—

ö

staats überhaupt als dem Bundesvertrage widerstreitend bezeichnete und den Beschlüssen des einzuberufenden Reichstages im voraus

jede Geltung und Wirksamkeit absprach. Mit Bezugnahme auf diese Kundgebung sowohl als auf den obigen Beschluß des Ver— waltungsrathes vom 17. November hat die diesseitige Regierung unterm 27sten d. M. den unter XXIX. ferner anliegenden ver— wahrenden Erlaß an die Königl. Gesandtschaft zu Berlin, behufs der Vorlage an die Königl. preußische Regierung, gerichtet. Gegenwärtig kommt es nun vor Allein darauf an, die wahre Lage der Verhältnisse und deren nothwendige Konsequenzen sich klar vor Augen zu stellen. . Der durch die Verträge vom Jahre 1815 gegründete deutsche Bund wird sowohl von Oesterreich als von Preußen als fort— bestehend anerkannt. Insbesondere ist , so viel Preußen be⸗ trifft, mit Bezugnahme auf Artikel 11 der Bundesakte der Fall, auf dessen Grund das Bündniß vom 26. Mai eingegangen worden ist und in seiner ursprünglichen Bestimmung eingegan— en durfte, und welcher zwar den Bundesgliedern das se aller Art zuspricht, ihnen jedoch die Ver auferlegt, nicht Verbindungen einzugehen, welche ge zen die Sicherhelt des Bundes gerichtet wären. Ein engerer unter einem Thelle der Bundesglieder ohne zustimmung und gegen den ausdrücklich ausgesprochenen Willen der Uebrigen aufgerichtet wird, und die Ausübung der Rechte und Pflichten des Bundes auf sich überträgt, muß aber als eine die Sicherheit des Bundes gerichtete Verbindung betrachtet Die endliche Feststellung der Verfassung vom 26. Mai Theil von Deutschland mit einem von letzterem zu be schickenden Parlamente ist daher nach den Bundesgesetzen unzu lässig. Es müßte die Auflösung des deutschen Bundes voran gehen, oder eine Vereinigung sämmtlicher Regierungen über die Herstellung der zu Erfüllung der Bundeszwecke dienlichen verän derten Einrichtungen, welche nach Art. XIII. der wiener Schluß—

akte nur durch Einstimmigkeit erfolgen kann. Dies der rechtliche

8 15 18 8843 6

gen werd Recht din

pflichtung

Bündnisse

welcher

83 . —1a2* Sundesstaat,

gegen werden. für einen

Standpunkt.

Was den faktischen nisse folgendermaßen. Regierungen haben das Projekt eines der Krone Preußen zu legender Exekutivgewalt aufgestellt. Die Durchführung dieser Form der Bundesgewalt setzt nothwendig voraus, daß in dem zur Zeit bestehenden Bunde ein überwiegend

i dem kein Glied von gleicher Macht

betrifft, so gestalten sich die Verhält Preußen und die mit ihm verbundenen zum Ersatz der bisherigen Bundesverfassung Bundesstaates mit einheitlicher, in die Hände

starkes Glied sich befindet,

zur Seite tritt, oder daß solchenfalls das letztere dem Bundes gliede, welchem die einheitliche Exekutivgewalt übertragen wer— den soll, diese Stellung freiwillig unter Ausscheidung aus dem seitherigen Bundesverhältnisse überläßt. In der bisherigen Ent—

wickelungsperiode des Bündnisses vom 26. Mai hat sich nun aber

eine, diesen zwei alternativen Vorbedingungen entsprechende Sachlage

nicht herausgestellt. . Nachdem Oesterreich in die Lage versetzt worden ist; das volle

Gew Macht auch in Deutschland fühlen zu lassen, so ist

freiwillige Unterordnung der dem Bündnisse vom 26. Mai noch

deutschen Staaten unter die der Krone Preußen zu überlasser rekutivgewalt nicht zu erwarten, und wenn sie selbst erfolgen wollte, so würde die Zustimmung Oesterreichs sehr

inter diesen Umständen ist der Bundesstaat mit einheitli er Exekutive in der durch die Verfassung vom 26. Mai ge tenen Ausdehnung praktisch unausführbar und es können an rweite Verhandlungen zu keinem ersprießlichen Resultate füh—

so lange die Königl. preußische Regierung nicht selbst sich u dies üeberzeugung bekennt und zugleich darauf verzichtet, den Bundesstaat mit der durch den Verfassungsentwurf vom 26. Ma stgestellten Form der Bundesgewalt, da wo dessen Ausführung möglich ist, wo aber der Zweck desselben nach den Bundesverträgen unzulässig ist, nämlich innerhalb der Gränzen eines norddeutschen Bundes in Ausführung zu bringen. Für

it nur die Alternative gegeben zu sein, daß sie entweder sich dazu entschließt, unter Festhaltung des Projekts des Bundesstagtes zu solchen Modificationen der Bestimmungen über Ausübung der Bundesgewalt die Hand zu bieten, welche den Eintritt Bayerns, vielleicht selbst Oesterreichs, mit seinen deutschen Provinzen, oder auch eine Zustimmung Oesterreichs zu dem ohne seine Theilnahme zu errichtenden Bun? desstaagte möglich machen. In diesem Falle würde Preußen den größten Beweis seiner Hingebung für die deutsche Sache ablegen, indem es für das Aufgeben seiner Stellung als europälsche Großmacht nicht einen entsprechenden Ersatz der Form nach verlangen würde. Matcriell wüde ihm jedoch die seiner Macht entsprechende Stellung im Bundesstaate auf gleiche Weise und nur um so da f zu Theil werden. Oder aber Preußen

die preußische Regierung schein

I uerhafter kann und will seine Stellung als europäische Großmacht nicht anders aufgeben, als unter der Bedingung der ihm nach dem Ent— wurfe vom 26. Mai zu überlassenden ausschließlichen Exekutiv gewalt; dann würde hieraus die Nothwendigkeit einer Rückkehr zum Staatenbunde, und zwar unter Erweiterung der Befugnisse gesselben, Bildung eines vereinfachten und kräftigen Organs,

ö

U

126 ier Mitwirkung von Repräsentanten des Volles, ; dafern sie nicht end⸗ Bundesverhältnisse mit Bundes staate

auch angemessei 1 ? folgen und beziehendlich ausführbar, sein, lich die beiden Großmächte zu (inem B einem aus dem übrigen Deutschland zu bildenden zerste zollten. ö 1 e fz Regierung, welche die im März vorigen Jahres ertheilte Zusicherung der Mitwirkung zu Hitgemißer. Gestaltung des deutschen Bundes mit Vertretung des Volkes bei demselben, fortwährend im ganzen Umfange zu erfüllen sich bemüht, welche ferner eben so wenig als die K. hannoversche Regierung den dem Bündnisse vom 26. Mai sich losgesagt hat, anerkennt die ver— tragsmähige Verpflichtung, den Verfassungsentwurf vom 26. Mai in seiner ursprüglichen Auffassung in Ausführung zu bringen, sobald Preußen und die übrigen mit ihm verbundenen Regie— rungen die Mittel zur Erreichung dieses Zieles darbieten wollen. Sie ist aber auch der Ansicht, daß eine Verständigung möglich sci, nnd hat daher für den Fall, daß die K. preußische Regie rung unter Festhaltung des zu dem Behufe der Exrichtung des engeren Bundesstaates eingeschlagenen Verfahrens sich nicht ver⸗ anlaßt finden sollte, mit entsprechenden Erklärungen hervorzu— treten, ihr Abschen dahin gerichtet, damit von Seiten der Kö niglichen Regierungen von Bayein, Sachsen, Hannover und Württemberg, in Uebereinstimmung mit der K. K. öster— reichischen Regierung ein zwecktienliches Entgegenkommen ermöglicht werde. Ueber den Erfolg der zu diesem Endzweck eingeleiteten Ver— nehmungen hofft die Königliche Regierung den Kammern nachträg— liche Miltheilung machen zu können. ;

18

Dresden, am 28. Dezember 1849.

Ausland.

Oesterreich. Ofen, 9. Jan. (C. Bl. a. B.) Von Hochstraß,

dem vielumkämpften, dessen größere Hälfte die abziehenden Husaren in Brand steckten, bis Ofen begegnet jetzt das Auge allerorten Trüm— merhaufen und Spuren der Zerstörung. Raab ist noch am besten weggekommen. Gönyö, wo im verflossenen Jahre ein mit Pulver beladenes Schleppschiff von den Brandgeschossen der Magyaren in die Luft gesprengt wurde, sieht furchtbar zerstört aus. Hier und da sind in die wieder erstehenden Hütten Kugeln als schauriges Andenken eingemauert. Der Schaden an Alleen und Bäumen ist ungeheuer, macht sich aber besonders auf dem weiten, wellenförmig gestalteten Schlachtfelde von Aces sichtbar, dessen so heiß verthei⸗— digter Wald von Kugeln und Aexten ganz darniederliegt. Eine grauenerregende Stille herrscht jetzt auf dem unübersehbaren Felde, wo Tausende erbitterter Feinde im Todesschlafe beisammen ruhen. Ein Stündchen Weges führt uns an eine neue Trauerstätte. Weit läufige, verlassene Erdschanzen kündigen die Nähe der jungfräu— lichen Festung, Komorn's, des letzten Bollwerks der Magyaren, an. Fast eine halbe Stunde hat man jetzt unter ununterbrochenen Brand— stätten zu fahren, ohne daß auch nur ein ganz gebliebenes Haus Abwechlseung in die Scene brächte. Nicht einmal das Gemäuer ist unversehrt geblieben. Von den Wällen der Festungswerke flaggt allenthalben wieder die schwarzgelbe Fahne gar lustig ins Blaue. Das in den Zeitungen vielbesprochene Gerücht von einem Militair— krawall in Komorn war durchaus nicht aus der Luft gegriffen. Unzufriedenheit mit der Herabsetzung der Lähnung gab Veranlas— sung dazu. Auch wüthen die Krankheiten fürchterlich unter der Garnison, deren größter Theil statt der Kasernen die Spitäler be wohnt. Von Komorn bis Pesth treten die Spuren des Krieges nicht mehr gar so grell auf. Was die Stimmung im Lande be trifft, so ist selbe sehr ungünstig, und Emissäre und Honveds sind emsig beschäftigt, durch die abgeschmacktesten Lügen, daß Kossuth wieder bereit stehe, Bem mit 24,000 Mann in Siebenbürgen ein gefallen sci und dergleichen Unsinn mehr, die ohnehin noch erregten Gemüther aufs neue aufzureizen. Gebe Gott ein gutes Ende.

Von der Dravemündung, 9. Jan. (Const. Bl. a. B. Die Sympathie für das Palackysche Manifest hat hier im Süden bisher einen schwächeren Ausdruck gefunden, als wir ahnten. Mit Ausnahme des Sav. Jug, der in seiner ungeschlachten Manier gegen das Deutschthum und die Centralisation losschlägt, und der Südslav. Zeitung, die das Memorandum vorhinein für unan— greifbar erklärte, hat kein öffentliches Organ dafür eine Lanze ein gelegt, und da Palackv so unerwartet das Feld geräumt hat, so dürfte auch hier der Rückzug nicht ausbleiben. Die serbische Presse hat bisher darüber geschwiegen; sie ist zu sehr mit der politischen Geburt der Woywodowina beschäftigt und scheint sich an die prak⸗ tischen und dringendsten Lebensfragen halten zu wollen. Täuschen wir uns indessen nicht. Der nationale Föderativstaat wird zwar vom politischen Kampfplatze verschwinden, aber wo, wie hier im Süden, das Begehr nach Autonomie so laut geworden, wird Palacky's Memo— randum wieder auftauchen, bis man nur im eigenen Häuschen mit den dringendsten Fragen fertig geworden; es sei denn, daß sich die Empfindsamkeit der nationalen Gefühlspolitik an der Rauhheit der praktischen Fragen abstumpfe und man trotz centrifugaler Son— derungslust, zum Reichsverbande Oesterreichs, zu einer engeren

Zusammengehörigkeit gedrängt werde. Wo so Mannigfaches zu ordnen und neu zu gestalten, wo die Exeignisse, wie uns Tie jüngsten Tage gezeigt, so außer aller Berechnung liegen, kann natürlich auch diesem Gährungsprozesse ein bestimmtes Ziel nicht gesteckt werden. Das Einzige, was uns Anhaltspunkte bietet, ist die Zersplitterung der Kräfte, die sich eben auf jenem Bo— den offenbart, wo die Föderation am lautesten begehrt wird.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 12. Jan. Die hiesigen Zeitungen melden: „Wegen Verminderung des Vor—

rathes an klingender Münze und wegen Anhäufung von Barren

silberhaltigen Goldes in der Kasse der Expedition der Kredit-Billete war es für nöthig erachtet worden, bis auf 5 Millionen Rubel Silber baar aus dem in den Vorrathsgewölben der St. petersbur gischen Festung befindlichen Fonds der Expedition zu entnehmen; die Goldbarren dagegen zur Aufbewahrung in die Vorrathsgewölbe zu transportiren. An dem dazu festgesetzten Tage (5. Januar) fand, in Gegenwart des Gehülfen des Reichscontrolleurs, der Mitglieder des Rivisions-Comité's und der Abgeordneten seitens der Börsen— Kaufmannschaft und der ausländischen Handelsgäste, die Beglau— bigung der zum Transport bestimmten Kapitalwerthe statt, nämlich: an Goldmünze (mit 3 pCt.) 2, 060,000 Silber-Rubel, an Silber münze 3,000,000 Rbl.I, und 126 Barren silberhaltigen Goldes, deren Gewicht 259 Pud 3 Pfund 20 Solotnik 72 Doli und deren Werth 3,294,765 R. 804 Kopeken Silber beträgt. Darauf schritt man, im Beisein der nämlichen Personen, zum Transporte dieser Kapitalwerthe in vorgeschriebener Ordnung, unter Bedeckung eines besonders hierzu beorderten Infanterie und Kavallerie-Convoi's mit einem Stabsoffizier. Nach Beendigung des Transports an dem selben Tage wurde hierüber eine Verhandlung aufgezeichnet, aus der unter Anderem hervorgeht, daß der in den Vorrathsgewölben der St. petersburgischen Festung aufbewahrte Fonds der Reichs Kredit⸗Billete, die hinzugefügten Goldbarren im Werthe von 3,294,765 R. 80 K. mit-, und die an Gold- und Silbermünze ent nommenen Summen abgerechnet, sich auf 99,763,360 R. S. 991 K. S. beläuft. Diese Verhandlung ist in der Sitzung des Raths der Reichs-Kredit-Anstalten, welche am 5. Januar unter dem Vor sitze des Herrn Präsidenten des Reichs⸗Naths, Sr. Erlaucht des General-Adjutanten Fürsten Alexander Iwanowitsch Tschernyschew statt hatte, von den Mitgliedern des genannten Raths, so wie von den Abgeordneten der Börsen-Kaufmannschaft und der ausländischen Handelsgäste unterzeichnet worden.“

Nachrichten aus Taganrog zufolge haben sich am 5. Dezember das Asowsche Meer, der Don bei Rostow und der Kalmius bei Mariupol mit Eis bedeckt.

wissenschast und Üunst. Wissenschaftlicher Kunstverein.

Berlin. In der Versammlung des wissenschaftlichen Kunst— vereins am 115ten fand die alljährliche Beamtenwahl statt, und wurden zu Vörsitzenden die Herren Schnaase und W. Stier durch Stimmen— mehrheit ernannt, die Herren F. Förster als Geschäftsführer und Paskal als Schatzmeister in den von ihnen bisher bekleideten Aemtern durch Accla— mation bestätigt. — Von dem Prof. Mauch in Stuttgart, korrespondiren— dem Mitgliede des Vereins, war eine von ihm verfaßte, mit lithographischen Zeichnungen versehene Abhandlung „über mittelalterliche Baudenkmale Württembergs“ eingesendet, deren Inhalt mit großem Interesse vernommen wurde. — Der Landschaftsmaler M. Schmidt, bekannt durch seine Reisen nach dem Orient, hatte eine so eben von ihm vollendete Landschaft „Ge— gend an der sprischen Küste“ ausgestellt, deren Behandlung an Salvgator Rosa erinnerte, zumal was die effektvollen und dennoch naturwghren Re⸗ flere des halb durch Wolken verhüllten Mondes in dem Wasserspiegel des dem Meere zueilenden Küstenflusses betrifft. — Eine ganz besonders genuß⸗ reiche und zugleich belehrende Unterhaltung verdankte der Verein an die sem Abende einem auswärtigen Mitgliede, dem als Gast anwesenden Portrait- maler Grahl aus Dresden, welcher eine Auswahl von zweihundert Blät— tern aus seiner sehr werthvollen Sammlung von Original-Handzeichnungen

berühmter Meister der italienischen und niederländischen Schulen vorlegte.

Es befinden sich darunter Blätter ersten Ranges von Montegna, Leonardo da Vinci, Raphael, Titian, Correggio, Giulio Romano, Michel Angelo, Therburg, Claude Lorrain, Poussin und von Anderen. Es würden diese Blätter einem jeden Museum zur größten Zierde gereichen, und würde es Lunstfreunden gewiß sehr erwünscht sein, die werthvollsten davon durch treue Nachbildung vervielfältigt zu sehen, wie dies mit der berühmten wiener

Sammlung geschehen ist. F. J. . 2 2 Eisenbahn⸗Verkehr. Sächsisch⸗Schlesische Eisenbahn.

Frequenz und Einnahme im Monat Dezember 1849. e ,, „13,113 Röhl. 20 Ngr. 4 Ff. Für 123,024,905 Ctr. Güter ꝛc. inkl.

Post⸗ und Salzfracht ... . . .. 3, k Zusammen 31,429 Rthlr. Nr,, .

Einnahme. Vom 1. Jan. bis mit 31. Dez. 1849 Vom 1. Jan. bis mit 31. Dez. 1848

316,553 Rthlr.

*

em mmm, me mmm mr *

e . K Am 27. April 1897 ist die Catharina, geb. Dudkie⸗ wicz, verwittwete Lehnmann Klimaszewska, in Grostwo verstorben, ohne daß gesetzliche Erben ihres Nachlasses 2780 vorhanden sind. Alle diejenigen, welche als solche sich zu legitimiren än Stande oder als nächste Anverwandte der Verstor— e, ein Erbrecht nach derselben behaupten können, . ,. 3. Anmeldung ihrer desfallsigen An⸗ he resp. zum ise ihr 1 Eigen⸗ . n. achweise ihrer vorgedachten Eigen am 19. Mai 1850 V ĩ ; , or Lormittags 11 Uhr, 2 eputirten, Heirn Qber Landesgerichts Assessor

Schmidt, an o ⸗ Termine wenflicher Gerichtsstelle anberaumten

unter der Verwarnun v ; h er o Falle des Nichterscheinens der a m renn i landes herrlichen Fislus anigen Erben als

Kwietnia

wWyernaerony na

solche ausgeschlossen Bromberg, den 23. Mai 1849

Königl. Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1585 E dittal- C — ——— lõß ; — ; 2 iran * Auf den Antrag der f Der Chirurgus Gail Ludwig August en. 3) wegen desselben Vergehens, angeblich verloren gegangene Urkunden amortisirt wer—=

J 9 6 J 1 1

1 ö Majest⸗ ls. Beleidigung ,. K 6. wuh ß mund Anreizung zur rnch gen Ausfor= Handlungen, gehung strasbarer

2) wegen Veleidigun des hiesigen Magistrats durch

die Pressen mit Vezt ; ] Amtes, zug auf die Ausübung seines,

Bekanntmachungen.

Katarzyna Duikiewicz nw kim poꝛostala waowa umarla v Grost wie na dniu 1807. ber poroslawienia p90 Sobiè prawnych sukcessor6xw.

VWsSzyscy, ktörzy jako sukcessoro wic wylegitymo— wal 31g, albo ako najblissi krewni pra o ukcessyine Po spadkodawezyni wykazac potrasia, rapony waja it niniejszem 40 podania . pretensyi ako 10 40 wyka nn sw) el wlasnose brawnyeh na termin

groztenierm ze w spadkodawezyni jako pana niemaj ea siskusowi kro- le vs skiemu Prays 1 dzona bedzie i mog4aey byd suk- cessoromwie wykluczeni zostana. Bydtzoszez dnia 23. Maja 1849. Kroòl. Sad Powiatov y. Wydzial J.

) wegen Beleidigung des ö. a,. hierselbst durch die Pres⸗ auf die ü ĩ h in den Alias ad virfier. — Entscheidung über diese Verbre vor das Schwurgericht auf den 11. März J. J., Vormittags uhr,

dnia 1080 Maja 1850r 0 god. 11. praed poktud. P prred Panem Schmidt assessor. Sadu powiatowego vy hie wyklych posiedaen sa do v ych a2 10 pod za

82 8

2 G W. k po Lemanie Klimaszenws-

2

dung in eontumaciam verfahren. Stolp, am 1. November 1849.

ais]

razie miestawienia si pozostalosè

einzusehenden Taxe, soll

hiesigen Magistrats und den, nämlich:

Zur Untersuchung und en wird Bauer hierher geb. Koenig,

mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgesetzten Stunde zu erscheinen und die zu seiner Vertheidigung dienen den Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder uns so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden fönnen. ⸗ Im Falle seines Ausbleibens wird mit der Entschei—

Königl. Kreis- und Schwurgericht.

Nothwendiger Verkauf.

Kreisgericht zu Culm.

Das dem Secretair Wyczynski zugehörige, hier sub Nr. 28. belegene, aus einem massiven Wohnhause, einem Speicher, 2 Stallgebäuden und einem Hinterge⸗— bäude bestehende Grundstück mit 32 Morgen Acker, 2 Morgen Wiesen und 100 IRuthen Garten Elocations⸗ Land, abgeschätzt auf 6122 Thlr. zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen in der Registratur

am 25. Februar 1859, Vormittags 11 Uhr, an ordentlicher Gerichtsstelle subhastirt werden.

C ei ltg l gin ion. Interessenten sollen folgende,

a) die Ausfertigung der von Georg Heinrich Groß in Tiefthal unterm 29. Juni 1843 ausgestellten, am 30. August ejusqd. gerichtlich rekognoszirten Obli- gation für die Frau Rendant Auguste Kummer,

u Erfurt über 190 Thlr. Darlehn,

wofür das Wohnhaus Nr. 1 zu Tiesthal und

Stadtgerichts Erfurt vom 30. August 1843;

Anne Sophie Charlolte, geb. Voigt, über

gerichts Erfurt vom 18. Oktober 1837;

furt über 440 Thlr. ausgestellte Assignation. ber dieser Urkunden hierdurch auf, sich spätestens

den 27. Februar 1850, Vorm. 11 Uhr, persönlich oder durch ei

Rechts kanntschaft di Galli vorgeschlagen werden,

Erfurt, den 12. Oktober 1849. Königl. Preuß. Kreisgericht.

J. Abtheilung.

375,676 Rthlr. 23 Ngr. — Pf. 8 Ngr. — Pf.

mehrere Feldgrundstücke dortiger Flur verpfändet, nebst Hypothekenschein des Königlichen Land- und

b) die Ausfertigung des notariellen Illaten⸗Bekennt— nisses des Gutsbesitzers Carl Friedrich Bernhard Braun in Gispersleben Kiliani für seine Ehefrau

3000

Thlr. in Ersurter Währung, der Species zu 34

gGr. gerechnet, wofür das sogenannte Langesche

Ppostgut zu Gispersleben Kiligni Nr. 45 und meh⸗

rere Feldgrundstücke dortiger Flur verpfändet, nebst

Hypothekenschein des Königlichen Land- und Stadt

e) die unter dem 2. Mai 1848 von der Nöniglichen

Regierungs-Hauptlasse zu Erfurt sub Nr. 1 auf 2 das Königliche Haupt⸗Bank⸗Direktorium in Berlin an die Ordre Kaufmann Bernhard Troester in Er=

Wir fordern daher die etwanigen unbekannten Inha—

an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 34, vor dem Deputirten, Herrn Obergerichts -Assessor Lindig, entweder nen gehörig legitimirten und in— struirten Bevollmächtigten aus der Zahl der hiesigen Anwalte, von denen für den Fall der Unbe⸗— e Herren Rechts- Anwalte Schmeißer und zu melden und ihre An⸗ sprüche an jenen Urkunden nachzuweisen, widrigenfall sz ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt und mit Amortisation der Ürkunden verfahren werden wird.

Das Abonnement beträgt. 2 Athlr. für 4 Jahr. 4 Athlr. 7 Jahr. 8 Rthlr. ⸗ 1 Jahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preis ⸗Erhöhung. Bei einzelnen Nummern wird der Bogen mit 25 Sgr. berechnet.

1 22.

Berlin, Dien stag den . Zanuagar

Preußischer

.

Staats- Anzei

Alle Post. Anstalten des In⸗ und

Aus landes nehmen Bestellung auf

dieses Blatt an, für Berlin die

Erpedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers:

ehren · Straße nr. 57.

9

1850.

Ynhäant.

Amtlicher Theil. Deutschlan d.

. Wien. Die Landes verfassungen für Schlesien und Steyer= markt. Bayern. München. Aushebung von Rekruten. — Kammer der Reichs⸗

räthe: Gerichts verfassungs Gesetz — Erlangen. Sachsen. Dresden. Rückkehr preußischer Truppen a

Die Universitat.

us Baden. —

Turnlehrer-Bildungs-Anstalt in Dresden. — Straserfenntnisse. — Nach⸗

bericht des ersten Ausschusses der ersten Kammer. Hannover. Hannover. Erste Kammer: Vertagungsschre schiedsgericht.

der Stände; Entschädigung der Geistlichen und Schullehrer.

des Finanz Ausschusses in Betreff der Kriegsbedürfnisse. Hessen und bei Rhein. Darmstadt.

der Gefallenen des hessischen Militairs. — Main .

Schleswig⸗Holstein. Kiel. Antrag. Vassau. Wiesbaden. Reichstagswahlen.

Sachsen⸗Weimar. Weida. Lauenburg. Ratzeburg.

Schreiben der Central-Bundes⸗Kommisslon.

Wahlen zum Vollshaus— Begleitschreiben der Statthalterschaft zum

iben; Bundes⸗

Zweite Kammer; Antrag der Regierung auf Vertagung

— Antrag

Unterstützung für die Familien Treibeis. Verhandlung über den Büngeischen

e in Erfurt.

Lübeck. Lübeck. Wahl zum Staatenhause. — Hafenpolizei.— Schiffg⸗ abgaben. Hamburg. Hamburg. Wahlen zum Volkshause in Ersurt.

Ausland. Desterreich. Pesth. Einbringung Gefangener. titionen an das Unterrichts-Ministerium. Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Mon das Unterrichtsgesetz — Paris. Vereinbarung über die

ner Bahn. — Maßregeln gegen Journale. — Vermischtes. Großbritanien und Irland. London.

Schweden und Norwegen. Italien. T urin. Das Dezimalsystem. Portugal. Lissabon. Die Thronrede.

t Sörsen⸗ und Handels-Nachrichten. Beilage.

Czernowitz. Pe⸗

talembert über Paris · Avigno-

Das Bäckergewerbe. —

. Protectionisten · Plan. Stockholm. Mission nach dem Haag.

Amtlicher Theil.

———

Sc. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Vorsitzenden der Birection der Dstbahn, Landrath Wer⸗

nich, den leihen.

Cha rakter

Der Königliche Hof legt morgen, Königliche Hoheit den Erzherzog von Oesterreich Este die Trauer auf acht Berlin, den 21. Januar 1859. Der Vice-Ober«⸗ Ceremonienmeister: Freiherr von Stillfried.

am 22sten d.

Bekannt n a cͤh⸗

„von den Kammern ertheilten Genehmig:

ö

2 s ) 2 tung von Gewerbegerichten. Vom 260. Jan Nachdem . . Urkunde unterm 9. Februar v. 8. erlassene, in d Sammlung von 1849 Seite 110 verkündete 1 11 V

M.,

Ferdinand Carl Tage an.

als Geheimer Regierungs-Rath zu ver—

für Se. Victor

ing zu der

der * ) 2 ordnung vom 9. Februar 1849 wegen der Errich—

uar 1850.

die auf Grund des Artikel 105 der Verfassungs—

er Gesetz⸗

Her vtblun über die Errichtung von Gewerbegerichten,

jenem Genehmigung vorge dachten Verordnung i Dies wird hierdurch ;

Berlin, den 20. Januar 1856. . Das Staats⸗Ministerium.

hre Genehmigung ertheilt.

Artikel 'der Verfassungs-Urkunde gemäß, den Kammern zur legt worden ist, haben beide Kammern der ge—

zur Beachtung bekannt gemacht.

Graf von Brandenburg. von Laden berg. von Manteuffel.

von der Heydt. von Rabe.

von Strotha. ? . von Schleinitz.

Finanz⸗Ministerium. Bekanntmachung.

9 betheiligten der preußischen Bank wird auf J, Freitag, den 22. Februar ö

Simons.

ie diesjährige ordentliche General-Versammlung der Meist⸗

Nachmittags 3 Uhr, hierdurch von mir einberufen, um für das Jahr 1819 den Verwaltungsbericht, den Jahres⸗Abschluß nebst der Rachricht über die Dividende zu empfangen und die für den Cen—

tral⸗Ausschuß n 5. Oktober 1846 5§8§. ᷣ im hiesigen Bank-Gebäude statt.

§§. 62, 66, 68, 97). Die Versam Die Meistbetheiligte

öthigen Wahlen vorzunehmen. (Bank-Ordnung vom

mlung findet n werden zu

verselben durch besondere, der Post zu übergebende Anschreiben ein—

geladen werden.

Berlin, den 19. Januar 1850.

Der Chef der preußischen Bank. gez. Hansemann.

Ministerium der geistlichen 2. Angelegenh

eiten.

Jur Feier des Jahrestages, Friedrich des Iweiten wird die Königliche Atademie der Wissenschaften am Donnerstag den 24sten d. Mis., Nachmittags um fünf Uhr, eine öffentliche Sitzung halten,

zu welcher ten frei steht. . Berlin, den 21. Januar 1850. ; Das Sekretariat der Königlichen Akademie der Wisse Encke. Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentlich Das 1ste Stück der diessährigen Gesetz⸗S welches heute ausgegeben wird, enthält unter:

der Zutritt auch ohne besondere Einladung durch Kar⸗=

enschaften.

e Arbeiten. ammlung,

K

3201. Den Tarif zur Erhebung des Brückengeldes für Be—⸗ nutzung der Brücke über die Lahn bei Dorlar. Vom 22. Juni v. J. dann die Allerhöchsten Erlasse

„3202. vom 26. November v. J., betreffend das Ressort in Deichsachen; und

3203. vom 17. Dezember v. J., betreffend die Errichtung einer Handelskammer sür den Kreis Altena, ferner

»Z3204. die Bekanntmachung der von den Kammern ertheilten Genehmigung zu den unterm 30. Mai 1849 erlassenen Verordnungen über die Ausführung der Wahl der Abgeordneten zur zweiten Kammer und über den Termin zur Wahl für die zweite Kammer und die Einberufung beider Kammern. Vom 22. Dezember v. J.; desgleichen

„3205. Vom I1sten desselben Monats und Jahres, über die mit Allerhöchster Genehmigung erfolgte Bestätigung mehrerer Abänderungen der durch die Allerhöchste Ordre vom 4. Juli 1843 genehmigten Statuten der Feuer ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft Borussia.

» 3206. vom 4. Januar d. J. der von den Kammern ertheil— ten Genehmigung zu der unter dem 15. Juni 1849 erlassenen Verordnung, betreffend die Bestrafung der Vergehen gegen die Telegraphen-A1nstalten; weiter

3207. vom Sten d. M. und Jahres über die unterm 19. No—⸗ vember 1849 erfolgte Bestätigung der Statuten der boitzenburg⸗greiffenberger Chausser⸗Gesellschaft; und

„3208. vom 16ten J. M. und Jahres der von den Kammern

ertheilten Genehmigung zu der Verordnung vom 3. März 1849, betreffend die Abänderung des Zolltarifs hinsichtlich des Eingangszolles auf ungereinigte Soda.

Berlin, den 22. Januar 1850.

Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung.

Nichtamtlicher Theil. Dent schland.

Desterreich. Bien, 18. Jan. Es sind nun auch die Lan— des-Verfassungen für das Herzogthum Ober- und Nieder-Schlesien und für das Herzogthum Steyermark publizirt worden. Der stey— rische Kron-Landtag wird demgemäß aus sechzig Abgeordneten be— stehen, wovon jeder der drei Wahlkörper je zwanzig Mitglieder ent⸗ senden wird. Das Recht der deutschen wie der slavischen Nationa— lität im Lande wird gewährleistet. Die Hauptstadt des Landes wird vom Statthalter in drei Wahlbezirke getheilt werden; Marburg bildet einen Wahlbezirk. Die übrigen Städte und Märkte werden kumulativ 7 Für die Wahl der Abgeordneten der Landgemeinden e n,, , . en chen Bezirke einen Wahlbezirk in der Art, . 8 zer hochstbev olterten Bezirke von Cilli zwei,

gen politischen Bezirke je einen Abgeordneten zu wäh? len haben. Der Landtag von Schlesten versammelt sich 66 Troß pau, als der Hauptstadt des Herzogthums. Er besteht aus 35 Abgeordneten, nämlich aus zehn Abgeordneten ver Höchstbesteuerten des Landes; aus zehn Abgeordneten der größeren Städte und Märkte; aus zehn Abgeordneten der übrigen Gemeinden. Der verstärkte Landes -Ausschuß besteht aus den Mitgliedern und Ersatzmännern des Landes- Ausschusses, ferner aus Einem vom Gemeinde? Rathe der Stadt Troppau, aus Einem vom Gemeinde Rathe der Stadt Teschen, aus Einem vom Gemeinde -Rathe der Stadt Bielitz und aus je Einem von dem Bezirks -Ausschusse eines jeden politischen Bezirks des Herzogthums aus der Mitte dieser Körperschaften mit absoluter Stimmenmehrheit gewählten Abgeordneten.

Bayern. München, 17. Jan. (E db.) Einem Kriegs— Ministerial⸗Reskript zufolge, ist für die Aushebung der Rekruten ein früherer Termin gesetzt worden, und soll sich dies insbesondere auf die Mannschaft der Infanterie bezichen, deren Unterricht so bald als thunlich beginnen soll. In Folge dessen wurde dem Ver—

nehmen nach den treffenden Militairbehörden der Auftrag, alsbald in den verschiedenen Garnisonen eine Besichtigung der Kaserni⸗ rungslokale vorzunehmen und, wenn irgendwo eine zu große Be— schränkung dieser Räumlichkeiten stattfinden sollte, hierzu weitere ärarialische Lokalitäten zu ermitteln und, im Falle des Nichtaus— reichens, sich mit den Ortsbehörden über die sonstige Unterbringung der Mannschaft zu verständigen.

München, 17. Jan. (A. 3.) Die Kammer der Reichsräthe setzte heute die Berathung des Gerichts-Verfassungsgesetzes fort, und erledigte eine weitere Anzahl von Paragraphen. Mit mehr— fachen Modificationen wird im ganzen das Prinzip festgehalten, vorerst die Trennung von Justiz und Verwaltung durchzuführen, und dahingestellt sein zu lassen, welche Veränderungen die spätere neue Civil-Gesetzgebung, von welcher der Justizminister sagte, daß sie nicht vor zwei Jahren ins Leben treten könne, in die Organi⸗ sation etwa bringen werde. Die Namen der Richteramts⸗Personen und Gerichte haben durch Kammer-Beschluß wieder eine Verände⸗ rung erhalten, welche theils der geographischen Eintheilung, theils den Benennungen in Preußen und Oesterreich sich gleichmäßiger anschließen. So sollen die Einzelrichter weder Stadt- oder Land- noch Pfleg⸗, sondern Bezirksrichter heißen, die Kollegialgerichte die Namen Landes- (statt Bezirks-, Kreis- (Appellations⸗) und Ober⸗ Landes- (Ober⸗Appellations⸗) Gericht führen.

selben nicht erfolgen wollen.

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um 45 abgenommen. Besonders ist die Abnahme der Theologen bemerkbar, welche im Jahr 1846 — 47 bis auf 202 gestiegen war und über die Halfte der Gesammtzahl aller Studirenden ausmachte. Aber auch die Juristen haben sich nicht unbedeutend gemindert, da ihre Zahl. im vorigen Jahr 181, in diesem dagegen nur 1651 be—⸗ trug. Die Zahl der Mediziner ist in den letzten Jahren fortwäh⸗ rend etwas gestiegen, was auch bezüglich der Frequenz durch Nicht⸗ bayern gesagt werden kann. In dem Personal-Verzeichniß vermißt man diesmal leider den Namen Koch's, welcher der Universität und der Wissenschaft im November durch den Tod entrissen ward. Die Professur für die alttestamentliche Exegese, durch den vor mehr als zwei Jahren erfolgten Tod Kaiser's erledigt, ist noch immer nicht wiederbesetzt. Dagegen ist der Oberarzt der Irrenanstalt, Dr. Sol⸗ brig, in die Reihe der Lehrer getreten, dessen Name in dem Ver- zeichnisse übrigens fehlt.

Sachsen. Dresden, 19. Jan. (D. A. Ztg.) Gestern kamen mit dem Nachmittagszuge der Leipzig⸗Dresdner Eisenbahn 26 Mann des jetzt noch in Baden stationirten preußischen 5ten Jä⸗ ger-Bataillons unter Führung zweier Offiziere hier an und wur⸗ den in der Antonstadt einquartiert. Von ihrem Bataillon verab⸗ schiedet, kehrten sie in die Heimat, Schlesien, zurück und benutzten zu dem Zwecke den heute früh nach Görlitz abgehenden Wagenzug. Auf ihrem Marsche hatten sie in preußisch-patriotischem Gefühl eine große schwarz-weiße Fahne improvisirt, welche sie bei ihrer Auf⸗ stellung am Leipzig⸗Dresdner Bahnhof entfalteten. — Hier hat sich ein Nachweisungs⸗-Comité für die Privat-Unterrichtsertheilung theo⸗ logischer Kandidaten unter den Auspizien des hiesigen Predigtamts⸗ Kandidaten⸗-Vereins konstituirt, welches erstere sich der Mitwirkung mehrerer Konsistorial⸗Räthe und Prediger an den hiesigen Kirchen zu erfreuen hat.

Das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts hat folgende vom 12. Januar datirte Bekanntmachung, die Errichtung einer Turnlehrer⸗Bildungs⸗Anstalt in Dresden betreffend, erlassen:

Das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts beabsichtigt eine Turnlehrer-Anstalt in hiesiger Stadt zu errichten, in welcher nicht allein Turnlehrer in der engeren Bedeutung gebil⸗ det, sondern auch den Volksschullehrern des Landes Gelegenheit gegeben werden soll, sich zur Ertheilung des Turnunterrichts an die ihnen anvertraute Schuljugend die erforderliche Befähigung zu erwerben. Zu Leitung dieser Anstalt und des zu ertheilenden Un— terrichts in derselben sucht das Ministerium einen geeigneten Vor— stand, welcher außer der erforderlichen praktischen Fertigkeit im Tur⸗ nen zugleich eine der ihm zu übertragenden Stellung entsprechende wissenschaftliche Bildung besitzt. Es werden daher alle diejenigen, welche sich hierzu für befähigt erachten und um die gedachte Stelle sich zu bewerben gesonnen sind, hierdurch aufgefordert, ihre dies⸗ fallsigen Gesuche bei dem unterzeichneten Ministerium einzureichen und nach Befinden denselben die zum Nachweis ihrer Befähigung etwa dienlichen Zeugnisse beizufügen.

Dresden, 19. Jan. (D. A. Z.) Die ersten Straferkennt⸗ nisse gegen die auf dem Königstein verwahrten drei Hauptschuldigen Heubner, Bakunnin und Röckel, sind nunmehr eingegangen und werden denselben heute publizirt werden. Was man über den In— halt vorausgesagt hat (daß sie auf Tod lauten), bestätigt sich.

„Dres den, 19. Jan. (D. A. Ztg.) So eben ist der Nach= bericht des ersten Ausschusses der ersten Kammer en e ms. Abg. von Biedermann) über die wichtigen §§. I6 und 17 ver Ver- ordnung vom 7. Mai v. J., das Verfahren bei Störungen der öffentlichen Ruhe, Orbnung und Sicherheit betreffend, an die Kam— mer⸗Mitglieder vertheilt worden. Zu demselben hatte der Schenk— sche Abänderungsantrag die Veranlassung gegeben; eine Einigung dr Mitglieder. des Ausschusses hat aber auf der Basss des h Die Majorität ist bei der schon in dem Hauptbericht ausgesprochenen Meinung, daß die s§. 16 und 17 der Regierungsvorlage zu streichen seien, stehen' ge⸗ blieben, die Minorität des Ausschusses dagegen (Prinz Johann und Abgeordneter von Biedermann! hat die Tendenz des Schenk⸗ schen Antrags, in den Standgerichten der milderen Ansicht der Ci vilrichter das Uebergewicht zu verschaffen, mit den Ansichten der Staatsregierung in Einklang zu bringen gesucht, aus welchem Be— streben ein neuer Fassungs⸗Vorschlag hervorgegangen ist. Außer⸗ dem hat auch noch der Abgeordnete Dr. Jofeph einen Separat⸗ Fassungsvorschlag eingereicht und dabei erklärt, daß er eine Begut achtung desselben von Seiten des Ausschusses nicht beanspruche.

/ Es stehen sonach der Regierungs-Vorlage drei neue Fassungsvor

schläge gegenüber, welche wir behufs der leichteren Vergleschung

hier zusammenstellen, indem wir die Bemerkung daran knüpfen, daß

sich die Staatsregierung für den Fassungsvorschlag der Minorität

erklären wird.

Schenkscher Fassungsvorschlag: „S. 16. Im Falle des Aufruhrs oder

hochverrätherischer Angriffe kann das Gesammtministerium die Bestimmungen der Grundrechte über Verhaftung, Haussuchung und Versammlungsrecht für einzelne Bezirke des Landes außer Kraft setzen. ᷓ ministerium kann zugleich für den oder die betroffenen Bezirke eine Unter- suchungskommission, bestehend aus drei mit dem Richtereide belegten Civil- Beamten und zwei Stabsoffizieren, niedersetzen,

S. 17. Das Gesammt⸗

welcher die summarische

Untersuchung und Aburtheilung solcher Straffälle zusteht, gegen deren durch

Mehrheit der Stimmen zu fällende Aussprüche Berufung nicht stattsindet.

In Fällen aber, wo auf Tod erkannt weiden soll, wird Einstimmigkeit er=

fordert.

Es bleibt jedoch das Gesammmministerium unter allen Umständen

für die getroffene Maßregel der Volksvertretung verantwortlich und hat deren

nachträgliche Genehmigung nach Analogie der im §. 88 d . Urkunde getroffenen Bestimmungen . ö .

Fassungs vorschlag der Minorität des ersten Aus schusses. S5. 16. Das

Gesammt- Ministerium kann jeden Ort oder Bezirk bei Aufruhr und hoch- verrätherischen Angriffen oder wegen besonderer Gefahr fur 3 er ns. Ruhe, Qrdnung und Sicherheit in Kriegsstand erklären und in Folge dessen in den betroffenen Orten oder Bezirken' auch die Bestimmungen der deut⸗=

chen Grundrechte über Gerichtsstand, Verhaftung, Haussuchung und Ver-

sammlunggrecht zeüweise außer Kraft seßen, singieichen die Aus sllhrung die=