einzelnen landwehrpflichtigen Urwählet. welcher zur Zeit der Wahl
zum Dienste einberufen ist, nach dem Muster der Anlage ein Aus-
t. Derselbe muß enthalten: 6. 2 . und Wohnort des Urwählers, bh den Stenerbetrag, niit welchem er zum Ansatz gekom— men ist . 8. en Bezirk und die Abtheilung, für welche er zu wählen hat, * gn . der Son der Abtheilung zu wählenden nner Dieser Auszug ist dem stellvertretenden Landwehr-Bataillons⸗= Commandeur mit dem Ersuchen zu übersenden, ihn, behufs der Ausfüllung der Namen der Wahlmänner durch die landwehrpflich⸗ tigen Urwähler, an den Commandeur desjenigen Bataillons gelan- gen zu lassen, zu welchem dieselben einberufen sind. e Auf demselben Wege gelangt der ausgefüllte Auszug zurück, und ist die Requisition, so wie die Erledigung derselben, so zu be—= schleunigen, daß die ausgefüllten Auszüge noch vor dem Wahlter— min in den Händen des Wahl -Kommifsfars sich befinden. . Dasselbe Perfahren findet statt, wenn bei engeren Wahlen eine nochmalige Stimmenabgabe ver Landwehrmänner erforderlich werden sollte, und sind in 2 Falle auf dem Auszuge die Namen der⸗ jenigen Kandidaten zu vermerken, auf welche die Stimmgebung sich nur erstrecken darf. (8. 13 des Reglements.)
S. 8. Die sämmtlichen Urwähler des Urwahl⸗Bezirks werden zu einer bestimmten Stunde des Tages der Wahl zusammenberufen. Die Wahlverhandlung wird mit Vorlesung der 88. 18 bis 25
der Verordnung und der §8. 8 bis 15 dieses Reglements durch den
Wahlvorsteher eröffnet.
Alsdann werden die Namen aller stimmberechtigten Urwähler aller Abtheilungen vorgelesen.
Jeder nicht stimmberechtigte Anwesende wird zum Abtreten ver— anlaßt, und so die Versammlung konstituirt.
Später erscheinende Urwähler melden sich bei dem Wahlvor⸗ steher und können an den noch nicht geschlossenen Abstimmungen theilnehmen. Abwesende, mit Ausnahme dir zum Dienst einberufe⸗ nen Landwehrpflichtigen, können in feiner Weise durch Stellvertre⸗ ter oder sonst an der Wahl e , e,
S. 9.
Der Wahlvorsteher ernennt den Protokollführer und die Bei⸗ sitzer 66. 20 der Verordnung. Er beauftragt ven Protokollführer mit Eintragung der Wahlstimmen ö. die Abtheilungsliste.
6.
§. 10.
Die dritte Abtheilung wählt zuerst, die erste zuletzt. Sobald die, Wahlverhandlung einer Abtheilung abgeschlossen ist, werden die Mitglieder derselben zum , , .
S. 11.
Der Protokoll führer ruft die Namen der Urwähler in der Folge, wie sie in der Abtheilungsliste verzeichnet sind, auf. Jeder Aufge⸗ rufene tritt an den zwischen der Versammlung und dem Wahlvor— steher aufgestellten Tisch und nennt, unter genauer Bezeichnung, den Namen des Urwählers, welchem er seine Stimme geben will. Sind mehrere Wahlmänner zu wählen, so nennt er gleich so viel Namen, als deren in der Abtheilung zu wählen sind. Diese trägt der Protokollführer neben den Namn des Urwählers, und in Ge—⸗ genwart desselben, in die Abtheilungsliste ein, oder läßt sie, wenn derselbe es wünscht, von dem an selbst eintragen.
Die Wahl erfolgt nach abfoluter Mehrheit der Stimmenden.
Ungültig sind, außer dem Fall des F. 22 der Verordnung, solche Wahlstimmen, welche auf andere, als die nach §. 13 der Ver⸗ ordnung oder §. 13 dieses Reglements wählbaren Personen fallen.
Ueber die Gültigkeit einzelner Wahlstimmen entscheidet der Wahlvorstand. 49
S.
So weit sich bei der ersten oder einer folgenden Abstimmung absolute Stimmenmehrheit nicht ergiebt, kommen diejenigen, welche die meisten Stimmen haben, in doppelter Anzahl der noch zu wäh⸗ lenden Wahlmänner auf die engere Wahl.
Wenn bei einer Abstimmung die absolute Stimmenmehrheit auf mehrere, als die noch zu wählenden Wahlmänner gefallen ist, so sind diejenigen derselben gewählt, welche die höchste Stimmenzahl aben.
h Bei Stimmengleichheit entscheidet das Loos, welches durch die Hand des Vorstehers gezogen 1
ᷓ §. 14. Sowohl bei der ersten, wie bei der engeren Wahl, ist die Ab⸗ gabe der Stimmen seitens der zum 6. einberufenen Landwehr⸗ männer behufs Abschließung der Wahlhandlung nur dann abzuwar⸗ tin oder einzuholen, wenn die fehlenden Stimmen noch einen ent— scheidenden Einfluß auf den Ausfall der Wahl haben können. In diesem Falle ist die Wahl erst dann abzuschließen, wenn die Stim⸗ men der Landwehrmänner eing gangen sind.
109.
Die gewählten Wahlmänner müssen sich, wenn sie im Urwahl⸗— termine anwesend sind, sofort, sonst binnen drei . nachdem ihnen die Wahl angezeigt ist, erklären, ob sie dieselbe annehmen und, wenn sie in mehreren Abtheilungen gewählt sind, für welche derselben ste annehmen wollen. —
Annahme unter Protest oder Vorbehalt, so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen drei Tagen, gilt als Ablehnung.
Jede Ablehnung hat für die Abtheilung eine neue Wahl zur
Folge. 16.
8 Ueber die Wahlhandlung ist ein Protokoll nach dem anliegenden Formular aufzunehmen. 9
S .
Die Regierungen haben sofort die Wahlbezirke für die Wahl der Abgeordneten uͤnd die Wahl-⸗Kommissare zu bestimmen, und da⸗ von, daß dies geschehen, die Wahl⸗Vorsteher zu benachrichtigen.
§. 18.
Die Wahl-Voesteher reichen vie Urwahl-Protokolle dem Wahl⸗
hen m n
er Wahl-Keommissar stellt aus den ein ereichten Urwahl⸗Pro⸗ tokollen ein Verzeichniß der Wahlmänner ie. Wahlbezirks auf und ladet dieselben schriftlich zur Wahl der Abgeordneten ein.
; §. 19. .
Dies Wahls Verhandlung wird mit Vorlesung ber SS. 26 bis
ö Verordnung, so wie der S. 2) bie 29 vleses Reglements, röffnet. Im Uebrigen kommen die Bestimmungen des g. 8 zur Anwen— dung, so weit sie nicht nec en ü, sind. ö
FS. 729.
Jeder Abgeordnete wird in einer be onderen Wahlhandlun gewählt, und zwar in der Art, daß 9 aufgerufene enen ben Namen desjenigen nennt, dem er seine Stimme giebt.
Den vom Wahlmann genannten Ramen trägt der Protokoll⸗ führer neben den Namen des Wahlmannes in die Wahlmännerliste ein, wenn der Wahlmann nicht verlangt, den Namen selbst einzutragen.
924 =
1. BR
Hat sich auf keinen anbikate die absolute Stimmenmehrheit vereinigt, so wird zu einer weiteren Abstimmung geschritten.
Dabei kann keinem Kandidaten die Stinime gegeben werden, r , n ersten Abstimmung keine oder nur eine Stimme ehabt hat. ) ᷣ ; Die zweite Abstlmmung wird unter den übrigen Kandidaten in derselben f. wie die erste vorgenommen. .
Jede Wahlstimme, welche auf einen anderen, als die in der Wahl gebliebenen Kandidaten fällt, ist ungültig. ;
Wenn auch die zweite Abstimmung keine abfolute Mehrheit ergiebt, so fällt in jeder der folgenden Abstimmungen derjenige, welcher die wenigsten Stimmen hatte, aus der Wahl, bis die ab— solute Mehrhtit sich auf einen Kandidgten vereinigt hat.
Stehen sich mehrere in der geringsten Stimmenzuhl gleich, so entscheidet das Loos, welcher aus der Wahl fällt. ,
Wenn die Abstimmung nur zwischen zwei Kandidaten noch statt⸗ findet, und jeder derselben die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat, enischeidet ebenfalls das Loos, —
In beiden Fällen ist das Loos durch die Hand des Wahl⸗ Kommissars zu ziehen. 3
. — 4
Ueber die Gültigkeit einzelner Wahlstimmen entscheidet der Wahlvorstand. . ö 8
Die Gewählten sind von der auf sie gefallenen Wahl durch den Wahl-⸗Kommissar in Kenntniß zu fetzen und zur Erklärung über die Annahme derselben, so wie zum Nachweise, daß sie nach §. 29 der Verordnung wählbar sind, aufzufordern. .
Annahme unter Protest oder Vorbehalt, so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen 8 Tagen von der Zustellung der Benachrich— tigung, gilt als Ablehnung. l
Ha Fällen der Ablehnung oder Nicht⸗Wählbarkeit hat die Re—= gierung sofort eine neue Wahl zu veranlassen.
§. 24 Sämmtliche Verhandlungen, sowohl über die Wahl der Wahl⸗ männer, als die Wahl der Abgeordneten werden von dem Wahl- Kommissar der Regierung gehörig geheftet eingereicht, welche die- selben dem Minister des Innern zur weiteren Mittheilung an die zweite Kammer vorzulegen hat. Berlin, den 31. Mai 1849. Königliches Staats ⸗Ministerium. gez) Graf von Brandenburg. von Ladenberg. von ger ntenffl von ö von der Heydt. von Rabe. im ons.
Königliche ,, . Bei der heute fortgesetzten Ziehung det Aten Klasse 99ster Königlicher Klassen⸗Lotterie fiel ein Hauptgewinn von 30, O Rthlr. auf * 66, 56h in Berlin bei Securius; 2 Gewinne zu 2600 Rthlr. fielen auf Nr. 51,397 und 68, 116 fig Eilenburg bei Kie⸗ sewetter und nach Iserlohn bei Hellmann; 6 Gewinne zu 1000 Rthlr. auf Nr. Hö, 5650; 9g. C52. 7635. M3. Ll,206. 11,554. 11.657. 16,552. 17453. 21,736. 265, 538. 26, 59g. 29, 54. 31,673. 34,261. 34,341. 46,052. 43, 962. 46,176. 51,057. 53 430.
33,641. 8, 21. 53 731. HG,. 66,17. 66,241. 7.396. 7,595.
75,371. 76,226. 78, 926. 79,387 und 84 254 in Berlin bei Baller, bei Grack, bei Israel, bei Matzdorff, bei Secursus und mal bei Seeger, nach Agchen bei Ley, Breslau, bei Froböß, und Zmal bei Schreiber, Bunzlau bei Effmert, Cöln 4 mal bei Reimbold, Eilenburg bei Kiesewetter, Glogau bei Levysohn, Halle 2mal bei Lehmann, Königsberg in Pr. Amal bei Samter, Magdeburg bei Roch, Naumburg bei Vogel, Potsdam bei Hiller, Reichenbach bei Scharff, Stralsund bei Claussen und auf 6 nicht abgesetzte Löofe; 33 Gewinne zu 500 Rthlr. auf Nr. 109. 1302. 4163. 17,1558. 14,348. 15.302. 15,783. 15,819. 22, 4096. 29, 336. 33, 056. 34,710. 34,780. 35A 062. 38,098. 49,937. 44,658. 45,924. 47,577. 48, 141. 49, 164. (933. 53,985. 57,385. 59, 641. i, 216. 65,323. 69,536. 71, 446. Z, 449. 74,632. 77, 48 und 80,411 in Berlin Zmal bei Alevin, bei Aron jun., bei Baller, bei Burg, bei Moser und. 2 mal bei Seeger, nach Breslan 2Qmal bei Schreiber, Cöln bei Krauß und bei Reimbold, Danzig bei Rotzell, Düsseldorf -mal bei Spatz, Eilenburg bei Kiesewetter, Elberfeld bei Heymer, Königsberg in Pr. bet Heygster und 2mel bei Sieburger, Tiegnitz bei Schwarz, Magdeburg bei Elbthal, Minden bei Stern, Posen bei Pulvermacher, Sagan bei Wiesenthal, Stettin bei Rolin und auf 6 nicht abgesetzte Loose; 41 Gewinne zu 200 Rthlr. auf Nr. 3505. 6471. 6688. 7635. 16, 136. 11,577. 16,867. 20,511. 21, 699. 22,368. 24,159. 24,570. 25, 158. 27,344. 27,951. 28,929. 31, 682. 33,321. 33,353. 34, 152. 35,506. 48,542. 50,592. 51,732. 53,439. 5h, 737. 57.088. 6,249. 65, 0. 67.8790. 69, 875. 72, 316. 73, 105. 4163. 74,450. 75,819. 77, 810. 79,873. 80,433. S2, 123 und S2, 692. Berlin, den 1. Juni 1849.
fichtamtlicher Theil. Dent schland.
Preußen. Kolberg, 29. Mai. Allen Gutgesinnten in hiesiger Stadt und , hat es zur Freude gereicht, zu erfahren, daß der Rechts-Anwalt Plato, welcher das hier erscheinende, durch seine ul⸗ trademokratische Tendenz berüchtigte Volksblatt redigirt, aus dem von ihm bekleideten Nebenamt als Justitigrius und zweiles Mit= glied des hiesigen Königl. Salzamtes entlassen ist. Als der Grund, aus welchem der Herr Handels-Minister von dem ihm gesetzlich zu⸗
stehenden Rechte des Widerrufs in diesem Falle Gebrauch gemacht
hat, ist in der an das hiesige Salzamt erlassenen Verfügung die Tendenz bezeichnet, welche Herr Plato als Redacteur jenes Blattes verfolgt. .
Sundes - Angelegenheiten Frankfurt a. M., 30. Mat. (O. P. A. 3.) 230 st e
Sitzung der deutschen National-Persammlung. Tages ⸗
ordnung: Ergänzungswahlen in den Pröoritäts , und Petitions⸗ Ausschuß. Berathung über den vom Ausschusse für Durchführung
der Verfassung in Betreff des Antrags auf Verlegung der National ⸗
Versammlung zu erstattenden Bericht.
Die durch Namens -Anfruf vorgenommene Zählung des Hau— ses ergiebt die Anwesenheit von 130 Mitgliedern. Der Porsttzende sröffnet hierauf die Sitzung um 11 Uhr. Nach der Verlesung des Protokolls zeigt der Vorstzende den Austritt der Abgeordneten Hennig, Schüter und Köhler an. Neu eingetreten ist Herr Hohl⸗ feld aus Schlesten. Die hannoverschen Abgevrdneten Ahrens und Plaß reichen einen Protest gegen ihre Abberufung ein. Abge⸗ ordneter Buß stellt den Antrag, daß die de, , e⸗
Erklärungen der württembergischen Kammern hin. Der Redner er- schuß⸗Antrags; es sei
welche man als einen
g betrachte, aufzufordern, mitzug
daß die aus Baden zurückgek
noch in der heutigen sitzung Bericht erstatten. — Ab Reichs⸗Kommissaͤren beige hergegangener Besprechu Abgeordneter Wol Der Abgeordn
Reichs * Kom⸗ in einer Abend⸗ kra, welcher den
inea III. des Aus
J chließli klärt sich schließlich entralgewalt
ein Unsinn, dieselbe der National ⸗Versammlun (Beifall links und oben.) Abgeordn. Henkel aus Ka Nur durch offenbare Versammlung dazu bewegen lassen, Erfolgt solch ein Gewa Der Redner weist an Versammlung zöge, so würde man im Norden glauben, sie republikanischen Klub bilden. Alle norddeuts ten sich zurückziehen.
geordneter Gi s geben gewesen, erklärt mit den beiden Reichs⸗-Konimissären be= von Breslau erhält das Work zu einer ete von Breslaun, der es dara Scenen hervorzurufen, erklärt die für elende Schimpferei. mit Entrüslung hin—⸗ r! Hinaus! Pfui!“ Der dnung nicht für solche Fälle nd ruft den Abgeordneten obwohl er glaube, daß es (Abgeordneter Wolff vom Platze: das ist schon
ssel ist gegen den Antrag des Aus—⸗ Gewaltmaßregeln könnte ihren Sitz nach Stuttgart zu ltstreich, dann kann er ung die Bedeutung Frank⸗ nach Süden wolle daselbst einen chen Abgeordneten müß⸗ An eine Eroberung vom Sü zu denken. Zu einer National⸗Versammlung gehört auch e per, sie, ist nicht blos ein Begriff. Gehen wir, so bleibt die Cen= tralbehörde als eine förmliche absolutistische zurück. Die Versamm⸗ lung ist die einzige Stütze der provisorischen Gewalt. hat die Eentralgewalt gegenüber den Reg g wird alsdann gleich gierungen werden mit ihren Octroyirungs⸗ tande bringen und zuletzt doch wieder auf uns stbares Kleiuod für das Va⸗ Der Redner erklärt seiner⸗
5 ad ehen zu haben scheint, Worte deg Abgeordn Diese Aeußerung wird von der genommen. Allgemeiner Ruf: „Herunte Vorsitzende bedauert, daß die Geschäftsor der absichtlichen Störung vorgesehen u für Breslau wiederholt zur Ordnung,
Versammlung nur nützen.
nichts nütze.
stellt hierauf Namens des Dreißiger⸗Aus⸗ dem die Dringlichkeit zuerkannt wird: ational⸗Versammlung beschließt: 1) Die nächste Sitzung der National⸗ der nächsten Woche auf Einladung des
hat sofort einen Aufruf an sämmtliche abwe⸗ rlassen, so wie die Stellvertreter zum 4. Juni nach Stuttgart einzuberufen. Gemäßheit und zur Ausführung 258. Juni 1818 aufgefordert, sich zu begeben.
evollmächtigten derjenigen Staaten, welche die anerkannt haben, werden in
Abgeordneter Vogt schusses folgenden Antrag, verloren, dann ammlung findet im keinen Halt mehr, und der alte Bnndesta Büreau's in Stutt⸗ wieder da sein. plänen nichts zu zurückkommen müssen terland und dürfen uns nicht ruiniren. cht nach Stuttgart gehe. s Stuttgart:
gart statt.
2) Das Büreau sende Mitglieder zu e schiedenen bis
Wir sind ein ko der Ausge⸗ seits, daß er ni
Abg. Scho der au Wege, daß wir täglich den, zerstören wir uns. unter den obwaltenden Zust zu entsetzen, uns fehlt hier die Macht. Ministerien in Frank haben. Und wenn n der Präsident riefe fassen werden, so wi wurttembergische Ministerium ist es seiner politi uns gut aufzunehmen, und gewiß, es wird da innerhalb der Gränzen Württembergs weilen vor dem Despotismus retten rung hat die Verfassung anerkannt und wird die Das württembergische Vo g zu ihm komme, das kann ich Sie versichern.
Abgeordneter W Abgeordneten Henkel alle zurückziehen wü So lange di Banner führen werde,
Auf dem bisher eingehaltenen fassen, die nicht ausgeführt wer⸗ Frankfurt ist es uns unmöglich, strebende Centralgewalt Gegenüber den Minoritaäͤts⸗ furt und Berlin kann man kein Vertrauen mehr ur hundert von uns an einem Orte, wohin uns , unseren Feinden rd derselbe nicht unbeachtet ble
entralgewalt wird in des Art. 10 des Gesetzes vom
ungesäumt na änden dle wider
Ausführung des Be⸗
Reichs verfassun . sich ebenfalls nach Stuttgart zu
schlusses vom 26. Mai eingeladen,
geordneter Eisenm ann stellt den Verbesserungsantrag, da— hin gehend, das Büreau habe das Recht und die Pflicht, die Ver— sammlung anderswohin zusammenzuberufen, keit geböte.
Abg. von Reden trägt darauf an, die Berathung des Aus⸗ schuß⸗Antrags auf morgen zu verschieben und die Brucklegung des Antrags zu veranlassen.
Abg. Vogt erklärt sich gegen den Antrag des Vorredners. Der Antrag des Ausschusses sel durch die Zustände hinreichend Das Hauptmotio sei, daß die Versammlung hier in Frankfurt mit einer Centralgewalt, welche sich weigere, ihre Be⸗ schlüsse durchzuführen, mitten unter verfassungsfeindlichen Truppen (Beifall auf den Gallerieen, welche der Redner zur Ruhe Der Antrag des Abg. von Reden wird abgelehnt und die Berathung des Ausschuß⸗ Antrags begonnen.
Abg. Gfrörer: Der Vorschlag, die Versammlung zu verle⸗ gen, ist dem deutschen Charakter der Versammlung nachtheilig. Der Redner weist auf die alte historische Bedeutung Frankfurts hin, auf die große Macht der Erinnerungen, die sich an dasselbe knüpfen. Auch die geographische Lage Frankfurts, ist zu beruͤcksichtigen.
n Beschluß
schen Ehre schuldig, Wenigstens können wir uns dann einst⸗ Die württember
gegenüber eine
falls es die Dringlich⸗
ische Regie⸗ ferner, anerkennen. lk wünscht es auch, daß die Versammlun
öhler protestirt gegen den Ausspruch des „als ob die nordveuͤtschen Abgeorbneten sich . wenn die Versammlung die Verlegung e Versammlung das schwarz-roth⸗ goldene werde ihr die Sympathie Norddeutschlands
gegen den Ausschuß⸗Antrag. Der Red⸗ Frankfurt zu sprechen, nicht etwa, denn er glaube an den Ausspruch macht keinen Unkerschied Durch den Beschluß
Abg. Eisenmann i ner erklärt, für das Verb weil er sich hier sicherer fühle, eines Freundes: die berliner Kamarilla zwischen Herrn von Gagern und Schlöffe ird man die bayerische Regierung z. B. gewiß da⸗= Der Redner sieht in den sich die Versammlung rdächtigungen der Person cher gewiß nicht sein ehrenwerthes 67 jäh— Er fährt fort: Durch Ihre Ueber— Sie dort dieselbe Bewegung wie in den der Verfassung,
dessen politische Stellung Als Deutscher, noch entschiedener als Würt= temberger protestire ich, gegen die Verlegung nach Stuttgart. Eine Einladung von dem Könige von Württemberg, Stuttgarts ist nicht erfolgt. muß ich im Namen meines Landes z
M. Mohl stellt den Verbesserungs-Antrag, Alinca III. des Ausschuß Antrags sei wegzulassen.
Abg. Hagen aus Heidelberg: Herr Gfrörer scheint die Durch⸗ führung der Reichsverfassung in Württemberg überhaupt zu be— Die großen Truppenanhäufungen um Frankfurt machen es, der Versammlung unmöglich, ferner hier tei will nicht blos zerstören, sie will organisch aufbauen.
jetzt Frankfurt nicht der Boden. ö ger . Im Vorparlamente wurde beschlossen, daß der
Sitz der National⸗Versammlung in Frankfurt sei. Meiner Ansicht nach steht es den Vertretern Deutschlands nicht zu, ihren Sitz zu verwechseln. Die neutrale Stellung Frankfurts, feine Lage an der Grenzscheide des Südens und Nordens, einer deutschen Volksvertretung. . Stuttgart soll eine Schwenkung sein, um von dem Süden aus den Rorden zu erobern. Aber ich habe die Ahnung, die Schwenkung werden wir m nicht. Wir sind schon sehr zusammengeschmolzen, chluß werden wir es noch mehr. Einberufung der Stellvertreter angeordnet, beschließen wir aber die so wird Mancher nicht Folge leisten. t betrachten will ich nur
der Verlegung w zu bewegen, einer Verlegun
die Neuwahlen nicht anzuordnen. g einen moralischen Stoß, selbst versetzdJ, er glaubt nicht an die Ve des Reichsverwesers, wel riges Leben verunzieren siedelung nach Stuttgart regen Baden an, und diese steht nich nach meiner Ansicht. Deutschland muß man berücksich wickelung Deutschlands Rech die Versammlung blos meh land von ihr abwenden w Massenaustriit diese Versamml wollen wir sie durch ein kluges Abgeordn. Vogt, Berichterstatter des Ausschu alle vorgebrachten Gründe in Erwägung gezogen, stand, daß alle jene Mitglieder, welche bisher vertrauten in die Re— gierungen, gegen die Verlegung stimmen, wendigkeit der Verlegung überzeugt. Nur Möglichkeit haben, noch in die Geschicke Deutsch Die jetzige Majorität hat hier nicht die Mach Ministerium zu zwingen. Auch Mecklenbur Truppen nur der provisorischen Centralgewa nal⸗-Versammlung zur Verfügung stehen. Die liegen jetzt zu deutlich berliner Mini seines bisherigen Bunde zu handeln. Wir mü
von dem Stadtrathe sicht, Stuttgart zu karlsruhern, urückweisen.
t mehr auf dem Bo ß nicht blos Norddeutschland, g tigen, man muß der politischen Ent⸗ nung tragen, und diese ist so, daß, sobald meine Partei sein wird, sich ganz Deutsch—⸗ Wenn unsere Gegner durch ihren ung zu sprengen beabsicht Ausharren retten.
zu tagen. Meine Par⸗
berufen es zu dem Sitze allein der Üüm⸗
Die Absicht der Verlegung nach r mn, n,, hat mich von der Noth⸗
durch sie werden wir die lands einzugreifen. t zur Hand, um das hat erklärt, daß seine und nicht der Natio⸗ preußischen Schlingen am Tage; die Aktenstücke liegen offen vor, sterium selbst gesonnen ist, über die Leiche sgenossen hinwegzugehen, um für den Ab— ssen in Süddeutschland eine Stütze im Rorden finden wir sie nicht t mehr kann, daran sind wir nicht rden nicht von dem Süden trennen, Allein sie sind schon faktisch getrennt Wir müssen uns deswegen den en suchen und in ihm den Keim Wir wollen daselbst die Be— U Theile als möglich hinein⸗ Wir wollen Gewalt Der Absolutismus kennt keine Verträge, keine Treue. Sollen wir ine Vorposten schon vor unseren dert, er hat seine Knotenpunkte in Kolonnen gegen den Süden. r Freiheit verrathen, indem wir und ohne ohne die Freiheitsbewegungen im Osten mpf gegen den Absolutlsmus zu unter— erden im Süden an der Spitze stehen, wir werden nd vermögen wir dies nicht, ehen. ¶ Beifall.
hierauf zur Ab namentliche Abstimmun Zuerst wird üb lich abgestimmt 71. gegen 64 St g. — Die beiden übrigen Alineas enbleiben angenommen.
Folgendes erkl mt antrat, zu behaupten ich das unumwundenste desgleichen ich der letzte
lassen würde. für heilbringen
Ich erklär
aber die Eroberun ꝛ t einen solchen Be Wir haben die
Verlegung nach Stuttgart, Man würde die Versammlung als einen Winkelkonven Meinem persönlichen Gefühle durch die wenigen Worte den Ausdruck geben ich kann die Ver— legung in mein schwäbisches Vaterland nicht wünschen. Abgeordneter Simon aus Trier: man mit uns ein böses Spiel hier. heißungen des Herrn H. von Gagern geworden
Garantieen, von denen er so oft sprach? Herr von Schmerling, ist in Wien, Herr Bassermann ist in Ber⸗
lin, und der Kriegs- Minister, von Peucker, wird von preußischer Seite zum Ober⸗Kommandanten der deutschen Truppen i lichen Deutschland ernannt. er
uns nicht treten; allein, seien Sie überzeugt, wenn er abtritt, dann werden Sie von Anderen getreten werden. an, wie wir dem tagtäglichen Schimpfe und der Schande auswei⸗ chen können, welche uns ein verfassungsfeindliches Ministerium an⸗ Formuliren Sie derartige Anträge, beitreten und auf den Antrag der Verlegung nen Sie aber nicht, und darum müssen wir gehen. ᷣ. rein theoretische Zustimmung mehrerer Regierungen uns genützt? Haben wir die Truppen dieser Staaten zur Verfuͤgung? Gebraucht man sie nicht, um den Süden durch den Norden zu erobern? Ich bestreite die Verdienste des Ministeriums Römer nicht, allein eine gänzliche Hingebung an die erwarten, es ist nicht einmal der Octroyirung 16 . ,, 6 i e, , bung hatten. Bei dem bevorstehenden Kampfe zwischen dem Osten 39 Deutschland nicht die Haͤnde in den Schooß andeln, sonst wird es ein zerrissenes, armse⸗ liges Land bleiben; wer nicht mithandelt, der wird auch die Früchte Wir müssen die Brücke hinter uns abschneiden, das Glück unterstützt den Muthigen! (Lebhafter
Abg. Venedey: Durch die vorgeschlagene Verlegung ist der Kampf zwischen Despotismus und den Elementen, welche jetzt noch stehen, unvermeidlich. Ich werbe hingehen, wohin die ßen wird, allein ich halte die Verlegung der⸗
ist für die Verlegung nach Württemberg, ch vom Ministerium die Schmach in as den Empfang der Versammlung bürgt der Redner für einen guten. Daß noch keine Einladung erfolgt, findet er erklärlich und weist auf die
und sie verleugnen.
solutismus gegen den Absolulismus suchen mehr. Daß es der Norden nich Wir wollen den No wir haben dies bewiesen. durch ein Meer von Bajonetten. Kern in Süddeutschland zu erhalt der Freiheit für Deutschland retten. wegung allgemein ma werfen, um dem Norden Re und hoffen sie im Süden zu keine Gränzen der Länder, ihm uns gebunden überlief ehen? Er ist unter sich verbrü tschland und schickt seine wir die Sache de zu handeln besiegen lasse und Westen durch den Ka stützen? Wir w sie meistern, u daß wir unterg
Seit 14 Monaten treibt aus den Ver⸗ Wo sind seine Einer seiner Freunde,
m südwest⸗
Der Erzherzog hat erklärt, er werde
hen und so vie
Geben Sie die Mittel spekt einzuflößen.
ich werde ihnen gern ern, da se verzichten; dies kön⸗
Was hat die
erfassung ist von ihm nicht zu dann sind wir werth,
anz abgeneigt. Wir
eginne ihrer Erhe— stimmung geschritten. Ein Antrag auf g hat die gehörige Unterstützung gefunden. —
er das erste Alinea des Ausschuß⸗Antrages nament⸗
Das erste Alinea des Ausschuß-Antrages wird mit
immen angenommen, 4 enthalten sich der Abstim⸗
werden durch Aufstehen und
ärt hierauf der Vorsitzende Reh: Als ich mein sprach ich mich dahin aus, daß kein Grund vorliege, die Versammlung sei hier bedroht. Zutrauen zum Erzherzog Reichsverwe⸗ zu der Chrenhaftigkeit der hiesigen Garnison, sein würde, der in Zeiten der Gefahren von Ich halte diesen Beschluß weder d für Deutschland. Durch ihn ches Deutschland an die Versammlung e Ihnen hiermit, daß ich diesen Be⸗ ren, noch auch mit unterzeichnen kann. Ich lege
haben mehr
und dem Westen dar Es muß mit
nicht mitgenießen. Alles wagen,
Ich erklärte,
unter uns Versammlu selben für ein Unglü
Abgeord. M. Mohl man dürfe sich nicht mehr das Gesicht werfen lassen. in Stuttgart betrifft, fo
ng beschlie
für motivirt, no
zerrissen. ß weder aug fiü
925 meine Stelle nieder und danke Ihnen für das geschenkte Zutrauen. Leben Sie wohl!
Der Vorsitzende verläßt den Stuhl und tritt ihn dem ersten Vice Präsidenten Löwe von Kalbe ab. Dieser ertheilt das Wort dem Abg. Buß. Gehen Sie, meint der Redner, bas Parlament das sind nicht die, die gehen, das sind die, welche bleiben.
Die Abgg. Jucho und Makowiczka erklären ihren Austritt aus dem Personale des Büreaus, well ste sich nicht an der Aus⸗ führung des heutigen Beschlusses betheiligen wollen. Einige Ur⸗ laubsgesuche werden von der Versammlung nicht gewahrt.
Der Veorsthende, Ltzwe, erklärt, daß er srin Möglichstes thun werde, zur Uebersiedelung der Versammlung beizutragen, und schließt die Sitzung um 26 Uhr.
Die (bereits erwähnte) Austritts⸗Erklärung der Abgeordneten Biedermann und Genossen lautet: „An den Präsldenten der Na⸗= ,,, Wir Unterzeichnete fühlen uns in Folge des so eben gefaßten schlushes gedrungen, aus der National Ver⸗ sammlung auszuscheiden. Wir haben es für unsere Pflicht gehalten, in der Versammlung auszuharren, auch da noch, als durch den Austritt einer großen Zahl von Mitgliedern deren Gestalt eine i veränderte, deren fernere Wirksamkeit eine mehr als zwei⸗ elhafte geworden war. Wir glaubten, daß auch in dieser verän⸗ derten Gestalt die National⸗Versammlung dem deutschen Volke er halten werden müsse als der lebendige Mittelpunkt aller Be⸗ strebungen für die Verwirklichung der von ihr geschaffenen Reichs-Versassung, als das einzige Organ einer Gesammt⸗ vertretung für Deutschland — bis zur Herstellung einer solchen nach den eigenen Bestimmungen der Verfassung bis zum Zufammentritt des ersten Reichstages. Dieser Zweck ist jedoch nach unserer Ueber— zeugung unmöglich geworden von dem Augenblicke an, wo die Ver⸗ , selbst jene ihre Aufgabe: bas Organ der Durchführung der beschlossenen Reichsverfassung zu sein, thatsächlich verkannt und verleugnet hat. Das aber ist geschehen, indem die Mehrheit der Versammlung bei dem beschlossenen Aufrufe an das deutsche Volk die Aufnahme des Zusatzes von Welcker und Genossen verweigert hat, durch welchen das Volk zur Treue ge n die Reichsverfassung und zur Unterlassung aller Maßregeln, we che dieser widersprechen, ermahnt, durch welchen ferner jede Einmischung der Fremden in unsere inneren Zwiste zurückgewiesen ward. Durch Ablehnung die⸗ ses Zusatzes hat die Mehrheit ausgesprochen, daß ihre Bestre⸗ bungen noch ein anderes Ziel haben, als die aufrichtige Durchfüh⸗ rung der unveränderten Reichsverfassung in allen ihren Theilen, daß sie zur Erreichung dieses Ziels selbst die Hilfe des Auslandes nicht verschmähen würde. Wir wollen und können weder zu dem Einen, noch zu dem Anderen die Hand bieten, und da, so lange wir der Versammlung angehören, wir verpflichtet sind, die Aussprüche der Mehrheit als Aussprüche der Versammlung zu achten und uns ihnen zu unterwerfen, so bleibt uns als das einzige Mittel, um von Beschlüssen, welche wir dem Vaterlande verderblich und der Aufgabe dieser Versammlung widersprechend erachten, und von deren moralischer Mitverantwortlichkeit uns loszusagen, nur der Austritt aus der Versammlung übrig, welchen wir hiermit dem hohen Prä⸗ sidium pflichtschuldigst anzeigen.“
, .
Oesterreich. Wien, 29. Mai. Die Wien. Ztg. ver⸗ öffentlicht folgende telegraphische Depesche an das Kriegs⸗Ministe⸗ rium: „Feldmarschall⸗Lieutenant Graf Thurn berichtet aus Mestre vom 27sten d. M. um 63 Uhr früh: Das Fort Malghera wurde nach 24stündiger heftiger Beschießung vom Feinde verlaͤssen und ist nun von unseren Truppen besetzt.“
Dassel be Blatt meldet ferner noch über die Einnahme von Malghera:
„Nach eingelaufenem Berichte des Feldmarschall⸗ Lieutenants Grafen Thurn wurde am 2ästen d. M. früh das Feuer gegen das Fort Malghera aus 89 Geschützen begonnen. Die Wirkung davon war sehr ausgiebig; der auf der Defensions-Kaserne errichtete und armirte Cavalier wurde arg zugerichtet und bald genöthigt, sein Feuer einzustellen. Die Lünetten Ni 12 und 13 und die Bastion Nr. 6 wurden dergestalt zerschossen, daß diese feindlichen Werke bis gegen Abend nur mehr mit einem Geschütze aus der Spitze über Bank feuern konnten. In gleicher Weise wurde auch das Fort Rizzardi stark beschädigt und sein Geschüãz theilweise zum Schweigen ge⸗ bracht. In diesem Fort, fo wie in Malghera seibst flogen an diesem Tage 3 Pulver⸗ magazine in die Luft, und im Ganzen dürften bis Abends 12 bis 1 feindliche Geschütze demontirt worden sein. Um 8 Uhr Abends war das Feuer aus Malghera bedeutend gedämpft. Der Feind schien an die Ausbesserung sei⸗ ner Werke schreiten zu wollen; um dies aber zu verhindern, wurde das Feuer unsererseits aus sämmtlichen Batterieen mit möglichster Thätigkeit die Nacht hindurch unterhalten und vom Feinde nur schwach erwiedert. In dieser Weise wurde auch am 2östen dieses, bis wohin die offiziellen Be— tailberichte reichen, mit der Beschießung forigefahren, deren günstiges Resul⸗ tat, nämlich die Räumung Malghera's in' der Nacht vom 2bsten d. und dessen Besitznahme duich ünsere Truppen durch eine heute früh ange kommene telegraphische Depesche (siche oben) bekannt und mittelt Extrablatt veröffentlicht wurde. Unser Feuer wurde vom Feinde mit aller Kraft erwidert. Er richtele sein Geschütz hauptsächlich ge⸗ gen die vorgeschobenen und ihm sehr nachtheilig gewesenen Batte⸗ rieen Nr. 3, 8 und 14. Von der letzteren dieser Batterieen, deren Bꝛust⸗ wehr stark beschädigt wurde, verloren wir am eisten Tage 6 Kanoniere, von denen 4 erschossen und 2 verwundet wurden. Auch 2 Geschütze wurden dermaßen beschädigt, daß sie ihr Feuer einstellen mußten. Es gelang jedoch, alle diese Beschädigungen während der Nacht wiederherzustellen, so daß die Batterien am anderen Tage wieder wirken konnten. Unsere Truppen sind vom besten Geiste beseelt. Die Artillerie, welche sich wie immer sehr tapfer bewährt, zieht singend durch die Tranchen zur Ablösung ihrer Kameraden. Unser ef m f, am ersten Tage der Beschießung besteht: Von der Artillerie in 2 Unteroffizieren und 20 Mann lobi und verwundet und vom Infanterie Negimente G. H. Baden in 18 todten und verwundeten Gemei⸗ nen. Tie Verluste der zwei folgenden Tage bis zur Einnahme des Forts sind noch nicht bekannt.“
Württemberg. Stuttgart, 29. Mai. Der Schwäb. Merk, enthält Folgendes: „Es' hat sich im Publikum die Sage verbreitet, daß Se. Majestät der König Willens sei, das Land zu verlassen und an der Spitze preußischer Truppen später wie der in dasselbe zurückzukehren, ein Gerücht, welches, wie so manches in böswilliger Absicht verbreitetes, vielfach Glauben gefunden haben soll. Wir sind ermächtigt, zu erklären, daß der König, Höchstwelcher während zweiunddreißlg Jahren unermüdlich Seine Pflichten gegen Sein Volk erfüllt zu haben die Ueberzeugung hat, gerade in den jetzigen gefahrdrohenden Zeiten einen entscheidenden Grund weiter findet, um in der Mitte Seiner treuen Württemberger auf dem ihm von der Vorsehung anvertrauten Posten fest auszuharren und bis zum letzten Athemzuge zum Wohle Seines Volkes thätig zu sein.“
Baden. Karlsruhe, 28. Mai. (Darm st. Ztg.) Man beabsichtigt einen Ueberfall ins Hessische. Plakate und Aufrufe, daß die hessischen und württembergischen Soldaten den hiesigen augen= blicklich zur Seite stehen werden, sind im Ueberfluß an das Miluͤtair vertheilt worden. Auch den Großherzog von Hessen zu vertreiben und weiter Frankfurt ist das Ziel. Beifolgend ein neuer Werberuf! „Kampflustige Männer i Wer gesonnen ist, in dem Kampfe für dle gute Sache der deutschen Freiheit an den gefährlichsten Punklen einzustehen, wer entschlossen ist, mit todtverachtendem Heldenmuth die feindliche Partei an jedem offenen Punkte anzugreifen, der wolle
sirenden deutsch⸗ungarischen Legion anschlie⸗ gegenwärtig schon viele entschlossene Üngarn, welche er getrennt gewesen, gemeldet n! Freiheit sei unser Ziel! Das Zimmer Nr. 13. Karls⸗ 1849. Stefan Türr, Kommandant der zu or⸗
von Jovanovits, Hauptmann der ungarischen
(O. P. A. 3.) In einer seiner s -Ausschuß beschlossen, noch viel er aufzutreten, um die mit Riesenschritten mit aller Macht zu unterdrücken. Struve, ten bereits seither Herrn Brentano den seine Besonnenheit der Reaction in die Wan will wissen, Glaubitz soll kriegsgerichtlich er⸗
Er war bekanntlich vom Militair zu Karlsruhe goner-Regiments Großherzog gewählt wor⸗ dann den Eid auf die Reichsverfassung und ng, weshalb er verhaftet und in die Festung
sich der zu organi ßen, zu der st bisher von ihrem Vaterlande leid Gemeinsam sei unser Wirke reau ist in der Infanterie⸗Kaserne, den 27. Mai ganisirenden Legion. Honveds.“ Karlsruhe, 28. Mai.
letzten Sitzungen hat der Lande „entschie dener“, als bish anstürmende „Reaction“ Blind und Ändere ma Vorwurf, daß er durch Hände arbeite. schossen werden. zum Obersten des den, verweigerte aber die provisorische Regieru Rastatt abgeführt wurd Freiburg, 28. Mai. f Befehl der proviso m gebracht worden. Mannheim sämmtliche Mitglieder des Sber stes entlassen werden, Reichs verfassung.
Am Freitag ging eine bedeutende Ab en Infanterie -Regiments nach
Mannheim, 28. Mai. Beamten und Angestellten den kommissär von ihnen geleistet w die Ext kutiv⸗Kommission, die Reichsverfassung nach seien. Sie haben außerde daß mit der Eidesleistung die demnächst des verfassung Heiligkeit und W verletzt werde.
eute Vormittag ist Stadt ⸗Direktor Riegel au rischen Regierung verhaftet und in Gewahrsar Es wird als bestimmt versichert, Hofgerichts sollen des Staats dien
wegen Verweigerung des Eides auf die
theilung des dritten badi⸗ Kaiserslautern in der Rhein-
Pf. B.) In Pforzheim haben die Eid, welcher vor dem Bezirks-Civil⸗ erden sollte, vorerst abgelehnt, bis so wie die Civil⸗Kommissäre, ebenfalls auf der bestehenden Formel beeidigt worden m den Wunsch zu Protokoll niedergelegt, so lange gewartet werden möge, bis durch zusammentretende könstituirende Versammlung die Lan⸗ chsverfassung angepaßt worden sei, damit die ürde des Eides durch wiederholte Leistung nicht
29. Mai. 1Isten Infanterie⸗Regi⸗ avallerie⸗ und Arlillerie⸗
und bei Das 2te Bataillon des
Darmstadt, (Darm st. Ztg.) ments ist gestern Abend mit entsprechender K Begleitung nach Gernsheim dirtgirt worden.
sind am 25sten etwa 250 Mann abtrünnige baye⸗ und an S00 Mann Freischaaren unter Kom— sogenannten orstellungen und Pro⸗ der sich endlich zur Be⸗ Angegeben wurde, man komme auf Ministeriums, das gemeinschafilich hier Starkenburg durch ba— Zweck sollte sein, die Stadt Worms wie chsfeindlicher Truppen zu in Oppenheim Preußen ar wurden bis Osthofen
In Worms rische Truppen
eingezogen, aller Gegenv testationen des dortigen Bürgermeisters, quartierung herbeilassen mußte. Befehl des badischen Kriegs⸗ durch pfälzer wie an der dische Truppen operire.
den Rheinübergang vor schützen, indem, w Die Posten der vorgeschoben.
Die Insurgenten, w nebenbei gesagt, als sie Wormser Stadtmusik feierlich Frechheit immer weiter. Abtheilung Großherzo der Militair-Borrälhe bese plündert, die Mann teren Unfug verübt.
Südgränze von
dem Angriff rei ie weiter gelogen wurde, Blenkerschen Scha
elche in Worms eingedrungen sind, und die, s. mit dem Einzuge drohten, von der
eingeholt wurden, gingen in ihrer Am 27. d. haben sie die von einer kleinen 20 Mann) zum Schutz gestürmt und ge⸗ gezwungen und wꝛi⸗ cherischen Vorgängen
glicher Truppen (etwa tzten Kasernenräume schaft zu einer Beeidigung An allen diesen verbre haben sich viele Einwohner von Worms mitbet Darmstadt, 30. Mai. „Genaue Details über die gest haben wir noch nicht erhalten. von verschiedenen Seite stehendem zusammen. Worms besetzt hielten, die Truppen, welche üb 1 Schwadron, 2 Geschütze) Worms einsch ren den Rückzug abschnitten. t näher bekannt sind, verzög bei Gernsheim, und der Angriff bei' kolonne (3 Bataillone, 1 Schwadron, die Unterstützung durch die übrigen Tr nicht finden. Morgens bei Worms dem jenseitigen Ufer, Als auf das wiederholt nicht herüberkam, wurde wache gefeuert, was vo die Kanonade nach Die Freischaaren zo sämmtlichen Freischa energischen Vertheidigung sich eili in die insurgirte Rheinp gen? Uhr Morgens üb
In der Darmst. Ztg. liest man: rigen Vorgänge bei und in Worms Was uns auf glaubwürdi n mitgetheilt wurde, Der Angriff auf die sollte von der Rheins er Gernsheim dirigirt w
stellen wir in Nach⸗ Freischaaren, welche ite geschehen, indeß aren, (1 Bataillon, lossen und den Freischaa—⸗ besondere Umstände, welche erte sich der Rheinübergang Worms durch die Haupt⸗ 3 Geschütze) konnte so
ppen, worauf gerechnet Hauptkolonn gegen 3 Uhr bewacht von einer Abtheilun gegebene Zeichen die Brücke von den Schützen nach der Freischaaren⸗ n diesen erwiedert wurde. dem jenseitigen Ufer, welche gen sich vom Ufer aren sich sammelten und gst nach d falz zurückzogen. er den Rhein, und wurde aft mit allen Zeichen der Freude übe unerträglichen Gewaltherrschaft der Freisch empfangen. Verwundet wurde, so vlel wi fanterie⸗Regiment, welch von Schäffer über den alles Sonstige fehlen uns noch die Nachrichte Von der Bergstraße, 28. Mai.
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g von Frei⸗
Hierauf begann 2. Stunden währte. zurück in die Stadt, wo die statt der angekündigten em nahen Frankenthal uppen setzten ge⸗ von der Bür— r die Erlösung von der aaren und ihrer Führer wissen, nur der Major er mit der Haupt⸗Ko—
Diery, vom 3Zten In Rhein ging.
lonne unter General
(Darm st. Ztg.) r Müller von Fürth in Wein⸗ penheim heute Itzstein als Gegengeisel
unverbürgtes Gerüch heim sitzen, wo fest gehalten werde.
Reisende, von Worms geflüchtet losen Terrorismus, den sich Blencker die bedrängten Bewohner erlaubt; sten Brutalität gegen die Fa
Mainz, 28. Mai. Kolonne Meclenburger h die Provinz Rhein⸗Hessen abmars Kavallerie und Artillerie erwartet.
Bingen, 27. Mai. der Volksausschuß Mandat von Frö laut dessen er bevoll
gegen in Hep
erzählen von einem gränzen— mit feinen Freischärlern gegen besonders selen die Ausbrüche milien von Militair-Personen
(Mz. 3.) Gestern Abend traf die zweite die erste ist diesen Morgen in Heute wird mecklenburgische
(Darm st. 3.) Vorgestern Abend wurde zusammengebeten; es erschien ein Herr, der ein Naveaur und Schütz unterschrieben vorzeigte, mächtigt war, uns Mittheilungen Diese bestanden darin, win sollten Emissäre sogleich au schicken, um das Landvolk aufzufordern, es ell auf den ersten Ruf durch Eilboten gerüstet herbeizueilen, 7 4 bis 5 Tagen „etwas geschehen würde.“ Was die es sei,
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