21

zahlt, pr. Februar — März 124 Rthlr., vr. April -Mai 12 * Rthli

pr. Sept. —Olt. 12 Rthlr. bezahlt. Leinöl 113 Rthlr. gefordert

Spiritus aus erster Hand zur Stelle ohne Veränderung, aus veiter Hand ohne Faß 26— 263 96 bezahlt, 253 P gefordert, pr Frühjahr 255 96 bezahlt.

Zink. 4000 Ctr. wechselten zu 5Rthlr. und 4 Rthlr. 29 Eigner; 4 Rthlr. 29 Sgr. Gld. Sommer⸗Rübsen 64 Rthlr. bez. Schott. Roheisen Nr. 1 1 Rthlr

1 . 1 Pernauer Leinsaamen 10, Rthlr. pr. Te rs Palmöl 1ma 1 le s Kasansche Potte Rth

zerst. bez.

— 9 ö 4 Neue Rosinen 145 Rth

Breslau,

85 2 . 35, 42, 48

16

1 * 2 5 P 1 11 1 7 a M . 1 U 14. w In! . j P/ 1016 1 Celcd - J . ; 21 7 I 2 ĩ 89 88 3 F ( 104 18 ; z . .; ta d J 1 . Pr. Ef z 92 Friedrichsd'“ 13 132 ö l — l J 19 ö And. Gol in J 1 35 91 ö r. Pfandbr. 3 lusländische 1 on dks. 3. ILamb. Ce Poln. neue Pf4br 1I0pe ) L40. Par 3001 4 1. Anl 1 14 Stiel. 2. 4. A. 4 Hamb. Feuer ö do. 5. A. 4 ‚ 21 6 Hp 11 Rthsch. Lst. 5 111 Lu ck. Staats- A. 44 9 do. Poln. Schatz oO. 4 S0 7 Holl. 23 56] a0. Cert. L. A. 5 93 KRurh. Pr. O. 40 ch do. do. L. B. 200! 17 VN. Rad. do 1 1 Poln. a. Pfdbr. a. 96.4 96 —

Verschiedene Gerüchte wirkt

* . 6

Auswärtige Börsen. Breslau, 13. Febr. Hollänv. u. Kaiserl. Dukaten 5 Gl Frievrichsv'or 1135 Br. Louisd' or 125 Br. Poln. Papier.

gör bez. u. Gld. Desterr. Banknoten 91 bis 1 bez. Staats—⸗ Schulvscheine 887 Br. Seehandlungs-Prämienscheine à 59 Rthlr. 1044 Br. Posener Pfandbriefe 4 proz. 1017 bez., To. 33proz

bez. u. Br. Schlesische de. 37 proz. 95 4 bez., do,. Litt. sproz 1007 Br., do. 3mproz. 937 Br. Preußische Bank ⸗An

heilscheine 96 Br.

Poln. Pfandbr. alte proz. 9ß Br., do. neue 4proz. 953 Old

do. Partial⸗Loose a 300 Fl. 121 Br., do. 2 500 Fl. 813 Br., do. Bank- ertif. Lor) Zl. fr. Br. Russisch-Poln. Schaß-Obligat. pCt. 80. Gld.

Actien: Oberschlesische Litt. A. 106. Br., do. Litt. B. 105 Br Breslau Schweidnitz⸗ Freiburger 79 bez. Nleder— schlesisch⸗Märkische 85 Br., do. Prior. 1045 Gld., do. Ser. ii. 1637 Sid. Sst-Rhein. (Köln- Mind.) 6 Br. dieisse Hrieg 77 Br. Krakau⸗Ohberschles. 737 Br. Friedrich⸗Wilhelms Norb⸗ bahn 444 und z bez. und Br.

Leipzig, 12. Febr. Leipzig -Dresdener Part. Sblig. 1063

Gld. Leipz. B. A. 1503 Br., 1497 Gld. Leipz. Dr. E. A. 110 Old. 108 Gld. Sächslsch-Baperische, S7 Br., 87 Gld. Schl sische Chemnitz Rilesa 269 Br. Löbau ⸗ Zittau 2065 Br. Mag— deburg · Leipzig 219 Br., 218 Gld. Berlin-Anhalt. A. M3 Br. . 65 n, e ö ö Glö. Friedrich⸗Wilhelms Nordbahn 45

2 Kiel 93 Br , ,, , . — ö. die Br. Deßauer B. A. 125 Gld. Preuß.

3 — 22 . 8 MJ ö. . enn furt a. M., 12. Febr. Sard. und württemb. 2 n g österr. Actien, 5⸗ und 4 proz. Metalliques, so wie sen * ien, h , an heutiger Börse zu etwas besseren Cour—⸗ Fonds w wurde darin Mehreres umgesetzt. Alle übrigen fchäft ohne senbahn⸗Actien blieben bei sehr unbedeutendem Ge—

Desterr 3 zum Theil etwas fester. 1206 H*rieb r dn Meizu, J Br.; sa Gld. Vanl Acetten 533 Gld., do. 35 Jl. „Boden Partial Loose a4 30 Fl,. 633 Br; 240 Nthlr, preuß. . 2 Gld. Hessen Partial Loose , , , n ,,,, . . 27 (0 . . . 1. 4

Br., 285 Gld. Spanien ⸗. , . 8h Gi. Brichrich Thiel n wiel, nsr bo, Fl är Kn, ⸗ . * ms-⸗YNordbahn 455 Br., 4435 ( 3er. bach z Br, Sz wid. hn ng r., 6. an n

FBarkurg, 12 hebr. 3spraz, p. 6. Z Br; und. Gy.

St. Präm. Oblig. 85s Glö. E. R. 1667 Br., 166 Gld. Stiegl.

Heute drückten sich Preise von ru‘ „ieder und ein ferne⸗ Weichen dürfte nicht ausbleiben. Freitag, 15. Febr.

1éRthlr. 16 Sgr. 8 Pf. bis Dichters.

8 Pf. bis 29 Sgr. 24 Sgr. 5 Pf. — 2 Sgr. 3 Pf. bis Rthlr. 1 Sgr. 1 12 Sgr. 5 Pf. gr. Stroh, das Schock utter ein Faß zu 8 Pfd.

Posen, 11. Zwanzig Jahre nach dem Tode. Buchweizen R

Sonnabend, Roberto il Diavolo (Robert der Teufel). General⸗-Musik-Direktor und Hof⸗Kapellmeister Clandina Fiorentini:

Erbsen 26 Sgr.

vom Königl.

10 Pfund 20 Sgr. bis z Rthlr. bis 6 Rthlr.

Rönigliche Schauspiele Im Opernhause. zon Venedig,

von Rossini.

14. Feb

rLUal.

n hahn - ACtienm.

—

111,800

200

5.060

900

Königsstädtisches Theater.

Lorbeerbaum und Bettelstab, oder: Drei Schauspiel Bettelstab und Lorbeerbaum, oder: Nachspiel in 1 Akt, von K. von

Italienische

Meteorologische Beobach

Nachmittags

2 Uhr

000 000 8060 z 000

000 5

000

4.500 4

000 250 4

600

0.000

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900

900 J 2.000

000 300

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. 000

325.000

906

. 60

960. 000 1

300.000 4

Beilage zum Preußischen 3taats-Anzeiger. Freitag d. 13. Febr.

die hierzu erforderliche Erlaubniß zu

Na .

Vorstellung.) „ 9sßtkeilungae 2411 5 Abtheilungen. materiellen indem er darin, daß blos dem

diese gelassen

Ausschusses,

e Rechtsgleichheit angestrebt seh Gegenstand in so innigem Zusammenhange mit

selbstständig

n

vertheidigte

iskus zuste

hende Recht

ingung erth

wild

gesprochen:

unentgeltlich

Zeitschristen,

Insertionsgebühren verbunden er

— —

erpflichtung treten

7 *** 1 * Zeitschriften zi

ihrung des Prinzips den

Zeitschriften

Herausgebern vor

m

. m Grundsatze, Eigenthums

B. rg dors

Hamburg⸗Berl.

Petersburg * 1 Obligationen

Amsterdam Frankfurt 89

gekauft war. Gegenstand

Sprung von treffende Regierung

Preußische Thaler Gold al Marco Das Geschäft in Wechseln still. fragt, Amst. begehrt. Fonds bei einigem Umsatz fes

London, ; Getraide blieb fest, doch unverändert.

in Gleichen Aufsprung machten griechische Veranlassung nur gemuthmaßt wir Anleihen garantirenden Mächte ein der Eours ist bei häufigem Umsatz 10 56 emporgekommen. der Geldzins⸗Cours unverändert.

Die Stimmung in Holl. belebtem Geschäft in Int. ut preishaltend; peru erlitten durch Verkäufe

Austerdam, heute bei ziemlich Von fremden Fonds waren Russ. g Span. fast unverändert;

etwas angenehmer. Oest. mehr angeboten; einen Rückgang. Mex. 29. 4. Holl. Integr. 553,

Frankfurt a. 1Aproz. 735.

Samburg, Köln-Minden g9gö.

Amsterdam, 12. Febr. Met. 5proz. 805. fest und viel Geschäft.

Stettin, 13. Febr. S9pfd. 48 Rthlr ; Sb6pfd. 263 Rthlr. Rüt Rthlr., pr.

Zproz. 6544, , 33S proz. Synd. 87. Span. (. ö 2 5

Piecen 1211, Coupons S. Oesterr. Met. 5proz. 803, *,

4proz. 86, Stiegl. S853.

Wechsel Course. Zproz. inl. Paris 56. G.

Wien 313 Br. Frankfurt 99 G. London 2 Mt. 11.97 Hamburg 345 G. Petersburg 1877 G.

Leizen Roggen 28, Br., 3 Mt. 1 4

Okt.

gewesen

Telegraphische Notizen. M., 13. Febr. 25 Uhr Span. ;

Verwaltungsbehörden gen, manche Uebelstände hervor i. Die Majorität des sführlich motivirten Ansich

Bezeichnung „der

deutigkeit we

ihrer großen Vie

n, deren Beseitigung

hh Spanische auf 12 * einem Fall von „tugiesische dito holten wi Peruanische Obligatione Spekulanten gemacht; es diese Schuld⸗Dokumente Zahlung Obligationen, d durch die Zins quotum von Das Actiengeschäft

Nach dem Ausschuß

iegende Gründe za einer

stimmung sprechenden Gründe ni

3 Abänderung des l , nachdem zu «

n sind neuerdings eifriger den gewaltigen iämlich, daß die be

veres Delt

Bestimmung von ö . a. zu bringen ist, vor Brutto⸗Einnah des lich dafür in Anrechnung zu bringen i von der Brutto⸗Einnahme des — 9 ?

ion die Nothwendigkeit einer so llen, und die Möglichkeit der itsblatte gegeben sein zehörden durch Aufhebung ehraufwand, sonderr Veröffentlichung ihrer Minorität des

Amtes abgezogen, um die Netto⸗Einnahme heraus zu finden, von welch die Pension berechnet wird.

Summe von 6000 Rbthlr., so kommt der Ueberschuß nicht

und da eine reelle Verlegenheit bei i Keine Pension darf 40090 Rbihlr. übersteigen.

Dagegen ist die zeugt, daß die d ermalen erhobenen Kla Zeit so häufig wieden ntbehren, glaubt

Anordnungen erwa

Ausschusses übe gen hauptsächlich eine Folge der Wahlen seien und zaher den Wünschen d

* d anderes passendes Amt erhalten. Doch ist derjenige Minif r ven allgemeinen Regeln eine geringere Pension bekommen würd Einnahmen des Amtes, das er bei seiner Ernennung z verlassen haben mochte, betragen, zu der Forderung berer

um den Unterschied vermehrt zu erhalten.

auswirken werden; „ allmälig bis

insofern auch der Begründung nicht r Petenten, welche selbst nich

396 1 . antrügen, zunächst schon da

des Preßgesetzes „die Kammer die Bestimmung im § Bekanntmachungen zu beziehen, se deshalb erwachsenden Insertionskosten Wahlkosten in Ausgabe passiren zu die d diesen Gegenstand er Abgeordnete

Regierung ermäch zes nicht auf solche durch Wahlen veranlaßt

2 aber darauf 2 nh Magdeb. Wittenb. 62. r 16 uhr

erste Gegenstan? den 1 3 12 des Preßgese d ⸗ 1 h ; z Mißt 54

. h ; 66 . ; dia befunden wird, dennoch aber ein ge ründetes Mißtrauen gegen sich

chgesuchten Erlaubniß: (i dig befunden wird, ᷣ geg ] '

J 1

die, ohne den Verlust des Amtes mit sich zu führen, die für seine

nolhwendige Achtung und Vertrauen schwächen: so kann er auf den irag

des gesammten Staatsraths mit einer geringeren Pension als der gewöhr

Rechtswohltha en de hat der Abgeordnete Dr. Josepl lusschuß jetzt dahin beschrä— ntwurf lediglich auf Rechtswohlthat

einbringen zu

Biedermann in der Minorität, wünschte jedoch den Antrag daß auch diejenigen e das pecuniaire Interesse des Fiskus od nicht unentgeltlich aufzunehmen seien, wo⸗ zr. Welnlig einverstanden erklärt und

Ausdehnung.

rklärung an ür das Gutach

53, 4 ö 6, 82pfd. pr. Frühjahr 26 Rihlr. 2 Rthlr. ,

Wiedereinsetzung zedehnt zu sehen, Wegfall seiner gesetzlichen

erjährungsfrist

der Behörden, w Gemeinden mit sich der Abgeordnete l

Spiritus 26 , . und die Beschränkung des

Compensatlon en wolle, und zur Begründung seines Ge⸗

2 e Md -- d m e de, e , ,

Frühjahr

Die günstige Stimmung, worin der n Woche blieb, war am als bei einigen beun⸗ der französischen Ren⸗ ne Gerüchte

Mit der zeig ers sind

Amsterdam, 9. Febr. hiesige Fondsmarkt am Schluß der vorige letzten Montage schon wieder verschwunden, ruhigenden Gerüchten aus Paris der Cours ten erheblich niedriger gemel später als übertrieben zeigter lig wieder her, weil die

det wurde; obgleich sich je ö, stellte sich as Vertrauen nur allmä— Preise jener Renten immer schwankend

— —

12 Rthlr. Nummer

und

ausgegeben worden.

1

Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei.

Für die Minorität, deren Gutachten r. Weinlig noch ausführlich vertheidigt ufour⸗Feronce,

Staats⸗An⸗ Bogen 376 bis 381 der Verhandlungen Kammer Zweiten Kammer Berlin, Druck und Verlag der

seinen Antrag dahin erwei Abgeordneten wurde, erklärten sich ferner auch die Abgeordneten Vicepräsident Abgeordneten

ie Unverträglichkeit dieser Berechtigungen, em Gesetze bezogen

dieses Antrags beauftragte findet die Einbringung unbedenklich und schlägt der Kammer vor:

suches sich hierbei auf mit der Gleichheit vor Der mit der Prüfung schuß (Referent Abgeor bieses Gesetzentwurfs

349 der

dn. Kretz schmar)

11

Garten für den Antrag der

J! l 2 ag der Majorität d . *

f . , a) es Aussch

den der Abgeordnete Küttner als Reserent in einer 6 6 rechtfertigte. n en Mere

Der Regierungs⸗Komn

8

Geheimer Rath Kohlschütter sprach

zustimmung der Regierung zu dem Antrage der Minorität aus nnd nete wan in PB . ick mit dieser Rhs

. . ö n. 1 . ; 3 rr des §. 12 J w Reorganisation der ; ö we . ine Leben treten werde, wol l beruhigen könnten. Bei der Abstimmung wurde indessen der, Majoritäta⸗Antrag mit 24 ge⸗ 8. Stimmen angenommen, wodurch zugleich der Antrag der Minorität als abgelehnt angesehen wurde.

Vor Schluß der Sitzung zeigt der Präsident der Kammer noch an, daß nächsten Donnerstag die Berathnng des Ausschuß⸗ berichts über die deutsche Frage habe stattfinden sollen, daß ihm aber eine Mittheilung des Ministers der auswärtigen Angelegen⸗

heiten zugegangen sei, woraus hervorgehe, daß dieser wegen der

im Kultus- Ministerium stattfindenden Berathung des neuen Schul⸗ gesetzes an diesem Tage in der Kammer zu erscheinen behindert

om Präsidium jene Berathung der deutschen reitag ausgesetzt worden.

d vate 18 babe

* * 7.

Dänemart Kopenhagen, 5. Febr. Dem versammel⸗ ichstage ist folgender Entwurf eines Pensions⸗Ge⸗

von Seiten der Regierung vorgelegt worden.

L. Beamte. S. 1. Jeder vom Könige ernannte, vom Staate oder ĩ der einer besonders dotirten Stiftung, welche einen Staats- besoldete Beamte ist in dem Falle, daß er wegen Alter oder chwächlichkeit oder einer anderen ihm nicht zuzurechnenden Ursache aus dem Jienste entlassen wird, zur Pension berechtigt

E vom Könige ernannte Staatsdiener als Beamte anzusehen sind, den bisher geltenden Regeln beurtheilt, so lange bis anders dar⸗

zension wird aus der Staatskasse gezahlt, sofern sie nicht nach sche bisher darüber gegolten haben, oder künftig festgesetzt uf andere Weise aufgebracht werden.

Die Ci Wund die AÄpanagen des Königlichen Hauses tragen jede ür sich die ihnen zukommenden Pensionen. Bel einem Thronwechsel oder hi einer Apanage wird jedesmal durch ein besonderes Gesetz welche Pension die Staalskasse aus Anlaß dessen überneh⸗

8. 3. Die Pension wird nach der Dienstzeit es Betreffenden, als berechtigten Beamten und nach seinen Amts⸗Einnahmen bei der Entlasfung in der Art berechnet, daß:

» 15 Jahren Dienstzeit die Pension 20 - 30 Prozent der Einnahme

beträgt. 1 ö —30— 40 desgl. ᷣ , . . . 10 — 50 desgl. . ; = 50 — 690 desgl. 4 ö. = —60— M70 desgl.

ö ;. = J70 - 80 desgl. ; = ö w des gl. 890 - 109 desgl.

Innerhalb bestimmten Gränzen setzt der König die Pen⸗ im Verhältniß zu dem Eifer und der Brauchbarkeit des Beamten den sonstigen vorhandenen Umständen, fest.

Wer sein 7ostes Lebensjahr vollendet hat, soll berechtigt sein, seinen Abschied zu verlangen, und, wenn er nicht zufolge seiner Dienstzeit auf hö- here Pension Anspruch hat, 3 seiner Amts- Einnahme als Pension fordern

dürfen. . . Derjenige Beamte, welcher bei Ausübung seines Dienstes dergestalt zu Schaden kommt, daß er entlassen werden muß, eihält jederzeit seine volle

Amts-Einnahme als Pension.

Es gebührt demjenigen, dessen Amt eingezogen wird, an Wartegeld mit wenigstens 3 seiner Amts- Einnahmen, wofern en nicht nach obenstehender Scala auf Mehr Anspruch hat. Er ist verpflichtet, eine passende Anstellung wenigstens denselben Einnahmen, wie des eingezogenen Amtes, wiederum

anzunehmen; und kommt ihm bei Wiederanstellung die Zeit, welche er auf Wartegeld gewesen, bei späterer zeit zu gut.

Pensions-Berechnung als wirkliche Dienst

S. 4. Die Amts- Einnahmen, welche bei der Pensions Berechnung

nach §. 3 in Betracht kommen, sind:

1) Festes jährliches Gehalt;

h persönliche Zulage;

3 Sporteln, Gebühren, Prozente, Schreibegelder und ähnliche gesetzliche ungewisse Einnahmen (Strafantheile, Extra⸗Honorare, Diäten, Tafel-, Comtoir- und Pferdegelder und dergleichen hierbei nicht inbegriffen), nach der Durchschnittszahl der letzten fünf Jahre, jedoch mit Abzug von einem Drittheil; ;

3) solche Natural - Leistungen, oder dafür eintretende Entschädigungen (freie Wohnung, Amts - Acker, Brenn-Material und Licht darunter in— begriffen), welche ausdrücklich dem Betreffenden als Gehalt oder Ge⸗ haltstheil zuerkannt sind, nach dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre abgeschätzt, mit Abzug von einem Drittheil.

Rei den mit Comtoir-Kosten, Reise Ausgaben oder dergleichen ver—

bundenen Aemtern, sür welche zur Bestreitung solcher Unkosten nichts beson⸗

ausgeworfen ist, wird der Betrag, welcher der Erwartung nach jähr

6

Uebersteigen die nach obigen Regeln berechneten Amts Einnahm ; Uel

s. 5. Vorstehende Vorschriften finden auch auf di ung, welche nach 8. 19 des Grundgesetzes entlassen w

§. 6. Verlust des Amtes hat Verlust des Rech

erbrecher 1 21a erbrechens angetla

7. Wenn ein Beamter, der wegen eines 3 ihn seines Ranges als Beamter unwürdig macht, zwar nicht für

27 8

egt hat, oder wenn derselbe solcher mißlicher Verhälinisse schuldig befunden wird

A

lichen, jedoch nicht unter der Hälfte derselben, seines Dienstes entlassen werden.

§. 8. Pension, so wie Wartegeld, hört auf: 1) ganz oder verhältnißmäßig, wenn der Betreffende wiederum mit Ge— halt angestellt wird; 2) wenn er in fremde Dienste tritt; 3) wenn er seinen Aufenthalt im Auslande nimmt; 5 wenn er drei Jahre lang dieselbe nicht erhoben hat; 5) wenn er sich eines solchen Verhaltens schuldig macht, daß, während er im Amte war, den Verlust desselben zur Folge ge= abt hätte oder wenn er vor seinem Abschiede überführt wird, sich ei⸗ nes solchen Verhaltens schuldig gemacht zu haben.