deren Noten den größten Theil des inländischen Um saufsmittels ausmachen und nach der Einführung ihres Zwangs⸗ Courses den Werth der Landeswährung bestimmen. Deswegen und in Erwägung der Wirkungen, welche eine Störung in dem Werthe der Landeswährung auf alle Zweige der inländischen Production und die Beziehungen des Landes 3u dem Aus ü r unter allen Vorkehrungen, die

Bank,

9 ̃ lande hervorbringt, . ᷣ ; ; der gegenwärtige der Verhältnisse gebieterisch sor e durchgreifende besserung der Lage der

ĩ eziehungen des Staates zu vorübergehende Hebung

feste Begründung für

ähnlicher Er

Zukunft ah

— 44 y j schütterungen Drop 527 Kredit der Bank

11 genommen wen

zweiter unmittelk ischließender nschaftliche Richtie stellung der Gesammt Ford

gemerl ö J NRoraimnm * zinsung

é Feststellung der

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güͤnstiger 6 z 221 8 * laufe ziehen un —

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gestalten,

H . Int * . Wiederherstellung des 4 1H 8 Urch ware aber weder

.

Zukunft von

14 79 i z haltnisses

ren Geschäftszweigen Unterstützung

Klage wird insbesondere den Kronländern außer

ieee — wird 186 esonk in di ron! —

911. beschränkten Wirkungskreise der lialbank Anstalten begründet. ist hier nicht der Ort, ausführ zu un tersuchen, ob un velcher Beschränkung diese Klagen und die lebhaft ausgest Bank Instituts einem Zu nde der sinan ler rühren un! jeder Beziehung die aufmerksamste Erwägung und eindringende Erörterung verdienen. Hierzu drängt noch eine andere der Entwickelung unserer in ste igsten Zusammenhange stehende Betrachtung

Verw

neren Die Lösung der nen bisher die Benutzung und thung des Bodens unterlag, wird, auch unabhängig nahme des Wohlstandes unter der zahlreichsten Volkskt viel lebhafteren und häufigeren Umsatz der bis zum 7. September v. J. bestandenen Lasten

ger möglich war, herbeiführen und eben dadurch das Bedürfni Summe Geldes und Geld vertretender

Werthzei der bisher mannigfach gehemmte, Verkehr in sich j r

.

einer größeren chen erzeugen, als r aufzunehmen vermochte. Nebstdem wird die Durchführung der An dnungen über die Entlastung des Bodens bereits an sich, jne noch ihre entfernteren höchst wichtigen Wirkungen i ylag ing ausgedehnte Kredits-Operationen in das

nicht ohne Rückwirkung auf den Stand

1 0

rufen, die Umlaufsmittel

terstützung sich National-Bank eie es im Interesse der Industrie, des V rkehrs und der Bank selbst ein unabweisbares Bedürfniß, dieser eine solche Ein richtung zu ertheilen, daß sie in dem Maße, als die Staatssinan zen ihre Vermittelung weniger benutzen, ihre Kräfte und die Macht ihres Kredits in gesteigertem Verhältnisse den Bedürfnissen des Land besitzes und der Gewerbsthäligkeit zuwende, und zu diesem Zwecke den Bewohnern der entfernten Kronländer leichter zugänglich gemacht werde. Soll die B diesen Anforderungen einer erweiterten und mehrfällig s n Thätigkeit genügen, so wird eine Verstärkung ih

wendig sein. Die Hinausgabe der bisher tenen Bank⸗ d

ne zaup is

z National

Actien hätte für diesen Zweck und des Umfanges, in dem solcher es erheischt, zu er Actien könnten keine gemeinnützigere Verwendung

bezeichnete erhalten, und ihre Ausgabe würde, da sie

mit der Eröffnung neuer Kreise für das nutzbrin

rken des Instituts stattfände, keine erhebliche Rückwirkung bisherigen Preise der älteren Actien äußern. Es ist zu er— daß auf diesem Wege die Nationalbank in die Lage kommen wird, ihre Münzvorräthe mit der Summe der umlaufenden Noten in ein günstiges Verhältniß zu stellen und die Verwechstlung der letzteren wieder in voller Ausdehnung aufzunehmen. Hier kann aer nur die Richtung ehrerbietigst bezeichnet werden, welche bei der Behand lung dieses Gegenstandes eingeschlagen und unverrückt festgehalten werden muß. Tie Vollführung selbst setzt eine sorgfältige Erwä gung der vielfach verschlungenen Verhältnisse voraus, die den Zu⸗ stand des Geldmarktes und die Begründung eines gesicherten Um laufs bestimmen. Ew. Majestät dürften sich bewogen finden, aus erfahrenen, einsichtsvollen Männern und zwar nicht blos aus Be wohnern von Wien, sondern auch aus Vertrauensmännern der da⸗ dei wesentlich beiheiligten Kronländer eine Kommission bilden

,, . Aufgabe es wäre, im unmittelbaren Eindernehmen

) 30 * * , nn . NR 83 ire n, rn, . unter Mitwirkung derselben die zer er nn. iber die dargestellten organischen Einrichtungen

71 mas AX e. .

* ! . edeckung der Staats-Erfordernisse.

ie außerordentliche Beschaffenheit? n. . . he . entliche Beschaffenheit der Umstände, unter denen

Oesterreich die schweren Prüfungen der Jahre 1848 und 1849 be 8 56 = 4. ö. 2 d T 8 41 5 stand, gestattete durchaus nicht, an durchgreifende Maßregeln zur Erhöhung der Staats⸗-Einnahmen die Hand anzulegen wer vll

j Riese 366 , , ö 8 ( die zu einer Riesengröße angewachsene Hauptausgabe nämlich ven Kriegsaufwand, zu vermindern, So lange innere Zerrüttungen und ein äußerer Feind den Erwerb und Verkehr löhmten / rn die Auferlegung bedeutender neuer Abgaben und die Erhöhung ver bestehenden Steuern den Finanzen nur sehr beschränkte Zuflüsse zu— geführt, zugleich aber die Drangsale, an denen die Völker litten, nur gesteigert. Eben so wenig konnte es zu der Zeit, wo das Dasein des Staates an die Spitze des

1694

Frage kommen, den Militair Aufwand einzuschränken. Dadurch, daß das Volk mit einer neuen Abgabenlast verschont wurde, ist ihre Kraft unversehrt erhalten und es ihm möglich gemacht worden, nach einer nun eingetretenen günstigen Wendung der Dinge mit ungleich minderer Anstrengung die in Folge der Ereignisse im Staatshaushalte entstandenen Lücken auszufüllen und den Ueber gang zu einem vollständig geordneten und gesicherten Zustande zu bewirken. In jedem Falle besteht die erste Bedingung, ohne welche dieses Ziel nicht angestrebt zu werden vermag, in einer angemessenen Einschränkung desjenigen Aufwandes, der zur Ret tung des Vaterlandes unumgänglich nothwendig war, nun aber nach hergestellter Ruhe namhafte, in fortschreitendem Maße zuneh mende Verminderung zuläßt. Erfolgt nun auch eine ergiebige Herabsetzung des Militair-Aufwandes, so bleiben noch immer im Laufe des künftigen Ver valtungsjahres bedeutende Aus ber den bisherigen gewöhnlichen Staats

entlich muß für den Zuwachs : Gerichts ⸗Verfassung, den zaltungs-Organismus und die Ver

i Entschädigung für die

ergeben wird, gesorgt

der Mittel, um im

„ahnen vorzuschreiten,

d d in den Kronlän den Bü

dauerhaften

gaben zu bedecken, welche üb aufwand hinausreichen. Na Ausgaben, der sich durch

igeführten zustande —̃

überzugehen. Endlich sind auch nebst den gesteigerten Iinse . h nothwen! ztaatsfinanzen und de!

für beide Theile günstigeres Verhältniß herzu

bin ich größtentk wegen der gänzlich zerrütteten

1s und wegen der gerade jetzt in der

⸗ l — 2 mo lUnaarnus und Siebenl

Zustande Ungarns und Sieben

Xafsfük vat 0 2YIfFfeno ) s . on Kann

Vollführung begriffenen Umstallungen in den ubrigen Landern Staatsvoranschlag

zu überreichen.

der vorgesetzten

Ew. Majestät

entf . und dem Reichthume

Größe egeln, die sich nach

nothwendig darstellen, sind:

1) Die möglichst nien zugesicherten Kriegs- Ex e g. unter den gegenwärtigen Umständen keine nützlichere Verwendung ertheilt werden, als jene, die Ew. Majestät bereits allergnädigst anzuordnen geruhten, nämlich die Abfuhr der eingehender Gelder an die Nationalbank. Dadurch wird der letzterer beiläufig ein Betrag von 25 Millionen in klingender Münze zr 2) Die Aufnahme eines Anleihens. Auch die durch s Anleihen einflicßenden Gelder wären an die Nationalbank abzu Dadurch würde der Kapitalsbetre der Staatsschuld nicht vermehrt, Gegentheile wäre solcher noch um den Uel „ den die Kriegs Contribution gewähren ird ber die Gestalt des Anleihens und die Majestät

Derselben

8 l 1 ĩ?

n 111 61

immungen desselben erstatte h Ew.

streben schreite Besteuerung ohne Zelbst jetzt würde ie agats-Kredits die Bedürf des Staats zu decken, bis der ichstag versammelt sein und Regierung Unterstützung seiner eifrigen und erleuchteten Mitwirkung gewähren Die Lage unserer finan ziellen und volkswirthschaftlichen ide ist aber nicht von solcher Veschaffenheit, daß ohne die bedenklichsten Folgen länger zugewartet werden könnte, r Besteuerung gelegenen Hauptquellen t eine reichlichere Ertragsfähigkeit zu E es die nachtheilige Rückwirkung auf Landeswährung und die Bemessung der Waarenwerthe, welche dazu auffordert, durch die Erhöhung der Staats-Einnahmen, wenn nicht sogleich die Ausgaben vollständig zu decken, doch den Abgang auf einen möglichst beschränkten Betrag herabzusetzen. Dasselbe ist auch durch Lie Nothwendigkeit, ein An leihen aufzunehmen, dringend geboten, indem vorzüglich der auslän dische Staatsgläubiger mit Recht fordert, daß von Staats Verwaltung, die gegen ihn Verbindlichkeiten eingeht, f Bedeckung der letzteren Sorge getragen werde. Ueber die

dingte Nothwendigkeit und Julässigkeit einer Steigerung Der Ein ⸗

nahme von den Steuern, scheint auch in der öffentlichen Meinung keine Verschiedenheit der Ansichten zu bestehen, und Jedermann sieht ein, daß, wenn noch länger ein den geänderten Verhältnissen nicht mehr angemessenes Ausmaß der Besteuerung fortbestände, es späte um so schwieriger wäre, zu einer dem Bedarfe entsprechenden Be steuerung überzugehen. Der Ministerrath wird nicht unterlassen, Ew. Masestät umfassende Vorschläge über die Verbesserung der wich tigsten Abgabenzweige und Erzielung eines erhöhten Ertrages von denselben zu unterbreiten. Nebstdem wird die besondere Sorgfalt darauf gerichtet sein, der Gerechtigkeit und dem eigenen Vortheile des Landes entsprechend, in Ungarn mit möglichster Schonung und Rücksicht auf den durch die Leiden des Bürgerkrieges gestörten Wohlsland, die bisher beinahe gänzlich unbenutzt gelassenen reichen Hülfsquellen aufzuschließen und dem Staatsschatze diejenigen Zu flüsse zuzuführen, ohne welche, wie es die revolutionaire Regierung und die letzten ungarischen Reichstage selbst anerkannten, die Bedingungen zur Eutwickelung und Sicherstellung des Natio nalreichthums nicht erfüllt werden können. Desgleichen war man auch, wie bereits zur allerhöchsten Kenntniß Ew. Majestät gebracht wurde, bemüht, dem Staatsschatze im lombardisch⸗venetianischen Königreiche einen ergiebigen Ertrag zu sichern. Durch die vereinte Wirksamkeit dieser Mittel dürfte dem Staate im Laufe des Ver⸗ waltungs-Jahres 1850 über den Stand vom Jahre 1847 für den Gesammt⸗ Umfang der Monarchie eine Zunahme am Einkommen von 15 590 Millsonen Gulden verschafft werden.

) Weder die Einschränkung der Ausgaben, noch die Einhe bung der Abgaben kann plötzlich und mit einem Male dergestalt erfolgen, daß nicht vorzüglich in den ersten Monaten des Verwal⸗ tungsjahres für einen Theil der laufenden Ausgaben in anderen Wegen gesorgt werden müßte. Insbesondere wird in Ungarn eine ergiebige Beihülfe erforderlich sein, sowohl um die in den Umlaufs mitteln durch die Vernichtung der ungarischen Banknoten entste⸗ hende Lücke auszufüllen, als auch, weil die Einführung eines ge⸗ öordneken Steuerfystems und die Erzielung eines namhaften Ertra ges von demselben Zeit fordert. Das Mittel hierzu kann, überein=

Sc nertes gef . . lain chwertes gestellt war, auch nur in füimmend mil dem Benehmen der Regierungen Großbritanniens und

Frankreichs, vorübergehend nur in den Vorstellungszeichen der schwe⸗ benden Schuld gesucht werden. Die gegenwärtig im Umlaufe be findlichen Kassen-Anweisungen leiden an einigen Gebrechen und Unbequemlichkeiten, deren Verbesserung für die Zukunft wünschens werth ist. Durch die gebieterische Nöthigung des Augenblicks ge zwungen, mußte man sie ihrem Ursprunge und unmittelbaren Zwecke gemäß einrichten. Daraus entstand eine Verschiedenheit dieser Papiere, die im Verkehre, besonders unter den niederen Volksklassen, nicht von Unzu fömmlichkeiten frei ist und das Bedürfniß fühlbar macht, diese verschie⸗ denen Papiere in Eine Gattung zu vereinigen. Dieses hätte mit den 3prozentigen Kassen⸗Anweisungen und den Anweisungen auf die

ungarischen Landes Einkünfte zu erfolgen. Die Tresorscheine des lombardisch-venetianischen Königreichs dürften wegen ihrer abge sonderten Bestimmung und Tilgung aus den Einkünften des ge dachten Königreichs, dann wegen der Verschiedenheit der Währung tzteren und den übrigen Kronländern, einstweilen ab rben. Die Verzinsung der 3prozentigen Kas Tie minderen Kategorieen mit so ge s züglich während der ersten nbequemlichkeit der B aufwiegen und be ungern vergütet

Anweisung a

Beträgen, daß dieselb vo Monate des Umlaufs kaum die 1 nung von kleinen betro Umsatze von dem daher derje ige, öffentlichen Kasse empfing, zwar der auf derselben haftende ?

der Kasse in Anrechnung demjenigen, an den er die Anweisung weiter abtritt gütet wird Verzinsung der Anweisungen kann

i weil dieselbe durch das Reich

1 —s 1

angeordnet wurde, nicht abgegangen ategorieen ist jedoch eine Einrickh Verzinsung dieser Kategorieen in

zu erfolgen hä Endlich muß ascours der Anweisungen möglichst be el it stufenweise zu dem regelmäßigen Zustande de laufs zurückgekehrt werden könne. Mittel

Geld-⸗Eirculation went aß man sie a Leichtigkeit (inen geänderten ils gegenwärtig zu betra—, ist bei allen Kredits- Effekten, nament ie zur Vermittelung des

Kenntniß

12 1

92

die bestimmt Geldumlaufe zu dienen, die Gesammt⸗Ausgabe nicht hinausg ung des zur Bestimmung⸗; folge ni

11 98061

bestehenden gedrückten Beträgen

ter 1090 Fl. sin?d

tet werden. d) De ; scheine außer bemerkten Falle wird Ich werde nicht unterl die oben die Feststellung und geschlossen sein wird

1 Rei 8

Bestimmungen des nach

I Die Staatseisenbahnen mit Grundstücken, Gebäuden, Wagen, dem ganzen Betriebs Materiale

3) Alle Antheile, die der

sctien an Privateisenbahnen besil t, zusammen

35 Saline Gmunden mit Betrage, zur vollständigen Deckun gegebenen Summe Schatzscheine erforderlich durch die allmälige Zurückzahlung der die Nationalbant srei wird.

Das gesammte Einkommen von dem Betriebe nen und din dem Staate gehörenden Bahn⸗Actien

g zur Deckung der Zinsen von den Schatz sche

ing zu erhalten,

g) Eine Erhöhung des Gesammtbetrages . über den festgesetzten Betrag darf nur in dem Maße erf gen, durch den Zuwachs an Staats- Eisenbahnen eine Vermehrung der zugewiesenen Hypothek gewonnen wird.

b Eine besondere Anordnung wird sestletzen, in welchen Summen und in welchen Ze! d ,, Schatzscheine stattzufinden und in welchem Ver hierzu beizutragen hat. . . ö

1 Zu den Aufgaben Der Kommission e C w. Majestät zur Berathung über die VBankverhältnisse zu bestellen geruhen, wird 2s auch gehören, vorzuschlagen, nach welchen Grund süßen der Umlauf der Schatzscheine in Verbindung mit jenem der Banknoten zu ord⸗ nen sei, insbesondere, in welchen Kategoliern fur die , Ausgabe dieser Scheine neben den Banknoten Platz zu n, , n.

) In jedem Vierteljahre wird die Summe der , , und eingelösten Schatzscheine zur öffentlichen Kenntniß gebracht

Fire, den Schatzscheinen die Einrichtung nach bien nun, zügen ertheilt, so wird dieses Kreditpapier eine en reh ann der fruchtbringenden Benutzung des National Kapitals r, Verwendung erhalten, sich ohne Beirrung anderer Gre fenen innerhalb bestimmter Gränzen bewegen und dem Staatsschatze ohne

Störung der Landeswährung ein wichtiges Hülfsmittel gewähren.

den —chatz ehe

ie Vorbereitungen zur Hinausgabe derselben in einer gegen Nach⸗ nung und Verfälschung möglichst schützenden künstlerischen Aus sind bereits seit ürzerer Zeit im Zuge und werden thä⸗ betrieben. Von viesen Vorbereitungen hängt die Bestimmung

n welchem die Ausgabe der Schatzscheine und

tung 11ulg

bisher umlaufenden Kassen Anweisungen zu er at. se wird nach Möglichkeit beschleunigt werden, soweit igungen der Maßregel zulassen fhebung des Münzausfuhrverbots Dasselbe wird vom

1

folgen

steht nunmehr 18ten d. M. an

mat diesen Vorschlägen durch

finden,

adurch

erzielt

werden entgegenge

die vollständige Feststel

Einrichtungen erfolgen kann Krauß.“ Kaiserliche

1 1191

1

zu verwenden. eines der Deputir Mitthei

1

13 vOIo 9 981 14 89 entnehmen 1 solgende so ist bis jetzt

in den durcheinander. Wir

Fragen

tterung eintrat scheint denn der schone

einem wahrhaften

Ritglicd bird Fürst Ludwig vor ramm unterscheidet sick er zweideutigen und elasti vorigen Landtage l conftitutionell⸗ monarchischen Organisation des linken s zu gehen; sein Programm wird sich Linken abschattiren. Uebrigens beiden Centren erst dann erfolgen, wenn durch Verhandlung kommende Prinzipienfrage der politische derer, welche „sich bis jetzt nominell zu diesen Fractio ien, entschieden hervorgetreten ist. Eine äußerste Linke zei dem diesmaligen gemäßigten Programm der icht ⸗ rhalten, da die 3 oder 4 Mitglieder, welche ihr etwa möchten, als eigene Fraktton ausrichten könnten. vereinigten Rechten sind bereits die Abgeordneten Dr. Rauch aus Bamberg zurückgetreten. —

Centrum s

94e! Y ryesPpe 5 S j 8

Sachsen. Dresden, 15, . (Te, tg wut einer so eben eingegangenen Verordnung der Königlichen Kreis Direction soll, dem Vorschlage des Stadtraths gemäß, bis zum

Eintritt eines neuen Stadtverordneten-Kollegiums ein berathender

1695

Ausschnß aus der Mitte der hiesigen Bürgerschaft gewählt werden, um dieser die Gewähr einer geregelten und ordnungsmäßigen V waltung der Gemeinde⸗A igelegenheiten n. iese

soll aus 12 Mitgliedern bestehen, die aber weder

meinde-Vertreter anzusehen, noch der Geme

lich ihrer Handlungen verantwortlich sind

den bis zur Einführung eines neuen Stadtv

alle diejenigen Gegenstände, zu welchen nach V

Ordnung die Zustimmung der Stadt

ist, so wie alle keinen Aufschub leidenden Angelegen nißnahme und gutachtlichen Aeußeru

l 1 . wvarevon M irFfkEeis 1 J 8 lich der späteren Mittheilung an das

19

ten⸗Kollegium. Bei der Zahl der W

mehrung

nach 8.

Durch diese

Neuwahl

1isuchen einen

der Rheinarn

9

zwellten verschiedenen Theilen des nur von einem Geiste beseelt erschütterlich Theil dav

Feuertau

Gnade danke ( rauen, was

standet

Frankre ich.

permanenten ister Dufaure gen, denen voranging, ĩ lung nicht vor dem 1. Oktober zusammenberu zwischen Oudinot und Dufaure soll in Ministerrathe ein sehr tiger Wortwechsel stattgefunden haben Der General s terredung endlich mit der Bemerkung abgebrochen haben liche Stellung Dufaure's klich, auszusprechen; sie würden sich parlamentarischen Kampfe wieder begegnen, und dann (DOudinot) das Be nehmen des Ministers dem rpeditions⸗ Armee gegenüber enthüllen.

Unter den in Paris er ersten Woche des Monats September Die Presse die größte An zahl von Exemplaren, näml c 28,921, durch die Post versandt; nach der Presse folgen Sidele mit 27,065 und Constitu tionnel mit 25,082 Exemplaren. Die vierte Stelle nimmt das Journal des Debats mit 10,591 Exemplaren ein.

weiter

scheinenden Jouralen hat während der

—

hiesigen Kirche eine Trauerfeier zu cher viele Repräsentanten, Generale Menge hier befindlicher Piemontesen bei⸗

U i d viele Offiziere in Uniform

at zuerst an den Katafalk

Großbritanien u Ir on don, 14. Sept. Glol saat in Bezug auf den ? rief Louis aparte s an eingelaufen Gaeta habe

den Be⸗

„Briefe des Prä⸗ 1 Ney gegeben offizielles Doku⸗ zu irgend ziehungen

. 1

es den Anschein

eichische Re⸗ üht zu haben, alle ind dem Papste Geschäftsträger in

Hoffnung zu be⸗ die Lösung der Fragen,

5

61 6111

1 1

lbe bereits Mon⸗

de

ihres Sobald fernere n und anderen rin, den Prozeß l., welche die An⸗

die Königin wird am

ach London zurückreisen.

den Abschluß

der Sklaven⸗

fur hohe omme.

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oben be⸗

schen Gesandt⸗

1 Lamoriciere, Major 8

St.

ist

Se. Königl.

und Nach⸗

von Sr.

r großes Diner hrem Gast nach und Gartenkultur⸗ sich nach Frank⸗ General⸗Conseils

hierher

Zeitung.) Hier aft gebildet, deren g zwischen Ant⸗ tegierung soll be⸗ ft alle mögliche isher mit Se— fschiffen in

He wem na ber sahrts⸗

In der heu⸗ rhaftung Ga⸗ ihn sogleich in

ärte, Garibaldi sei ohne

getreten, habe hierdurch

und könne die Garantieen

arretirt und außer Lan

lusländer, welcher der Regierung

seinte, der Verlust des Genusses der bürger=

den der politischen nach sich, und die Kammer

stürmischen Sitzung, folgende d evuti:

t Tagesordnung an: Empfindungen end, erklärt die Kammer

gegen Garibaldi ge roffenen Bestimmungen

Bürgers, welche im Sta

digung gegen die italienische

ichte dann ein Gesetz über Nationalgarde ein.

nn der Pensionen wurde dem—

für eine Belei Der Minister

des Innern brachte

Ein Vorschlag über die Verminderung nächst in Berathung gezogen.

aldi wir gleich

Genua, 9. Sept. (Cong r dia.) cha g r i. bewacht, doch mit vieler Rücksicht behandelt. Viele ffiz