1849 / 177 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

r en sein, das Land von den zersprengten . . Die allgemeine Entwaffnung sin⸗- det statt, und liefert das Landvolk jetzt mit großer Bereitwilligkeit und sichlbarer Freude seine Waffen ab, obgleich die Meisten glau= ben, ganz Baden werde jetzt „preußisch“ Hier stehen heute noch Mecklenburger, die morgen weiter südwärts rücken. Von allen Reichstruppen sind sie mit dem vierten hessischen Regiment am mei⸗ sten im Feuer gewesen und haben auch n,, den größ⸗ ten Verlust erlitten. Dennoch sind sie vom besten eiste beseelt und freuen sich, daß ihnen Gelegenheit geworden, hier im Süden Deutschlands für die gemeinsame Ehre des Vaterlandes ihr Blut einzusetzen.

Heidelberg, 23. Juni. (Schwäb. M.) Unsere Stadt, welche sechs Wochen unter dem Freiheitsjoche geseufzt hat, ist voll Jubel. Preußische Infanterie, Kavallerie (Husaren und Ulanen) und Artillerie ist diesen Morgen um 33 Uhr unter dem Kommando des Grafen von Gröhn mit klingendem Spiel hier eingezogen. Ihr Benehmen ist, wie man es von einem wohldisziplinirten Militair zu erwarten berechtigt ist, freundlich und frei von Anmaßung. Dieses tritt um so schärfer hervor, als unter der jetzt vertriebenen Herr⸗ schaft Brutalität uud Rohheit an der Tagesordnung war. Nie⸗ mand durfte es wagen, eine Ansicht auszusprechen oder gar zu schreiben oder drucken zu lassen, welche den Freiheitshelden entgegen war, ohne Gefahr zu laufen, eingekerkert zu werden. Besonders zeichnete sich die deutsche Flüchtlings -Legion durch rohes und ge⸗ meines Benehmen aus. Sie verließ uns erst gestern Abend um 9. Uhr mit Pechkränzen auf den Basonetten und requirirte noch zuletzt Pferde. Wollte ein Pferde⸗Besitzer dies nicht sogleich hergeben, so drohten sie, dessen Haus und Hof anzuzünden. Es ist dieses die Legion Struve's, welcher auch, was man von Mie roslawski und Sigel nicht sagen kann, wie seine Leute, durch bru⸗ tale Rohheit sich auszeichnete. Dieses zeigte er besonders gestern. So freundlich und rüͤcksichtsvoll auf die Lage der Stadt jede De⸗ putation, welche von dieser an die Ober⸗ Befehlshaber abgesendet worden, von denselben aufgenommen wurde, eben so barsch und rück⸗ sichtslos behandelte Struve eine Abordnung von Bürgern gestern auf dem Rathhause. Sie stellten ihm im Namen ihrer Mitbürger die große Gefahr vor, in welche diese durch das Unter⸗ miniren unserer schönen Necker⸗ Brücke gesetzt würde, und wie die Einwohner Heidelbergs seit sechs Wochen von der Last der Einquartierung fast erdrückt es lagen zuweilen 12,900 bis 15,000 Mann in der Stadt dennoch Alles gethan, was sie nur hätten thun können, um allen billigen Anforderun⸗ gen nach Kräften zu entsprechen, und wie gar Manche unter den Duartierträgern für sich und ihre Familien wochenlang mit trocknem Brode sich begnügt hätten, um nur den Soldaten und Wehrmän⸗ nern eine Suppe und Fleisch und Bier reichen zu können, und wie dieses auch von dem Ober-General anerkannt werde; wie wenig also die Stadt, die dadurch in das Unglück Zebracht würde, dieses verdient habe. Was war nun die Antwort, welche Struve diesen acht⸗ baren Bürgern gegeben? „An Heidelberg liege den Seinigen nichts; sie hätten die Freiheit Deutschlands im Auge, für diese kämpften sie; ob eine Stadt zu Grunde gehe oder nicht, darum kümmerten sie sich nichts“ u. dgl. Nachdem er in barschem Tone dies gespro⸗ chen, wandte er der Abordnung den Rücken. Den Eindruck, wel⸗ chen die Antwort, als sie in der Stadt bekannt geworden, gemacht hat, habe ich nicht nöthig zu schildern.

Die Gefängnisse, welche während der kurzen Herrschaft der Freiheitshelden überfüllt waren, wurden heute geöffnet. Unter den Arrestanten waren auch acht hier studirende Preußen. Diese waren

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stens den Bettelsack auf den Rücken nehmen. So viel bewirkten die Glücklichmacher in Zeit von sechs Wochen.

Frankfurt a. M., 25. Juni. Die O. P. A. 3. sagt: Nachträglich theilen wir noch folgende Erklärung des Generals Mieroslawsli gegenüber dem Gemelnde-Rath der Stadt Mannheim mit. Dieselbe wurde Wort für Wort von dem Civil-Kommissär Trützschler verdeutscht: „Das Dorf Käfertheil ist heute ohne Flin⸗ tenschuß mit dem Bajonnet im Sturm von den Unsrigen genommen worden; wir haben dadurch einen glänzenden Sieg erfochlen. Ich, General Mieroslawski, bin Diktator der Stadt Mannheim und er⸗ kläre dieselbe in Belagerungszustand, mit Verkündigung des Stand⸗

rechts, und bekleide den Civil⸗Kommissär Trützschler mit unbedingter

Vollmacht. Durch diese Erklärung müssen mir alle Mittel der Stadt, Häuser, Geld, Lebensmittel, ja Menschen, zur völligen Ver- fügung gestellt sein. Sollte aber irgend einer dieser Anordnungen keine Folge gegeben werden wollen und dadurch ein Hinderniß in

unserer Operation entstehen, oder sollte durch Verrath uns der Sieg

vexeitelt werden und wir genöthigt sein, die Stadt verlassen zu,

müssen, so werden vorher die Köpfe fliegen und sollten es zehntau⸗

send sein, und ich werde Mannheim als einen Aschenhaufen zurück⸗

lassen. Ich befehle, daß diesen Abend die Stadt glänzend beleuchtet sein soll.“ Der Civil-Kommissär Trützschler fügte hinzu: „Die Anordnungen des Generals Mieroslawski werde ich vollziehen, und füge für meinen Theil noch hinzu: daß ich die Mittel in den Händen habe, denselben den gehörigen Nachdruck zu geben.“

Sach sen⸗Koburg⸗Gotha. Gotha, 27. Juni. (D. A. 3.) Die früheren Mitglieder der deutschen National-Versammlung hal⸗ ten heute wieder, außer Kuriat-Berathungen und Kommissions⸗ Sitzungen, zwei Plenar⸗Versammlungen, in denen sich vorzugsweise drei Ansichten geltend machen: 1) den preußischen Verfassungs⸗Ent⸗ wurf unbedingt anzunehmen; 2) an der deutschen Reichs⸗Verfassung, dem gegebenen Worte gemäß, unwandelbar festzuhalten und 9) beide Verfassungs-Entwürfe als Vorlagen zu benutzen, um aus dem Ma⸗ terial bear be ein neues Gebäude aufzuführen. In der letzteren Ansicht vereinigte sich die weit überwiegende Majorität und zog als—⸗ bald den „Vorschlag“ in Berathung, der von H. von Gagern, Dahlmann, Funk u. A. eingebracht wurde. Er lautet wörtlich:

Innig überzeugt wie wir sind, daß die deutsche National-Versammlung, als sie am 28. März d. J. die deutsche Reichs-Verfassung als endgültig beschlossen verkündig'e, derjenigen Stellung gemäß gehandelt hat, welche die Lage der deutschen Dinge ihr aufdrang und der Bundestags-Beschluß vom 30. März v. J. ihr einräumt, dürfen wir doch, die Augen vor den Schwie⸗ rigkeiten nicht veischließen, welche die allgemeine Durchführung der unver- änderten Reichs -Verfassung im Vaterlande gefunden hat. Dahingegen ist in der Verfassungs-Ausstellung, welche die berliner Konferenz bietet, neuer= dings ein Weg eröffnet, auf welchem sich der verlorene Einigungspunkt möglicherweise wiederfinden ließe. Das Betreten dieses Weges nicht zu ver- schmähen, mahnt uns das von inneren und äußeren Feinden schwer bedrohte und schon vom Bürgerkriege zerfleischte Vaterland; eben so dringend aber der werthvolle Inhast jenes Entwurfs, der, wie entschieden man auch ein- zelne seiner Bestimmungen verwerfen möge, dennoch den Kern der Reichs- verfassung in sich trägt und mit ihm dem deutschen Volke Güter der poli= tischen Einheit und bürgerlichen Freiheit bietet, in solcher Zahl und, Fülle, wie sie dasselbe, so west seine ganze Geschichte reicht, niemals bisher ge⸗ nossen hat. Um, was noch mißhellig ist, auszugleichen, ist nun vor allen Dingen ein Reichstag noth, welcher möglichst bald zusammentrete, welcher alle Staaten des bisherigen deutschen Bundes begreife, mit Ausnahme freilich Deutsch -Oesterreichs, dessen Regierung den deutschen Bundesstaat verneint hat, indem sie sowohl die unerläßliche Forderung seiner Einheit, ein Reichsoberhaupt in der Perfon des Beherrschers des mächtigsten reindeut— schen Staats, als die eben so wichtige Forderung seiner Freiheit, ein Volks—=

jedoch nur kurze Zeit in dem bürgerlichen Gefängnisse, da es der akademischen Behörde gelang, zu bewirken, daß sie ins Carcer in dem Universitäts⸗Gebäude abgeführt wurden. Aus diesem wurden sie heute entlassen.

Die Sch aren der Flüchtlinge, welche gestern von Ladenburg

und Philippsburg aus hier durchzogen und schon nicht wenig ge⸗ lichtet waren, wurden es noch vielmehr dadurch, daß nicht nur Ein zelne, sondern ganze Abtheilungen von hier aus über das Gebirge,

dem gezwungenen Wehrdienst sich zu entziehen suchten.

marschirt, theils gegen Neckargmünd, um dem badischen Heere nach⸗ zusetzen, theils nach Karlsruhe und Rastatt.

Regierung, welche hier gewesen, haben zum Theil gestern unsere Stadt verlassen. Andere, welche sich verspätet, sind heute schon fest⸗ genommen worden.

Der Prinz von Preußen, welcher gestern schon in Langenbrücken war, wird heute noch hier erwartet.

Darm stadt, 26. Juni. (Darmst. Ztg.) Nach einer in Mainz eingetroffenen offiziellen e n, an Se. Königliche Hoheit

den Großherzog von Baden hat am 26sten bei Durlach von 10 Ühr

Morgens bis 3 Uhr Nachmittags ein sehr heftiges Gefecht zwischen den preußischen Truppen, unter persönlicher Anfüh⸗ rung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen, und den Freischaaren, geführt von Willich, stattgefunden. Die Freischaaren bestanden aus den schweizer Scharfschützen, den hanauer Turnern und der polnischen Legion, nebst Artillerie. jonett genommen, wobei ein preußisches Landwehr-⸗Bataillon nicht unbedeutenden Verlust erlitten hat. sich nach der Murgposition in die Gegend von Rastatt zurück. Ihre Aufgabe scheint gewesen zu sein, den Rückzug von Mieroslawski und die Gegend von Rastatt zu decken.

rückte (wie bereits gemeldet) der Prinz von Preußen in Karlsruhe

ein und stieg im dortigen Schlosse ab. Er ließ sofort die Truppen, nebst der karlsruher Bürgerwehr, welche nicht entwaffnet wurde,

defiliren. In Folge dieser von dem Prinzen erhaltenen Depesche hielt Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden sofort Mi⸗

nisterrath, und mußte der hierorts beabsichtigte Besuch abgesagt und verschoben werden.

Stockach, 24. Juni. (Schwäb. Merk.) Die badische Re⸗ publik neigt sich zu ihrem Ende, und die i ge Gewalthaber berei⸗ ten sich zur Flucht vor. Der neue Finanz.

Heunisch, hat die General-Staatskasse von Karlsruhe nach Offen⸗

burg gezogen und die öffentlichen Kassen angewiesen, alle Baar⸗

schaften dorthin abzuliefern. Zwischen 12 und 1 Uhr Nachts traf

eine Estaffette hier ein, in deren Folge der Civil-Kommissär die

hiesigen Kassen mit Beschlag belegte. Die angekündigten ravens—

burger Freischärler marschirten gestern Abends 1 ühr hier ein. Es sind 70 Mann mit Gewehren und Patrontaschen versehen. Die der

provisorischen Regierung unangenehmen Blätter, wie der Sch wä⸗ bische Merkur und das 6 h

unterdrückt und auf Befehl des Civil⸗Kommissärs nicht verabfolgt.

Statt Freihett herrscht Standrecht, statt Bildung docirt man praͤk⸗ tisch den Staatsraub, und statt des Wohlstandes können wir näch⸗

Viele hiesige Familienväter, welche die Ihrigen geflüchtet hatten, sind heute abgereist, um dieselben wieder zu holen.

haus für die Reichsgesetzgebung, ablehnt; ein Reichstag endlich, welcher das Werk der Einigüng rasch, noch im Lause dieses Jahres vollbringe, Der Erreichung dieses dreifachen Zweckes würde von Anfang her nichts hinder⸗ licher sein, als wenn von der einen Seite auf dem Reichswahlgesetze, von der anderen Seite auf dem berliner Entwurfe eines Wahlgesetzes starr be⸗ standen würde; durchaus aber wird auf dem Reichstage selbst ein unhe⸗ dingtes Festhalten an Einzelheiten, die nicht unmittelbar mit dem Heile des Vaterlandes zusammenhängen, vermieden werden müssen. Denn sollte auf diesem Reichstage abermals keine Einigung erzielt werden, so würde zwar für die deutsche Reichsverfassung vom 28. März ein neues Zeugniß abge⸗

. legt sein durch die Vergeblichkeit der Bemühungen, etwas Anderes zu Stande In unserer Stadt sind etwa 800 Mann (Infanterie, Ka- t] ö J vallerle und Artillerie) einquartiert. Etwa 15,900 Mann sind durch⸗

zu bringen; allein eben so gewiß würde ein solcher Ausgang den Genuß der Segnungen dieser Verfassung in eine ungewisse Ferne rücken. Die Unterzeichneten versprechen sich ein gedeihliches Resultat von fol⸗

genden, vornehmlich zunächst auf das Zustandekemmen des Reichstags be⸗

Dle Haupt-Agenten und thätigsten Anhänger der provisorischen züglichen gusgiseichenden Maßregeln: i) Die deutschen Staaten eillären

als grundsätzlich feststehend alle Verfassungs⸗Bestimmungen, welche in den beiden Aufstellungen vom 28. März und vom 28. Mai wörtlich oder we⸗ sentlich übereinstimmen. Dahin gehören namentlich die von der National- Versammlung beschlossene und in den Entwurf vom 28. Mai aufg nom⸗ mene Uebertragung der Reichs ⸗Oberhauptswürde an die Krone Preußen, das Staatenhaus und das Volkshaus. 2) Alle deutschen Regierungen, indem sie diese Erklärung abgeben, laden den König von Preußen ein, den deutschen Reichstag unverzüglich nach Frankfurt 4. M. auszuschreiben. 3) Zum Staatenhause dieses Reichstags wird auf Grund der Bestimmungen des Entwurfs vom 28. Mai gewählt. 4) Was die Wahlen zum Voltshause betrifft, so kommen die Unterzeichneten, gerade weil sie vor allen Dingen den Reichstag und seinen raschen Eintritt wollen, nicht auf das Reichs— wahlgesetz zurück, welchem die drei Regierungen der berliner Konferenz ihren Widerspruch entgegenstellen. Unsere leberzeugung ist, daß kein Wahl⸗ gesetz in der Welt den Ausgang der Wahlen verbürgt, da dieser haupt⸗ sächlich von der Siimmung des Volks und dem Maße seines Vertrauens

badischer Die Freischaaren leisteten heftigen Widerstand, ihre Positionen wurden von der preußischen Infanterie mit dem Ba⸗ Die Freischärler zogen

Um 4 Uhr Nachmittags

inister, Rechtspraktikant

eutsche Volksblatt, werden oft

auf die Leitung der vaterländischen Angelegenheiten abhängt. Eben des⸗ halb sind wir der Meinung, daß, da einmal die wünschensweithe Einigung fehlt, am besten nicht nur für das Instandekommen des Reichstags, son⸗ dern auch für den Frieden im Vaterlande gesorgt wäre, wenn die verschie⸗ denen Wahlgesetze der einzelnen Siaaten die Grundlage für die Beschickung dieses Reichstags bildeten. Von der anderen Seite erscheinen die in dem Wahlgesetze der berliner Konferenz festgestellten Normen weder so drückend, noch so unaussführbar, daß es vor dem Vaterlande zu rechtfertigen wäre, an ihrer Ablehnung den ganzen Reichstag scheitern zu lassen. Jedenfalls jedech würde das für Preußen am 30. Mai d. J. erlassene Wahlgesetz, welches namentlich für die Theilnahme an der dritten Abtheilung gar keine direkte Steuer brdingt, zu berücksichtigen, überhaupt aber eine Erweiterung der den Einzelstaaten eingeräumten Befugnisse nach folgenden Andeutungen zu gestatten sein.

Die Erfordernisse der Theilnahme an den Gemeindewahlen (8. 2) und der dreijährigen Dauer des festen Wohnsitzes im Wahlbezirke (58. 13) wür⸗ den vielfach eine Beschränkung des Stimmrechts und der Ausübung dessel—⸗ ben zur Folge haben, welche über den , ener Bestimmungen, als Kennzeichen der Selbstständigkeit und der Vetheiligung am Staalswohle zu dienen, weit hinausgeht. Viele selbst steuerzahlende Staatsbürger sind nicht aktive Gemeindebürger, und was nach §. 13 von Militairpersonen gilt, findet in ähnlicher Kisse auf Beamte, so wie auf Männer Anwen- dung, welche einen wissenschaftlichen oder künstlerischen Beruf ausüben, indem solche häusig nicht an den Orten wohnen, wo sie heimgtberechtigi sind und an den Gemeindewahlen theilnehmen dürfen, zum Theil auch ihren Wohnsitz zu wechseln öfier veranlaßt werden. Hier wären demnach Modificationen zuzulassen, welche nach den Einrichtungen eines jeden Staats dem Zweck entsprechen. ; ;

Da ferner die Systeme der direkten Bestenrrung in den verschiedenen Staaten noch mehr von einander abweichen, als in den verschiedenen Be⸗ zirken Eines Staats, so wäre die Befugniß, welche §. 15 den Regierungen giebt, die Verschiedenheit in der Besteuerung einzelner Gemeinden oder Be⸗ zirke auszugleichen, dahin auszudehnen, daß jedem Staate überlassen bliebe, die Vorschrist bes s. 15 über die Bildung der drei Abtheilungen nach Maß— gabe seiner Steuergesetzgebung zu vollziehen, insbesondere den Begiiff einer

direlten Steuer auf direkte öffentliche Abgaben zu Staats- und Gemeinde— zwecken auszudehnen. Sache des Vollzugs wird es auch sein, zu sorgen, daß nicht einzelne Besitzer von größeren Grundflächen oder Gewerbe-A1mnlagen für sich allein die erste oder die beiden erstten Abtheilungen eines Bezirks bilden, wenn dieses etwa aus dem erb, ihrer Antheile zu dem Gesammt-⸗Stenerbetrage sich ergeben sollte. Endlich wird das Verhältniß der

Zahl der Wahlmänner 1 der Seelenzahl allgemein festzustellen sein, wenn nicht durch zu große Beschränkung her , m n n , or⸗

theile wieder verloren gehen sollen, welch man von der Auwendung des indirekten Wah bbetfahrens erwartet. Il win dn mnlann guf 09 Seelen erscheint als ein angemessenes Verhästniß. 53) In beiden Häusern wird den Berathungen über die Reichs ⸗Verfassung der Entwurf vom 28. Mai zu Grunde gelegt und nach einfacher Stimmenmehrheit bei jeder Abstim- mung entschieden. 6) Die in der Verfassung vom 28. März und dem Entwurfe vom 28. Mai gleichlautend gefaßten Paragraphen werden ohne Abstimmung als endgültig angenommen, und auch bei nun iheilwriser Ueber= einstimmung wird, so welt thunlich, allein die Abweichung zut Abstimmung gebracht. 7) Von dem Reichstage ist zu erwarten, daß beide Häuser, so= wohl was ihre Geschäftsordnung, als was ihr Verhältniß zu einander, und die Theilnahme von Kommissaren des Bundesvorstandes an den Verhand⸗ lungen berrifft, ohne gZeitverlusth solche Bestimhmungeh annehmen werden, . die schleunigste Erledigung des Verfassungswerks zu sichern geeig= Ene nm nn neh; nn nf, rn, nrg nern, m, nnr 1 n Ein anderer Vorschlag, der zwar in seinen Motiven mit dem vorstehenden fast wörtlich übereinstimmt, aber sich der Octroyirungs⸗ Politik dennoch fast rücksichtslos in die Arme wirft, ist von Mewis⸗ sen, v. Beckerath und Bürgers ausgegangen und lautet dahin:

Die schweren Bedrängnisse des Vaterlandes, die Gefahren eines Zu—⸗ standes, welcher keine Bürgschaft des Friedens im Innern, der Stärke nach außen bietet, haben es den Unterzeichneten, obgleich seit ihrem Austritt aus der deutschen National -Versammlung rechtlich nicht mehr Vertreter des Volkes, zum Bedürfniß gemacht, in gemeinsamer Besprechüng ihr Ur⸗= theil über die gegenwärtige 6 der Dinge festzustellen und sich über den Weg zu verständigen, auf welchem jeder Einzelne von ihnen in Erfüllung seiner staatsbürgerlichen Pflichten dazu mitwirken kann, daß ein der Na⸗ tion Einheit und Freiheit gewährender Rechtszustand hergestellt werde. Sie glauben, von diesem Streben ein Zeugniß abgelegt zu haben, als sie am 28. März d. J. zu dem Beschlusse der National ⸗-Versammlung mitwirkten, durch welchen die Neichs-Verfassung, und zwar mit Rücksicht auf die jeder anderen Lösung entgegenstehenden Hindernisse, endgültig beschlossen wurde. Heute wie damals haben sie das Bewußtsein, daß die National⸗Versamm- lung, indem sie diesen Beschluß faßte, ihrem Berufe gemäß gehandelt hat, ja wenn damals noch ein Zweifel darüber obgewaltet hätte, ob die Natur der deutschen Verhältnisse und die Erfahrung vergangener Jahrhunderte die National⸗Versammlung berechtigten, die ihr von den Regierungen und dem Volke verliehene Stellung in jenen Sinn außzufassen, so müßte ein solcher Zweifel verschwinden vor der Erfahrung der neuesten Zeit, die die Schwie⸗ rigkeit einer Vereinbarung der Regierungen unter sich, die Zähigkeit der paͤrtikulgristischen und dynastischen Interessen in das hellste Licht gestellt hat. Wie sehr man aber auch von der Berechtigung der National-Ver‚ sammlung überzeugt sein möge, die Thatsache läßt sich nicht leugnen, daß sie das kraft dieser Berechtigung errichtete Verfassungswerk auf Line Vor- aussetzung gegründet hat, die nicht in Erfüllung gegangen ist. Der regie⸗ rende dentsche Fürst, welchem nach s§. 68 und 69 der Reichs- Ver⸗ fassung die Würde des Neichs-Oberhaupis erblich übertragen werden soll, darf nach der ganzen Struktur des Verfassungsbaues kein anderer sein als der Regent des mächtigsten rein deutschen Staats; seine Annahme auf Grund der Verfassung war die erste unerläßliche Bedingung ihrer Ver— wirklichung.

Der Ablehnung des Königs von Preußen trat der Widerspruch Bayerns, Sachsens und Hannovers gegen die Reichs -Verfassung zur Seite. Abgese⸗ hen von Oesterreich, a in seiner, jeder bundesstaatlichen Verfassung widerstrebenden Haltung beharrt, erklärten sich die Regierungen von 25 Millionen Deutschen gägen die Annahme der Verfassung, und dieser Wi⸗ derstand läßt ihre Durchführung zur Zeit als eine politische Unmöglichkeit erscheinen. Die hierdurch herbeigeführte Lage besonnen zu erwägen, nicht durch Festhalten an einem unmöglichen Mütel den Zweck selbst unmöglich zu machen, im Dienste des Vaterlandes auch andere Wege zu gehen als die eignen, wenn dabei die Treue gegen das Ziel bewahrt werden fann, das ist die Pflicht des Patrioten, und mit Selbstverleugnung haben auch diejenigen sie zu erfüllen, deren hingetbendes Wirken für das Zustandekom-= men der Reichsverfassung eines besseren Erfolgs werth gewesen wäre.

Die Regierungen, welche die Reichs verfassung anzunehmen weigern, haben eine gioße Pflicht gegen die Nation zu erfüllen, sie haben der von ihnen verworfenen Einheitsform eine den gerechten Forderungen des Volks Rechnung tragende Vorlage gegenüberzustellen, sie haben dem ersten Reichs= tag, was sie gegenüber der National Ver ammlung zum unberechenbaren Schaden Deuischlands unterließen, einen für sie selbst bindenden Verfas⸗— sungsentwurf vorzulegen. Preußen, Hannover und Sachsen haben dieser Pflicht zu genügen gesucht, indem sie sich zu einem Eniwurf vereinigten, der die unerläßlichen Grundlagen des deuischen Bundesstaats, ein erbliches Reichs oberhaupt in der Person des Beherrschers des mächligsten rein deut— schen Staats und die Mitwirkung eines Volkshauses bei der Geseßgebung anerkennt. Durch diese Vorlage ist unverkennbar ein Weg eröffuei, auf welchem der verlorene Einigung spunkt wiedergewonnen werden kann. Das Betreten dieses Wegs nicht zu verschmähen, mahnt uns das von inneren und äußeren Feinden schwer bedrohte und schon vom Bürgerkriege ze fleischte Vaterland; eben so dringend aber der werthvolle Inhalt jens Eniwurfs, der, wie entschieden man auch einzelne seiner Bestimmungen verwerfen möge, dennoch den Kern der Reichs- Verfassung in sich trägt und mit ihm dem deuischen Volke Güter der positiscken Einheit Und bürgerlichen Frei- heit bietet, in solcher Zahl und Fülle, wie sie dasselbe, so weit seine ganze Geschichte reicht, näemals bisher genossen hat. Es darf als eine gerechte Erwartung des deutschen Voltes bezeichnet weiden, daß die Regierungen der anderen deutschen Staaten durch baldigen bindenden Anschluß an sene Verfassungs-Vorlage die schleunige Berufung eines Reichstags zur definiti⸗ ven Vereinbarung der Reichs- Verfassung möglich machen. Was den dabei in Anwendung zu bringenden Wahlmodus betrifft, so wird von der Anwen⸗ dung des Reichs ⸗Wahlgeseßes auch in denjenigen Staaten, in welchen es als rechtskräftig verkündigt wurde, abzusehen sein, da das Reich, in welchem es zur Geltung hätte kommen können, erst durch die Verfassung begründet worden wäre, diese selbst aber zur Zeit nicht ins Leben getreten ist. Die drei Regierungen haben nun ein Lon jenem wesentlich abweichendes Wahl- gesetz aufgestellt. Angesichts der Lage des Vaterlandes läßt sich die Roih— wendigkeit nicht verkennen, daß die bürgerliche und staatliche Freiheit vor den Gefahren bewahrt werde, welche erfahrungsmäßig die Folge einer schrankenlosen Ausdehnung der politischen Rechte sind, wie denn auch die

roße Mehrzahl der Unterzeichneten schon bei der Abstimmung über das . sich für die Beschränkung des allgemeinen Stimmrechts ausgesprochen hat. Ob der von den drei Negierungen vereinbarte Wahl- modus den Anforderungen geläuterter Grundsaͤtze völlig entspricht, soll hier nicht erörtert, jedoch darf die Ueberzeugung ausgesprochen werden, daß im Volke die Erkenntniß der Begingnngen seiner Einheit und Freiheit zu ei⸗ ner Klarheit gediehen ist, welche ihr auch durch eine nach jenen Formen gewählte Vertretung den richtigen Ausdruck verbürgt. Wenn aber von den beitretenden Regierungen im Interesse der Einigung die Annahme des von der berliner Konferenz vorgelegten Wahlgesetzes im Allgemeinen zu erwarten ist, so darf doch ihrerseits das billige Zugeständniß in Anspruch genommen werden, daß, wie die Denkschrift in Aussicht stellt, es ihnen über= lassen bleibe, bei der Aussührung dieses Gesetzes, ehne dessen Prinzip zu alterjren, diejenigen Modificgtionen und Ergänzungen eintreten zu lassen, welche durch die abweichenden Verhältnisse in ihren respektiven Staaten oten sind. 69. 7 fassen unser Urtheil über die gegenwärtige Lage der deutschen Verfaffunge⸗ Angelegenheit und, den jetzt noch offenen Weg zu dem Ziele, von welchem die Nation nicht lassen kaun und wird, in nach solgenden Säz= zen zusammen, nach welchen wir unser ferneres politisches Wirken bemessen werden: Der von den Regierungen der Königreiche Preußen, Hannover und Sachsen unter sich vereinbarie und der Delfin übergebene Ent- wurf einer Reichs⸗Verfassung ist als eine der Nation ertheilte, sür die ge⸗ nannten Regierungen bindende unverbrüchliche Zusage zu betrachten und den Verhandlungen des ersten Reichstages über die Reichs ⸗Verfassung zum Grunde zu legen. Daß die anderen deutschen Regierungen, mit Ausnahme

des den Bundesstaat verneinenden Oesterreich, ihren gleichsalls bindenden

Anschluẽ an die Verfassungs-Vorlage. den berliner Konferenz baldigst aus spre= chen, ers heint als das unabweis bare Gebot des Augenblicks, damit ein Reichstag möglichst schleunig einberufen, und durch Herst llung eines ge⸗ ordneten Rechtszustandes die Gefahr, pie dem Gesammivaterla nde dreht, abgewendet werde. Von dem zu berufen den ersten Reichetage darf er⸗ wartet werden, daß er die in der Verfassung vom 26. März und dem Entwurfe vom 28. Mai gleichlautend gefaßten Paragraphen ohne Abstim-= mung als endgültig anerkenne und auch bei nur theilweiser Uebereinstim- mung, so weit thunlich, allein die Abweichung zur Abstimmung bringe. Von den Vertretungen der Einzelstaaten und von allen die Einheit wahr— haft wollenden Parteien im Volke darf erwartet werden, daß sie ohne Rück- sicht auf unbefriedigte Partei⸗Interessen nur die Rettung und Erhebung des Vaterlandes ins Auge fassen und mit Selbstverleugnung in thätiger Mit wirkung den einzigen noch offenen Weg zu dieseni großen Ziele betrelen. Nimmt das Volk die dargebotene Hand an, so sind die deutschen Regie⸗ rungen der Nation dafür verantwor!llich, daß dieser letzte Einigungs⸗ Ver⸗ such nicht abermals an ihrem Widerstande scheitere. .

Weil sich aber diese Vorschläge keines allgemeinen Beifalls er— freuten, so hat eine dazu erwählte Kommission einen anderen Ent— wurf bearbeitet, auf den sich die weiteren Berathungen stützen sol— len. Indessen sind Viele auch mit dieser Vorlage nicht einverstan- den, und die Mitglieder des linken Centrums haben einen Sepa⸗ rat⸗Ausschuß gewählt, der ein neues Programm der Versammlung vorlegen wird, welches sich inniger an die aus ihrer Mitte hervor? gegangene Reichs- Verfassung anschließen soll.

Bremen. Bremen, 26. Juni. (Wes. Ztg.) Heute um 15 Uhr ist der Erzherzog Stephan, ehemaliger Palatinus von Ungarn, mit dem hannbverschen Bahnzuge hier eingeiroffen. Der Prinz begiebt sich heute Abend von hier nach Oldenburg.

Hamburg. Hamburg, 27. Juni. (H. C.) In der heutigen Sitzung der konstituirenden Versammlung wurde dem Fün⸗ fer⸗Ausschusse die nachgesuchte Erlaubniß ertheist, sich mit dem Se⸗ nat behufs Interpretation des sbereits mitgetheilten) Konklusums 6 Betreff der transitorischen Bestimmungen in Vernehmen zu etzen.

ru sland.

Hesterreich. Aus dem Venetianischen, 22. Juni. (Gr. 3.) Noch immer sind Aller Blicke nach Venedig gerichtet, und noch immer hält es sich, obschon man den nahen Fall gleich nach Mal ghera's Besetzung als gewiß voraussetzte. Trotz aller Ceinirung gelingt es den Venetianern durch ihre Freunde am Festlande denn doch, gar manches Kalb, Schaf, ja selbst Rindvieh cinzuschwärzen. Man hat nun einige der bis zur Lagune reichenden Gebäude räu⸗ men lassen und die Bewohner, durch deren Vermittelung die Ein⸗ schwärzung wahrscheinlich zu Stande kam, auf eine Stunde weiter landeinwärts geschickt. Leider haben wir nicht genug Schiffe, um die Küste so streng zu bewachen, wie wünschenswerth wäre; es ge— schieht daher von der See herein, besonders bei Scirbeco, daß kühne Schiffer auf kleineren Fahrzeugen Lebensmittel, selbst Vieh ans Land setzen. Jetzt kostet ein Pfund Rindfleisch in Venedig schon 41 Kr. C. M., das Pfund Butter wechselt je nach ihrer Qualikät zwischen 1 681. 19 30 Kr., Mehl ist noch in Ueberfluß, Fische liefert das Meer, Grünzeug Chioggia. Die Assemblea hat die Emission eines neuen Papiergeld⸗Betrages zum Nennwerth von 3, 165,913 Lire dekretirt. Die eigentlichen Venetianer hätten sich gern schon längst ergeben, sie sind dieses Zustandes überdrüssig; allein theils sind sie vom Zustande Oesterreichs ganz irrig berichtet, theils aber stehen sie unter dem Terrorismus des fremden Gesindels, welches als Crociati 2c. herrscht. Die französischen Dampfschiffe führen viele flüchtige Familien, theils nach Triest, theils ins Römische. Daß die Venetianer Malghera aufgaben, wurde von ihnen als ein fein kombinirter strategischer Plan ausposaunt und vom leichtgläubigen Volke auch geglaubt. Die vielen Proclamationen, die von uns nach Venedig zu verschiedenen Zeiten ergingen, blieben dort gänzlich un⸗ bekannt. Ganz gleiches Schicksal hatten bisher die Versuche, durch Parlamentaire etwas zu erreichen. Manin legte es als die letzten Athemzüge von uns aus, daß wir Parlamentaire schicken; er bewies, unsere Schwäche sei so groß, daß wir erliegen müssen und daher nur bitten, daß unseren Verwundeten freier Durchzug durch Venedig gewährt werde. Er sagte nämlich, die Ungarn haben Lai⸗ bach, Triest, Prag, Udine und Treviso besetzt, die Franzosen rücken durch Piemont vor, und unsere Armee sei gegen Mantua und Ro⸗ vigo zusammengedrängt und könne sich nicht mehr retten, sie musse daher wenigstens ihre Verwundeten zu Meere wegzuschicken suchen. Daß bei solchen Nachrichten die Venetianer an eine Uebergabe nicht denken und Manin für seine Widerstandsleistung als Retter an⸗ sehen, ist naturlich. Die Venetianer erfuhren auch noch nicht, daß die Franzosen vor Rom als Feinde stehen; man machte ihnen weiß, daß die Franzosen Rom deswegen belagern, weil die Stadt von päbstlichen, neapolitanischen und österreichischen Truppen besetzt sei, welche Frankreich zu vertreiben beschlossen habe. Die Batterieen am Eisenbahndamme und auf San Giuliano sind schon lange fertig, und seit dem 13ten d. M. spielen unsere Geschutze; die venetianische Batterie an der Lagunenbrücke wurde von unseren Kugeln schon zweimal demontirt, jedoch bald wieder durch neue Geschütze ersetzt; auch San Secondo hat durch unser Geschütz schon viel Schaden gelitten; allein wir sind noch nicht im Stande, eine große Wirkung zu erzielen, weil unser Geschütz doch nicht schwer genug ist, um auf so große Distanz große Wirkung zu erzeugen; auch der Zahl nach sind wir im Nachtheile, weil sich auf so lleinem Terrain, wie der Eisenbahndamm und das Fort San Giuliano, nur wenig Geschütz aufstellen läßt. Unsere Geschosse treffen gut und namentlich haben einige Schiffe schon viel von uns gelitten. Die Schiffe, die vor Ancona operirten, werden nun auch gegen Venedig gestellt werden, und so wird man bald irgend feslen Fuß fassen um auch von der Seeselte her vorrücken zu können. Wäh— rend des Tages wird zerstört, während der Nacht wird sehr wenig gefeuert, aber sehr viel aufgebaut und verbessert. Mit grauendem Morgen sind beide Gegner wieder tüchtig da und feuern auf ein= ander, als wär's der erste Tag des Kampfes. S. Giuliano ist nur noch, ein großer Erdhaufen mit Erdgängen oder Trancheen, durch welche man zu den Batterieen gelangt. Beim Eingange star⸗ ren die Sturmpfähle entgegen, und im Innern findet man den Boden von Bomben nern fe, die dort, von S. Secondo herüber⸗ geworfen, einschlagen. Von Gebäuden ist keine Spur übrig, daher auch keine Unterkunft. Mit dem festen Lande ist diese Insel durch eine nothdürftige aus allerlei Schiffen zusammengestoppelte Brücke, auf welcher man nur einzeln passiren kann, verbun— ih Alle Erdbauten in S. Giuliano wie auf der Eisenbahn— , geschehen mittelst Sandsäcken, welches die Geschwindigkeit der e n gemein fördert, und wodurch auch die Werke, auf diese e g, aut, viel mehr an Festigkeit gewinnen. Bis zum 16. Juni . Lief fe Gesammtverlust vom Beginn der Belagerung und Verwun ] nung der Trancheen gerade Ih0 Mann an Todten und pan . Die Batterieen in S. Giuliano und am Eisenbahn⸗ der, vier 2 verstärkt, so zwar daß in S. Giuliano zwei 18pfün⸗ nen mh finden drei Paixhans oder 30pfündige Granat⸗-Kano⸗ ier Mörser, und an und auf der Eisenbahbrücke

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fünf 24pfünder, drei Z32pfündige piemontesische Granat⸗-Kano— nen und sechs Mörser, demnach in Allem 27 Geschütze von diesen zwei Punkten gegen die feindliche Brücken-Batterte S. Secondo und die Schiffe wirken werden. Von den in Malghera und den dazu gehörigen Forts vorgefundenen Geschutzen sind zwei Drittheile durch unsere Schusse demöntirt. Am 21. Juni sind, nach neueren mehrfachen Versuchen mit den weittreibenden Mörsern mit außerge⸗ wöhnlichen Ladungen, und zwar bis zu vierzehn Pfund Pulver, genügende Resultate erzielt worden. Nach den genauesten Beobaͤchtungen, welche von verschiedenen Punkten angestellt wurden, haben in der Nacht, vom 19. auf den 20. Juni von zweiundzwanzig Bomben zwanzig derselben tiefer gegen das Innere der Stadt eingeschlagen und neunzehn hiervon explodirt. In der darauf folgenden Nacht orte man in Venedig deutlich einen Tumult, Trommelschlag und Glockengeläute, ferner in der Richtung gegen die Insel S. Laz⸗ zaro eine Explositon und sah darauf eine Feuersbrunst. Man bemerkt überhaupt seit zwei Tagen größere Bewegungen, besonders auf den feindlichen Schiffen. So haben Pbertits viele Kanonenböte ihre Stellung verlassen und sind von den Lagunen -Dampfschiffen in den Canalreggio hineinbugsirt worden. Von Fusina aus wurde gestern Abends parlamentirt, und heute verfügen sich zwei Venelianer, unter Begleitung eines Offiziers aus dem Hauptquartier Verona, zum Minister von Bruck. In Venedig soll die Mehrzahl für die Uebergabe stimmen. Die Marine win aber davon nichts wissen und droht stets die Stadt zu beschießen. UnsereVerluste nehmen kein Ende und unser Gefühl wirb durch das beständige Anschauen unserer zerschmelterten Kameraden fast gänzlich abgestumpft. Heute Nacht sind wieder durch eine feindliche Granate sechs Mann getödtet worden; doch sehen Alle muthig den kommenden Dingen enigegen.

Frankreich. Gesetz gebende Ver sammlung. Schluß der Sitzung vom 25. Juni. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten sprach sich auf Savoye's Interpellationen im Wesentlichen folgendermaßen aus:

„Herr Savoye hat das Recht und die Pflicht, die Revolutionaire von Baden und der Pfalz hier zu vertheidigen, die er zu ihrem verderblichen Unternehmen mit fortgerissen hat, wie aus einer Rede, die er zu Offenburg hielt, hervorgeht. Die Angabe über einen Tagesbefehl des preußischen Ge= nerals von Hirschfeld (daß Frankreich zur Cernirung der Pfalz mitwirken wolle) ist falsch. Die Verhinderung des Einfalls bewaffneter Schaaren in Deutschland und des Transports von Waffen nach Deutschlond ist im Völlerrecht begründet. Was die Verhaftung der Agenten betrifft, so wird die Untersuchung der Ereignisse vom 13. Juni beweifen, daß sie keine Ge— sandten, sondern Verschwörer waren. Die Gesandten haben wir nicht empfangen, weil wir die revolutionairen Regierungen nicht anemkennen. Die Wegnahme der 180,000 Franken beruht auf Anzeichen, daß dieselben von einem Diebstahle herrührten. Wer sind üprigens die Leute, die an der Spitze der badischen Bewegüng stehen? Dieselben, die vor sechs Jahren gegen Frankreich so feindselig auftraten und dessen Erweiterung gegen den Rhein hin auf das heftigste angriffen; dieselben, die ihre Sympathie mit den Verschwörern vom 13. Juni offen äußern und ganz gleiche Gesinnun— gen hegen, wie diejenigen, die wir bei uns als gefährlich bekämpfen. (Tocque— ville liest darauf das bekannte Manifest der pfälzischen Regierung an das französische Volk und die Worte Brentano's vor, womit er der badischen kon- stitüirenden Versammlung die gehoffte Revolution in Paris verkündigt.) Was die Bewegungen der Preußen betrifft, so haben diese das Recht, der badi⸗ schen Regierung gegen die Insurgenten zu Hülfe zu kommen. Ich antworte jetzt der allgemeiner gehaltenen Rede des Herrn Mauguin. Was ist die Fol⸗ gerung seiner Rede? Er gesteht es sich selbst nicht. Die Frage: Krieg oder Frieden? taucht hier auf. Die Einen wollen den Krieg, weil sie die Ver= wirllichung ihrer anarchischen Pläne dabei hoffen. Diese bekämpfe ich. Die Anderen, wie Herr Mauguin, wollen den Krieg, weil sie Frankreich von einem Kreis von Eisen und Feuer umgeben wähnen. Diese Voraussetzung ist irriig. Die Stimmung der fremden Mächte gegen uns war nie wohl- wollender, als jezt. Herr Mauguin erkennt selbste an, daß wir von Eng- land nichts zu fürchten haben. Die deutschen Mächte sind unter sich durch so viele und so große Interessen getheili, daß wir von ihnen weniger als je ein gemeinschaftliches Unternehmen gegen uns zu fürchten haben. Rußland hat durch nichts bewiesen, daß es eine feindselige Absicht gegen Franlreich hegt, und alle seine Erklärungen beweisen das Gegentheil. Nur in einem Falle wäre der Krieg Rußlands gegen Frankreich und eine Coalition gewiß, nämlich wenn die demokratisch⸗sozialistische Republik bei uns siegte, wenn bei uns die Regierung in andere Hände überginge! Ich glaube sogar, daß, wenn der demagogische Zustand in Deu schland noch eine Zeit lang dort fortdauerte, alsdann eine andere Coalüion möglich wäre. (Links: „Wie in Italien! wie gegen Rom!“) Wenn in Dentschland die Verfassungen wieder umgestürzt werden, so tra⸗ gen die Schuld einzig die Demagogen, die durch ihre täglichen Infurrectio— nen Deutschland in einen unerträglichen und gefährlichen Zustand der Anarchie versetzen. Glauben Sie, meine Herren, die Republik, der ich diene und der ich treu bleiben werde, bedarf zwei Dinge zu ihrem Bestehen: die Ord— nung im Innern und den Frieden nach außen. Das Heil der ganzen Ge— sellschaft hängt davon ab, in (inem Augenblicke, wo ihre Grundlagen: Religion, Familie, Eigenthum, aufs tiefste erschüt: ert sind. So lange der Friede möglich und ehrenvoll bleibt, werde ich ihn vertheidigen, und ich glaube, daß er beides bleiben wid.“ Savope: „Was meine Anwesen« heit bei der Vols-Versammlung in Offenburg beirifft, so war ich dort nicht als Abgeordneter Ledru Rollin's, sondern als Abgeordneter des Ober. El= sasses das sich aufs lebhafteste für die Befre ung Deuischlands interessirt. Die Versammlung zu Offenburg war das Schönste und Erhabenste, was man sich denken kann. Die Abgeordneten von ganz Baden versprachen dem demokratischen Ausschuß ihre Unterstutzung mit Wort und Thaf, und am solgenden Tage war die Revolution einmüthig in Baden vollbracht; die ganze Armee irat dem Volke bei. Man spricht von einem Diebstahle, aus dem die erwähnten 180 000 Fr. herrühren sollen. Dies ist jedoch ganz derselbe Diebstahl, durch den das ganze Großherzogthum Baden dem Groß⸗ herzoge entwendet worden ist. Die Gesammtheit der badischen Staatsbür= ger hat diesen Diebstahl begangen. Ich gehe über die Richtanerkennung der badischen Regierung hinweg; allein dazwischen und zwischen Verhaftung ihres Abgesandten ist noch ein großer Unterschied.“ ö

Die Debatte wurde dann abgebrochen und auf den nächsten Abend vertagt.

Sitzung vom 26. Juni. Präsident Dupin. An der Ta— gesordnung ist die Fortsetzung der Interpellationen. Sav oye: „Ich schlage eine Tagesordnung vor, welche die Regierung ver— pflichtet, ernste Maßregeln zu ergreifen, um einer Intervention fremder, Mächte in Frankreich vorzubeugen. Der Redner entwickelt die Gründe seiner Tagesordnung. Ueberall Geplauder. Niemand ist aufmerksam. Herr Savoye will durchaus keine Allianz mit den Regierungen. Man solle nur auf die Völker hören. Er beleuchtet die europäische Krisis in ihrer ganzen Ausdehnung. Seine Tages⸗ ordnung bezweckt; die Regierung solle Maßregeln ergreifen, um? die östlichen Provinzen gegen Oesterreich und Preußen zu decken. Ma u—= 6 verlangt, daß das Militair auf den Kriegsfuß gestellt werde.

ur so könne man den Frieden erhalten. Man solle sich gefürchtet machen durch eine imposante Stellung. Die Sachlage in Europa erfordere auch, auf jede Wendung gefaßt zu sein. Der Redner giebt eine Uebersicht der russischen Politik, sie sei nicht offen und sage, was sie welle, erst im Augenblick der That. Rur durch eine Sicherstellung Frankreichs gegen außen hin könne im Innern mit einigem Erfolge auf Frieden gezählt werden. General Fabvier lenkt die Aufmerksamkeit der Kammer auf die dänischen Verhält— nisse. Frankreich känne für Dänemark ein starker und nützlicher Bun=

Ansicht war, Frankreich habe sich um die deutsch⸗dänische Streitfrage nicht zu kümmern. Die alten angerufenen Verträge wäͤ⸗ ren unbrauchbar. General Fabvier ist nicht dieser Ansicht. Der Redner lobt die dänische Polilik über die Maßen. „Wie stehen“, fragt er schließlich, „die dänischen Angelegenheiten, und warum hat eine so einfache Frage keine Lösung in so langer Zeit erhalten?“ Minister Tocqueville: „Die dänische Ange⸗ legenheit wird eifrig verfolgt, und nächstens steht eine Beendigung bevor. Im Intertsse der Angelegenheit kann keine weitere Erklä⸗ rung gegeben werden.“ Der Redner widerlegt dann Herrn Mau— guin. Die Coalition sei eine Chimäre, die Anhäufung der russi⸗ schen Truppen in Oesterreich habe andere Ursachen, als der geehrte Interpellant meine. Man fürchte den Krieg nicht und werde kei⸗

nen schmählichen Frieden schließen, doch wolle man nicht ohne ge⸗

nügende Gründe den Krieg beginnen. General Cavaignac setzt

aus einander, welchen Antheil sein Ministerium an den dänischen

Angelegenheiten genommen. Er geht bis auf die provisorische Re⸗

gierung zurück. Frankreich habe immer dahin gestrebt, Schleswig für Dänemark zu erhalten. Der Redner bekämpft die Isolirung, in die sich die französische Politik flüchten wolle. Das Ministerium möge erklären, ob es Allianzen geschlossen oder zu schließen ge⸗ denke. Pierre Leroux vertheidigt den Sozialismus gegen die Angriffe Tocqueville's. Der Sozialismus wolle die Menschheit vervollkommnen. Schließlich ging die Versammlung mit 352 gegen 162 Stimmen zur einfachen Tagesordnung über.

Paris, 26. Juni. Aus Rom sind keine neuere Nachrichten eingegangen; das Gerücht von einer Eapitulation dieser Hauptstadt erhält sich aber noch immer; man behauptet, die Regierung warte nur die Unterzeichnung des betreffenden Vertrages ab, um die Sache offiziell zu verkünden; sie habe bis jetzt gezögert, weil sie zu⸗ gleich sehr schwere Verluste anzuzeigen habe. Fuͤr gewiß wird ver⸗ sichert, der Papst beharre bei seiner Weigerung, die ihm von Frank⸗ reich gestellten Bedingungen für seine Wiedereinsetzung in Rom zu willigen, und er werde dabei von Oesterreich unterstützt, so daß die fran⸗ gl te Regierung sich nach der Besetzung Roms in noch größerer Ver⸗ egenheit befinden würde als vorher. Vorgestern Abend wurden an Oudinot, bald nach Empfang der telegraphischen Nachricht vom 22sten, Depeschen abgeschickt. Es heißt, daß die von Toulon und Marseille abgeschickten Verstärkungen die französische Expeditions⸗ Armee auf 35 40,000 Mann bringen werden.

Straßburg, 23. Juni. (Frkf. Journ.) An der Gränze sind in Bezug auf den Uebertritt von Flüchtlingen auf das franzoöͤ—⸗ sische Gebiet sehr strenge Maßregeln ergriffen worden. Nicht alle Kategorieen sollen zugelassen werden, und die Flüchtlinge, welche die Erlaubniß erhalten, den gastfreien Boden Frankreichs zu betreten, müssen sich unverzüglich nach dem Innern begeben. An der wessen⸗ burger und lautenburger Gränze sind diese Woche eine Menge Frei⸗ schaaren angekommen, welche man dort entwaffnet hat. Der Ver⸗ kehr mit dem badischen Nachbarlande ist außerordentlich gehemmt, während die Verbindung mit Rheinbayern wieder vollständig her— gestellt ist. Ihre Blätter fehlen uns seit dem 14ten d. M., was unbegreiflich ist. Wir haben Briefe gesehen, welche 6 bis 7 Tage von Frankfurt hierher brauchten. Die hiesigen Demokraten, welche einer vorläufigen Haft durch die Flucht entgingen, sollen sich nach der Schweiz gewendet haben. In Basel sollen auch Vorkehrungen . worden sein, um den Flüchtlingen den Aufenthalt zu er—

weren.

Großbritanien und Irland. London, 265. Juni. In der gestrigen Sitzung des Oberhauses erklärte der Minister Lord Lansdowne auf Interpellationen des Grafen Aberdeen, daß die spanische Regierung bis jetzt sich noch zu keiner befriedigenden Genugthuung für ihr Benehmen gegen den früheren britischen Ge⸗ sandten zu Madrid, Herrn Bulwer, bereit gezeigt habe. Im Un⸗ terhause erhielt die Bill wegen Ermächtigung der Krone, die gegen

desgenosse sein. Der Redner ergeht sich weitläuftig über diesen nor⸗ dischen Staat und will Herrn Mauguin widerlegen, welcher der

die irländischen Staatsverbrecher erkannte Todesstrafe auch gegen deren Willen in Deportation umzuwandeln, nach Verwerfung zweier Amendements, unverändert die dritte Lesung und wurde? hiermit definitiv angenommen.

Schweiz. Zürich, 22. Juni. (3. 3) Diese Nacht starb hier Herr von Kaisersfeld, Kaiserlich österreichischer Gesandter bei der schweizerischen Eidgenossenschaft.

Zu Bregenz sammeln sich 7000 Mann Oesterreicher.

Italien. Livorno, 18. Juni. (Lloyd.) Nachrichten aus Gaeta melden, daß in den politischen Ansichten des dort versammelten Kardi= nal-Kollegiums eine Spaltung eingetreten ist. Mehrere Mitglieder derselben nämlich, der Dekan jenes Körpers an der Spitze, seien der Meinung, der Papst solle die Vorschläge annehmen, welche die römische Constituante vor Errichtung des Triumvirats ihm gemacht hatte, und wonach der heilige Vater, unter gleichzeitiger Trennung der geistlichen von der weltlichen Gewalt, als Souverain der rö— mischen Staaten anerkannt werden sollte. Dieser Partei stehen die Kardinäle Antonelli und Bernetti mit ihrem Anhange entgegen, und aus Besorgniß vor einem nachgiebigen Schritte des Papstes hätten sie den Privat⸗Secretair Antonelli's, Abbé Paoletti, mit Bitten um Beschleunigung der Einnahme Roms nach Paris gesendet.

Die National-Versammlung Roms hat mitten im Schlacht— getümmel den Entwurf zur neuen Staatsverfassung beendigt und den Bericht darüber in der Sitzung vom 14ten d. vernommen. Derselbe zerfällt in acht Hauptstücke sammt einem Anhange, und erklärt die Republik, mit immerwährender Ausschließung der Diktatur, als die künftige Regierungsform des römischen Staats. Alle vom Volke ausgehende Gewalt soll von der National-Versammlung, vom Konsulate und von den Gerichten ausgeübt werden. Drei Konsuln sollen im Besitze der exekutiven Gewalt sein und alle drei Jahre gewechselt werden; ein aus sieben Individuen bestehendes Ministerium steht derselben mit einem Staatsrathe zur Seite. Das Heer soll nur im Wege der Werbung gebildet werden. Eine Reform der Constitution kann nur im dritten Jahre der Legislatur vorgenommen werden, wenn wenig— stens ein Drittel der Repräsentanten es verlangen sollten. Mit der Eröffnung der Deputirten-Versammlung hört die Constituante auf. Die National-Versammlung besteht aus den mittelst direkter Wahl hervorgegangenen Deputirten, welche auf vier Jahre ihr Mandat erhalten. Die katholische Religion ist zwar die herrschende, aber das Glaubensbekenntniß bedingt in keinem Falle die Ausübung der bür- gerlichen Rechte.

Zur Erklärung der langen und vorsichtigen Operationen Oudi⸗ not's muß bemerkt werden, daß Rom zu den befestigten Plätzen ge⸗ hört. Die rechte Seite der Tiber ist von einer Reihe moderner Befestigungen geschützt, welchen zur Seite vierundzwanzig Bastionen stehen. Zur Linken liegt die eigentliche Stadt Rom mit alten, sehr festen und durch masswwe Thürme begränzten Ringmauern, welche über 1600 Jahre alt sind. Nur einzelne Basteien und die Engels⸗ burg datiren aus den letzten drei Jahrhunderten. Rom hat n. zig Thore, wovon vier zugemauerf sind. Der Ringwall hat rige, halb Meilen im Umfange. Obgleich die Mauern keine ,, sich haben, so ist demnach ein Angriff auf dieselben nur mit