er den Angriff, den ich Angriffe öffentlich waren, örten bezeichnet, es eben her man angehört, r Thatsae i je wahr wären,

Meinung nothwendig schaden müß wie bereits erwähnt, und welche Mitglieder der A schuldig zu sein, der⸗ Indignation zurückzuwei g mehr Recht

dem Herrn Kolb bemerken, daß wenn öffentlich machte, weil auch die früheren als einen im parlamentarischen Leben unerh unerhört sein möchte, der Kammer, welc Behauptungen zuzuschieben, von ih Oeffentlichkeit hinauszuwerfe Kammer in der öffentlichen te es der Ehre der Kammer,

Missive eigenmächtig vorenthalten werden, um schleunige Anordnung seiner Einberufung bittet.

Was nun die Beschwer Ausschuß der Ansicht, daß wenn auch nicht formellen Gründe

eite Präsident nimmt sofort den Präsiden⸗ räsident hierauf einen detaillirten sta⸗ eistungen der zweiten Kammer so wie e vergleichende Zusammen⸗ om Jahre 1831

(Der Herr zw

übernehmen. n m der erste P

hl ein.) Nachdem de erblick der bis

Seit vorgestern Abend ergab nau keine besondere merkbare An dem Durchgraben des neuen Dammes w hr zur völligen Eröffnung vor— nd gefallen, jedech ist Uhr war der Wasser⸗ 7 6“ zurück⸗

im Laufe des vorgestrigen Tages. sich in dem Wasserstande der Brigitte

de Schaffrath's anlangt, so ist der die von dem gegen die Gültig⸗ materiellen Einwendungen anerkannt werden müßten, indem . hußbericht speziell erörtert ZSchaffrath's von der Function eines Rathsmitgliedes lage, b) unzulässig nach ortsgesetzlicher lige Amtsniederlegung im vor⸗ Beschwerde

tistischen Ueb ihrer Ausschüsse gege stellung der ge, bis auf die jüng pie bisherigen Leistun dere aber die der Aus heinen, fährt Lerselbe ch glaube gegenüber diesen Thats eitere Erläuterung überflüssig; aber das daß gewiß jeder Billigdenkende ird, daß die Kammer, namentlich wenn eigenthümlichen Verhältnisse un⸗ ihre Aufgabe nach Kräften zu lösen eckmäßig, daß es dem sen Fittigen wir wirken, entsprechend Mittheilung

Veränderung. rüstig gearbeitet, und er ist nunme Das Kaiserwasser ist zwar bedeuter Gestern früh acht der Ferdinandsbrücke bis

en Thätigkeit der Kammern v geknüpft hatte, durch welchen ärtigen Landtages, insbeson— schüsse desselben in einem durchaus in folgender Weise fort: Meine achen, dieser ziffermäßi⸗

schwerdeführer angezogenen

üngste Zeit n, welche . 3 9 ⸗ ö Suspension,

es immer noch sehr hoch. s ; gen des gegenw

stand im Donaukanale an

Ich glaub namentlich der Ehre jener Herren, sind und jeder Seite gleichen unwahre Behauptungen mit der sen, zu welcher die Kammer nach meiner Ueberzeugun at als Herr Kolb zu der seinigen.

Fürst von Wallerstein: diese Frage angeregt Der Gegenstand, werde, sei an sich so ti welche die öffentliche Freiheit in ihrem vo entwickelt und aufrecht erhalten sehen wollten, gewesen wäre, heute keir fügt zu sehen. glaube auch er (Redner) dig zu sein. Es sei nicht ob Herr Kelb das einzige Mitgl

Lichte ersce Suspension Herren! J zu Neustadt gen Darstellung ist jede w glaube ich aussprechen die Ueberzeugung gewinnen w

Vorgestern Nachmittags ist Herr Thierry, französischer Kabi⸗ . . nets-Courier, hier angekommen. des Hauses angehören,

Die politische Organisation Galiziens Galizien wird, dem Wanderer zuf mit den Hauptstädten Lemberg, Kra Se. Kaiserliche Sitzung der

a) ohne gesetzliche Grund Bestimmung und é) durch freiwil aus erledigt gewesen sei. zunächst, und, wo nicht der Vermuthung nach allei standes gerichtet, dieser Zweck aber im vorlie

soll nächstens erscheinen. in drei Verwaltungskreise Tarnow zerfallen. Hoheit der Erz⸗ Direction des elbst Auskunft Zeichnungen und Muster⸗ e Bibliothek des theils in Belgien gesammelt

Da jedoch der Zweck jeder ein Anderes ausdrücklich erklärt worden, n auf Abstellung des beschwerenden Uebel⸗ genden Falle in Folge Erledigung der Suspension nicht mehr 1) „die vom

Beschwerde auf sich beruhen zu

zu müssen,

Er könne nur lebhaft bedauern, daß wurde unmittelbar vor der Debatt

welcher heute die Kammer beschäftigen ef eingreifend und verwunde so llen Maße daß es zu wünschen ien weiteren schmerzlichen Eindruck hinzuge hrt worden sei, so

Geschäfts⸗Ordnung,

Graz, 7. Febr. Außer der Ansicht aber, daß es zw

herzog Johann präsidirte der inner- österreichischen Industrie⸗ über die ausgelegten tec

eingetretenen erreichbar sei, so könne der Ausschuß nur beantragen Volksvertretung als erledigt,

bestrebt war. Geiste der Oeffentlichkeit, unter del zu Zeit eine derartige statistische um dadurch auch unsere Kommittenten in den setzen, über die Wirksamkeit der Kammer und zu orientiren, habe ich noch eine ganz spezielle mich bewog, diesen Gegenstand zu Ihrer s sind dieses Artikel,

der gestrigen Schaffrath angebrachte über seine Suspension nunmehr, lassen, diesen Beschluß aber, unter Uebersendung der Beschwerde, der ersten Kammer mitzutheilen.“

Kabinet und di

den Stand Nachdem aber der Gegenstand berü ver hohen Kammer eine Erklärung schul⸗ an ihm zu fragen nnd er frage auch ied dieser hohen Kammer

Geschäfte sich anlassung gehabt, welche Kenntniß und zur Sprache zu bringen. der Neuen von einem verehrten Mitgliede dieser Kamn tet wird, seit einigen Tagen nicht nur grobe Angriffe gegen die Invektiven Meinungen,

Der zweite Theil. des Ausschußberichtes betrifft barkeit Schaffrath's gegenüber der über ihn verhängt r Hier geht das Gutachten des Ausschusses da⸗ daß aus den obigen, im Berichte sehr die Suspension f

Hier befinden sich etwa 69 grie⸗ theils zum Auslaufen

in Ladung begriffen, den durch die

wie wir vernehmen, nicht wenig beunruhigten Capitainen

Zeitung, ier, Herrn Kolb, gelei⸗— Diese Artikel enthalten hätigkeit der Kammer, sondern

a cBiffe chische Sc i ; ö S vo Fer o v Zographos hat, Speyerer

neuesten Ereignisse

Amts⸗Suspension. ausführlich erörterten 8 i als eine Suspension im Sinne des provisorischen Wahlgesetzes nicht erachtet werden könne Der Ausschuß räth daher der Kammer an, Wählbarkeit des im 36sten Wahlbezirke zum Landtags-Abgeordneten nannten vormaligen Stadtrichters und Rathmannes zu Neustadt, lhelm Michael Schaffrath erhobenen Zweisel dahin zu ent Genannten gen

cht fragen, ob anderer über ganze rmitglieder flossen; Kolb der einzige Redacteur sei in Kammerangeleg enheiten

müsse er die Versammlung aufmerksam Bayein ein Blatt, welches in cynischer Be Angelegenheiten die Blätter von ganz ein Blatt, welches für das bayerische Schimpfens, de

dent bemerkte, direkt oder indirekt betheilige. Er wolle ni Artikel, wie jener der Landshuter Fraction dieser Kammer aus er wolle nicht fragen,

Schaffrath's

Zeitung und Statthalter hat im Einklange mit den Depeschen des der Kamme Ministers vom 30. Dezember 1849 und 4. jung vom vorgestrigen Datum,

t Allerhöchster Entschließung vom 28. betreffend die Behandlung chen Häfen, ver

Herrn Kriegs Meinungen 850, mittelst Kundmach von Sr. Majestät mittels genehmigte Reglement, chiffe in den österreichis

aber auf eine Thatsache Es existire in der öffentlichen Deutschland Volk (ine Schule

Gesichtspunkte habe, nicht die Macht, Artikel enthalten auch insofern finde ich Redner verliest nun mehrere Ste Neuen Speyerer Zeitung vom 6. Februar entl Thätigkeit der Kammer und der Auss schließt alsdann mit den ch veranlaßte, auf diese Zeitungsarti⸗ darin, daß die Redacti

in Ihre Diskussion zu ziehen. Allein diese Thatsachen und faktische Behauptungen ) mich veranlaßt, auf dieselben einzuge llen aus einem in der Nr. 32 der jaltenen Artikel,

ein Grund zur Aus

J on der Wählbarkeit nach den Vorschriften in

5 und s. 6a des provisorischen Wahlgesetzes vom 15. Novem⸗— 1848 nicht zu erkennen sei;

behufs endlicher Einberufung Schaffrath's, das Gesammtministerium

Kenntniß zu setzen; 4) endlich den Provokanten nach Vorstehen zu bescheiden.“

der Rathmanns⸗

der ausländischen Kriegss

Verdächtigens zlirßung dessen äufig von Kan- hrere der geistlichen Herren Ab— ten machen bei diesen Worten eine verneinende Bewegung)

len Gegenden Bayerns das einzige ist, das bis zum Volke es habe nicht eiwa blos die Minorität dieser Kam— ihre Majorität auf die empörendste Art dem Volke erbeigeben, einen solchen Artikel üngsten Ferien habe dieses Blatt nachdem sie be⸗

in der Kunst des und Herabwürdigens sei, und dieses

u Kriegshäfen werden erklän: zeln herab empfohlen werde

unter welcher Benennung in Betra Küstenstrecke begriffen ist, welche s Cavalino bis zum Hafen von Brondolo erstreckt; 2) der Hafen von Pola an de der anstoßenden Häfen und Änkerplätze, wel der Brionen-Inseln und der Spitze von P von Lissa in Dalmatien, mit Einschluß der sich im Umkreise der ganzen Ankerplätzen darf grun

eziehungen die ganze se ich vom Pharus oder der Latern von dieser Entscheidung innerhalb einer Kanonenschußweite Istrien mit Einschluß rdlichen Spitze

cht der örtlichen B welcher sich über die erletzender Weise ausspricht, und Worten:) Der Grund, der mi kel zurückzukommen, liegt lediglich von einem Kammermitgliede ausgeht, und Zeitung ist. Ich g Ausschüssen namentlich, riffen worden Zeitung enthaltenen rden ist, es sei in Wirklich— eine Kammer in Bayern Zeit so wenig leisteten lung nur durch eine Zusam entkräftet werden. allsigen statistischen No— chlagender Natur sind, Wenn Sie, meine Herren, diese sta Behauptung der Speyerer Zeitung zu— ein Zweifel darüber nicht bestehen eine durch

welches in vie herab dringt,

r Küste von che zwischen der nö romentore liegen; 3) der Hafen Ankerplätze und Rheden, welche In den erwähnten Häfen und sches Kriegsschiff landen, es sei

Als der erste Theil des Ausschußberichtes vorgetragen worden war, erhob sich der Staatsminister von Friesen, um das Ver— rechtfertigen, 1d gemachten Ansichten und 'kämpfte hauptsächlich den in dem z: daß die Staatsregierung nicht kompetent sei, amte, die sich gegen den Staat vergangen hälten, zu pend Nach seiner gründlichen und sehr speziell in die Ma— terie eingehenden Ausführung geht die Ansicht der Regierung da— daß die Gemeinde, dem Staate gegenüber, als ein Theil des ats, sich den Staatszwecken unterzuordnen habe; daß der Staats Repräsentanten des ( ] Gemeinden, onach auch die Dienst⸗ und Disziplinar-Gewalt und nothwendige Folge daraus das Recht zustehe, in den gesetz— Suspensionen n; daß Fieses früher bestehende Recht durch kein neues Ge aufgehöben und keiner anderen Bekl s daß, wenn die Regierung nicht das vor der bestandene Gebiet des freien Ermessens gegenwärtig noch festhalte, sondern analog die Bestimmungen des Staatsdienergesetzes gelten lassen, dies nicht zum Nachtheile eines Betheiligten gereiche, sondern nur eine größere Garantie darbiete. ̃ ᷓ ihm auch der von dem Ausschusse Suspension nach ortsgesetzlichen Bestimmungen unzulässig gewesen widerlegt worden war, wies derselbe auch die Behauptung zur lick, Verhängung ae , niedergelegt

vorgeführt. Er werde sich nicht h zu lefen, aber gelegentlich der ; dem Volke erzählt: die Herren Abgeordneten hätten, reits so und so lange nicht viel gethan hätten, er wisse nicht 15 oder 16 Tausend

der Ehre der welche auf so sind, schuldig zu

Herr Kolb, Verleger dieser Kammer, ich glaube es den liche Weise in diesem Artikel angeg hrheit der in jener Wenn gesagt wo ter dem alten Regime en, deren Ausschüsse nach len, so kann diese Behaup menstellung der Leistungen (Der Redner geht unn nähe tizen ein, welche allerdings und fährt dann also fort.) tistischen Belege mit en sammenhalten, so wird Behauptung die Lebensluft, unsere Wirksamkeit

fahre 8

Insel befinden. dsätzlich kein ausländi höherer Gewalt sich vor Einlaufen gezwungene ndung auszu

gi ᷣ eh, n widerlegen. sein, hiermit die Unwa Berichte aufgestellten tungen nachzuweisen. keit selbst un

Schiff möglichst im werfen und von Ankerplatzes, wenn dies nö⸗ sschiff genöthigt haben Ankerplätze auszuw chnell als mdglich den ostens in Kennmiß zu Verfügungen abzuwarten. 8. deter Mächte bleiben geöffnet der Hafen inschluß der Bai von Muggia bis zur a) In dem von

feiert und dem Volke,

durch Müssiggehen aus Thatsachen zu erwähnen, wäre ihm (Redner) würde sich noch weiter v ihn bestimmten, Lerchenfeld: im gegenwärligen Augenblicke nie inem Resultaten gelangen und nur eine fen, die auf den Gegenstand der einen nachtheiligen Einfluß haben könnte. Blattes die

Falle hat das zum zu landen, die Anker an der Mü Anweisung eines besseren Wenn die Umstände das Krieg der seeundairen Häfen oder erselben verpflichtet, davon so s

der Orts behörde die thig ist, abzuwarten. die Anker in einem ist der Kommandant d Kommandanten des Haupthafens oder des setzen und von diesem letzteren die w andung der Kriegsschiffe befreun und die Rhede von Punta grossa, und zw

suspendiren.

erbreiten, wenn nicht Rücksichten des von diesem Blatte zu schweigen. Er glaube,

r auf die dess ht weiter führen,

von wahrhaft s

S* a * Staats, das

kompetenten

würde offenbar zu ke bitterung im Vornhinein hervorrufen,

Triest mit E ar nur unter folgenden Bedingungen:

Hafenbatterien Kriegs — Schiff v

folgenden Debatte von dem Cynismus eines gewissen daß der CLynismus auf beiden Seiten und daß es in unserer Presse lich allererst in die Schule gehen daß sie ihre Existenz

und durch in der wir athmen, ist die öffent zört auf, sobals der gute Glaube bt, und sobald die Anerkennung fehlt, welche Wenn Behauptungen der Art überhaupt leicht darüber hinweggehen können mit einer bloßen Darstellung der Behauptungen aus der Mitte chen, dann halte ich es hier die Ehre der Kammer zu chüsse vor derlei An muß es Herrn Kolb Recht zy sordern, er direit oder

weise das nur, zörde übertragen worden sei, Städteordnung

Tragfähigkeit, en, ausgenommen, wenn nach vor ffenden Regierung mit der österrei⸗ In Eiwägung all des Anlegens

Meine Herren, liche Meinung. im Volke erstir Wirken allein gedeihlich ist. aufgestellt werden, so kann man ruhig viel und hätte hinweggehen wahren Sachlage; wenn aber solche ber Kammer direkt oder indirekt auftau der Kammer für Pflicht,

lich die so thätigen Aus

Dampf ⸗⸗ Schiffe ger als 300 Pers hergegangenem E diese letztere dazu und der Bai icht statthaben,

onen bemannt, zugelass invernehmen der betre Bewilligung ertheilt hat. von Muggia kann der F noch als Anlaß zur Einfahrt die⸗ ampfschiff muß die ihm von der kompetenten und wenn das Kriegsschiff gezwungen Anker auszuwerfen, so muß es seinen seiner Instruction es für

gebe, die eigent Bildung zu vollenden, ihr Bildung als von einem groß die Kammer als eine Gesellse nach seiner Ansicht sei der Vorwurf, mer gemacht habe, wenn auch Tone, doch der Hauptsache nach so ziemlich der Redner Wort ergreifen will, ertönt von zweite Präsident Weis zur Berathung „den Schutz gegen den Mißbrauch Der zweite Präsident bemerkt, daß sich zur allgemeinen hatten, und zwar deren sechse

Für denselben würden Dr. Koller, Westermeier wmdenselben die Herren (Schluß folgt.)

in der Presse suchten, wozu Er bedaudere, gsdaß man da habe, daß jenes Blatt

nicht berechtige. zen Verbrechen gesprochen haft von Müssiggängen welchen Herr Kolb der Kam einem vielleicht glimpflicheren

der Lage Triests höherer Gewalt n p) Jedes ausländische Kriegs- Anker gerade vor dem Orte aus Hafenbe hörde angew sollte, vor Anweisur iz bald das Hafenamt vermöge Wenn ein Schiff genügend armirt ist, oder welche Salutschüsse geben, so muß es augenbl Die Erwiederungsschüsse 4) Bei Ankunft ge ist der Kommandant verpflich= dem Anlasse

Nachdem sodann von als sei die

Segel oder

werfen, welcher

angegebene als Organ wahren, und nament schuldigungen in Schutz überlassen, und glaube daß Herr Kolb eine Erklärung indirekt sich an dieser Behauptun ahrhaft überrascht über Diskkussion hereinzieht, Ich glaube die

Dr. Dolliuger Suspension Schaffrath mehreren Seiten der Ruf na— den Uebergang Schlußfassung

unerläßlich hält. Kategorie jener g Kaiserlich ös werden durch eine eines Kriegsschiffes tet, den Gouverneur o seiner Landung wie vor hernd in Kenntniß zu mächtigung von S darf das Kriegssch Gouverneur oder gebenen Zweckes b sändischen Kriegssch schuß abzufe

die Kammer habe das darüber abgebe, g betheiligt hat. Herr Ko lb: Meine . die Art, mit welcher man die weder auf der Tages Loyalität hätte n Kenntniß gesetzt hätte, wenn as ist aber

ferreichische Flagge gleiche Anzahl Kanonens unter ausländischer Flag der Militair⸗Ober⸗Kommandanten von n der Dauer seines Aufenthaltes. wenigstens annä⸗- Ohne dringendes Bedürfniß und ohne Er— uverneurs oder Militair⸗Ober-Kommandanten, nthalt über die im Einvernehmen mit dem Erlangung des ange— e) Es ist den aus den Morgen- oder Abend-Kanonen= Offiziere und Unteroffiziere, welche Mannschaft eines Kriegsschiffes Abtheilungen ans Land gehen. S. 3. Un Normen für die einzelnen ausländischen Kriegs⸗ Aufenthalt in allen anderen befe tinischen und österreichisch-italienischen Küste ehufe jedem Hafenamte besondere In⸗ alle einer besonderen Con- kein ausländisches Kriegs

, dreimonatliche eine Entlassung nicht von daher datirt wo sie gegeben, sondern wo sie angenommen hervor, daß die Suspenson bei der Wahl aus diesem Grunde nicht wähl sich aher durch die von

Ordnung dem Austritt eine Kündigung

chüsse ertheilt. 8

Tagesordnug über den Gesetzentwurf: Presse betreffend.“ Diskussion eilf Redner eingezeichnet für, fünf gegen den Entwurf. bie Herren Ruland, Wolfssteiner, von Harold und Knollmüller; gegen von Wennig, Dr. Baier, Crämer und Boye.

vorhergehen werden könnte, Hieraus gehe aber Schaffrath's in Kraft, und derselbe s Die Regierung habe ührten Gründe nicht überzeugen können, Beschwerde

Herren, ich bin we eine Sache in die ordnung steht noch dahin gehört. geboten, daß man mich olchen Angriff nicht geschehen.

Was die Thätigkeit oder so steht dem Publikum das Vergleichung im Einzel ich überrascht wurde, ur ben unerhörte Weise. betrifft, inwiefern ich erkläre ich, daß ich auf die t mich für verpf jalb der Kammer

wenigstens i auf mich machen will. ich das erste Wort von diesen An— Wichtigkeit der Kammer be⸗ Endurtheil hierüber zu. natürlich hier nicht geben, da eine im parlamentarischen Le

Was die Endfrage des Herrn Präsidenten an dem angeregten Artikel bet se Provocation keine Antwort zu ge lichtet erachte, derselben in der Presse thue. ziehen lassen, die Majorität der als Schriftsteller in der Ich werde mir aber auch ebenfalls aufzu

zeiten des Go siff seinen Aufe Militair⸗Ober⸗Kommandanten zur

gewesen sei. dem Ausschusse angef ie zu ihrem Verfahren Schaffrath's begründet sei. Der Referent, Abg. Fun größtentheils auf den Aus ihrem Resultate Anträge des Ausschusses hinauslief. In gleichem sich die Abgeordneten Schwedler, Vie e⸗-Präsident egierung das zegen die An

iffen nicht gestattet, f Mit Ausnahme der Seitenwaffen tragen, ffnet und in klei fer Beobachtung der gleichen st die Landung und der strianer ⸗kroatisch⸗dalma gestattet, und es wer structionen erlassen

khänel, setzte dieser Darlegung eine liche Beleuch ein Festhalten

Dresden, 13. Febr. (Leipz. 81 3 1 ten Kammer befand sich heute ein Prüfung der Dr. Schaffrath zu Neustadt teferent Abgeordneter Fun einen sehr ausführlichen, f stattet; Folgendes ist das Wesent⸗

Sachsen. Tagesordnung der zwei des außerordentlichen Ausschusses zur Suspendirter, die Angelegenheit des Der erste Ausschuß ( hat über diese Angelegenheit Druckbogen füllenden Bericht ers liche desselben: Kreisdirection Oktober vorigen Jahres au den Verordnung über den Dr. Function als juristisch befähigtes die Dauer der wider jenen beün hts einer Betheiligung am dresdener tersuchung ausgesprochen. rath das Rechtsmittel des ein; von dem Ministerium des nung vom 17. Novem

schußbericht gestützte ausführ

nen kann ich and zwar aus

nur unbewa .

Beschwerden ⸗ Ansichten und Sinne erklärten Haberkorn, Recht, städti Ausschusses sprach nur

heiligt bin, so

Zeisler und Klinger, die sämmtlich der R sche Beamte zu suspendiren, bestritten. E der Abgeordnete Hähnel. jwerde Schassrath's als eriedigt auf sich be— ruhen zu lassen, wurde nun einstimmig von

en zu diesem B Ausgenommen im F betreffenden Regierung, darf österreichischen Bei Beobachtung dieser B zur Aufrecht Zoll- und Postges te darauf rechnen, genommen und behand

habe, daß ich durchaus nich Rede zu stehen, was ich außerh Ich werde mir mein Recht nicht ent ein, welche sie nur wolle, szusprechen. nsichten Anderer ußer der Kammer thue, darüber se Rede zu stehen, und werde es Recht durchaus nicht e Meine Herren, ich glaube mich deutlich dar— Meinungen von Seiten der Kam— sie mögen niedergelegt nicht den Herrn Kolb, Abgeordneten

mittelst einer erste Antrag, die Besch

Stadtrath zu Neustadt erlassenen ů Suspension von seiner Mitglied dieses Stadtrathes Justizamte Hohnstein wegen Ver Aufstande eingeleiteten Un— Gegen diese Verordnung wendete Schaff Rekurses und der Nichtigkeitsbeschwerde Innern wurde jedoch durch Verord⸗ dieses Rechtsmittel ver

Kammer mag s Presse meine Ueberzeugung au das Recht nicht nehmen lassen, A Was ich, wie gesagt, aà habe ich Niemanden in dies mir, ich wiederhole es, dies

Der erste Pfräsident;: über ausgesproͤchen zu haben, daß mern vollständige Freiheit genie sein wo sie wollen. als Redacteur der Speyerer Kolb, der als Abgeordneter oder indirekt als Verleger der Speye ich provoziren wollen. wort auf diese Angriffe i steht ihm diese aufmerksam machen, daß w

m Hafen beste—⸗ Polizei, der Sanitäts⸗Vor⸗ Sländischen Schiffe be⸗ nach der Sitte der civilisirten Natio- elt zu werden. Loolsen und die Hafenbeamten ten Häfen verpflichtet, den Kommandan⸗

Inhalte der Reglements fen erlassenen Polizei⸗Ver.

edingungen wie der in jede haltung der Hafen⸗

henden Vorschrift 249 etze dürfen die au

schriften und der sreundeter Seemäch nen, gastfreundlich auf des Mißverständniß zu vermeiden in den befestigten und nicht befestig ten eines ausländischen Kriegsschiffes von dem so wie der für den ihret Obhut anvertrauten Ha ordnungen in Kenntniß zu setzen.“

München, 11. Febr.

Schaffrath die JJ . . auch der zweite Theil des Ausschußberichts

war, ergriff der Staats-Mtnister von Friesen noch aufmerksam, daß die Kammer iter gehe, als

vorge tragen

als das Wort, und machte darauf ahme der Anträge unter zwei bis vier wohl we [4 des provisorischen Wahlgesetzes zu gehen berechtigt sei. er Kammer das Recht, entstehende Zwei⸗ eines Abgeordneten .

ntziehen lassen.

Dieser Paragraph gebe fel über die Wählbarkeit Wahl Schaffrath 's

zu entscheiden. die Thatsache der Suspension Bestimmungen des Wahlgesetzes die N und nur in Bezug auf das Recht zu die Kammer anderer Ansicht, als die Regierung gegenwärtig nicht um einen Zweifel im Sinne n um eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Diese Meinungsverschiedenheit könne sondern nur auf dem verfassungs— entschieden werden. die Ansicht der Regierung in se hier einschlagende Frage eine unrichtige sei, so möge ungsmäßigen Weg betreten, nicht aber einen Be seinen Konsequenzen gefährlich werden könne. trat zuvörderst der Abgeordnete Vicepräsident anführte, daß es sich gegenwärtig Zestimmung der Verfassungsurkunde, sondern des ntscheidung die Kammer gesetzlich

ßen müssen, Publizisten, Zeitung, sondern den solche Behauptungen entweder rer Zeitung unterstützt, habe ordneter Kolb

ber vorigen Jahres srt derselbe dei der Volksvertretung in chteten Schrift vom Tteu v. M Beschwerde und bittet die Kam machen und Sr. Majestät ar der Dr Schaffrath im se zweite Kammer gewäh ; ar mit der Er⸗

Deshalb fül an die zweite Kammer geri gegen das Ministerium des mern diese Beschwerde zu de dem Könige vorzutragen. 36sten Bezirke zum Ab den. Diese erfolgte Wahl ist öffnung, daß seiner Wählbarke sion die Bestimmung in H. mitgetheilt, Schaffrath

(Münch. Ztg.) . . zweiten Kammer . Protokoll . brachte der Präsident zwei von denen das eine eine leswig für den durch Frage gefaßten Be⸗ Pfarrer Kasselmann in Ann⸗ e Verwahrung gegen eine Aeuße ammer bezüglich der Gül⸗

Bayern. dem in der heutigen Sitzung der verlesen und genehmigt worden war, Schreiben zur Kenntniß der Kammer, Danksagungsadresse des Bürgervereins zu Sch die Kammer in der schleswig⸗holst schluß, das andere eine von dem weiler und Konsorten ausgehend . Abgeordneten Gelbert in der K gkeit des Dogmas von der Erbsünde in der vereinigten Kirche der Nachdem Herr Gelbert hierauf eine kurze bexichti⸗ erste Präsident

keit nach sich ziehe, vorliege, dieser Suspension sei, so handle es sich

r ihrigen zu

Wenn Herr Abge n Unterdessen w

n diesem Augenblicke nicht geben Uebrigens muß ich Herrn Kolb ort darauf nicht

geordneten für d ihm vom Wahlkomm it in Berüchsichtigur des provisorischen

Kammer und der Regierung. aber nicht durch die Kammer, mäßigen Wege, durch den Wenn also die Kammer glaube, daß

s vollkommen frei. enn und so lange er eine Antwortd die Präsumtion festzuhalten,

Staalsgerichtshof,

chtigt sei,

Wahlge se tzes ent

Bezug auf d sie diesen verfass schluß fassen, der in

Dieser Ansicht Haberkorn entgegen, indem er nicht um eine ? Wahlgesetzes handele, zu deren E allein berechtigt sei.

Auch der Abgeordne ür den Ausschuß die Thatsache weil er eben dieselbe nicht als rech Es handele sich jetzt der Regierung gegenüber die Kammer ihren Beschluß die nicht ein, trete sie prinzipiell dem

oder indirekt Antheil habe. wiesen, folglich der unwahren Behauptungen, Meine Herren! so ist es der zweite noch eben werden Sie nie eine ä wenn ich eine Erklärung auf mir, so

hauptungen direkt

ausgesprochenen Be be ich als unwahr nachge

Diese Behauptungen ha t Herrn Kolb die Präsumtion welche er aufgestellt hat. erste Angriff unerhört parlamentarischen L einung finden. nicht abgeb erwiedere ich:

Wahlkommissar

Wählbarkeit gegen⸗ darzuthun gesucht und eivung der Kammer provozirt, in⸗ stän dige Erklärung der Ungül⸗ gegen die Anordnung oder den Als ihm hierauf der Wahl⸗ Unwählbarkeit und über Verordnung Bemerken zugefertigt hat, daß chrieben worden sei, J. eine weitere amation oder Berufung“ an die Kammer einge⸗ eil ihm von der Regierung die Legitimatton und

Pfalz enthält. gende Erklärun das Wort; Meine Herren, ehe w erlaube ich mir, ö ö 5 Monate verflossen, mir nebst einigen anderen i werde, Veranlassung, ö. im Interesse unserer

g abgegeben J

über der wider ihn verfügten Sus pension in dieser Hinsicht auf die dem er zugleich gegen die Wahl und no deren Wah

Herr Kolb: Wenn der

ir zum Berathungsgegenstande übergehen,

n eine Bitte vorzutragen. hnliche Er⸗

Es sind heute eben

Dies giebt tigkeit dieser

Antrag einer an

wendigkeit einer ms des Innern mit dem vn ete“ Neuwahl auch bereits ausges Schaffrath unterm j

chwerde und Reel cht, worin er, w

Wenn man mir sagt, laste die Präsumtion lassen Sie diese hin; aber auf diese Provocation Ich betrachte es als r freien Presse zu handeln, Procation mitsIndignation zurückweise. (Zei vielen Abgeordneten.) Der erste P wollen Sie sich nicht alteriren, i

andtag versammelt ist. . ven, auf die ich später zurücklommen

r Kammer im Interesse der Mitglieder, wie eine kurze statistische Uebersicht der s auch über den Stand der Ge⸗ nun Ihre Erlaubniß diese Mit⸗ glicherweise eine Diskussion edenfalls betheilig sidenten, das Präsidium zu

lprotestirte. chweis über seine bezweckende

der Unwahrheit auf mir ruhen, ich nehme sie ch nun und nimmermehr ein Gebot der Ehre und glaube wenn ich eine s s Unwillens von Ich bitte, meine Herren, ch thue es auch nicht.

te Koch stimmte diesem bei und bemerkte, der Suspension nicht vorge⸗

erer Kommittenten, tlich begründet habe

Leistungen der Kammer so

schäfte zu geben. enn gl theilung zu machen. daran knispfen könnte, an der ich mich so ersuche ich den Herrn zweiten Prä

inisteriu

n, legen habe, erachlen können. grum, daß

gehe die Reg

antworten.

Ich erbitte mi r

; im Interesse de

ich aber mö . 20. November 1 b

er bekannt gebe;

räsident: ierung hierauf

mn

271

Beschlusse der Kammer entgegen, so werde denn allerdings beim Staatsgerichtshofe Beschwerde zu führen sein.

Nächdem der Abgeordnete Harkort seine Abstimmung moti⸗ virt, und sich für die Ansicht des Staatsministers ausgesprochen hatte, letztere aber von dem Referenten nochmals ausführlich be⸗ kämpft worden war, wurde zur Abstimmung geschritten über die An⸗ träge des Ausschusses unter 2, 3 und 4. Der Hauptantrag unter 2 wurde in namentlicher Abstimmung gegen 18 Stimmen, die An— träge unter 3 und aber gegen 4 Stimmen von der Kammer an— genommen. ; ;

(D. A. 3.) Der frühere diesseitige Gesandte in Paris, Herr von Könneritz, ist zum Bevollmächtigten bei der Bundes -Central⸗ Kommission ernannt worden.

Sachsen⸗Meiningen. Meiningen, 9. Febr. (K. 3.) Das Herzogliche Staats Ministerium hat so eben an die sämmt lichen Behärden das folgende Rundschreiben erlassen: „Es liegt in der Natur der Sache, daß jede Staats -Regierung, wenn sie beste— hen oder doch gedeihlich wirken soll, treue Ergebenheit und, so weit sie sich in den Gränzen ihrer gesetzlichen Befugnisse bewegt, eine thätige und hingebende Mitwirkung ihrer Diener innerhalb des Berufskreises eines jeden derselben fordern muß, woran diese auch schon durch ihren abgeleisteten Diensteid gebunden sind. Da es in⸗ dessen den Anschein gewonnen, daß nicht alle Staatediener sich die ser ihrer Pflichten hinreichend bewußt geblieben, sogar in einzelnen Fällen eine der Staats-Regierung feindselige Parteistellung neh— men und durch Aeußerungen in Wort und Schrift an ungeeigne ten Orten und in ungeeigneter Weise, sogar unter Nichtbeobachtung per ihnen nach dem Biensteid obliegenden Verschwiegenheit, Auf— regung gegen die bestehende gesetzmäßige Staatsgewalt und öffent⸗ lichen Unzufriedenheit mit den von ihren Vorgesetzten oder selbst von höchster Stelle getroffenen Anordnungen und geschaffenen Ein⸗ richtungen erregen, so eröffnen wir den betreffenden Behörden, daß gegen ein solches Verfahren überall, wo es nöthig, mit allem Ernste eingeschritten und auch in dieser Hinsicht die Interessen des Staatz und dle Erfordernisse im Dienste von uns werden gewahrt werden.“

Lippe⸗Detmold. Detmold, 12. Febr. Zum Abacord—⸗ neten für das Staatenhaus des erfurter Reichstages hat der Land tag so eben den Geheimen Regierungs Rath Piderit einstimmig erwählt.

Frankfurt. Frankfurt a. M., 15. Febr. Die O. P. A.

Ztg. enthält Folgendes: „Heute früh um 73 Uhr brach in dem Wohnzimmer Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen von Preußen im „Russischen Hofe“, durch die Heizung veranlaßt, Feuer aus. Die Flamme theilte sich schnell den leicht brennbaren Stoffen mit, wurde indeß doch inso weit bewältigt, daß nach einer guten halben Stunde Alles gelöscht war. Gottes gnädige Hand hat Se. König- liche Hoheit, welcher sich in dem anstoßenden offenen Schlafzimmer befand, auch hier wieder sichtlich beschützt, und ein weiterer Unfall ist hierbei nicht zu beklagen.“) ö Gestern Abend gab der General-Lieutenant von Radowitz eine Soirce, welcher Se. Königliche Hoheit der Prinz von Preußen und ämmtliche Mitglieder der Bundes Central-Kommission beiwohnten. Vorgestern gab, Feldmarschall-Lieutenant von Schönhals einen Ball, wobei der Prinz ebenfalls erschien und sich mit den anwesenden Damen lange unterhielt.

8 5, * P 2 . .

„Im Auftrage der Bundes⸗-Central-Kommission ist Folgendes veröffentlicht worden: Bei dem vormaligen Reichs⸗Ministerium der Finanzen sind einige freiwillige Beiträge zur Gründung einer deutschen Kriegsflotte eingegangen, welche noch nicht öffentlich be— kannt gemacht sind, In dankender Anerkennung der durch die Ge⸗ ber bewiesenen Theilnahme an diesem nationalen Unternehmen wer⸗ den dieselben hiermit zur allgemeinen Kenntniß gebracht: 1) von in Konstantinopel lebenden Deutschen, übersandt von den Herren Schnei⸗— rer u. Comp. daselbst durch Vermittelung der Herren D. und J. de Neufville 200 Fl. rhein.; 27) bei den Herren Stahl und Federer in Stuttgart eingegangene 7 Fl. 35 Kr. rhein. und 1 Stück Damast; 3) durch die Großherzoglich oldenburgischen Regierung an freiwilli⸗ gen Beiträgen des bockhorner Vereins 10 Rthlr. Gold; 4) vom Königlich bayerischen Landgericht Waldmünchen durch das Bankhaus B. Metzler sel. Sohn 3 Fl. rhein; 6 vom Pfarrverweser Wetzel in Thierstein durch Herrn Schüller hier 4 Fl. 18 Kr. rhein. 6) Sammlung des Herrn C. Jacobi in Woltersen, im Herzogthum Lauenburg 10 Fl. 30 Kr. rhein. .

Frankfurt a. M., den 12. Februar 1850.

Im Auftrage der Bundes Central⸗Kommission: Der Kanzleidirektor: Hippersthal.“

— —

Urn sland.

Frankreich. Paris, 12. Febr. Der Moniteur du Soi erklärt jetzt ebenfalls das schon so oft Lügen gestrafte und gestern wieder in der National-Versammlung umlaufende Gerücht liber Veränderung des Ministeriums für durchaus unbegründet.

Auf den Boulevards und in den Hauptstraßen sah man gestern und vorgestern dichte Volksmassen sich bewegen und die gewöhnlichen Karneval-Belustigungen fanden statt, ohne daß irgendwo die Ruhe gestört wurde, wozu vielleicht auch die ansehnlichen Truppenmassen beitrugen, welche den ganzen Tag hin- und herzogen. Der diesmal außerordentlich gewichtig ausgefallene Fastnachtsochse, dessen ge wöhnliche Promenade in der Stadt selbst untersagt war, hielt in den Gemeinden Batignolles, Montmartre und la Chapelle seinen Umgang, wobei ihn die übliche Karneval⸗Umgebung aus der Zeit Ludwigs XV. und eine ungeheure Volksmenge begleitete.

Großbritanien und Irland. London, 11. Febr. Als ein freudiges Ereigniß und in sehr hoffnungsvollem Tone be grüßt der Globe den Eintritt Preußens in die Reihe der consti⸗ tutionellen Staaten.

Belgien. Brüssel, 13. Febr. Die Repräsentanten⸗ Kammer hat nach mehrtägiger Debatte den von der Regierung vorgelegten Gesetz Entwurf über den neuen Tarif für die Einfuhr⸗ zölls von Lebensmitteln mit 52 gegen 19 Stimmen angenommen, Die Gegner des Gesetz⸗ Entwurfs gehören der Protectionisten⸗Partei an, nur einige Wenige haben gegen den Tarif gestimmt, weil er ihrer Ansicht nach noch zu hoch ist.

Dänemark. (3tg. f. Nordd.) Die an den preußischen Gesandten in Kopenhagen gerichtete, durch die dänische Thron⸗ Rede hervorgerufene Note des preußischen Kabinets lautet:

„In der Thronrede, womit Se. Majestät der König von Däne⸗ mark am 30sten v. M. den dänischen Reichstag eröffnet hat, be⸗ findet sich ein Passus, welcher geeignet ist, die Beziehungen Däne⸗

) Nähere Details, welche das Obige bestätigen, werden wir morgen mittheilen.

marks zu Deutschland und erscheinen zu lassen, erlegt, mich darüb Der Passus lautet: nur gehemmt; doch zum erwünschten Ziele führen werden Unterthanen bei einer größe . mit dieser größeren Macht nur der veutf gemeint sein könne, ist zu klar, sich dagegen verschließen könnte. gegenüber i, ,, daß Preußen den Krie igen im Namen und Auftrag des deutschen Bund fü

hat, daß der deutsche Bund aber 3 r n ,,, rung seiner ihm in Bezug auf ein Bundesland n ,, deren Beachtung er schon in dem Bundesbeschluß vom 17 8e. tember 1846 in Anspruch genommen. ᷣ d ee, geleiteter Unterthanen des Königs von Dänemark als solchen, und in der Eigenschaft, in welcher er dem dänischen Reichstag gegenüber⸗ stand, ist nie die Rede gewesen und kann in keiner Weise, nach den rechtlich bestehenden und zur Genüge bekannten Verhältnissen, die Ride sein, und die K. Regierung muß sich gegen jede solche Unter⸗ Die Verpflichtung des deutschen Bun⸗ des un einem Auftrage Preußens, die Rechte des Herzogthums Holstein als eines Bundeslandes inkl. seiner Beziehungen zum Her⸗ zogthum Schleswig zur Geltung zu bringen, kann an und für sich nicht zweifelhaft sein; und ist die Berechtigung dazu noch außerdem von Sr. Majestät dem Könige von Danemark dadurch anerkannt, daß Er in Verhandlungen darüber mit dem deutschen Bunde und eingegangen ist. Die Thatsachen sind so klar, daß die z e weiter keiner Ausführung bedürfen; ich habe aber, der Moglichkeit einer falschen Auffassung gegenüber, nicht wollen, an dieselben zu erinnern, und ersuche daher auch Ew. Hoch⸗ dänischen Herrn Minister-Präsidenten ft von demselben zurückzu⸗ An den Königl. Gesandten Herrn Freiherrn von Werther zu

Preußen insbesondere in falschem Licht und welcher mir daher die er n en, i hlgeboren auszusprechen. g nicht zu Ende, sondern egonnenen Unterhandlungen wenn nur nicht irre stützung finden.““ Daß che . ; als daß die Königl

Sie muß dahe

er gegen Ew. Hochwo „„Noch ist der 6 hoffe ich, daß die b

ren Macht Unter

iche Regierung r diesen Worten g wie die Unter⸗

Von einer Unterstützung irre⸗

stellung feierlich verwahren. des und in s

obigen Sätz unterlassen

wohlgeboren, dem Königl. diefen Erlaß vorzulesen und ihm Abschri Berlin, den 6. Februar 1850.

in außerordentlicher Mission,

(gez.) Schleinitz.“ Bern, 10. Febr. Bundesrath ein ben um Aufsch

Kopenhagen.

Die Eidg. Ztg. Krelsschreiben an die luß über den Auf⸗ um Mittheilung ihrer die Herren Gries, „von Löwenfels im Dekret vom 19. No⸗ rschiedenen Rücksichten bis ahnt werden. 20sten d. be⸗

Schweiz. „Am 4. Februar erließ der Kantonsregierungen, worin diesel enthalt einiger deutschen Flüch Signalements ersue Richter, von Rottek, T und einige Andere. Des Ferneren sollen vember lützten Jahres begriffene, welche aus ve wurden, nun zur Abreise erm r Bundesrath bis zum In der Suisse liest man: ten aus Paris über die Disposition der f. betreffend den gegenwärtigen Konflikt mit Immerhin ist das franz Reclamationen sollte die Schw auch die Absicht des hat, ohne erst diese Reelamatio⸗

tlinge und Es sind dieses hibaut, Torrent, Znaide,

ht werden.

dahin noch geduldet Ueber Alles aber vrrlangt de stimmte Auskunft.“ sischen Regierung, der Schweiz, sind ziem⸗ ösische Gouvernement der iz nicht unbe⸗ Bundesrathes,

lich beruhigend. Meinung, begründete achtet lassen, und der übrigens das nen abzuwarten.“

Die Bundes⸗ Februar, fand das durch den Bankett in bester Harmonie in der Krone statt. desrath nahmen Antheil die Gesandten von Frankreich, vie General-Konsuln von Holland und Belgien, ladenen Gäste Berns: der Präsi⸗ bergerichts.

das ist gewiß Nöthige verfügt

Im Sonnabend, Bundesrath veranstaltete dipl Neben dem Bun⸗ Oesterreich,

Zeitung berichtet:

nebst den Attachés, so wie die ge dent des Großen und Regier Nicht erschienen Secretair, der russische sandte, Herr Krudener, wei der Vice-Präsident des Regierungs zen waren es 27 Gedecke.“

Italien.

ungs⸗Rathes und der d sche Geschäftsträger und dessen Gesandtschafts-Secretair Ochando (der Ge⸗ lt feit längerer Zeit in Frankfurt) und Rathes, Herr Funk.

Die Einschreibungen für anzig Millionen scheinen einen Die heutige Opinione h ist der Zudrang der Kon⸗ daß die Eingänge zum Finanz «⸗ Gebäude mit Man glaubt allgemein, daß Turin

Turin, 7. Febr. (2I.) das neue sardinische Anleihen von zw sehr günstigen Fortgang zu „Seik gestern um zehn Uhr frü

kurrenten so groß, Wachen besetzt werden mußten. allein die ganze Subscription decken werde.“

Der Riforma wird gemeldet, daß die Rückkehr des Papstes nach Rom definitiv in den ersten Fastentagen erfolgen werde. Die und Lambruschini werden berelts im Karneval Der Papst wird fünf Tage auf der Reise zu⸗ bringen und einen feierlichen Einzug in Rom halten. Kardinal Dupont wird ihn in der Eigenschaft eines französischen Ministers begleiten.

Kardinäle Franzoni in Rom eintreffen.

Meteorologische Beobachtungen.

Nachmittags

RBeobachtung.

. 339, 08s“ Par.

Flusswärme 0,5) HR.

Z337, 77“ Par. 3:

Dunstsättigung

338,56“ Par. . . * 0, 99 R...

Königliche Schauspiele. Sonnabend, 16. Febr. Im Schauspielhause. 27ste Abonnements Auf Begehren: Struensee, Trauerspiel 5 Al die Musik zu den und die zur Handlung gehörige Musik Anfang 6 Uhr.

Vorstellung: von M. Beer. Zwischenakten

Meyerbeer.

Die Ouvertüre,

Im Opernhause.

Der Schutzgeist, Ballet in Familienzwist und Frieden, Lustspiel in G. zu Putlitz (Verfasser des Lustspiels: „Die Badekuren“ ). fang halb 7 Uhr.

Im Schauspielhause. und Stadt, Schauspiel in 2 Abth. und Benutzung der Auerbachschen E von Charl. Birch Pfeiffer.

Montag, 18. Febr.

Vorstellung: von P. Taglio

28ste Abonnements⸗Vorstellung:

rzählung „Die Frau Professorin“, Anfang halb 7 Uhr. .

Im Schauspielhause. 29ste Abonnements⸗ Volks-Schauspiel in 4 Aufzügen, von Anfang halb? Uhr. Im Opernhause.

S. H. Mosenthal.

Dienstag, 19. Febr. Abonnement. Zum Benefiz der Königliche Fidelio, Oper in 2 Abth., Musik

Mit aufgehobenem n Sängerin Frau Köster: von T. van Beethoven. Nach dem ersten Akt: Große Ouvertüre zu Leonore, von L. van Beethoven. Anfang halb 7 uhr. .

Villetgs zu dieser Oper sind im Billet-Verkaufs Büreau zu