2032 ⸗ Abgabe Abgabe Abgabe

der Provinzverfassungen beruft. Hierzu kommt, daß zwar jetzt im Kampfe Verfassung würde eine Pandorabüchse der Zwietracht und des Bürgerkrieges dieser Hinsicht dürfte es angemessen sein, die Dauer der neuen pro= dieses Gesetzes entworfene Zolltarif ist in der madrider offiziellen Abgabe , , n m. unter frem- und in der Armee das Centralgefühl naturgemãß hervortritt, daß aber der werden und die ganze Macht des Staates lähmen, zuletzt aber zur Auf⸗ visorischen Centralgewalt auf sechs Monate zu bestimmen, weil zu hoffen Zeitung vom 6. bis 14. Oktober publizirt worden und wird am Nr. unter na- Inn zien, wr. ber . der Fiagge Friede eben so naturgemäß das Siammgefühl beleben wird. Eine Germa⸗ lösung der Monarchie führen. So aber haben die naturwidrigen Centrali⸗- ist, daß es innerhalb dieser Zeit gelingen wird, die Verfassungs⸗ 5 Dezember d. Is. in Kraft treten. Indem wir uns eine aus⸗ ä int ö t l tionaler und * Ariile Maßstab. Flagge und zu nisirung Italiens wird kaum zu erreichen sein, die völlige Einverleibung sationsversuche der frankfurter Nationalversammlung Deutschland zenissen Frage definitiv zu lösen. Die Rechte dieser Centralgewalt würden führlichere Besprechung dieses Tarifs in den nächsten Tagen vorbe⸗ rute. Flagge. gan j Flagge. Lande. Ungarns in die Monarchie wenigstens nicht ohne lange Kämpfe. Sind und in Bürger rirg gestürzt. Aehnliche Versuche auf einem allgemeinen im Wesentlichen ünd namentlich in Bezichung auf die Militairverhälnisse fuhr f g, nachstehend eine Uebersetzung der auf Gewebe ‚ * . ; Real Real. Et. diese Erwägungen richtig und nimmt hiernach die Verfassung Oesterreichs öͤsterreichischen Neichs age würden den Kampf wieder auflodern machen, der durch Verweisung auf das bisherige Bundesrecht und die Bundes⸗Militair- halten, theilen wir Wolle n S , ,,. lichen? Positionen desfel⸗ Leal. teal. Et selbst den föderativen Charakter an, so steht auch nichts im Wege, daß die so eben erst in Italien beendigt ist und in Ungarn noch wüthet. Die alte Verfassung zu bestimmen sein. Demgemäß würden andere Bundes truppen von Flachs, Hanf,. Won und Seide bezug meisten Provinzen Oesterreichs dem deutschen Siaatenbunde beitreten in der Revolutionslust der Polen wird diesem Beispiel nicht widerstehen. Aber in das baverische Gebiet nicht anders einrücken können, als auf Requisition ben mit; die Zollsätze ö oben enswickelten Gestalt. Für alle Provinzen wird es allerdings nicht selbst die bisher treuesten und ruhigsten Lande, die deutschen Stammlande, oder im Einverständnisse mit der baverischen Regierung. Die bayerische angeführten Gesetze zu ersehen. möglich fein. Italiener und Deutsche können weder im Staatenhause, noch werden dadurch in eine neue Richtung getrieben werden. In dem centrali⸗ Armee würde innerhalb des Königreichs durchaus nur unter ihren eigenen Abgab im Volkshause gedeihlich zusammenwirken, und ein Resultat der Bewegung sirten Oesterreich sind, wie schon oben angedeutet wurde, die Deutschen in von Sr. Majestät dem Könige zu ernennenden Führern stehen, und wenn Abgabe Hen J ö von 18418, welches die Lombardei und Hannover als homogene Theile der der Minderzahl und müssen in kurzem das Uebergewicht verlieren, das sie dieselbe zum Schutze gegen äußere oder innere Feinde auf Verlangen der Nr. der . mas unter na⸗ , D. mehr enthält oder nicht, deutschen Nation erscheinen ließe, ist dem starken Nationalgefühle beider bisher behauptet haben. In dem Grade, als dies geschieht, werden sich ihre Centralgewalt außerhalb des Königreichs verwendet würde, wäre darauf Arsifel ö ö 2 Maßstab. tionaler der z agge ist der Zweifel stets zu Hier ist die Gränze, welche bei Blicke nach dem neu gebildeten Deutschland richten, und dieses wird seine Bedacht zu nehmen, daß die baperischen Truppen so viel als möglich als ( —; Flagge. und zu Gunsten des Steuer⸗ nun einmal nicht überschritten Anziehungskraft um so stärker üben, je mehr sich in ihm die constitutio⸗- selbstständige Corps unter ihren eigenen Führern zu operiren hätten. Je— Lande, vflichtiae —— schei g 8 Real. Ct. Real. Et slichtigen zu entscheiden,

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für Baumwollen-Gewebe sind aus dem oben fen, und in Fällen, wo es zweifelhaft ist, ob das Quadrat einen Faden in⸗ nerhalb dieser Gränze

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Völker gegenüber schlechthin unmöglich.

aller Berücksichtigung historischer Zustände werden kann. Es giebt physische Unmöglich es 2 ; ; u ͤ — und psochologische. Mögen die Lenker des österreichischen Staates in die⸗ hinzuthun. Schon jetzt ist gerade hierauf der Plan der erbkaiserlichen Bevollmächtigten bei der provisorischen Centralgewalt sich vertreten zu lassen, sem tutscheidenden Augenblich wohl mit, sich zusathhe gehen, ehe sie den Partei gestüzt worden. Sie hat es offen bekannt, daß sie, auf den 3er⸗ durch welchen die Geschäftsverbindung zu vermitteln wäre. Gelänge es, . „bien Ausspruch ihun? Sind Oesterreich ünd Deutschland einmal förmlich fall der österreichis̃chen Monarchie rechnet, sie gesteht zu, daß dieses Klein, auf diese Weise den ungeschmälerten Foribestand des deutschen Bundes Flachs.

. sich schwer, wohl niemals wieder vereinigen. Dann deuischland ohne die deutschen Bundesländer Oesterreichs keine Zukunft durch ein entsprechendes Central-Organ zu sichern, so würde sodann die defi- Erste Klasse. von allen

heiten; es giebt aber auch eihische nellen Einrichtungen entwickeln. Die politische Agitation wird das Ihrige denfalls müßte es der bayerischen Regierung unbenommen sein, durch einen welcher Umstand auf dem D d 8 welche 1 1 lbfer

Abfertigungspapiere zu

Gewebe von Hanf und

1 ken x 1.

geschieden, so werden sie si ;

wird im bsterreichischen Staate das deutsche Element sehr in den Hinter- grund gedrängt werden, wo nicht ganz unterliegen. In Deutschland aber wird die Centralisirng unaufhaltsam vorwärts gehen, und es ist dann viel⸗ leicht in nicht sehr ferner Zeit wahrscheinlich, daß diese: große, rein deutsche Slagt eine mächtige Attractiton auf die in Oesterreich unterliegenden deut- schen Elemente übs. Hierauf hoffen und bauen die Führer der kleindeut⸗ schen Partei. Tritt dagegen Oesterreich sofort mit seinen bisher zum deut- schen Bunde gehörigen Provinzen dem neuen Verfassungswerke bei und be⸗— hält es sich den Beitritt für Ungarn vor, so wird die irregeleitete öffentliche Meinung außerhalb Preußen, namentlich in Süddeutschland, schnell wic⸗ feine Seite sich neigen, die süddeutschen Regierungen werden sich esterresch anschließen, und Oesterreich und Deutschland werden ver= Es ist nicht zu verkennen, daß einem solchen Entschlusse von“ Seiten Oesterreichs Bedenken entgegenstehen. Allein sie werden sich in er praltischen Ausführung der neuen Verfassung mindern, und von zwei Ge⸗ fah —ᷓ fleinere vorzuziehen. Die Ausschließung Oesterreichs seldgeschrei der Revolution geworden. Die Exreichung dieses Zie⸗ er ig der Revolution, und wird diese auf lange Zeit unüber— machen.

. Juletzt ist noch zu untersuchen, auf welchem Wege nun, nachdem Verhandlung mit der Nationalversammlung unmöglich gemacht worden durfte, die deutsche Veifassung zu begründen ist. Vor Allem müssen

ch die größeren Regierungen einigen. Der gecignetste Ort zur Verhand— ng ist jetzt aber Berlin, abgesehen von allen anderen Gründen schon des

b, damit P en nicht wieder zurücktreten kann. Dann wären nach dem

zu erlassenden Wahlgesetze die beiden Häuser zu berufen und diesen

Regierungen unter sich vereinbarte Verfassung zur Zustimmung

ie reine Octroyirung ist nicht durchführbar. Denn selbst die

arteien Deutschlands erklären die Fürsten für hierzu nicht be⸗

den eine solche octrovirte Verfassung nicht anerkennen. Es

das Signal zu einer neuen Revolution gegeben, und die

Regierungen könnten dieser nicht mehr mit vollem Rechte entgegentreten,

wie jetzt. Denn die Bundesbeschlüsse vom vorigen Jahre haben das Recht

der Nation aneikannt, an der Begründung der Verfassung mitzuwirken.

Dies ist es, was geschehen muß. Es muß aber auch rasch geschehen. Die

Revolution ist gut organisirt, beherrscht die Massen und zieht mehr und

mehr die Mittelklassen auf ihre Seite. Verharren die Regierungen unthä—

tig, geben sie nicht sehr bald die Befriedigung der wirllichen Bedürfnisse, so sind sie verloren, und die staatliche Ordnung ist auf Decennien vernichtet.

München, am 5. Mai 1849.

. , . icher Weise an die Kaiserl. österreichische Re gierung gerichtet.

rennung Oesterreichs von Deutschland in der Weise, wie sie in

ind Berlin eingeleitet worden ist, würde für Deutschland von

ößten Gefahren begleitet sein. Diese sind oft genug dargestellt wor

Eine solche Trennung würde aber auch für Oesterreich nicht ohne

ße Gefahren sein, und auf diese nochmals hinzuweisen, scheint noihwen—

in dem Augenblicke der Ensscheidung. Seit Jahrhunderten stand Oester=

an der Spitze von Dentschland und galt, obgleich europäische Groß—

ht, dennoch zugleich für die erste deutsche Macht. Dieser Umstand, her— segangen aus dem deutschen Charakter der alten Eiblande und der Dy nastie, erhielt in der großen Monarchie selbst das Uebergewicht der deut- schen Nationalität über die übrigen, obgleich zahlreichen Stämme und bot in diesem Uebergewichte die Lösung der Hauptschwierigkeit, welche für die Verfassung und Regierung Oesterreichs in der Verschiedenheit der Nationa—⸗ litäten liegt. Mit der Trennung Oesterreichs von Deutschland muß jenes Uebergewicht der deutschen Nationalitat um so sicherer aufhören, als in un- en Tagen das Nationalgefühl krankhaft gereizt und eifersüchtig ist. Eine che Veränderung in dem Schwerpunkte eines Staates ist unter allen Ver—

r ihres wahrscheinlichen Resultats willen. Nach dem natürlichen Ge— tze der Schwere würde das der Zahl nach weit überwiegende sslavische Element zur Herrschaft gelangen, um so mehr, als es sich jetzt in den schweten Kämpfen meu um den Thron geschaart und gegen Magyaren und Jaliener gekämpft hat. Oesterreich würde sehr bald in dem Grade ein slavischer Staat sein, in welchem es bisher ein deutscher war. Dadurch würde aber die Stellung Oesterreichs zu Rußland wesentlich geschwächt werden, denn wenn auch die Idee des Panslavismus nicht so mächtig und gefährlich ist, ls Viele glauben, so ist doch gewiß, daß alle Slaven einen Zuz der Sym⸗ pathie für Rußland und seinen Kaiser in sich tragen. Diese Sympathie wird um o stärler hervortreten, wenn Oesterreich jeßt mit Rußlands Hülse die Revolution bezwingt. Es ist traurig genug, daß in der Zeit, welche so viel von deutscher Einheit spricht, statt der deutschen Heere die russischen zu Hilfe gerufen werden mußten, aber nichtsdestoweniger liegt das Gegen— gewicht gegen die möglichen Nachtheile der russischen Hülfe in festem An— juse Desterreichs an Deutschland. Aber nicht blos im Verhältnisse zu ußland⸗ sondern in seiner ganzen Stellung als europäische Macht wird Desterreich eine nachtheilige Rückwirkung empfinden. Mit Deutschland im Nücken war Oesterreich im europäischen Rathe zugleich der preußischen Stimme ziemlich sicher und stand an Machtzebiet keiner Großmacht nach. Kommt aber die Trennung zu Stande, so wird Deutschland oder vielmehr das ver⸗— glößerte Preußen seine eigenen Wege in der Politik gehen, wind an Be— völlerung und Waffenmacht der österreichischen Monarchie, gleichhkommen und diese wird sowohl Frankreich als Rußland gegenüber nicht mehr das bishe— rige Gleichgewicht haben, um so mehr, als sie dann Gränzen zu decken ha⸗ ben wird, welche bisher befreundete waren. Nicht minder bedenklich wür⸗ den die Folgen der Trennung auch lfür die inneren Zustände Oesterreichs lein. Die Versassung der Monarchie ruhte bis zum Jahre 1848 auf prh⸗ Rin ziellen Brundlagen. Der Eintritt in das constitutionelle Prinzip hat die 3 ö In der Verfassung vom 4. März d. 2 , d,. , , nd es bleibt der Zukunft überlassen, n,, J, , , Bleibt Oesterreich im deut= . e,. dn, ö , . e Element das voꝛherrschende blei . 2 * . ) die Anforderungen an die größere Einigung deu sschen Bundes e, nge wird doch die Nengestaltung des bardei darin Platz fände; gehen . können, daß auch die Lom⸗ zung seine Stelle in Deunischl ire, d,, de, , , ,

3 el . Rand behaupten können, daß es die verschiede« nen Glieder seines eigenen Organismus erhält. Sondert sich , reich ganz von eutschland, o wird es zunächst durch äußere u v7 en Zustände auf der Bahn der Centralisation'f . . . ! 6. Kö n sortgetrieben werden, welche es

etteten zu haben scheint. Diese Bahn aber ann Desterreic ch

dem Frieden führen. Die Geschichte zeigt, wie , , g . tion verschiedener Stämme selbst dann ist, wenn sie fe lden * . hören und dieselbe Sprache reden. Zur Unmöglichkeit wird * n 3636 schiedene Nationalitäten zu centralisiren, außer durch einen 3 ver- wie er von Oesterreich nicht beabsichtigt wird und in unserer geit 7 wenigsten durchgeführt werden kann. Eine constitutionelle Verfassung i vier ganz verschiedene sich gegenseitig anfeindende und sogar hassende Na⸗ fionalitäten in ein einzig Volk zu verschmelzen unternimmt, ist unausführ= bar. Schon der Reichstag zu Wien und Kremsier hat den Beweis dafür geliefert, obgleich die Italiener nicht daran Theil nahmen. Eine solche

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habe, aber sie stellt in Aussicht, daß ditse Länder in kürzester Zeit dem neuen deutschen Reiche zufallen müßten. Hat diese Partei erst ihr nächstes Ziel dadurch eneicht, daß sich Oesterreich von Deutschland trennt, so wird sie alle Hebel der Verführung, der List und Gewalt in Bewegung setzen, um das letzte Ziel zu gewinnen. Man wird diesen Besorgnissen die Anhänglichkeit an die Dynastie und die Treue und Tapferkeit der Armee entgegenhalten. Allein die dyngstischen Gefühle haben in unserem Jahrhundert unverkennbar, selbst in Oesterreich, abge— nommen; die Interessen der Völker überwiegen. Durch Armeen aber kann man wohl ein Land erobern, nicht aber regieten und auf die Dauer ge— winnen; Italien ist erobert, Ungarn wird es werden; aber die Quellen ih⸗ rer Revolutionen werden dadurch nicht beseitigt. Dazu gehört die innere Befriedigung des Volkes durch eine naturgemäße Verfassung, durch eine Verfassung, welche dem besonderen Leben dieser Völker den Raum zur Ent— wickelung, den besonderen Bedürfnissen und Interessen derselben die Möglich keit der Geltendmachung giebt. So wird Oesterteich durch seine inneren Zustände zur Ausbildung der Provinzial-Verfassung aufgefordert, die es durch die Constitution vom 4. März d. J. verlassen zu haben scheint. Kann aber Oesterreich das in dieser Constitution proklamirte System der Centra— lisation wieder verlassen? Gestattet dies das gegebene Kaiserliche Wort, die Würde und Kraft der Regierung? Allerdings ist dies ohne dringende Veranlassung schwierig. Aber eine eben so ausreichende als würdevolle Ver⸗ anlassung ist eben die Verhandlung mit dem sich neu gestaltenden Deutsch— land. Diese zu benutzen wird um so gerathener sein, wenn man erwägt, daß zuletzt das Bedürfniß der dauernden Pacification von Italien und Ungain doch noch zu jenem Einlenken zwingen wird. Gewiß ist es vor heilhafter, aus freiem Entschlusse eine Bahn zu betreten, die zugleich Oesterreichs Stellung in Deuischland wahrt und die Mittel zum friedlichen Veigleich mit Ungarn und Italien bietet, als sie später nach erfolgter Trennung von Deutschland deshalb betreten zu müssen, um nicht auch Italien und Ungarn aufs Spiel zu setzen. Zu denselben Resultaten führt endlich die Beirachtung der Welistellung der österreichischen Monarchie. Diese war bis her eine centraleuropäische, gestüßt auf Hegemonie in Deutschland und in Italien. Die jetzige Krisis muß entscheiden, ob Oesterreich diese Doppel ffellung behaupten, ob es eine davon, ob beide verlieren soll. Die Be— hauptung und Befestigung beider ist im Interesse Europa's wünschenswerth; sie ist jedenfalls die Lebensfrage für die Zukunft des Germanenthums, für die Erhaltung germanischer Civilisation. Sie ist aber nur möglich, wenn Oesterreich die Bahn der inneren Centralisation verläßt. Eine richtige Provinzial-Verfassung der Gesammtmonarchie wird gestatten, daf Desterreich mit seinen deutschen Landen an der Spitze von Deutschland, mit der Lom— bardei an der Spitze von Italien steht, daß endlich Ungarn und Galizien mehr und mehr germanisirk und dem Gesammtverbande Deutsch z ein⸗ verleibt wird. Dann beherrscht das Germanenthum unter Oesterr z Füh rung die Geschicke von Europa. Setzt aber Oesterreich, getrennt von Deutschland, seine innere Centralisation fort, so verliert es die Hauptseite seiner bisherigen hegemonischen Stellung gewiß die andere wahr— scheinlich. Sollte es unmöglich werden, beide Stellungen zu beh en, so ist es doch wichtiger, daß die mächtigere festgehalten werde, und di diesseits der Alpen. Schon die Gegenwart zeigt, daß Oesterrei dringen in Italien seinen Einfluß in Deutschland schwächt. St Armee, die in Toskana siegt, in Böhmen und Vorarlberg, so berliner Verträge vom 28. Mai d. J. nicht geschlossen worten. nung Oesterreichs von Deuischland ist für beide verderblich. S Maisstein der germanischen Geschichte. Sie beraubt Ocsterreich seines germanischen Charakters und giebt dem Germanenthum zwischen Slaven und Romanen eine auf die Dauer unhaltbare Stellung, deren Ende eine Theilung sein wird, wie die polnische. Halten aber Oesterreich . land fest zusammen, so kann die Macht, welche das Kaiserthum telalters ideell in sich trug, zur politischen Thatsache werden den 7. Juni 1849.

Nachdem der ergebenst Unterzeichnete in wiederholten Besprech Ew. Durchlaucht den Standpunkt dargelegt hat, welchen die Regierun Majestät des Königs von Bavern in der deutschen Verfassungsfrage halten zu müssen glaubt, craͤchtet er es nunmehr für seine Pflicht, Hauptfragen, deren Entscheidung mit jedem Tage dringender wird, dem ihm von Sr. Majestät dem Könige von Bayern ertheilten Auftrage gemäß dar. zustellen. Die bayerische Regierung geht von der Ueberzeugung eine Trennung Oesterreichs von Deutschland die Interessen beider verletzen und einen beklagenswerthen Wendepunkt in der deutschen Geschichte bilden würde, daß insbesondere die süddeutschen Staaten und an ihrer Spitze Bayern einer solchen Trenneng entgegenzuarbeiten berufen sind. Von die ser Ueberzeugung geleitet, hat die baverische Regierung sowohl den Ver— fassungsbeschlüssen der National⸗Versammlung zu Frankfurt, als demjenigen Verfastunge-Entwurfe, welchen die Königreiche Preußen, Hann oper und Sachsen aufgestellt haben, ihre Zustimmung versagt und wendet sich nun, gestützt auf die innigen Beziehungen, welche zwischen Oesterreich und Bayern be— stehen, vertrauensvoll an das K. K. Kabinen, um über jene Hauptfragen eine Verständigung zu erzielen. Nachdem die Verhandlungen zu Berlin, an welchen anfangs auch der K. K. Gesandte Antheil genommen hatte, eine Unterbrechung erlitten haben, ist es zunächst die Aksicht der K. bayerischen Negierung, durch den Unterzeichneten, der sich von hier nach Berlin bege

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ben wird, bei der preußischen Regierung darauf anzutragen, daß diese Ver handlungen wieder aufgenommen und der K. K. Gesandte zur Theilnahme an denseiben eingeladen werde. Der Unterzeichnete giebt sich der Hoffnung hin, daß Ew. Durchlaucht den K. K. Gesandten zu Berlin ermächtigen wer— den, dieser Einladung Folge zu leisten. Der nächste und dringendste Gegen= stand der Verhandlung wird die Frage über den Fortbestand der provisorischen Centralgewalt und eventuell deren Ersatz sein müssen. Die baperische Re— gierung geht von der Ansicht aus, daß auch nach Auflösung der National- Versammlung die provisorische Centralgewalt zu Frankfurt a. M. in den Händen Sr. Kaiserl. Hoheit des Erzherzogs-Neichsverwesers eben so recht— lich als faktisch besteht. Sie wünscht die Fortdauer dieser Centralgewalt und wird, so viel an ihr ist, dazu beitragen, diese Fortdauer möglich zu machen. Es ist jedoch nicht zu verkennen, daß Se. Kaiserl. Hoheit mit Schwierigkeiten zu kämpfen hat, welche fürchten lassen, ihre Ueberwindung werde nur noch auf kürzere Zeit gelingen. Für diesen Fall erscheint es als dringendes Bedürsniß, daß sich die Regierungen der größeren deutschen Staa⸗ ten, namentlich die von Oesterreich, Preußen und Bayern, darüber einigen, in welcher Weise ein neues Organ des noch vollkommen rechtsgültig beste⸗ henden deutschen Buntes geschaffen werden soll. Die bapcrische Regierung schließt sich in dieser Beziehung im Allgemeinen dem Vorschlage an, welchen das K. K. Kabinet unterm 16. Mai' d. J. an die preußische Regierung hat gelangen lassen. Sie glaubt zwar, daß es den Verhälmissen vollkom= men 'entsprechend sein würde, wenn Bapern die dritte Stimme in der neu zu schaffenden provisorischen Centralgewalt crhielte, und glaubt darauf rechnen zu dürfen, daß ein hierauf gerichteter Antrag bei den Verhandlun— gen in Berlin die Unterstüßtzung Oesterreichs finden werde. Sollte dies sedoch wegen des bereits angekündigten Widerspruchs von Seiten Preußens nicht zu erreichen sein, so würde sie ihre Zustimmung wohl nicht versagen, wenn durch Bestimmungen über die Dauer und die Kompetenz der neuen provisorischen Eentralgewalt, namentlich rücksichtlich der Militair⸗Angelegen⸗ heiten, diejenigen Garantieen geboten würden, zu deren Beanspruchung Bapern durch seine Stellung sich eben so berechtigt als verpflichtet erachtet. In

nitive Gestaltung der dentschen Gesammtverfassung den weiteren Gegenstand Schlichte Gewebe . Klassen, Breiten und Quali⸗

täten, roh, weiß, halb gebleicht,

der Verhandlungen bilden. Die nächste Grundlage dieser Verhandlungen würde die bestchende Bundesverfassung sein. Es ist aber unbestreitbar, daß eine unveränderte Wiederherstellung derselben unmöglich ist, weil sie den Ueberzengungen des deutschen Volkes, den wiederholten Versprechungen aller deuischen Regierungen und den Bedürfnissen der Gegenwart widersprechen würde. Das Central-Organ muß in einer Weise gestaltet werden, welche eine raschere und kräftigere Thätigkeit zu entwickeln vermag, und eine Vertretung des deutschen Volkes bei jenem Organe ist unerläßlich. Schon die Feststel⸗ lung der neuen Gesammtverfassung kann in Folge der bestimmten Erklärungen der deutschen Regierungen im vorigen Jahre nicht mehr durch reine Octroyi- rung, sondern nur unter Mitwirkung einer Voltsvertretung herbeigeführt werden, wenn die deutsche Revolutjon zu einem dauernden Abschlusse ge⸗ bracht werden soll. Da jedoch die Nationalversammlung nicht mehr be⸗ steht und auch nicht wieder berufen werden kann, so bietet sich kein ande⸗ rer Ausweg dar, als daß die Regierungen sich über die Berufung einer Volksverttciung auf neuen Grundlagen einigen. In dieser Erwägung bat die Königl. baderische Regierung sich für bereit erklärt, sich bei der Be—⸗ rusung eines Reichstages auf denjenigen Grundlagen zu betheiligen, welche die Regierungen von Preußen, Hannover und Sachsen vorgeschlagen haben, ohne daß dadurch noch etwaige Modificationen des Wahlzesetzes ausgeschlos⸗ sen wären. Sie hat dies geihan, mit der bestimmten Erklärung, daß sie dem Verfassungs-Entwurfe, welcher von den genannten drei Regierungen in Berlin vereinbart worden ist, nicht zustimmen werde, und zugleich in der Hoff nung, daß auch die K. K. österreichische Regierung in ähnlicher Weise an der Berufüng eines deutschen Reichstages sich betheiligen werde. Dien. auf hinzuwirken, hat der ergebenst Unterzeichnete von seiner hohen Regierung zur besonderen Aufgabe erhalten, und er hat die Gründe, auf welchen die ser Antrag ruht, Ew. Durchlaucht so ausführlich dargelegt, daß er sie hier zu wiederholen unterlassen kann. Er beschränkt sich daher darauf, nochmals die Ueberzeugung auszusprechen, daß die Nichtbetheiligung an einem deut· schen Reichstage von Seiten Oesterrcichs in Deutschland als das freiwillige Aufgeben der politischen Verbindung zwischen Oesterreich und Deutschland ausgelegt weiden wird, und in Folge davon diejenige Partei, welche schon seit Jahresfrist auf die Ausschließung Oesterreichs hinarbeitet, neue Kraste erlangen und ihrem Ziele näher gebracht werden wird. Wesentlich für die Erhaltung der naturgemäßen Einigung von ganz Dentschland wäre es daher, wenn das K. K. Kabinet, sofern dasselbe die in Berlin vorgeschla⸗— gene Bildung eines Reichstages nicht annehmen kann, irgend eine andere irt einer allgemeinen Vertreiung bezeichnen könnte, an welcher zum Zweck der definitiven Feststellung der deutschen Gesammtverfassung auch Oesterreich sich zu betheiligen vermöchte. Bayern würde einen solchen Gegenvorschlage Desterreichs sich so weit nur immer seine inneren Zustände es ihm gestatten. S n' die Verhälmisse der österreichischen Monarchie im gegenwärtigen Augenblicke jede T i r einem deuischen Reichstage hen das Programm des gegenwärtigen K zvember v. J. die Aussicht eröffnet hat, daß das verjüngte Oester⸗ verjüngte Deutschland ihre gegenseitigen Beziehungrn staat⸗ so würde Bapern zwar sowohl in Folge der wiederholten auch nach der entschiedenen Stimmung des bayeri— der Theilnahme an einem deutschen Reichstage nicht ent⸗— würde als die Aufgabe dieser Theilnahme betrachten, die schaftlichen Interessen von Orsterreich und Bayern zu vertreten und ol Gestaltung Deutschlands zu erstreben, daß für Oesterreich der Platz offen erhalten würde, der ihm nach den Ueberlieferungen der Geschichte, nach dem Bundesrechte und den wahren Bedürfnissen der Gegenwart ge— bührt. Dieser Auffassung gemäß glaubt die baverische Negierung sich der eugung hingeben zu konnen, daß die verschiedene Stellung zu einem deutschen Reichstage, welche die beiden Regierungen den inneren Zuständen ihrer Länder gemäß einnehmen würden, nicht die geringste Aenderung in den freundschaftlichen Beziehungen herbeiführen würde, welche zwischen Oester⸗ ich und Bahern bestehen. Damit jedoch von Seiten Bayerns die Bethei⸗ ug am Reichstage in dem hier angedeuteten Geiste geleitet werden kann uß der baverischen Regierung vor Allem daran liegen, darüber nicht in Zweifel sein, welche Gestaltung Deutschlands von dem K. K. Kabinet Als cine solche crachtet wird, daß Oesterreich sich nicht durch dieselbe von Deutschland ausgeschlossen fühlt, sich vielmehr die Möglichkeit gewahrt glaubt, nach Herstellung des Friedens in seinem Innein das oben erwähnte Pro⸗ gramm des K. K. Kabineis zu verwirklichen. Es bedarf kaum der Erwäh⸗ nung, daß die Einsetzung eines bleibenden oder erblichen Oberhauptes hier⸗ mit Unverträglich ist, daß vielmehr die oberste Gewalt nicht blos rücksichtlich der Gesetzgebung, wie in dem berliner Entwurfe, sondern auch hinsichtlich der Exekufive einem Fürsten⸗Kollegium übertragen werden muß, in welches Oesterreich eintreten kann, sobald ihm seine Verhältnisse dies gestatten, in welchem Falle es dann wegen des Vorsitzes sich mit Preußen zu verständi⸗ geu haben würde. Weniger unzweifelhaft ist die Beantwortung der Frage: „welche Kompetenz dieser obersten Behörde einzuräumen wäre?“ da die Bestimmungen der Bundesakte wenigstens nach der beschränkteren Weise ihrer Ausführung kaum ausreichen dürften. Endlich wird aus den oben schon angedeuteten und vor dem ergebenst Unterzeichneten mündlich weiter ent⸗ wickelten Gründen auch in der definitiven Verfassung eine Vertretung des Volkes, sei es durch unmittelbare oder mittelbare Bestellung, nicht um- gangen werden können. Eine solche hat auch das Kaiserl. Kabinet selbst berelts im März d. J. als ausführbar bezeichnet, und es dürfte am Ende mehr eine verschiedene Ansicht über die Zusammensetzung und die Wahlart zu Grunde liegen, wenn dieser Vertretung der Name eines Volkshauses ver— sagt worden ist. Die Mißdeutungen, denen diese Erklärung bewußt und unbewußt unterzogen wurde, machen es um so wünschenswerther, daß das Kaiserl. Kabiner, fo weit es ihm jetzt schon möglich ist, die Formen näher bezeichnen möge, in denen es sich jene künstige Gesammtverfassung Deutsch⸗ lands denkt. Indem der ergebenst Unterzeichnete sich der Hoffnung hingiebt, daß Ew. Durchlaucht in dieser ausführlichen und offenen Meinungsaäuße— rung den aufrichtigen Wunsch der baverischen Regierung erkennen, die in— nigste Verbindung zwischen Oesterreich und Deutschland zu erhalten, glaubt er zugleich das Ersuchen um eine gefällige Rückäußerung darauf um so nehr stellen zu dürfen, als die weiteren Schritte der bayerischen Regierung in der deutfchen Verfassungsfrage dadurch wesentlich bestimmt werden kön- nen, und ergreift mit wahrem Vergnügen auch diese Gelegenheit, um Ew. Durchlaucht den Ausdruck seiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu wieder⸗ holen. Wien, am 19. Juni 1849. (gez.) von der Pfordten. Sr. Durchlaucht dem Heirn Fürsten von Schwarzenberg, K. K. Feldmarschall⸗ Lieutenant und Minister der auswärtigen Angelegenheiten ꝛc.

Die Zollreform in Spanien.

St. Anz.) haben wir ein am 17. Juli d. J. in Spanien er⸗ lassenes Gesetz mitgetheilt und erläutert, durch welches eine Umän⸗ derung des seit dem Jahre 1841 bestehenden Zolltarifs angeordnet und zugleich die Grundzüge festgestellt wurden, nach welchen bei dieser Umänderung verfahren werden sollte. Der in Gemãäßheit

In einem früheren Artikel (vergl. Beilage zu Nr. 213 des

gefärbt, gestreist,

karirt oder Stücken, Tüchern Form:

8 Fäden

Gattung, von 25 bis 30

n 31 Fäden Batist ohne zahl der Kla sse. sergeartige Klassen,

alitäten, roh,

ell und an , die zu

Der Flagge nach schätzten Werthe

Sechste Klasse

Leinene mit der Hand

Gewebe

9s( kf ek ruitfßrerv T. cker * Abschnitten, Tüchern

— 1 Form, auch wenn su

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nach der welche

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J oder des Faden zählers enthält, ermit— telt, indem man diesen auf die Kette des Ge webes aufsetzt und die Fäden von der rechten

der linken Hand

er Faden, welcher bei den einzelnen Geweben das Ende ausmacht, ist in der als Gräuze fest—⸗ gesetzten Zahl einbegrif⸗

die Röllchen und in welchen n sind,

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Gewebe von

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119

besonderen Stücken, Ab Tüchern o 2 ö Feine schlichten

Farben, wie Kasimir, Kastorine, Cui wasserdichte Zeuge, Tuch, Damentuch, Patentcord Vicogne u. dgl., ohne Rück sicht auf ihre besonderen Be nennungen, in Stücken, Al schnitten, Shawls, Tüchern oder in anderer Form Vierte Klasse. Brochirte oder auf dem Stuhle facionnirte Zeuge, teppichartige und ombrirte, so wie Poil de chèvre u. dgl., in Stücken, Abschnitten, Shawls, Tüchern oder in anderer Form Merinos und feine Kasimirs, mit und ohne Beimischung von rt oder auf dem Stuhle facienirt, teppichartig oder ombrirt, in Stücken Fünfte Klasse Velpel, Plüsch, Kammgarn zeuge, Wollsammet und Woll sammet mit Baumwolle ver mischt oder sonst damit? bunden; wie auch Teppiche, geblümte, gerissene und ähn üiche Gewebe, ohne Rücksicht auf ihre besondere Benennung und von allen Qualitäten, Klassen und Farben, brochirt gekraust oder bedruckt. ..

ombrirt und in enen Farben auf d Stuhle gestickt (brochirt), auch mit Gimpe, Chenille oder an⸗

ohne Rücksicht sonderen Benennungen, auch