1849 / 286 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1888

lob! einen Monarchen, der sie auch ins Leben treten läßt. Ich rechne 4. Zur Bedeckung der gesteigerten Staatserfordernise wärt . 67 in denen das Grundsteuer- Kataster noch nicht vollendet ist, nicht

arauf, daß jene Blätter, die diese Verleumdung und Lüge in ihre Spalten und Gebaudesteuer ein außerordentlicher Zuschlag für das Jahr 1859 mit umzulegen. . . . . . .

/ , , diesen' Zeilen einen Platz gönnen werden. Preßburg. einem Drittheile der ordentlichen Gebühr einzuheben. Von diesem Zuschlage . 3. Die Hauszinssteuer wird in den Orten, in denen dieselbe bisher

4 . . Mit aller Achtung Ihr ergebenster Edmu nd Graf Lürste der Zehent im Königreiche Dalmatien ausgeschlossen bieiben, weil mit Achtzehn von Hundert des Miet s-Ertrages nach Abschlag des auf die Das Abonnement beträgt?

10. Ottober 9. Mit . 8 9 diese unregelmäßige Art der Steuerbelegung ohnehin das Steuerausmaß, Erhaltungekosten bewilligten Abzuges eingehoben wird, für das Jahr 1850 1 Ir. für b gte

. das sich nach dem Grundsteuer-Kataster ergeben wird überschreitet. auf Sechzehn von Hundert des erwähnten Mieths - Ertrages herabgesetzt, 4 1 * 233 ; Ale pe. An ftalten 3. , 2 Der Kriegs-Minister Freiherr von Kraus hat über die direkte 5. Mit der Einhebung dieses Zuschlages wäre aber die den Grund- welches Ausmaß von dem 4. November 1819 an als die ordentliche Ge⸗ 3 z j 23 a . 6 Auslandes nehmen Bestelllñng auf

Besteuerung im Verwaltungsjahre 1850 folgenden Bericht an der sätzen einer ebenmäßigen Vertheilung der Staatslasten und einer geordneten bühr zu gelten hat. Für Triest wird die statt der Hauszinssteuer bewilligte . 4 n g t . 3 4 4 ; 7 6 ö *. 1 diefes Biatt an, für erh n.

w. Einkommensteuer entsprechende Bestimmung zu verbinden, da die Steuer⸗ Paulschalsumme in demselben Verhältnisse für das Verwaltungsjahr 1850 in allen Theilen der Monarchie . . H . 4 . 691 19 4 erh cdirien de, Feen,, ,,,,

Der Zeitpunkt, in welchem die Einleitungen für die pflichtigen, welche diesen Zuschlag entrichten, berechtigt sein sollen, von den ermaßigt. . . ohne Preis · Erhõhung. 2 . z . 1 ö ö 2

en Sieuerm im Verwaltungs jahre 1850 gelroffen wer⸗ Zahlungen, die sie für das Jahr 1850 an Zinsen oder anderen sährlichen 4. Die Vesteuerung der Gebäude nach dem Zinserträgnisse soll vom Bei einzelnen Uämmern wird . 3. . Behren⸗-Straße Ur. 57.

ö Teistungen von den guf ihrem Besitzthume haftenden Schulden oder anderen 4. November 1849 an, in den Ländern, in denen die Gebäudesteuer einge— der Bogen mit 2 Sgr. berechnet. '. w ö ( me * .

es nach den Anordnungen Lasten zu entrichten haben, 5 pCl. den zum Bezuge Berechtigten als Jah- fuhrt ist, auf alle Gebäude ausgekbehnt werden, die außerhalb der bisher

nwärtigen Verhältnisse erheischen = . ; ind 121 der Reichs⸗-Verfassung, die entsprechenden Verfügungen lung anzurechnen. . . der Hauszinssteuer unterworfenen Orte: ö U . aben für das Jahr 1850 im Verordnungswege Dadurch wird erzielt wer daß der minder vermögliche Steuerpflich⸗ a) in rischaften gelegen sind, in denen sämmtliche Gebäude, oder doch ö tige, dessen Vermögen mit Schu belastet ist, zur Tragung der Stagts⸗ wenigstens die Hälfte derselben, einen Zinsertrag durch Vermiethung ab— Gelegenheit hatte ich die gebieterische Noth lasten in einem minderen Maße, als der vermöglichere und schuldenfreie werfen, oder welche

J

gesteigerten Anforderungen belasteten Realitätenbesitzer in Anspruch genommen, und daß das bisher in direktem b) außer diesen Ottschafte l im un 1 6 286 B er ĩ i n D o nner st a 9 en 18. O ö t o b er zu eröffnen oder die bestehenden Wege unbestenert gebliebene Einkommen vom Rentenbezuge in die Besteue— zur ig Mie vo d d 26 ** * 9 9: ?

rung einbezogen wird. . ö e ; z un Mn ö ö 1 em J nim n

edits, welche jedoch in ande⸗ Nachdem der treugehorsamste Ministerrash diesen Anträgen beigestimm n jene dur 5 ins steu er ) zie mne ne m nnn K / m , - m e e 2 ¶—KiKi—p—ůKu—ueƷůii // e f . indirekten Besteuerung, ist es jat, so erlaube ich mir, Ew. Majestät im Anschlusse den Entwurf des er Miethzinse als Bedeckung der Erhaltungskosten in Abzug gebracht.

erung, welche unter solchen Umständen er Allerhöchsten Patentes, welches diese Bestimmungen enthält, zur Allerhöch— Ausmaß der order jen Steuergebühr von diesen Gebäuden

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efritdigen berufen werden muß. sten Genehmigung vorzule— vir ir das Verwaltungsjahr 1850 mit Zwölf ven Hundert festgesetzt. In h . sche Verfassungsfrage vo deshalb beauftragte

) 4. 16 Zich : zich y.

Kaiser erstatten:

——

9

z es-Kommission über den Kreis ihrer Thätigkeit mit be⸗ für das Veiwaltungsjahr 1819 habe ich Zugleich füge ich den Entwurf der A lerhöchsten Entschließung in der Die näheren Bestimmungen über die Ausführung dieser Anordnung werden Amtlicher Theil und Korreser ausführlicher Vortrag gehalten war und ar stimmter Instruction versehen und die folgenden sieben Punkte als Ry . yInlaae ei 9M aher“ 2 ö ö mi 3 2 * ; . : n . YR . (. 9. J ,,, . Antrag zur Einführung einer Einkom⸗ Anlage bei. Wien, 7. ber. gesondert ku 1dgemacht wer 6 ö sesel d . ; 8 e ut 5 ch lan d. eren übereinstimmenden Antrag der Rat in di diejenige bezeichne d festgehalten würden, bei denen dieser Kreis Benutzung der Grund- und Gebäude ; ö. 5) Zur Grundsteuer, mit Ausnahme des dieselbe vertretenden Zehents ; ö . ; ; ; j ö. 4 ! ; ; ö e, n, Reef, 3: 841 3 , w ö 4 5 aer Ten N enutzung der Grund- und Gebnnd Hierauf erfolgte nachstehende Kaiserliche Entschließung: „Diesen n g. ga 1 3 r eb vesteuer ist für das Verwaltungsjahr 18560 Preußen. Berlin. Protokoll des deutschen Verwaltungsraths. l Bh glichen Regierungen zur friedlichen t gung abschließe, ne ch: 1) Wahrung des Landfriedens .. den Mit 16 5 z 2 4 , ; Dalmatie! n Deballbdekene I a8 VBerwa ngsjah 1 ö. —— * z ö 6 . . rw al ö 34 80m * z . 8e De 1646 Miürndeg⸗ . Siche ) R sSaebiets ; e,, ischlag mit , ö . . Düfseld orf. Ankunft des Prinzen Heinrich der Niedenlande. anmahnen? sreiben zu richten l in d zliedern de itschen Bundes; 2) Sicherung des Bundesgebiets uschlag mit einem Drittheile der ordentlichen Gebühr ö ö . l 1 3 ö. . ; . z 3. . . 2 8 ĩ Oesterreich. Wien. Verhaftung Pillers dorf'ßs. Neapolitanische selen Sitzung der Versitzende mit, daß Ergebniß der schon d jedes einzelnen Theils desselben gegen Angriße und Beeinträch⸗

3 ein längst in der Ueberzeugung vereinigt, iträgen und dem mit Meiner Fertigung versehenen, im Anschlusse ein außerordentlicher der direiten Steuern eintreten müsse. zahlreiche Stim— ückfolgenden Patente, ertheile Ich Mei Genehmigung Schön⸗ zu entrichten. Dieser Zuschlag ist auch in Triest von der Pauschalsumme die Einführung einer Einkommensteuer erklärt, welche rum 0. Oktober. Franz o seph. der Gebäudesteuer einzuheben.

13h

angefehen wird, auch jene Klasse staatsbür⸗ 6) Die Grund⸗ und Hausb

n ( J )

Mission nach Rußland. AÄmnestie für die ungarischen Soldaten in seit läng eit zwischen der Königlich preußischen und Kaiserlich tigungen außen; 3) Ueberweifung der Wehrfähigkeit der Bun⸗

.

Wibdin. Die ungarische Krone. Aufhebung der Beschränkung 6sterreichischen Regierung wegen Herstellung einer neuen des-⸗-Armee; 4) Erhaltun sbau der Bundesfestungen; 5) Ver⸗

es W derkehrs n arn. Errichtung eines General⸗Konsulats ; 564 h . . ö ) . . J des Waarenverkehrs nach Ungarn. Errichtung eines General-Konsulats zrovisorischen Centralgewalt gefuhrten zer ge- waltung der deu Marine; 6) Erhebung, Verausgabung und

rer Erleichterung . . . 3 ö Ein ul ͤ 36 . , , . ö. s 5 9661 a. ; 1 Tunis 6 terialraihs⸗Ernennung. Gratz. Erzherzogin , s . . ; . , . . 5 t 4. k steuert haben, zu treffen. Ucber die Einführung, die= Wir Franz Joseph J. 2c. Die scht an Vertheilung, der Steuern in Uebereinstimmung mit den indsatz er n,, Ministetialt aihs - Ernennung ; zher ogin nwärlig ein Vertrag vorliege, der, so viel es die beiden genann⸗ Verwendung von Matrikular-Beiträgen nach den bisherigen Bun⸗ H 3 8 / 2 . 8 2 . z . * *

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nicht unterlassen, En Najestät abgesondert die Vor reichische Staat im Laufe der e 1848 und 184 heimgesucht worden ist, haber Einkommensteuer, über deren Einführung W er, München. Kammer⸗-Verhandlungen. Karlstadt. Tru ten Negier betreff nur noch der Ratification zu seiner vol⸗ desbeschlussen, und nur zu den Zweck n Nr. 4 und 5; 7) Ueber⸗

hen. eine außerordentliche Anstrengung aller Krafte vendig gemacht, und eine teren Anordnungen vorbehalten, ber . 961, . en ö ö 6. k len R gultig beburfe. Ehe die Königlich preußische Regie nahme der Friedens-Verhandlungen mit Dänemark. Er erlaube

namhafte Vermehrung des Stgais- Aufwandes verunr fh, Ruch nehmen die in Zinsen oder anderen fährlichen tnt . 369 . S*mn ene. 1 Audienz des dänischen Kammerherrn Ditckinck rung jedoch ih terseits er Ratisteation ubergehe, habe sie ge- sich, dem Ausdruck seiner persönlichen Ueberzeugung in der gestell⸗ . nneren Verfassung des Reiches und n z, , , n, , e nn, , , ,, ,. von Holmfeldt beim Könige. ] glaubt, die ichen Bevollmächtigten der mit ten Frage, den Ausdruck seines persönlichen Wunsches um Eilassung

Mn den Ländern, in welchen die Grund steuen nach den Erge 1 h n d . ö , . , , . . . ö Mecklenburg ⸗Strelitz. Neu ⸗Strelitz. Widerlegung. ihr auf des Vertrages vom 25. Mai c. bündeten Re⸗ c Instruction für die preußischen Mitglieder der Bundes

östeuer-Katasters umgeleg! wird, ba . . i . ö ö . ,, 3 . Gert altang t n m , 3 tigten als Jah Anhalt Bernburg. Bernburg. Aufhebung des Zudenschutzgeldes. gierungen vorh vernehmen zu sollen. Der s zerliest! Kommi zu o wie er auch erwarte und annehme, daß

; en Ländern ergeben. Das gedeckt werden müsstn, J- Clichthn ren, Gurgeln ber nuf eicher war . J k Schwarzburg- Zondershausen. Sondershausen. Landtags- . . gaben nicht eintrelen lassen, indem Unsere Sorgfalt darauf gerichtet war Letzteren haben d hnen in Anrechnung gebrachten Betrag auf Verhandlungen. h 2,

ien Mölker 1s * . . ; ö . ö . 9. uen. Völker Une . Lippe⸗Schanmburg. Bückeburg. Gesetz wegen Bestrafung der Ei⸗

uctten, mit neuen Lasten möglichst zu verschonen. Gegenwärtig kann es Unser Finanz? Minister ist mit der Vollstreckung dieser Ano duungen * 11 .

R d . ss . PDieses 8 . ass⸗ ontfrichte erden 2 * den öffentlichen Lasten nicht im Verhältnisse zu ihrem vieles Patent lautet: kassen entrichten, werden zu ih

Maßregeln allerunterthänigst vorgeschlagen: der i

1 . .

zierauf den nun schon durch die öffentlichen Blätter bekannt gewor- si des S5. 5 des Vertrages nur in dem Maße bedienen

12 ze es dann aus: werden, als es das Bündniß 26. Mai c. vorschreibt. ;

d y es, namentlich in Beziehung der Kurfürstlich hessif Bevollmächtigte. Er

dagegen nicht länger aufgeschoben werben, d teln. nn mn, . ö ; 6 . Frankfurt. Frankfurt a Vorfeier zum Geburtstage Sr. M u jenem vom 26. Mai C., weh nächst festzuhalten bleiben, daß olle dem Großherzoglich badischen Be vellmäch ligten .

kommens in ausgedehnterem Maß mn dd lebWen nsere iserlicher pte und R. , , jestät des Königs von Preuß Rücktehr' des Erzherzogoͤ⸗Reichsver⸗ er nur ein Provisorium feststelle, welches mit dem 1. Mai 185 der Pruf tails des mitgetheilten Vertrages 1 des Reiches mit den durch die Ereignisse gesteigerten Ausgaben i ehnten Oktober des Jahres Eintausend Achthund ert Reunnn . wesers. 9 i , abschließe. Ferner sei der Vertrag, allen übrigen deutschen Regierungen nicht fo T

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—9y J. 1 9 6 * 5* s 8 Hos tra Monarchie, so lange die Drangsale des rag .

enbahn⸗Beschädigungeu.

wa, , ; . ; g so viel er indeß die Tragweite der einzelnen Bestim⸗ Belegung fordert der i,, Nothwend n dem Ausmaße . ö ; 8 . 99 nn d' . . ö i. . . ö vesterreich. Pe st! . 1 . 36 d. z J , g. 6. . bioßt ö 294 ? h s tien so daß erst , ,. mungen des igen übersehen vermöge, könne namhaften Aufswande qausge führt wurde. Die der Grundsteuer für die Länder, in denen dieselben ich den Ergebnissen des s en 8 estenr a [ . . Ahsch jedsschreiben des Kavblans vo Y ezöhegye Genehmigung 1 . ur 9h die 1 ? Zu mung vieler ; . / e. 3 ee. i , ba eg darauf ankommt, die Steuer⸗ Grundsteuer-Katasters eingehobe d, eine gleiche Belegung eintreten zu . J. k ölen n, nen, nn, n ie rechtliche Gultigkeit unn Wirtsamkeit des Vertrages und ; a . 5 ngleichhrit also in ihren Folgen um s l ind die in dieser Beziehung zwisch ze erwähnten Ländern beste⸗ man,, . 6 tchtstßsf zu Vertattte s., Mrhähdthggen tintrete. Bie Freiheit die ser G 91 e h Eigung U 4 3 4 die Frage, 33 icht bejahe n ,,, ole; e hende Ungleichheit zu beseitigen, wie auch das rhältniß, nach welchem die 2 EE. 2 Huberfchen Prozeß. Beginn hel rer si . . ö ö stimmung der Regierunge n solle und werde dur ch die / mehr für ihre Vernein ung ieße. Wag ihn aber 2 Der treugehorsamste Ministerraih schlägt Ew. Majsestät vor, das 9 auszins Ertragnisse in den bisher der H ns⸗ Steuer unterliegenden 9 . . * Haris. Die römischen und , ,, . , he ge tach tl ich en Ae u ßerun gen d 9. 2 lage hi e * 2 allein beruhige, . von Pr uße geger ene Erklärung, 94 9 Orten besteuert sind, in das Ebenmaß mi der Besteüerung des un— . I Okt. Weizen 1 Rthlr. 28 Sg Roggen Gesandter Sardiniens.“ Minister· Erllärune n,, , 54 gevollmächtigten in keiner Weise präjudi⸗ der Bundes⸗Kommission stets a Repräsentant des Verwal⸗

ö z 3 ä 9 6. 1 zteuer- Prozent für diese Länder mit 16 Prozent zu bestimmen. Nur für ing . der ; ö n, . ; ö. ; ; 3 l ; ; . ö ; ng über die Verbannung der 6. 221 .,, , J . ö. f . . . . . ü, . F , , a ĩ 1f mittelbaren Grundertrages zu stellen. aobeuß⸗ nn, Rintergerste 1 Rthlr. 3 Sgt Sommergerste Bourbonen. Maßregeln hinsichtlich der Flüchtlinge. Persigny's zirt werd En. Königl. preußische Regierun erbitte und er⸗ tungs⸗ Raths erweisen und in a über die lausende Atministra 6 ; ö tion hinausreichenden Fragen nu

/ Gesinnung Unserer Völker, welche, der J 1 Rthli z Sar. Hafer 18 Sar Sendung. Vermischtes kenne diesen Aeußerungen nur den Ausdruck persönlicher im Einvernehmen mit dem Ver⸗ 5 8 auf 1 höhen woa hn jünaster zeit zugen iroßen Vortheile eingede die un- Rthlil 2 29. / 10 613 Ihn 85 ** 3 3 ö . 8. . 2 6 . e 11 ; : 83 . 1 6 . 2289 EKe Gprs 9166 2 wil T = zofs Erklärung so 1850 das Steuer⸗Prozent auf 12 Prozent 3 erhöhen wäre. ihnen n jüngster Zeit zugewen wol Vortheile [ * in⸗ 1 . 53 d . ö 15 3 De. Großbritanien und Irland. London ofnachrich —Gesand⸗ erzeugungen, deren Werth sie zu würdigen und waltungs⸗Rathe vorschreiten zu w ollen. Fur diese Erklärung, R ö z 1 . . 6 FS *rr8 ö. 1e i Saus weis Be N50 vendiak ö 61 zur n 1 ae. s sen 1Rt ] 27 8 YIUüppie 1 1 ) 29 291, 191 gt . 363 29 J 2 1 * Velen . * z J f ! 3 8. 3. * è— . ; s 3 *. 94 ü ) * . , ( e . ,, ; he . zins -Erträgnisse sind in den Bren; in ,, abweis liche r , , . h , . ter der Vereinigten Staaten. Vermischtes. zei ihrer eigenen letzten Entschließur u berücksichtigen gedenke wie für alle Bestrebungen, welche die Königlich preußische Regierung eingeführt i ü z Prozent beleg Bei dem Um steigerten Staats⸗Bedürsnis rkennen werde finden Wir nach An el 169gr. v 8e ; me K 421 2 ; 1 . 5 f. ö. 3 s , . 9. . eingesuhrt ist ö mit 18 * ozent belegt. ö. ö 1 m e e n taats Vedürsni)st erke t sinde h tosf . . . . . ! ö Niederlande. Umsterdam. Rückkehr der Königin. Ministerkrisis. Sie ihrerseits von dem lebhaftesten Wunsche beseelt, die ge⸗ der Regelung des Rechtszustande zweisung dieser Erträgniss enauer als der Katastral⸗ inseres Ministerrathes auf der Grundlage der S8. 120, der tr, vön 10 Ph 9 Sgr trol r ch or w, ö , m. . . e d h 41 t8 * . D . . eee, , w, l. . e n, ,. ⸗. . . ö iin n end . ke Ei lonnn ms e n n, 96 zol uordnen: Pfd. 3 Rthlr. 18 Sg Italien. Genua. Unzufriedenheit mit der Negoziirung Anleihe. neinschaftlichen deutschen Interessen und Sachen, die Bundesfestun⸗ 't, spreche auch er der Königlichen Re ertrages m der pviürtlichen Sind des inlommil! 261 k. Malz D. S, big nig * ĩ n 3 AMlhll . 9 Gariald . yu 1 znssfäkßriakeits - Testset e is 5. ö. 5 ; 7 awmorkar T' rIaemal 1 ö 964 ; 6. 5 ö gung Us jene des Grundertrages ni 164 f . z 96 * Me Grundsteuer ; Hebäude 2 1 . . . . 5 aribald . 6 8 1H. a, . rigkeits Festsetz 9 Vermischtes. n, Flotte u. s. w. einer allseitig anerkannten Centr algewalt inn er hbhere Beltgung als des Grundelltagts ) . Im Bei 161 31 1 Dit l di Pali Kleiner Zaamen 3 Rthlr. 3 Sar loren Die A . 92. . ö . ,. 9 . ö 1. . 26 ; s dürfte gleich falle auf 16 Prozent gesetzt werden stener d Erwerbstener in den Kronländern, in denen di se Steuerarten 2 nz3. X 16. Anleihe. * Vermischtes. Re m. Abreise der Vepu erzi j n zt 1 den für die Gesammt 24 n , , . , , . ; ; ; , mn n nnn. entrichten tirten. Die spanischen Truppen und General Cordova. IFranzosi⸗ 3 . jetzt eider völli imaeordneten ist bisher nur in einer beschränkten Zahl b hen., n bis jesetz lichen Bestimmung zu entrichten, pe G iison in Kiöste Ver schtes ü hel den J etzt l vollig ungeordneten denselben besteht die in ihrer Anlage viel weit die gegenwarlge Anordnung nicht ei sche Garnison in Klöstern. Vermischtes. ñ

ö 5 ; ö. ö. ö em g g gisorisd ö rpnete . ĩ n gau ; reich ob und unter Spanien. Mabrid. Prinz Georg von Preußen. Vermischtes Rechtszustand zu einem wenigstens, prornnsortsch geordneten he hren Ergebnissen wenigen ergiebige Haus-Klassen⸗ I est ich ob und unter de t J F alptaßee ;

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es angemessen, nicht sogleich von 83 Prozent beinahe ar zugehen, man erachtet daher, daß zur Vermittlung des Im Vertrauen auf die

ö .

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, . ñ . . Me ö 5 9 igsten zurückzuführen Sie glaube, igemessen, daß die Hauszins⸗ Steuer auf die Orte, kärnthen, Kre u 18d . lyrischen Küstenlande, in welchen 29 i ern die P kuchen p pPsd. . . lr. ö Börsen⸗ und Handels Nachrichten. Vo 1 des vorliegenden Vertrages nach ; der Sache und sy g einerseits außer de grreich! ng je ses Wunsck 8 Gebäude durch Vermiethung benutzt wird, dann zrundsteuer nach den Ergebnissen des stabilen Grundsteuer ,, ,. ra r. z . Rt 3 Sgr. . ; obwaltenden Umstände zu genügen s ; 5rf ö . so viel an ihr sei, für diesen s nn ͤ ; . t werde,

den mit ihr durch den Vertrag vom 26. Mai c. verbundeten Ver vorliegende Vertrag über die & l in rovi

Regietungen vie ausdrückliche und feierliche Er- sorischen Centralgewall enthahte Höeltinm ingen, e mn persönli

J r Enns, Salzburg,

V zisher in dem Prozer gen

l durch Vermiethung benutzten Gebäude ausge— legt wird, soll die Grundstener, zur Beseitigung l t aber Erwägung, daß die Kosten der Er— de in bestehenden Verschiedenheit, für das Ver—

J 24941 (Sir 1 valtu 1 zente, nämlich mit Sechzehn Gulden Q—Q&KQ6ͥ, ͤeJ'᷑eᷣe᷑)᷑e᷑x)) x22 0

rozente

en J 1

Städten stehen, von Einhundert Gulden des Reinertrages, bem ssen und eingehoben werden. Zalzburg wir zen Uebergang zu diesem

up die Verhälinisse der Gebäudebenutzung in jenen Orten für das Herzogthum S J St d, als in diesen Städten, die zweifache Erleichterung eintren ausmaße vorzubereiten, daß die Bemessung der Grundsteuer er Abzug vom Rohertrage für Gebäudeerhaltung mit 6 Prozent dieses Jahr mit Zwölf von Hundert Gulden des Reinertrages Steuer- zlusmaß für das Jahr 1850 mit 12 Piozent zu bestim⸗ aus dieser Aenderung der er-Prozentes an der G e nannten Länder entsprlngende Ausfall ist auf den Grundbesitz der übrigen

d / /// / / ö ** ——— 8 . . 2e n me, re mm , 1

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Stück blaumelirtes Tuch von ganz gleiche

ö an nimma zungen. schaffenheit und in einer gleichen Kappe wi ; 1, . . . ö , n ö . 3 . 3. 6. ill . e, 6 5 ö. . ; ñ⸗ . f niß und zeurthet lu na ves Verwaltun 6 B. reich einer blo n V. rwaltungs 69 mmi kon hi ,, 6

f 2 ie zwischen den Vorschlägen eingewirkte Numn Die Lieserung von 54,490 Eisenbah!n J on Lehrer nut le, R ; . 3e 6 ) . ; z . ; ) 11 . 3 ) ] 64 611 I ́ x = . / . 896 Nacht . ͤ k 2 ö , ; 2 ö, ö t m . 3; . ; war 1166. Auf dem Etikette war bemerkt: Nr. ĩ Ztück Stoßschwellen à ? ß lang 30 reit und 6 Zoll d zj ie Ehrenzeichen zu ve hen; und athe rinaen lacht de, von de r, r 2 mächt nicht uberzeu Zeptember d. J. in der Frühstunde sind ; ; hen des Bundesstaates zur Förde⸗ ! dauern in

9. . g 4 9546. 244 Berl. Ellen. ; 3 5,100 Stück Mittelschwellen 8 Fuß lang, Zoll breit und 1 dll . . serigen interimistischen Militair Intendanten des 5ten wie auch en könne, da sie dem edeihe a. t , ., Klepsch aus Küstrin au 3er (hauf = ü Stück blaumelirtes Tuch mit hellgelben Le ster ; im Wadel gefällt, J en Ablade⸗ Pl '. soll im Wege nd Zubmissions Verfahren . , . 1 r ,,, ö. , daß Preußen unwandelbar au er Bildung des en rung gereichen de. Er sehe sich da . . n, , n. . Friedrich ö eite wie die vorigen, mit zwei gelben Vorschlä 2 ntlich ausgeboten werden . ‚. . ; . . ö 6 J m nnd d r, n, n. un dessen Rechte gegen der Lage, De. es ellte Fr age be ; ahen zu mussen.

e durch Aufschneiden des Planes m dänterwagen gen, zwischen denen sich am oberen Ende das ; 9 ; Das nachstehend Tableau enthält die 'ferungs⸗-Orte, d dahin bestimmte Quantitat Schwene stallgen ede unb ochtiate Einmischung , we Auf die Beme . g des r n,, 1 die Anstände

)* 21

lgende in einem mit dem Zeichen **. 29. versehenen chen VW. H. 6. eingewirkt befand. Kappe wie 3 z, die Lieferzeit und die anberaumten St 10ns 1 . o. Ministerium cher Seite sie wolle, mit allem druck vertheidi des Großherzoglich ischen Bevollmächtigten doch zunächst mehr ,,,, . . ö . ö. n Etikette war bemerkt: Ni jetzt bezweckten ö. schen Central blaume irtes Tuch mit neiße . 2 * . , Nit. und ; ell Lieferung entnommen zu sein schienen aber, von Ellen breit, in einer Kappe von grauer Stück blaumelirtes Tuch mit hellgelber ten, Abna e Or f, endet sein muß. lich

Leinewand, welche mit grün⸗ und weißgestreiften Breite und Kappe wie sub zei hlä⸗ ö ö. j ; 5 5 7 ; nuar , ol Rittags 1 l im Landgerichts Trie n eisung seines ohnsitz ,, 98 1 o nlkche Zenn mw ̃ 4. n gänzlich z 9 h U 1 genen, desselben, der

zum Zubinden an drei Stellen versehen gen, roth weiß⸗schwarz-gelbgestreift, zwischen dener . . 4. K J . . u Ascherbud n,, ,, tung vorliegt, lautet also: Bund noch e ce ertrag v 126. Mai c. auf diese Das Tuch hatte zwei gelbe Vorschläge und

war in das obere Ende ein R eingewirkt. Auf

sich am oberen Ende eingewirkt befand: F. 9. 6 . , , f V20h 1 zan 1859 . ber c., Vormittags 10 Uhr . b sie, nach der vorstehend Namens der Königl. preußi chen Re ortexistenz des Bundes ausdrücklich Bezug me daher nicht Auf dem Etikette war bemerkt: De : / ö k zthekts bei Herrn Tietz in zierung gegel Erklärung, in dem mitgetheilten Vertrage uber abzusehe t, wie durch Maßnahmen, die sich jedenfalls inner einem daran befestigten blau oder schwarz gerän= frei 223 Berl. Ellen. Nr. 140,332. . J Schönlanke. Finanz⸗-Ministerium bie Härstellung einer „ens pryvisorischen Centralgewalt' nichts halb des Bereichs der heart n, mr, er Bildung Etikette ist bemerkt: Dekatirt krumpffrei RD ) 1 Stück blaumelirtes Tuch mit weißen Leisten, . , n,, n oh ö. jruar 1850. 23. Oktober . itte z Uhr Bek ann ung . 16 ) ö . vr ind

38. 234 Berl. Ellen J. Breite, Kappe und Vorschläge wie ; ,,, ] . 1 Stück blaumelirtes Tuch von ganz gleicher Be— Zwischen den Vors igen, war am oberen ; 3 BFahnbof Schneidemühl 12.700 115. März 18 24. Oktober Vormittags 11 U Bekanntmachung vom 2. J . schaffenheit wie das zub ü. bezeichnete. Auf dem mit weißem Garn s Zeichen VII. eingewi im Gasthose bei err 9009 Seehandlungs Prämienscheinen fielen an Haupt⸗Prämten bis in folgender Weise: Forgänge d ieses Jahres nach ihrer virklichen Schwere ur

e 1 1

Schönlanke u. Schneidemühl.) ebendaselbst. B der heute sortgesetz

Etikette war bemerkt: D umpffrei Nr. 10,738. Auf dem Etikette war bemerkt: Dekatirt krumpffrei , , , ,. eehandlungs . . ͤ . . . . l 2323 Berl. Cui i . . Nr. 11,481. 25 Berl. Ellen J. 8 Suübmissionen werden für jedes d genannten vier Loose abges ,,, inschließlich 500 Rthlr. « Die ö. H Der Königl. Jsachsis Bevol nächtigte. Cr e tung zu verte nnen. einer Ueber n 9 3 dem Tage, Ztück blaumelirtes Tuch mit weißen Leisten in ) 1 Stück blaumelirtes Tuch mit gelben Leisten, 1060 1. JJ ic e e . ,, , . e. Fer Bezeichnung J ö . g ige, j in dem mitgetheilten Ve an dem aus den Abgeordneten aller d utschen desstaaten die und in einer Kappe wie sub 1, mit zwei Breite und Kappe wie sub 9, mit zwei hellgelben o theilbar, den Preis . 6 ,, , , n 3chwell n für die Ostbahn“ 27, 217 trage ein höchst wünschenswerthes Ereigniß, vorhandenen Ko

ben Vorschlägen, ungefähr zwei Zoll von ein Vorschlägen, zwischen denen sich das eingewirkte , nn, an 86 ir gn mn! sion hach Bromberg eingesendet od i ñ 2500 rößere so das Werk eines wirk en, der bis de blos völker l Verein der deutschen Staa⸗ der entfernt, in dem oberen Theile des Tuch Zeichen 8. befand. Auf dem Ftikelte war be— DZüb nissi rs. Ter . IAranden an Len dort anwesenden Beamten ; J

n . 3m 2 . . e. 9 nenn ö . 9. . ; ll. . Keiste und P geben, woselbst diesel in ze enwart der sich meldenden ubmittent y. . . sollen. Oer In l 1 ; U 55 ) 10 2 Vaterland so l bedürfe, allseitig u sichern und seiner J . . Stück . . Tagen, bis wohin Submittenten an ihre Gebote gebund l 61. 310 entgegenzufuhren

birkt. Auf dem Etikeite war bemerkt: Dekatirt Kappe wie sub 9, mit zwei schwarz- weiß - gelben . ; rumpfftei Nr. 11,480. 23 Berl. Ellen J. Vorschlägen, und befindet sich in dem gelben Strei⸗ 1 Stück blaumelirtes Tuch, Leisten, Breite und s fen desselben am oberen Ende des Tuchendes das

lichen Friedens und eines umfassenden Rechtszustandes, dessen das ten in einen Bundesstaat übergegangen. Wie man aber auch jetzt s zollendung über den Fortbestand ; 8 erfolgt in längstens 11 8 ie . . 2 9 . : De Lieferungs-Bedingungen werden auf portofreie ,, . . . ; ,, 30 500 Der K l. hannoversche Bevollmächtigte. ir Einsicht liegen dieselben außerdem: 1) bei dem ö , i ,,, in hneidemuhr, 135,5 500 r musse n ent sihier Verntinung der gestellten Frage, die 2) bei dem Herrn Baumeister r in Schonante 9 . ; 5 Kappe wie sub 4, mit zwei gelben Vorschlägen, eingewirkfe Zeichen C. H. 3. Auf dem Etikette ist J Kommission für Verständigung über Herstellung ines allgemein ten in dessen vorderen Streisen der Buchstabe R ein- bemerkt: Dekatirt krumpffrei Nr. 11,482. 22 2362, Lentral⸗Regierung Deutschlands auf Bundes staat gewirkt war. Auf dem Etikette war bemerkt: De— Berl. Ellen. Berlin, den 1. Oktober 1849. das höchste willkommen nennen, wobei er die Anerkennung für die ͤ kannt krumpffrei Nr. 10728. 22 Berl. Ellen 1. Sämmiliche Tuche waren geheftet, und zwar auf der , General ⸗Dir der Seehandlun ses Resultat der vereinten Bestrebungen der Regierungen Preußen— ti il obei diese Verwirklichung nicht in jeder 5) 9 Stück plaumelirtes Tuch mit weißen Leisten, Leistenseite dreimal mit gedrehtem flachssarbenen Bind ez.) och. Wentzel 1 Oesterreichs gern dan har anschließe. z . öpleibe. Der vorliegen ertrag gewähre ihm d . ö. 6 1, in einer Kappe von grauer faden, dessen Enden in Schneckensorm zusammengedreht . ö J . 3 ö ; . ö. ; . ze an zwei Stellen mit gegenüber⸗ waren, auf der anderen Seite mit gewöhnlichen dün⸗ 4851 Oeffentliche Vorladung. Wanderbuche

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Bromberg, den 8. Oktober 181 Königlie

diese

als Müllergeselle versehen von hier weg . Der Großherzoglich badische Bevollmächtigte. Er chaft nicht, und deshalb verharre bei seiner Bejahung. ,, , e, ; J 3 . ; ; . essen dermaliager 2 enthalt unbe— 1 , n. zenfalss 5 ö ; aha, . 5. ausaespr k ö. s ischievenste Kestbalten an stehenden 6 . zum Zubinden versehen war. nen Bindfaden Fu der vor dem unterzeichneten Stadtgerichte anhän⸗ begeben hat, und dessen derm u , , unbe Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenan nod Com- stimme, die ,, . dem so eben ausgespi 66 nde kann das enischiedenste . 1 zwe elbe V 6 zwisc ic * . 248 2 2 s 9 269 69. 8 - a s⸗ s d rnannter cholze v iese Ler⸗ 2 1 ) alzzlientr unit? cCchBhene anke ] 1chtia 2 r 8 rtra ovrIicheine als n 9 Ilkt R 8 2 imesste . 2m Rite 1 anerkennen Zwei gelbe Vorschläge, zwischen welchen sich am Außerdem ein schwarzlederner Koffer. gigen Ehescheidungssache Johannen Karolinen Scholze, lannt , . ; ö chenen Danke aufrichtig zu. 26 ig erscheine als ein t d Bundesstaats seinerseits nur anerkennen,

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ber E ; „Swanwärtiae öffen R una i ennk⸗ mandeur der 2Zten Divisio o Sti ae nach * ö h ; ; . ! ; .. . Zeichen D. W. 3. eingewirkt Indem vor dem Ankauf dieser Gegenstände gewarnt geb, Unger, Klägerin an einem, Johann Karl Traugott mine durch gegenwärtige össentlich. , , i, . Division, von Stülpnagel, ne ö e ber doch? so viel es die Zusammenstellung der jetzt p:

ö 9 ö en, . ö. ; ) . 1 2 eg 9 Dt gelbe 86 ( = . 1 . ? ? f 6. ] wen * olches für 6 erachte 6 * —— 2 , . . w, bemerkt: wird, fordere ich alle diejenigen, denen solche zu Gesicht Scholze's, vormals Garlenbesitzers allhier, Bellagtens niß 93h. 9. wer 2 el l ö. . 9. .

eka! impssre . A484. 23 Berl. Ellen 111 kommen s ? . ö. 8 1x a, har, . beide Theile 3x dieser Eideslei ung, welche a gedachte Xa Vw , 8 . 3 ö n sollten ] mühaltén uͤnd mir da⸗ am anderen Theile, ist durch ein beiden Theilen gehö ie ;

1. Stück blaumelirtes Tuch mit weißen Leisten h, , ,, ,, u z dn, , adtgerichtsstelle vorgenommen wer⸗= 6

e, ,, ö e t , . . 16 4 lhier an e. . . . . ! ( . 1 ; . n.4 ; von unver 2 ache wie Letzte⸗ rig pub e und rechtskräfti ewordenes Erlenntniß mittags all an S . e Ba sts Ber bundes flichen Torte ĩ ; * hand 44 , . gn, währen Breste wie sub 1, in einer Kappe von grauer werzüglich Anzeige zu machen, so wie zu Leßte g publizittes und rechtskrästig 8 j Unt ssll, sich einzusinden, jedoch mit der Bedeutung, erschütterte Basis der bundesstaatlichen zortentwickelung in Deutschland mung nach, eine bleibende sein sollte, währe

e diejeni el 6 ie s h er Diebe der Klägeri über ie e Bellagte ittene 2 4 * 2 MI 1 . 1 ] 4 5 100 . g. 8 * M Leinewand, welche an 4 Stellen mit Bändern it , welche über die Her sonen h . 23 ,. über . w. ,,, daß, wenn er bis Mittags um 12 Uhr an, dem; Ter. 1 ic tamtli . 3 4 5 . sein und bleiben und wonach Preußen in die Bundes⸗Kommission der schlag gebrachte Centralgewalt über den 1. Mai . 5 ; . pere NM e e St e . e Miß h ge elche den (Yr er e sche 98 . 6 ü . l r ü ; 59 h . ö 384 (grün und weiß gestreift) zum Zubinden versehen ,, ö n. . ne ge tungor d ie, und, un⸗ minstage nicht erscheint, nichts destoweniger die Klägern 1. che ö he 9 neuen Centralgewalt die Pflichten eines Repräsentanten und leiten reicht. . 8 er 18 . 9 ' 52 J n 1 1 0 . 988 (1 169 . 5 6 . * ö 6. s 69 = ,, . . 6 . , . ö , ,, 5 ; . 2 . . J 5 4 ür war,. Das Tuch hatte zwei dunkelgelbe, ungefähr ] dem Beize der . . verhilft oder 964 Voraussetzung, daß sie sothanen Eid wirklich zu Ablegung des Eides gelassen werden wird s, nne, . J Den Organs dieses Bündnisses mit. herübernehme, Herde besenn, Der gemeinschaftliche Hens nnn, . 143 sen⸗ 3 Zoll von einander entfernte , ,. zwischen den Thäter zur gerichtlichen Bestrafung nachweist eine leistet, diese Ehe geschieden worden. . daß die abgefaßte Eides formel in unserer Kanzlei für Dent sechland acceptirt. Hiernach möchten die sonstigen Bedenken gegen den Ver he rzo gthu m Sachsen⸗ We im a r, He rzogt!h un Gotha 6 n, n, n, aden. . . . Velshn ange Lon Es hörn. zug chert ken nun bas Klgdigericht zn Aöleistung dieses Eides ihn irn Cin sicht beg e 1849 h, . trag auf das Aeußerste zu beschränken sein. So würde der Be,. Altenburg, Her zo gthum Sach sen⸗-⸗Koöbu . Re ragt 3 ö oi ) 22 Me 46 ? (. h * V . s * Sete s 4 9 w 6 d . ö . . J, 3 a, ( 36. ö . . ö . 8 3 83 4 2 . 1j gi per 8 . 9 i nn K . , ,, Der , ,, ,. 1849. den 29. November 1849 ö Zittau, den 27. 6, . ren,, Nachdem am 8. Oktober e. in einer volhmächtigte allerdings gewünscht haben, die Gegenstände des s. 2 und für doe Fürstenthümer Reuß beider a bau entschlie⸗= = ? H9o4 1. 8 22 l ei 8 7 , . . . . J a nn en ese k D Stadtge 9 232. 3 4 ; ; 2 3 60 . 5 '. 2 z F 4 17 . ö dsse er si an ger nl gi . *, . Kreisgericht zu Berlin. terminlich anbergunt und din n ,, 66 , , un, Stadtrichter außerordentlichen Sitzung des Verwaltung s⸗Rathes näher spezifizirt zu sehen. Das Vermißte sei aber auch jetzt wohl um seine persönliche Ueberzeugung, . h r heit ver leug⸗ 24 ) . 7. 8 5 e 26* n . D 9 é. * 2. 6. ] ö 2 7 * J * ö * * D ö 64 e Wah . ; vohm, v. A. vorgeladen, Beklagter aber sich inzwischen mit en l ) über die am Schlusse des vorigen Artikels erwähnte mecklenburgi⸗ noch einigermaßen zu ersetzen, indem die preußischen Mitglieder der ßen, die gestellte Frage zu besahen, da er

unabweisbarer Nothwendigkeit, da er einem dringenden Bedürfnis unerläßliche Abhulfe gewähre. Das Versprechen der Königlich preu Centralgewalt mit der früheren Bundesverfassung ßischen Regierung, wonach das Bündniß vom 26. Mai c. die un⸗ stens daran erinnern zu sollen, daß die se Verfassung

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