außerhalb der politischen Leidenschaften Gesellschaft eine e ziger Führer ihr Gewissen, deren einziges Streben ist, d Sie kehren, meine Herren, in Sie dorthin die Ueberzeugung tionen verlassen, und daß wir die Katastrophen vorbeugen, betreten haben.
deren
Ihre
keit, aber auch mit der größten Unparteilichkeit, die schirmenden B r Möge es nie unbestrafte Es ist Zeit, wie ich das Gute wollen, sich beruhigen, Meinungen und ihre Leidenschaf⸗ setzen streben. Bedeutung die⸗ werden Sie viel für die Befestigung Sie werden im Lande die Ach⸗ erste (Lebhafter Beifall.) gab gestern Abend im Elysee den ersten Präsidenten und den General Prokuratoren der Appellhöfe, so wie Justizbeamten ein großes Diner. der Praässdent der National-Versammlung, in dessen Hotel graßer Empfang sein wird, den erwähnten Beamten ebenfalls ein Diner. ĩ Vereidigung der Magistratur bildet heute Die Constitution hat die Unabsetzbarkeit der Richter wieder eingeführt, sie wollte auch, daß ein Spezialgesetz die richterliche Organisation bestimme und sie mit dem neuen Geist der Institutionen in Uebereinstimmung bringe. Dies Gesetz ist noch zu machen. Ein Theil desselben nur ist von der Kammer angenommen, unter Anderem die Ableistung des Amtseides, welcher lau⸗
tet: „In Gegenwart Gottes und vor den Menschen schwöre ich und ver⸗
stimmungen unserer Gesetzbücher an. Schuldige, noch verfolgte Unschuldige gehen. unlängst sagte, daß diejenigen, die und daß diejenigen sich fügen, die ihre ten an die Stelle des National⸗Willens zu) Sie die Gerechtigkeit in der edelsten und weitesten ses großen Wortes anwenden, der Republik gethan haben; den! tung vor dem Gesetze gestärkt haben, erste Eigenschaft eines freien Volkes.“ Präsident der Republik
diese
den hiesigen obersten
Die gestrige Feier der einen großen Theil des Inhalts der Journale.
und der Erregungen der Körperschaft von Männern besteht, deren ein- ü einzige Leidenschaft das Gute, ie Gerechtigkeit herrschen zu lassen. Departements zurück; nehmen mit, daß wir die Aera der Revolu⸗ Aera der Verbesserungen, Wenden Sie mit Festig⸗
die den
* Be⸗
Indem
Pflicht, die se
Der
Heute giebt
zreche ich, eben gewissenhaft das Geheimniß der Berathungen zu beobach⸗ ten und mich stets wie i men.“ im vorigen Jahre beschlossene, durch die Verfassung aber widerrufene Aufhebung der Unabsetzbarkeit der Richter; bungs⸗Beschluß ist irrung Hinweisung Ganzen „Als Herr Portalis und über die Feierlichkeit der Eidleistung, chen, soll der Präsident gelächelt haben. seinen Prozeß vor pedition. Herr Portalis war damals Präsident der Pairs⸗Kammer und Frank⸗Carré Staats-Anwalt. der gestrigen Ceremonie Vice⸗ der die Kammer repräsentirte, da Herr Dupin, selben, unter den Mitgliedern des war nämlich niedriger als der stellt. Präsident Louis Bonaparte.
Auch in Manchester hat am vorigen Donnerstag eine Versammlung der Friedensfreunde stattgefunden. ger der Friedensbewegung waren gegenwärtig, darunter Horace Say, Mitglied des Staatsrathes, Versammlung, und Garnier, Paris.
2030
nach bestem Gewissen treu und redlich mein Amt aus⸗ ein würdiger und redlicher Richter zu beneh⸗ Der Präsident bezog sich im Anfang seiner Rede auf die
jener frühere Aufhe⸗ augenblickliche Ver⸗
den er als eine i⸗ sind mit der
legitimistischen Zeitungen d Kaiserthum nicht sehr zufrieden. Im
diese Rede des Präsidenten gelobt. Frank-Carré“, heißt es in einem Bericht „ihr: Ja, ich schwöre! spra⸗ Er dachte vermuthlich an dem Pairs-Gerichtshof wegen der boulogner Ex⸗
63 Die le das jedoch
bezeichnet. auf wird
Ein Etikettenstreit hatte sich bei zwischen dem Ceremonienmeister und dem ̃ Der Sessel des Letzteren, der Präsident der⸗ Eassationshofes seinen Platz hatte, des Präsidenten der Republik ge— Dem Versehen wurde indeß bald abgeholfen, und der Vice— der National-Versammlung erhielt seinen Platz neben
8 44
Präsidenten der Kammer erhoben.
Großbritanien und Irland. London, 3. Nov.
Verschiedene französische Anhän⸗ Bastiat, Mitglied der gesetzgebenden
Secretair des Friedens-Kongresses zu 7000.
Im Ganzen betrug die Zahl der Anwesenden 6
Alle Fremden, welche an der Versammlung Theil nahmen, wurden mit enthusiastischem Inbel empfangen.
Oberst-Lieutenant Anderfon, vom Geniewesen, der in dem spa— nischen Bürgerkrieg unter den Cristinos und von 1840 bis 1841 in Syrien diente, wo er sich besonders in den Gefechten bei As⸗ kalon und Gaza auszeichnete, ist als Secretair des Königlichen In⸗ validenhauses in Chelsea gestorben.
Unter den Passagieren, die aus findet sich auch Madame Paterson, erste Gemahlin Jerome Bona⸗ parte's, von welcher er sich auf Befehl seines Bruders scheiden lassen mußte. Sie ist mit der englischen Aristokratie verschwägert.
Königliche Schauspiele.
Donnerstag, 8. Nov. Im Opernhause. 180ste Abonnements= Vorstellung: Die Willys, oder: Gisela, phantastisches Ballet in 2 Abth., von St. Georges und Coralli. Musik von Adam, Für die hiesige Bühne eingerichtet von dem Balletmeister Hoguet. (Frl. Lucile Grahn: Gisela, als erste Gastrolle.)
Vorher: Konzert. 1) Ouvertüre aus der Sper Lodoiska, von Cherubini. 23 Arie „Deh viené 3c.“ aus der Oper:; „Die Hochzeit des Figaro“, von Mozart, gesungen von Frl. Kellberg. 3) Adagio und Rondo für Violoncell, komponirt und vorgetra⸗ gen vom Königlichen Kammer-Musikus Herrn Stahlknecht II. 4) Ouvertüre zur Oper Olimpia, von Spontini. ; 5) Arie aus: „Robert“, von Meyerbeer, gesungen von Frau Köster.
Kanada herübergekommen, be⸗
Rönigssladtisches Theater. . Berlin bei Nacht. Posse mit Gesang Mit neuen sceenischen Einrichtungen
—
Donnerstag, 8. Nov. in 3 Akten, von D. Kalisch. und Couplets.
Vorher: Herr Lehmann. Monologische Scene mit Gesang von Br. Beta, als Prolog, vorgetragen von Herrn Grobecker.
——
Berliner Börse vom 7. November.
HF ecsel- Course.
Amsterdam -.... kJ . 250 FI. do. 8 6 n 3090 Mh.
306 Ml
Harburg
L L8t. Paris.. 36 Wien im 150 Fl. 150 Fl. 100
100 ö 109 FI.
Augsburg 2 Mt. 8 Tage 2 Mt. 2 Mt.
Breslau . . = J L. eipziß in Couraut im 14 Tur.
Fraukfurt a. M. südd. M
Petersburg..
100 sRplI.
Inleir dische Fonds, Gel- Course.
f. Brie. Gem. Pomm. Pfahr Kur- u. Km. do.
Sehlesigehe do.
PFPreula. Ererw. Aul 5 1063 St. Schrld. Sch. 35 S8 geeh. Präm. Seb. — — R. u. N. Schuld. 33 S6 . Kerl. Stadt- ObI. 5 103 do. Ao. 35 88 Wes tp Pfaudbr. 3 893 Gross. Posen do. 1 J do. do. 3 893
Oatpꝛ. Hiaudhkr. 3 95
Pr. BkK- Auth. Seh-
Friedricha d' on. Aud. Cold. à 6h.
Diacento.
Ausländische Fonds.
Hans. Hamb. Gert, 5 — Polu. neue Efdbr. do. bei lope 3.4 S. 5 — do. Part. 600 EI. 40. d0. 1 Anl. 4 . do. do. 3600 FI. do. Stiegl. 2.4. A. 4 88) k Hamb. Feuer- Cas. do. Staats-Pr. An] Holl. 23 956 Int. Kurh. Pr. O. 40th.
do. do. 5. A. 4 — do. v. Rthsch. Lst. 5 1093 do. Poln. Schata0. 4 do. do. Cert. L. A. Sardin. do. 365 Er. do. do. L. B. 200FI. — N. Bad. do. 35 FI. Pol a. Pfabr. a. G. 1 —
3 Wochen —
Brief.
. . — 1 — Bret. lÜeld. 1433 1433
Ve sm d , e- .
Der Reinertrag wird nach erfoltter Bekanntm.
Die mit 34 pCt. ber. Actien sind v. Staat ear.
EIisenkba Ehn - Aectie m.
trag.
1848
1
. ; Stamm- Actöen- Kapital.
Rein- Er
Tuges- C oun s.
Rechnung.
in der dazu bestimmten Rubrik ausgafüllt. ͤ
Prioritäts - Actien. Kapital.
a fuss.
Tag es - Cours.
Simmtliche Priorithts-Actien werden durch jährliche Verloose ung à 1èẽ pCt. amortisirt.
Zin
805
1023
994 20 106
Pfandbrief-, Kommundl- Papiere und
Geld. Gem.
do. Lt. B. gar. d0o. 3
18
/ Berl. vnh. Lit. A. B.
Magd. Halberstadt.
Düsseld. Elberfeld. .
Aachen
Friedr
—
S9 k.
815 a 835 bz. u. G. 1023 bz. u B
64 b.
s. 900, 000] 8. bh. oho 124 06 1. G6. 600 1,700, 000 dH. Leipziger ..... 2, 3 0, 0090
do. J do.
do.
Harm burg Stettin Starg..
Pots d. Magd. . . ͤ
n er r e w t
lalle - Thüringer. . ... 9, 000, 000 ͤ zöln Minden ..... .. 13, 000,000 / do. Aachen . . . ..... 4,590,009 33 , 1, 051,200 1.400, 900 1.306, 000 10, 000, 000 1.500, 000 2. 2653. 160 2, 400, 000 1.200. 6690 1, 700, 000 1,800, 0090 1, 000, 000 5, 0900, 000 1, 160,000 1,5 06, 000
Niederschl. Märkisch. do. Tweigbahn Oberschl. Lit. A. do. 1 Cosel - Oderberg .... Breslau - Freiburg... Krakau- Oberschl.. ..
Steele - Vohwinkel .. ͤ .
Berg. Mãrk 50 B 19 6. Stargard - Posen. 1 Brieg- Neisse.
Magdeb. Wittenb
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Aus läzrcdl. Acer.
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Wilh r — 9957 60
do
S, 0660, 00! J ! Sehluss-Course von Cöln-Minden 947 b
1,411,800 d. 000, 000 1.000, 000 2, 367, 200 3, 132, 800 1,000, 000 809,000 1.788, 000 4,900,009 4 3,674, 500 3,500,000 1.217, 000 2, 487, 2650 1, 250, 000
Berl. Anhalt. . ...... do. Hamburg. ...... do. do. II. Ser. do. Potsd. Magd. . do do. . do. 9 int do. Stettiner ......
Magdeb. Leipziger ..
Halle Thüringer. ...
Cöln - Minden. . do. do.
Rhein. v. Staat gar.
do. 1. Priorität .. do. Stamm- Prior.
Düsseldorf -Elberfeld. 1,000, 0090
Niederschl. Märkisch. 4, 175, 000
do. do 3.500.000 do III. Serie 2, 390, 000 do weigbahn 252, 000 do do. 248, 000
Oberschlesische ..... 370, 300
Krakau-Oberschl. .. 360, 000
Cosel - Oderberg. ... 260, 000
Steele Vohwinkel .. 325,000
do. do. II. Ser. 375.000
Breslau - Freiburg. .. 400,000
erg. Märk. . . ...... 00, 000
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— 12
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1848.
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Ansel. Stamm- Act.
Reinertr.
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Kiel Altona 3p. . 050,000 5 Amsterd. Rotterd. EI. 6, 500, 0090 4 Mecklenburger Thlr. 4,300,000 4
l
87
von Preussischen Bank-Antheilen g6E ba.
Jie Actien sind heute durch zahlreiche Verkaufs
Ordres gewichen, und
die Stimmung blieb auch am Schluss der
Försc matt. Der Umsatz war beträchtlich
Auswärtige Börsen. Breslau, 6. Nov. Friedrichsd'or 1135 Br. geld 96. Gld.
Louisd'or 1125 Br.
Br. Posener Pfandbriefe 4proz. 100 Gld.,
Schlesische do. Zhöproz. 95 bez. u. Br., do. Litt. B
do. Zäproz. 93 Br.
Holländ. u. Kaiserl. Dukaten 957 Gld. Polnisches Papier⸗ g Oesterr. Banknoten 95 bez. u. Br. scheine Ss? Br. Seehandlungs⸗-Prämienscheine a 50 Rthlr. 101 /
do. 31proz. 897 Br. A4proz. 99
Staatsschuld⸗
83
tungen, Friedrich Wilhelms-Nordbahn und Bexbach hielten sich bei mehreren Umsätzen zu etwas besseren Preisen mehr begehrt. allen übrigen Fonds änderung. heute erschienen, wurden pr. Comp. zu und 78*
In
war sehr wenig Geschäft und gar keine Ver
41 proz. Oesterr. Metalliques des nuen Anlehens sind u. 78 ungesetzt,
Coupons 111 Gld. und 1117 Br.
Bank ⸗Actien
534 Br.,
Kurhessen Partial⸗
5
(X / 785 Br. Oesterr.
Oesterr. 5proz. Metall. 87 Br., 873 Eld. 1328 Br., 1325 Gld. Baden Partialloose aà 50 Fl. 313 Br., 313 Gld.
Vtarkt⸗ Berichte. Berliner Getraidebericht vom 7. November. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 52 - 57 Rthlr. Roggen loco und schwimmend 26 28. Rthlr. 7 pr. Novbr. 26 u. 26 Rthlr. bez. n Novbr. / Dez. 263 Rthlr. Br., 26 pr. Frühjahr 28 Rthlr.
25 — 26 Rthlr.
1
2 ——
Beilage zum Preußisch
— —
2031
en Staats-Anzeiger.
Donnerstag d. S. Nov.
n att. Deutschlan d.
Bayeru. München. Weitere Altenstücke zur deutschen Frage.
Die Zollreform in Spanien. Eisenbahn⸗Verkehr. Auswärtige Börsen.
. .
80 9. *
23 19 I
21
Sent schland.
Bayern. München, 2. Nov. Die Münchner Zeitung giebt, nach dem Kammer Beschluß vom 31. Oktober d. J., solgenden weiteren Nachtrag zu den Aktenstücken über die deutsche Frage
Staatsministerinum des Aeußern. .
Die Nationalversammlung zu Frankfurt a. M. eint ihrer Selbstauflö⸗ sung entgegen; die Folge hievon wird die Auflösung des jetzigen Reichs- ministeriums sein, und es ist zweifelhaft, ob Sr. Kaiserliche Hoheit der Erz— herzog Reie anderes Ministerium bilden kann und will, so wünschenswerth dies auch erscheint. Es droht also die Gefahr, daß sich die provisorische Centralgewalt auflöse, bevor es den Regierungen auch bei dem besten Willen möglich ist, sich über die dentsche Verfassung zu einigen. Es muß aber Alles aufgeboten werden, diese Gefahr abzuwenden, weil sie der Revolution neue Kraft zuführen würde. Dazu ist erforderlich, daß sich die Regierungen der größeren Staaten unverzüglich über die Bildung einer prodisorischen Centrälgewalt einigen, welche in demselben Augenblicke ins Leben zu treten hätte, in dem der Reichsverweser elwa zurücktritt. Hierüber müssen sich zu⸗ nächst die Regi zen von Oesterreich und Preußen einigen, und ihren Vorschlag den Königl. Höfen vorlegen. Bayern wird bereitwillig darauf eingehen, wenn seine Stellung dabei nicht gefährdet wird. Das Zweckmäßigste scheint, daß man dieser provisorischen Central-Gewalt schon jetzt diejenige Form gebe, welche für die definitive Gestaltung als die nothwendige sich darstellt, nämlich die kollegiale. Um die gefährliche Erinnerung an den Bundestag zu vermeiden, empiehlt sich ein Direktorium von drei Mitgliedern. Oesterreich und Preußen hätten je eines zu ernennen, das dritte könnte man billig für jetzt Bayern ernen⸗— nen lassen, oder auf den schon früher beliebten Modus eingehen, daß Bavern drei Kandidaten vorschlüge, aus welchen die übrigen Regierungen zu wäh— len hätten. Di Direktorium hätte seinen Sitz in Frankfurt zu nehmen, einige Reichsminister zu ernennen, und durch diese auf Grund des Gesetzes vom 28. Juni v. J. über die Central-Gewalt und des Bundestags Be⸗ schlusses vom 12. Juli v. J. die Central⸗-Gewalt auszuüben. Jedoch wäre zu seiner Kompetenz auch die Leitung der Verhandlungen über die Verfas— sung selbst zu verweisen. Zu seiner Sicherstellung würde ein Armeecorps bei Frankfurt aufzustellen sein. Dabei wäre noch zu erwägen, ob man die National-Versammlung auffordern solle, einen Ausschuß zu bestellen, um mit der so gebildeten provisorischen Central⸗Gewalt das Verfassungswerk zum Ab— schluß zu bringen. Es wäre dafür aber freilich vorauszuseßzen, daß sich die National -Versammlung bis dahin nicht so vollständig auf den Weg der Revolution begeben habe, daß es den Regierungen unmöglich ist, mit ihr zu verhandeln. Dieser Vorschlag schließt sich möglichst an das Bestehende an und ist viel leichter auszuführen, als die Verlegung der ganzen Central⸗ Hewalt an einen anderen Ort. Er würde auch die Zustimmung des Volkes . erlangen. Hitglieder des Direktoriums wären wohl am besten
us Prin regierenden Häuser zu wählen, ohne daß jedoch die betref—
nicht auch andere Personen dazu wählen könnten. Es
von selbst, daß hierdurch das Bedürfniß nicht erledigt
H möglich sich über die Verfassung selbst definitiv zu eini⸗— tfür bereitet die Königl. Regierung die Darlegung ihrer Königl. Gesandischaft wird beauftragt, den hier
bei der Königl. Regierung zu bevorworten und Alles
Befriedigung dieses nnabweislichen Be—
lese s
5
ie zen der
Regierunger
gemachten Vo: aufzubieten, damit eine baldigste gez. von d Durch den Minister der General—
Seeretair gez. Rappel
er Pfordten.
ch 1 K. K. österreichische R egieru ng richtet.
größten deutschen Regierungen gegen vie in Franksurt ist der Kampf mit der Revolution aufgenommen. Die National- Persammlung und ein nicht geringer Theil s schreiten zu wollen. Hierüber muß vor ügt aber nicht, die Revolution physisch zu den, wenn der Friede in die unerläßlich, daß die Regierun—
1 z
tsche Verfassung einigen
Sea Nöolkes . Des Volkes schei
Allem gesiegt
überwinden.
Gemüther zurückg möglich, sich uber
gen, sobald als — deut
und in dieser die wahren Bedürfnisse der Zeit, nicht die eingebildeten, be—
friedigen. Die Aufgabe ist schwierig, nicht unlösbar. Man muß sich
dabei auf unbefangene Würdigung der Zeit, auf das Gebiet der That— Theoricen und bauen. Unbestreitbare und
sachen stellen, nicht auf beherrschende Thatsache ist es, daß die Bundesverfassung nicht wieder her⸗ Nation verworfen und
gestellt werden Sie wirklich von der z ganzen Volks läßt sich
kann. i
gegen eine so entschiedene Ueberzeugung
nicht kämpfen. Der ieser Verurtheilung liegt übrigens weniger wie sie gehandhabt wor—
1 1 1 Grund d in der Verfassung des Bundes, als in de
schlüsse der National⸗Versammlung als zu weit gehend verwerfen, wie z. B. Hansemann in seiner interessanten Schrift. Es ist auch von den Regie- rungen im Laufe des letzten Jahres, namentlich von der bayerischen, wieder holt ausgesprochen worden und kann um so weniger zurückgenommen wer- den, als selbst in dem deutschen Bunde schon der Grundgedanke dafür lag, wie der Beschluß vom 12. Juni 1817 und die wiener Schlußakte A. 50 zeigen, und für eine nach außen starke Gesammt⸗Verfassung, man mag sie nun Bundesstaat nen⸗ nen oder nicht, die lebendige Entwickelung dieses Gedankens unerläßlich ist. Dagegen wäre den einzelnen Staaten das Recht, Gesandte zu empfangen und abzusenden, insbesondere unter sich selbst, vorzubehalten und es ihrem Ermessen überlassen, in welchem Umfange sie von diesem Rechte Gebrauch nachen wollen und können. Die Bestellung der deutschen Gesandten von Seiten der Tentral-Gewalt dürfte vielleicht in der Art geregelt werden, daß die auswärtigen Gesandtschaften der größeren Einzelstaaten nach einer ge— wissen Vertheilung den Charakter der deutschen Gesandten erhielten. Die— sen Gedanken gemäß würde z. B. Bavern immer einen Gesandten in Athen und Nom haben, und diese könnten zugleich Gesandte der deutschen Cen— tral „Gewalt sein. 2) Die Entscheidung über Krieg und Frieden gebührt der Central ⸗-Gewalt um so mehr, als sie auch schon dem Bundes- tage zustand. 3) Die Oberleitung der bewaffneten Macht steht hiermit in nothwendigem Zusammenhange. Auch diese hatte schon der Bundestag. Die Militair-Verfassung wäre aber etwas straffer anzuziehen. Die einzel⸗ , müssen nach dem geographischen Zusammenhange der Staaten, nach militairischen Reichskreisen gebildet werden. Dadurch wür— den die Staaten ohne Mediatisirung in das richtige Verhäliniß Oesterreich, Preußen, Bayern behalten ihre selbstständigen Armee⸗
In den übrigen bekäme der größte Staat die durchgreifende Lei-
ug übe ihm angeschlossenen Staaten. Es würden sich so etwa die
sieben Gruppen bilden, die schon vorgeschlagen wurden. Da jedoch inzwi⸗ (hen die beiden Mecklenburg besondere Verträge mit Preußen abge⸗· schlossen haben, so dürfte es zweckmäßiger sein, nur sechs solche Gruppen zu bilden, etwa in folgender Weise: Oesterreich mit Lichtenstein; Preußen mit Mecklenburg und Anhalt; Bavern mit Großherzogthum Hessen, Hessen— Homburg, zrankfurt; Sachsen mit den sächsischen Herzogthümern 2c. ; Hannover mit Kurhessen, Braunschweig ꝛ6.; Württemberg mit Baden. Die : centralisiren, dürfte am wenigsten Schwierigkeiten haben, da sie im nllichsten erst zu schaffen ist. Sie würde aber von selbst in zwei Hauptiheile zerfallen, den nördlichen und südlichen, und jener unter die Leitung von Preußen, dieser unter die von Oesterreich gestellt werden, resp. diesen Staaten in ähnlicher Weise angehören, wie ihre Armeen. 4) Die Sorge für die Erhaltung des Landfrledens, die innere Ruhe und ar schon Bunbes-Angelegenheit und muß auch der Central— 5) Besonders wichtig erscheint das Zollwesen. Zoll⸗-Ein— heit und nationales Zollspstem sind Losungsworte der Zeit geworden. Sie sind aber auch ein Bedürfniß. Der Zollverein hat so feste Wurzeln ge⸗ schlagen, daß seine Auflöfung nicht blos von der öffentlichen Meinung für unmöglich erklärt wird, sondern in der That die gefährlichsten Folgen ha—⸗ ben würde. Der Einiritt aller noch fehlenden norddeutschen Staaten in den Zollverein wird bald erfolgen, wenn nicht eine kaum glaubliche Um— stimmung der Ansichten eintrütt. Für Oesterreich mag auch diese Frage besondere Schwierigkeiten haben; es müßte aber wenigstens der Eintriit als Ziel bestimmt ausgesprochen und sofort durch Uebergangsmaßregeln angebahnt werden, so daß möglichst bald die Zollschranken fielen für alle diesenigen Gegenstände, welche nicht Kaiserliches Regal sind. Die in Frankfurt in der Zollkonferenz gemachten Vorarbeiten müssen sehr brauch- bares Material liefern. Von Seiten Oesterreichs wird hier wohl zu er— wägen sein, welchen politischen Einfluß Preußen durch den Zollverein gewonnen hat, und in welchem Grade dieser nothwendig wachsen muß, wenn die übrigen norddeutschen Staaten in den Zollverein eintreten. Durch einen solchen Eintritt ohne die smöglichste Betheilung Oesterreichs würde aber auch das Spstem des Freihandels bald den Sieg erringen und die materiellen Kräfte von Süddeutschland, deren indnstrielle Bestand⸗ theile mäßiger Schutzzölle bedürfen, in einer auch für Oesterreich nach—Q theiligen Weise schwächen. 6) In nächster Verbindung mit dem Zoll⸗ und Handelssystem stehen die Anstalten für den Verkehr. Eine möglichst gleich mäßige Einrichtung derselben ist schon früher angestrebt worden, und die Postkonferenz zu Dresden war ein wichtiger Versuch dazu. Es wäre daher der Central Gewalt wohl die Oberaufsicht über diese Anstalten ein- zuraumen, über die Post, Eisenbahnen Straßen, schiffbare Flüsse und Telegraphen. Dieses Recht müßte sich darauf beschränken, die lei— tenden Prinzipien zu ermitteln und ren gleichmäßige Durchführung zu sorgen. Die Einrichtung und V zselbst muß den Einzelstaaten bleiben. Die kleineren Staaten mögen sich deshalb an größere anschließen, wie z. B. schon jetzt die ogthume Altenburg an Sachsen überlassen ist. Daß die E Beamten nur den Einzelstaaten zukommen könne, ist an in Münze Gewicht wird zwar auch allgemein als nöthig gesordert, fahrung gemäß sehr schwer zu erreichen, weil täglichen Lebens nicht so leicht ablegt Als ein durch zu ermittelndes Ziel kann l man wird das Recht einräumen können, darüber sofort Gesetze zu ist der Weg der Vereinbarung unter der 1 vorzubehalten. 8) Die Gesetzgebung. Die Fürsten Schwarzenberg an von Schmerling vom 5. April Oesterreich seine gesetz⸗ gebende Gewalt niemals ein esetzgebenden Versammlung unter⸗ ordnen. Dies hat man in jgefaß sage sich Oester= ich ven dem ganzen deutschen igswerke los, und es ist dieser Agitation gegen Oestexrreich gemacht worden. ; allgemein gefaßten Ausdruck mißver⸗ standen. Hatte ja doch nd eine Art gesetzgebende Gewalt. Hat doch Oesterreich aue neue deutsche Wechselgesetz angenommen. Es wird hier hauptsächlich darauf ankommen, die Gegenstände der gemein- schaftlichen Gesetzgebung genau zu bestimmen und den größeren Staaten den rechten Einfluß auf dieselbe zu gewähren. Eine gemeinschastliche Ge—
Armee ⸗Corps
nen
kleineren
Nassau Aassau,
Ticher ka; Sicherheit
(vorm I 1 Hewalt bleiben
15 — ) zeit Hleichheit
Maß und ist aber der Er— Gewohnheit des Central-Gewalt ihr aber nicht
geben. Hierin
sich die
Tinzelstaaten note des
werde
Satz
zum S Gewiß hat man
in der Gesammtverfassung unaufhaltsam auch für die Einzel
dung der Organe dieser Centralgewalt kommen nun folgende Punkte in Erwägung. An der Spitze kann, wenn der söderative Charakter des Gan- zen gewahrt werden soll, nur ein Direktorium stehen. Ueber die Bildung desselben sind bis jetzt zwei Ansichten aufgestellt worden. Nach der einen wäre ein Kollegium von sieben Mitgliedern zu bilden, entsprechend den sechs oder sieben Staatengruppen oder Reichskreisen, welche sich namentlich durch die oben angedeutete Militair-Verfassung ergeben würden. Nach der anderen Ansicht soll das Direktorium nur drei Mitglieder haben, so daß Oesterreich und Preußen ständig, die übrigen Königreiche durch einen Tur nus darin vertreten wären. Beide Ansichten haben wichtige Gründe für sich. Gleichwohl scheint die zweite den Vorzug zu verdienen, weil sie das Direktorium einfacher und kräftiger gestaltet und deshalb auch in der öffent⸗ lichen Meinung günstiger aufgenommen werden dürfte. Dabei wird man jedoch jedenfalls für Bapern eine umfassendere Betheiligung festsetzen müssen, als für die übrigen König eiche, eiwa so, daß es je zwei Jahre hindurch in dem Direktorium sitz: und die übrigen nur je ein Jahr lang. Daß dieses Direftorium nicht felbst die Geschäfte führen kann, ist klar., Es bedarf also hierfür besonderer Beamten (Minister), die von dem Direkto rium durch Stimmenmehrheit ernannt würden. Die Zahl derselben wäre auf fünf zu beschränken, für das Auswärtige, die Militair-Angelegenheiten- die Zoll- und Handels-Verhältnisse, die Finanzen und die inneren Angele⸗ geuhtiten. Ein Justiz⸗Minister wäre eben so überflüssig, als ein Kultus, Minister, von dem man auch schon gesprochen hat. Damit dieses Ministe⸗ rium aber fortwährend in lebendigem Verkehr mit den Einzelstaaten bleibe, haben diese das Recht, ständige Bevollmächtigte bei der Centralgewalt zu halten, durch welche ausschließlich jener Verkehr vermittelt wird. Kom⸗ men die schon eiwähnten Staatengruppen zu Stande, so würde jede solche Gruppe nur einen gemeinschaftlichen Bevollmächtigten aufzustellen haben. Hiervurch würde nicht blos große Vereinfachung und Kräftigung der Ver- handlungen gewonnen, sondern auch dem Einwand begegnet, daß man d 18 Diese Bevollmächtigten würden eben so gut einzeln mit dem Direktorium und Ministerium ver- handeln können, als in kollegiale Berathung treten. In dieser Richtung erfüllten sie zugleich die Bestimmung des sogenannten
der von der National-Versammlung in der ersten Lesung
angenommen war, in der zweiten aufgegeben wurde. Es
festgesetzt werden, daß das Ministerium nicht blos
chläge, sondern auch alle wichtigeren Verwaltungs-⸗Maßregeln
m Bevollmächtigten beriethe. Würden die Central - Regierungs-
in dieser Weise begründet, so wäre unverkennbar eine weit wirfsa⸗
und die Einigung der Staaten schär—
und dennoch wäre der
den alten Bundestag wieder hergestellt habe.
ive Charakter gewahrt.
Die Errichtung eines Reichsgerichts wäre wohl ohne Schwierig- keiten möglich und für gewisse, namentlich mehr staatsrechtliche Streitigkeiten vortheilhaft. Hier braucht über diesen Gegenstand wohl nicht mehr gesagt zu werden. .
IV. Durch die bisher entwickelten Organe der Gesammt⸗Verfassung ist aber den Bedürfnissen der Gegenwart noch nicht genügt. Es sind dies nur die Organe für die Regierung der vereinigten Staaten, und es muß für eine Vertretung des Volkes bei dieser Regierung gesorgt werden. In der bͤsterreichischen Note an von Schmerling vom 9. März wird eine solche Vertretung scheinbar verworfen. Es wird zwar ein Staatenhaus zuge⸗ lassen, gebildet durch Abgeordnete der Vollsvertretungen der einzelnen Siaa- ten, nicht aber ein Volkshaus neben diesem. Die Erklärung Oesterreichs hat die öffentliche Meinung noch viel mehr verletzt, Weigerung, sich einer fremden gesetzgebenden Versammlung unterzuordnen In“ der That liegt hier der Angelpunkt der ganzen Bewegung unserer Zeit. Der Ge⸗ danke eines deutschen Parlaments wurde lange schon gehegt, kurz vor der französischen Februar-Revolution von Bassermann in der badischen Kammer ausgesprochen. Er wurde zum Losungsworte des ganzen Volkes nach je⸗ ner Revolution, und alle deutschen Regierungen, auch die österreichische erkannten die Berechtigung dieses Gedankens an durch die Bunbesbeschlůfse vom 30. März und April v. J. und deren Vollzug. Die Vertretung des Volkes beim Bunde n Bezeichnung dessen, was ⸗ gierungen, namentlich die bayerische, in den Proclamationen de feieriich zusicherten. Es könnte nicht mehr zurückgenommen werden, selbst wenn man zur reinen Bundes⸗Verfassung zurückkehren wollte, es kann um so⸗ weniger beseitigt werden, da man zu einer geschlossenen Gesammt-Verfassung schreiten will. Wenn auch das österreichische Volk nicht darauf bestehn.
de andere deutsche Regierung ist es unmöglich, hiervon abzugehen, um nachdem jetzt Preußen seine Cirkular⸗Depesche som 28. April ver⸗ hat. Die Frage kann daher nur sein, wie diese Volksvertretung ist. Man wird sich aber dabei für das Zweikammersystem ent eiden müssen, theils weil die in ihm liegenden Garantieen der Ordnung
ir die Gesammt-Verfassung eben so nothwendig sind, als für den Ein⸗ heils und hauptsächlich, weil das Beispiel des Einkammer-Sostems . : 1 ; Verfassungen maßgebend werden würde. Es dürften aber auch die Besorgnisse nicht J begründet sein, welche der österreichischen Regierung vorgeschwebt zu scheinen; die allerdings zu befürchtende Kollision zwischen dem Ge⸗ t-Parlamente und den Einzel, Parlamenten wird in gleicher Weise glich bleiben, jenes mag aus einem oder aus zwei Häusern bestehen zewendet aber kann sie dadurch werden, daß die Gränze zwischen der mwetenz der Central-Gewalt und der Einzelstaaten genau festgestellt wird. ie Lähmung des einen Hauses durch das andere, wovon die oͤsterreichische vom 9. März d. J. spricht, ist aber nur das Gleichgewicht des Zwei Systems, und ist viel mehr ein Vortheil, als ein Nachtheil. Denn so zusammengesetztes Haus, wie es jene Note andeutet, bedarf eines solch Gegengewichts. Sie denkt sich die Mitglieder dieses Hauses, wie es scheint, iheils von den Kammern der Einzelstaaten gewählt, theils von den Regierungen ernannt. Beides bietet keine konservativen Garantieen, die Majoritäten der Einzelkammern würden nur Männer derselben Richtung i, und diese Majoritäten sind jetzt fast überall radikal. Die Regie⸗
als die
alle Re⸗
r Fürsten
⸗
534 Gld., do. a 35 Il. . 9 6 Gerste, große loco Loose a 40 Rthlr. preuß. 345 Br., 343 Gld. Sardinien Par⸗ — fleine 29 — 22 Rthlr. tial Loose a 36 Fr. bei Gebr. Bethmann 325 Br., 324 Gld. Hafer loco nach Qualität 16- 17
/ J j J ich 1 . Y 6. . 2 werden nicht umhin können, Männer zu ernennen, welche nicht i Ru si ch⸗ Schatz Obli . — ö . ; 3 welche nicht in sisch Poln. Dh ß O 9 . 721 Br., 72 Gld. , do. a 25 Fl. 4 3
roßem Gegensatze zu der Richtung der Majoritäten ihrer Kammern ste—
Poln. Pfandbr. alte proz. 6 Br., do. neue 4proz. 957 Br., do. Partial⸗Loose a 300 Fl. 11235 Br., do. a 600 Fl. S15 Br., do. Bank⸗Certif. a 200 Fl. 17 Gld. ; a 4 pCt. 807 Br.
Actien: Oberschlesische Litt. A. 1065 Br., do. Litt. B. 103 Br. Breslau⸗Schweidn.⸗Freib. 767 Br. Niederschles. Märk. 84) Br., do. Prior. 1025 Gld., do. Ser. III. 101 Gld. Ost⸗ Rhein. (Köln⸗-Mind.) 957 Br. Neisse⸗Brieg 407 — 41 bez. u. Gld. Krakau ⸗Oberschl. 68! — 69 bez. u. Br. Friedrich Wilhelms Nordbahn 54 bez. ;
Wien, 5. Nov. Met. 5proz. 94 — 4. proz. 833, 4, . 2iproz. 477 — 48.
Neben dieser negativen Die deutsche Nation will
s eine einige Nation nnern sich frei entwickeln bisher bestand,
setzzebung erscheint wünschenswerth: a) über das Heimatsrecht, die Frei zügigkeit und das Reichsbürgerrecht Dagegen muß die Ansäsisgmachung insbesondere durch Verchelichung und das Geweibewesen der Landesgesetz- zen, weil sie sonst mit diesen in Kampf gerathen, und die Ernannten selbst gebung überlassen bleiben, damit sie nach den besonderen Verhältnissen der erden nicht immer stark genug sein, der Popularitätsfucht zu wider st chen Mehrung des Proletariats entgegentreten könne. b) Ueber die höheren po- dürste leicht ein solches Haus gefährlicher werden, als das Parlament litischen Rechte der Staatsbürger bezüglich der Presse, Vereine, Versamm⸗ r Häusern, wenn für diese ein zweckmäßiges Wahlgesetz gefunden lungen. Eine gemeinsame Gesetzgebung wird hier größere Garantieen bie- vird. Das von der National-Versammlung beschlossene Wahlgesetz ist na- ten, als die vereinzelte, weil bei dieser ein Städtchen das andere durch ñ ese Ces könn
den ist, in der Unthätigkeit des Bundestag Thatsache steht eben so entschieden eine posi
eine staike Gesammt-Verfassung, durch welche sich fühlen, nach Außen anerkannt werden, im kann. ö Drang nach größerer Einigung, a sie
Rthlr.
. Darmstadt Partiallvose a 50 Fl. 721 pr. Frühjahr 18pfd. 16 Rthlr. Br., 15 27, Br., 2. Gld. Spanien 3proz. inländ. 26 Br., 264 Gld. „ 5opsd. 17 Rthlr. Br., 16 G. do. a 500 Fl. 815 Br., 807 Gld. Rüböl loch 143 Rthlr. bez. u. Br., 14 G. 9 kann n annt werden, man mag darüber wie man will 1 ;
Poln. 300 Fl. Loose 112 Bre, do 5 * Friedrich⸗Wilhelms⸗-Nordbahn 55 Br., 545 Gld. Bexbach S5 pr. Novbr. 17 Rthlr. bez. u. Br. . ü Novbr. / Dezbr. 145 Rthlr. Br., 144, G. Er ist da et wird bleiben und unbefriedigt an Kraft wachsen. Er ist
nur z kann ein Drang
Br., 859 Gld. Köln- Minden 9g57 Br., 958 Gld. ö
Wech sel⸗Cou ß 5 Dezbr. Jan. 145 Rthlr. Br., 1443 G. 1 , Tin, , ß erer Einiguun gz ges . ᷣ h : unbrauchbar. Die Grundzüge des zu erlassenden Wahlgesetzes könn-
Amst. 100 Fl. C. H. S. 100 Br., 19004 G., do. 2 M 190 Jan. / Febr. 14 Rthlr. Br., 145 G. nach 2 91 . . , man ihn nibach 6 . zur Konzessionen zu überbieten sucht. e) Ueber die oben sub 1 bis 6 ange— en wohl folgende sein: Für das Volkshaus wären mittelbare Wahlen
J . Augsburg 100 FI. ü 1193 G. Berlin Febr. / März 145 Rthlr. Br., 14 G. . , aan ö nisse 1, ahr en allgemeinen Angelegenheiten. 4) Ueber Handels- und Wechselrecht. anzuordnen; Urwähler wäre jeder unbescholtene Mann von 25 Jah—
4proz. 753 — ö ö ö en 50 8 . ? , f 9 ! . ö darf man nicht zue e Versassungssorm ausstellen ius dieser, wie 9) Die Finanzen. Daß die Centralgewalt Geld brauch ist * d ine gewisse direkte Steuer zah ö ö
Anleil . 6 Rthlr. C8. , 105 Br. Bremen 50 Rthlr. in . März / April 14 Rthlr. b g, kh Br., 1343 G. . ue, gaübemarntel, van Bir sasfalke! . , r e b, , w . aß 1 ö. n ., ö . . ist . Die der eine gewiste direkte Steuer zahlt, wählbar nur, wer 30 Jahre
35: 1135 — Nortbahn 105 Heine . Hitz =. S. S3. Br. Hamburg 160 M. B. k. S. 85 Br do. 2 M. April / Mal 133 a 14 Rthlr. bez., 135 G. surter Toelhingirs gethan haben. Mandi kß zu nst ͤtsellen, welche Grän Yin m ung , , gn schntntr, err inn, ,, , , , , 9 ist, sowohl zum Wahlmann als zum Abgeoldueten. Auf 150,990 See= 6 k z . Gloggn. 108 . 6 . 60 68 5, Br. London 10 Pfd ein 153 8 Kö ö ö . 34. zueist seststellen, welche Granz Matrikularbeiträge beschränkt bleiben. Jede Beschränkung der Finanzhoheit n ein Abgeordneter würde passend sein Die Mitglieder des S e
Mail. 0h 81 de , . B A 4118. FJ Gld. Leipzig 60 Rthlr. E. k. S. 1955 Br. London Pb. Leinöl loco 127 Rthlr. Br. linie zwischen den Rechten der Centralgewalt und den Einzelstaaten zu der Einzelstaaten ist unstatthaft. Nun sist zwar ni ö, . . . 5 1 Staaten K. Gold n va 66 6. Be g, ns n'. St. k. S. 1215 X 1217 G., do. 2 M. 1205 G. Lyon 200 Fr. „Nov. / Dezbr. 1253 Rthlr. Br zichen' und hiernach muß sich J en enn ,,,, anne e ö a. ö. . mn ö daß hauses würden theils von den Regierungen ernannt, theils von den Kam
. 8 * 1. S er . 7. 2 . * * 14 2 n ; , m * 2 27 ö ; . . 3 I ö * * 9*. * w 417 ö . (6. 1 . 1 ; 1m. — 21 1 1n9 11 1. 8 1 —— 119 1 n D U ste n 1 d re je J nze ) ng der Bei räge mern der Einzelstaaten gewählt; hier könnte aber nur ählb 56 n
K ö . 5 ö 36 X 951 =. 8 Silb = =. 4192 =. Iy⸗ 113 Name Aber ich dieser allein vr 6 .. , , ; (g. ; zelt ug t ö ne abe ur wahlbar sein, wer
Wechsel⸗Course. S. 953 Br. Paris 200 Ir. k, 6. 363. 3 ; e. n . * pr; Frühjahr 12 Rthlr. Br., 114 G. ihr Name. Aber auch dieser allein praftische Weg bietet große Schwierig Diese darf aber nicht durch Centralisirung der Ver— eine ziemlich hohe Siener zahlt, so daß in diesem Hause Zuilllgen⸗ und
Wien 1h Fl. C. M. 20 J. duß ; ö. Nohnol 453 Mthlr. BVesit vertreten wären. Die Kompetenz des Parlaments wäre eine zwei—
Vleser
gegeben werden muß. brauchssteuern erfolgen. 10) Die innere Verwaltung muß durchaus den
B niß und ; ; ) edürfniß und die Möglichkeit der Abtretung von Rechten Einzelstaaten bleiben. Eine Hierarchie von Reichsbeamten darf nicht ent-
keit, weil das an die Centralgewalt so sehr verschieden ist bei den an Größe und Macht
Amsterdam 149. S. 1005 Br. fache, die Gesetzzebung in Gemeinschaft mit dem Direktorium innerhalb der oben bezeichneten Gränzen und die Bewilligung der durch Matrikular-Bei⸗ träge zu bestreitenden Ausgaben. Für die Gesetzgebung hätten zwar auch die beiden Häuser die Initiative, aber das Direftorium das absolute Veto. Gleiches gelte für Verfassungs⸗-Abänderungen.
V. Kann aber Oesterreich einem also gestalteten Deutschland beitre—⸗ ten, ohne die Grundlagen seiner eigenen Macht zu gefährden? Kann es dies namentlich Angesichts der neuen Verfassung des Kaiserstaates? Dies wird von der kleindeutschen Partei mit Entschiedenheit verneint, und der Schein von Wahrheit, der hierin liegt, hat diese Partei so stark gemacht. Eine ruhige Erwägung dürfte aber gleichwohl zur Bejahung jener Fragen führen.
Augsburg 107. Frankfurt 107. Hamburg 157. London 19. 56. Paris 127. Fonds anfangs fest, schlossen auf die etwas niedriger.
Leipzig, 5. Nov.
8 h niedrigen pariser Renten Fremde Valuten ohne Veränderung zu lassen.
Leipz. Dr. Part. Oblig. 1017 Gld.
geipz. B. M. 19 Gld. Leipz. Brest. C. A. 1657 Ge. 1, Gn.
Sächsisch⸗Bayerische 88 Gld. Löbau-Zittau 20 Br. Anh. Litt. A. und Hh. 90 Br. A. 119 Br., 1185 Gld. Friedr. Wilh. Nordbahn 655 Br., 55 Gld.
Frankfurt a. M., 5. Nov, reren Fonds und Actien war ziemlich belebt.
Br. Schles. 990 Br. Chemnitz Riesa 28)
Magdeb,. Leipzig 219 i? Verben! Altona⸗Kiel 97 Br. Deß. B. Preuß. B. A. 98 Br., 977 Glo.
Die heutige Börse in meh—
Alle Oesterr. Gat⸗
111 Gld. Diskonto 2 Br.
. 33proz. p. C. S876 Br, 877 Eld. C. R 165 Br. 1015 Gld. Stiegl. 8465 Br. Dän. 72. Br. 725 Gld. Ard. 117 Br. Zproz. 255 Br., 255 Gld. Hamburg⸗ Berlin S5 Br., 85 Glo. Bergedorf 7 Br. Magdeburg= Wittenberge Ii Br., 71 Gld. Alwvng Kiel 96 Br., 5 Glp. Mecklenburg 375 Br., 57 Gid. Köln-Minden 965 Br., 956 Gld. Fr. Wilhelm-Rordbahn 55 Br., 54 Gld. .
In Eisenbahn Alctien viel Umfatz; die Course schlossen fest; in Fonds wenig Geschäft.
Amsterdam, 4. Nov. (Sonntag.) Rietät; Int. 531. Ard. gr. Piecen 123, R. 345, R, 3. Mex. 263. ; (é 5rie Stimmung der Börse war heute, bei geringem Geschäft im Allgemeinen angenehmer.
— n=
Samburg, 5. Nov.
sehr
Effekten ⸗So⸗ Port. 4proz.
Hanföl 135 Rthlr.
Palmöl 12 Rthlr.
Südbsee⸗Thran 128 Rthlr.
Spiritus loco ohne Faß 145 a 145 Rthlr. bez.
ö ö Nov. 144 Rthlr. Br., 14 6. „ pr. Frühjahr 164 Rthlr. Br., 153 bez.
Mit der heutigen Nummer des Staats⸗An⸗ zeigers sind Bogen 194 bis 197 der Verhandlungen der Ersten Kammer ausgegeben worden.
Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerer.
Beilage
so ungleichen Einzelstaaten. Hier liegt der Angelpunkt der Frage, haupt sächlich sür Oesterreich. Es ist aber unverkennbar, daß Oesterreich gewisse Opser bringen muß, wenn es seine Stellung in Deutschland behaupten will, und daß es sich zu diesen Opsern rasch entschließen muß. Sonst wird es gewiß von Preußen überflügelt und auch Bapern wird der Wucht der Ver— hältnisse kaum widerstehen können. Oesterreich kann aber auch diese Opfer bringen. Denn Prenßen selbst wird dahin wirken, daß sie nicht zu groß werden, und die entsprechende Theilnahme an der Eentralgewalt wird für diese Opfer entschädigen. J ö
J J. Wendet man 66 , 6 i g welche Rechte der Central- Gewalt einzuräumen sind, ode it anderen Wor ĩ en Beste ; eine größer Einigung Deutschlands erforderlich . . ,,, gende Punkte zu erwägen: I) Die völlerrechtliche Ver zu 1 ka in seinen allgemeinen Angelegenheiten nach außen. Daß ue fi . Gewalt zukommen müsse, ist nicht blos von der National Versammlung und
der öffentlichen Meinung gefordert, sondern auch von denen, welche dir Be⸗
stehen, und die Absendung von Reichs-Kommissairen an die Einzelstaaten muß als Produkt der Revolution mit dieser verschwinden. Der Verkehr zwischen der Centralgewalt und den Einzelstaaten hat sich durch die Bevoll— mächtigten der letzteren zu bewegen. Dies düiften diejenigen Gründzüge sein, nach welchen die Kompetenz der Centralgewalt und der einzelnen Stan- ien zu bestimmen wäre. Bei der Redaction der Bestimmungen selbst dürste es rathsam sein, so weit als möglich ist, sich an die von der Nationalver⸗ sammlung gewählte Fassung anzuschließen.
II. Eine auf die bisher entwickelten Gedanken gestéätzte Verfassung würde entschieden den föderativen Charakter haben, und man könnie sie Staatenbund oder Bundesstaat nennen, zwei Begriffe, die keinesweges so weit auseinanderliegen, als man jetzt gewöhnlich annimmt. Um aber die Erregung der Leidenschasten zu vermeiden, die sich an diesen Wortstreit knüpft, wäre es wohl gut, wie jetzt Hansemann vorschlägt, den Aus⸗ druck: „Vereinigte Staaten von Deuischland“ zu gebrauchen. Daß dieser Ausdruck den Bundesstaat nicht ausschließt, zeigt Nordamerika. Bei Bil-
In der neuen österreichischen Verfassung sind zwei Elemente staatlichen Le⸗ dens enthalten, die Centralisation und der Partikularismus der Provinzen, Es muß sich bald zeigen, welches Element das stärkere wirt. Wenn nicht alle Zeichen trügen, wird das provinzielle E)lement vormallen. Schon die Versassung selbst weist darauf, indem sie den Reichstag nicht 9 den Provinzialständen heivorgehen läßt, sondern erst nach der Feststellung