1850 / 48 p. 2 (Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

a auch im vorigen Jahre die Krankheit, ob- Der Landmann

toffelbau aufgegeben, d wohl nicht mehr in ansteckender Form, sich zeigte. immer mehr mit der Runkelrübe und dem Mais.

o yd zufolge, hat der Herzog von Leuchtenberg, den Palazza Braschi in Rom für 3, 240, 0090 Fr. gekauft. In Raab in der Vorstadt Sziget und in dem Dorfe Reyfalu sind am 10. Februar in Folge der mung über hundert Häuser eingestürzt und mehrere zu Grunde gegangen.

Der Plattensee war diesen gefroren, daß man nicht und den schwersten Frachtwagen fahren der sonst so reichliche Fischfang

befreundet sickh

benachbarten Ueberschwem Menschenleben

inter so außergewöhnlich 7 21 2 . 2 1 21

über seine ganze Breite mit Kanonen sondern daß

n Löchern, in dem eis

kalten Wasser hielten, um den Fang

Bindfaden zer⸗

Bayern . ,, . rathung über den Geser

ten-Kammer beschlosseuen daß demnach Gesammt beschluß beider ; - Bekanntmachung im Regierungsblatte zufolge Anlehens einen so raschen Fortgang 1è7 Millionen Gul—⸗

hat die Aufnahme genommen, . nlehenssumme vor

weshalb die Annahme

dem 16ten laufen

nats geschlossen wird.

Dresden, 3 —. rsten Kammer vie das deutsche Ver ngswerk betressenden orlesung der 29 ; zum Vortrage gelangte. werden morgen beginnen.

In der zweiten Kammer htigsten und interessantesten, Tagesordnung ten Ausschusses über das Königliche Dekret, die erordnungen vom : le erste dieser Verordnun der Verfassungs-Urkunde unter Kontrasig Forterhebung der ordentlichen Steuern bis ie Vorauserhebung der und Gewerbesteuer für zerordnungen haben schon Kammer zur Begutachtung vorgelegen. Verfassungsmäßigkeit

abgesehen wurde und Die Verhandlungen selbst

jetzt stattgefunden haben. Berathung Vorlegung der 349 betreffend. T wird auf Grund der 85. matur sämmtlicher Staats Ende April

S8 und 103

Minister die 1850, durch die andere Verordnung aber d Hälfte des Betrages 1849 bestimmt. ten Ausschuß aber derselbe von der Prüfung s zu müssen

die Verordnung heutige Berathung und Be hatte es sich der Aus

zur weiteren Begutachtung unterstellt. . über die allein die ßfassung der Kammer sich verbreitete, so l schußbericht vor Allem angelegen sein Erörterung zu unterwerfen, Landtages die Staatsregierung sich in 103 der Verfassungsurkunde, wie geschehen ziehung auf die Verord 5 Paragraph gestattet näm sämmtlicher Minister, : lagen für den Staatsbedarf n Bewilligungszeit „in dem Falle, daß an die Regierung gebrachten langten Summen

lassen, die Frage einer sorg ob nach Auflösung des

ordentlichen

anzuwenden. Gegenzeichnung zorterhebung der Auf auf ein Jahr nach Ablauf dei Volksvertretung Verminderung würden, die Volksverkre Eröffnung und anderweite verlangten Maße wiederl

snannehmbar befunden ihr gemachte

Berathung Bewilligung ü lehnen wollte.“

Hiernach war wirklich eine Steuerverwei Bericht giebt behufs die Verfassungsmäßigkeit der Darstellung der Verhandlungen vorigen Kammern

die Hauptfrage: Hat der letzte ordentliche

gerung ausgesprochen? Der Auss der Beantwortung dieser Frage Verordnung Mai eine aus zezug auf die Bewilli wei als zweifellos erachtete Resultate daraus. s zerhandlungen diejenigen von deren Vorhandensein die Ausschreibens Ministerium

Regierung und den

gungsfrage und zieht Fürs erste seien im ganzen Voraussetzungen nirgend Verfassungs 103 abhängig m gemachte Anwendung des 8. gerechtfertigt nie

eingetreten, ässigkeit eines Steuer

ache, es könne daher die vom 103 auf den vorliegenden Fall formell Andererseits aber sei die Staats in welche sie hinsichtlich der Fort gatshaushalts nach der Auflösung der Volt dentlichen Maßregel, dem Ausschrei nd es stellten sich, wenn

Urkunde die Zul

ht erachtet werden. durch die Verlegenheit, führung des St sich versetzt gesehen, zu der außeror 25. Mai, gezwungen gewesen, u malerielle Sachlage ins Auge fasse, dabei manc echtfertigungsgründe für die äge, daß die vor

Regierung heraus, igen Kammern von „ihrem hätten, welcher im Hin die höheren allerseits gerechtfertigt wer ist hiernächst bemüht, den etwani— aus der allerdings willkürli⸗ Urkunde auf die Ver

nicht unwichtige R namentlich wenn man erw formellen Rechte“ einen Gebrauch gemacht obwaltenden

Staatswohl schwerlich

Verhältnisse Pflichten für das Der Ausschußbericht gen Konsequenzen gegenüber, chen Anwendung des §5. 103 der Verfassungs⸗ 25. Mai abgeleitet werden könnten, das verfassungsmäßige Existenz und

Doch hatte Kommissars,

Steuerbewilligungsrecht und die Wirksamkeit der Volksvertretung überhaupt zu wahren. der Ausschuß aus den Erklärungen des Königlichen Staatsminister Behr, die Beruhigung geschöpft, daß „durch mn Mai ein den Rechten der Volksvertretung nach— theiliger Vorgang weder hat begründet werden sollen, 3 wird.“ Von Wichtigkeit . . Zelle, in welcher derselbe zugiebt, daß §. 103 k , . en Tall nicht streng passez allein bei der unbe⸗ J

so rasch wieder . ö und, bei der Unmöglichkeit, die Kammern

Forterhebung 3 ,,, , nicht durch die inmittelst stockende

Verwaltung ,, . , ,,,

deren, streng reten wären, habe man ver

7. 9 versas

baren Auskunftsmitt

wärtige Verwaltun

ligung nicht für ar

deuteten Erwägungen und

Verordnung vom

ordnung vom

in dieser Erklärung des Staats

rlegenheiten für die gebens nach einem an ö. u l . ausführ Hinzugesetzt wird, daß die gegen⸗— g den 8§. 88 auf We ien der n n e, In Betracht der eben ange⸗ **. 94 unabweislichen Nothwendigkeit der ai hatte der Ausschuß folgenden Antrag

sungsmäßigen und zugleich

1wendbar erachte.

1) Die Staatsregierung wegen der Verordnung vom welche allerdings für verfassungsmäßig erlassen nicht erachtet wer—

282 den könne, zu indemnisiren, unter der Bedingung jedoch, daß 2 die Staatsregierung die Genehmigung der Volksvertretung zur Fort= erhebung! der Steuern und Abgaben bis zum Ende des Monats April, als welche hiermit ertheist werde, im Gesetz- und Ver⸗ ordnungsblatte ausdrücklich bekannt mache und damit den Vor— schriften des 8. 104 der Verfassungs⸗Urkunde Genüge leiste.

Der erste Theil des Ausschuß⸗Antrages wurde einstimmig, der zweite gegen 23 Stimmen der linken Seite der Kammer angenom⸗ men und also zum erstenmale in unserem Verfassungsleben dem Ministerium direkt eine Indemnitätsbill ertheilt.

Braunschweig. Braunschweig, 14. Febr. (Schluß der heutigen Sitzung. S. das gestrige Blatt des St. An Schließlich kommt ein Bericht der volkswirthschaftlichen Kommission zur Berathung.

Der Bericht, der erste, welchen die Kommission erstattet, spricht sich zunächst über die ihr gestellte Aufgabe, die Untersuchung der Verhältnisse der ärmeren Klasse der Landeseinwohner, aus, bedauert aber, aus Mangel von statistischem Material nicht im ganzen Um fange bereils ihre Aufgabe haben erledigen zu können. Um gerade diefem Mangel abzuhelfen, beantragt sie zunächst, die Versamm lung möge sich gegen das Ministerium dahin aussprechen, daß“ durch die berreffenden Verwaltungs- Behörden fort laufende statistische Nachrichten eingezogen und darüber re gelmäßige Berichte erstattet und Nachweisungen an das Ministe rium eingesandt, auch diese der Abgeordneten⸗ Versammlung dem nächst mitgetheilt werden möchten, und bezeichnet als hauptsächlich hierbei zu berücksichtigende Punkte: Angaben der Bevölkerung in den einzelnen Ortschaften nach Kopfzahl und Zahl der Familien, und zwar Grundbesitzer, Gewerbtreibende, Besitzlose; Vertheilung des Grundbesitzes nach Komplexen von 1 5, von 5 20, 20 und mehr Morgen, Ermittelung der Gewerbtreibenden mit und ohne Gehülfen, Absatz der Produkte des Ackerbaues und der Gewerbe, Erwerbs- und Nahrungsverhältnisse der arbeitenden Klassen, ins besondere der Tagelöhner, Versorgung mit dem nöthigen Feuerungs material. Nachdem de Dot eler Namens der Kommission diesen Antrag noch näher motivirt hat, schließt sich die Versammlung ihm an.

Der Bericht geht ferner auf einzelne Verhältnisse spezieller ein.

Vor Allem hält er es für nothwendig, die mannigfachen Beschrän

16

. z

kungen, denen der Verkehr zum großen Nachtheile für die gewerb freibende Bevölkerung des Landes unterlegen, hinwegzuräumen, und beantragt daher, gegen das Ministerium den dringenden Wunsch auszusprechen, daß mit allem Nachdruck darauf hingewirkt werden möge, daß nicht nur alle dem freien Verkehr in den deutschen Stag ten entgegenstehenden Hindernisse sobald als irgend thunlich besei

tigt, sondern die Bedingungen zur Ausübung der Gewerbe in den einzelnen Staaten möglichst bald auf gleiche Grundlage zurückge

führt und den Handel und Gewerbetreibenden des einen deutschen Staats für die Ausübung der H andels- und Gewerbebefugniß im gleichen Umfange im anderen Staate kein Hinderniß ferner ent

gegengestellt, noch besondere Aufgaben auferlegt werden möchten, so wie ferner, daß der Ausdehnung des Gewerbebetriebes aus sinan

ziellen Gründen nicht entgegengewirkt und bei demselben nur ge

werbspolizeiliche Rücksichten genommen werden möchten.

Der Bericht wendet sich sodann zu einigen allgemeinen Bezie hungen, in denen er eine Verbesserung der Lage der arbeitenden Klaffen für durchführbar hält So irrig, heißt es, auch die Grund sätze sind, auf welche man neuerlich ein sogenanntes Recht auf Ar beit für die Staats-Angehörigen hat stützen wollen, so läßt sich doch nicht verkennen, daß aus der Aufsicht, welche der Staat über alle Verkehrsverhältnisse zu führen hat, für die Staats-Verwaltung die Verpflichtung folgt, ihrer Cognition zu unterziehen, wie sich die Verkehrs- und Erwerbs-Verhältnisse im Lande gestalten, und ob etwa in einzelnen Theilen oder Ortschaften des Landes das Ver hältniß zwischen Bedarf und Angebot der Arbeit eine wesentliche Störung erlitten hat. Es führen diese Erwägungen zu dem An trage, das Ministerium zu ersuchen, durch möglichst sorgfältige Un terfuchungen ermitteln zu lassen, ob und in welchen Theilen des Landes die Bevölkerung so angewachsen ist, daß bei gehöriger Auf merksamkeit und Umsicht dem Arbeiter nicht moglich ist, seine Ar beitskräfte zu einem dem allgemeinen Unterhaltsbedarfe ent sprechenden Preise in dem nach den Umständen zu berücksichtigenden Arbeitskreise zu verwerthen.

Die Kommission wendet sich sodann zu der Frage, inwiesern Vorkehrungen zu treffen seien, um dem Arbeiter die Störungen, welche durch Preis⸗ Steigerungen der nothwendigsten Lebensbedürf nisse, ehe sie auf den Preis der Arbeit ihre Rückwirkung zu üben im! Stande sind, entstehen, so wenig als möglich empfinden zu lassen; sie sieht eine Abhülfe darin, wenn man den Arbeiter in den Stand setzt, entweder die nöthigsten Lebensbedürfnisse selbst zu ge winnen, oder Einrichtungen trifft, daß ihm dieselben thunlichst zu festen angemessenen Preisen zugemessen werden. In ersterer Hin⸗ sicht beantragt sie, da die Abgabe von Land zu jenem Zwecke sich am meisten empfehle, nachdem bereits für die Abhülfe dieses Be dürfnisses, so weit es von Domainenländerei möglich sei, das Ne thige geschehen sei, an das Ministerium den Antrag zu stellen, durch die betreffenden Verwaltungs „Organe dahin zu wirken, daß zur Unterstützung der arbeitenden Klassen dort, wo es den Umstän⸗ den nach erforderlich und auch ausführbar, auch aus dem Gemeinde Grundvermögen entsprechende Flächen zu billigen Pachtpreisen ab gegeben werden.

Während die früheren Anträge ohne Debatte angenommen sind, veranlaßt ein von Köpp hierzu gestellter Antrag, das Ministerium zu ersuchen, bei der Verpachtung der Domainen die Bedingung zu machen, daß die Pächter verpflichtet seien, auch während der Pacht zeit Länderei bis zu einem bestimmten Betrage gegen Absatz eines entsprechenden Theiles der Pachtsumme abzutreten, eine kurze Debatte. Der Antrag wird indeß, nachdem von verschiedenen Sei⸗ ken die Nachtheile, welche daraus für die Domainen entstehen wür— den, hervorgehoben sind, hier zurückgezogen und, vom Antragsteller ssion zur Berichterstat

( *

als ein selbstständiger bezeichnet, der Kommis tung überwiesen.

Die ferneren Anträge der Kommission betreffen mehrere von verschiedenen Abgeordneten in Betreff des Brennmaterials gestellte Anträge, namentlich einen von Morich, welcher dahin geht, bei der Landesregierung die Herabsetzung der Holzpreise im Kreise Holzmin— den auf ein dem Vermögensstande der dortigen Einwohnerschaft ent⸗ sprechendes Maß in angemessener Weise zu empfehlen, und zwei An— träge von Seebaß und Lyn cker, die jener für die Sollingsgemeinde, dieser für den Kreis Blankenburg die Einsetzung einer administrati⸗ ven Kommission zur Untersuchung über die von diesen Gemeinden in Anspruch genommenen Brennholzberechtigungen bezwecken. Ueber jenen Antrag spricht sich die Kommission dahin aus, daß die Stei gerung der Holzpreise nicht eine willkürliche, vielmehr die nothwen⸗ dige Folge volkswirthschaftlicher Vorgänge sei, und mit der Volks⸗

vermehrung und der allgemeinen Erhöhung der Grundrente unmit telbar zusämmenhänge, daß durch eine Preis ermäßigung auf Kosten der gesammten Staatsverwaltung nur diejenigen Gegenden und

Ortschaften gewinnen würden, weiche sich in der Lage befinden, aus

mit Urlaub zurückerwartet.

Unverbürgt heißt es, ster d'Hautpoul werde alsdann abtreten und zum nannt werden.

Brennmaterial vorzugsweise zu beziehen, sermäßigung nicht nur die ärme⸗ ondern auch die wohlhabenderen gewinnen r hafter Erfolg für jene zweifelhaft sei, da mit „die Arbeit im Preise Verwerfung des

herrschaftlichen Forsten ihr daß ferner durch eine solche Prei ren Volksklassen, s und selbst ein vortheil dem billiger werdenden Lebensunterhalte auch Die Kommission giebt daher die Morich erkennt die Richtigkeit dieses Kommis⸗ bestreitet aber Der Staat solle

wird nächstens der Kriegsmini General⸗Gouverneur er

Der Moniteur en General - Prokuratorer

Der Polizei⸗Präfekt hat in vahlen für das Seine“ die Polizei⸗Keommissäre er Gesketze ihnen aufe Verhinderung des Bewaff unter falschem Namen, brüderlichen Einfluß im Interes Vorversammlungen beizuwoh denzen sofort entgegentreten schen Lehren ih Sozialismus verfaf

Changarnier hielt schau über die zweite Brigade r ersten Versammlung der uten 164 Mitglieder bei.

Linken.) Ich bin kein unbedingter Regierung, Unter einer demokra— die etwas wissen, und Dieser demokratische z entflammt; man t sich wenig um die Bedingun⸗ und Arbeik. Diese Frage, die (Der Red⸗

der Gemüther. (Murren der am wenigsten spaltet.

viele Leute, die viel wissen, daß er den Ehrgei

welche uns für jetzt tischen Regierung giebt es nur eine sehr kleine Zahl, Zustand hat das Unbequeme, kann vorwärts kommen und kümmer gen jedes löblichen Streben kann die anderen Ursachen auf: den Geschmack de ausdauernde Arbeit, die Gesellschaft iegt ein entsetzliches Symptom, Oft empfange ich Briefe mit Klagen. Diese Klagen, diese Regierung noch zu⸗ daß sie diese

r eine Anzabl Ernennungen von Justizbeamten. Bezug auf

thält wiede a und anderen die herannahenden drei Departement ein Rundschreiben an Nachdem er sie auf die von dem rt hat, namentlich auf die netseins der Wähler und des Stimmens lt er ihnen, einen rechtmäßigen und se der Ordnung auszuüben und den sie allen aufrührerischen Ten⸗ d insbesondere etwanigen sozialisti= Beachtung zuwenden sollen, weil der Absichten verberge. vorgestern auf dem E der Armee von Paris. Orleanisten⸗Partei in ihrem neuen Man verständigte sich über über das Programm der zu“ chiedenheit überein, daß der Zweck des in gerichtet sein solle, die Einigkeit unter al jorität der National-Versammlung aufrecht

sinken werde. Antrags anheim. sions⸗Antrages gerade die Richtig

von ihrem Standpunkte aus zwar an, keit dieser ganzen Anschauung. nicht als abgeschlossene Persönlichkeit dem Einzelnen entgege vielmehr sei der Standpunkt der Familie auf ihn anzuwenden. an den Wäldern liegenden Gemeinden haben ein historisches und natürliches Recht darauf, ihren Bedarf daraus U s ĩ Der Forstwirthschaft sei auch eine Herabsetzung der Preise nicht nachtheilig, da hierdurch di würden. Dagegen gebiete es die Rücksicht auf die Moralität, daß man den ärmeren Klassen den Erwerb nicht zu sehr erschwere.

Gegen den Antrag erklären sich de ; Der Letztere glaubt allerdings, daß die Sollings-Ge meinden früher ähnliche Rechte besessen, wie sie für die Gemeinden im Amte Seesen noch jetzt beständen. Nachdem dort nicht erhalten hätten, Im Uebrigen sieht auch er Verkehrs⸗-Verhältnisse eine ? Der Antrag selbst endlich sei so holfen werde.

Stolle schließt sich dem Kommissions der fraglichen Rechtsverhäl

1 . vorhandenen

Ehrgeizes: Zeit die Regierung unmöglich machen. der Hinabdrückung des an materiellen Genüssen, die Gewohnheit,

Pflichten erinne

der Studien Abneigung gegen sich für jede dann fort:) Hierin el Jugend hinab begegne. Arbeitet und Ihr werdet reüssiren. erden unter der demokratischen die Universität, verübeln Sie Uebelstände so offen hervortreten und en so sehr, als die monarchische Ord⸗ ozialen Kräfte zur Bekämpfung sung auf England und Nordamerika geht der Red⸗ ner tiefer auf die Prüfung des Artikels 7 ein, sucht die dagegen namentlich jene St. Hilaire's, zu widerlegen on der Kommission genehmigten Bestimmun— Politik mache. Erziehung, so Man behaupte, Unterrichtsfreiheit zu und doch wolle man sie nicht mehr, sobald es gelte, sie zu r unter Hinweisung auf die einzelnen Artikel des gegenwärtigen Gesetzes näher aus; er dann zu beweisen, daß alle Bestimmungen des Gesetzes gerade ie Religion und die Philosophie, die Freiheit eberwachung durch den Staat in den richti— jhnen, und sagt am Schlusse zur Linken: nicht reüssiren werden? Wohlan! und sollte diese Hoffnung fehl Jedenfalls wären

zu billigen Preisen rrechnung an 1111 H

, , . dem ich bis zur Forstfrevel vermindert re sorgsamste sungsfeindliche

Entmuthigung w aroussell⸗Platze Heer⸗

Ich beschuldige keinesweges Tendenzen herbeigeführt habe. nicht, daß wir jetzt, wo die vie demokratische Ordnung eb nung bedrohen, Nach einer Hinwei

Jobbeler und Buch

Lokale woh das Reglement, so wie Fragen, und kam mit Vereins vorzüglich len Mitgliedern der Ma zu erhalten.

Gegen den Gesetz— Bahn haben sich drei Redner ben lassen; Letzterer hat aue e Bahn durch den Staat vol Für den Entwurf der Regierung ist Ein Amendement von Mortimer Ter⸗ Anstellungen bei der Bahn alten Sol—

4, r Gr em R könnten nur erörternden

zerkehrtheit,

Niemanden erhobenen Einwürfe, und rechtfertigt Man habe die Kommission angeklagt, daß sie lingerechte Anklage! ziale Wissenschaft gemacht.

Entwurf in Betreff der Paris-Avignoner t, Charas, Roujat und Aubry, einschrei⸗ einen Gesetz⸗Entwurf eingereicht, wo⸗ lendet und ausgebeutet

men enn

nähere Prüfung wenn demnächst die mitgetheilt werden würden. Seebaß erklärt sich die Kommission ebenfalls, die Verpflichtung Mittel, durch Bestellung eigener Kommissionen Untersu— die zunächst nur im Intexesse einzelner Corporationen dies sich über den Umfang und die Bedeutung selbst Aufklärung zu verschaffen

Seebaß so wie Lyncker Letztere nachdem er erklärt hat, daß sein eine einzelne Berechtigung eine Prufung der Nahrungs-Verhältnisse eines zen Landestheiles beabsichtigt h 5 ab missson hierüber leider keine rathung seines Antrages gar nich Morich wird abgelehnt. die Kommisston

Versammlung

; 23 nträge von nach die ganz

werden soll. Leon Faucher eingeschrieben. naux bezweckt, die Hälfte der daten vorzubehalten.

Der Constitution nel will aus guter die neulich aus Anlaß der Freiheitsbäume vorgefalle ein Schreiben aus London veranlaß eifrigen Demagoger

ö organisiren. Aufwendun

Quelle wissen, daß ffallenen Exzesse durch t worden seien, welches, an ei— die Partei zum soforti— rte; die Klubs seien darauf insgeheim zu— sammenberufen und die Ruhestörungen angeordnet Die Polizei hat vorgestern in den Läden eine Anzahl Bilder, Statuetten und Bücher weggenommen, welche an d In den Departements soll ebenfalls Alergerniß eingeschritten werden.

der schweizer Eidgenossenschaft hatte vor— mit dem Minister der auswärtigen

Zweck hätten, nd die nothwendige

nen hiesigen gerichtet,

Gegentheil. (Lärm.) Ich hoffe, gen Handeln aufforde schlagen, so würden wir sehr unglücklich sein. aber nicht die Einzigen seit zwei Langanhaltender ; eine Viertelstunde

ki ineswe gi 8

untermischt.) unterbrochen Gegenbemer⸗ ßsiers, den er nochmals des Wider⸗ ätzen beschuldigt und durch dieses Gesetz den Geist der Revolu⸗— ; der Reaction hinopfere, denn diesem Gesetze zu—⸗ heiße den Geist der Revolution aufgeben. er gegen das Gesetz

Wallon's, welches die Zahl der Akademieen be⸗ schränken soll, wird hierauf verworfen und die Debatte über ein an Universität von zusammengesetzt

aber, nachdem die Kom weisungen gegeben

möglich sei.

Fenstern ausgestellt waren. gegen dieses Der Geschäftsträger gestern eine lange Konferenz Angelegenheiten.

Foͤrtwährend spricht man von eine Manifest des Präsidenten, worin beide gitimisten und die Orlee

Die Regierung so bringen zu lässen, wo die Mai- und Juni Verurth

kungen gegen die spruͤches mit seinen früher kekannten Grunds dem er vorwirst, daß er tion zum Vortheile

auf Erleicht es Brennstosses d

mehrere Vorschläge, ärmeren Klassen bei der Anschaffung i weisung des Holzes im nahe liegenden Fors Quantitäten

ent sprechenden

m nächstens zu erwartenden dynastische Parteien, die Le⸗ entschieden angegriffen werden sollten. ll beschlossen haben, Proudhon nach Doullens heilten sich be

viederholt zum Schlusse, daß stimmen werde.

Nirtthschafte ] 9

5. Wirthschaften Ein Amendemen Verwilligung, Flandin, Departemental

; Amendement so wie durch Akademieen n den einzelnen Gemeinden. beantragt, gegen das Ministerlum den Wunscl wenn eine Veränderung der Forsttaxen vorgent dabei mit der äußersten Umsicht verfahrei zielle Vortheil der Verwaltungs-Kaßen auch bei Ausnutzung des Materials de Waldanwohner Diese Anträge werden sämmtlich Zum Schluß beantragt die Ministerium dahin auszuspi der Wohlfa gegenseitigen Krank ders geeignet und solcher Kassen die Zwecke ein Austausch der richtung derselben vermitte den Gemeinde- chendere Unterstützung der Taubstummen hauses, deren Benutzung für die einzelnen und Personen zugänglicher und weniger kost

ragen schlie 6

zelnen Terminen, Torfmagazinen i

Dem National zufolge, werden zahlreiche Ausmerzungen in O Armee beabsichtigt.

Der Geschäftsführer der Liberté ist wegen eine der lle ] zer gesetzliche Widerstand“, zu einjährigem sängniß und 1990 Fr. Geldstrafe verurtheilt worden.

. südlichen Frankreich endigen seit einiger litischen Prozesse mit Freisprechungen; die jüngste die Theilnahme an den Unruhen zu Marsillarques, ger Beamter, Adam, der gen suchte, durch einen Flint Mairie verwüstet, so wi

Präsident . ; ö. s Artikels mit tigung verlangen, den Justiz Minister über u befragen. (Heiterkeit.) andere Mit Boysset geht aufs Unter dem Geschrei Schluß der

Lafont die Ermäch der Ueberschrift: Einsperrung Proudhon's sentanten verlassen den zerges schreien und gestikuliren. und befragt den Präsidenten heftig. Dupin seinen Sessel.

derselben betrifft

wobei ein jun Neut Ordnung zurückzubrin⸗ enschuß getödtet und wo außerdem die e anderer Unfug verübt wurde.

der äußersten Linken verläßt die Meuterer zur

Parlament. Lord Stanley in Betreff der Sträflings⸗Frage, enthielt da die Regie⸗

Graf Grey

Großbritanien und Irlan Sitzung vom zwei Pelitionen vom Cap sich jedoch einer Diskussion über diesen Gegenstand, rung ihren früheren Beschluß zurückgenommen habe. erklärte, es sei nie die Absicht der Regierung gewesen, das Cap systematisch zu einer Verbrecher-Kolonie zu machen. Lord Brougham rügte das Benehmen der Kolonisten, indem sie den St en Landung verweigert hätten, als grausam und nicht zu rechtfertigen. Auch Lord Stanley ist der Meinung, daß die Kolonisten in ihrer Opposstion viel zu weit gegangen wären.

Sitzung vem

in Begleitung der Generale Neumayer und Dulac, so wie

. der republikanischen Er ging durch alle Säle und ertheilte die letzteren zwei Kreuze der Ehren

12. Februar. überreichte

zerwaltungs (9 ndarmerie. Erfahrungen über die zweckmäßigste Ein lt und darüber die nöthigen Eröffnungen

vie daß durch aus: ur veröffentlicht im amtlichen Theil den

abgeschlossenen und von der gesetz genehmigten Handels

Organen gem

Instiluts, so wie des Versammlung Schifffahrts räflingen die

jon zufolge, haben die mit oberen Befehle über 11. Februar. Parlaments-Mitglied für Colchester nennung eines Ausschusses zur Unter⸗ Gouverneur von Ceylon erhobenen von dieser Kommission keinen Nutzen, verübten Grausamkeiten D' Israeli ist gleicher Ansicht.

Die Bill, welche die Aufhebung des gezahlten Preisgeldes bezweckt, Bei der Diskussion über

Unterhaus wird als neuerwähltes Herr Hawes suchung der gegen den Herr Hume erwartet wenn nicht Zeugen zum Beweise der dort vorgeführt würden. Motion wird angenommen. für die Einbringung von Piraten zum zweiten Mal verlesen. erklärt der erste Lord der Admiralität, e Bill den Seeleuten, welche angennehmung von Seeräu billige und angemessene Belol von' dem Gutachten der Admiralität abhan sein. Herr Cobden ließ as Gemetzel von Er behauptet, es sei nicht bewiesen, lisches Schiff oder einen engli⸗ Es handle sich hier nicht um sondern die Expedition Sir Ja⸗ gerichtet gewesen, ügen bekriegt hätten, und, es n Leute eine solche Schläch⸗ zie Grausamkeit werde Mann an Bord der englischen Landes erfordere eine

Herr Verney dagegen hält Gewässern für dringend, wenn Australten und China beför

und Zusammenziehungen sie für die allgemeine Sicherheit im ganzen für nöthig erachten. der Wahl-Union für das Seine⸗D die Wähler erlassen: sie uns den vollständigsten Erfolg g Spaltung und Er Ausgangspunkt für die Wieder⸗ z ähler des Seine⸗ daß der Sieg ihnen nur durch durch den Geist der Disziplin,

diejenigen Verlegungen bewerkstelligen, welche Bereiche ihres Kommando's Das Central-Comitè tement hat folgenden Aufsrus a vom 8. Juli v. unter die Feinde der Wahl war der nahme der Geschäfte und der. Departements dürfen nich ie gute rganisation i Hiagebung und

trägt auf Er

„Die Wahl

. * 5 rankreich. j 5 itmuthigung

Unterrichtsgesetzes geschleudert. Departement eine Akade avergne bekämpft die gestrige nd fordert die Versammlung

ten Uebergriffe nicht zuzugestehe Privilegien zu beanspruche an dessen frühere revolutionaire Unterrichts durch den Staat 7 nicht in Gefahr;

aire selbst wird für ihn stimmen. R daher auf die Tribüne, sonder! u antworten, damit die

zweite Kapitel des welchem in j

wird hierauf diesen Gegenstand Baring, es sol sich durch Vertilgung o dienste erwerben, eine werden; nur solle diese gen, statt, wie bis diese Gelegenheit nicht vorübergeher Borneo, wie er es nannte, zu eifern. daß die dort Ermordeten je ein eng schen Unterthan belästigt hätten.

chinesische oder malayische Pirat mes Brooke's sei gegen zwei kl die einander in gegenseitigen Raub sei doch wirklich zu arg, gegen derg terei im Großen vorzunehmen,

durch erhöht, daß kein einziger Schiffe umgekommen sei. ; üntersuchung der Sache. die Vertilgung der Piraten in jenen man überhaupt den Handel zwischen

jt vergehen, hrer Kräste, Selbstverleugnung

ontalembert's e für sie verlang

icht zögern werde,

werden soll. le keinesweges durch dies geschaffen; die Zwie⸗ jmnung entzogen Gegner wteder aufrich⸗ alle Freunde der Ordnung ungen zu begeben, ĩ Ausdruck des Stimmrecht hängt bes Landes von den Wahlen ab; sich desselben enthalten ist die Die gemäßigte Partei hat

Seine-Departement verständigt, jen Union, daß ihre Fraction bestehen werde, eine Aber auch die Republikaner von früher u sein; blos für beibe Theile; im Uebrigen beste⸗ stier, die Anderen auf Ma⸗ Die Assemblee Nationale Wahlgesetzes, weil dies das

späteren Siege des Soecia⸗ Wahlen noch rechtzeitig

hat unsere Stärke ͤnnte die Hoffnungen unse

ladet daher Vorversamml auch wirklich der dem allgemeinen

Q

Instinkte einen Aufruf für Aufrecht her, eine gezwungene zu

Das Ce itral , ohne gegen d

den Artikel Herr Barthelemy Artikels führt micl auf einige Behauptungen Sachkenntniß und mit Gemüthsruhe kann. Ich gehöre ni gangenheit zurückwünschen und die Februar-Revolution gar nich dies müssen Sie znarchie bezweckte einzig, diese Revolution Linken: „Es ist Ihnen trefflich gelungen ich durch irgend etwas auch nur anifestation beigetragen, Man fragt, wiene Montalembert und Parisis, kämpfte. Ich antworte frei und o von mir nicht gewünschte Revoluti ren geschaffen, die man fahren zu bekämpf Hand boten, die

* 1 7 . 9) eo * sammlung in voller der Mehrzahl

den Artikel

s. se V o , zilige Pflicht; stets die Ver⸗ eine heilige Pflicht;

cht zu den Griesgramen, welche ͤ ,. cht zu den tiesgrg nen, welche tine Volksstãmme stets die Gegenwart tadeln. t gewollt (Murren und Lärm

längst wissen.

au fzustellen⸗ Kandidaten 1 ; der legitimistisch

auf der Linken); ihrer Angehörigen

gestattet: dagegen erhielten die Capitaine der griechischen, mi tion unter der /

auf der Wahl eines zerein barung. und die Sozialisten scheinen noch C6. von Girardin vereinigen sich hen die Einen auf Goudchaux un vier de Montjau und Charassin. auf angemessene Reform des dem früheren oder

f ill Die Ehre des unfreiwillig zu , en; e komme, daß ich jetzt. während 101 er. (Bewegung.) ahren, sehr große Gefah kann. Wohlan! Um diese Ge—

die Hand reiche,

ffen, wie imm auf die Han⸗

Erlaubniß, verschiedene

einzige Mittel sei, lismus bei den Galignani's Messen Siege der Ordnungs⸗Partei bei

der Matrosen bezwecken. nan sich die Aufgabe, die apitaine, Steuerleute und M

eine Verbesserung der Lage

hauptsächlich . snister, stelle

In der ersten, Bedingungen

) vorzubeugen. es sei zu immerwährendem den Wahlen nichts weiter erforderlich,

allgemeinen

unmöglich verk ger meint jedoch,

agte der Minist für die Schiffs⸗C

nicht versagen zu dürfen; ich habe mich

C 29 Central-Verwaltung unterworfen würde, wobei man von dem Ge—

ane ef ehl bh ein T rrcle serniger aie nen heben St,

, *. ag erhalten würden. Hinführo solle aber der 30. 9009 vꝓjtᷣ 8 wn monatlich dazu beitragen; der Staat wolle Ria feglährlich bazu hergeben. Schließlich entwickelte der sedner eine Bill zur Regulirung des Tonnenmaßes, damit die wirk liche Tragkraft eines Schiffes besser gekannt ee. mi ,,. = trug noch der Staats⸗Secretair für Irland Sir 8 S rer. ville, auf Erlaubniß an, seine Bill für 8 , . . rechtigung und Registrirung der Wähler in enen ehen, ne,. dürfen, was ebenfalls bewilligt wurde. ringen zu

Unterhaus. Sitzung vom 12. Fe t r S beschwert ji über di ein , , besch sich g von Katholiken von der Ge— schworenen⸗Liste bei Gelegenheit eines gewissen irländischen Pro⸗ zesses und verlangte die Ernennung eines Ausschusses zur Unter⸗ suchung dieser Angelegenheit, zog seinen Antrag später aber wieder zurück. Hierauf folgte eine Debatte über die irländische Kanzlei⸗ gerichts Bill, welche jedoch vertagt wurde, da eine Zählung des Hauses die Anwesenheit von nur 25 Mitgliedern ergab. .

London, 13. Febr. Der General Raffo, Minister der aus⸗ wärtigen Angelegenheiten des Bey von Tunis, ist, mit einer beson⸗ deren Mission seines Gebieters an die englische Regierung beauf⸗ tragt, hier angekommen.

Nach der Weekly Chroniele ist in Folge der Annahme

der französischen Vermittelung ein Courier mit Depeschen an Sir

T. Wyse und Sir W. Parker abgesandt worden, in welchen diesel⸗ ben aufgefordert werden, die Feindseligkeiten gegen Griechenland einzustellen.

Mit dem Pakeischiff „Washington“ sind gestern Nachrichten

C

aus New⸗York bis zum 25. Januar eingegangen. Es ist darin von

einem Streite zwischen dem Kon sul der Vereinigten Staaten von Nord⸗Amerika zu Valparaiso, Herrn Poter, und dem britischen Ge⸗ schäftsträger, Herrn Sullivan, die Rede; Erstexer soll Letzteren ge⸗ P kal elt haben, weil dieser seine Frau in einem Hotel beleidigt hatte.

Die Times meldet, daß ein Handels- und Schifffahrtsver⸗ trag zwischen der Republik Costa-Rica und England abgeschlossen und ratifizirt worden, wonach beide Länder sich gegenseitig auf dem Fuß der meistbegünstigten Nation stellen; gegenseitige Schifffahrts⸗ freiheit ist zugestanden. Auch vernimmt man, daß der englische Ge⸗ schäftsträger Chatfield seine Blokade gegen San Salvador aufge⸗ hoben, nachdem diese Republik seine Forderungen zu Gunsten bri⸗ tischer Unterthanen genehmigt hatte.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 9. Febr Se. Majestät der Kaiser hat an den moskauschen Vormundschafts⸗ rath des Erziehungshauses nachstehenden Ukas erlassen: „In dem Wunsche, der Erziehung der Waisenkinder, die in dem Institute zu Gatschina und dem Alexandrinen⸗Institute zu Moskau unter⸗ halten werden, eine bestimmte Richtung zu geben, haben Wir im Jahre 1847 verordnet, daß diese Waisen ausschließlich zum Civil⸗

dienst in den Ressorts der Ministerien der Justiz, der Reichs ⸗Do⸗ mainen, des Innern und der Volks -Aufklärung vorbereitet werden sollen. Da Wir gegenwärtig es für ausreichend be⸗ finden, wenn nur die Zaͤglinge des Institures zu Gatschina zum Civildienst bestimmt werden, und demgemäß dem Alexan⸗ drinen⸗-Institute eine andere Bestimmung anzuweisen für nützlich erachten, verordnen Wir: die letztgenannte Anstalt, mit der Absicht, der militairischen Ausbildung der Jugend eine größere Aus⸗

dehnung zu geben, wofür sich ein fühlbares Bedürfniß zeigt, der Leitung Sr. Kaiserl. Hoheit des Großfürsten Thronfolgers Cäsa⸗ rewitsch, als dem Ober⸗-Chef der Militair - Lehranstalten, behufs der Umwandlung derselben in das Alexandrinen⸗Waisen⸗Kadetten⸗Corps, zu übergeben und zwar mit der Bestimmung, daß die zum Unter⸗ halte dieses Corps erforderlichen 127,009 Silber⸗Rubel vom mos⸗ kauschen Vormundschafts-Rathe bezogen werden, dem wie früher das Recht zustehen soll, unter den Söhnen von Stabs- und Ober⸗Ofsi⸗ zieren und von Civil⸗Beamten, die einen gleichen Rang bekleiden Waisenknaben zur Aufnahme in dasselbe auszuwählen.“

Dänemark. Kopenhagen, 12. Febr. (A. M.) Ueber vas Befinden des Königs, welcher seit einigen Tagen an einem Brustkatarrh leidet, lautet das heute ausgegebene Bülletin: „Se. Majestät der König ist heute fieberfrei. Ber Husten ist im Ab⸗ nehmen und lose, mit einem guten Auswurf. Die Nacht war ru⸗ hig mit Schlaf.“

In der heutigen Sitzung des Landthings kündigte der Präst⸗ dent den Eingang des Comité - Gutachtens über das Gesetz wegen der provisorischen Zollverhältnisse zu den Herzogthümern an. Der Finanz-Minister legte hierauf mehrere Gesetz⸗- Entwürfe vor, wor— auf die Berathung über die Geschäfts-Ordnung fortgesetzt wurde.

Griechenland. Athen, 7. Febr. (Lloyd.) Die grie⸗ chische Frage befindet sich noch im status dug Die Engländer ha⸗ ben verschiedene griechische Kriegs— und Handelsschiffe in den Ge— wässern von Spezig, Hydra, Syhra und Piräeus aufgebracht. Das Embargo erstreckt sich auch auf Galaxidi, und man sieht noch an⸗ deren Jwangsmaßregeln von Seiten des Admiral Parker entgegen. Die Slimmuͤng der' griechischen Bevölkerung ist eine äußerst ge reizte und man ist nicht ohne Besorgniß, daß sie sich durch irgend ein? Gewaltthat Luft machen könnte, was die Verwickelung nur noch vergrößern und die von, Allen gewünschte Lösung der auf den Ver

kehr ungemein störend einwirkenden Frage erschweren und verzögern müßte. Bis jetzt ist indeß im Piräeus, wie überhaupt in allen Theilen Griechenlands die Ruhe keinen Augenblick unterbrochen wo: den. In Syra wurde den kleinen Küstenfahrzeugen auszularnsen

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fraide beladenen, für Triest und Livorno bestimmten Briga „S. Nicolo“ und „Temistocle, die Weisung, sich der englischen Krieg ; 9 gli

Korvette „Bulldog“ anzuschließen, von welcher sie aus dem und, wie es hieß, nach Salamis gebracht wurden. Die 6stert

Korvette „Diana“ verließ am 5ten Syra, um sich nach dem

räeus zu begeben.

Gestern, als dem Tage, an welchem Se. Majestät der König Otto im Jahre 1833 in Griechenland landete, wurde in der Ka

thedrale zu Syra in Anwesenheit der Civil- und Militair⸗Behör den, der Konsuln u. s. w. ein feierliches Hochamt abgehalten. Die Kirche war in allen ihren Räumen von Andächtigen gefüllt, und am Schlusse der Hymne erscholl ein dreifaches Hoch dem Könige, und der allgemeine Enthusiasmus, welcher sich bei dieser Gelegen⸗

isse der Schiffs⸗ er Mannschaft ein⸗ eine eigene Abthei⸗ Prüfung für auch sollen in den Kontrakte zwischen Ueber die andere Matrosen der Han⸗ daß diese Fonds der

Bekämpfung der Gefahren für die Ke

Herr Barthelemy St. hin n, . den Unterricht benutzt, um sität gegebene öffent Ja, ich glaube noch

e Garantie bessere Disziplin bei d dem Ende soll beim Handelsamte is Marine gegründet ngeführt, zugleich erden, welche die überwachen haben. nsiousfonds für

ve Montalembert zur ss 566 de Monte zu verbessern, um größer

werde, seine Stimme abzugeben, führer zu erh

gezwungen gegen die soecialisti⸗

r Wähler des Landes würden, sobald man sie nur überhaupt hlen zwinge.

besonders aber in de 24. Februar. bereits Bestel⸗

als daß jeder Wäh er weil gewiß drei Viertel de schen Kandidaten stimmen zetheiligung an den Wa Man spricht in gar von einer allgemein

mit meinem Freun alle sehen, einen früheren B agen zu lassen,

Bericht von daß der durch die Unive anderen überlegen sei. Unterricht der vorzüglichere ist. Studien sich bei der Jugend rzeugt, daß die Die Ursachen sind demokratische

lung für die Hande und Steuerleute ei Seehäfen Beamte eingesetzt w Matrosen und Capitaine zu Maßregel hinsichtlich eines Per vels Marine stellt Labouchere den Antrag,

n Vorstäd⸗

ß der Universitäts daß das Maß der ich bin im Gegentheile übe

en Illumination am n der Vorstadt St. Antoine ha eine Million farbiger Laternen er Gouverneur von Algerien,

habe ich gesagt, gehoben habe? Nein, Richtung des Geistes sich tiefer gesenkt allgemeine Ursachen.

sungen auf fas Der General

General Charron,

heit kundgab, wird als ungemein lebhaft dargestellt. Ein griechi scher Kutter und eine kleine Goelette, welche im dortigen Hafen an= kerten, flaggten festlich, und der erstere gab während des Tedeums die Salutschüsse.

Das französische Geschwader ankert noch im Hafen von Me⸗ tellins (Mitylene auf der Halbinsel von Adrimiti), Dem Verneh⸗ men nach, befindet sich bei ihr auch die griechische Kriegskorvette „Ludwig“. Auf der Rhede vor Smyrna ist blos noch ein franzosi⸗ sches Linienschiff stationirt. Die österreichische Goelette „Fenice,