en der Abgeordneten prüst und alsdann Einberufung

e siegende Anträge die Schritte zu thun die ihr zu ihrer Ergänzung nö= thig erscheinen, denn Riemand könne einen Abgeordneten verhindern, dem ihm gewordenen Auftrage nachzukommen. Nach Titel VI.. S. 15 der Ver⸗ sassungs · Urkunde sei jeder Gewählte sofort als Abgeordneter zu bemachten; basselbe gehe aus ss. s, 12, 14 hervor, ferner aus Beilage X., 8. 52. Ueberall sei von Kammer-Miigliedern die Rede, bevor noch die Sitzungen eröffnet sind. Die Verhasteien seien ohne Zweifel als Metglieder der Kammer zu betrachten. Der Abschnitt der Verfassungs Urkunde über die Integrität des Richter Amtes gehe nicht dahin, daß die richterliche Wirk⸗ samkeit in subjektiver und objektiver Beziehung nicht beschränft werden könne. 3. B. machen Gesandischasten hier Ausnahmen. Die S8. 26 und 27, auf Rie sich der Referent beziehe, seien wesentlich verschieden; der eine handele von! Unverantwortlichkeit des Abgeordneten wegen dessen, was er in der Kammer gesprochen; der andere von der Integrität der Kam⸗ mer selbst. Es fällt dem Redner nicht bei, die Unahhängigkeit des Richter ⸗Amtes in objektiver Beziehung anzugreifen, allein in sub—⸗ seftiver Beziehung könne hier Zwelfel entstehen. Dehnte man, die Unabhängigkeit des Richteramts zu weit aus, so läge die Möglichkeit der Kammer-Könstituirung lediglich in den Händen der Gerichts-Behörden, dies durch subjektive Anschauung geleitet, die Zahl der Mitglieder auf ein höchst geringes Maß reduziren könnien, Eine solche Macht dürfe keiner Behörde im Staate ertheilt werden. Lediglich die Kammer sei berechtigt, zu prüfen und zu enitscheiden, ob ihre Mitglieder in den Händen der Justiz oder einer anderen Gewalt belassen werden dürfen. Das Wahlgesetz, welches mit der BVerfassungs⸗ Urkunde konform sei, wolle die Integrität der Kammer gesichert wissen. Die Staatsbehörde habe aber auch, was das Formelle betrifft, die Abgeordneten einberufen, und es lönne in einem geordneten Staate die Ge⸗ wahlt nicht so getrennt sein, daß die eine Behörde etwas verordne und die andere gerade das Gegentheil thue. Lediglich die Kammer habe das Recht, zu entscheiden über den Eintritt in die Kammer, und sie dürfe dieses Recht, als ihre köstlichste Perle, nicht aus der Hand geben.

Dr. Morgenstern erklärt sich mit den Ansichten des Vorredners völ= lig einverstanden. Es sei eine Pflicht und nicht blos ein Recht der Kam⸗ mer, nach den klaren Bestimmungen der Geschäfts-Ordnung die Zahl ihrer Mitglieder einer Kontrole zu unterwerfen und die Wahlen zu prüfen. Deshalb habe auch die Wahlkommission die wollständige Legitimation der verhafteten Abgeordneten nachgewiesen, und mit vielem Grund habe sich der Herr Referent darauf bezogen. Wenn auch der konkrete Fall nicht expressis verbis in der Verfassungs - Urkunde und dem Wahlgesetze überhaupt bedacht sei, so genüge ja, da man nicht Alles in einem Gesetze vorsehen könne, die Bestimmungt daß die Kammer und lediglich sie ihren Personalstand zu prüfen habe. Die Berechtigung, über die Entschuldigun⸗ gen der Ausgebliebenen in letzter Instanz entscheiden, stehe nur der Kam⸗ mer zu. Betrachte die Kammer eine Entschuldigung für ungegründet, so müsse sie sofort den Ausbleibenden einberufen. Darum handle es sich kei⸗ nesweges darum, ob Gründe zur Verhaftung vorliegen. Eine Kammer, die ohne Prüfung ihres Personalstandes Beschlüsse fasse, setze sich dem Nichtigleitsschicksale derselben aus. Es könne auch nicht angenommen werden, daß die Staatsbehörde dem Rechte der Kammer sich entgegensetzen werde, wenn dieselbe davon Gebrauch mache. Man habe bereits ein Bei⸗ spiel in der Person des Dr. Wirth, der im Jahr 1834 gewählt, aber zu gleicher Zeit in eine Spezial-Untersuchung wegen Majestäts Beleidigung verwickelt und verhaftet war und dessen passive Wahlfähigkeit zugleich durch eine Aenderung seines Vermögens⸗-Zustandes gefährdet erschien. Damals erilärie das Staals-Ministeriüm in der Person des Fürsten Wallerstein, als Ministers des Innern, daß es die Prüfung der Sache lediglich als eine innere Angelegenheit der Kammer beirachte und derselben deshalb die geeigneten Dokumente vorlegen wolle, Es sei also ein Präjudiz vor—

handen, indem die Regierung bereits einmal das Recht, über ver⸗ haftete Abgeordnete zu entscheiden, der Kammer überlassen habe. Was die Interpretalion der Gesetze betreffe, die der Referent mit so ängstlicher Genauigkeit strictisiime behandelt wissen wolle, nach Aufzählung aller möglichen Analogien jedoch den sonderbaren Schluß ziehe, daß eine Interpretation eigentlich nicht zulässig fei, so seien wohl alle Juristen der KFammer mit dem Redner einverstanden, daß, wo ein sprzielles Gesetz nicht vorliege, nach Analogie gehandelt und geurtheilt werden müsse. Der Redner sucht nachzuweisen, daß Artikel 26 Tit. VII der Verfassung, da die Bestim-= mungen des Wahlgesetzes zu deutlich seien, feine Geltung mehr habe. Die weitere Vorschrift ertheile §. 13 der Geschäfts-Ordnung, nach diesem misse die Einberufung der verhafteten Mitglieder ausgesprochen werden. Das Gericht habe alsdann der Kammer die Gründe vorzulegen, die es bestimm⸗= ten, auf fernere Untersuchung und Haft des Abgeordneien anzutragen; hierüber entscheide dann wiederum die Kammer, Ein Verfassungs-⸗Gesetz, wie es vorhanden sei, daß jeder Abgeordnete erscheinen müsse, binde auch den Rich= ter, denn auch er habe die Verfassung beschworen. Man habe es früher wiederholt ausgesprochen, daß bei uns nicht die Achtung vor dem Gefetze, wie z. B. in England, herrsche, und dieß tief bellagt. Die Kam— mer fönne aber diese Achtung nicht besser erhöhen, als wenn sie einen ihrer Würde entsprechenden Beschluß fasse. Der Redner stellt deshalb den An— trag: die Kammer wolle beschließen, daß nicht nur die Abgeordneten Kolb und Maier, sondern auch Schmitt und Rheinhard berechtigt und ver— pflichtet seien, ihre Sitze in der Kammer einzunehmen, und daß dem-= nach der Minister des Innern zu ersuchen sei, das Ministerium der Justiz zu veranlassen, Schritte zu thun, um die schleunige Ent⸗ kenn der verhafteten Abgeordneten aus der Untersuchungshaft zu be— wirken.

Abgeordneter Dr. Narr (aus Würzburg): Ich bin nicht Jurist, allein es handelt sich hier um Leiden, und da wird wohl auch dem Arzte ein Wort vergönnt sein. Ich will sofort nach Beseitigung der formellen Bedenken durch den Vorredner zur Hauptsache übergehen. Ich spreche gleichfalls da⸗ für, daß die verhafteten Abgeordneten freigelassen werden müssen. Keine Staatsbehörde steht über der Verfassung, sondern unter ihr, die Abgeordneten sind die Wächter für Aufrechthaltung der Verfassung. Wird die Integrität der Kammer angegriffen, und dies ist der Fall, wenn man sie hindert, ihren Personalstand zu kompletiren, so muß die Kammer sich energisch dagegen verwahren. Der Redner sucht aus den betreffenden gesehlichen Bestimmungen nachzuweisen, daß die Abgeordneten freigelassen werden müßten. Wenn der Referent die Unabhängigkeit der Richter als Hauptgrund aufstelle, wes⸗ halb man die verhaftelen Abgeordneten nicht einberufen könne, so sei dage⸗ gen zu bemerlen, daß eine Reclamation der Kammer an den Richter nicht in das richterliche Amt eingreife, sondern blos eine Berufnng auf eine Ver⸗ fassungs · Bestimmung enthalte, und dieser müsse sich der Richter fügen; er lönne ja die Erlaubniß zur Fonscetzung der Haft und Untersuchung einholen. In ähnlichem Sinne spricht der Abgeordnete Prell aus, Bamberg. don Lassaulr: Es handelt sich darum, ob wir die Unabhängigkeit der Richter schützen und der Gerichtigkeit freien Lauf lassen, oder ob wir dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz schnurstracks entgegenhandeln wol⸗ len. Jedem, der Kopf und Herz auf dem rechten Fleck hat, wird es klar sein, und keiner Advokaten-Sophistik wird es gelingen, das Ge— . zu beweisen (Zischen und Murren; der Präsident warnt , . vor Invektlven, daß nach der Verfassuung die Richter 5 6 sind. Es ist auffallend, daß Leute, die sonst allen ö. . . 6 kehren, das entgegengesetzte Verfahren einschlagen, en chr i. 6 ist. Das materielle Recht der Verhaftung steht ö . . . Gerechtigkeiteliebe kein Zweifel ist. Sind die

ö 3 f zneten unschuldig, so werde ich sie bald mit Frenden in unserer Mitte begrüßen, niemals aber die Hand d ĩ ili

H azu bieten, der heiligen Justiz entgegenzutreten. Rußland: Die Kammer sei weder b ; befugt, dich für . ei weder berechtigt noch gt, en Eintritÿ! der Verhafteten auszusprechen; thäte sie dies, so würde sie sich zu der Ansicht bet zusp gen, kiel belben Verhasteten als win sete dil . ) ; f geordnete verhaftet worden seien. Dies sei aber nicht der Fall, den , . *g. denn erst durch die Eröffnung der Kammern und die Eidesleistung werde der Gewä ! n werde d ewählte zum Abgeordneten. Die Stellung des Richteramtes sei die höchst 3 ö ĩ ] e, erhabenste, über der Krone und deren Räthen; wenn nun die Krone selbst nicht Kabinetsjustiz üb wenn sie keine Untersuchung aufheben dürfe, so könne wohl i . das auch nicht thun. Er stimme deshalb dem Referenten bei indem . die Abweisunng der Reclamgtionen beantrage, verwahre sich aber gegen . angefügten Wunsch wegen Beschleunigung der Untersuchung. Darauf werde fein Gericht eingehen. Seien die Verhafteten Ehrenmänner, so würden sie glanzvoll aus der Untersuchung hervorgehen; seien sie es nicht, so seien sie auch nicht würdig, in der Kammer zu sitzen.

1740

Ein Antrag des Dr. Morgenster und Anderer: nicht bloß Kolb und Maier, sondern auch Schmitt und Reinhard einzuberufen und das Mini- sterium des Innern zur Vermittelung der betreffenden Schritte bei dem Ministerium der Justiz zu veranlassen, wurde mit 80 gegen 54 Stimmen verneint, die Anträge des Referenten dagegen (die Reclamationen der Ab⸗ geordneien Kolb und Maier als ungeeignet zu den Alten zu legen und den Wunsch um Beschleunigung der Untersuchungen auszusprechen), worüber

durch Aufstehen und Ee iekhen abgestimmt wurde, angenommen.

Ausland.

Spanien. Madrid, 15. Sept. Die Königin Mutter nebst Gemahl sind am 14ten Abends in Madrid angekommen.

Die Anfälle der Mauren gegen die Stadt Melilla dauern fort; 1700 Mann Verstärkung sind der Festung geworden.

Das Zollgesetz wird eifrig im Ministerium berathen.

Die Hatceta kündigt eine Einschränkung von 300,000 Realen in den Ausgaben des Ministeriums des Innern an.

Zproz. 273 baar.

Türkei. Von der bosnischen Gränze, 14. Sept. (Agr. Ztg.) Fortsetzung der Vorgänge bei Bihacz vom 6. bis 13. September. Am 6. September. Nach dem gestrigen blutigen Treffen an dem Klokot war heute Waffenruhe. Der in unserem letzten Berichte angegebene gegenseitige Verlust an Todten und Verwundeten bestätigt sich vollkommen. Der Wesir sandte heute, da er sich unpäßlich fühlte, zwei Paschas nebst dem Divan Efendi als Gegenbesuch zu dem das Kordons-Ober-Kommando führenden und zu Zavalje verweilenden General Edlen von Haradauer. Die Insurgenten verstärken sich in ihrem Lager unterhalb Brekavica an Dem linken Una- Ufer zusehends. Die türkischen Truppen haben die Cholera als einen hächst unwillkommenen Gast mitgebracht. In einem früher zu Sarajevo gelegenen Infanterie ⸗Bataillon fielen während des Marsches in der Gegend von Kljue die ersten Opfer, auch der Mir⸗ Ala; (Oberst) Babicz, Sohn des Mustaj Pascha, starb an dieser Krankheit zu Petro⸗ vacz. Gestern und heute wurden mehrere Infanterie⸗ Soldaten davon befallen und verschieden in wenig Stunden, darunter ein Bimbaschi (Major): — Am 7. September. Die Insurgenten machten heute Anträge zur Pacification. Sie verlangten Entfer⸗ nung des bihaczer Pascha und die gänzliche Aufhebung der neu an⸗ geordneten Steuer. Der Wesir hingegen begehrt unbedingte Un⸗ lerwerfung und Auslieferung der Anführer. Tie Cholera nimmt im Lager der Truppen bedeutend zu, so daß heute über 40 Mann daran erkrankten und die meisten schon binnen wenigen Stunden starben. Die Insurgenten werfen längs des Klokot und bei Zlo—⸗ polie neue Verschanzungen auf. — Am 8. September. Die Cho— lera nimmt im türkischen Lager zu, so kommen heute bei 60 Er— krankungsfälle vor, die Sterblichkeit ist höchst bedeutend. Auch der Wesir hat einen leichten Choleraanfall erlitten. Am 9ten und 10. September. Die Insurgenten vermehren sich täglich, ihre Macht ist bereits auf 15,900 Mann angeschwollen. Im wesirlichen Lager ist die Cholera im Zunehmen, heute bei s0 Erkrankungsfälle die meist schnell mit dem Tode endi—⸗ gen. — Am 11. September. Die Cholera noch heftiger, bis setzt über 300 Sterbefälle, darunter mehrere Offiziere und Leute aus der nächsten Umgebung des Westrs. Die im Lager erkrankte Mannschaft wird in die Festung Bihacz gebracht, wo mehrere Häu⸗ ser zu Spitälern verwendet werden. Die Seuche hat sich auch be⸗ reits den Bewohnern von Bihgcz mitgetheilt, welche nun gleichfalls zahlreich dahinsterben. Der Wesir befindet sich heute etwas besser.

Am 12. September. Die Cholera wüthet im Lager und in der Festung auf eine Schauder erregende Art fort; den ganzen Tag werden' Todte aus der Festung getragen und östlich vom Lagerplatz beerdigt. Obgleich die Türken als Fatalisten keine Scheu und Furcht vor Krankheiten haben, so herrscht dennoch bei Allen ein ungemeiner Schrecken, und es beginnt Desertion unter den be⸗ reils durch die Cholera dezimirten kürkischen Truppen einzureißen. Am 13. September. In der Nacht fiel ein tüchtiger Gewitterregen, und heute kommen blos wenige einzelne Cholerafälle vor, indessen beläuft sich der Krankenstand über 200. Durch die bedeutenden Verluste der ohnehin schwachen Macht, durch das Ausbleiben der schon seit mehreren Tagen erwarteten Verstärkungen und durch die sich täglich mehrende Zahl der Insurgenten ist der Wesir mit den Paschas in eine ziemlich gefahrvolle Lage versetzt und bestimmt, mnit den Insurgenten in Verhandlungen zu treten. Zu diesem Ende wurden der Capitain von Novi und der Divan Efendi heute nach Agjalin Most zu den starken Vorposten der Insurgenten gesendet, um ihre Forderung entgegenzunehmen und wo moglich die ganze Angelegenheit friedlich auszugleichen.

Von der Militairgränze, 18. Sept. (Wand.) Der Aufstand in Bosnien, dessen Ende bereits berichtet, hat sich durch ucuen Zuzug von Insurgenten wieder kräftiger erhoben als zuvor, so daß er ohne ernstes Einschreiten von Seiten Oesterreichs schwer⸗ lich mit türkischer Macht allein niederzukämpfen sein vürfte. Es sind auch österreichischerseits alle Voranstalten zum Einrücken gegen die Insurgenten getroffen. In Folge eines heißen Treffens, das die Aufständischen vor einigen Tagen dem Wesir geliefert, mußte sich derfelbe mit seinen Truppen nach Bihacz zurückziehen, um Ver—⸗ stärkung aus dem Innern des Landes abzuwarten. Indeß wird er von Seiten Oesterreichs in der möglichsten Weise unterstützt; da es ihm in der Festung an Proviant gänzlich fehlt, so gehen von Karl⸗ stadt täglich 800 Brod⸗Portionen nach Bihacz ab. Auch die drit⸗ en Bafaillone der sechs Regimenter des karlstädter Generalats sind alle an den Kordon beordert; Artillerie und Geschütze sind schon letzthin, wie berichtet, von Karlstadt an den Kordon abgegangen. Vorige Woche ist jene Division Czaikisten, welche so thätig bei der Belagerung ven Venedig verwendet worden, durch Karlstadt in die Heimat abgegangen.

Canea, 18. Aug. (Lloyd.) Zwei Ereignisse haben hier bedeutendes AÄufsehen erregt, namentlich das erstere, das in folgen⸗ der Weise, erzählt wird: Seit einigen Jahren und besonders seitdem die ägyptische Herrschaft hier ihr Ende erreicht, hat zugleich der Wohlstand dieser Insel und damit auch die Zufriedenheit der Be⸗ wohner derselben bedeutend abgenommen. Das Gouvernement Mehmed Alus erhielt auf dieser Insel zahlreiche Militair⸗ und Civil⸗ Beamten und bezahlte sie recht gut. Dieses Geld blieb zumeist hier zurück, weil die Regierung die Abgaben in Naturalien ver⸗ langte. Ueberdies geschah sehr viel zur Erhaltung der öffentlichen Gebäude. Die gegenwärtige Regierung thut jedoch von Allem das Gegentheil. Die Zahl der Beamten, so wie auch deren Besoldung, wurde bedeutend reduzirt, große Summen wurden dem Lande ent⸗ zogen und für die Erhaltung der öffentlichen Gebäude geschah gar nichts. Diese Umstände bewirkten eine bedeutende Abnahme der Circulationsmittel, und das Geld wurde so selten, daß k ; . ) die . einiger von der Re⸗

ng begünstigter änner gerieth. Unter der ägyptischen Herrschaft zahlte der Landmann den siebenten Theil . ö.

als Steuer an die Regierung, während er jetzt blos den zehnten Theil zu zahlen hat; ünd doch war man mit der ägyptischen Herr⸗ schaft weit zufriedener. Die Sache ist aber sehr einfach; denn in⸗ bem man von der eingefechsten Aerndte den siebenten Theil abgab, konnte man immerhin weniger angeben, als die wirkliche Aerndte betrug; während gegenwärtig der Steuerpächter die Frucht auf dem Felde taxirt und den zehnten Theil des Werthes in klingender Münze eintreibt. Will der Landmann nicht durch die undisziplinirten Albanesen zur Zahlung der Steuer gezwungen werden, so muß er sich in sein Schicksal fügen und zahlen. Unter der alten Herrschaft bestand ein Joll von 3 pCt., während gegenwärtig derselbe bis auf 12, 15 und 20 pCt. ausgedehnt wurde, Bedenken wir nun den Müßiggang un⸗ serer Landleute, so wie die gänzliche Vernachlässigung ihrer Aecker, so ist es klar, daß die Unzufriedenheit hier einen sehr empfänglichen Boden hat. Diese Zustände haben eine große Verarmung herbei⸗ geführt, welche durch den hohen Zins fuß, 13 bis 2 pCt. per mese, noch! vermehrt wurde. In ihrer Verzweiflung haben die Bewohner dieser Insel den Entschluß gefaßt, eine Adresse an den Großherrn abzusenden und um Abhülfe zu bitten. Sollte diesen Bitten nicht ein williges Ohr geliehen werden, so fürchten wir, daß bedeutende Unruhen ausbrechen werden; denn von geheimer Hand wird dieses glimmende Feuer fleißig geschürt.

Der zweite Vorfall wird in folgender Weise erzählt: Es ist eine vom militairischen Chef des Kastells Karabusa unterhaltene Korrespondenz aufgefangen worden, in welcher die Auslieferung dieses Forts an griechische Emissäre gegen eine Belohnung von 300,006 türkischer Piaster verabredet wurde. Dieses Ereigniß, welches hier in mannigfacher Weise erzählt wird, ist jedoch nicht so wichtig, wenn man erwägt, daß der Besitz eines so isolirten Kastells von keiner großen Bedeutung ist; denn ohne von hier auf die Ver⸗ hältnisse des Landes einwirken zu können, wäre es auch schwer, sich ohne fremde Hülfe der Länge nach behaupten zu wollen. Die tür⸗ kischen Kriegsschiffe, so wie die disziplinirte Landmiliz, würden ei⸗ nem Feinde viel zu schaffen machen, und der ganze Erfolg einer solchen Expedition wäre nur dahin gerichtet, die friedlichen Bewoh⸗ ner dieser Insel ins Elend zu stürzen.

Berliner Börse.

Berlin, 22. Sept. Nachdem die Börse noch anfangs dieser Woche eine steigende Tendenz behauptete, trat plötzlich ein kleiner Stillstand der Eourse ein, der ein weiteres, wenngleich in Betracht der rapiden Steigerung höchst unbedeutendes Sinken der Stamm⸗ und Prioritäts-Actien zur Folge hatte, ohne jedoch auf die Leben⸗ digkeit der Umsätze einen erheblichen Einfluß, ausgeübt zu haben. Wir müssen zunächst die Auflage des neuen Iiprozentigen österrei- chischen Anlehens als Ursache des Weichens angeben, nicht weil wir glauben oder erfahren haben, daß unsere Börse oder unsere Kapi⸗ kalisten sich dabei interessiren werden, wohl aher, weil durch den bil⸗ ligen Primitiv⸗ Cours dieses Anlehens ein Rückschlag anderer zins⸗ tragender Effekten an der frankfurter Börse unausbleiblich sein dürfte und vorläufig wenigstens manche Posten anderer Effekten zur Rea⸗ lisation hergebracht werden können. Während wir einestheils dar⸗ aus die mattere Haltung unserer Börse herleiten müssen, so dür⸗ fen wir für jetzt wenigstens andererseits nicht übersehen, daß auch die herannahende Liquidation und die dadurch nöthig werden⸗ den Realisationen früherer Engagements ihr gutes Theil beigetra⸗

gen hat, manche Eisenbahn⸗Actien herabzudrücken. Bei der steigenden Bewegung ist, wie immer, die Speculation a la baisse in den Hintergrund gedrängt und das dadurch mangelnde Bedürf niß wegen Anschaffung von Effekten hat zu allen Zeiten den Rück— gang der Course befördert oder mindestens nicht verhindern können. Wie wenig übrigens die Börse geneigt zu sein scheint, die Hausse aufzugeben, heweist die starke Frage nach allen Effekten⸗Gattungen auf spätere Lieferung, wofür besonders durch auswärtige Kauf⸗ Ordres ansehnlich höhere Course als pr. Cassa bewilligt wurden. Von der allgemein weichenden Tendenz machten, abgesehen von Bank Anthellen, die übrigen preußischen Fonds eine Ausnahme, indem preußische Staatsschuldscheine, bis S9n bezahlt, und freiw. Anleihe, bis 107 90 bezahlt, sich auf diesem Stand fest behaupte⸗ ten. Bank-⸗Antheile, wofür bereits 99 „ pr. Cassa bezahlt, drück ten sich p. ult. Dezember bis 99. 6, blieben aber pr. Dezember a 99 bis 190 3, zu lassen. In garantirten Eisenbahn-⸗Actien wurden beträchtliche Kapitalien angelegt, deren Course aber ließen, so wie alle übrigen Actien-Course, aus den oben angeführten Gründen nach und zeigten im Laufe der Woche nachfolgende Ver⸗ änderungen:

Berlin-Anhalter von 90 a 934 bis 92 bez. u. G.

Berlin-Stettiner von 101 a 1013 bez. u. G.

Berlin-Potsdamer von 60 a 61 bis 61 bez. u. Br.

Berlin-Hamburger von 73 2 755 bis 745 bez.

Köln-Minden von 93 a 95 bis 94 bez.

NiederschlesischMärkische von 81? 85 bis 84 bez.

Stargard⸗Posen von S4 a S653 bis 84 bez.

Oberschlesische Litt. A. 106 a 1063 bis 106 bez.

do. Litt. B. 1027 a 10637 bez, u. Br.

Magdeburg-Wittenb. 64 a 657 bis 93] bez.

Halle⸗Thüringer 66 2 66 bis 65 bez.

Bergisch⸗Märkische 52 a 50 bis 53 bez.

Friedr. Wilh. Nordbahn 505 a 513 bis 495 bez. u. G.

Krakau ⸗-Oberschl. 58 2 64 bez.

Letztere Actien sind die einzigen, deren Cours in fortdauerndem Steigen blieben und wofür sich eine günstige Meinung erhal— ten hat.

In Prioritäts-Actien war die Coursveränderung bedeutend: bei Berlin-Hamb. II. Serie, die von 92 a 94 pCt., Krakau⸗ Oberschles., die von 787 à81 pCt., Cöln-Minden 45 pCt., die von I00 a '1diit pCt., Potsdamer 5proz. Litt. D.. die von 95 a 96 pCt. bezahlt wurden. Meistens druͤckten sich die Notirungen wie⸗ ber etwas, doch zeigten sich fortwährend noch gute Käufer. Der Umsatz in Priorit. Actien war wohl in keiner Zeit so beträchtlich als im Laufe dieser Woche. ; ;

Fremde Fonds⸗Gattungen behaupteten sich ohne wesentliche Cours Abweichungen, der Umsatz darin aber blieb beschränkter als either. s . Wechsel-Geschäft war es mit Ausnahme der Frage nach London und Wien ziemlich still— Diese beiden Devisen erfuhren indeß eine Steigerung und blieben auch heute vorzugsweise gefragt, während alle übrigen Wechsel bis auf Petersburg, Frankfurt a. M. und Paris angeboten schließen. Heute bleibt London 6. 26 bez., Wien 55 bez. Paris Fl bez. und Geld, Petersburg 107 bez., Frankfurt a. M. 56. 22 Geld ohne Abgeber.

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in allen Theilen der Monarchie ohne n,, ,.

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Preusßi scher

taats-Anzeiger.

Berlin, Mittwoch den 26. September

Amtlicher Theil. e,. ö Deutschlan d.

Preußen. Berlin. . .

, Wien. Reclamation Rieger'?.— Betheiligung bei der Anleihe. — Verwirrung in Komorn. — Der deutsche Eisenbahnver⸗ ein. — Das Bankett des Gemeinderaths zu Ehren Radetzly's.— Auf- schub des neuen Universitäts⸗Semesters. — Vermischtes. ö

Bayern. München. Kammer Verhandlungen. — Aktenstücke in Bezug auf die deutsche Frage. 3

Sachsen. Dresden. Abreise des Herzogs von Sachsen⸗ Koburg⸗ Geiha. — Bekanntmachung in Betreff der Kommunal⸗Garde.

Frankfurt. Frankfurt a. M. Ankunft des Prinzen von Preußen und des Herzogs Friedrich von Augustenburg. = Truppenwechsel.

Hamburg. Hamburg. Einberufung der konstituirenden Versammlung.

Aãnslan d.

Vom linken Don au-Ufer. Vorbereitung des Angriff Zustände in der Festung. Ra ab. Kossuih. — Truppen⸗

Oesterreich. auf Komorn. — Vor Komorn. Gerücht von Komorn's Capitulation. — Pesth. bewegungen.

Frankreich.

„ Rundschreiben über den Gefangenen-Transport. — Zinses der Schatzscheine.

Niederlande. Aus dem Haag. Ernennung.

Italien. Von der italien schen Gränzre. Protokoll über Karl Al⸗ bers Tod und Bestattung. — Das turiner Ministerium. — Vermisch⸗ tes. — Turin. Rammerverhandlungen. — Ausweisungen aus Venedig. Genua. Abreise Garibaldi's. — Livorno. Verwarnung. = Rom. Die Verhältnisse zwischen der päpstlichen und der französischen Regierung.

Spanien. Madrid. Ministerielle Berathungen und Arbeiten. — Voꝛ⸗ schriften über die Aemterbesetzung.

Paris. Ministerrath über die römischen Angelegenheiten. Festseßung des

Börsen⸗ und Handels⸗Nachrich ten.

Beilage.

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Den General-Lieutenant und General -Adjutanten Freiherrn von Canitz und Dallwitz auf sein Ansuchen von der Leitung ver Geschäfte des deutschen Berwaltungs⸗Rathes zu entbinden und solche dem Staats-Minister von Bodelsch win gh zu übertragen; so wie . Den seitherigen Obergerichts-Rath Dr. Riedel in Greifs⸗ wald zum Regierungs Rath zu ernennen.

Jnustiz⸗Ministerium.

Der Rechts-Anwalt und Notar Lewien zu Lauchstädt ist unter Beibehaltung des Notariats, als Rechts⸗Anwalt an das Kreis⸗ gericht zu Querfurt, mit Beibehaltung der Praxis im Bezirke des⸗ selben und Anweisung seines Wohnsitzes zu Querfurt, versetzt; und

Dem Rechts -Anwalt Marcus zu Rathenow auf seinen An⸗ trag, die Verlegung seines Wohnsitzes nach Spandau, mit Be⸗ schränkung seiner Praxis auf den Bezirk des Kreisgerichts daselbst, gestattet worden.

Ministerium der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten. Große Kunst Aus stellung 1860.

In Bezug auf die in den Sälen des Königlichen Akademie⸗ Gebäudes hierselbst zu veranstaltende große Kunst⸗Ausstellung werden die nachfolgenden Bestimmungen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht: ö.

1) Bie Kunst-Ausstellung wird am 31. März 1850 eröffnet und am 2. Juni geschlossen; während Dieser Zeit wird dieselbe den Besuchen des Publikums an Wochentagen von 10 bis 5 Uhr, an Sonn- und Festtagen von 11 bis 6 Uhr geöffnet sein.

Nur die von Künstlern selbst oder auf deren Veranlassung

angemeldeten Werke werden zur Ausstellung zugelassen, was

auch dann gilt, wenn dieselben nicht mehr im Besitz der

Künstler sind, indem weder die Echtheit, der Arbeit, noch die

Bestimmung derselben für diese Ausstellung zweifelhaft sein darf.

Die schriftlichen Anmeldungen der auszustellenden Kunstwerke zur Aufnahme in das zu druckende Verzeichniß müssen vor dem 1. März k. J. bei dem Inspektorat der Akademie ein⸗ gegangen sein und außer Namen und Wohnort des Künst⸗ ers die Anzahl und Kunstgattung der einzusendenden Ar⸗ beiten, nebst Angabe der dargestellten Gegenstände, und die Bemerkung enthalten, ob das Kunstwerk käuflich ist oder nicht. Mehrere Kunstwerke können nur dann unter einer Nummer begriffen werden, wenn dieselben in einem gemein⸗ schaftlichen Rahmen befindlich sind. f

Die Aufnahme dieser Anmeldungen in den gedruckten Aus⸗ stellungs Katalog berechtigt nicht zu dem Anspruch, daß die angemeldeten Gegenstände auch wirklich ausgestellt werden. Die Kunstwerke felbst müssen bis zum 16. März k. J. bei dem Inspektorat der Akademie mit zwei gleichlautenden Ver⸗ zeichnsssen derselben, wovon das eine als Empfangsbescheini⸗ gung gestempelt zurückgegeben wird, abgeliefert werden. Spã⸗ ker eintreffende Kunstwerke werden nur insofern berücksichtigt, als zur geeigneten Aufstellung noch Platz vorhanden ist. Eine

Umstellung schon placirter Gegenstände zu Gunsten der später eintreffenden darf nicht gefordert werden.

6) Zur Bequemlichkeit des Publikums und zur Erleichterung der Beschäftsführung werden die Einsender ersucht, jedes Werk an einer sichtbaren Stelle mit dem Namen des Künstlers, wenn auch nur durch Anheften einer Karte, zu bezeichnen, und bei Gegenständen, wo eine Verwechselung möglich ist, als Prospekten, Landschaften c, den Inhalt der Darstellung auf der Rückseite des Bildes kurz anzugeben,

7) Anonyme Arbeiten, Kopieen (mit Ausnahme der Zeichnungen für den Kupferstich), Stickereien, aus der Ferne kommende Malereien und Zeichnungen unter Glas, musikalische In⸗ strumente, so wie mechanische und Industrie⸗ Sachen aller Art, werden nicht zur Ausstellung zugelassen. ĩ

8) Vor gänzlicher Beendigung der Ausstellung kann Niemand einen ausgestellten Gegenstand zurückerhalten.

9) Eine für diese Ausstellung aus Mitgliedern des Senats und der Akademie in einer Plenar⸗-Versammlung zu wählende Kommission ist für vie Beobachtung der Vorschriften . und 8, für die Aufstellung zugelassener Kunstwerke und die Ausschließung nicht geeigneter Gegenstände verantwortlich. Er⸗ ö. 6 und Einsprachen entscheidet der akademische Senat.

10) Transportkosten übernimmt die Akademie nur für Arbeiten ihrer Mitglieder oder besonders von ihr aufgeforderter Künst⸗ ler. Kunstwerke von schwerem Gewicht aus der Ferne dür⸗ fen nur nach vorgängiger Anfrage und Genehmigung zur

Ausstellung übersandt werden.

11) Auswärtige Einsender, mit Ausnahme der unter 10 bezeich⸗ neten, haben die Kosten des Her- und Rücktransports der übersandten Kunstwerke selbst zu tragen und zur Ablieferung und Wiederempfangnahme derselben einen Beauftragten hier⸗ selbst zu bezeichnen, welchem jede desfällige Besorgung und Korrespondenz, so wie die Vermittelung des Verkaufs der

Kunstwerke und die Weiterbeförderung derselben an andere Kunstausstellungen, wenn diese beabsichtigt wird, überlassen bleiben muß. Für die Einrahmung von Bildern, Kupfer⸗ stichen 2c. haben die Einsender ebenfalls selbst zu sorgen. 12) Für unangemeldete nicht zur Ausstellung zugelassene oder erst nach dem 16. März k. J. hier eintreffende Gegenstände werden keine Transportkosten vergütigt; auch kann die Aka⸗ demie wegen Beschäbigung der Sendungen während des Her⸗ und Rücktransports nicht in Anspruch genommen werden. Berlin, den 10. September 1849. Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste. Dr. G. Schadow, Direktor. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. .

Dem expedirenden Secretair des Königlichen Hof-Marschall⸗ Amts, Buß ler in Bexlin, ist unter dem 22. September 1849 ein Patent .

auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Einrichtung der Feuerungs-Anlagen zur Erzielung einer wirksamen Verbrennung der entwickelten Gase, so weit dieselbe als neu und eigenthümlich erachtet ist,

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um⸗

fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Angekommen: Der General-Major von Bonin, von Kiel.

Uichtamtlicher Theil. Deutschland.

Preußen. Berlin, 25. Sept. Se. Majsestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Major von Schlegell vom Kaiser Franz Grenadier⸗Regiment die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Baden ihm ver⸗ liehenen Zähringer Löwen⸗Ordens zwelter Klasse zu ertheilen.

Oesterreich. Wien, 21. Sept. Nachstehendes Schreiben Dr. Riegers ist dem Oesterr. Corr. heute zugekommen;

„Herr Redacteur! Sie haben in Ihrem geschätzten Blatte eine Schrist mitgetheilt, die bei einem polnischen Emissär aufgefangen worden sein soll und dem Fürsten Adam Czartoryskti zugeschrieben wird. Da durch dieselbe auch mein Name kompromittirt erscheint, so sehe ich mich veranlaßt, im Interesse der Wahrheit sowohl, als auch zu meiner Vertheidigung vor der öffentlichen Meinung und zur Beruhigung meiner Freunde, denen die Sache Besorgnisse einflößt, hierüber eine Erklärung abzugeben. Ich habe den Herrn Grafen Telely, der als Agent der insurrectionellen Regierung Un⸗ garns in Paris verweilte, in dem Hause des Fürsten Adam Tzartorpsti kennen gelernt. Dort war es, wo ich zugleich, je— doch ganz unerwarteterweise, mit dem Herrn von Pulsly zu- sammentraf. Bei diesem Zusammentreffen entspann sich zwischen uns, wie natürlich, ein Gespräch über die polltischen und nationalen Verhältuisse von Oesterreich, namentlich in seinen ungarischen Ländern. Wir sprachen 6 unsere in vielen Stücken sehr divergirenden Ansichten mitunter ogar mit einiger Heftigkeit aus und gingen endlich aus einander, wie das bel politischen Diskussisnen fast immer der Fall ist, ohne irgend ein Resul⸗· tat, Jeder in der Meinung, Recht behalten zu haben. Seit diesem Tage habe ich weder Herren Grafen Teleky noch Herrn von Pulsky gesehen, noch auch mit ihnen irgend eine Verbindung gehabt. Nun lese ich in den Zeitun- gen jenes vermeintsiche Aktenstück, welches, da es auch meinen Namen anführt, nur auf diese Conversation Bezug haben kann, da ich einer zweiten mit den Herren nicht beigewohnt habe, Es ist nicht meine Sache, zu unter- suchen, ob die fragliche Schrift wirklich vom Fürsten Czartorysli berrührt oder nicht, noch ist auch hier der Ort zu erörtern, ob diese anonyme

Alle Post · Anstalten des In⸗ und Auslandes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin die Expedition des Preuß. Staats Anzeigers:

Behren⸗ Straße Ur. 7.

Schrift, die nach Form und Inhalt so wenig den Charakter der Wahrheit an sich trägt, einen Glauben derbient; aber so viel ist gewiß, und ich er⸗ kläre es feierlich, daß diese meine Conversation mit dem Herrn von Pulsky, Graf Teleky und Fürst Czartorysfi durchaus keinen offiziellen Charakter hatte, den sie auch meinerseits gar nicht haben konnte daß sie auch durchaus nicht die Form eines Beschlusses, Vertrages oder Ueber⸗ einkommens hatte, daß ich weder eine Verpflichtung entgegengenommen, noch viel weniger meinerseils eine Zusage gethan habe, daß über diese Bespre⸗ chung, in meiner Gegenwart wen igstens, kein Protokoll, kein wie immer Ramen habender Aft, ja meines Wissens nicht einmal Notate zu einem solchen aufgenommen worden, daß mir auch von einer beabsichtigien Auf⸗ nahme einer diesfälligen Schrift nichts mitgetheilt worden, daß ich folglich auch nie eine Schrift der Art unterzeichnet habe. Sollte später eine derlei Schrift aufgenommen worden sein, so kann ich natürlich das, was ohne meln Wissen und meinen Willen geschehen, nicht verantworten. Ich weiß sehr wohl, welcher schweren BVerantwortlichkeit mich die fragliche Schrift, wenn sie für glaubwürdig angesehen werden sollte, aussetzt; ich bin aber auch weit entfernt, mich derselben auf irgend eine Art entziehen zu wollen; ich erwarte vielmehr mit Sehnsucht den Augenblick der Einführung des neuen, durch die octrovirte Charte s. 103 uns zugesicherten öffentlichen mündlichen Gerichtsverfahrens, wo ich meine Rechtfertigung durch die Stimme des Geschwornen⸗Gerichtes werde verlan · gen können. Indem ich Euer Wohlgeboren bitte, diese meine Eiklärung in Ihr Blatt aufzunehmen, spreche ich zugleich die zuversichtliche Erwartung aus, daß auch alle anderen Redactionen, welche die a. Schrift mitge⸗ theilt haben, so loyal sein werden, auch dieser meiner Erklärung Raum zu geben. Genehmigen Sie die Versicherung meiner Achtung. Paris, 15. Sep- sember 1849. Dr. Franz Lad. Rieger, gewes. Abgeordneter des konstitui⸗ renden österreichischen Reichstages.“

Wien, 22. Sept. (Wanderer.) Das Gerücht, welches das Haus Hope in Amsterdam 20 Milltonen von dem neuen An⸗ leihen für Rechnung des Kaisers von Rußland subskribiren läßt, wird als verbürgt angegeben. .

Einer so eben angelangten sicheren Nachricht zufolge herrscht in der Festung Komorn die größte Verwirrung; man erwartet heute noch die bestimmte Nachricht von der Uebergabe dieser Festung.

Die Generalversammlungen des großen deutschen Eisenbahn⸗ vereines werden in diesem Jahre, und zwar gegen Mitte künftigen Monats, in Wien abgehalten werden.

Wien, 23. Sept. Der heutige Lloyd enthält folgenden Bericht über das Radetzky-Fest; „Das vom Gemeinde⸗Rath ver⸗ anstaltete Gastmahl, welches gestern Abend dem Feldmarschall Ra⸗ detzky zu Ehren in dem Kaiser lichen Redoutensaale stattfand, gehort zu den seltenen Festen, welche auf die Anwesenden einen höchst an⸗ genehmen Eindruck machen und an die man nach langer Zeit sich gern wieder erinnert. Die Erwartung, die man von demselben hegte, wurde nicht getäuscht, es war ein heiteres, ja in vielen Mo⸗ menten erhebendes Fest. Der herrliche Saal, in welchem dasselbe statthatte, schwamm in einem wahren Lichtmeere. Die Gallerie war bon einem schönen Damenkranze geziert. Gleich beim Eintritte fiel der Blick auf eine mit Blumengewinden geschmückte, von Trophäen umgebene, lorbeerbekränzte Büste des Helden, dem das Fest galt. Ueber dem Bilde ragte die Kaiserliche Regimentsfahne, und zu veren beiden Seiten hingen Trophäen: trikolore, sardinische Fahnen, auf deren einer die Worte: Legione Italiana zu lesen Daten. Unter der Büste stand der Kaiserliche Wahlspruch: Yiribus unitis. Sehr sinnreich waren an jeder Brustwehr der Gallerie die Schlachten angegeben, in denen Radetzky seit dem Be⸗ ginn seiner Laufbahn theils selbst thätig, theils leitend mitgewirkt hat. Den Reigen begannen die Schlachten bei Voltri und an der Trebbia im Jahre 1796. Dann folgten jene von Novi und Ge⸗ nola im Jahre 1799, hierauf kamen der Reihe nach jene bei Brassi Ebersdorf und Deutsch⸗Wagram im Jahre 1809, bei Dresden, Kulm und Leipzig im Jahre 1813, bei Brienne und Paris im Jahre 1814, bei Santa Lucia, Curtatone und Vicenza, bei Soma Fampagna, Custozza, Volta, Mailand im Jahre 1848, Mortara, Rovarc, Bologna, Livorno, Malghera, Ancona und Venedig im Jahre 1819. Mit dem Schlage fünf Uhr erschien der Feldmar⸗ schall in Begleitung der Minister, der Feldzeugmeister und Feld⸗ marschall Lieutenants. Die Tafel begann. Am Schlusse derselben wurben Toaste ausgebracht, deren jeder den unbeschreiblichsten Enthusigs= mus erregte. Der erste, vom Gemeinderaths⸗Präsidenten Dr. Seiler gesprochen, galt Sr. Majestät dem Kaiser. Alle Anwesenden bra⸗ chen dabei in großen Jubel aus. Die Volkshymne ertönte und die Damen auf der Gallerie, wie viele Herren im Saale, stimmten freudig in dieselbe ein. Das Hoch, das aus allen Kehlen erscholl, schien fast gar nicht enden zu wollen. Den zweiten Toast brachte ber Vice-Präsident Zelinka dem Hause Oesterreich. Jubel. Dr. Klucky erhob sich: „Dem Retter des Vaterlandes, dem Feldherrn Radetzky!“ rief er; ein tausendstimmiger Jubelruf, wie ihn nur ein solcher Name erregen kann, erscholl. Die Töne des Radetzly⸗ Marsches vereinten sich mit jenen der begeisterten Anwesenden. Der Feldmarschall erhob sich von seinem Sitze und dankte mit einigen herzlichen Worten für die Freude, welche ihm heute be⸗ leiket wurde. Der Vice ⸗-Bürgermeister Bergmüller brachte nun einen Toast dem Feldzeugmeister Freiherrn von Hay⸗ nau. Dieser erwiederte; „Was ich für Kaiser und Vater⸗ land gethan, that ich mit Freuden; aber nicht mir gebührt die Ehre, sondern der braven Armee.“ Großer Jubel. Der fünfte Toast galt dem ritterlichen Banus Jellachich. Zivio Ban! erscholl es nun von allen Lippen. Der edle Ban erhob sich und hielt eine alle Zuhörer fesselnde Ansprache, „Mit Worten“, sagte er unter Anderem, „vermag ich nicht meinen tiefgefühlten Dank auszudrücken. Hlauben Sie mir, daß ich heute der glücklichste Mensch in Oester= reich bin, in dem Oesterreich, das durch das Band der Einigkeit start und groß ist und bleiben wird. Wir haben einen ritterlichen Kaiser, ihn laßt uns stets zum Vorbilde nehmen, und wir ,. glücklich sein.“ Dann folgte ein, wie die früheren, freudig . kommenck Toass für bie Armee, worauf die Tafel 8. 24 wurde. Unter den vielen hervorragenden Perc, . ie Bankette beiwohnten, bemerkten wir auch den Patri

jacich.