ĩ ür die Grafschaft Limerick an die Stelle Smith O'Brien's.“ 2 . Die Bill wegen Aenderung der Par⸗ zu Gunsten der Juden, du den Ausschuß, und Lord 9 . an, daß er die dritte ung am 11. Juni vorschlagen werde. 66 eine Petition von 31 Actien Inhabern der Ost⸗Grafschaf⸗ ten⸗Eisenbahn überreicht, welche auf eine Untersuchung der Herrn Hudson vorgebrachten Beschuldigungen und auf seine stoßung aus dem Hause antragen, fa t ͤ erweisen sollten. Herr Hudson vertheidigte sich gegen die und erklärte seine Bereitwilligkeit, sich einer Untersuchun terwerfen. Zugleich behauptete er, nicht ehrlich gegen ihn gehandelt. er einen Antrag stellen wolle, wo du resondenzen die Stelle öffentlicher als verwerflich erklärt werden solle.
Rußland und Polen. musterte der Kaiser auf der Moka giment des Großfürsten T tschernomorischen Leibgarde donischen Artillerie, Neuen Welt 4 Infant Brigade, welch
laments - Eide, ging darauf durch
Herr Divelt hat dem Un⸗
falls dieselben sich
das Untersuchungs Comitè habe Herr Anstey kündigte an, daß ch der Gebrauch, Privat-Kor‘ Depeschen einnehmen zu lassen,
Warschau, 21. Mai. tower Ebene das Hettmans⸗-Re⸗ ner Schwadron der nd einer Batterie der dann in der Krakauer Vorstadt und in der erie⸗Bataillone und die 1ste reitende Artillerie sch von diesen Straßen über den t vorbeidefilirten.
ch der Reichs Kanzler und Mi— en, Graf Nesselrode, und der ieven in Warschau eingetroffen.
(Franz. Bl.) ß Oudinot gerungsgeschütz verseh walt zu nehmen.
hronfolger nebst ei Kosaken⸗Division u
e darauf im Mar Sächsischen Platz vor Sr. Majestiᷣ
Von St. Petersburg sind au nister der auswärtigen An General⸗Adjutant Baron
Italien. Rom, 11. Mai. verschiedene Signale zugleich, da verstärkt und mit Bela um die Stadt mit Ge
—
Heute melden zum zweitenmale, jetzt en, gegen Rom losrücke, In allen Stadtvierteln wird
— ——— * Berliner Börse vom 23. Mai.
S60
Heneralmarsch geschlagen, und Alles eilt auf seinen Posten. Das
Triumvirat laͤßt eine Proclamation an alle Mauern schlagen, worin es heißt, Oudinot sei kein Brennus. Die Neapolitaner haben bei Palestrina eine Niederlage erlitten.
Die Allg. Ztg. theilt folgende Nachrichten aus Italien mit: „Der Genueser Eorrier? vom 165. Mai bringt aus Rom vom 11ten d. M. die Bestätigung, daß General Gaklbaldi am 9) Mai ein vorgeschobenes, M66 Mann starkes Armee⸗Corps der Nea⸗ politaner, worunter 806 Reiter, bei Valmontone, in der Nähe von Palestrina, mit großem Verlust, geschlagen. Zur Feier des Sieges war Abends die Stadt Palestrina beleuchtet. Am 111en Vormit⸗ tags kehrte Garibaldi's Kolonne nach Rom zurück und wurde mit Enthusiasmus empfangen. An demselben Tage zogen 4000 Mann Verstärkung aus den Provinzen — „von wüthender Kampflust be= seelte junge Mannschaft“ nach dem Ausdrucke des Contempora⸗ neo — in Rom ein. An den Befestigungen der Stadt wurde Tag und Nacht gearbeitet. Man sah einem neuen Angriffe der Fran⸗ zosen entgegen, und auch die bei Fiumicino gelandeten Spanier scheinen am 1I0ten eine Bewegung die Tiber aufwärts gemacht zu haben. Indessen sagt das genannte genueser Blatt in einer Nachschrift:, Durch das eben einge⸗ laufene Dampfboot „Ville de Marseille“ erfahren wir, daß man am 15, in Civitavecchia allgemein glaubte, Sudinot habe den Angriff auf Rom noch nicht wiederholt, sondern statt dessen seien Unterhand‘ lungen mit dem Triumvirat eingeleitet.“ Dem Monitore Tos can o zufolge wäre Herr Rusconi, der Minister des Auswärtigen, von Herrn Pescantini begleitet, nach Paris abgereist. In Folge der Ausweisung des denne. Gesandten, Dr. Maestri, von Florenz, der unter Militgirbedeckung an die römische Gränze gebracht wurde, wollte man in Rom den . Konsular⸗Agenten Pandolfini anf gleiche Weise heimschicken; au Fürbitte Maestr''s begnügte man sich jedoch, ihn einfach auszuweisen. Von Bologna fehlen in den uns vorliegenden norditalienischen Blättern neuere Berichte. — Die
turiner Concordia will wissen: General Chrzanowski abe
der piemontesischen Regierung seine Ei . e e d, . verlangt und erhalten. Genkral Bes, der sich in dem letzten 3 zuße ausgezeichnet, wurde von seinem Posten als Biyn eral entfernt und mit einer besonderen Mission nach Preußen ab esandt Marchese Scatti ist zu seinem Nachfolger ernannt. Allen Offizieren und Militairbeamten in Piemont ist verboten, an politischen . nen oder Klubs theilzunehmen.“
Königliche Schauspiese⸗ 2 Donnerstag, 24. Mal. Im Opernhause. 6öste Abonnements. g ns. Robert der Teufel, Oper in 5 Abth., nach dem Fran. ösischen, von Skribe und Delavigne, übertragen von Th. Hell usit. von dem Königlichen General- Musit- Direktor und Hof. Kapellmeister Meyerbeer. Die Ballets sind ven Ph. Tagliont. (Herr J. Tichatscheck: Robert, als Gastrolle. ) Anfang 6 Uhr. Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon das. und Proscenium 1 2 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater 10 Sgr. ꝛcc. 2 : Freitag, 25. Mai. Im Schaus ielhause. Siste Abonnements. Vorstellung. Zum erstenmale: De orah, Volks- Schauspiel in 1 Aufzügen, von S. H. Mosenthal. Anfang halb 7 Uhr.
Königsstadtisches Theater. Donnerstag, 24. Rai. Erste Gast-Darstellung des Herm Klischnigg, Gymnastischen Künstler vom Königl. Thealder Drurhlant in London: Der Bräutigam und der Affe. Posse mit Gesang in
Aff ten, von J. Nestroy. (Neu einstudirt.) Herr Klischnigg: den en.
Freitag 25. Mai. Berlin bei Nacht. Posse mit Gesang in 3 Alten, Von D. Kalisch cht. Poss sang in
Sonnabend, 26. Mal. Kein Schauspiel.
— ———
M echsel- Coums e.
Leipzig in Courant im 14 Thlr. Fuss. Frankfurt a. M. südd. W. ..... ..... 106 FI.
Mlãndische Fonds, PfM⸗A'ndlbr Kommunal- Papiere umd
2zf. Briet. Geld. Gem. xreule. Frei. AMI 5 lolz 101 St. Schuld- Seb. 35 79 Seh Präm. Sch. — —
IH. u. Nm. Schuldv. 33 Berl. Stadt- Obl.
Pomm. Pfdbr. Kur- n. Nm. do.: Schlesische do. 3 do. Lt. B. gar. do. 3 Pr. R- Anth- Sch - S8
Westpr. Pfaudbr. 3 — Grossh. Posen do. 4 —
Friedrichs dior. And. Goldm. à 5t . — 13
Ostpr. Pfandbr. 37
Ausländische Fonds.
Russ. Hamb. Cert. do. beiHope 3.4.8.
2
Poln. neue Pfdhbr. do. Part. 6800 FEI. 4
*
do. Stiegl. 2. 4. A. amb. Feuer- Cas. 3 do. Staats- Pr. Anl - IlIoll. 25336 Int. Kurb. Pr. O. 40th. . Sardin. do. 365 Fr.
N. Bad. do. 35 FI.
do. v. Rthach. Lt. 5 1053 do. Poln. Schatz. do. do. Cert. L. A. do. do. L. B. 2001. pol.. Pfihr. a. c. 4 —
1. ü
— Om
Eis cuban - Actie nm.
Stamm- Actien. Kapital.
Tages Cours.
Rechnung.
Der Reinertraß wird nach erfolgter Bekanntm. in der dazu bestimmten ung ausgesullt. Die mit 35 pCt. bez. Actien sind v. aal gar.
Bõrs en- Zins-
Rein Hrirag 1848.
Prioritäts - Actien. K apital.
Sämmitliche Prioritäts Actien werden durch jührliche Verloosung à 1 pCt. amortisirt.
Berl. Anh. Lit. A. B. 6, 000, 090 do. Hambur 8, 000, 000 do. Stettin - targ.. 4, 824, 000 do. Fotsd. Magd. .. 4, 000, 000
Magd. Halberstadt 1.700, 000 dg. Leipziger 2, 300, 00
Halle · Thüringer 9, 900, 0090
Cöln - Minden 13,000,000 do. Aachen . . ...... 4, 500, 000
Bonn - Cõln 1,051, 200
1,400,000
1, 300,000
10, 000, 000
do. Zweigbahn 1,500, 000
Oberschl. Lit. R... 2, 253, 100
do. Litt. B. 2, 400,000
gosel - Oderberg. ... I. 200006
Breslau - Freiburg. .. 1.700, 000
Krakau- kern. . 1. 800,000
Berg. Märk. .. ...... 4, 006, 000
Stargard - Posen 5, 00, 000
Brieg - Neisse. ..... .. 1, 100,000
Magdeh. Wittenb. . . . 4,5060, 000
78 C. 58 n. S874 6. 52 bꝛ. 116 . Verk. fehlen
485 8. I6 6. 3 B. 455 k. 45 6.
28 88
w .
1 ,
14
6 . . . 6. , g 2 e
Quittungs - Rogen. Aachen- Mastricht.. 2, 750, 0900 Ausländ. Actien.
Friedr. Wilh. Nordb. 8, 000, 000 335 2 4 ba a. 6. do Prior. . . 9g1lz 6.
Schluss-Course von Cöln-Minden 763 .
Leipzig - Dresden ... Ludw. - Bexbach 24 FI. Kiel - Altona Sp. Amsterd. Rotterd. ih. Mecklenburger Thlr.
Berl. Anhalt. ..... . . . 1,411, 800 do. Hamburg 5, 000, 000 do. do. 1, 000, 0090 do. Potsd. Magd. .. 2, 3657, 200 do. do. . 3, 132, 800 do. Stettiner S0, 000
Nef de ei riger . 1. 788, 000
Halle . Thüringer. ... 4, 066, 000
Cöln- Minden. 3, 674, 500
Rhein. v. Staat gar. 1.217, 000
do. 1. Prioritât .. 2, 487, 250
do. Stamm -Prior. 1, 250, 000
Düsseldorf - Elberfeld.
Niederschl. . o.
III. Serie.
Zweigbahn
do. do.
Ob ersehlesische 370,300
Krakau- Oberschl. .. 360, 000
Cosel - Oderberg. ... 250,000
Steele Vohwinkel .. 325,000
do. do. II. Ser. 3765, 000
Breslau - Freiburg. .. 100, 0900
Berg. Märk. ...... .. 800, 0600
Ausl. Stamm- Act.
Bõrs en- Zinsen.
Neinerir. 1848.
c C . . 11111
314 s.
von Preussischen Bank-Antheilen S7 4.
Bei sehr unbedeutenden Geschäft haben sich Ge
Course mit Ausnahme einiger Eisenbahn- Actien auf rem gestrigen Stand behauptet.
Auswärtige Börsen.
Holländ. u. Louisd'or 112 Oesterr. Banknoten S5 ] — 3 Seehandl.⸗ Prämien Posen. Pfandbriefe proz. 7) 90 bez. u. Br.,
erfuhren. Eisenba n⸗Actien gut preishaltend. Man sagt von nie⸗ Breslau, 22. Mai. fuß senbah gut preish sag
Friedrichs d'or 1135 Br. iergeld 933 bez. Hh dschen⸗ 795 Br.
Kaiserl. Dukaten 97 Gld. Polnisches Pa⸗
scheine a 650 Rthlr. 1009 do. 3 proz. 805 Br. do. Litt. B. 4proz. 92 Br.,
proz. 91 Gld., 97 Gld., do. B 6z⸗Obligationen à
e do. 3 4proz. do. 3yproz. 82 Br. Poln. Pfandbr. alte 4 do. Partial Loose a 300 Fl. Russ.⸗Poln. Scha Oberschlesi dnitz⸗ Freiburg. do. Prior. 99 Br n⸗Mind.) 767 Br. che 377 und bez.
do. neue 90 Br., ank⸗Certif. a 269 Fl. 4proz. 67 Gld. A. und Liit. B. 925 bez. Niederschles. Mär do. Ser. III. 93 Glv. Neisse⸗Brieg 31 Br. ilhelms⸗ Nordbahn
Breslau ⸗ Schwei
Rhein. (KFõl Oberschlesis. 3413 Br.
n, 21. Mai. . Anl.
oggn. 93 — Pesth. 5. *.
Met. 5proz. 8
r. proz. iz - 71. zi. id is 2 .
39: 915 — 92. Nordb. Livorno 622, K. Gold. 27.
2 proz. 47
94. Mail. 706 25. 28. 30. echsel⸗Courfe.
Augsb. 1183. Frankf. 1183. Hamb. NJ. London 11. 57.
Die Börse ge Valuten etwas höher bezahlt.
Leiyzig, 21. Mai. Leipz. Dr. 3 Dresd. 6 A. 965 Schles. 73 Br.
Kiel 905 Br. u. G. Rendsb. Neum. 110 Br. u. G. Mecklen⸗ burg 315 Br., 31 G.
hne besondere Veranderung.
P. Oblig. 985 G. Br., gar G. .
Chemniß⸗Ri 169 Br., 168 21 Br., 90 G. A. 885 Br., 88 G.
schäft war heute Fonds fest, im en Fondsgattungen ver⸗
.A. 1425 Br.
Bayerische 775 Br. Löbau⸗ Zittau 14 Br. Anh. A. u. B. 785 Br., 7) Deß. B. A. 101 Br., 1605 G.
Frankfurt a. M., 21. Mai. Am Anfange der Börse die indessen in mehrer
au
von einigem Belang. Laufe derselben wurden
schiedene Verkäufe bewirkt, weshalb deren Course einen Rückgang
driger Notirung von Paris vom 19ten d.
Oesterr. 5 proz. Met. 73 Br., 735 G. Bank ⸗Actien 1102 Br., 1195 G. Baden Partialloose a 59 Fl. 174 Br., do. 35 Fl. 255 Br., 255 G. Kurhessen Partialloose a 40 Rthlr. preuß. 27 Br., 26 G. Sardinien Partialloose a 36 Fr. 26 Br., 255 G. Darmstadt Partialloose a 55 Fl. 69 Br., 687 G., do. a 25 Il. 21 Br., 20 G. Spanien 3proz. 235 Br., 237 G. Polen 306 FIl.⸗ Loose 985 Br., 98 G., bo. Oblig. 2 600 Fl. 72 Br., 725 G. Fudwigshafen Berb. H8 Br., 67. G. Fried. Wilh. Nordb. 335 Br., 3335 G. Köln⸗Minden 777 Br., 7675 G.
Wechsel.
Amsterdam 100 Fl. C. k. S. 10913 Br., 1017 G., do. 2 M. 1003 Gld. Augsburg 1650 JI. C. k. S. 1195 Gld. Berlin 60 Rthlr. C. k. S. 1056; Gld. Bremen 55 Rthlr in Ln. k. S. 993 Sld. Hamburg 1096 M. B. F. S. 88 G., do. 2 M. 88 Gld. Leipzig 60 Rthlr. C. H. S. 1055 G. London 10 Pfd. St. k. S. 1213 Br., do. 2 M. 1217 Glod. Lyon 200 Fr. k. S. 955 Br. Paris 299 Fr. f. S. 955 Br. Mailand 75g Lire k. S. 1909 G. Wien 100 Fl. C. M. 2031. Fuß 1003 Gld. Diskonto 3 Gloy.
n ,, 21. Mai. 34 proz. p. C. 799 Br., 794 G. St. Pr. Obl. 81 Br. E. R. 1017 G. Stiegl. 82 Br. Dän. 645 Br.; 64 G. Ard. 108 Br. Zproz. 223 Br., 223 G. Hamb,. Berl. 595 Br., 5697 G. Bergedorf 74 Br. Altona⸗
In den meisten Fonds und Eisenbahn⸗Aetien, und zwar letzte zu viel höheren Coursen, wurde ziemlich viel umgesetzt.
Paris, 20. Mai. Tortonibörse (2 Uhr). proz. S2. 75.
Amsterdam, 20. Mai. (Sonntag.) Effekten Sozietät. Integr. sz, R, 4, 48, 473, 48. 4proz. 76. Port. 3 8. *. Ard. gr Piecen 1143. Peru 46. ᷣ n le eri re. 3. e heute , in französischen iu en Coursen ausgeführt wurden, haben a e. notirten Fonds . ö ; ö. grid, 15. Mai. An der Börse li. — der Befehl zus Einschihn ,, Gericht a Staaten äurih hen diff. . nag d an n hen
der Coulisse, denn eine offizielle Börse sindet heutẽ ,,
Markt ⸗Berichte.
Berliner Getraidebericht vom 23. Mai. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:
Weizen nach Qualität 55 - 58 Rthlr.
Roggen loco und schwimmend 2653 = 265 Rthlr. 2 xr. Mai / Juni 26 Rthlr. Br. 265 G. Juni / Juli 263 Rthlr. Br., 36 bez. u. G. J Juli / Aug. 27 Rthlr. Br., 263 G.
n Sept. / Oktbr. 253 Rthlr. Br., 28 G.
Gerste, gie loco 22 - 24 Rthlr.
9 leine 20 - 22 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 15 = 16 Rthlr. Rüböl loco 143 Rthlr. bez. pr. Mgi 133 Rthlr. bez. Mai Juni 1343 Rthlr. Br., 134 G. = Jun Juli 135 Rthlr. Br., 135 G. Juli /sMug. 13 Rihlr. Br., 135 G. Aug. Sept. 134 Rthlr. Br., 13 G. Sept. / Okt. 13 Rthlr. Br., 125 G. Leinöl loco sz Rthlr. n , 93 Rthlr.
Spiritus loco ohne Faß 16x 2 163 Rthlr. bez. pr. Mai Juni do. Juni / Juli 1643 Rthlr. Br., 16 G. Juli / Aug. 17 Rthlr. Br., 164 G.
Breslau, 22. Mai. Weizen, weißer 58, 63, 67 Sgr.
Weizen, 963 55, 69, 64 Sgr.
Roggen 32, 343, 36 Sgr.
erf 24, 26, 38 Sgr. —
Hafer 22, 25, 24 8 ⸗
Kleesaat etwas stiller, Hreise jedoch ziemlich die alten.
Spiritus 8 bis Sin bez.
Rüböl 15 Rthlr. Br.
i 1000 Ctr. loco a 4 Rthlr. 33 Sgr. begeben. . it Ausnahme von Hafer, der sehr anzog, waren alle Feld-
früchte heute matter.
* at- 2
Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober- Hosbuchdruderet.
Beilage
Sl
— — — — r H 2
zum Preußischen Staats-Anzeiger.
Deut schlan d.
M. Das neue Ministerium — Zurückhal⸗
Bundes⸗Angelegenheiten. Frankfurt a. und die Reicht ⸗Versammlung. . esterreich. Prg gg. Bekanntmachung Khevenhüller's.
Artillerie Transporte für Um und Rastatt.
Verhandlungen der zweiten Kammer. — Die
kommission. — Speyer. Genehmigung der Beschlüffe der Gene⸗
Stuttgart.
München.
Verhandlungen der Kammer der Ab⸗
Vermischtes. hein. Darmstadt. Kammer · Verhandlungen.
Ausland.
Sieg Stratimirovic's übe che Truppendurchzüge. 14 i ferenzen zwischen Drouyn und dem türkischen ch Ungarn und Italien. — Depeschen vom
Württemberg. geordneten.
Sessen und bei
Ogst:serrich 4 die Magyaren. — d w. Russis ö Pari s. Kon Gesandten. — O
La Plata. — Vermischtes.
Eisenbahn⸗Verkehr. Stargard · Posener Eisenbahn. (Bau- und Betriebs bericht.)
nichtamtlicher Theil. Deut schland.
Bundes ⸗ Angelegenheiten.
Frankfurt a. M., 20. Mai. Die der ihr, wie sie gegangen ist: stituirende National⸗Versammlung hat in ihrer gestri⸗ das Programm des neuen R übel aufgenommen und beschlossen, i öffentlich zu erkennen zu geben. sterium zurück, dennoch nicht vo das Verhalten der National= das aus so volksbeliebten
O. P. A. Z. enthält nach⸗ henden Artikel, sagt, aus amtlicher Quelle zur tröffentlichung zu en Sitzung eichsministeriums sehr ] hr Mißtrauen gegen dasselbe Welche Gründe halten das Mini⸗ n seinem Posten zu weichen? Hat Versammlung das vorige Ministerium, Männern bestand, dahin
Feindseligkeit elben, insbe⸗
Ministerium mit
da mehrere Mitglieder dess. n viele Maßregeln der Natio—⸗ h bezeichnet haben. Als ser berufen und ihm der Auf⸗ zu bilden, hielt er es für eine ges Glaubensbekenntniß nds aufzusetzen und vor= u wisse, auf welchem Stand⸗ und was er für recht und s geschehen, errn Grävell's soll, damit Jedermann daraus er⸗= zeitige Reichs⸗ erwarten hat.
auszusehen, werde empfangen werden, sondere der Vorsißende, — nal Versammlung als nachtheilig, Dr. Grävell zum Erz ; trag wurde, ein neues Ministerium unerläßliche Pflicht, sein über den gegenwärtigen Zustand Deutschla zulegen, damit der Erzherzog gena punkte der von ihm Beauftragte steh angemessen erachte.
unumwunde als tadelnswert herzog⸗Reichs verwe
anz vollständi
Erst nachdem die . . H rnimmt, veröffentlicht werden, r, . Geistes die Männer sind, mit denen der eben, und was man von ihnen zu ihre ganze Handlungsweise eine offene ünd gerade sein wird. Das von den übrigen Ministern mit⸗ vollzogene Programm beweist, daß dieselben mit dem Vorsitzenden übereinstimmen. — Man kann es sich schwerlich länger verbergen, der Grund alles Haders liegt darin, daß 1) die r ausdrücklich ertheilten Auftrag, die künftige chlands zwischen den Völkern und Regierungen tande zu hringen, aus den Augen gesetzt und sich eigen⸗ mächtig beigemessen hat, gn r ö. e . . llig nach ihrem Belieben zu verfahren; un e n , ng, der Verfassung stehen blieb, sondern egierung der einzelnen Staaten sowohl, ewalt eingriff und denselben befahl. ch Zwist und Streit hervorgehen; alle Vorstel⸗ lungen und Verhältnisse in Betreff der Zustandigkeit und Befug⸗ nisst der Behörden mußten dadurch verwirrt und, das Volk ver⸗ leitet werden, das für richtig zu halten, womit ihm geschmeichelt wurde, und sich dem gefährlichen Versuche hinzugeben, mit Gewalt zu ertrümmern, was ihm mißfällt, und die Erfüllung seiner momentanen nsche durch eine Umwälzung zu erzwingen, die ihm, wenn sie weiteren Fortgang hätte, viel schwerere Leiden zuziehen würde, als 3 . K Unordnung nie Ordnung ewalt nie Pflichttreue, g Ordnung, a ei n alles obrigkeitlichen Ansehens keine öffentliche ohlstand hervorgehen. Zunehmender Mangel reu und Glauben, zunehmende Nahrungslosigkeit aus Unsicher⸗ eit des Verkehrs, Streit und Haß der Parteien, mit sedem Tage steigend, lutiger Bürgerkrieg und mit ihm Zerreißung des Vaterlandes durch in⸗ nere und Kußere Feinde, das sind schon, das werden mehr und mehr die un- ausbleiblichen Folgen des gegenwärtigen Zustandes werden, ö ihm nicht baldigst ein Ende gemacht wird. Diesem Unwesen Einhalt e . dazu haben die dermaligen Reichs Minister sich hergegeben un nur Beschwerden sich unterzogen. z den zu , . 6 , entgegentretenden Ansichten ö. die Verfassung auf dem rechtlichen Wege zu versohnen un . gleichen, das Gesetz und die bürgerliche Ordnung in ö,. nl ĩ ken, jede Auflehnung dagegen und jede unrechtmäßige ö. 3 keit zu verhindern und das Recht eines Jeden zu . ö bemühen. — Allein das Recht ist nicht eine wächserne Nase, die man heute so und morgen so drehen darf. genes Recht kann nur auf rech zogen werden; aber es geht auch worden ist. — Solchergestalt ist mmlung durch den ihr ertheilten Au —ĩ darf über venselben nicht ausgedehnt werden. der Centralgewalt ist durch o genau bestimmt. Es ist aupten und zu erfüllen.
ist die An⸗
verweser sich um
Ihr Charakter bürgt dafür, daß
ational⸗Ver⸗
ammlung den i ki assung Deut
7) nicht bei der Errichtun 2. 4 die Zügel der
als der Central mußte unvermeid
Aus Unrecht kann niemals
ans der Erschütteru Sicherheit und kein
Sie wollen möglichst den Frie⸗
Ein einmal übertra⸗ verändert oder ent⸗ keines weiter, als es übertragen der Wirkungskreis der National= ftrag genau bestimmt, und
Der Wirkungskreis 28. Juni v. J. eben icht und ihr Recht, ihn zu be⸗ eide Geschäftskreise sind von einander
tmäßige Weise
das Gesetz vom
verschieden ören einander nicht, sondern müssen einander , . ö. beistehen, so viel im Rechte ist. Dies von ihrer Seite zu thun, sind die neu eingetretenen Minister be⸗ reit und haben sie sich bereit erklärt. Unrecht hingegen wollen sie nicht dulden. Weil man ihre het und Festigkeit kennt, hat man sie zu verdächtigen und Mißtrauen gegen sie zu erregen gesucht. = In jedem Falle gebührt es sich, ihnen Zeit zu lassen, etwas zu thun, sich selber Zeit zu gönnen zum Beobachten und Prüfen. Es muß sich bald zeigen, auf welcher Seite mehr Ernst, Anstand und Würde im Geschä tsbetriebe waltet, wo die Angele—⸗ genheiten mehr mit Ruhe, Besonnenheit und Unparteilichkeit ver⸗ handelt werden, wo Gerechtigkeit, Friedfertigkeit, Ordnungsliebe und Vollswahl die alleinigen riebfedern der Sen n fre sind. Die Präcedenzien der neuen Minister dürften Bürgschaft sein, daß
sie auch ferner nie aus den Augen setzen werden, daß sie aus dem
Volke sind und daß es ihr Beruf ist, für das Volk zu leben und zu . Sie heben g die Einheit und die Mittel zur Er⸗ reichung der Einheit und Freiheit Deutschlands andere Ansichten an den Tag gelegt, als Andere. Vielleicht geht aber sehr bald dem ganzen ol ein Licht darüber auf, daß man besser, gethan hätte, daß man dem Ziele schon weit näher sein würde, wäre man weni⸗ ger den herrschenden, mehr ihren Einheitsideen gefolgt.“
Oesterreich. Prag, 18. Mai. Die heutigen Blätter ent⸗ halten . Kundmachung:
»Im Nachhange zu den Kundmachungen vom 19ten, 11ten und 12ten d. M. finde ich mich veranlaßt, den Termin zur Ablieferung der Waffen nochmals bis 20sten d. M. Mittags zu . zugleich aber auch fest⸗ zusetzen, daß Jeder, mit Ausnahme der zum affenbesstze Berechtigten, bei welchem nach dieser Zeit Waffen von was immer für Art gefunden werden, kriegsrechtlich behandelt und mit Schanzarbeit oder Festungsarrest, und zwar nach den Umständen auch bis zur Dauer von vier Jahren bestraft werden wird. Eben so wird auf das Tragen politischer oder Vereinsabzeichen von heute an Profoßen⸗ oder Stockhaus.Arrest festgesetzt, welcher sich nach dem größeren oder minderen Grade der Schuld bis zur Dauer von 6 Monaten zu erstrecken hat. Als solche Abzeichen werden folgende erklärt: 1) Die rothen türktischen Mützen (Feß) mit oder ohne Quaste . 2) Die rothen so⸗ genannten deutschen Kappen. 3) Die runden slovalischen Hüte, aber nur dann, wenn daran Bänder herabhängen. 4) Die an den Kleidungsstücken oder Kopfbedeckungen als politische Abzeichen angebrachten Bänder, Kokar= den oder Federn. 5) Die am unteren Ende dickeren, gewöhnlich auch be= schlagenen Stöcke (sogenannte Ziegenhainer). Khevenhüller, K. K. Feldmarschall⸗Lieutenant und Interinig . Kommandirender.
Die Prager Zeitung berichtet: „Die bereits angeordneten Artillerie Mannschafts⸗ Ergaͤnzungs - Transporte für Ulm, Rastatt und Mainz sind in Folge der dort ausgebrochenen Wirren wider rufen worden.“
Bayern. München, 17. Mai. (Nürnb. Korr.) Die erste Sitzung der Abgeordneten nach neunwöchentlicher Vertagung sollte heute um 10 Uhr beginnen. Obwohl dies erst spät bekannt wurde, waren doch alle Räume des Saales zeitig gefüllt. Sämmtliche Minister und Ministerial⸗Kommissäre sind anwesend und in lebhaftem Gesprãch mit Abgeordneten, insbesondere der Linken. Nach 10 Uhr wird die Sitzung eröffnet. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ver⸗ lesen und genehmigt. Aus dem Einlaufe sind hervorzuheben die Mittheilungen der Ministerien über die durch die neue Formation der Ministerien nothwendig gewordenen neuen Ernennungen der Königlichen Kommissäre. Hierauf verlangt der Justiz⸗Minister von Kleinschrod das Wort und verliest das (gestern bereits mitgetheilte) Programm des Ministeriums. Es wird mit Ruhe
und Spannung angehört, Bewegung folgt; Stille tritt ein. 6m . den Antrag; „Bie Kammer erklärt, daß sie
die von der verfassunggebenden National⸗-Versammlung beschlossene und ver⸗
lündete Reichsverfassüing als Gesctz für ganz Deuischland erkennt; die Kammer behält sich . alle gesetzlichen Maßregeln zur Durchführung der Neichs verfassung in Anwendung zu bringen; als erstes Mittel wählt sie den Weg einer Adresse an Se. Majestät den ésone in diesem Sinne. Behufs Entwerfung einer solchen Adresse wählt sie so ort eine aus sieben Mitglie- dern bestehende Kommission, welche sogleich in Berathung zu treten und wo möglich heute noch hierüber Bericht zu erstatten hat.“ Der Antragsteller e fn gn, daß sogleich ohne Diskussion zur Abstimmung über seinen Antrag eschritten werde. Von der Rechten wird entgegengerufen: Tagesordnung! n m n Präsident bestreitet die Zulässigkeit des Kolbschen An. trages aus Gründen der Geschäfts-Ordnung. Kolꝙv widerspricht dem, eben so Stockinger, der auf die Analogie bel anderen Gelegenheiten, z. B. der Müllerschen Erklärung, verweist; auch habe man eben 'ein Minister⸗ Programm gehört, auf das man in so wichtigen Zeiten und nach so lan- ger Vertagung eben so gut antworten muͤsse, als auf eine Thron⸗ rede. Graf Hegnenberg spricht dagegen zuerst aus for— mellen Gründen; dann darum, weil hier nicht eine Adresse be⸗ rathen, sondern sogleich beschlossen werden solle. Eine wichtigere Angele⸗ enheit lag niemals vor; sollen wir nur beschließen, aber nicht berathen? 6 das will, stimme fuͤr den Antrag. von Koch: Man will eine Erklä⸗ rung und spricht nut von einer Adreffe, das ist eine Ueberrumpelung. Ge⸗ lächer.) Thinnes verlangt, daß das Minister⸗ Programm vorerst gedruckt in die Hände der Abgeordneten komme; selbst die Reichsverfassung sei nicht genügend bekannt. Willich: Es wäre traurig, wenn die Geschäftsord⸗= nung uns jetzt aufhalten würde, wo der ausgebrochene oder der diohende Brand vor der Thür steht, wo Jeder seit dreimaliger Vertagung längst mit seiner Ueberzeugung im Reinen sein muß. Morgenstern: Mit Waffen- gewalt kann der Überall sich zeigenden Bewegung nicht dauernd entgegen⸗ getreten werden; sie würde nur den Bürgerkije heraufbeschwören. Das Programm des Ministeriums enthalte nur Hi ah enn, des bereits Be⸗ kannten. Reinhard: Die Sprache, welche das Ministerium führe, habe in Sachsen ihre Früchte getragen: den Bürgerkrieg. Thinnes: Man habe die Vertagung gerügt; er müsse bemerken, daß die zweite Vertagung auf Wunsch der Lnken geschah. Stockinger: Die Kammer solle ja nur die E klärung geben, daß ihre Gesinnungen die alten seien, wie in der Adresse auf die Thronrede. Ein Ministerlum sei durch seine Grundsätze in der deutschen Sache gefallen, nun trete ein neues Ministerium mit denselben Grundsätzen auf; die Kammer solle also blos auf ihren Grundsätzen beharren. Was die Vertagung betreffe, so habe er allerdings für diefelbe mit allen pfälzer Deputirsen auf 8 c 10 Tage ge⸗ wirkt; die dritte Vertagung sei ohne eine solche Aufforderung geschehen, und diese dritte blos sei getadelt worden. von der Pfordten: Er wolle blos auf einen Punkt aufmerksam machen; man habe gesagt, durch das ministerselle Programm sei die deuische Frage angeregt und zur Digkus⸗ sion reif; allein es sei blos ein allgemeines Glaubensbekenntniß, und eben so gut müßte man über alle darin berührten Punkte ab⸗ stimmen. Was das Materielle betreffe, so glaube er, gemäß des Constitutionalismus müffe man das Ministerium mit feiner längstens bis Sonnabend früh erfolgenden — Vorlage über die Verfassungsfrage vernehmen; schneide man die Diskussion ab, so sei der Constitutionalismus in seiner Wurzel verletz⸗. In der beregten Vorlage werde sich die Regierung ausführlich erklären, welche Punkte sie beanstandet, sie werde sich über die wenigen Bedenken erregenden Punkte der Grund-? rechte auf eine Weise erklären, welche gewiß diese Kammer befriedigen werde. Die Befürchtung, daß die Zeit dränge, um den Bürgerkrieg zu ver= meiden, dürfte selbst, wenn sie richtig wäre, die Kammer nicht bewegen, den Constiiutionalismus zu verletzen. lan habe auf Leipzig ꝛc. hingewiesen; aber gewiß sei die Verfassungsfrage nicht die Ursache dez Aufruhrs; er weise
Donnerstag d. 24. Mai.
auf Karlsruhe, wo sogar alle Beamten auf die Verfassung schon beeidigt seien. Die Partei, die den Umsturz des Umsturzes halber liebe, werde los- schlagen, ob ihr die Verfassung einen Vorwand dazu gebe oder nicht. Er trage dringend darauf an, die Gesetzesvorschläge abzuwarken. Hirsch berger stimmt für das Abwarten. Kolb: Was vie Verleßung des Constitutionalismus betreffe, so sehe er eine solche in der Anwesenheit des gegenwärtigen Ministeriums; ein Hohn auf den Constitutionalismus sei es, daß ein Ministerium noch krasser mit denselben Grundsätzen vor dieselbe Kammer trete, wegen deren das letzte Ministerium zurüdgetreten. (Lärm auf den Gallerien und noch mehr auf der Rechten; der Präsident weist erstere zur Ordnung, Abge ar dneter Schmitt behauptet, die Unruhe habe in der Kammer felbst statigefunden, Lerchenfeld verwahrt sich gegen Eingriffe in das Recht des Präsidiums.) Sch mii tt (von Nürnberg): Egz sei die Gefahr des Bürgerkrieges drohen der, als das Ministerium glaube; an dieser Kammer sei es, die Revolution abzuwenden. Pfarrer Wolfstein: Nicht der Regierung allein seien die Gebrechen unserer Zeit zur Last zu legen; von der großen Aufregung, die da herrschen solle, sei nicht Atles wahr. Forndran: Er habe in der Adresse von Augsburg für die Reichs-Veifaffung sich erklärt, aber damit sei nicht ausgeschlossen, seine Bedenken über einzelne Punkte auszusprechen, ohne der National- Versammlung Gesetze vorschreiben zu wollen. Man solle daher die Erklärung des Ministeriums abwarten und ja nicht voreilig handeln. Als Herr von Reich lin⸗Meldegg das Wort verlangt, er⸗ hebt Dr. Rubner den Anstand, ob er noch Sitz uͤnd Stimme habe, da er befördert worden sei. von Reichlin entgegnet: Er sei nicht befördert worden (das Regierungsblatt hatte die Nachricht gebracht), und es freue ihn, daß die Herren so sehr am Formellen sesthalten, wenn es einem Manne der Gegenpartei gelte. Dr. Rubner: Es sei hier ein Gesetz, das er ebenfalls auf Mitglieder seiner Seite anwenden würde, Herr von Reichlin werde ihn nie geniren. (Gelächter.) Reichlin spricht sodann für das Abwarten. Berkm ann: Das Traurigste sei, wenn das Volk mit seiner Regierung sich in Zwiespalt befinde; die Pflicht dieses Hauses sei es den Urheber dieses Zwiespalts zu finden. Er sei der Ueberzeugung, die Regie rung sei die Ursache daran. Er frage, ob, es eine Ueberrumpelung sei, wenn man vom 17. Januar bis zum 17. Mai sich bedacht habe und dann einen Entschluß verlange; wenn die Vertreter von 1 Millionen nach solcher Bedenkzeit noch unschlüssig sein könnten, so müßte er sie innigst be= dauern. Was die Partei des Umsturzes betreffe, so sei es so weit ge⸗ kommen, daß die Umsturzpartei auf den Thronen sitze, die die Grund⸗ rechte und Reichsverfassung wollen. Das seien jetzt die Konservativen. Hegnenberg: Entweder muß gefragt werden, ob eine Adresse gemacht werden soll, oder es liege ein formulirter Antrag vor, dann müsse er an den Ausschuß. Reinha rd: Wenn ein Minister, der in einem Staate unmöglich geworden, in einem anderen sich eine Stelle suche, so könne nur Vollsfeindliches zum Vorschein kommen. Schad: Das Ministerium habe erklärt, selbst ein Bürgerkrieg könne es nicht vom constitutionellen Wege, das heißt von dem bisher betretenen, ab⸗ bringen. Er glaube aber, das Ministerium kenne die Stimmung im Lande nicht, so wie er sie aus eigener Anschauung besonders in Unterfranken, das für die Pfalz sympathisire, kennen gelernt habe. Von einer Ueberrumpelung sei nicht die Rede, denn man solle ja nur eine Kommission zu einer Adresse wählen, deren Entwurf berathen werden, wird. Präsident: Es sei ein zweifacher Antrag, der erste Theil sei ein förmlicher Antrag in einer höchst wichtigen Angelegenheit, der an den Ausschuß gehöre, und er gestehe selbst, er habe die Geschäftsordnung übertreten, daß er eine Tebatte daruber nur duldete. Erst der zweite Theil verlange eine Adreß⸗ Kommission. Sto ckin⸗ ger; Es sei kein zu berathender Antrag, sondern blos eine „Erklärung“; die Kammer beabsichtige, was der Kammer nie verweigert wurde. Scheurl: Er habe die dritte Vertagung tief beklagt, was ihn auch zu dem bekannten öffentlichen Aufruf an seine Kollegen veranlaßte. Er wollte dadurch dem Ministerium Gelegenheit geben, zu erkennen, daß eine große Majorität für die Reichsverfassung stimme. Jetzt aber leiste man dem Vaterlande den größten Dienst, wenn man die Art des Anschlusses in ruhige Erwägung ziehe. Zwei Elemente lägen der Bewegung zu Grunde; eines, das auf wahrem patriotischen Gefühl für Deutschland beruhe, und ein solches, das die Neichsverfassung blos zum Vorwand nehme; ersteres werde mit der ruhigen Ver ständigung völlig befriedigt werden. Schüler: Es handle sich hier nicht um die Debattirung über den Inhalt des Antrags; denn ob die Reichs verfassung endgül⸗ tig sei, darüber könne außer der Paulsfirche nicht debattirt werden. Blos eine Thatsache solle anerkannt werden, und als solche Erklärung bedürfe der Antrag keine Behandlung durch den Ausschuß; man könne nicht erst ab⸗ warten, was vom Ministerium maßgeblich oder unmaßgeblichst daran ge⸗ mäkelt werden wird. Die badische Regierung habe die Reichs ⸗Verfassung mit der Manier gegeben, die auch anderwärts Mode, mit einer Hand zu gewähren, mit der anderen zurückzuziehen. Den Umsturz des Umsturzes willen anstreben, sei der Vorwurf des Wahnsinns, den man über keine * völkerung, am wenigsten über die Süddeutschlands, schleudern sollte; das seien abgenutzte Floskeln. Lerchen feld Cder das Präsidium dem Vice⸗ Präsidenten uͤbergeben hat): Der Vorredner habe mit gewohnter Meister-⸗ schast der Rede dasjenige wieder vorgehalten, was er schon bei der Adreß⸗ Debatte ausgeführt, habe ihn aber nicht von der innigen Ueberzeugung ab— bringen können, daß der Paulskirche nicht allein die BVerfassungs fesistellung auheimgegeben werden könne. Der jetzt beschlossenen Verfassung fehle die Hauptsache, sie sei ungusführbar; sollten wir unsere bayerische Verfassung umstürzen einer unaus führbaren Reichs -Verfassung halber? Baden habe zuletzt ganz aufrichtig anerkannt, habe Kammern und Beamte auf die Ver⸗ fassung beeidigt, und doch sei jetzt Anarchie dort; die Bürgerschaft Leipʒi 8 habe sich unter den Schutz der Centralgewalt gestellt, und dennoch sei 6 in die Nothwendigkeit verfetzt worden, gegen die zu den Waffen zu greifen, welche die Reichs-Verfassung zu schützen vorgaben. Man untergrabe durch die unbedingte Anerkennung den Rechts boden, und erschüttere man den Lonstitutionalismus, so bleibe uns Pöbel oder Säbelherrschaft. Sch üler: Bapern sei ja schon zweifach gehört worden; man sollte glauben, die Na? tional ⸗Versammlung bestände nicht aus Deutschen, die 70 bayerischen Abgeordneten verträten nicht das baverische Volk; oder glaube die baye⸗ rische Negierung, das Volk lüge, wenn es sich in seiner Mehrheit offen für die Verfassung ausspreche? Das ganze Unheil komme von der preu- ßischen Regierung, die allen Regierungen ihre Bataillone zur Unterdrückung der Volksregungen anbiete. (Schließt unter Bravo's, welche der zweite Präsident zu unterlassen bittet,. von der Pfordten: Die Regierung wolle, wie Herr Schüler ihr zuͤruft, den Weg des Friedens einschlagen und schlage daher vor, die Erörterung abzuwarten. Lerchenfeld? Schüler hat gesagt, schon 29 Regierungen haben die Verfassung anerkannt, aber 28 davon seien noch nicht so groß, wie Bavern. Diefe kleinen Staaten konnten leicht ihre kaum bestehende Existenz opfern, um an die Verfassung des Reichs als einen Rettungs- Anker sich anzullammern. Wenn einmal feststehe, daß die Verfassung wirklich eingeführt werden kann, dann werde er mit schwerem Herzen „ja“ sagen. Wenn sich ganz Deutschland in den Abgrund stürzen will, dann würde er lieben deutsch sterben als bayerisch verderben. Die Beschlüsse aufgeregter Volls⸗Versammlungen dürften hier nicht Richtschnur sein. Die große Aufregung sei nicht blos durch die preußische Note, sondern dadurch entstanden, daß man sich an die Leidenschasten des Volkes gewendet. Er beschwöre die Kammer, Mäßi- gung zu halten und Bayern den schönen Beruf zu wahren, die constitutionelle Monarchie zu erhalten. Freu densprung: In der zweiten preußischen und württembergischen Kammer seien ähn- liche Anträge, wie der Kolbsche, auch an die Kommission gewiesen worden. In Paris entschließe sich die Kammer blos im äußersten Fall, wenn die Revolution schon zu den Thüren des Saales hereinstuͤrme, zu einer solchen Abweichung von der Geschäftsordnung; so weit sei es bei uns Gottlob noch nicht gekommen. Heintz: Die Frucht der Revolution von 1848 sei die National- Versammluͤng, welcher auch die endgültige Be⸗= schlußfassung zustehe. Es dürfen keine Abänderungen gemacht werden an ihrem Werle, daher auch die Vorlagen des Ministeriums hierin überflüssig sind. Wenn auch durch die Anerkennung die dynastischen Interessen ver= letzt werden sollten, so säßen die Herren da, um die Volksrechte zu wahren, die dpnastischen seien lange genug gewahr! gewesen. Wenn auch die Ver⸗ fassung nicht für die preußische Regierung bestehe, so bestehe sie . 3 das preußische Voll. Kolb: Er wolle nicht umständlich erörtern, welche