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ĩ sinke 8 itte 3 es ni 58 ö dem Gesammt⸗ ⸗Ministerium behauptete fortwährende Existenz der ben, behalten Sie sich ihre Ansicht por, wir wollen uns die 6 . einen Bruch noch mehr sinken. Ich, bitte, daß man er nicht aufs ertheilen lassen, daß die Regierung nicht anstehen werde, die Abänderungen unserer j das Einfül jrungs-Gesetz zu den Grundrechten die Stand z ö ö . Kammer der Standesherren. ,, . Reyscher. Die auch reserviren. Wir haben so viele Aktualitäten zu besorgen, daß Aeußerste kommen lasse; ich bin ein Mann des Friedens Landesverfassung, welche in Folge der Beschlüsse der deutschen Nationalver⸗ nicht unmistelbar ab ch zafft, sond . 1 Standes -Vorrechte noch) gedenk; vergeßt eure Aeltern nicht, denen ihr euer Dasein ver— I ĩ ie S R . ) 696 9 0 ver s ar 6 nien ö z * . . h * 2 1 Kommission stellt 2a Antrag: Die zu Revision der Landes Verfas⸗ wir die Eventualitäten bei eite lassen i . Sattler spricht) und hasse jeden Streit, namentlich den unpraktischen, der saumlung nöthig werden, mit ciner nach einem neuen Wahlgefetze einzube. gezählt, welche . 1. . 1 ö. den ienigen punkten dankt Erinnert euch immer, daß ihr euer moralisches Sein Sr. ö Ver . von Volksvertretern möge der Kö gegen den Entwurf, der ihm zu mild ist. Vas Ninisterium, sagt das Wohl des Landes nicht herbeiführt. Wir sind es dem ufenden Ständeversammlung in Ausführung zu bringen, sobald die Be⸗ z soll. Has hi; . Gesetzge ung ius Leben tre⸗ Maj estät dem Kaiser und seinen beständtae Wohl ; ö n , d hat den Eid verstü lt, es beh Gültigkeit der erste Volk , , n,. Al sch ? schluss der deutschen Rationalversammlung verkündigt sein m 3 en sollen. Daß hieran auch das Wahlgesetz vom 1. Juli 1849 Artikel „Kaiser, und seinen beständigen Wohlthaten ver— . e ) 5 . ind es vor ? e ⸗ J ( J ö an 89a 2 = 11 el * (Er vn 2 63 2. ; niglichen Staats Regierung in einer besonders zu entwerfenden er, ha en, id verstümmelt, es auptet die Gültigkeit der ersten ö 4 schuldig, wir sind es wor Allem Gott schuldig. Auch ö ein de den. Absatz 2 nichts geändert, daß vielmehr auch dieses Gefetz, der etwas zwei⸗ dankt. Er sorgte für euch seit eurer Kindheit: er zog euch Adresse erklären: 1) die durch die Verfassung von 1819 festge Kammer: Wir haben jetzt das 3 und wir wollen sprechen, so die Minister bitte ich, einer höheren Entse cheidung sich zu unterwer ihrer Antwortarr s 6 Septemb r 1. * der Abgeordneten in deutig n Fassung in der angeführten Stelle ungeachtet, nicht von n „. auf und versah euch endlich mit Allem für euren neuen Wir . e e aktis ĩ 8 er issi ges fe fe , . J Antwortabresse vom 26. September 1848 einstimmi 3a ; ö ⸗ von je Ge⸗ ch en mi ; setzte Landesvertretung ist nach den angeführten Gesetzesbestim lange es praktisch ist. Ich habe in der Kommisston vorgeschla fen, wodurch Niemand weiter von einer Verfassungsverletzung spre zunsche wurde von dem Departements-Chef . . ang ge pro chene seze der Logit sich entfernt habe, getraut sich die Regiernng, wenn es 36kreis Nöthigen. Wie könnt ihr anders euch so großer 5 p g * * . ö 66 . *. . —.3 2 M Y 83592 . 2 g ö 8 . 2 s 2 ö 11 66 118 0 Di 2X ( 1 Qhef 8 er imtern z 919 ⸗. 9 1 1 El . 8 1 2 L h ö mungen für immer aufgehoben; 2) die nach dem Gesetze vom gen, die Versammlang möge S. Königlichen Majestät er chen könnte. Staatsrath Freiherr von Wächter - Spitt . J. der Enswurf eines Wahlgesetzes bei der e , . i. forderlich werden sollte, aus den Veihandlungen der Kammer der Abgeord. Wohlthaten ürdig zeigen, als dadurch, daß ihr euch für 1. Juli gewählte, beziehungsweise im Falle der Auflösung nach klären, daß wir aus logischen, rechtlichen und meralischen Grün ler sagt, er und seine Kollegen würden einer höheren Ent eingebracht. Tiefer Entwurf enthselt folgende ö r , . 3 6 neten . den Verhandlungen des Geheimen Rathes und aus dem Sinne sei Diens⸗ rt, überal wo es nöthig ist Vergesset nicht mselben Gene ß⸗ zu erne ueinde Landesversammlung ist die einzige den nicht mehr mit einem Ministerium verhandeln können, scheidung, die sie nicht scheuen, gerne sich unterwerfen, aber zwecke der Verabschiedung derjenigen Abänderungen . zischen k Sanction ertheilt worden ist, nachzuweisen. Zwar wi id sie daß in Rußlant lorreiche Ruß die heiligen Na⸗ 8 28 8 s 0311 D o0 3 zesone 291 oy j 9 ow — 1 vorichi c 1 1079 ö ĩ . 2* ñ onen, 2 * F, 1 . 831 161 J ( setz 211 8 uch ö Mar s 2 ö 66 1 * 9 9 * ertretung des Landes, bis durch Verabschiedung zwischen der Re⸗ welches so wenig Scheue or dem Gesetze zeigt, oder eine der Staats-Gerichtshof sei in dieser Sache nicht kompetent. Ferner und Unserem Volke abgeschlossenen Verfassung, welche in zolge der gestrig , re. a, . be . k. ä. ö. auch jener Vorg 33 men Kaiser und Vaterland zertre ĩ sind 1 die ser Unzer⸗ : s⸗ f 8 3 e e . seiner Ansi a st zt 3. e , ö * ĩ chaffung der Standesvo * R enh 1 Sitzun zenutzt we als wolle si ammer . 9 4. . . er! 1 * gierung und der Landesversammlung eine neue Landesvertretung solche geistige Organisation zei gt, daß es noch mit seiner Ansicht bestätigt er als einziges Mitglied, das bei den Verhandlungen im schaffung der Standesvorrechte und anderer Bes siunmiungendeh s utschen reid besherren , Feb * . . ee. 6 , trennlichkeit liegt uns ift, vor welcher unsere Feinde immer zu Stande gekommen sein wird; 3) ein Ministerium, welches un- im Rechte zu sein glaubt, das bie eklatantesten Beweise gegeben Geheimenrath zur Zeit des Wahlgesetzes zugegen war, das, was der w nothwendig werden oder sich sonst als zweckmäßig riefen ha⸗ führen.“ Indeß muß sich fe a . ae, r, , weder ein zur tckwele nd der m . keinen e, gewinnen wird. Der s zesti . daß pi j ? ede saat die ? inste ? f 3649 3r Div 5 7 8 die Ren 1 en, wird ine Versammlung von Vert! r Sea M 646 ö. 26 ö . 25 66 15 L 76 t ( vbon esulnden sun innen aus ö ' . 26 1 916 — w * ternehmen sollte, gegen die klaren Bestimmungen der Grundrechte hat, daß, wie in der Drone gesagt, die allgemeinste Verwir und wie Staatsrath Tuvernoy damals die Vorlagen machte, eben wird eine Versammlung von Vertretern des Volkes einberufen. Di den Vorlagen der Regierung über die künftige Ve ae, ,. Kriegsdien dieser edelste T ienst, bietet euch für die Zukunft so nd des einen Theil des württembergischen Ver nn, ,, bil rung der Begriffe herrscht. Ich bin der gleichen Ansicht noch, will so daß zu jener Zeit Staatsrath Römer nicht zugegen gewesen sei. . . Versammlung beschränkt sich auf die von der Staats die R gierung dieses nicht w , , el Ruhr k MQ un gi . J . ö . . Mo ) 2 geg . regierung vorgese nen Ab. ngen ber V * t will, und eben darum habe ich oben den sich r, als Beglückendes für eine eLle Seele der Ruhm des offen⸗ aber meinen Antrag nicht stel en, sondern mich mit dem Entwurf Moritz Mohl: Ich verstehe jetzt, was die Herren Minister vost n 3 Di ß jn 3 . ö. i ersassung. d Art. 2. . erhol Streit einen unpraktischen genannt. Schlachtfeldes hat; z und wenn es unser Loos ist auf demselben ; 8s ist b worden, die Reaier . . ung der Ab igen der Verfassung dringende Staatsgeschäfte ö ꝛ; . . ne wenn es er Loos ) eha wo 1, Neg 1 abe S8 Re lediaen ö Ter Ehes der Vepartements d us und des rtige u len h 4 z 324 aup tet . die n ung habe das zu erledigen sind, b pr chen die Zustimmung des Landtages erforderlich a ,, Kultus 1 luswärt i ; u fallen, se die Erinnerung, die den Gefallenen um⸗ mit dieser Versammlung eine Vereinbarung nich ist die rung befugt, mit Zustimmung des von der bisherig schwebt. Besteh er nur darin allein der Ruhm des Sold 2 bringe d auch mit einer zweiten einzuberufenden . , u sqhusfs ,,. . Besteht aber nur darin allein der Ruhm des Soldaten bringe und aug it einer zweiten emzuberusenden ; ner g 1 größeren Ausschusses, welcher auch wäh 97 us Ilasn d Vie achtungswürdig sind nicht seine Selbstaufopferung zu jeder ö bete herben, Versammlung in seine . Stunde, seine Ausdauer und seine Geduld in Mühen, die er ohne

de N X

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denden Gesetzes vom 1. Juli d. J. zu handeln, würde eines baren Verfassungẽ und Gesetzesbruches sich gan g machen

Der Präsident erklärt, es sei ein Gegenantrag des Abge ordneten Kapff eingebracht worden, bes Inhalts, daß die vorlie⸗ Streitsache dem S taatsge richte shof zur schiedsrichterlichen

—

scheidung vorgelegt werden — Mi . eir Rachdem der Berichterstatter Reyscher é Kommissions- besngt halte. Ich lege keinen Werth auf seine Bemerkungen, die Die prakti Bedeut hiervon wäre die, daß in der ersten Gehorsam muß aufrichtig und unbedingt sein.

bericht entwickelt und ausgeführt hatte, daß die Worte des Gesetzes zurückweise Uebrigens, wenn der Redner von Auflö mer diejenigen Mitglieder verbleiben würden, welche die Regierung . 1B s acht fe weiter, iletz zal . t . ͤ ; t ; . ; , . . 2 ] ; ( ; ; mden Berathu der staatsrechtlichen Kommission . ( ; . ö 1 , . . . flar 19 aß ĩ pri K . 6 1c daß es der Regi — . e enn 1 sSlanalie 8 z raan hat. ö w. niste L as . = ; j . 7 velche de e reits 1 wähnt 9 gesset daß di wahr 9 8 klar seien, daß spricht, se 1 6 iel daß 9 e 1 egie ue. nit ö. gl 18 y kö ⸗ setz Entwurf zur Begu achtung verwiesen wurde wa . . iger bereits her erwähnten E s ie aber s 8er t nie, daß die wahre Ehre des Soldaten in einer guten De Ar — ) der ) ng Nl vaß 33 k I 1 . ' ner 1 J 866 1 fe 1 5 ö ; ah 23 l el Allgemeinen 136 11 I esteht un? m fl h je? 2 den 2 1tel — Der 9. n Und (euwahl U ee, J des Entwi J welche ö ö . ,,, . vi sttht . ( J 1è1 der Gapst 2 mn 91 h 11 . t slehl, Ul : darum . hel Jede Lockung und er innert euch prochen . nicht in Versuchung. Folgt

früheren Landesversammlung getreten sei, . alb ist der zall Uunpre Staat zrath von 2. 6 nin brredh ansehen, dar l haber e sie 1c ausge 1 . Wie nwesenhei 1mmtlic Lepartements Gl j s⸗ 16 . 6. dub ch abe J — — ne rich! r ( ꝛ e ,,,, , , ; tolonisten, sich der Einführung Str. z . in iesen Lehren eines Freundes; seid versichert, daß, nah'

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vereinigen, weil es im Interesse de 8 ganzen Landes liegt, eine mög⸗ lich st 6, Mißbilligung des Ve J der Minister zu ge ben. (Di erien rufen Bravo, Gcop verweist es.)

Der Redner hat in einer Weise über das a ung sich nicht vereinigen könne, alsdann die alten Stände,

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1

theilt, z eine einzelne Person für nicht ur mit Aussck der bevorrechteten Mitg ifen . ht, ol se Zustimmung be recht! Gryos Byi K. ur ö / 2 ,, ,. ö

steri um abgeurtheilt zu der ich eine einzelne Person für nicht mit Ausscheidung der bevorrechteten Mitgl einzuberufen. e. 1 eln, und es . . 2 e, n. echtliche Wir Großbritanien und Srland ö D. urrei unk ohne zu ermatten trägt. Ein guler Sffizier muß dor udn len n 1 se von der Standeversammlung er t worde Nad seifungen pm z 14 ; ) lle seinen Ch ; hen 6 ,, ;

ung) l heilt worden tach Zeitungen vom z zum 20. Okt . Allem en C gehorchen und streng auf die Erfüllung ihrer Be⸗

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die ge genwartige

Zeiten aufgehört habe, indem ein Recht, das einmal erloschen sei, bestreiten. oh nicht wieder auflebe, da Todten nicht wieder auferstehen, erhob lein: J ließe mich dem, was der Herr Finanz-Minister so es mi Prälaten, die ht von Standes, se von Amte hen Bedenken ausfi erörtert, welche in dem gedruckten Kommission der Einfi von sich Minister von Se ver: 16 Ministerium ist in seiner l ss Dr lt , über zegen Sitz in der kammer hatten gehalt werden will, darüber Bericht gegen 8 chränkung der Befugnisse der einzuberufend 6 . ufs entschiedenste kund. uf dem Lande te s e en er sern, uch immer mit seinem e folgen wird. In allen klärung vollkommen in seinem Rechte. Zunächst ist es ein Miß staatsrechtliche Fragen bei Seite, s wir diese Versammlung Pbghes ie n 2 m h ochen, ich lege ink keinen immlung und die fortdauernde Wirlsamkeit der alten ständischen Vertre nung eben so unverkennbar, wie in der Stadt — uren Bedürfnissen, oder wenn euch ein guter Rath fehlt, wendet verständniß, wenn man gl lauben sollte, das Ministerium wolle je beriefen, hatten wir d edlichsten Absichten, 661 nur Vorlagen Werth darauf. Run ist so viel richtig, de zau] die Wei die Regie ; 3 9. k. 7 — te 1 ertret n Aus lichen täglichen Handelsverkehr re l 1 l 18 inen Hort. Lebet wohl! möge euch wieder die füher bestandene Kammer der Standes herren aufleben zu machen, welche d Zeitve hältnissen und den Grundrechten g 1 die ganze Vers fassungs Revision i 8 and hätt . d aß . . . . . em die n zu wählende Landes-Versamm nd die Lä zaren nur zum Theil gesch . ⸗ Zegen begle und zu ; . , , . ö Das lassen. Davon ist aber ganz unabhängig, ob di ele Kammer zu mäß sind. Mnrschel: es is u nsere Pflicht, unsere Ansicht aus den, Volksvertretern, welche nach dem, dem Reichswahlgesetze nach r F , , l Einküns des le Viertel jahres allerdin ; . t id der is . Kais gehen nie verloren.““ den Todten gehöre, sind ja Mit glieder s n selbst der zusprechen, nachdem einmal der Streit ausgebrochen ist. Ich möchte gebildeten zahlgesetz erwählt worden sind ede Mitwirkunf r n Wirklichkeit getreten ist 166. . n, nin . . 6 er ine Stockung der Geschäfte. Die Blätter zn Folge s Allerhöchsten Befehls „Majestät des Kaisers ö in den Ausschuß gerufen w ̃ ls Mitglied dieser Versammlu denn als „Erhibent“ spre« bei entzogen wurde, Man hat von dem Bewußtlein de ona zesta sind, und hört di härsae gantkral, erte jüdischen Shnagoge der Capstabt verlesen inge ie ieses zur allgemeinen Kenntniß d Militair Lehran⸗ ö daß diese 1 Die aufgelöste Ständeversammlung hat stets in . lus- chen als den zersten Reck chen. Das wä ib. ichts als st ett ö . . . . Himmel um Abwendung der durch den Aufen ilten und schreibe vor zedem der Z6 inge ein Exemplar bieses

vir sind hierbei ganz in Uebereinstim mung bis ner ' Versammlung kam. ch bin mit der Ab lutismus; dieses ö lein regiert wohl in J ß ih. . leben der bestehen, von welcher außerdem wesentliche andtheil in der Kolonie drohenden Gefahren anfleht gesbefehl uu übergeben Mögen sie begreifen, wie groß die

i. de de gr rung inverstanden; und wünse 6. daß auch ic Pei u 86, w ) . 1 . ing näßig ve i chi et . 6 en auf u ö orreg ten mut , welche durch Iran Hi in London wurde vorgestern ihres hen, Ba 3 , n ,,, , e ,,. . , h ichen Gehelnm erdihs Nestliple dom 14. lt un! R Juri nen,, 16. , m , , 6 n . JJ don Richmond eine Versammlung de esellschaft tezanstreugen, um sich dieser Lehren, die ihr hochherziger un Staatsraths geleg t würden. welche . NJ in 16 . 1 nd nacht Vie ; ; , , Vortrage aufgestell ehauptung Ackerbaues i der britischen Industrie geha J 1geßltcher zvohlthater an sie richtet, irdig zu zeigen. (Unter⸗

beke

ö ö 9 . J indtages fortgehe as müßte — heißt es ebendaselbst Spalte ?2 1 . angen sich ͤ om, 7. Dez. (Llo Der französische Vice ; mehr, als die ihrer Geane 1 - . ö ral Baudin ist hier von Neapel angekommen. Bis gestern

dies

ist, wenn das Werk d , l ie len Seiten reiflich überlegt

sollte, s Präs , n gelte nicht blos s

Verfassung. Ferner durch Ver⸗— trages wer

önigl wonach eine f le Seite habe und

der d des Kommissions-An⸗ des Monarchen entgegenhalten, von dem kein Wsorl in ber Bein ing ein un; Hen der dn, nm, , nn, . . ü de S c iß er: Daß die Sache blos 6. Be uns beruh l di Gesetze a . 6 . erschri und ig eine Vereinbarn zer die neu Berfassung 6. y. . Briaht öl n. Die T im ö . 9. 266 . s ⸗ allgen ei ils bestimmt daß der Papst morgen hie ein nicht von praktischer Bedeutung der Verantwortung der Ministe was die Minister mt dem Yeo , ie alte Landes-Vertretung könnte, was wir bereits oben ausgeführt zesitzer und Pächter nach Schutzzöllen einen Anspruch an d ffen ressen werbe. Dies Gerü ward. durch ein lrtikel in dem als

ö letzung it Grundrecd ht n ̃ liche Mildthätigkeit und ein Betteln um Almosen Organ des gaetaer Hofes geltenden Tempo veranlaßt. Man

NR

hat.“ sein s z in a Ansicht gar ts Das Gesetz sagt narchen verhandeln das is es inter alios acta, das geht uns ohn zerletzu er deutschen Grundrecht icht wieder zusammenbe lich iakeit llmof zinne allsge 2 tlic h ö y5ige 9 ständische nichts an. Der Minister d 2 Innern hat weiter gesag l 1 n . n 46. — n zierung hatte die W eutweder eine Ver— , n m, , . ; — J von iner Adresse de r (0 ösische , welche legt in das Oberhaupts etung erhalte. Ber Redner geht nun des Weiteren auf die gleichgültig, was in diesem Saale verhandelt wird, es komme auf , , , , . J ̃ r den Papst durch den General Baraguay d'Hilliers auf die Gefah⸗ gekommen ist. Es i icht nöthig, auf die Einwendung, daß bei l ̃ Be ewuß sein des Monarchen bei der Sanctionirung der Gesetze Fir bra 1 ö an ö. , . ö Sschusse zur Seite stünde. . ö . . , . . 1 t . . h is usmerksam machten, welche der Religi ; ch Tie Richtrück ⸗ 9 5 70 ; eiwas zu sagen; fein edauern aus g die Regierung an Gesetz und Verfassung ö Gäbe es aber noch ein Recht, wenn an dieses gelten 1, I — heben; es ageniat i . f r ᷣ 66 l . 9 1 1 J ö. . ö. oi , . 1. ; . ö . ! . 3. 119 e. . ven 19 dvem l es eiligen Vaters nach seiner Residenz drohe Heute fin

vorerst. Wenn rüttle. Minister veͤ chlayer: Ich bin heute noch wollte, Angesichts sanctionirter und verkündigter Metze«' Mah]! ga! ligen, daß der vorgeschlagene Weg niht duhin nfahrt, Wer dhnäh fs depilsn, Michael Pawlowitsch ! rn , , e, en diese Nachrichten jedoch keinen Glauben, und ihre Stelle

die Rechtmäßig« nung, daß die damaligen ständischen Berathungen üb sich auf einen ö d würfuissen vorzubeugen, sondern eher solche heivofzufufen aceichiet in , n , ,,, , , ,, ö erden wohl recht bald wieder andere eben se gegründete Ge

gestern d zu schnell hinweggegangen sind; explicite ist die ho hwick Sache bereits entf chieden. Die . ic ; lung hat, den 2 vor⸗ i Auf den Grund dieser Erwägungen, welche der Berichterstatter 6 666 31 8 ö 1 . ö ö gn . ⸗. . k we chte auftauchen Heneral R ostolan hat beim A sch vom Papst,

m Mit nicl verhandelt worden, man kann so bede utende B estimmunge n nicht s wie nie Verfas 15⸗Revision ber tstellg wen en l Jb. ugen — ö. . t miner bst noch mündlich hervorgehoben ha wur za ; * 16 . ,. . ) ö ö z . r 9. 1 l hn überau eundlicl aufnahm, nebst dem Hroßkreuze des

s ᷣ te der al oschuß sei geblieb on der Kommisslon die Aenderungen, welche in das unterm 1. Inli ., , , h, n,. , nich euch igen Spornes eine herrliche Kamee mit dem Bildnisse des ; luck g Offiziere Soitoux,

itzung streichen s wäre gar nicht nöglich General

hiffte, erhielt

hungen der früheren Stände-Versammlung zurück und 3

man Frage n Ine Sit ing abzum

Woche an einer Adresse auf eine

gesagt hat, si

J

ejs . 252 9 r Ver rages

ö 8

dige s-a᷑ l! H z Verfass n , Sinn durchaus

rhauptes ö

nicht von o Ständer n . 2 än R e . 8 zen 1 J 8 9 Alt n 6. . * 66 6. 65 ᷣ ; , e i Aer ue rungen des Verdachts über ihre mand mehr utschland sein, der sich darüber täuscht, daß leichsverfassung nothwendig werden, oder sich fonst als zweckn . r 4 1 ;. 1 si ͤ S saate ⸗ J . ss⸗ 6 r 666 ; . 3. / . r . ziell me 16 . — . s Rrös 1 ,, gi — . k . 3umma ser zersamm gesprochen rden Präsident

) — 11

glaubt nicht, daß die Würden Versammlung durch

iederung

11

ßwahl

Frage unnütz gewor⸗ hab ir g ,, herren habe sich des Min ö vorzugsweise Lajestät haben wi ö. erinnern Sie gen Ick iuß ben ierken, daß ich über iesen Gegenstand . e In der . Biderren ; m Folge mit r. Königlichen Majestät nie verkehr habe. . . , , provisorisch d ö z . ] / Aus tigen, Staatsrath Freiherr Wachter l 91 t im mer it , . das ö achten im Ge heime Rathe berathen wurd ö var ick icht Redner vor mir h die persönliche Betheiligung von meine: Pflichten allein hinter anwesend, ich bin öh eingetreten, als ein Gegenstaud in eff bei den Verhandlungen der ersten Kammer, deren Mitglied ich bin ltend machen sollen, ö. der Finanzen zur Berathung n Was die Anbringen j h Die erste Kammer hat noch nicht aufgehört chußwahl betrifft, so — Oktober betrifft so war ich, wenn ich mich recht erinneré, zu dies si ine Reviston unseres Staatsgrundgesetzes r Kammer der ĩ Zeit mit Urlaub in ankfurt abwesend. Ich muß also auf die ne das, was die Grundrechte promulgirt haben, l ja di ü Ehre verzichten, mit . jetzigen Ministerium einverstanden zu sein. zug ges oll ieses Werk ist aber bis jetzt noch nicht int f di Wenn man sich auch bemüht, idischer Schärfe zu argumenti⸗ . . 3 , J , . irt. Uebrigens ren, daß das Staatsoberhaupt in einem Irrthum sich befunden , . ( m ö nn ng eingetreten. habe, so ist jedenfalls Thatsache, daß bei der Sanction des Gesetzes „n n . . erhob sich der Mnister des . ö vom 1. Juli in dem ergangenen E rlasse keine Vorbehalte eine Stelle mit der Foben mhactheilten) Eillärung— Auseinander gefunden haben. Ich bin der vollkommen u Uieberzeugung, daß „Wir erblicken in diesen Erklärungen des Gesammt-Ministeriums wodurch sie un mit dem Zusammentritt dieser Versammlung die früheren Stände Gefährdung der wichtigsten Nechte und Interessen des Landes, gegen l h, daß wir uns zu' feierlicher Verwahrung für verpflichtet crachten. Wir beg partements⸗ man an den Worten des Gesetzes in solcher Weise dreht und deu dieses mit Folgendem: Der Art. II. e Grundrechte des deut) chen . Volkes hatte bestimmt: „Vor dem 6. gilt kein Unterschied der Stände.

dammer bestehe telt, mehr gewinnen könnte, als es verlie rt durch eine aige ? ? 1. ; ; ö . ö. ⸗ 6365 . fal Der Adel als Stand ist aufgehoben. Standesvorrechte sind abgeschafft.

] 1 3 1

7

rgischen unternehmen

ldig machen

111 111

lzählig wurde. Ich acceptir brigens Reyschers Ausspruch, daß aufgehört haben. Es fragt sich, ob das on g hum dadurch, j 2 . ö okratische Versammlung. (Vielseitige fall.) ; : 9.

ö z ĩ . ! 95 n die A ; agen d Il Der Art. VII. des Einführun tgogesctzes om 27. Dezember 1848 zeichnete

ff: ro ire gege ie zerunger s Abgeord⸗ ; er Per fam J 31 Ka ff: J h protestire e, . . . eußer — 91 l ! 9 1 den Weg vor, auf welchem die m anderu una er rfassung im Sinne der

neten Sattler, die mir in der, ,, — ö die aber Grundrechte zu ges schehen hat. Derselk

hoffentlich die Treue und Anhänglichkeit des , di S einer Grundverfassuͤng einzelner deutscher Staate

e funden ha ry, ing christlichen Obrigkeit schuldet, nicht erschüttern erden. handle der Standesvorrechte nothwendig werden, sollen innerhalb sechs 6 ) ö. * . z Organe der Landes ⸗Gesetzgebung nach

ze schreibt vor: Abänderungen der

en, welche durch die Abschaffung

Mongten

vorg öh . bediente: eziehung auf sagen können: so gesagt haben, wenn sene nnschuldigen Worte erregt haben

— ———

16 einfachen T hatsache nua 1849 (dem Tage J

U!

. — 9 d ru ] Spi es 9. 3 44 194 ‚. * ö u h ae . clic zu ö wie es nach Grundsätzen und frage nicht, ob es nach unten o nach oben durch die gegenwärtigen 8 2u halten * wen ie konstitui N . 6 ‚ . 2 69 99 . ( z e Regierung über 26 . nem nn Versamm lung mit d gefällt. So bin ich aue h gestern sitzen geblieben, schwe genden Bestimmungen herbeigesührt n. 1) die durck Ne sammlung w. das Verfa ssungswerk nicht einige, wem * Fer- rer ist, mit zwei oder drei sitzen zu bleiben, als ig auf fassungs Urkunden für den Fall der Verfassungs veränderungen vertagt 1 ö Mmer — ⸗ 44. 1 ö — J ͤ . s ö a 6 Beschlußfassu A ni g, viel led zer un n, . oder auf gelͤst werde. Der Bericht rstatter ö zustehen. Bei allen Gesetzen gilt die hriebenen Eischwerungen der eschluß sassu ng finden keine ö. e dun ö ll. B Den Bestin Anger äußerten sich damals ausdrücklich dah in, daß h ; sch / d mehr ist in den Formen der gewöhnlichen Gesetz. n zu verfahren; den ne e e er der all d, g,. Alte abgeschafft ist, erst wenn das Neue dsanctionirt zeun in Staaten wo zwei Kammern bestehen, dieser Weg keine Vereini- 2 . alten ssung nie wieder Kammern zu . . . 8 lalich gc wenn in Staaten, wo zwei Kammern n V ee n, , mn. . ne, ö ie von vem M ste ö . Reich ist noch nicht da, folglich . sin auch gung herbeiführen sollte, so treten diese zusammen, um in eier Versamm⸗ Innern vorgetragenen Atltenstůcke 6 n. 5 2 inis . ð die Grundrechte noch nicht ab gesch loss en; bis jetzt sind es nur lung durch einfache Slimmenmehrheit die erforderlichen Beschlüsse zu fassen. sinken Seite mir ihr ; Erklärung des Gesetzes nicht, denn? efes sei ö el , württembergische Grundrechte. Ich bin nur in dem Sinn Uebrigens bleibt es den gegenwartigen , . der Landesgesetzgebungen eru fen. bag n mn er, bin“ in 1 8 zie 865 3 ny 2 — * h . . . we 5 dern . ü g. ; ⸗ — n 16 n w . t ganz klar und deutlich, daß die . V Lei w es erkündigt in diese Versammlung eingetreten, daß die Gr undrechte eben so unbenommen, sich d darüber, daß die gedacht en Abänder: ingen durch eine neu . a ln , endig , der nach den Vorschriften der V erfa n de ir . elle revidirt werden, als die Ver fassung, Ich glaube, um über den zu wählende Landesverfammlung vorgenommen werden, zu vereinbaren, für erst im Begrif . 2 . — ugs J ö 2 — . . ; . R 1 l und 2 Bhf . l — 2 - zum uindesten Stände ⸗ Versammlung trete. . , zusammengesetzte leidigen Streitpunkt hinwegz ugeh en, beantragen zu müssen, daß wir welche , . e,, m H eln, 3 , n ge eb Daß * aber e . 6. esten 7 e,, . — dem Sör 2 f 16 3885 ) ö Sin n le betreffender esetze cht er⸗ . - z. . ; Namn er stehen des Ausschusses die erste Kammer dog! then s n . e , s r nnn iber gehen und den Gegenstand dem Stagts a 6. hat die Jieichsgemalt die Negierung des . nen Staates aufzu⸗ behauptet werben will, schon durch d ? s sei pieselbe penf . veise erhal⸗ htsho 3 5 V ö 53 9. , , ,, . ; . ö. 6 21 geht schon 16 e r ten habe, ö dieselbe jedenfalls mit dem Mo nente . e. 9. hof übe rlassen Ein 2 ruch der Regierung mit der Ver⸗— fordern, une gesäumt auf Brundlage des Reichswahlgefetzes eine aus einer I 9 ö den u der Zusammentritts dieser Versammlung, vollends besestigt word ö KEmmlung würde nur Unruhe und nenes Agitiren bringen, und einzigen Kammer bestehende Landesversammlung zür Revision der Laudes= . ,. . vel . . X, orden. J — ck 40 nnr 6 n ; . 149 5 ᷓ J te Fürttemberg ö a Minister von Herdegen: Mir scheint der Streit we. . Schaden wäre größen, als wenn Seeg nicht das im Jugenblic verfassung und übrigen Gese golhung in Uebereinstimmung mit den Beschlüs⸗ lich versammelt war, Lund 31 ö , , stern ganz zufälliger Weise 1 entsponnen hat, nicht plan e,. 1 ange was Sie möchten. Die Achtung des Volkes vor sen der Nationakversammlung zu berufen. ,, 96 ö ö ö. h. ö der Abgeordneten h . 5 . . ( pra . ; R R 9 J 2 * 5 y * ö z , s ö . . ; gierung, mi 8 U Augenblick, wo . ö. sein, einigen wir uns über die Vorlagen, welche wir ging . seinen Bertretern ist sehr im Sinken, was schon Rödingen chon in Gemäßheit dieser höchsten Zusage und in der Eröffnungsrede vom 20. zitzungen einstellen mußte, mit h ,. . ö 9 (. 1 1 8 8 3 ö 1 J . F 40 . sy ( h f 2 9 ö 5Uuüungt nslel up nit hi ortw tend ve . ö ; R ha⸗ ] gestern sagte, und was ich bedaure, sie würde aber durch Sept. 1848 haben Ew. Königl. Maj. der Ständeversammlung die Zusicherung ahrend verhandelt hat