rungs⸗Antrag. Bueren glaubt nicht, daß schon ö 6. . punkt für Veräußerung der Domainen gelommen . fur dn Deutsch land noch in der todten Hand sich befinde. Er if hie . Faupk- Antrag, doch ohne dessen Klauseln, wongch, der Negie— rung zu viel freier Spielraum bleibe. Zur Beseitigung dessen stelll er einen weiter gehenden Berbesserun gs. Antrag z

Stü ve sucht hiernächst in einem ausführlichen Vortrage man he vorgekommenen irrthümlichen Ansichten zu berichtigen. unter in⸗ weisung auf die so sehr verschiedenen Verhältnisse in den verschie⸗ denen Provinzen des Landes und die daraus sich rgebenden Rück⸗ sichten für Behandlung der einzelnen Fälle, so wie unter Hervor⸗ hebung der mancherlei Schwierigkeiten, welche einer raschen und ausgedehnten Ausführung der in dem Antrage enthaltenen Wünsche sich entgegenstellen, zeigt er, daß allgemeine ausnahmslose Regeln für Enischeidung der vorliegenden Fragen, ohne den größten Nach⸗ theil für die Staatskasse sowohl als die Unterthanen, sich nicht aufstel len lassen. Die Umstände des einzelnen Falles müssen für die jedesma lige Entscheidung maßgebend sein, und nur wenn mit Umsicht und Red⸗ lichkeit nach Zeit und Umständen verfahren werde, sei ein gedeih— licher Erfolg zu erwarten. Gegen den modifsizirten Haupt⸗Antrag hat er im Wesentlichen nichts zu erinnern, da für Anwendung der Regeln und Zulassung von Ansnahmen freier Spielraum darin gelassen werde. Nachdem Lehzen mit dem Vorredner im Allge⸗ meinen sich einverstanden, die öffentlich meistbietende Verpachtung als Regel aber nicht gelten lassen zu können erklärt, und nachdem Ellissen seine Bereitwilligkeit ausgesprochen, eventuell die Motive seines Antrages fallen zu lassen, wird vom Präsidium die (dreistün dige) Debatte geschlossen.

Bei der Abstimmung wird, nachdem Schlüter seinen Verbesse rungs⸗Antrag zurückgenommen, unter Ablehnung des von Horst, Groß und Bueren gestellten Verbesserungs-Antrages, zuerst der Verbes serungs-Antrag Weinhagen's mit 41 Stimmen, und dann der da— durch modifizirte Haupt⸗Antrag Ellisen's mit allen gegen 3 Stim men angenommen. Stüve, Lehzen und Bergmann moliviren ihre verneinenden Vota dadurch daß, ihrer Ansicht zufolge, der Haupt Antrag, für den sie zu stimmen gesonnen gewesen, in er durch die Annahme des Weinhagenschen Verbesserungs⸗2 modifizirt worden, eine ganz unausführbare Maßregel

Nachdem hiernächst noch der gestrige Beschluß, die Regierum Vorlagen, die Organisation der Verwaltung betreffend, an eine ge meinschaftliche Kommission beider Kammern von je 7 Mitgliedern zu verweisen, wiederholt und auf Referat und Antrag des Gene— ral-Syndikus die von erster Kammer zu dem Gesetz-Entwurfe we— gen des prozessorischen öffentlichen Verfahrens mit Geschwornen gefaßten abweichenden Beschlüsse abgelehnt worden, die Kammer auf Lehzen's Antrag zu einer vertraulichen Sitzung über.

Frankreich. Paris, 30. v. Die mit Prüfung des Gesetz - Entwurfes für be Getränkstener beauftragte Kommission hat gestern richt durch Herrn Bocher der Na⸗ tional⸗Versammlung überreichen lassen; die Kommission spricht sich einfach für die Annahme aus. Bis jetzt haben sich 27 R s tanten gegen den Entwurf einschreiben lassen, aber noch angekündigt, daß er für denselben das Wort nehmen wer guenin hat gestern einen die Herabsetzung der Abschaffung unnützer Aemter bezweckenden Antrag, einen Vorschlag, wonach vom 1. Januar 6 pCt. des Betrages besteuert s sammlung überreich Das Evenement erwähnt als signy als außerordentlicher Gesandter nach Berli

dhomme

werden

9 . 1

Gerüch .

dommissar für

Lacoste,

Lyon ist jetzt ausersthen worden.

r stnrs ver slorbene

81 DblII

MM

Herr von Walcher, Mor MR s 1 . 19 Reichstadt, ist hier einge würdige Aktenstücke über das Leben und den

won's herauszugeben.

inst einer der Secretaire des Herzogs in kurzem höchst merk Tod des

von angeblich

SS5Js 29 * Sohnes Na⸗

in Folge seines Aufenthaltes ien gänzlich hergestellt; er aber nicht vor dem Früh jahre hierher zurückkehren. . Der Moniteur meldet heute Wiederanstellung des fri Rathes am hiesigen Appellhofe, Que nault, als Rath am Cassationshofe. Er hatte voriges Jahr seine Stelle niedergelegt, als die provisorische Regierung die Unabsetzbar keit der Richter aufhob, welche später bekanntlich wiederhe rgestellt wurde.

31 48

die allgemeinen Beifall findende

Kriegsgericht zu Loon hat am Tösten sein Urtheil in

der Emeute zi

e por schiedener ka De Lehrer, Repräsentant Ma— lardier, ist vom Assisenhofe der Nievre wegen von ihm vor seiner Wahl herausgegebener Schriften der Aufreizung zu Haß und Ver achtung der, Bürger gegen einander schuldig erklärt und zu einem Jahre Gefängniß, 500 Fr. Geldstrafe und in die Kosten verurtheilt worden. ; Ueber das angebliche Legitimisten⸗Komplott erfährt man noch folgende nähere Umstände: Der Verein, welcher den Namen „Le— gion des heiligen Hubertus“ führte, hatte schon früher mehrere Versammlungen gehalten, aber nie zwei am nämlichen Orte. Er 6. nie im Stande gewesen, alle seine Mitglieder auf die erste . zu versammeln, und sollte deshalb in verschiedene 39. . . ,, ö jedes Mitglied aber gene oder allgemeine Kosten bewaffnet werden. Um diese Ein— richtung zu regeln, r , er Legio zeschlost ; 2 3 der Leglon beschlossen, und dies war der Hauptzweck der letzten Ver— sammlung in der Wohnung des Vereins Präsid ⸗ R ; * ö nung Vereins ⸗Präsidenten, Patras de ampaigno (nicht Compagnoh, früheren Grde du⸗Corps. Viel Einladungsbriefe scheinen aber nicht recht adressirt gewesen 9 : weshalb die Versammlung weni ; . äh i, , n. , g wenig zahlreich war. Dennoch empfingen die Anwesenden eine Liste der zu Offizieren vor geschlagenen Kandidaten, und diese Liste . vurd . von 2 r Polizel in Beschlag genommen. Zuerst bethluer , , . 9 n ; betheuerten die Anwesenden den Polizei⸗Beamten, daß sie versammelt seien, um über Maßregeln in Betreff der bevorstehenden Repräsentanten⸗ Wahlen zu belathen nachher aber erklärten mehrere von ihnen, ihr wahre? weck señ darüber zu berathschlagen, wie Heinrich von Bourbon du ch fried⸗ liche Mittel auf den Thron gesetzt werden könne. Sämmtliche Ver⸗ haftete sind dem Prokurator der Republik zur Verfügung gestellt

wurde die sofortige Ernennung der Offiziere

worden, welcher befohlen hat, sie in die Ceonciergerie einzusperren.

2200

Die gerichtliche Untersuchung ist Herrn Broussais anvertraut wor— den. Dem entdeckten Komplott wird übrigens nur sehr geringe Wichtigkeit zugeschrieben, obgleich man erfährt, daß dasselbe schon zu Verhaftungen in den Provinzen Anlaß gegeben hat. Laroche⸗ jacquelin theilte vorgestern in der National⸗Versammlung mehreren Kollegen eine von blographischen Notizen begleitete Liste der Ver⸗ hafteten mit, aus welcher hervorgehen soll, daß dieselben größten⸗ theils aus ehemaligen Polizei⸗Agenten und brodlosen Dienstboten bestehen. .

Nach dem Corsaire ist der Plan einer am 10. Dezember zu verkündigenden allgemeinen Amnestie aufgegeben worden.

Mehrere Minister sollen erklärt haben, daß sie von der Anrede Louis Bonaparte's an die Präfekten, deren Echtheit sie übrigens nicht bestreiten, nichts gewußt hätten. Die demokratischen Blätter bestreiten fortwährend aufs entschiedenste die Möglichkeit einer ver— fassungsmäßigen Wiedererwählung Louis Bonaparte's, während die legitimistischen Blätter dieselbe, ohne Bezug auf die Verfassung, mehr durch Erörterung der Frage, welche Verdienste denn Louis Bonaparte zur Wiedererwählung empfehlen könnten, bekämpfen zu wollen scheinen.

Die Regierung arbeitet gegenwärtig an einem strengen Ge— setze gegen den Hausirhandel mit soclalistischen Schriften; wie es heißt, soll von Jedem, der mit Drucksachen Handel treiben will, eine Caution verlangt werden.

Die Union behauptet, der entgegengesetzten Erklärung des Constitutionnel, daß der Gesetzenlwurf Louis Bonaparte's über die Pensions-Kassen für die Arbe von Seiten der Minister, und namentlich Fould's, Gegenstand der strengsten Bemerkungen ge wesen sei. Fould habe sich darüber beklagt, daß dieser Entwurf der Kommission für den öffentlichen Beistand zugeschickt worden, ohne vorher der Genehmigung und Billigung des Kabinets wor gelegt worden zu sein. Louis Bonaparte soll im Ministerrath das lebhafteste Mißvergnügen über Fonld's Aeußerungen ausgesprochen haben.

Man

trotz der

,, J. . J behauptet, daß Dil angekündigte Forderung tiner Ge

Erhöhung für den Präsidenten auf 3 Millionen Fr. vorläu nterbleiben werde, obgleich ihm sehr daran liegen müsse, seine vermehrt zu sehen, da, wie ein Journal angiebt, seine Schulden schon nahe an 2 Millionen betragen und seme Freunde ch gegenwärtig vergeblich bemühen, von ihm unterzeichnete Tratten zu Di Intiren. Die Presse behauptet, daß der jetzt vorgelegte Antrag Fould's, der Bank von Frankreich die Ausgekung von Noten bis zum Be trage von 525 Millionen, d. h. von 73 Millionen mehr, als das jetzige Maximum beträgt, zu gestatten, noch immer unzulänglich sein werde, und daß man ihre Befugniß mindestens um 1090 Millioner erweitern müsse, wenn nicht bald neue Verlegenheit eintreten solle. Die Republique rügt, daß die im verbesserten Budget des Ministers der öffentlichen Arbeiten, Herrn Bineau, bewerkstelligten Ersparungen, welche, mit dem Budget des vorigen Ministers La— verglichen, 10 Millisnen Fr. betragen, sämmtlich die Aus gaben träfen, welche zum Vortheile, zur Beschäftigung und Unter— stützung der arbeitenden Klassen bestimmt gewesen.

y 1 4 7 6 5 e 3 . h. ö P K Yi . 56 Man erzählt sich, daß ein Repräsentant Jemanden für die dats

crosse

ganze Dauer seines Mandats eine Anweisung auf sein Gehalt ge—

geben habe, um dasselbe seinen Gläubigern zu entziehen, daß jedoch

vom Kriminalgericht die Anweisung, als mit Betrug behaftet, für

ungültig erklärt worden sei und der Prokurator der Republik den entanten gerichtlich verfolgen wolle.

m Baktalaureats-Examen sind durch Verordnung des

st bedeutende Anzahl von Gegenstanden, na

) i Ph losophie und Geschichte,

1 vr Gs 11 pIu]

Transpo die Marquesas

Vl iche eine

TFyribitna Lribung

; Schreiben

gstens

setzungen von

Den Aerzten sonstigen Personer

lerazeit sich durch muthige und aufopfernde Thätigkeit ausgezeichnet

haben, sind von Seiten der Regierun l

der Ehrenlegion, goldenen oder silbernen Medaillen z

Verlheilung bald vor sich gehen wird.

Die Societaire des Theatre frangais, welche die

rin Rachel wegen Konlraktbruchs beim Civil

Schadenersatz für ihr Nichtauftreten begehrt hatten,

Klage abgewiesen und in die Kosten verurtheilt worden.

Lamartine erklärt in einem an das Journal du

Loiret, daß er, durch noch immer fortdauernde Kränklichkeit und

durch unvermeidliche Privatgeschäfte nun schon seit vier Monaten

von seinem Posten in der National-Versammlung ferngehalten, den

selben niederlegen werde, wenn sich in längs drei Wochen seine

zesund! nicht so bessere, daß er die ihm übertragene Vertretung tements Loiret auch wirklich ausüben könne. Er richtet

Redacteur die freundliche Bitte, diesen seinen Entschluß

rn ohne Verzug kundmachen zu wollen.

Normanby giebt morgen eine große Abend der, wie es heißt, Louis Bonaparte und das ganze diplomatische Corps beiwohnen werden. Man bringt dieselbe mit dem Befehle an Parker's Flotte, ven den Dardanellen nach ta zurückzukeh⸗ ren, in Verbindung und betrachtet sie als eine Art Versöhnungs— feier nach der friedlichen Beilegung der russisch-türkischen Frage.

Der zu Lyon befehligende General Gemeau hat im ganzen Bereiche seiner Militair-Division das zu Lausanne erscheinende und von Revolutionairs aller Länder redigirte Blatt Alliance des Peuples verboten und die zu Lyon erscheinende De moöcratie suspendirt.

Eine Anzahl Personen, die der Betheiligung bei ger Zeit in Perpignan stattgehabten Unruhen angellagt vom Assisenhofe des Aveyron freigesprochen worden.

Der Moniteur enthält ein Dekret des Präsidenten der publik, dem zufolge die besondere Kasse, die im Jahre 1797 im Marine ⸗-Ministerium gegründet wurde, vom 1. Januar 1850 an mit dem öffentlichen Schatz verschmolzen wird.

Die Lage der Bank hat sich seit dem 22. November sehr we nig geändert. Die Bank⸗Abrechnung vom 29. Novimber weist eine Vermehrung des Bank-Vorraths um eine Million nach; jetzt 414 Millionen. Der Umlauf der Banknoten hat um 2 Millionen ab⸗— genommen; jetzt 4415 Millionen. Das Portefeuille enthält für 123 Millionen Valuten, 4 Millionen mehr als am 22. November. Der Schatz ist für 665 Mill. kreditirt, für 85 Mill. mehr als ver acht Tagen. Die laufenden Rechnungen haben um 23 Mill, abge— nommen; sie belaufen sich auf 108 Millionen.

. Die amerikanischen Zeitungen sprechen von einer dreitägigen Besetzung des Fort Honolulu auf den Sandwichs-Inseln von Sei— ten der Franzosen. Die dortige Regierung soll mehrere Reclama

⸗Gesellschaft,

tionen des französischen Agenten unberücksichtigt gelassen haben; die französische Flotte setzte darauf eine Anzahl Truppen ans dand⸗ welche das Fort zerstörten. Der amerikanische und englische Kon⸗ sul legten gegen dies Verfahren Protest ein. .

Herr Poussin, bisheriger Gesandter Frankreichs bei den Ver— einigten Staaten von Nord-Amerika, ist in Havre angekommen.

Straßburg, 27. Nov. (Köln. Ztg.) Seit einigen Tagen weilt, der alte Itzstein wieder in unseren Mauern. Die nassauischen Behörden sollten ihn auf Grund einer Requisition von Karlsruhe verhaften und an Baden ausliefern. Itzstein wurde noch rechtzeitig gewarnt, verließ sein Gut Hallgarten in größter Eil und kam ohne alle Effekten in seinen gewöhnlichen Hauskleidern hier an. Die letz- ten Schläge des Schicksals scheinen gewaltig auf den alten Mann eingewirkt zu haben.

Schweiz. Bern, 29. Nov. Rath hat heute mit der Berathung des fahren und wird bald zu Ende damit sein. Der Stände⸗-Rath feiert schon einige Tage und läßt die Kommissionen arbeiten. Die Münz⸗-Kommisston hat sich in ihrer Mehrheit für den französischen Münzfuß entschieden.

Aus verschiedenen Kantonen erhält der Bundes-Rath Zuschrif— ten von Behörden, die um Bewilligung eines verlängerten Aufent halts für ausgewiesene Flüchtlinge nachsuchen. Druey soll ein zwei— tes Cirkular erlassen haben, worin er mit nachdrucksvollen Worten die Anwendung jeder nur möglichen Humanität und Milde bei der Execution des Beschlusses anempfiehlt. Herr Pfarrer Kälin von Zürich hat öffentlich erklärt, daß die Nachricht, als habe er bei der Blum-Feier in Zürich eine Rede gehalten, auf einem Irrthum be— ruhe; er habe kein Wort gesprochen. In einer der letzten kalten Nächte wurde in einem Walde bei Liestal ein Flüchtling, der auf der Heimreise begriffen war, erfroren gefunden. Er trug die Uni— form eines badischen Infanterie-Tambours, und ist laut Schrif⸗ ten, die er bei sich hatte, in der Nähe von Mannheim zu Hause.

wissenschaft und Kunst. Dritte Quartett Soiree im Cäcilien-⸗-Saale der Sing-Akademie. (Den 1. Dezember.)

Werke von Havdn, Onslow und Beethoven bildeten den In— halt des dnitten Quartett⸗Abends. Es war Haydn's C-dur- Quartett mit dem reizenden Andante in 8, wodurch die Herren Zimmermann und Genossen ihr Auditorium (am Sonnabend) zuerst erfreuten. Charak- feristische Auffassung, musterhafte Präzision und vollendet feine Nüancirung bezeichneten den Vortrag eines Tonwerkes, das durch kernhaften, gediegenen Inhalt Gemüth und Herz aller anwesenden Hörer erfrischte. Eines der neueren Quartette von Onslow, das 24dste in E- moll, folgte; ein für die Ausführenden dankbares, dabel interessantes und geschickt gemachtes Opus, dessen Wirkung jedoch oftmals nur auf äußeren Effekten basirt und jenes phantastischt Umherschweifen der Gedanken zur Schau trägt, das die späteren Tonwerke Onslow's, seitdem er Beethovens genialem Adler Fluge nachstrebt, überhaupt charalterisirt. So läßt gleich . Allegro-Satz eine eigentlich geregelte Gedanken- Entwickelung nicht bemerk⸗ bar werden indem er sich dafür nicht selten blos in unstater, nebelnder Mo- dulation ergeht. Nichtsdestoweniger gestaltet er sich im llebrigen in vielen anziehenden Einzelheiten und durch glänzende Behandlung der Instrumente Eindruck. Das Scherzo wirkt besonders durch den Kon— ante des Trios mit dem (übrigens ziem gedanken der Scherzos selbst bil Einen sehr interessanten fluß von ächt künstlerischem

s aß in der g schicken Verweb ung der dan Auch der folgende lang same Satz, in Variationen be⸗ ist nicht arm an anziehenden Gegensätzen, gleichwie auch der Schluß Auartetts, trotz manchem Geschraubten und Unmotivirten, da em Hörer mannigfache Ausbeute gewährt und durch gle l erung von anregender Wirkung ist. Das Ganze, trefflich crekutirt : die Aufmerksamkeit der Versammlung in hohem Grade in Schließsich gelangte das zwölfte Quartett von Beethoven in ur Kenntnißnahme der as Werk gehört zu isters, deren Genuß durch gedehnte Form und oft la Tiefe des Inhalts sehr erschwert wird und die oft gehört s

1. Um so verdienstlichemerscheint

w, Der National⸗ Militair Gesetzes fortge

von fesselndem trast, den der pikante Grund

lich ernst gefärbten)

28 2 Schöpfungen des Me byrinthische wollen, um ganz verstanden zu werde

Herren Quartettisten die bezeichneten Schöpfungen durch il Verständniß näher zu führen unternommen haben Wi Quartett, so trugen sie auch diesmal das in Rede stehende, in jeder Beziehung bei weitem schwieriger auszuführende Es-du Quarteit des Meisters durchaus zu Dank vor. Die Versammlung veifolgte

daß die

Wie neulich das 7 ö 9 111 Tonwerkes von Anfanf

den Inhalt ; n n . Kunstgenusse

Ende mit wärmster Hingebung id war von so seltenem sichtlich begeistert. 8z L ict ye n Fk i 6. Rm ite Fir A Geistliche Musik in der Dreifaltigkeitskirche. 163 Dezember.) rblindete) Sängerin, Fräu⸗ ein geistliches Konzert in

bekannte (e lein Bertha Bruns, zu wohlthätigem Zwecke Dreifaltigkeits kirche, chem sie ihr schätzenswer hes Gesangstalent

dem Vortrage zositionen von Händel, Beethoven

d 2 * 8 11 * . 869 n , . anerkennungswürdiger Weise bekundete. Auditorium durch das

Am Sonntag

Orgelspiel des Herrn der mehrere Orgelstücke mit lobenswerther überhaupt dankenswerth, zu Gehör brachte.

Auswärtige Börsen.

Frankfurt a. M., 1. Dez. Für österreichische Effekten herrschte bis zum Schlusse des vorigen Monats eine flaue Stim mung, und die meisten Sorten wurden in letzteren Tagen zu pilli Preisen abgegeben; die matte Haltung an der einheimischen,

geren amsterdamer Börse, verbunden mit verschiedenen Ver

wie gn en kaufs-Aufträgen für wiener Rechnungen in 5⸗ und 43proz. neuen Metall, wie' Actien, war die nächste Veranlassung dieser rückgängigen Bewegung. Auch die Eisenbahn Actien folgten dieser Flauheit, namentlich Friedr. Wilh. Nordbahn und Bexbacher Ae tien, welche theils auf schlechtere berliner und hamburger Course theils wegen verschiedener Gewinn-Realisationen auf der vorgestern stattgehabken Liquidation im Preise zurückgingen. Nur Köln-Min— dener Actien wurden zu höheren Coursen gekauft, indem man dies mal an eine nicht unbedeutende Superdividende glaubt.

Der Handel in spanischen Papieren war hingegen sehr belebt, und wurden anse hnliche Poston in der 3 proz. inländischen Schuld zu steigenden Preisen umgesetzt. Den Impuls dazu gab die ma⸗ drider Börse, verbunden mit günstigen finanziellen Berichten von dort. Auch wurden viele Prämlen-Gischäfte darin auf 1 a2 2 Mo nate abgeschlossen; man gab zum Tages Cours . und resp. 11 96 Prämie. In süddeulschen Fonds ging auch ziemlich viel umz für bad., bayer., darmst. und württemb. Obligationen fanden sich täglich bereitwillige Nehmer, und Sorten mußten höher be⸗ , , ,

a,,, Loosen gewahrte man keine sonderliche Steige

rung, indem mehrere Posten wegen der nahen Serien und Gewinn⸗ ziehungen zum Verkauf and en Markt kamen und realisirt werden mußten. t Die fremden Wechsel gingen zum Theil etwas besser, nament⸗ lich Hamburg, Amsterdam, London, Paris, Mailand, Wien blieben offerirt und gedrückt im Cours. Desterreichische Coupons, stehen 1694, polnische 15 Fl. und spanische Coupons 281. 28 Kr. pr. Piaster.

Das baare Geld zeigte sich wieder etwas flüssiger; Diskonto konnte man willig zu 25 2 25 „ und Prolongationen und Depots auf gute Papiere mit 37 a 4 P anbringen.

mehrere

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für 4 Jahr. 4 Rthlr. Jahr. 8 Rthlr.⸗ Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis⸗Erhöhung. Bei einzelnen Nummern wird der Bogen mit 27 Sgr. berechnet

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asm T , e, ,, , , , me e , , .

. Amtlicher Theil. ⸗ Dentschlan d. Oesterreich. Wien. Antwort des Kaisers an eine Como. Hofnachricht. Convention mit Modena und Parma über einen Zollverein. Innsbruck. Schreiben des Erzherzogs Johann an das Landes ö Defenssons⸗ Comitè. Bayern. Hannover. Sachsen⸗Weimar. Anhalt⸗Bernburg. Bernburg. Ausland. Termin für den Verkauf aus Unterredung des Präsidenten Diplomatische Veränderun Reduction Petitionen. Ersatzwahlen. Reorganisation Das Hubertus⸗Komplott. sibritanien und Irland.

putation in

München Hannover Lntbindung Weimar.

Vermischtes

Desterreich. Frankreich. ereinigten

RN are äno 1 Marinebudget

. O Hutachten.

London

inister.

italienischen

Reduction in der sardinischen Armee Bologna und Ancona Nömische

Kommunalwesen und Pensionirungen. Neapel. Wa

z M ei ⸗rEé e EY 9IKa; hans Granze. Rückkehr Abercromby's

Standrechtliche Florenz

über . . falschen Gerüchten.

n⸗ und Handels- Nachri

r König haben All enden Kammerherren zhauptmann Grafen Ersterem den Letzterem Rath Thurne

ö. r und dem Stadt

rand pias 1181911

Amtlicher

und dem rden

Dönhoff Adler ⸗O Johanniter zu Glogau den Rothen und Kreisgerichts⸗

ine Ehrenzeichen

zweiter

und

Gemeinden 500 bis 3499 Seelen

9ged Al * * * entweder einen Wahlbezirk zu höchstens 3499 S

reinigt.

stimmung des werden von demsel Ortschaften zu einem Gemeinden Ihnte Be tungen werden von

ve meinden z3U

cht

so wie nicht zu

dem Landrathe

gehörende bewe einer oder mehrerer bezirke vereinigt.

*

Jedoch ist vahin

keinem

Wal

Gleichzeitig ist Verordnung) und 9. . d 93 lungslisten (S. 2“

der Aufstellung fahren zu beobachten:

Nach Anleitung des a

n der Ordnung verzeichnet angefangen wird,

Jenem die höchsten Steuern . nigen, welcher die geringste Steuer zu zah

Alsdann wird die Gesammtsumme Die Gränze der ersten Abtheilung die Steuerbeträge der einzelnen Wähler . bis das erste Drittheil der Gesammtsumme erreicht ist 2 der Gesammtsumme dann noch übrig bleibt, wird in zwei Hälsten getheilt. Diejenigen Wähler, welche die er ilfte aufbringen, bilden die zweite und die übrigen die dritte Abtheilung.

Läßt sich bei gleichen Steuer- oder Schätzungsbeträgen nicht entscheiden, welcher unter mehreren Wählern Abtheilung zu rechnen ist, so giebt die alphabe— Familien-Namen den Ausschlag.

8

In Gemeinden, welche für sich einen Wahlbezirk bilden, und in Wahlbezirken, welche aus mehreren Gemeinden bestehen, wird nur eine Abtheilungs Liste angefertigt. Im ersteren Falle stellt dieselbe die Gemeinde Verwaltungs Behörde, im letzteren der Land⸗ rath fest. ;

Ist aber eine Gemeinde auf Grund der §§. 5 und 6 der Ver⸗ ordnung in mehrere Bezirke getheilt, so wird von der Gemeinde Verwaltungs⸗Behörde zuvörderst eine allgemeine Abtheilungs-⸗Liste für die ganze Gemeinde angelegt, und dann aus dieser für jeden

Wäh Döchst besteuerten nachst demje

veorchnet rechne

man

wird zusammenrechnet,

s Fas von

einer bestimmten

Ordnung der

Orden;

Lin, Do nnerstag den 6. Dezember

Auszug gemacht, welcher für

Deshalslß ist es nuötki Deshalb it es nolh

die Nummer des

8

§S. O. und

mussen

welche auf Grund der 8. 12 immrecht guszuüben wünschen, Wählerliste aufstellt,

; bekannt

dnung der Behörde n he die von derselben festzusetzenden und — derselben die

innerhalb ei zu machenden Frist Grundlagen der fur sie Unterlassen sie die Anmeldung, so in die Listen aufgenommen; versäumen sie es,

der für sie anzustellenden S

111 p 1 1 sroll 1 anmelden und anzustellende

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gesetzt, welche

J. 2* * 23 1 ö 2 er Wählerliste

er Reclamationsfrist keine Reclamationen erhoben ode der Abtheilungs⸗Li ehrpflichtigen ähler, welche nach dem Muster Derselbe muß enthalten: Namen und Wohnort des zetrag, mit welchem

91 25 1

NT

nberufen ist,

männer. Dieser Auszug ist dem stellvertretenden Landwehr-Bataillons— Lommandeur mit dem Ersuchen zu übersenden, ihn, behufs der Aus der Namen der Wahlmänner durch die landwehrpflichtigen an den Eommandeur e gelangen zu zu welchem dieselben einberufen sind. Auf demselben Wege gelangt der ausgefüllte die Requisition, so wie die E schleunigen, daß die ausgefüllten Termin in den Händen des Dasselbe Verfahren findet nochmalige Stimmenabgabe den sollte, und sind esem Falle au derjenigen Kandidaten auf welche die

j

1 sich nur er tr ? 11 lch nur erstregen

X

r XW aß

und ist uszüge noch vor ommissarius sich befinden wenn bei engeren Wahl

wer

Dem

rkeͤ Abtheilung oder ein zu großes der verschiedenen Abtheilungen des Gemeinde Behörde vor nung beigelegten Befugniß Gebrauch machen und d aller Abtheilungen in besondere l nabhängige Wahlbezirk tn, auf

und

N valtungas Berwaltungs

einzelner

Grund der s8.

Anordnung trifft,

demnächst die

Gemeinde velche der

diesen Wahlbezirken mitwählen,

der Wahlmänner in er

sie möglichst gleichmäßig vertheilt Gemeinde-Verwaltungs⸗Behörde

Gemeinde in

sCosnn? 2 besonderen

werden

97y* III F Wahlbezirke,

. 1x 8 v6 ö 585 X 5 eben in Be

angedeutet worden ist,

weit Abt boisun ref zweiten Abtheilung tref

Abtheilung s und dann die Wahl

zusammenfallen

2 ehörd

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sten Abtheilung mit Endlich kann die Gemeinde-Verwaltungs

Eintheilung der Gemeinde in W )

*

ahlb 8

zerordnung ganz absehen und die

festsetzen

87

9[inkrko na bes ry 8 jeder Abtheilung besonders 20 der ordnung

einen

Wahlbezirk

wier wie

sammengesetzt ist

8. hlbezirks werden zu e zusammenberufen

In Wahll len, welche aus mehreren Ortschaften bestehen, kann der Wahlvorsteher, um die Wähler der Nothwendigkeit zu über einen weiten Weg zurückzulegen oder viel Zeit zu verlie ren, in Gemäßheit des §. 28 der Verordnung, Wahlversammlungen an verschiedenen Stellen des Wahlbezirks und selbst für jede ein zelne Ortschaft ansetzen.

Es ist ihm zur Ausführung dieser Maßregel ein Zeitraum vor höchstens drei Tagen inkl. des vom Minister des Innern bestimm ten Tages der Wahl gestattet. In einer gleichen Frist ist die etwa erforderlich werdende engere Wahl (§5. 16 des Reglements) zu be wirken.

Der Wahlvorsteher ernennt in diesem Falle an jedem Orte, wo er eine Wahlversammlung abhält, neue Beisitzer, erforderlichen falls auch einen neuen Protokollführer.

Vor dem Wahlvorstande desjenigen Ortes, wo die letzte Wahl— versammlung stattfindet, wird die Wahlhandlung abgeschlossen und das Resultat verkündet.

einer bestimmten

heben,

9 7 V

8. 11. Die Wahlverhandlung wird mit Vorlesung der §§. 27 — 35

Auszug zurück, igung derselben, so zu be⸗

dem Wahl⸗

1hlen eine

Alle Post-Anstalten des In⸗ und

Auslandes nehmen Bestellung auf

dieses Blatt an, für Berlin die

Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers:

Straße Ur. 57.

ehren⸗

1849.

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der Verordnung und der §§. 11 — 19 dit ses Reglements durch den Wahlvorsteher eröffnet.

Alsdann werden die Namen aller stimmberechtigten Wähler vor⸗ gelesen.

Jeder nicht stimmberechtigte Anwesende wird zum Abtreten ver—⸗ anlaßt und so die Versammlung konstituirt.

Später erscheinende Wähler melden sich bei dem Wahlvorstehen und können an den noch nicht geschlossenen Abstimmungen theilneh⸗— men. Abwesende, mit Ausnahme der zum Dienst einberufenen Land⸗ wehrpflichtigen, können in keiner Weise durch Stellvertreter oder sonst an der Wahl theilnehmen.

5 Der Wahlvorsteher ernennt den Protokollführer und die Bei—- (8. 27 der Verordnung). Er beauftragt den Protokollführer Eintragung der Wahlstimmen in die Abtheilungsliste. 58

MM

2183

Jeder Aufge⸗

itt an den zwischen der Versammlung und dem Wahl⸗ Vorsteher aufgestellten Tisch und nennt, unter genauer er,, den Namen des Wählers, welchem er seine Stimme geben will. d zwei Wahlmänner zu wählen, so nennt er gleich zwei Na⸗— diese trägt der Protokollführer neben den Namen des Wäh⸗

und in Gegenwart desselben in die Abtheilungs⸗-Liste ein oder

sie, wenn derselbe es wünscht, von dem Wähler selbst ein—⸗

S. 15. zahl erfolgt nach absoluter Mehrheit der Stimmenden. s außer dem Fall des 30 der Verordnung, welche auf andere, als die nach §. 32 der 16 des Reglements wählbaren Personen

einzelner Wahl⸗Stimmen entscheidet der 5. 16. sten oder einer folgenden Abstimmung immenmehrheit nicht ergiebt, kommen diejenigen, welche haben, in doppelter Anzahl der noch zu wäh⸗ auf die engere Wahl. Abstimmung die absolute Stimmenmehrheit zu wählenden Wahlmänner gefallen ist, gewählt, welche die höchste Stimmen⸗—

noch

ov olkRar derselben

Loos, welches durch die gezogen wird. . wie bei der engeren Wahl ist die Ab- gal e der zum Dienst einberufenen Landwehr— männer behufs Abschließung der Wahlhandlung nur dann abzu⸗ warten oder einzuholen, wenn die fehlenden Stimmen noch einen entfcheidenden Einfluß auf den Ausfall der Wahl haben können. ist die Wahl erst dann abzuschließen, wenn die Landwehrmänner eingegangen sind. 8 6

Die gewählten Wahlmänner müssen sich, wenn sie im Wahl termine anwesend sind, sofort, sonst binnen drei Tagen, nachdem ihnen die Wahl angezeigt ist, erklären, ob sie dieselbe annehmen und wenn sie in mehreren Abtheilungen (resp. im Falle des §. 8 des Reglements in mehreren Bezirken) gewählt sind, für welche der- selben sie annehmen wollen. , Annahme unter Protest oder Vorbehalt, so wie das Ausbleiben der Erklärung binnen drei Tagen, gilt als Ablehnung. Jede Ablehnung hat für die Abtheilung (resp. im Falle des 8 des Reglements für den Bezirk) eine neue Wahl zur Folge. §. 19. z Wahlhandlung ist ein Protokoll nach dem anliegen— aufzunehmen. ö

§. 20. Die Ober-⸗Präsidenten haben sofort die Wahlkreise für die der Abgeordneten, die Wahl ⸗Kommissare und die Wahlorte dies geschehen, die Wahl -⸗Vorsteher

Wahl zu bestimmen, auch davon, daß benachrichtigen. h Protokolle dem Wahl⸗ in. Wahl⸗Kommissar

tokollen ein Verzeichniß änner seines Wahlbezirks auf

ladet dieselben schriftlich zur Wahl des Abgeordneten ein. §. 2 Die Wahlverhandlung wird

Verordnung, so wie der 5.

stellt der Wa

2

den eingereichten Wahl⸗Pro⸗ und

Vorlesung der §§. 37 bis 42 is 26 dieses Reglements, er⸗ Im Uebrigen kommen die Bestimmungen des §. 11 dieses Reglements zur Anwendung 8 Der Abgeordnete wird in der Art gewählt, daß jeder aufge— rufene Wahlmann den Namen desjenigen nennt, dem er selne Stimme giebt. Den vom Wahlmann genannten Namen trägt der Protokoll führer neben den Namen des Wahlmannes in die Wahlmänner- Liste ein, wenn der Wahlmann nicht verlangt, den Namen selbst einzutragen. §. 24. . Hat sich auf keinen! Kandidaten die absolute Stimmenmehr-— heit vereinigt, so wird zu einer weiteren Abstimmung geschritten.