cher dieselben dem Minister des Innern zur weiteren Veranlassung vorzulegen hat. Berlin, den 4.

die Stimme gegeben werden, eine Stimme

kann keinem Kandidaten

; er die Gültigkeit einzelner r schei welche? bei der ersten Al Ueber die Gültigkeit einzelner Wahlstimmen entscheidet der

Wahlvorstand.

stimmung keine oder nur

as Staats⸗Ministerium. von Ladenberg. von der Heydt.

wird unter den übrigen Kandidaten in

von Man⸗ von Rabe.

ie zweite Abstimmung Weise wie die erste vorgenommen. . Wahlstimme, welche auf einen anderen, als die in der andidaten fällt, ist ungültig.

zweite Abstimmung keine ab olgenden Abstimmungen derjenige, wel⸗ hl, bis die absolute

Graf von

randenburg. von Strotha. Simons.

Der Gewählte ist von der auf ihn gefallenen Wahl durch den Wahlkommissar in Kenntniß zu setzen und zur Erklärung über die Annahme derselben, so wie zum Nachweise, daß er nach 8. 41 der Verordnung wählbar ist, aufzufordern. Annahme unter Protest oder Vorbehalt, ben der Erklärung binnen acht nachrichtigung, gilt als Ablehnung.

In Fällen der Ablehnung oder Nichtwählbarkeit hat der Ober Präsident sofort eine neue

derselben W ebliebenen K . . Wahl ge olute Mehrheit so wie das Ausblei

fällt in jeder der f von der Zustellung der Be⸗

Stimmen hatte, aus der Wa 1 Kandidaten vereinigt hat. Stehen sich mehrere in der geringsten Stimmenza entscheidet das Loos, welcher aus der Wahl fällt. stimmung nur zwischer derselben die Hälfte der seinigt hat, entscheidet ebenfalls das 1 Fällen ist das -

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Dem Fabrik⸗Besitzer A. Borsig in Berlin

cher die wenigsten Mehrheit sich auf einer

hl gleich, so

Wahl zu veranlassen. . . . ü auf durch Zeichnung und Beschreibung näher nachgewie

sene mechanische Mittel zur Anfertigung von Hohlgefäßen Röhren aus Metall . Tage an gerechnet, ertheilt worden

Kandidaten stattfindet und gültigen Stimmen auf 27. ; U n, sowohl über die Wahl der W werden von dem

sidenten gehörig geheftet eingereicht,

Sämmtliche lbgeordneten, suür den Um

2 —

des preußischen

kommissar dem

g nn l m n e n n ige Staats-Rechnung angelegt, und zwischen Halle und Frankfurt a.

Linien zu Privat

Zwischen Leipzig ist ein elektromagnetischer Telegraph das Publikum * elektro magnet Telegraphen zwischen Berlin erbindung

elegraphen

Benennung

ien Gesinnungen.

* 6 veröffentlicht folgendes Johann an das Landes-Defensions ol höchst ehrenvolle Schreiben: Ran mich aus Innsbruck unter dem 4 mir unerwartet und hat mich sehr Ereignisse des 1èdem Andenken eines Jeden es Kaisers Gebot hatte mich erfassung ich damals das Lan ird die Geschichte er Anblick, wie sich das Volk von Ty⸗

zuzubringen.

aiserlichen Hoheit dem Erz

lle wissen wir nur

zuträgliche! )

Preußen. Oesterreich haben dem vormaligen Grafen von Schaffgotsch, ter Klasse zu verleihen geruht.

sondern etwa in einem

Minister⸗Residenten jungen Kaiser seine Hi

begeben wird,

Jahres 1848 Oesterreich. ꝛĩ ö vinzial⸗Congregation von Como, wele eine Ergebenheits-Adresse überreichte, erhielt von Sr. Majestät fol— gende Antwort in italienischer Sprache: der Treue, die Huldigung und Glückwünsche an, die Sie Mir im Namen der Stadt und Provinz Como darbringen. in Zukunft Ihre Kommittenten immer mehr durch die Ausdrücke rechtfertigen werden, und daß sie mit vollem und mit der Ehrfurcht, die dem Gesetze gebührt, den Absichten Mei ner Regierung zu Hulfe kommen werden, welche alle auf ihr wah⸗— So werden ihre Hoffnungen, die auch die Meinigen sind, in Erfüllung gehen, und die Erinnerung vergange nen Unglücks wird sich verwischen in der allmäligen Entwickelung einer günstigeren Zukunft.“ zer Kaiserliche Hof hat am 29. Dezember Mittags Schön⸗ brunn verlassen und die wiener Hofburg bezogen.

Die Wiener Zeitung bringt den italienischen Urtext sammt Uebersetzung der Convention zwischen den Regierungen von Oester— reich, Modena und Parma, betreffend einen zwischen diesen Staa Dieselbe besteht aus den drei folgen

eingeprägt, um ihrer zu erwähnen. kommenden Jahre in Aussicht gestellt. nach Tyrol ges d was sich da entwickelte, war ein herrlicher, ergreifende rol für Gott, Kaiser und Vaterland erhob! f neuerdings

München, heutigen Sitzung der Abgeordneten⸗Kammer Referenten Prinz ge

Bayern. eim Beginn der sich von Her mann gegen

„Ich nehme die Ausdrücke

h hoffe, daß stern gemacht ! s nahme der Reichsverfassung überreden wolle in Frankfurt der Verfassung beantragt, hinterher deren unbedingte Annahme gewollt haben.

bayerischen

zahlreicher, 13 . z sei ihm niemals eingefallen,

geordneter gefährdete heima Fremde Gelüste auf unserem Bo

den und die Versuche, dieselben in den schwierigsten Verhältnissen, zesterreich jemals getroffen, auszuführen, die Hoffnung auf erschütterten Sinn und auf Mangel an Widerstandsmitteln fußend, was die Geschlchte Tyrols durch alle Zeiten uns n der Kraft dieses edlen Volkes.

aber wir sind Augenzeugen, ausbildete,

Er sei überhaupt immer mit dem Verhalten des i einverstanden gewesen.

Gesetzentwurf

gerichtet sind.

scheiterten an dem, überliefert, an der

, 8 Fortsetzung schwierig war das Beginnen,

„ zunächst über Art. Modification an. Boye

Darauf Uebergang zur Tagesordnung ziellen Berathung über das Amnestie Gesetz Weis eignet sich den A zieht seinen urfprünglichen Antrag, als nach dem Ergebniß der ge mehr passend, zurück, beantragt dagegen, von Staatseigenthum zu Amnestie ausgeschlossen sein ig des Wortes „Privat“ vor

Vertheidiger usschuß⸗Antrag strigen Abstimmung nicht daß diejenigen, welche sich Schulden kommen ließen, nicht von der sollen, was er durch Einschaltur thum“ bewirkt

bekämpften, Gränzmarken Tyrol unverletzt zu erhalten.

ist geschehen; heimgekehrt sind alle zu ihrem Herde; mit welchem Bewußtsein! mit dem gerechten Stolze treu erfüllter Pflicht. e ist nun, und der Kaiser hat als Erinnerung eine Denkmünze für alle Landesvertheidiger bestimmt. vor sich gegangen. det wurde, treuen Söhnen aber nicht vergännt war, dieses auszuführen, kann jene Betheilung nur als eine Anerkennung meines guten Willens und meines Strebens, für des Landes Sicherheit zu sorgen, so wie es mein Kaiser mir gebot, gel⸗ ten. Für diese Anerkennung findet mein Herz keine Worte. Zu den Ver— pflichtungen alter Freundschaft wächst mir hierdurch eine neue theure Vieles haben wir in der letzten Zeit erlebt; was uns noch in einer so bewegten Zeit zu erleben bevorsteht, dies läßt sich nicht Mögen was immer für Ereignisse eintreten, so lebt in mir die feste Ueberzeugung, Tyrol werde den Sinn, den es von den Vätern ererbt, den es in letzter Zeit wiederholt so kräftig bewies, stets bewähren; mir aber werde gegeben sein, unter friedlichen oder stürmischen Verhältnissen zu beweisen, daß ich in meinen Gesinnun⸗ gen unverändert jener Liebe werth bin, die man mir in diesem

ten zu bildenden Zollverein. Verletzungen

den Artikeln: ) . . Es wird in der kürzesten, auf diplomatischem Wege zu be— Landes Fuß fasse: stimmenden Frist eine aus Delegirten der hohen vertragschließenden Th bestehende besondere Kommission sich in Wien gen Feststellung eines Zollvereins zu unterhandeln, dessen ausschließender Zweck, . e,. . wird, die Begünstigung des Handels und der Verkehrs= , w, gen zwischen den betheiligten Staaten sein soll, mit gehöriger Be⸗

sichtigung jedoch der gegenseitigen Aerarial-Interessen und unbeschadet der Souverainetätsrechte der beitretenden Wenn die betreffenden Unier wird der oben angede betrachtet werden und dessen Dauer sohin b dem vorhergehenden Artikel bezeichneten Kemmis nebst anderen Gegenständen auch die Art derselbe zu verlängern oder zu erneuern Fall sich ergeben, daß vor oder bei dem Eintrit chem die obengedachte, fü Modena am und unter dem gestrigen Tage auf? söschen hat, die beabsichtigten Unter diehen wären oder der gedachte noch nicht in Wirksamkeit stände, so hat die Gültigkeit der eben erwähnten Convention ohne Weiteres in so lange fortzuwähren, bis die Wirkungen des gedachten Zollvereins ins Leben treten oder eine andere ausdrückliche Verabredung in dieser Beziehung getroffen wird.“

vereinigen, um über die an ,, . Antre eingehe; Einnehmereien Die Vertheilung ist allenthalben Antrag eingehe;

aß mir die erste dieser Denkmünzen zugesen an Willen und Gefahren

Lang möchte zwischen gewaltsamer und einfacher

Boye's Antrag. Beschlagnahme unterschieden wissen. Der Ju stizminister: überlassen, unterscheiden wissen. h seinen Bestandtheilen durch, mo—

hohen Kontrahenten. handlungen den vorgesetzten Zweck erreichen, so tsdestoweniger nur als ein Versuch 5 Jahre beschränkt sein, der in sion bleibt es aber vorbehalten, und Weise zu bestimmen, wie

Man möge getrost den diese würden die

Tyrols Mühe zeschlagnah ; diesem Vorschlag.

pfälzischen Richtern Abstufungen der Schuld wohl geht den Regierungsentwurf nas

utete Zollverein nich ern die Ausscheidung

*) Art. 2 Regierung sind ausgeschlossen:

s3-Entwurf: Von der im Art. 4 ertheilten Amnestie welche durch eine unter Art. 1 fallende Gelegenheit derselben zugleich eine Verletzung der Per- . 2) Staats- und Gemeindebe— 3) Geistliche; 4) öffentliche Lehrer; 5) Mili- sche nicht in dem am 6. Juni d. J. ertheilten Generalpar-

te des Zeitpunktes, mit wel— j Jannar 1848 abgeschlossene varma ausgedehnte Convention zu er⸗ handlungen noch nicht zum

den sie bezwecken, bis dahin

1) diejenigen,

bestimmen. thums begangen haben;

oder des Eigen amte, Anwälte tairpersonen, we don begriffen sind,

Der Ausschuß (Wei 1è und 5, dagegen den Abstrich der Nummern

und Notare;

s) beantragt unveränderte Annahme der Nummern

tivirt die Ausschließung der einzelnen Kategorieen und erklärt sich gegen die Ausscheidung von Privat- und Staatseigenthum. Gel bert für Einschließung der Lehrer in die Amnestie, desgleichen der Referent Hrinz, der sich zugleich gegen die Anträge Lang's und Boye's erklärt. Boye zieht seine Modification zu Gunsten der von Lang zurück; letztere wird verworfen, dagegen der Antrag des zweiten Präsedenten Weis angenommen. Art. 3*) wird ohne Dis— kussion in der Fassung des Regierungsentwurfs angenommen.

Zu Art. ** ) liegen zwei Modificationen von Reinhard vor, deren eine die Freilassung der Verhafteten und Fortführung der Untersuchung auf freiem Fuße gegen Caution, die andere einen eventuellen Zusatz zu Art. 4 bezweckt, folgenden Inhalts: „Nament⸗ lich werden die Untersuchungen niedergeschlagen gegen diejenigen,

Art. 308 Th. J. des St. G. B. des naͤchsten Versuchs chverratl ingeschuldigt sind.“ Lerchenfeld vertheidigt

estiegesetz von 1848, das er mitverfaßt habe, wobei er auf

111111 mer der Dreißiger-Jahre mit dem Volkswillen und der Volks einung nicht in Einklang gewesen und daß durch die Amnestie etwas chgeholt worden sei, was längst hätte geschehen sollen. Der Redner kommt nun nochmals auf die Entstehung der Bewegung im Jahre 1848, auf die National-Versammlung, die Reichsverfassung und Ran

versammlungen in Franken, k 1 ne ira et studio und ohne anklag

Versammlun

In welchen er

1 ni d es Central-⸗Untersuchungsgerichts durch das Ober⸗Appel cht welches letzte durch bestimmte Ver gründe bei seinem Plenarbeschlusse geleitet worden sei; übrigens zerfahren auch in anderen Ländern; in Bayern se 1832 geschehen, wo man auch pfälzischen An diesseitigen Untersuchungsgerichte unterworfen W gwierigkeit der Untersuchungen betreffe, s selbe zleichsalls, halte sie aber begründet in dem Erb inse zust her noch. das langsame In quisitionsver — Modification Reinhard's sei unzweck— we zehöre nicht hierher, sondern zu Art. 5, wo ine Modification, wenn auch verschiedenen dr Herrn Reinhar! einbringen werde. Der t nun die Genesis des Art. 22 d Gesetze 5 tsorganisation betreffend ch welch er Richter im Prinzip au ochen un Protokolle beider Kamme esetzbl st.

d rrn vor mLerchenfeld ruft eine Masse l erichtigung h l zunäck ügt Reinhard, daß heu stern Reden gehalten worden seien, die nicht zur speziellen

18 1 aß, wenn er die Hälfte des von der Sache . Präsident gewiß die Güte ? unten 1 und ihn zur Sac zu ver 1 11 Vo 1 rd w ränk z Ordnung 1 7 n den V pf are er fr Ve s ter suck we M l in n en 1 selt bes l 1 1 1 n 3 J 11 1 Ir st An 1 . l (OYJ (1 Ube U mlu! ⸗ sich tlic r n ing, 1 50, 00 61 Utatih h ! t etref hä erü nd entschi J gesl e sel n n 1 r ĩ 5 ! as Unglück . ta feld's, das sich der diger d 1 igeschlossen J 1 randmark ⸗ h n zuschieben einzelne ndlun n part in Mißkredit hringen; er erinnere an die Restaurations de in Frankreich, an die Morde und Verfolgungen, die im Na de legitimen Königthums im südlichen Frankreich gegen die oleonide verübt wurden Da egitime Königthum habe daran enig Antheil gehabt, als die freisinnige Partei T n iordung Lichnowsky's und Auerswalt — 16

ngen auf seine ministerielle Thätigkeit in

eher offen sprechen, als bis ihm di r

ergeblich gefordert habe, herausgegeben und ies

t ntbunden würde. Der zustizminister sei

zie Männer, welche an der Spitze des Ober-Appellationsgerich

tes standen, seien gleichfalls nicht mehr am Leben, nur der Mann, der dem Central-Untersuchungsgericht selbst vorstand, lebe noch und be ö Regierungs-⸗Entwurf: Wegen nachfolgender Handlunger

soll leine Untersuchung eröffnet oder fortgesetzt werden: gen Ableistun des Eides auf die von der deutschen National-Versammlung beschlossene

Verfassung; 2) wegen Unterwerfung unter die sogenannte provisorische Re—

ier 14a 3 334 2 ĩ 2 J os eng; ) wegen Theilnahme an den Berathungen und BVeschlüssen des er a, . übersiedelten Theiles der deutschen Rational ⸗Versammlung . u die Thei nehmer an der sogenannten Reichsregentschast findet diese Be⸗ stimmung keine Anwendung. (Der Ausschuß hat keine Modification bean tragt.)

* 11 1 7 se 6 h 2c. ( 1 In Ansehung der Landestheile diesseits des Rheins. Artikel 4. Die nach dem oberstrichterlichen Plenarbeschlusse vom 14. Juli d. J. von dem Kreis — und tadtgerichte Augsburg zu führenden Untersuchungen werden, insofern die betreffenden Verbrechen und Vergehen vor dem 1 Sent = 3 s ⸗ ö si z . x . 10. September d. J. zerübt worden sind, niedergeschlagen, (Auch hier be intragt der Ausschuß unveränderte Annahme.) K 2

m Präsidenten Bonaparte bezüglich der Sandwich⸗ demselben die Tepeschen mit, welche seine Regie⸗ treff dieser Angelegenheit übersandt hatte. französische Schiffe das Fort Honulu auf

kleide, so viel ihm bekannt, ein Amt in einem constitutionell⸗monar⸗ diesem müsse er es überlassen, sprechen, wenn er es für nothwendig finde. ners) Amtsantritt sei die Reaction offizielle Denunciationen mindeste Gebrauch gemacht worden sei, anderer Strafprozeß bestand. ol gleichfalls über ganz Deutschland verbreitet gewesen Regierung Anzeig

dreißiger Jahren

chischen Verein;

dann aber mit dem und blos die Jacht des Kö⸗ diesem Verfahren gaben meh⸗ welche der Konsul vergeblich

eingelaufen, ge lang besetzt hielten, französischen Konsul wie nigs mitnahmen; ilassung zu

derungen,

izei Metternichs sei

erhoben hatte. Nach dem E Petersburg desinitiv

enement hat Castelbajac die Gesandtschaft zu ngenbmmen, Randon aber die zu Wien man bezeichnet jetzt für letzteren Posten Magnan oder Madrid Thayer und für Konstantinopel Lucian Murat. daß die Ernennung des Generals Le . Boursolly zum General-Gouverneur von Al daß die Expedition der Zaatcha der Entlassung Persigny soll eine ihm zu⸗ entliche Sendung nach Berlin abgelehnt und auch Barrot's Stelle angetragene welches jetzt Herr von Morny, konserva⸗ nter Ludwig Philipp, übernehmen soll.

teur enthält eine telegraphische Depesche aus Al⸗ Herbillon die Beduinen geschlagen und ihnen funfzehntausend Schafe genommen hat. einen Budget-Entwurf für 1860 irtement 8, 304,286 Fr. weniger f sei Vorgängers.

gerien defini⸗

rton nicht fremd sei.

kinisterium des In⸗

nmlung war, stens wenig Interesse ie eingegangenen Peti⸗ Repräsentanten ist un⸗ 150 Bänke sind buchst s an den Minister⸗Rath oder zerwiesen, die meisten aber

Sitzung wurde schon um

hat den Grundsatz die Kinder parlamentarischen Ini⸗ das Duell eingereichten Ge⸗ en aussprechen zu wollen. Deportation hat die be⸗ ibge rt, daß, statt der Insel Mayotte einfach die Marquesas-Inseln für die vorgeschlagen werden

Gewerbesta

eine theilweise vorzu⸗ on der Nationalgarde vor⸗ s den Cadres lichst zuverlässiger Gesin⸗

der Urtheile der im Allgemeinen unterstützte eigentlich nur vor⸗ chuld noch nachweisen chimpf angesehene zutirte wollten jedoch

Gesetz auf die In⸗

10. Dezember, Heeresschau über die

gefahrdrohend steigt; Mouters lau⸗

dem kürzlich er⸗ abgeschlossen.

in Frankreich mit der Post Briefe, Einnahme 41,241,000 Einnahme 39,789,000 artalen des laufenden Jahres, Ermäßigung,

155,ů000 Briefe

ꝛ a lichen, um m Landtage,

mit der Post

Hauptstadt blei⸗ nach ihren Landsitzen begeben zurückbleiben.

Die Ansprüche Ludwig sind jetzt völlig aufgegeben.

nderung des

betreffende Beschluß ig unterweges, um diese Nach⸗ lche in Frankreich die eine so wie der erlauchten interessirt, zu überbringen.“

59 NR 7 * der letzten Woche

Oesterreich. nen Kundmachung ivil Puchner, zufolge ist der drein ausländischer Waaren verlängert worden.

Gouverneurs,

31 en Häuptern der zwei Parteien, welcher zum Verkauf

andere Monarchie sie noch direkter

it alienischen

Italien. e 1 Am 2asten hatte sich in Turin

(Wanderer.) dem Vorsitze

w . n Hin ster- Heath ö s Kön ⸗ e * 210 sten traf der Vereinigten Staaten gestern eine es Königs versammelt. Am =