1849 / 279 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1838 1839

eten Verhältnisse ihres Landes insoweit freie möglichst bald in eine friedliche Bahn hinüber zu leiten und damit Ziel, welches der Ver fass s Entwurf vor Augen hat, ist daher ] sere Briefe Pes elden Ausführliches über e übrli ; Henk behalten mögen, als nach ze Eigenthumlichkeit seiner Gesetz⸗ das Vertrauen wiederherzustellen, dessen gänzliches Verschwinden dem noch hes der Berfassungs Entwurf os. Augen hatz ist daher hätten. Unsere Briefe aus Pesth melden Ausführliches über das nung hielt, durch ungebührliche Entgegnungen zu verwischen suchte, des 13. Juni n ich Versailles würden gebracht werden. Eine An⸗ gebung und Besteuerung unerläßlich und zugleich mit dem Geist Handel und Verkehr, und mit diesem dem National⸗Wohlstande, fast bes Wahlgesetzes verträglich zu sein scheint. Dies Letztere, woran unheilbare Wunden bereits geschlagen hatte, ein Zustand, welcher bei vorzuglich gelegen, hinreichend verbürgt zu sehen und die zu wün⸗ längerer Tauer die materielle Noth in den Vordergrund zu drängen schende Gleichmäßigkeit der Wahlberechtigungen so weit als möglich und damit die Möglichkeit einer vernünftigen Entwickelung in weite zu erzielen, hat der Verwaltungsrath zugleich das Verlangen 9 Ferne, zu rücken drohte. Sie glaubten dabei dem gesunden Sinne äußert, daß jede dem Bunde zugehörende Regierung die zum Wahl der Nation vertrauen zu dürfen, daß derselbe demnächst das Prak⸗ gefetzs, von ihr zu erlassende Alusführungs Verordnung ihm bald tische von dem Unpraktischen sondern und das zu weit Gehende auf zur Prüfung übergebe, damit en, im Stande sei, bei zu großen das richtige Maß zurückführen werde. Abweichungen das Geeignete rechtzeitig vorzukehren. iesem Ver⸗ Die Ereignisse, welche zwischen dem 28. März und zwischen der langen ist bereits mehrseitig entsprochen worden. t in dem Erlaß vom 28. April erfolgten ablehnenden Erklärung Sr. Mach dem Grunbsatze der Gleichberechtigung sämmtlicher Bun Majestät des Königs von Preußen und der Kundbarmachung Rechte, welche auf der Bundes-Akte vom 8. Juni 1815 beruhen J , ,, . 4 ö ; 2 desglieder ist von den beitretenden Regierungen au vie Mitbethei« des dem Bündnisse vom 20. Mai zu Grunde liegenden Verfassungs in keiner Weise verletzt werden und verletzt werden sollen. . , , e. , . efriedigung, weit mehr. als die bloße Thatsache, des Feldwebel Kopf durch Zeugen nachgewiesen, daben hen keit. ligung bei Besetzung des in Gemößheit des Vertrages vom zo. Entwurfs in der Mitte liegen, sollen hier keine Schilderung rüct das Ziel nicht näher, sondern immer mehr in die Fern?! 85 een e, ,, „Das Waffenglück und ein nige ie Vorgesetzten desselben so günstig über fein früheres Benehmen aus, Welter vorgestrigen Sitzung der National⸗Versammlung erre Mai bestehenden Bundesschiedsgerichtes Anspruch erhoben und der- finden. ö Die Fositioe Berechtigung zu diesem Vorschreiten liegt aber in 2 sagt dies Blatt, „hatte Desterreich , . in die Reihe daß der Staatsanwalt, in 2Whhn tung bes Mangels hinreichen. ten zwei . wt ö * . . seloe vom Verwaltungs Rathe auch dem Prinzipe nach als begrun⸗ War schon in jener Erklärung die bestimmte Versicherung ent- richtiger Wurdigung der organischen Entwickelung des Volkslebens uf. . e, g,. Sinaten gestelt, 1 war nur ine ge- der Bewmeise der schweren Verbrechen des Feldwebel Kopf, seinen Al hree eine augenblickliche Störung Sie wurden v rhaftet und. det anerkannt worden. Ist zugleich ansangs die Ausubung die ses halten, daß das große Ziel ö * ; z 2 sich darstell. 36 ö 4 te bn, , , welche erfüllt , als aemne so 1 trag 4 Lodesstrafe zurückzog und e Zuchthaus beantragte 3 . e. ö. e. 1 wa ie führt. 1 n verhgs Rechtes auf die Zrit verwiesen worden . wo etwa der erweiterte nicht aufgegeben werden solle, so wurde in diesem der Weg vorge volitische Anschauung wird hier Gegensätze zwischen Regierung und I n,, etheiligung 6 1 Anleihen stattfand . = Die übrig Ar mite, schwer' gravlrt; man z . . . ner, r, . ö. 1 ö Umfang des Bundesgebietes die Vergrößerung des von den ur zeichnet, auf welchem dasselbe im Einverständnisse zwischen den Re⸗ Volk, zwischen Rechten der Regierung und der Volksvertretung eln hen , ir. , n em nnen r ̃ . sie die d rten einiger böswilligen Anst lche am T nnerstag unter dem Vorsitze des Repräsentanten von nn,. . Ten wahren Auskruck micht anerkennen, sie wird beide nur in der großen Pflichterfüllung hatle. Es waren von jeher die n . 966 uu , ,. 66 n. , , . hen ging ihr eigener zerge, Joly des Aelteren, im Saale Montesquieu stattfinden sollte, J ,,, . vartete man Abgeordnete aus viele Städten und Gemeinden des

Regierungen bereits vertragsmäßig er gierungen und den Volksvertretern, oder, um d nannten Richter ⸗Personales als zweckmäßig erscheinen ließe, so zu gebrauchen, in Vertretung der Nation zu erreichen sei. verlinigt finden, das Wohl des Ganzen wie ! Einzelnen zu sör Ranges, welche, schon weil sie die zahlreichsten si d si

nannt n fen Vunkesanschluß des Großherzogthums Hessen der Ver Der Bundniß-⸗Ver an, n, w , , . ͤ ; des nzen wi 8 u langes, welche, sch ve e die zahlreichsten sind, und weil sie das m nit ihnen getrieben, klar m Einen ] f

s 5 Bun sanschluß des roßherzo tl ns J d X Ver in z ertrag U V 8 C ) h ; . . . ; 19 . des : d

später beim Bunde h ßherzogthums Hessen der Ver Bundniß Vertrag und Verfassungs⸗Entwurs können nich ö . , nde⸗ er vorgebliche Zwed der ersammlung ging dahin, durch

Gesetzes auf die konkr

d, ,,,. erreicht. Es kann 366 jedoch mit der 26 Gchicksal des Grafen Batthyany. Nachrichten von Arad vom hten d und der endlich erwiesenermaßen die Verbindung ; schen den 8öne er ine 8 ichs . ö s aufaeaebe . osse 6 , ; 6a * 2. ; 2 g. x 2 . u,, , . . vin ig zwischen en 341 Bürger wachen zr der Conciergerie ir Torce j wen,, 9 . eichstags weder als au gegeben, noch dessen unbe können gar nicht angelangt sein. Jedoch vernehmen wir, daß von rastatter und freiburger aufständischen Soldaten behr f Weiter Gesin 4. rg 66 , , , 3. n , ,. ihre * n ,,, n, ,, angel chen enen, den zu Arad befindlichen Gefangenen Nagy Sandor, Aulich, Pöl pflanzung der Meuterei herstellte die Verbr chen , , , en, , ar,, n. 9 begrüßen und zu Erman De ) J, . Staate he . u ever 4 8 . 3 ö ; 9 . Me Verbrechen diele iden tern. Dem Droit zusolge a9 d ? ? . ĩ . 2 eigetreienen Staaten bleibt der Beitritt zu jeder eubelg, Leiningen, Balogh und Dannanich von dem Kriegégéricht traten so grell hervor, daß nach früheren Vorgängen en, ,,, , , n Angeklagten des 13. Junt X . enommen, und ist dafür in dem Verfassungs Entwurf selbst zum Tode durch den Strang, Kiß, Lazar und Török aber zum Tode mtheilung zum Tode außer Zweifel stand gingen ihre ern. n, ,,,, beim Beginne des Prozesses zu Versailles die a bm n , , 6 . Regierungen und Volksstämm— urch Pulver und Blei verurtheilt worden, und daß der Ober früheren Zeugnisse des Killmarx in allen Bezieh lecht. cht k 6 . oᷣttrung H bringen, haupt aber das Beduür zur Herste . da dure k de, MUrmee 3 2 25 2 allen Beziehungen schlecht, sächlich auf Proudhon's dringendes Anrath ents bie vorgeschlagehr Rich . der Einheit Deutschlands durch Befehlshaber der Armee in Ungarn sämmtliche Urtheile besta Kohlenbecker's Benehmen vor Gericht hingegen so h, daß mar ö Dee ll i, i. Anrathen entsagt. 1 e ag 26 5 2 Versassung nicht in dem Maße erkennen, tigt hat.“ nicht behaupten kaun es wäre ihnen e. w n ,. V, 2 en nn ne, n, Veranderungen he als es bei den verbündeten Staaten zum Bewußtsei an 7 3 . 424 ö ; ; K gun, es wale hne n. wenigsten dem Letzteren, Botschafts Personal Lacour, der so eben Wi (lasse

2 zum Bewußtsein gekommen ist, so Nach dem Lloyd bestätigt sich die Nachricht, daß Bem mit gelungen, eine günstige Stimmung für sich hervorzurufen n r cHesn ö. e. 6 are . nen nn, . hat ö.

gunstige 91 rvorzurusen, dann ' Geschäftsträger war, soll zu einem wichtigen Pelten ausersehen z

kann dieses die letzteren um so weniger hindern, d en B 2 ses e ö ö ndern d eren Bun 8iel Deore 66 * s 21 Cs ker 491 * desstaat zum Abschluß zu brina . aer g. engeren u vielen anderen Flüchtlingen zum Islam übergetreten. mentlich Alles, was sie wegzuleugnen bemüht waren, allzusehr dur 3 d earfiang im Haa . 7 ö I esstaat Abschluß zu bringen, als dadurch, die materiellen Die Art, wie die neue Anleihe abgeschlossen worden erfüllt den Zeugen -Aussagen bestätigt wo ,, , , , , . sein und von Saligny im Kacg durch von Montessuy ersetzt wen ; en,, ö ; Zeugen⸗Aussagen bestätigt ward. Weniger klar waren die Vergehen n: von Mornay, rüher Hesandter zu Stockholm, trete wieder in

nach welchem die Nation gestrebt hatte, als tessen äußere Form der Staat

richtiger 4

dern. In dem klar erkannten Bedürfnisse liegt daher auch die vereint die meisten Gelder besitzen, den größten Theil . 1 91 PI ö

B rechte 9 Ppoviiy . T 18 r, HHR Fęnnting . = 1 .. . 1. vorg Uten ( habe 3 einen Dep 1 on an m ] 91 J 9 ipnal de 1 . 14 hrere derselbe ei 9 Berechtigung zur Aen erung der Form, Und ö ertennun Papiere in ihren Händen hatten. Aber einige Banquierhär J 2 . . z J x ; . Ubih ammlung mehrere derselben einge⸗ 1

. . ,,, . ichte Vorschläge wegen der Ein mensteuer u. s. w. zu unter⸗

zt waltungs⸗Rath der Ueberzeugung geworden, nunmehr, nachdem die als neben einander liegend, sondern nur als ein zusammenhängendes Ganzes aufgefaßt werden, sie stehen im Verhältniß von Mittel und dieses Standpunktes die Quelle

größeren Staaten der sechsten Kurie des im Verfassungs-Entwurf v er Revolution bem Ruf hat ie bezeichneten Fursten⸗ Kollegiums hinzugetreten seien, eine weitere Zweck. (Art. III. un 19 Wer aber möchte nach den Ereignissen des Jahres 1848 das n , . . 3. h. gewußzt, . 6 Rey isentanten all br höhere Löhnung“ verle Er ge naiv zu a , r Erne e,, 6 . ö , r 6 6. . . ö , . . 2 6 en aufzuwerfen, die Vertretung aller Geldma . 93— yinas für das J ; , . ; den;, Richter⸗-Ernennung einräumen zu durfen. Dabei ist jedoch keines Der Verfassungs-Entwurf ist nun in konsequentem Zusammen- Bedürfuiß der Einigung der deutschen Nation aue durch die und die , taltnn in tere ö e , , zu 1 wan der Reichsver sallun usgel n' förmlicher demokratischer Klub zu Berathung von Gesetzen * w nnr 0 1 uli 1 . Hanbden zu tonzentrirt . habe, aber höhere 86 na z„scküͤn ihm Die 91 j r * z ö z f J r . ö s⸗ ; . . 6 19 —⸗ öh ,, n n 1 w gewesen iuß alb der National⸗Versammlung und zu gelegen lichen politi⸗

weges festgestellt worden, daß die Ernennungen der Schiedsrichter hange mit ken Verhandlungen der National Versammlung zu Staatsform noch verkennen wollen? Die Staate fanden and ge d 2263 1 81 Ztaaten fanden nur einige dieser

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nur nach den Kurien Verhältnissen im 8. 67 des Verfassungs⸗Ent Frankfurt darauf berechnet, daß alle durch die Bundes-Akte vom Hieraus ergiebt sich zugleich die politische Nothwendigkeit, in ati f

* M . 166890 P 10 8 8 5 1 4 ö . . z X ö 8 2 24 ö. 6 1 . ö . . . 7 4 h ; 964 CIM llIbII 1h geg 1 berstehen welche nit na Per vor

wurfes geschehen müßten. Da hierdurch einzelne der später beige 8. Juni 1815 vereinigten deutschen gaten (mit vorläufiger Aus- des begonnenen Werkes rasch zur That zu schrei e ö. n . . ö 8 nn,,

tretenen Regierungen allerdings faktisch, wenn auch nicht rechtlich nahme von Oesterxeich, dessen Verhältniß zu dem Bundesstaate zu ten, damit nicht das schon wuchernde Mißtrauen tiefere Wur a . ö e, ,, , Bedingungen vorzuschreiben. ; 1

; s stbeiligere V 96fop6 s c)de 8 udere, so Hor (yt er ö 8 . 819 an . r n nn , . 11. * . , ö . , . . 2 363 s minderer Bedeutung hatten sich ihrer S elbstständig ejagentbümlichen Mund nan . 51 ; / . ; 6 z . x

. n,, . . . e ü , ,. 1b hat h K die ee , dieses . ntre ges n,. chreiten wurde) der / e sasse, und die gährenden Elemente, über welche wahr keit begeben nd waren zj ?! enn k en, n, . . n 9 9 ö en Mund ig es oft (l c ür 1 reußi laut zu einem Nachbar é ; „Wir müssen darauf

Verwaltungs Rah vielmehr in Erwägung dessen sich zu der An- Reichs Verfassung beitreten würden, ein Ziel, welches auch nie lich nur eine scheinbare trügerische Ruhe ausgegossen ist, zu ge ängig von ihren —— ö d 2 7 ; schen Richter sein, die Angaben zu verstehen Nachdem denk . Linkommen des Präsidenten zu verd oppeln.“ Louis

sicht geeinigt, daß jedenfalls die später beigetretenen und noch bei⸗ ufgegeben werden kann, oder soll. Er setzt aber die vorgän⸗ wal 3b Die National Einheit, zuerst durch Monopol , ,,, 6 * Bewegung zu machen wuß n. Den handlungen von Morgens 8 bis Mittags Uhr ununter c zunavarte, der dies aehsrt abe Ffofort erwiedert: Ver . e re, ; , ĩ 2. . . 7 . ) ; , . ö J ö. . . ; . 8 . ; 36. 9 1 1 / 3 . h 1 des öffentliche Tredits 21 ßkedeute * = 3 I F F . . 11 1 1 / 1 2 1 L611, 1981 3 . 191 * 2

tretenden Regierungen in dieser Beziehung einander völlig gleich gige Erreichung dieses Ziels, durch Verhandlungen mit den eiungs⸗-Kriege zum Bewußtsein gebracht, ist weil sie dlitischen Macht ü hie & ö , ; . do ies ntsetzlichen Geldfra⸗

? 9 ͤ ĩ l gel H 1a in die Hände, und seit dem wiener Kongresse muß .

7 . ) h 1 3 7 2 8 2 h ö stehen und an dieser Gleichheit durch den Umstand, daß ein Staat Regierungen, keinesweges als Be ding ung voraus, um durch Be in der Form

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der Bundes Verfassung keine Verwirklichung gefunden fen die politischen Gewalthaber ihren Einfluß n . ? . . 4 k l 1c U Lode, zen cl ; a. l ; ewallhabe! ihren Einfluß it einer kleinen Koch roöobel 3ch na ch or Uu 8irßg r . 7 Ty ; 28: iy ; 2 s 5 . ö . ch, . ng, Schneider Kuhne ö Dem Trauergottesdienste für die Ko igin Hortense zu Reuil

in dem erwähnten §. 67 dieser oder jener Kurie zugetheilt sei, rufung eines Reichstags zum Zweck der Berafhung und Annahme te, der leitende Faden gewesen, an welchem alle revolutionairen Anz eller Gewalthe heil . nichts geändert werden könne. In welcher Weise demnächst die als des Verfassungs-Entwun] s ten dugeren Bundesstdat zu verwirklichen. Bewegungen der neuen und neuesten Zeit sich hingezogen haben Hrundsätze lolalen Vatrtotis ,, , . en, nm. uchtha n? n,, irtheile, uch die helden erh nten außer dem Präsidenten, ihrem Sohne sämmtliche übrige räthlich erkannte weitere Ernennung von Bundessch edsrichtern zu erfol Eine Bedingung, welche dem Prinzip der freien Vereinbarung die ist der Lichtstern, in welchem auch die trübsten und unlautersten Sie dienten ; . 2 . ö gangich Malen; n, immig waren, muß die Bestätigung des ̃ Nitglieder der Familie parte, so wie viele Freunde und alte gen habe, ist noch nicht enischieden worden. Hinsichtlich der Kompetenz des zpitze abgebrochen oder dem Widerspruch auch des kleinsten Stag Elemente ihre Berechtigung gesucht haben, und sie wird es bleiben, en m r nen, . . k. Erlbut der ganzen Welt nisteriums eingeholt werden. Korpor— rautwei irde dem Diener der Kaiserlichen Hofhaltung bei; auch mehrere Generale und

,, ö— ö . 2 e Koffer. Der alte Staat hatte dem neuen, dem 8e jüng itlichen Richter übern n J ; . Per sun s

Befriedigung gesun ten Staat die Aufgabe hinterlas— ; . I entlichen Richter uberwiesen zu dau u Bonaparte's gehörige Personen we re ves ö Be fried igund ö ufgabe hinterlassen, sich von der schwerer als Eisen, 86 f . ; . * e, . . Eisen, Präsident wurde vom Maire an itze des meinde⸗

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ganzen

auf Grund des Vertrags vom 26. Mai c. errichteten Bundes-⸗Schieds⸗ eine Allmacht, die Entwickelung der öffentlichen Rechtszustände so lange sie nicht in der Staatsform ihre

gerichtes ist vom Verwaltungsrathe zur Verhütung jedes Mif Deutschlands zu hindern, beigelegt haben würde, die den großen den hat.“ ständnisses ausdrücklich und wiederholt erklärt worden, daß dieses Erwartungen der Nation gegenüber zu bezeichnen der Ausdruck nopo

Schiedsgericht in Streitfällen nicht, wie beim früheren Bundes⸗ Nachdem dieser so motivirte und mehrseitig unterstützt. benutzten klug die Gelegenheit . . l s.

Schiedsgerichte, der Zustimmung der beiden Parteien bedürfe, Der Art. J. S. setzt daher fest: zunächst abschriftlich in die Hände sämmtlicher Mitglieder der Ver thöricht wären s legenheit, welche ihnen geboten worden, und 21 66 ö rüßten ihn mit lautem Jubel. Am Abend kehrte der Präsident sondern für die Regierungen in den dem Schiedsgericht zuge⸗— Das deutsche Reich besteht aus dem Gebiete Lerjenigen . wiesenen Gegenständen die Verpflichtung, bei demselben Recht zu Staate s bisherigen deutschen Bundes, welche die Reichs nehmen, durchgängig bestehe, insofern für Erledigung bestehender verfassun anerkennen.

l 6 . n . . ,,, s lastenden Bedrückung der finanziellen Mo ö d . 5 , olisten reien. n n, . . : d . 8 Un r ul den Fassen stehende Nationalgarde empfan⸗ Kein Vorwurf gelte hier den Letzteren; sie 3 . 5 ast alle Ein ier aren ih entgeg igegan n und be d ö 41 Tinwohne waren 1hm er tgegengegange 2.

; . . ; . r gewesen, hätte , r fg, es 6

waltungsrathes gebracht war, gelangte derselbe in der Sim nh am aber wollen wir eingestehen 6 We unterlassen, es zu thun. Gern

zast mikiutheilen ist, zur förmlichen Ber ,, en, daß Niemand den Beruf 1 l rs, sich von jenem Einflusse zu emanzipiren 1

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Oesterreich. 9. aus Wien gebürtig, sey als der zuletzt Administrator

„Finanzminister erkannt hat. Baß die Duell trat

es Staats ö . Caraccas zum

demnächst des ö 6 . xvechtlsict ö ct De ö (* , neh 1 36 6 3 . . ö . i ö . s;iesiaen ssenische 5eg 3 is⸗ 8 * ö . 2 . ; —ĩ auf einem freien Terrain sprieße man n . ö h m Erscheinen! illerhöchsten Manisestes irection des hie n italienischen eaters ist an Ron Das provisorische Bundes Schiedsgericht ist in Erfurt, nach ; bleibt gegemeitiger Verständigung vorbehalten. tements e n, re fend din Portofreiheit der nicht länger in Gewalt und unter die . . ö H . 4 J mit der schon früher he enen Errichtung coni übertragen worden, w r die vom Minister begehrte Caution 9 990 z 9 8 ze 1a ageaecße 5 7 2 R Bor Ve 21 s 9 gn 1 5 65 1c mel'nlièꝰ J 1 21 11 hig ,,, ö ö. ö 6 13M s . 9 5 . 96 Obhut l ze 1 2u⸗ srüst J ei 1 sein L f ö ( stellt h In . ; der w Das . dem deshalb die nöthigen Anweisungen gegeben waren, am 3 Juli D er den aus dem klaren Wortlaut des Absatzes zer 1 öheren . . oßherzogthum Baden over pen er gestellt werden sollten, ist richtig von m , . 1e 1 Und Ausrustunkt einer seinen Mäamen ührenden Reite 14 als om 38r estell hat. 1m ; lover wird Das Theater . ö f . ; d , , . : . k 6 , . ö ] 36 . l wg Oy pi 16 ! . . 1 ?. 98 1 ertam orden. 10 ; z d. J. installirt worden. Die derzeitigen Mitglieder desselben sind vorgehenden Sinn noch ein Zweifel obwalten können, was jedoch, . . , die Beförderung der Brief Maßregel, welche die kleineren Kabitalist i. . s 1 . ͤ z ernannter Oberst, sortg yr . 2 . Truppen; desgleichen ie Beförderung gel, welche die kleineren Kabitalisten von dem beherr- und sich hierdu . l i 6G K Hkeit Pari— 85 desgleichen betreffend 1 u im bewaffneten Ausstande theiligt zu haben Fürst Czartoryski wird wegen Krantiich eit Paris verlassen l nsitz ir h ] de ;

Konflikte in der Landesgesetzgebung keine Vorsorge getroffen sei. e Festsetzung des Verhältnisses Oesterreichs zu dem deut⸗ . 10 8 Sas Amtsblatt des Königl. Post⸗De

die

St Minister D vo Sa esbBer ö. ö Ners s ö 3 . 23 ; ö Staats⸗Minister 9. * von Düesberg venn man die Verhandlungen 11 ? 8 ; ; )J. T f sche f OD. V 8 8g, venn . V h d . 6, 2 6 06 366, n g. 1 , Megan 160 0 . 2 chender (in 1 86y 9 z 8 . n = r r r ) IHstindien auf den Wege über Triest; enden Einflusse der wenigen großen befreite, befreite auch den zen Briefe aus dem Or at von ihrer Herrschaft. Sie setzte die Konk: . . ürden, Verpflichtung zun 2 ; ; te Konkurrenz Aller an Benz eines Pönals von 1 O, 000 Fl 5 . und C atz der zu ine sand man 2 folgendes roth gedruckte Pla ö 802 ) * virkIik

Appellationsgerichts⸗ Präsident Graf von Rittberg g2 ꝛ20.) 8 ch us nicht der Fall ist, so . au , eic einen

Geheimer Justizrath und Professor Dr. Dirksen, durch di Un Königlichen Regierungen von Preußen ö , ,, . ver Wintür Cin 66 z Geheimerath Dr. Günther, und Hannover an sämmlliche d tsche Regierungen zur Mittheilung ö . ng w , ner ir Spracht gekommen . llt Cineltier n , . Staate anstatt des 13 gem ungese Ministerial Rath und Geheimer Archivar von Weber, der Verabredunge vom 26. M i unter dem 28. Mai erlaffene daß je r,, C*ienl ige ne,, n lian, bur ,,, elbst fremd J ) 64 Mitteln harm. und Ober⸗Appellations Rath von Pape, Cirkularnote vollständig gel st werden müssen, indem es darin nach gehen, an der osterreichischen Eintritisg ze des: al 6 er öffnet ve 1 an, ö ö ö. e nicht leicht, den Erfolg dieses An⸗ ö.

S8. k . ; ö . . . ; J 3 u ssl inden ö 9 3. 9 . eichise n in gr nn t? le i. amt ir . n er hens veil es im Wege freiwillie er Subscriptio gemacht worder ram k 01d Stadtrichter Dr. Franke. ichtige arstellung der Sachlage heißt: ken. Zur Beseitigung dieses Uebelstandes, der in den bestehendei täts⸗ u überschätzen. Ter Vortheil ger Subscription gema t worden, SFrankreich. Die Bestimmungen uber das Verfahren vor dem Bundes Hie ist, auf Grund einer von Preußen vorgelegten Pro polizeilichen Vorschristen seinen Grund hat. waren bereits früher von mir , k Vortheil, welcher jetzt errungen worden, ist nicht gestern Abend or

Schiedogericht und über die Vollziehung der Entscheidungen desselben, osition Entwurf einer Reichsverfassung hervorgegangen, Schtitte bei der Kaiserlich österreichischen Reagiereung geschehen, und hatte ,, er verbleibt ur alle Zeiten. Die Oeffentlichkeit, die nach Vorschlag des Bundes Schiedsgerichtes und mit Beachtung v en sie sämmtlichen Gliedern des Bundes von 1815 als ihren letztere damals auch Abhülfe in Aussicht gestellt. Da eine weitere Aeuße⸗ . 86 a,. ö. , das helle Tageslicht, welches eingelassen

eines vom Königlich preußischen Justiz Ministerium deshal ; gemeinschaftlichen Vorschlag und in der Hoffnung vorlegen, daß rung hierüber jedoch mittlerweile nicht eingegangen war, so nahm ich, un ö 3. , 33 a ,. zu beleuchten, schützen er heil nen Votums vom Verwaliungs⸗Rathe unter dem = August (6. ver berselbe ihre Zustimmung finden werde Die Begründung feines t r eigne di , ,, 1 , , , . zeispi . , K werben sollte, Ministe:

fügt worden sind, sind bereits zur öffentlichen Kenntniß gelangt. znhalts, so wie dessen nähere Erläuterung ist in der D enkschrift , . , ö p)! ö. K e, . ůöů e, w .

Neß den 9343 ß ten J . ; , , . 34 37 1 * . de J Nag e Minn R zu richten. ' 1 1 unmehnln⸗ z von Frankreich von anderen jung veranlassen 418 un ) . j 6 r . . ( ; ö 9 ; J u,, ö. . ,, J ,, ö J . sich gen Erklärung, desselben ist vo . Zeit eine ärztliche Kommission i. europe ijcl n 2ta iten nachgeahmt werden. Man wird in der Ge⸗ Nachri ht . Ben er nn gen ö . 3. ĩ ö ; 6 r; . ,, 0 . . 7. , . . .. ,, an. , ,,,, a. , , . . 3 ; . k ig ö ge. 1 i, g . . 41 chliekßen, . geordnet worden, um allgemeine Nesormen der gegen den Einbruch der orien- schichte dieses J underts einst lesen können: fünsunt dreißig Jahre wollte nur 9, 509,000 Fr. bewilligen Di⸗ . z ; '. 2 . . ; 2 329 Alexander Verwaltungsralhe zu mehrfachen und ernsten Erwägungen Anlaß die im §. 1 bezeichneten Glieder des Bundesstaates zu betrachten salischen Pest über die österreichische Gränze bestehenden Anstalten vorz e, 1 . ĩ . 1 = 1 rung u rtti I der Vrinz Pl pp von Württemberg be gegeben hat. So bald die deshalb noch fortzusetzenden Berathun sein, während denjenigen Regierungen gegenüber, welche sich zu reiten. Tiese Kommission ist vor kurzem zurückgekehrt, und liegen ihre Be⸗ nicht länge 6a w det ber Fall gewesen, daß unser ĩ n ; gen und Unterhandlungen ihr Ziel erreicht haben werden, soll uber diesem Anschluß nicht veranlaßt finden, die aus den Verträgen lichte und Anträge gegenwärtig den Fetreffenden Kaiserlichen Ministerien zur . 33353 , . daß h im auswärti Gang und Ergebniß derselben Mittheilung erfolgen. / von 1815 fließenden Rechte und Pflichten unverändert fort⸗ Beraihung vor. In Folge meines obigen Antrages hat der Kaiserliche Mi⸗ . , , ,, ,,, . Abgrund ͤ ed eit r Lordkanzler Mar

Außerdem ist die Thätigkeit des Verwaltungs Rathes vorzugs bestehen. nisterrath jedoch beschlossen, abgesehen und unabhängig von den allgemeinen 5. , , nnn, n, unn, . , Udiger und seinen isinn retten ͤ e cle berichtet, daß 3 G i ne ie, Sir G. Grey, Viscoun Palmerston Graf weise den noch vor Eröffuung des Reichstages von ihm zu erledi⸗ Indem die Regierungen, von Preußen ꝛ6. sich durch den ,, , . . , 6 n . 4 , , geweJ urin 1 Ausstande t zrey, r Kanzler der Schatzkammer, Sir F. Baring, Her, da

nron Aufaaben 3 wandt 661 , . D , , , . V J sanitäts⸗polizeilichen Behant ung der Briese be en Santtals nem au 2. ; en enn 061 gel auszusprechen, die seu We ist tionnel meint, die jetzige turinen dammer 1666 . ö neff. ö ,,,, . 2 hen Bvol r, n, , ,. . ,, e,, . , . . , . n . ,, . . ; . . d . . ö Beziehung für die öst reichischen St cha ti,, . . . Bedeutung betrae en üssen. die Absti— na im Hauptort . . e, . , , , . , . mi schen Beve mach Jen rgelegien orden, Un . nach Eingang der don der bestimmten Und ausdrücklichen Voraäaussetzung ausgegan chen eine Croössnung der Briefe in der Regel nicht statifindet. Ueber den —ĩ 5 z . . 6 die Ueberzeugung erbetenen Aeußerungen der. Regierungen demnächst vom Verwal gen, daß der rechtsgultige Abschluß desselben auf der freien Zu Termin, mit welchem das neue Verfahren beginnen wird, ist nähere Mit NMajestät des Ke . ,,, J l der von Rußland tungs Neth gepruft und festgestellt werden. Zur vorbereitenden stimmung der National-Vertretung beruhe. Sie werden daher stheilung noch vorbehalten worden, und bleibt hiernach die Aufhebunge ver dort unte . g,. ra , ö , , n,, . tfährt, auf luslieferung der ungarischen Flüchtlinge zu Aus cn bei ung derjenigen gefetzlichen Bestimmungen, Die nach 5. 126 in Gemeinschaft mit denjenigen Regierungen, welche sich dem eiwäahnien. Maßregel in , . ,, J n werd ö 6 ,, ,, , , , . n,. u ssische ; igen, zorderung selbst auf die Gefahr eines europaͤischen des Verfassungs Entwurfes über Einsetzung und Organisation des Verfassungs- Entwurf anschließen, aus diesen deutschen Landen Ich sehe mich vetanl ght, nen , ,, h 4 1 ö . 9 mi , : ston di si e wmzurückgewiesen werden wird. ihrend jeder Verstän⸗ Neichsgerichtes, über das Verfahren bei demselben und uber die einen Reichstag in dem Umfange und nach den Wahlbestimmun , . 6 . . e, . Publikum in . ,, , . 9 K. dies letzten und äußer⸗ Vollzichung der reichs gerichtlichen En scheidungen und Verfügungen, gen berufen, welche der Verfassungs Entwurf vorläufig bezeich.⸗ NJ cker Mißdiutungen enden! Zweck der Eröffnung . i ,, . , , ,, , bi es in ganz England keinen, einzigen gleichzeitig mit dem Verfassung: Entwurfe, dem Reichstage vo ge net. Die sem lediglich hierzu versammelten Reichstage wird dann der in Nede' stehenden Briefe an der Isterreichischen Eintritts- Gränze be Ba Rastatt, 7. Okt 1 n ,, n , . n n 6. der nicht zugiebt, daß die Forderungen Ler Menschlichkeit, legt werden sollen, ist am 30. August c. das provisorische Bundes der genannte Entwurf zur Berathung und zustimmung überge⸗n merle ich daß das bisherige Verfahren nach Angabe des Kaiserlichen Hau— irtheil, welches letzter onn lad. 4. Dliober h . ö 3. . 9. 6 6 , 1 bene stechte eine fen Verbündeten und das Interesse der zukünf⸗ schiede gericht vom Verwaltungs⸗Rathe aufgefordert worden. Die ben werden. . ö . delministeriums auf einer Pest⸗Polizei⸗Ordnung vom Jahre 1837 beruht Bauer gefäl ö 6 ; , t 3. ; hz 46 . ö . 97 4 ; tungen ; osterreichts cher Igenten dahin u iche unser tindischen Reichs unserer Regierung keine wenne tz . . , me, d, n,, ö. j i mit deutlichen Wörle ausgesprochen, daß . ö . und Versiegelung der Briesschaften von noch an demselben Abend um Ihr vol oe ö fo ll ö k ö . e . v 6 U. ö . , . . ,,, öͤchster Wichtigkeit, daß * , . , . 36 des halb ernannten Kommission zur itritt sämmtlicher, deutschen Regierungen keinesweges als Bedin 32 . ö. . . , . ö Ger enam . stens . Gestern erschienen 8 Soldaten gleich g vor dem Sta das türkische G biʒ ö r ö (ite . 2 , z . gel . . glich it eines solchen Begulach ung überwiesen worden. An den Berathungen dieser gung zur Verwirklichung der Verfassung und zur Gründung des . geschehen old Ie b, ,. zericht, weil sie unter ganz gleichen Verhältnissen, in z nn, . n . , . ,, , . . Kan hl . he zu betrachten. Möge die wißheit, daß wir Rommission wird auf Ersuchen des Berwaltungsrathes ein Kom engeren Bundesslaates gelten solle. In diesem Sinne hat die Her , . n h asteñn durch bie beben beschäftigten oder andere, Fer kegiment, an der Menterei betheiligt waren , ann, , 13 6 ö . e , ,, . . . n , und an. gefahrvollen

Verantwortung unter keinem Vorwande stathtfind f 5 nne n, , n unten hn auf der sie sich jetzt besinden ind Frankreich

R 3 8 tepublitaners. 8u

3. Januar 1850.

( n ube⸗ 1654 7 ö vr cho 36 . 5

. vie 111 Ihn 1 iroßen Baäangquiers im Curopa

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nehmen. So bald die noch fehlenden Ausführungsverordnungen, um sie konnte um so mehr mit dem vollsten Vertrauen ihren Anschluß darf. . ö ö ö, . J ,, . , . estätigt; vielmehr liegt d Englan nia vie sie es denn in dieser Frage sind, so deren beschleunigte Einsendung die betreffenden Regierungen neuer erklären, als sie durch die bei den Verhandlungen über den An Da übrigens, wie gedacht, bei der Beförderung auf dem Seewege ein ein. nm elch betheili ö. n ste n . er veniger schon ve Die Heuti w atri . ; f, nn . e eee, er ge r, , e ee. . dings ersucht worden sind, an den Verwaltungsrath gelangt seir schluß abgegebenen Erklärungen die Richtigkeit ihrer Auffassung Oeffnen der Briese in Ter Negel nicht sisttisinten y, . , ä. nnen ö ; e f ö . . ö ö w, , werden, wird derselbe sie sämmtlich vergleichend prufen. ö vollkommen bestätigt fand. welche schon jetzt das Oeffnen ihrer Briefe vermieden zu sehen wünschen, nur elten Reden 666 9g ; , 84 . . ; , , , ö. n. 6 ga gag aus. „Yeg ven , . l keit u Mäßiaun alten da nes durch die noch keines⸗ k . . , Anschluß können, nachd die nöthig, ihre Korrespondenten zu . . ö. , . . me. er e, e, . d, n 2. ö Ie, . . erwägen, ob und wieweit fur Anbergumung der Wahlen zum Volks Fristen abgelaufen, innerhalb welcher die noch nicht beigetretenen Triest zur Beförderung zu , , . 66 en n , , - 2 ae fur die Eröffnung des Reichstages ich bereits ein Ter Regierungen sich ö erklären ersucht worden sind, vorläufig als 3. , ampfsschiss zu verse Soldaten nach, setzter Sffiziere ab, wählten gelang r die Nachriel 2 ,. af wen schon in dei Sit ung am 30. August geschlossen betrachtet werden. Hieraus erweist sich einfach die Ver 5 Yin isier i Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten le der ließen sich 9 z . . n ö. ten ; nn üge ö ö. U r . De ö ö n . 6. . . sandten! . ö. 9 1sse 26. die U der verständigen Leitung harte, ist zog , i , dr, 6 . Auregung gebracht pflichtung des Verwaltungsraths, . Thätigkeit zur Verwirllichung von der Heydi. an . ind mehrere Gefechte gegen die Reichstrup n mik, und wa wäre somit vollkom en. ; ö . ö . 9 dau 16 lichen Hrn ner ber 2. 2 . 2 wr, ee i ie i nes. 26 . der Verfassung nunnehr auf die Jusammenberufung des Neichs ö ., Mien, 8. Ott ; Majestät der Kaiser ist J r lagerung von Ra att unter der Besa Mit der urückziehung es Antrags Napoleo: . . 83 ; ; . . 9. eM UM! 1 inzen beschränken zu . e, . . , . uber einen Termin tages zu richten. . ie Vorlagen, welche zum Zwecke der Verhandlungen . 8 es 66 ö. . ö ö 8 chönbrunn angel ö. Ihre Majestä ,, , , , eig de, m nn, , r gl, ä ln . . ö ö Reichstage, beziehungsmweise gien . . shaus zum nächsten mit demselben noch vorzubereiten, sind, sind nicht von dem Umfang . . n KRailerin Marla ana Kerden heute än. Anwalt auf Todesstrafe, für die fünf anderen ul zeyn; wurf der Kommis selbst verständigen und demnachst . ö des Reichstages daß sich nicht schon jetzt der Zeitraum bemessen ließe, innerhalb ten Katser Ferbingn. ga n 15 . Zuchthaus an. In der That treten auch die Vert chen des Feld- niglichen Familien e ͤ die verbündeten Regierungen dessen die Ausarbeitungen vollendet werden können, zumal da nach . ö

missar bes Königlich preußischen Ministeriums des Innern 2 heil zoglich nassauische Regierung den Bündniß Vertrag aufgefaßt, und sonen bei schwerster

auf, widersetzten sich den Befehlen ihrer? beren, Kabinet dem türkischen Gesandten seine Pässe zuges ßen zu nde 1d Rußland sich durch / l 1 l na m de in iußland sich durch seine Poli

Ausbruch es Ausstande ĩ Abtheilungen, hat ein am 1. Oktober aus Konstantinopel 1èMWi ) ) Pol j ö l 11 dnl pel 1 ien l l . n 1 ongaufurst ern zahllose und

1. hen.

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Chenzweper verlassen und sich über Wels nach Prag begeben, wo bel Ki Y , J,, n , . : . Killmarx, eines Mannes von achtundzwanzig Jahren, wel sen ihrem Gehalt f sie am ten einzutresfen gerenten; . J cher offen den Aufruhr . 66 6 g ) ,,, 2 Der russische Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf w a . , . den Soldaten gepredigt, welcher die zeichnete es als o 2 4 Per 8 mesdet Majestät * ; Bee J Nesselrode zat wie Der Lloyd melder, Majesta dem hatte, n 2 ; ; j . 6 ĩ des ; ; Nesselrede, ha 9 ö S Stephan ö Ordens in Brillanten e, i an brauche den Großherzog und die Regierung jetzt nicht seines Gehalts einzulassen ie litimistische: lediglich und aus schließlich nur mit Berathung und Vereinbarung Kaiser das Großkreuz e ö nenn, man könnte es ja halten, wie in der Schweiz; elcher fer der Antra tell . ( 3 i,, . , . . e cher alte ner je Soldate 635 ; 6 2 ᷓAr ? er wolle nur eine Fackel der des Verfassungswerkes befaßt ist, und daß die formale Beschrän erhalten. Gall-Lieutenant Fürst Eduard , . le . 23. Soldaten mit Todtschießen drohte, der die Zache der jorität 6, n . n 26. ö alte! on ; ; er se lich ztiakeit des Rei f Piesen eine e schall⸗Lieutene jürst Eduard Schwarzenbert Rom Freiheit verlassen ; ,, . , 1 orie zersen. bre Blätter sagen, er der von der deutschen National Versammlung zu Frankfurt 9 fung der geseßlichen Thätigkeit des Reichstags auf diesen einen Felt mar h 5 , Corvs in Vor . sst 8 tt 1 ; , , der sich nur eine Aeußerung deshalb er anderer Hand Die roᷣ altstischen 8 zan . iche 99 8 7 6 1 ͤ 9 ö mai ö. ö ? . 960 ssofti sy slff pie ye T e Vb V ons-Gb! 98 Vorn 9 J nl 1è1w De; 6 2 * S8 2 3 3 ö 3. ; . s yal che! rg e, welche die 1 am 28. März J. J. beschlossenen und. verkundkgten . . und einzigen Zweck, sowohl in der Kollelti Era fru nd an die mandi ende ol blernral rllen Inhaber des e he, , Regungen ,, 2 . Signalbläsers! Kohlenbecker eines jungen verbannten ö . . . ö elche die R z. ; ö 2 . . 6 0 a des 8 . ö! ö e. 3 . 1 ö !. J . J ten Inhaber des 2 ð Ye 8 Menschen v 22 e a 4 2 . . . l l igenschg insfacher Burgen 1 nardsch die echselseitige peutschen Reichs erklärten, konnten sie sich vie Bedenken Hen, . i e,, re, in den 1 Verordnungen selbst ben Blat tezusei . . . m , . ö. . eine Rolle spielte, aͤhnlich verjeni⸗ unmöglich hal ke, in sehech 6 . einfacher Bür udschi die wechselseitige de in formelle o f, , n. ; a. ausdrücklich erwähnt werben soll. König von Be . . . . ö . 9 39 ; en Schade (der So m Rae ; ; ö 3 . inen Jerbeh , die jüngere Lime inen ellen von dem Gebiete, woraus sie Schul 1 , ere, . Sie betreffen nach nn ver Denkschrift nur den Entwurf . rn se aus Turin melden die Abreise der Marchese Briguole sind mit dem Tode bestraft . . , ,,,, ähnlichen Grund hätte. Andererscits wird bemerkt daß Kon⸗ kische Regierung be letztere ö Anna ge anden. Sie glaubt ese ze ö , , . d e, 5 . 9e; zer sein 5oste s Gesandter Sardiniens Rataillons⸗C ur er insbesondere seine enienzfrage jedenfalls keine Einfluß e J a, . n. . ss poch durch zwei Hauptrücksichten überwogen m n , . je- (iner Geschäfts Ordnung und den Entwurf eines Gesetzes über die Sale nach Wien, um hier seinen Posten als Gesandter Sardiniens Hatalllons Commandiur mit unerhörier ,, , , , jeden fails keinen Eönfluß auf, die Aufhebung dae Erie schen Flüchtling; ch irgend einem Hafen trangpann ( . a, . , trucksichten ur gen, ei einen Zwei ) . a , ,,,, te ,, . r . . ) el horsam habe zem Lebte, ih alss die Masorität gegen diese aus, so wolle 1 ,, schiff fel an ihrem Willen fur eine Einigung Deutschlands aufkommen zu 5. ,, ,, deren Bearbeitung und Fest 8 . ̃ Lloyd liest man Seit gestern zirkulirt das höhnisch erklärt Si n . 666 . , . gegen deln vollen, von wo sie fich nach England ode Frankreich einschissen . . . ** ; ; w inle sry off si ; yd lie ? a8 zöhnisch erklärte: „Sie die S ö 4. e dies ö teien in eine Stellung versetzen dere olge unte Dan se J ö 6 ä ufige Verletz lassen, fur welche sich die Nation durch ihre Vertreter in allen 9 die Einleitungen bereits getroffen sind. 3m , . . ß . . a G 7. 9 ist ehreren 1 . . . . 69 Soldaten) marschiren nicht aus, Frei⸗ nicht v 6 1 w . 1 ellung versetzen, u Folger könnten. Dazu seien beide Verträge durch die häufige Verletzung Fractlonen ausgefprochen hatte, dann aber auch, um vie BestrebuH verge * dem Bündnkse fehlen zwar noch Bayern und Württem⸗ Gericht in der Slabt, naß Graf Lens Varthwan . burg sei eine gar schöne Stadt und ss sei da gar gut , n ,, . e, , ö. von Sciten der lontrahirenden Parteien ungültig geworden; na! . 1 . erg, außerdem einige kleinere Staaten, deren Beitritt jedoch zu er⸗ am Aufruhr in Ungarn betheiligten Männern am 6. Oktober, der ferner den Eindruck einer Rede, die der Bürgermeister vo R 1 Blaye und die Citadelle Port Louis soll für die etwaigen Ver mentlsich sei das russische Gebiet seit dem Vertrage von, Kainardschi ͤ on Roͤtteck urthellten in dem Juni -Prozesse bestimmt sein. Die Voix. du die regelmäßige Zufluchtsstätte für jeden fürkischen Rebellen 98h peu ple meldet, daß heute Nacht wahrscheinlich die Angeschuldigten U sen. Die Möglichkeit einer friedlichen Löfung dieser Differenz steht

gen für die verfassungsmäßige Entwickelune der öffentlichen Zustände tten if e lam, ͤ s se Andere r je Todesstrafe erlitte in Frelbur ie ö f z g ff hen Huf warten ist, wenn es zur Ausführung der Verfassung kommt, das Erstere zu Pesth, die Anderen zu Arad, die Todesstrase erlitten in Freiburg an die dortige Bürgerwehr zur Erhaltung der Ord

9 . , , ; 2 i Bluthunde genannt und sich geäußert halber, einen Vorschlag verwerfe, ohne sich auf ein

auffordern möge, die ihrerseits dazu nöthi ; 3 . säumt zu n hrerseits dazu nöthigen Maßregeln unge vem dem Bundniß⸗Vertrage vorausgegangenen Konferenz⸗Beschluß * ; s 2 24 M 1 d J feststeht in der Sitzung am 26. September erneuert . vom 24. Mai d. J. seststeht,

tember erneuert, zur Berücksichtigu ö n, n , , m an, lb ann wich dringend empfohlen und in folgender Weise morwirt J ka n, m, nn,, halhtge g e, ein nnn ,

von

eine Anzahl de sscber Regier . * ; „Als eine Anzahl deutscher Regierungen sich für die Annahme

ck i sche Sofe anzutreten verweigerte als 3 Nea chischen Hofe anzutreten. rweigerte und als das Regiment ausmarschiren sollte, demselben