesinnten, die Ueberzeugung
zung eine das Woh
begründet, daß von dieser Kammer in ihrer jetzigen Zusammensez?
l des Vaterlandes fördernde Reviston des Ver⸗
fassungsgesetzes nicht zu erwarten war. In der Allerhöchsten VerQ ordnung vom 27. April, welche die erste Kammer vertagt und die zweite Kammer auflöst, haben wir daher einen der Kron? durch die obwaltenden Verhältnisse unabweislich gebotenen Schritt erkannt.
Hinsichtlich der scheint, wenn gleichzeitig das Wahlgesetz, welches in seiner jẽtzigen
egengreiche Entwickelung des inneren Staatsleben! unmöglich er⸗ e Nur durch eine starke Regierung, welche mit 2 lichem Muthe und Ausdauer eben so die Rechte der Krone wahrt wie sie ihre Pflichten erfüllt, kann nach unserer Ueberzeugung die⸗
, Daß Ew. Königlichen Majestät Weis⸗ heit diese Nothwendigkeit erkannk hat, das beweist die erfolgte Kam⸗
zeugung ehrfurchtsvoll, dahin aussprechen zu müssen, daß e segensreicher Erfolg dieses Schrittes uns nur dann herb er 5
Gestalt, den Umtrieben der Anarchisten freien Spielraum giebt, einer
werden, in dessen ungeschwächter Erhaltung sie allein die Bürgschaft für das Glück, den Ruhm und die Größe des Vaterlandes finden.
(1318 Unterschriften.) Kö
NUönigliche Schauspiele. .
Dienstag, 22. Mai. Im Opernhause. 64ste Abonnements= Vorstellung. Auf höchstes Begehren: Die Willys, oder: Gisela, phantastisches Ballet in 2 Abth., von St. Georges und Coralli. Musik von Adam. Für die hiesige Bühne eingerichtet von dem Balletmeister Hoguet. (Frl. Fanny Elsler: Gisela, als Gastrolle.) Vorher; Erziehungs-Resultate, oder: Guter und schlechter Ton, Lustspiel in 2 Abth., frei nach einer Operette des Descomberousse, von C. Blum. Anfang 6 Uhr.
Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Nthlr. Erster Rang, erster Balkon das. und Proscenium 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 26 Sgr. Amphitheater 10 Sgr. ꝛc. .
Mittwoch, 23. Mai. Im Schauspielhause. 8S0ste Abonnements⸗ Vorstellung: Ein Sommernachtstraum, nach hakespeare, von Schlegel, in 3 Akten. Musik von Felix Mendelssohn⸗ Bartholdy. Tänze von Hoguet. Decoration von Gerst. Anfang halb 7 Uhr.
Uönigsstadtisches Theater. Dienstag, 22. Mai. Der Verschwender. Zaubermärchen mit Gesang in 3 Akten, von F. Raimund. , Mittwoch, 23. Mai. Zum erstenmale wiederholt: Ein Lust· siel-Honorar. Original⸗Lustspiel in 3 Akten, von H. J. Heine. Hierauf: Paris in Pommern, oder: Die feltsame Testaments—⸗ Klausel. Vaudeville in 1 Akt.
Donnerstag, 24. Mai. Erste Gast⸗Darstellung des Herrn Klischnigg, Gymnastischer Künstler vom Königl. Theater Drury⸗lane in London: Der Bräutigam und der Affe. vo mit Gesang in = ö von J. Nestroy. (Neu einstudirt.) Herr Klischnigg: den
en.
— ———— ; 8 Berliner Börse vom 21. Mai. k . Eisenbahn- Aetie n. . Bret. Gela. 3 . ö . 2 86 w z 2590 r. Kar- U — 1423 Stamm- A40ctien. Kapital . 2 Prioritäts - Actien. ͤ Kapital.. . 250 rI. 2 M — „142 . . 2 3. 23 6 Tages- Cours. 3 N Cours. k 300 Mr. Kurz q 1503 160 . ,, , ,. . 7 66 . Sämmiliche Prioritäts-Actien werden durch * . 161 do 4444... 74.4 .... 309 Mi. sz Mt. — 160 Die mit 3 pCt. ber. Actien sind s. Raat zar. c * c jährliche Verlosung 2 i pci. amortieirt. 9 . 1LLst. Mt. — 6 25 G 300 Pr. 2 Mt. ͤ — 81 Berl. Anh. Lit. A. B. b. M00, 000) 4 4 678 pa. Berl. Anhalt. K 1,411, 8900 4 S6 B. wi m re,, 150 *I. 2 Mt. — S5 7 do. Hamburg ...... d, O00, 00 4 — 59 br. a. 6. do. Hamburg. ...... 5. 9000, 909 45 91 n. , , 139 k. 2M. — 19015 do. Stettin, Stang. . 4,8231, 0 4 — 673 . do. do. II. Ser. 1,6000000 45 — J 100 Thb 6 — 99 do. , 4. 006,B, 000 4 — 52 12. u. C. . ,, 2, 367, 200 4 S2 6. a. ö. ö Tas. — 883 Magd. Halberstadt.. j, 700, 00 4 7 Yen. lehlen o. o. 3.132.800 5 g3 n,. Lipris in Courant im 14 Thlr. Fs... IG ruf. mi. 2 ght do. Leipziger ..... 2310. 6060 4 10 ** do. Stettiner: ...... Sou, 00 5 103 n Frank'furt a. M. südd. W. ... ...... .. 1006 FI. 2 Mt. 56 2656 12 Halle Thüringer. . . .. g, Olo, 000 4 2 187 bæ d. C. , ,, , . 1.788, 00 4 — Petersburg d 100 n. 3 Wochen 1043 . 103 Cöõöln - Minden .... ... 13, 000, 000 3 ö 763 bꝛ. Halle - Thüringer. . 4, 10 0, 00 45 S6 ba. u. G . ; do. Aachen.. ...... 4, 500, 0090 47 — 12 2 441 b.. 9 G6 Cöln - Minden. . . . . . .. 3, 674,500 45 92 ba. a. N Inlndisce Fonds, , . Hommunal- Papiere und Bonn - Cöln. ... ..... .. 1, 051, 200 5 — — Rhein. v. Staat gar. 1,217, 000 3 — J Geld- CGoumrse. Düsseld. Elberfeld. . 1,400, 000 4 — 2 do. 1. Priorit́t.. 2, 487, 250 4 — ; Steele Vohwinkel. . 1.300, 009 4 — ö do. Stamm- Prior. 1,250,000 4 — 2f. Rriet. Seld. . aæt. Briet. Geld. Gem. Niederschl. Märkisch. 19,900, 909 35 — 715 ba .. 6. Diss eldorf- Elberfeld. 1,000,000 4 — TFreula Fremr. Anl 5 102 1015 Pomm. Etdbr. 33 935 — do. Zweigbahn 1,500, 009 47 — — Niederschl. Märkisch. 4. 175, 00 4 Sd bꝛ. St. Schuld- Sch. 3 , Kur- u. Nm. do. 3 937 93 Oberschl. Lit. . ... 2, 253, 100 33 65 925 6. do. do. 3, 500, 000 5 8 6. Seoeh. Pram. Sch. 1100 Schlesische do. 3 — — do. Litt. B. 2, 400, 9009 35 6 923 (. do. III. Serie. 2, 300, 000 5 925 ba. c. 6 . s- Na. Schwan. 37 — / -=. do. Lt. B. gar. do. 3 — — Cosel - Oderberg... . 1, 200.009 47 = — do. Zweigbahn 252, 00 43 — Kerl. Stadt-obl. S 985 935 Pr. R- Ant Sch 885 — Breslau - Ereihurg. .. 1.700, 000 4 — 36 do. do. 248,900 5 781 n. o. do. 35 — . — Krakau - Oberschs. .. , 8c, 000 4 — 385 6. Obersehlesische ..... 376,200 4 — Westtpr. Pfaudbr. 3 Sõ y 843 Friedriched'or. — 133 — Berg. Mãärk. ...... .. 4.900, 0090 4 5545 k. Krakau - Oberschl. .. 360. 0090 4 70 3. EGrosah. Posen do. 1 — 961 Aud. Goldm. à 5tb.— 13 127 Stargard Posen ..... 5. 900, C99 35 — 705. 71 b,. e Cosel - Oderberg. . 250, 000 5 — do. do. 3 — 7975 Disconto. — — — 1 1, 100,000 4 . Steele Vohwinkel. 325, 0090 5 88 4. Letzer. Elandbr·3 — Magdeb. Wittenb. .. . 4,500, 000 4 — ö do. do. Il. Ser. 375, 0090 5 — ö Ereslau - Freiburg. .. 400, 000 4 — Auslindische Fonds. Quitiungs - Bogen. Berg. Märk. . .... ... S00, 000 5 97 kn Russ. Hamb. Cert.5 - — Poln. pfdbr. d 90 89 j * — . 585 6 z r , Kö ö. ö . . . . ö z Aachen - Mastricht.. 2,750, 000 4 30 — Ausl. Slamm-Acli. 26 5 o. 1. Anl. — — do. do. 300 EI. — — 9 . ö. . . ö 83 — , . Ausländ. Actien. Leipzi ö 6j 4,500, 000 4 — — Ao. 8. A. — b e e,, „ud w. Bexbach 24 FI. S, 525, 009 4 — * 2 tech. Cer 5 106 — non. Wr, ge. 2 — — Friedr. Wilh, Rerdb. s, Mo, oo — 33. 4 1. , . kiel Altona.... ö 2.950, 9090 5 — 3 . kurt. Fi. 0. Mü. — 21 — do Frior... 5 — 911n. amsterd. Rotterd. Fl. 6.500.609 4 - ö. , . rä 5 78 77, Sardin. do. 365 Fr. Mecklenburger Thlr. 4,300,009 4 314 6. *.* ir, . ö N. Rad. do. 236 F. — 155 — . . . ö 2 , Schluss-Course von Cöln- Minden 765 9 Lon Preussischen Bank-Antheilen Sz be.. 6. Wangs stellte sich eine aF Stimmung ein. esesiße pesssrte c ie nur gegen Ende der ärsc, Ssondsrd TJ. Tors hehaupteten sich auch auf ihrem Standpunkt. Auswãärige Börsen. Paris, 18. Mai. Zproz. 51. 80 baar, 54. 90 Zeit. 7 Rüböl loco 135 Rthlr. Br. u. G. 6 , . a. M., 19. Mai. An heutiger Börse herrschte . S0 baar, 86. 80 Zeit, 5 proz. Anleihe S5. 30 daar. ank „ xFr. Mai 133 Rthlr. Br, 1333 a 3 G. . 3 .. . e, Bad che, Hol' 2270. Span. Innere T4 baar. Ylordb. 139. Mai/Juni 135 Rthlr. Br., 13 G. . Actlen, waren begehrt und dafür e e e d le, . ; ö 1. k. ö. 4 k. ö. , Martt · Berichte. Lire, , g, s. . . m usnahme Wien, Berliner Getraidebericht vom 2. Mai. 1 Sept. / Okt. 125 Nthlr. Br., 12 ez. Uu. G.
waren in williger Nachfrage, und deren Preise ellten Oesterr. 5 proz. Met. 74 Br., 733 9 ker en . Br., 1094 G. Baden Partialloose a 56 Fl. 173 Br., do. a 35 Fl. 2ß Br.,, 253 G.. Kurhessen Parttalloose 2 I6 Rthlr. preuß. 27 Br., 263 G. Sardinien Partialloose a 36 Fr. 263 Br., 25 G. Darm“ stadt Partialloose a 50 Fl. 69 Br., 687 G., do. a 26 Fl. 21 Br., 203 G. Spanien Z3proz. 24 Br., 219 G. Polen 305 Fl. Loose 9563 Br., 98 G., do. Oblig. a 505 Fl. 723 Br., 725 G. Fried. Wilh. Nordb. 335 Br., 333 G. Ludwigshafen ⸗Bexb. 683 Br., 685 G. Köln⸗Minden 765 Br., 76 G.
Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 53 —- 59 kr. fat Roggen loco und schwimmend 25 - 26 Rthlr.
kr. Mai/Juni 2563 Rthlr. Bre, 25 G. Juni / Jul! 255 2 253 Rihlr. bez.
R
M
uli/ Aug. 263 Rthlr. Br., 268 6. Pt. ¶ Oktbr. 28 Rthlr. Br., 273 bez. u. G.
Gersn gab loco 21 -— 23 Rthlr.
Hafer lor
eine 18- 20 Rthlr. — o nach Qualitãt 14 — 16 Rthlr.
. Druc und Verlag der Decherschen Geheimen Ober · Hofbuchdruckerei.
„ Oltbr. MNovbr. 123 Rthlr. Br., 125 G. Leinöl loch 93 Rthlri. Br.
„Lieferung 95 Rthlr. Br. ö
Spiritus loco ohne Faß 16 Rthlr. Br. 155 a 4 bez. u. G.
» Pxr. Mat / Juni 163 Rthlr. Br., 16 bez. u. G. *
Juni / Juli 16, 163 a J Rthlr. bez. Juli / Aug. 17 Rthlr. Br, 163 2 * bez. u. G. Aug. MHept. 175 Rthlr. Br., 17 G.
Beilage
6 139.
845
Beilage zum Preußischen Staats-Anzeiger.
3nhalt.
1 . M. Dekrel des Enzh Angelegenheiten. Frankfurt a. M. Dekrek des rzher⸗ e, 9 — Verhandlungen der verfassunggebenden Reichs= Versammlung. Bayern. Augsburg. Erlasse. — Herstellung ber Ruhe. — Verhaf⸗ tung. — Regensburg. Truppen ins Lager bei Donauwörth. Sagchsen. Dresden. Belannimachung des Kriegs- Ministeriums. — Verhaftungen. — Truppensendungen ins Erzgebirge und Voigtland. — Der Hülfsverein. — . P Hannover. Hannover. Widerlegung des Gerüchts von bevorstehen⸗ der Abreise des Königs. . . Braunschweig. Braunschweig. Ehrenbürgerbrief für Gagern. Schleswig⸗Holstein. Alton a. Bericht über das Gefecht bei Veile. Lauenburg. Ratzeburg. Verhandlungen der Landes Versammlung. Hamburg. Hamburg. , , . der konstituiren den Versammlüng. — Cuxhaven. Ankunft eines englischen Kriegsschiffes.
Ausland. Dänemark. Kopenhagen. Reichstags-Sitzung. Wissenschaft und Kunst. Die Finanzen der österreichischen Monarchie. Schluß.)
Uichtamtlicher Theil. Dentschland.
Sundes - Angelegenheiten.
Frankfurt a. M., 17. Mai. Die O. P. A. 3. enthält in ihrem amtlichen Theile nachstehendes Dekret des Erzherzog-Reichs⸗ verwesers:
JI. Nachdem ich an die Stelle des abtretenden interimistischen eichsministers des Innern, Heinrich von Gagern, den Geheimen ustizrath Dr. Grävell zum Minister des Innern ernannt und
ihm einstweilen das Präsidium des Ministerrathes übertragen habe, so ist sich danach zu achten. ö Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849. Der . (gez Erzherzog Johann. (gegengez Der abtretende inter. Präsident des Reichs -Minister⸗ rathes: H. Gagern.
II. Ich habe mich bewogen gefunden, den General Lieutenant Jochmus zum Reichs⸗Minsster der auswärtigen Angelegenheiten und der Marine zu ernennen. ö .
Dessen zu Urkund habe ich gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzogen und mit meinem Ruth versehen lassen.
Frankfurt a. M., den I6. Mai 1849.
Der Reichs verweser: (gez) Erzherzog Johann. (gegengez.) Der intertmistische Prästdent des Reichsminister-Rathes, Reichsminister des Innern: Grävell.
III. Ich habe mich bewogen gefunden, den Abgeordneten zur deutschen Reichsversammlung, J. H. Detmold, zum Reichsminister der Justiz zu ernennen, demselben auch vorläufig die Oberaufsicht auf die Geschäftsführung im Ministerium des Handels zu über lra— gen, welchem der Generalsecretair Philipp Schneider vorgesetzt ist.
Dessen zu Urkund habe ich gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzͤgen und mit meinem Insiegel versehen lassen.
Cent a. M., den 16. Mai 1849.
Der Reichsverweser: (gez) Erzherzog Johann. . (gegengez.) Der interimistische Präsident des Reichsminister⸗Rathes, ĩ Reichsminister des Innern: Grävell.
V. Ich habe mich bewogen gefunden, den Abgeordneten zur
deutschen Reichsversammlung, Ernst Merk, zum Reichsminister der
Finanzen zu ernennen. ö ö Bessen zu Urkund habe ich gegenwärtiges Dekret eigenhändig vollzogen und mit meinem Insiegel versehen lassen. Frankfurt a. M., den 16. Mai 1849.
Der Reichsverweser: (gez. Erzherzog Johann. (gegengez.) Der interimistische Präͤsident des Reichsminister⸗-Rathes, n en,, . Innern: rävell.
Frankfurt a. M., 17. Mai. (O. P. A. 3.) 222ste Sitzung der verfassunggebenden Reichs-Versammlung. Tagesordnung: Anhörung des Programms des neuen Ministe⸗ riums. Die Sitzung wird um 45 Uhr eröffnet. Auf der Minister⸗ bank; Minister⸗Präfident Grävell, Finanz⸗Minister Merk, Ju⸗ stiz⸗Minister Detmold. Der Vorsitzende meldet den Austritt der Abg. von Wegnern, Reitmaher, von Rotenhan, von Treskow, Sey⸗ del, Suchan, Wiethaus, Graf Giech, von Schleussing.
Minister⸗Präfident Grävell antwortet auf eine neuliche Interpellation des Abg. Mohr wegen angeblichen Truppensendun—⸗ gen nach Mainz, daß von solchen auch nicht die geringste Meldung dem Reichs ⸗Ministerium geworden und daß eine solche auch noch viel weniger von hier aus angeordnet worden sei. Eine zweite Interpellation wegen der Nachwahl für einen ausgetretenen Abge⸗ ordneten wird gleichfalls beantwortet. Der Vorsitzende meldet hier⸗ auf, daß ihm von Sr. Kaiserl. Hoheit dem Reichsverweser die be⸗ kannte preußische Denkschrift vom 11ten b. M. übersendet worden. Der Reichs verweser benachrichtigt ferner in einer Zuschrift den Vor⸗ binden des Hauses von der Bildung des neuen Ministeriums.
ir erfahren aus der Zuschrift, daß die obersten Departements des Kriegs Ministerlums einstweilen von den Herren General Eberle und Oberst Stavenhagen geleitet werden, und daß das Handels⸗ Ninisterium Jur Zeit unbesetzt bleiben wird. Se. Kaiserl. Hoheit übersendet zugleich das Programm des neuen Ministeriums, welches der Inn. an g. . ef t ist wurch rrichtung des Verfassungswerks urch das Gesetz vom 28. Juni 1543 von der Wh nr. der Centralgewalt aus⸗
eschlossen. Schon aus die sem Grunde hält die Centralgewalt ih Wirksamkeit behufs Durchführung der Verfassung für außer⸗ ö. ihrer Befugnisse und Pflichten liegend. Wie sie jedoch gern ereit ist, eine Anerfennung der Verfasfung bei den Regierungen zu vermitteln, so erachtet sie es andererselts als durch die ihrer Obhut anvertraute Wohlfahrt und Sicherheit Deutschlands gebo⸗ ten, allen ungesetzlichen und gewaltsamen Bewegungen, welche die 2 der Verfassung zum Vorwand oder Anlaß haben, mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln nn,. (Oh! links), sobald die Hülfe und Vermittelung der Centralgewalt von der betreffenden Regierung nachgesucht wird.
Wie die Centralgewalt innerhalb der ihr durch das Gesetz vom 28. Juni angewiesenen Kompetenz von der der Reichs ⸗Ver⸗ sammlung zustehenden Errichtung des Verfassungswerkes sich durch⸗ aus fern gehalten hat und ferner zu halten entschlossen ist, also erachtet sie es auch als cine Pflicht, die ihr ausschließlich zustehende Regierungsgewalt vor jeder Einmischung zu bewahren und, jeden Eingriff in dieselbe zurückzuweisen. (Bewegung. Dr. Grävell, Jochmus, Detmold, Merk. . ö
Abg. Welcker stellt in Bezug auf das Programm den dring⸗ lichen Antrag: Die National⸗Versammlung erklärt, nachdem sie die Ernennung des Reichs- Ministeriums und dessen Programm ver— nommen, daß sie zu diesem Ministerium nicht das geringste Ver⸗ trauen haben könne (großer Beifall), sondern vielmehr diese Er⸗ nennung unter den obwaltenden Umständen als eine Beleidigung der National ⸗Versammlung betrachten müsse. (Großer 3 n Sie beschließt: An den Erzherzog Reichsverweser alsbald durch eine Deputation das bestimmte Ansuchen zu stellen, baldigst ein Reichs⸗Ministerium zu bilden, welches gewillt und geeignet ist, die Reichsverfassung durchzuführen und Höchstdessen Erklärung in Be⸗ ziehung auf dieses Ansuchen entgegenzunehmen.
Abg. Freu dentheil aus Stade stellt folgenden Dringlich⸗ keits antrag:
In Erwägung, daß nach dem parlamentarischen Verhalten, welches die angekündigten Reichs- Minister beobachten, nach den Grundsätzen, zu welchen sie sich bekannt, sie so wenig auf die Mehr⸗ heit innerhalb der Paulskirche, als außerhalb derselben sich Rech⸗ nung machen dürfen, vielmehr mit Gewißheit anzunehmen ist, daß ein Schrei der Entrüstung durch alle Gauen Deutschlands ziehen werde, wenn die designirten Reichs Minister nur 24 Stunden im Amte bleiben werden (Große Heiterkeit), es demnach die Ehre und Pflicht der Natlonal-Versammlung dringend erheische, Minister sol⸗ cher Geistesrichtung, als die der präsentirten, mit dem entschieden⸗ sten Unwillen sofort zurückzuweisen und dadurch Ausdruck dem Gefühle zu geben, welches das deutsche Volk aufregen wird, wenn es die Nachricht von dem neugebildeten Ministerium erhalten wird; in Erwägung ferner, daß selbst, wenn in Worten sich die besagten Minister den Grundsätzen der Majorität des deut⸗ schen Volkes dieser Versammlung sollten anschließen wollen, dieser plötzlichen Sinnes und Grundsatz⸗ Umwandlung durchaus kein Vertrauen geschenkt werden darf; in endlicher Erwägung, daß dem Reichsverweser zwar die Wahl der Minister freisteht, selbstre⸗ dend aber nach den Grundsätzen des Constitutionalismus, wenn sol⸗ cher nicht zu dem unwürdigsten Gaukelspiel herabgewürbigt werden soll, vorausgesetzt werden muß, daß der Reichsverweser sich mit Räthen umgebe, die das Vertrauen und die allgemeine Achtung der Versammlung haben, erklärt die National⸗ , ,
Daß die angekündigten Minister das Vertrauen ber Ver sammlung
nicht besitzen und in keiner Beziehung auf die Unterstützung der⸗
selben sich Hoffnung machen dürfen. (Großer Beifall.) Abgeordneter Welcker erhält das Wort, um seinen Antrag
zu begründen. Die Gefahren des jetzigen Augenblicks sind so groß,
daß meine Worte zu klein sein möchten, um sie zu schildern. Kann es noch eine Frage sein, eb nach Allem, was vorgegangen ist, nach dem verworfenen Minister⸗Programme, ein Ministerium mit einem solchen Programme möglich ist, ob es nicht gefährlich wäre für ganz Deutschland, wenn dasstlbe am Ruder bliebe? Der Redner wünscht, daß dieser Antrag, ohngeachtet dessen anerkannter Dringlichkeit, dem Ausschusse zugewiefen werde.
Abgeordneter Freu dentheil aus Hannover begründet seinen Antrag in kurzen Worten und. schließt: Ein solches Ministerium kommt mir vor wie ein Hohn auf unser großes deutsches Volk. (Beifall.)
Abgeordneter Simon von Trier: Das vorgelesene Programm verletzt den Rechtsboden der vorhandenen Gesetze. Der Bundestag selbst hat erklärt, die National ⸗Versammlung habe die Aufgabe, die Verfassung zwischen dem Volke und den! Regierungen zu Stande zu bringen. Sie steht also in der Mitte, und wer in der Mitte steht, schließt ab. Der Redner verliest eine Stelle aus dem Lepel⸗ schen Promemoria, welche dasselbe sagt. Der ganze damalige Plan ging nur auf die Corruption der Waͤhl aus, allein das Recht des Konstituirens ist der Versammlung nie bestritten worden. Nach der Seite des Ausschlusses der Einzel⸗-Regierungen wie desjenigen des Reichsverwesers ist die Versammlung una hängig. Glauben zu wollen, daß die Versammlung in der provisorischen Centralgewalt eine ihr gegenüberstehende constitutionelle Gewalt habe schaffen wollen, wäre ein Hohn auf sie selbst. Beifall. Darüber war die Versammlung zu ihrer Zeit mit 312 Stimmen, als Abgeordneter Raveaur seinen bekannten Antrag stellte, einig. Die Minorität von damals kann uns vielleicht, wenn der neue Kriegs⸗Minister da sein wird, durch Gewalt beherrschen wollen, allein bann stehen sie auf dem Boden des Meineides, des Treubruches und des Verrathes. (Großer Beifall.)
Sie können zwei Wege einschlagen, entweder die kurze Zeit zum Schwatzen, die Ihnen noch gegönnt wird, so lange benutzen, bis alle verfassungsfreundlichen Truppen entfernt sind, bis man den i ,,,, über die Bürger wird verhängen lassen, und man mit Gewalt erzwingen wird, was auf parlamentarischem Wege unmöglich gewesen wäre. Man darf nicht in die Exekutive ein greifen, das ist die alte Frage von Wien und Berlin. Man sam⸗ melt einstweilen Kräfte und dann wird man die linke Seite des Hauses gebunden überliefern. (Sehr wahr! rechts.)
Der Herr Erzherzog ist nicht, wie Herr von Gagern erklärte, zurückgetreten, sondern hat uns ein Ministerium mik einem Pro⸗ gramm gegeben, welches der Untergang die ser Versammlung sein wird. Herr von Gagern hat dem deutschen Fürstenthume einen großen Dienst erwiesen, aber schwarzen Undank geärndtet, wie noch nie Jemand. (Großer Beifall.) Wir sind gespannt, wie derselbe seinen Weg jetzt nehmen wird. Der Herr Minister - Präsident hat uns angedeutet, daß er in Verhandlung mit Jemand treten wolle, und, wie es scheint, nach preußischer Senßze. Herr Bassermann weilt noch immer im feindlichen Lager, während Sachsen von dort aus bezwungen wird, die preußischen Abgeordneten abberufen werden, und ein Manifest erscheint, worin Sie Alle thronumstürzende Em⸗ pörer genannt werden. (Bewegung. Hört h
Dienstag d. 2. Mai.
Nachdem der Redner das Benehmen der preußischen Regierung geschildert, fährt er fort: Die Demokratie hat doch ihr Haupt stetẽ hoch getragen, sie hat sich nie erniedrigt, wie jene Gegenpartei, welche das Haupt vor einigen Monaten noch in den Staub drückte, jetzt es aber in unerhörtem Uebermuthe wieder erhebt. Solche Momente wird das sittliche Gefühl des Volkes nicht vergessen. (Beifall. Der Redner wirft einen Blick auf Süddeutschland, und meint, daß man wie . in Wien und Berlin der Auflösung durch konstituirende Versammlungen abhelfen müsse. Warum aber hat das Ministerium Bekk geraͤbezu den Wunsch der offenburger Versammlung abgeschlagen und mit Gewalt gedroht? Warum ha⸗ ben Sie mit der Vereidigung gezögert? Durch Ihr Zögern ist im Süden das Mißtrauen entstanden. Man sah dort, wie sich die Königreiche mit Oesterreich vereinigten, sich stützend auf Ruß⸗ land. Der Redner stellt den Krieg mit letzterem als nothwen⸗ dig dar und erklärt, daß er geführt werden wird, daß die Russen dom deutschen Boden müssen, ünd wenn ihn die Versammlung nicht führe, so werde das Volk es thun. Wenn es Ihnen Vergnügen macht, sich selbst überflüssig zu machen, so ist das eben Ihre Sache. Es ist möglich, daß die preußische Hegemonie Manchen so sehr im Kopfe steckt, daß sie sich selbst an eine Eroberung durch Preußen gewöhnen könnten. (Sehr wahr! im Centrum.) Aus dem Centrum ist mir das „sehr wahr“ ein sehr ominöses Wort. Durch Ihre Junker aber bekommen Sie die Ruhe des Grabes und die Stille des Kirchhofs. Der Herr Erzherzog Stephan war auch im Kon⸗ flikte mit den Vertretern Ungarns; er entfloh, die Vertreter Un⸗ garns votirten 201, 0090 Mann und 60 Millionen. Thun Sie des— gleichen, das ist mein Rath. (Großer Beifall.) ͤ
Abgeordn. Jordan aus Berlin: Auf die bloße Auseinander⸗ setzung des Vorredners hin können wir nicht über die Anträge ab⸗ stimmen, wir müssen sie zuerst prüfen. Ich fürchte, wir sind auf dem Wege, zu sinken. Der Redner meint, es gehöre wahrhaftig kein Seherblick, um die facies hippocratica der Versammlung zu bemerken. Vor lauter Dringlichkeit und Dringlichkeit kommen wir nicht mehr zur Ueberlegung, und wenn diejenige Partei, welche nicht so genial zu sein glaubt, das Heil des Vaterlandes aus dem Aer⸗ mel zu schütteln, um Bedenkzeit bittet, so nennt man sie zö⸗ gernde Verräther. Der Redner macht der Versammlung hier⸗ auf Vorwürfe über die Art, wie gestern der Minister em⸗ pfangen wurde. Auf der Tribüne stand nicht die Person des Herrn Dr. Grävell, sondern des Reichsverwesers Premierminister.
Wenn ich auch aus allen Kräften das Programm des Mini⸗ steriums bekämpfen werde, so ist doch eine folche Mißachtung des Rathes des Reichsverwesers eine Mißachtung, welche auf Niemand zurückfällt, als auf die Gesetzgeber selbst. Ber Rebner ruft Wehe über eine solche Versammlung, die sich selbst mißachtet und ihre Kraft selbst zerstört. Wir müssen, schließt der Redner, das Pro⸗ gramm mit Gründlichkeit prüfen, dann, meine Herren, wollen wir das Ministerium zu stürzen fuchen, dann wollen wir eine Deputa⸗ tion an den Erzherzog senden. Der Redner schlägt vor, das Pro—
ramm dem Ausschusse zur Berichterstattung zu überreichen und den Dent auf die morgige Tagesordnung zu setzen. Er reicht einen solchen Antrag ein.
Abgeordneter Nauwerck, für Welcker's Antrag, vergleicht den Vorredner mit einem jener Leichenhöhner, welche sich gewöhnlich zeigten in Kremsier und in Berlin vor der Auflösung der Versamm⸗ lungen, welche der Geruch des Aases anzieht. Er ergeht sich hier— auf in derben Angriffen gegen die Centralgewalt, er sieht in dem Programme nichts, als eine Andeutung der Reichspolizei, welche von Frankfurt ausgeübt werden soll; ihm zufolge werde die Cen— tralgewalt die verrätherische Politik des Kabinets zu Olmütz und Berlin unterstützen. Hierauf richtet er seine Worte gegen die Ka⸗ binetete, welche das Vaterland gegen außen verrathen, wie sie seine Freiheit im Innern mit Elephantenhufen zerstampfen wollten. (Bei⸗
fall links.)
Die Abstimmung über einen Antrag auf Schluß der Debatte ist zweifelhaft, die Diskussion wird daher fortgesetzt.
Abg. Buß erklärt sich für den Antrag des Abg. Jordan und meint, die Verfassung sei nicht dem Wunsch des deutschen Volkes gemäß, sie lasse den Stämmen keine Freiheit, sie habe Oesterrei hinausgeworfen; auch die Demonstratlonen zu Gunsten derselben seien nur erkünstelt und werden balb unterbleiben. Der Redner wird öfters von der Heiterkeit des Hauses unterbrochen.
Abgeordn. Vogt: Es kann Jemand die facic; hippocratica haben und doch an einer ehrenvolle Wunde sterben. (Beifall.) Den Vorwurf, den uns der Redner (Jordan) gemacht, mag er für sich und seine Partei hinnehmen. Freilich ist das Ansehen der Central ⸗ Gewalt geschwunden, ihr Schiff ist blos noch zum Abtakeln geeig⸗ net. Seitdem die Corruption eingerissen, ist es aber erst mit ö so weit gekommen. Ich werde von dem Gesichts punkte aus ge⸗ gen die augenblickliche Berathung des Programms stimmen, daß man morgen darüber berathe, ob und wie die Central ⸗ Gewalt überhaupt aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen sei. Der Redner drückt seine Unzufriedenheit mit der Central“ Gewalt aus, äußert den Wunsch, daß sich der Träger derselben entferne und scherzt über die Buß- und Straf-Predigten der Arbeiter im Wein“ berge der Pius-Vereine. (Abg. Buß ruft zur Ordnung wegen der Aeußerung gegen den Reichsverweser. Der Vorsitzende erklärt, 53 er der Mahnung des Abgeordneten Buß nicht bedürfe. Abgeordneter Vogt meint, er habe nur einen Wunsch ausgedrückt, welchen er morgen in der Form eines Antrages in das Haus bringen werde.)
Das Ministerium, fährt er fort, wird ohne Majorität regieren, d. h, absolutistisch, und daß dies möglich ist, haben Sie verschuldet, als Sie beschlossen, daß die Centralgewalt Ihre Beschlüsse nicht durchzuführen habe. Sie werden jetzt geschlagen durch Ihre eige⸗ nen Beschlüsse; damals gruben Sie sich selbst Ihr Grab, und jene Beschlüsse ruhen Ihnen jetzt so schwer auf den Schultern, daß Sie es jetzt nicht abzuschütteln vermögen. Die Möglichkeit der Existenz eines solchen Ministeriums, das ist die herbste Verurtheilung der Majorität dieser Versammlung, der Centralgewalt und des bis herigen Ministeriums. Sie haben nicht einmal etwas in der Hand, um dieses Ministerium zum Abtritte zu zwingen. Ver— suchen Sie es mit einem Mißtrauens⸗ Votum. Der Ausschuß wird Ihnen aber auch keinen anderen Antrag machen, als den, dem Mi— nisterium ein Mißtrauens-Votum zu geben. Der versteht die Lage nicht, der jetzt noch für eine Berichterstattung durch den Ausschuß stimmt. Sie müssen geradezu die Aggressive gegen die Central⸗ gewalt ergreifen. Das hätte schon früher geschehen sollen, noch eher, als man anderswo übereingekommen, die provisorische Central⸗ gewalt dem Könige von Preußen zu übertragen. Die Macht, die Sie verscherzt, können Sie jetzt noch in einigen Theilen Deutsch= lands unter sich nehmen, allein nicht zu spät! Aber in dem jetzigen Augenblicke muß ein Jeder entschlossen sein, die alte Politik der Majorität muß auf egeben werden. (Beifall.)
Abg. ö schließt sich dem Antrage des Abg. Welcker
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