4

Viel

dessen

ora nn opa rzherzog Johann

2004 sischen Kabinet überlassen, und die Reise des Fuad Efendi nach St. Ihrem unmittelbaren Vorgesetzten und deren Stellvertreter ertheilt Petersburg ließ die sichere friedliche oder gewaltsame Lösung die ser werden. pünktlich und schleunig befolgen, w anvertrauten Frage erwarten. Durch die Forderung des russischen Kabinets, Geschäfte pflich mäßig verschwiegen halten, Niemanden . Ab⸗ welches die Flüchtlinge aus der Türkei gewiesen will, ist die Pforte schriften oder Auszüge mittheilen, in 3 e. Niemanden von der Unsicherheit ihrer Stellung befreit, sie hatte das Humani⸗ korrespondiren, jederzrit; wie es einem . Manne . tätsprinzz gewahrt und heiligte den Schutz durch ihre Macht; ehrbar, 8. verschwiegen und aufrichtig hande en,, 22 jetzt welcht sie nicht mehr dem Ausspruche einer höheren Großmacht, 22 durch g unst oder un unk e e. 6. lo. 9 sie fügt sich nicht mehr den gestellten Bedingungen der Gegnen, durch Verheißungen oder Gaben abwendig ee, 48 d * n sondern sie stellt das freundliche Einverständniß von ehedem mit eben vorgelesen worden ist, und ich in * und * ihren Nachbarn nur durch einen gegenseitigen Notenwechsel wieder verstanden habe, demselben will ich getreu nachkommen. So wahr her. Somit ist das Ansehen keiner der drei europäischen 3 * 8 82 helfe! Wien, am * . Re hs⸗-Ges Reai mächte verletzt, jede Intervention wird überflüssig, und welche von Gestern wurde das erste Heft des Reir 3. eset und Regie den entkommenen Magyaren nicht schon das deutsche Hamburg wer rungeblattes in allen zehn im 8a, landegütlichen rr gchen ter verfrachtete, wird Stambul von dem europäischen Festlande weg de, den Einleitung zu . Gese ßblatte, ebenfalle in allen zehn schaffen, und so kann der Friede wieder in Oesterreich einkehren, Ausgaben und mit der ersten Abtheilung des Ergänzungs Bandes, wenn die Andenken und Erinnerungen des Krieges aus den Mar— welche erg vorläufig nur in . — n , . 61 Ge. ken Europa's gewichen sind.“ . . setze und BVerorbanngen vom 2 ezember 1848 bis Ende Januar Der Entwurf der neuen Territorial Eintheilung Ungarns be 18 a , w. in Wien ausgegeben und versendet werden. schäftigt jetzt, wie der Wanderer sagt die Regierung vorzugs z Luf eine Kaiserliche Entschlleßung wird Tas, Verfahren bei weise. „Die Minister“, berichtet dies Blatt, „halten deshalb re 5 ausdurchsuchungen wegen des Verdachtes eines Verbrechens oder gelmäßig Versammlungen, und es soll sich die Ucherzeugung fest einer schweren Polizei Uebertretung dahin geregelt, daß, so— lange gesetzt haben, daß eine Abgränzung nach den Sprachen, dabei aber 16 gegenwartigen Kriminalgerichte bestehen und das Strafgesetzbuch dine mäöglichst große Ceutralisirung der Verwaltung zur Befestigung dom September 1803 in Wirksamkeit ist, die Sicherheits ⸗Be der Monarchie nothwendig sei. baut man auf das allgemein hörden ermächtigt und verpflichtet sind, im Namen des Kriminal- gefühlte Bedürfniß der Ruhe. Eine ausgebreitete Telegraphenlinie, gerichts auch ohne besondere Ermäch igung den Thatbestand zu kon mittelst welcher Auge und Hand der Regierung mit Blitzesschnelle statiren und die häusliche Durchsuchung nach ihrem eigenen Er sich über ganz Ungarn bewegen können, soll mächstens errichtet wer messen und unter eigener Verantwortlichkeit vorzunehmen: 1 ben und das neue System vervollständigen, welches i nr n er Falle der Verfolgung auf frischer That; 2) bei öffentlichen Lokali richtenden Gendarmerie ein tüchtiges Vollziehungsmittel besitzen täten, wenn Haus- und Wohnungs⸗-Inhaber die Durchsuchung ver wird.“ langen; 3) bei vorhandenen Anzeigungen, daß Werkzeuge, womit Die Verwaltungs- und Justiz⸗-Organisation für Croatien ist, das Verbrechen verübt wurde, oder davon herrührende Gegenstände dem Lloyd zufolge, der Vollendung nahe. „Die Schwierigkeiten im Hause verborgen sind; ) bei Aussagen eines glaubwürdigen und Bedenken“, bemerkt dies Blatt, „welche bei Berathung und Zeugen, des Thäters oder eines Mitschuldigen. Abfassung dieser Statute sich ergaben, liegen zu klar vor, als daß Die Garnison Wiens besteht derzeit aus 25,000 Mann, und sie einer näheren Erörterung bedürften. Während in Ungarn die zwar aus 4 Grenadier-, 19 Infanterie⸗ und 3 Jäger-Bataillons, alte Landes -Verfassung durch die Revolution selbst beseitigt wurde, 2 Kavallerie⸗-Regimentern nebst der erforderlichen Bespannung und kann dies für Croatien nur in dem Sinne gelten, als der bisherige Bemannung von ungefähr 129 Geschützen verschiedenen Kalibers. Verband mit Ungarn aufgehoben wurde; die Landes-Institute des Dem Wanderer zufolge, soll die Avitizität in Ungarn definitiv loyalen Croatien wichen nicht der Revolution, sie werden dem festen, aufgehoben werden. Die Regierung hat ferner ein vorzügliches aus gesprochenen Willen der Nation weichen: als selbstständiges Glied Augenmerk auf das raßenwesen in Ungarn gerichtet. S obald der großen Völker⸗Familie Desterreichs anzugehören. Leider haben sollen in allen Richtungen Straßen ge separatistische Tendenzen in neuester Zeit auch dort sich breit zu zogen werden, deren Kosten durch Mauthen und sonstige in den machen versucht, eine kleine Fraction trägt sich auch dort mit der anderen Kronländern übliche Abgaben gedeckt werden. Idee herum: Oesterreich könne als Gesammtstaat noch ferner be⸗ Die vom Lloyd naulich mitgetheilte Nachricht, daß die dem stehen, wenn die einzelnen Glieder nur lose, dem Namen nach, an⸗ Fürsten Metternich gehörige Herrschaft Königswart wegen Steuer einandergefügt sind. Die große Mehrzahl dieses ritterlichen Volkes rückstand unter Sequester gesetzt worden sei, ist, wie diesem Blatte wird aber, so hoffen wir, zuversichtlich den separatistischen Embryo jetzt von dem fürstlichen Wirlhschaftsrath versichert wird, völlig un der in Ungarn als Rebellion zum vielköpfigen Riesen erwuchs, in gegründet. . der Geburt ersticken und sich einfügen in die Zahl der Millionen, Die Gemeinde-Ordnung für Wien und der bezügliche Wahl welche, durch das Band der Reichs-Verfassung eine kompakte Masse modus werden nächstens erscheinen; die Wahl des neuen Gemeinde— bildend, als freie Staatsbürger eines mächtigen Gesammtvaterlan Vorstandes wird aber erst nach Einführung der Kaiserlichen Ge des gleichberechtigt und gleichverpflichtet sind.“ richte vorgenommen werhen, Auch ein neues Pensions-Normal Der Wanderer meldet: „Ein Gesetz⸗Entwurf für die Zoll- für Militair-Offiziere, Wittwen und Waisen soll, dem Vernehmen Angelegenheiten mit einem neuen Zoll-Tarif befindet sich unter den nach, nächstens erscheinen, im Manisterium befindlichen Vorreformen. Die Regierung trachtet Feldzeugmeister Freiherr von Haynau unt General-Major Fürst hierbei, die Verwaltung der Zoll-Angelegenheiten so einfach und Jablonowski sind von hier nach Preßburg abgereist. allgemein verständlich als möglich zu machen. Die Strafen für . J . unfreiwillige Uebertretungen sollen vermieden und der Jolltari sihr . . ,, J , nn 8. gegenwärtig einfach und verständlich werden. Im Zusammenhange mit diesem sehr belebt. Man bemerkt unter den Kurgästen rie prinzessin Gesetz-Entwurfe stehen die neuen Bestimmungen über die gefälls⸗ . , k Welker, den früheren ämtliche Kontrolle bei Erzeugung gebrannter geistiger Flüssigkeiten . r , 4 . ialkowe Aufenth. in Nieder-Oesterrcich, welche nächstens erscheinen sollen. Nach den- . jedoch ein unfreiwilliger ist. selben würde an die Stelle der den Versendern gebrannter geistiger ann,,

Flüssigkeiten auferlegten Verpflichtungen, der Führung von Ge Bayern Münch

werbsbüchern, der Nachweisung der Versteuerung und das bittliche Wort 11 9. R. ,,, Einschreiten um Gewährung der Steuervergütung die Begünstigung . . schth i,, me! zur Prüfung der ihr vem treten, daß die Bemilligung, gebrannte geistige Flüssigleiten unter Königl. S aatöminister bes Aeußern über den Stand der deuischen Frage Vorbehalt der Gebühren Zurückerstattung von den Bezirks-Verwal⸗ theils mündlich, theils aktenmäßig gemachten Mittheilungen und Vorlagen tungen ertheilt und Niemanden verweigert wird, der in die Reihe wählte, hat sich dieser Aufgabe in nachfolgender Weise unterzogen. Wenn der Erzeuger oder Handelsleute gehört. Die zurücktretende Gebühr derselbe erst heute der hohen Kammer hierüber Bericht erstattet, so haben wird allgemein in allen Kronländern, wo die Verzehrungesteuer bei außer einer fast achttägigen Verzögerung, welche ein ernsteres Unwehlsein der Erzeugung eingehoben wird, mit 2 Fl. 15 Kr. für den nieder- seines Berich ter sta tier veranlaßte, nicht nur die in der Natur der Sache österreichischen Eimer 30 Grad Flüssigkeit festgesetzt. Behufs der Fellgenen igen ihmlichen . chwierigteten 6. ihm übertragenen Aufgabe Ermittelung dieses Betrages wird bel jedem Behältnisse die Zahl . . . be 1 ' i. . ,, , . der Eimer mit der Zahl der Grade multiplizirt, die Summe dieser . , . 3 , n 6 . i, Produ lte ft lle Behältni , ans damm . a Fench 1 n . . un 1 . tine warum der ue n er st Produkte für a eh se, au enen die Sendung besteht, ge beute im Falle ist, der hohen Kammer das Resultat seiner Berathungen bildet und durch 30 Grad dividirt. Der Quotient giebt die Zahl J und Absimmungen über bie ihm anvertraute Arbeit zur Vorlage zu brin=

J

Frage lautet:

der Eimer zu 30 Grad, für deren jeder der Betrag von 2 Fl. 15 gen. Vorerst nun suchte sich der Ausschuß in einigen vertraulich gepflo— die Art der Lösung seiner Aufgabe blos vor— Hierauf nahm derselbe in Bericht terstat⸗

angedeuteten Ver—

genen Besprechungen über läufig und im Allgemeinen zu verständigen.

Kr. zu rechnen ist. Bruchtheile unter einem halben Eimer oder Grad werden vernachlässigt, größere mit einem halben Eimer oder

Grad berechnet.“

1 U einer am 5. Oliober abgehaltenen Sitzung die Wahl. seines Nach dem neuen Porto-Regulativ hört die Befreiung von Ent ' , d,, h n. . abt . 9 e r. — j richtung des Postporto gänzlich auf; auch Staatsämter, öffentliche ,,,, n, ,, , enn, n. . e, n m, . Behörden uno urin ftkae Reichstag , . tirte we de 3 ö ien im Stande, Werse be hat und zwar in Uebereinstimmung mit der im . 2. zukünstige Reichslags Deputirte werden, wie er Allzemeinen hierüber ausgesprochenen Ansicht des Ausschussrs diesen sei⸗ Wanderer anzeigt, die Portofreiheit nicht mehr genießen. nen Vortrag in zwei Theile getheilt. Im ersten Theile hat sich derselbe Im Münz Amte arbeiten, laut Angabe des Wanderer, die mit der Frage beschäftigt: in welcher Weise die hohe Kammer sich über Prägemaschinen bei Tag und Nacht an Erzeugung von Scheide das Verhalten des Königl. Staats ⸗Ministeriums des Königl. Hauses und des münzen. Das hierzu verwendete Silber kommt theils aus Ungarn, theils aus Böhmen. Die Bergwerke des letz teren Landes lieferten

Aeußeren in der deutschen Verfassungsfrage auszusprechen habe? Im zwei⸗ ten Theile hat er die weitere Frage ins Auge gefaßt: ob und in welcher im Laufe eines Jahres 13,686 Mark Silber, 18,922 Etr. Blei on hierbei etwa die hohe . artikulirte Wün che und Eiwartungen Erze ohne Silbergehalt, 10, 908 Ctr. Bleiglätte, 156,000 Ctr. Eisen. , , , , , nn,, . , . Alle Gold⸗Erzeugung“, fügt das genannte Blatt hinzu, „kämpft Deutschland auszusprechen sich veranlaßt finden dürfte? . In den hie au mit ungeheuren Schwierigkeiten und ist unbedeutend.“ abgehaltenen weiteren Sitzungen hat der Ausschuß die Beantwortung die⸗

Ter Wanderer sagt: Einen guten Maßstab des wieder stei ser' peiden Fragen ausführlich debattirt und sich mit den von der Auffas⸗ genden Wohlstandes liefert vas Erträgniß der Konsumosteuer. Die sung seines Referenten abweichenden Ueberzeugangen anderer Mitglieger Steuer, welche in früheren Jahren bei 25 Millionen dem Staats⸗ desselben bekannt gemacht. Namentlich hat ihm Herr Dr. Heine seine ganz schatze lieferte, sank im Jahre 1848 weit unter diese Ziffer herab, selbstständige Ueberzeugung von der Lösung der deutschen Frage in aus— ist aber gegenwärtig wieder in erfreulichem Zunehmen begriffen

führlicher Weise mitgetheilt. Man ging sedann auf die Prufung veischie⸗ und dürfte, obgleich die Staats- Verwaltung mehrere Steuer⸗Objekte

heit, sowohl unserer Staatsregierung gegenüber,

dener zur Vorlage an die hohe Kammer bestimmt gewesener Redactions⸗ mr ,,,, . 1 . ; Entwürfe von Anträgen über. Erst 26. Oktober hat sich der Aus— niedriger taxirte, bald wieder den höheren Ertrag abwerfen.“ schuß endlich ahr hlt, e,. e. . . . R . 6nd 7, e. J — s ? 2 I 19 * . 1 1 —1ge⸗* . an Eides formel für die , n ne, le, lautet: „Eides führte zweite Frage von der Propbsilion ihres Berichterstatters abzugeben b 2 ie werde dine id ] P 6 schwn . 168 86 . 96 . ba. ö. e, n , Eld zu Gott dem Allmächtigen schwö⸗ wonach die hohe Kammer außer ihrer motivirten Aeußerung über die bis- Jose ph . . Ehre und Treue geloben, Sr. Majestät Franz herigen Schritte des Königl. Staats- Ministerlums in dieser Angelegenheit re en cer Ersten, von Gottes Gnaden Kaiser von Oesterreich, auch eine Präsisirung ihrer vornehmsten Wünsche und Erwartungen bezüg⸗ e,. von . und Böhmen, der Lombardie und Venedig, ich des deutschen Verfassungswerkes selbst zum Gegenstand ihrer Berathung P 7 1 ꝛ . . ͤ ir . 9 2 6 J. ö ) Da e. Croatien, Slavonien, Galizien, Lodomerien und Illy⸗ und Beschluß sassung machen sollte. Jene Proposition ging nämlich dahin, rien, Erzherzog von Desterreich, Großherzog von Krakau, Herzog die hohe Kammer möchte sich nach dieser Richtung in einer Weise äußern von Lothringen, Salzburg, Steyer, Kärnthen, Krain, Ober' und welche, ohne die Königl. Negierung in ihren Schritten zweckwidrig zu be= Niederschlesien und der Bukowina, Großfürsten von Sichenbůrat ö engen, gleichwohl geeignet wäre, ihr in den monarchisch⸗ constitutio nellen Markgrafen von Mähren, gefürsteten Grafen vo gar ur gen, Sympathieen des bayverischen und, des ganzen dentschen Voltes einen festen en, h bach hvem e-. raf von Habsburg und Boden und eine Stütze für dieselben zu gewinnen. Die erst in der jung Tyrel, und nach Allerhöchstdemselben dem aus Allerhöchst ; . n he fur Die Ill h . h ER. jung. Stamm und Geblüt nachfolgenden Erben ö. g erhöchstdessen sien Zeit zu unserer Kenntniß gekommene Convention über eine neue Ge 23 , . *g 2. reu und, gehorsam zu staltung der provisorischen Ceniralgewalt hafte denselben in seiner Ueber— ein. Und nachdem Sie 0 ernannt worden sind, so werden zeugung noch mehr bestärkt. Der Ausschuß hingegen beschloß, seinem An— Sie g e, re, . 4 ,, im Auge zu hal⸗ nag an die hohe Kammer die nachstehende Gestalt zu geben und ihn be— ten, in em und Jeden ie wahre Wohlsahrt der Monarchie auf züglich der Zukunft mehr zu besch le is' die früheren theils abgebro ,,, . 6 us — 3 hr zu beschränken, weil die ruheren jseils abgebro—⸗ Grundlage der von Sr. Majestät Ikhren Völkern allergnädigst ertheilten nen theils zum Abschluß gekommenen Verhandlungen ihm keinen zu— Verfassung zu befördern, sich die Besorgung der Ihnen zugewiesenen e dne, Anlaß zu einem weiter greifenden Beschlusse der Kammer dar— Geschäfte in deren vollem Umfange mit Eifer und Treue nach Ih- zu seten schienen. Er glaubte deshalb, daß es der Sache angemessener . 5 rn se Mach he sei, wenn die hohe Kammer selbst ihre Beurthei ö s rem besten Wissen und Gewissen angelegen sein zu lassen. Sie l r selbst ihre Beurtheilung der Handlungsweise

. . . . des Königlichen Staats-Ministeri 66 ; ; werden alle Aufträge, die ihnen von dem Herrn Minister oder von ven Uebergang zu der , .

erkläre, daß kein weiterer Beschluß in dieser Beziehung zu fassen sei. Der Ausschuß ist ferner der Ueberzeugung, das es genüge, wenn die hohe Kammer ihie Wünsche bezüglich der Jutunft und die nöthigen Vorbehalte für die Rechte des bayerischen und des deutschen Volles in jenen Schluß⸗ Antrag zusammenfasse, welchen er in dem zweiten Theil seines Antrages solgen lirß. Jene die Zufunft betreffenden Wünsche anlangend, so erachtet er eine eigene Molivirung derselben für überslüssig. Die gemachten Vor⸗ behälte endlich hält der Ausschuß für nothwenbtg, weil ohne sie wohlbe⸗ gründete verfassunge mäßige Rechte einer ungewissen Zukunft preisgegeben sein würden. Indem sich der Reserent nur noch vorbehält, auch seine ei⸗ gene Ueberzeugung, so weit sie von jener des Ausschusses abweicht, bei der Diskussion selbst, inwieweit dieselbe hierzn eine schicliche Gelegenheit dar⸗ bieten sollte, auszusprechen, geht er sofort zum Antrag des Aus schusses über. (Hier folgt nun der bereits gesiein mitgetheilte Antrag des Aus- schusses.) ;

Ter Nürnb. Korre sp. meldet nach der Bamb, Ztg. aus München vom 23. Oktober Folgendes; „Im vierten Ausschuß ha ben gestern die Ministerialräthe von Habel und von Wanner Na mens der Ministerien des Kriegs und der Finanzen Aufschlüsse über mehrere Fragen gegeben. Bezüglich des griechischen Anlehens weicht die Rechnung des Finanzministerums von der des Herrn Kolb in seinem Referat in einem wesentlichen Punkte ab: König Ludwig hätte nämlich bei Abtragung Tes fraglichen Anlchens 12,000 Fl. mehr bezahlt, als Kapital und Zinsen bis zum 1. Oktober 1848 betrugen. Er hätte Femnach für die vom 1. Oktober bis 12. Mai fälligen Zinsen nunmehr, nun noch 12,000 Fl. nachzuzah⸗ len. Was die angeregte Frage in Betreff der Couredifferenz für die hinterlegten Papiere anlangt, so ist das Ministerium der An— sicht, daß damit die Summe für voll erlegt zu erachten sei, da ie Staatsschulden⸗ Tilgungskasse bei solchen Zahlungen nie

auf den Cours genommen, gleichviel, ob er über er unter Pari gestanden, nur der Nennwerth habe für sie Gel⸗ tung. Ucherdies scien die Papiere, welche König Ludwig hinter— legt, ohne Coupons ausgefertigt und niemals in den Cours gekom— men. Dies die Gründe des Finanz Ministeriums. Damit ist die Sache freilich noch nicht erledigt; vielmehr wird die ganze Angele⸗ genheit bei Prüfung der Berichte über das Staatsschulden Tilgungs⸗ i genaueren Erörterung unterstellt werden. Bezüglich der Apanage des Königs Otto wurde geltend gemacht, daß dieselbe durch einen Vertrag mit Großmächten Rußland, England und Frankreich gewährleistet se Es wird sich da nur fragen, ob ein solcher Vertrag, der ohne die Zustimmung der Stände abgeschlossrn wurde, für die Kammern bindend sei. Von Seiten des Kriegs Ministeriums wurde Verminderung des Heeres und Zurückziehung der am Untermain und an der Tonau detaschirten Corps in die Ka⸗ sernen zugesagt, sofern die politischen Verhältnisse dies zuließen.“

390 1

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Sachsen. Dresden 1. Nov. (Dresd. Ztg. h Majestät die Königin und Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Johann sind heute früh über Breslau nach Schönbrunn abgereist.

Vorgestern wurde der Schlußstein zu dem zwölften und letzten Bogen der zweiten Elb⸗ und Eisenbahnbrücke, zu der am 21. Oltober v. J. der Grundstein gelegt wurde, unter ansprechenden Feierlich

keiten eingesetzt.

88D — 1a.) Ihre e SD. 19 3 ö 1

Baden. Karl . (Karlsr. 3tg.) Se. Königliche Hoheit der Prinz v Preußen ist gestern Abend um halb 7 Uhr, von Frankfurt kon mend, wieder hier eingetrossen und im Großherzoglichen Schlosse abgestiegen. Schleswig-Höolstein. Kiel, 1. Nov wurde die schleswig holsteinische Landes Versammlung mit Rede des Präsidenten Bargum, worin er darauf hinwies, ĩ Berufung wegen der gesetzlich nothwendigen Bewilligung der Steuern für 1856 geschehen sei, eröffnet. Die Tribünen des mit den Farben Schleswig-Holsteins in reicher Drapperie verzierten Saales waren sehr gefüllt. Nach dem Präsidenten nahm zuerst der Chef der Fi nanzen, der Regierungs- Präsident Abgeordneter Franke, das Wort und referirte über das Budget und einige Finanz⸗Vorlagen. Nach ihm kündete der Departements Chef der Justiz vier Geset Entwürfe an, endlich bemerkte der iuterimistische Departements⸗ Chef für das Kriegswesen, daß das Militair-Strafgesetz, nachdem die Statthalterschaft den von dem Comité ausgearbeiteten Entwurf mit einigen von einem Militair⸗ Comité beantragten Modificationen angenommen habe, in diesen Tagen erscheinen werde. Ein Comité r Prüfung einiger Modificationen der Einkommensteuer, wegen r zur Einkommensteuer angesetzten Militairpersonen, wurde bei r Dringlichkeit der s

1

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1 l Sache sofort gewählt. Mecklenburg⸗Schwerin. u dwigslust, 1. Novem— ber. (H. C.) Se. Königl. Hoh. der Großherzog ist am 28sten v. M. von Stonsdorf, wo derselbe seine Braut einen Besuch gemacht hat, hierher zurückgekehrt. Die hohe Verlobte (Auguste Mathilde Wil⸗ helmine, geb. den 26. Mai 1822, Tochter des verstorbenen Fürsten Heinrich XIII. von Reuß-Schleiz-Köstritz wird morgen hierselbst eintreffen und von der Einwohnerschaft auf das festlichste empfan⸗ gen werden. Die Vermählung findet am 3. November statt; das Ceremoniell ist wie bei der Vermählung der Herzogin Louise.

Anhalt-⸗Bernburg. Bernburg, 30. Okt. (3. F. N. D.) Der Landtag hat einen Gesetzentwurf zum Schutze der persönlichen Freiheit gegen willlürliche Haussuchung und gegen Mißbrauch bei Beschlagnahme von Papieren und Briefen berafhen und dem Mi nisterium zur Sanction mitgetheilt. Die Bestimmnngen desselben beruhen wesentlich auf den Grundrechten. S. 7 des Entwurfes schrieb vor, daß jeder Angeschuldigte gegen Stellung einer vom Gericht zu bestimmeuden Caution oder Bürgschaft aus der Haft entlassen werden solle, sofern nicht dringende Anzeigen gegen denselben vorlägen. Der Ausschuß hatte beantragt, daß die Caution auch eine juratorische sein könne und als Motiv dabei angegeben, es solle daxurch auch dem Unvermögenden die Gelegenheit gegeben sein, auf freien Fuß zu kommen, ohne eine Caution an Geld stellen zu musten. Minister Hempel wünschte, daß die eidliche Caution wegfallen möge. An und für sich gewähre das mündliche Angelöbniß durchaus keine Garantie und eben so wenig, wenn es endlich bekräftigt wäre. Sei der Angelobende ein ehrlicher Mann, so halte er sein Wort auch ohne Eid. Er beantrage daher die Erwähnung einer genu⸗ genden von dem Gericht zu bestimmenden Cautionsstellung. Schrist⸗ führer Breymann erklärte sich dagegen; dadurch werde der be— sißende Stand, der Wohlhabende wieder bevorzugt werden vor em Armin und Richtbemittelten, Ver Wohlhabende würde sich durch eine Caution von der Haft befreien können, während der Unbemittelte diese erleiden müsse, indem er zunächst sich nicht im Stande befinde, über baare Summen zu versugen Abgeordneter Petri verkannte die mit der Eidesleistung verknüpfte Gefahr nicht, glaubte aber, in den schweren auf salsche Eidschwüre gesetzten Strafen einige Sicherung egen den Mißbrauch der Eides caution zu finden. In ähnlicher Weise sprach sich der Abgeortnete von Mey aus, der sonstige Cautionen durch Geld, Bürgschaft, 3e fir weniger sicher hielt als die eidlichen. Es komme dabei auf die Men⸗ schen an; die Heiligkeit eines eidlichen Gelöbnisses stehe bei den Aerme⸗ ren ungleich höher als der Verlust einer vielleicht ansehnlichen, für reiche Leute aber nicht erheblichen Summe. Nachdem sich noch

mehrere Abgeordnete in ähnlichem Sinne ausgesprochen, wurde über den Antrag des Ministers Hempel namentlich abgestimmt und der⸗ selbe mit A gegen 3 verworfen. Bei den Bestimmungen über die Zulaͤssigkeit der Haussuchung fügte das Ministerium selbst noch den verbessernden Antrag hinzu, daß dieselbe vom Richter, „sobald die Krimlnaluntersuchung eingeleitet ist, angeordnet werden kann. Im Uebrigen ist die Wohnung (wie auch die Freiheit der Person) un⸗ verletzlich.“ Ein fernerer Antrag des Ministeriums, die peinliche Bestrafung derjenigen Verletzungen der persönlichen Freiheit, des Hausrechts oder des Briefgeheimnisses, welche in ze nicht vorgesehen seien, außzugeben, wurde zurückgezogen, als der Ab⸗ geordnete Petri beantragte, instatt der peinlichen Bestrafung die Verpflichtung zur Genugthuu und Entschädigung gegen den Ver— letzten, wobei der Staat nöthigenfalls für den Richter eintreten müsse, zu substituiren; sei der Gesichtspunkt ein strafrechtlicher, so finde das Nit dieser Aenderung erklärte

die sem Geset

Strafgesetz Anwendung.“ Mi

der Landtag sich einverstanden.

Oesterreich Preßburg, Okt,. (Wanderer.) aa war hier für en gewiß ein Freudentag; r, aus denen nicht ein Genosse fehlt, iusliche Zirkel lange vermißte Theure 12 Monate eingekerkert Gewesene

n und, als unschuldig erklärt, freigegeben.

„Se. Excellenz

dant in Ungarn, Freiherr . Aufenthälts allhier über den Stand der beim hiesigen Kriegs gerichte begriffenen Un

ten suchungen V a

Zuge 1 Nach mit gewohntem Sch

der Unstände hat Hochderselbe sich be Anzahl der minder gravirten

Arrestanten aus durch ausgesprochene Abolition straffrei zu entlassen und viesen Gnadenakt zugleich auf jene wegen gleicher litis ; abgeurtheilten und in der Strafe befindlichen bividuen auszudehnen, insofern das über Letztere verhängte Straf iusmaß Dauer einer einjährigen Arresti rung nicht überschreitet. Die an diese ildvollst ausgesprochenen Straf⸗ Nachsicht Betheiligten werden ohne Zweifel, diesen Gnadenakt würdi gend, sich eifrigst bestreben, j durch treue Erfüllung ihrer staate bürgerlichen Pflichten die früheren Verirrungen zu sühnen. Uebrigens werden wenn wider besseres Vermuthen etwa noch Vergehen politischer Art vorkommen sollten diese nach den in zler Kraft bleibenden Kriegsgesetzen geahndet werden. Preßburg,

r Militair-Distrikts⸗ Kom

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deutende dem Eivilstande

itischen Verg 1è bereits

1 J ow 1811 IRR 26 ober 1849. Vom Kaiserl.

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Frankreich. Paris, lheilweise eine Verände richtete Personen sollen

Hinsicht noch

31. Okt. Man hält es für gewiß, daß

ung des Ministeriums ir ke ist; gut unter⸗ doch versichern, daß etwas Definitives in dieser

nicht beschlossen sei. In der Natienal-Versamm—

Dufaure, Kabinet vorwiegenden

statt des Innern die Justiz übernehmen

Conseils-Präsident, jedoch ohne Portefenille,

werde. Für das Kriegs Ministerium wurde d' Hautpoult,

l icht Lanjuinais, für die öffentlichen Ar— die nach anderen Angaben Passy be

Das legitimistische Element würde, aber mehr Militair als Staats zusammensetzung des Kabinets nach dem

zur und Rulhieres gar nicht mehr politisch ver⸗ Sitzung der National-Versammlung Molchs, der sehr unzufrieden aussah, keiner

Barrot und Dufaure waren

hauptet, daß Louis Bonaparte dem Ge⸗

nera e Changarnier's über tragen wolle, dessen Hin⸗ neigung zur Rechten der National Versammlung ihm Bedenken erxege. Patrie meint auch, das di zmal an den Gerüchten von Ver

en des Ministeriums wohl etwas Wahres sein dürfte

on Barrot's Landsitze mit dem

Konferenz gehalten. d

r je 1 ß lung hieß es, daß

Linfluß behalten würde,

und OSdilon Barrot

Legitimist,

gestrigen

n Während ichen sich Dufaure und Cavaignac ge Die Presse will wissen, bis zum Eintreffen der . Ministerium angeboten f behauptet, daß sie würden in um eintreten. Das T Changarnier eine Lobrede Herüchte entkräften soll, daf

zugedacht sei;

n nn

des Elyssée hält heute

wie man glaubt, vielleicht

s Posten dem General Lamori

aber zugleich von ihm, daß er über ner Hinneigung zu der Rech

ten die höheren Interessen ten Volkes, dem die Zukunft

angehöre, nicht vergessen gab der General dem

diplomatischen Corps ein großes Diner, schien aber angeblich sehr

befangen und gab dri Fragen der fremden Ge

sandten in Betreff der bedenklichen inneren Lage Frankreichs sehr

lakonische Antworten. Als Grund von Flahault's Rückkehr giebt ie Presse eine dringende Einladung Lou

Die Assemblée Nationale will wissen, daß nach Depe

n aus Konstantinopel dort zwischen den Gesandten Englands

ichs eine Mißhelligkeit ausgebrochen sei, weil Ersterer

ortation der ungarischen Flüchtlinge nach Amerika nicht

Alle, während Letzterer damit einverstanden sei. Der hie

he Gesandte soll geäußert haben, der S würde die

Flüchtlinge, wenn es anginge, nach dem Mende transportiren las⸗

sen, um nur mit der S ache fertig zu werden. Der französische

Gesandte in Konstantinopel, General Aupick, hat Urlaub erhalten

und wird nächstens hier eintreffen.

Briefe aus Gibraltar melden,

tet von Tanger ein spanisches

z es erwartet

* l.

Bonaparte's an.

daß .O ftober unerwar

i,. Dampfboot eintraf, welches, weil der französische Geschäftsträger die Unterhandlungen mit der maurischen Legierung abgebrochen, alle in Marokko wohnhaften Franzosen an Bord hatte. Der General-Konsul und der Vicc⸗-Konsul Frankreichs 6 sich auf der Fregatte „Pomona“ eingeschifft, und die Feind slgteiten vürften, wie man glaut, gleich nach Ankunft des fran ü fee n Geschwaders mit dem Bombardement von Tanger, und Mogador beginnen. In der Nacht des 20sten war ein französische e,, von Tanger nach Toulon mit der Weisung für das Mittel⸗ 4 JYeschwader abgegangen, sich nach Tanger zu begeben. Als irn, des plötzlichen Abbruchs der Unterhandlungen giebt man an, a rn, . von Marokko einen früher in Diensten des franzö— während , . gestandenen Courier habe enthaupten lassen, . 86 an franzsischer Seite dessen Freilassung verlangt daß die . glich anderer Punkte hatte der Kaiser zwar befohlen, 4 von Frankreich begehrte Genugthuung gegeben und die fran⸗

2 2005

zösische Flagge am 21sten von den Batterieen zu Tanger begrüßt werben follẽ; der Konsul lehnte aber diese blos halbe Genugthuung ab und befahl allen französischen Unterthanen, das marokkanische Gebiet zu verlassen. Tanger war am 21sten vollkommen ruhig Der Pascha wartete auf Weisungen vom Kaiser, um die Festungs werke gegen etwanige Unternehmungen der Franzosen in Verthei digungszustand zu setzen.

Passy hat gestern mehreren Banquiers angekündigt, Abschluß der Anleihe nicht vor dem Februar erfolgen we

Zu Versailles wurde gestern das Zeuger verhör fortg Aussagen boten jedoch kein weiteres Interesse dar

Im Ministerium des Auswärtigen laufen so gesuche ein, daß der Minister die allen Dekrete sular Laufbahn wieder in Kraft setzen will.

Die Liberté meldet, daß eine Schrift, ten zugeschickt werden sollte, um ihn über des General Changarnier aufzutlären, statt an den General selbst abgegeben worden sei.

Der Almanach der Verbannten und der Alman Welt durften in St. Denis, nicht mittelst Mauer gekündigt werden. Der Maire verweigerte die Erl Veröffentlichungen der Gesellschaft der italienischen

der französsschen Gränze zurückgewiesen

11 Privatbriefe aus St. Petersburg,

N

iaparte's zu Gunsten

Abstimmung.

Nachdenken an.

aus Haguenoin, t a n

vorden.

U 8

aß 437,000 National chlossen sind. T

n an alle Präfekten erlassen, schritte des Sozialismus in Aufmerksamkeit der Berichterstatter vor lehrer.

Herr Simonin hatte schon 125B000 Fr mmheilbare gegeben. In diesen agen zur Einrichtung ven 19 Krankenbetten hinzu über letztere sein Lebelang verfugen z kön In Paris, so wie im ganzen Seine⸗ völlig verschwunden. In den letzten ziger Todessall in Folge dieser Krankheit

von Par 18 stat

unbekannt

Großbritanien die Anrede, welche

it der Königin erwähnt

nine große Zunahme

Seeleute i

efunden

Gebäudes, welches ich

Majestät vertraut stets auf die Treue ligiösen Volkes. Es ist unsere feste Hoffnung, Wales mit jenen Gefuhler Zuneigung betracht die jederzeit die beste Sicherheit s Thrones gewesen

Das heutige Bulletin Königin lautet: „Ihre Majeste kenden Schlaf und fühlte sich ge

Der heutige Standard s daß zwischen den Lords Grey und Zwiespalt herrsche, und daß entweder zus dem Ministerium ausscheiden würde; auf der ren, des Kolonial-Ministers, stehen, die sem Blatt zufol nister Sir George Grey, Sir Charles während der Minister der auswärtigen Angelegenheiten

Aus Livorno ist die Nachricht von dem dort des Grafen von Aldborough, der seit einer langer in Italien lebte, eingegangen.

Die Stadt Wantage, in welcher Große geboren wurde, feierte am Donners Jubelfest dieses berühmten sächsischen Königs würde fich auf das kleine Wantage nicht nicht die Cholera eifker weiteren Verb eilung gewesen wäre und der hohe Adel in der Hauptstadt, Festeomité niedergesetzt, wurde, mehr Interesse für an den Tag gelegt hätte. Unter den mancherlei B die bei diesem Feste in Wantage stattfanden, war auch ein ganzer Ochse von ungeheurer Größe gebraten wurde, ine Dampfmaschine das Amt des Bratenwenders ? errichtete. Ochse wurde mit Brod und anderen Lebensmitteln unter die vertheilt.

Die von der Küste Afrika's in Portsmouth angekommene Brigg „Delphin“ hat die Nachricht mitgebracht, daß mehrere Anführen von Negerstaͤmen auf den Vertrag verzichtet und den Offizieren des daselbst stationirten englischen Geschwaders 3000 Sklaven uber geben haben, die sie zu verkaufen entschlossen waren.

Das Athenäum schreibt die Erfindung des elektrischen Te legraphen einem französischen Mechaniker Lomond zu und findet den Beweis dafür in dem Briefe eines Reisenden aus dem Jahre 1792,

1191 2 voie 91 * 111 1

71 8 Besinden

Wood und

welcher aussagt, daß Herr Lomond den Inhalt einiger Zeilen, die in einem Zimmer geschrieben wurden, mittelst eines elektrischen Drah⸗ tes in ein anderes Zimmer meldete

Niederlande. Am sterdam, 31. Olt. Das Handels meldet folgende Minister⸗Ernennungen: Minister des Innern,

ir Thorbecke; Minister des Aeußeren, Herr van Sonsbeeck; Justiz⸗

s Herr Nedermeijer van Rosenthal; Marine Minister, Vice⸗ Admiral Lucas; Kriegs -Minister, Major von Spengler;

Kolonial⸗Minister Herr van Bosse.

General

8 PBaßknud: , 26 Herr Pahud; Finanz⸗Minister

Italien. Turin, 25. Okt. EX loyd.) In der heutigen Sitzung der Teputirten-Kammer erhielt die Regierung mit großer Majorität Bewilligung zur Steuererhebung für die nächsten zwei Monate. über diesen Gegenstand sollte Anfangs von beiden

teien der Kammer zu einem Kampfe benutzt werden. überdies ein Mißtrauensvotum in der etwaigen Nicht Kommissions⸗Antrages erblicken. er Minister des

s offene Sprache jeden Parteikampf zu be⸗

daß die Kammer nicht ganz mit dem Mi⸗

erklärte jedoch mit Festigkeit, daß die Re⸗

rächt der schwierigen Verhältnisse des Landes

no ihre Pflicht so genau kennt, daß sie sich

ten der im Lande sich gegenüberstehenden

en schlossen sei. Diese Erklärung

Steuerverweigerer, welche

185 verlangten. Das Mi⸗

at und wird seinen Posten

22 3

Der französische Polizei⸗Präfekt — ihm, daß, wenn nicht

1 rgen fuhren sie aus Beute beladen, zurück. gefürchtete überfallen

er sehr

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ohne Regie⸗ Unterricht rtheilen. cantile entwirft von Schilderung. Gleich⸗ in ihren Anordnungen man von der päpstlichen ge sich nur schleunig unter die schützenden ben, um borgen bei den sogenannten ge pen freundliche Aufnahme. Wird man von der väpst⸗ so verlängert gefälligere franzöosische ie materielle Gewalt ist in deu , ie Administration vo möglich noch dommissär nächsten Prälat

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ge Ew. olg unserer Waffen hint ne schwachen Mittel und Hebote stellen, um gegen den land, zu kämpfen und, um Eifer und meine Ergebenheit zu übe w zu wollen. Genehmigen

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ziel genannte Gouverneur Zavfeti Pascha, ist nun seines Postens worden war, ist er nun an Selim Pasche Re Disponiblen trat, zum General⸗Go stamuny ernannt worden. Aus Beirut wird berichtet, daß di r poli zurückgekehrt waren, theils nach Libanon, theils nach den Kü= stenstädten verlegt wurden. Gefangenen hatte man mit großer

9 Dstenttati B . Hieß gegen sie wird Ostentation nach Beirut gebr Prozeß gegen ö

Ehristen, Emio Beschir

1 * * 9) 15* 4 ** eben getreter Nachdem er enthobe! e . 8o* dil kteihe den e Truppen, 1 . , acht und der — 3

eingeleitet. Der Neffe des Kaimakams der