Stuttgart zu kommen. Schoder: Die National-Versammlung ging bei dieser Benachrichtigung davon aus, daß die Regierun in Kennmiß seßzen werde. Damit, glaubte man, sei alles Nöthige geschehen. Scherr: Ich stelle den Antrag, das Präsidium zu beauftragen, Alles, was von Seiten der Kammer geschthen kann, zur Unterbringung der National- Versammlung im Namen der Kammer willkom er Mehrheit a

wird heute noch erwartet. tonirenden Chevauxlegers mit der omharb) und der 6pfünder reitenden Bat⸗ Aus Donau⸗

änkischen Corps anschließt, d. marschiren die

ie (B Batterie 9 in derselben Richtung ab.

ens Verstärkung des hier und in der Umgegend ; tube. fränkischen Obfervations-Corps, aus München eine dzpfünder rritende Batterie (Lutz).

ürttemberg. Stuttgart, 1. Juni. Die heutige Sitzung der . welcher wieder keine Mitglieder der ersten Kammer beiwohnten, eröffnete der Präsident mit den Worten: Je bewegter die Angelegenheiten in unserem Vaterlande sich gestalten, desto mehr wollen wir uns angelegen sein lassen, Ruhe und Be⸗ sonnenheit bei unseren Verhandlungen zu wahren.“ enthält folgende Eingabe von Welzheim: „Hohe Ständekammer!

die Kammer auch

12pfünder⸗

terie (Bepfer) von um Empfang und

einzuleiten und die-

Mehrere von der Ritter und Freiherr von Ow fragt, was unter Un= ele , e n r kann sich allerdings um dieses Lokal handeln. 22 ; glande, wir sollten

Praͤlatenbant i e,

Viele Stimmen:? Nein! Großer Lärm. Kuhn: Ich glan abwarten, ob die National⸗Versammlung vollzählig sein wird. Rath Du vernoy: Dieses Haus ist Eigenthum des Staats, daher hat die Regierung auch ein Wort dazu zu sprechen, wenn darüber verfügt wird. Seeger: Eine constitutionelle Regierung wird doch in diesem Saale uns so viel Freiheit lassen. Staats ⸗Raih Römer: Es handelt sich nicht um eiheit, sondetn davon, daß die g, de thum dieser Saal ist, aüch ein Work dazu zu sptechen hat, wenn darüber Was die Regierung thun wird, kann nicht

Das Diarium

Bei der gegenwärtigen bewegten Zeit wurde in den bürgerlichen Kollegien die von den Ministern an das württembergi⸗ sche Volk gerichtete Ansprache, worin sie die Politit, welche sie zu beobachten

constitutionelle Fr Regierung, deren werden will.

zwelselhast semn. , Hierauf wird zur Tagesordnung übergegangen: Berathung des Be—⸗

der Kommission für die innere Verwaltung abwe üässe der Kammmet rr Standesherctn zu dtm GefetzeEnkburf in Br Gemeinde Verbands auf sämmiliche fe hauptsächlichste Differenz

thung dleses wichtigen Ueberzeugung sowohl kammer auszusprechen, daß man mit bieser Politik und eben so mit andlungen der hohen Kammer ganz einverstanden sel und die Ueberzeügung habe, daß diejenigen Beschlüsse, welche in der rrürlinger Versammlung gefaßt worden seien, insowesl sie westet gehen, als dies von Seiten des württembergischen Gesammt⸗Ministeriums beab der weit größeren Anzahl der Bewohner des hiesigen Bezirks nicht genrhm seien. Hiermit glauben die bürgerlichen Kollegien zugleich dargethan zu haben, daß die Legitimation der in Reutlingen gewesenen Abgeordneten nicht erwie sen und Justimmung stens von Seiten der diesseitigen Mit Ehrerbietung verharrend 2c. Welzheim, den 381. Mai 1849.

Gegenstand rg einstimmig über die abweichenden den bisherigen 3 treff der Ausdehnung des Amts- und Staatsgebiete. (Berichterstatter Sautter) Di h Differen zwischen beiden Kammern besteht darin, daß nach den Beschlüssen der zwei⸗ fen Kammer die Witksamlelt des Geseßes schon mit dem 14. Juli 1848 be-

den dort gefaßten Bes ürgerlichen Kollegien, ni

Bürger Ausschuß.“ erabschiebung der Gesetze wegen Der Antrag gehi dahin, die Bera⸗

Müller entwickelt eine Metion, die Beseitigung aller Abgaben betreffend. thung der noch vorliegenden Gesttz-Entwinfe über die Beseitigung alter Abgaben aufzuschieben und deren Erledigung der künftigen konstituüirenden Scherr nnd Schnitzer tragen auf den Druck der Motion an, welcher aber mit 40 gegen 32 Stimmen abgelehnt : Letzterer wollte die Motion sogleich beraihen, Widerspruch, daher zieht er seinen Andrag zurück; an die Ablösungs-Kommission verwiesen.

Seeger stellt im Namen der staatsrechtlichen Kommisst trag, daß die Kammer als nunmehrige Stände⸗Hersammlung über das nochmals abstimmen und dasselbe dann an die Regierung bringt. J ächter erllärt, sofern er bei der Berathung des Wahlgesetzes nicht anwesend war, daß er die Beschränkung der Mitglieder der konstituirenden g auf 64 nicht für angemessen halte, es sei bedenklich, das Ge= andes in die Hände võn 32 Mit zur Fassung eines Beschlusses hinreichend w hierauf mit 79 gegen

Versammlung zu überlassen.

es erfolgt aber großer die Motion wird sodann

on den An⸗

Versammlun schick des gliedern zu legen, welche Zahl

Die Kammer beschließt 2 Stimmen (Stierlein und Schnitzer, wegen des daß die früheren Beschlüsse der Kammer über das Wahlgeseß nun schlüsse der Stände⸗Versammlung an die Regierung gebracht werden. Verkündigung dieses Gesetzes im Regierungs⸗

er wünscht ungesäumte noy zusichert.

blait, was Staatsrath Duver

Holzinger, Wiest von Uim und Zeller berichten über die Be⸗ schlüsse der ersten Kammer zum Zehnt-Ablösungsgesetze; die erste Kammer hat die vier Prozente für Rerzinsung der Ablösungsschillinge „wiewohl un= gern“ genehmigt, dagegen bestehen noch andere Differenzen, in Beziehung auf vie Berechnung der abzuziehenden Baulasten; hier mer auf ihrem früheren Beschlusse. das Gesetz hineingelegten Präsumtion für die kirchliche Natur der Zehnten ist die erste Kammer wiederholt nicht einverstanden.

Die Kommission will gleichfalls auf dem früheren Beschlusse beharren. Staats rath . ö daß 3. n, , olche die Kammer beschlossen habe, unmöglich zugestimmt wer könne; ah lach , hier ö. , Verhältnisse noch t werden, und hierdurch würde die Verkündigung Zehnt⸗Ablösungsgeseßes nur mehrere Wochen hinausgeschoben werden. Nach langer lebhafter Debatte wird die Frage zur Abstimmung gebracht: Will die Kammer auf ihrem früheren Beschlusse beharren? Die Abstim⸗ mung durch Ausstehen und Sitzenbleiben ist zweifelhaft, bei der nament- lichen Abstimmung wird diese Frage mit 39 gegen 36 Stimmen bejaht. Endlich beharrt die Versammlung auch in Absicht auf die Verpflichtung zur Urkunden - Herausgabe bei ihrem früheren Beschluß, worauf das ganze Ge⸗ setz, wie es sich nach den bisherigen Beschlüssen gestaltet hat, mi überwie⸗ gender Mehrheit angenommen wird. steuerbarkeits - Gesetzd. Das Volk sei über die Verzögerung beider Gesetze, das Zehnt -= Ablösungsgesetz sowohl als das Neusteuerbarkeits - Geseß, sehr.

eharrt diese Kam- ch mit der von dieser Kammer in

rtikel in der Fassung, wie

es müßten wegen der verschiedenen Nachforschungen anagaeste

Dessen und bei Rhein Darm sta dt, 4. Juni. (O. P. A. 3.) Unsere seit einigen Tagen todtstille Stadt ist heute plötzlich wieder kriegerisch lebendig geworden. Mehrere starke Bahn⸗ züge brachten um 10 Uhr Vormittags mecklenburgische Truppen, welche bisher zu Lampertheim an der badischen Gränze gegen Mann⸗ heim hin lagen, ganz unvermuthet hierher zurück. Sle stiegen am rasteten einige Stunden und ziehen so eben, Mittags ein Uhr, mit klingendem Spiele durch die Stadt nach Dleburg und Reinheim. lung Scharfschützen mit

Linder monitrt dringend das Neu

im eine Abthei⸗ trefflichen Spitzkugel ⸗Bllchsen, die Grenadiergarde und zwei Geschütze mit einer Bedeckung von Dra⸗ Der Großherzog und die Großherzogin standen auf dem Walle des Schlosses und sahen diese Elitentruppen vorbeimarschiren, welche trotz der außerordentlich großen Strapazen, welche sie bisher hatten, stets fröhlich und kampfesmuthig sind. brach der andere Theil der Mecklenburger, wel lagen, gleich von Heppenheim aus in den scheint also zu gelten, die Freischaaren, welche von Hanau und denwald aufgebrochen sein sollen, zwi⸗

Wie man hört, an der Bergstraße denwald auf.

Afchaffenburg aus in den S schen zwei Feuer zu bringen und abzuschneiden.

Mainz, 4. Juni. hier aus mehrere badische Offiziere in der Richtung nach Kreuznach ab, um, dem Vernehmen nach, in die Aufständischen zu kämpfen.

Schleswig⸗Holstein. Habers leben, 3. Juni. (H. C.) Ein Schreiben von ver preußischen Division in Jütland, unweit Aarhuns, vom 2. Juni meldet üher die gestern bereits erwähnte ch die Preußen und ein Gefecht mit

v. M., wurde von einem Theil der Diviston eine Rekognoszirung gegen Aarhuus unternommen, in der Absicht, die Stellung und etwai forschen und dann auch wohl zu ver Vorposten diesseits Aarhuus aufstelle. theile oben gedachter Rekognoszirung in der Nähe von Aarhuus und der See angelangt, so begann der Feind mit großem Getöse seine schweren Schiffsgeschosse zu entladen, und gab sich alle erdenkliche Mühe, unsere Truppen mit Granaten und Paßkugeln zu überschütten, ohne uns jedoch nur im Entferntesten bedeutenden Verlust zuzu⸗ Das Resultat klingt im Verhältniß zu dem stattgehabten Kanonenlärm kaum glaubhaft, und doch, so viel der Verfasser dieser Zeilen hat in Erfahrung bringen können, ist vom Mescheder Land⸗ wehr⸗Bataillon nur ein Mann todt und einer verwundet worden. Als der grollende Donner der Kanonenböte und des Dampfboots nachgelassen, wozu eine Drohung der Beschießung en haben mag, rückten ein paar ten und 15ten Regiments, eine Compagnie Jäger des 7ten Bataillons und zwei Schwadronen des 11ten Husaren⸗ Regiments in Aarhuns eln. Mehrere Tirailleurzüge der Infanterie eich durch die Stadt durch und gelegenen Gärten des Orts. ärken, vor weschen nuß noch in ge⸗ ügel lagen, hörte eigei uf, indem nun eine

(Darmst. Ztg.) Heute gingen von

den Reihen der Preußen gegen

g von Aarhuus dur änen Folgendes: „Am Donnerstag, den Z1sten

e Stärke des Feindes zu er⸗ indern, daß der Feind seine Kaum waren die Truppen⸗

n Aarhuus nicht ompagnieen In⸗

wenig beigetr fanterie bes

owohl, wie der Jäger, rück . 58 igen. zung dieser

besetzten die Mit der Abgraͤn ringer Entfernung einige H

lich bas den Jägern günstige Terrain

tese begann,

die sich wohl bis zur Entfernung von etwa 7 — 800 Schritt aus- dehnte und nur von einem unbedeutenden Knick und etwas Sumpf unterbrochen wurde. — Im muthigen Vordringen und der Hitze des Gefechts, vielleicht auch des i na war ein Zug der Jäger von etwa 29 Mann, dem sich noch einige Rotten Füsliere des 121en Infanterie⸗Regiments angeschlossen hatten, auf vorbezeichnete Wiese vorgedrungen und hatte etwa 100 Schritt zurückgelegt, als plötz⸗ lich aus einem angränzenden Walde dänische Dragoner hervorbra⸗ chen. Zurüclaufen — das ging nicht mehr. Man ließ deshalb die feindlichen Dragoner bis . etw 89) itt herankommen, feuerte dann mit Erfolg, ohne jedoch bie Kavallerie in ihrem Lauf

aufzuhalten und warf sich nun platt auf die Erde. Die Drago⸗

ner, welche nun auf die liegenden Jäger herangesprengt waren, suchten dieselben, sich bückend, mit ihren Säbeln zu erreichen, was ihnen indeß, mit Ausnahme von zweien, nicht gut gelungen sein soll.

„In dieser Situation, welche für die Jäger, ohne den Beistand von Kavallerie, nur Vernichtung oder Gefangenschaft nach sich zie⸗

hen konnte, fanden die zwei Schwadronen u welche gerade

aus der Stäbt debouchirt waren, ihre treuen Waffengefährten der gleichen Farbe. Da war denn kein Besinnen mehr für die wackeren Husaren; in Allen brannte nur ein Verlangen, ihre Kameraden aus der gefahrdrohenden Lage zu befreien. Zur schnellen Attake ging es vörwärts, über Knick und Sumpf, und ob verschiedene auch mit den Pferden stürzten und überschlugen und ob sie auch dadurch austinguder gekommen und mehr einzeln rg n. gegenüber von zwei geschlossenen, rühig haltenden vänischen Schwadronen, welche noch außer ein gegen das Lager angesprengten Dragonern zum Vorschein gekommen waren, gleichviel, die einzelnen Husaren . sich auf den geschlossenen Feind. Es war zu kühn und herausfor⸗ dernd, als daß dieser Kampf nicht hätte angenommen werden müssen, um so mehr, als nun noch von verschiedenen Seiten feindliche Schwadronen zum Vorschein kamen und die Flanken der braven Husaren attakirten. Aufgelöst, wie es nur im ritterlichen Kampfe sein konnte, focht jetzt Mann zn Mann, und unter dem Sausen der mächtigen Hiebe verlor sich Alles bunt durcheinander. Das war ein hartes Aneinander! Ein Husar fast jedesmal gegen drei bis vier Dragoner! Die Hiebe wuchteten rechts und links, über Kopf, Hals, Brust und Arme, daß die Klingen vom Blute krieften, ja daß sie sich krümmten in der schweren Arbeit. Alles Feuern der Tirailleurs ruhte, denn Freund und Feind war in diesem Getümmel nur noch schwer der Farbe nach zu unterscheiden. Aller Augen waren hin⸗ gerichtet auf den Ausgang dieses seltenen Kampfes und jedes Herz pochte vor Freude und Besorgniß. Die Dänen räum⸗ ten endlich das Feld, nachdem sse 8 Dragoner als Ge⸗ fangene hinterlassen, dagegen 15 Husgren, 11 Pferde und ben“ im Arm schwer verwundeten Prinzen Salm ⸗ Salm mit fortgeschleppt hatten. Die Behauptung des Platzes war theuer erkauft, ein Offizier war geblieben und etwa 4 Offiziere und gegen 49 Husaren verwundet. Doch der Triumph der schönen Kamerad⸗ schaft war mit Lorbeeren bekränzt — die Jäger waren gerettet! Der Lieutenant von Bardeleben, bedeckt mit Hieben, nachdem aber schon Mancher seinen Streichen erlegen, wurde von etwa sechs Dragonern fechtend stets umgeben und verschiedene Male zum Par⸗ don aufgefordert; doch das gab nur eben Luft für seine Ermattung und aufs neue schlug er jedesmal dann los, bis er endlich sein Schwert dem Heldentode übergab. Auf den Lieutenant von Beau— lieu drangen beim Beginn der Attakke, gleich von vorn herein, zwei Offizlere ein, dech den Einen schlug er sofort herunter und der Andere mag nicht weniger gut davongekommen sein, bis auch er später, von stets überwiegender Anzahl angegriffen, mit einem schweren Hieb in den Kopf außer Gefecht . wurde. Der Major von Pfuel drang als Beispiel seiner Husaren kühn mit vor und wußte seinen Mann zu finden, um ihn vom Pferde her unterzustechen. So thaten es alle Offiziere ihren Husaren zur wackeren Nachahmung vor. Seitens unserer Infanterie wurden etwa 16 dänische Infanteristen gefangen genemmen. Es dürfte vielleicht auch hier der Ort sein, zu erwähnen, mit welcher Hinge⸗ bung für Offiziere und Leute der katholische Feldprobst von Kettler, seinen Pflichten als Geistlicher nachkommt. Da ist kein Kugelregen zu stark, wo nicht sein schöner Beistand nahe wäre, und das Ideal eines Feldgeistlichen wird hier zur That.“ * . Die . von den Dänen zwischen Friedericia und Fühnen unterhaltene Verbindung zu Wasser ist durch die neuerlich wohl an- gelegten Schanzen als aufgehoben zu betrachten, denn gestern muß⸗ ken fich, nach ciner lebhaften Kanonade von beiden Seiten, die feindlichen Schiffe aus dem Bereich unserer Kanonen begeben, mit welchen jedes von Führen nach Friederieia oder von der Festung nach Fühnen gehende Fahrzeug in den Grund gebohrt werden kann. Was also in . Festung enthalten ist, kann nicht mehr heraus. Aus Skerbeck vor riet. ur wird vom 3. Juni gemeldet, daß seit zehn Uhr Morgens die Beschießung Friedericia's wieder begon—= nen hat und der Kanonendonner von beiden Seiten ununterbrochen fortdauert.

Altona, 5. Juni. (Alt. Merk.) Wie es scheint, wurde das Dampfschiff „Bonin“ das zum Rekognosziren ausgelaufen war— von den dänischen Kriegsschiffen verhindert, wieder nach dem kieler Hafen zurückzukehren und sah sich daher (wie bereits (erwähnt) ge— nöthigt, in den eckernförder einzulaufen. Um 11 Uhr Abends ging aber das Dampfschiff „Löwen“ mit einigen Kanonenböten im Schlepp⸗ tau aus dem kieler Hafen und vertrieb das dnische Blokadeschiff; während letzteres Hülfe holte, kam das Dampfschiff „Bonin“ aus dem eckernförder Hafen hiraus und ging ungestört nach Kiel zurück.

Brgunschweig. Braun schweig. 4. Juni. (Magd. 3tg.) * der heutigen sehr stürmischen itz ung der Deputirten⸗ Rammer wurde der Antrag auf Beeidigung deg gesammten Landes auf die am 25. März zu Frankfurt beschlossene Reichs verfassung mit 44 gegen 8 Stimmen verworfen.

Sachsen⸗Weinmar. Weimar, 5. Juni. (Weimar. Ztg.) Die g Sitzung unseres Landtags begann mit der Verlesung eines Großherzoglichen, an den Landtag gerichteten, die deutsche Verfassungs⸗Angelegenheit betreffenden Dekrets vom 29. Mai, worin die von der hohen Staatsregierung befolgten Gesichtspunkte aus führlich dargelegt werden. ᷣ .

Die Großherzogliche y handelte nach der Ueberzeu= gung, daß die allseitig erstrebte Einigung Dentschlands am heilsamsten nur burch Annahme des von der National- Versammnilung gusgeßangenen Wer⸗ kes erreicht werden lönnte; sie beklagt es, daß man erst überall von dersel= ben Ansicht ausgegangen und daß auf diese Weise die gerade in dieser Form fo wünschenswerthe, baldige Erledigung der dent schen Verfas⸗ fungs⸗ Angelegenheit verhindert worden ist, Allein die Großherzog iche Staats- Regierung würde über die Gränzen ihrer Befugnisse hin- ausgehen und selbs den ihr gegen das Großherzogthum ob⸗ liegenden Pflichten nicht entsprechen, wollte sie ihr ferneres Verhalten in der deutschen Verfassungs⸗-Angelegenheit lediglich nach den ihr allein als richtig erscheinenden Ansichlen bemessen und den Siaudpunkt, auf welchen sich andere Regierungen gestellt haben, unbeachtet lassen. Dies würde, wo es sich um ,, eines Bundesstaates, um den Zusammen- tritt einer Mehrheit einzelner selbsständiger Staaten, endlich um Auflösung noch bestehender völkerrcchtlicher Verbindungen handelt, geradezu gegen die Grundsäßze des Rechts verstoßen.

den Behörden und

Durch die Bundestags -Beschlüsse vom 30. März und J. April v. J. ist die rechtliche Wirksamkeit der deutscken National ⸗Versammlüng und ihre Kompetenz den Einzelstaaten gegenüber, nach einem nicht glücklich gewähl⸗ ten Ausdruck dahin festgestettt worden, daß ste, das Versasfungswen zwi⸗ schen Volt und Regierungen zu Stande bringen soll.“ — Die größten deutschen Staaten haben sich entschieden zu dem Prinzip der Ver= einbarung bekannt. — Ihrerseits hielt die Großherzogliche Staats ⸗ Regie rung an dem Grundsaß fest, daß die Anerkennung der , . seitens des w, ,. nur den Sinn haben kann, die Ver⸗ wirklichung dieser Verfassung herzustellen, soweit der Hinzu⸗ trit! des Großherzogthuüm s hierfüd von Einfluß sein kann. Wie eine andere als die Reichs- Verfassung für vas Großher-⸗ ogthum ohne Zustimmung Sr. Königl. Hoheit vez Großherzogs und des

andtags nicht eingeführt werden kann und wird, eben so wenig kann. und wird die Großherzogliche Staatsregierung sich bestimmen lassen, einen Weg zu betreten, auf welchem in gewaltsamer Weise die Reichs verfassung da, wo sie noch nicht anerkannt ist, zur Linerkennung gebracht werden soll, noch überhaupt den die Reichs verfassung nicht gnerlennenden Staaten gegenüber ein feindseliges Verhältniß einzunehmen. Die Betretung jenes von manchen Seiten angestrebten 6 würde die äußersten Anstrengungen und Opfer verlangen, die Kraft des Großherzogthums und der übrigen die Reichs ver— fassung anerkennenden Staaten weit übrrsteigen und könnte sogar die Exi⸗ stenz des Großherzogthums gefährden. Bas Ziel solcher Bestrtbungen würde, statt zur Einheit, zur Zwietracht, zum Bürgerkrieg und zu dem Ge⸗ gentheil des Erstrebten führen.

Die Großherzogl, Siaatsregierung muß daher sich klar darüber aus⸗ sprechen, daß, wenn die Lage der Dinge so bleibt, wie sie jetzt ist, wenn zu den 29 Staaten, welche die Verfassung anerkannt haben, nicht noch andere und namentlich Preußen, hinzutreten, dieselbe unausführbar ist. Es würde sich bei einem Zusammentritt dieser Staaten zu dem Kern eines Bundes⸗ staats nicht blos um Abänderung einzelner nicht anwendbarer Bestimmun⸗ gen der Verfassung handeln, sondern es würde an deren Stelle etwas ganz Verschiedenes geschaffen werden müssen. Gerade die wichtigsten Sätze, 3. B. über die völkerrechtliche Vertretung Deutschlands, über Militairwesen, über Einheit im Post-, Eisenbahn⸗, Zoll ⸗ und ünzwesen und der⸗ gleichen würden als völlig unausführbar erscheinen. Wie die Lage der Dinge im Augenblicke ist, stellt es sich als eine praktische inmöglichkeit dar, mit Ausführung der deutschen Reichs ⸗Verfassung weiter voranzuschreiten. Es wird dies daher durch die Großherzogliche Staats. FRiegicrung auch nicht ge chehen. Rrben der Rirckscht auf das Hesammtvaterland fordert auch die Rücksicht auf das engere Vaterland gebieterisch Beachtung. Wäre Gefahr vorhanden, daß die errungenen Freiheiten verloren gingen, die alten Zu⸗ stände wiederhergestellt würden, dann würden die taats angehörigen des Großherzogthums gern und bereitwillig Gut und Leben zum Opfer bringen, und. Se. Königliche Hoheit der Großherzog würden es für eine heilige Pflicht halten, dieses Opfer zu fordern; allein so lange dies nicht der Fall ist, glaubt die Großherzogliche Staats= Regierung dem Lande nicht die' Aufbürdun unerschwinglichtr Lasten ansinnen zu kürfen. Und dies würde der Fall fin wenn man die Reichs- verfassung in den engen Gränzen derjenigen Staaten, welche dieselbe bisher anerkannt haben, auszuführen versuchen wollte. Ohne in dem zu bildenden engeren Bundesstaate einen entsprechenden Ersaß zu finden, würden alle Verkehrs verhältnisse mit den benachbarten größeren Staaten aufs tiesste er⸗ schüttert werden, der unmittelbare finanzielle Ausfall würde fast ein Drit⸗ theil Ter gesammten landschaftlichen Jahres-Einnahme betragen und sonach den Staaisangehörigen nicht zu ertragende Opfer auferlegt werden, da selbst die Verdoppelung der gesammten Einkommenstener diesen Ausfall bei weitem nicht decken würde. ; .

Gestützt auf vorstehende Erwägungen bekennt sich die Großherzogliche Staals-Regierung zu fölgenden Grundfätzen: .

4) Die Neichsverfaffung vom 28. März d. J. mit Einschluß der Er= ledigung der Oberhauptsfrage ist für das Großherzogthum in der Art rechts-=

verbindlich, daß sie ohne verfassungsmäßige Zustimmung des geireuen Land-

tags nicht geändert werden darf. Die Staats-Regierung hat, was bereits geschehen, mit allen gesetzlichen Mitteln dahin zu wirken, daß die Verfas⸗ sung auch in denjenigen Stagten zur Anerkennung gelange, in denen dies zur Zeit noch nicht der Fall ist. . 2) Sollte dies Ziel jedoch, aller Bemühungen ungeachtet nicht zu er⸗= reichen sein, sollte also die Noihwendigkeit eintreten, in Abänderungen der Reichs⸗Verfassung zu willigen so wird die Großherzogliche Staats: Regie⸗ rung zuvor dem getreuen Landtage darüber zur Abgabe seiner verfaffungs= mäßigen Erklärung Vorlage machen. . ;

3) Die nnn, , , schrtitet in einem solchen Falle, so weit irgend thunlich in Uebereinstimmung mil den übrigen deut= schen Stgaten, welche die Reichs-⸗Verfassung anerkannt haben, vor

) Zur Zeit werden alle auf Ausführung der Verfassung berechneten Schritte unterlassen. r

Die Großherzogl. Staatsregserung sieht sich um ss mehr veranlaßt, diese Mittheilungen zur weiteren Erwägung und Beschlußnahme unverweilt dem Landtage anheim zu geben, da inmitten desselben bereits auf iheil⸗ weise Ausführung der Reichs-Verfassumg Anttäge gestellt wor= den sind, die eine genauere Prüfung des ganzen Sachverhältnisses erfordern.

Gleichzeitig mit diesem Großherzoglichen Dekret vom 29. Mai wurde durch Reskript vom 1. Juni den Landtage eröffnet, daß in Bezug auf die neuester Zeit eingegangenen Mittheilungen der Kö— niglich preußischen Regierung die Großherzogliche Staatsregierung sich die definitive Kundgebung ihrer Ansicht in der deutschen Ver= fassungs⸗ Angelegenheit vorbehaͤlt.

Frankfurt. Frankfußt a. M, 5. Juni. Die O. P. A. 3. enthält in ihrem amtlichen Theile nachstehende Ernennungen des Erzherzogs⸗Reichsverwesers:

An den Geheimen Justizrath Dr. Grävell.

Auf Ansuchen des Reichs⸗Ministers des Innern und interimi⸗ stischen Präsidenten des Reichs⸗Minister-Rathes, Geheimen Justiz raths Dr, Grävell, vom 2ten d. M., habe ich mich bewogen ge— funden, ihn dieser beiden Functionen zu entheben.

Frankfurt a. M., den 3. Juni 1849.

Der Reichsverweser. (gez) Erzherzog Johann.

Der Reichs-Minister des Krieges und Praäͤsident des Reichs-Mini—⸗

errathes (gez.) i Wittgenstein.

An den Großherzoglich hefe ö Reichs ⸗Mi⸗ uister des Krieges, Fürsten August von Sayn-Wittgen—⸗ stein⸗Berleburg.

Ich ernenne den Großherzoglich hessischen General-Lieutenant Jürsten Au gust von , n ,n, und Reichs-Minister des Krieges, unter Beibehaltung dieser Functlonen, zum Präsidenten des Reichs-Ministerrathes.

Frankfurt a. M., den 3. Juni 1849.

; Der Reichsverweser. (gez. Erzherzog Johann. = Der Reichs⸗Minister (gez) Jochmu s.

An den Reichs-Minister der Justiz J. H. Detmold.

Ich ernenne den Reichs⸗Minister der Justiz, J. H. Detmold, unter Beibehaltung dieser Function, zum interimistischen Reichs- Minister des Innern. J

Frankfurt a. M., den 3. Juni 1849.

Der Reichsverweser. (gez) Erzherzog Johann. ĩ Der Reichs-Minister des Krieges und Präsident des Reichs⸗Minister= Rathes (gez Wittgenstein. Die Stadtkanzlei veröffentlicht in der heutigen Nummer des

Amtsblattes der freien Stadt Frankfurt irn Schreiben: An ginen Hohen Senat der freien Stadt Frankfurt!

Die National-Versammlung hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, sich nach Stuttgart * verlegen, Wir können nicht von hier scheiden, ohne ürgern dieser Stadl im Namen der Versammlung

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unseren Dank für ihr freundliches Entgegenkommen zu sagen. Wit ersuchen einen hohen Senat, hiervon der Bürgerschaft gefälligst Mitthellung zu machen, und bedauern, daß unsere Anwesenheit der Stadt Frankfurt und ihren Behörden manche Unannehmlichkeit und Mühwaltung gemacht hat. Möge die Verfassung siegen und Frankfurt in seinem Senat uͤnd seinen Bür⸗ gern nach Kräften zu ihrer Durchführung mitwirken. ̃

Frankfurt a. N., den 30. Mai 1649.

Der Gesammt⸗Vorstand der dentschen Nalional⸗Versammlung: Das Präsidium: Löwe. Eisen stu ck. Die Schriftführer: Fetzer. Golz. Rein stein. A. Rösler von Oels.“

Dem Vernehmen nach hat der badische Bevollmächtigte, Herr Welcker, um nicht bei Ausübung seines Dienstes in der jetzigen Lage Deutschlands in Widerstreit mit seinen politischen Ueberzeu— gungen zu kommen, seiner Stelle entsagt.

Hier eingegangene Privatbriefe überbringen die Nachricht, daß die Großherzoglich hessischen Truppen in vergangener Nacht Wein- heim gensmmen und besetzt haben. Der Widerstand scheint kein großer gewesen zu sein, denn er dauerte nur drei Viertelstunden. Den Kanonendonner hat man in Heppenheim vernommen. Die braven Hessen sollen beabsichtigen, noch weiter im badischen Lande vorzudringen.

Hier ist nachstehende Aufforderung zu einer Zusammenkunft von Mitgliedern der deutschen National-Versammlung in Gotha erschienen: .

„Der von den Regierungen von Preußen, Sachsen und Han⸗— nover ausgegangene err einer Reichsverfassung läßt es den Unterzeichneten wünschenswerth erscheinen, daß eine größere An⸗ zahl politischer Freunde, welche in der Nativnal⸗Versammlung die Durchführung der Reichsverfassung vom 28. März auf friedlschem und gesetzlichem Wege angestrebt und seitdem in vielen deutschen Gauen die 6ffentliche Stimmung von neuem kennen gelernt haben, sich, sebald thunlich, wieder zu einer Besprechung zusam— menfinden. Ein möglichst übereinstimmendes Verhalten in der gegenwärtigen Lage des Vaterlandes, insbesondere gegenüber der n ,, Frage der Reichstagswahlen für diejenigen Staaten sowohl, welche jetzt die Reichsverfassung vem 28. März anerkennen, als auch für diesenigen, welche eben so wie die drei obengenannten Königreiche vorher noch Modificationen für nöthig erachten, — wird den Gegenstand der Berathung ausmachen. Die Unterzeichneten schlagen zu diesem Zweck etne Zusammenkunft am 26sten d. M. in Gotha vor und laden Sie dringend ein, bei derselben zu erscheinen. Frankfurt, 3. Juni 1849. Dahlmann. Francke. H. von Gagern. M. von Gagern. Graf Giech. Mathy. Rü⸗ melin. von Soiron. Wiedenmann.“

Bremen. Bremen, 5. Juni. (Wes. Ztg.) Der elektrische Telegraph bringt so eben folgende Botschaft:

„Bremerhaven, 5. Juni, 1 Uhr 35 Min. Capitain Brommy hat gestern um 12 Uhr 30 Min. die Weser⸗ Mündung verlassen, das dänische Geschwader verjagt, bis Helgoland verfolgt, wo die deutschen Schiffe mit einer kan ffn Korvette 25 Minuten lang Kugeln gewechselt. Capt. Brommy lobt die Mannschaft sei⸗ ner Schiffe; Abends ging Capt. Brommy auf der Rhede vor Kux⸗ haven vor Anker. .

L. Weber,

3 Premier ⸗ Lieutenant.“ Die Meldung des optischen Telegraphen Bremerhaven, 5. Juni, lautet: : . . Unsere 3 deutschen Dampfschiffe haben gestern Abend nach fünf⸗ stündigem Kampfe die dänischen Kiiegsschiffe vor der Elbe und Weser in die Flucht geschlagen. (.

Sanburg. Hamburg, 5. Juni. (B. H.) In der gestri⸗ gen Sitzung der konstituirenden Versammlung wurden die Bera— thungen über den Vorschlag des Schul- Ausschusses fortgesetzt und

die S§§. 4 — 6 des Minoritäts⸗Gutachtens der Abgeordnelen Wiebel

und Rée in folgender, von dem uisprünglichen Antrage nicht we⸗ sentlich abweichender Fassung angenommen: 5. 4. Für den Unterricht in den unteren Volksschulen und niederen Gewerbeschulen wird kein Schulgeld bezahlt. Unbemittelten soll auch auf höheren Lehranstal— ten freier Unterricht gewährt werden. 8. 5. Die Lehrer der öf⸗ fentlichen Schulen sind Staatsbeamte. Die Lehrer an den unteren Volksschulen werden unter gesetzlich geordneter Mitwirkung der be— lreffenden Gemeinden gewählt. §. 6. Den Religivnsunterricht be— sorgen und überwachen die betreffenden , .

Aus Cuxhaven vom 5. Juni sind mitkelst des elektro⸗magne— tischen e e. folgende Meldungen eingegangen:

6 Uhr orgens. Die drei deutschen Kriegs dampfböte „Barbarossa“, „Hamburg“ und „Lübeck“ sind gestern Abend spät, unter lautem Hurrahrufen ihrer Mannschaften, von der Weser hier angekom]men und auf der Rhede vor Anker gegangen. Herr Cem mandeur Abendroth ging bald darauf an Bord derselben, und wir erfuhren spaͤter offiztelk und in der Kürze, daß dieselben vor der Elbe ein ernsthaftes Gefecht mit den dänischen Kriegsschiffen sehr ehrenvoll bestanden haben. —

7 Uhr 30 Minuten. Ziemlich übereinstimmenden Mitthei— lungen zufolge von Leuten, welche gestern Abend an Bord der deut— schen Kriegsdampfböte gewesen sind, sollten die letzteren gestern Morgen 9 Uhr von Bremerhaven auslaufen, waren aber erst um 11 Uhr abgegangen. Sie bekamen die dänische Korvette diesseils Helgoland in Sicht, diese aber setzte beim Erscheinen der Dampf⸗ böte sogleich alle Segel bei und ging, unter immerwährendem ,, für die westwärts stehenden dänischen Fregatten, eewärts.

Von der frischen nördlichen Briese begünstigt, gelang es der Korvette, bei Helgoland vorbeizukommen, widrigenfaͤlls sie sich den sie verfolgenden Dampfboten hätte unbedingt ergeben müssen. Wäh⸗ rend der Zeit war auch der „Geyser,“ aus der Elbe kommend, sogleich westwärts nach den Fregatten gegangen und kehrte jetzt mit denselben zurück, was den Commandeur der deutschen Kriegsdampf⸗ böte bewog, um nicht Alles sofort aufs Spiel zu setzen, sich nach der Elbe zurückzuziehen. Der „Geyser“ und eine Fregatte verfolg— ten unsere Dampfböte noch bis in die Nähe des großen Feuerfchif⸗ fes vor der Elbe, und der „Geyser“ warf von dort noch eine Bombe, welche in der Luft zerplatzte.

Es ist überhaupt von beiden Seiten sehr viel, aber ohne beson— deren Erfolg geschossen, von den dänischen Kugeln hat keine unsere Dampfböte erreichen kö8 nen, während behauptet wird, daß einige Schüsse der Unsrigen gut getroff'n haben. Die Befehlshaber der deutschen Dampfböte sprechen sich höchst befriedigend über den Muth ihrer Mannschaft aus. . „Nachmittags 4 uhr. Unsere Umgebung hat heute ein fest⸗ liches Ansehen, denn der deutschen Dampf-Flokille zu Ehren ftäggt hier Jeder, der nur irgend im Besitz einer Flagge ist. Man hat hier gegen Mittag eine Zeit laug wieder ganz deutlich Kanonen— donner seewärts wahrgenommen. Die, deutschen Kriegs-Dampfböte

„Barbarossa“ und „Lübeck“, so wie die Schiffe „Ellen Simpfon“,

WRapide“ und „Anlta“, liegen hier noch auf der Rhede vor Anker. Deutsches Kriegs⸗Dampfboot „Hamburg“ 2 Uhr 45 Min. von hier aufgegangen, vermuthlich nach Glückstadt. 4 Uhr nichts in Sicht. (S. den Artikel Bremen.) — 6 m

Ausland.

Frankreich. Gesetzgebende Ver sammlung. Sitzung vom 4. Juni. Anfang 17 Ühr. Präsident Du pin. In Erwar⸗ tung der Botschaft des Präsidenten der Republik sind die Gallerieen überfüllt. Bald verbreitet sich indeß das Gerücht, daß Dufaure die ganze Baxrotsche Fassung umgestoßen habe und eine neue ausar⸗ beite. Die Täuschung ist allgemein sichtbar. An der Tagesordnung befindet sich die Fortsetzung der Wahlprüfungen und elne Menge von Skrutinien. Du pin: Die Versammlung hat zunächst über die Montpelliersche Wahlen zu entscheiden. Das Skrutinium wird eröffnet. Inmitten desselben korrigirt sich Dupin und sagt: „Ich irrte mich, das Skrutinium ist nicht über die Berichts- Konklusionen, welche auf Zulassung der Montpellierschen Deputirten lauten, sondern auf den Antrag auf Untersuchung der angeregten Wahlmanöver zu eröffnen.“ Das begonnene Skruti⸗ nium wird aunullirt und ein neues eröffnet. Während dieser Ope⸗ ration legt Dupin Rechenschaft über die in den Abtheilungs⸗Sälen vorgenommene Wahl eines Vice⸗Präsidenten an die Stelle des zum Minister ernannten Tocqueville ab. Dupin: „Ehe ich das Re⸗ sultat proklamire, möge die Kammer entscheiden, ob die absolute Majorität von der Gesammtzahl der Mitglieder 750) oder von den gerade anwesenden Mitgliedern zu berechnen sei.“ Nach kur zerDebatte entscheidet die Kammer, daß dies von der Zahl 750 geschehen müsse. Hierdurch wird auch dieses Skrutinium ungüllig und muß erneuert werden. Daru hat die meiste Aussicht. Inzwischen kehrt die Kammer zur Vollmachtenprüfung zurück. Lot - Garonne giebt zu Protestationen Veranlassung. Emanuel Arago und Baze gerathen ziemlich heftig an einander. Die Untersuchung wegen der Montpellterschen Wahlen wird mit 367 gegen 183 Stimmen zurückgewie— sen. Das Skrutinium wegen der Wahl des Viee⸗Präͤsidenten an Tocqueville's Stelle wird morgen in den Abtheilungssälen erneuert werden. Die Versammlung kehrt zu den Wahlprüfungen zurück. Ledru Rollin verlangt das Wort außerhalb der Ta- gesordnung. „Ich benachrichtige“, sagt er, „die Regierung, daß ich sie morgen wegen der auswärtigen Angelegenheiten zu interpelliren beabsichtige.“ von Tracy, Marineminister: „Ich bedaure, daß das ehrenwerthe Mitglied dies nicht früher angezeigt. Der Mi⸗ nister der auswärtigen Angelegenheiten ist nicht hier. Er bittet, die Interpellatienen hinauszuschieben.“ (Widerspruch vom Berge.) Mau guin schlägt den Donnerstag vor, um nach der Botschaft mit Reife zu diskutiren. (Lärm. Rein! nein) Ledru Rollin er⸗ klärt, daß Gefahr im Verzuge sei. Er habe Berichte aus Italien und Deutschland erhalten, welche Eil erheischten. Das Ministerium müsse aus seiner Lethargie gezogen werden. Von Tracy bean⸗ tragt wiederholt Vertagung. Ein Elsässer bekämpft sie. Die In⸗ terpellationen werden für Donnerstag (7 ten) beschlossen. Die Sitzung ist um 6 Uhr geschlossen.

Paris, 4. Juni. Auf die Tafel der gesetzgebenden Versamm— lung wurden gestern folgende zwei wichtige Anträge niedergelegt: 1) „Eine Kommission ist sofort in den Abtheilungen zu ernennen, welche das Reglement durchzusehen und der Versammlung die nöthi⸗ gen Aenderungen vorzuschlagen hat. (unterz.) Barthelemy Saint— Hilaire.“ 2) „Die Unterzeichneten glauben einem allgemeinen Ge— fühl zu entsprechen und den Interessen der Republik zu dienen, in— dem sie der nationalen Legislativ⸗Versammlung folgende Proposition vorlegen, deren Ueberweisung an die Abtheilungen sie beantragen: Einziger Artikel. Ganze und volle Amnestie ist allen Bürgern ge— währt, die seit der Februar-Revolutien für politische Vergehen oder Verbrechen verurtheilt wurden. (unterz.) Pascal Duprat. Charras. H. Latrade.“

Das Journal Ere Nouvelle ist eingegangen.

In der Passage de Opera ging das Gerücht, es selle ein Corps von 50, 000 Mann am Rheine aufgestellt werden. Aehn⸗ liches melden die Blätter aus Chalons und anderen Orlen.

Großbritanien und Irland. London, 4. Juni. Die Königin und Prinz Albrecht, werden, wie man hört, gegen Ende Jult's mit ihrer Familie eine Reise nach Schottland machen. Die Königliche Jacht „Victoria und Albrecht“ wird dazu in Be— reitschaft gesetzt. Heute begiebt sich der Hof von London nach Wind- sor, um während der Ascott⸗Pferderennen dort zu residiren.

Außer den bereits mitgetheilten Erklärungen über die Elb— Blokade, welche Lord Palmerston in der letzten Unterhaus ⸗Sitzung abgegeben hat, theilte er noch in Betreff des huller Danipfschiffes „Rob Roy“, welches seine Besatzung mit dänischen Matrosen ver— tauscher mußte, um die an Bord befindliche Post nach Cuxhaven bringen zu können, Folgendes mit: Die dänische Regierung habe einer Anzahl von Postschiffen, die englischen eingerechnet, die Ein⸗ fahrt in die Elbe gestattet. Damals aber seien die huller Dampf schiffe noch keine Pestschiffe gewesen; sie haben erst später einen Kontrakt wegen Beförderung der Post mit dem General-Post-Amt abgeschlossen. Da er indessen diesen Umstand den dänischen Behör⸗ den notifizirt habe, so seien diese Schiffe jetzt in die Zahl derjeni⸗ gen mit einbegriffen, denen die Einfahrt gestattet. Was die Effek⸗ tivität der Blokade an sich betrifft, so fügte Lord Palmerston hin⸗ zu, daß der zur Untersuchung der Sache abgesandte Offizier be= richtet habe, die dänischen Kreuzer befänden sich in der Lage, die Blokade wirksam durchzuführen.

Lord Cottenham, der Lordkanzler von Engkand, ist seit län⸗ gerer Zeit krank. Um ihn in seinem Amte zu vertreten, soll jetzt eine Kommission, aus Lord Campbell, Baron Rolfe und dem Ge— neral⸗Fiskal bestehend, ernannt werden.

Die Morning Post zeigt an, daß Herr Ernst Bunsen mit Familie von London abgereist sei, um sich nach den Rheinvrovinzen zu begeben und hier auf den Ruf des Königs von Preußen in die Reihen der Landwehr einzutreten.

In Lissabon hatte, nach Berichten vom 28. Mai, wieder eine Ministerkrisis gedroht; der Herzog von Saldanha hatte am 2gsten, angeblich aus Gesundheitsrücksichten, seine Entlassung eingereicht, die Königin ihn jedoch zu bewegen gewußt, wenigstens für jetzt noch im Amte zu bleiben. Für den eigentlichen Grund seines Entlassungs⸗ Gesuches hält man den allmächtigen Einfluß Costa Cabral's, dem er sich nicht länger unterordnen wollte, und man glaubte, daß Letz— terer, der bei der Königin in großer Gunst steht, bald wieder ans Ruder gelangen werde.

Italien. Rom, 25. Mai. (Fr. Bl.) In der gestrigen Sitzung der Constituante wurde eine Mittheilung des Trinmwvirats verlesen, aus der hervorgeht, daß die Negociationen mit der fran⸗— zösischen Republik keinesweges jede Hoffnung zur gütlichen Ausglei⸗ chung der Differenzen abschneiden. Behufs näheren Abschlusses sei der Deputirte Accurst wieder nach Paris geschickt worden.

Rom, 26. Mai. (Fr. Bl.) Laut der letzten Berichte aus Ancona hatten die Oesterreicher die Tesi - Straße besetzt und schie⸗ nen Ancona durch Hunger und Waffengewalt bezwingen zu wo .

Ein Dekret des Triumvirats und der Constituante ni nn alle Güter, die der König von Neapel bisher im Kir enst g te ef in Beschlag. Die römische Kepublik will sich zunächst für verursachten Kriegskosten bezahlt machen.