191 190 ird di Steuer n em neuen Regulativ einen nam 2 ö Minthetien sz wer nn hr bnd, Knien Rese, Stutz, he! ö ; Beil age zum P reu ß 1 sch en Staats-An 36 i ger. Sonnabend d. 2. Febr

Mit Aus führung dieses f ber err t hs, beauftragt. Urkundlich haft höheren Ertrag in die Staatskasse bringen. halb seines Gescha zu Dresden, am .

— , ch 1 tli ch — z Fi jedes inner 97 ben . Theil. * ö , i zniglichen Insiegel Mech R d herr von Samburg. Hamburg, 30. Jan. (H. B. — 6. : 2 mit Unsetem Känhg ; Friedrich Augn st. Richard Freiherr v * ,, — 930 Schiff in 9222 — . ö ä, Januar i550. (lic ug! f Behr. nuar 1819 überwinterten im hiesigen Hafen 190 Schiffe von * =* — —— — . — . . Heinrich August Behr. 2 überwinterten im Hiesigen alen i. . k r Friesen. Johann Heinrich Aug ; . Least Tragfähigkeit, mit 1317 Mann Besatzung; — am Schlusse des J ö . ⸗ s. ᷣ ; ee. D ts. land Rastatt, 24 Jan. (1. 3) Wir sind mitten im Jahres dagegen 233 Schiffe messend 11,868 Last, mit 1644 Mann. n h 811 einzuschreiten, und da die vorgeschlagenen Bestimmungen nur würde. Nun folgt die Abstimmun Der ö E nl * 133 . Herbst so bange entgegengeblickt; er ist Während des hiesigen Aufenthalts haben 32 Schiffe ihre Flaggen Deut ssch lan d 1 2 und . ein we, 1 , , . Regle⸗ satz des Ausschusses wird ee . sehr wichtige) Grund⸗ Winter, dem wir , . ; ö ; W ĩ es hiesie Ar n, ö. ö 99. . . ö. . men e ꝛ ür den neuen rtike ö Fraf ĩ lun gen 7 Stimmen. ꝛ ö - 6 97 Nach der Landes⸗ Winter, , , srit Menschengedenken. Eisiger Wind fegt den gewẽchselt nämlich: 2 nord-amerikanische, 1 argentinisches, 1 bre⸗ Preußen. Stettin. Magdebur Genth i Wahl 1 horten Zür h el sprechen Graf Zur Verhandlung und Aburtheilun 7 Stimmen Art zi: . , ö. aus der . a fg ether nssehen Rheinebene und legt die Saaten blos für r 2533 dänische, Jenglisches, l hannoversches, 4 holsteinische Defterreich. Wien. Etzbetzog igt. hl en . en. Reigersberg, von Freyberg und von Maurer, Letzterer sind bei den Landgerichten fan fr, 2. 9 6. Disziplinarsache Verfassung für Mähren bildet fur die zähler 9 5 . Schnee von der acht , i ; 82. . den oberen ed, , . 5 8 / h 3 ,. 2366 . 26. Bayern. München. . 9 ö V 1h ö . insbesondere, indem er sich gegen reglementaire Vorschriften ver⸗ durch Kra kh i zr. 2 . ni ht etheiligte und nicht 6 . t ür sh arkarafschaft (einschließ pie Schaaren von Schneegänsen, welche besonders in den und 2 schwedische, welche 14) unter hamburgischer Flagge, wo⸗ München. Bid Chen ar iber Fl Klee soerhälmisse der r gegen ir . e ,, k ö. Flasse der Höchsttesteuerten die ganze tte ie,, e. mar n de, . — . 7 gischer Flag gerichtlichen Beamten. — Die müͤnairische S an,, wahrt, denen er sich als Beamter niemals fügen würde, indem er hen. Bei d 46 Nitglieder beizuzie⸗ r . uflave einen einzigen re egenden den Kriegszustand und das Verbot, Wass zu gegen 16 hamburgische und 6 hannoversche unler russischer, 1ęve ⸗ Beamten. , ale 8 tieim⸗ ; ö. . an, , n,, lich der in Schlesien gelegenen n ,,, Landesgegen d z si h haben hier die geg 19 911 . , . legung in Betreff Badens. — Adressen gegen die E . 9 als solcher nur das Disziplinar⸗Gesetz über sich kennen würde, w—⸗⸗ ben Mitglieder . 6 ö ilende Senat aus sie⸗ 8 : el cken schl berelgbgeotungten der, Stidte n, ee 3 zu benutzen verstehen. Und dennoch haben (ictzcht chte sischls unte? oldenburgischer und 1 hamburgisches unter schwe— gung in Belteff Berens. — Adressen gegen die Emancipation der Juden. ,,, ᷣ 4 . . en Mitgliedern mit Inbegriff de k , . n, . e Städte . it i K ee gen als man sich gedacht hätte. ö 9 k ; ; ,, Rabbiner in Bahern über den Talmud. — Schwur Segen von Kleinschrod wiederholt die Befugniß, Reglements zu bei . , 4 Eben so Maärtte bilden: Die Städte Brünn drei Wahlbeöthe tinchen und Verh nh hirn nnn ktteichtert b her Flagge abgegangen nnd. zerichtshof erlassen, für das Ministerium in Anspruch nimmt. Bei der Ab— 3 2 ; é im ersten Rechts Sim Iglau Fraß, Sternberg, Nicolsburg, ie n eln n, ö ö. ö . , . . Sachsen. Dresden. Annahme des Steuererhebungs-Gesetzentwurss k vo wird 9 . neue inn (nun 21) . . . 1 33 ,, . Derufung 3 Ylmütz, Iglau. Preßnzs,eererngrchbau, Gewiisch, Zwittau, wrtz,. Last wenigstens des, undermoglichen Bürgers, währe . in der eisten Kammer. — Interpellati i i, me, . ö 237 wird n z . ten hier neun Mitglieder erfordert. In S

Znaim, jede einen Wahlbezirk; Trübau, 2j Last wenig Mäßigkeit? unserer Beschützer denn doch schöne ö Kammer. mer. Interpellationen und Anträge in der zweiten a . des Entwurfs I, , . angenommen; „In den zur an die Plenar⸗ Her satumlung fel ef. calgich en g welch nuf. g . : intscheidung eines Kollegialgerichtes geeigneten Fällen hat dieses sind alle ni l 8 gelangen ; . * h e nicht betheiligten und nicht durch Krankhei II nkheit oder Ab⸗

; F. Wis⸗ Austerlitz, ,, R , nen Wahlbezirk; Wischau, ? ; anerkennenswerthen 3 ,.

sau, Boe kowitz, zusammen cinen ** guspiß nerke Mäßigleit erer Brschütger denn ngen,

Butschowi usammen einen Wahlbezirt; tz, Geldsummen in Umlauf gesetzt werden. Der Soldat is V . , i ö. . , elle 6 wan nach Anhörung des Staatsanwaltes, wenn hinreichende Gründe wesenheit verhinderten Mitglieder beizuziehen, welche nicht z ; ( ur

Göding, Gaya, A z bezirk; M. ro Eiben⸗ e sUsmchtern, vpflichtgetreu, dabei „die Offiziere sind um— Frankreich. Gesetzgebe ; ö 9 , schnitt nüchtern, pflichtgetreu, dabei human; die eM siöhg ß Fre eich. Gesetzgebende Versammlung. Der Gesetzentwurf v, . ; a. ö , n . * stscl 64 ; . 24 . Kae Meise — n , ; Me . * D ' — ö zorl j Kanik . , , . mit zusammen einer Wahlbezirk; Teltlch, gänglich, gebildet, mit dem Bürger auf die freundlichste Weise verkeh⸗ über die Verträge zwischen Meistern und Arbeitern. — Paris. Nach- zu einer Disziplinar Einschreitung vorliegen, be . e, , , , . schüßz, Budwitz, Jarmeriß , zus an, en einen bezirk; Triesch, 6 So hat der Winter den gebildeten Ständen in Privatzirkeln mehr Sd . 2 4 richten aus Griechenland. — Ministerrath. — Vermischtes. des betreffenden Beamten und eine bestimmte Gerichtssitzung , n, den ö,, 3. . 6 De f, 6 . zu en m ahl bezirk; Saar, Bystrzie, 9 . —2R rgnü gen gebracht, als dies seit einigen Jahren der Fall Mn skett d. , , , . und Irland. London. Prinz Joinville. — Hraf zu verfügen oder eine vorläufige Untersuchung nach den mengleichheit, so entscheidet die dem Cu nigen g ee tl h 6 eh , Tien wen mn, . . „ inen Wahlbe gesellige Ben gehn echt ‚ . an, . Kielmannsegge. — Geistlicher Rechtsstreit * c sf ‚ . Vorschrif Arti 160 1 J 9 ö . ih , ; 2 gere ei⸗ , K , ,,, war, wo ein paar Spielpartieen Alles waren, 3 6 ö Frankreich. Gesetzgebende Versammlung. Sitzung Die britische Flotte im ö ö. ,, rler, ,, ö. 1. . 3 . r,. 3 ö 4. nach Vorschrift des Art. 201 des Ge⸗ - . . ö 1 vatzir eln fluweisen vermochte, während jetzt z. B. die Gesegschasts ö. ⸗ ; Kommissions-Berich 537 ; n g . alta. - 2 z gung nter⸗ etzes vom 10. Novembe 1848 (Ges⸗B 6 O5 5 zr; Remerstabt erbe, , ö . Dr. Mnßgalitz. vatzirkeln aufzuweisen vermochle, we ö ö. leat den Kommisstons en Dänemark. Kopenhagen Volkszähl . ; ; . 6 336 N J 9 Yo vember 184 (6 es.⸗Bl. Stück 5) ver ahr . ,,, in Wahlbezirk; Müglitz ͤ Gaccägikze“ außer den Vergnü⸗— l; ; ; . 39 hagen. Volkszählung. Capitulationszeit für suchung auf erstatteten Vortrag und nach Anhörung des S ö 35. Ren ö e . ahren. h ohen ten einen Wahlbezirk; ug, tage bei dem Kommandanten von Gangauge, außer den Bergnu , 82D ment nieder. Es geht aus de Unteroffiziere. — von Scheel ĩ d . ; . g des Staats⸗ Art. 32: „Bei jeder Verurtheilun 38 B in ei 6. , , . ö , . i. n W ꝛirk: Weißkirchen, tage ber KR iandanter . , fa 9 Bnßraer über die Wahl im Gard⸗Departement nee,, . 4 1 Scheel. Anw zb die Vorladung des Bea RN ; . ö 9 g eine eamten in eine Dis zi⸗ . . 9. J . zu Aungen der jungen Welt, eine schöne ,, jn n lahm ra- selben hervor, daß Herr Favaud, ehemaliger Volksvertreter, 34, 33 Italien. , Der Stgatsraths-Präsident. Die Diskussion über 4 . , ob . 35 . . und ö . demselben die veranlaßten Kosten ganz oder theil⸗ . . ö. ö Beamte D Sffizieren bieten, die nichts vermissen laßt, was ü ,. Lomderiez 11,626 Stimme eine neue Rente. — Keine Amnestie in Neap . . — eitere Folge ge! weise nach Maßgabe der Verschul zu; is j ö ö ö ihn,, . sier dojetei z J eamten und Xsstzieren , K. . Herr Bugrail 22,723 und Herr von Lomderiez 11,6260 Stimme Mold 35 8 6 n Neapel. h ,, ,. k . l , ge er ers hu dung zuzuwetsen. Die nämliche ker e , e e ini. ce , ne en Wahl Frankreich und Italien in dieser Beziehung auch . halten babe. Der Berichterstalter macht die Bemerkung, daß eine . Buch anest. Russische Occupations-Armec. , ö . Folge hat die Verwerfung des von demselben eingewendeten Rechte= 8 irk: Straßnitz, Hradisch, Holleschau, zue ien Wahl H, nicht gerade Thombre spielt oder T ist. Die Zuchthäuser ö 5 ] . ,, , . . ö Pascha. — Art. * Sschuß⸗ h :3 5 or ng wird auf mittels.“ Art. 33. Hie schei , 5. Wahlbe, irt Straßnitz, Hradisch, 5 5 TanIßezirf- der nicht gerade Lhombre spielkt . ĩ 5 Prot ati vo chrerei W 9 ern interzeichnet, sich z egen einen 3 2 2 ? J — . ö . mittels. rr. 95. Hier er eint dem u st i; . . J za en n n nn ö . 9 des Landes scheinen von den jetzi schon ange . ö ö, . ö . des Narre'! ber BHemeinde Musikalisches Wissenschaft und Kun st. , , n,. a. ,, wenigstens 3 Tage dem zweiten . die 8 n, ,,, 2 ! . . sn inen W bezir in ngarisch⸗ , . . . ⸗ ; Mißbre J l itsgewalt vo Sellen Hö ö k Musifalisches. vor der erhandlung zuges ellt. ohnt er selbe nicht ; 6 — dem x . . ,, ,,,. 161 . ; mat . füllt zu sein wenigstens 1 hüt 9 ss. orkessoe we ch er Wähler die ch zum Stimmen einge sun 6 . ö 9. 61 * 9 ö zt am erichts⸗ Thüren noch nicht bestimmt enn sie em hl di W ] Mseti sammen einen Wahlbezirk. M6 , n J Aubessas erhebe, welcher Wähler, die sich zum Stimmen eing. ]. . — — ö. ve vin . e, ö . 3. . 3 J Ei Teen eli ten hatten, verhinderte, an der Abstimmung Theil zu nehmen Börsen- und Handels-Nachri sitze, so wird die Frist um einen Tag für je 6 Stunden der Entfer- geheimer Sitzung.“ Der Artikel wird dann auch, lgt . 9rü*X n b ss per Stadt Brünn, so wie in dem 22 den hatten, verhinderte, an zu nn. J. , ö. 3 . . ; . . 3, , . den Kasematt zu behalten 26 . k ,,,, n tha 1e ö. K . nung seines Wohnortes verlängert. Der aats⸗Anwalt hat zugleich enommen: Alle i Hemäßhei arti He In jedem de den Kasematten zu behalten. Die Protestation habe der ersten Abtheilung ernsthaft 9 m . ······¶ᷣppyůil ‚— b kb 6 — die etwa nöthigen Zeu en vorladen zu lassen Art. 24: 3 2 g z ö e in E maßheit . a ö . t zigen Zeugen d z =. 24: „Die Ver⸗ stattfindenden Verhandlungen sollen in geheimer Gerichts-

* ö. r 6 Imütz und in jenem der Stadt Iglau, Rahlbezirke der Stadt Olmütz unt in jenem der ,, eschtenen — der National-Versammlung den. Vor * sind zwei Abgeordnete in ident dee iibtg;n K ,,, , i, 8 Aus handlung beginnt mit der Beeidigung der Zeugen und Sachverstän sitzung gepflogen werden. Wenn jedoch die Dienstentlassung

. K ö, burn R , I . ö ihl Tie Wahlbezirke der Stadt Brünn wer- Schleswig- Holstein. lens diu Gittna l. T) schiag zu machen, gegen den schuldigen Maire einen Verweis dne * ö. , ; . 2 Abgeordneter zu wählen. Vie Wahlbezirke der Stadt n n ö Nach einer Bekanntmachung der Landesverwaltung vom 25sten d. . chen y,, soll den Ministern des Innern und der 1 1 tam 2. ͤ digen, sofern nicht letztere durch einen abgeleisteten Amtseid im All⸗ in Frage kommt, so mn, n. Beschult hte 5 een, den über Cinbernthmnge des , . ollen nunmehr die Zinfen von den im Besitze von Kommunen be⸗ . liel ĩ ens ti int Kommisston auf B 1 1 hel ö. gemeinen verpflichtet sind. Die Zeugen und Sachverständigen ha- lichkeit der Verhandlung verlangen.“ Abschnitt III. Disziplinar- ; . 91 * ö ver van ö J . 83 vb ö * . . 3 zug ie lei w d . ebhrigens räagt die Kommissiton gan s 9. si j ier 5 1 j m 3 2690 z 12 . . h — ) J 2 ; is; besimmt, Für zie 33ers H ,, findlichen dänischen Slagts Obligationen, für die laufende Zeit n. . ; W J. Herrn Favgud Herr F. Barrot, ; ben sich bis zu ihrer Vernehmung in ein besonderes hierzu bestimm- Verfügungen gegen Staats-Anwälte. Art. 34. Hier , . , Wehle e h. uicht ng vor, z Augunst v. J, Lie un ern 10. and 16; Dezent. i ung ö K den Maire erst hören, bevor De t s⸗ hl d tes Zimmer zu begeben, Hierauf erstattet ein Gerichtémitglied über der Referent, daß es sehr schwierig sei die Die le rn der daß die Bevölkerung der, nach Abzug der besonders wahlberechtig . H 6 fila . sondern von Neujahr 1818 an gerech⸗ . e . , , . . seine ' El Se an vð. . Anschuldigungspunkte und über die etwa gemachten schriftlichen Staats Anwaltschaft genau , gd, 3 niuffe 666 . m3 rkte zl enhslkerten Bezirke von Brü ber v. J. He gt worden, been hn, . , . zan diesen Tadel gegen ihn ausspreche. werde er als seine ö , ö 6 nge und. n gen n e en. ö ls ö ö. . ten Städte und Märkte, höchstbevölkerten nn,. . ĩ n. net, aus schleswigschen Staatskassen ausbezahlt werden. Auch sollen lch ö hten 9 . Versammlung ch den Präsidenten be⸗ Preußen. Stettin, 31. Jan. (O st see 3tg Die Wahlmänner Erhebungen mündlichen Vortrag. Ist der Beschuldigte erschienen, Hand der Regierung sein; unpassend sei es, baß, . vlrgtschla Dlmüß, Iglau, Kremsier je zwei, und, jeder der übr igzhs holten t Bek , hen Kentesßen , , nnn, ht ,, , , , , , aus Ven Kleisen Randow ö I. so wird er über die Anschuldigungspunkte vernommen und sodann gen, der Staats- Minist Just — inistrati Flut, soll un bn neten fit Len Lang, zn Rehn ben, lan Bekanntmachung jchner Behörde von demselben Tage die reli. frägt, bekräftigt die Wahl des Herrn Favaud än hnenreres Ha z den Kreisen Randow und Ueckermünde haben den General-Major Verb ber Cnsetnen e' tn n e . g sodann gen, der Staats Minister der Justiz, der ein Administratid - Ve— Bezirke je einen Abgeordneten für den Lan . . 6 . . ö. renden Abträge auf die 1813 von der Regierung gemachte gezwun⸗ tat . an vie beiden Minister Herr Dumas, Minister des Han von Brandt mit bedeutender Majorität 106 Stimmen) zu ihr em zum n , er einze nen Zeugen un Sachverständigen geschritten. amter sei, den Vorsitz in dem Senate des Der . Landesgerichts Dis Herzogthum Schlesien gelegenen mährischen Enkladen bilden nb agen e gffentlichen Kassen gehoben werden könne statlon an die beiden Ministey. Derr Rinn , snzunaskredit zun Abgeordneten für Erfurt ernann ,, Zum Schlusse entwickelt der Staatsanwalt die Gründe seines An- führ von Kleins ; ie S Staa wan ies ee kezirk und. wä , , len Käsen sehenen,“ der einen Ergänzungskredit zum geordneten für Erfurt ernannt. Nach ihm die meisten Stimm en ir 3 t . . seines An führe. von Kleinschrod: „Die Stellung der Staats- An—⸗ n, , n ,, , ,, . . J, iskussion über (E2lI) erhielt der Rektor Patzig. V ,,. 1 ö trags, und der Beschuldigte trägt seine Vertheidigung in Person waltschaft ist eine vollkommen abhängige, die Staats⸗ Anwälte ha⸗ „Markgrafschaft Mähren. Nach geschlsssener, Stimnte Al 30. J ö ar ist hier der Gegenstand hat. Die Tagesordnung fordert die Diskussion üher (2I) erhielt der Rektor Patzig. Von den stettiner Wahlmännern oder durch ei Rechtsft 366 , . ö waltschast i ö gige, ö Landtage der Markgrafschaft Mähren. Nach gese lossene 8 j Altona, 30. Jan. (9. E.) Am 21. Januar 1 ler . ö die Mobllgard em fend Herr Clary macht einige ist Schuldirektor Scheibert mit 115 Stimmen ge vahlt 6 b er Urch einen echtsfreund vor. Ist der Beschuldigte nicht er⸗ ben unbedingt den Befehlen der Regierung zu gehorchen, und gebung wird in den Wahlversammlungen der Höchstbesteuerten und emeritirte zweite Professor und Rektor des dortigen Gymnasiums, . , . ö tphrauf bezüglichen Proposition, die sein Gegenkandidat, Herr E. Rahm . h . 7. 8 worden, schienen, so findet keine Vertheidigung statt. Findet sich das Ge- als Administrativ-Beamte müssen sie auch in ihrer Stellung her Stäptt. Brünn, Snitz lau . Neutitschein, Etatsrath Dr. Clausen, im 3sten Lebensjahre gestorben. Er war . , i to sten irn g' der Mobilgarde in ei . ) . ⸗ nr n m , nh n, richt durch die Verhandlung nicht gehörig aufgeklärt, so kann es ganz unter die Regierung gestellt sein. Wenn in neuerer w g. * d J 3 r. . ö. . ad e er will daß die Mobilgarde Meg e burg, 31. Januar. (Magd. Ztg.) Von 200 anwe⸗ die Vorladung der ihm sachdienlich erscheinenden Zeugen verfü— Zeit vorgekommen, daß Manche sich weigerten, die Stelle eines z , , . , . ö Bataillon beantragt. , . , , , senden Wahlmänner ne adebnr n ,, . e . g 2 X ö . . . 4 ; und, wenn die erforderliche Anzahl Abgeordneter . 6 an Sach sen Alte 1. ! Altenburg 25. Jan (D. A z . ö. . 3 , . Weise belohnt werde. M ret, Bericht rstatten hi, . der Kreise Magdeburg und Wolmirstedt wurde gen oder weitene Erhebungen anordnen.“ Art. 25: „Das Ur⸗ Digat Anwaltez engzunchmeh, s 90 ir fes lr etich e wählt ist, das über Lie Wahlhandlung I J . k Entschädig um Abgeordneten nach Erfurt der, Herr Minister des Innern von theil soll mit Entscheidungsgründen versehen unmittelbar nach der nen Grund darin, daß bis jetzt dieseß Amt blos Function ist. heschlossen, von den Kommissionsgliedern und, dem (lande wle Landschaft handelte in der Sitzußg ont er Benn min, D, bemerkt, daß Hie iegierung é. her semmlung schließt hierauf dt Manteuffel mit 125 Stimmen gewählt; 69 Stimmen waren auf den Verhandlung oder spätestens tnnerhalb der 3 folgenden Tage ver⸗ Wenn übrigens behaußtet worden, daß der Justiz-Minister in fürstüichen Kommissär unterschrieben und unter Anschluß, der sthüringische Einigungs Fragz, , ,,,, , n. ö. Theil werden, lassen wolle. ö . ö Prüfung der Ar Herrn Justizrath Kette, 3 auf den Staats. Minister a. D., Herrn kündet werden. War der Beschuldigte bei der Verhandlung nicht einem Richtersenate nicht den Vorsitz zu führen habe, so bemerke i iss Sti ü ist tsie 2 sche wolle die Staats⸗Regierung er the c daruber 22 lagemeine ĩ D itscheid aß sie . 111119 67 IBttwesllJ —2 9 5 wo 3 1 ; 2 ü. — ., 8v s ch o ) 1 . 19 . ! h J — ] ) * Abstimmungs⸗Verzeichnisse und Stimmzählungslisten versiegelt Landschaft wolle die Stagte , , 16 ö e. allgemg ine , . . m dem Zusatz de Flottwell, ? auf den General-Steuer⸗-Director a. D., Herrn Kühne erschienen oder bei der in einer späteren Sitzung erfolgten Ver- ich, daß der Justizminister nach Titel VIII. der Verfaffun gs Urkunde um, mit Intr den Inhalt, bebeiht enden äifschiftuékr Celan J . , , J. . es titel schreiten erde, wer. mne Herr hdr Ks tell no und 1 auf den Herrn Regierungs-Rath Schulz gefallen. kündigung des Urtheils nicht anwesend, so ist ihm auf Betreiben Gtoßrkchier dis Reichs ist.“ Hein tz. „Allerdings sind vie Staaté= lanves fürstlichen Kommissär zur Einsendung an den Statthalter gesetzgeberisches Gesammt - Srgan der thüringischen ,, . Kommissien ohne batte augen smn n, , , , m. . 2 des Staats-Anwalts eine Abschrift des Urtheils zuzustellen. Der gin m alt Administraliv⸗ Beamte und abhangig; nul soll man aber übergeben. Jeder an der Abstimmung Theil nehmende Wahlberech- beizuführenden Rechts-Einheit in diesen Staaten h. ö mn sol⸗- ein Amendement, den: ö fir enthin, 51. Januar. (Magd. Ztg.) In der heute hier zur Verhandlung nicht erschienene Beschuldigte kann binnen acht ihre Stellung nicht noch abhängiger machen, als die der übrigen 8 — . ; J . 2.2 . 767 d ar o] 6a Cel 6 0 ir tr o ze ß⸗Vr 14 3. 5 ] 89 89 buomme werden sol n. H ; voul für je erich ower c . ; ; 3 ; n g h ̃ gt z ] . tigte der drei Wahlbezirke der Stadt, Brünn, dann jeder Wahlbe- gender Gegenstände geneigt ei, nämlich ,, ö r r nr . . . 33 ,,, ee n ( I. ö n . Kreise , n, Wahlversammlung wurde Tagen nach Zustellung des Urtheils auf der Kanzlei des Gerichts Administrativ⸗Beamten, denn sonst gehen die tüchtigsten Leute nur ichti Städte Slmütz 8. bei der Stimmgeb Races Sträfaesetzbuchs, eines Gesetzes über Regulirung der Gebühr sprich gegen, Charras modifizirt sein Amendement. der Herr Ober⸗-Regier ungsrath Trie ĩ für R, Fur ker. Einspruch acae sỹ' 5 , ) . 263 ö . rechligte der Städte Slmütz und Iglan hat bei ber Frtihemgbun, eg Strafsesetbuche, eines Gesees lber eä ö'teln und Pt⸗ , geneschltkht e Iauch bas modifizirte Amendement nic k görath' Triest zum Abg. für den Erfurter Einfpruch gegen vaffelbe erheben, dieser Einspruch ist jedoch nur zum Richteramt' und, zur Atministration und nur die weniger, Be⸗ zwei Personen zu benennen. Zur Gültigkeit der Wahl ist Lie ab- ren für Zeugen und, Sachverständige, der n eh in k , ,, . ö ͤ Airkitel 2 stellt General Eavaigna« Reichstag erwahlt. dann zu berücksichtigen, wenn er den Beschuldigten darthut, daß sfähigten zur Staats-Anwaltschaft über.“ von Kleinfchrod er— h — it der Ren m giimmen erforderlich, Jeder, der servlten der Anwalte und Vertheid ger Strafsachen, in de e⸗ Betracht n ehen um mike? l wennn, 3 , . . ; ; R ; n , . (. ) ö. JJ k . . . . e . . . '. . . 9 daß ie Dispositionen dieses Gesetzes auch sü—r , . . 6 . . 9 durch unabweisbare Verhinderung abgehalten worden ist, der klärt sich für die Anträge des Ausschusses, eben so von Maurer, ichts-Verfassung, eines Gesetzes über den Eid, die Civil Ehe, die den Zu saß- Antrag, bah, gSposition Desterreich. Wien, 28. Jan. Se. Kaiserliche Hoheit Ladung Folge zu leisten. Artikel 26 „Gegen eine in Gemäß⸗ der gegen Heintz bemerkt, daß die Staats-Anwalte nach französi⸗

Wahll

J. X

vom 328. Jan. Herr Grimault

nef, Freyberg, Frankstadt, zi Brod, Wallachisch-Meseritz,

8 e alle

S ? . . l

9

seine Stimme abgiebt, ist aufzufordern, zu einer späteren Stunde gichts lassung, einer ee rkt knen Poltzei-Strafgeseßbuches, einer Sffizlere der Mobllgarde gelten welche wegen Außerdienstsetzung Erzherzog Albrecht is ,, ̃ t J J n, . . . ö . erle⸗ ffir rd v f nc angehören Die Versammlung beschließt, getroffen. recht ist mit seinem Adjutanten von Brünn hier ein.! heit der Artikel 13 und 14 ertheilte Ermahnung oder Warnung schem Rechte allerdings unter sich gegliedert seien und bezüglich des thigenfalls die Stimmgebung erneuern zu n,, g, Cidilpre ö , . 6 . n . ,, Artikel in Erwägung ziehen zu wollen, und verselb— I Der franzssische Ges— . . ) ö sindet keine Berufung statt.“ Artikel 27: „In allen anderen Fällen Disziplinar-Verfahrens lediglich unter dem General⸗ Prokurator ö ö ö , diesen Zug mkten lar Prüfung fugewtefen. Die im Artikel 3 Döofe, Herr Gllosch 8e g b ischaft⸗ Attachs am Kaiserlich russischen steht sowehl dem verurtheilten Beamten, als dem Staats- Anwalte ständen. Heintz: „Wenn ich von französischem Rechte sprach, so sprach die nöthige Mehrheit zu Stande lam gel cer n ö. n ö , n , . . 3 . 3 ö ,,, 86 . Annahme des Cavaign— e, ,, e Riancourt, ist von St. Petersburg hier die Berufung zu, und zwar 1) von dem ersten Bezirksrichter an ich nicht von dem Recht, wie es in Zweibrücken geübt wird, sondern wie ten, die im 8. ü enthaltenen . Die ah aht ᷣ. . y . J Bere, . Benn / . 1 mmodifizitt werden; die Diskussion über diesen Art Die Pforte hat an die hiesige Regierung das? ; 3 , , . . hon dem BVorstande eines Landgerichts oder es in Frankreich sich entwickelt hat; und hätte Herr von Maurer dort Städte Proßnig, Nikolsburg, . 64. . . . 9 , . . ö ziel 9 e ,, sein dürfte, liege U . ö d daher vertagt. Der zweite Gegenstand der T iges nta Taͤegraphisten ach ,, . gestellt, von dem Landgerichte an das Kreisgericht, 3) von dem Vorstande nachgesehen, so hätte er in dem Kaiserlichen Dekret vom 16. April 1810 Reg ng der wyrlch tt der erg, ,,, . ö Weschtuß oör, vielmehr seien die diesfallsigen nunq!ist die zweite Lesung des Gesetzes über die Verträge zwiscken Menn der rürfsschen Regierung beabsichtigte Errichtung ö . , oder von dem Krelegerichte an das Oberlandes⸗ gefunden, daß dem General-Prokurator bezüglich der untergebenen w zit wir Cinzt Prox am Keen, mne, de hh, lll. im wund glrbeiter in der Seidenwirkercl. Art. 1: „Jeder Fabrikant, welche vhen-Linien zu leiten. ͤ l Telegra⸗ . zt, von dem Vorstande des Tb len age uche obern een em Elunhehiwäsle nn bie, Warnungs= nn ,

und Arbe er . 1 erlandesgerichte an die Plenarversammlung dieses Gerichtshofes.“ gegeben ist ,, A2 leur devoir). Bei der Abstsmmung wer-

Noz . 3 * it or J 1495 benennen hat. Verhandlungen mit den übrigen ischen Sto ö. r er n , ö ö, . SY viel müffe das Ministerium indessen schon jetzt ertla einem Arbeiter Seide liefert, die gewebt werden son, . Vor wenigen Tagen ist ein Courier nach Konstantinopel ab⸗— Art. 28. „Sie Beruf , ö So viel müsse das Ministeriun e nem ? — z Die Berufung ist binnen 8 Tagen nach Verkündigung des Len die Ausschuß⸗-Anträge bezüglich der Art. 34 und 35 angenom- P J * * 2 4 P

—

thüringischen Staaten noch im

Gange.

8 ; ö ( — . h 5 w Enr ral ö U. dag Sie zrheblichsten Bede ten dagege pip 1. einen Land Merch 81 den Händen des Arbeiters bleibt, das Gewicht in , welcher, dem Vernehmen nach, neue Instructionen g. sirtheñis ö. . n unn . ; . . Sachsen. Leipzig, 31. Jan. Die Leipz, Ztg. enn lt solgentes fen, daß die rl ,, K . , . . ö Gewicht und die Zahl, der Fäden, n türmer bringt. , m einer kesg ft ders K Ist die Zustellung men. Art. 34 (neu stait Art. 35): „Ermahnungen und Warnun⸗ Gescß über vie Verbindlichkeit der Berechtigte! zur Annahme von lag mit e, ,, . n nn fegen, benn bazurch Herde die Lange ret ginge und die Brelte des zu verfertigenden Stück as ren Fremden-Listen ist zu ersehen, daß in neuester Zeit für den Beschuldigten vom . . . h, die Zrist gen (elrt. 13 können bei allen Gerichten von dem ersten Staats⸗ Landrentenbriefen für die von den Verpflichtjten an m . ö . . J aller deuischen Staa⸗ . . Projekt sei ge s Fsrreichischen und baherischen Regierung ein lebhaster spruch erhoben wurde, vom Tage des ,, . ö , ,,,, und außerdem noch von dem tenb ag , ö ö .. direkt entgegengearbeitet, zumal viele Gegenstände, die jetzt in gen die Freiheit des Arbeiters gerichtet. Seint weitere“ . . ourierwechsel in . Ist. der verurtheilte Beamte bei einem anderen Gerschte angestellt, e ,. n n ,,, ,,, haben lng eh e m , unter Zustimmung der Kammern der Volls- einem so engen Kreise zum Gesetz erhoben werden würden, . lünf⸗ wegen allgem ciner Unruhe. , n Ge 3 ö 3 4 s Ciesteß Do⸗ ᷣ ,,, ,, Justiz an sämmtliche Staatsanwalte erlassen werden.“ ger. 96 vertretung zu verordnen, wie felgt: 1 Das Recht und für solche, nicht in tigen Reichsgesetzgebung angehörten. Denn es würde keine , lung dieser 3 , ,,, . naubrücke. Iwischen z n,, . 3 g ö. i n . ö ie ,, sneu statt Art. 36): Die nn en wirt, ig erte ichn wie nan. Folge der Gesetze A und B voem 21. Juli 18416 aufgelegte, Ablösungs⸗ fachung, sondern eine Vervielfältigung in der Gesetzgebungund den Ge⸗ das Mobilgardegesetz . . , . aanz frei. Da . ö 8. 39 81 , e n. en . . Heschieht strafen können verhängt werden: 1) Verweise von dem General- al, deten, lehetnethme öigüch an rf een isbfalan e n, söästen herbei füher. Außerdem sei auch noch zu bedenten, daß! dessen Amendement in Bezu bildet. . on,, ,,, . so ist die Denlschrift dem Staatsanwalte am Kreisgerichte den staatsanwaltschaftlichen Beam= ist, Baarzahlung von der Landrentenbank zu verlangen, soll den Berechtig; Fer Ostkreis des Landes, seiner natürlichen Lage und seinen Ver auf die Mobilgarde aus, . f , . ,, . . ten an den Landgerichten; in allen ührigen Zallen aber von dem 2 viesen sei, wes 1 J . . ö . . rte kann. Art, 9. er zur Verhandlung über die Be— 8 K . in J ö . . lossen. Bahyern. Münch en, 25. Zan. (N. C. Sitzung der rufung festgesetzten Sitzung ist die Beamte in der im Art. 22. bestimm⸗ ö . ,, 8 296 J

. 5. z 9 3 , . T se Ach . 4 . 8 F ö Man; ; . 6 33 .

ten nur noch bis zum ar ebnen, ö ö . , kehrs-Verhältnissen zufolge, mehr, an Sachsen hingew ganze Projekt uber die Mokilgardd wird mit 333 gegen

Hundert und Funfzig zustehen. Sie können aber auch don diesem Re , , disem Lande die Königlich sächsische Gesetzgebung Ein⸗ been zum Gesetz erhoben und die Sitzung hierauf gescht ö . 1 .

Dunder und ö , . h sunasrenten bi Hauch in diesem Lande die Königlich sae sisch hg. 98 nen zum Gesetz erhoben im 86 g 1. Minch, 3 zan. * ; . ö z

kun asoeit Gäbtéuch inachen, als die überwie senen zelblösungslenteß bis J babe; dazu komme noch der nicht unerhebliche Kost'n— ö K Kammer der Reichs räthe. Die, Diskussion über, den Hesegz. ten Frist durch den Staais-Anwalt in Kenntniß zu setzen. Das Ur Justiz; 3) Suspension bis zu einem Jahr 23

ę e ö . e bereit dirklickh tgestell d edoch be⸗ gang. gesunden habe; bal . P ⸗ 9655 ö 39 25 Lan . 9. ö „ mnstchtllch der R ienstverh t der ichtlich B 12 M = or 960 * 9 z R ; z r und Dienstentlassun

zu dem gedachten Zeitpunkte bereits wirklich setgestellt sind. . Pedochg geg gymntpen weitein höher ansteigen würde, als secither. Endlich ö Entwurf hinsihtlich der Dienstverhältnisse der gerichtlichen Beam theil erfolgt auf erstatteten Vortrag des von dem Gerichtsvorstande von einem aus den Prästdenten, Direkt j 9 wendet es auch wegen solcher Renten bei der Bestimmung im 5. 1 des Ge⸗ punlt, . ö , ö fra lichen Idee noch 6b der Reichstag nächsten Montag ten beginnt mit der gestern an den Ausschuß zurückgewiesenen Mo⸗ ernannten Berichterstatters und nach Vernehmung des Staats-An⸗— en,. 9 i ,,,, und den ältesten Räͤ—= , n,, , , . auch Ler praktischen Ausführung der fraglichen hr sche— edu zu Artikel 18,6 wonach dieser Artikel auch das Personals waltes. Dem Beamten steht es e, mm, then, im Ganzen aus 6 Mitgliedern bestehenden Senate des Ober- Rechte nicht Gebrauch gemacht haben oder davon Gebrauch zu machen nicht mannigfache Hindernisse in den Weg treten, bevor man R ö. . .. , idung Seelands mit Fühnen und der jütischen Halb⸗ h gen, 1 richte in sich begreifen soll. Der Ausschuß schlägt q ö 1 e. Ve . . . geg tn . zu Landesgerichts unter dem Vorsitz des Staats-Ministers der Justiz. , , , ,,,, thüringischen Staaten in allen Beziehungen engen n, ,, .. er Bezirlsser . chiagt ersglelnen ind eine 3. n nnn, nit der Hinsichtlich des Verfahrens gelten die Vorschriften der Artikel 24 so, als ob fie selbst auf Ueberweisung an die Landrentenbank angetragen wie sich dies schon srither gezeigt habe. Diese. Verhältnisse , . Insel ahn . . Yin er unsich ührung der Vertheidigung einen Rechtsfreund beauf⸗ und 25 dieses Gesetzes. Artikel 36 wird, wie folgt, angenommen: hätten, in Landrentenbriesen nach dem Nominalwerth anzunehmen. 3) Vie ; , e , m g e. bedenklich erscheinen lassen, auf den Antrag großen Anzahl Reichstags-Männer unsie

. . es der Staatsregierung bedentlich sch g

entgegenstehenden Bestinmungen im Ablösungsg setze vom 17. März 18323, ker Com isstond einzugehen, obgleich xieselbe auch jätzt noch den

C 2 * — 78 i . 25 20 91 ö 2 ! ö ,. S. 165 und §. 37, S. 175 der Gesetzsammlung vom Jahre 1832, §. 21 ö ,,,, . , e. a, mon lich der Verordnung voin 9. März iso 9. 4 des Gesetzes C vom 21. Juli Wunsch hege, daß un gr en Chieng chem de n here sger n r 1846 und §. i0 der Verordnung vom 30. September 1846 werden hier⸗ Vereinbarung in der Gesetzgebung auf dem dish . 2

e . 2 5 k V Dänenark. Kopenhagen, 25

Es scheint noch sehr zweifelhaft, ic 9 * , mw e Malle. 1 r (81 16 16 erössnet werden wird, da der Frost di Belte so mit Eis gesunlt

5 1

ist und also die Ankunft eins! „ä. „e Modiscation nachträglich als Zusatz zu Artifel 13 ein- weiteren Ausf er wäre. Es ist noch nicht nich lten, so daß l8 dort hieße: „Die selbe Befugniß steht dem tragen. Wenn er nicht persönlich erschienen ist, o wird hierzu die 89 ; t gewiß, ob der König den Reichstag in Person eröffnen wird. ten Bezirkrichler bezüglich des Gerichtsschreibers und des bei ge nl des Gerichts erfordert, welche nur liel er h i wer⸗ n, , , , feen schte angestellten Kanzlei und Dienstpersonals zu.“ ven soll, wenn das persönliche Erscheinen des Beschuldigten mit durch weiches der Gerichtshof die 66. , Diese her i gf h . , ö. , , o, nn w Uebrigens ist nch Vor, Verwaltung gefaͤhrdet erachtet, so foll dieser hierüber Bericht? an migt. ml e ,, . O in folgender Form angenom- schrift der Artikel T und 24 zu verfahren. Artikel z. Hier den Sigatkè Min ister ber Justis erstalten . . zt Strafen, welche der erste Bezirksrichter und der will der Ausschuß den Grundsatz aufgestellt wissen: „Nichtigkelts., heit des Artikels 35 wei Jus ö ten, Fon we chem in Gemäß⸗ Minister versp t , erste Vorsund ,,, ,, . , ,, . beschwerde finder in, Dis ziplingrsachen nicht statt.“ Neferent don e g ,, , . 26. lage zu machen. setzte Herr Wermude und, das ber ,, . , ,. , , . Arnold ist nicht für diesen Vorschlag, dagegen vertheidigt den. so soll dieses darüber an den Präsidenten des Kreisgerichts Bericht x. ccrn sodann n, . verfügen kann, sind Verweis oder Ce h sraf bis zu zehn Gulden, selben Heintz: „Gewissermaßen wird burch Kas vorliegende Geseßß erstatten, welcher solchen dem Henkral-Staats-Anwakt zur geeigne- . rl. fn ö an Die nh J . werten durch Beschluß in neües zrlsilegirtes Forum geschaffen, denn es heißt darin: über ten Einschreitung mitzutheilen hat.“ Hiermit schloß die Sitzung. 363 kann nun annehmen Dis der ministeriellen des Ln g ile rr ö ö. ö. n , ,, 6 Disziplinarsachen entscheidet das vorgesetzte (nächst höhere) Gericht; 8 sei in Betreff . Besti 5 . ö in gere wer — der Steuern Art. 19 des Entwurfs weg, d Art. 20 etzt wieder 20) dadurch wird aber auch der Instanzengang ein ganz anderer, und München, 26. Jan. (Nürnb. Kor.) Sitzung der 5 E h 3. . = 2 21 1Be d nun Miünaseh 2 en 8 2 aan h ö . ö 2 J,, , , ,, , ,, , , m, , , n e , . a3 und S. so des Gefetes vom 27. März 18318 dem Berechtigten zu— wurf, die neue Regulirung der Gewerbesteuer, Schwierigkeiten fand, Den Senat“ viäkutirt ohne alle Zwischenfille dien , . kran n d n n,, . ersonen können das Ober⸗Landesgericht zur Untersuchung und Aburkheilung kommt, Berathung über den Gesetz Entwurf, die Dienstverhältnisse der missiorn Em vorgesetzten Kollegialgericht, und wenn es ein Mit- von einer Nichtigkeitsbeschwerde ketne Rede, mehr sein, denn wer gerichtlichen Beamten betreffend. Abschnitt IV.: Verhältniß der

9 M )

Madrid, 22. Jan. (Fr.

mit aufgehoden. Dagegen bewendet es bei den Bestimmungen §. 1, 2, 5 2 s m Gisi 4 * ; . ö. . JJ Altenburg, 27. Jan. (D. A. Ztg.) Unser, Landtag hat, . . obgleich die Abgeordneten seit dem 15. Januar hier versammelt

„ Diese Besimmurnsen lauten wie folgt: h, Von desckebeweisns waren; lange kein öffentlichen Sitzungen gehalten, da es an den

an die Landrentenbank sollen alle solche Ablösungsrenten, welche von einem Vorarbeiten der Kommisssonen mangelte. Zwar hatten sich die Wätelen Vun mel dals bom 4. Aptils des Jahres Ein Tausend Acht Hun- om nüsstons mitglieder einige Zeit vorher hier eingefunden, um die dert und Ei Funfzig, für die B ifangen würden, der⸗ nissiousmiig!ie, I , . ̃ t und Ein und Funfzig, für die Bank zu laufen anfangen Vorlagen der Regierung zu prüfen; aber sei es, daß die Zeit zu

.

; erzielt werden möge. ö Der Die 3 8 Ver men. „Ui

siehende Wahl zwischen der Annahme von Rentenbriefen und unmittelbarer kurz es kam lange zu keiner öffentlichen Verhandlung. Indeß nun ans: Berichts über militairische Stellvertretung. Zwei nur von 8 . 6 ö f 1 der Re e von den nl ns . vielmehr letztere un . gie . und ö. wird diese Steuer nun auch die ses gn, mn, ,,,. . der Reserve- Corps glied des Oberlandesgerichts betrifft, nur on der Plenar⸗Versamm⸗ soll diese dann verbescheiden? Oder will man dem Richter, strafrechtlichen Verfolgung zu dem Disziplinar⸗Ver fahren. Refe⸗ n . Reist. 2) Diese Ausschließung findet statt ohne Unterschied Jahr danach erhoben werden. Im Wesentlichen liegt dem unsti⸗ . . ö . . ᷣ lung dieses Gerichte hofes erhängt werten. Eine von don r., Lr in Liner Sache nnn n ,,, nn,, nicht , e * ö ,, n gen die Königlich sächsische Gewerbesteuer⸗Bestimmung zum ö / . , , ,, des Gouverneus der Insel Euba vom 9. nold vorgeschlagene , n ,. e , n,. des obersten Sache noch einmal zu prüfen, ob nicht er selbst eine Fahrlässigkeit schalten: „doch kann das, Straf aericht einem nicht vermögenden beginnen könne, so wit , 1 ö ö . . J . . eld t, vaß vollständige Ruhe daselbst herrsche. Herich lahr f. Ss von einem Sen ale dessel en disziplinirt werden sollen, fällt begangen? Nimmt man den Regierungsentwurf an, so giebt Beamten den Foribezug eines Theils seines Gehalts zuerkennen.“ i e e ligen kö 1e. n Dagegen wird räckschtlich ller solcher Ablösungzruteng Ce zur Abläsung Dezent teen gd oh bestätigt neuerdings, daß Portugal ganz dadurch weg. Der vom Ausschuß vorgeschlagene neue Artikel Die Ge- man das Cassationsprinzip in seiner Reinhrit auf,, 89n Mau- Minister v. Kleinschrod ist gegen diese Modisication, indem er . p . kn Nentepsiichiigen * i anf *. . , bersenigen Befugnisse, von welchen die Gesetze wom benigen Tag teh ls fh. . . f nichts oonstcnde hien n, 66 34 Amigfleiß 1. 1 empfiehlt . . . , . Ausschu oon schlage d , daß eee, 1 bestimmt werben kon ö nicht bierher⸗ ,, . ga gen, Sinh ast besinmlen, an, zl: Dtzember . X. einigé nachtraͤgliche Bestimmungen zum Ablösungsgesetze be⸗ yen gasse der St. Ferdinanps- Bank Personals ihrer 26 2 n. , 1 git 3 eigener auf das dringendste aus denselben Gründen wie der Vorred- sondern in das Strafrecht gehöre; eben so wenig sei es passend, ind und für diese vom . en n Landrentenbank überwiesen worden treffend, sür 186,700 Realen ausgewechselt. . Wahrnehmung . , . ! n 2. n Veran assung zu ner; zudem, bemerkt er, würden die Senale in Disziplinarsa⸗ da, wo es sich blos um eine Unterstützungsfrage handele, eine können, sind entweder sosort von , n wirklich zu laufen beginnen und . K * auf bezüglicher M ö schreibt aus Terracina vom 27. Dezember, daß die spa einer Die zi plinar⸗Einschrei , en, nach orschrift des gegen⸗ chen verstärkt und daher kaum zu befürchten sein, vaß ein solcher gesetzliche Veslimmung z a en n, n,, r wn ns dünn i; n. gi dg bertee hn fn bund die Ablösung JJ , sch die Küstenpunkte hesetzt halten. wärtigen Gesetzes selbst einzuschreiten oder, so weit sie nicht zu⸗ Senat eine Nichtigkeit sich zu Schulden kommen ließe. Die meisten) daß, wenn seine Modification nicht hierher gehöre, auch der nischen Truppen nur noc 5 l en vi sind, den betreffenden Staats⸗Anwalt in Kenntniß zu setzen. Fälle in Disziplinarsachen würden bei dem Ober-Landesgericht zur zweite Absatz des Regierungs⸗Entwurfs in das Strafrecht ver⸗

rechtigte vermöge der . — zustehenden . , . vom 9. März 1837 Abentrichlungen betreffend, die Bestimmun D amg ren gerd . ö ** 2 d f vi pfli ⸗ i e Bestin ung ' . . 5 ten als Yi 6. 2 h 5 160 eri stů ie i ; 3g ; . i, ,, , ,, . handeln, auf die verpflichteten Gꝛundstücke gelegt werden, die Besti 9 . . 5 der Dis⸗ In Beziehung auf die Gerichtsvorstände liegt diese Pflicht den Entscheidung kommen, und da werde füglich von einer Nichtig⸗ ] wiesen werden müsse, welcher lautet: „während der Dauer einer Vo 1 3. 4 .

ung von der ihr solchenfalls sreiste . j g ö , Bebrauch machen will, v henden halbsährigen Kündigungsfrist 5. 20 der Verordnung voöm 9. März 1837 hiermit dahin abgeändert daß, Die P airs⸗-Kammer fuhr in der ł ; ö. ,, . . wer ; : zu übernehmen. Auf , e e n , an, auf die Landrentenbank vafern nicht . Bend huesnn, pon uin lediglich bie Verpflichteten auf lleber ⸗ kussion der Adresse an die Königin fort; das Land war ruhig. vorgesetzten Gerichten ob. a, . an,, in- keitsbeschwerde nicht die Rede sein können. von Kleinschrod wegen Vergehens verhängten Gefängnißstrafe tritt kraft, des Ge⸗ ,,,, , ö. üicberkoeiseng rie Verpflich- Pang an Lie Landentz ntbnl antragen, Lie Berechtigten bas susst etz. nr, Die E spaß meldet. daß am s, Februar in allen Kirchen dem, sich de Justz . Mn ch d lla er zweite empfiehlt, den Regierungs? Entæurf, indem er, bemerkt, kaß die setzes die Sutpensson von Dienst und Gehalt ein,“ ergreift v. Ar- irgend einem Grunde noch nicht, vom 1. Äpzil , , . . sedenfalls eben so, als ob sie selbst , ö / Span ens Gäbrte für die Gesundheit der Königin beginnen werden. n . ann, fi gef . hlt . , in 6 i, ncht as. . ge⸗ mansperg das . um zu erklären, daß es besser fei, diese 6 Vͤ J , , e ,, e 291 . boch jeder Gerichts vorstan abe attet sei, so daß eine solche Beschwerde ho elten vorkommen ! stimmungen jetzt fallen zu lasse ten waren

x glich die Bestimmungen betz 8.4 zur Ünäwendung. hin ohne Vergünizung einer eiwanigen Coursbifferenz anzunehmen haben. zproz. 29. Beilg ge h ied 1 sei, s 5 s . s gen jetzt f zu lassen, denn die Richteebeamten

hat letzte Woche Billet