Te X . 2 dem Intendantur⸗Assessor Fa bric z, n y Henry, „Proviantmeister Co hme ier, Y y Neumeister, „Regierungs⸗Arzt Dr. Hedin ger Regiment, . . . Assistenz⸗ Arzt Homann vom I0sten Infanterie⸗Regiment, n „ öhr. Schwarz vom 24sten Infanterle⸗Re⸗ giment, . 969 ef . Regiments-Arzt Dr. Wagner vom 26sten Infanterie Regiment, Bataillons Arzt Dr. Wesch vom 3Zten Bataillon (Waren⸗ dorf) 13ten Landwehr Regiments, Pr. Schulze vom 2ten Bataillon (Mag⸗ deburg) 2ten Garde-Landwehr⸗Regi

2

vom 17ten Infanterie⸗

ments, .

Regiments⸗Arzt Dr. einveber vom 31sten Infanterie . Regiment,

zataillons Arzt Dr. Hammer vom Zten Bataillon

Aschersleben) 27sten Landwehr-Re giments,

Assistenz Arzt Dr, Ha un vom Zten Bataillon (Sanger⸗

hausen) 31sten Landwehr-Regiments.

Potsdam, den 10. November. Se. Königliche Hoheit der Prinz F riedrich der Nieder⸗ lande ist auf Schloß Sanssouei eingetroffen.

Se. Hoheit der Herzog Gustav von Mecklenburg Schwerin ist, von Schwerin kommend, nach Eisenach hier durch

gereist.

Instiz⸗Ministerium.

Der bisherige Kind- und Stadtgerichts -Assessor Will zu Zempelburg ist zum Rechts Anwalt bei den Gerichts Behörden im Besirk des Kreisgerichts zu Schwetz, mit Anweisung seines Wohn sitzts in Neuenburg, vom 1. Dezember é. ab, und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Marienwerder;

Der Kreisgerichts-Direktor Brehmer zu Kalau zum Direktor des Kreisgerichts zu Krossen;

Der Kreisgerichts-Direktor Kunowski in Landsberg a. d. W. zum Direklor des Kreisgerichts in Frankfurt a. d. O. ernannt; und

Der Rechts-Anwalt Stinner zu Tuchel ist auf seinen Antrag in gleicher Eigenschast an das Kreisgericht zu Schlochgu, mit An weisung seines Wohnsitzes daselbst, vom 1. Januar 1850 ab versetzt worden.

Angekommen: Ihre Durchlaucht die Herzo gin von Sagan, von Sagan.

Der General? Major und Commandeur der 3ten Kavallerie Brigade, Schach von Wittenau, von Stettin.

d · ·—V— . 0 Q d 0 2 , 2 2 2 202. ᷣ2ᷣ200, — — —

chtamtlicher Theil. Dent schland.

Preußen. Berlin, 11. Nov. Se. Majestät der König 1

haben Allergnädigst geruht: dem General-Adjutanten, General-Lieu

tenant von Neumann die Erlaubniß zur Anlegung des von des

Herzogs von Braunschweig Hoheit demselben verliehenen Großkreu

3

s 1

n 9

V Adjutanten des Prinzen Karl von Preußen Königl. Hoheit, Pre

ser-Licutenant Grafen von der Gröben des Garde⸗-Dragoner

ertheilen.

Zreslau, 9. Nov. Ueber den Aufenthalt Sr. Majestät des Königs berichtet die Schles. Ztg. noch Folgendes: „Auf die schon am Vormittage des gestrigen Tages eingegangene Nachricht, baß Se. Majestät der König hier eintreffen werde, verfügte sich das Direktorium des Central-Handwerker- Vereins zum Herrn Ober -Präsidenten und legte ihm die Bitte vor, im Fall sich jene Nachricht bestätige, bei Sr. Majestät den Zutritt einer Deputation des Handwerkerstandes zu vermitteln. Der Herr Ober ⸗Präsident sagte bereitwillig zu, sobald sich die „unwahrscheinliche“ Nachricht verwirkliche. Abendz 7! Uhr wurde dem Direktorium eröffnet, daß Se. Majestät angelangt und die Bitte der Handwerker ge währt sei. Obwohl diese freudige Nachricht dem Direftorium, das für diesen Abend auf die Audienz schon verzichtet, nnerwar tet kam, so wurde doch noch schleunigst eine Adresse dögefaßt, worauf sich die Deputation, bestehend aus dem Sattler-Meister Dressler, dem Konditor Friedrich, dem Bäcker-Meister Ludewig, dem Obermeister des Sattlergewerks Pracht, dem Schneidermeister Löschburg und dem Schmiedemeister Rother, ins Schloß verfügte und in kurzer Zeit vorgelassen wurde. Se. Majestät empfing die selbe mit herzgewinnender Freundlichkeit im kleinen blauen Zimmer bes Schlosses neben dem Thronsaal. Auf die Worte des Bäcker

meister Ludewig, daß die Handwerker die Gunst des Augenblicks benutzten, um sich Sr. Majestät vorzustellen, und dabei hofften, nicht die rechte Stunde verfehlt zu haben, erwiederte der König: „Nein, meine Herren, glauben Sie mir, ich freue mich recht herz lich, Sie hier zu sehen, und namentlich die Handwerker. Deshalb habe ich Sie auch zuerst zu mir bescheiden lassen. Sie dürfen es glauben, ich freue mich schr!“ Nun hielt Herr Ludewig folgende Anrede an den König: „Majestät! Schon im Dezember v. J. wurde den Abgeord neten des schlesischen Handwerkerstandes, im Verein mit denen an derer Landestheile Preußens, das Glück zu Theil, Ex. Majestät

zunächst sür die am 5. Dezember dem Lande verliehene Verfassung als die Gau dlage unseres politischen Lebens und Wirkens den Ww — 9 1 9 * .

wärmsten Dank auszusprechen und an diesen Dank die Bitte zu

n , 2 gösetzlichen Regelung driugend bedürftigen e me erstande die väterliche Aufmerksamkest und Hülfe zuwenden zu wollen. Vieser unserer Bitte ist in der Verordnung vom 9. Fe

. ö wm, . bruar. B. 2. Berücichtigung zu Theil geworden. Genehmigen Ew. Majestät unsere Versicherung, daß wir durch dies Hesetz ni r,, ,,, ß wir durch dieses Gesetz nicht mittelalten ze, zeitwidrige Privilegien, den früheren sogenannten golbenen Boden für das Handwerk zu erreichen streben, sondern wir wünschen nur, dem Handwerker kei Fleiß und Thätigkeit sein ihm gebührendes Brot gestchert zu sehen. Wir hoffen zu Gott und auf die fernere landesväterliche Huld Ew. Majestät, daß durch eine weise und zweckmäßige Anwendung und Handhabung dieses Gesetz zum Heil und Segen des gesammten Gewerhestandes augsschlagen werbe, Und wie im ganzen deutschen Vaterlande die Mit- und Nachwelt es wird dankbar anerkennen müssen, daß Ew. Masestät

z vom Orden Heinrich's des Löwen; so wie dem dienstleistenden

legiments, zur Anlegung des Ritterkreuzes von diesem Orden zu

2058

terdrückt, die Brandfackel der Anarchie ausgelöscht und den Landes- frieden wiederhergestellt haben; eben so dankbar erkennt unser Stand Ew. Majestät Bestrebungen an, auf dem Wege der Gesetzgebung der Gewerbe⸗Anarchie zu wehren und die Landeswohlfahrt zu be⸗ gründen. Im Namen unserer Standesgenossen sprechen wir daher diesen aufrichtigen Dank hiermit aus. ,

„Wir bitten ferner, Ew. Majestät wolle, wie Sie bisher die innere Aufhülfe unseres Standes so väterlich gefördert haben, durch weise Maßnahmen Ihrer Landesregierung der Arbeit des Hand⸗ werkerstandes auch den erforderlichen äußeren Schutz gewähren, und wünschen dieserhalb, daß Sie zu unserem und des ganzen Va— terlandes Heil und Segen uns noch lange erhalten bleiben.“

Als Se. Majestät die Adresse huldreichst entgegengenommen, ward es dem Schmiedemeister Rother vergönnt, sich im Sinne der Adresse auszusprechen, während Schneidermeister Löschburg Gele genheit hatte, auf die Deputation hinzuweisen, welcher der König liche Herr im Januar d. J. in Betreff der Klagen des Handwer⸗ kerstandes ein geneigtes Gehör geschenkt. Die Hoffnungen, welche die Deputation rege gemacht, seien bereits in Erfüllung gegangen oder doch der Erfüllung nahe. Konditor Friedrich, an den nun die Reihe kam, äußerte sich dahin, daß das preußische Volk und vor Allen der Hanbwerker brav und redlich sei. Und wenn in der Zeit politischer Aufregung manches Betrübende vorgekommen, so sei dies weniger in der Verderbtheit des Volkes zu suchen, es müsse vielmehr auf Rechnung einzelner Volts- Verführer kommen, welche die unbefangenen Gemüther der Menge irre geleitet und mit sich fortgerissen. Der Handwerker ⸗-Verein habe stets mit gesetzlichen Mitteln für das materielle Wohl des Handwerker standes nach bestem Wissen und Gewissen gekämpft, und werde auf biesem Wege unbeirrt fortschreiten, namentlich wenn sein hoher Pro tektor ihm ferner seine Huld und Gnade zu Theil werden lasse. Sattlermeister Pracht erklärte sich in ähnlicher Weise. Hierauf entgegnete Se. Majestät der König, es gereiche ihm zur großen Befriedigung, zu hören, daß die Handwerker das Gewerbe⸗Gesetz zu würbigen verständen. Man möge doch sicher glauben, daß ihm bas Wohl aller seiner Preußen eben so sehr am Herzen liege, als sein eigenes Wohl, und in Zukunft werde er alle nur mögliche Rücksicht einem Stande gewähren, welchen er hochachte.

„Nachdem nun der Ober ⸗Präsident, Herr von Schleinitz, die Abgeordneten alle namentlich vorgestellt, erinnerte sich Se. Ma jestit sehr wehl der Person der Herren Ludewig, Rother und Lösch burg, und hatte die Geneigtheit, Letzteren zu fragen: wie es ihm gehe. Auch erkundigte sich der Königliche Herr, wie das Gewerbe im Allgemeinen geht, ob schon eine merkliche Besserung sich zeige. In Berlin hebe es sich schon, wenigstens im Vergleich zu früher. Die dortigen Tischler seien ja im vorigen Jahre dem Verhungern nahe gewesen; es sei dies recht traurig. Herr Rother antwor tete hierauf: In Breslau gehe es mit dem Gewerbe noch sehr schlecht, und daran sei besonders die Gränzsperre von Polen schuld. Wenn die offen wäre, würde es, um Breslau besser stehen. Auch Herr Löschburg stimmte hiermit überein; er be stätigte namentlich das gänzliche Daniederliegen des Schneider- und Tischlergewerks. Herr Ludewig gedachte der Bauhandwerker, welch nicht besser daran scien. Alle Neubauten blieben liegen, weil die Kapitalisten den politischen Zuständen noch nicht trauten und lieber ihr Geld im Kasten behtelten. Doch lasse sich bei fortdauernder Ruhe und Sicherheit wohl hoffen, daß sich dies wohl ändern werbe und Privaten wie Behörden dem Baufache Vorschub leisten würden. Auf die obige Bemerkung Rothers zuckte der König mit den Achseln und sprach dann die ermunternden Worte: daß die Handwerker als brave Männer und treugesinnte Staatsbürger brü derlich zusammenhalten sollten. Gott werde dann weiter helfen. Was er thun könne, werde geschehen; denn es sei wohlthuend für ihn, zu sehen, wenn es einem Jeden gut gehe.

Hiermit wurde die Deputation entlassen. Das leulselige? nehmen und die rege Theilnahme, welche Se. Majestät sur gebrückten Handwerkerstand so unzweideutig an den Tag legte, auf diese schlichten Handwerker einen Eindruck gemacht, der unver geßlich sein wird; jedem Einzelnen aber hat sich die feste Ueber— zeugung aufgedrungen, daß, so lange ein solcher Herrscher über unser Vaterland wacht, es um Preußen nicht schlecht bestellt sein könne.

„Heute Morgen nach 8 Uhr wurde die Deputation der Stadt verordneten durch den Ober-Präsidenten Herrn von Schleinitz bei Sr. Majestät dem Könige eingeführt, um ihn erfurchtsvoll zu be grüßen. Der Vorsteher, hr. Grätzer, sprach die Versicherung der

und Anhänglichkeit an das Königshaus, so wie die Freude

Se. Majestät in unserer Stadt zu schen. — 9 it König erwiederten, wie Sie es bedauerten, die — nicht schon gestern Abend haben sprechen zu können, Empfange Ihrer Majestät der Königin nach dem Bahnh— fahren müssen. Sie bemerkten, daß es in Breslau besser sei, und forderten die Stadtverordneten auf, von ihrem Einflusse kräftig Gebrauch zu machen. Es sei das Uebel fast in allen großen Städten gewesen, daß Tie Kommunal-Behörden geglaubt haben, daß, wenn sie mit dem Strome schwimmen, sie diesen auch besiegen würden. Die Geschichte aber beweise das Gegentheil. Se. Ma jestät sprachen noch das Bedauern aus, sich aus Zeitmangel hier nicht umsehen zu können, und fügten hinzu: Ich wünsche, daß, wenn Ich nach Meinem lieben Breslau wiederkehre, Ich auch Meine eben ausgesprochene Erwarlung erfüllt sinde. Zum Schlusse ließen sich Se. Mazestät der König von dem Vorsteher die einzel nen Mitglieder der Deputation vorstellen, worauf diese freundlichs

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entlassen wurde.

— 5497

Besterreich. Wien, 8. Nov. Se. Majestät der Kaiser hat Ihrer Kaiserl. Hoheit der Erzherzogin Sophie bei Gelegenheit ihres silbernen Hochzeitsfestes ein kostbares Armband verehrt. Tas selbe wurde von drei hiesigen Meistern wwerfertigt und ist, iwie der Lloyd sagt, ein wahres Kunstwerk. Heute früh um 7 Uhr sind Ihre Majestäten die Königinnen von Preußen und Sachsen mit telst Separat⸗-Trains in ihren eigenen Wagen von hier abgereist.

Die Wiener Zeitung enthält jetzt die Bestätigung der be reits nach dem Lloyd mitgetheilten Ernennungen in der oͤsterreichi⸗ schen Armee. Außerdem haben in den oberen Graden folgende Be förderungen stattgefunden. Zum Felt marschall der Feldzeugmeister Laval Graf Nugent. Zum General der Kavallerie und Feldzeug meister die Feldmarschall Lieutenants Joseph Freiherr von Böhm, als ad latus des ersten Armee Kommandanten für Nieder⸗Oester reich; Franz Graf Khevenhüller⸗ Metsch, ad interim als ad latus des ersten Armee Kommandanten für Böhmen, und zum Stadt und Festungs⸗Kommandanten zu Prag, Zu Feldmarschall - Lieute nants die General⸗Majore August Freiherr von Eynatten, als Mi⸗ litair Kommandant zu Gratz; Joseph Freiherr Baltheser von Lö wenfeld, beim Kriegs⸗Ministerium in seiner Anstellnng; Karl Frei⸗ herr von Lederer, als Divistonalr. Johann Bordolo von Vorzo, Militair-Distrikts⸗ Kommandant, in seiner Anstellung; Karl Fischer von See, als Divisiongir; Ferdinand Freiherr von Schirnding, als Divisiongir; Johann Sufan, General-Adjutant beim Feldzeugmei⸗

r, , n,, nenn e. ufloder zgraerkri , . ᷣ t durch ihr tapferts, treues Heer den auflodernden Bürgerkrieg un- ster Freiherrn von Haynau, in seiner Anstellung; Ignaz Nitter

Dreihann von Sulzberg am Steinhof, beim Kriegs⸗Ministerium, in sciner Anstellung; Emanuel Zitta, vom Ingenieur⸗-Corps, im Corps; Joseph Freiherr von Neustädter, als Divisionair; Paul Ritter von Chizolla, als Divisionair; Franz Edler von Hauslaub, Artillerie Direktor in Ungarn, in seiner Anstellung; Karl Freiherr von Mer⸗ tens, im Kriegs- Ministerium, in seiner Anstellung; Gustav Graf Wimpffen, als Divisionair.

Wien, 9. Nev. Der Lloyd meldet: „Gestern Morgen um sieben Uhr sind Ihre Majestäten die Königinnen von Preußen und Sachsen, dann die Frau Prinzessin Amalie Auguste von Sachsen sammt Gefolge mittelst Separatzuges von hier abgereist. Ihre Kaiserl. Hoheit die durchlauchtigstẽ Frau Erzherzogin Sophie und zwei Brüder Sr. Majestät des Kaisers, dann der Flügel Adjutant Sr. Majestät, Graf Trojer, begleiteten die höchsten Gäste bis Pre rau. Die Frau Erzherzogin Sophie wurde mit dem gestrigen Abend⸗ Personen- Train wieder hier, zurückerwartet. Vor der Ankunft der höchsten Gäste im Bahnhofe fanden sich daselbst Se. Ma⸗ jestät der Kaiser, dessen zwei Brüder und der Erzherzog Franz Karl in Begleitung des K. K. General⸗ Adjutanten Grafen von Grünne und des K. K. Oberst- Hofmeisters Fürsten von Liechten stein, dann des Königl. preußischen und Königl. sächsischen Ge⸗ sandien, so wie deren Attachés, zum Empfange der höchsten Herrschaften ein. Der gegenseitige Abschied war eben so herz⸗ lich als rührend. Der General-Inspektor, Herr Keißler, dann der General-Secretair Herr Sichrowsky und Direktor Herr Stumer, hatten die Ehre, die hohen Gäste zu begleiteu. Erzherzog Karl Ferdinand ist mit dem vorgestrigen Abend Posttrain mit Gesolge nach Brescia abgereist. Der niederoͤsterreichische Gewerbverein hat seinem Protektor, dem Erzherzog Franz Karl, bei Gelegenheit der Feier der silbernen Hochzeit, zwei große Vasen aus Rubinglas überreichen lassen und zugleich eine Stiftung gegründet, deren Zweck es ist, einen Techniker zu dessen Ausbildung reifen zu lassen.“

Wien, 9. Nov. Se. Majestät der Kaiser hat den Professor der deutschen Sprache und Literatur an der Universität in Basel, Wilhelm Wackernagel, zum ordentlichen Professor desselben Faches an der Universität in Wien, den Professor Dr. K. A. Hahn in Heidelberg zum ordentlichen Professor der deutschen Sprache und Literatur an der Universität in Prag und den Dr. W. Kergel in Breslau zum außerordentlichen Professor der klassischen Literatur an der Universität in Olmütz ernannt.

Banern. München, 7. Nov. (Nürnb. Korr e sp.) heutige Sitzung der Abgeordneten Kammer begann um 10 U Die Gallerieen sind wieder überfüllt, die Abgeordneten bilden reiche, sehr bewegte Gruppen, am Ministertlische besindet sich gesammte Ministerium und mehrere Ministerial⸗Kommissäre.

Der Abgeordnete Lerchenfeld erhebt eine Reclamation gegen einen Passus im Protokoll, welcher beginnt: „ie Linke“, indem es blos Kammer Mitglieder, aber offiziell, keine Frak tionen gebe; zugleich verwahrt er sich gegen eine morivirte Abstimmuüng, wie sie diese sogenannte Linke beabsichtige; diese Art Abstimmung sei ein unparlamentarischer und erbärmlicher frankfurter Usus, der alle Grundsätze beseitige und die heter gensten Elemente zusammenführe, was auch Arnheim und Freunde wohl gefühlt und durch ihre gestrige Verwahrung ausge sprochen hätten. Der Präsident hält die letztere Reclamation Lerchenfeld's für antizipirt. Fürst Wallerstein tadelt, daß man die Linke, die man immer als Fraction behandle, bei ihrem wirk lichen Auftreten mit unparlamentarischen Anspielungen verfolge, be lehrt den Reklamanten, daß in England häufig motivirte Abstim mungen vorkommen, die wohl auch heute, wo es sich über eine mit mehr als 20 Motiven versehene Tagesordnung handle, hier statt finden dürften. Kirchgeßner widerlegt die Ansicht Lerchenfeld's, ndem es Jedermann freistünde, seine Meinung zu motiviren, wie r wolle. Aus der Erklärung des zweiten Secretairs ergiebt sich, aß in früheren Protokollen nebst thatsächlichen Momenten auch ein— elne Acußeruugen und Motive aufgenommen wurden. Der Prä ivent schneidet die Debatte ab, indem er sie für verfrüht erklärt.

Der Referent verliest nun sein, bekanntlich vom Ausschusse nicht angenommenes Referat, während welcher Operation der Saal sich leert. Der Referent holt sehr weit aus und findet in den pan theistischen Ansichten des vorigen Jahrhunderts und deren Fortent wicklung unser Nationalunglück. Nachdem er dieses Nationalunglück vom mckaphysischen, religiösen und staatsrechtlichen Standpunkte aus in einstündiger Verlesung durchgeführt hat, widerlegt er einige von der Linken geltend gemachte Ansichten und kommt auf das ministe rielle Verfahren, an welches er nicht den Maßstab splitterrichterli er Tiplomatie anlegen zu dürfen glaubt. Er bekämpft die dem Ninisterium gemachten Vorwürfe des Partikularismus und ist den Ansicht, daß vasselbe echt deutsch gehandelt habe und durch ein ent egengesetztes Verfahren einen Verrath an Deutschland und Bayern begangen haben würde. Das Evangelium der Linken, die franksurten seichsverfassung mit ihrer Souverginetäts- und Oktroyirungsan maßung, verwirft er, obwohl er ihr den Charakter eines beach tenswerthen Aktes der deutschen Geschichte nicht abspricht. Die Nalionalversammlung selbst greift er an wegen der Kathederweie heit und des rothen Radikalismus, welche in Frankfurt geherrscht, und wegen des Götzen der Volkssouverainetät, der sich unter dem Beifall des souverainen Volkes der Gallereien geltend gemacht. Die durch 2bstündige Debatten bereits ermüdete Kammer zählt wä— rend der Verlesung des Referats kaum 69 Mitglieder, die Gallericen gebehrden sich unruhig, die Journalistenloge ist fast leer. Der Re ferent geht unter fortwährender Unruhe des Auditoriums auf die Zukunft Deutschlands über, warnt vor dem Ultrademokratismus, zus welchem die Militairdespotie entspringé, unt findet das wahre Wohl Ocutschlands nur in einem Bundesstagte. Er glaubt, daß ein wahrer! Coustitutionalismus Mittelbeutschlands den Dualismus per Großmächte paralysire, die sich blos auf Bajonette stützen, und spricht sich deshalb für eine Trias aus. Endlich schließt er seine vreistündige Vorlesung unter einem nicht schwer zu deutenden Beifall.

Minister von der Pfordten: Meine Herren, es war nicht meine Absicht, noch eine lange Rede zum Schlusse an Sie zu rich ten, und wäre dies der Fall gewesen, so würde ich jetzt darauf ver— zichten. (Beifall.. Nur Einiges erlaube ich mir noch in kurzem zu bemerken. Die gestrige Debatte hat durch die würdige Art und Weise, mit der man sich, wenn auch mitunter mißbilligend, über das Verfahren der Regierung geäußert, die Negierung sehr befrie digt. Rur auf den Antrag des Fürsten Wallerstein, der sich vor— züglich auf frühere Aeußerungen des Ministeriums stützt, glaube ich näher eingehen zu müssen. Wir können diese Art der Zustimmung nicht annehmen. Unsere Grundgedanken sind zu verschieden, wenn wir auch in einzelnen Wahrheiten zusammentreffen. Diese Wahr⸗ heiten, die uns gemeinsam sind, liegen in den von mir bezeichneten Sätzen, die der Herr Fürst in seinem Antrag aufgenommen hat; allein unser Standpunkt ist durch und durch verschieden. Ich muß deshalb ver⸗ langen, daß von lien sogenannten Billigungsantrag, bestehend lediglich in aus dem Zusammenhang gerissenen Sä ßen, Umgang genommen we rde. Man bezieht sich in diesem Antrag darauf, daß Bapern erklärt habe,

e d z I

1 9

auch ohne Oesterreich sich bei einem Reichstage betheiligen zu wol⸗ len. Allein bedenken Sie, meine Herren, damals standen wir noch in Unterhandlung und hegten die Hoffnung, daß dieselbe zum Ziele führen möchte. Damals glaubte Bayern auf solcher Grnndlage bin Antheil nehmen zu können. Dies hat sich aber geändert.

Vor mir haben mehrere Redner die Ansicht ausgesprochen, daß ein Reichstag nicht eher zusammenberufen werden dürfe, als bis pie berufenden Regierungen über die zu machenden Vorlagen einig seien. Die Regierung theilt alle Bedenken der verehrten Redner, pa ein neuer Reichstag, dem nicht wenigstens die Grundzüge einer zemeinschaftlichen Verfassung vorgelegt werden könnten, dieselbe refultatlose Wiederholung des bereits dagewesenen zur Folge ha⸗ ben würde. Die Regierung muß bestimmt erklären, daß sie eine solche Zustimmung, die in ihren innersten Grundzügen von den ihrigen abweicht, nie annehmen könne. Wahrheit und Offenheit muß herrschen, mag das Resultat ausfallen, wie es wolle, es wird dann zum Wohle Bayerns und Deutschlands gewiß beitragen. Noch muß ich eine allgemeine Bemerkung machen; habe ich den Ausdruck der Debatte richtig erfaßt, so ist die Majorität darüber, was geschehen soll, nicht einig, durch ihre Abstimmung wird sie uns äber die Grundgedanken bezeichnen, welche die künftige Leitung der Verhältnisse zur Richtschnur nehmen und sich bei ihrem Han beln vergegenwärtigen muß. Es haben sich Zweifel und Befurch tungen über die Lage der deutschen Mongrchieen von verschiedenen Frartionen erhoben. Meine Herren! Die Monarchie ist eine pelitische Institution, die eben so große Pflichten als Rechte hat, und, die für sie wirken, müssen bei jedem Schritt, bevor sie ihn thun, ins Auge fassen, ob die Grundfesten der Monarchie dadurch angegriffen wer over nicht? Im erstern Falle darf die Regierung ihn nicht thun, ohne wegen des Erfolges, denn die vermeintliche Rettung der Mo narchie würde zu ihrer Vernichtung führen. Es gilt hier der Grundsatz: Die Furcht, zu sterben, ist so viel, wie schon gestorben. Hier handelt es sich um den Kampf für das anerkannte Gut, unbekümmert um den Ausgang. Deshalb haben wir der Reichs verfassung von Frankfurt unsere Zustimmung versagt, weil wir arin das Todesurtheil der monarchischen Verfassung erkannten; chalb haben wir auch dem Entwurf vom 26. Mai die Aner fennung versagt, weil wir das Grab der Monarchie, zwar nicht in ganz Teutschland, aber doch in Bayern darin sahen. Niemals kann bie Regierung, um die Monarchie zu retten, etwas annehmen, was bie Vernichtung derselben, weun auch vorerst nur im Keim, enthält. Allein fürchten Sie sich nicht, wir werden nicht im Kampfe unter— liegen. Die Zukunft gehört dem monarchischen Prinzip. Ich ver kenne die Vernunftmäßigkeit aller Staatsformen unler gewissen Ver hällnissen keinesweges; allein bei der geschichtlichen Höhe, bei dem Kulturzustande Deutschlands wird die Monarchie trotz allen Kämpfen allen Anstrengungen, sie zu stürzen, bestehen: das Volk will sie Nicht mit der Furcht des Unterliegens, sondern mit der Ge des Sieges stehe ich auf meinem Posten, um stets die Mo⸗

zu vertheidigen. Ich schließe mit der Wiederholung me

lichen Bitte, einen bestinmten und klaren Ausspruch zu th

wichtige Abstimmungen stnd in diesem Saale schon

ele wichtige werden folgen, allein gewiß ist die heutige

ichtigsten. Der Griffelzug, den Sie zu thun im Begriffe stehen, rührt die bayerische, die deutsche, ja mittelbar die europäische Ge⸗ Fürst Wallerstein erklärt, daß er seinen Antrag zurück ihn mit seinen Freunden nur in der Ueberzeugung ge

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9

den

Fur ch

Da er as Ministerium werde seinen früheren Aeußerungen freu bleiben. Da nun aber die damaligen Aussprüche des Mini steriums nicht mehr der gegenwärtige Ueberzeugungsausdruck dessel⸗ en seien, so verliere der Antrag sein Objekt. és wird nun zur Abstimmung geschritten. Es wird über alle träge namentlich abgestimmt. Ber für die Frage kritische Kirch . Antrag *) kömmt zuerst an die Reihe und wird mit 73 Stimmen verworfen. zodann wurde über Absatz 1 des Paur-Weißschen Antrags bgestimmt und dieser bei der Probe durch Aufstehen und Sitzen leiben mit großer Mehrheit verworsen. Absatz 1 des Ausschuß Antrages würde sodann bei namentlicher Abstimmung mit 73 gegen Sfimmen angenommen; desgleichen Absatz 2 des Paur⸗Weißschen Antrages mit 76 gegen 59. Absatz 3 desselben Antrags wurde mit 106 gegen 23 Stinimen verworfen. Absatz 3 des Ausschuß⸗Antrages endlich mit 70 gegen 59 angenommen. Der von Forndran eingebrachte zusatz: „mit einer wahrhaft unverkümmerten Volksvertretung“ wurde angenommen; eben so der zweite Antrag von Forndran. Nach ge schlof sener Abstimmung erklärte noch Fürst Wallerstein, daß er, nach— rem der Kirchgeßnersche Antrag gefallen und da die stenographi hen Berichte ohnedies die Molivirung der Linken brächten, er auf Aufnahme vieser Motivirung in das Protokoll, worüber der sident eben die Abstimmung eröffnen wollte, verzichte. Daß mmung gegen die Aufnahme ausgefallen sen würde, ließ voraussehen. Schluß der Sitzung um 3 Uhr. von der Kammer gefaßte Beschluß lautet nunmehr: In daß der Grundgedanke und das Ziel der deutschen des Jahres 18148, so wie die Aufgabe der deutschen Versammlung die politische und materielle Einigung deulschen Stämme gewesen ist; daß einzig und allein die hung dieses Zieles den Anforderungen des Nationalwillens

tn

11

Kirchgeßnersche Antrag lautete: „In Ern ägung 1) daß die g der bayerischen Verfassungs Urkunde Tit. J. §. 1 durch jede Eg des bayerischen Staates unter ein staatsrechtliches Verhältniß inderen Staaten geändert würde; 2) eine solche Aenderung nur auf zersassun gsa äßigem Wege geschehen kann; 3) dieser, Weg auch in Bezie⸗ auf die deutsche Verfassungsfrage durch das Gesetz vom 15. April As, die Wahl der bayerischen Abgeordneten zur Volksvertretung bei dem ,., Bunde betreffend, verfassungsgemäß betreten ist, nachdem in Folge hlusses des Vorparlaments und des Funsziger ⸗Ausschusses die Bundes⸗ rsammlung durch Beschluß vom 30. März und 7. April 1848 die Wah len von Nationalvertretern angeordnet hatte, um zwischen den Regierungen un dem Volle das deutsche Verfassungswerk zu Stande zu bringen ; 4) der Umstand, daß diese eiste Versammlung geendet hat, ohne das Verfassungs tworrk vollständig zu Stande zu bringen, das jedenfalls in seinent Abschnitte über die Oberhauptsfrage als unaussührbar erscheint, keinesweges zu der Folgerung berechtigt, als liege ein Verzicht des deutschen Volkes auf Zustande⸗ i, ,. es Verfassungswerkes vor, vielnitht das Rechts verhältniß vom 30. März — 16 . Abril ale noch bestehend erachtet werden muß; 5) demgenäß nur allein die ' . Dic lon gh. erfretung auf Grund der früheren Wahlgesetze als das * , . ,,. des deutschen Verfassungswerkẽ wischen den über eine wenn n,. , E) eine Einigung der Negierungen merhin nur als Ens wirf sch auds, sei sie interimistisch oder desinitis im= muß, je sicherer hierbei di , aber um so annehmbarer befrachtet werden bie Vereinigung aller . Gefährdung der Interessen der Volksvertretung der Abgeordneten, Se. M ,, em ist: beschließt die Kammer purch Allerhöchstderselben 63 in allerehrfurchts vollst gu bitten, zu lassen daß eine beutsch Nallo gitrung mit allem Eifer dahin wirken . ; National- Vertretung auf Grund der früheren Wahlgesetze alsbald berufen werde, um durch dieselbe zwischen den Regie= rungen und dem Volke das Verfassungewerl zu , u bringen s Ju⸗ gleich legt aber die bayerische Kammer der ö ge , e Verwahrung rin gegen alle Alte der Staats- Regierung, welche in Betreff der deutschen Per⸗ sassungsfrage einseitig ohne Justimmung der Volksvertretung abgeschlossen wurden oder abgeschlossen werden.“

zu genügen vermag, und daß sie daher so lange angestrebt werden muß, als nicht die letzte Hoffnung verschwunden ist, dass zt durch den von Preußen ausgegange⸗ nicht erreicht wird, indem derselbe den Be ertrags widerspricht und Deutschland durch den Ausschluß Oesterreichs zerreißt; daß die von dem Staat vorgelegten, vertraulich mitgetheilten Aktenstücke darthun, in richtiger Auffassung der Stel derung seiner bisherigen zu war

ringen; daß aber diese Absich nen Verfassungsentwurf stimmungen des Bundesv

habe nicht versäumt, ing Bayerns einerseits Oesterreich zu einer Aen ablehnenden Deutschland öffentlichen Meinung und den Bedürfnissen des Volkes entspre chenden Formen und Bürgschaften zu vermögen, seits Preußen gegenüber die Beseitigung der Hinderniss wirken, welche jenem Anschlusse im Wege stehen; Staate ministerium nationalen Aufschwunges festzuhalten und sse eutschlands und Bayerns entsprechend gehandelt hat: aus diesen Gründen geht die Kammer zur motivirten? nung über (Antrag des Ausschusses) den bestehenden Verhältnissen, bei der Zerrissenheit des V die Bildung einer neuen provisorischen Centralgen hinsichtlich der Sicherung und Stellung Deutschlan Auslande, als hinsicht

und anderer

daß mithin das den Grundgedanken des verwirklichen,

sein Bestreben,

in Erwägung,

gegenüber dem Besorgung seiner noch bestehenden in neren gemeinschaftlichen Angelegenheiten ein politisches und wägung, daß, wenn auch der Vertra— e Bildung einer provisoris Central-Kommission betreffend, so wie er geschlossen, ebe rigen Bundesrechten der Einzelstaaten entgegensteht, als er nicht in dem deutschen Volke Vertrauen auf die Gestaltung sei s gleichwohl bei ührbar erscheint, provisorischen Cent

Bedürfniß war;

fnisses nicht mehr

für unzulässig erklärt und

örterung der Frage nimmt, ob atsregierung Zustimmung n s auch uber diese Mittheilung des Königl. Ministeriums ivirten Tagesordnung überzugehen. (Paur Weiß ö ; die Ungewißheit über zukünftige Schicksal des Vaterla bedenkliche Aufregung erhält, teriellen Interessen

sondern ar beeinträchtigt schleppende Gang der Unterhandlungen ziegende Hervortreten dynastischer Unbestimmte zu verlängern drohen; bei dem Mangel einer allgemeinen V o dringendere Pflicht der? Selbstverleugnung das eutschland umfassenden Einigung an zustreben, welche durch Herstellung seiner ungetheilten Macl durch kräftige ; Innern, durch vollständige Entwickelune tung des constitutionellen Prinzips den gerechten Wünschen des

Bestrebungen

egierungen ist, mit Entschiedenheit, Zustandekommen einer ganz

teriellen Interessen im

unverkümmerte Gel

Förderung

Oesterreichs bisherige Haltung bedingen mochten,

nunmehr in den Hintergrund

trag) nothwendige und der Kammer die Ergehbnisse der Verhandlungen zur Kenntnis und zur Zustimmung vorlegen. (Ausschuße 9

) Der abgelehnte erste Absat

Nothwendigkeit in politischer und wendigkeit allseitiger Anerkennu len Prinzips, insbesondere der Vertret allgemeinen deutschen Angelegenheiten

wahrer Durchführung des

gedanke der Bewegung des Königl. Ministerium, insosern es Gesichtspunkte bte, die haupt— die bisherige,

1 f . 19g» ? 151 ö 2 schluß des Verfassungswerkes ins

Parteistellung vor sächlichen Hindernisse der allg

ngewisse verschiebende Politik Oesterrei 8 B e Einigung unmöglich

und insosern es Widerstandes gegen Int ressen Bayerns

7 1 * n 34 1 Pteußens an Verfassungs⸗

erscheinen ließen,

hierbei aus gleichem Beseitigung des den erwähnten genügenden Grund hie

des Ministeriums zu

Etzweck auch spezielle, sinden konnte

motivirten Tagesordnung über

O8 Ausschuß⸗Antrags lautete: Spaltung der be größte Gefahr zustand allgemeiner öS herbeiführen mussen, dessen

künftigen Einigung

vor Allem nothwent t Einzelstaaten

zsetzung zulässig ist Deutschlands ver⸗— Neugestaltung Verhältnissen ĩ provisorischen

. gerechtfertigt die Kammer zur motivirten Tagesord⸗—

sestgesetzte Zeit unter keiner „Bildung die sosfortige

Anerkennung aus diesen Gründen geht

Der abgelehnte Absatz dafür: In Erwägung jedoch, daß das Wohl des bar verlangt, daß die künftige Verfassung Deutschlands in kürzester Frist daß Bayern sowohl durch seine Größe als ersier deutscher Staat nach den beiden Großmächten, 1818 bestehende

Paur⸗Weiß'schen Antrages wollte es unabweig⸗ festgestellt werde, constitutionelle Staatsform vorzugsweise zur Lösung dieser Frage in einer dem Nationalwillen entspre⸗ chenden Weife durch direktes Handeln mitzuwirken; in Erwägung, daß die Macht und Fähigkeit Bayerns zu durch bedingt erscheint, daß kein

angegebenen Zweisel darüber bestehen bleibe, es verfolge bei dieser Aufgabe keinerlei partikularistische oder dynastische Interessen, sondern eine durchaus deutsche und wahrhaft constitutionelle Politik, indem die übrigen kleinen Staaten Vertrauen zu hierdurch zu einer Macht Verfassungsfrage auf eine, dem Natio- eit und Freiheit entsprechende Weise Ge⸗ Lage der Dinge für Nichtung eben so en, spricht die Kammer die Erwartung aus: durch seine Maßregeln im Allgemeinen, ins- zugesicherlen Verfassungsreformen,

nur unter dieser Voraussetzung ihm fassen und mit ihm gehen können, und es nur gelangen kann, um bei Lösung der nalwillen, dem doppelten Zwecke der Einh wicht zu äußern; in Erwägung, daß die gegenwärtige Bahern wiederholt die Aufforderung enthält, in dieser rasch, als energisch vorzuschreit daß das Königl. Ministerium befondere durch baldige Vorlagen über dieß

giebt sich der Ueberzeugung hin, die bayerische Regierung werde nicht versäumen, dahin zu wirken, daß, unbeschadet dieser Auf⸗ gabe, vor Allem die industriellen und handelspolitischen Verhält⸗ nisse' und Bebürfnisse aller deutschen Staaten unter geeigneter Be⸗ e, , des Volkes gemeinsam geregelt werden. (Forndranscher Antrag.)

München, 8. Nov. (Münch,. 3tg.) Die Kammer der Reichsräthe hat heute eine öffentliche Sitzung gehalten, in welcher der von dem Staats⸗-Ministerium der Justiz vorgelegte und in der

Kammer der Abgeordneten bereits debattirte Gesetz- Entwurf, „das

Verfahren bei Preßvergehen in der Pfalz betreffend“, zur Be⸗ rathung und Abstimmüung gebracht wurde. Derselbe wurde mit Ausnahme geringer Abänderungen und Redactions⸗-Verbesserungen in der von der zweiten Kammer beschlossenen Fassung sammt Mo⸗ disicationen einstimmig angenommen.

Sachsen. Dresden, 109. Nov. (Sächs. Bl.) Hier ist folgende Verordnung, die wegen Beleidigung der Person des taats -Oberhauptes und seiner Familie zu ertheilende Amnestie etreffend, erschienen: Wir Friedrich Au gu st, von Gottes Gnaden, König von Sachsen ꝛc., haben Uns bewogen gefunden, wegen aller nach dem zweilen Kapitel im zweiten Theile des Kriminalgesetzbuches zu beur⸗ lheilenden, bis zum 31. Oktober d. J. vorgekommenen Vergehungen Amnestie zu ertheilen. Demzufolge sollen wegen der ebengedachten Vergehungen Untersuchungen nicht eingeleitet werden, auch werden alle wegen dieser Vergehungen bereits anhängigen Untersuchungen jierdunrch niedergeschlagen und die deshalb zuerkannten Strafen, so sie noch nicht vollstreckt sind, erlassen. Wegen der Verbindlich⸗ zur Kostenabstattung bewendet es bei dem, was deshalb bereits lich erkannt ist, vorbehaltlich der dagegen zuständigen gesetzlichen htsmittel. Ist noch kein Erkenntniß gesprochen, so sind die Ko Gerichts wegen zu übertragen. Gegeben zu Dresden, den 3. November 1849. Friedrich Au gust. Dr. Ferdinand Zschinsky.“

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Hannover. Hannover, 9. Nov. (Hannov. Ztg.) Von Majestät dem Könige sind zu Mitgliedern der allgemeinen nde⸗-Versammlung ernannt: — z

J. Für die erstẽ Kammer: 1) Der Vorstand des Kriegs Mi⸗ isteriums, General-Lieutenant Prott; 2) der Vorstand des Mini⸗ steriums der geistlichen und Unterrichts-Angelegenheiten, Braun; ) der General-Secretair des Ministeriums des Innern, Regie⸗ rungs-Rath Freiherr von Hammerstein; 4) der Kammerrath von Münchhausen.

II. Für die zweite Kammer: Der Vorstand des Justiz-Mi⸗

nisteriums, von Düring.

Zu Kommissarien für beide Kammern sind ernannt; 1) Der General-Secretair des Kriegs-Ministeriums, Geheimer Kriegsrath Wedemeyer; 2) der General-Secretar des Finanz⸗Ministeriums,

Ober-Finanzrath Bar; 3) der Justizrath Bacmeister; 4) der Mi⸗

Risterial-Referent Lichtenberg; 5) der Ministerial⸗Referent Leon— hardt; 6) der Ministerial⸗Referent Brüel.

In der heutigen Sitzung der zweiten Kammer der allgemeinen

ände-Versammlung wurde nach Verlesung und Genehmigung des der gestrigen Sitzung das Schreiben des Königlichen tMinisteriums verlesen, wonach Se. Majestät der König zu Präsidenten vorgeschlagenen Mitgliedern den Professor fur die erste, und den Ober-Bürgermeister Lindemann für

zweite Kammer bestätigt. ̃

Nachdem sodann der Ober Bürgermeister Lindemann den Prä— sidenten-Eid für die zweite Kammer geleistet, sprach er folgende Worte:

„Meine H 1! Die erste Pflicht, welche ich nach Einnahme

ses Sitzes zu erfüllen habe, ist die des Dankes. Ich bin durch⸗ en von den lebhaftesten Gefühlen des Dankes für das ehren volle Vertrauen von allen Seiten dieses Hauses, durchdrungen aber auch nicht weniger von dem ernsten Vorsatz, Alles aufzubieken, was meine schwachen Kräfte vermögen, um diefem Vertrauen zu entspre⸗ chen. Wenn irgend etwas t sein kann, meine Kräfte zu be fähigen zur würdigen Versehung dieses oft schwierigen Amtes, so s das Bewußtsein, daß man mir von allen Seiten des Hauses t Vertrauen entgegenkam. Bei meiner schwierigen Pflicht der strengen nparteilichkeit werden Sie nicht von mir fordern, daß ich parteilos fei. Sie würden dadurch etwas Uebermenschliches fordern, oder verlan⸗ gen, daß ich Maschine sei;z Sie werden nur fordern, daß ich auf dem Präsidentensitze meine Partei-Ansicht vergesse, und daß Letztere bei Leitung der Geschäfte niemals Einfluß übe. In diesem Sinne ie Forderung volle Berechtigung, und ich darf versichern, daß seiner Zeit dieser Forderung nicht uneingedenk sein werde Bestreben mich nicht verlassen wird, die strengste Unpar⸗ teilichkeit in diesem Sinne zu üben. Ich empfehle mich der Nach⸗ sicht des geehrten Hauses.“

Zum Vice -Präsidenten der zweiten Kammer wurden hierauf vorgeschlagen von 75 stimmenden Mitgliedern mit 40 Stimmen der Dr. Ellissen; von 76 stimmenden Mitgliedern mit 41 Stimmen der Landdrost Dr. Meyer; von 77 stimmenden Mitgliedern mit 43 Stimmen den Justizrath Schlüter. Schließlich wurde einstimmig die Oeffentlichkeit der Verhandlungen beschlossen. ö

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Schleswig-SGolstein. Kiel, 8. Nov. (Alt. Merk.) Nachdem gestern Abend um 7 Uhr eine zweite geheime Sitzung be⸗ gonnen hatte, t gegen Uhr eine öffentliche ein. Hier stellte nete Brackel den dringlichen Antrag: Die Landes⸗

beschließt, bis zur zweiten Woche des Monats Dezem⸗ r der Voraussetzung der näheren Bezeichnung des Tages durch das Präsidium, sich zu vertagen; die Landes⸗Versamm⸗

beschließt ferner, daß die Functionen des Büreau's bis acht

der Wiederzusammenlunft der Versammlung verlängert Der Antrag ward angenommen; ein Amendement des

ordneten von Neergaard J., daß die Landes-Versammlung s früher zusammentreten solle, je nachdem nämlich der Ausschuß zur Prüfung des Budgets mit seinen Arbeiten fertig; ferner ein Amendement des Advokaten Gülich aus Pinneberg, daß die Landes-Versammlung sich bis zum Donnerstag in der zweiten Woche des Dezember-Monats vertage, wurden abgelehnt; ein Amen dement von Springer, daß das Büreau beauftragt werde, nöthi

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den thatsächlichen Beweis liefere, daß die Königl. Staatsregierung das con- stitutionelle Prinzip wahrhaft durchzuführen gemeint sei; daß dasselbe im möglichsten Verständnisse zunächst mit den bedeutenderen deutschen Mittel- staaten auf Grundlage einer wahrhaft deutschen Politik bezeichne und. sest· stelle, unter welchen Normen das deutsche Verfassungswerk unter Mitwir- kung der deutschen Nationalvertretung zum Abschlusse zu bringen sei, und daß endlich dasselbe s. Z. die betreffenden Resultate der Kammer borleg?, welche unter allen Verhältnissen in dem Eisteben eines deutschen Bundes- staates allein auch die Erhöhung der politischen Bedeutung unt der mate riellen Wohlfahrt Bayerns erkennen kann und zur Erreichung dieses hohen Zweckes die nölhigen Opfer nicht scheuen wird.