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Bewegung gesetzt und ist, einen Schaden verursacht zu haben, abgegangen. Die preßburger, oderberger und olmützer Bahnstrecke ist seit gestern Morgens schnee⸗ verweht. Wegen Ueberschwemmungsgefahr, die aber nunmehr gänz⸗ lich beseitigt zu sein scheint, wurde das Passiren der Züge über die Nordbahnbrücke so lange eingestellt, bis der Brückenmeister sein Gut⸗ achten über den Zustand der Brücke abgegeben haben wird. Die Mann schaft der Rettungshäuser ist vorgestern verdoppelt worden. Der Satt halter hat sich von den in den ven der Ueberschwemmung bedrohten Vor⸗ städten getroffenen Vorsichtsanstalten persönlich Ueberzeugung vers schafft und besuchte aus diesem Anlasse auch den schon zum Theil überschwemmten Prater und die Brigittenau. Der Wasserstand an der großen Brücke war gestern um halb sechs Uhr früh 11 Schuh, fank aber später auf 9 Schuh über 0. Nach eben eingelaufenen Berichten sind die Dörfer Florisdorf und Spitz theilweise über= schwemmt; das Wasser erreichte nur die Höhe scheint sich bald wieder verlaufen zu wollen. . Im Handels⸗Ministerium ist eine Section fur Angelegenheiten errichtet worden.
die ungarischen
Bayern. München, 3. Febr. (A4. 31989 Zum * der Feerkgergänzung für das laufende Jahr rn, e, Aus= schreibung des Ministeriums des Innern zusolg, 13, 000 Mann aus ben Konfkribirten der Altersklasse 1828 ausgehoben werden; . Aushebung beginnt am 14. Februar und muß bis zum 9. März beendet sein. Bei Vertheilung dieser Mannschast auf die einzelnen Regierungsbezirke und Heeresabtheilungen ist die Königl. Staatsregierung diesesmal aus überwiegend dienstlichen Rücksichten von dem bisher befolgten Grundsatz der Zutheilung der Konskri— birten an die ihren Wohnsitzen zunächst garnisonirenden Abthei⸗ lungen abgegangen, und hat bei Zuweisung derselben an die sämmtlichen Heeresabtheilungen lediglich die Anforderungen des Militairdienstes berücksichtigt. Damit jedoch die aus den diesseiti gen Kreisen in die Pfalz und umgekehrt von dort in die diesseitigen Kreise bestimmten Konskribirten, welche die erforderlichen Reisemittel nicht besitzen, gleichwohl ohne Belästigung auswärtiger Staaten in ihre Garnisonen einrücken können, wird die Einrichtung getroffen werden, daß sie entweder einen entsprechenden Vorschuß erhalten, oder in Abtheilungen formirt durch die Offiziere und Unteroffiziere bis zur ersten bayerischen Station oder nach Umständen noch wei⸗ ter begleitet, unterweges aber aus der fixirten Reise⸗Entschädigung verpflegt werden. Demnächst erwartet man ein Königliches Re⸗— stript über die Bildung der Cadres für die vierten Bataillone der Regimenter.
München, 4. Febr. (N. Verordnung vom 31. Januar l.
M. Ztg.) Laut Allerhöchster J. haben J. Alle Angestellte
des Königl. Hof⸗ und Staatsdienstes, welchen bisher lange weiße Beinkleider gestattet waren, .
zu ihren gewöhnlichen Civil-Uniformen lange Beinkleider von der Tuchfarbe des Rockes mit einem 1 Zoll 6 Linien breiten, goldenen oder silbernen Tressenbesatz, je nach der goldenen oder silbernen Stickerei der Uniform zu tragen. Bei den rothen Uniformen rich
tet sich die Tuchfarbe der Beinkleider in der Regel nach der Farbe der Revers, Kragen und Aufschläge, es tragen demnach a) die obersten Kronbeamten, St. Georgi⸗Ordens- und St. Johanniter⸗— Ordens⸗Ritter lange weiße Beinkleider ohne Borten; b) die Mal⸗ theser-⸗Ritter lange schwarze Beinkleider mit goldenem Tressen
Besatz, dann c) die Angestellten des Staats-Ministeriums des
Königlichen Hauses usd des Aeußern, dunkelblaue Bein kleider mit goldenem Tressen-Besatz. II. Bei angeordneter Galla und auf Hofbällen werden zu den vorgeschriebenen
Uniformen durchgehends lange weiße Beinkleider von Kasimir mit einem 1 Zoll 6 Linien breiten goldenen oder silbernen Tressenbejatz, je nach der Beschaffenheit der Uniformsstickerei, getragen. III. Der Tressenbesatz von 1 Zoll 6 Linien Breite hat in einer goldenen oder silbernen Borte zu bestehen, in deren Mitte bei den Uniformen der obersten Kronbeamten, der ersten und zweiten Hofchargen, de Staatsminister, Staats- und Reichsräthe, der Kammerherren, dann der Kammer⸗ und Hofjunker, das der Länge nach eingewirkte Haupt dessin der Uniformsstickerei bemerklich sein muß. Den Vorständen und Beamten der Königlichen Stellen und Behörden ist gestattet, klein fagonnirten goldenen oder silbernen Tressenbesatz ohne einge
wirktes Dessin, je nach der goldenen oder silbernen Stickerei der Uniform, in der oben vorgeschriebenen Breite zu tragen. , . Hof- und Landestrauer werben künftig bei tiefer Trauer schwarze lange Beinkleider ohne Tressenbesatz, bei dagegen blos der Flor am Arm zu den gewöhnlichen Uniforms-Kleidungen ge— nommen.
1 1
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lber halber
Baden. Karlsruhe, 2. Febr. (Frkf. J.) Die vielfach besprochenen Veränderungen, welche bei der obersten Studien-Be— hörde unseres Landes (Großherzogl. Ober-Studienrath) vorgenom— men werden sollten, sind nun, wenn auch nicht ganz, doch großen theils eingetreten. Zugleich wurde aber auch angeordnet, daß die Direktoren des evangelischen und des katholischen Ober⸗Kir⸗ chenrathes, welche jährlich alternirend das Direktorium des QOber⸗ Studienrathes führen, stets Beide den Berathungen dieser Stelle mit Sitz und Stimme beizuwohnen haben. Die Ober-Studien⸗ Behörde besteht nun jetzt aus fünf Mitgliedern: dem fungirenden Direktor, Staatsrath Brunner (Direktor des katholischen Ober— Kirchenrathes), dem alternirenden Direktor von Wöllwarth (Di⸗— rektor des evangelischen Ober⸗-Kirchenrathes), dem geheimen Hof— rathe Feldbausch und zwei Mitgliedern der beiden QOber-Kirchen⸗ räthe, nämlich, von Seiten des evangelischen, dem Ober⸗Kirchen— rathe Bähr, und von Seiten des katholischen, dem Ober-Kirchen— rathe Laubis.
er ordentliche
Febr. (N. C.) e suchte Dienst
Hessen. Marburg, D hiersch, hat die nachge
Professor der Theologie, Dr. entlassung erhalten.
Hessen und bei Rhein. Mainz, 14. Febr. (Darmst. ̃ Schon gestern Mittag hatte der Rhein eine Höhe von 4 8 6 Zoll, Abends 5 Uhr aber von 13 Fuß 11 Zoll erreicht Mer war in der Gegend des eisernen Thores bereits aus seinen
ern geirreten. Heute Mittag beträgt die Höhe des Rheins am . . Juß, und die Rheintehle, einzelne Theile rer Straßen sichen ele g i hthor gasse und andere niedrig gelegene an diefen Stellen ohn , so daß die Passage für Fußgänger fortwährendem Steigen e gehemmt ist. Der Strom ist in erheblichen Schaden hat Ref in dlich um 13 Zoll). Einen tet. (Die Passage über sser bis jetzt noch nicht angerich—
1 1 8 über DOppenh e — 34 Die koblenzer Wagen kommen 6 hin Und Worms ist unfahrbar. Nach postalischer ine e sollẽn Stunden über den Hundsrück. Darmstadt nach Mainz auf virckter 9j heute, 5. Februar, von angenommen werden. Am tin Vo: oute keine Passagiere mehr Abmarsch der hier stehenden alf i tie ist der Befehl zum Compagnie eingetroffen; es wird ki e en rn 6 maxschiren und durch ei . ken z21sten d. M. ab⸗
bisher in Olmütz gestanden, ersetzt werden.
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vom Thauwetter begünstigt, ohne irgend
eines Schuhes und
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migen
224
Mecklenburg ⸗ Schwerin,. Nost ock, 1. Febr. (R. Ztg.) Auf die vom hiesigen Freihandels⸗-Verein an das Hesammt . Min sterium in Betreff des Zollvereins eingegangene Eingabe ist fol gende Antwort erlassen worden: . . . So bestimmt das Ministerium sich auch verpflichtet erachtet, bei den aus dem Bündnisse vom 26. Mai v. J. resultirenden wei⸗ teren Verhandlungen über Erreichung des deutschen Bundesstaats auch Tie kommerziellen Interessen Mecklenburgs nach äußersten Kräften zu wahren, so vermag es doch weder die in dem Vortrage bon! I8tön d. M. ausgesprochene Besorgniß, daß durch die Beschlüsse .
des nach Erfurt zu berufenden Reichstags Mecklenburg, wider Wil sen und Interesse, zum Anschluß an den preußischen Zollverein ge nöthigt werden möchte, zu theilen, noch auch, wäre die Besorgniß vor einer den diesseitigen kommerzi. llen Interessen nicht zusagenden allgemeinen deutschen Zolleinigung dennoch begründet, in diesseitiger Nichttheilnahme an dem Reichstage das geeignete Mittel zu erkennen, einer solchen Gefahr entgegenzuwirken. Mecklenburg steht in dem Bündnisse vom 26. Mal v. J. und befindet sich, was die Konse quenzen betrifft, die möglicherweise in Bezug auf die künftige Ge— staltung der Zollverhältnisse daraus hervorgehen können, in völlig norddeutschen Staaten, Hannover
gleicher Lage mit allen übrigen nicht ausgenommen, welche, obwohl dem preußischen Zollvereine nicht angehörig und damit auch nicht sympathisirend, jenem Bündniß ebenfalls beigetreten sind; die Nichttheilnahme des einzelnen Staats an den Reichstags-Verhandlungen würde hierin nichts ändern, wohl aber mehr oder weniger den heilsamen Zweck des Bündnisses be einträchtigen, den das unterzeichnete Ministerium treu und beharr— lich zu verfolgen dem engeren wie dem weiteren Vaterlande schuldig zu sein glaubt. Schwerin, 25. ar 1850). Großherzoglich mecklenburgisches Gesammlministerium. E. von Lützow. von Liebeherr. Meyer.
Oldenburg. Oldenburg, 29. Jan. Die N. Bl. thei len cin Cirkular-Reskript des Ministeriums über die Stellung der Staatsbeamten und deren politische Thätigkeit mit. Es heißt darin: Staats muß, um bkestehen und ihren schweren Pflichten genügen zu können, erwarten, daß ein Jeder, welcher viel leicht nicht mit den von ihr ig anerkannten d sätzen übereinstimmt und ein Amt übernimmt, sich vorher sage, daß er solchem Amte, zum Wohle des Ganzen, ein Opfer zu bringen schuldig ist, und eben so werden die schon Angestellten sich nicht verhehlen können, daß, wenn dem Einen oder An deren ein solches Opfer zu bringen nicht möglich scheint, ihm die Pflicht als Ehrenmanne obliege, seinem Amte zu entsagen. Die Staatsregierung kann aber nicht zugeben, daß die im Staats dienste Stehenden wider sie eine handelnde Parteistellung einnehmen oder dazu die Hand bieten. Das Staatsministerium hat sich dem iach verpflichtet erachtet, Sr. Königl. Hoheit dem Großherzoge anzurathen, daß solchen estrebungen, wo sie sich zeigen, von der
wmgesetzlichen Mitteln entgegengetreten geht demzufolge allen Vor—
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1 werde. Nach Höchster Entschließung ständen der Auftrag zu, den Mitgliedern aller Kollegien, das Er forderliche mitzutheilen, damit kein Angestellter über die Absicht der Staatsregierung in Zweifel sein könne. Geschieht es daß Jemand die Staatsregierung zu einem Einschreiten veranlaßt, so hat derselbe um so mehr die Felgen sich lediglich selbst zuzu
schreiben. Lippe⸗ Schaumburg. Bückeburg, 3. Febr. ᷓ s 19n Sorßspz d 2111 gen Herbst die zu
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benden ständischen Ausschuß, welchen im vorige Vereinbarung (iner Verfassung berusene Versammlung niedergeset hatte, ist auf ein Schreiben vom 3. Januar an die fürstliche Re gierung gestern folgende Antwort von dieser zugegangen: „Auf das als „bleibender Landtagsausschuß“ eingereichte Gesuch des Herrn Landtagspräsidenten Knodt und Genossen vom 3 6
baldiger Wiedereinberufung der verfassungsvereinbarenden Landes versammlung, wird den Herren Zupplikanten nach sorgfältiger Prü fung des Sach- und Rechtsst s eröffnet, daß die fürstliche Re gierung (inen ibenden Ausschuß der zur Vereinbarung der Ver fassung durch das Wahlgesetz vom 6. Dezember 1818 berufenen Ver sammlung niemals genehmigt hat und auch jetzt nicht geneh kann. Der em 14. September v. J. angezeigte Landtags⸗— beschluß über die Errichtung eines bleibenden Ausschusses gründet sich zwar auf eine zwischen der Regierung und der Ständever sammlung getroffene Vereinbarung, derselbe ermangelt jedoch insofern der staatsrechtlichen Grundlage, als er sich nur auf diejenige Genehmigung der Regierung in Betreff eines „bleibenden ständischen Ausschusses“ 1
sSstandes
beziehen kann, welche unlerm 14. Juli 1848, den auf Grund des Edikis vom 15. Januar 1816 (in Verbindung
mit der die Weiterbildung des ständischen Instituts betreffenden Verordnung vom 17. März 1848) im Jahre 1848 und bis zum 1 5 —
14. Januar 1819 versammelt gewesenen Ständen ertheilt worden war, welche Genehmigung selbstverständlich nur für dasjenige stän dische Institut ein Organ bilden konnte, für welches es geschaffen worden war. Auch jetzt kann die Regierung diesen Ausschuß nicht genehmigen, indem sie das Bestehen eines solchen, mit der ihm er heilten Instruction, für unvereinbar mit den richtigen Grundsätzen einer constitutionellen Repräsentativ⸗Verfasung erachten muß. Das Volk kann wohl als durch die aus seiner Mitte selbsitgewählten Ab⸗ geordneten, aber nicht durch Abgeordnete von Abgeordneten repräsentirt gedacht werden, und der Gesammtwille der Urwähler kann nur durch die Debatten und Beschlußnahmen ihrer sämmllichen Abgeordneten — in pleno aber nicht durch Substituten derselben, und noch weniger durch einzelne aus deren Mittel entsendete Männer, wodurch denkbarerweise ein Einziger der Repräsentant des ganzen Volkes werden könnte — zum Ausdruck gebracht werden. Bis zur Aufhebung dieses unveräußer⸗ lichen Volksrechtes reicht das den Abgeordneten von ihren Wählern ertheilte Mandat, nach allgemein anerkannten Grundsätzen des con⸗ stitutionellen Staatsrechts, nicht, und, diesen getreu, kann auch die gegenwärtige Regierung den Beschluß des versassungsvereinbarenden Landtages vom 14. September v. J. nicht genehmigen. Die Ne gierung muß Sie vielmehr veranlassen, sich nicht ferner als ein beständiger slusschuß zu betrachten und das etwa in Ihrem Besitz befindliche Landtags-Archiv dem Landtags-Präsidenten Herrn Knod, der sich ja unter Ihnen befindet, oder, wenn dieser sich nicht damit befassen wollte, der Regierung zur Aufbewahrung bis zur Wiedereröffnung des Landtages auszu⸗ antworten. Was übrigens diese letztere anbetrifft, so trägt die Re⸗ gierung kein Bedenken, Ihnen zu eröffnen, daß der Landtag, wenn nicht unvorhergesehene politische Ereignisse dazwischentreten, wieder einberufen werden wird, sobalb die das Land und die Arbeitskräfte der Regierung in Anspruch nehmenden Wahlen, für den nächsten deutschen Reichstag und einige der neuen Regierung noch unent⸗ behrliche materielle Vorarbeiten vollendet sein werden. Bückeburg, 30. Januar 1850. FJürstlich schaumburg-lippesche Regierung. (gez) von Lauer. Werner.“
Ferner ist folgende höchste Verordnung hier erschienen: „Um für den Fall der Abwesenheit ober Behinderung des Präsidenten von Lauer, für den Vorsitz in der Regierung und den Fortgang der Geschäfle Vorsehung zu treffen, bestimme ich hierdurch, daß in sol—
chem Falle das jedesmalige älteste Regierungsmitglied, jetzt der Re⸗
gierungsrath Hocker, die laufenden Geschäfte des Präsidenten, so weit dabei eine Verantwortlichkeit den Ständen gegenüber nicht wohl entstehen kann, insbesondere in Betreff der Präsentationen, Geschäftsvertheilungen und Resolutionen in Administrativ- und Gnadensachen, mit den Befugnissen und Obltegenh iten des Prä⸗ sidenten zu übernehmen, auch die Ausfertigungen vice Praesidii zu zeichnen hat. In Fällen der Legislation dagegen und überall da, wo bei der Regierung Bedenken rücksichtlich der mit ihren Maßregeln verbundenen ständischen Verantwortlichkeit entstehen, ist zu meiner weiteren Entschließung zu berichten. Im Justizsenate und in der Lehnkammer übernimmt' bei Verhinderung des Präsi denten ebenfalls das jedesmalige älteste Mitglied, jetzt der Regie⸗ rungsrath a. D. Bömers, den Vorsitz. Die Regierung wird an⸗ gewiesen, diese Bestimmungen zur öffenlichen Kenntniß zu bringen.“ Febr. (F. * Von den ehe— sind bis jetzt circa 20,
L
Frankfurt. Frankfurt, 5. maligen Beamten des Reichsministeriums worunter auch vorläusig Herr Ministerialrath Dr. Mettenius von hier, mit Vergütung eines monatlichen Gehalts entlassen worden, Das Referat für die Marine hat seit einiger Zeit seine Thätigkeit unter dem Vorsitze des Kaiserlich österreichischen Korvetten Liente nants von Bourgignon und des Königlich preußischen Obersten von Wangenheim begonnen. Der Main hatte bis 164 Fuß erreicht, fiel jedoch wieder zurück. Er hat die Quais nebst mehreren ihm Straßen überfluthet den mußten
gestern Nachmittag 5 Uhr die Höhe von bis Nachts 11 Uhr auf 16 Fuß
zunächst gelegenen so daß viele Parterre⸗Wohnungen geräumt wer⸗
.
Men sland.
Frankreich. Paris, 3. Febr. Gestern Abend waren an⸗ National -Ver⸗
geblich militairische Maßregeln getroffen, um die Ne sammlung gegen einen vorausgesetzten Ueberfall zu schützen. Nach dem Evene ment hatte man in aller Eil ein Bataillon Insanterie
nach dem Palaste der Versammlung berufen, die man bedroht glaubte. Dies Blatt meint jedoch, daß es sich blos um die durch das Um⸗ Freiheitsbäume hervorgerufene Aufregung akhandelt habe,
die übrigens noch nirgends zu förmlichen Widersetzlichkeiten geführt hat, obgleich sich gestern mehrere Volkshaufen zusammenrotteten und viele Personen von der Polizei veihaftet wurden. Der Estafette ein General (Changarnier oder Lamoriciere) geäußert Versammlung mag Acht haben; man sucht die Bevöl- Verwirklichung
zufolge, soll zaben: „Die erung zu einer Kundgebung zu treiben, welche die iner chlmärischen Hoffnung gestatten wird.“ .
Tie Regierung soll beschlossen haben, eine Verstärkung von 6000 Mann * nach Lyon zu senden. Der Eredit will übrigens wissen, daß die beunruhigenden Angaben des Constitutionnel er den Zustand von Lyon unbegründet seien; Arbeit sei dort wie⸗ der vollauf, der Arbeitslohn gestiegen und die Bevölkerung ruhig.
Lord hatte gestern im Beisein des Ministers der
ausn ärtigen Angelegenheiten
l
üb Normanby ine Unterredung mit dem Präsidenten der Republik, dem er angeblich eine Note Palmerston's hinsichtlich ricchischen Angelegenheiten überreichte. Feneral Dufour foll an Louis Bonaparte, mit dem er seit reundet ist, ein Schreiben gerichtet haben, worin er bie frage ausführlich bespricht und ihm die Versicherung giebt, Irdnungs-Partei siegen werde. Teleky und Franz Pulszky heute eine Angabe des Napoleon, wo⸗
der g 1
adislaus protestiren
in mehreren Journalen gegen e e nach sie und Kossuth mit Ledru Rollin, Mazzini und Struve in um geheime Gesellschaften in ganz Europa zu
Verbindung ständen, ͤ evolutionaires Journal zu gründen.
Es stellt sich heraus, daß die Legitimisten im Verein mit dem den Antrag des Ministeriums auf Verlegung der Präfektur des Loire-Departé'ments haben durchfallen lassen.
L
itannien und Irland. Parlament. Ober⸗ Jan
Großbr 8 Graf Essex war es, der im 1 l
hau Sitzung vom 31. uar. Oberhause gestern den Antrag zur Adresse auf die Thronrede stellte.
Bei Begründung seines Antrages Leistungen ver englischen Presse zur Wahrung der Sache der Ord nung feinen aufrichtigen Beifall und sprach seine Ueberzeugung da hin aus, daß die Noth, unter der die Ackerbauer jetzt litten, nur temobrairer Natur sei. Lord Methuen unterstußzte den Antrag auf die Adresse, worauf Graf St adbroke sein Amendement zur Avresse begründete, worin er die Noth der ackerbautreibenden Klas⸗ sen vornehmlich den jüngsten legielativen Beschlüssen zuschreibt, die durch den Druck der Lokalbesteurrung noch erschwert werde, Die Noth r Agrikultur hält er für eine andauernde und sieht keine Abhülfe als in
Lord Desart unterstützt dies Amen
2
1
.
der Ruͤckkehr zum Schutzsysteme. dement, wobei er vornehmlich die traurige Lage Irlands ins Auge Graf Earliske räumt die Thätsache der Noth der Agri kultur ein, die in der Thronrede selbst eingestanden worden, ohne daß damit die Vortheile weggeleugnet werden könnten, welche im (Gänzen das neue System dem Lande zuwege gebracht. Daß die sich bessere, gehe auch schon daraus hervor, daß die aus Armenfonds unter Herzog von
Lage des Landes s im abgelaufenen Jahre die Personen, halten worden, sich um 7 pCt. vermindert hätten.
Richmond hob hervor, wie der Arbeitslohn gefallen, und wie trotz der Wohlfeilhtit der Lebensmittel die Arbeiter schlimmer als sonst daran wären. Graf Fitzwilliam is ker Ansicht, daß der Ackerbau vom Schutze, nie Vortheil
gezogen. Graf Winchelsea erklärte es für unmöglich, daß der engllsche Produzent jetzt mit Nordamerila konkurriren könne, und darum dürfe man nicht ruhen, noch rasten, bis die heimische Pro— duction wieder geschützt werde. Lord Granville gab zu, daß die Pächter jetzt in einem Uebergangsstadium begriffen, und daß man erst zu erwarten habe, was ein besseres System im Landbau d könnt. Lord Brougham sieht in der Rückehr zum Schutze keine Abhülfe für die Noth der Agrikultur⸗-Interessen; auch von der ö gend empfohlenen Auswanderung sieht er nicht die . ab. Lord Stanley ging im Ganzen auf die e, de. und bemerkte, er begreife nicht, wie man die , . en lassen könne, daß sie in Friede und Freundschaft . . tionen stehe, während man dech mit. diußlend 9 n,, . Frage wegin in einem kaltem Verhältniß stehe· 9 ae. — . y baues anlangend, hege er die Ueberzeugung, daß ele nnn durch . gend, weße g n, , nn en sei, Ein iäßlger n, zu cinem me igen Schw n, en n e . Schutzzoll würde für Agrilultur um n, , , n, i⸗ kö F en * Konsumenten nicht beeinträchtigen werde. . , o wne schlie ßlich nech die Ansichten der Regierung verfochten, 2 ö e n,, fen und somit die Adresse ange emmen Sitzung vom 31. Januar. C, Villiers stellte die Avresse, wobei er die Zuversicht aussprach, daß der e Maßregeln preisgeben werde, mit denen Wohlfahrt des Volkes für innigst ver— das Elend der Boden ⸗-Inter⸗
Unterhans Motion auf die Ab 9 Premier: Pn nisten ih ĩ er das Glück und ih bunden halte. Obgleich auch er
essen bedauere, haltt er es für eine Täuschung, wolle man denselben den Glauben beibringen, als ließe sich noch der Preis der Boden-Produkte durch Schutzzölle fixiren. Sir
J. Du ke unterstützt die Motive, worauf Sir J. Trollope sei⸗ nerseits ein Amendement stellte, welches ebenfalls die Noth der Ackerbau⸗ Interessen, besonders aber in Irland, den Freihandelsmaßregeln aufbürdet und somit es für dringend geboten hält, die Schutzfrage wieder einer reiflichen Erwägung zu unterziehen. Oberst Chat terton unterslützte das Amendement, worauf der Kanzler der Schatzkammer sich in Details verbreitete, um darzuthun, wie im abgelaufenen Jahre der Handel nach außen und die Rhederei in Folge des neuen Systems zugenommen. Die Noth unter gewissen Klassen von Grundbesitzern und Pächtern sei auch übertrieben.
In der Majorität der Ackerbaubezirke habe das Elend abge seien die Armensteuern vermindert, und durch Ener
nommen, gie würden die Pächter die unvermeidlichen Folgen der freien Getraideeinfuhr bald verwinden; dies sei indeß nur Lurch Industrie und Kraftaufbietung von Talent und Kapital zu erzie sen. Uebrigens gehe aus den statistischen Berichten unwidersprech lich hervor, daß in den Ackerbaubezirken die Zahl der Unter stützungsbedürftigen in Abnahme begriffen sei. Die Ausfuhren, die im Jahre 1818 *nur 18 Millionen Pfd. betragen, hätten sich im
Schilderun
vorigen Jahre auf 58 Millionen Pfd. belaufen. Die gen des in der ackerbautreibenden Klasse herrschenden Elends er il nicht
iürte er für übertrieben, die niedrigen Getraidepreise für hebung der Getraidezölle verursacht und äußerte größere Geschicklichkeit
der Kapitalien auf den Ackerbau
durch vermehrten Fleiß, Verwendung
r Meinung, daf : .
Und umfangreichere
I
die Pächter auf diese Epoche der niedrigen Preise mit eben dem selben Erfolge zu überstehen im Stande seien, wie sie auch schon früher schlechte Zeiten durch Beharrlichkeit überwunden hätten.
Auch der Kanzler der Schatzkammer wies auf die Verminderung der Armensteuer hin (400,000 Pfd. weniger im Jahr 1849 als im zahr 1848) und schloß mit der Hindeutung auf den Ueberschuß von 2,098,000 Pfd., den die Staatseinnahme im vorigen Jahre e Ausgabe geliefert habe. Herr Herbert läßt letztere That sache nicht gelten; wenn die Zahl der Armen, z. B. in Irland, abgenommen, so köomme das daher, daß Tausende von ihnen nach
über di
England herübergegangen und auf andere Weise Unterstützung ge funden. Herr Fagan meinte, daß die Noth gerade durch die jüngsten Maßregeln sich gemindert. Sir J ö 69
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11 Experiment,
seits darin ein welches die heimische Agrikultur dem 7 2 . ö . 411 * 221 ⸗ ö ñ . Verderben preisgegeben. Herr G. Berkeley wunderte sich, daß man in der Adresse die Lage unserer Kolonieen besonders aber
— Beweise h der Boden bei den jetzigen Getraidepreisen noch mit Vortheil zu bebauen sei. Der Freihandel habe die Agrikultur-In teressen schwer det, und geschehe nichts, so müßten sie unter gehen. Auf den Antrag des .
Granby wird die Debatte vertagt
Westindiens übergangen. Er fordert die Freihändler zum
heraus, daß
Marquis
London, 1. Febr. Nächstens werden Regierungs⸗Maßregeln wegen Verbesserung der Domainen Verwaltung und der Direction der öffentlichen Banken, so wie zu Gunsten der britischen Seeleute, vorgelegt den; ferner zur größeren Sicherung der Sparbanken und sonstige Vorschläge von praktischem Nutzen. Die Kolonial Verhältnisse, namentlich in Beziehung auf Kanada, Australien und das Vorgebirge der guten Hoffnung, werden wohl schon Montag zur Sprache kommen.
In einem Arbeiterhause zu Limerick hat sich ein schreckliches Unglück zugetragen. Auf einen falschen Feuerruf drängten sich 500 Weiber, die auf einem Boden ihre Schlafstellen hatten, zu der Lei ter, die zu den Stockwerken führt; diese brach und sie stürzten 10
hinab, wobei 27
1
1 umkamen und 29 schwer verletzt wurden. ö 9 Tossr 9 , T 3 — —
London, 2. Gebr. Am nächsten T ienstag wind im Schlosse
zu X sor wieder eine Geheimeraths⸗- Sitzung stattfinden. Das Ober elt gestern keine Sitzung. In der Sitzung des Unter hauses ate Herr Berkeley an, daß er bei der ersten Gelegen
eit die Frage über die geheime Abstimmung vor das len werde. Als Entgegnung auf eine Interpellat f Hawes, der Plan, das Kap
Haus brin n des Heryn
zu einer
Hel '
Verbrecher ⸗ Kolonie zu machen, sei aufgegeben worden, und das Gerücht, als sei der Geuverneur Sir H Smith von seinem Posten abberufen worden, sei ungegründet. Die Debatte über die
dann wieder aufgenommen. Sie bewegte sich Interessen des Ackerbaus bezügliche
Freihandel. Herr d' Israel
Adresse wurde sächlich um die auf die
um Protection und
der Thronrede,
en dasselbe. Bei der Abstimmung ergaben sich für das Amendement 193, gegen dasselbe 311 Stimmen, also eine Majorität von 119 für das Ministerium
Italien. Turin, 26. Jan (Lloyd.) Nach dreitägiger Debaste wurde endlich der ministerielle Vorschlag in solgender Fas ister Art. Die Regierung wird ermächäigt,
den Gesetzen vom 12 — 16. Juni 1849 be⸗ weitere vier Millionen zu vermehren und die eder beliebigen Zeit und zu Bedingun gen, die den Interessen der Reichs- Finanzen am angemessensten fein werden, vorzunehmen. Zter Art. Auf diese neue Renten Emission sind alle in Kraft bestehenden Anordnungen und Gesetze, welche mit Bezug auf die Erlöschung der Rente vom 12 — 16. Juni erlassen wurden, anwendbar. Iter Art. Nach erfolgter Emission wird die Regierung dem Parlamente über diese Finanz⸗Operation Rechenschaft ablegen.
Die letzte Soiree beim Minister-Präsidenten war sehr zahl reich besucht. Der Marchese d'Azeglio spielte selbst einige Fugen auf dem Klavier. Man bemerkte unter den Anwesenden sehr vlele italienische Emigranten.
sung die Emission der willigten Rente um
angenomme n: nach
1
Veräußerung derselben zu
Genua, 28. Jan. (L.) Seit zehn Uhr des Morgens wü thete gestern hier bis gegen Abend ein so furchtbarer Sturm, daß sowohl in als außer der Stadt viel Schaden angerichtet wurde. Von den 590 im Hafen befindlichen Fahrzeugen nahmen etwa 150 Schaden, und einige gingen sogar zu Grunde. In den Straßen regnete es Dachziegel und Stesne, wodurch nicht wenig Verletzun— gen erfolgten.
Florenz, 25. Jan. (L.) Der Buchdrucker Benelli ist nebst den Prozeßkosten zu einer Geldstrafe von funfzig Scudi verurtheilt worden, weil er das Neue Testament in der italienischen Ueber— setzung von Martini aufgelegt hatte. Gleichzeitig wurden alle vor räthigen Exemplare konfiszirt.
Ferrara, 19. Jan. (Lloyd.). Gegenwärtig werden in den Dörfern Nachforschungen nach verdächtigen Individuen und nach verheimlichten Waffen angestellt, und es ist den Behörden bereits gelungen, vierunddreißig Individuen, so wie auch viele Waffen, zu
sinden. In einem Dorfe waren etwa fänfzig solcher Vagabunden einmarschirt, hatten die Veliten entwaffnet und den Bauern zwei
225
bewaffnete Macht der Oesterreicher ver—⸗
Geiseln abverlangt. Die folgt die Unruhestifter. Rom, 23. Jan. (Lloyd.) Die Reorganisirung des Malthe— ser-Ordens scheint eine ausgemachte Sache zu sein. Der Prozeß Cernuschi's scheint cine für den Gefangenen gün stige Wendung nehmen zu wollen.
Von der Ankunft des Papstes ist nichts Bestimmtes bekannt.
83 14. Jan. (L.) Die Munizipal⸗Behörde wird
Palermo, . I. als Zeichen der Anerkennung einen Ehren—
em General Filangieri säbel überreichen. Griechenland. Der Lloyd, hat aus Athen eine Denkschrift über die letzten Ereignisse in Griechenland erhalten, der er vor— zugsweise Folgendes entlehnt: „Die der griechis J der englisch en Regierung gemachten Reclamationen ssch auf folgende Streitpunkte: 1) uber einige im Jahre 1847 zu Patras; 2) über einige zu gleicher Zeit in Pyrgos mißhandelte ᷣ 3) über eine von angeblich der griechischen Armer angehöri
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. ⸗ ritten 6
beziehen
zöontier; Jen Individuen verübte Räuberei auf einigen jönischen Barken; 4) über bie im Jahre 1847 stattgefundene Plünderung des dem Juden D. Pacifico 5 über Reclamationen des Herrn Findley, und endlich en die von der Regierung der Jonischen Inseln reklamirten Eilande Sapienza. Die in Betreff des ersten Streitfalles erhobenen haben erwie sen, daß man die englische Flagge nicht,
gehörigen Hauses; 5) 6) üb Ceri und Untersuchungen zies wie behauptet wird, mit Füßen trat, und die eingesperrten Jonier nicht gefoltert oder sonst mißhandelt hat, sondern daß man die Verhaftung vornehmen zu müssen glaubte, weil die erwähnten Per sonen einen öffentlichen Skandal hervorrufen wollten. Eine im glichen Sinne abgefaßte Erklärung wurde seiner Zeit dem Sir
Eduard Lyons übergeben. In Bezug auf die zweite Angelegenheit
ist ermittelt worden, daß die verhafteten Jonier gestohlen hatten, und deshalb verhaftet wurden. Wenn Lord Palmerston spä— ter in Folge des leidenschaftlichen Berichtes der englischen Agen ten eine Entschädigung von 20 Pfd. Sterling für jeden an geblich mißhandelten Jonier verlangte, so konnte sich die grie
chische Regierung einer solchen Demüthigung unterwerfen,
unb' sie eröffneté diesen Beschluß auch dem englischen Gesandten,
welcher später in einer sehr beleidigenden Note entgegnete, daß die ] frij ß :
griechische Regierung aus
s Rücksicht für eine Macht, die ihr früher hülfreich beigestanden, von derselben keine weitere Erwähnung machte. Nicht lange nach diesen so demüthigen Forderungen von Seiten Englands trat Sir Eduard Lyons mit (iner ungemein heftig abgefaßten Staatsschrift auf, in welcher er die angeblich von zwösf Königlichen Soldaten auf einigen jonischen Barlen ver— übte Seeräuberei der Regierung zur Last legte und sie für eine solche That verantwortlich machte, als ob die griechi sche Regierung ähnliche Verbrechen ermuntert hätte. Der Mi nister des Acußern beantwortete diese Anklagen dahin, daß, wenn auch jene zwölf Individuen das Königliche Zeichen an der Kopf bedeckung getragen haben, dies noch immer keinen Beweis liefe ee, daß sie auch wirklich Soldaten gewesen sein müssen. Ueberdies wurde die strengste Nachsuchung zugesagt, und weiter kann vernünftiger= weise die Regierung auch nicht verantwortlich gemacht werden. Sir Eduard Lyons erklärte sich mit diesem Bescheide nicht einver⸗ standen, sondern verlangte, daß die ausgeplünderten Jonier von der griechischen Regierung nach der vom Lord Ober-⸗Kommissar gemachten Abschätzung entschädigt werden sollten. Der Betrag wurde später aus 1126 spanische Piaster festgesetzt. Von beiden Seiten wurde darüber viel hin⸗ und hergeschrieben, und am Ende blieb die Streitfrage unentschieden, weil die griechische Regierung ein solches Entschädigungsprinzip nicht anerkennen durfte, und weil Sir Eduard Lyons seine Forderungen
in immer mehr herausfordernde und beleidigende Form kleidete. Die vierte Streitfrage betreffend, machte Sir Eduard Lyons im
Jahre 1847 die Anzeige, daß ein englischer Unterthan, D. Pacifico, am hellen Tage ausgeplündert wurde. In Folge dessen erhielt der Nomarch von Attika die angemessene Weisung, die strengsten Nach— forschungen anzustellen und darüber Bericht zu erstatten. Die ver— langten amtlichen Nachweise konnten nicht so schnell geliefert werden und Sir Eduard Lyons verlangte dringend die auf S8b, 736
D rachmen geschätzte Entschädigungs⸗ Summe für den engli⸗ schen Kaufmann. Mittlerweile wurde Herr Pacifico persönlich mißhandelt, und als Lord Palmerston dies erfuhr, ver—
urtheilte er die griechische Regierung, Herrn Pacifico durch die ver⸗ langte Summe für die ihm zugefügte Beleidigung zu entschädigen. Zpäter wurde von Lord Palmerston eine Entschädigungssumme von 500 Pfd. Sterling außer dem Schadenersatz verlangt. Die schen Regierung waren so drohend abgefaßt, daß ierun
lichen Gründen die Sa
iche nicht beilegen konnte. er Herrn Findley bet
rifft ebenfalls eine Entschädigung wegen
ib einiger Ländereien, die ihm abgenommen wurden, weil sie zum Stac Die ihm angebotene Entschädi⸗
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Staatszwecke nothwendig waren. gung wollte er, gestüßt auf den englischen Schutz, nicht nehmen, während man ihm nicht mehr geben mochte— Die Frage wegen der kleinen Inseln wird in einer besonderen Staatsschrift entwickelt werden.“
Ferner theilt der Lloyd Folgendes mit: „In dem Berichte einiger der bedeutendsten Rechtekundigen an den Conseil⸗Präsiden ten über die Reclamation der englischen Regierung wird auseinan⸗ dergesetzt, daß bezüglich der beiden ersten Forderungen nach grie chischen Gesetzen jeder Richter zuerst das Faktum konstatiren müsse, um über den Urheber der That danach richten zu können. Das geschah auch beim Gerichte zu Pyrgos und Patras, als man den Richtern die Anzeige machte, daß ein Jonier auf Pyrgos einen Dieb stahl verübt und einige andere die Ruhe in Patras ge⸗— stört haben. Wenn nun die Beamten einige Angeklagte miß⸗ handeln, so muß das nach dem Straf-Kodex geahndet wer⸗ den, und der Mißhandelte hat Anspruch auf Entschädi⸗ gung. Daraus folgt, daß die Jonier in itzrem Rechte waren, gegen die ihnen zu Theil gewordene Mißhandlung Klage zu führen; aber sie erlangen dadurch keinesweges das Recht, für die von ihnen verübten Verbrechen unbestraft entlassen zu werden. In gleichem Sinne hat sich der Appellhof zu Athen bei ähnlichen Fällen aus gesprochen. Was nun die dritte Forderung betrifft, daß näm⸗ lich zum Nachtheile einiger jonischen Barken in den Gewässern des Archipel Seeräuberei getricben wurde, so ist aus den vor liegenden Akten zu ersehen, daß die Beraubten höchstens
gegen die Seeräuber Klage führen können ohne daß man die
griechische Regierung durch irgend ein Gesetz zwingen sollte, für die auf ihrem Gebiete begangenen Verbrechen eine Ent⸗
schädigung zu geben. Was endlich viertens die Angelegenheit des Herrn D. Pacisico anbelangt, so ist ebenfalls aus den vorliegen⸗ ven Akten zu ersehen, daß von Seiten der Behörde alles Mögliche geschehen war, um die bedaurungswürdige That, zu verhindern und bie Urheber derselben den Gerichten zu überliefern. Ihre An⸗ strengungen sind zwar nicht ganz von gutem Erfolge gekrönt worden, aber daraus geht höchstens hervor, daß Herr Pa⸗ cifich nach den allgemein in Europa üblichen Rechtsformalitä⸗ ten die saumseligen Behörden zur Verantwortung hätte
.
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en können, und zwar um so eher, als der Kläger mehrere Schuldtragende recht wohl kannte und ruhig den Verlauf des Pro⸗ zesses hätte abwarten sollen. Selbst ver Unstand, daß sich unter den Urhebern des Verbrechens einige der bewaffneten Macht zuge⸗ theilte Personen befanden, verpflichtet vie griechische Re rea * nesweges, einen Schadenersatz zu leisten. Dieses e, . g xel⸗ ches wir seinem Inhalte nach mitgetheilt haben, ist e n, n. von den Herren Rhalley, Paparygopulo, Moraitini, Privileglo Ar⸗ gypropoulo, Pilica.“ 3
Türkei. Konstantinopel, 20. Jan. (Wanderer Die Er⸗ eignisse in Athen waren in der Türkei so wenig vorausgesehen wor. den, daß der am 18. Januar in Smyrna erschienene Impaxtial noch von der direkten Fahrt der englischen Flotte auf Malta spricht. Erst die heute erschienene Nummer dieses Blattes theilt die athe⸗ niensischen Ereignisse mit und bemerkt: „Es scheint, daß der griechi⸗ sche Minister der auswärtigen Angelegenheiten auf die vom englischen Gesandten an ihn gerichteten Forderungenlunter diese zählt der J mpar⸗ tial auch das Verlangen auf, daß die an der peloponnesisq zen Küste liegen⸗ den Sapienza⸗Inseln sogleich an England abgetreten werden) am 16. Januar bemerkt habe, daß er noch neu in der Geschäftsverwaltung sei und daher die Sache der Regierung vorlegen wolle. Hierauf hätte sich der Ministerrath versammelt, die Präsidenten der beiden legislativen Körper und alle in Athen befindlichen Ge⸗ sandten zur Berathung gezogen und schließlich dem englischen Gesandten eine durchaus ablehnende Antwort gegeben. Da der englische Gesandte noch eine 24stündige Bedenkzeit bewilligt halte, so hielt die Kammer am nächsten Tage eine außeror⸗ dentliche Sitzung, in welcher der Minister des Auswärtigen über die vorliegende Angelegenheit interpellirt wurde. Er theilte der Kammer die bereits bekannten Forderungen Englands mit und drückte die Hoffnung aus, daß die Sache noch auf eine Weise bei⸗ gelegt werden dürfte, die sich mit der Würde des griechischen Thro⸗ nes und der Achtung, die man der Schutzmacht schulde, vereinigen lassen würde; er fügte hinzu, daß er keine weiteren Mittheilungen machen könne, um nicht die Zurückhaltung zu verletzen, welche die bestehenden Traktate ihm auferlegten. Die Kammer wollte sich als permanent erklären, hob jedoch auf das Versprechen des Herrn Londos, sie von allen wichtigen Vorfällen in Kenntnitz zu setzen, die Sitzung auf. ö!
Dem Impartial vom 18. Januar zufolge, sollte die fran— zösische Flotille in einigen Tagen nach Vurla segeln und von dort bie Richlung nach Teulon einschlagen. Der „Inflexible.“ und linige andere Schiffe erhielten jedoch die Ordre, nach dem Pyräeus unter dem Kommando des Contre-Admirals Tréhouart oder Her— noux abzugehen.
Die Gesetzsammlungs-⸗Interessenten werden benachrichtigt, daß das Sachregister für das Jahr 1849 so eben die Presse verlassen hat und versandt wird, auch Jeder auf unentgeltliche Verahreichung Anspruch machen kann, der aus das Werk für das Jahr 1849 abonnirt hat.
Berlin, den 8. Februar 1850.
Debits-Comtoir der Gesetz-Sammlung.
Markt ⸗Berichte.
Berliner Getraidebericht vom 7. Februar. Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt: Weizen nach Qualität 50 —56 Rthlr. Roggen loco und schwimmend 27 — 28 Rthlr. n pr. Frühjahr 265 Rthlr. bez. u. Br., 263 G. 8 Mai / Juni 27 Rthlr. Br., 263 G. Jun! Juli 277 Rihlr. Br., 27 G. Juli / Aug. 285 Rthlr. Br. Gerste, große loco 22 — 24 Rthlr. n kleine 19 —21 Rthlr. Hafer loco nach Qualität 17—18 Rthlr. „per. Frühjahr 50 pfd. 16 Rthlr. Erbsen, Kochwaare 32— 40 Rthlr. * Futterwaare 29 — 32 Rthlr. Rüböl loco 13, Rthlr. y pr. Febr. 135 Rthlr. bez., 1834 Br., 135 G. n Febr. / März 135 a2 Rthlr. Br., 135 G. n März April 13 Rthlr. Br., 124 G. „April / Mai 13 * u. 123 Rthlr. verk., 124 Br., G. Mai / Juni 1275 Rihlr. Br., 127 G. Leinöl loco 113 Rthlr. „pr. März Mpril 115 Rthlr. Br., 115 G.!
„pr. April/Mai 117 Rthlr. Br. 11 G. Mohnsl 153 Rthlr. Palmöl 125 a 125 Rthlr. Hanföl 14 Rihlr. ZSüdsee⸗Thran 124 Rthlr. Spiritus loco ohne Faß 137 Rthlr. bez. ;
mit Faß 141 Rtlr. Br., 137 G.
n Febr. / März 14 Rihlr. Br., 137 G.
n März Mpril 14 Rihlr. Br., 133 G
n April / Ma, 145 Rthlr. bez., Br. u. G
n Mai / Juni 143 Rthlr. Br., 145 G.
— Juni / Juli 155 Rthlr. Br., 15 G.
y Juli / Aug. 155, 3 Rthlr. verk., 155 Br., * G.
Königliche Schauspiele.
Freitag, 8. Febr. Im Opernhause. 20ste Abonnemente Vorstellung: Der Mulatte, Oper in 3 Abth., mit Tanz, nach dem Englischen: The Bondman, des Alfred Bunn, von J. C. Grü Haun. Musik von Balfe. Tanz von Paul Taglioni. (Mit Abkürzungen; Anfang halb 7 Uhr.
Sonnabend, 9. Febr. Im Schauspielhause. 23ste Abonnements⸗ Vorstellung: Struensee, Trauerspiel in 5 Abth., von M. Beer. Anfang 6 Uhr.
Königsstädtisches Theater.
Freitag, 8. Febr. Berlin bei Nacht. Posse mit Gesang in 3 Akten von D. Kalisch. Vorher: Herr Lehmann. Monologische Scene mit Gesang, als Prolog vorgetragen, von Herrn Grobecker.
Sonnabend, 9. Febr. (Italienische Opern — Vorstellung. Roberto il Diavolo (Robert der Teufel). Oper in 5 Abtheilungen Musik vom Königl. General-Musik⸗Direktor und Hof⸗Kapellmeister Meyerbeer. (Sga. Claudina Fiorentini: Alice, als Gastrolle.) Anfang 6 Uhr.
Sonntag, 10. Febr. (Neu einstudirt.) Lorbeerbaum und Bettelstab, oder: Drei Winter eines deutschen Dichters. Schau— spiel in 3 Akten, von K. von Holtei. Hierauf: Bettelstab und Lorbeerbaum, oder: Zwanzig Jahre nach dem Tode. Nachspiel in 1 Akt, von K. von Holtei.
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