1850 / 35 p. 1 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

das Gebäude unserer Einrichtungen, als Wohnstatt und Schirm eines freien und glücklichen Volkes, aufrecht erhalten werden.“

Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. Jan. Se. Majestät der Kaiser hat unterm 21. Dezember v. J. folgen⸗ den Ukas an den Finanz⸗Minister erlassen: „Zur Deckung Der Ausgaben behufs der Beendigung der St. Petersburg⸗Moskanschen Eisenbahn haben Wir für noöthig erachtet, eine neue auswärtige Anleihe zu machen, und befehlen, selbige im Belaufe von S õb 0,000 Pfd. St. mittelst Zeichnung unter fölgenden Bedingungen u e! öffnen: 1) Die zu dieser Anleihe bestimmten Billete der . Schulden-Tilgungs-Kommission sollen in das Reichs . eingetragen werden und auf den Vorzeiger lauten, . . . nes auf weniger als 100 und keines auf mehr als 19 . Pi. Gt. 2) Die Billete tragen 43 pCt. jährlicher Zinsen, deren Ber chnung mit dem 1. Januar 1856 beginnt. Jedem Billete werden 20 Cou⸗ pons beigegeben, auf deren Präsentation in London zu den Ter— minen des J. Juli und des 1. Jan. die jedesmal fälligen sechsmonatlichen Interessen ausgezahlt werden. Nach Ablauf der ersten zehn Jahre , den für die noch im UÜmlaufe befindlichen Billete neue Coupons ,., ben. 3) Zur Amortisirung dieser Anleihe, dom 1, , , wird ein besonderer Fonds bestimmt, der jährlich 2 pCt. des? o⸗ minal-Kapitals austrägt. Dieser Tilgungs-Fonds soll zur Einls sung der Billete in London, nach ihrem, Nominalwerthe, verwandt ier. Behufs dessen werden die Billete Dieser Anleihe in 550 Serien, jede zu 10090 Pfd. St., getheilt. Die Billete derjenigen Serien, welche bei der jährlich zu veranstaltenden Ziehung heraus⸗ kommen, müssen, um Kapital⸗Zahlung zu erhalten, zugleich mit den noch übrigen, d. h. denjenigen Coupons präsentirt werden, für welche die Interessenzahlungs Termine noch nicht abgelaufen sind. 4) Die Anordnung der Eröffnung besagter Anleihe liegt dem Han⸗ delshause Unseres Banquiers Baron Stieglitz ob, das hierin Ihren Weisungen gemäß zu handeln hat. 5) Die Rechnung über die mittelst dieser Anleihe einlaufenden Summen soll (wie dies auch mit den früheren Anleihen behufs des Baues der erwähnten Eisen— bahn geschehen) abgesondert von allen Einkünften und Ausgaben des Staates geführt werden.“

Italien. Turin, 26. Jan. (Fr. B.) Die Dislussion über die Bildung einer neuen Rente von 4 Millionen währt fort. Dr. Lanza stellt das wichtige Amendement, daß sie mit Oeffentlich⸗ keit und Konkurrenz zu Stande kommen solle. Der Finanz⸗Minister spricht dagegen; die Diskussion wird morgen fortgesetzt werden.

Turin, 27. Jan. (Fr. B.) In der Deputirtenkammer wurde das Gesetzprojekt in Bezug auf die neue Rente von 4 Mil⸗— lionen mit 113 gegen 31 Stimmen angenommen.

Aus Rom vom 21. erfährt man, daß Alles im alten Zustande sei. Wohlunterrichtete Personen glauben nicht an die Rückkehr des Papstes. Es ist nicht wahr, daß die Häfen von Ancona und ECivita veechia dem Handel aller Nationen verschlossen seien

(Fr. Bl.)

Spanien. Madrid, 23. Jan. Die Königin

Isabella ist von der leichten Unpäßlichkeit, an welcher sie in den digungen zu rechtfertigen.

letzten Tagen litt, wiederhergestellt. Herr Latour, Secretair des Herzogs von Montpensier, der von Paris hier angelangt ist, wurde von der Königin Christine, hierauf von der Königin Isabella und dem König Franz d'Asissis empfangen; er reist morgen nach Se villa ab. ö.

Einer Opposition gegenüber, welche jeden Tag einen kühneren Charakter annimmt, kann das Ministerium keine andere Partei er—⸗

202

greifen, als, die Kammern, nachdem se,, , e,. . Erhebung ber Steuern bewilligt worden sein wird, zu schließen. König iche Derr werren hierauf die für den öffentlichen Dienst nothwendigen Maß⸗ regeln bestimmen. Ohne die feindselige Stimmung der Opposition hätte das Ministerium der Deputirten⸗Kammer ein Gesetz in Be⸗ zug auf Contrebande, das schon vom Senat angenommen wurde, so wie auch ein Gesetz über die Reorganisation der Armee, das jetzt ren Senat beschäftigt, vorgelegt. Dies unterbleibt jedoch jetzt, weil die Sebatte sonst bis Ende Februar dauern würde. Heute, als an einem Festtage, saßen die Kammern nicht; es ist wahrscheinlich, daß die Debatte über die Autorisations-Forderung sich bis Sonnabend den 28sten verlängern würde.

Man sagt, daß General Mendez Vigo zum General-Gouver neur der Philippinischen Inseln ernannt werden soll. Außerhalb der Börse hielten sich die Zproz. 29.

Madrid, 24. Jan. (Fr. Bl.) Gestern wohnte die Kö⸗ nigin Isabelle mit dem König Don Francisco d'Assisis und der Königin Christine der Opern-Vorstellung im Hof-Theater bei. Jedermann überzeugte sich mit Vergnügen, daß die Königin sich einer guten Gesundheit erfreue. .

Der Anfang der heutigen Sitzung der Deputirten-Kammer bot wenig Interesse dar. Eine Zwischenverhandlung über einen Gegen⸗ stand von lokalem Interesse gab Herrn Sanchez Silva Gelegenheit, Worte der öffentlichen Versähnung mit dem Minister des Innern auszuwechseln. Man erinnert sich, daß vor 20 Tagen ein Rencon⸗ tre zwischen ihnen stattgefunden hatte. Die Herren von Canter und Mon gaben einige Erklärungen über Thatsachen, die sich auf die finanzielle Verwaltung des Letzteren bezogen.

Das Journal La Epoca giebt eine Uebersicht der Presse von Madrid; man ersieht daraus, daß es hier dreizehn täglich erschei nende Journale giebt, von denen El Heraldo, ministeriell, El Clamor, vrogressistisch, und La Esperanza, kfarlistisch, jedes 4 5900 Exemplare abziehen.

Portugal. Lissabon, 17. Jan. (K. 3.) Die Pairs⸗ kammer begann ihre Sitzung vom 14ten mit Besprechung der Ant worts-Adresse auf die Thronrede; bald jedech richtete sich die Dis⸗ kussion ausschließlich gegen den Minister-Präsidenten, den Grafen Thomar, der von den Grafen Taipa und Lavradio, so wie von dem Marquis Loulé, aufs heftigste angegriffen wurde. Der Graf von Lavradio schloß seine Rede mit folgenden Worten: „Wir haben zu wählen zwischen der Kammer und dem Grafen Thomgr, zwischen einer Person und einer Einrichtung, zwischen dem Minister und dem Lande.“ Der Graf von Taipa machte, nachdem er eine llebersicht der verschledenen Einkünfte des Grafen Thomar gegeben und erklärt hatte, daßdieselben zur Deckung seiner ungeheuren Ausgaben durch⸗ ans nicht hinreichend seien, folgende Bemerkung: „Diese Dinge gehen nicht in England vor und in der Morning Post, sondern hier in Lissabon, in Gegenwart zahlreicher Zeugen, welche die Richtigkeit meiner Behauptungen kennen und sehen.“ Der Mini— ster suchte sich am folgenden Tage gegen die verschiedenen Beschul⸗

Er begann seine Rede damit, daß er sagte, die Opposilion habe ihre Pflichten niemals so sehr vergessen, wie in der gegenwärtigen Session. „Diese Opposition!. fuhr er fort, „hat ein sehr bündiges und klares Programm. T asselbe ver⸗ langt den Sturz des Minister-Präsidenten oder eine Revolution, oder eine Vereinigung Portugals mit Spanien. Die Regierung muß also auf ihrer Hut sein und dem Uebel vorbeugen, ehe es zum Ausbruch kömmt. Ich bin in dieser Kammer von den Mitgliedern der

(

Opposition mit einer unglaublichen Plumpheit, mit einer unerhör⸗ ten Vernachlässigung alles dessen, was die gute Sitte vorschreibt, behandelt worden, uͤnd doch hätte ich, wenigstens als Mitglied die⸗ ser Kammer, Anspruch darauf machen dürfen, mit ein wenig mehr Höflichkeit behandelt zu werden.“ Die Erwiederung des Grafen fiel gleichfalls ziemlich scharf aus, indem er einigen seiner Gegner eben so schlimme Beschuldigungen, wie die gegen ihn vorgebrachten, entgegenwarf. Er las einen Journal Artikel vor, in welchem der Graf Taipa als bezahlter Polizeispion bezeichnet wurde, und nannte die Behauptung des Marquis Loulé, als habe er die Klasse der Arbeiter beleidigt, eine infame Lüge. Unter dem Vorgeben zu gro ßer Ermüdung schloß der Minister⸗Präsident seine Vertheidigungs⸗ Rede für diesen Tag, erklärte jedoch, er werde wieder auf diese Diskussion zurückkommen, obgleich er überzeugt sei, daß der Staat nichts dabei zu gewinnen habe.

Bekanntmachung. 9.

Die gedruckten Resultate des Finanz-Abschlusses der hiesigen Kommu⸗ nal⸗Verwaltung pro 1848 nebst dazu gehörigen Erläuterungen können durch die Herren Stadtverordneten, Bezirks- und Armen-Kommissions Vorsteher bezogen werden, was dem sich dafür interessirenden Theile des Publikums hierdurch bekannt gemacht wird.

Berlin, den 26. Januar 1859. ;

k Rönigliche Schauspiele.

Montag, 4. Febr. Im Schauspielhause. 21ste Abonnements⸗ Vorstellung: Ottfried, Schauspiel in 5 Abth., von K. Gutzkow. Anfang halb 7 Uhr.

Dienstag, 5. Febr. Im Opernhause.

2 . de z ö 906 666 Vorstellung: Der Mulatte, Oper in 3 Abth., Englischen: The Bondman, des Alfred Bunn, von J. baum. Musik von Balfe. Tanz von Paul Taglioni.

. 96 5 7 =.

Abkürzungen.. Anfang halb 7 Uhr. ; .

Preise der Plätze: Parquet, Tribüne und zweiter Rang 1 Rthlr. Erster Rang, erster Balkon daselbst und Proscenium 1 Rthlr. 10 Sgr. Parterre, dritter Rang und Balkon daselbst 20 Sgr. Amphitheater h . .

10 Sgr. ꝛc.

18te Abonnements⸗ mit Tanz, nach dem C * 1

J. C. Grün⸗ (Mit

sches Theater.

Opern

ädti

Montag, 4. Febr. (Italienische Vorstellung.) Roherto il Biavolo (Robert der Teuftl)- Oper in 5 Abtheilungen, nach dem Französischen des Scribe und Delgyigne, ins Siglisnische übertragen von Calisto Bassi. Mustk vom Königl. General⸗-Musik— Direktor und Hof-Kapellmeister Meyerbeer. (Sga. Claudina Fioren tini: Alice, als Gastrolle. Anfang 6 Uhr. .

Dienstag, 5. Febr. Der Lumpensammler von Paris. Drama in 5. Akten, nebst einem Vorspiel. (12 Tablegux) Nach dem Fran⸗ zösischen des Felix Pyat, von Heinrich Smidt; Mittwoch, 6. Feöͤr. (Jialienische Opern-Vorstellung.) Roberto il Diavolo (Robert der Teufeh). . ĩ—

Donnerstag, 7. Febr. Große musikalisch-dramatische Vorstellung zum Besten der hiesigen Armen, und zwar zur Versorgung derselben mit Holz und Suppen. In 3 Abtheilungen.

Preise der Plätze: Ein Platz in den Logen und in des ersten Ranges 1 Rthlr., im Parquet und in den Parquet Logen 20 Sgr., im Amphitheater und in den Logen des zweiten Ranges 15 Sgr., Parterre 10 Sgr., Sperrsitz ,, . 10 Sgr., Gallerie 7 Sgr. Ein Platz in Orchester⸗ Loge

1 Rthkr. 10 Sgr.

im Balkon

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der

————

Berlin, 2. Febr. Die Vollendung unseres Verfassungswer⸗ kes hat an der Börse einen sehr günstigen Eindruck gemacht, indem sich nicht nur eine graöße Thätigkeit entwickelte, sondern auch die Course einen beträchtlichen Aufschwung erfuhren, der vorläusig zwar meistens nur den Ankäufen der Contremine zugeschrieben werden kann, welcher aber weiter um sich greifen wird, wenn die Rückwir— kung aus unseren Provinzen eintrifft. Wir glauben uns nicht zu irren, wenn wir besonders auf den günstigen Eindruck Gewicht legen, welchen das preußische Verfassungswerk auf alle auswärti— gen Börsen ausüben wird; und wenn auch die Speculatio nen an unserer Börse augenblicklich noch unbedeutend sind und der Haͤusse keinen sonderlichen Stützpunkt darbieten, so wird eine weitere Theilnahme eben durch die Wirkung, welche von außen her erwartet werden darf, nicht ausbleiben. An reellen Geldanlagen hat es in der letzten Zeit überhaupt nicht ge⸗ fehlt; es steigern sich solche indeß in einzelnen Actien-Gattungen dergestalt, daß bei ferneren Ankäufen dir bezüglichen Effekten immer— mehr in feste Hände übergehen und die Stücke pr. Cassa immer knapper werden. Von Köln⸗Minden und Berlin-Anhalter sind be

2 89 Berlin er Börse. trächtliche Posten im Laufe dieser Woche gekauft und blieben solche pr. Cassa sehr gesucht, wenngleich auf lange Lieferung fix mehrseitzg offerirt. Erstere stiegen von 955 2 9, letztere von 272 91 und J 55. Die Ünterhandlungen zwischen der Berlin- Anhalter und Magdeburg-Leipziger Bahn wegen des Ankaufes der letzteren von der ersteren regt die Kauflust für jene Actien an und berech— tigt zu der Erwartung einer weileren Besserung, da die günstigen Chancen der Madeburg-Leipziger Bahn auf die weitere Entwicke⸗ lung der Anhalter von wesenllichem Vortheil sein wird. Eben so rechtsertigt sich die Steigerung der Köln-Mindener Actien, da die Bahn in dem vorigen Jahre eine Mehreinnahme von 342,200 Rthlr. nachweist und der Reinertrag mindestens auf 4 pCt. zu stehen kommen wird. Für Geldanlagen wüßten wir von Stamm— Actien augenblicklich keine Gattung besser als die vorgedachten zu empfehlen. Auch die Course der übrigen Actien stiegen mit der allgemeinen besseren Tendenz. Bergisch⸗Märkische von 45 a 46 6h, Berlin-Hamburger von 89 a Sch, Berlin-Stettiner 107 a 107 976, Düsseldorf-Elberfelder von 78 a 792 75s, Magdeburg⸗Halberstädter

von 141 a 14295, Magdeburg-Wittenberger 63 a 64 99, Posen⸗

421 9 i 1 1 S5 Ih, Niederschlesische 817 a 85?

2

Ib, Rheini⸗ erschlesische Actien ohne Veränderung. Pots⸗

sche 455 a 47 9s. O s 2 r 9 4 . J R983. 0 dam-Magdeburger durch Speculations⸗Ankäuse von 606 a 683 Y 75 95 zurückgegangen; eben so wichen

bezahlt, sind heute auf 673 96 9 ; Friedrich Wilhelms-Nordbahn⸗-Actien, bis 477 bezahlt, wieder bis 16 95, besonders durch billige Offerten auf sixe Lieferung. Krakau-Oberschlesische 75 a 74 * Y bezahlt. Alle Prioritäts-Actien blieben zu steigenden Coursen begehrt, und die Ankäufe darin waren sehr bedeutend. . Preußische Fonds haben sich besonders heute gehoben. Staats schuldscheine a S9 7h. Freiw. Anleihe von 1963. Am ansehnlichsten waren die Ankäufe in preußischen Bankantheilen, die zum Course bis 96 76 in großen Posten gehandelt wurden. Ausländische Fonds seit dem letzten Rückgang fortwährend stei gend, englische proz. Russen bis 111 350 bez, Schatz-Obligationen bis 805 5. Poln. Litt. A. 9145 6 bez. 509 Fl. poln. Obligat. 817 bez. Lübecker Anleihe bis 3! „5c. Neue 41proz. russische An leihe 8? a S 6 bez. Kurhessische Loose 335 Rthlr. und neue Bad. 1943 bez.

Stargardter 842 a

6 96. b 1

** BaItonꝰ anhalten?

von 88

———

—— ——

Auswärtige Börsen.

Wien, 31. Jan. (vom 1. Febr. fehlt). Met. 5proz. 954, , ro J 5. proz. Saz, r, J. 2hIproz. 650, 4, 4. Anleihe 34: 1735, 3h 108, 109. Nordbahn 110, , *. Gloggn. 113, 114. S241, , 83. Livorno 69 69. Pesth 8 14135 -. 338. ;

K. Gold 1193. Silb. 112.

Wechsel⸗Course. Amsterdam 1565. Augsburg 113. Frankfurt 1121. Hamburg 16535. London 11.18.

6. Paris 132.

Fonds unverändert, jedoch fest und Ende beliebter. Vevisen etwas besser bezahlt.

Leipzig⸗Dresdener Part. Oblig. 106

A. 108 Gld. A. 1505 Br.,

23 Schles. 95 n, n ieh ee. 2565 Gid. Löbau-Zittau 185 Gld. . Gld. Verlin änhalt. MM. Pr., 9.5 Git. Gld. Altong - Kiel z s rich: wih. Morzg bahn 468 Br., 451

B. A. . Vr) 3 . Deßauer B. A. 1197 Glvd.

Fremde

Gld. 159 Glv.

1

Hamb. k. S. 88 Br., 887 G. 2 Mt. 887 Br. London 2 Mt. 1207 Br. Nach der Börse. Met. 5proz. 85. 41proz. 74. Nordb. 455. Bexb. S565. Bad. 323 G. Bei der heutigen Abrechnung fanden einige Umsätze statt. Bad., Kurhess., Zproz. Span. und Nordb. höher und gesuch— ter. Met. 5proz. und 43proz. angeboten.

Shäamburg, 1. Febr. Zfwproz. p. C. S6; Br., Sb Gld. E. R. 106 Br., 1055 Gld. Stiegl. 85 Br., 845 Gld. Dän. „07 Br. Ard, 117 Br., 1145 Gld., 3proz. 28 Br., 289 Gld. Hamburg⸗-Berl. 80 Br. und Glo. Bergedorf 935 Gld. Mag⸗ deburg-Wittenberge 635 Br., 637 Gld. Altona⸗Kiel 927 Br. Gl. Elmsh. 25 Br. Mecklenburg 335 Br. Köln ⸗Minden 96) Br., 95 Gld. Friedrich⸗Wilhelms⸗Nordb. 46 Br., 45 Gld.

Wechsel⸗Course.

Paris 187. St. Petersburg 34. London 13.9. Amsterdam 35. 665. Frankfurt 895. Wien 168. Breslau 1521. Louisd'or 11. 13. Preußische Thaler 514. Gold al Marco 4341.

Span.

293 75.

Preuß. Frankf

ar ,,, * Bee, zi, Jan. Met. shroz. S5 Br., 85 , Hope ss. , s, Gan. Gale z; PW c; Rr, Äh, Gh, Br., 555 Gld. Ard. Zproz. 39 8 Vi. 844 Gld. Int. 553 121 Gld., 505 Fl. 817 B n Dr., 21 Gld. Poln. 3003 Fl. 2 337 . ur 335 321 3. * i Wi. n hin 33 6. 8 , G , Ti L, Blr. Friedrich Wilhelms zb 'i, Werbe t, Röin,M inden as wr, gz Gir dn, , r ö . * * * .,

1005 G. 2 Mt. 1005 Br. Berlin H. S. 105 Br., 1055 6G

In Wechseln war wenig Geschäft; Actien bei steigenden Prei— sen fest, wie auch Fonds bei geringem Umsatz. 1

2 London, 31. Jan. Zproz. Cons. p. C. 9b 4, z, g, *, a. Z.

ot, 4 , 6. . 36proz. 987, 4. Int. 55, 3. 4prbz. S6, S5.

in, lä. Zpreg, 35. Iz. Bras. Sh, 83. Me. Zi, 25;

ö. '. Ehill 102, 1j. t 6

n. eröffneten 964, 5 96K,

ü,, n , e, unn dor, In fremden Fonds war nur wenig Verä

; eränd =

ren Eisenbahn⸗Ackien gering verandern n den, ef, n

a. 3. und gin⸗

Fonds ging wenig um,

fremden waren Span.

fast wie gestern. Von Oest. Met. 5proz.

71,

Span. Ard. 123,

1053, 4proz.

Amsterdam, 31. Jan. und deren Preise fast unverändert. ebenfalls unverändert. Russ. höher. Süd⸗-Amerikan. waren Peru gut preish— 815. 2Kᷣproz. 435. Mex. 293, 6. Peru

Holl. Int. 55 5, 4. proz. neue 654. nz, gr. Piecen 13 , Coupons 8z, 96. Russen, alte Sb, Y, Stiegl. 855, 4. .

hsel⸗Course.

Paris

Wien 314.

Frankfurt 99 G.

London 2 Mt. 12

Hamburg 341.

Petersburg 1875 Br. ö. Letzte Course vom 30sten. Int. 55 6. Ard. gr. J

Telegraphische Notizen.

Frankfurt a. M., 2. Febr. 2 Uhr. Andere unverändert.

Hamburg, 3. Febr. 21 Uhr. —ͤ Köln-Minden g5r. Magdeb.-Wittenb. 63. N

Paris, 1. Febr. 5 Uhr. Zproz. 58. 60. Nordb. 472. 59.

Stettin, 2. Febr. Weizen 90st; 3 . rh, pr. Früh. 27 Rthür.; pr. Juni Juli S4pfb. 253! 293 Rthlr. bez.

Rüböl 15 Rthlr. bez. u. Glh.

3. 1 ä 21 ih 245 w

Spiritus 26 pCt. n; Fri lief, e

Rn der heutigen Nummer des Staats⸗An⸗

; z ) 2573 2 ö ‚— z zeigers sind Bogen 345 bis 351 der Verhandlungen

der Ersten Kammer ausgegeben worden.

Nordb. 164. Alles

Hamburg-Berlin 80. g⸗ Ber Nordbahn 453. proz. 96. 30. Opfd. 50 Rthlr. Roggen 82pfd. Rthlr., S6pfd.

Juni = Juli 23 pCt. Br. n. em d,

/ /

Berlin, Druck und Verlag der Deckerschen Geheimen Ober⸗Hofbuchdruckerei. Beilage

Das Abennement betragt.

2 Rthlr. für S Jahr.

4 Rthlr. ö ö. 2

8 Rthlr. 1 Jahr. in allen Theilen der mo archie ohne Preis⸗Erhöhung. Bei einzelnen nummern wird der Bogen mit 2 Sgr. berechnet.

uh alt. Amtlicher Theil. . Deut schland Preußen,. Breslau und Münster. Wahlen für Erfurt. Desterreich. Wien. Verleihung der Geheimerathswürde an Freiherrn Prokesch von Osten. Fürst Lichtenstein. Das Armer⸗ Corps in Böh⸗ men. Zolleinigungsvorschläge an die deutschen Negierungen. Lan— desverfasuung für Tyrol und Vorarlberg. Widerlegung eines Gerüchts hinsichtlich der Lombardei. Auflösung der ungarischen Leibgarde. Fürst Metternich. Die Gemeinde Ordnung für Wien. = Beschluß der rn, der Krakau-Oberschlesischen Eisenbahn. Wasserstand der onau. Bayern. München. Kammer der Reichsräthe: Die Disziplinarvor - schristen der Armee; die Disziplinargewalt des ersten Staats- Anwalts. „Kammer der Abgeordneten; Neuwahlen; das Jagdgesetz; Haft poli- isch Verdächtiger; Strafverfahren und politische üniersuchungsakten; Interpellation über das Interim und die Wahlen nach Erfurt und über den Kriegszustand des bayerischen Heeres; das Verhalten der Behörden in Bezug auf die Adressen gegen die Juden - Emancipation; Frage über die Ersetzung der körperlichen Züchtigung; Erklärung in Betreff des Frei= herrn von Stein. Interpellation über eine Aeußerung des Min ster⸗ präsidenten. Antrag der Linken auf Erweiterung des Amnestsegesetzes für die Pfalz. . Sachsen. Dresden. Zweite Kammer: Der Belagerungszustang; das Verbot vo! Sammlungen für politische Flüchtlinge; die Beantwortung von Interpellationen; die schleswig-holsteinsche Angelegenheit. Hannover. Hannover. Gesetz über die Aufhebung der Mannsstifter. Baden. Karlsruhe. Militairarbeitsstrafe. Hessen. Kassel. Beantwortung von Interpellationen in der Stände— versammlung. Hefsen und bei Rhein. Darmstadt. Konflikte wegen der mainzer Bischofswahl. Sachsen⸗Weimar. Weimar. Graf F. von Galen. 2 u s lan d Widerlegung eines Gerüchts über körperliche

Aussicht auf Beilegung der

Oesterreich. Padua. Züchtigung von Professoren.

Fraukreich. Paris. Die Sendung des Kardinal Dupont nach Rom. Die politischen Flüchtlinge in der Schweiz. Der Postvertrag mit der Eidgenossenschaft. Vermischtes. .

Großbritauien und Irland. London. gen und politische Diners.

Griechenland. Athen. Die neuesten Vorfälle im Piräeus.

Börsen⸗ und Handels⸗-Nachrichten.

Geheimeraths verhandlun-⸗

Beilage.

2

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

Dem bisherigen Regierungs-Vice-Präsidenten Geheimen Ober— Regierungs-Rath Freiherrn von Kottwitz, die beantragte Ver⸗ setzung in den Ruhestand unter Verleihung des Rothen Adler⸗ Ordens erster Klasse mit Eichenlaub zu bewilligen, und

Den vormaligen Ober-Regierungs⸗Rath Grafen von Zed⸗ litz-Trützschler und Falkenstein zum Vice⸗-Präsidenten der ge⸗ dachten Regierung zu ernennen.

Die Gefahr eines großen Hochwassers, welche zum Frühjahr droht, und welche durch den lange anhaltenden Frost, so wie Lurch die vorhandenen Eisversetzungen in einigen Flüssen verstärkt wird, veranlaßt uns, die Königlichen Negierungen zur besonderen Wach samkeit aufzufordern. Insbesondere ist dafür zu sorgen, daß die Nachrichten über das ankommende Hochwasser schnell und sicher den. Strom entlang befördert werden, daß die Materialien zum Schutz der Deiche in reichlichem Maße bereit stehen⸗ daß die Gestellung der Mannschaften und deren Leitung bei der Deichvertheidigung für jede einzelne Deichstrecke gehörig organisirt wird, was namentlich da sofort geschehen muß, wo geregelte Deich verbände nicht cristiren,

daß end lich die Bewohner der, bedrohten Niederung darauf auf⸗ werden, zeitig für die Rettung der Menschen, des

merksam gemacht „s und der Vorräthe Vorsorge zu treffen. . Wir dürfen hoffen, daß die Uferanwohner bereitwillig auf die Sicherungsmaßregeln der Verwaltungs Behörden eingehen werden. Wo dies aber auch nicht der Fall sein sollte, da hat die Königliche Regierung von der ihr durch das Deset (85. 4 26, 26 des Gesetz es über das Deichwesen vom 28. Januar 1848) verliehenen Befugniß energisch Gebrauch zu machen. Sollten die Vorsichtsmaßregeln durch eine glückliche Gestallung des Schnecabganges 4uch zum Theil nach— fräglich als unnöthig erscheinen, so wird die Verwaltung einen sol⸗ chen Vorwurf leichter tragen, als die Verantwortung für eintretende Unglücksfälle, welche durch kräftiges Einschreiten hätten vermieden werden können. . Berlin, den 2. Februar 1860. Für den Minister sür landwirth⸗ schaftliche Angelegenheiten. Im Allerhöchsten Auftrage, (gez.) von Manteuffel. ö,, . die sämmtlichen Königlichen Regierungen exklusive Köslin, Stralsund, Erfurt, Arnsberg, Aachen, Trier und Münster.

923 Viel

Der Minister für Handel, Ge— werbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Die PFauer des dem Maschinenmeister Pipo in der Suden— burg-Magdeburg unter dem 10. Juli. 1844 ertheilten Patents ; auf eine Mühleneisenbüchse, insoweit solche nach bem vor gelegten Modell und der Beschreibung für neu und eigen— thümilich erachtet worden ist, . wird bis zum 19. Juli 1854 hierdurch verlängert,

Preußischer

aats-An;

Berlin,

Angekommen: Se. Excelleuz der Herzoglich sachsen⸗meinin— gensche Staats⸗Minister, Freiherr von Wechmar, von Halle.

Abgereist: Se. Excellenz der Herzoglich anhalt - deßausche Staats-Ministerv on Plötz, nach Deßau.

1

nichtamtlicher Theil. Dent sehland.

Breslau, 3. Febr. (Breslauer Es wurden ferner zu Abgeordneten für das erfurter Volks— haus gewählt: Im 12ten Wahlkreise, umfassend den Kreis Wartenberg, Kreis Trebnitz Wahlort Festenberg Gutsbesitzer Lachmann. Im 19ten Wahlkreise, umfassend den Kreis Glatz Wahlort Glatz Landrath Freiherr von Zedlitz⸗-Neu— kirch aus Birgwitz. Im 2lsten Wahlkreise, umfassend den Kreis Frankenstein, Kreis Habelschwerdt Wahlort Reichenstein Obergerichts-Assessor Plathner aus Breslau. Im 3isten Wahl kreise, umfassend den Kreis Gleiwitz, die nördlich von vorstehend bezeichneter Poststraße belegenen Ortschaften des rybniker Kreises Wahlort Gleiwitz Kreisrichter Justizrath Wodiczka aus Gleiwitz, Abgeoroneter der ersten Kammer. .

Mün ster, 1. Febr. (W. M.) Für den (1sten Wahlbezirk Wahlort Minden) der Ober⸗Regierungs⸗Rath Haffelbach in Min— den; für den 2ten Wahlbezirk (Wahloert Herfortj der Gerichte— Direktor Hoffbauer in Herfoört mit 134 von 183 Stimmen; für den 4. Wahlbezirk (Wahlort Brakel) der Pastor Gehlshorn in Ame— lunxen mit 93 Stimmen gegen 71 des Bürgermeisters Hesse (Bri= lon); für den 9. Wahlbezirk (Wahlort Hilchenbach) der Kaufmann Gustav Mevissen iu Köln; für den 135ten Wahlbezirk (Wahlort Borken) Hofrath Prof. Dr. Buß in Freiburg i. Br.; für den 14ten Wahlbezirk (Wahjzort Lüdinghausen) der Dr. W. Junckmann (Mit- glied der jetzigen zweiten Kammer) mit 117 von 153 Stimmen.

Oesterreich. Wien, 2. Februar. Die Wiener Zei⸗ tung meldet in ihrem amtlichen Theil: „Se. K. K. Apostolische Majestät haben über Antrag des Ministers des Aeußern und des Hauses mittelst allerhöchster Resolution vom 14ten d. Aller— höchstihrem Feldmarschall⸗Lieutenant und außerordentlichen Gesand⸗

Preußen. 3tg.)

ten und bevollmächtigten Minister am Königl. preußischen Hofe,

Anton Freiherrn von Prokesch⸗-Osten, die Geheimerathswürde aller— gnädigst tarfrei zu verleihen geruht.“ Vorgestern Abend

milie und Dienerschaft mittelst S is hi Separattrais hier a z . Der Lloyd berichtet: r ee, ,, . .

Erzherzog Albrecht stehende Arn ee Eprvs i 6 Se e rer aus . mr en, n ,,, , Zuzüge aus allen Nichtungen der Monarchie seit dieser Zeit ö. 306,900 Mann verstärkt worden und besteht daher gegenwärtig aus So,000 Mann, meist Kerntruppen der österreichischen Armee.“

Der Wanderer sagt: „Die offizielle Denkschrift, welche den deutschen Regierungen von Seiten Oesterreichs zugestellt werden soll und die Ausführung der bekannten Zoll⸗Einigungs-Vorschläge ausspricht, ist, wie wir hören, vom 30. Dezember datirt.“

Heute ist auch die Landesverfassung für die gefürstete Graf⸗ schaft Tyrol mit dem Lande Vorarlberg amtlich bekannt gemacht

/

welches im

worden.

Im Lloyd liest man: „Die Opinione kömmt in ihrer neuesten Nummer auf das von italienischen Blättern mehrfach er⸗ wähnte Gerücht einer von Seiten Oesterreichs beabsichtigten Abtre⸗ tung der Lombardei zurück und ist zwar bereits von der Ansicht zurückgetreten, daß Oesterreich mit dieser schönen Provinz dem Kö⸗ nigshause Piemonts ein Geschenk machen wolle, meint jedoch, daß entweder der Herzog von Leuchtenberg oder der Herzog von Mo— dena damit bedacht werde. Für den Ersteren sprächen die Antece⸗ dentien Eugen's von Beauharnais und für den Zweiten Familien— Rücksichten, so wie Handels-Vortheile, welche durch eine enge Ver⸗ bindung Toscana's, Modena's und der Lombardei für Oesterreich entstehen würden. Wir geben diese alberne Acußerung eines ita⸗ lienischen Organs nur darum witder, um einen Einblick in die Wünsche und Projekte noch immer nicht zur Ruhe gelangter Pol⸗ trons zu verschaffen.“ P

In Folge der nun definitiv ersolgten Anflösung der Königlich ungarischen adeligen Leibgarde sind der Capitain, die Capitain- Lieutenants und die Wachtmeister in den Ruhestand versetzt worden; dagegen ist bezüglich der Reduzirung der italienischen, obgleich sich, wie der Llyod bemerkt, nur deren Capitain, Feidmarschall⸗Lieutenant Graf Ceccopieri, effektiv befindet, noch keine definitive Entscheidung erfolgt.

Fürst Metternich will, dem Lloyd zufolge, mit kommendem Frühjahre nach Helgoland reisen, um dort das Seebad zu ge⸗ brauchen. „Derselbe befindet sich übrigens“, bemerkt dies Blatt, „ungeachtet seines hohen Alters in sehr guten Gesundheitsum— ständen und soll besonders jetzt sehr heiter und fröhlich sein.“

Die Gemeindeordnung für Wien ist nach dem Constit. Blatt auf dem Wege des Vergleiches zwischen dem Ministerium und den Delegirten des Gemeinderathes zu Ende gebracht, und die Sane- tion derselben dürfte keinem weiteren Anstande begegnen und binnen vierzehn Tagen erfolgen. „Die Verleihung des Bürgerrechts“, berichtet jenes Blatt, „soll dem Ermessen des Gemeinderathes an⸗ heimgestellt bleiben, jedoch nicht sehr wesentliche Begünstigungen im Vergleich zu den Gemeindeangehörigen in sich begreifen. Als die erheblichsten dürften sich herausstellen: das unbedingte aktive und passive Wahlrecht für den Bürger, welches letztere bei den Gemeindeangehörigen an einen Census oder an eine Klassifizirung der Intelligenzen geknüpft erscheint, Gleichfalls bleibt der hirn

ist der regierende Fürst Lichtenstein mit Fa⸗

dem Befehle Sr. Hoheit

Alle Post- Anstalten des In⸗ und Aus landes nehmen Bestellung auf dieses Blatt an, für Berlin di? Expedition des Preuß. Staats⸗ Anzeigers: Behren⸗-Straße nr. 57.

1850.

der bürgerlichen Versorgungs-Fonds dem eigentlichen Bürger vor⸗ behalten. In den übrigen Gerechtsamen wird sich kein Unterschied heraus stellen.“ .

Die Actionaire der Krakau⸗Oberschlesischen Eisenbahn haben, dem Wanderer zufolge, in ihrer in Krakau abgehaltenen General⸗ Versammlung beschlossen, die Bahn unter den bekannt gemachten Bedingungen der österreichischen Staatsregierung zu überlaffen. „Der Justizrath Gräff in Breslau“, fügt genanntes Blatt hinzu, „ist zum desinitiven Abschluß des Vertrages bevollmächtigt.“ „Der Waserstand der Donau war gestern hier 6 Schuh 6 Zoll über O; in Preßburg 8 Schuh 6 Zoll; in Linz 3 Schuh 6 Zoll. Bei dem am jenseitigen Ufer gelegenen nahen Dorfe Aspern ist die Donau bereits über die Ufer getreten und hat das Stromgebiet überschwemmt; bei den Kaisermühlen droht seit gestern Morgens gllichfalls eine Ucherschwemmung. In den bedroöhten Vorstaͤdten ind die bestehenden Rettungsanstalten mit Militairmannschaft ver⸗ sehen worden.

Bayern. München, 28. Jan. (N. M. 3.) Kammer der Reichsräthe. Der Einlauf der Kammer besteht in acht neuen Adritssen gegen die Juden⸗Emancipation, größtentheils aus den fränkischen Provinzen. Nachdem der erste Secretair diesen Einlauf bekannt gegeben hatte, lud der erste Präsident den Kriegsminister zur Beantwortung der bekannten Interpellation ein, welcher dieselbe in folgender Weise beantwortet: „das Kriegs⸗ Ministerium habe sich schon seit längerer Zeit mit der Abfassung neuer Disziplinar⸗-Vorschriften beschäftigt, in welcher die Straf⸗ gewalt, das Strafmaß und die Strafbefugnisse genau ausgeschieden werden. Auch zur zweiten Frage habe er die Ehre, zu bemerken, paß ein neues Militair⸗Strafgesetzbuch bereits entworfen, mit den

gegenwärtig der Berathung einer Kommission im Kriegsministerium un⸗ terstellt sei, nach deren Beendigung dasselbe dem Staats⸗Ministe⸗ rium der Justiz mitgetheilt und später, noch im Laufe dieses Land⸗ tags, zur weiteren gesetzlichen Beschäftigung gelangen werde. Hier⸗ auf verlas der Berichterstatter des ersten Ausschusses den Beschluß der Kammern über den Gesetz⸗ Entwurf, die dienstlichen Verhältnisse der gerichtlichen Beamten betreffend, welcher nach un⸗ bedeutenden Berichtigungen allseitige Genehmigung erhielt. Bei Verlesung des über Art. 35 des Gesetz⸗Vorschlags gefaßten Be⸗ schlusses nahm Reichsrath von Maurer das Wort, um sich, wie er seiner Ehre schuldig zu sein erklärte, gegen den ihm jüngst von einem Kammer⸗Mitgliede im Strome der Rede, wenn auch nicht ab⸗ sichtlich gemachten Vorwurfe, als habe er, ohne sich vorher die Mühe des Nachschlagens in den französischen Gesetzen und Verordnungen gege⸗ ben zu haben, im Betreffe der Dis ziplinargewalt des ersten Staatsan— waltes gegen die anderen Staatsanwalte (Substituten) bei demsel— ken Untergerichte unrichtige Behauptungen aufgestellt, zu rechtfer⸗ tigen. Ter Redner verliest mehrere französische Gesetzstellen und gelangt daraufhin, so wie mittelst Anführung praltischer Beispiele, zu dem Schlusse. daß gleich dem Vorschlage unseres Gesetz-Ent⸗ wurfes auch in Frankreich und auf dem linken deutschen Rheinufer der erste Staatsanwalt bei den unteren Kollegtalgerichten das Recht habe, den ihm beigeordneten Staatsanwalten, (Substituten) Ermah⸗ nungen und Warnungen zugehen zu lassen. Nach dieser Erörterung

drückte der erste Präsident die Hoffnung aus, daß künftighin

alle Anlässe zu dergleichen Berichtigungen vermieden werden. Die

Sitzung schloß um 1 Uhr, ohne daß die nächstkünftige sofort anbe⸗

raumt wurde.

Normen bes neuen Civil-Strafgesetzbuches im Einllange stehend und

München, 29. Jan. (Bayer. Bl.) Abgeordneten hielt heute wieder Sitzung.

Die Kammer der Vorerst wird vom

Praͤsidenten mitgetheilt, daß Abgeordn. Nömich (linkes Centrum)

zum Landkommissär in Zweibrücken befördert und darum die gesetz⸗ liche Neuwahl eingeleitet worden sei. Fürst Wallerstein erin— nert daran, daß man, trotz der im Regierungs⸗Blatt enthaltenen

Reaktivirung des Abgeordn. Döllinger als Universitäts-Professor,

noch nichts von der Einleitung zu einer neuen Wahl gehört habe. Es wird hierauf der neuliche Beschluß über das Vereinsgesetz ver⸗ lesen und genehmigt und dann das Jagdgesetz zum drittenmal in Berathung gezogen. Gegenüber den neulich erwähnten abweichen

den Beschlüssen der Reichsräthe beharren auch heute die Abgeord

neten mehrentheils auf ihren alten Beschlüssen und nehmen noch einen Zusatz Wallerstein's an, durch welchen Jagdpächter und selbst ausübende jagdberechtigte Grundeigenthümer ermächtigt werden, im Interesse des Feldschutzes unter gewissen Modalitäten auch solche Individuen sich an Treibjagden betheiligen zu lassen, welche keine allzutheure Jagdkarte gelöst haben, denen sie aber auf Verlangen nicht verweigert werden könnte. Außerdem taucht während der Ver— handlung wieder eine Anzahl später verworfener oder zurückgezoge

ner Amendements auf; Frhr. von Lerchenfeld stimmt dagegen das alte Klagelied über die schlechte Geschäftsordnung an und be⸗ dauert, daß das Gesetz darüber so lange liegen bleibe. Seit Mo⸗ naten liegt das Gesetz über den Geschäftsgang, wie es scheint, re gungsl s bei den Reichsräthen; sollte auch der Ausschuß dessen

dringende Nothwendigkeit nicht fühlen, so dürfte wohl das Büreau

etwas drängen, weil, nicht obschon, künftig dem Gesetz zufolge die

Präsidenten von der Kammer gewählt und nicht vom König er—

nannt werden sollen. Die übrige Zeit der Sitzung wurde von den Ministern zur Beantwortung von Interpellationen in Anspruch ge⸗ nommen. Der Justiz⸗Minister (von Kleinschrod) erklärt eine

Anfrage Morgenstern's um dieUrsache der langen und fortdauernden Haft

einiger polinsch Verdächtigten nicht beantworten zu können, da der Bericht des Staats-Anwalts zu Neuburg noch nicht eingetroffen

sei und eine allgemeine Vorschrift für die Staats⸗Anwälte zu sol⸗

chen Berichterstattungen nicht bestehe, auch blos verzögernd wirken könnte. Eine zweite Interpellation, die ihm (dem Justiz-⸗Minister) unterm 22sten d. M. zugekommen, sei von dem Abgeordneten Dr. Schmidt ausgegangen und laute: „Bas Gesetz vom 12. Mai 1848, die Einführung und Bildung ständischer Ausschüsse zur Abänderung